Presseschau vom 01.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Die Online-Version ist unter
https://alternativepresseschau.wordpress.com/ erreichbar.

Außer der Reihe – Lesetipps:

Alexander Boos: „Vier Jahre Trump“: Eine Analyse
Am Dienstag wählen die Vereinigten Staaten von Amerika ihren neuen Präsidenten. Wer wird es werden: Donald Trump oder Joe Biden? Bereits weit vor den Wahlen bat „WeltTrends“, das außenpolitische Journal in Potsdam, deutsche und internationale Experten um Einschätzungen zur ersten Trump-Amtszeit. Auch zu den Demokraten, dem US-Militär und mehr. …
https://sptnkne.ws/EjDz

deutsch.rt.com: Syrien: Serbien baut Phosphat ab, Kroatien soll wieder Ölfelder übernehmen
Nach neun Jahren blutigen Krieges in Syrien konnten große Teile des Landes wieder unter Regierungskontrolle gebracht werden. Dabei stellt sich auch die Frage nach der wirtschaftlichen Zukunft, bei der es unterschiedliche Positionen zwischen EU- und Nicht-EU-Ländern auf dem Balkan gibt. …
https://de.rt.com/2bjn

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Parlamentswahl in Georgien: Regierungspartei in Umfragen vorn
Bei der Parlamentswahl in Georgien deutet sich ein hoher Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum an. Laut Exit-Polls verschiedener Fernsehsender kommt sie am Samstagabend auf zwischen 39 und 55 Prozent der Wählerstimmen. Bei der Oppositionspartei Vereinte Nationale Bewegung liegen die Werte demnach zwischen 23 und 33 Prozent Zustimmung.
Politische Beobachter zeigten sich überrascht angesichts der unterschiedlichen Prognosen.
„Wir haben gewonnen“, schrieb Regierungschef Giorgi Gacharia bei Facebook. Aber auch die Opposition sprach von einem Wahlsieg und weigerte sich, den Ausgang als Wahlniederlage zu bewerten. Erste offizielle Ergebnisse wurden erst in der Nacht zum Sonntag erwartet.
Mehr als 3,5 Millionen Menschen in der Schwarzmeer-Republik im Südkaukasus waren zu der Abstimmung aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag der Zentralen Wahlkommission in der Hauptstadt Tiflis zufolge bei 56,1 Prozent.
Abgestimmt wurde nach einem neuen Wahlsystem, das bei massiven Protesten gefordert worden war. 120 Abgeordnete wurden demnach per Verhältniswahlrecht gewählt. Der Rest wurde in den jeweiligen Wahlkreisen nach dem Prinzip der Mehrheitswahl bestimmt. Sollte die erforderliche Mehrheit hierbei nicht erreicht werden, gibt es eine zweite Runde. Das alte Wahlsystem galt als kompliziert.
Die Regierungspartei Georgischer Traum des Multimilliardärs Bidsina Iwanischwili hatte im Wahlkampf deutlich gemacht, dass es eine weitere Annäherung zur EU will. Das Verhältnis zu Russland gilt seit einem Krieg 2008 als zerrüttet. Beide Länder pflegen keine diplomatischen Beziehungen.

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de.sputniknews.com: Macron wirft Türkei „kriegerisches Verhalten“ vor
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat der Türkei ein „kriegerisches Verhalten“ gegenüber den Alliierten des Militärbündnisses Nato vorgeworfen. Sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan soll laut dem französischen Präsidenten die EU und Frankreich respektieren und auf „Lügen“ und „Beleidigungen“ verzichten.
Wenn man Verbündeter sei, müsse man die Dinge offen aussprechen, sagte Macron nach Angaben seines Amts dem Fernsehsender Al-Dschasira am Samstag. Er hat sich für eine Beruhigung in den Beziehungen zwischen Frankreich und der Türkei ausgesprochen. Dafür sei aber gegenseitiger Respekt notwendig, so Frankreichs Staatschef.
Das Verhältnis zwischen Macron und Erdogan ist seit Wochen angespannt. Der türkische Staatschef hatte im Streit um Mohammed-Karikaturen dazu aufgerufen, französische Waren zu boykottieren. Hintergrund für Erdogans Appell waren Aussagen Macrons über die Meinungsfreiheit und das Veröffentlichen von Karikaturen. Die französische Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ hatte Mohammed-Karikaturen wiederveröffentlicht und damit Protest in Teilen der muslimischen Welt ausgelöst. Viele Muslime lehnen eine bildliche Darstellung des Propheten ab und empfinden sie als beleidigend, explizit verboten ist sie im Koran aber nicht.
Macron sagte, er verstehe die Gefühle, die durch die Veröffentlichung geweckt worden seien, und er respektiere sie. Er bekräftigte seine mehrfach geäußerte Haltung, wonach Karikaturen und Zeichnungen durch die Meinungsfreiheit geschützt sind. „Ich habe es auch vielen Führungspersönlichkeiten gesagt: In Frankreich ist die Presse frei“, so Frankreichs Staatschef.
Nach drei mutmaßlichen Terrorangriffen in den vergangenen Wochen, bei denen mehrere Menschen getötet wurden, sagte Macron, Frankreich bekämpfe den Terrorismus, der im Namen des Islams begangenen werde, und nicht den Islam selbst. Erst am Donnerstag hatte ein Angreifer in der südfranzösischen Metropole Nizza drei Menschen brutal ermordet, zwei Opfer wurden in einer Kirche gefunden.

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vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 31. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig wurden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen registriert:
um 14:55 Uhr im Gebiet von Nowotoschkowskoje.

de.sputniknews.com: Hausverbot für Merkel und Scholz in Polit-Kneipe „Ständige Vertretung”
Hausverbot für Angela Merkel und Olaf Scholz: Als Reaktion auf die verordnete Schließung aller Gaststätten ab diesem Montag möchte die legendäre Berliner Polit-Kneipe „Ständige Vertretung” (StäV) der Bundeskanzlerin, dem Finanzminister und weiteren Spitzenpolitikern kein Kölsch mehr ausschenken und auch kein Eisbein mehr servieren.
Die erneute Zwangsschließung sei eine Katastrophe für die Gastronomie, sagte Geschäftsführer Jörn Peter Brinkmann der Deutschen Presse-Agentur am Samstag und warf der Bundesregierung bei ihrer Corona-Politik Aktionismus statt überlegtes Handeln vor.
In einem
Video auf Facebook erklärten Brinkmann und sein Partner Jan Philipp Bubinger, die Politik habe die Zeit seit April nicht genutzt, um das Land auf eine zweite Corona-Welle vorzubereiten. Die „StäV” etwa habe dagegen aufwendig Vorsorge getroffen, um ihre Gäste zu schützen. Eine Schließung der Gaststätten sei nicht nachzuvollziehen. Brinkmann rief seine Kollegen in der Gastronomie auf, sich dem Hausverbot gegen die Politiker anzuschließen.
Der Bann der „StäV” trifft auch Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalyci (beide SPD) sowie Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Davor hatte die „B.Z.” berichtet. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Vizekanzler Olaf Scholz seien bereits in der „Stäv” gewesen, von Söder wisse er es nicht genau, sagte Brinkmann.
Allerdings zeigte sich der Wirt versöhnlich. Würde die Kanzlerin irgendwann dennoch zur „StäV” kommen („jetzt geht es ja nicht, wir müssen ja schließen”) würde er zunächst das Gespräch mit ihr suchen.
Die „Stäv” mit ihrem rheinländischem Flair neben dem Bahnhof Friedrichstraße war 1997 von zwei Bonner Gastwirten in Berlin gegründet worden – zunächst vor allem für die Umzügler aus Ministerien und Ministerin nach Berlin. Brinkmann und Bubinger hatten das Lokal vor drei Jahren übernommen. …

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dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Oktober 3:00 Uhr bis 1. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Um 10:50 Uhr wurde im Gebiet von Showanka eine Detonation festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde ein Fall der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.

de.sputniknews.com: Georgische Oppositionelle erkennen Wahlergebnisse nicht an und rufen zu Protesten auf
Die Oppositionsparteien in Georgien halten die Ergebnisse der Parlamentswahlen von Samstag für illegitim und sprechen von einer „totalen“ Wahlfälschung. Bei einem Briefing nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse haben sie die Bevölkerung aufgefordert, an einer Protestaktion im Zentrum der Hauptstadt Tiflis teilzunehmen.
Die Chefs der Oppositionsparteien kamen zu Gesprächen zusammen, nachdem die Zentrale Wahlkommission die ersten Ergebnisse bekannt gegeben hatte.
„Es war keine Wahl, es war ein Krieg“, sagte Nika Melia, Direktkandidat von der Partei „Vereinte Nationale Bewegung“. Die Wahl sei völlig manipuliert worden, behauptete er und forderte die Bürger auf, sich zu einer Protestaktion am Sonntag auf der Rustaweli-Straße im Hauptstadtzentrum zu versammeln.
Der Chef der „Georgischen Arbeiterpartei“, Schalwa Natelaschwili, warf den Behörden vor, „eine komplette Fälschung der Wahlergebnisse“ vorgenommen zu haben. „Die Proteste werden andauern, bis Neuwahlen angesetzt werden“, äußerte er.
Parlamentswahlen in Georgien
Am Samstag fanden in Georgien Parlamentswahlen statt, bei denen 120 Abgeordnete über Parteilisten und weitere 30 nach dem Mehrheitswahlrecht direkt gewählt wurden. Achtundvierzig Parteien und zwei politische Blöcke beteiligten sich am Kampf um 150 Sitze. Im Land gibt es mehr als 3,5 Millionen Wahlberechtigte.
Nach jüngsten Angaben der Zentralen Wahlkommission konnte das regierende Parteibündnis „Georgischer Traum“ bei der Abstimmung über Parteilisten 72,45 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Der Oppositionsblock „Kraft in der Einheit” landete auf Platz zwei mit 25,15 Prozent der Wählerstimmen. Insgesamt haben acht politische Kräfte den Einzug ins Parlament geschafft. Dafür
mussten sie die einprozentige Hürde überwinden. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,11 Prozent.

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Lug-info.com: In der LVR sind am 31. Oktober um 9:00 Uhr 1587 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1254 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 83 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Ärzte: Veganer gehen erhöhtes Corona-Infektionsrisiko ein
Menschen, die auf den Verzehr tierischer Produkte verzichten, gehen ein erhöhtes Risiko ein, sich mit dem Coronavirus anzustecken. Denn tierische Produkte sind eine wichtige Vitaminquelle und stärken die körpereigene Abwehr. Da sind sich die Ärzte einig, die von Sputnik am Weltvegantag befragt wurden.
Nur eine abwechslungsreiche Ernährung und regelmäßige Mahlzeiten garantierten Wohlbefinden und eine robuste Gesundheit, so Epidemiologin Olga Nenastina.
„Menschen, die freiwillig Lebensmittel von ihrem Speiseplan streichen, führen einen Mangel an Vitaminen, Substanzen und Mineralien in ihrem Körper herbei, was zur Abnahme der Immunität und zu verschiedenen Krankheiten führt, das Coronavirus eingeschlossen.“
Denn solchen Menschen mangle es an substantiellen Vitaminen und Fettsäuren.
Man könne als Veganer nicht absolut gesund sein. Ohne regelmäßigen Verzehr hochwertiger Proteinsubstanzen würden sich die eigenen Zellen zu zerstören beginnen und es zu Funktionsstörung der Organe kommen, warnte Nenastina. „Dabei steigt natürlich das Risiko verschiedener Krankheiten, das Coronavirus eingeschlossen.“
Internistin Jelena Tichomirowa pflichtete bei: „Veganer essen nur Pflanzliches, Getreide und Nüsse. Langfristiger Veganismus führt zu chronischen Krankheiten.“
Je länger man den Veganismus praktiziere, desto schwächer sei die Abwehr, weil man unentbehrliche Proteine und Vitamin D nur durch tierisches Fett erhalte, sagte sie.
Wer an einem schwachen Immunsystem leide, gehe ein hohes Ansteckungsrisiko ein. Veganer würden oft an Anämie leiden, was ebenfalls das Risiko von Erkältungskrankheiten erhöhe. „Das Beste, was ein Veganer tun kann, ist, mit dem Veganismus aufzuhören“, schloss Tichomirowa.

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Mzdnr.ru: Am 31. Oktober wurden in der DVR 93 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Am 1. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 6837 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2826 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 3469 als gesund entlassen, es gibt 578 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 2 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es in den letzten 24 Stunden 23 Todesfälle – Männer im Alter von 48 bis 84 Jahren und Frauen im Alter von 56 bis 78 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden
142 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 33 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 78 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2345 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 527 mit Sauerstoffunterstützung (+35 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.sputniknews.com: Israelischer Corona-Impfstoff: Erster Freiwilliger lässt sich impfen
Ein israelischer Coronavirus-Impfstoff ist laut dem Pressedienst des Verteidigungsministeriums des Landes am ersten Freiwilligen getestet worden.
„Der erste vom Institut für biologische Forschung entwickelte Impfstoff wurde dem ersten Freiwilligen im Sheba Hospital verabreicht“, heißt es in einem Bericht des Pressedienstes.
Zuvor war bekannt geworden, dass Israel am Sonntag, dem 1. November, klinische Studien mit einem Coronavirus-Impfstoff beginne.
Die aus drei Phasen bestehenden klinischen Studien sind auf mehrere Monate angesetzt. An der ersten Phase sollen 80 gesunde Freiwillige im Alter von 18 bis 55 Jahren teilnehmen. Zuerst werde eine Spritze an die ersten zwei Freiwilligen verabreicht und je nach ihrer Reaktion werden auch die anderen Teilnehmer vakziniert. Die Freiwilligen würden entweder mit einem Impfstoff oder einem Placebo geimpft, wonach sie mehrere Wochen lang überwacht würden.
An der zweiten Phase, die im Dezember beginnen soll, sollen 960 Freiwillige teilnehmen. Falls die beiden Phasen erfolgreich verlaufen, soll im April/Mai die dritte Phase mit 30.000 Freiwilligen beginnen. Bei einem erfolgreichen Abschluss der dritten Stufe kann der Impfstoff für den Massengebrauch zugelassen werden.
Trotz strenger Alltagsbeschränkungen hat sich das Coronavirus in Israel stark ausgebreitet. Mehr als 2370 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion, bei mehr als 300.000 Menschen wurde der Erreger nachgewiesen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 1. November 2020
In den letzten 24 Stunden
wurden keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Dennoch verletzen die ukrainischen Kämpfer weiter die Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung.
So haben Beobachter der DVR im GZKK die
Durchführung von technischen Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung ihrer Positionen im Gebiet von Peski durch Kämpfer des 23. Bataillons der 56. Brigade festgestellt, was eine direkte Verletzung des ersten Punkts des geltenden Waffenstillstands ist.
Es ist wichtig anzumerken, dass wir allein in dieser Woche dreimal die Durchführung technischer Arbeiten in diesem Gebiet festgestellt haben. Außerdem haben wir mehrfach die Eröffnung des Feuers mit Granatwerfern und Schusswaffen von den Positionen der 56. Brigade bemerkt.
Diese Sachverhalte wurde den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK operativ zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen Kämpfer der BFU, die den Waffenstillstand verletzten, zu ergreifen.
Außerdem haben unsere Beobachter eine
Detonation auf den Positionen des 137. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt. Nach vorläufigen Informationen ereignete sich die ungeplante Detonation bei Arbeiten zur Minenräumung durch das Personal einer Pionierkompanie. Nach vorliegenden Informationen betragen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners einen Toten, Feldwebel Duchin, und einen Verletzten, Matrose Pantschenko.
Die Zunahme der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste während des Waffenstillstands, was hauptsächlich mit der Durchführung von technischen Arbeiten zusammenhängt, ruft beim ukrainischen Militärkommando ernsthafte Besorgnis hervor. Allein in der letzten Woche betrugen die Verluste des Gegners, die nicht mit Kampfhandlungen zusammenhängen, 16 Mann, darunter acht Tote. Spitzenreiter bei der Zahl der toten und verletzten Soldaten unter den Einheiten der BFU ist das Kommando der 35. Marineinfanteriebrigade. Im Rahmem einer Ermittlung zu diesen Fällen wurde im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ der Besuch einer Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine unter Leitung des Leiters des Generalstabs S. Kornejtschuk registriert.
Eine andere nicht unwichtige Frage bei der Ermittlung durch die Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine sind zahlreiche Fälle,
in denen unsere Beobachter sowie die OSZE die Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen entdeckt haben, was eine grobe Verletzung des ersten Punkts des geltenden Waffenstillstands ist.
Besondere Beunruhigung ruft beim Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Veröffentlichung von Daten über die Durchführung von technischen Arbeiten in der Nähe des Trennungsabschnitts im Gebiet von Bogdanowka hervor. Wir haben regelmäßig festgestellt, wie Soldaten aus der 53. Brigade, gedeckt durch Mitarbeiter des staatlichen Notfalldienstes, technischen Maßnahmen an den verlassenen Positionen durchführen. In den offiziellen Berichten der OSZE-Mission wird auch die Anwesenheit von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf den zuvor verlassenen Positionen unter dem Anschein von Vertreter des GZKK der Ukraine erwähnt. Diese Sachverhalte versetzen der Reputation der Ukraine auf internationaler Ebene einen erheblichen Schlag und zwingen das ukrainische Militärkommando, dringend auf die Aufdeckung derartiger Episoden zu reagieren.
Nach uns vorliegenden Informationen hat das Kommando der 53. Brigade eine Anweisung von Leiter des Generalstabs erhalten, die
Maßnahmen zur Bekämpfung des Monitorings der OSZE-Mission am Trennungsabschnitt zu verstärken, unter anderem unter Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung sowie durch die Beschädigung von Videokontrollsystemen der Mission.
So ist die Hauptaufgabe des Besuchs hochrangiger militärischer Beamter an der Front, die Verheimlichung und Billigung der Verletzungen des Waffenstillstands durch die ukrainischen Streitkräfte, was nur den Unwillen der Führung der Ukraine unterstreicht, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.

de.sputniknews.com: Ex-US-Außenminister hält Washingtons Ausstieg aus INF-Vertrag für Riesenfehler
Der ehemalige US-Außenminister George Shultz, der das Amt von 1982 bis 1989 unter Präsident Ronald Reagan innegehabt hatte, hat in einem Interview mit der Zeitung „The New York Times“ den US-Ausstieg aus dem INF-Vertrag als einen riesigen Fehler der Administration Trump bezeichnet.
Der Zeitung zufolge soll am Sonntag das Buch „A Hinge of History“ herausgegeben werden, das Shultz zusammen mit James Timbie, einem langjährigen Berater des Außenministeriums, schrieb, der bei der Aushandlung des INF-Vertrags geholfen hatte. Das Buch erscheint kurz vor Shultz‘ 100. Geburtstag im Dezember.
„Der Rückzug aus dem INF-Vertrag war ein Riesenfehler“, sagte Shultz in einem Telefoninterview am Freitag. „Man verliert nicht nur das Abkommen selbst, sondern auch all die Verifikationsbestimmungen, an denen wir so hart gearbeitet haben“.
Shultz habe insbesondere die Abneigung der Administration Trump gegen internationale Abkommen bedauert, so die Zeitung:
„Sie scheinen diesen Abkommen gegenüber skeptisch zu sein, gegenüber jeglichem Abkommen. Abkommen sind üblicherweise nicht perfekt. Man bekommt nicht alles, was man will. Man geht ein bisschen Kompromisse ein. Aber sie sind viel besser als nichts“, betonte der Ex-Außenminister. …

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sputnik.by: Die Hauptdirektion für innere Angelegenheiten informierte über Verhaftungen während der Proteste in Minsk
Die Minsker Polizei hat bei
einer Protestaktion in der Nähe der Kindereisenbahn den Einsatz besonderer Mittel bestätigt.
Die Polizei von Minsk bestätigte Festnahmen
bei einem weiteren Protest in der Hauptstadt, berichtet Sputnik.
Am Sonntagnachmittag,
am 1. November, versammelten sich die Demonstranten in der Nähe der U-Bahn-Station „Park Tscheljuskinzew“ und zogen den Unabhängigkeitsprospekt entlang. Die Menschen bewegten sich in Kolonnen entlang der Straße und bogen danach in die Wolgogradskaja-Straße ein. Die Leute kamen auch die Kedyschko-Straße entlang und vom Mikrobezirk Wostok in langen Kolonnen.
Polizeibeamte nahmen einige Aktivisten fest.
„Ich bestätige, dass bereits Personen wegen Teilnahme an nicht
genehmigten Massenveranstaltungen festgenommen wurden. Wir erinnern erneut daran, dass diese Aktionen nicht erlaubt sind. Die Polizei fordert dazu auf, den verschiedenen Aufrufen auf Telegram-Kanälen nicht zu folgen und nicht an diesen Aktionen teilzunehmen“, sagte die offizielle Sprecherin der Städtische Abteilung für innere Angelegenheiten des Exekutivkomitees der Stadt Minsk Natalja Ganusewitsch gegenüber Sputnik.
Sie nannte nicht die genaue Anzahl der Inhaftierten.
Augenzeugen berichteten auch von Sch
üssen im Bereich der Kindereisenbahn. Die Minsker Polizei hat den Einsatz spezieller Mittel bei den Protestaktionen bestätigt.
„Mehrere Warnschüsse wurden in die Luft abgefeuert“, sagte Ganuse
witsch. …

Mil-lnr.su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 1. November 2020
In den letzten 24 Stunden wurde keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Gleichzeitig haben Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK auf den Positionen des 1. Bataillons der 14. Brigade im Gebiet von Nowotoschkowskoje eine Detonation festgestellt.
Nach genaueren Informationen war die Ursache der Detonation eine Verletzung der Sicherheitsregeln beim Umgang mit Sprengstoffen durch Kämpfer des 1. Bataillons der 14. Brigade, was dazu führte, dass eine selbstgebaute Sprengeinrichtung
losging, als diese an einer Drohne befestigt wurde. Infolge der Detonation starb ein Kämpfer, einer wurde verletzt, eine Drohne des Typs „Phantom“ wurde vernichtet.
Das Kommando der Volksmiliz der LVR unternimmt alle Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung der Bedingungen des Regimes des Waffenstillstands. Die Einheiten der Volksmiliz tun militärischen Dienst und gewährleisten die Sicherheit unserer Bürger.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde
vor dem Hintergrund der Ankunft von Chomtschak zur Überprüfung des Zustands der KPP in den Gebieten von Solotoje und Stschastje die Einrichtung zusätzlicher Checkpoints durch Vertreter der Nationalgarde und des SBU bemerkt. Den örtlichen Einwohnern wurde empfohlen, ihre Häuser nicht zu verlassen.
Dennoch kamen Einwohner, die vom Besuch Chomtschaks erfahren hatten, mit Transparenten und Agitationsmaterial auf die Straße, um ihre Unzufriedenheit mit den Willkür der Kämpfer der BFU auszudrücken.
Um die Kundgebung zu unterbinden, nehmen die Nationalgarde und der SBU Bürger fest, ihnen werden Video- und Kommunikationsgeräte weggenommen, in den genannten Gebieten ist die Presse nicht zugelassen.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden in Solotoje 34 Aktivisten, die an der Kundgebung teilgenommen hatten, festgenommen. …

de.sputniknews.com: Lettland verbietet Einfuhr von Atomstrom aus Weißrussland
Wenige Tage vor dem Hochfahren des ersten Atomkraftwerks in Weißrussland hat das benachbarte EU-Land Lettland eine Regelung verabschiedet, die den Import von weißrussischem Atomstrom verhindern soll. Dies teilte Rolands Irklis, Vorsitzender der zuständigen lettischen Regierungskommission, gegenüber Journalisten mit.
Die lettische Regierung hatte bereits im August entschieden, den Stromhandel mit Weißrussland einzustellen, sobald das im Bau befindliche Kernkraftwerk in Ostrowez ans Netz geht. Das Wirtschaftsministerium wurde beauftragt, den ausfallenden Stromimport durch Zukäufe in Drittländern wettzumachen. Nun ist die Entscheidung endgültig gefallen.
„Die Regulierungskommission für öffentliche Dienste Lettlands hat eine Methode bestätigt, mit der verhindert wird, dass im Weißrussischen Kernkraftwerk in Ostrowez erzeugter Strom nach Lettland gelangt“, sagte Irklis.
Nach der neuen Regelung müsse etwa Russland, das Lettland mit Strom versorgt, nachweisen, dass der gelieferte Strom nicht aus Weißrussland stamme. Zuvor habe bereits Estland als erster baltischer EU-Staat diese Methode abgesegnet, teilte Irklis mit. Demnächst solle auch Litauen folgen.
Im September hatte der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, angekündigt, dass das erste weißrussische Atomkraftwerk am 7. November hochgefahren werde. An dem AKW nahe der Stadt Ostrowez unweit der litauischen Grenze wird seit 2013 gebaut. Mit den Bauarbeiten ist das russische Unternehmen Atomstroyexport beauftragt. Die Anlage besteht aus zwei russischen WWER-1200-Reaktoren.
Laut Plan soll der erste Reaktorblock noch in diesem Jahr ans Netz gehen. 2021 soll der zweite Block folgen. Auch Litauen stemmt sich gegen das Projekt und stuft das AKW im Grenzgebiet als Bedrohung ein.

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dan-news.info: Zwanzig Soldaten der DVR sind heute zur Behandlung und Rehabilitation in die Oblast Rostow der RF gefahren, teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit. Die Mehrheit der Soldaten haben Behinderungen. Dennoch setzen sie ihren Dienst in der Volksmiliz fort. Sie leben in Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo, Jasitnowataja, Debalzewo und Ilowajsk.
Die Soldaten werden 21 Tage am Ufer des Don im Sanatorium „Weschenskij“ verbringen. Es ist auf die Behandlungen von Schäden am Bewegungsapparat und Nervensystem spezialisiert.

de.sputniknews.com: Neue Massenproteste gegen Lukaschenko: Minsker Polizei begründet Schüsse
Tausende Menschen in Weißrussland haben am Sonntag gegen Alexander Lukaschenko demonstriert – trotz einer klaren Warnung des Langzeitpräsidenten. Um den Protest zu unterdrücken, haben die Sicherheitsbeamten Warnschüsse abgegeben.
Demonstranten strömten am Sonntag ins Zentrum der Hauptstadt Minsk, wie Fotos und Videos im Messenger Telegram zeigten. Es gab Berichte, dass erneut Blend- und Lärmgranaten eingesetzt worden seien. Auf den Straßen waren Uniformierte mit Sturmgewehren zu sehen.
Bereits kurz nach Beginn der Demonstration feuerten Sicherheitskräfte Schüsse ab. Laut der Sprecherin der Städtischen Hauptabteilung für innere Angelegenheiten des Exekutivkomitees Minsk, Natalja Ganusewitsch, waren das „Warnschüsse“. So habe die Polizei (in Weißrussland als „Miliz“ bezeichnet) Gesetzesverstöße verhindert, fügte sie hinzu.
Die Informationen, dass die Sicherheitskräfte auf dem Unabhängigkeitsboulevard Gummigeschosse vor die Füße der Demonstranten abgefeuert hätten, konnte Ganusewitsch nicht bestätigen.
Bei dem Demonstrationszug am zwölften Sonntag in Folge kam es erneut zu Festnahmen. Das Menschrechtszentrum Wesna sprach am Nachmittag zunächst von mehr als 20 Festgenommenen. Darunter seien auch Journalisten gewesen. Unabhängige Zahlen für die Demonstration gibt es derzeit nicht.
Mit Blick auf die zunehmende Gewalt von Uniformierten hatte die Demokratiebewegung zu einem „Marsch gegen den Terror“ aufgerufen. Lukaschenko hatte erst am Freitag erneut den Demonstranten gedroht: „Jetzt reicht es. Wir werden nicht zurückweichen.“ Er habe früh gewarnt, dass rote Linien nicht überschritten werden dürften.
In Minsk sperrten die Sicherheitskräfte mehrere zentrale Plätze mit Gittern ab. Etliche Metro-Stationen wurden geschlossen, damit die Menschen nicht so einfach zu den Protesten gelangen konnten. Zudem funktionierte das mobile Internet zeitweise nicht. Die Behörden wollen damit verhindern, dass sich Demonstranten etwa über Telegram verabreden und Videos von Festnahmen schnell verbreitet werden.
Proteste in Weißrussland
Gleich nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland am 9. August hatte die Opposition mit landesweiten Massenprotestaktionen begonnen. Die Gegner des amtierenden Staatschefs, Alexander Lukaschenko, für den dieser Wahlsieg bereits der sechste in Folge war, wollen seine Wiederwahl nicht anerkennen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission konnte Lukaschenko 80,1 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Die Opposition erkennt seine Herausforderin Swetlana Tichanowskaja als Wahlsiegerin an.
Bei der Auflösung der oppositionellen Kundgebungen setzten die Ordnungskräfte teilweise Tränengas, Wasserwerfer, Lärmgranaten und Gummigeschosse ein.
Die Protestaktionen werden im Land weiterhin durchgeführt, die umfangreichsten von ihnen finden an den Wochenenden statt. Auch Lukaschenkos Anhänger halten Veranstaltungen zur Unterstützung des Präsidenten ab, dessen Amtseinführung am 23. September stattgefunden hat. Die Strafverfolgungsbehörden stellen eine Radikalisierung der Proteste in Belarus fest.


ukrinform.ua:
In Georgien begannen Proteste wegen Meinungsverschiedenheiten zu den Wahlergebnissen
Anhänger der Opposition, die mit den Ergebnissen der gestrigen Parlamentswahlen nicht einverstanden sind, haben begonnen, sich im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis zu versammeln,
wie Uktinform unter Berufung auf Georgia Today berichtet.
Mitglieder und Anhänger von Oppositionsparteien haben vor dem Parlamentsgebäude
am Rustaweli-Prospekt protestiert.
Oppositionsführer versammelten sich vor dem Parlamentsgebäude, um zu behaupten, die Wahlen seien manipuliert und rechtswidrig gewesen. Sie werden voraussichtlich auf der heutigen Kundgebung einen weiteren gemeinsamen Aktionsplan bekanntgeben.
Berichten zufolge hat Georgien am 31. Oktober reg
uläre Parlamentswahlen abgehalten. Das Land hat das Parlament der 10. Legislaturperiode gewählt: 120 Abgeordnete werden proportional und 30 auf der Grundlage eines Mehrheitswahlsystems gewählt.
Nach Angaben der georgischen
Wahlkommission gingen mehr als 80% der Stimmen an die regierende Partei „Georgischer TraumDemokratisches Georgien“.

 

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