Presseschau vom 21.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: „Am Rande des Friedens“ – Breites Aktionsbündnis ruft zu Massenprotesten auf
Trotz der Corona-Krise will die Bundesregierung den Verteidigungshaushalt für das nächste Jahr nochmals deutlich erhöhen. Dagegen formiert sich ein breites Bündnis. Die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ warnt vor einem neuen Kalten Krieg und ruft am 5. Dezember zum bundesweiten Protest auf. …
https://sptnkne.ws/Ecbe

Rainer Rupp: Nawalny als der neue Skripal: Verquere britische Version als Blaupause für die Bundesregierung
Die Parallelen zwischen dem deutschen Nowitschok-Nawalny-Fall und dem britischen Nowitschok-Skripal-Fall sind offensichtlich: Beide sind gefak
t. Trotzdem wird Skripal als Präzedenzfall benutzt, um dem deutschen Nawalny-Fake Glaubwürdigkeit zu verleihen. …
https://de.rt.com/2bbo

Liudmila Kotlyarova: Norbert Röttgen schwärmt von „nicht ersetzbaren“ USA und richtet „historische Frage“ an Deutschland
Der Westen ist laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen zwar ernsthaft gefährdet, aber noch nicht verloren. In einer Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung über die transatlantischen Beziehungen warb der Kandidat für den CDU-Vorsitz für eine neue Rolle der EU, die seit kurzem öfter propagiert wird. …
https://sptnkne.ws/EcmY

de.sputniknews.com: Eine Zukunft ohne Uran und Öl – Russlands Beitrag zum wichtigsten Energieprojekt der Welt
Das ITER-Projekt (International Thermonuclear Experimental Reactor) soll Forschern zufolge der Menschheit eine neue ökologische und sichere Energiequelle verschaffen, welche die nahezu unerschöpflichen Vorräte des Brennstoffs nutzt. Ein Gramm dieses Brennstoffs entspricht mindestens zehn Tonnen Erdöl oder Erdgas. …
https://sptnkne.ws/EczH


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA lehnen russisches Sicherheitskonzept für den Persischen Golf ab
Der UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, zufolge halten die Vereinigten Staaten das russische Sicherheitskonzept für den Persischen Golf für unnötig.
„Herr Lawrow, ich schätze jene Aufmerksamkeit, die Russland der Sicherheit im Persischen Golf geschenkt hat, aber bei aller Achtung stimme ich dieser Entscheidung, die Sie vorgeschlagen haben, nicht zu. Die Weltgemeinschaft braucht keinen weiteren Mechanismus für die Gewährleistung der Sicherheit im Persischen Golf“, sagte Craft.
Dabei bezeichnete die amerikanische UN-Botschafterin den Iran als den Hauptfaktor, der die Sicherheit in der Region bedroht, und rief den UN-Sicherheitsrat dazu auf, dieses Land zur Rechenschaft zu ziehen.
„Ich verstehe, dass meine russischen Kollegen das Sicherheitskonzept für den Persischen Golf vorgeschlagen haben, um die Stabilität in der Region zu sichern. Bei aller Achtung glaube ich, dass die Entscheidung viel einfacher ist. Dieser Rat soll Mut fassen und den Iran zur Rechenschaft ziehen“, betonte Craft.
Die US-Diplomatin beschuldigte den Iran, die Huthi-Rebellen im Jemen zu unterstützen, Aktivitäten in Syrien durchzuführen sowie die Bewegung Hisbollah im Libanon mit Waffen zu versorgen.
Russlands Sicherheitskonzept für den Persischen Golf
Im Juli 2019 hatte Russland seinen UN-Partnern sein Konzept der kollektiven Sicherheit im Persischen Golf vorgestellt. Zu den von Moskau vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in der Region zählen der Verzicht auf den ständigen Einsatz der Gruppierungen von „nicht-regionalen Ländern“ in den Golfstaaten, die Schaffung entmilitarisierter Zonen, die Einrichtung von Hotlines und der Informationsaustausch über den Kauf von Waffen und über Streitkräfte. Russland hatte auch vorgeschlagen, eine Sicherheitsorganisation zu schaffen, zu der Russland, die Vereinigten Staaten, China, Indien, die Europäische Union und andere interessierte Parteien gehören würden.


de.sputniknews.com: Präsidentenwahl in Bolivien: Offizielle Auszählung sieht Linken-Kandidaten vorn
Nach der Präsidentenwahl in Bolivien liegt der linke Kandidat Luis Arce von der „Bewegung zum Sozialismus“ laut der laufenden offiziellen Stimmenauszählung vorn. Die provisorischen Wahlergebnisse werden auf der den Wahlen gewidmeten Webseite veröffentlicht.
Der damalige Wirtschaftsminister Arce, den der 2019 zurückgetretene Staatschefs Evo Morales bei der diesjährigen Wahlkampagne unterstützte, führte nach Auszählung von mehr als 69 Prozent der Stimmen am Dienstag mit 51,8 Prozent.
Dem Sozialisten folgt der Kandidat der Mitte-Koalition „Bürgergemeinschaft“ (CC) und Ex-Präsident Carlos Mesa mit 30,84 Prozent.
Nachdem das Oberste Wahlgericht in Bolivien die Entscheidung getroffen hatte, dass es keine Schnellauszählung am Wahltag, dem 18. Oktober, geben würde, kamen zwei Nachwahlbefragungen bereits zu ähnlichen Ergebnissen.
Für einen Sieg in der ersten Runde sind mehr als 50 Prozent der Stimmen oder mindestens 40 Prozent sowie zehn Prozentpunkte Vorsprung auf den Zweitplatzierten nötig.
Rücktritt von Morales
Nach der Präsidentenwahl im Oktober 2019 hatte Evo Morales – von 2006 bis 2019 Boliviens erster indigener Präsident – auf Druck des Militärs zurücktreten müssen. Ihm wurde Wahlbetrug vorgeworfen, auch wenn manche Studien inzwischen zu anderen Ergebnissen kommen. Morales setzte sich ins Ausland ab.
Nach dem Rücktritt des Präsidenten und der gesamten Regierung erklärte sich die Vizepräsidentin des bolivianischen Senats und Oppositionspolitikerin Jeanine Añez zur Übergangspräsidentin des Landes. Morales‘ Anhänger und Verbündete in der Region sprechen von einem Putsch.


de.sputniknews.com:
Russische Beatmungsapparate in USA entsorgt – Behörde gibt Bestätigung
Laut einem Bericht des US-Medienportals „Buzzfeed“ von Montag sind die 45 von Russland gelieferten Beatmungsgeräte „Awenta-M“, die angeblich zwei tödliche Brände in russischen Krankenhäusern verursacht haben, in den USA entsorgt worden. Die US-Behörde für Katastrophenschutz (Federal Emergency Management Agency, FEMA) hat dies nun bestätigt.
Außer der möglichen Brandgefahr seien die Geräte hinsichtlich der Unterschiede bei der elektrischen Spannung in den USA nicht kompatibel gewesen, berichtete das Medienportal.
Die FEMA bestätigte die Information am Dienstag gegenüber der Agentur RIA Novosti.
„Die betreffenden gespendeten ‚Awenta-M‘-Beatmungsgeräte wurden gemäß den strengen Richtlinien der unabhängigen Behörde General Services Administration (GSA) und der Aufsichtsbehörde für den Umweltschutz Environmental Protection Agency (FDA) zur Entsorgung gefährlicher Abfälle entsorgt“, teilte die Behörde mit.
Die im April erhaltenen Geräte seien an Lager in den Bundesstaaten New York und New Jersey geliefert worden, hieß es.
„Glücklicherweise bedeutete die Abflachung der Kurve (der SARS-CoV-2-Infektionszahlen – Anm. d. Red.), dass diese Beatmungsgeräte nicht benötigt wurden, aber sie blieben für den Fall in Reserve, dass sich die Situation in New York und New Jersey verschlechtert. Die Beatmungsgeräte wurden nie in Krankenhäusern eingesetzt und von den Staaten an die FEMA zurückgegeben“, sagte ein Vertreter.
Dabei beantwortete er die Frage nicht, inwiefern die Information wahr sei, dass die Geräte wegen einer Brandgefahr nicht benutzt worden seien.
Reaktion des Herstellers
Inzwischen hat der Hersteller der Geräte, der Konzern „Radioelektronische Technologien“, die Berichte über die Entsorgung als nicht glaubhaft bezeichnet.
„Wir haben keine offiziellen diesbezüglichen Dokumente gesehen. Wir glauben an die Vernunft und sind weit davon entfernt zu glauben, dass US-amerikanische Beamte dies mit teuren Geräten tun könnten, die heute in vielen Ländern der Welt inmitten einer Pandemie gefragt sind“, teilte der Pressedienst des Unternehmens mit.
Russische Corona-Hilfe für USA
Anfang April hatte Russland wegen der dramatischen Lage in den USA Hilfe für den Kampf gegen die Corona-Pandemie dorthin geschickt. Es handelte sich um medizinische Ausrüstung, darunter 45 Beatmungsapparate,15.000 Atemschutzmasken und eine Million Schutzmasken.

de.sputniknews.com: Pentagon-Chef fordert US-Verbündete zur Konkurrenz mit Russland auf
Die USA und ihre Verbündeten müssen nach Meinung des Pentagon-Chefs Mark Esper in allen Teilen der Welt aggressiv mit Russland konkurrieren und sich auf das Schlimmste vorbereiten.
„Da dies ein Wettbewerb der Weltmächte ist, hat er einen globalen Charakter. Wir sehen, wie Russland und China in Amerika, Afrika, dem Nahen Osten, der Arktis und der Antarktis operieren. Wir müssen konkurrieren, wir müssen aggressiv konkurrieren, wir alle zusammen. Und wenn die Abschreckung nicht funktioniert, müssen wir auf das Schlimmste vorbereitet sein“, erklärte Esper auf dem Atlantic Council (einer der Think Tanks der NATO) am Dienstag.
Ihm zufolge hat niemand damit gerechnet, dass man sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erneut mit einem wiederauflebenden Russland auseinandersetzen müsse.
„Wo wir (uns nicht kooperieren – Anm. d. R.) können, müssen wir konkurrieren und gegebenenfalls konfrontieren. Dies ist nur die Welt, in der wir leben, und wir müssen auf das Schlimmste vorbereitet sein. Und auf das Schlimmste vorbereitet zu sein bedeutet, unsere Verbündeten zu stärken, Partner zu finden und unsere Fähigkeiten durch Investitionen in die kollektive Sicherheit zu stärken“, fügte der Verteidigungsminister hinzu.
Gleichzeitig betonte Esper, dass es notwendig sei, Kommunikationsverbindungen mit Russland und China aufrechtzuerhalten, um Fehler oder Missverständnisse zu vermeiden. Man solle Interaktionsbereiche suchen und mit Russland und China zusammenzuarbeiten.
„Wir versuchen nicht, mit einem dieser Länder in Konflikt zu geraten. Wir versuchen nicht, China einzuschränken. Wir wollen, dass es ein friedlicher Aufschwung im Rahmen internationaler Regeln, internationaler Ordnung und Normen ist, die uns seit Jahrzehnten Vorteile bringen. Und jetzt verletzen beide Länder sie fortlaufend. Und wir müssen vorgehen und dieses System verteidigen“, sagte Esper.
„Rivalität der Großmächte“ beenden
Die Vereinigten Staaten sollten nach Meinung des ersten stellvertretenden russischen Botschafters bei der Uno, Dmitri Poljanski, davon absehen, die internationalen Beziehungen im Sinne des Konzepts der Rivalität zwischen Großmächten neu zu strukturieren.
Er rief Washington auf, „keine gewalttätigen Konfrontationsmodelle mehr zu fördern“. Russland handle offen, fördere konsequent politische und diplomatische Initiativen und ergreife Maßnahmen, um die Verschlechterung der Lage im Bereich Sicherheit und Stabilität zu verhindern, so der Diplomat.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Deutschland sagt Nato Soldaten für mögliche Covid-19-Einsätze zu
Die sich weiter zuspitzende Corona-Pandemie wird möglicherweise auch zu neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr führen. Deutschland hat der Nato Unterstützung für einen Notfallplan zugesagt. Das Bündnis will im Fall der Fälle zur Stelle sein.
Deutsche Soldaten könnten während der zweiten Welle der Corona-Pandemie zu Kriseneinsätzen in andere Nato- und Partnerländer geschickt werden. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage bestätigte, hat die Bundesregierung der Nato Unterstützung für deren Notfallplan „Allied Hand” zugesagt. Demnach würden bei Bedarf medizinisches Personal, Pioniere und Experten aus der Truppe für die Abwehr von atomaren, biologischen oder chemischen Gefahren für Auslandseinsätze bereitgestellt.
Insgesamt soll die Entsendung von rund 160 Spezialisten möglich sein. Hinzukommen könnten Soldatinnen und Soldaten, die den jeweiligen Einsatz von Deutschland aus unterstützen, heißt es aus dem Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
Aktiviert werden soll der Notfallplan zum Beispiel dann, wenn in Bündnisstaaten oder Nato-Partnerländern wie der Ukraine, Georgien oder Schweden wegen sehr hoher Infektionszahlen ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems droht und der betroffene Staat um Unterstützung bittet. Notwendig wäre zudem ein Beschluss der 30 Nato-Staaten im Nordatlantikrat.
Neben Deutschland haben nach Angaben aus Bündniskreisen bislang noch vier andere Alliierte Truppen fest zugesagt, darunter Großbritannien und Frankreich. In der Bündniszentrale hofft man, dass in den kommenden Wochen weitere Staaten nachziehen. Eingesetzt werden könnten die Nato-Streitkräfte auch beim Krankentransport oder für den Aufbau von Feldlazaretten.
Der Operationsplan „Allied Hand” ist ein Teil der Nato-Vorbereitungen für eine weitere Zuspitzung der Pandemie. Sie umfassen auch den Aufbau eines Treuhandfonds und den Aufbau von Lagern mit medizinischer Ausrüstung. So konnte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits vor knapp zwei Wochen ankündigen, dass dem kleinen und vergleichsweise finanzschwachen Bündnisstaat Nordmazedonien unter anderem 60 Beatmungsgeräte zur Verfügung gestellt werden, weitere 60 wurden nach Albanien geliefert.
„Das ist gelebte Nato-Solidarität”, kommentierte Stoltenberg.
Die Bundeswehr hatte Partner bereits während der ersten Welle der Pandemie bilateral unterstützt. So half die Bundeswehr überlasteten Kliniken in Großbritannien mit mobilen Beatmungsgeräten aus. Im Inland unterstützen Soldaten derzeit Ämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Zudem gab es zuletzt zum Beispiel Einsätze im Zusammenhang mit Corona-Tests bei Reiserückkehrern oder dem Transport von medizinischem Material.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Oktober 3:00 Uhr bis 21. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Auf das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über eine unbefristete Feuereinstellung mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: 82mm-Mörser –
einmal (4 Geschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); automatische Granatwerfer – einmal (1 Granate); großkalibrige Maschinengewehre – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Mineralnoje, Spartak.
Um 13:17 Uhr wurde eine Detonation auf dem Territorium der BFU in Richtung Wodjanoje festgestellt. Um 18:10 Uhr wurden zwei Detonationen auf dem Territorium der BFU in Richtung Awdejewka festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 6.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.


de.sputniknews.com:
Ex-Präsident Krawtschuk: Ukraine importiert Schiffe für neue Schwarzmeer-Basen
Die Ukraine will die beiden neuen Marinestützpunkte am Schwarzen Meer selbständig bauen und Schiffe im Ausland kaufen. Dies teilte der ukrainische Ex-Präsident Leonid Krawtschuk in einem Interview mit dem Portal „Obozrevatel“ mit.
Krawtschuk, der von 1991 bis 1994 der erste Präsident der Ukraine war, vertritt heute Kiew in der Dreiseitigen Kontaktgruppe für Donbass. Die Gruppe, der neben der Ukraine auch Russland und die OSZE angehören, wurde 2014 zur friedlichen Beilegung des Konfliktes in der Ost-Ukraine eingesetzt.
„Die Stützpunkte sind nötig, sie werden von der Ukraine betrieben“, sagte Krawtschuk.
Damit kommentierte der 86-Jährige die Ankündigung des ukrainischen Staatschefs, Wladimir Selenski, dass die Ukraine mit dem Bau von zwei Marinestützpunkten „für den Schutz der Schwarzmeerregion“ beginne.
Krawtschuk wies Informationen zurück, laut denen es sich um ausländische Stützpunkte handle. „Davon ist nicht die Rede“, betonte der Ex-Präsident. Die Ukraine werde die Basen selbst bauen und die Schiffe im Ausland kaufen. „Alle Länder kaufen Schiffe, warum dürfte die Ukraine das nicht?“
Krawtschuk räumte ein, dass die Ukraine nicht genug Kriegsschiffe habe.
„Aber wir haben in London ein Dokument über strategische Partnerschaft mit Großbritannien unterschrieben – erstmals in der Geschichte. Es wurde für den Bau von Raketenschiffen bereitgestellt, die zwei- bis zweieinhalbmal schneller sind als die Schiffe Russlands und anderer Staaten.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Oktober um 9:00 Uhr 1358 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1031 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gab es 64 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Pentagon will aus Deutschland abgezogene Brigade dauerhaft nahe Russlands Grenzen stationieren
Die Vereinigten Staaten prüfen nach Angaben des Verteidigungsministers Mark Esper die Möglichkeit einer dauerhaften Präsenz des sogenannten 2. US-Kavallerieregiments in der unmittelbaren Nähe der russischen Grenzen. Der Verband soll in Zukunft aus Deutschland abgezogen werden.
Bei seinem Auftritt vor dem „Atlantic Council“, einer Denkfabrik mit dem Sitz in Washington, sagte Esper, er stehe kurz davor, Vereinbarungen mit Verteidigungsvertretern in mehreren osteuropäischen Ländern zu erzielen oder habe sogar solche Vereinbarungen in einigen Fällen bereits geschlossen, auf dem Rotationsprinzip in Europa stationierte US-Streitkräfte zu beherbergen, während die Vereinigten Staaten daran arbeiteten, etwa 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen.
Im Juli kündigte der US-Verteidigungsminister den Plan an, Truppen aus Deutschland abzuziehen, und sagte, dass das 2. Kavallerie-Regiment – derzeit die einzige in Europa stetig stationierte US-Boden-Kampfformation in Brigadegröße – nun in die Vereinigten Staaten verlegt und dort stationiert werden sollte.
„Seit dieser Ankündigung und der Unterzeichnung des Abkommens über die Verteidigungszusammenarbeit mit Polen sowie in Anbetracht meiner jüngsten Treffen mit den Verteidigungsministern Rumäniens und Bulgariens und der aus den baltischen Staaten eingehenden Korrespondenz besteht nun die reale Chance, das 2. Kavallerie-Regiment in einigen dieser Länder auf einer dauerhaften Basis aufrechtzuerhalten“, betonte er am Dienstag.
Washington hatte im Juli den Abzug der US-Truppen aus Deutschland mit anschließender Stationierung in anderen europäischen Ländern bekannt gegeben. Das Pentagon prüfte nach eigenen Angaben die Möglichkeit, diese Truppen näher an die russischen Grenzen zu verlegen.


Mzdnr.ru: Am 20. Oktober wurden in der DVR 117 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Am 21. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 5509 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2663 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 2461 als gesund entlassen, es gibt 385 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 43 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 18 Todesfälle – Männer im Alter von 65 bis 86 Jahren und Frauen im Alter von 49 bis 90 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 205 Fälle von Lungenentzündungen festgestellt, davon wurden 109 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1987 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 396 mit Sauerstoffunterstützung (+67 in den letzten 24 Stunden).


de.sputniknews.com:
Armenien gibt Abschuss von aserbaidschanischem Flugzeug in Bergkarabach bekannt – Baku dementiert
Das Verteidigungsministerium Aserbaidschans hat den von Armenien bekanntgegebenen Abschuss einer aserbaidschanischen Maschine in Bergkarabach dementiert.
Am Mittwoch teilte die Sprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums, Schuschan Stepanjan, mit, die Flugabwehr der Verteidigungsarmee von Bergkarabach habe ein aserbaidschanisches Flugzeug im Süden der Berührungslinie abgeschossen.
„Die Informationen über den angeblichen Abschuss eines aserbaidschanischen Militärflugzeugs, die von der armenischen Seite verbreitet wurden, sind ein weiterer Fake der armenischen Militärpropagandamaschine“, heißt es nun in einer Mitteilung des Pressedienstes des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. …


Dnronline.su: Am 20. Oktober führte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin eine Videokonferenz mit Leitern von medizinischen Einrichtungen durch.
Der Gesundheitsminister berichtete über die Lage: „Es gibt 2274 Betten, darunter spezialisierte – für Schwangere, und 344 mit Sauerstoffunterstützung. Wir arbeiten täglich an einer Ausweitung. Inzwischen haben wir 37 Krankenhausbasen zur Behandlung von COVID-19. Wir sind bereit zwei weitere zu eröffnen.“

nachmittags:

de.sputniknews.com: New-Start-Verlängerung: US-Sonderbeauftragter schätzt Unterstützung der Nato-Partner
Marshall Billingslea, US-Sonderbeauftragter von US-Präsident Donald Trump für Abrüstungsfragen, hat erklärt, dass die Nato-Verbündeten hinter Washington stünden, was die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags „New Start“ anbetrifft.
„Wir setzen unsere engen Konsultationen mit Nato-Verbündeten zu den Atomprogrammen von Russland und China fort und haben zusätzliche Informationen zu den Tausenden atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen geteilt, die beide Länder stationiert haben“, schrieb Billingslea auf Twitter. Und weiter:
„Wir schätzen die Unterstützung der Alliierten für den US-Ansatz.“
Der New-Start-Vertrag, der letzte verbliebene atomare Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA, läuft am 5. Februar 2021 aus. Moskau bietet Washington eine Verlängerung des Abkommens um ein Jahr ohne Vorbedingungen an und erklärt sich bereit, die Zahl der Nuklearsprengköpfe „einzufrieren“. Dies sei aber nur dann möglich, wenn die USA keine „zusätzlichen Forderungen“ stellten.
Aus dem US-Außenministerium hieß es dazu, die USA seien zu Gesprächen über ein Abkommen bereit.
In dem seit Februar 2011 geltenden Abkommen hatten sich Russland und die USA verpflichtet, die Zahl ihrer Atomsprengköpfe auf maximal 1550 und die Zahl der Interkontinentalraketen, luft- und U-Boot-gestützten ballistischen Raketen auf je 700 zu reduzieren.


de.sputniknews.com: „Nicht unser Problem“: Kreml äußert sich zu Entsorgung russischer Beatmungsgeräte in den USA
Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat die Informationen kommentiert, wonach die von Russland gelieferten Beatmungsgeräte in den USA entsorgt worden sein sollen.
„Wenn wir uns an jenen Moment zurückerinnern, als diese Hilfe geschickt wurde, war es für alle Länder der Welt sowie für die USA kritisch“, äußerte Peskow am Mittwoch vor Journalisten. „Darum hat Russland alles, was in seinen Kräften und technischen Möglichkeiten lag, getan, um eine solche Hilfe gewährleisten zu können“, sagte er weiter.
Viele Länder tauschten laut seinen Aussagen damals Hilfen aus; es habe aber auch „seltene hässliche Versuche“ gegeben, das „zu politisieren“. Russland habe sich immer gegen eine solche Herangehensweise ausgesprochen.
„Und was die amerikanischen Kollegen beschlossen haben, damit weiter zu tun, ist nicht mehr unser Problem“, fügte der Kreml-Sprecher hinzu.
Damit reagierte Peskow auf die jüngsten Medienberichte, wonach die 45 von Russland gelieferten Beatmungsgeräte „Awenta-M“ in den USA entsorgt worden sein sollen. Neben der möglichen Brandgefahr seien die Geräte wegen der Unterschiede bei der elektrischen Spannung in den USA nicht kompatibel gewesen. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21.10.2020
In den letzten 24 Stunden
hat die ukrainische Seite in Verletzung des geltenden Waffenstillstands drei Feuerprovokationen begangen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. Bataillons der 54. Brigade von den Positionen im Gebiet von Awdejewka zweimal das Feuer mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf Mineralnoje und einmal auf Spartak eröffnet, auf das vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert wurden.
In Richtung Mariupol haben Beobachter der DVR im GZKK die Detonation einer unbekannten Sprengeinrichtung auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Außerdem haben Beobachter der DVR im GZKK zwei
Detonationen auf den Positionen des 2. Bataillons der 54. Brigade im Gebiet von Awdejewka bemerkt, in deren Folge einer ukrainischer Kämpfer vor Ort starb, ein zweiter ist in ernstem Zustand.
Seit dem Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 36. Brigade von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus das Feuer mit einem automatischen Granatwerfer in Richtung Leninskoje eröffnet und drei Granaten abgefeuert. Von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus haben Untergebene Gnatows das Feuer mit Schusswaffen auf Zivilisten, die in Leninskoje leben, eröffnet und dabei Leuchtmunition eingesetzt, mit deren Hilfe sie trockenes Gras am Rand der Ortschaft in Brand setzen wollten.
Kämpfer der 54. Brigade haben von den Positionen in Awdejewka aus zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfer auf
Mineralnoje abgefeuert.
Außerdem haben Beobachter der Vertretung der DVR im GZKK eine Detonation auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
In den letzten 24 Stunden wurde die
Stationierung von elf Stück Militärtechnik der 53., 54. und 79. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten in Bogdanowka, Nowotroizkoje, Nowoselowka Wtoraja, Beresowoje und Slawnoje bemerkt. Diese Sachverhalte wurden auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 20.10.2020 bestätigt.
Nach Angaben unserer Aufklärung erfolgten die gestrigen Detonationen auf den Positionen des 2. Bataillons der 54. Brigade, in deren Folge der Soldat Michajlow starb und Leutnant Rudenko in äußerst ernstem Zustand in das Krankenhaus von Tschasow Jar eingeliefert wurde, nach der in den BFU bestehenden Tradition durch Nichteinhaltung elementarer Vorsichtsmaßnahmen. Die Kämpfer hatten vom Kompaniekommandeur die Aufgabe erhalten, die Routen im Vorfeld eines Besuchs von Abgeordneten von „Diener des Volkes“ im Donbass zu kontrollieren. Die fehlende Abstimmung der Handlungen und das Fehlen von Hinweisschildern auf die Minengefahr führten dazu, dass der Soldat Michajlow auf eine von einem technischen Bataillon installierte Antipersonenmine PMN-2 geriet und an seinen Verletzungen starb, weil er auch keine Hilfe vom Kommandeur des Zugs Rudenko erhielt, der auf eine andere Mine geriet, als er versuchte, seinem Untergebenen Hilfe zu leisten.
Über den Besuch der Abgeordneten soll breit in ukrainischen Massenmedien berichtet werden, und deshalb hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol den Aufgabe ge
stellt, keine derartigen Fälle zuzulassen, schon gar nicht in Anwesenheit von Journalisten, wie dies am 17 Oktober der Fall war, als Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft bei Kameramännern des Fernsehsenders „1+1“ die Datenträger konfiszierten, auf den festgehalten war, wie ein Soldat der 36. Brigade auf eine Mine geriet.
Auf den vordersten Positionen des 18. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade stellen wir eine
zunehmende Unzufriedenheit mit der Arbeit der rückwärtigen Dienste der Brigade fest. Die Versorgung mit minderwertigen und abgelaufenen Lebensmitteln und oft auch das Fehlen von Lebensmittellieferungen auf die Positionen des Bataillons sind die Ursache dafür, dass Kämpfer sich weigern, ihre Aufgaben auszuführen. Um das Niveau der Anspannung zu reduzieren hat der Bataillonskommandeur Derduga auf Befehl des Brigadekommandeurs Palas in Begleitung seiner Stellvertreter ein Gespräch mit dem Personal des 18. Bataillons im vorderen Bereich geführt, wobei er Drohungen und physische Gewalt einsetzte. Ergebnis dieser Arbeit war, dass der Obermatrose Renkas eigenmächtig den Truppenteil verlassen hat, er war nach den Worten von Kameraden vom Kommandeur geschlagen worden, weil er beabsichtige, sich an die Militärstaatsanwaltschaft bezüglich der minderwertigen rückwärtigen Versorgung zu wenden.
Die Reihe von Waffen- und Munitionsdiebstählen in den Truppenteilen der BFU geht weiter. Diesmal haben Mitarbeiter der Polizei in einer Filiale der „Neuen Post“ in Awdejewka einen Kämpfer des 2. Bataillons der 54. Brigade, den Soldaten Skalosub, festgenommen, der versuchte, einem ehemaligen Kameraden, der in Winniza lebt, zwei RGD-5-Granten und Patronen für eine TT-Pistole und eine Kalaschnikow-Maschinenpistole zu schicken.
Außerdem plante Skalosub, ein Päckchen auf seinen Namen abzuholen, bei dessen Untersuchung Mitarbeiter des östlichen Territorialabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die zur Aufklärung der Umstände des Verbrechens eintra
fen, Drogen entdeckten, die die Bezahlung für die Waffen und Munition waren.


deu.belta.by:
Begun: Migranten aus der Ukraine fühlen sich durch die Stabilität in Belarus nach wie vor angezogen
Flüchtlinge aus der Ukraine geben nach wie vor als Grund für ihre Einreise in Belarus an, sich durch die Stabilität im Land angezogen zu fühlen. Das sagte Alexej Begun, Leiter des Departements für Staatsbürgerschaft und Migration im Innenministerium, heute vor Journalisten.
„Wir müssen feststellen, dass die meisten Asylsuchenden, die in Belarus einen Flüchtlingsstatus erwerben wollen, ukrainische Staatsbürger sind. Quantitativ stehen sie ganz oben auf der Liste der Einwanderer, unter denen auch Migranten aus Syrien, Jemen und anderen Staaten sind,
in denen es bewaffnete Konflikte gibt. Die Ukrainer reisen ein, erhalten eine Arbeitsgenehmigung und eine Aufenthaltserlaubnis. Wir stellen fest, dass sie sich durch die Stabilität im Land angezogen fühlen. Hier finden sie bestimmte Wohnbedingungen vor und bekommen Begrüßungsgeld im Falle, wenn sie nach Belarus umziehen und hier den Daueraufenthalt beantragen.“
Aufgrund der Coronavirus-Pandemie und der damit verbundenen Einreisebeschränkungen für Ausländer und Staatenlose hat sie die Anzahl der nach Belarus einreisenden Migranten in diesem Jahr gegenüber 2019 fast halbiert. Rund 500 ukrainische Staatsbürger haben in diesem Jahr einen Flüchtlingsstatus oder den subsidiären Schutz in Belarus beantragt.
Heute genießen über 3850 Ukrainer in Belarus subsidiären Schutz, einige von ihnen haben den Flüchtlingsstatus. Zwei Drittel sind im erwerbsfähigen Alter und gehen auf dem Territorium der Republik Belarus einer Beschäftigung nach. 12 Prozent der Migranten sind im Elternurlaub. Viele Ukrainer, die den zusätzlichen Schutz bekommen haben, haben hier Kinder zur Welt gebracht und sind in die belarussische Gesellschaft sehr eng integriert.
Das Departement für Migration stellt eine konstante Zahl der Neueinwanderer aus der Ukraine fest. Sie erhalten in Belarus eine Arbeitserlaubnis und den Daueraufenthalt. Seinen Höhepunkt erreichte die Flüchtlingswelle aus der Ukraine während der akuten Konfliktphase
im Donbass. Nach Information des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge hat Belarus binnen weniger Monate rund 160.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Ein Teil von ihnen wurde eingebürgert, ein Teil erhielt die Erlaubnis für den Daueraufenthalt, manche von ihnen kehrten nach der akuten Konfliktphase in ihre Wohngebiete zurück oder wanderten in Drittländer aus.


de.sputniknews.com:
„Teil der Raider-Konkurrenz Washingtons“: Peskow zu neuen Sanktionen gegen Nord Stream 2
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 als Fortsetzung des unfreundlichen und destruktiven Kurses der Raider-Konkurrenz vonseiten Washingtons bezeichnet.
„Im Großen und Ganzen ist es eine ziemlich unfreundliche, destruktive Linie zur ständigen Einführung verschiedener Restriktionen gegenüber uns, unseren wirtschaftlichen Akteuren, unserer Wirtschaft. Bedauerlicherweise ist es bereits zu einem untrennbaren Bestandteil der unfairen, tatsächlich unverdeckten Raider-Konkurrenz Washingtons geworden. Dieser destruktive Kurs setzt sich bedauerlicherweise bereits nicht das erste Jahr fort. Er schadet natürlich unseren bilateralen Beziehungen“, sagte Peskow am Mittwoch gegenüber Journalisten.
Am Dienstag hatten die USA die Sanktionsliste gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 erweitert. Zu den Aktivitäten, die nun von den USA mit Sanktionen strafbar sind, gehören die „Bereitstellung von Dienstleistungen oder Anlagen für die Modernisierung oder die Installierung von Ausrüstung für diese Schiffe (welche die Pipeline verlegen – Anm. d. Red.) oder die Finanzierung von Upgrades oder Installierung der Ausrüstung für diese Schiffe”. …


Mil-lnr.
su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij am 21. Oktober 2020
In den letzten 24 Stunden wurden nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der sogenannten OOS gefährdet weiter regelmäßig
örtliche Einwohner, indem es Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurden im Verantwortungsbereich der 30. Brigade in Wohngebieten von Popasnaja die Stationierung von einem Abwehrgeschütz 3U-23 und vier Panzerschlepper bemerkt, was die OSZE-Mission bestätigt. …
Um die Entdeckung der verbotenen Technik zu verhindern, werden weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung eingesetzt. Im Verantwortungsbereich der 80. Brigade im Gebiet von Staniza Luganskaja wurde die Aktivität einer Station der elektronischen Kriegsführung „Bukowel AD“ festgestellt, in der Folge wurde das Signal einer OSZE-Drohne blockiert.
Außerdem konfiszieren nach unseren Informationen Mitarbeiter des SBU am Kontroll- und Passierpunkts Mobiltelefon und Tablets bei Einwohnern, die auf das Territorium der LVR reisen, sie halten die IMEI-Nummern der Geräte fest und Installierten die App „Dij Doma“. Ziel dieser Arbeit des SBU ist es, die Besitzer zu verfolgen und den Kreis von Personen festzustellen, mit dem sie zu tun haben. Insbesondere fordern die Mitarbeiter des SBU von den Bürgern, dass die Funktion „Geolokation“ während der ganzen Zeit des Aufenthalts auf dem Territorium der Republik eingeschaltet ist. So führen die ukrainischen Behörden ihre kriminellen Aktivitäten gegenüber
den Bürgern fort und verletzen ihre Rechte und beschränken ihre Freiheit….


de.sputniknews.com:
Errichtung von Space Center in Ramstein: Nato bestätigt ihre Pläne
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Pläne des Nordatlantischen Bündnisses bestätigt, ein Space Center auf dem deutschen Militärstützpunkt Ramstein zu errichten.
Der Wettbewerb im Weltraum nehme von Jahr zu Jahr zu. Länder wie Russland und China würden Systeme entwickeln, die Satelliten „blenden“, blockieren oder abschießen können, betonte er. Der Weltraum sei für die Fähigkeit, zu navigieren, zu kommunizieren und Raketenstarts zu entdecken, von entscheidender Bedeutung. Auch zuverlässige Satellitenkommunikationsmittel seien vonnöten.
„Ich erwarte, dass sich die Minister morgen darauf einigen werden, ein neues Space Center der Nato beim Alliierten Luftwaffenkommando in Ramstein (Deutschland) einzurichten“, sagte Stoltenberg.
Es handle sich um eine Stelle, die die Nato-Missionen mit Kommunikationen und Satellitenbildern unterstützen, Informationen über potenzielle Gefahren für Satelliten austauschen und die Aktivitäten des Bündnisses „in diesem entscheidenden Bereich“ koordinieren solle.
Das Ziel sei nicht, „den Weltraum zu militarisieren“, sondern das Bewusstsein der Allianz für Bedrohungen aus dem All zu fördern sowie die Fähigkeiten der Nato, mit diesen umzugehen, so Stoltenberg.
Am Donnerstag und Freitag werden die Nato-Verteidigungsminister eine Videokonferenz abhalten, bei der Stoltenberg den Vorsitz führen soll.


dnronline.su:
In den Städten und Bezirken der DVR hat die Heizperiode begonnen.
Der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Wladimir Dubowka
berichtete über die Inbetriebnahme der Heizwerke.
Als Beginn für die Heizperiode ist der 20. Oktober festgelegt. Gemäß den Berichten aus den Stadt- und Bezirksverwaltung waren um 12:00
Uhr am 21. Oktober von 1117 Heizwerken fast 50% in Betrieb. In erster Linie sind das Heizwerke, die Wärme an soziale Objekte – Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen – liefern. Die Inbetriebnahme der Heizwerke läuft planmäßig.
Zur planmäßigen Inbetriebnahme des zentralen Heizungssystems sind unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Gastransportsystems der Republik Zeitpläne erarbeitet, gemäß denen innerhalb von 43 Stunden geplant ist, dass alle Heizwerke in Betrieb sind. Zur
zeit läuft an den Heizobjekten die Regulierung der Funktionen und des Drucks in den Heiznetzen, das kann einige Tage dauern.


de.sputniknews.com:
Konflikt in Bergkarabach: Armenien verbietet Einfuhr türkischer Waren
Die Regierung Armeniens hat ab 31. Dezember die Einfuhr türkischer Waren vorübergehend verboten. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des armenischen Kabinetts hervor. Als Grund wird die Unterstützung Aserbaidschans durch die Türkei im Konflikt um Bergkarabach genannt.
Demnach verhängte die Regierung der Republik Armenien mit einem Beschluss vom 20. Oktober ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Endverbrauchsgüter aus der Türkei. Das Verbot soll am 31. Dezember 2020 in Kraft treten.
Die Einschränkungsmaßnahme sei aus Sicherheitsgründen beschlossen worden, in Anbetracht „zahlreicher bestätigter Fälle der Beihilfe sowie der offenen Unterstützung militärischer und terroristischer Aktivitäten“ Aserbaidschans gegen Bergkarabach durch die Türkei.
„Das Verbot der Einfuhr von Waren türkischer Herkunft stoppt die Finanzierung des türkischen Fiskus aus armenischen Quellen und unterbindet gleichzeitig die Möglichkeit des Eindringens eventueller Bedrohungen in Armenien durch die Einfuhr von Endverbrauchsgütern aus einem feindlichen Land“, heißt es in der Mitteilung, die Sputnik vorliegt.
Eriwan warf Ankara mehrmals vor, sich auf der Seite Bakus in den Konflikt eingemischt zu haben. Aserbaidschan und die Türkei wiesen diese Vorwürfe jedoch zurück. …

abends:

sputnik.by: Das Parlament verlängert die Annahme von Vorschlägen zur Verfassungsreform
Seit Anfang Oktober können belarussische Bürger ihre Initiativen zur Änderung der Verfassung an das Parlament senden.
Das Repräsentantenhaus der belarussischen Nationalversammlung hat die Annahme von Vorschlägen zu Änderungen der Verfassung der Republik verlängert, berichtete der Pressedienst des Parlaments.
Am 2. Oktober kündigten belarussische Abgeordnete die Sammlung von Vorschlägen für eine Verfassungsreform an. Bis zum 25. Oktober konnten die Weißrussen ihre Initiativen an das Parlament senden,
die dann von den Abgeordneten zusammengefasst und analysiert werden sollen. Es wurde berichtet, dass jeden Tag Dutzende von Vorschlägen beim Repräsentantenhaus eingehen.
„Die Arbeiten zur Sammlung und Analyse von Vorschlägen zur Änderung der Verfassung der Republik Belarus werden nach dem 25. Oktober 2020 fortgesetzt“,
teilte nun der Pressedienst mit. Dabei wurde nicht mitgeteilt, wann die Sammlung von Vorschlägen endet.
Ferner wurde festgestellt, dass die Diskussion über die Verfassungsreform „auf regionalen Dialogplattformen“ intensiviert wird.
Zuvor hatte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko darauf hingewiesen, dass die Bürger auf der allbelarussischen Volksversammlung über den Fortschritt der Arbeiten an Änderungen der Verfassung informiert werden
sollen.

de.sputniknews.com: New-Start-Vertrag: Kreml erklärt sich zu Fortsetzung des Dialogs bereit
Moskau hofft laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, über den START-III-Vertrag mit Washington weiter zu verhandeln und Widersprüche durch Dialog zu überwinden.
„Was das Thema Rüstungskontrolle und START-III angeht, so ist dieses Thema von strategischer Natur und von globaler Bedeutung. Dies ist nicht nur im Interesse unserer beiden Länder, sondern auch im Interesse der Sicherheit und Stabilität der ganzen Welt. Daher hoffen wir, den Dialog fortzusetzen“, teilte Peskow gegenüber Journalisten mit.
„Die Arbeit wird auf Expertenebene weitergeführt. Wir hoffen weiterhin auf die Fortsetzung der Gespräche mit den USA. Wir hoffen, dass alle Missverständnisse durch einen Dialog überwunden werden können“, so Peskow weiter. …

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