Presseschau vom 05.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Susan Bonath: Trotz Notstand: Mit voller Härte gegen Arme
Teure Hygienevorschriften, eingeschränkter Behördenzugang: Das alles dauert an und wird zum Teil wieder verschärft. Trotzdem sind fast alle der im März aus diesem Grund beschlossenen Hartz-IV-Erleichterungen inzwischen ausgelaufen. …
https://de.rt.com/2awo


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland und USA planen Beratungen zu strategischer Stabilität
Laut Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow finden am Montag in Finnland russisch-US-amerikanische Konsultationen zur strategischen Sicherheit statt.
Ein ganzer Komplex von Fragen werde besprochen, sagte der Diplomat der Agentur RIA Novosti, darunter auch das New-START-Abkommen. Bei diesem handelt es sich um den heute einzig gültigen Vertrag zwischen Moskau und Washington zur Reduzierung und Begrenzung strategischer Waffen.
„Eintägige Beratungen erfolgen am 5. Oktober in Helsinki und stehen in Verbindung zu Besprechungen, die es im Sommer gegeben hatte.“
Die Vereinigten Staaten werden von Marshall Billingslea, dem Abrüstungsbevollmächtigten des US-Präsidenten Donald Trump, vertreten.
Der New-Start-Vertrag läuft am 5. Februar 2021 ab. Das Dokument sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren.
Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, den Vertrag um fünf Jahre ohne Vorbedingungen zu verlängern. Die US-Administration bestand aber darauf, China in die Verhandlungen einzubeziehen. Peking lehnte dies jedoch ab.
Die USA stellten im September Zusatzforderungen: Russland solle über den Vertrag hinaus noch Rahmenvereinbarungen akzeptieren, die neben strategischen auch taktische Kernwaffen einschließen würden.
Moskau werde den Vertrag nur in dessen gegenwärtiger Form akzeptieren, erklärte das russische Außenministerium. In wenigen Monaten ende die Laufzeit, es bleibe keine Zeit, Veränderungen auszuhandeln.

de.sputniknews.com: Neukaledonien stimmt zum zweiten Mal gegen Abspaltung von Frankreich
Die Bewohner des französischen Überseegebiets Neukaledonien haben sich am Sonntag zum zweiten Mal nach 2018 gegen eine Trennung von Frankreich ausgesprochen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte das Votum.
Bei dem Referendum auf dem Archipel im Südpazifik östlich von Australien stimmten laut vorläufigen Angaben des Hochkommissariats in Neukaledonien 53,26 Prozent der Stimmberechtigten für einen Verbleib. Für die Unabhängigkeit waren 46,74 Prozent. 2018 hatten sich noch 56,7 Prozent gegen eine Abspaltung ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung war erneut sehr hoch und lag bei über 85 Prozent. Etwa 180.000 Neukaledonier durften teilnehmen.
Macron zufolge ist das Ergebnis ein „Zeichen des Vertrauens in die französische Republik“, erklärte der 42-Jährige auf Twitter. Den Anhängern einer Unabhängigkeit sagte er, das Neukaledonien der Zukunft solle gemeinsam geschaffen werden.
Ein drittes Unabhängigkeits-Referendum kann in Neukaledonien 2022 stattfinden.
Neukaledonien
Der Name des Archipels Nouvelle-Calédonie bedeutet wörtlich „Neuschottland“. Die Mehrheit seiner Bevölkerung bilden Zuwanderer von anderen Pazifikinseln, aus Europa und Asien. Seit 1853 wird die pazifische Inselgruppe mit der Hauptinsel Grande-Terre von Paris regiert. Grundlage ist der Sonderstatus einer Collectivité sui generis nach den Artikeln 76 und 77 der französischen Verfassung.
Zur Europäischen Union gehört Neukaledonien aber nicht. Bezahlt wird nicht mit dem Euro, sondern mit dem Pazifischen Franc. Bei Europawahlen dürfen die Neukaledonier aber mitstimmen. Zudem wird die Infrastruktur auf den Inseln aus den EU-Kassen mitfinanziert.
Unabhängigkeitsbestrebungen
Die Unabhängigkeitsbestrebungen werden vor allem von den Kanaken angeführt, einem indigenen Volk, das seit Jahrhunderten auf der Insel lebt. Sie machen rund 40 Prozent der Bevölkerung aus.
Um die Unabhängigkeit von Neukaledonien geht es bereits seit Jahrzehnten. Schon 1987 gab es einen Volksentscheid, wobei die Bewohner der Inselgruppe damals mit überwältigender Mehrheit gegen die Unabhängigkeit von Frankreich gestimmt hatten. Die meisten Ureinwohner boykottierten jedoch das Referendum. Während der französischen Präsidentschaftswahlen 1988 eskalierten die Auseinandersetzungen zwischen Europäern und Einheimischen. Damals kamen mehr als 20 Menschen ums Leben.


de.sputniknews.com: Konflikt um Bergkarabach: Russland zur Unterstützung bei Beilegung bereit – Moskau
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Telefongespräch mit seinem armenischen Amtskollegen Sograb Mnazakanjan am Sonntag die Lage im Konfliktgebiet Bergkarabach erörtert und die Bereitschaft Moskaus zur Mithilfe bei der diplomatischen Beilegung zum Ausdruck gebracht.
Der Schwerpunkt habe bei den Fragen der Suche nach einem Ausweg aus der Situation gelegen, die sich im Kampfgebiet entwickelt habe, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums.
Die russische Seite habe dabei die Notwendigkeit des schnellstmöglichen Waffenstillstands betont, so die Behörde.
„Von russischer Seite aus wurde eine Besorgnis über die Zunahme der Opfer unter der Zivilbevölkerung ausgedrückt. Die Notwendigkeit eines schnellstmöglichen Waffenstillstands wurde festgestellt. Es wurde die Bereitschaft bestätigt, die Parteien dabei zu unterstützen, den Beilegungsprozess bezüglich Bergkarabach auf den politisch-diplomatischen Weg unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE gemäß der gemeinsamen Erklärung der Präsidenten Russlands, der USA und Frankreichs zurück zu bringen“, hieß es weiter. …


de.sputniknews.com: „Haben keine Kämpfer aus Syrien“: Aserbaidschans Präsident fordert Entschuldigung Frankreichs
Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew hat Frankreich dazu aufgefordert, sich für die Worte des Präsidenten Emmanuel Macron über die angebliche Verlegung syrischer Kämpfer nach Baku für die Teilnahme an den Gefechten in der Region Bergkarabach zu entschuldigen.
Zuvor hatte der französische Staatschef mitgeteilt, dass Frankreich über Informationen verfüge, die darauf hindeuten, dass Mitglieder dschihadistischer Terrormilizen das Operationsgebiet in Syrien verlassen hätten, um sich an Kampfhandlungen im Konflikt um Bergkarabach zu beteiligen.
„Wir haben keine Kämpfer aus Syrien, wir haben eine Armee, die aus 100.000 Soldaten besteht. Ich fordere Frankreich dazu auf, eine Entschuldigung vorzubringen und Verantwortung zu übernehmen“, sagte Alijew im Interview mit dem Nachrichtesender al-Arabiya.
Am Mittwoch hatte das russische Außenministerium seine Besorgnis über die Verlegung der Mitglieder etlicher Terrormilizen in die Region Bergkarabach geäußert und die Behörden der beteiligten Länder dazu aufgerufen, Maßnahmen gegen eine mögliche Teilnahme ausländischer Terroristen an Kampfhandlungen zu treffen. Dabei teilte auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit, dass Moskau über Informationen bezüglich syrischer Kämpfer in Bergkarabach verfüge. …

de.sputniknews.com: Polizei in Weißrussland setzt Wasserwerfer gegen Demonstranten ein
Bei einer nicht genehmigten Großaktion in der Hauptstadt Minsk am Sonntag hat die Polizei Wasserwerfer gegen Demonstranten eingesetzt. Dies bestätigte die örtliche Polizei gegenüber der RIA Novosti.
„Im Zentrum von Minsk findet eine nicht genehmigte Massenaktion statt. Die Polizei fordert die Teilnehmer dieser Veranstaltung auf, sich nicht für die Provokationen einfangen zu lassen und sich zu zerstreuen, wobei sie erneut daran erinnert, dass dies (…) eine nicht genehmigte Versammlung ist“, so die Behörde.
Eine Kolonne von Demonstranten mit Flaggen sei den Prospekt der Sieger entlang gezogen und nahe einem Wohnhaus seien die Soldaten der Truppen des Innenministeriums mit Spezialausrüstung ihnen entgegengekommen, berichteten Augenzeugen. Die Sicherheitskräfte hätten einen Wasserwerfer eingesetzt, wonach die Menge sich zerstreut habe. Mehrere Personen seien festgenommen worden, hieß es.
Später habe die Polizei erneut einen Wasserwerfer eingesetzt, diesmal in der Nähe des Hotels „Jubilejnaja“, hieß es weiter. Dies sei geschehen, als eine Gruppe von Demonstranten in Richtung Stadtzentrum ziehen wollte. Eine orange Flüssigkeit sei gegen sie verwendet worden. Augenzeugen zufolge wird der Wasserwerfer weiterhin im Versuch eingesetzt, die Kolonne zum Anfang des Prospekts der Sieger zu drängen.
Der Pressedienst der Städtischen Hauptabteilung für innere Angelegenheiten des Exekutivkomitees Minsk teilte RIA Novosti mit, dass mehrere Dutzend Menschen bei den Massenaktionen in der Stadt festgenommen worden seien.
Wegen der Großaktionen mussten in Minsk mehrere U-Bahn-Stationen vorübergehend geschlossen werden. …


de.sputniknews.com: Armenien nimmt mutmaßliche ausländische Spione fest
Der Nationale Sicherheitsdienst Armeniens hat die Festnahme von ausländischen Bürgern wegen des Verdachts der Spionage und der Anstiftung von armenischen Bürgern bekanntgegeben.
Demnach fanden die Festnahmen von Ausländern am 2. Oktober statt.
„Es liegen Fakten über die Sammlung von Informationen über die Ausrüstung der armenischen Streitkräfte, den Waffentransport, die Standorte von Militäreinheiten sowie die Anzahl von Mobilisierten durch ausländische Bürger vor“, heißt es in der Mitteilung des armenischen Sicherheitsdienstes.
Die Behörde fügte auch hinzu, dass jetzt Ermittlungsaktivitäten durchgeführt würden, um die Verbrechen aufzuklären und alle Beteiligten festzustellen. Der Sicherheitsdienst gab jedoch nicht an, wie viele Personen dabei festgenommen worden waren.
Am 1. Oktober hatte der Nationale Sicherheitsdienst Armeniens mitgeteilt, dass ein armenischer Ex-Militärangehöriger in Gewahrsam genommen und des Verrats beschuldigt worden sei, nachdem er Informationen über Staatsgeheimnisse an Baku weitergegeben haben soll. …

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Oktober 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen festgestellt.

deutsch.rt.com: Bergkarabachkonflikt: Ukraine bietet Aserbaidschan militärische Hilfe an
Kiew ist bereit, Aserbaidschan im Bergkarabachkonflikt zu unterstützen. Auch militärisch. Dies erklärte eine Rada-Abgeordnete der Partei „Volksdiener“ des amtierenden Präsidenten Wladimir Selenskij, angesichts des weiter eskalierenden Konflikts.
Die Ukraine wird Aserbaidschan notfalls militärisch unterstützen. Dies erklärte Ljudmila Martschenko, eine Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Werchowna Rada aus der Partei „Volksdiener“ des amtierenden Präsidenten Wladimir Selenskij, gegenüber Journalisten des Fernsehsenders Ukraine 24. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Lage in der Region Bergkarabach sagte Martschenko:
„Die Ukraine ist bereit, Aserbaidschan heute auf verschiedenen Plattformen zu unterstützen. Und dies bedeutet sowohl militärische als auch humanitäre Hilfe mit allem, was in Zukunft benötigt werden könnte. Immerhin geht es hier um Krieg.“
Sie zeigte sich zuversichtlich, dass „die Ukraine nicht vorbeigehen wird, wenn sich die Frage akut stellt“. Die Abgeordnete wörtlich:
„Soweit mir bekannt ist, leisten wir bereits Hilfe sowohl im rechtlichen Bereich als auch mit Ressourcen, auch von humanitärer Hilfe ist die Rede. Heute diskutieren wir die Erstellung einer Liste mit allem, was genau benötigt wird.“
Offiziell ist diese Unterstützung einer Analogie geschuldet, die von einigen ukrainischen Politikern zwischen Aserbaidschan in Bezug auf Bergkarabach und der Ukraine in Bezug auf die Krim und die beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk aufgebaut wird. Entsprechende Äußerungen machte etwa der Rada-Abgeordnete aus dem Poroschenko-Block Sergei Kunizyn, seinerzeit Berater des damaligen Präsidenten Poroschenko.
Weiterer Grund für Kiews Parteinahme könnte die Mitgliedschaft Armeniens in der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit sein, der auch Russland angehört. Während Aserbaidschan mit der Türkei von einem Mitglied der NATO zumindest politisch unterstützt wird, strebt auch das politische Establishment der Ukraine seit dem Putsch im Jahr 2014 offen eine Mitgliedschaft an.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Oktober 3:00 Uhr bis 5. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der BFU 3.
Auf das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: großkalibrige Schusswaffen – 1 mal.
Richtung Mariupol: Unterlaufgranatwerfer – 2 mal (4 Granate); Schusswaffen – 1 mal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Leninskoje, Dsershinskoje.
Opfer unter der Ziviolbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


deu.belta.by:
Lukaschenko: Berlin ist wichtiger Partner für Minsk
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober gratuliert. Das gab der Pressedienst des Staatschefs von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Der Staatschef bemerkte, vor drei Jahrzehnten habe das deutsche Volk den Zusammenhalt demonstriert, der den Aufbau eines modernen Staates ermöglichte, in dem viele Generationen von Deutschen friedlich und sicher leben können.
„Deutschland nimmt heute einen besonderen Platz auf der politischen Weltkarte ein, unterstützt Entwicklung und Fortschritt, leistet einen großen Beitrag zur Lösung globaler und regionaler Probleme. Trotz seines komplexen historischen Erbes ist Berlin ein wichtiger Partner für Minsk. Unsere Länder sind durch zahlreiche Bindungen und verschiedene gemeinsame Projekte verbunden, die zum Ausbau der wirtschaftlichen und humanitären Kontakte, zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Sicherheit beitragen“, hieß es im Glückwunschschreiben.
Alexander Lukaschenko unterstrich, er rechne mit der Wiederaufnahme der gemeinsamen Arbeit in verschiedenen Richtungen während des Vorsitzes der Bundesrepublik Deutschland beim Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2020.
Der Präsident von Belarus wünschte Frank-Walter Steinmeier Gesundheit und Erfolge in der politischen Tätigkeit und den Einwohnern Deutschlands – einen friedlichen Himmel und Solidarität.

Mzdnr.ru: Am 4. Oktober wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, da das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 5. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3839 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
1468 Patienten sind derzeit in Behandlung, 2147 als gesund entlassen, es gibt 224 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Russische Seestreitkräfte verfolgen britischen Zerstörer im Schwarzen Meer
Der Zerstörer HMS Dragon der britischen Marine ist nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums in die Gewässer des Schwarzen Meeres vorgedrungen.
Demnach ist die HMS Dragon das Schwarze Meer am Sonntag angelaufen.
Wie aus einer Mitteilung des Nationalen Zentrums für Verteidigungsmanagement hervorgeht, haben die Kräfte der russischen Schwarzmeerflotte damit begonnen, das britische Militärschiff zu verfolgen.
Zuvor hatte sich der US-Zerstörer USS Roosevelt, der Lenkwaffen an Bord hatte, im Schwarzen Meer befunden, um mit Nato-Verbündeten und den regionalen Partnern Operationen zur Sicherheit auf See durchzuführen.
Am 2. Oktober gab das Kommando der 6. US-Flotte bekannt, dass die USS Roosevelt nach Abschluss gemeinsamer Manöver mit der ukrainischen Marine das Schwarzen Meer verlassen habe und ins Mittelmeer gefahren sei.
Mitte September hatte das russische Militär mitgeteilt, dass Nato-Schiffe 2020 länger im Schwarzen Meer verweilen würden, als dies im Vorjahr der Fall gewesen sei. Laut dem Ersten stellvertretenden Generalstabschef, Sergej Rudskoj, blieb die Zahl der Besuche weiterhin hoch, während die Gesamtaufenthaltsdauer um 33 Prozent gestiegen ist.
Bis zu 40 Prozent der Nato-Schiffe, die das Schwarze Meer anlaufen, seien mit hochpräzisen Langstreckenwaffen versehen, betonte Rudskoj. So könne der US-Zerstörer USS Franklin Roosevelt bis zu 90 Marschflugkörper des Typs „Tomahawk“ an Bord haben.
Das Nordatlantische Bündnis habe nicht nur die Seestreitkräfte, sondern auch die strategischen Luftwaffe sowie die luft- und seegestützten Aufklärungskräfte im Schwarzen Meer intensiviert, sagte er.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Oktober um 9:00 Uhr 1049 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden bisher insgesamt 810 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Insgesamt gibt es 41 Todesfälle.


deutsch.rt.com: Tschetschenischer Republikchef Kadyrow zu Nawalny: Mach mich für die Vergiftung verantwortlich
Der Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hat vorgeschlagen, ihn für die mutmaßliche Vergiftung des Oppositionellen Alexei Nawalny verantwortlich zu machen. Zudem sagte Kadyrow, er habe keine Logik und Beweise in Nawalnys Aussagen erkannt.
Der tschetschenische Republikchef Ramsan Kadyrow schrieb am Freitag im Messenger Telegram, man solle ihn für die mutmaßliche Nowitschok-Vergiftung von Nawalny verantwortlich machen und nicht den russischen Präsidenten Wladimir Putin, wie es der Oppositionspolitiker in seinem Interview mit dem Spiegel getan hatte.
„Nawalny hat Putin als Auftraggeber seiner Vergiftung bezeichnet. Der Oppositionelle äußerte seine subjektive Meinung ohne jegliche Beweise, nur basierend auf langweiligen und praktisch faktenfreien Argumenten“, sagte Kadyrow.
„Übrigens, warum hast du für mehr Überzeugungskraft und Glaubwürdigkeit nicht mich, Kadyrow, als unmittelbaren Täter oder Auftraggeber bezeichnet? Zumindest würde das nicht so lächerlich aussehen wie die Theorie, die du ausgesprochen hast.“
In einem Spiegel-Interview hatte Nawalny schwere Vorwürfe gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie die Chefs der russischen Geheimdienste FSB und SWR erhoben. Diese hätten versucht, ihn mit „extremen Mitteln“ wie einer Chemiewaffe zu beseitigen. Den angeblichen Anschlag auf seine Person verglich er mit dem Abwurf einer Atombombe, die gegen eine Person gerichtet wurde. Kremlsprecher Dmitri Peskow kommentierte die Vorwürfe und erklärte, dass solche Anschuldigungen gegen den russischen Präsidenten absolut unbegründet und inakzeptabel sind.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Ärzte von Berliner Charité haben in Proben von Nawalny keine Kampfgiftstoffe entdeckt – Lawrow
Die Ärzte der Berliner Klinik Charité haben in den Proben des Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny keine chemischen Kampfstoffe gefunden. Dies erklärte am Montag Russlands Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit Vertretern der Association of European Business.
Lawrow betonte, dass die Omsker Ärzte alle Proben und Ergebnisse ihrer Arbeit den deutschen Kollegen übergeben hätten. Die Deutschen haben ihm zufolge schriftlich bekräftigt, dass sie alle Angaben erhalten haben.
Außerdem habe Nawalnys Ehefrau ein Dokument unterzeichnet, in dem sie die Verantwortung für den Transport nach Deutschland übernommen hat, weil „unsere Ärzte nicht sicher waren, dass es ungefährlich war“. Die Omsker Ärzte haben Lawrow zufolge keine Spuren von chemischen Kampfstoffen gefunden, was sie auch ehrlich zugegeben haben.
„Ich mache Sie jedoch darauf aufmerksam, dass auch in der Charit
é in seinen Proben keine toxischen Substanzen gefunden wurden, dazu ist es erst in der Bundeswehrklinik gekommen“, sagte Lawrow.
„Und wir wissen es immer noch nicht: die Franzosen und die Schweden – haben sie diese Tests selbst gemacht, oder haben die Deutschen ihnen diese Tests einfach gegeben?“, fügte er hinzu.
Lawrow nennt Fall Nawalny Spott über gesunden Menschenverstand
Lawrow bezeichnete die Untersuchung des Vorfalls um Alexej Nawalny als Spott über den gesunden Menschenverstand – der Westen lehne Russlands Forderungen ab, die aber mit der internationalen Konvention im Einklang stehen.
„Dies ist nur Spott über den gesunden Menschenverstand. Das ist allen klar, denke ich. Das ist auch für unsere westlichen Kollegen verständlich, die unsere Forderung ablehnen, die auf einer verbindlichen internationalen Konvention beruht“, so Lawrow.
Der russophobe Eifer sei aber anscheinend kaum noch zu stoppen, sodass sie (die westlichen Kollegen – Anm. der Red.) den Menschenverstand einfach nicht einsetzen können. Die Situation sei aber krass geworden, „eins zu eins nach dem Szenario des sogenannten ‚Skripal-Falls‘, als die Anklage ohne Vorlage von Fakten bekanntgegeben wurde“.
Russland wird im Fall Nawalny nach der Wahrheit suchen, so Lawrow weiter.
„Die Tatsache, dass unsere Partner versuchen, alles geheim zu halten und wie bei uns gesagt wird, den Fall in Nebel zu hüllen, bereitet uns Sorgen. Wir wollen die Wahrheit finden und werden danach streben“, sagte Lawrow.
Mechanismus zur Einführung von Sanktionen
In Bezug auf die mögliche Einführung von Sanktionen gegen Russland wegen des Falls Nawalny äußerte Lawrow, dass der Westen im vergangenen Jahr einen Mechanismus zur Einführung von Sanktionen in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) erfunden hat. Auch bezweifle er nicht, dass dieser in der Situation um Nawalny ebenfalls genutzt wird.
Als Beispiel für den Einsatz dieses Mechanismus führte er die Anschuldigungen gegen russische Bürger an, denen ohne Vorlage wirklicher Beweise die Beteiligung an einem Cyberangriff gegen das OPCW-Hauptquartier in Den Haag vorgeworfen worden war.
Lawrow hat am Montag die Untersuchungen im Fall Nawalny mit seinem französischen Amtskollegen, Jean-Yves Le Drian, besprochen. Er habe ihn auch gefragt, warum die Anfragen der russischen Generalstaatsanwaltschaft unbeantwortet bleiben.
Hintergrund
Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
In Deutschland sollen bei ihm angeblich Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe gefunden worden sein. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden.
Am 23. September wurde Nawalny aus der stationären Behandlung der Berliner Charité entlassen. Er verbrachte insgesamt 32 Tage in dem Krankenhaus.


de.sputniknews.com:
Acht Tote und 30 Verletzte bei Anschlag auf Provinzgouverneur in Afghanistan
Mindestens acht Menschen sind bei einem Mordanschlag auf einen Provinzgouverneur in Afghanistan getötet worden. Etwa 30 weitere Personen erlitten bei der Attacke in der Hauptstadt der Provinz Laghman Verletzungen, wie ein Provinzsprecher am Montag sagte.
Provinzgouverneur Rahmatullah Jarmal blieb bei dem Bombenattentat nach Polizeiangaben unverletzt. Vier seiner Leibwächter seien jedoch getötet worden, hieß es. Zunächst bekannte sich niemand zu der Attacke. Die Provinz Laghman liegt östlich der afghanischen Hauptstadt Kabul und gilt als verhältnismäßig ruhig. Die militant-islamistischen Taliban kontrollieren jedoch Gebiete und verüben regelmäßig Anschläge.
Am Samstag waren bei einem Bombenanschlag in der Provinz Nangarhar mindestens 15 Menschen getötet worden, darunter auch viele Kinder. Mindestens 40 weitere Zivilisten wurden teils schwer verwundet.
Insgesamt starben laut UN-Angaben in der ersten Jahreshälfte fast 1300 Zivilisten. Laut der unabhängigen Menschenrechtskommission Afghanistans wurden in den ersten sechs Monaten 533 Zivilisten gezielt ermordet. …

dnronline.su: Heute, am 5. Oktober, fand in Donezk eine Trauerkundgebung statt, die dem Andenken der getöteten Beschäftigten in Bildung und Wissenschaft gewidmet war.
„Jedes Jahr legen wir am
6. Mai und am Tag des Lehrers Blumen nieder, im Gedenken an die Pädagogen, die ihr Leben an ihrem Arbeitsplatz verloren haben. Wir dürfen diese Menschen auf gar keinen Fall je vergessen“, sagte der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Kirill Makarow.
Die Idee für die Schaffung einer
Halle des Gedenkens für die getöteten Mitarbeiter in Bildung und Wissenschaft der DVR wurde unter Studierenden der ökonomischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität geboren. Die studentische Initiative wurde von der Gewerkschaft der Arbeit in Bildung und Wissenschaft, der Leitung der Donezker Nationaluniversität und der Verwaltung von Donezk unterstützt. Die Gedenkhalle wurde am 6. Mai 2017 eingeweiht.


de.sputniknews.com:
Nato ruft Ankara zu Abkehr von russischem S-400-Flugabwehrkomplex auf
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Türkei dazu aufgerufen, von dem Einsatz des russischen Fla-Raketenkomplexes S-400 abzusehen und eine Alternative zu suchen. Laut Stoltenberg stellt der Raketenkomplex eine Gefahr für die Luftstreitkräfte der Bündnispartner dar.
„Der Erwerb von S-400 durch die Türkei schafft für uns Schwierigkeiten und könnte ein Risiko für die Flugzeuge der Bündnispartner darstellen. Gleichzeitig könnte die Türkei deswegen US-Sanktionen ausgesetzt sein. Der S-400-Raketenkomplex kann nicht in das System der Nato integriert werden, und ich rufe unsere türkischen Partner dazu auf, nach einer Alternative zu suchen“, sagte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu.
Cavusoglu erklärte seinerseits, die Türkei sei zu dem Kauf von russischen S-400-Raketensystemen gezwungen gewesen, da zu dem Zei
tpunkt die amerikanischen Patriot-Komplexe nicht zur Verfügung gestanden hätten.
Stolte
nberg hält sich derzeit in Ankara auf, wo er sich mit Cavusoglu zu Verhandlungsgesprächen traf. Nun soll ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan folgen.
Ankaras Streit mit Washington
Die Lieferungen von Fla-Raketenkomplexen S-400 aus russischer Produktion lösten Mitte Juli vergangenen Jahres eine Krise zwischen der Türkei und den USA aus. Washington forderte von Ankara, den Waffendeal mit Russland platzen zu lassen und stattdessen amerikanische Patriot-Komplexe zu kaufen. Die USA drohten unter anderem, den Verkauf von modernen Jagdflugzeugen F-35 an die Türkei auszusetzen und gegen Ankara die gleichen Strafmaßnahmen zu verhängen, wie sie im Gesetz zur Verschärfung der bestehenden Sanktionen gegen den Iran, Nordkorea und Russland (CAATSA) vorgesehen sind.
Ankara zeigte sich davon unbeeindruckt und setzte seine Verhandlungen über eine zusätzliche Partie von S-400-Anlagen fort. Die Trump-Administration hat ihre Drohungen gegenüber der Türkei bisher nicht wahr gemacht.


de
.sputniknews.com: Bergkarabach-Konflikt: Russland bleibt mit Türkei und Iran in Kontakt
Angesichts des eskalierenden Konflikts in Bergkarabach bleibt Russland laut seinem Außenminister Sergej Lawrow mit der Türkei und dem Iran in Kontakt.
„Wenn wir über Karabach sprechen, sind wir in Kontakt mit der armenischen Seite, mit der aserbaidschanischen, mit der Türkei und dem Iran als Nachbarn“, sagte Lawrow am Montag bei einem Treffen mit Vertretern der Association of European Business.
Zudem teilte der russische Chefdiplomat mit, dass die Außenminister Russlands, Frankreichs und der USA eine Erklärung zum Bergkarabach-Konflikt vorbereiteten.
„Die drei Co-Vorsitzenden (der Minsker OSZE-Gruppe – Anm. d. Red.), vertreten durch die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der USA, haben eine starke Erklärung abgegeben. Jetzt bereiten wir eine Erklärung der Außenminister der drei Länder vor“, sagte er.
Die Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs – Co-Vorsitzende der Minsker OSZE-Gruppe für Bergkarabach – riefen die Konfliktparteien zur unverzüglichen Einstellung der Kampfhandlungen auf. Die Präsidenten Wladimir Putin, Donald Trump und Emmanuel Macron verurteilten die Eskalation und sprachen den Familien der Toten und Verletzten ihr Beileid aus.
Situation um Bergkarabach spitzt sich zu
Am 27. September hat das aserbaidschanische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass die armenischen Streitkräfte Ortschaften an der Berührungslinie in Karabach beschossen hätten. Nach den Angaben gibt es Tote unter Zivilisten und Soldaten.
Laut einer Erklärung des armenischen Verteidigungsministeriums war „Karabach Luft- und Raketenangriffen ausgesetzt“.
Wie es in Eriwan hieß, hat Baku eine Offensive in Richtung Karabach gestartet. Nach Angaben aus der nicht anerkannten Republik Bergkarabach wurden friedliche Siedlungen, darunter die Hauptstadt Stepanakert, unter Artilleriebeschuss genommen. In Armenien wurden inzwischen der Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung ausgerufen.
Der Präsident von Aserbaidschan, Ilcham Alijew, verhängte eine Ausgangssperre im Land. Zudem kündigte er eine teilweise Mobilmachung sowie den Kriegszustand in einer Reihe von Städten und Regionen an.
Die internationale Gemeinschaft forderte die Konfliktparteien dazu auf, Zurückhaltung zu zeigen. Die Türkei erklärte dagegen, sie werde Aserbaidschan jede Unterstützung gewähren, um die Baku bitten werde, einschließlich einer militärischen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 05.10.2020
In den letzten 24 Stunden
haben die ukrainischen bewaffneten Formationen drei Feuerprovokationen begangen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen des 23. Bataillons der 54. Brigade der BFU im Gebiet von Peski 20 nicht zielgerichtete Schüsse in Richtung Spartak abgegeben.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje zweimal das Feuer mit einem Unterlaufgranatwerfer und Schusswaffen in Richtung Leninskoje und Dsershinskoje eröffnet.
Außerdem haben Kämpfer gestern im Verantwortungsbereich der 35. Brigade der BFU in der Nähe der Positionen des 503. Marineinfanteriebataillons
im Gebiet von Schumy einen Brand von trockenem Gebüsch provoziert. Es wurde festgestellt, dass der Matrose Kusub bei der Entfachung eines Lagerfeuers unter Verwendung von Benzin zahlreiche Brandverletzungen erlitt.
Die Soldaten der Volksmiliz halten die Bedingungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung streng ein und gehen nicht auf Provokationen des Gegners ein.
Das Kommando der BFU, das durch die Zunahme der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste
durch Geraten auf eigene Sprengeinrichtungen beunruhigt ist, versucht seinen Untergebenen die Regeln des Verhaltens auf einem Minenfeld und die Leistung medizinischer Hilfe bei einer Detonationsverletzung zu vermitteln.
Bei einer solchen Übung am Stationierungsort des Stabs der 36. Brigade der BFU wurde bei der Vorstellung der Typen und Charakteristika von Minen praktische die gesamte Nomenklatur von Antipersonenminen vorgestellt, die gemäß der Konvention von Ottawa verboten sind, die Ukraine musste diese unter internationaler Aufsicht vernichten. So waren unter den vorgestellten Übungsminen: Antipersonenminen PFM-1 „Lelestok“, POM-2 „Otjok“ und PMN-2.
Wir merken an, dass das Verteidigungsministerium der Ukraine mehrfach über die Abschreibung von Antipersonenminen unterschiedlicher Modifikationen Rechenschaft abgelegt hat, aber solche Minen wurden in den Verbände der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone geschickt, wo sie derzeit unter Verletzung aller Konventionen eingesetzt werden.
Im Ergebnis gefährdet die unkontrollierte Verminung des Territoriums durch ukrainische Soldaten mit Antipersonenminen direkt das Leben und die Gesundheit nicht nur örtlicher Einwohner, sondern auch der ukrainischen Soldaten selbst. Allein seit Inkrafttreten der geltenden Zusatzmaßnahmen zur Waffenstillstand, seit dem 27. Juli dieses Jahres starben infolge des Geratens auf eigene Sprengeinrichtungen in der OOS-Zone 34 Soldaten der BFU, 120 wurden verletzt.
In den letzten 24 Stunden wurde ein weiterer Fall festgestellt,
dass ein Soldat der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU auf einem Sprengeinrichtung geriet. So geriet der Matrose Teleshenkow in der Nähe der Positionen des 1. Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Pischtschewik auf eine Antipersonenmine. Bei der Ermittlung durch eine Kommission des Stabs der Brigade wurde festgestellt, dass Teleshenkow nachts nach dem Trinken von Alkohol auf den Positionen des Bataillons in Begleitung von drei Kameraden den Unterstand verließ und in nordöstliche Richtung ging, als Folge starb er aufgrund der Explosion einer Antipersonenmine vor Ort. Zwei Soldaten – die Obermatrosen Moros und Sadowoj – verließen nach dem Vorfall eigenmächtig den Dienstort. Es laufen Fahndungsmaßnahmen.
Zuvor haben wir von den Anweisungen des Kommandeurs der 36. Brigade der BFU Gnatow über die Durchführung zusätzlicher Verminungen des Territoriums in der Nähe der Kontaktlinie berichtet.
Gleichzeitig damit wurden in den Verbänden und Truppenteilen der BFU in der OOS-Zone
neue Fälle von Erkrankungen an der Coronavirusinfektion festgestellt.
So verheimlicht das Kommando des 1129. Abwehrraketenregiments in Memrik 15 Fälle von Erkrankung
en an der Coronavirusinfektion unter dem Personal gegenüber dem übergeordneten Kommando. Die Soldaten sind in einem Zeltlager im Gebiet von Konstantinowka isoliert.
Außerdem wurde eine Krankheitsausbruch auch unter Mitarbeitern der Abteilung des SBU in der Donezker Oblast festgestellt. Derzeit befinden sich
20 Mitarbeiter des Spezialdienstes der Ukraine an ihrem Wohnort mit einer Corona-Erkrankung in ambulanter Behandlung. Es ist anzumerken, dass in den behördlichen medizischien Einrichtungen in Mariupol praktisch vollständig die für die Behandlung notwendigen Medikamente fehlen. Die Führung des SBU verheimlicht diese Information sorgfältig gegenüber der Öffentlichkeit.
Vor dem Hintergrund einer Konfrontation der Regierung der Ukraine mit Ungarn und Rumänien haben wir von unseren Quellen Informationen erhalten, die das Interesse von Spezialdiensten der Ukraine an der Lage der Dinge in den benachbarten Staaten bestätigen.
In der Hauptabteilung des SBU für die Donezker und Lugansker Oblast werden die Umstände einer Angelegenheit
bezüglich der Beteiligung des Einsatzleiters des der Donezker Grenzschutabteilung P.P. Dubinskij an der Veröffentlichung eines Staatsgeheimnisses untersucht, nämlich dem Diebstahl von Aufklärungsdaten über die Lage kritische wichtiger militärischer Objekte und Objekte der zivilen Infrastruktur auf dem Territorium Rumäniens und Ungarns.
Es ist bekannt, dass Dubinskij bis Mai 2020 Dienst in der Oblast Transkarpatien am Grenzpunkt „Djakowo“ tat. Später wurde er an den Kontroll- und Passierpunkt „Marjinka“ versetzt. Derzeit werden in Bezug auf den Festgenommenen Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt.


de.sputniknews.com:
Konflikt in Bergkarabach: Türkei wirft Armenien Kriegsverbrechen vor
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat den vermutlichen Beschuss von aserbaidschanischen Ortschaften durch Armenien als Kriegsverbrechen verurteilt.
Zuvor hatte das aserbaidschanische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass armenische Streitkräfte die zweitgrößte Stadt Aserbaidschans, Gandscha, mit Raketen beschossen haben.
Demnach wurde ein Mensch bei dem Raketenbeschuss getötet und 32 weitere verletzt. Früher hatte Jerewan behauptet, es werde vom armenischen Territorium aus in Richtung Aserbaidschan nicht geschossen. Das armenische Außenministerium bezeichnete die Berichte über Angriffe auf Aserbaidschan vom armenischen Territorium aus als Teil der Desinformationskampagne Bakus.
„In den letzten Tagen hat das in die Enge getriebene Armenien damit begonnen, Raketenangriffe auf Gandscha und andere friedliche Städte und Dörfer Aserbaidschans zu unternehmen“, sagte Cavusoglu am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, in Ankara. „Dies ist ein Kriegsverbrechen“, äußerte er.
Jerewan hatte seinerseits Ankara mehrmals vorgeworfen, „an Aserbaidschans Aggression direkt teilzunehmen“. Der armenische Premierminister, Nikol Pashinyan, sagte, die türkischen Streitkräfte seien unmittelbar an den Kämpfen in Bergkarabach beteiligt. …

de.sputniknews.com: Zur Aufklärung von Fall Nawalny – OPCW entsendet Expertenteam nach Russland
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) will in Kürze ein Expertenteam zur Aufklärung des Falls um den Kremlkritiker Alexej Nawalny nach Russland entsenden. Damit reagiert die Organisation auf ein entsprechendes Ersuchen aus Russland.
Laut der OPCW soll das Schreiben über die Entsendung von Experten nach Russland im Rahmen einer Zusammenarbeit am ersten Oktober eingegangen und vom Technischen Sekretariat Russlands verfasst worden sein.
„Der OPCW-Generaldirektor Fernando Arias hat am zweiten Oktober auf diese Anfrage mit einem Brief an den Ständigen Vertreter der Russichen Föderation in der OPCW reagiert. Er versicherte der russischen Regierung, dass das Technische Sekretariat dazu bereit sei, die angeforderte Expertise sowie ein Expertenteam in kurzer Zeit bereitzustellen“, heißt es in der Mitteilung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen.
Der Generaldirektor habe sich ferner bei Russland für das Vertrauen in „die unabhängige und kompetente Arbeit des Technischen Sekretariats“ bedankt, welche in der Unterstützung der Vertragsstaaten bei der Erfüllung der Chemiewaffenkonvention sowie bei der Aufklärung von Fällen des Chemiewaffen-Einsatzes Ausdruck finde. …

Dan-news.info: Die Kontrolle über die Einhaltung der Maßnahmen zum Kampf gegen die Coronavirusinfektion in der DVR muss verstärkt werden, teilte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin heute nach einer Sitzung des behördenübergreifenden operativen Stabs zur Verhütung der Einfuhr und Verbreitung der neuen Coronavirusinfektion mit.
„Leider bringt selbst die Zunahme der Erkrankungen mit COVID-19 nicht viele dazu, eine Maske zu tragen,
die soziale Distanz an öffentlichen Orten einzuhalten, und das ist sehr schlecht“, heißt es in der Mitteilung. „Im Zusammenhang damit, müssen die Kontrollen über die Einhaltung der epidemiologischen Maßnahmen eingehalten werden. Für uns ist es sehr wichtig eine Balance zu halten: Die Beschränkungen müssen die Sicherheit unserer Bürger gewährleisten und gleichzeitig das ökonomische Funktionieren der Republik erhalten“.
Er fügte hinzu, dass die Situation mit COVID-19 in der Republik derzeit alle Einwohner zu einem verpflichtenden Tragen von Masken, der Einhaltung der Distanz und zur Desinfektion der Hände nötigt.
„Davon, wie diszipliniert jeder von uns die prophylaktischen Maßnahmen einh
ält, wird auch abhängen, zu wie harten Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus gegriffen werden muss“, unterstrich Puschilin.


de.sputniknews.com:
Russische Su-27 fängt deutsches und schwedisches Flugzeug über Ostsee ab
Ein russischer Kampfjet vom Typ Su-27 hat ein deutsches Patrouillenflugzeug sowie ein schwedisches Aufklärungsflugzeug über der Ostsee abgefangen. Dies teilte das russische nationale Verteidigungskontrollzentrum in einer Erklärung mit.
„Am 5. Oktober entdeckten russische Luftraumkontrollgeräte über den neutralen Gewässern der Ostsee zwei Luftziele, die sich der Staatsgrenze Russlands näherten. Um die Luftziele zu identifizieren und Verstöße gegen die Staatsgrenze Russlands zu verhindern, stieg eine Su-27 der diensthabenden Luftverteidigungskräfte der baltischen Flotte auf“, heißt es in der Erklärung.
Es wird angemerkt, dass die Besatzung des russischen Kampfjets die Luftziele als den Seefernaufklärer vom Typ R-3C Orion der deutschen Marine und das Aufklärungsflugzeug vom Typ Golfstream der schwedischen Luftstreitkräfte identifizierte und sie über die Ostsee begleitete.
„Nach dem Abdrehen der ausländischen Militärflugzeuge von der Staatsgrenze Russlands kehrte der russische Kampfjet sicher zum Basisplatz zurück. Der gesamte Flug der russischen Su-27 erfolgte streng nach internationalen Regeln für die Nutzung des Luftraums“, heißt es weiter.
Die Verletzung der Staatsgrenze Russlands sei nicht zugelassen worden, so die Erklärung abschließend.

deu.belta.by: Arbeitsgruppe des Unionsstaates bereitet den Haushaltsentwurf für 2021 vor
DieArbeitsgruppe bereitete den Haushaltsentwurf des Unionsstaates für 2021 vor. Darum ging es in der Sitzung der Kommission der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland für Haushalt und Finanzen, die im Format der Videokonferenz durchgeführt wurde. Das gab der Pressedienst der Versammlung bekannt.
„Die Parlamentarier berieten über den Haushaltsentwurf des Unionsstaates für 2021. Die Vertreter der Parlamentarischen Versammlung besprachen die Hauptbestimmungen des Dokuments. Die Abgeordneten stellten fest, dass 12 Programme aus dem Unionshaushalt finanziert werden. Man arbeitet weiterhin an sieben neuen Programmen. Die Parlamentarier beunruhigen sich darüber, dass keine bestimmten Fristen für die Vereinbarung von neuen Programmen des Unionsstaates festgelegt sind. Über den Entwurf des Dekrets des Obersten Staatsrates „Über Haushalt des Unionsstaates für 2021“ wird in der nächsten Tagung der Parlamentarischen Versammlung beraten“.
Die Teilnehmer der Sitzung diskutierten über den Vollzug des Haushalts des Unionsstaates im laufenden Jahr. Die Abgeordneten stellten fest, dass der Haushalt nicht in vollem Umfang genutzt wurde, weil einige Veranstaltungen wegen der epidemiologischen Lage abgesagt wurden.
Die Abgeordneten berieten über die Erfassung des Vermögens, das aus dem Unionsstaat finanziert wurde.
An der Veranstaltung beteiligten sich die Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, Finanz- und Wirtschaftsbehörden von Belarus und Russland, Ministerien und Behörden, die Staatsauftraggeber der Unionsprogramme sind.

abends:

belta.by: Gegen 19 Bürger, die Daten über Polizeibeamte im Internet verbreiteten, wurden Strafverfahren eingeleitet
Mitarbeiter der Hauptdirektion für innere Sicherheit in Minsk des belarussischen Innenministeriums identifizieren weiterhin Personen, die Informationen über Polizeibeamte und ihre Angehörigen in verschiedenen Internetquellen veröffentlichen, sowie Personen, die
zu Provokationen aufgerufen haben oder Strafverfolgungsbeamte beleidigen und bedrohen. Diese Information wurde auf der Website der Behörde veröffentlicht, informiert BelTA.
„Gegen 19 Bürger, die Informationen über Polizeibeamte im Internet verbreitet haben, wurden Strafverfahren eingeleitet. Ein 25-jähriger
Beschuldigter gibt beispielsweise zu, dass er den Provokationen von Telegram-Kanälen erlegen ist und mehr als einem Dutzend Polizeibeamten ‚schmeichelhafte‘ Worte geschrieben hat – jetzt bedauert er es. Eine Postbotin, der die Aufrufe zum „Zusammenführen“ der vertraulichen Daten von Strafverfolgungsbeamten gelesen hatte, nutzte ihre offiziellen Befugnisse und verbreitete Daten über 35 Bürger, einschließlich über Polizeibeamte „, teilte die Polizeibehörde mit.
„Personen, die rechtswidrige Handlungen gegen Mitarbeiter der internen Gremien begangen haben, werden identifiziert, und ihre Handlungen werden auf jeden Fall einer angemessenen rechtlichen Bewertung unterzogen“, fügte die
Behörde hinzu.

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