Presseschau vom 16.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalja Dembinskaja: Leere Kassen, leere Löcher: Wie US-Ölfracker vergeblich ums Überleben kämpfen
Der Rückgang des Ölpreises, ein riesiger Schuldenberg und fehlende Finanzierungen haben eine Pleitewelle in der US-amerikanischen Fracking-Industrie losgetreten.
Warum die Fracking-Firmen, die die USA wieder zum Ölförderer Nummer eins machten, heute kaum noch den Kopf über Wasser halten können – das lesen Sie in diesem Artikel. …
https://sptnkne.ws/DZqx

Neil Clark: Russland verlässt MH17-Gremium: Ein logisches Ergebnis niederländischer Provokationen
Die Entscheidung Russlands, die dreiseitigen Gespräche mit Australien und den Niederlanden bezüglich des Fluges MH17 zu beenden, kommt keineswegs überraschend. Überraschend ist, dass Moskau dies nicht früher getan hatte, da Russland bereits von Anbeginn als schuldig betrachtet wurde. …
https://de.rt.com/2b81

Galija Ibragimowa: Berlin und Moskau: Dialog ist wichtig – selbst Washington sieht das ein
Die Bundesregierung mäßigt die Tonlage gegenüber Moskau. Außenminister Heiko Maas hat sich im Interview mit RIA Novosti bei deutlicher Kritik für den Fortgang des Dialogs zwischen Deutschland und Russland ausgesprochen. Andere EU-Politiker schlagen ähnliche Töne an. Kommen hier Zurechtweisung und Zusammenarbeit auf einen Nenner?…
https://sptnkne.ws/DZus

Paul Linke: „So redet man nicht miteinander“ – SPD-Chef Walter-Borjans kritisiert Moskaus Tonfall
Einer der beiden SPD-Vorsitzenden, Norbert Walter-Borjans, hat die Warnung des russischen Außenministers Sergej Lawrow bemängelt, wonach Russland den Dialog mit der EU einstellen könnte. In einem Pressegespräch hat der SPD-Chef von Moskau einen Umgang „auf Augenhöhe“ verlangt. …
https://sptnkne.ws/DZA5


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Mehrere Siedlungen in Bergkarabach unter aserbaidschanische Kontrolle gebracht – Alijew
Die Truppen Aserbaidschans sollen nach Angaben des aserbaidschainischen Präsidentden Ilcham Alijew in Bergkarabach weiterhin auf dem Vormarsch sein. Demnach nahmen die Streitrkäfte kürzlich weitere Ortschaften in Bergkarabach ein.
„Die mannhafte aserbaidschanische Armee hat die Siedlungen Arysch, Doschulu, Edische, Djudjuktschju, Edili, Tschigarus von den Okkupanten befreit“, teilte Alijew per Twitter mit.
In einem kürzlich ausgestrahlten Interview mit RIA Novosti bezeichnete Alijew das Vorgehen Aserbaidschans im Bergrabach-Konflikt als „Befreiungskrieg“. Er warf Armenien die jahrzehntelange Besetzung von aserbaidschanischem Land vor, welche sich mit nichts rechtfertigen lasse.
Zuvor nahm er in einem Gespräch mit dem Fernsehsender „France 24“ Stellung zu den Vorwürfen Armeniens, wonach Baku tatkräftig von Ankara unterstützt wird. „Es gibt keine Militärbeteiligung der Türkei“, sagte er und fügte hinzu: „Wir nutzen türkische Militärausrüstung, das ist wahr. Aber wir nutzen auch Militärausrüstung Russlands, (…) Israels, (…) anderer Länder.“
Die Türkei erklärte nach Ausbrechen der Kämpfe ihre Bereitschaft, Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt sowohl am Verhandlungstisch als auch auf dem Kampffeld zu unterstützen. Auch nach Ansicht der Türkei hält Armenien seit Jahrzehnten aserbaidschanisches Land besetzt.
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan schloss mit Blick auf eine friedliche Lösung in Bergkarabach Gebietsabtretungen aus. Laut Paschinjan ist das gängige Prinzip „Territorium im Tausch für Frieden“ nicht hinnehmbar. Er verwies auf die Aufteilung der Tschechoslowakei in der Münchner Konferenz von 1938 und die verheerenden Folgen. „Die Frage besteht darin, ob die Welt das Auftauchen eines neuen Hitlers zulässt, diesmal in Kleinasien“, sagte Paschinjan.
Zuvor hatte Paschinjan von einer „existenziellen Bedrohung“ und einer „Kriegserklärung an das armenische Volk“ gesprochen. Darüber hinaus rief er die internationale Gemeinschaft dazu auf, das Vorgehen von Aserbaidschan und der Türkei zu verurteilen und von Ankara den Rückzug aus der Region zu fordern. Armenien wirft der Türkei vor, an Kampfhandlungen in Bergkarabach beteiligt zu sein.


de.sputniknews.com: Lukaschenko macht Ausland für Probleme in Weißrussland verantwortlich
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat äußere Kräfte für die gegenwärtigen innerpolitischen Ereignisse in seinem Land verantwortlich gemacht. „Aber das weißrussische Volk wird das bewältigen“, sagte der Staatschef am Donnerstag nach Angaben der Agentur Sputnik Belarus.
Die innere Situation sei schwierig und von Außenkräften herbeigeführt. Ohne Druck und Einfluss von außen wäre das in Weißrussland nie passiert.
„Wir haben vieles überstanden. Früher war der Druck aber minimal. Und diesmal sind sie (westliche Länder) Hals über Kopf auf uns gestürzt. Aber wir kommen durch. Die Weißrussen sind klug genug, um dieser Sache Herr zu werden“, sagte Lukaschenko bei einem Treffen mit Stanislaw Sas, Generalsekretär der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS), in Minsk.
Lukaschenko zufolge sind die westlichen Partner Weißrusslands „zu aktiv“ gewesen und gegenüber seinem Land zu weit gegangen. Aber Minsk zeige sich gelassen, sagte der Präsident.
In Weißrussland kommt es seit der Präsidentenwahl Anfang August zu Massenprotesten gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko. Der 66-Jährige hatte sich nach 26 Jahren an der Macht mit gut 80 Prozent der Stimmen zum sechsten Mal in Folge zum Sieger erklären lassen. Die Opposition beansprucht dagegen den Wahlsieg für Lukaschenkos Herausforderin Swetlana Tichanowskaja.


de.sputniknews.com: Russland will trilaterale Gespräche zu MH17-Abschuss beenden
Russland will die trilateralen Gespräche mit den Niederlanden und Australien zum Abschuss der MH17-Passagiermaschine über der Ostukraine vor mehr als sechs Jahren nicht fortsetzen. Diese Entscheidung begründete Moskau mit fehlender Bereitschaft zum Dialog aufseiten von Den Haag.
Die Niederlande würden ausschließlich eigene politische Interessen verfolgen und Russland zu einem Schuldbekenntnis drängen, teilte das russische Außenministerium am Donnerstag in Moskau mit. Den Haag ignoriere alle Argumente aus Moskau und auch die Bereitschaft zum Dialog. Den von Russland eingereichten Radarangaben sowie die Informationen, welche belegen, dass die Luftabwehrrakete vom Typ Buk der Ukraine gehört habe und von ukrainischem Gebiet abgefeuert worden sei, sollen die Ermittler nicht beachtet haben.
„Solche unfreundlichen Aktionen der Niederlande machen es sinnlos, die trilateralen Konsultationen und unsere Teilnahme daran fortzusetzen“, hieß es aus Moskau.
Moskau wolle dennoch die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden in den Niederlanden fortsetzen und bleibe auch anderen Bestimmungen verpflichtet, hieß es von russischer Seite. Unter anderem sei weiterhin zu klären, warum die Ukraine damals ihren Luftraum über der Konfliktzone im Donbass für die zivile Luftfahrt nicht geschlossen habe.
Hintergrund der Vorwürfe ist eine Klage der Niederlande gegen Russland vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof. Mit der sogenannten Staaten-Klage will die Regierung die Angehörigen der Todesopfer unterstützen.
Die Regierung in Den Haag bedauerte den Schritt Moskaus und forderte, die Gespräche fortzusetzen. Die niederländische Regierung wolle die Gespräche fortsetzen, teilte Außenminister Stef Blok via Twitter mit. Die Absage Moskaus sei insbesondere für die Hinterbliebenen schmerzlich.
Wie der Radiosender NOS berichtete, sagte Premierminister Mark Rutte am Rande des EU-Gipfels in Brüssel mit Blick auf die Verhandlungen: „Wir arbeiten mit Australien daran und sind äußerst motiviert, dies zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.“ Erst vor rund zwei Jahren hatten die Niederlande und Australien erste diplomatische Kontakte und formale Gespräche mit Russland über die rechtliche Verantwortung aufgenommen.
Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 über der umkämpften Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord wurden getötet. Die meisten Opfer waren Niederländer. Die strafrechtlichen Ermittlungen hatten ergeben, dass die Maschine mit einer Luftabwehrrakete vom Typ Buk abgeschossen worden war.


vormittags:

deutsch.rt.com: Verdi lanciert Solidaritätsaufruf wegen Wartungsarbeiten an Lukaschenkos Flugzeug in Deutschland
Die Gewerkschaft Verdi hat fünf Forderungen an die weißrussische Regierung gestellt. Eine davon lautet, dass Präsident Alexander Lukaschenko zurücktreten soll. Der Anlass ist ein weißrussisches Regierungsflugzeug, das von Lufthansa Technik gewartet werden soll.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) hat unter der Belegschaft der Lufthansa Technik AG einen Solidaritätsaufruf mit fünf Forderungen an die weißrussische Regierung verbreitet. Der Hintergrund ist ein Präsidentenflugzeug, das nach Angaben der deutschen Gewerkschaft am 13. Oktober am Flughafen Fuhlsbüttel landete. Die Boeing 737, mit der Staatschef Alexander Lukaschenko und andere Mitglieder der weißrussischen Führung fliegen, soll in Hamburg gewartet werden.
Im Solidaritätsaufruf steht unter anderem, dass die Arbeiterrechte in Weißrussland systematisch eingeschränkt würden. Darüber hinaus seien Gewerkschafter und Oppositionelle Gewalt und Demütigungen ausgesetzt. Außerdem weist Verdi auf die andauernden Massenkundgebungen im osteuropäischen Land nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August hin. Die Unterdrückung der demokratischen Proteste sei inakzeptabel:
„Auch wenn wir aufgrund der wirtschaftlichen Krise selber in zähen Verhandlungen stecken und für euch kämpfen, vergessen wir nicht unsere lange Tradition von internationaler Solidarität und stehen Seite an Seite mit den belarussischen Arbeiter*innen.“
In diesem Zusammenhang erinnert Verdi an eine Situation von vor fast 31 Jahren, als vor dem Hintergrund der Proteste in Rumänien ein Flugzeug des damaligen rumänischen Staatschefs Nicolae Ceaușescu in Deutschland hätte repariert werden sollen:
„Gemeinsam legten wir damals die Schraubenschlüssel nieder, um gegen dieses Vorgehen zu protestieren.“
Nun fordert die Gewerkschaft von der Regierung in Minsk, die „gewalttätige Niederschlagung von oppositionellen Protesten“ zu beenden, alle „politischen Gefangenen“ freizulassen und die entlassenen Kolleginnen und Kollegen wieder einzustellen. Unter den Forderungen sind auch der Rücktritt Lukaschenkos, die Durchführung von demokratischen Wahlen und ein uneingeschränktes Recht, zu streiken und sich in unabhängigen Gewerkschaften zu organisieren.
Dennis Dacke, Verdi-Gewerkschaftssekretär für Luftfahrt, bestätigte RT Deutsch, dass es sich bei dem veröffentlichten Flugblatt um einen Solidaritätsaufruf handelt. Die Aufforderung an Lufthansa Technik laute, dass jene Mitarbeiter, die sich weigern sollten, das Flugzeug zu warten, nicht sanktioniert werden sollten.
Ein Sprecher von Lufthansa Technik teilte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) auf Nachfrage mit, ein Flugzeug der Belavia Belarusian Airlines sei tatsächlich zu Wartungsarbeiten in Hamburg. Die Arbeiten nähmen einige Wochen in Anspruch. Das Unternehmen ließ allerdings offen, wem die Maschine genau gehört und wie groß der finanzielle Umfang der Arbeiten ist. Der Auftrag sei der Fluggesellschaft „vor einigen Monaten“ erteilt worden. Auf die Frage, ob Mitarbeiter mit Sanktionen rechnen müssten, wenn sie sich weigern, an der Maschine zu arbeiten, verlautete von Lufthansa Technik lediglich:
„Diese Frage stellt sich aktuell nicht. Unsere Service-Arbeiten laufen an allen Kundenflugzeugen, die wir aktuell an unserem Standort in Hamburg haben, planmäßig.“
Auf neue Entwicklungen in Bezug auf die Sanktionen gegen die weißrussische Regierung würde das Unternehmen gegebenenfalls entsprechend der Vorgaben reagieren.
Seit den Präsidentschaftswahlen am 9. August gehen in Weißrussland regelmäßig Tausende Menschen auf die Straße, um den Rücktritt des langjährigen Präsidenten Lukaschenko zu fordern. Die Opposition beharrt darauf, dass die Wahl manipuliert wurde, und fordert Neuwahlen. Auch die EU erkennt das Wahlergebnis nicht an.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Den Haag: Außenamt bestellt russischen Botschafter wegen Stopps trilateraler Gespräche zu MH17 ein
Nachdem Russland beschlossen hatte, die trilateralen Gespräche zum Abschuss der MH17-Passagiermaschine über der Ostukraine 2014 zu beenden, ist der russische Botschafter in Den Haag, Alexander Schulgin, ins Außenministerium der Niederlande einbestellt worden. Das folgt aus einer Mitteilung des Außenministers des Königreichs, Stef Blok.
Schulgin sei darüber informiert worden, dass die Niederlande „die einseitige Entscheidung“ Moskaus bedauerten. Zudem habe Den Haag dazu aufgerufen, die Gespräche fortzusetzen.
Laut dem niederländischen Außenminister hat die Regierung des Königreichs mehrmals sowohl im Rahmen verschiedener diplomatischer Kontakte als auch bei Treffen mit dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, darauf verwiesen, dass die Regierung diesen trilateralen Gesprächen große Bedeutung beimesse, die bei der Suche nach Lösungen eine wichtige Rolle spielten. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Oktober 3:00 Uhr bis 16. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Auf das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: Mörser des Kalibers 82mm – 1 mal (4 Geschosse); Granatwerfer – 1 mal (1 Granate);
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Spartak, Jakowlewka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Um 13:35 Uhr haben die BFU eine Reparaturbrigade während der Durchführung von Reparaturarbeiten an den Eisenbahngleisen an der Strecke „Station „Donezk“ – Station „Donezk-Sewernyj“ – Station „Jasinowataja“ mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 10.


de.sputniknews.com:
FAA erlaubt Flüge von US-Flugzeugen nahe Krim
Die USA werden das Verbot für Flüge der amerikanischen zivilen Luftfahrt in bestimmten Zonen des Fluginformationsgebietes Simferopol nicht verlängern. Eine entsprechende Entscheidung wurde von der Federal Aviation Administration (FAA; zu. dt. „Bundesluftfahrtverwaltung“) publik gemacht.
Demnach verringerte sich im Luftraum der Region das Gefahrniveau, was die Wiederaufnahme des Luftverkehrs ermöglicht. Das aktuelle Verbot ist bis zum 27. Oktober gültig.
Die FAA verwies darauf, dass die Flüge nach der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland verboten worden seien, weil die Piloten in dieser Region widersprüchliche Anweisung von der russischen und ukrainischen Seite hätten erhalten können.
Darüber hinaus hätten die Militärs vor dem Hintergrund eines hohen Niveaus der politischen und militärischen Spannung zwischen Russland und der Ukraine ein fliegendes Objekt falsch identifizieren und dadurch Medienberichten zufolge abschießen können.
Zugleich ist das US-Verbot für Flüge von Zivilflugzeugen in den Zonen des Fluginformationsgebietes Dnipr (Dnj
epropetrowsk) weiter aufrecht.
Ein Fluginformationsgebiet (Flight Information Region, FIR) ist ein definierter Luftraum, in dem zumindest Fluginformations- und Flugalarmdienst angeboten werden. Jeder Teil der Atmosphäre ist genau einer FIR zugeordnet. …


Lug-info.com: In der DVR sind am 15. Oktober um 9:00 Uhr 1290 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 950 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gab es 58 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Lufthansa kommentiert Situation um Wartungsverzicht beim Lukaschenko-Flugzeug
Lufthansa Technik hat bestätigt, dass sie eine Boeing 737 der weißrussischen Fluggesellschaft Belavia an ihrem Hamburger Standort zur Wartung hat. Wem die Maschine genau gehört, ließ das Unternehmen offen. Die Servicearbeiten sollen aber planmäßig erfolgen.
Laut deutschen Medien soll es sich dabei um einen Regierungsjet des Präsidenten Alexander Lukaschenko handeln. Der Wartungsauftrag soll wegen der aktuellen Spannungen mit Minsk und der europäischen Sanktionen nach den Präsidentenwahlen in diesem Land für Ärger gesorgt haben. Die Gewerkschaft Verdi Lufthansa Technik Hamburg verbreitete ein Flugblatt, in dem sie den Auftrag scharf kritisiert und zur Einstellung der Arbeit auffordert.
Wolfgang Reinert, Sprecher von Lufthansa Technik, bestätigte, dass ein Flugzeug der Belavia Belarusian Airlines zu Wartungsarbeiten am Standort in Hamburg ist. Wem das Flugzeug genau gehört, sagte er aber nicht. Diese Angaben könne ihm zufolge die Fluggesellschaft bereitstellen. Der Auftrag mit der Fluglinie sei vor einigen Monaten ausgehandelt worden. Die Servicearbeiten an allen Kundenflugzeugen laufen ihm zufolge planmäßig.
Als global agierendes Unternehmen befolge Lufthansa Technik die aktuell geltenden nationalen und internationalen Exportkontrollgesetze, fuhr der Sprecher fort. Er räumte auch mit Blick auf geplante EU-Sanktionen gegen Lukaschenko ein, dass die strikte Einhaltung von Embargos zu den Grundsätzen von Lufthansa Technik gehört.
Hintergrund
Die Beziehungen zwischen Weißrussland und der EU haben sich nach den Präsidentenwahlen am 9. August, bei denen Lukaschenko zum sechsten Mal in Folge gesiegt hatte, deutlich verschlechtert. Die Opposition akzeptiert die Wahlergebnisse nicht und hält ihre Anführerin Swetlana Tichanowskaja für die legitime Präsidentin. Die EU erkennt Lukaschenko auch nicht an und hat sich nun auf Sanktionen gegen ihn verständigt sowie Einschränkungen gegen eine Reihe hochrangiger Beamter verhängt.


Mzdnr.ru: Am 15. Oktober wurden in der DVR 153 Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Am 16. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 5058 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2393 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 2328 als gesund entlassen, es gibt 337 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 31 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es 13 Todesfälle – Männer im Alter von 53 bis 90 Jahren und Frauen im Alter von 42 bis 85 Jahren.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland startet Marineübung im Kaspischen Meer
Die russische Kriegsmarine hat am Freitag eine Übung im Kaspischen Meer begonnen. Das Ziel besteht laut dem Verteidigungsministerium in Moskau darin, die Kampfbereitschaft der Kaspischen Flottille zu prüfen.
Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, findet das Manöver im zentralen Teil des Kaspischen Meeres südlich der aserbaidschanischen Halbinsel Apscheron statt.
Beteiligt sind sechs Schiffe, sieben Flugzeuge und mehr als 400 Armeeangehörige.
Die Raketenschiffe „Dagestan“, „Tatarstan“ (im Bild), „Uglitsch“ und „Weliki Ustjug“ würden im Verband Übungsziele auf See und in der Luft mit Artillerie- und Raketenfeuer bekämpfen, hieß es. Außerdem soll die Verteidigung wichtiger Anlagen und die Bekämpfung von bewaffneten Gruppen simuliert werden.
Ziel der Übung sei es, die Kampfbereitschaft der Kaspischen Flottille zu prüfen, so das Verteidigungsministerium. Das Manöver stelle für die Anrainerstaaten keinerlei Bedrohung dar und schränke keinesfalls deren Wirtschaftsaktivitäten ein.


de.sputniknews.com:
„Russland ist stolz auf seinen Corona-Impfstoff“: Kreml antwortet auf Vorwurf der Lüge
Der Kreml hat die Behauptung in der britischen „Times“, wonach Russland falsche Informationen über den britischen Impfstoff gegen das Coronavirus verbreiten soll, als falsch zurückgewiesen. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, bezeichnete den Vorwurf als „Zirkus“.
Die „Times“ hatte von einer russischen Desinformationskampagne gegen einen britischen Corona-Impfstoff berichtet.
Nach Angaben des Blatts w
ürden falsche Informationen über das Mittel der Universität Oxford insbesondere in jenen Ländern verbreitet, die Russland mit dem eigenen Impfstoff beliefern will.
„Russland desinformiert niemanden“, so Peskow am Freitag. „Russland berichtet stolz über seine Erfolge und teilt seinen Erfolg beim weltweit ersten registrierten Impfstoff mit anderen.“
Der Kreml-Sprecher betonte, dass der russische Corona-Impfstoff seine „Wirksamkeit mehrfach unter Beweis gestellt“ habe, und räumte ein, dass „sowohl Vorwürfe gegen Russland als auch Kommentare dazu“ immer mehr „zum Zirkus werden“.
Russland hatte als das erste Land der Welt einen Corona-Impfstoff präsentiert. Das Mittel namens Sputnik V soll bereits bei vielen Ländern Kaufinteresse geweckt haben.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. Oktober 2020
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt, nämlich des Verbots zur Eröffnung des Feuers.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. Bataillons der 54. Brigade von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus das Feuer mit einem Granatwerfer in Richtung Spartak eröffnet. ‚Einige Stunden später haben Straftruppen der 54. Brigade auf Befehl von Majstrenko weiter den Wiederaufbau von Objekten der zivilen Infrastruktur der Republik behindert, indem sie das Mörserfeuer auf das Gebiet der Eisenbahnstation „Donezk-Sewernyj“ eröffneten, wo Wiederaufbauarbeiten durch Spezialisten der „Donezker Eisenbahn“ erfolgten. Auf dieses Gebiet haben die Straftruppen vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Der Beschuss eines Arbeitsteams demonstriert den Unwillen der ukrainischen Seite, die zuvor von ihnen zerstörte Infrastruktur wiederaufzubauen. Über die Durchführung der Arbeiten war das GZKK der Ukraine rechtzeitig informiert worden und es wurden entsprechende Sicherheitsgarantien gewährt. Aber die zur Verfügung gestellte Informationen über Zeit und Ort der Arbeiten erlaubte es den BFU, die Arbeiter zu beschießen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 1. Bataillons der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen im Gebiet von Awdejewka das Feuer mit Schusswaffen in Richtung Jakowlewka eröffnet.
Außer Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung haben Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte den ersten Punkt dieser Bedingungen verletzt.
So haben Beobachter der DVR im GZKK den
Flug einer Drohne der 36. Brigade der BFU über Wodjanoje bemerkt. Der Drohnenflug erfolgt, um die Qualität der Tarnung der in Verletzung der Abzugslinie stationierten verbotenen Waffen zu kontrollieren.
Außerdem wurden zehn Minuten nach dem Drohnenflug fünf
Detonationen auf den Positionen der BFU in der Nähe von Wodjanoje festgestellt.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus wurden diese Sachverhalte operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben.
Seit dem Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, im Zeitraum vom 27. Juli bis 16. Oktober 2020, wurden 192 Verstöße von Seiten der BFU festgestellt, darunter:
86-mal hat der Gegner Feuerprovokationen begangen.
2
5-mal haben Einheiten der 54. mechanisierten Brigade, der 56. Panzergrenadierbrigade und der 35. Marineinfanteriebrigade Drohnen eingesetzt.
Außerdem
wurden 80 Fälle der Durchführung von technischen Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen von Einheiten der 53. und 54. mechanisierten Brigade, der 35. und 36. Marineinfanteriebrigade, der 79. Luftsturmbrigade und der 56. Panzergrenadierbrigade bemerkt.
In der letzten Woche haben Kämpfer der BFU der 36., 56., 54. und 35. Brigade 13 Feuerprovokationen in Richtung Leninskoje, Dsershinskoje, Kaschtanowoje, Jakowlewka, Minieralnoje, Shabunki und Donezk begangen und damit den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands verletzt, nämlich das Verbot zur Eröffnung des Feuers.
Außerdem haben unsere Beobachter 3 Detonationen auf den Positionen der 54. Brigade der BFU bemerkt.
Die OSZE-Mission bestätigt weitere Fälle der Stationierung von Waffen und Technik durch Einheiten der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, was eine Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ist. In der letzten Woche haben Beobachter der Mission 60 Stück Waffen und Militärtechnik aus dem Bestand der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in folgenden Ortschaften stationiert sind:
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
in Kalinowo – zwei Abwehrraketenkomplexe „Osa“ auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Objekts;
in Artjomowo – drei Schützenpanzer in einem Wohngebiet;
in Jurjewka – fünf Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
in Nowobachmutowka – vier Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
in Awdejewka – ein Panzerschlepper auf einer Gartenparzelle;
in Werchnetorezkoje – zwei Schützen auf einer Gartenparzelle;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
in der Nähe von Satischnoje ist die Stationierung von 20 Panzern festzustellen;
aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade:
in Peski – drei Schützenpanzer in einem Wohngebiet;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
in Slawnoje – fünf Schützenpanzer und zwei Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
in Newelskoje – ein Schützenpanzer;
in Nowomichajlowka – zwei Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines Wohnhauses;
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade.
In Primorskoje – ein Schützenpanzerwagen auf einer Gartenparzelle;
in Wodjanoje – ein Schützenpanzer auf einer Gartenparzelle;
in Mariupol auf dem Gebiet eines Objektes ein Schützenpanzerwagen, zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge und zwei Raupenverminungsfahrzeuge;
in der Nähe von Lebedinskoje – zwei Schützenpanzerwagen.
Außerdem ist die Stationierung eines Geschützes SRK „Strela-10“ in einem Wohngebiet am Rand von Nikolajewka festzustellen.
Um die Entdeckung von technischen Arbeiten und der stationierten Waffen zu verhindern, haben Kämpfer der 36. Brigade der BFU Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer Kompanie der elektronischen Kriegsführung des Verbandes eingesetzt, um die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in Richtung Mariupol im Gebiet von Lebendinskoje und Wodjanoje zu blockieren.
Die sich verschlechternde ökonomische Situation im Land wird sich bald auf die ohnehin traurige soziale Lage der ukrainischen Soldaten auswirken.
So w
ird auf Anweisung des für moralisch-psychische Versorgung zuständigen stellvertretenden Kommandeurs der OOS Kowalenko in den unterstellten Verbänden und Truppenteilen eine soziologische Umfrage vorbereitet, in der die Soldaten auf Fragen bezüglich des Prestiges des Vertragsdienstes in den ukrainischen Streitkräfte antworten sollen. Die Umfrage wurde von der Führung des Verteidigungsministeriums initiiert, um die Dienstzeiträume für alle Kategorien um fünf Jahre zu erhöhen und der der Rentenzahlungen für ausgeschiedene Soldaten soll mit Erreichen des Rentenalters erfolgen und nicht ab der Zeit der Berufsjahre, die ein Recht auf die Rente geben.
Nach Meinung von Analytikern in der Umgebung des Ministers Taran wird es diese Neuerung erlauben, in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ein Niveau der Personalausstattung zu halten, wie es für die Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit notwendig ist.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine ist über die Situation mit der Verbreitung der Coronavirusinfektion in den Reihen der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone beunruhigt sowie über die vor diesem Hintergrund zunehmenden Fälle von Desertion von Soldaten, die angesichts des Fehlens der Möglichkeit in den medizinischen Einrichtungen der ukrainischen Streitkräfte qualifizierte ärztliche Behandlung zu erhalten um ihre Gesundheit fürchten.
Um den moralisch-psychischen Zustand des Personals
zu verbessern, hat das Kommando der Sanitätskräfte entschieden, das einfache und das Unteroffizierspersonal in der OOS -Zone mit einem Präparat aus amerikanischer Produktion zu impfen, das keinerlei Beziehung zum Coronavirus hat, aber nach Meinung unserer Quelle im Verteidigungsministerium der Ukraine eine reale Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt. Nach uns vorliegenden Informationen ist das genannte Präparat eine Impfung gegen hämorrhagisches Fieber, das zur Impfung von Soldaten, die im Rahmen von Friedenstruppen im Kongo tätig sind, vorgesehen ist.
Nach Angaben unserer Aufklärung sind in der letzten Woche allein aus dem Observationslager der 36. Marineinfanteriebrigade, das im Gebiet von Ursuf aufgestellt ist, drei Soldaten geflohen: Leutnant Woloschin, Obermatrose Kriwogor und Matrose Sarbasch.
Trotz der vom Kommando der OOS unternommenen Maßnahmen zur Verhütung von Tod und Verletzung unter dem Personal wachsen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners weiter.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in der letzten Woche zwölf Mann, darunter drei Tote:
am 10. Oktober wurde dem Soldaten Legkostup aus der 54. Brigade infolge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen die Milz zerschlagen;
am 12. Oktober wurde der Soldat Naliwajtschenko aus der 56. Brigade
aufgrund des Abspringens eines Rades an einem SIL-130-Fahrzeugs durch einen defekten Sicherungsring getötet;
am 13. Oktober musste dem Feldwebel Perszew auf den Positionen der 79. Brigade im Gebiet von Marjinka in der Folge des Geratens auf eine unbekannte Sprengeinrichtung ein Bein amputiert werden;
am 14. August starben der Soldat Antonjuk und der Leutnant Karmanow aus der 54. Brigade in
folge eines Verkehrsunfalls nach den Feiern des „Tages des Verteidigers der Ukraine“ im Gebiet von Awdejewka.
So verheimlicht das Kommando der bewaffneten Formationen der Ukraine weiter nicht kampfbedingte Verluste. In dem genannten Zeitraum wurde in den offiziellen Erklärungen der ukrainischen Seite kein einziger Fall von Verlust in den Verbänden der OOS angegeben.
Die Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik vervollkommnen weiter ihre Fertigkeiten. In der letzten Woche haben Soldaten der Luftabwehreinheiten eine komplexes Training von Kräften und Mitteln der Luftabwehr durchgeführt, bei dem Training haben Kampfmannschaften der Luftabwehr der Volksmiliz einen hypothetischen Angriff des Gegners aus der Luft bearbeitet.
Außerdem haben Soldaten der Volksmiliz der DVR gemeinsam mit der Koordinatorin der humanitären Projekte Tatjana Butrina am 5. Oktober das Kinderhaus der Kowaljows in Donezk besucht. Die Kinder erhielten Lebensmittel und Süßigkeiten. Außerdem wurde für die Kinder eine Exkursion in den Zoo organisiert.

sputnik.by: Der Leiter des KGB warnte vor bevorstehender Provokation in Belarus
Versuche, die Situation in
Weißrussland durch Provokationen zu destabilisieren, könnten in naher Zukunft unternommen werden, ist sich der KGB-Chef sicher.
Die belarussischen Sonderdienste erhielten Informationen über eine bevorstehende Provokation in der Republik, sagte der KGB-Vorsitzende I
wan Tertel.
„In den letzten Tagen haben wir von unseren Partner-Spezialdiensten Informationen aus verschiedenen Quellen, auch aus dem Ausland, über eine Provokation in unserem Land erhalten“, sagte der Leiter des KGB gegenüber BelTA.
Tertel fügte hinzu, dass der Zweck dieser Maßnahmen darin bestehe, „die Situation in unserem Staat vor dem Hintergrund einer deutlich abnehmenden Straßenaktivität und
dem Scheitern der Pläne für Bestrebungen, Kollektive und Studenten zu gewinnen, um die Protestbewegung zu inspirieren“, zu destabilisieren.
Die Organisatoren der geplanten Aktion und ihre Kuratoren im Ausland beabsichtig
ten, die Schuld für die schwerwiegenden Folgen auf die Sicherheitskräfte zu schieben. „Und damit praktisch die letzte Chance nutzen, um ihre Pläne umzusetzen“, sagte er.
Die Sonderdienste führ
ten zusammen mit anderen Strafverfolgungsbehörden „eine Reihe von Maßnahmen durch, um Informationen zu überprüfen, alle Beteiligten zu identifizieren und vor Gericht zu stellen“.
Tertel
wandte sich an die Bürger mit dem Appell, „wachsam zu sein, auf ihre Angehörigen aufzupassen und zu verhindern, dass sie in illegale Aktivitäten verwickelt werden“.


de
.sputniknews.com: Schweiz verhängt weitere Sanktionen gegen Erbauer der Krimbrücke
Nach der EU hat nun auch die Schweiz die Sanktionen gegen Russland wegen des Baus der Krim-Brücke ausgeweitet. Zwei Personen und vier Organisationen wurden nun hinzugefügt. Das geht von der Webseite des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO hervor.
Die betroffenen Firmen und Personen waren an dem Bau der Brücke beteiligt. Zwar geht es um die „Modifizierung“ der Verordnung vom April 2014, laut der alle finanzielle und Handelsaktivitäten, die einen Bezug zur Krim und der Stadt Sewastopol haben, verboten wurden.
Insgesamt wurden 177 Personen und 48 Organisationen in die Sanktionsliste aufgenommen.
Die EU hat am 1. Oktober diese Personen und Firmen auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Der Bau der Brücke solle die territoriale Unversehrtheit der Ukraine untergraben, hieß es zur Begründung.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Brücke, die die Halbinsel mit dem Festland verbindet, im Mai 2018 feierlich eröffnet, vier Jahre nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland. …


de.sputniknews.com:
Schweizerische Nationalratspräsidentin trifft sich mit Tichanowskaja
Die schweizerische Nationalratspräsidentin Isabelle Moret wird sich am 19. Oktober im Rahmen ihrer Baltikum-Reise mit der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Weißrusslands Swetlana Tichanowskaja treffen.
„Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP, VD) trifft sich am Montag, 19. Oktober 2020, im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in Litauen, Lettland und Estland zu einem Gespräch mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja“, heißt es in der offiziellen Pressemitteilung.
Sie haben demnach vor, die aktuellen Ereignisse in Weißrussland und „die Erwartungen der Opposition“ zu besprechen.
Moret und ihre Delegation reisen in die baltischen Länder, um mehr Informationen über die Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Infektion und die damit verbundene Wirtschaftskrise zu bekommen.
„Außerdem wird sich die Schweizer Delegation mit den Regierungsvertreterinnen und -vertretern der baltischen Staaten darüber unterhalten, wie die Europäische Union (EU) die Krise bewältigen will.“
Zuvor war Tichanowskaja mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin zusammengekommen. In dem 45-minütigen Gespräch habe sie abermals betont, dass die seit Wochen andauernden Proteste in Belarus kein „Kampf gegen Russland oder Europa” seien, sondern eine Folge der Krise in der Ex-Sowjetrepublik selbst, teilte Tichanowskaja anschließend mit.
Auch auf ein Treffen mit dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, kann die Oppositionsführerin inzwischen zurückblicken – mit ihm kam sie in der vergangenen Woche in Litauen zusammen.

Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. Oktober 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Kämpfer zweimal die Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
Im Rahmen von technischen Arbeiten wurden Detonationen auf den Positionen der 30. Brigade im Gebiet von Solotoje-4 und im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 24. Brigade im Gebiet von Luganskoje festgestellt.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten, was den dritten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt.
In der letzten Woche wurde folgende Stationierung von getarnter Militärtechnik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
aus dem Bestand der 24. Brigade – ein Schützenpanzer in Troizkoje;
aus dem Bestand der 30. Brigade – neun Schützenpanzer, ein Schützenpanzerwagen und ein Panzertransporter in Nowoswanowka, zwei Abwehrgeschütze SU-23, ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ und fünf Panzertransporter in Popasnaja;
aus dem Bestand der 14. Brigade – ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in einem Wohngebiet von Bobrowo, ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in Rubeshnoje, zwei Schützenpanzer in Nowotoschkowskoje und drei Schützenpanzer in Krysmkoje;
aus dem Bestand der 80. Luftsturmbrigade – vier Schützenpanzer in Gejewka.

Der Gegner nutzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung, um Drohnen der OSZE-Mission zu behindern, so am 14. Oktober durch die 30. Brigade im Gebiet von Popasnaja. …
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht weiter nicht kampfbedingte Verluste gegenüber der Öffentlichkeit und den Verwandten der getöteten Soldaten.
Vom 10. bis 15. Oktober gab es nach Angaben unserer Aufklärung in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ acht Tote und 34 Verletzte. …


de.sputniknews.com:
Putin schlägt bedingungslose Verlängerung des New-START-Vertrags um ein Jahr vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine bedingungslose Verlängerung des New-START-Vertrags mit den USA um ein Jahr vorgeschlagen.
Eine Verlängerung ohne daran geknüpfte Bedingungen würde produktive Verhandlungen über alle anstehenden Fragen ermöglichen, so Putin. Er begründete seinen Vorschlag mit der Wichtigkeit des Abrüstungsabkommens für die globale Sicherheit, denn die strategische Sicherheit sei auch für viele andere Länder von Bedeutung. In dieser Hinsicht dürften die interessierten Seiten nicht ohne so ein grundlegendes Abkommen wie den New-START-Vertrag bleiben.
„Es wäre höchst ernüchternd, wenn der Vertrag aufhören würde zu bestehen und durch kein anderes grundlegendes Abkommen in diesem Bereich ersetzt würde“, betonte Putin in einer Sitzung des Sicherheitsrats der Russischen Föderation.
Das Abkommen habe in der Vergangenheit gut funktioniert und seine fundamentale Rolle zur Beschränkung und Verhinderung des Wettrüstens sowie in der Rüstungskontrolle erfüllt, fügte der Präsident hinzu.
Putin betraute mit dieser Frage Außenminister Lawrow, der nun ein entsprechendes Angebot an Washington vorbereiten soll. Lawrow äußerte sich zu der von Putin angesprochenen kollektiven Gefahr, schon bald ohne einen New-START-Vertag dastehen zu können, wie folgt:
„Wir könnten überhaupt ohne irgendein anderes Instrument bleiben, welches zumindest einige gemeinsame Ansätze zur Aufrechterhaltung der strategischen Sicherheit gewährleistet. Alle anderen sind entweder schon zerstört oder die Amerikaner wollen sie beenden“, sagte Lawrow.
Der New-START-Vertrag (der Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen) zwischen Russland und den Vereinigten Staaten ist am 5. Februar 2011 in Kraft getreten und läuft am 5. Februar 2021 aus. Demzufolge soll jede Vertragspartei ihr Nukleararsenal so reduzieren, dass sie sieben Jahre später sowie auch zukünftig über nicht mehr als 700 ballistische Interkontinentalraketen, luft- und U-Boot-gestützte ballistische Raketen sowie 1550 Sprengköpfe und 800 Trägersysteme verfügt. In diesem Jahr gab es bereits einige Verhandlungsrunden über die Verlängerung des Vertrags.


de.sputniknews.com:
Stellvertretende Regierungssprecherin äußert sich zu EU-Sanktionen gegen Russland
Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz hat sich am Freitag bei einer Regierungspressekonferenz zu den jüngsten EU-Sanktionen gegen Russland geäußert.
„Wie Sie wissen, hat es gestern die Sanktionen der EU gegeben“, so Fietz. Mit dem Inkrafttreten der Einschränkungen habe die EU ein „klares Zeichen gegenüber Moskau gesetzt, dass der Einsatz von Chemiewaffen inakzeptabel ist“.
Auf eine weitere Journalistenfrage, ob zusätzliche Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny möglich seien, sagte Fietz, dass sie keine anderen Ankündigungen zu diesem Thema machen könne. Darüber hinaus äußerte sie:
„Mit ihren Partnern in der EU hofft die Bundesregierung nun darauf, dass die beschlossenen Sanktionen zu einem Umdenken in Moskau führen.“
Dabei betonte sie, dass Russland aufgefordert bleibe, sich zum Fall Nawalny und dem Einsatz des Nervenkampfstoffs „Nowitschok“ zu erklären.
Die Europäische Union hatte im Zusammenhang mit dem Fall des russischen Bloggers Alexej Nawalny Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Strafmaßnahmen traten am Donnerstag in Kraft. Hiervon betroffen sind FSB-Chef Alexander Bortnikow, der Vizechef der Kreml-Administration Sergej Kirijenko, die Vizeverteidigungsminister Pawel Popow und Alexej Kriworutschko sowie zwei weitere Personen und ein Forschungsinstitut.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete dieses Vorgehen als bewussten unfreundlichen Schritt gegenüber Russland, laut Peskow entbehrt diese Entscheidung jeglicher Logik. Dass die Beziehungen zwischen der EU und Moskau von einer Person abhängig gemacht würden, hielt er für bedauerlich. …

denis-pushilin.ru: Am 16. Oktober fand im Kultur- und Erholungspark des Leninschen Komsomol in der Hauptstadt eine Kundgebung zur Einweihung einer Büste des Helden der DVR Arsen Pawlow statt.
Anwesend waren das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Kommandeur des Bataillons „Sparta“ Wladimir Shoga, der russische Sänger Roman Woronin (Rem Digga), die Witwe Arsen Pawlows Jelena Pawlowa, Soldaten des Bataillons „Sparta“.
Denis Puschilin sagte zu den Anwesenden, dass Motorola einer derjenigen war, die mit ihrem Leben die Geschichte des Donbass geschrieben haben.
„Die Zeit vergeht unerbittlich schnell. Vor vier Jahren wurde der Held der Donezker Volksrepublik Arsen Pawlow ermordet. Der legendäre Kommandeur war zusammen mit seinen Soldaten an den schicksal
strächtigen Siegen der DVR beteiligt.
Sein Mut, seine Kühnheit, seine Außergewöhnlichkeit säten Hoffnung und Zuversicht bei vielen Patrioten des Donbass.
Der gemeine Terrorakt, der sein Leben beendete, sollte nach Meinung unserer Feinde Panik und Unruhe bringen. Aber Arsen säte mit seinem Beispiel den Willen zum Sieg in die Herzen der Verteidiger der Donezker Volksrepublik.
Heute weihen wir in der Allee der Helden eine Büste des legendären Bataillonskommandeurs ein. Er war einer derjenigen, die mit ihrem Leben die Geschichte der Donezker Volksrepublik geschrieben haben. Das helle Andenken an ihn wird für immer in unseren Herzen bleiben“, sagte das Oberhaupt der DVR.
„Motor
ola war ein Führer und die Menschen folgten ihm. Er hatte ein solches Charisma, dass es alle zu ihm zog. Seine Handlungen riefen Zuversicht hervor, weil wir alle heißen Punkte auf dem Territorium der DVR durchschritten haben. Von einem Höllenpunkt gingen wir zum nächsten, weil wir unter seiner Führung damit fertig wurden“, sagte der Bataillonskommandeur von „Sparta“ Wladimir Shoga.
Die Kundgebung wurde mit der Einweihung der Büste des Helden der DVR Arsen Pawlow fortgesetzt, es wurden Blumen am Denkmal niedergelegt.
Der Held der DVR, Kommandeur des Bataillons „Sparta“, Oberst Arsen Pawlow, starb am 16. Oktober 2016 bei einem Terrorakt. Eine Sprengeinrichtung wurde im Aufzugsschacht in dem Haus, wo er lebte, installiert. Der Kampfweg Motorolas begann in Slawjansk, dann war er an den Kämpfen zur Befreiung des Donezker Flughafens, Ilowajsk
und Debalzewo beteiligt.

de.sputniknews.com: Wegen Aufrufen zum Sturz der Verfassungsordnung: Minsk schreibt Tichanowskaja zur Fahndung aus
Weißrussland hat die Ex-Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja wegen Aufrufen zu einem gewaltsamen Sturz der Verfassungsordnung zur zwischenstaatlichen Fahndung ausgeschrieben. Das teilte das weißrussische Innenministerium am Freitag mit.
Dass Tichanowskaja auf die Datenbank der gesuchten Personen des russischen Innenministeriums gesetzt worden war, wurde in der vorigen Woche bekannt gegeben.
Wie die Behörde präzisierte, seien in Russland keine Strafverfahren gegen Tichanowskaja eingeleitet worden. Auf die Fahndungsliste sei sie im Rahmen des russisch-weißrussischen Vertrages über gegenseitige rechtliche Hilfe gesetzt worden.
Nach dem Paragraphen 361 Teil 3 „Öffentliche Aufrufe zur gewaltsamen Änderung der Verfassungsordnung“ des weißrussischen Strafgesetzbuches drohen Tichanowskaja drei bis fünf Jahre Freiheitsentzug.
Außerdem sieht der Paragraph die Verantwortung für die „Begehung anderer Handlungen vor, die auf die Schädigung der nationalen Sicherheit der Republik Belarus abzielen“. Die Nutzung von Medien und/oder des Internets gelte als gravierender Umstand. …


de.sputniknews.com:
Nach zehn Protesttagen: Lage in Kirgistans Hauptstadt ruhig
Nach zehn Tagen finden in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek keine Massenproteste mehr statt. Die Orte, wo fast jeden Tag mehrere tausend Menschen zusammengekommen waren, sind leer. Das berichtete ein Sputnik-Korrespondent am Freitag vor Ort.
Zuvor wurde mehrmals von Protestaktionen im Stadtzentrum von Bischkek berichtet. Zehn Tage lang versammelten sich jeden Tag Menschen praktisch im Stadtkern und forderten den Rücktritt des Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow und des Parlamentschefs Kanat Issajew.
Jetzt sind alle Proteste und Kundgebungen in Bischkek zu Ende gegangen. Der Platz vor dem Regierungsgebäude, wo sich fast jeden Tag mehrere tausend Menschen versammelten, ist leer geworden. Auch vor der Residenz des kirgisischen Staatschefs sind keine Demonstranten zu sehen. Die Lage vor den Gebäuden der Sicherheitsbehörden und des Generalstabs ist ruhig. Auch vor der Stadtverwaltung und anderen Kommunalbehörden gibt es ebenfalls keine Menschenansammlungen.
Das Ende der Protestaktionen und Kundgebungen fiel zeitlich mit dem Rücktritt des Präsidenten, Sooronbai Dscheenbekow, und des Parlamentschefs, Kanat Issajew, zusammen. Nun hat der neue Premier, Sadyr Schaparow, die Vollmachten des Staatschefs inne. …


de.sputniknews.com:
US-Militärattaché in Russland einbestellt: Wegen Lüge und Provokation seines Kollegen in Kiew
Russlands Verteidigungsministerium hat den US-Militärattaché bei der US-Botschaft in Moskau einbestellt. Der Grund waren „provokante Worte“ seines Kollegen in Kiew über eine angebliche russische Aggression. Dies teilte das Ministerium in Moskau am Freitag mit.
Konkret geht es um die Äußerungen des US-Militärattachés in Kiew, Brittany Stewart, über die gemeinsamen Handlungen der Streitkräfte der USA und der Ukraine zum Widerstand gegen die „russische Aggression“.
„Diese Erklärung beinhaltet erlogene Behauptungen, hat einen provokanten Charakter und bewegt die ukrainische Seite zu einer gewalttätigen Lösung des internen Konfliktes im Donbass“, hieß es in der Pressemitteilung.
„Außerdem läuft diese Erklärung den Deklarationen des Pentagons zuwider, laut denen die Regelung der Situation in der Ukraine mit friedlichen Mitteln alternativlos ist“. …


de.sputniknews.com:
EU setzt sieben syrische Minister auf Sanktionsliste
Die Europäische Union hat am Freitag die Sanktionsliste für Syrien erweitert und sieben syrische Minister hinzugefügt. Das folgt aus einem Dokument, das in einem offiziellen Magazin der EU veröffentlicht wurde.
Unter die EU-Sanktionen zu Syrien fielen unter anderem die Minister für Binnenhandel, für Kultur, für Bildung, für Justiz, für Wasserressourcen, für Finanzen und für Verkehrswesen.
Laut den Angaben der EU waren alle diese Minister zwischen Mai und August 2020 ernannt worden. Nach Ansicht der EU sind sie für „Repressionen gegen die syrische Zivilbevölkerung“ verantwortlich.
„Als Minister in der Regierung teilen sie die Verantwortung für harte Repressionen des syrischen Regimes gegen die Zivilbevölkerung“, heißt es im Dokument.
Am 28. Mai 2020 hatte der Rat der Europäischen Union die Sanktionen gegen die syrische Regierung, deren Gültigkeit am 1. Juni ablaufen sollte, um ein Jahr verlängert.
Auf der Sanktionsliste standen damals 273 natürliche Personen, denen die Einreise in die EU verboten ist. Ihr Vermögen soll eingefroren werden. Die restriktiven Maßnahmen gelten auch für 70 Organisationen in Syrien. Nun stehen auf der aktualisierten Liste 280 natürliche Personen und 70 Organisationen.
Die erweiterte Liste trat am Tag der Veröffentlichung am 16. Oktober in Kraft.

dnronline.su: Gemäß einem Erlass des Oberhaupts der DVR vom 16. Oktober wird das Regime der erhöhten Bereitschaft verändert.
Die Leiter von staatlichen Organen, örtlichen Verwaltungen, Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen aller Eigentumsformen, Einzelunternehmer sind verpflichtet:
– die Einhaltung der sozialen Distanz durch die Bürger (einschließlich Arbeiter) zu gewährleisten;
– keine Dienstleistungen an Bürger ohne Mund-Nase-Bedeckungen in Gebäuden, in denen staatliche Organe, örtliche Verwaltungen, Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen aller Eigentumsformen, Einzelunternehmer ihren Sitz haben zu leisten, das gleiche gilt für öffentliche Verkehrsmittel und auf Märkten.
– Sportveranstaltungen dürfen nicht mehr mit Zuschauern stattfinden.


Deutsch.rt.com:
Schwedischer Verteidigungsminister warnt vor feindlichem Angriff und „Aggressionen Russlands“
In den kommenden vier Jahren könnte Schweden seine militärischen Ausgaben um 40 Prozent steigern. Der schwedische Verteidigungsminister warnte vor einem möglichen Angriff auf das skandinavische Land. Als Begründung wurde von einer „russischen Aggression“ gesprochen.
Von den Jahren 2014 bis 2025 wird das NATO-Gastland Schweden seine Ausgaben für das Militär insgesamt um 85 Prozent gesteigert haben. Noch muss das schwedische Parlament den Plänen zustimmen. Die Zahl des Militärpersonals würde sich dann von 60.000 auf 90.000 erhöhen. Der verpflichtende Dienst an der Waffe wurde zwar im Jahr 2010 abgeschafft, seit dem Jahr 2017 jedoch wird zumindest ein Teil der jungen Männer und Frauen wieder zum Wehrdienst verpflichtet. Auch diese Zahl soll von 4.000 (im Jahr 2019) auf 8.000 pro Jahr erhöht werden.
Dies beinhalte auch die Schaffung einer neuen Brigade mit modernster Artillerie. Die schwedische Marine würde ein neues U-Boot erhalten, und die bisherige Korvetten-Flotte solle überholt werden. Peter Hultqvist, schwedischer Verteidigungsminister, warnte:
„Ein bewaffneter Angriff auf Schweden kann nicht ausgeschlossen werden.“
Dabei nannte er die „Aggressionen Russlands in Georgien und der Ukraine“ und betonte, es handele sich um die größte prozentuale Steigerung der Ausgaben seit den 1950er Jahren:
„Wir haben eine Situation, in der die russische Seite gewillt ist, militärische Mittel zu nutzen, um politische Ziele zu erreichen. Darauf basierend haben wir eine neue geopolitische Sicherheitssituation, mit der wir umzugehen haben.“
Auf der Insel Gotland, unweit der schwedischen Ostküste, könnte der russische Feind eines Tages einfallen. Hier wurde ein zuvor bereits geschlossener Militärstandort erneut geöffnet und das dort stationierte Militär in Bereitschaft versetzt. Dabei geht es laut Hultqvist darum, ein Signal zu senden, dass Schweden bereit sei, seine Souveränität zu verteidigen. Man wolle aber nicht spekulieren, wann und wie es zu einer „russischen Invasion“ kommen könne. Es ginge allein darum, zu beobachten und demokratische Entwicklungen in Belarus politisch zu unterstützen.
Im letzten Monat warf Schweden Russland vor, mit zwei Schiffen der russischen Marine ohne Erlaubnis in schwedische Gewässer eingedrungen zu sein. Für Hultqvist geht es um die „Erhöhung der Sicherheit und Stabilität“.

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