Presseschau vom 06.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalia Pawlowa: Ausstellung: „Die Nürnberger Prozesse: Ein Blick aus Moskau“
Die Schlüsselrolle der Sowjetunion bei der Organisation und Durchführung der Nürnberger Prozesse wird heute vertuscht, meint die Organisatorin der Ausstellung zum 75. Jahrestag der Nürnberger Prozesse, Julia Makarowa. Pseudohistoriker stellen die Legitimität der Nürnberger Prozesse und die Verbrechen der Verurteilten in Frage. …
https://sptnkne.ws/EnUu

Andrej Iwanowski: „Trump ist ein Gewinner dieser Wahl“: Überraschende Erkenntnisse beim ZDF
Zwar schrumpfen Trumps Siegeschancen mit jeder Stunde, als Verlierer steht er aber noch lange nicht da. Nicht nur, weil er um seinen Sieg notfalls auch gerichtlich weiterkämpfen wird, sondern auch weil er mit seinem Wahlresultat bewiesen hat, wie verzerrt das Bild von ihm und den heutigen USA in den Medien war – auch in Deutschland.
https://sptnkne.ws/Epcn

de.sputniknews.com: Minsk lehnt Empfehlungen von OSZE-Bericht zu Präsidentschaftswahl ab
Der Bericht des „Moskauer Mechanismus“ der OSZE zu mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen und Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland beruht nach Ansicht der Vertretung des Landes bei der OSZE nicht auf Beweisen und enthält keine umfassende Analyse. Dies geht aus einem Kommentar der Vertretung Weißrusslands bei der OSZE hervor.
https://sptnkne.ws/EpdA

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Nach Attacke in Wien: Kurz dankt Putin für Unterstützung
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Donnerstag für dessen Unterstützung nach dem jüngsten Terroranschlag in Wien bedankt, teilt der Pressedienst des Kremls mit.
Demnach hat das Gespräch auf Initiative der österreichischen Seite stattgefunden.
„Sebastian Kurz bedankte sich für die Unterstützung und das Beileid gegenüber der österreichischen Bevölkerung im Zusammenhang mit dem brutalen Terroranschlag in Wien am 2. November“, hieß es in der Mitteilung.
Beide Seiten hätten ihre Entschlossenheit betont, den Terrorismus in all seinen Erscheinungsformen zu bekämpfen.
Zudem seien weitere aktuelle Themen der russisch-österreichischen Agenda, darunter der Kampf gegen das neuartige Coronavirus auch mithilfe der Impfstoffe, erörtert worden. …

vormittags:

de.sputniknews.com: Aserbaidschan wirft Armenien Verstöße gegen Waffenstillstand vor
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium wirft Armenien vor, den Waffenstillstand an der Staatsgrenze verletzt zu haben. Dies geht aus einer Mitteilung der Behörde hervor.
Laut Baku beschossen armenische Streitkräfte die Stellungen der aserbaidschanischen Armee an der Grenze zwisсhen den beiden Staaten mit Mörsern und Kleinwaffen.
„In der Nacht auf den 6. November wurden bis 05:00 Uhr morgens regelmäßig von den gegnerischen Truppen unsere Stellungen in den aserbaidschanischen Bezirken Tovuz, Gädäbäy und Daschkesan von den armenischen Bezirken Berd, Chambarak und Wardenis aus beschossen“, heißt es in der Mitteilung.
Eskalation in Bergkarabach
Der Konflikt in Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.
Die Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs hatten die Konfliktparteien dazu aufgefordert, die Kämpfe einzustellen und sich zur Aufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu verpflichten.
Armenien und Aserbaidschan haben unter internationaler Vermittlung wiederholt eine Waffenruhe vereinbart, die Kämpfe dauern jedoch nach wie vor an.
Der Konflikt in Bergkarabach war im Februar 1988 entflammt, als das Autonome Gebiet Bergkarabach seine Abspaltung von der Aserbaidschanischen Sozialistische Sowjetrepublik angekündigt hatte. Infolge der bewaffneten Konfrontation in den Jahren 1992 bis 1994 verlor Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach und sieben Anrainer-Bezirke.
Im Konflikt um Bergkarabach besteht Aserbaidschan auf der Aufrechterhaltung seiner territorialen Integrität, Armenien verteidigt die Interessen der international nicht anerkannten Republik.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. November 2020 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
12:55 Uhr Popasnaja – Kalinowo Borschtschewatoje: Schusswaffen;
13:30 Uhr Popasnaja – Kalinowo Borschtschewatoje: automatische Granatwerfer (3 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr.

rusvesna.su: Vom Scheitern der Invasoren: Drei Personen kamen zur Premiere des Films „Über den Sieg der Ukraine im Krieg“ in Kramatorsk
In Kramatorsk, das von der Ukraine besetzt ist, fiel die ukrainische Premiere des Films „Atlantis“ aus, da zu wenige Zuschauer zur Vorstellung kamen.
Der Film selbst erzählt, was nach dem Sieg der Ukraine im Krieg im Donbass passieren wird.
Der frühere „ATO“-Teilnehmer Alexander Machow berichtete von dem Fehlschlag.
Nach den Regeln des Rodina-Kinos in Kramatorsk findet die Vorstellung statt, wenn sich mindestens fünf Zuschauer in der Halle befinden. Aber Pech – nur drei Leute kamen zum Film.
„Ich und ein anderer Mann mit einem Mädchen von ungefähr 20 Jahren. Vorstellung um 21:50 Uhr. Drei Zuschauer bei der ukrainischen Premiere eines Films über Donbass im Donbass. Das ist alles, was man über Frieden und Wiedereingliederung wissen muss “, schrieb Machow und fügte hinzu, dass„ um die Ecke von Kramatorsk eine Armee an der Front steht und der Sieg selbst auf dem Bildschirm „in dieser Region von niemandem außer einem Veteranen und zwei Studenten“ gewollt wird.
„Um 22:00 Uhr kommt eine Frau auf mich zu:„Mann, worauf warten Sie noch? Es wird keine Vorstellung geben. Das Kino schließt.“ Und sie hat das Licht im Korridor ausgeschaltet “, erzählte der Autor des Beitrags über das Ende der Geschichte mit der Premiere.
Er gab dann zu, dass er diesen Film bereits während des Online-Festivals gesehen hatte, ihn aber auf der großen Leinwand sehen und mit Geld unterstützen wollte. Am Ende der Aufnahme zeigte sich Machow zuversichtlich, dass der Film für den Oscar in die engere Wahl kommen würde.
„Schade“, schloss er, und wir werden uns einig sein, denn höchstwahrscheinlich kamen der Mann und das Mädchen, um die Zeit an den passenden Stellen zum Küssen zu nutzen.


de.sputniknews.com:
Pentagon dementiert Berichte über Rücktritt von Verteidigungsminister
Das US-Verteidigungsministerium hat Berichte über den möglichen Rücktritt von Verteidigungsminister Mark Esper dementiert.
„Die Geschichte von NBC ist in vielerlei Hinsicht ungenau und irreführend. Um klar zu sein: Verteidigungsminister Esper hat weder Pläne zurückzutreten, noch wurde er aufgefordert, ein Rücktrittsschreiben einzureichen“, schrieb der Sprecher des Pentagon, Jonathan Hoffmann, auf Twitter.
Auf Wunsch des Präsidenten diene Esper weiterhin der Nation als Verteidigungsminister und arbeite an der unaufhaltsamen Umsetzung der Nationalen Verteidigungsstrategie, hieß es in der Mitteilung weiter.
Zuvor hatte der TV-Sender NBC unter Verweis auf seine Quellen berichtet, dass der Chef des Pentagon um die Entlassung auf eigenen Antrag bitten wolle und ein entsprechendes Dokument bereits vorbereitet habe. Die endgültige Entscheidung über den Rücktritt des Verteidigungsministers liege bei Trump, hieß es. Laut NBC ist die Absicht des Verteidigungsministers vor allem auf die Pläne des Präsidenten zurückzuführen, ihn nach den Wahlen zu entlassen. Der Fernsehsender hatte bereits derartige Pläne von Trump unter Berufung auf seine Quellen in der US-Regierung gemeldet.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. November 3:00 Uhr bis 6. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 15.
Auf das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Gorlowka: Unterlaufgranatwerfer – einmal (2 Granaten).
Richtung Donezk: Mörser 82mm – zweimal (9 Geschosse); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – zweimal (110 Schüsse); Antipanzergranatwerfer – sechsmal (24 Granaten); Schusswaffen – dreimal.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); Unterlaufgranatwerfer – dreimal (10 Grnaten); Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Dolomitnoje, Jasinowataja, Kaschtanowoje, Mineralnoje, Spartak, Nowoselowka, Leninskoje, Dsershinkoje, Kominternowo.
Um 15:04 Uhr wurden 2 Detonationen im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 182.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


de.sputniknews.com:
Russischer Geheimdienst-Chef gibt Einblicke, wie Putin mit Aufklärungsinformationen umgeht
Russlands Präsident Wladimir Putin, der früher im sowjetischen Geheimdienst KGB tätig war, kennt Einzelheiten und Spezifika dieses Berufs, sagte der Chef des Auslandsgeheimdienstes Russlands, Sergej Naryschkin. Laut seinen Worten ist es ein großes Vergnügen, mit dem Staatschef an Informationen zu arbeiten, die die SWR ihm zur Verfügung stellt.
„Der Präsident arbeitet sehr aufmerksam mit den Informationen der Aufklärung. Er ist sehr professionell und versteht, welchen Wert die jeweilige Information hat, macht Notizen. (…)“, so Naryschkin in einem Interview mit dem Generaldirektor der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow.
„Ein großes Vergnügen, mit dem Staatschef zu arbeiten“
„Wir arbeiten mit diesen Notizen, präzisieren etwas, beantworten die Fragen des Präsidenten. Und es ist natürlich ein großes Vergnügen, mit dem Staatschef zu arbeiten, der Einzelheiten und die Spezifik dieser Arbeit kennt.“
Laut Naryschkin informiert der Auslandsgeheimdienst Russlands (SWR) den Staatschef „praktisch ohne Wochenende und Feiertage, weil Informationen beim Dienst von allen Kontinenten, außer der Antarktis, ein
gehen“.
„Wir führen natürlich eine klare und aufmerksame Analyse durch und geben dem Präsidenten ein Summary“, betonte er.
Die Informationen werden ihm zufolge persönlich an den Staatschef übermittelt: „Alle Berichte des Auslandsgeheimdienstes erfolgen persönlich. Und alle Dokumente ebenfalls persönlich.“
Russlands Präsident war im Zeitraum von 1985 bis 1990 nach der Linie des Ersten Direktorats des KGB als Direktor des lokalen Hauses der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft in Dresden tätig.


de.sputniknews.com:
Russischer UN-Botschafter wirft deutschem Amtskollegen Propaganda und „Hypnoseversuch“ vor
Der russische UN-Botschafter, Wassili Naebensja, hat seinem deutschen Amtskollegen, Christoph Heusgen, Propaganda und einen „Hypnoseversuch“ vorgeworfen, nachdem er beteuert hatte, dass die ganze Welt der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) absolut vertraue.
Heusgen äußerte bei einer UN-Sitzung zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien, dass Russland die Autorität der OPCW untergraben wolle, während die Organisation das absolute Vertrauen der internationalen Gemeinschaft – Russland und seine Handlanger ausgenommen – genieße.
„Das war ein guter Hypnoseversuch, jedoch nicht überzeugend“, so Nebensja.
„Das Problem besteht darin, dass nichts bewiesen wurde, oder genauer gesagt so bewiesen wurde, dass niemand außer derjenigen, die Syrien einst in den Abgrund des Bürgerkrieges gestürzt haben, überzeugt ist. Es sei denn, ihr habt in Deutschland andere Gesetze der Physik und Logik, dass ihr allen Fabeln und Märchen Glauben schenkt, die der Feder der Brüder Grimm würdig sind“.
Experten führen Nebensja zufolge Dutzende konkrete und offensichtliche Widersprüche in den Ermittlungen der OPCW über den angeblichen C-Waffen-Einsatz durch die syrische Regierung an.
„Ihr schenkt dem aber keine Aufmerksamkeit. Teilnehmer der Ermittlungen verweisen auf himmelschreiende Fälle von Manipulation und Mauschelei. Das alles bewegt euch nicht“, so Nebensja weiter.
Moskau und Damaskus haben bereits mehrmals der OPCW Parteilichkeit bei den Ermittlungen zu den Ereignissen in Syrien vorgeworfen und die Schlussfolgerungen der Organisation bezweifelt. Die Regierung in Damaskus hat mehrmals beteuert, sie habe niemals C-Waffen gegen die Zivilbevölkerung oder Terroristen eingesetzt. Das gesamte Chemiewaffenarsenal sei schon vor langer Zeit unter der Kontrolle der OPCW aus dem Land gebracht worden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. November um 9:00 Uhr 1618 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1302 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 100 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Russlands Innenministerium: Nawalnys Begleiter in Tomsk entziehen sich Besuch des Ermittlers
Die Personen, die den russischen Bloggers Alexej Nawalny in Tomsk begleitet haben, entziehen sich dem persönlichen Besuch des Ermittlers. Laut der Verkehrsverwaltung des sibirischen Innenministeriums zeugt dies von einer gut geplanten Provokation.
„Im Rahmen der Nachprüfung wurde festgestellt, dass umgehend nach Erhalt der Mitteilung über die Verschlechterung von Nawalnys Zustand die Personen-Gruppe (Wladlen Losj, Maria Pewtschich und Georgi Alburow), die ihn in Tomsk begleitet hatte, organisiert aus dem Hotelzimmer, in dem Nawalny abgestiegen war, drei Wasserplastikflaschen beschlagnahmt hatte“, heißt es in der Mitteilung.
Ferner hätten sich Losj und Alburow widersprüchlich zum Schicksal dieser Flaschen geäußert: „Dabei ist nicht klar, ob eine dieser Flaschen in die Bundesrepublik Deutschland ausgeführt wurde, auch mit Rücksicht darauf, dass eine ähnliche Wasserflasche von Pewtschi im Flughafen Tolmatschowo (Nowossibirsk) vor dem Flug nach Omsk gekauft worden ist.“ Im Schreiben steht geschrieben:
„Derzeit entziehen sich die erwähnten Personen dem persönlichen Besuch des Ermittlers und Antworten auf für die Ermittlung relevanten Fragen. Ihre Handlungen zeugen von einer gut geplanten Provokation.“
Fall Nawalny
Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.
Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. In Deutschland sollen bei ihm angeblich Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Gruppe gefunden worden sein. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden. Am 23. September wurde Nawalny aus der stationären Behandlung der Berliner Charité entlassen.


de.sputniknews.com: UN-Generalversammlung nimmt Russlands Resolution zu Gedenken an Kriegsopfer an
Die UN-Generalversammlung hat einstimmig eine von Russland eingetragene Resolution über die Achtung des Gedenkens an die Opfer des Zweiten Weltkrieges verabschiedet.
Im Dokument steht, dass die Generalversammlung dabei auf eine eigene Resolution aus dem Jahr 2004 verweist, die den 8. und 9. Mai zu Tagen der Erinnerung und Versöhnung erklärt.
In der am Donnerstag angenommenen Resolution ruft das UN-Gremium alle Mitgliedstaaten und UN-Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen auf, diese Tage als Würdigung aller Opfer des Zweiten Weltkrieges zu begehen.

Mzdnr.ru: Am 5. November wurden in der DVR 502 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 191 positiv, weitere neun Fälle von Erkrankungen wurden durch klinische Anzeichen festgestellt.
Am 6. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 7485 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3205 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 3617 als gesund entlassen, es gibt 663 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 1137 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 31 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 87 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2237 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 502 mit Sauerstoffunterstützung (+50 in den letzten 24 Stunden).

Deu.belta.by: Lukaschenko: Unsere Kraft liegt in historischen Erfahrungen zur Bewahrung von Sicherheit, Frieden und Eintracht
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat seinen Landsleuten zum Tag des Großen Oktobers gratuliert. Das gab der Pressedienst des belarussischen Staatschefs bekannt.
„Dieses historische Ereignis ging unter dem Zeichen der wichtigsten menschheitlichen Werte – nationaler Neubelebung der Völker und sozialer Gerechtigkeit der Menschen über die Bühne“, heiß es in dem Glückwunschschreiben.
Das Staatsoberhaupt machte darauf aufmerksam, dass Belarus damals erstmals als politisches Subjekt auf der Weltkarte erschien und die Belarussen die souveräne Nation – das Volk mit reichen Traditionen, hoher Kultur und legitimem Recht auf Staatlichkeit bildeten. „Dieses Recht setzten unsere Väter und Großväter heldenhaft während des Großen Vaterländischen Krieges durch. Wir schützen dieses Recht auch heutzutage, indem wir die geopolitische Spaltung der 1990-er Jahre bewältigten, Wirtschaftskrisen überlebten, uns dem aggressiven äußeren Druck zur Wehr setzten. Ich bin überzeugt, dass unsere Kraft in den historischen Erfahrungen liegt, die die Belarussen lehrten, ihre wichtigsten Errungenschaften zu schonen: Sicherheit, Frieden und Eintracht in der Gesellschaft“, unterstrich der Präsident.
Alexander Lukaschenko wünschte allen Bürgern des Landes Weisheit und gegenseitige Verständigung. Er rief sie zur respektvollen Haltung der Vergangenheit gegenüber auf, die uns die Zukunft schenkte.


de.sputniknews.com:
Russland bespricht mit OPCW Format der Zusammenarbeit zu Fall Nawalny – UN-Botschafter Nebensja
Russland führt mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Verhandlungen über das Format der Zusammenarbeit bei den Ermittlungen zu dem Fall Alexej Nawalny. Dies gab bei einer UN-Sitzung der russische Botschafter der Organisation der Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, bekannt.
„Sie haben betont, dass Sie in jenen Materialien, die Sie uns übergeben haben, speziell die chemische Formel des Stoffes, der nach Ihrer Behauptung die Ursache für die Vergiftung gewesen sein könnte, geschwärzt haben. Das ist aber gerade das, worum wir Sie gebeten haben“, so Nebensja, der seinen deutschen Kollegen ansprach.
Laut seinen Worten ist die chemische Formel ein notwendiger Bestandteil, um eine Ermittlung in Russland durchführen und um jene Angaben, die Deutschland erhalten hat, mit jenen Daten, die Russland noch bekommen soll, vergleichen zu können.
„Wir haben in der Tat die OPCW um eine Zusammenarbeit in dieser Frage gebeten. Und derzeit laufen Verhandlungen über das Format einer solchen Zusammenarbeit“, so Nebensja.
„Sie behaupten, dass die Formel der Chemikalie, mit der Alexej Nawalny angeblich vergiftet worden sein soll, von Ihnen aus Überlegungen verheimlicht worden ist, das Wissen über diese als eine Substanz abzuwenden, die ein giftiger chemischer Stoff ist. Ich möchte Sie daran erinnern, dass in jenem OPCW-Bericht, der zu diesem Thema publik gemacht worden ist, darauf hingewiesen wird, dass jener Stoff, der nach Behauptungen Ihres Labors die Ursache für seine Vergiftung hätte sein können, nicht auf der Liste von chemischen Giftstoffen gemäß der Liste der Chemiewaffenkonvention steht“, betonte der russische UN-Botschafter.
Moskau will laut seinen Äußerungen die Antwort auf die elementare Frage kennen, die lautet: „Was für ein Stoff ist es gewesen, der im Labor der Bundeswehr entdeckt worden ist?“ …

deu.belta.by: Lukaschenko unterzeichnet Erlass über Rentenerhöhung
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat den Erlass über die Rentenerhöhung signiert. Das erklärte der Staatschef heute während der Eröffnung der dritten Minsker U-Bahn-Linie, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Man muss den Rentnern und Veteranen obligatorisch helfen. Sie sind unsere Stütze. Gestern signierte ich den Erlass über die Rentenerhöhung, damit die realen Renten nicht schrumpfen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident unterstrich, Rentner müssten in jeder Situation, egal wie schwierig es sei, unterstützt werden.

Armiyadnr.su: Außerplanmäßige Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 6. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite
15-mal das Regime der Feuereinstellung an der gesamten Kontaktlinie verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 24. Brigade die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Dolomitnoje mit einem Unterlaufgranatwerfer beschossen und zwei Splittergranaten abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus das Feuer mit einem Antipanzerhandgranatwerfer und Schusswaffen in Richtung Kominternowo eröffnet. Von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje haben die Besatzer Leninskoje mit 82mm-Mörsern und einem Unterlaufgranatwerfer beschossen und insgesamt 12 Mörsergeschosse und zehn Granaten abgefeuert. Später wurden auf diesen Positionen von Beobachtern des GZKK zwei Detonationen festgestellt. In der Nacht hat der Feind wieder das Feuer von den genannten Positionen mit 82mm-Mörsern auf die Befestigungen unserer Verteidiger im Gebiet von Kominternowo eröffnet und 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
Die schwierigste Lange hat sich gestern in Richtung Donezk entwickelt, wo Kämpfer des 2. Bataillons der 54. Brigade der BFU aus dem Gebiet von Awdejewka das Feuer mit Schusswaffen auf einen Schichtbus mit Arbeitern der Donezker Filterstation eröffnet haben, der nach Jasinowataja fuhr, obwohl die ukrainische Seite Sicherheitsgarantien gewährt hatte.
Es muss angemerkt werden, dass eine sich zu dieser Zeit im Gebiet von Jasinowataja befindende Patrouille der OSZE-Mission den Fall
der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt hat.
Erst nach einer wiederholten Anfrage nach einem Regime der Ruhe bei der ukrainischen Seite im GZKK gelang es, sicher die Rotation der Arbeitsschichten an dem höchst wichtigen Wasserobjekt der zivilen Infrastruktur abzuschließen.
Aber direkt nach der Rückkehr der Arbeitsschicht nach Jasinowataja haben Kämpfer der 54. Brigade den Beschuss der Gebiete von
Jasinowataja, Mineralnoje, Kaschtanowoje und Spartak mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen fortgesetzt und insgesamt neun Mörsergeschosse, 110 Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und 22 Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Für diesen Fall ukrainischer Aggression gibt es eine Bestätigung durch ein Video, auf dem deutlich sichtbar ist, dass das Feuer zielgerichtet auf die Ortschaften erfolgte und Leben und Gesundheit
örtlicher Einwohner real bedrohte.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Mörserbeschuss des Randes von Donezk von den ukrainischen Kämpfern
mit Hilfe einer Drohne geleitet wurde, die von unseren Verteidigern abgeschossen wurde und Ihnen hier vorgestellt wird.

Mehr noch, der Beschuss der Besatzer erfolgte mit Mörsern und Schützenpanzern, die im Vorfeld außerplanmäßig auf die Positionen der 54. Brigade verlegt worden waren, was vom planmäßigen Charakter dieser Aktion zeugt, deren Durchführung durch zwei Faktoren bedingt ist:
erstens – die aktive Arbeit von zehn Filmteams ukrainischer Fernsehsender in der OOS-Zone mit der deutlichen Aufgabe der Redaktion der Bevölkerung des Landes eine Verschärfung an der Front und Beschüsse ukrainischer Positionen zu demonstrieren;
zweitens – die Ankunft und Arbeit des Präsidenten der IKRK Peter Maurer in der OOS-Zone. Nach unseren Informationen hat die politische Führung der Ukraine dem Kommando der OOS den Auftrag erteilt, die Volksrepubliken in seinen Augen zu diskreditieren, indem Verletzung des Waffenstillstands durch uns demonstriert werden und um im Endeffekt das geplante Treffen mit der Führung der Republiken zum Scheitern zu bringen.
Erst gegen Mitternacht gelang es dank dem geltenden Koordinationsmechanismus und unter Heranziehung der OSZE, eine Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer zu erreichen.
Aber
heute Morgen hat der Feind trotz der erreichten Vereinbarungen weiter provokativ das Feuer eröffnet. So haben Straftruppen des 2. Bataillons der 54. Brigade ab 7 Uhr drei mal das Mörserfeuer auf Mineralnoje eröffnet und 20 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert und außerdem aktiv Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen im Gebiet von Kaschtanowoje und Dolomitnoje eingesetzt. Infolge hinterhältigen Beschusses der ukrainischen Besatzer starben zwei unserer Helden bei der Verteidigung unserer Republik. Informationen über verletzte Zivilisten und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, die Unfähigkeit der militärisch-politischen Führung der Ukraine, einen friedlichen Dialog zu führen zu registrieren. Durch zielgerichtete
n Beschuss gefährdet die ukrainische Seite Leben und Gesundheit der Zivilbevölkerung, die unter Bedingungen der ökonomischen und humanitären Blockade von Seiten der Ukraine humanitäre Unterstützung internationaler Organisationen wie des IKRK benötigt.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und eine Einstellung der ukrainischen Feuerprovokationen gegen unsere Republik zu erreichen, die zu einer Eskalation des Konflikts und zu weiterem Blutvergießen führen können.

de.sputniknews.com: Ungarn plant im Dezember Import russischen Covid-19-Impfstoffes
Laut Aussagen des Außenministers Peter Szijjarto plant Ungarn im Dezember den Import eines russischen Impfstoffs gegen das Coronavirus. Dies meldet Reuters unter Berufung auf eine entsprechende Facebook-Videoerklärung des ungarischen Außenministers.
„Russland wird im Dezember die Verladung kleiner Mengen eines russischen Covid-19-Impfstoffes für Finaltests und Lizenzierung beginnen“, sagte Szijjarto in einem Facebook-Video.
Moskau könne in der zweiten oder dritten Januar-Woche mit großzügigen Lieferungen beginnen.
Im Weiteren könne offenbar auch die Herstellung des Präparats auf dem ungarischen Territorium starten.
Ende Oktober hatte Ungarns Regierungschef Viktor Orban bekannt gegeben, dass über die Lieferung des russischen Impfstoffes diskutiert werde. Danach drohte die EU-Kommission mit administrativen Maßnahmen gegen Budapest, da auf dem Territorium der EU keine Präparate ohne europäische Zertifizierung genutzt werden dürfen. …

de.sputniknews.com: Selenskis Büro bewertet Möglichkeit von „Krieg“ mit Russland um Wasser auf der Krim
Der Chef des Büros des ukrainischen Präsidenten, Andrej Jermak, hat sich überzeugt gezeigt, dass es keinen Krieg zwischen Russland und der Ukraine wegen der Wasserversorgung der Halbinsel Krim geben wird.
„Nein. Es wird ihn (den Krieg mit Russland – Anm. d. Red.) nicht geben. Ich glaube, dass dies eine Manipulation ist, die in der Gesellschaft existiert. Und lassen Sie uns offen sprechen: Heute gibt es genug Wasser für die Menschen, die auf der Krim leben“, äußerte er in einem Interview mit dem Fernsehsender „1+1“.
Jermak wurde unter anderem gefragt, ob er sicher sei, dass die Halbinsel der Ukraine beitreten wird. „Absolut“, sagte der Sprecher des ukrainischen Präsidentenbüros. Wann dies geschehen werde, wisse er nicht.
Sperrung von Nord-Krim-Kanal durch die Ukraine
Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014 hatte die Ukraine die Versorgung der Halbinsel mit Wasser aus dem Dnepr über einen zur Sowjetzeit gebauten Kanal einseitig abgebrochen. Früher waren 85 Prozent des gesamten Bedarfes an Süßwasser der Halbinsel mit Hilfe von diesem Kanal gedeckt worden.
Die Frage der Wasserversorgung wurde durch das Bohren von Brunnen und die Entnahme von Wasser aus unterirdischen Quellen sowie durch natürliche Auffüllreservoirs gelöst. Wegen geringen Niederschlägen wurde der Wasserpegel in diesen Reservoirs jedoch in diesem Jahr wesentlich niedriger.
Die Hauptstadt der Republik Krim, Simferopol, sowie einige Krim-Regionen werden lediglich zu bestimmten Uhrzeiten mit Wasser versorgt. Die russische Regierung hat einen umfassenden Plan zur sicheren Wasserversorgung der Halbinsel erarbeitet und rund 50 Milliarden Rubel zur Modernisierung des Wasserversorgungssystems bereitgestellt.


de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Russland erhält aus Deutschland „Antwort“ auf seine Gesuche
Russlands Generalstaatsanwaltschaft hat eine Antwort aus Deutschland auf ihre Rechtshilfegesuche in Bezug auf den Fall Alexej Nawalny bekommen. Doch statt angefragten Angaben beinhaltet das deutsche Dokument das Ersuchen um zusätzliche Angaben zu dem Fall.
Wie der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Andrej Iwanow am Freitag mitteilte, hat die russische Behörde am 27. August vier Rechtshilfegesuche an das Bundesjustizministerium gerichtet, die mit Ermittlungen des russischen Innenministeriums zur Einlieferung des Bloggers Alexej Nawalny ins Krankenhaus im August in Omsk verbunden sind. Doch die deutsche Seite habe in ihrer Antwort vom 28. August zusätzliche Erklärungen und Angaben zu diesen Ermittlungen angefordert.
„Dabei wurde keine der zuvor von der russischen Seite aufgeworfenen Fragen substantiell beantwortet“, sagte Iwanow.
Russlands Behörde habe die angeforderten Angaben nach Deutschland geschickt sowie die deutschen Behörden ersucht, Informationen über den Stoff und seine chemische Zusammensetzung, den deutsche Fachleute angeblich entdeckt hatten, bereitzustellen.
Demnach bleiben russische Rechtshilfeanfragen immer noch unbeantwortet, betonte Iwanow und äußerte sein Bedauern darüber, dass Deutschland die Situation in die Länge ziehe und den zuständigen russischen Behörden tatsächlich die Möglichkeit nehme, die Umstände des Vorfalls zuverlässig festzustellen. …

Armiyadnr.su: Operative Informationen zu den Umständen des Todes von Soldaten der Volksmiliz der DVR am 6. November 2020
Nach der Einstellung des Beschusses des Gebiets von Jakowlewka durch ukrainische Kämpfer wurden Einzelheiten des Todes unserer Verteidiger bekannt. Nach genauen Informationen starb bei dem morgendlichen Mörserbeschuss von Jakowlewka von den Positionen der 54. Brigade aus einer unserer Soldaten, der sich auf der Position befand. Der Bataillonskommandeur traf die Entscheidung, die Leiche des Toten vom Beschussort zu bergen und leitete selbst die Bergungsgruppe. Aber beim Transport der Leiche zu den eigenen Positionen wurde er von einem ukrainischen Scharfschützen getötet.
Dieser Fall bestätigt nur, dass die ukrainischen Streitkräfte die Kampfhandlungen wie die terroristischen Kämpfer des IS führen, die Beerdigungsumzüge beschossen und selbst diejenigen, die versuchten, Verletzten zu helfen.
Gemäß den inoffiziellen Gesetzen der Kriegführung gilt es als Gemeinheit und äußerst niedriges Handeln, zielgerichtet auf eine Gruppe zu schießen, die sich mit der Bergung von Toten oder Verletzten vom Kampffeld befasst. Solche Handlungen einzelner Personen rufen selbst in den Reihen des Gegners Verachtung hervor.

de.sputniknews.com: Geheimdienstchef: Westen übt in Weißrussland für Destabilisierung Russlands
Angesichts der politischen Krise in Weißrussland wirft Sergej Naryschkin, Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, dem Westen vor, in der osteuropäischen Ex-Sowjetrepublik Destabilisierungsmethoden zu erproben, die künftig auch in Russland zum Einsatz kommen sollen.
„Es ist offensichtlich, dass unsere westlichen Opponenten versuchen, die Situation in Weißrussland auf die Russische Föderation zu projizieren“, sagte Naryschkin in einem Interview mit Dmitri Kisseljow, Generaldirektor der Mediengruppe MIA Rossiya Segondya.
In Weißrussland sei bislang jedoch nichts Neues angewandt worden, konstatierte der SWR-Chef.
„Die Technik einer Farbrevolution ist seit längerem bekannt und seit zwei bis drei Jahrzehnten in vielen Ländern der Welt eingesetzt worden.“
Naryschkin hatte im September den Vereinigten Staaten eine Verstrickung in die Proteste vorgeworfen, die in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen vom August andauern.
Die USA hätten noch lange vor den Wahlen mit der Vorbereitung von Protesten und einer Farbrevolution begonnen, sagte er damals. Laut Informationen von SWR haben die Staaten im Zeitraum zwischen 2019 und Anfang 2020 über verschiedene NGOs rund 20 Millionen Dollar (knapp 17 Millionen Euro) für die Organisation von Protesten gegen die weißrussische Regierung bereitgestellt.
Washington fördere Swetlana Tichanowskaja und andere Aktivisten der weißrussischen Opposition als „Volksführer“ und lasse zunehmend Extremisten an der Protestbewegung teilnehmen. Weißrussische Regierungsgegner werden laut Naryschkin in Polen, Georgien, in der Ukraine und im Baltikum von „CIA- und Pentagon-Instrukteuren“ ausgebildet.
Der weißrussische Langzeit-Staatschef Alexander Lukaschenko war bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Tichanowskaja für die Siegerin. Trotz andauernder Proteste, die teils niedergeschlagen werden, wurde Lukaschenko am 23. September vereidigt. Die Behörden sprechen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land.


deu.belta.by:
Auslandsgeheimdienst Russlands informiert Belarus über Pläne Westens zur Destabilisierung der Lage
Der Auslandsgeheimdienst Russlands informiere Belarus über Pläne Westens zur Destabilisierung der Lage in Belarus und schätze die Situation ein. Das erklärte der Leiter des Auslandsgeheimdienst Russlands Sergej Naryschkin im Interview mit dem Generaldirektor der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossija segodnja“ Dmitri Kisseljow.
„Wir informieren sie über die Meinung Westens über diese Prozesse und Maßnahmen zur Destabilisierung der Lage in Belarus“, sagte Sergej Naryschkin.
„Wir sind zweifellos über die Lage in Belarus besorgt. Wir versuchen, unseren Kollegen bei der Einschätzung unserer westlichen Gegner zu helfen und rechnen damit, dass unsere Erfahrungen nützlich sind“, betonte er. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Lukaschenko will zweites Kernkraftwerk in Weißrussland
Einen Tag vor dem Hochfahren des ersten Atomkraftwerkes in Weißrussland wirbt Staatschef Alexander Lukaschenko schon für den Bau eines weiteren Atommeilers in der osteuropäischen Ex-Sowjetrepublik. Kernenergie solle Weißrussland aus der Abhängigkeit von den russischen Öl- und Gasexporten befreien.
„Wir müssen noch eine solche Anlage bauen, um von fossilen Rohstoffen unabhängig zu werden“, sagte Lukaschenko am Freitag. „Das wäre Glück“, wenn das klappen würde, zitierte ihn die Staatsagentur Belta.
Weißrussland, das Erdöl und Erdgas hauptsächlich aus Russland importiert, ist mit dem bisherigen Gaspreis von 127 Dollar je 1000 Kubikmeter unzufrieden und fordert von Moskau einen günstigeren Tarif.
Mit BelAES soll am morgigen Samstag das erste Atomkraftwerk in Weißrussland hochgefahren werden. An der Kernkraftanlage nahe der Stadt Ostrowez unweit der Grenze zu Litauen wird seit 2013 gebaut. Mit den Bauarbeiten ist das russische Staatsunternehmen Atomstroyexport beauftragt.
Die Anlage besteht aus zwei russischen WWER-1200-Reaktoren der Generation 3+ mit einer Gesamtleistung von 2400 Megawatt, die sowohl den internationalen Standards als auch den Sicherheitsanforderungen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA entsprechen. Der erste Reaktorblock soll im Februar 2021 ans Netz gehen. Im Mai 2022 soll der zweite Block folgen.
Die baltischen EU-Nachbarn stemmten sich gegen das Projekt. Lettland will die Stromeinkäufe mit Weißrussland einstellen, sobald das Kernkraftwerk in Ostrowez ans Netz geht. Auch Litauen stuft das AKW im Grenzgebiet als Bedrohung ein.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 31. Oktober bis 6. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite 15-mal das Regime der Feuereinstellung an der gesamten Kontaktlinie verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 24. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Dolomitnoje mit einem Unterlaufgranatwerfer beschossen und zwei Splittergranaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus das Feuer mit einem Antipanzerhandgranatwerfer und Schusswaffen in Richtung Kominternowo eröffnet. Von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje haben die Besatzer Leninskoje mit 82mm-Mörsern und einem Unterlaufgranatwerfer beschossen und insgesamt 12 Mörsergeschosse und zehn Granatgeschosse abgefeuert. Später wurden auf diesen Positionen von Beobachtern des GZKK zwei Detonationen festgestellt. Bereits in der Nacht hat der Feind wieder das Feuer von den genannten Positionen mit von Minsker Vereinbarungen verbotenen 82mm-Mörsern auf die Befestigungen unserer Verteidiger im Gebiet von Kominternowo eröffnet und 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
Die schwierigste Lan
ge hat sich gestern in Richtung Donezk entwickelt, wo Kämpfer des 2. Bataillons der 54. Brigade der BFU aus dem Gebiet von Awdejewka das Feuer mit Schusswaffen auf einen Bus mit der Arbeitsschicht der Mitarbeiter der DFS eröffnet haben, der nach Jasinowataja fuhr, obwohl die ukrainische Seite Sicherheitsgarantien gewährt hatte.
Aber direkt nach der Rückkehr der Arbeitsschicht nach Jasinowataja haben Kämpfer der 54. Brigade den Beschuss der Gebiete von
Jasinowataja, Mineralnoje, Kaschtanowoje und Spartak mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen fortgesetzt und insgesamt neun Mörsergeschosse, 110 Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und 22 Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen des 2. Bataillons der 54. Brigade drei mal das Mörserfeuer auf das Gebiet von Mineralnoje eröffnet und 20 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert sowie aktiv Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen im Gebiet von Kaschtanowoje und Dolomitnoje eingesetzt. Außerdem haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus das Feuer mit einem Handgranatwerfer und Schusswaffen auf die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Kominternowo geschossen und in diese Richtung drei Granaten abgefeuert.
Durch Beschuss starben zwei Verteidiger unserer Republik. Informationen über verletzte Zivilisten und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, die Unfähigkeit der militärisch-politischen Führung der Ukraine, einen friedlichen Dialog zu führen, zu registrieren und fordern von den internationalen Beobachtern sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und eine Einstellung der Feuerprovokationen gegen unsere Republik durch die ukrainische Seite zu erreichen, die zu einer Eskalation des Konflikts führen können.

In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 27-mal die Bedingungen der Zusatzmaßnahmen zur Waffenstillstand verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand haben ukrainischen Kämpfer
22 Feuerprovokation in Richtung folgenden Ortschaften durchgeführt: Nowolaspa, Spartak, Jasinowataja, Kaschtanowoje, Dolomitnoje, Jakowlewka, Mineralnoje, Kominternowo, Leninskoje, Wedenskoje.
Dabei haben die BFU 82mm-Mörser in Richtung Jasinowataja, Mineralnoje, Kaschtanowoje, Spartak, Kominternowo, Leninskoje, Wedenskoje eingesetzt.
Die OSZE-Mission bestätigt Fälle der Stationierung von Waffen und Militärtechnik durch Einheiten der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium. In der letzten Woche wurden 21 Stück Waffen und Militärtechnik von Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt:
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in Nowobachmutowka;
ein Abwehrgeschütz „Tunguska“ und neun Haubitzen „Akazija“ in einem Wohngebiet von Drushkowka;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
zwei T-64-Panzer in Priwolnoje;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
vier Schützenpanzerwagen in Nowomichajlowka;
aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
vier Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ in einem Wohngebiet von Artjomowsk.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission in den Verantwortungsbereichen der 54. mechanisierten Brigade under der 35. Marineinfanteriebrigade zu verhindern, hat der Gegner Stationen „Bukowel-AD“ und R-330 KW1M mobiler Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Brigade in den Gebieten von Awdejewka und Majorsk.
Die Lage mit der Finanzierung der ukrainischen Streitkräfte bleibt weiter auf einem kritischen Niveau. Das Finanzminiserium der Ukraine hat geplant, 2021 für den Bedarf des Verteidigungsministeriums 4 Mrd. Griwna weniger zur Verfügung zu stellen als in diesem Jahr. In diesem Zusammenhang werden im Rahmen der Optimierung der Arbeit der Militärbehörde 20.000 Stellen gestrichen. In erster Linie werden 1827 Artilleriewaffenbasen und sechs Arsenale in der Oblast Tschernygow geschlossen, und dafür gibt es einen Grund.
Nach einer Reihe von Fällen von Explosionen in Raketenartilleriewaffenlagern in Balakleja, Kalinowo, Itschnja und anderen Städten wurde es für das ukrainische Militärkommando zu einer „unerträglichen Last“, die Arsenael in Bezug auf die Sicherheit finanziell zu halten. Trotz der für diesen Zweck vorgesehenen Hunderten von Millionen Griwna explodieren die Lager weiter, oft im Vorfeld eines Besuchs einer Inspektionskommission oder einer Inventarisierung. In diesem Zusammenhang wurde die Reduzierung der Arsenale zu einer zusätzlichen Einkommensquelle für hochrangige Beamte in Uniform. Denn einen kommerziellen Wert haben nicht nur zum Einsatz bereite Geschosse sondern auch deren Komponenten. So kostet ein Kilogramm TNT auf dem Weltmark etwa 40 Dollar, ein Kilogramm Hexogen etwa 40 Dollar, Messinghülsen haben einen hohen Preis selbst als Altmetall. Vor dem Hintergrund der Verringerung der Raketenartilleriewaffenlager ist die Erklärung des Leiters der Hauptabeteilung für Raketentruppen und Artillerie der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte über einen planmäßigen Kauf polnischer 155mm-Artilleriegeschütze „Krab“ als Ersatz für die Artilleriesysteme aus sowjetisch-russischer Produktion von Interesse.
Ausgehend von dem oben Dargelegten kann man den Schluss ziehen, dass unter dem Anschein einer Verringerung von Lagern eine weitere finanzielle Auffüllung der Bankkonten der ukrainischen Generale erfolgt, für die die Armee sich schon lange in eine Einkommensquelle verwandelt hat.
Ein solches Ausmaß an Korruption in den höchsten militärischen Ebenen entsetzt und ruft selbst bei den USA Fassungslosigkeit hervor, die aktiv den Prozess der Angleichung der ukrainischen Streitkräfte an NATO-Standards voranbringen. Zur Verstärkung der Zusammenarbeit auf diesem Gebiet wurde in den USA eine Reihe von Ausbildungskursen eingerichtet, wie etwa „IMET, bei denen ukrainische Soldaten Basisfertigkeiten der Kampfführung nach dem Programm der Allianz erlernen. Aber nach den Korruptionsskandalen im Verteidigungsministerium der Ukraine hat die Abteilung von militärische Kommunikation der USA eine verpflichtende Bedingung für die Kandidaten, die zu der Ausbildung entsandt werden, eingeführt. Jetzt müssen die Offiziere, die zur Ausbildung auf operativer und strategischer Ebene entsandt werden, eine Befragung unter Einsatz eines Polygraphen durchlaufen. Eine der Schlüsselfragen ist das Vorhandensein von Fällen des Diebstahls von militärischen Material von Seiten des Soldaten. Es ist bemerkenswert, dass von 139 Kandidaten, die zur Ausbildung gehen sollten, nur 12 Offiziere den Polygraphen überstanden haben. Nach einem solch gescheiterten Test hat die Personalabteilung der ukrainischen Streitkräfte den Ausschluss von „ungünstigen“ Fragen aus der Befragung mit den Polygraphen beantragt.
Bezüglich der Lage im Donbass muss angemerkt werden, dass die ukrainische Seite in Verletzung der erreichten Vereinbarungen über eine Einhaltung des Waffenstillstands weiterhin nicht nur die Punkte der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt, sondern auch die Genfer Konvention „Über den Schutz der Zivilbevölkerung“. So wurden in der letzten Woche mehrfach Fälle festgestellt, dass ukrainische Kämpfer technische Arbeiten unter Heranziehung der Zivilbevölkerung im Verantwortungsberich der 54. Brigade durchgeführt haben. Eine aktive Heranziehung der Zivilbevölkerung zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen wurde von den Kommandeuren er Verbände eingeführt, um die Fälle zu minimieren, dass ihr Personal auf nicht von Pionieren kontrollierten Abschnitten auf Minen gerät, sowie im Zusammenhang mit der Gefahr, dass durch die Kommandeure der Einheiten die monatlichen Prämien verloren gehen, falls Fälle der Durchführung technischer Arbeiten von Seiten der OSZE-Mission festgestellt werden.
Es muss angemerkt werden, dass solche Verstöße während des Aufenthalts des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte R. Chomtschak und des Leiters des Generalstabs S. Kornejtschuk in der OOS-Zone festgestellt wurden, die auf Anweisung von W. Selenskij eingetroffen waren, um die Einhaltung der Punkte der Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands zu kontrollieren. Aber die Anwesenheit der hochrangigen militärischen Beamten in der OOS-Zone
brachte keinen Effekt für die Verbesserung der Lage in den Verbänden der ukrainischen Streitkräfte. Kommissionen vor Ort entdeckten eine Reihe gröbster Verstöße in den Verbänden von Seiten des Kommandos. In ausnahmslos allen Brigaden der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurden massenhafte Fälle bemerkt, dass sich in den Stäben Soldatinnen befanden sowie Verwandte von leitenden Offizieren, die gemäß den Dokumenten Dienst an der Front taten, das heißt sie erhielten zusätzlich etwa 15.000 Griwna im Monat.
Die Offiziere des Verteidigungsministeriums waren auch über den schlechten Zustand der rückwärtigen Versorgung in den Truppen entsetzt, die nur mit Hilfe von Freiwilligen aufrechterhalten wird, wovon sich die Mitglieder der Kommission in der 36. Brigade persönlich überzheugen konnten. Während ihres Aufenthalts im Stab des 501. Bataillons kamen zwei Kamas-Fahrzeuge mit humanitärer Hilfe von Freiwilligen in Form von Betten, Matratzen und Heizmitteln an den Checkpoint.
Bei der Kontrolle der militärmedizinischen Einrichtungen wurden massenhafte Fälle der Verheimlichung der Zunahme der Zahl von COVID-19-Kranken bemerkt. So befinden sich in der 56. Panzergrenadierbrigade am 1. November 62 Soldaten in Behandlung, darunter 21 Offiziere. In der 36. Brigade befinden sich 54 Soldaten mit dieser Diagnose in den Hospitälern, darunter 18 Offiziere. In beiden Fällen ging ein Bericht über nicht mehr als zehn Coronaviruskranke an den übergeordneten Stab.
Im Ergebnis der Arbeit des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte und des Leiters des Generalstabs ging ein Bericht über die zufriedenstellende Lage der Dinge in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone an den Präsidenten der Ukraine. Im Fall einer realistischen Information des Präsidenten über den schlechten Zustand in den Truppen hätten beide hochrangigen Funktionsträger nicht nur den Entzug ihrer Funktionen sondern auch die Aufnahme von Strafverfahren gegen sie riskiert.
Vor diesem Hintergrund ist täglich ein Absinken der Zahl derjenigen festzustellen, die Dienst in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine tun wollen.
In der letzten Woche hat der militärische Rechtsordnungsdienst in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine Suche nach 23 Kämpfern organisiert. Spitzenreiter bei der Zahl der Deserteure ist nach wie vor die 24. Brigade, in der sieben Besatzer eigenmächtig flohen. Insgesamt flohen während des Aufenthalts der Brigade in der OOS-Zone 40 Mann aus der Einheit. Die nächste bezüglich der Zahl von Flüchtigen ist die 53. Brigade, in der während der Kontrolle der Organisation des militärischen Dienstes an der Front von einer Kommission des Stabs der OOS das Fehlen von sechs Kämpfern entdeckt wurde.
Es muss angemerkt werden, dass die zur Ablösung der 24. Brigade eingetroffenen 59. Brigade aufgrund des massenhaften Ausscheidens von Vertragssoldaten im Zusammenhang mit dem Unwillen, in die OOS-Zone zu fahren, und aufgrund der Erkrankungen des Personals an der Coronavirusinfektion während der Vorbereitung auf die Abordnung und auf dem Weg nur zu 55 Prozent ausgestattet ist. Angesichts der bestehenden Situation hat der Stab der OOS dem Kommando der 24. Brigade den Auftrag erteilt, vor der Rotation der Verbände die Agitationsmaßnahmen zu verstärken, die darauf gerichtet sind, die Soldaten dazu zu bringen, Anträge zu stellen, dass sie auf eigenen Wunsch in die 59. Brigade versetzt werden.
Trotz der Präventivmaßnahmen des Kommandos der OOS zur Verhütung von Tod und Verletzung des Personals wachsen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners weiter an.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der BFU in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der letzten Woche 13 Mann, darunter zehn Tote. Im Einzelnen:
Am 31. Oktober starb der Feldwebel Duchin aus der 35. Brigade aufgrund einer Detonation bei der Durchführung von technischen Arbeiten, der Matrose Pantschenko wurde verletzt.
Am 1. November starb der Feldwebel Tumanow aus der 57. Brigade durch eine Detonation bei der Durchführung technischer Arbeiten.
Am 1. November starben fünf Soldaten im 66. militärmedizinischen Hospital von Pokrowsk an der Coronavirusinfektion.
Am 2. November starben der Matrose Sokolowskij und der Matrose Kurjutin i
nfolge der Detonation einer Gasflasche in einem Unterstand des 503. Bataillons der 35. Brigade, die Matrosen Semenko und Smirnow wurden verletzt.
Am 4. November geriet ein Pionier aus einer Pionierkompanie der 35. Brigade bei der Entminung des Territoriums auf eine Mine.
Die Versuche des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte, den moralisch-psychischen Zustand des Personals durch zeitweilige Erlaubnis zur Nutzung von Mobiltelefonen zur Unterhaltung mit Verwandten zu
verbessern, hat keine positiven Ergebnisse erbracht.
Bei einer Unterhaltung Verwandten erfahren die Soldaten von Erkrankungen ihrer Verwandten und wenden sich an das Kommando mit der Bitte, sie in Urlaub zu schicken. Wenn sie eine Absage erhalten, greifen die Soldaten zu verschiedenen Mitteln, um den Stationierungsort des Truppenteils zu verlassen, bis hin zu Selbstverletzungen. Fälle von Selbstverletzungen wurden in der 53. und der 79. Brigade festgestellt.
So bat der Soldat Sidorjuk aus der 53. Brigade, dem der Urlaub verweigert worden war, einen Kameraden, in einen Finger zu brechen, damit er in Behand
lung geschickt wird. Und der Soldat Sopenko aus der 79. Brigade kam mit einer Verbrennung an der Hand ins Krankenhaus, die er erlitt, als er in betrunkenem Zustand in ein Lagerfeuer fiel.
In der letzten Woche wurden mit dem Personal der Volksmiliz die Maßnahmen zur militärischen Ausbildung unter maximalem Einsatz der Gesamtheit alle Kenntnisse, Herangehensweisen und Fertigkeiten, die für den Militärdienst notwendig sind und die es erlauben garantiert einen zuverlässigen Schutz unserer Republik zu gewährleisten, durchgeführt.
Außerdem hat das Personal der Einheiten der Volksmiliz der DVR
Maßnahmen zur Überführung der Technik in den Herbst- und Winterzustand vorgenommen.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden im Verlauf der Woche regelmäßige Tests von Soldaten auf die Coronavirusinfektion vorgenommen. Alle Tests zeigen negative Ergebnisse, Fälle von Erkrankung
en wurden unter dem Personal nicht entdeckt.
Zum Abschluss will ich den Einwohnern von Kiew zum 77. Jahrestag der Befreiung der Stadt von den faschistischen Besatzern gratulieren und dem Beispiel unserer Vorfahren folgen, keine Verankerung von nazistischer Ideologie in der heutigen Ukraine zuzulassen!

deutsch.rt.com: Bolivien: Sprengstoffanschlag auf designierten Präsidenten Luis Arce misslingt
Das Hauptquartier der MAS in La Paz wurde in der vergangenen Nacht mit Sprengstoff angegriffen. Der designierte Präsident Boliviens, Luis Arce, hielt zum Zeitpunkt des Angriffs eine Sitzung im Gebäude ab. Der Anschlag schlug jedoch fehl. …
In der vergangenen Nacht entging der designierte Präsident Boliviens, Luis Arce, einem tödlichen Anschlag. Eine Gruppe von Menschen griff das Parteihauptquartier der Movimiento al Socialismo (MAS) in La Paz an und setzte dabei Dynamit ein. Nach offiziellen Angaben wurde niemand verletzt.
Laut dem Sprecher der MAS, Sebastián Michel, fand der Angriff auf das Parteihauptquartier während einer Sitzung Arces im Gebäude statt:
„Vor einigen Minuten wurden wir Opfer eines Angriffs durch eine Gruppe von Menschen. Sie zündeten eine Dynamitstange vor dem Hauptquartier, in dem unser Präsident Luis Arce gerade eine Sitzung abhielt.
Die Polizei wurde eingeschaltet und leitete daraufhin eine Untersuchung des Vorfalls ein. Nach den Präsidentenwahlen am 18. Oktober, bei denen Arce und die MAS 55 Prozent der Stimmen gewonnen haben, ist die Lage im Land angespannt. In den letzten Tagen mehren sich Meldungen über gewaltsame Protestaktionen der unterlegenen Partei von Jeanine Áñez, die von den USA unterstützt wird. Am 8. November soll Arce als Präsident Boliviens vereidigt werden.
Über den Kurznachrichtendienst Twitter meldete sich der ehemalige Präsident Boliviens, Evo Morales, zu Wort und verurteilte das versuchte Attentat auf Luis Arce:
„Eine kleine Gruppe versucht, ein Klima der Verwirrung und Gewalt zu schaffen, aber das wird ihnen nicht gelingen. Wir erliegen nicht der Provokation. Unsere Revolution ist gewaltfrei und demokratisch.“


Mil-lnr.
su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 31. Oktober bis 6. November 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 30. Brigade des Verbrechers Garas das Gebiet von Kalinowo-Bortschtschewatoje mit Granatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen beschossen. …
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten von von der Ukraine kontrollierten Ortschaften.
In der letzten Woche wurden folgende Stationierungen von Militärtechnik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
aus dem Bestand der 80. Brigade – ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Stschastje;
aus dem Bestand der 30. Brigade –
drei Schützenpanzerwagen, ein Abwehrgeschütz in Alexandropolje und ein Abwehrgeschütz in Nowoswanowka;
aus dem Bestand der 14. Brigade – ein Schützenpanzer in Nowotoschkowskoje.

Der Gegner nutzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung, um Drohnen der OSZE-Mission zu behindern, so in den Verantwortungsbereichen der 59. Brigade in den Gebieten von Klinowoje und Wosroshdenije. …
Vom 24. bis 30. Oktober gab es nach Angaben unserer Aufklärung in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ drei Tote und fünfzehn Verletzte. …


de.sputniknews.com:
Fall Nawalny: Russische Behörden nennen „endgültige Diagnose“
Im Streit um die mutmaßliche Vergiftung des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben die russischen Behörden die endgültige Diagnose der heimischen Ärzte bekanntgegeben. Der Verdacht auf Vergiftung hat sich demnach nicht bestätigt.
Nawalny war im August auf einem Inlandsflug in Sibirien zusammengebrochen. Nach Informationen deutscher Experten war der 44-Jährige vergiftet worden. Doch die russischen Ärzte sehen das nicht so. Im Krankenhaus Omsk, wo Nawalny zuerst behandelt wurde, wurde bei ihm schon wenige Tage nach der Einlieferung eine Stoffwechselstörung diagnostiziert.
Am heutigen Freitag präzisierte die Sibirische Filiale der Transportpolizei unter Berufung auf die Ärzteschaft die Diagnose.
Laut einer Mitteilung der Behörde litt Nawalny „als Hauptdiagnose an einer Störung des Kohlenhydratstoffwechsels“. Als Begleitdiagnose sei die „Exazerbation der chronischen Pankreatitis mit gestörter exokriner und endokriner Drüsenfunktion“ hinzugekommen.
„Diese endgültige Diagnose wurde von Ärzten unter Berücksichtigung der wiederholten chemischen und toxikologischen Studien festgestellt“, so die Transportpolizei. „Die Diagnose ‚Vergiftung‘ wurde im Zuge klinischer, anamnesischer und chemisch-toxikologischer Studien nicht bestätigt.“
Nach wenigen Tagen im Omsker Krankenhaus war Nawalny auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt worden. In Deutschland sollen bei ihm Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe gefunden worden sein. Diese Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden.
Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.


de.sputniknews.com:
„The Sun“ spekuliert über Putins baldigen Rücktritt – Kreml weist Gerüchte zurück
Der russische Präsident Wladimir Putin soll nach Angaben der britischen Boulevardzeitung „The Sun“ kurz vor seinem Rücktritt stehen. Der Grund: Der Staatschef zeigt angeblich erste Symptome für eine Parkinson-Erkrankung. Kremlsprecher Dmitri Peskow hat die Gerüchte jedoch zurückgewiesen und auf Putins ausgezeichneten Gesundheitszustand verwiesen.
Das Blatt berief sich auf namentlich nicht genannte „Moskauer Quellen“ und begründete die Vermutung mit einer Analyse von Bildmaterial, in dem der 68-jährige Kremlchef mögliche Anzeichen für die neurologische Erkrankung zeigen soll. Demnach ist in einem Video zu sehen, wie Putins Beine zuckten und er Schmerzen zu haben schien, während er sich an die Armlehne eines Stuhls klammerte. Man sehe auch, dass seine Finger gezuckt hätten, als er einen Stift in der Hand gehalten und eine Tasse ergriffen habe.
Der russischer Politikwissenschaftler Professor Valery Solovei spekulierte laut „The Sun“ über einen baldigen gesundheitsbedingten Rücktritt Putins – nicht zuletzt auf Drängen von dessen Familie. „Es gibt eine Familie, die einen großen Einfluss auf ihn hat. Er beabsichtigt, seine Übergabepläne im Januar zu veröffentlichen“, behauptete der Experte.
Der Kreml wies die Gerüchte indessen zurück: „Wissen Sie, hier gibt es nicht wirklich etwas zu kommentieren (…) Beim Präsidenten ist alles in Ordnung, sein Gesundheitszustand ist ausgezeichnet“, sagte Peskow und betonte, Putin beabsichtige nicht, sein Amt niederzulegen.


dan-news.info:
Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Eskalation an der Kontaktlinie
Vor dem Hintergrund der Rückschläge im Verhandlungsprozess ist eine erhebliche Eskalation an der Kontaktlinie festzustellen. Am zweiten Tag hintereinander wird das Territorium der DVR massiv von Seiten der BFU beschossen.
Gemäß den Angaben
der Vertretung der DVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden 15 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, es wurden 182 Geschosse, darunter 35 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, abgefeuert. Heute ging der Beschuss weiter – an einem halben Tag haben die BFU viermal das Feuer auf das Territorium der DVR eröffnet und mehr als 30 Geschosse, darunter 20 Mörsergeschosse, abgefeuert.
Der
Gegner missachtet alle erreichten Vereinbarungen und schießt mit verschiedenen Waffen, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen, in allen Richtungen .Außerdem starben heute infolge des Feuers der BFU zwei Soldaten der Volksmiliz der DVR.
Trotz der vereinbarten Fristen – bis Mittwoch dieser Woche – haben wir erst gestern Abend eine Version des Entwurf eines Fahrplans von der ukrainischen Seite erhalten. Wie bereits aus den in der Öffentlichkeit verlautbarten Thesen der Vertreter Kiews offensichtlich war, widerspricht der Entwurf vollständig dem Wesen der Minsker Vereinbarungen und stellt einen weiteren Versuch dar, den Maßnahmekomplex umzuschreiben. Dieser Sachverhalt zeigt nur, dass die angeblich übernommenen Verpflichtungen nicht mehr sind als ein weiteres populistisches Herangehen, das nicht mit realen friedlichen Absichten der Führung der Ukraine zu tun hat.
Wir sind gezwungen die ukrainische Seite zu warnen, dass ihr „Spiel mit dem Feuer“ unausweichlich zu einer adäquaten Antwort führen wird. Wenn sich die Situation an der Kontaktlinie nicht stabilisier
t und die BFU nicht den Beschuss unseres Territoriums einstellen, werden wir gezwungen sein, das Feuer zu eröffnen um dies zu unterdrücken, was laut den Maßnahmen zur Verstärkung des geltenden Waffenstillstands vom 22. Juli zulässig ist, welche die ukrainische Seite verlassen hat, indem sie sich geweigert hat den Koordinationsmechanismus zur Reaktion und zur Verhütungen von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung vollständig einzusetzen.
Wir rufen die Garanten der Minsker Vereinbarungen auf, auf die Führung der Ukraine Einfluss auszuüben, die nicht nur aus den Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung der Regimes der Feuereinstellung ausgestiegen ist, sondern auch faktisch den Waffenstillstand selbst zum Scheitern bringt.


deu.belta.by:
Außenministerium verurteilt politischen und wirtschaftlichen Druck auf Belarus als OSZE-Mitglied
Die belarussische Regierung verurteilt erneut aufs Schärfste den politischen und wirtschaftlichen Druck auf unser Land als ein souveränes Land und Teilnehmerstaat der OSZE. So heißt es in einem Kommentar des Außenministeriums in Bezug auf den Redebeitrag des belarussischen Botschafters in Österreich, Ständigen Vertreters der Republik Belarus bei OSZE, Andrej Dapkjunas, in einer Sitzung des Ständigen Rates der OSZE in Wien.
„Dieser Druck steht im Widerspruch zum Geist der Schlussakte von Helsinki 1975 und anderer wichtigen Dokumente. Die belarussische Delegation bedauert es zutiefst, dass die Initiatoren für die Aktivierung des Moskauer Mechanismus in der Sitzung des Ständigen Rates am 17. September unseren Appell zur Revision dieser Entscheidung ignoriert haben.
Heute muss die belarussische Delegation wieder darauf bestehen, dass die Regierung die Darstellung der Lage in Belarus durch die hinter dieser Initiative stehenden Länder kategorisch zurückweist. Die entsprechenden Informationen darüber wurden regelmäßig im Ständigen Rat oder bei OSZE-Veranstaltungen zugänglich gemacht. Dennoch haben die Miteinbringer nicht alle Möglichkeiten in Anspruch genommen, um ihre Besorgnisse im politischen Dialog im Ständigen Rat auszuräumen. Stattdessen haben sie sofort den Moskauer Mechanismus in Gang gesetzt, einen auf scharfe Konfrontation hin ausgerichteten Lösungsansatz, der eine gutwillige Zusammenarbeit de facto ausschließt“, so Dapkjunas.
Das Außenministerium hält den Moskauer Mechanismus für überholt und als Instrument für Dialog und konstruktive Zusammenarbeit nicht geeignet. Seine Ziele seien alles andere als Konsens, sein auf die Konfrontation hin ausgerichteter Charakter widerspricht den strategischen Zielen der OSZE.
Heute ist das politische Leben von Staaten zu sehr geprägt von Misstrauen, Argwohn und offener Feindseligkeit. Sie bestimmen den konfrontativen Ton und eine schlechte Qualität des Dialogs.
Will man das Problem ernsthaft und aufrichtig lösen, sollte man auf dieses „Lehrer-Schüler“-Format verzichten und das gegenseitige Vertrauen wieder herstellen.
Staaten, die im Dialog mit Belarus auf Sanktionen und Strafen statt auf konstruktive und vertrauensvolle Verbindungen setzen, sind in der Tat kaum bestrebt, eine gleichberechtigte und respektvolle Zusammenarbeit zu beginnen.
Die Maxime des ideologischen Paradigmas der letzten 100 Jahre lautet, dass nur jene Macht etwas wert ist, die sich zu verteidigen weiß. Die belarussische Führung macht keinen Hehl daraus, dass sie sich einem enormen Druck von außen ausgesetzt fühlt und dass die Gefahr einer auswärtigen Einmischung in die inneren Angelegenheiten groß ist. Unter diesen Bedingungen sieht sich die Staatsmacht gezwungen, hart und oft umstritten durchzugreifen, um die soziale, wirtschaftliche und politische Stabilität aufrechtzuerhalten und nationale Sicherheit zu gewährleisten.
Jede Regierung greift selbstständig zu Mechanismen und Instrumenten für die Lösung dieser Aufgaben. Jeder Nationalstaat kann Fehler machen oder Entscheidungen treffen, die weit von Idealvorstellungen entfernt sind. Aber es gibt in der ganzen Welt kein Handbuch, wo für jedes Land konkrete Anweisungen und Schritte aufgezählt sind, wie man wichtige Staatsaufgaben zu lösen hat, nämlich wie man einen Mittelweg findet zwischen der Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte und Aufrechterhaltung von Sicherheit und gesellschaftlicher Ordnung. Diesen goldenen Mittelweg zu suchen ist das souveräne Recht und die souveräne Verantwortung eines jeden Staates.
Auf die Frage, wie man die aktuelle Diskussion um die Lage in Belarus weiter führen soll, damit sie mehr Sinn hat, hieß es aus dem Außenministerium, dass dies nur auf der Grundlage eines respektvollen Dialogs zwischen den Staaten als Subjekten des Völkerrechts möglich ist. Die Staaten müssen ernsthaft daran interessiert sein, gute Nachbarn und Partner zu sein.
Dem Bericht zu Belarus liegen keine bestätigten Fakten und Beweise zugrunde. Sein Inhalt, Schlussfolgerungen und Empfehlungen berücksichtigen die offizielle Position der belarussischen Staatsführung nicht und lassen daher keine vollständige und umfassende Analyse der Lage vom Blickpunkt der Gesetzgebung und internationaler Verpflichtungen, die Belarus eingegangen war.
Belarus besteht auf der Revision der Anwendung des Moskauer Mechanismus als überholtes, nicht effektives Instrument des Druckes, das nur auf Zuspitzung des Konfliktes und nicht auf Konsens oder eine positive Lösung gerichtet ist.


Dan-news.info:
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat sich heute in Donezk mit dem Präsidenten des IKRK Peter Maurer getroffen.
An dem Treffen nahm auch die Außenministerin der DVR und bevollmächtigte Vertreterin der Republik in den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk Natalja Nikonorowa teil.
Die Teilnehmer des Treffens erörterten Fragen der Regelung des Konflikts im Donbass und der Zusammenarbeit mit der Ukraine.
„Dringend ist die Frage, die mit dem unmenschlichen Umgang mit Menschen, die die Volksrepubliken offen unterstützen, zusammenhängt. Fälle von Folter, der sie in geheimen Gefängnissen des SBU ausgesetzt sind, wo Menschen aus politischen Motiven festgehalten sind, wurden in den Berichten von internationalen Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch festgehalten“, sagte Puschilin.
Allein die Existenz solcher Gefängnisse sei eine grobe Verletzung internationaler Prinzipien.
„Wir bestehen auf der Schließung der entdeckten derartigen Haftorte von Anhängern der Republiken, sowie derjenigen, die noch entdeckt werden, sowie auf einer Veröffentlichung dieser Sachverhalte. Damit sie eine entsprechende rechtliche Bewertung erhalten“, sagte das Republikoberhaupt.
Außerdem benannte das Staatsoberhaupt eine Reihe von humanitären Themen, deren Regelung in Minsk durch das destruktive Verhalten Kiews erschwert ist. Die Rede war von der Zahlung der Renten unter Beteiligung des IKRK, der Ausarbeitung und Vereinbarung eines Mechanismus zur Suche nach Vermissten.
Zum Abschluss des Treffens dankte Puschilin Herrn Maurer für den Besuch der DVR und für die systematische Unterstützung, die das IKRK den Republiken seit Beginn des Konflikts und bis heute nicht nur im Rahmen der Übergabe humanitärer Hilfe, sondern auch beim Prozess der friedlichen Regelung in Minsk leistet.
Ich werde nicht auf Einzelheiten der Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, mit den Behörden in Donezk und Lugansk eingehen, aber ich will anmerken, dass alle Treffen sehr positiv verliefen. Wir konnten eine Reihe von Fragen erörtern, die mit den Gefängnissen, mit Vermissten und anderen sozialen Problemen zusammenhängen. Ich bin sehr dankbar und froh, dass es gelang ein positives Ergebnis auf beiden Seiten der Kontaktlinie zu erreichen“, sagte Maurer bei einem Besuch in Gorlowka.

de.sputniknews.com: EU verhängt Sanktionen gegen Lukaschenko
Die EU hat Sanktionen gegen den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko eingeführt, teilt die Agentur Bloomberg am Freitag mit.
Die Europäische Union macht Lukaschenko für das brutale Vorgehen und die Unterdrückung vor und nach den Präsidentschaftswahlen im Land verantwortlich.
In diesem Zusammenhang habe Brüssel Lukaschenko, seinen Sohn Wiktor (fungiert als nationaler Sicherheisberater – Anm.d.Red.) sowie 13 Regierungsvertreter auf die schwarze Liste gesetzt. Alle seien, so Bloomberg, mit Einreiseverbot und Kontensperrungen auf dem EU-Territorium belegt worden. Die Strafmaßnahmen traten am Freitag mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Dies ist bereits das zweite Paket einzelner EU-Sanktionen gegen Weißrussland. Das erste Paket trat am 2. Oktober in Kraft – damals wurden 40 weißrussische Beamte in die Sanktionsliste aufgenommen. Die Betroffenen werden fast alle für Repressionen und die Einschüchterung friedlicher Demonstranten, Oppositionsmitglieder und Journalisten oder für Verfehlungen während des Wahlprozesses verantwortlich gemacht.
Proteste in Weißrussland
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Die Opposition fordert seither Lukaschenkos Rücktritt, die Freilassung aller politischen Gefangenen und Neuwahlen.
Swetlana Tichanowskaja befindet sich derzeit in Litauen, wo sie nach angeblichen Drohungen der weißrussischen Behörden Zuflucht erhalten hatte. Von dort aus macht sie sich für die Belange der Opposition und den von ihr ausgerufenen Koordinierungsrat stark, der in Weißrussland die Machtübergabe regeln soll. Aber auch international trat sie bereits mehrmals in Erscheinung: So traf sie sich in den vergangenen Wochen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu persönlichen Gesprächen.
Die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an und hat Tichanowskaja und der Demokratiebewegung breite Unterstützung zugesichert. Minsk sieht sie wiederum als Gefahr für die nationale Sicherheit und hat die Oppositionsführerin deshalb zur Fahndung ausgeschrieben.


Lug-info.com: Russland erkennt Dokumente, die auf dem Territorium der LVR und der DVR ausgegeben wurden, unabhängig von der Staatsbürgerschaft ihres Inhabers an. Dies erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Denis Miroschnitschenko. Zuvor waren solche Dokumente nur von ukrainischen Staatsbürgern und staatenlosen Personen anerkannt worden.

de.sputniknews.com: Deutschland nennt Vorbedingung für Bereitstellung von Angaben zum Fall Nawalny
Nach den Vorwürfen aus Moskau wegen der Nichtbereitstellung der Angaben zum Fall Nawalny hat nun Deutschland die Bedingung für deren Übergabe an die russische Seite genannt – es soll eine formelle Ermittlung aufgenommen werden, wie ein Sprecher des Bundesjustizministeriums am Freitag in Berlin mitteilte.
Zuvor teilte Russlands Innenministerium mit, dass Russland immer noch keine Antworten auf insgesamt 24 Fragen zum Fall Nawalny weder aus Deutschland noch aus Schweden oder Frankreich bekommen hat. Russland hat insgesamt vier Rechtshilfegesuche an Deutschland gerichtet.
Laut dem Sprecher des Bundesjustizministeriums sind alle vier
Gesuche an die Berliner Landesjustiz weitergeleitet worden, wo sie bearbeitet werden. Die Weiterleitung bedeute allerdings noch keine Bewilligung der Gesuche.
„Im konkreten Fall liegen dazu noch nicht alle erforderlichen Informationen vor“, sagte der Sprecher.
Deshalb habe das Bundesamt für Justiz die russische Generalstaatsanwaltschaft mit Schreiben vom 28. Oktober über den Stand der Verfahren in Deutschland informiert und darum gebeten, erforderliche Informationen zu übermitteln.
„Das Bundesamt für Justiz hat darauf hingewiesen, dass eine Übermittlug von personenbezogenen Daten von Herrn Nawalny nur dann in Betracht kommt, wenn in der Russischen Föderation ein formelles Ermittlungsverfahren zur Aufklärung dieses Verbrechens eröffnet wird“, sagte der Sprecher und wies dabei auf das europäische und das deutsche Rechtshilfeübereinkommen hin.

Dan-news.info: Am 16. November wird der Unterricht vor Ort für die Studenten des 1. bis 3. Studienjahres wieder aufgenommen. Diese Entscheidung traf heute der Behördenübergreifende operative Stab zur Verhütung der Einschleppung und Ausbreitung der Coronavirusinfektion.
Die Studenten der höheren Studienjahres werden bis auf weiteres digitalen Fernunterricht haben.

de.sputniknews.com: START-III-Vertrag: Deutschland begrüßt Zusammenarbeit von Russland und USA
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich am Freitag in einer Konferenz „2020. Capturing Technology. Rethinking Arms Control“ positiv über die Initiative von Russland und den USA geäußert, den START-III-Vertrag zu verlängern.
„Deutschland begrüßt die jüngsten Gespräche zwischen den USA und Russland zur Verlängerung des START-III-Vertrages. Diese positive Dynamik bei den Gesprächen sollte auch nach den US-Wahlen aufrechterhalten bleiben“, sagte Maas in der Konferenz. Der Bundesaußenminister sprach dabei Englisch.
Diese Initiative ist laut Maas ein „Garant für die globale Sicherheit“ und betreffe daher nicht nur die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und den USA.
„Deshalb fordere ich Washington und Moskau dazu auf, die notwendigen Maßnahmen zur Verlängerung des START-III-Vertrages zu ergreifen, bevor das Abkommen in vier Monaten ausläuft“, so der deutsche Außenminister.
Der New-Start-Vertrag, der letzte verbliebene atomare Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA, läuft am 5. Februar 2021 aus. In dem seit Februar 2011 geltenden Abkommen hatten sich Russland und die USA verpflichtet, die Zahl ihrer Atomsprengköpfe auf jeweils maximal 1550 und die Zahl der Interkontinentalraketen, luft- und U-Boot-gestützten ballistischen Raketen auf je 700 zu reduzieren.

Wpered.su: Aufrufe und Losungen des ZK der KP der DVR zum 103. Jahrestag der Oktoberrevolution
Es lebe die große sozialistische Oktoberrevolution!
Der Große Oktober – das ist Frieden, Arbeit, Gleichheit und Gerechtigkeit!
In der DVR setzen wir die Sache des Großen Oktober fort!
Für die Sowjetmacht in der DVR!
Für Volksmacht und Wiedergeburt unserer Heimat – der UdSSR!
Politische Freiheiten und mehrere Parteien müssen durch Gesetze der DVR gewährleistet werden!
Ja zur Zusammenarbeit aller patriotischen Kräfte, die bereits sind Verantwortung für die Stärkung der Staatlichkeit und der Interessen des Volks der DVR zu übernehmen!
Für die Zukunft einer erneuerten Union von Brudervölkern, für Volksmacht und Sozialismus!
Für die Volkspatriotische Union in der DVR!
Die Macht dem Volke! Das Eigentum den Werktätigen!
Keine Übergabe von Staatseigentum Privatpersonen und privat wirtschaftende Subjekte.
Arbeiter, kämpfe für Deine Rechte!
Die Erfolgsgarantie im Kampf der Arbeiter – Vereinigung in einer politischen Partei und die Übernahme der Macht in die eigenen Hände!
Der Jahrestag des Großen Oktober muss zu einem Staatsfeiertag in der DVR werden.
Die rote Fahne der Revolution – die rote Fahne des Großen Sieges!
Wir verteidigen die Erinnerung an die großen Errungenschaften der sowjetischen Epoche!
Wir verteidigen die Wahrheit über unsere ruhmreiche sowjetische Vergangenheit,
die mit dem Großen Oktober begann!
Die Stärkung der Einheit des russischen Volks und der Völker, die auf dem Gebiet der ehemaligen Unionsrepubliken leben, ist ein Unterpfand für eine würdige Zukunft unserer gemeinsamen Heimat, der UdSSR!
Volk der Ukraine! Genug ertragen, genug geschwiegen!
Kämpft für die Volksmacht und den Sozialismus, die Grundlage für Frieden, Freundschaft und Einheit aller Nationen und Nationalitäten!
Genossen! Mitbürger! Wir sind die Mehrheit! Wir alle gemeinsam sind das Volk! Und nur das Volk kann die Quelle der Staatsmacht sein. Nur es hat das Recht, den Weg der DVR in die Zukunft zu bestimmen.
Wir sind Nachfahren grandioser Errungenschaften. Das heilige Recht und die heilige Verpflichtungen des Volkes ist es, sich das zurückzuholen, was es sich erkämpft hat und was dem Land und der Gesellschaft von Verrätern genommen wurde. Wir wissen genau: der Feind wird zerschlagen werden, der Sieg wird unser sein!
Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

sputnik.by: Lukaschenko sagte, wann Neuwahlen in Belarus stattfinden werden
Im August, nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in der Republik, begannen Proteste: Ihre gewaltsame
Auflösung wurden von einer Reihe westlicher Staaten verurteilt.
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko forderte die europäischen Staaten auf, zunächst die Situation in ihren Ländern zu regeln
und erst dann Neuwahlen in der Republik zu fordern. Dies sagte er bei der Eröffnung der Stationen der dritten Linie der Minsker U-Bahn.
Zuvor war bekannt geworden, dass der Bundestag am Vorabend die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Belarus, die im August 2020 stattfanden, nicht anerkannte. Deutsche Abgeordnete forderten Neuwahlen unter Aufsicht der OSZE.
„Zum Thema des Tages: Einige von uns fordern Neuwahlen. Ich garantiere Ihnen Neuwahlen. Wenn Sie
entsprechende Entscheidungen treffen. …“, sagte Lukaschenko. …
Gleichzeitig stellte Lukaschenka eine rhetorische Frage: „Das Wichtigste ist, ob sie von den Amerikanern
Neuwahlen fordern. Wir werden also sehen, wie die Deutschen von den Amerikanern Neuwahlen verlangen werden.“ …

abends:

sputnik.by: Das belarussische Außenministerium kündigte an, auf die EU-Sanktionen zu reagieren
Am Freitag hat die EU offiziell ein zweites Paket individueller Sanktionen gegen einzelne Vertreter der Behörden der Republik eingeführt.
Das belarussische Außenministerium
werde auf jeden Fall auf die neuen Sanktionen der Europäischen Union reagieren, sagte Anatolij Glas, offizieller Vertreter des belarussischen Außenministeriums.
Am Freitag wurde bekannt, dass die EU das zweite Paket von Einzelsanktionen gegen Vertreter der Behörden der Republik offiziell eingeführt hat. Die Liste umfasst 15 Personen, darunter Präsident Alexander Lukaschenko und sein ältester Sohn
Wiktor. Allen von ihnen ist die Einreise in das Hoheitsgebiet der EU-Länder untersagt, und Vermögenswerte in der Europäischen Union (falls vorhanden) werden eingefroren.
„Wir studieren jetzt ruhig und sorgfältig alles. Diese Entscheidung wird definitiv nicht unbeantwortet bleiben, was in naher Zukunft folgen wird“, zitierte RIA Novosti Gla
s. …

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