Presseschau vom 31.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Liudmila Kotlyarova: „Die Tendenz zeichnet sich längst ab“: Krisenexperte zu „interventionsfähigem“ Deutschland
Wird Deutschland bald den „unbespielten“ Ball spielen? Der Krisenideologie-Experte und Wertektiriker Tomasz Konicz geht einer ganz spezifischen Rhetorik der deutschen politischen Elite nach. …
https://sptnkne.ws/EjnP

Susan Bonath: Kaputt gespartes Gesundheitssystem: Kollaps droht nicht wegen, sondern auch ohne Corona
Lockdown 2.0: Bund und Länder wollen mit harten Grundrechtseinschnitten die Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Dabei zeigt eine Datenanalyse: Trotz steigender Corona-Zahlen ist auf den Intensivstationen nicht mehr los als sonst. Das wirkliche Problem ist ein jahrelanger Sozialabbau. …
https://de.rt.com/2bn7

Dennis Simon: Was steckt hinter dem Schlagabtausch zwischen Erdoğan und Macron?
Vordergründig geht es bei der rhetorischen Schlammschlacht zwischen den Präsidenten Frankreichs und der Türkei um den Islam. Doch um diesen Konflikt wirklich zu verstehen, müssen die innen- und außenpolitischen Interessen der jeweiligen Regierungen betrachtet werden. …
https://de.rt.com/2bk6


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Kompromittierendes Dossier über Trump: Russin weist Verwicklung zurück
In einem in dieser Woche veröffentlichen Artikel hat die amerikanische Zeitung „The Wall Street Journal“ die Russin Olga Galkina als eine der Quellen des kompromittierenden Materials über US-Präsident Donald Trump bezeichnet. Galkina hat die Vorwürfe ihrer Beteiligung an dem Vorfall zurückgewiesen.
„Es geht mir nicht besonders gut, weil ich eine solche Geschichte im Prinzip nicht erwartet habe. (…) Das alles stimmt aber gar nicht“, kommentierte sie den Zeitungsbericht in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Die im Artikel erwähnten Informationen sind laut Galkina „nicht wahr“.
Die 44-jährige Russin gab zu, dass sie Igor Dantschenko kenne, der in dem Artikel als „mit amerikanischen Spionen verbundene Person“ erwähnt wurde. „Wir sind zusammen zur Schule gegangen, danach ist er aber nach Amerika geflogen, um dort zu studieren und zu arbeiten. Wir haben uns lange nicht gesehen. So ist es. Wir waren befreundet. Und er hat mir geholfen“, sagte Galkina.
„The Wall Street Journal“ nannte weniger als eine Woche vor den US-Präsidentschaftswahlen eine weitere russische „Quelle“ des kompromittierenden Dossiers über US-Präsident Donald Trump und behauptete, es sei Olga Galkina, eine 40-jährige Russin aus Perm.
Die Identität der wichtigsten „Quelle“ des Dossiers von dem ehemaligen britischen Geheimdienstoffizier Christopher Steele wurde bereits im Juli von den amerikanischen Medien bekannt gegeben. Es war laut Medienberichten ein Analytiker namens Dantschenko, der in der Ukraine geboren wurde und in Perm studierte. Danach arbeitete er in den USA als Spezialist für Russland und Eurasien. Galkina soll ihn laut „The Wall Street Journal“ mit Informationen versorgt haben, als sie 2016 in Zypern in dem internationalen Unternehmen XBT-Holding arbeitete, welches dem russischen Geschäftsmann Alexei Gubarew gehört.


vormittags:

de.sputniknews.com: Konflikt in Bergkarabach: Baku weist Vorwürfe über Einsatz von Phosphormunition zurück
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat Berichte von der armenischen Seite über den angeblichen Einsatz von Phosphormunition durch die aserbaidschanischen Streitkräfte auf dem Gebiet von Bergkarabach dementiert.
Zuvor hatte der armenische Ombudsmann Arman Tatojan Aserbaidschan vorgeworfen, Phosphor-Waffen in Bergkarabach eingesetzt zu haben.
„In der Ausrüstung der Streitkräfte Aserbaidschans gibt es keine völkerrechtlich verbotenen Waffen und Munition. Durch die Verbreitung solch unbegründeter Berichte versucht Armenien, seine Kriegsverbrechen gegen die aserbaidschanische Zivilbevölkerung zu verheimlichen“, heißt es in einer Mitteilung des Pressedienstes der aserbaidschanischen Armee.
Der Konflikt in Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Die Behörden der international nicht anerkannten Republik berichteten über Artilleriebeschuss friedlicher Siedlungen, einschließlich ihrer Hauptstadt Stepanakert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 30. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Großbritannien stellt eine Million Pfund humanitäre Hilfe für Bergkarabach bereit
Das Vereinigte Königreich wird laut Außenminister Dominic Raab eine Million Pfund für humanitäre Hilfe für die Opfer des Konflikts in Bergkarabach bereitstellen. Dies geht aus einer Mitteilung des britischen Außenministeriums hervor, die am Samstag veröffentlicht wurde.
„Tausende von Menschen, die vom Bergkarabach-Konflikt betroffen sind, werden durch ein neues Hilfspaket Großbritanniens, das heute von Außenminister Dominic Raab angekündigt wurde, dringend benötigte medizinische Hilfsgüter, Nahrungsmittel und sicherere Unterkünfte erhalten“, heißt es in der Mitteilung.
Ein Hilfspaket im Wert von einer Million Pfund wird demnach als Reaktion auf die Bitte des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz bereitgestellt.
„Das heutige Hilfspaket Großbritanniens wird dazu beitragen, den vom Bergkarabach-Konflikt betroffenen Menschen lebenswichtige Nahrungsmittel, Medikamente und dringende medizinische Versorgung zu liefern“, so Raab. „Wir fordern die beiden Konfliktparteien weiterhin nachdrücklich dazu auf, mit der Minsker Gruppe der OSZE zusammenzuarbeiten und eine friedliche politische Lösung anzustreben, die die Menschen in der Region so dringend brauchen. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. Oktober 3:00 Uhr bis 31. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Auf das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Mariupol: Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde ein Fall der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.


de.sputniknews.com:
Russland will gläserne Satelliten ins All bringen
Nach den Pannen mit den beiden bisherigen Bliz-Satelliten im All will Russland weitere Satelliten dieses Typs starten. Die kugelförmigen Geräte aus Glas sollen der Kalibrierung von Laser- und funktechnischen Anlagen auf dem Boden dienen, die den Weltraum überwachen.
Über die Pläne berichtete Juri Roj, Generaldirektor der Firma SPP, die als Teil der Raumfahrtbehörde Roskosmos Präzisionssysteme baut.
„Wir starten 2021 zwei weitere Bliz-M“, sagte Roj im Gespräch mit Sputnik.
Die Satelliten sollen in zwei verschiedene, mindestens 1500 Kilometer hohe Umlaufbahnen geschossen werden.
Der erste Bliz-Satellit war im September 2009 planmäßig ins All gebracht worden. Im Januar 2013 kollidierte er mit Trümmern des chinesischen Wettersatelliten Fengyun-1С, den China sechs Jahre davor abgeschossen hatte, um eine Anti-Satelliten-Waffe zu testen.
2019 wurde mit Bliz-M der zweite Satellit der Baureihe gestartet, doch dieser trennte sich nicht von der Trägerrakete und verfehlte seine Umlaufbahn.

Lug-info.com: In der LVR sind am 31. Oktober um 9:00 Uhr 1559 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis
1223 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 80 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Vorerst keine unerwünschten Erscheinungen: Impfstoff „Sputnik V“ wird an älteren Probanden getestet
Bei den Tests des ersten Corona-Impfstoffes „Sputnik V“ haben die Probanden, die über 60 Jahre alt sind, vorerst mit keinen unerwünschten Veränderungen ihres Gesundheitszustands zu kämpfen gehabt. Dies gab der Leiter der Impfstoffforschung bei dem Zentralen Klinischen Krankenhaus in Moskau, Nikita Lomakin, bekannt.
Ihm zufolge wird die Wirkung des Impfstoffs „Sputnik V“ bei älteren Menschen derzeit lediglich im Zentralen Klinischen Krankenhaus untersucht. Die entsprechende klinische Studie habe Anfang der vergangenen Woche begonnen.
„Die erste Gruppe von Teilnehmern hat am vergangenen Donnerstag ein Screening
durchlaufen, am Sonntag wurde sie hospitalisiert und erhielt am 28. Oktober eine Impfstoffdosis“, teilte Lomakin gegenüber der Zeitung „Iswestija“ mit. 110 Personen sollen in die Studie aufgenommen werden, bisher seien 28 von ihnen hospitalisiert worden, sagte der Arzt.
Von der Studie ausgeschlossen seien Menschen, die an Krebs oder viraler Hepatitis leiden würden, Patienten, die Medikamente zur Behandlung onkologischer Erkrankungen oder immunsuppressiv wirkende Medikamente einnehmen müssten, sowie jene, die in den zurückliegenden zwölf Monaten einen akuten Herzinfarkt oder akuten Schlaganfall erlitten hätten.
Die Teilnahme von Menschen mit Diabetes oder anderen systemischen Krankheiten sei hingegen erlaubt.
Bei den Tests in der jüngeren Altersgruppe sei in den meisten Fällen in den ersten 24 bis 49 Stunden nach der ersten Impfstoffdosis ein Prä-Influenza-Zustand und Fieber aufgetreten. In der älteren Altersgruppe habe jedoch keiner der Teilnehmer, die den Impfstoff am 28. Oktober erhalten hätten, diese Reaktionen aufgewiesen.
„Dies deutet darauf hin, dass das Immunsystem bei der älteren Altersgruppe ein bisschen unterdrückt ist. Das ist kennzeichnend für ältere Menschen, daher reagieren sie nicht so stark. Und das ist eine sehr gute Tatsache“, erklärte Lomakin.
Ihm zufolge wurden keine unerwünschten Reaktionen bei den Studienteilnehmern festgestellt:
„Wir haben keine Erscheinungen festgestellt, zumindest nicht in der ersten Patientengruppe. Keine Hautreaktionen, kein Fieber, kein prämorbider Hintergrund (Prä-Influenza)“, sagte er.
Aus Sicherheitsgründen würden die Probanden zweimal hospitalisiert: Zuerst für sechs Tage, dann würden sie aus dem Krankenhaus entlassen und zwei Wochen später erneut für drei Tage hospitalisiert, wo sie die zweite Impfstoffdosis bekommen. Danach würden sie im Laufe von sechs Monaten untersucht werden.
Das russische Gesundheitsministerium hatte Anfang August den weltweit ersten Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus unter der Bezeichnung „Sputnik V“ registriert. Das Vakzin wurde vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt. Der RDIF und seine Partner führen auch klinische Studien in Belarus, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Venezuela durch.


Mzdnr.ru:
Am 30. Oktober wurden in der DVR 162 neue Fälle von Coronavirusinfektionen erfasst.
Am 31. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 6780 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2758 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 3467 als gesund entlassen, es gibt 555 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 44 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es in den letzten 24 Stunden 24 Todesfälle – Männer im Alter von 48 bis 84 Jahren und Frauen im Alter von 56 bis 78 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 175 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, acht mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 111 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2267 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 445 mit Sauerstoffunterstützung (+60 in den letzten 24 Stunden).


nachmittags:

de.sputniknews.com: Türkische F-16 beteiligen sich nicht an Kämpfen in Bergkarabach – Alijew
Türkische Kampfflugzeuge F-16, die sich in Aserbaidschan befinden, nehmen laut Präsident Ilham Alijew nicht an den Kämpfen in Bergkarabach teil und werden das auch künftig nicht tun.
„Türkische F-16-Kampfjets kamen aufgrund einer Militärübung hierher und sie sind geblieben, weil die Armenier uns angegriffen haben. Und sie sind hier als Zeichen der Solidarität. Sie nehmen an keinen Kämpfen teil, und es ist auch nicht geplant, dass sie teilnehmen“, sagte Alijew in einem Interview mit der ARD, das am Freitag ausgestrahlt wurde. …


de.sputniknews.com/
sputnik.by (Video): Von Minsk bis zu westlicher Grenze: Lukaschenkos Anhänger veranstalten Autorallye in Weißrussland
Anhänger des weißrussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, veranstalten am Samstag eine Kundgebung, die bereits zu einer Tradition geworden ist: Am Samstagmorgen hat eine Autorallye zur Unterstützung von Lukaschenko in Minsk begonnen, die in die Stadt Grodno im Westen des Landes führt.
Laut einem Sputnik-Korrespondenten vor Ort machte sich eine große Kolonne von mit Nationalflaggen und Luftballons geschmückten Autos gegen 10.00 Uhr Ortszeit ( 08.00 Uhr MEZ) vom Stadtrand der belarussischen Hauptstadt aus auf den Weg in Richtung Grodno.
Viele Teilnehmer hatten bereits Autorallyes nach Gomel, Witebsk, Mogiljow und Brest unternommen. In Gesprächen mit Journalisten positionieren sie sich oft als Weißrussen, die „den Frieden und die Sicherheit des Heimatlandes zu schätzen wissen“.
Dieses Mal sollen die Autofahrer etwa 300 Kilometer zurücklegen. Ihre Route verläuft durch Rakow, Woloschin, Lida und andere Städte. Schlusspunkt der Kundgebung soll das Massengrab der sowjetischen Soldaten und Partisanen in Grodno sein.
Teilnehmer können sich der Autokolonne an jeder beliebigen Stelle anschließen.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 31.10.2020
In den letzten 24 Stunden
hat der Gegner einmal die Bedingungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der unbefristeten Feuereinstellung verletzt, nämlich das Verbot zur Eröffnung des Feuers.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU mit Schusswaffen in Richtung Kominternowo geschossen.
Nach Angaben operativer Quellen wurde bekannt, dass im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje z
wei Soldaten der BFU, die am 28. Oktober eigenmächtig den Dienstort verlassen haben, auf eine Sprengeinrichtung gerieten. Die Identität der toten Kämpfer der BFU ist festgestellt – Feldwebel Bondarjuk und Oberfeldwebel Starostin.
Das Kommando des Stabs der OOS seinerseits
stellt diese Verluste als Folge von Beschuss dar, um sich gegenüber deren Familien und Verwandten für den Tod der Soldaten zu rechtfertigen. Zum Zweck einer größeren Glaubwürdigkeit wurden ein Filmteam des Fernsehsenders „5. Kanal“ und Vertreter der ausländischen Informationsagentur „France Presse“ in den Verantwortungsbereich der 36. Brigade geschickt. Unter Führung des Leiters der Pressegruppe der Abteilung für Monitoring des Informationsraums und Eindämmung des Stabs der OOS ist die Erstellung inszenierter Materialien geplant, die die Volksrepublik der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen.
Die epidemiologische Lage in den Verbänden und Truppenteilen der OOS verschlechtert sich weiter.
Nach Angaben unserer Aufklärung sind im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ drei mobile Gruppen der elektronischen Kriegsführung aus dem 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU aus der OOS-Zone abgezogen worden. Es ist festzustellen, dass das Personal der Gruppen in
folge eines persönlichen Kontakts des Leiters mit dem Kommandeur der 35. Brigade Palas, bei dem die Diagnose „Covid-19“ bestätigt wurde, mit dem Coronavirus infiziert wurde.
Zur Ablösung der erkrankten Soldaten der BFU sind Kämpfer aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU eingetroffen, die Stationen „Bukowel-AD“ in den Gebieten von Awdejewka und Nowotroizkoje stationiert haben.
Von unseren Quellen im Generalstab der BFU
sind Informationen eingegangen, dass eine vorgerichtliche Ermittlung zu einem Fall des Kaufs von 30 defekten optischen Lasererkennungssystemen „LAS1000“, die der Gesundheit von ausländischen Instrukteuren und Soldaten der BFU Schaden zugefügt haben, begonnen hat.
Es wurde festgestellt, dass die gekauften Systeme in das 169. und 199. Ausbildungszentrum gegeben worden waren, um praktische Übungen und Ausbildung von Soldaten der BFU zu den Regeln ihres Einsatzes durchzuführen. Danach wurden bei fünf kanadischen Instrukteuren und 20 Auszubildenden, die diese Systeme eingesetzt hatten, Verletzungen an der Netzhaut festgestellt.
Es ist festzustellen, dass die Summe von 554.000 Dollar, die auf das Konto des kanadischen Unternehmen „Newcon Optic“ ging, nur die Hälfte des Marktpreises beträgt. Im Zusammenhang damit, wird die Beteiligung von Funktionsträgern des Verteidigungsministeriums der Ukraine an einem Korruptionsgeschäft untersucht.
Es liegen Einzelheiten der Umstände von Tod und Verletzung von vier Soldaten des 18. Bataillons der 35. Brigade der BFU nach dem Absturz einer Kampfdrohne im Gebiet von Nowgorodskoje vor.
Mitarbeiter des Rechtsordnungsdienstes haben bei einer Ermittlung festgsteellt, dass die Toten, Leutnant Petruchin und Obermatrose Ismajlow bei der Löschung Brandes, der durch die Detonation der Kampfdrohne entstanden war, auf eine unbekannte Sprengeinrichtung gerieten.
Matrose Bebnew und Obermatrose Akimow hatten zum Zeitpunkt des Brandes frei und schliefen im Unterstand. Als der Unterstand in Brand geriet, verließen ihn die Soldaten, erlitten dabei aber zahlreiche Brandverletzungen an Händen und Armen sowie Rauchgasvergiftungen.
Ein weiterer
nicht kampfbedingter Verluste ist im Verantwortungsbereich der 53. Brigade festzustellen.
In einer Kaserme für erkrankten Soldaten des Verbandes im Gebiet von Wolnowacha starb bei einer schweren Form der Coronavirusinfektion mit begleitender Lungenentzündung der Kommandeur einer Kompanie eines Panzergrenadierbataillons der BFU Oberleutnant Rusowannyj.
Die kritische Situation bezüglich der Verbreitung der Coronavirusinfektion in der 53. Brigade führte zum eigenmächtigen Verlassen des Truppenteils durch drei Soldaten der BFU. So haben der Oberfeldwebel Sucharewskij, der Feldwebel Misin und der Soldat Tschernow in den letzten 24 Stunden den Stationierungsort des 1. Bataillons verlassen, mit dessen Kräften nach den Deserteuren gesucht wird.


de.sputniknews.com:
Fall Yukos: Oberster Gerichtshof in Niederlanden verschiebt Urteilsfällung
Der Hohe Rat (das oberste Gericht) der Niederlande hat vorerst keinen Beschluss hinsichtlich der Klagen der ehemaligen Aktionäre des für Bankrott erklärten russischen Ölkonzerns Yukos gefasst. Nun soll das Urteil nicht früher als in zwei Wochen gefällt werden.
Zuvor hatte Russlands Vizejustizminister und Beauftragter beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Michail Galperin, bekannt gegeben, der Oberste Gerichtshof der Niederlande werde am 30. Oktober Gerichtsverhandlungen zum Antrag der Russischen Föderation auf Einstellung der Vollstreckung der Schiedssprüche aufnehmen, die in Bezug auf die Klagen ehemaliger Yukos-Aktionäre gefällt worden waren.
Allerdings fällte der Oberste Gerichtshof nach eigenen Angaben am Freitag kein Urteil. Zunächst solle ein Justizrat das Gericht beraten:
„Diese Konsultationen werden für den 13. November erwartet. Danach beabsichtigt der Hohe Rat, in kurzer Zeit eine Entscheidung zu treffen“, hieß es vom Obersten Gerichtshof.
Im Juni hatte der Oberste Gerichtshof der Niederlande die Kassationsbeschwerde Russlands gegen das Urteil des Berufungsgerichts in Den Haag für akzeptabel anerkannt. Das Urteil hatte Russland verpflichtet, 57 Milliarden US-Dollar an ehemalige Yukos-Aktionäre zu zahlen. Ursprünglich hatte das Schiedsgericht beschlossen, dass Moskau 50 Milliarden US-Dollar zahlen sollte, später hob das Bezirksgericht in Den Haag diesen Beschluss jedoch auf. Vergangenen Februar stellte sich das Berufungsgericht in Den Haag erneut auf die Seite der Aktionäre. Die Verzugsstrafen mit eingerechnet, stieg der Betrag auf 57 Milliarden US-Dollar.

Moskau erwartet Untersuchung von Fehlern der Berufungsinstanz
Nun soll der Oberste Gerichtshof der Niederlande Russlands Argumente über zahlreiche juristische Fehler bewerten, die die Berufungsinstanz bei der Auslegung des Völkerrechts begangen haben soll.
Nach Ansicht des russischen Justizministeriums hat das Berufungsgericht zahlreiche Tatsachen der Verletzung von Vorschriften zur Korruptions- und Geldwäschebekämpfung durch die Kläger außer Acht gelassen. Die ehemaligen Aktionäre sollen ihre Aktiva „durch nachgewiesene Verschwörung, fiktiven Handel und Bestechung der für die Privatisierung verantwortlichen Beamten“ erworben haben.
Dabei sollen Briefkastenfirmen in Steueroasen eingesetzt worden sein, die nicht tatsächlich Yukos-Aktien bezahlt und dementsprechend keinen Beitrag zur russischen Wirtschaft geleistet hätten, argumentiert das russische Justizministerium. Auch andere Verstöße, die aus Russlands Sicht verübt worden waren, sind ebenfalls aufgelistet.
Fall Yukos
Die russischen Behörden hatten Yukos 2003 massive Steuerhinterziehung und andere Wirtschaftsverbrechen zur Last gelegt. Topmanager des damals größten Erdölkonzerns des Landes, darunter auch der Gründer Michail Chodorkowski, wurden wegen Betrugs, Diebstahls und Steuerhinterziehung zu Haftstrafen verurteilt. Der Konzern wurde für bankrott erklärt, das Gros seiner Vermögenswerte wurde vom staatlichen Ölkonzern Rosneft übernommen.
2005 reichten frühere Yukos-Aktionäre beim Schiedsgericht in Den Haag Klage wegen „Zwangsenteignung“ ein. Im Juli 2014 gab der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Klage der Yukos-Aktienbesitzer statt und verpflichtete Russland zur Zahlung von 1,9 Milliarden Euro Schadenersatz.
Ebenfalls im Juli 2014 entschied der Ständige Schiedshof in Den Haag einstimmig zu Gunsten der Klage der ehemaligen Yukos-Aktionäre und verpflichtete Russland, ihnen 50 Milliarden US-Dollar zu zahlen. Moskau legte gegen diese Entscheidung Berufung ein.
Im April 2016 hob das Bezirksgericht Den Haag die Entscheidung zur Rückforderung von 50 Milliarden US-Dollar auf und erklärte, dass der Fall nicht in die Zuständigkeit des Ständigen Schiedshofs in Den Haag fiele. Gegen diese Entscheidung haben die Ex-Aktionäre ebenfalls geklagt.


de.sputniknews.com:
Macron schafft Klarheit: „Kann Gefühle von Muslimen nachvollziehen, aber…“
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Interview mit dem Fernsehsender Al Jazeera Verständnis für die Gefühle der Muslime zum Ausdruck gebracht und seinen Standpunkt zu der umstrittenen Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen klargestellt.
„Ich kann die Gefühle der Muslime nach der Veröffentlichung von Karikaturen nachvollziehen. Dahinter steht aber nicht die französische Regierung, sondern freie und unabhängige Medien, die mit der Regierung nicht verbunden sind“, so der französische Staatschef im Interview.
Macron bezeichnete die Reaktion der muslimischen Welt auf seine Ansprache als „Missverständnis“. Ihm zufolge wurde der Sinn seiner Worte „verdreht“, was die „falsche Vorstellung“ hervorgerufen habe, er sei „Anhänger solcher Karikaturen“.
Am meisten leiden die Muslime laut Macron unter dem Verhalten derjenigen, die den Islam pervertieren. „Es gibt Menschen, die den Islam pervertieren und im Namen dieser Religion zu ihrem Schutz aufrufen“, so der französische Präsident weiter.
Am 16. Oktober hatte ein mutmaßlicher Islamist in einem Pariser Vorort den Geschichtslehrer Samuel Paty auf offener Straße mit einem Messer enthauptet. Der Lehrer hatte im Unterricht zur Meinungsfreiheit umstrittene Mohammed-Karikaturen aus dem Satiremagazin „Charlie Hebdo“ gezeigt.
Präsident Macron verteidigte die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen als Meinungsfreiheit und stellte Maßnahmen im Kampf gegen „islamistischen Separatismus“ vor. Es gehe darum, einen „Islam der Aufklärung“ aufzubauen und ihn von ausländischem Einfluss zu befreien. Auch die Finanzierung von Moscheen soll stärker kontrolliert werden. Die Äußerungen des französischen Staatschefs zur Meinungsfreiheit und zum Islam hatten zwischen Frankreich einerseits und der Türkei sowie anderen muslimischen Ländern andererseits für Missstimmung gesorgt. Bei der Gedenkfeier für den ermordeten Geschichtslehrer betonte Macron, Frankeich werde „auf Karikaturen und Zeichnungen niemals verzichten“, auch wenn „sich die anderen davon zurückziehen“.
Bei einer weiteren Messerattacke in Nizza sind am Donnerstag mindestens drei Menschen getötet und weitere verletzt worden. Das Attentat in der Kirche Notre Dame wurde am Geburtstag des Propheten Mohammed begangen. Der mutmaßliche Täter, der aus Tunesien stammen soll, soll „Allahu Akbar“ (arabisch für „Gott ist groß“) gerufen haben. Mit den Ermittlungen wurde eine Anti-Terror-Abteilung der Staatsanwaltschaft beauftragt. Frankreich rief die höchste Terrorwarnstufe aus, Staatspräsident Emmanuel Macron sprach von einem Terroranschlag.


Mil-lnr.
su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij am 31. Oktober 2020
In den letzten 24 Stunden wurde keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Die Beobachter der OSZE stellen weiter Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium fest. Diese Sachverhalten werden im Bericht der OSZE vom 30.10.20 angegeben. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung eines Schützenpanzerwagens der 80. Brigade in Stschastje festgestellt.
Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte behindern weiter die Arbeit der OSZE-Mission, um die Entdeckung von schweren Waffen auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium zu verhindern.
Nach Angaben unserer Quellen hat das Kommando der OOS den Kommandeur der 59. Brigade angewiesen, Luftabwehrmittel auf der Route von Kolonnen der 24. und 59. Brigade bei der Durchführung der Rotationsmaßnahmen zu stationieren.
Im Zusammenhang damit hat der Brigadekommandeur der 59. Brigade Schapowalow entschieden vier Abwehrraketenkomplexe Strela-10 zu stationieren, einen im Gebiet von Klinowoje und drei im Gebiet von Spornoje. Die Mannschaft
en haben die Aufgabe, den Luftraum bis hin zur Vernichtung von Drohnen der OSZE zu schützen. Für eine abgeschossene Drohne der Mission hat der Brigadekommandeur eine Prämie von 10.000 Griwna ausgelobt. …


rusvesna.su:
Der weißrussische Grenzschutz hat eine Gruppe von Kämpfern aus der Ukraine festgenommen
Die belarussischen Grenzschutzbeamten haben eine Gruppe „radikaler“
Personen mit Waffen nahe der ukrainischen Grenze festgenommen, sagte der offizielle Vertreter des staatlichen Grenzausschusses von Belarus, Anton Bytschkowskij, gegenüber der RIA Nowosti.
„Am 28. Oktober, nahe der ukrainischen Grenze, in der Nähe des Dorfes
Sabose, Region Jelsk, nahm eine Einsatzgruppe der Mozyr-Grenzabteilung eine Gruppe radikaler Personen aus vier Anhängern der anarchistischen Bewegung fest“, sagte Bytschkowskij.
Ihm zufolge hatten die
Festgenommenen zwei Schusswaffen mit Munition, eine Kampfhandgranate, eine Schrechschusspistole und Patronen dafür, Stahl- und Pfefferspraydosen, Militäruniformen und Rucksäcke, Zelte, eine Pionierschaufel, eine Axt, Taschenlampen, Laptops, Tablets, GPS-Tracker, Videorecorder, Kameras, Flash-Laufwerke, eine SIM-Karte eines ukrainischen Mobilfunkbetreibers, Funkkommunikation mit versteckten Headsets.
Darüber hinaus verfügten sie über andere Spezialausrüstungen, Lebensmittel, Bankkarten und Geld in verschiedenen Währungen, teilte die Quelle der Agentur mit.
„Derzeit führt die gemeinsame Ermittlungs- und Einsatzgruppe eine Reihe von Maßnahmen durch, um alle Umstände der Aktivitäten der Inhaftierten festzustellen“, fügte Bytschko
wskij hinzu. …


de.sputniknews.com:
Erdbeben in Ägäis: Totenzahl auf 35 gestiegen
Die Zahl der Todesopfer in der Türkei ist nach dem verheerenden Erdbeben in der Ägäis laut dem Gesundheitsminister des Landes, Fahrettin Koca, auf 35 gestiegen.
„Es gibt 35 Tote, 243 Menschen befinden sich derzeit in Krankenhäusern, acht sind auf der Intensivstation, drei von ihnen sind in einem kritischen Zustand“, teilte Koca am Samstag gegenüber Journalisten mit.
Zuvor hatten die örtlichen Behörden von 28 Toten und 882 Verletzten berichtet. Auf der griechischen Insel Samos sind laut Medienberichten zwei Menschen ums Leben gekommen.
Das Erdbeben in der Ägäis hat am Freitag einige griechische Inseln und die türkische Westküste erschüttert. Das erste Beben hatte nach Angaben der nationalen türkischen Katastrophenbehörde eine Stärke von 6,6. Die für Erdbeben zuständige US-Behörde USGS gab die Stärke des Bebens sogar mit sieben an. Das Zentrum des Erdbebens habe in der Ägäis vor der türkischen Provinz Izmir, rund 16 Kilometer nördlich der griechischen Insel Samos gelegen, berichteten türkische und griechische Medien. Die Europäische Union und die Nato boten der Türkei und Griechenland Hilfe an. Auch Griechenland richtete ein Hilfsangebot an die vom Beben stärker betroffene Türkei.

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