Presseschau vom 27.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

de.sputniknews.com: „EU will sich über Gesetz stellen“ – Lawrow über Sanktionen im Fall Nawalny
Die von Berlin und Paris initiierten Sanktionen gegen russische Bürger wegen des Falls Nawalny legen die Unfähigkeit der EU bloß, das Weltgeschehen adäquat einzuschätzen, und zeugen von dem Streben der EU, sich über das Gesetz zu stellen. Das betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow im Gespräch mit der kroatischen Zeitung „Vecernji list“. …
https://sptnkne.ws/EfCY

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Iranischer Ölsektor: US-Regierung zielt mit neuen Sanktionen
Die US-Regierung hat den iranischen Ölsektor mit neuen Sanktionen belegt, meldete das US-Finanzministerium am Montag.
Betroffen seien das iranische Ölministerium, das Nationale Ölunternehmen NIOC, das Nationale Tankerunternehmen NITC und mehrere Menschen mit Verbindungen zu diesen Institutionen.
Begründet ist diese Entscheidung damit, dass diese Institutionen die iranischen Revolutionsgarden unterstützen, die Washington als Terrororganisation eingestuft habe. Vier weitere Personen seien wegen ihrer Beteiligung am Verkauf von iranischem Öl an die „illegitime“ Regierung in Venezuela auch unter die Sanktionen gefallen, so das Ministerium.
Etwaiger Besitz der betroffenen Institutionen und Personen in den USA werde eingefroren. US-Bürgern seien Geschäfte mit ihnen untersagt. …

de.sputniknews.com: Venezuela: Präsident Maduro meldet 100-prozentig wirksames Corona-Mittel
Der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hat am Montag (Ortszeit) via Twitter ein hochwirksames Mittel zur Bekämpfung der Covid-19-Krankheit gemeldet.
Es sei das Molekül namens DR10 als hochwirksames Antivirusmittel im Kampf gegen die Covid-19-Krankheit zugelassen worden, hieß es auf dem Twitter-Account von Maduro. Dies sei dem staatlichen Forschungsinstitut IVIC zu verdanken.
Das Molekül DR-10 vernichte die Covid-19 zu 100 Prozent, ohne Nebenwirkungen zu verursachen, verkündete der venezolanische Präsident am Sonntag (Ortszeit) in einer Ansprache, die der nationale TV-Sender Venezolana de Television übertrug. Das habe eine sechsmonatige Studie des staatlichen Forschungsinstituts IVIC ergeben.
Das Molekül sei bereits zur Behandlung von Hepatitis C, humanen Papillomviren und Ebola genutzt worden, sagte Maduro weiter. Er hoffe, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die vom IVIC und Venezuela erzielten Ergebnisse anerkennen werde, um die Massenproduktion des Heilmittels vorbereiten und es weltweit in der internationalen Zusammenarbeit benutzen zu können.
Nach Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins Universität (JHU) gibt es in Venezuela 89.565 Corona-Infizierte. Inzwischen starben 773 Menschen, knapp 84.000 Patienten genasen. Weltweit sind mehr als 43 Millionen Menschen infiziert worden. Über eine Million Patienten starben.


vormittags:

wpered.su: Das Zentralkomitee der KP der DVR äußert sein Beileid im Zusammenhang mit dem Tod des Mitglied des Präsidiums des ZK N.P. Ragosin
Mit großer Trauer haben wir vom Tod unseres Genossen Nikolaj Petrowitsch Ragosin erfahren, der an den Ursprüngen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik stand.
Als Abgeordneter des Volkssowjets leistete er einen großen Beitrag zur Entstehung des jungen Staates. Nikolaj Petrowitsch leitete lange Jahre den Lehrstuhl für Soziologie und Politologie der Donezker Technischen Nationaluniversität, er tat sehr viel für die Entwicklung der marxistischen Forschungen im akademischen und Parteibereich, er schrieb eine ganze Reihe von Werken, die neue Generationen von Wissenschaftlern begeistern werden. Die Partei und die Republik haben einen nicht wieder gutzumachenden Verlust erlitten. Wir sprechen der Familie und den Freunden, Kollegen und Kampfgenossen Nikolaj Petrowitschs unser tiefes Mitgefühl aus. Jetzt müssen wir unserer Pflicht zur Erinnerung nachkommen – das Vermächtnis eines herausragenden Wissenschaftlers und gesellschaftlichen Aktivisten bewahren. Obwohl er uns physisch verlassen hat, bleibt er in unseren Herzen.
Das Zentralkomitee der KP der DVR


rusvesna.su:
„Dies ist nur der Anfang“: Tichanowskaja droht Lukaschenko
Die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja sagte, die Stärke der Solidarität habe „das Regime erschreckt“.
Sie hat eine Videobotschaft aufgenommen und in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht. „Präsidentin Sweta“ hat keine anderen Plattformen.
„Diese Kraft der Solidarität erschreckte das Regime. Er benutzt wieder Unterdrückung, weil es zu nichts anderem fähig ist. Sie versuchen, Sie unter Druck zu setzen und zu feuern. Sie glauben, dass sie Sie wieder an die Arbeit bringen und wieder auf Ihre Kosten leben können.
Aber heute ist es uns gelungen, weil jeder von Ihnen Heldentum für einen Freund, Kollegen und Landsmann gezeigt hat.
Die Werkstätten der Fabriken funktionierten nicht, so dass eine Kettenreaktion der Solidarität funktionieren konnte. Sie kann nicht mehr gesprengt, gestoppt oder zerstört werden.
Heute war ein wichtiger Tag – und ich glaube, dass es nur der Anfang war“, schloss sie die Schlussfolgerungen auf der Grundlage der Ergebnisse vom Montag, dem 26. Oktober, angeblich dem ersten Tag des endgültigen und unwiderruflichen Streiks.
Wie Russkaja Wesna berichtete, lief am vergangenen Sonntag die Frist für ein Ultimatum ab, das die Opposition unter der Führung von Tichanowskaja Präsident Lukaschenko gestellt hatte. Und obwohl am 25. Oktober viel weniger Demonstranten auf die Straßen von Minsk gingen als im August und September, wurde der Protest im ganzen Land spürbar radikalisiert: In Lida an der Grenze zu Litauen mussten die Sicherheitskräfte Tränengas einsetzen, in der Hauptstadt versuchte die Menge, die Polizeistation zu stürmen.
Ein landesweiter Streik und ein vollwertiger Streik innerhalb mindestens eines Unternehmens scheiterten nach einer Reihe von Entlassungen von Streikenden im August.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Iran bestellt französischen Diplomaten ein – wegen Mohammed-Karikaturen
Das iranische Außenministerium hat den Geschäftsführer der französischen Botschaft wegen der Position Frankreichs bezüglich der Mohammed-Karikaturen einbestellt. Es sei bedauerlich, dass der Westen im Namen der Meinungsfreiheit die Heiligtümer von Millionen Muslimen ignoriere, erklärte das Ministerium am Dienstag.
„Wir haben bei dem Treffen jegliche Beleidigung des Propheten und dementsprechend auch die Aussagen der französischen Offiziellen aufs Schärfste verurteilt“, zitiert die Nachrichtenagentur Isna das Außenministerium.
Hintergrund sind Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der die Veröffentlichung auch religionskritischer Karikaturen von der Meinungsfreiheit gedeckt sieht. Macron hatte dies bei einer Gedenkfeier zu Ehren des Geschichtslehrers Samuel Paty bekräftigt, der am 16. Oktober von einem Islamisten enthauptet worden war, weil er im Unterricht zum Thema Meinungsfreiheit als Beispiel Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte.
Macrons Äußerungen lösten Proteste muslimischer Länder wie der Türkei, Kuwait oder Pakistan aus.
Diese Art von Islamophobie führe nur zu weiteren radikalen Reaktionen islamistischer Gruppen. Medienangaben zufolge war am Dienstag auch eine Protestdemonstration vor der französischen Botschaft in Teheran geplant.
Muslime als „Hauptopfer der Hasskultur“
Bereits am Montagabend hatte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif den Westen im Zusammenhang mit den Mohammed-Karikaturen kritisiert. „Muslime sind die Hauptopfer der ‚Hasskultur‘, die von Kolonialmächten gestärkt und von ihrer eigenen Klientel exportiert wird“, twitterte der Minister. Die Beleidigung von 1,9 Milliarden Muslimen und dem, was ihnen heilig ist, wegen der abscheulichen Verbrechen von Extremisten sei ein „opportunistischer Missbrauch der Meinungsfreiheit“, erklärte Sarif. „Das befeuert nur den Extremismus.“
Streit mit Erdogan
Am Montag reagierte auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf auf die jüngsten Initiativen und Äußerungen von Macron, der im Kampf gegen „islamistischen Separatismus“ einen „Islam der Aufklärung“ aufbauen will. Erdogan sagte, Macron brauche „psychische Behandlung“, und warf ihm Förderung der Angriffe auf Muslime vor.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Oktober 3:00 Uhr bis 27. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Um 15:40 Uhr wurde im Gebiet von Peski die Durchführung technischer Arbeiten beobachtet.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung 1.


belta.by:
Grodno Asot arbeitet normal, alle technischen Prozesse laufen normal
„Grodno Azot“ funktioniert normal, alle technischen Prozesse laufen normal, sagte der Pressesprecher des Konzerns „Belneftechim“ Alexander Tischtschenko heute gegenüber Reportern, erfuhr BelTA.
„Grodno Asot“ funktioniert normal. Die neue Schicht ha
t die Arbeit aufgenommen. Alle technischen Prozesse laufen normal „, sagte Alexander Tischtschenko.
Er bemerkte, dass die Informationen in Telegram-Kanälen über das Stoppen der Öfen im Unternehmen eine Provokation sind.
Laut dem Pressesprecher von Belneftechim arbeiten auch die übrigen Unternehmen des Konzerns normal.

Lug-info.com: In der LVR sind am 27. Oktober um 9:00 Uhr 1456 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1107 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 71 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Russische Diplomaten kritisieren vorgeschlagene Visa-Einschränkungen für Auslandsreporter in USA
Die Botschaft Russlands in Washington hat die von den USA vorgeschlagenen Einschränkungen bei Einreisevisa für Journalisten kritisiert und darauf verwiesen, dass diese Maßnahmen laut dem Gegenseitigkeitsprinzip US-amerikanische Journalisten im Ausland beeinträchtigten könnten.
„Die vom Ministerium für innere Sicherheit (DHS) vorgeschlagenen Neuerungen, die mit der Revision des Vergabe-Verfahrens für Visa der Kategorie I verbunden sind, erschweren wesentlich die Berufstätigkeit ausländischer Journalisten in den Vereinigten Staaten.
Die Beschränkung der längst möglichen Aufenthaltsdauer für ausländische Medienvertreter im Ausland auf 240 Tage (mit einer möglichen Verlängerung um bis zu 480 Tage) würde ihnen unter anderem keine kontinuierliche Berichterstattung über lokale Ereignisse ermöglichen. Sie würden dann das Territorium der USA für eine geraume Zeit verlassen müssen, um ein neues Visum zu erhalten“, heißt es in einem Kommentar der Botschaft.
Dessen Text wurde an das Regierungsportal regulations.gov im Rahmen einer öffentlichen Diskussion zum Vorschlag des DHS zur Revision der Vergabe von I-Visa geschickt.
„Die unbegründete Erschwerung bürokratischer Verfahren und die Schaffung künstlicher Schranken für die normale Arbeit ausländischer Journalisten läuft den Begriffen der Redefreiheit und des gleichen Zugangs zu Informationen zuwider. Die Gründe für derartige Handlungen sind unklar, weshalb deren praktische Bedeutung nicht einzuschätzen ist.
Mehr noch: Im Hinblick auf das in den internationalen Beziehungen geltende Gegenseitigkeitsprinzip könnten sich die vom DHS vorgeschlagenen Maßnahmen negativ auf die Arbeit US-amerikanischer Reporter im Ausland auswirken“, wird betont.
„Wir gehen davon aus, dass die bestehenden Regeln, die für Medienvertreter die Möglichkeit vorsehen, ihrer Berufstätigkeit auch nach Ablauf ihres Visums der Kategorie I (bis zur Ausreise aus den USA) nachzukommen, entsprechen den Interessen aller beteiligten Seiten im höchsten Maße“, so die Botschaft.


Mzdnr.ru:
Am 26. Oktober wurden in der DVR 160 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Am 27. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 6103 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2962 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 2675 als gesund entlassen, es gibt 466 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 63 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es in den letzten 24 Stunden 18 Todesfälle – Männer im Alter von 62 bis 89 Jahren und Frauen im Alter von 53 bis 92 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 215 Fälle von Lungenentzündung festgestellt. Davon wurden 103 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2231 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 441 mit Sauerstoffunterstützung (+50 in den letzten 24 Stunden).


nachmittags:

de.sputniknews.com: Produktion des zweiten russischen Corona-Impfstoffs aufgenommen – Verbraucherschutzbehörde
Die Chefin der russischen Behörde für Verbraucherschutz (Rospotrebnadsor), Anna Popowa, hat am Dienstag den Produktionsstart von „EpiVacCorona“ – dem zweiten russischen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus – bekanntgegeben.
Die Herstellung des Präparats wird laut Popowa vom staatlichen Wissenschaftszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ mit Sitz im Gebiet Nowosibirsk betrieben.
„Die Produktion des Impfstoffs hat bei ‚Vektor‘ begonnen.“
Nach Angaben der Chefin der Verbraucherschutzbehörde sollen bestimmte Mengen des Serums bereits vor Jahresende hergestellt werden.
Neben „EpiVacCorona“ und dem Serum „Sputnik V“, mit dem Patienten schon geimpft werden, existiert noch ein drittes Medikament: Der Impfstoff wurde im Petersburger Tschumakow-Foschungszentrum für immunbiologische Präparate der Akademie der Wissenschaften entwickelt und befindet sich derzeit im klinischen Erprobungsstadium. Das Serum basiert auf dem Virus Sars-CoV-2, das nicht mehr ansteckend, jedoch fähig ist, eine Immunantwort auszulösen.
Popowa präzisierte, dass die Ärzte die Möglichkeit haben werden, zu wählen, mit welchem Präparat welcher Patient geimpft wird:
„Ich kann nicht sagen, welcher Impfstoff besser ist. Jeder wird sozusagen seine Zielgruppe haben.“
Alle drei Medikamente würden mit unterschiedlichen technologischen Prozessen bereitgestellt. Dies ermögliche Russland, wesentliche Volumina von Corona-Seren herzustellen. Laut Popowa kann in Russland noch ein vierter Impfstoff entwickelt werden.…


deu.belta.by:
Lukaschenko zur Allbelarussischen Volksversammlung: Realer Dialog über die Zukunft des Landes
Die Allbelarussische Volksversammlung soll zu einer Plattform für den Dialog über die Zukunft des Landes werden. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Besprechung zur Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung.
Zu Beginn der Besprechung sollte der normative Rechtsakt über die Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung und die Gründung eines entsprechenden Organisationskomitees beraten werden. Der Staatschef sagte, er werde einige Aspekte des anstehenden politischen Forums diskutieren, ehe er den Rechtsakt unterzeichne.
Die Allbelarussische Volksversammlung ist eine besondere Form der Volksherrschaft. Das geplante Forum soll Antworten auf die Frage geben, welche Zukunft Belarus erwartet.
Die Staatsmacht habe immer Menschen um Rat gebeten, wenn es darum gegangen sei, schicksalsträchtige Entscheidungen herbeizuführen, bemerkte der Staatspräsident.
„Das habe ich oft gesagt: Wir werden nur auf den Volkswillen hören. Das sind keine leere Phrasen. Das ist mein Schwur. Ich versichere allen, dass nur das Volk über die Zukunft des Landes entscheiden wird. Wir werden weder abzocken noch etwas zu unserem Vorteil schaffen. Wir lassen die Menschen bestimmen, wie sich das Land entwickeln soll“, sagte er.
Der Präsident hält es für möglich, den Status der Allbelarussischen Volksversammlung verfassungsrechtlich zu definieren. „Diese Form des Volksschaffens muss man in der Verfassung verankern. Niemand hat die letzten 5 Versammlungen als negativ oder nachteilig kritisiert. Wir können diese Treffen zur Norm werden lassen. Zumal es solche Vorschläge bereits gibt – von den Teilnehmern der Dialogrunden, die in den letzten Wochen regelmäßig stattfinden. Ich unterstütze diese Idee, aber das letzte Wort soll das Volk sprechen.“
Im Mittelpunkt der Versammlung werden viele Fragen stehen, eine der wichtigsten davon wird die Bestandsaufnahme der sozialökonomischen Entwicklung des Landes in den letzten 5 Jahren sein.
„Wir müssen die Teilnehmer der Volksversammlung mit der folgenden Schlüsselaufgabe auseinandersetzen, und zwar mit der Erarbeitung moderner, effizienter und wirklich wirksamer Mechanismen zur Lösung jener Probleme, die das Wachstum hemmen“, sagte Lukaschenko.
Bei der Auswahl der Delegierten zur Volksversammlung solle man folgendes beachten: Man habe Vertreter aller sozialen Gruppen und Bevölkerungsschichten zu Wort kommen zu lassen. „Uns sind die Meinungen aller wichtig, wir wollen Menschen unterschiedlicher Berufe, Vertreter öffentlicher Vereine und Parlamentsabgeordnete hören. Wir wollen nicht nur Leiter und Führungskräfte über die Lage im Land berichten lassen, sondern einfache Arbeiter und Landsleute ihre Meinung aussprechen lassen. Sie wissen viel besser, was die Belange und die Probleme der einfachen Menschen sind. Wir müssen einen realen Dialog führen, um uns auf eine Entwicklungsstrategie des Landes zu einigen. Lassen wir die Menschen offen über ihre Probleme reden. Wir wollen gemeinsam Entscheidungen treffen und unser Leben danach ausrichten“, sagte der Staatschef.


de.sputniknews.com: Mehr als 500 Demonstranten in Weißrussland festgenommen
Mehr als 500 Teilnehmer von nicht autorisierten Protestaktionen sind in den letzten 24 Stunden in verschiedenen Regionen Weißrusslands festgenommen worden. Mindestens 434 von ihnen werden bis zur Verhandlung in Haft bleiben, teilte die Pressesprecherin des Innenministeriums der Republik, Olga Tschemodanowa, gegenüber Sputnik Belarus mit.
„In Minsk bildeten Splittergruppen eine Kolonne und marschierten vom Unabhängigkeitsplatz zum Jakub-Kolas-Platz. Der Großteil der Teilnehmer waren Studenten und Rentner. Am Abend wurden in den zentralen Straßen der Hauptstadt Massenversammlungen und Gruppenmärsche aggressiver Bürger aufgezeichnet. Insgesamt wurden wegen Verstößen gegen die Gesetzgebung zu Massenveranstaltungen in Belarus mehr als 500 Personen inhaftiert. Vor Gerichtsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten wurden 434 Personen in Haftanstalten gebracht“, sagte Tschemodanowa.
Dem Innenministerium zufolge sind insgesamt 581 Menschen festgenommen worden, darunter 486 in der Hauptstadt Minsk. An den Protesten sollen rund 3600 Menschen teilgenommen haben.
„Das Innenministerium hat die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten und die öffentliche Sicherheit ihrer Umsetzung zu gewährleisten“, so das Ministerium.
In der Nacht zum 26. Oktober lief die Frist des „Ultimatums“ ab, das die Ex-Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja den Behörden des Landes gesetzt hatte. Es wurde erwartet, dass danach am Montag Streiks bei Industriegiganten beginnen würden, aber sie setzten ihre Arbeit fort.
Die Leiterin von Internetprojekten im Jelzin-Zentrum, Marina Petruschko, ist nach Angaben ihres Anwalts in Baranowitschi ebenfalls festgenommen worden, weil sie an einer illegalen Massenprotestaktion teilgenommen habe. Sie gestehe ihre Schuld nicht ein. Der Kreml prüfe derzeit die Informationen über ihre Inhaftierung in Belarus.
„Die Botschaft erhält regelmäßig Informationen (…), daher (…) hoffen wir, dass wir die nötigen Informationen erhalten, und dass die russische Bürgerin freigelassen wird“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 27.10.2020
In den letzten 24 Stunden
wurden keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Verletzung des geltenden Waffenstillstands ist eine zusätzliche
Ausrüstung der Positionen des 23. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade festzustellen. Beobachter der DVR im GZKK haben fünf Kämpfer der 56. Brigade, die technische Arbe3iten auf den Positionen im Gebiet von Peski durchführen, bemerkt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Kämpfer eine Feuerprovokation begangen. Auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow, haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus das Feuer mit automatischen Granatwerfern in Richtung Leninskoje eröffnet. Insgesamt wurden fünf Granaten in Richtung der Ortschaft abgefeuert.
In den letzten 24 Stunden wurden
die Stationierungen eines Abwehrgeschützes SRK „Osa“ aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade in Konstantinowka und eines Schützenpanzerwagens aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade in Werchnetorezkoje bemerkt. In beiden Fällen wurde die Technik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten stationiert, was auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 26.10.2020 bestätigt wird.
Die Wahlen zu den Organen der örtlichen Selbstverwaltung in der Ukraine verliefen in der OOS-Zone vor dem Hintergrund betrunkener Auseinandersetzungen, Bestechungen von Zivilisten und einer Zunahme der Unzufriedenheit mit den Ergebnissen der Wahlen unter den radikal eingestellten Bürgern.
So versuchten am 25. Oktober
Nationalgardisten aus dem 12. Brigade der Nationalgarde der Ukraine, die zur Aufsicht über die Wahl in Satschatowka eingetroffen waren, drei Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade festzunehmen, die betrunken zur Abstimmung kamen. Bei der Auseinandersetzung wurden zwei Soldaten und ein Nationalgardist verletzt. Alle Beteiligten wurden von am Ort des Geschehens eintreffenden Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane festgenommen und in die örtliche Polizeiwache gebracht.
Während sie ihre Aufmerksamkeit auf Verstöße gegen die öffentliche Ordnung richteten, haben die Rechtsschützer Verletzungen der ukrainischen Gesetzgebung in Fragen der Durchführung von Wahlen absolut ignoriert.
So haben wir von örtlichen von Mariupol Informationen erhalten, dass sich an allen Wahllokalen Personen mit Abzeichen des „Rechten Sektors“ befanden, die den Vorschlag machten, für eine Summe von 500 Griwna für die Kandidaten der Partei „Europäische Solidarität“ zu stimmen. Dabei haben die sich
im Bereich der Wahllokale befindenden Polizeimitarbeiter nicht auf die offenen Fälle des Kaufs von Wählerstimmen geachtet.
Gleichzeitig kommen derzeit die Proteststimmungen unter den nationalistischen Gruppierungen der Ukraine in Schwung. Die Radikalen sind nicht damit zufrieden, dass nach dem vorläufigen Ergebnis der Abstimmung bei den Wahlen zum Bürgermeister von Mariupol die Partei des derzeitigen Bürgermeisters – „Block Wadim Bojtschenko“ – siegt.
Um die Ergebnisse der Abstimmung in Mariupol anzufechten, haben Mitglieder der nationalistischen Organisationen „Nationales Korps“ und „Rechter Sektor“ Agitationsmaßnahmen begonnen, um örtliche Einwohner für Protestaktionen am 5. und 6. November zu gewinnen. Eine aktive Agitation erfolgt auch unter den Kämpfern der 56. und 36. Brigade, die in den ständigen Stationierungspunkten in Mariupol geblieben sind.
Während in den von der Ukraine besetzten Ortschaften der Oblaste Donezk und Lugansk die gegen die Regierung gerichteten Proteste, die von Nationalisten initiiert werden, zunehmen,
terrorisieren die Mitarbeiter des SBU, statt ihre direkten Verpflichtungen wahrzunehmen, die Zivilbevölkerung der Republik weiter und verfolgen sie.
So haben Bürger der Republik, die den KPP „
Jelenowka“ in den letzten zwei Wochen passiert haben, begonnen über die instabile Funktion ihrer Smartphones sowie über den erhöhten Internetverbrauch und Stromverbrauch zu klagen.
Nach den Worten der Einwohner haben die Probleme direkt nach dem Überschreiten des KPP „Jelenowka“ in Richtung Ukraine begonnen, nach einer angeblichen
Überprüfung der Telefone durch Mitarbeiter des SBU am Passierpunkt, bei der sie unverständliche Manipulationen an den Smartphones vornahmen.
Es ist wichtig anz
umerken, dass der Stromverbrauch und der Internetverkehr nach der Rückkehr der Bürger auf das Territorium der Republik so hoch blieb.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Spezialdienste bei der Überprüfung der Telefone auf diesen Programme installieren, die in der Lage sind verdeckt Informationen über die Aktivitäten der Telefonnutzer zu übermitteln.
Wir empfehlen den Bürgern, die in der letzten Zeit das von der Ukraine kontrollierte Territorium besucht haben, nachdrücklich, die Nutzung der Smartphones, die in den Händen des SBU waren, einzustellen, um die Möglichkeit auszusc
hließen dass auf Sie und Ihre Verwandten von Seiten der ukrainischen Spezialdienste Druck ausgeübt wird.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Einrichtung eines nicht regulären Oberservationslagers am Rand von Wolnowacha mit 100 Betten in drei benachbarten Privathäusern örtlicher Einwohner, die ihre Häuser aufgrund der Ausschreitungen des BFU 2015 verlassen haben, erhalten.
Nach uns vorliegenden Informationen hängt die eilige Einrichtung des Lagers mit der Entdeckung einer Erkrankung mit Coronavirus des Kommandeurs der 53. mechanisierten Brigade Titenko zusammen, der im Vorfeld des Besuchs von Vertretern der Partei „Diener des Volkes“ persönlich jede Position besuchte, auf der ein Besuch der Gäste geplant war, und die Kämpfer instruierte,
worüber sie mit den Politikern von Selenskij sprechen sollten.
Derzeit werden alle Personen, die mit Titenko in Kontakt waren, in das Lager gebracht. Bei 18 Personen wurde bereits eine Coronavirusinfektion bestätigt.
Titenko selbst befindet sich weiter zur Behandlung im 61. militärmedizinischen Hospital in Mariupol in mittelernstem Zustand, derzeit sind bei dem Brigadekommandeur 30% der Lungen betroffen.
Es ist wichtig anzumerken, dass das Kommando der OOS zum Zweck der Minimierung des negativen Effekts durch die Informationen über die Erkrankung des Brigademommandeurs und seinen ernsten Zustand sowie zur Verhinderung eines Absinkens der militärischen Disziplin in dem Verband dem Pressedienst den Auftrag erteilt hat, eine Reportage über das Leben in der Brigade zu erstellen, wo
bei ein Interview mit Titenko in gesundem Zustand an seinem Arbeitsplatz gezeigt werden soll.


deu.belta.by:
Lukaschenko: Informationskrieg gegen Belarus artet teilweise in Terrorismus aus
Belarus sieht sich hier und da terroristischen Bedrohungen ausgesetzt. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko heute in der Besprechung zur Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung.
Die Besprechung begann später als geplant, weil man vorher noch einige wichtige Fragen lösen musste, gab Alexander Lukaschenko zu. Eine dieser Fragen beziehen sich darauf, wie die Sicherheitsbehörden auf die Massenproteste zu reagieren haben. Die Behörden wurden instruiert, gegen die Demonstranten ordnungsgemäß vorzugehen. In der letzten Zeit habe man aber festgestellt, dass sich die Proteste radikalisiert haben. „Die Behörden sehen, wer diese Ausschreitungen organisiert und wer diese radikalen Ideen verbreitet“, sagte Alexander Lukaschenko. In den letzten Tagen habe man gesehen, dass einige Protestler in bestimmten Fällen die
Rote Linie überschritten hätten. Als Beispiel nannte er die Blockade der Eisenbahn durch die Störung der Kontakte auf Gleisen. Solche Handlungen würden im schlimmsten Fall zu ernsthaften Folgen führen, zu einer Panne oder gar zur Katastrophe mit zahlreichen Opfern, sagte der Staatschef. „Das kann man als organisierte Kriminalität mit allen Merkmalen des Terrorismus werten. Wir sehen uns langsam terroristischen Bedrohungen ausgesetzt“, betonte er.
In Minsk seien einige Ampeln demoliert worden, fügte er hinzu. „
Was der Staat in Minsk jahrelang und jahrzehntelang errichtete, wird schlicht kaputtgemacht. Aber was viel wichtiger ist: die Menschen sind dessen überdrüssig. Sie wollen das alles nicht mehr dulden“, so Lukaschenko. Die Macht ist nur dann etwas wert, wenn sie sich selbst und das Volk verteidigen kann. „Sobald die Rote Linie überschritten wird, hat die Macht sofort zu reagieren“, bemerkte der Staatschef.
Im Zusammenhang mit den
von Polen und Litauen ausgehenden Ultimaten und Streikaufrufen riet Alexander Lukaschenko sowohl der Regierung als auch allen Entscheidungsträgern davon ab, auf Arbeiter, Studenten, Ärzte, Lehrer oder Angestellte irgendwie einzureden und sie von etwas zu überzeugen. „Jeder hat seine Wahl zu treffen. Wenn Arbeiter nicht arbeiten wollen, so lassen wir es gelten. Arbeitsverweigerer – das sind nur einige wenige. Wer studieren will, soll studieren. Wer nicht, der kann gehen. Alle, die gegen das Gesetz verstoßen und an unerlaubten Aktionen teilnehmen, sollen exmatrikuliert werden. Sie sollen entweder zur Armee einberufen werden oder wir lassen sie weiter auf der Straße marschieren. Aber sie gehören nicht in die Hochschule, genauso wie die Hochschuldozenten, die sich widerlich benehmen. Ihr solltet also auf niemanden einreden, niemanden überreden. Das ist sinnlos. Im besten Fall werden wir sie in ein Mauseloch jagen, woraus sie später wieder hervorkriechen. Deshalb geben wir ihnen die Chance, ihr weiteres Schicksal selbst zu bestimmen. Wir lassen sie selbst entscheiden, wo und wie sie leben und was sie tun wollen“, fügte Alexander Lukaschenko hinzu.
„Wenn man die Protestbewegungen anhand der methodischen Hinweise für Farbrevolutionen zurückverfolgen will, so stellt man fest, dass
wir 7 oder 8 Etappen hinter uns haben. Die nächste Etappe heißt Radikalisierung der Proteste. Sie findet gerade statt. Gegen Belarus wird nicht nur ein Informationskrieg geführt, sondern stellenweise auch ein terroristischer Krieg. Das haben wir zu unterbinden“, resümierte der Staatschef.
Zum Schluss appellierte er an die Eltern von Schülern und Studenten: „Holt eure Kinder von der Straße, damit es später nicht wehtut. Mit dem Rest werden wir mit der vollen Härte des Gesetzes schon fertig werden.“

de.sputniknews.com: Russland will US-Ansprüche auf Mondressourcen auf Uno-Agenda setzen
Russland wird die Frage über die Ansprüche der USA auf Mondressourcen bei den Vereinten Nationen ansprechen, teilte der Pressedienst der Raumfahrtbehörde Roskosmos gegenüber Sputnik am Dienstag mit.
„Der entsprechende Punkt ist auf die Tagesordnung der Sitzung (des Rechtsunterausschusses des UN-Ausschusses für die friedliche Nutzung des Weltraums – Anm. d. Red.) gesetzt worden“, so die Behörde.
Nach der auf der Website des genannten Ausschusses gegebenen Information wird die nächste Sitzung im April 2021 stattfinden.
Was sieht der Weltraumvertrag vor?
1967 waren die Vertreter von zunächst 94 Nationen (inzwischen sind es 104) unter dem Dach der Vereinten Nationen zusammengetroffen, um miteinander den sogenannten Weltraumvertrag zu schließen. Dabei kam der „Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper“ heraus. Das Dokument gilt – ergänzt durch den sogenannten Mondvertrag von 1979 – noch heute als Basis des Weltraumrechts.
Der Vertrag verbot jede „nationale Aneignung durch Beanspruchung der Hoheitsgewalt, durch Benutzung oder Okkupation oder durch andere Mittel“. In Artikel 3 schrieb das Abkommen zudem ein Verbot der nuklearen Aufrüstung des Weltraumes fest. Auch geschäftliche Aktivitäten sind darin nicht thematisiert worden.
Weder die USA noch die UdSSR (Russland) haben das Dokument jedoch ratifiziert.
USA beanspruchen Schürfrechte auf dem Mond
Anfang April hatte US-Präsident Donald Trump eine Verordnung unterzeichnet, die das Recht der US-Amerikaner auf Weltraumressourcengewinnung bekräftigen soll. Das Dokument beauftragte das US-Außenministerium damit, in den nächsten sechs Monaten entsprechende Vereinbarungen mit anderen Ländern zu besprechen.
Laut Russlands Weltraumbehörde Roskosmos könnten die „aggressiven“ US-Pläne die internationale Zusammenarbeit beeinträchtigen.
Artemis-Vereinbarungen
Anfang Mai hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf ihre Quellen berichtet, die Administration Trump bereite einen Entwurf für neue internationale Verträge namens Artemis Accords (Artemis-Vereinbarungen) über den Bergbau auf dem Mond vor. Washington plane, Raumfahrtpartner wie Kanada, Japan, die Europäische Union und die Vereinigten Arabischen Emirate einzubeziehen, während Russland nicht zu den frühen Partnern gehören solle, hieß es.
Die Berichte lösten heftige Kritik von Seiten Moskaus aus. Rogosin selbst verglich die US-Pläne mit den Invasionen im Irak und in Afghanistan, die nicht mit der Uno und der Weltgemeinschaft vereinbart worden waren.
Später forderte die US-Raumfahrtbehörde Nasa die russische Weltraumorganisation Roskosmos auf, sich den Artemis Accords anzuschließen.


Mil-lnr.
su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij am 26. Oktober 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des geltenden Waffenstillstands haben Kämpfer der 24. Brigade eine Drohne vom Typ „Sparrow“ eingesetzt, die im Gebiet von Nowogrigorwka unter Einsatz einer Störstation „Triton M1“ zum landen gezwungen wurde.
Der Verlust der Drohne führte in der 24. Brigade zu einem Konflikt, der in nicht or
dnungsgemäße gegenseitige Beziehungen überging, nachdem er Brigadekommandeur Postupalski befohlen hatte, die verloren gegangene Drohne aus persönlichen Mitteln der schuldigen Personen zu ersetzen. Die ukrainischen Kommandeure wälzten dies auf den Operateur der Drohne, den Soldaten Sawenkow, ab, der natürlich keine 20.000 Dollar hatte. Nachdem er von seinen Kameraden verprügelt worden war, war Sawenko gezwungen, aus dem Truppenteil zu desertieren. Die Suche nach dem vermissten Soldaten hält an. …
Im Rahmen einer
Reaktion auf Mitteilungen örtlicher Einwohner über Verletzung ihrer Rechte auf Unverletzlichkeit der Wohnung beschloss der Mitarbeiter der Hauptabteilung in den Oblasten Donezk und Lugansk, der Ermittler Major Pawel Marko, eine zusätzliche Anwerbung von Bürgern durchzuführen, um Informationen über ihre Verwandten in der LVR zu erhalten. Örtliche Einwohner teilen mit, dass der Major damit drohte, die Einwohner von Staniza Luganskaja der Spionage zu beschuldigen, die Verwandte in der Republik haben, sich aber weigern mit dem Ermittler zum Erhalt der notwendigen Informationen zusammenzuarbeiten.
Wir bitten die Bürger, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrolliertem Territorium leben und mit Willkür von Mitarbeitern von Spezialdiensten zu tun haben, die Sie durch Drohungen zu kriminellen Aktivitäten bewegen wollen, nicht auf die Manipulationen einzugehen und über
folgende Telefonnummer darüber zu informieren …


de.sputniknews.com:
Schoigu bewertet Situation an der Grenze des russisch-weißrussischen Unionsstaates zu Nato-Ländern
Die Situation an der Grenze des russisch-weißrussischen Unionsstaates zu Nato-Ländern bleibt unruhig, und es ist eine vorrangige Aufgabe des russischen Verteidigungsministeriums, die Sicherheit dort zu gewährleisten, erklärte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag.
Er sprach in einer Videositzung des gemeinsamen Kollegiums der Verteidigungsämter Russlands und Weißrusslands.
„Die unruhige Situation bleibt an den Westgrenzen des Unionsstaates erhalten, wo die Nato ihre vorgelagerte Präsenz weiter aufstockt“, sagte Schoigu.
„Unter den Bedingungen der aktuellen militärpolitischen Situation in der Region sowie angesichts neuer Herausforderungen und Bedrohungen – vor allem vonseiten des internationalen Terrorismus – betrachtet das Verteidigungsministerium Russlands die Gewährleistung der militärischen Sicherheit des Unionsstaates als eine seiner vorrangigen Aufgaben“, betonte Schoigu.
Seinen Worten zufolge verbessert die Nordatlantische Allianz ihre militärische Infrastruktur. Sie rüste sich mit materiell-technischen Mitteln, Waffen und Militärtechnik an den Grenzen zum Unionsstaat aus. Die US-Raketenabwehr werde verstärkt, deren Startrampen könnten auch für Offensivwaffen genutzt werden.
„Trotz der Pandemie lässt die Intensität der Militärübungen der Allianz nicht nach“, so Schoigu.
Der weißrussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin merkte an, dass in den an Weißrussland grenzenden Ländern immer häufiger Nato-Übungen durchgeführt würden und die Präsenz der US-Armee erhöht werde.
„In den vergangenen Jahren ist die Rotationsgruppierung der Nato in den Nachbarländern Weißrusslands auf mehr als das 17-Fache gestiegen und ist nun 10.000 Mann stark“, so Chrenin.
Die USA sind mit Unterstützung ihrer Nato-Verbündeten aus den Verträgen über Raketenabwehr, über den offenen Himmel und über Mittel- und Kurzstreckenraketen ausgestiegen und haben es abgelehnt, eine angepasste Fassung des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa zu ratifizieren. All das sei darauf gerichtet, „die internationale und regionale Sicherheit zu untergraben und ein Rechtsfeld für die Militarisierung des europäischen Kontinents durch die ständige US-Präsenz zu sichern“.


deu.belta.by: Premier sieht in Streikaufrufen direkte Aufforderungen dazu, dem Land Schaden zuzufügen
Der belarussische Premierminister Roman Golowtschenko hat heute vor Journalisten gesagt, die zahlreichen Streikaufrufe seien nichts anderes als direkte Aufforderungen, dem eigenen Land und den darin lebenden Menschen Schaden zuzufügen.
„Die Lage in den Betrieben ist ruhig, gestern wie heute. Der angekündigte Plan zum Generalstreik ist nicht aufgegangen. Er konnte nicht in Erfüllung gehen. Die Menschen wollen arbeiten, Geld verdienen und ihre eigenen Pläne ins Leben umsetzen. Die Lage ist absolut ruhig“, erklärte der Regierungschef.
Die Gefahr solcher Streikaufrufe sei seiner Meinung nach trotzdem nicht zu unterschätzen. Er wandte sich an diejenigen, die laut dazu aufrufen, Betriebe zu bestreiken: „Das sind direkte Aufforderungen, den Menschen in Belarus Schaden zuzufügen. Denn wer zum Lockdown eines Betriebes aufruft, räumt Platz für die Konkurrenz frei.
Unter den Bedingungen eines freien Marktes sehen sich die belarussischen Produzenten und Exportbetriebe einem harten Konkurrenzkampf ausgesetzt. Als Akteure einer offenen Wirtschaft liefern sie ihre Ölprodukte, Kalidünger, Maschinenbauprodukte und Lebensmittel auf andere Märkte aus. Jeder Lieferstopp und jeder Lockdown eines Betriebs spielt der Konkurrenz in die Hände. So wickeln belarussische Raffinerien sehr viele Spot-Geschäfte ab – ein Betriebsstreik würde bedeuten, dass viel Geld verloren gehen wird: Gewinne, Leistungen und Zuschläge. Eine Rückkehr auf den Markt, wo man seine starken Positionen verloren hat, wird sehr mühsam sein und der Wirtschaft teuer zu stehen kommen“, sagte Roman Golowtschenko.
Belarus arbeitet ohnehin unter harten wirtschaftlichen Bedingungen, die durch die globale wirtschaftliche Krise ausgelöst wurden. Diese Arbeit will das Land nicht stoppen“, sagte der Premier.
Der außerplanmäßige Lockdown einiger Betriebe könne zu sehr gefährlichen Folgen führen, sowohl für die Menschen als auch für die Umwelt, sagte Golowtschenko. Ein Stopp des Produktionsprozesses bei Grodno Azot (chemische Stoffe) könne mit einer technischen Katastrophe für die Region enden. Wer will schon das Leben einer ganzen Region für ein paar draufgängerische Ideen aufs Spiel setzen? Natürlich derde der Staat mit aller Härte des Gesetzes reagieren, wenn in solchen Betrieben zum Lockdown aufgerufen wird, was schwere Sicherheitsfolgen für die Menschen und die Natur haben könnte.

ukrinform.de: Unfreundliche Schritte: Außenministers Szijjártó kritisiert ukrainisches Einreiseverbot für zwei Beamte aus Ungarn
Nach Angaben des Außenministers Ungarns Péter Szijjártó hat sein Land von der Ukraine noch keine formale Mitteilung über ein Einreiseverbot für zwei ungarische Beamte erhalten.
Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine Videobotschaft des Ministers auf seiner Facebook-Seite. Szijjártó nannte die Entscheidung über das Einreiseverbot wegen der Einmischung in die ukrainischen Wahlen „erbärmlich und unsinnig“. Nach Worten von Szijjártó sendet die Ukraine damit eine Botschaft, dass „sie auf die ungarische Unterstützung für ihre euroatlantischen Integrationsbemühungen verzichtet hat“.
Der Außenminister begrüßte den Sieg von ungarischen Kandidaten bei den Wahlen in der Oblast Transkarpatien, wo zahlreiche ethnische Ungarn wohnen. Er bezeichnete die Einbestellung des ungarischen Botschafters und das Einreiseverbot für zwei Beamte als „unfreundliche Schritte“ der Ukraine.
Die Ukraine hatte am Montag ein Einreiseverbot für zwei ranghohe Beamte aus Ungarn wegen ihrer Wahlwerbung in Transkarpatien bei den Regional- und Kommunalwahlen verhängt. Das Außenministerium der Ukraine
hatte zuvor von Wahleinmischung seitens Ungarns gesprochen.


deutsch.rt.com: USA und Japan führen große Militärübungen in Gewässern vor China durch
Die USA und Japan führen derzeit große gemeinsame Militärübungen in den Gewässern vor China durch. Als Hintergrund gelten die zunehmenden Aktivitäten Chinas in der Region. Peking unterstreicht seine Interessen im Pazifik und warnt vor zunehmenden Spannungen.
Die USA und Japan haben am 26. Oktober eine kombinierte Marine-, Land- und Luftübung gestartet. Am Manöver Keen Sword (dt. etwa: Scharfes Schwert), das alle zwei Jahre stattfindet, sind rund 46.000 Soldaten, darunter 9.000 aus den USA, sowie Dutzende Kriegsschiffe der Flugzeugträgerkampfgruppe Ronald Reagan und der maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte Japans beteiligt. Zum ersten Mal sieht die Übung ein gemeinsames Training im Bereich Cyber- und elektronische Kriegsführung vor.
Der Marineteil des Manövers, der voraussichtlich bis zum 5. November andauern soll, wird in Japans Hoheitsgewässern durchgeführt. Laut einer Erklärung der US-Pazifikflotte wird die Übung Landungen von Wasser aus und Trainingseinsätze auf mehreren kleinen japanischen Inseln in der Präfektur Okinawa umfassen.
General Koji Yamazaki, Japans oberster Militärbefehlshaber, erklärte, das Manöver Keen Sword sei eine Reaktion auf die Sicherheitslage um Japan, die „zunehmend angespannter“ geworden sei. Generalleutnant Kevin Schneider, Kommandeur der US-Streitkräfte in Japan, betonte, die Übung ziele darauf ab, die wachsende Stärke des Bündnisses mit Tokio zu demonstrieren. Die Partner seien trotz der COVID-19-Pandemie bereit, zu kämpfen und zu gewinnen. Sowohl die USA als auch Japan seien über die jüngsten Aktivitäten Chinas besorgt, einschließlich des Ausbaus seiner militärischen Präsenz im Südchinesischen Meer, der Belästigung Taiwans durch das chinesische Militär und neuer Sicherheitsgesetze in Hongkong.
Der neue japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga hatte zuvor in diesem Monat Vietnam und Indonesien besucht, um die Beziehungen zu den wichtigen südostasiatischen Verbündeten Japans zu stärken. In Tokio folgte ein Treffen zwischen Indien, Australien, Japan und den Vereinigten Staaten. Peking prangerte die sogenannte Quad-Vereinigung als „Mini-NATO“ an. Zhao Lijian, Chinas Außenamtssprecher, sagte am Montag, Peking werde weiterhin die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine nationale Souveränität und seine Sicherheitsinteressen zu wahren.
Anfang dieses Monats hatte Tokio bereits Kriegsschiffe und U-Boote zu einer Marineübung ins Südchinesische Meer entsandt. Der Schritt löste eine kritische Reaktion seitens Peking aus. Dort vertritt man die Meinung, dass regelmäßige japanische und US-amerikanische Marineübungen die Spannungen in der Region erhöhen.
Das groß angelegte Manöver gilt als Machtdemonstration gegen China, da Peking und Tokio an einem langen und erbitterten territorialen Streit um die ressourcenreichen Gewässer des Ost- und Südchinesischen Meeres beteiligt sind. Tokio beschuldigt Peking, es versuche, den Status quo in der Region zu ändern. Japan ist besonders über einen Anstieg der chinesischen Marineaktivitäten um die umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer besorgt, die Tokio als Senkaku und Peking als Diaoyu Dao bezeichnen. Peking wirft den USA und ihren regionalen Partnern wiederholt vor, Fakten absichtlich zu verfälschen und das Völkerrecht zu verletzen.


abends:

lug-info.com: Heute fand die Beerdigung des bei einem Verkehrsunfall umgekommenen Kommandeurs des 14. Bataillons der 4. Brigade der Volksmiliz der LVR Alexej Markow, Codename „Dobryj“, in der Ruhmesallee auf dem Westfriedhof von Altschewsk statt.
Zuvor hatte auf dem Territorium des Truppenteils in Kirowsk eine Abschiedszeremonie mit dem verstorbenen Verteidiger des Donbass stattgefunden. Markow wurde in einem Grab neben seinem Kameraden und Mentor, dem ersten Kommandeur dieses Bataillons der Volksmiliz der LVR Alexej Mosgowoj beerdigt.
Der Brigadekommandeur Pjotr Birjukow unterstrich, dass er Markow, der vor dem Krieg erfolgreich eine Karriere als Atomphysiker durchlief, seit vielen Jahren kannte. Er unterstrich, dass „Markow sehr talentiert, mutig, menschlich mit sehr festen inneren Idealen war“.
„Er war ein Mensch mit einer kristallklaren Ehrlichkeit, der diesen ganzen Weg seit 2014 ehrlich und würdig durchlief“, sagte Birjukow.
Der Vorsitzende der Gesellschaftlichen Kammer der LVR Alexej Karjakin erinnerte daran, dass der verstorbene Bataillonskommandeur seit 2014 den Donbass verteidigte.
„Er war ein lebensfroher Mensch, er hatte ein Ziel, und er ging diesem entgegen. Heute beerdigen wir ihn gerade in unserem Land, damit wir zu ihm kommen können und danke sagen“, sagte er.
„Im Frühling 2014 kam er in jenen Tagen im Rahmen einer freiwilligen kommunistischen Abteilung zu uns in den Donbass, um den Einwohnern des Donbass zu helfen, ihre Unabhängigkeit gegenüber der Kiewer Junta zu verteidigen“, sagte der stellvertretende Bataillonskommandeur, zuständig für personelle Fragen, Alexandr Bebeschko.
Er unterstrich, dass „Dobryj“ „ein Mensch mit einem stählernen Kern war“ und sein Tod ein großer Verlust nicht nur für die Volksmiliz, sondern für alle Einwohner des Donbass ist.
„Alexej hat seinen Codenamen ‚Dobryj‘ wirklich verdient. Unter den Freiwilligen waren verschiedene Menschen, aber Alexej war vielleicht einer der wenigen, der absolut ein Ziel hatte, er ist ein sehr guter Mensch“, sagte der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Union der Freiwilligen des Donbass“ Alexandr Borodai.
E
r merkte an, dass Markow einer der wenigen Freiwilligen war, der seit 2014 dem Donbass diente, obwohl er sein Haus und sein ziviles Leben zurücklassen musste.
„Ljoscha tat unsere gemeinsame russische Sache. Er wird für uns alle in Symbol bleiben, für eine riesige Menge von Menschen, die ihn kannten. Wir werden ihn nicht vergessen, damit sein Geist in diesem Land lebendig bleibt, damit sein Geist mit uns bleibt. Wir sind einfach verpflichtet, alles zu tun, damit die Sache, die 2014 begonnen wurde, beendet wird und mit unserem gemeinsam Sieg beendet wird“, fügte er hinzu.
Borodaj unterstrich, dass „Dobryj“ ein helles Beispiel
dafür sei, wie ein echter russischer Mensch sein muss.
Der Bürgermeister von Kirowsk Gennadij Karzew sagte, dass der Tod des Bataillonskommandeurs „ein nicht wieder gutzumachender Verlust für die Einwohner der frontnahen Stadt ist“.
„Wir wussten immer, dass Alexej Gennadijewitsch kein gläubiger Mensch war, aber ich meine, dass er ein Kommandeur von Gott war. Solche Symbole wie Markow haben wir wenige und wir müssen uns immer an ihn erinnern“, unterstrich Karzew.
Alexej Markow wurde am 11. Februar 1973 in Omsk geboren. Nach Beginn der militärischen Operation Kiews gegen den Donbass 2014 entschied er sich, die friedliche Bevölkerung der Region zu verteidigen und ging den Weg vom einfachen Soldaten zum Bataillonskommandeur. Er starb am 24. Oktober 2020 bei einem Verkehrsunfall.


de.sputniknews.com: Erstmals in Russland: NS-Massenmord an Sowjetbürgern als Völkermord anerkannt
Ein russisches Gericht im Gebiet Nowgorod hat zum ersten Mal für das einheimische Gerichtsverfahren einen Massenmord an der sowjetischen Zivilbevölkerung durch die Nazis als Völkermord anerkannt. Es handelt sich dabei um die Massaker im Dorf Schestjanaja Gorka im Jahr 1942.
„Es ist eine Tatsache von rechtlicher Bedeutung festzustellen: Die neu aufgedeckten, durch die Soldaten eines ‚Teilkommandos‘ gegen mindestens 2600 Sowjetbürger von 1942 bis 1943 verübten Verbrechen sind als Kriegsverbrechen gegen die Menschheit, als Völkermord an ethnischen Gruppen anzuerkennen“, verkündete die Richterin des Bezirksgerichts Solezki, Marina Malyschewa, das Urteil. Die Live-Übertragung war auf der Webseite des Gerichts zu verfolgen.
Es sei festgestellt worden, dass die Massenvernichtung von Menschen in Schestjanaja Gorka „Teil des deutschen Plans war, die gesamte Zivilbevölkerung der Sowjetunion durch Vertreibung loszuwerden, damit die Deutschen das befreite Gebiet kolonisieren können“.
In seinem Schlusswort erinnerte Witali Nowikov, Leiter der Zivilrechtsabteilung der Staatsanwaltschaft der Region Nowgorod, daran, dass die Kriegsverbrechen laut dem Statut des Internationalen Militärgerichtshofs (IMG) von Nürnberg keine Verjährungsfrist haben.
Auf eine Anfrage von Sputnik gaben die Historiker an, dass der Prozess, obwohl er verspätet komme, eine Rechtsgrundlage für weitere ähnliche Untersuchungen werde, aber auch den Angehörigen der Opfer bei der Bestimmung ihres rechtlichen Status helfen solle.
Massenmord in Schestjanaja Gorka
Im Jahr 1942 hatten die Nazi-Strafbrigaden in dem Dorf Massenexekutionen von Zivilisten durchgeführt. Eine russische Suchgruppe hatte dort im letzten Frühjahr im Rahmen des allrussischen Projekts „Keine Verjährung“ mehr als 500 Überreste gefunden. Unter den Getöteten befanden sich 188 Kinder, von denen das jüngste erst fünf Jahre alt war. Es wurde festgestellt, dass die Menschen mit Kopfschüssen, aber auch durch stumpfe und hackende, oft mehrfache Schläge getötet wurden.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft richteten die Nazis zu diesen Zwecken ein Teilkommando von mehr als 20 Personen ein, angeführt von deutschen und österreichischen Offizieren. Einige der einfachen Vollstrecker stammten aus der Lettischen Sozialistischen Sowjetrepublik (Lettland).
Als Hauptorganisator der Massaker gilt der deutsche General Kurt Herzog, der 1947 von einem sowjetischen Militärgericht zu 25 Jahren Haft verurteilt wurde. Er starb 1948. Die Täter selbst wurden aber nie vor Gericht gestellt.
Wladimir Medinski, der Berater des russischen Präsidenten, stellte zuvor fest, dass trotz der kolossalen Verluste der UdSSR im Großen Vaterländischen Krieg die Tatsache des Völkermords international nur gegenüber Juden, Roma und Serben anerkannt worden sei. Dabei hatten sich die Opferzahlen für die Sowjetunion nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums auf 27 Millionen Tote und Verstorbene belaufen.

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