Presseschau vom 10.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: Tiergarten-Mord: Georgier Changoschwili war an Geiselnahme von Beslan beteiligt
Dem georgischen Bürger Selimchan Changoschwili, dessen Mordfall derzeit in Deutschland verhandelt wird, wirft man in Russland vor, an einer Reihe von Terroranschlägen beteiligt gewesen zu sein. …
https://sptnkne.ws/DVEh

Wladislaw Sankin: „Wir müssen Brandmauer gegen Russland errichten“: Tichanowskaja-Besuch in Berlin
Bei ihrem Berlin-Besuch traf sich die Ex-Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja nicht nur mit der Bundeskanzlerin. Zusammen mit deutschen Politikern und NGO-Vertretern besprach sie die Wege, wie man „das Lukaschenko-Regime“ am besten stürzen kann. …
https://de.rt.com/2b0x

Artur Leier: Neue Seidenstraße: Zukunftsprojekt für Europa und Asien
Im Oktober 2008 erreichte ein besonderer Zug den Hamburger Hafen – den größten Hafen in der zweitgrößten Stadt Deutschlands. Er transportierte 50 Container mit IT-Produkten aus China. Von dort begann er seinen langen Weg und reiste 10.000 km in 17 Tagen, um an sein Ziel zu gelangen. Die Neue Seidenstraße – Ein Gastbeitrag von Artur Leier. …
https://sptnkne.ws/DVE2

abends/nachts:

wpered.su: Die Gründung der Kommunistischen Partei der DVR – ein gesetzmäßiges Ergebnis der aktuellen Entwicklung der Klassenwidersprüche (zum 6. Jahrestag der Gründung der KP der DVR)
Der Kampf der Werktätigen des Donbass für soziale und politische Rechte –
ist eine natürlich-gesellschaftliche Vorherbestimmtheit. Das Territorium des Donezker Gebiets begann sich nach historischen Maßstäben vor gar nicht langer Zeit zu entwickeln, mit der Entwicklung des Kapitalismus in Russland. Die grundlegenden Widersprüche zwischen Arbeit und Kapital waren und sind jetzt die Quintessenz des Kampfes der Massen der Werktätigen des Donbass gegen die Ausbeutung ihrer Arbeit durch eine absolute Minderheit ausländischer und örtlicher Kapitalisten.
Vereinigungen zur Organisation des gemeinsamen Kampfes für die eigenen Interessen erschienen im Donezker Gebiet deutlich bereits in den 90er Jahren des 19. Jahrhundert, im revolutionären Aufschwung der Jahre 1905-1907. Eine herausragende Rolle erfüllen die bereits in einer kommunistischen Organisation vereinten Arbeiter und Bauern im Jahr 1918, indem sie ihre Staatsmacht errichteten und die Sozialistische Donezko-Kriworoshskaja-Republik gründeten. Ein majestätisches Denkmal des Führers der SDKR, Artjoms, ist auch heute ein Symbol des Kampfes für die Macht der Werktätigen.
Nach dem Sieg des Großen Oktober, historischen und geopolitischen Transformationen schuf der Donbass unter Leitung der Organisation der Kommunisten in Einheit mit den Völkern der Sowjetunion durch selbstlose Arbeit ein Gebiet mit mächtiger Industrie, Wissenschaft, Kultur, dem in der Welt nicht viele gleichkommen.
Im Rahmen
der KPdSU gehörte die Donezker Parteiorganisation zu den drei größten und arbeitsfähigsten. Die Mobilisierung der Werktätigen zum friedlichen Aufbau, zur Verteidigung ihres Vaterlandes und dann zum Wiederaufbau des durch die faschistischen Aggressionen Zerstören, zur Verwandlung des Donbass in ein blühendes Gebiet – all dies lag auf den Schultern der Kommunisten.
Aber als der historisch zeitweilige Rückzug vom sozialistischen Entwicklungsweg die Existenz der UdSSR beendete und sich bürgerliche und nationalistische Staaten bildeten, setzte der Kapitalismus auf allen Gebieten den wilden antisowjetischen, antikommunistischen Kampf fort. Das Verbot der Aktivität kommunistischer Parteien in den Republiken, die zuvor zur UdSSR gehörten, hielt die Kommunisten nicht von ihrem Kampf ab, sie waren von der Unausweichlichkeit des historischen Prozesses überzeugt.
Am 19. Juni 1993 wurde nach dem zweiten, Donezker, Teil des Parteitags die Kommunistische Partei der Ukraine wiedergegründet. Der proletarische Donbass gab wieder
das Startsignal für die weitere Entwicklung des Kampfes für Volksmacht und Sozialismus in der Ukraine. Und wieder war die Donezker Oblastorganisation der KPU die zahlreichste und kampffähigste in der Ukraine. Die bürgerliche Staatsmacht begriff, dass ihre hauptsächlichen ideologischen und praktischen Gegner die Kommunisten sind. Denn im Programm der KPU, das juristisch beim Justizministerium der Ukraine registriert ist, waren immer die Ziele und Aufgaben niedergelegt: die Errichtung der Macht der Werktätigen im Land, der Aufbau des Sozialismus in der Ukraine, die Wiedererrichtung der Union von Brudervölkern, ihre Vereinigung in einem einheitlichen Staat. Als eine ihrer Aufgaben setzte sich die Partei auch die Aufhebung des Instituts der Präsidentschaft, die Errichtung demokratischer Grundlagen des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens, der Übergang zu einem föderativen Aufbau der Ukraine und viele andere der Mehrheit der Werktätigen entsprechende Ziele und Aufgaben.
Nach dem Staatsstreich in der Ukraine 2014 ließ die Kompradorenbourgeoisie, die mit aktiver Unterstützung von Imperialisten aller Art die Macht ergriffen hatte, ihren Schlag wieder auf ihre Hauptgegner niedergehen – auf die Kommunisten und ihre Partei. Die Ideologie selbst ist verboten. Die Ukraine wurde zum Instrument in den Händen der Imperialisten, die sich das Ziel gesetzt hatten, das Fundament der Russischen Zivilisation – Russland – zu zerstören.
Und nur die Krim und der Donbass haben
dem wilden nationalistischen und profaschistischen Aufruhr widerstanden. Die Krim zeigte Entschlossenheit und Willen, sie vereinte sich wieder mit der ihr historisch und zivilisatorisch verbundenen Heimat, mit Russland. Der Donbass, ein Schmelztiegel der Nationen und des Internationalismus, war gezwungen zur Verteidigung seiner Donezker, zivilisatorischen, historischen, kulturellen, mentalen Werte aufzustehen. Der Kongress der Vertreter territorialer Versammlungen, politischer Parteien und gesellschaftlicher Organisationen nahm den Akt und die Deklaration über die staatliche Souveränität an. In Fortsetzung des Programms der KPU schaltete sich die Parteiorganisation der Oblast als am meisten strukturierte und motivierte Organisation in die Vorbereitung des allgemeinen Referendums zur Unterstützung des Akts und der Deklaration über die Souveränität der DVR ein. Tausende von Kommunisten und ihre Anhänger führten praktisch auf gesellschaftlicher Grundlage das Referendum durch. Bei einer Beteiligung von 75% unterstützten 89% der Abstimmungsteilnehmer die staatliche Selbständigkeit, etwas mehr als 10% waren dagegen. Das Referendum wurde zum Triumph der Demokratie und des echten Willen des Volkes. In den Jahren des Bestehens der Ukraine gab es kein einziges Mal eine echte demokratische Willensäußerung.
Zu Beginn des Sommers des Jahres 2014, als der von der profaschistischen Ukraine entfachte Krieg gegen die Wahl des Volks des Donbass einen äußerst heftigen Charakter annahm, trafen die Kommunisten der Donezker Oblast die Entscheidung, in der jungen Republik ihre Partei zu gründen. Während sie ein integraler Teil der allgemeinen kommunistischen Bewegung blieben, auf der vieljährigen Erfahrung der Arbeit der kommunistischen Bruderparteien operierten, neue Formen und die Erfahrung des Kampfes unter Bedingungen heftigster Klassenwidersprüche nutzten, bereiteten die Kommunisten der Donezker Oblast für den 8. Oktober 2014 ihre Gründungsparteitag vor und führten ihn durch. Auf dem Parteitag waren Vertreter von Bezirks- und Stadtorganisationen der Partei, kommunistische Milizangehörige, Vertreter vieler Bergwerke und Fabriken, der wissenschaftlichen und schöpferischen Intelligenz und natürlich einige neue Beamte und Abgeordnete, die die Bestrebungen der Donezker Kommunisten unterstützten. Nach einer ausführlichen Analyse der Situation in der jungen Republik wurde mit überwältigender Mehrheit der Stimmen der Beschluss über die Gründung der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik bestätigt. Am 13. Oktober 2014 erhielt die Partei die Urkunde über die staatliche Registrierung. Bis heute ist dies in der Republik der einzige Fall von Registrierung einer politischen Partei.
Während sie in den Labyrinthen der geopolitischen Interessen verschiedener Staaten manövriert, sich in einem ständigen Kriegszustand befindet, nach Möglichkeiten zur Verringerung der sozialökonomischen Spannung sucht, initiieren und beschließen die Staatsorgane der Republik keine Gesetze, die auf eine Demokratisierung der politischen Prozesse gerichtet sind, die wiederum auf eine weitere Eröffnung der potentiellen Schaffenskraft aktiver politischer Kräfte in der Republik gerichtet wären. Die Kommunisten der DVR arbeiten mit allen interessierten gesellschaftlichen Aktivisten, um in der DVR Bedingungen für eine echte Volksmacht und eine Demokratisierung der Prozesses des Aufbaus der Staates zu schaffen.
Die KP der DVR unterhält enge brüderliche kommunistische Beziehungen, vor allem zur KPRF und den Organisationen in der SKP-KPSS. Auf bilateraler Grundlage bestehen Arbeitsbeziehungen mit Dutzenden von kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt. Regelmäßige Treffen, internationale Konferenz unter Beteiligung von Funktionären und Aktivisten der KP der DVR ergänzen und entwickeln gegenseitig die Praxis des Klassenkampfes in verschiedenen Ländern.
Der Weg des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft ist in jedem Land ein besonderer – eine schwere, zum Teil gefährliche Aktivität. Denn gegen die Kommunisten steht heute ein fetter weltweiter Kapitalismus, der sich in der Mehrheit der Länder der Welt angesiedelt hat.
Staatssysteme, Repressionsapparate, tausende gekaufter Massenmedien, Degradierung und Verdummung der Bevölkerung, besonders der Jugend, und vieles andere ist in der heutigen Welt gegen die Kommunisten und ihre Ideologie gerichtet. Der Klassenkampf ist auch im 21. Jahrhundert der Hauptwiderspruch. Die Kommunisten der DVR sind sich dieses Widerspruchs sehr bewusst.
Der proletarischen Einheit, dem Heldentum und der selbstlosen Arbeit der vorangegangenen Generationen von Kommunisten treu, ihrer Verantwortung für die zukünftigen Generationen einer Russischen Zivilisation, die sich auf dem Weg eines erneuerten Sozialismus entwickelt, bewusst, geht die Kommunistische Partei der DVR ihrem 6. Jahrestag entgegen und ist auf die Zukunft ausgerichtet.
Das Programm der KP der DVR ruft auf: Werktätige der Donezker Volksrepublik vereinigt Euch im Kampf für die Sowjetmacht, für den Sozialismus, die Union Brüderlicher Völker!
Wie alle Generationen von Proletariern des Donezker Landes werden wir, in Einheit mit den Völkern der Russischen Zivilisation, in jedem Fall unsere historische Mission erfüllen.
Boris Litwinow, Erster Sekretär des ZK der KP der DVR


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen festgestellt.

de.sputniknews.com: Waffenstillstand in Berg-Karabach beschlossen
Aserbaidschan und Armenien haben unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand in der Konfliktregion Berg-Karabach vereinbart. Dies teilten die Außenminister der drei Staaten am frühen Samstagmorgen mit.
Der Waffenstillstand gilt
ab 12 Uhr (Ortszeit) am 10. Oktober und soll den Seiten erlauben, Kriegsgefangene und Gefallene unter Vermittlung des Roten Kreuzes auszutauschen. Zusätzliche Bedingungen werden später bestimmt.
Aserbaidschan und Armenien legten außerdem die Aufnahme von „substant
iellen Verhandlungen” fest, um den Konflikt schnellmöglichst friedlich zu lösen.
Die Verhandlungen der Außenminister wurden in Moskau durchgeführt und dauerten mehr als zehn Stunden. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Oktober 3:00 Uhr bis 10. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium appelliert an USA: „Rivalität der Großmächte“ beenden
Die Vereinigten Staaten sollten davon absehen, die internationalen Beziehungen im Sinne des Konzepts der Rivalität zwischen Großmächten neu zu strukturieren. Dies äußerte der erste stellvertretende russische Botschafter bei der Uno, Dmitri Poljanski, auf einer Sitzung des ersten Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Während des Treffens soll der Diplomat eine Erklärung verlautbart haben, die vom Leiter der russischen Delegation und Direktor der Abteilung für Nonproliferation und Rüstungskontrolle des Außenministeriums, Wladimir Jermakow, stammt.
„Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten ist sich die Russische Föderation ihrer Verantwortung für internationale Sicherheit sowie globale und regionale Stabilität bewusst. Wir verfolgen einen konsequenten Kurs zur Wahrung des Friedens“, teilte Poljanski mit.
Er rief Washington auf, „keine gewalttätigen Konfrontationsmodelle mehr zu fördern“. Russland handle offen, fördere konsequent politische und diplomatische Initiativen und ergreife Maßnahmen, um die Verschlechterung der Lage im Bereich Sicherheit und Stabilität zu verhindern, so der Diplomat.
Ihm zufolge ist Russland bereit, den New-Start-Vertrag ohne Vorbedingungen zu verlängern. Die USA sollten nach seinen Worten dies ohne künstliche Verzögerungen tun.
Der Ständige US-Botschafter bei der UN-Abrüstungskonferenz (UNCD), Robert Wood, forderte Russland und China auf, auf einer Sitzung des ersten Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen unverzüglich Rüstungskontrollverhandlungen aufzunehmen.
Gleichzeitig habe der amerikanische Diplomat gewarnt, dass die Vereinigten Staaten bereit seien, alle notwendigen Schritte zum Schutz der nationalen Interessen zu unternehmen, wenn die Vereinten Nationen nicht dazu beitragen, den Aufbau des nuklearen Potenzials Russlands und Chinas einzudämmen.
New-Start-Vertrag
Der New-Start-Vertrag läuft am 5. Februar 2021 aus. Das Dokument sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren.
Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, das Abkommen um fünf Jahre ohne Vorbedingungen zu verlängern. Die US-Administration bestand aber darauf, China in die Verhandlungen einzubeziehen. Peking lehnte dies ab.
Die USA stellten im September Zusatzforderungen: Russland solle über den Vertrag hinaus noch Rahmenvereinbarungen akzeptieren, die neben strategischen auch taktische Kernwaffen einschließen würden.
Moskau werde den Vertrag nur in dessen gegenwärtiger Form akzeptieren, erklärte das russische Außenministerium. In wenigen Monaten ende die Laufzeit, es bleibe keine Zeit, um Veränderungen auszuhandeln.


Lug-info.com: In der DVR sind am 10. Oktober um 9:00 Uhr 1178 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 848 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gab es 48 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Etwa 300 Säcke mit menschlichen Knochen in Kaliningrad gefunden
In einer der Räumlichkeiten des deutschen Forts „Stein“ in Kaliningrad sind etwa 300 Säcke mit menschlichen Knochen gefunden worden. Dies teilte Natalija Gazko, die als leitende Assistentin des Leiters der Ermittlungsabteilung des Untersuchungsausschusses Russlands für die Region Kaliningrad tätig ist, gegenüber Reportern mit.
„Am 8. Oktober wurde den Strafverfolgungsbehörden gemeldet, dass in Fort Nr. 1 „Stein“ in Kaliningrad bei einer Untersuchung in einer der Räumlichkeiten etwa 300 Säcke mit Knochen gefunden wurden, vermutlich handelt es sich um menschliche Überreste. Aus diesem Grund organisierten die Untersuchungsgremien der Regionalverwaltung des Untersuchungsausschusses eine Überprüfung vor der Ermittlung“, so Gazko.
Nach vorläufigen Angaben sind die Säcke im Fort von einer Organisation gelagert worden, die seit 2013 auf Baustellen in der Region archäologisch forscht. Während der Überprüfung vor der Untersuchung will die Ermittlung alle Umstände des Vorfalls im Detail klären.

Mzdnr.ru: Am 9. Oktober wurden in der DVR 108 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
In den letzten 24 Stunden wurden 7 Personen nach zweimaligem negativen Test als gesund entlassen.
Außerdem gab es 10 Todesfälle – Männer im Alter von 47 und 76 Jahren und Frauen im Alter von 70 bis 84 Jahren.
Am 10. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 4470 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1954 Patienten sind derzeit in Behandlung, 2235 als gesund entlassen, es gibt 281 Todesfälle.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Telefonat Putin – Rohani: Bergkarabach-Konflikt und russischer Corona-Impfstoff im Mittelpunkt
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege Hassan Rohani haben miteinander telefoniert. Dies gab der Pressedienst des russischen Staatschefs am Samstag bekannt.
Das Gespräch fand demnach auf Initiative der iranischen Seite statt. Erörtert wurden unter anderem die Lage in Bergkarabach und die Bemühungen Russlands um Deeskalation des Konflikts in der Kaukasus-Region.
„Der Präsident des Irans brachte seine Unterstützung für die bei dreiseitigen Besprechungen zwischen den Außenministern Russlands, Aserbaidschans und Armeniens erreichten Vereinbarungen zur Feuereinstellung aus humanitären Gründen zum Ausdruck.“
Teheran begrüßte laut dem Kreml den Start von Verhandlungen, die auf eine schnellstmögliche friedliche Regelung abzielen.
Neben den Fragen der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich des Handels und der Wirtschaft wurde auch die Covid-19-Pandemie besprochen, hieß es.
„Den Problemen der Einschränkung wegen der Ausbreitung der Coronavirus-Infektion wurde Aufmerksamkeit geschenkt, unter anderem den Aussichten einer Zusammenarbeit beim russischen Impfstoff ‚Sputnik V‘.“ …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 10.10.2020
In den letzten 24 Stunden
wurden nach Angaben der Vertretung der DVR im GZKK keine Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Beobachter der OSZE-Mission haben im Bericht vom
9. Oktober 2020 Fälle von Verletzungen des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch die ukrainischen bewaffneten Formationen bestätigt. Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU haben einen Schützenpanzerwagen in Dsershinsk stationiert. Außerdem wurde ein Multifunktionspanzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade in Wodjanoje entdeckt.
Die Kommandeure von Verbänden und Truppenteilen der BFU in der OOS-Zone verhalten sich verantwortungslos zum Erhalt von Leben und Gesundheit ihrer Untergebenen vor dem Hintergrund der massenhaften Verbreitung der neuen Coronavirusinfektion in der Welt.
Im Zusammenhang mit Beschwerden, die über die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine von Soldaten der 56. Brigade und ihren Verwandten eingegangen sind, arbeitet derzeit im Verantwortungsbereich des Verbandes eine leitende Inspektion des Generalstabs der Ukraine, um die Dienstbedingungen zu kontrollieren.
Bei der Arbeit führten die Spezialisten des übergeordneten Stabs anonyme schriftliche Befragungen unter allen
Kategorien von Soldaten der 56. Brigade in Bezug auf das Niveau der Lebensmittelversorgung, der materiell-technischen, finanziellen und medizinischen Versorgung durch. Außerdem gab es Fragen, die das Verhältnis der Soldaten zu den Kommandeuren ihrer Einheiten betreffen. Es ist anzumerken, dass die Soldaten der 56. Brigade zu 80% verschiedene Krankheiten hatten, die mit dem Fehlen von elementaren persönlichen Hygienemitteln und Medikamenten zu ihrer Behandlung zusammenhängen.
Die Offiziere des Generalstabs der Ukraine kamen zu dem Schluss, dass die
mangelhaften sanitären Bedingungen in der 56. Brigade bei 75 Soldaten zu einer Coronavirusinfektion geführt haben, von diesen sind vier gestorben. Im Zusammenhang damit, ist die Personalausstattung der Brigade auf weniger als 55% gesunken.
Die Arbeitsergebnisse der Kommission werden im Generalstab der Ukraine vorgestellt werden mit dem Vorschlag zu überprüfen, ob der Kommandeur der 56. Panzergrenadierbrigade Oberst Iwanow den Anforderungen seiner Funktion entspricht.
Das geringe Niveau der Ausstattung der Einheiten der 92. mechanisierten Brigade der BFU, die die 54. Brigade der BFU ablösen soll, bestätigt sich.
So bemerken wir die Arbeit einer Untersuchungsgruppe aus der 92. mechanisierten Brigade der BFU im Verantwortungsbereich der 54. Brigade. Die Gruppe von Stabsoffizieren der 92. Brigade, die zur Übergabe der Kommandopunkte und Positionen gekommen war, schlägt den Soldaten der 54. Brigade vor, in der OOS-Zone zu bleiben. Dabei werden den Soldaten bei der Agitation garantierte, vom Staat eingerichtete Zahlungen versprochen.
Wir erinnern daran, dass an den Händen des Kommandeurs der 92. Brigade Kokorew das Blut und Leid tausender Menschen des Donbass klebt. Gegen diesen militärischen Aktivisten hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR mehr als 20 Strafverfahren bezüglich „Begehen von Terrorakten“ eröffnet.
Das Kommando des Stabs der OOS verheimlicht Informationen über zwei Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten, die in den letzten 24 Stunden in den untergeordneten Einheiten erfolgt sind, gegenüber der Öffentlichkeit.
So starb in einem Infektionszeltlager der 54. Brigade der BFU, das in Konstantinowka errichtet wurde, der Oberfähnrich Gogol infolge einer schweren Coronavirusinfektion.
Der zweite Verlust unter dem Personal der BFU
betrifft die 56. Brigade. Ein Soldat des 1. Bataillons, der Unteroffizier Laschkowyj wurde erhängt auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje gefunden. Zu diesem Fall wird eine Ermittlung durchgeführt, vor Ort arbeiten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes.
Wir haben Informationen über weitere Fälle von rechtswidriger Tätigkeit ukrainischer Spezialdienstes gegenüber Einwohnern des Donbass erhalten.
Die Hauptabteilung des SBU für die Oblaste Donezk und Lugansk betreib
t weiter eine Politik unbegründeter Festnahmen von Bürgern der Ukraine und der Republiken, um sie der Zusammenarbeit mit den militärischen Behörden der Republiken zu beschuldigen. Inzwischen sind Mitarbeiter des SBU zu einer neuen Art von Werbearbeit unter Nutzung der Möglichkeit der Banksysteme gekommen.
So wurde auf Anweisung von Mitarbeitern des SBU in den Filialen der Oschtschad-Bank die Auszahlung von Renten an den Einwohner von Dokutschajewsk Jewgenij R., der auf dem Territorium der DVR lebt, gestoppt. Seine Bankkarte wurde vorsätzlich blockiert, und beim Eintreffen auf dem Territorium der Ukraine in Wolnowacha konnte der Renter seine Zahlung nicht erhalten. Zur Aufhebung der Blockade der Karte sollte Jewgenij nach Information von Mitarbeitern der Bank das Büro der Einrichtung in Mariupol besuchen, um seine Dokumente neu zu beantragen.
Bei der Anku
nft an der genannten Adresse wurde Jewgenij von Mitarbeitern des SBU empfangen, bekam eine Maske übergezogen und wurde in einen Nebenraum gebracht, in dem er zwei Tage festgehalten wurde, dann wurde er freigelassen. Nach den Worten Jewegenijs befragten ihn die Mitarbeiter des SBU zu seiner Unterstützung der Ideen des russischen Welt und auf Verwandte, die Dienst in den militärischen Strukturen der Republiken tun.

de.sputniknews.com: Ex-Präsident Atambajew in Kirgistan festgenommen – Behörde
Der frühere Präsident von Kirgisistan, Almasbek Atambajew, ist im Rahmen eines Strafverfahrens wegen der Organisation von Massenunruhen in der Hauptstadt Bischkek festgenommen worden, teilte das Staatskomitee für Nationale Sicherheit am Samstag mit.
Derzeit würden die entsprechenden Ermittlungs- und Fahndungsmaßnahmen fortgesetzt, um andere Beteiligte an diesem Verbrechen zu identifizieren und festzunehmen, heißt es in der Mitteilung.
Auch Atambajews ehemalige Leibwächter, Damir Musakejew und Kanat Sagynbajew, seien festgenommen worden.
Wie zuvor die Reporter von Sputnik vor Ort berichteten, kamen die Sondereinsatzkräfte zur Atambajews Residenz im Dorf Koj Tasch, das 20 Kilometer von der Hauptstadt entfernt liegt.
Am Vorabend erklärte die Beraterin des Ex-Präsidenten, Kundus Sholdubajewa, es sei ein Attentat auf Atambajew verübt worden, wobei sein Auto mit scharfer Munition beschossen worden sei. Der Ex-Präsident habe von dem bevorstehenden Attentat gewusst.
Mitte August war berichtet worden, dass die kirgisischen Sondereinsatzkräfte eine erneute Operation zur Festnahme Atambajews begonnen hatten. Der ehemalige Staatschef habe sich nach langen Verhandlungen ergeben, hieß es damals. Er wurde zusammen mit zwei Beratern in die Landeshauptstadt Bischkek gebracht. Später wurden gegen Atambajew unter anderem Mordvorwürfe erhoben. …


deutsch.rt.com: Waffenruhe in Bergkarabach: Armenien und Aserbaidschan werfen einander Verstöße vor
Seit 10 Uhr MESZ gilt in der südkaukasischen Region Bergkarabach ein Waffenstillstand, den Armenien und Aserbaidschan unter Russlands Vermittlung vereinbart haben. Trotz der Einigung nach knapp zwei Wochen Kampfhandlungen ist die Lage vor Ort nach wie vor angespannt.
Kurz nach Inkrafttreten der in der Nacht zum 10. Oktober ausgehandelten Waffenruhe haben Armenien und Aserbaidschan einander Verstöße gegen die Einstellung der vor knapp zwei Wochen ausgebrochenen Kampfhandlungen im jahrzehntelangen Grenzkonflikt vorgeworfen.
Das Verteidigungsministerium in Jerewan warf der aserbaidschanischen Armee vor, um 12:05 Uhr Ortszeit (10:05 MESZ) eine Attacke am Frontabschnitt Karachambeili unternommen zu haben. Die Armee der international nicht anerkannten Republik Arzach wehre die Offensive von der südlichen Seite her ab. Der Gegner beschieße die Stadt Hadrut. Zugleich erteilte die Militärbehörde nach Angaben der Sprecherin Schuschan Stepanjan den Befehl, die Kämpfe zu stoppen.
Das Verteidigungsministerium in Baku wies die Anschuldigungen zurück und berichtete seinerseits, dass die armenische Seite die Städte Tərtər und Ağdam unter Beschuss nehme. Dies sei ein grober Verstoß gegen den Waffenstillstand. Armenien wies diesen Vorwurf wiederum zurück.
Inzwischen teilte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew am Samstag in einem Interview mit dem russischen Medienunternehmen RBK mit, dass der Konflikt nun auf politischer Ebene geregelt werde:
„Der militärische Teil, das heißt der erste Teil des Konfliktes, ist nun zu Ende. Jetzt sind wir auf dem Weg zu einer politischen Beilegung, die es uns ermöglichen wird, bis zu Ende zu gehen und das zu bekommen, was uns rechtmäßig gehört.“
Armenien müsse akzeptieren, dass das umstrittene Gebiet Aserbaidschan gehöre. Davon hänge die Waffenruhe ab, so Alijew.
Der armenische Präsident Armen Sarkissjan bedankte sich am Samstag beim russischen Staatschef Wladimir Putin und dem russischen Außenminister Sergei Lawrow für die Vermittlung im Konflikt. Dabei brachte er seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Feuerpause halten und zum Beginn eines Friedensprozesses werde.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nannte in einem Telefongespräch mit seinem aserbaidschanischen Kollegen Dscheichun Bairamow die Waffenruhe einen wichtigen ersten Schritt, der allerdings keine dauerhafte Lösung sein könne:
„Von Anfang an hat die Türkei immer unterstrichen, dass sie nur die Lösungen unterstützen wird, die im Interesse Aserbaidschans sind.“
In diesem Sinne werde Ankara Baku weiterhin sowohl auf dem Schlachtfeld als auch am Verhandlungstisch beistehen, so Çavuşoğlu.
Auch der Iran begrüßte die von seinen Anrainerstaaten beschlossene Einstellung der Kampfhandlungen. Dies teilte der iranische Hassan Rohani in einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit.
Nach den schwersten Kampfhandlungen seit Jahren in der südkaukasischen Region Bergkarabach hatten sich Armenien und Aserbaidschan in der Nacht zum Samstag unter der Vermittlung Russlands auf eine Waffenruhe geeinigt. Die Verhandlungen zwischen dem russischen Außenminister Lawrow und seinen Amtskollegen aus Armenien und Aserbaidschan, Sohrab Mnazakanjan und Bairamow, fanden hinter verschlossenen Türen statt und dauerten mehr als zehn Stunden. Danach teilte Lawrow mit, die Waffenruhe werde am 10. Oktober um 12 Uhr (Ortszeit) in Kraft treten. Sie solle dazu genutzt werden, um Kriegsgefangene und andere inhaftierte Personen auszutauschen und die Körper toter Soldaten in ihre Heimat zu überführen. Grundlegende Friedensverhandlungen solle es unter Führung der sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben.
Der jahrzehntelange Konflikt war am 27. September wieder eskaliert. Armenien und Aserbaidschan gaben einander die Schuld dafür. Die Behörden in Baku teilten mit, dass im Laufe der knapp zweiwöchigen Kampfhandlungen 171 Zivilisten verletzt und 31 getötet worden seien. 1.137 Häuser und 45 Mehrfamilienhäuser seien beschädigt worden. Die Armee der nicht anerkannten Republik Arzach bezifferte ihre Verluste unter den Soldaten auf mehr als 400.
Der Konflikt war ursprünglich im Februar 1988 ausgebrochen, als die Autonome Oblast Bergkarabach mit überwiegend armenischer Bevölkerung ihre Loslösung von Aserbaidschan angekündigt hatte. Im Laufe der bewaffneten Auseinandersetzungen, die von 1992 bis 1994 dauerten, verlor Baku die Kontrolle über Bergkarabach und sieben Anrainergebiete. Im Jahr 1994 unterzeichneten Aserbaidschan, Armenien und die Republik Bergkarabach unter Vermittlung der Russischen Föderation ein Protokoll über einen Waffenstillstand. Trotzdem kam es wiederholt zu Kampfhandlungen.


de.sputniknews.com: Moskau: Nowitschok-Kampfstoff stammt aus dem Westen
Der Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe ist eine rein westliche Marke, die in westlichen Ländern in rund 140 Varianten vorhanden ist und die es in Russland nicht gibt, wurde im russischen Außenministerium mitgeteilt.
Die Struktur und das Massenspektrum der Substanz, die im Westen „Nowitschok“ heißt, seien erstmals im Jahr 1998 in der spektralen Datenbank des Amerikanischen Nationalen Instituts für Standards (American National Standards Institute – ANSI) vorgestellt worden, hieß es.
„Bezeichnenderweise sind Angaben zu diesem Stoff vom Forschungszentrum des US-Verteidigungsministeriums aus dorthin gelangt. Später wurde auf der Grundlage der genannten Substanz eine ganze Familie toxischer Chemikalien entwickelt, die nicht unter die Wirkung der Chemiewaffenkonvention fallen. Mit diesen Stoffen befasste man sich nicht nur in Amerika, sondern auch in mindestens weiteren 20 Ländern des Westens. Nowitschok ist also eine rein westliche Marke. Die Substanz wurde in diesen Ländern synthetisiert und ist dort vorhanden – in etwa 140 Varianten. Wir haben so etwas nicht“, heißt es in einem Kommentar auf der Webseite der russischen Außenministeriums.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hatte zuvor erklärt, dass im Körper von Alexej Nawalny eine Substanz nachgewiesen worden sei, die nach ihren Eigenschaften dem Nowitschok analog, jedoch nicht in der Liste verbotener Chemikalien erfasst sei.
Die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass die OPCW-Erklärung zum Fall Nawalny seine Vergiftung mit einem Stoff aus der Nowitschok-Gruppe bestätige, räumt jedoch ein, dass diese Substanz nicht auf der Verbotsliste stehe. Das russische Außenministerium erklärte, die Geschichte um Nawalny sei nach einem im Voraus erstellten konspirologischen Szenario fortgesetzt worden. …

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij am 8. Oktober 2020
In den letzten 24 Stunden wurden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt. …
In der letzten Woche gerieten sieben Menschen auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium auf Sprengeinrichtungen. Dieser erschreckende Fall von Tod und Verletzung der Zivibevölkerung sowie der Installation von Antipersonenminen im Hinterland sollte nicht ohne Aufmerksamkeit der internationalen Beobachter und der Rechtsschutzorganisationen bleiben. …


de.sputniknews.com: Große Militärparade in Nordkorea: Erstmals seit 2018 ballistische Raketen präsentiert
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hat sich am Samstag vor dem Beginn einer großen Militärparade dafür entschuldigt, dass er das Leben der Nordkoreaner nicht verbessert hat.
Bei der Parade wurden zum ersten Mal seit 2018 nordkoreanische ballistische Langstreckenraketen der Öffentlichkeit gezeigt.
Damit feierte das Land den 75. Jahrestag der Gründung der Partei der Arbeit Koreas, deren Vorsitzender der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un ist.
​„Wir werden unsere nationale Verteidigungsfähigkeit weiter ausbauen“, sagte Kim.
Dabei schwor er, dass das Land seine militärische Kraft nicht präventiv einsetzen würde. Zudem teilte Kim mit, dass die internationalen Sanktionen, mehrere Taifune sowie das Coronavirus ihn daran gehindert hätten, sein Versprechen bezüglich des wirtschaftlichen Fortschritts Nordkoreas zu erfüllen.
„Ich schäme mich, dass ich Ihr enormes Vertrauen nie richtig zurückzahlen konnte. Meine Bemühungen und meine Hingabe reichten nicht aus, um unsere Leute aus der schwierigen wirtschaftlichen Lage herauszuholen“, sagte Kim.
Kim dankt dem nordkoreanischen Militär
Dabei wirkte er zuweilen emotional; er dankte dem nordkoreanischen Militär dafür, dass es hart gearbeitet hätte, um auf mehrere schadenbringende Sommertaifune zu reagieren, und dass die Soldaten einen Ausbruch des Coronavirus verhindert hätten. Nach eigenen Worten ist er sehr dankbar, dass kein einziger Nordkoreaner positiv auf das neuartige Virus getestet worden sei. Allerdings hatten zuvor mehrere Länder, darunter die USA und Südkorea, diese Behauptung in Frage gestellt.
Außerdem äußerte Kim die Hoffnung, dass Nord- und Südkorea nach dem Ende der Corona-Krise wieder Hand in Hand gehen würden.
Die Militärparade fand vor dem Hintergrund der strengen Maßnahmen gegen das Coronavirus statt. Nach Angaben der staatlichen Medien hätten die Restriktionen, die gegen einige der wichtigsten Wirtschafts- und Bauprojekte von Kim verhängt wurden, zu Verzögerungen bei deren Umsetzung geführt. Die staatlichen Medien teilten außerdem mit, dass der chinesische Staatspräsident Xi Jinping dem Staatschef Nordkoreas zum Jahrestag der Partei der Arbeit Koreas gratuliert und dabei gesagt hätte, dass er die Beziehungen zu Nordkorea „verteidigen, festigen und entwickeln“ wolle.
Einige ausländische Experten bemerkten dabei jedoch, dass die Parade eine sehr große Veranstaltung gewesen sei, was darauf hindeuten könne, dass die nordkoreanischen Behörden sich mehr mit nationaler Moral als mit der Verhinderung der Corona-Pandemie befassen.


de.sputniknews.com: Kann US-Küste erreichen: Iran stellt bald neues Kriegsschiff in Dienst – Medien
Der Iran bereitet sich darauf vor, ein neues Kriegsschiff in Dienst zu stellen, das in der Lage sein soll, den Globus ohne Nachtanken dreimal zu umrunden. Dies teilte der Befehlshaber der iranischen Marine, Admiral Hossein Khanzadi, den lokalen Medien am Samstag mit.
Dadurch kann das Schiff laut den Berichten jeden Punkt auf dem Planeten erreichen und Teheran die Möglichkeit geben, auf den Einsatz von US-Kriegsschiffen vor der iranischen Küste zu reagieren. Das Hilfsschiff mit dem Namen „Persischer Golf“ werde mit einer Reihe von Waffensystemen ausgestattet sein, darunter Raketen, Drohnen und Hubschrauber.
Das Schiff werde voraussichtlich zwischen dem 21. November und dem 20. Dezember offiziell vorgestellt. Laut Khanzadi wird der Einsatz des „Persischen Golfs“ dazu beitragen, „die Verteidigungs- und Sicherheitsstabilität“ in der Region und darüber hinaus zu gewährleisten.
Der Admiral soll keine näheren Angaben zu den Merkmalen oder Fähigkeiten des Schiffs gemacht haben. Im vergangenen Monat soll er jedoch bekanntgemacht haben, dass die Marine bald ein 231 Meter langes Dockschiff präsentieren werde, das bis zu sieben Hubschrauber sowie Drohnen, Raketen und elektronische Kriegsausrüstung transportieren könne. Es sei unklar, ob der „Persische Golf“ und dieses neue Dockschiff ein und dasselbe Schiff sind. Khanzadi habe auch nicht angegeben, wo das neue Ultra-Langstreckenschiff seiner Truppe eingesetzt werden könnte.
Der Iran feiert am 28. November den Tag der Marine. In diesem Jahr werde die Truppe voraussichtlich mehrere neue Kriegsschiffe in Empfang nehmen, darunter eine Fregatte der Dena-Moudge-Klasse, ein Saba-Minensuchboot und eine neue Klasse von Raketenbooten.
Teheran hat die USA wiederholt aufgefordert, den Einsatz ihrer Kriegsschiffe im Persischen Golf und im Nahen Osten generell einzustellen, und vorgeschlagen, dass die regionalen Mächte stattdessen für die Sicherheit der Region sorgen.


abends:

de.sputniknews.com: Dutzende Festnahmen bei nicht genehmigtem Protest in Chabarowsk
In der Stadt Chabarowsk im russischen Fernen Osten sind am Samstag nach Behördenangaben 25 Teilnehmer einer nicht genehmigten Aktion zur Unterstützung des verhafteten Ex-Gouverneurs der Region Chabarowsk, Sergej Furgal, festgenommen worden.
Es handelt sich dabei bereits um die 92. nicht abgestimmte Kundgebung von Furgals Anhängern. Die Protestierenden versammelten sich gegen Mittag Ortszeit (04.00 Uhr MESZ) auf dem Platz vor dem Gebäude der regionalen Regierung und marschierten durch die Hauptstraßen der Stadt.
Nach dem Marsch stellten Teilnehmer drei Zelte auf einem Rasen auf und benutzten Lautsprecher, um Parolen für den ehemaligen Gouverneur der Region und Lieder abzuspielen. Ordnungshüter forderten, die Zelte abzubauen.
Als dies nicht getan wurde, räumte eine 20 Personen starke Einheit der russischen Nationalgarde die Zelte weg und nahm Protestler fest. Schlagstöcke wurden eingesetzt. Laut einem Sputnik-Korrespondenten vor Ort wurde einer der Festgenommenen bewusstlos in den Gefangenentransporter gebracht. Außerdem wurde einer Frau schlecht, sie lag ohnmächtig auf dem Boden.
Wie der Pressesprecher der Stadtverwaltung, Ruslan Sokolow, gegenüber Sputnik sagte, seien 20 Männer und fünf Frauen unter den Festgenommenen. Insgesamt hätten sich am Samstag nicht mehr als 500 Menschen auf dem zentralen Platz versammelt.
Ermittlungen gegen Ex-Gouverneur
Der Gouverneur von Chabarowsk, Sergej Furgal, war am 9. Juli festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, in eine örtliche kriminelle Gruppierung involviert gewesen zu sein, die in den 2000er Jahren mehrere Morde organisiert haben soll. Nach der Festnahme wurde der Gouverneur nach Moskau gebracht, wo er zunächst zwei Monate in Untersuchungshaft bleiben sollte. Später ersuchten die Ermittler um eine Verlängerung seiner Untersuchungshaft bis zum 9. Dezember. Das Gericht hat dieser Bitte stattgegeben. Furgal weist die Anschuldigungen zurück. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.
Russlands Präsident Wladimir Putin entließ Furgal wegen Vertrauensverlustes aus seinem Amt und ernannte den Abgeordneten der Staatsduma (Unterhaus) von der nationalistischen Liberaldemokratischen Partei (LDPR), Michail Degtjarjow, zum Interims-Gouverneur der Region Chabarowsk.
Nach Furgals Verhaftung demonstrieren seine Anhänger immer wieder für dessen Freilassung. Die größten Massenkundgebungen zu seiner Unterstützung finden in der Region samstags statt. Die Demonstrierenden fordern einen offenen und fairen Prozess gegen den ehemaligen Gouverneur.


deutsch.rt.com:
Weißrussland: Präsident Lukaschenko trifft sich mit inhaftierten Oppositionspolitikern
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko traf sich am Samstag mit inhaftierten Oppositionsführern. Am Treffen nahm etwa der verhinderte Präsidentschaftskandidat Wiktor Babariko teil. Thema des Gesprächs soll die geplante Verfassungsreform gewesen sein.
Ein Treffen des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit mehreren inhaftierten Vertretern der Opposition fand im Untersuchungsgefängnis des Geheimdienstes KGB statt. Wie die Nachrichtenagentur BelTA unter Berufung auf den Telegram-Kanal „Pul Perwogo“ berichtet, war unter den Teilnehmern des Gesprächs auch Wiktor Babariko. Der 56-jährige Ex-Bankenchef wollte ursprünglich bei den Wahlen kandidieren, woran er durch seine Inhaftierung jedoch gehindert wurde. Babariko gilt als einer der prominentesten Oppositionellen im Land.
Thema des Treffens soll die geplante Verfassungsänderung gewesen sein. Laut Bericht habe der belarussische Präsident „viereinhalb Stunden lang mit den oben genannten Vertretern i
m Untersuchungsgefängnis – den Mitgliedern des sogenannten Koordinationsrates – gesprochen“.
… Im Gespräch soll der belarussische Präsident demnach gesagt haben:
„Eine Verfassung kann nicht auf der Straße geschrieben werden.“
Ziel des Präsidenten sei es, die Meinungen aller anzuhören, wird Lukaschenko im Bericht der Nachrichtenagentur zitiert. Die Teilnehmer beschlossen jedoch gemeinsam, die Einzelheiten ihres Gesprächs geheim zu halten, berichtet BelTA weiter. …

de.sputniknews.com: „Propagandaangriff gegen Russland“: Moskau reagiert auf Maas‘ Erklärung zu Fall Nawalny im Bundestag
Moskau betrachtet die Äußerungen des deutschen Außenministers Heiko Maas zum Fall Nawalny am Mittwoch im Bundestag als Teil eines „andauernden Propagandaangriffs gegen Russland“. Dies geht aus einer Erklärung des russischen Außenministeriums von Samstag hervor.
Demnach sind die Aussagen von Maas, der bei der Regierungsbefragung den Abgeordneten Frage und Antwort stand, eine „weitere Reihe von Anschuldigungen, Drohungen und Unterstellungen“ gegen Russland.
Das russische Außenministerium erinnerte daran, dass die Generalstaatsanwaltschaft vier Anträge auf Rechtshilfe in der Situation mit Nawalny an die deutschen Behörden gerichtet habe, die jedoch ignoriert worden seien. Um ein Strafverfahren im diesem Fall einleiten zu können, müsse die Tatsache bestätigt werden, dass kriminelle Handlungen begangen wurden. Um entsprechende Verfahrensmaßnahmen starten zu können, seien die Untersuchungsergebnisse des Patienten erforderlich, die seine Vergiftung belegen würden. Die deutsche Seite weigere sich, diese an Russland zu übergeben, hieß es weiter.
„Wir bestehen darauf, dass Deutschland seine Verpflichtungen aus dem Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen und den dazugehörigen Protokollen erfüllt. Die deutsche Seite muss trotz ihres hartnäckigen Unwillens (den Sachverhalt – Anm. d. Red.) verdeutlichen. Die uns zuvor gegebenen Ausreden werden nicht akzeptiert. Sie überzeugen nicht“, so die Behörde.
Maas kündigte im Bundestag an, in den nächsten Tagen mit den Partnern in der EU und der OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) eine „gemeinsame Reaktion“ im Fall Nawalny abstimmen zu wollen „Wenn die Vorgänge nicht aufgeklärt werden, werden zielgerichtete und verhältnismäßige Sanktionen gegen Verantwortliche auf russischer Seite unvermeidlich sein“, erklärte der Bundesminister. „Russland täte gut daran, es nicht soweit kommen zu lassen.“ …

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