Presseschau vom 03.10.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Noam Chomsky: Assange hält politische Überzeugung aufrecht und leistet Öffentlichkeit enormen Dienst
Die Aussage des bekannten Linguistik-Professors Noam Chomsky wurde vor Gericht verlesen. Ziel der Befragung sei es, die politische Dimension und die Leistung Assanges für die Öffentlichkeit zu verdeutlichen. Chomsky gilt seit Langem als Experte für Politik und öffentliche Meinung. …
https://de.rt.com/2auj

Rainer Rupp: 30 Jahre „Wiedervereinigung“ mit bitterem Geschmack
30 Jahre nach der Einvernahme der DDR durch die Bundesrepublik Deutschland scheinen die Gräben tiefer und nicht flacher zu werden. Diesen Eindruck vermitteln zumindest jüngste Veröffentlichungen und Erklärungen von Ostdeutschen und über Ostdeutsche. …
https://de.rt.com/2aug

Scott Ritter: Bemühungen um Neuaushandlung von New START diskreditieren USA als Verhandlungspartner
Die USA setzen Russland mit der Drohung unter Druck, eigene gemäß New START eingemottete Nuklearwaffen-Kapazitäten zu reaktivieren, falls Moskau eine Revision dieses Vertrages verweigert. Damit zeigen sie aber nur, dass sie in Sachen Rüstungskontrolle gewohnheitsmäßig betrügen. …
https://de.rt.com/2ary


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland liefert Corona-Impfstoff nach Venezuela
Venezuela hat am Freitag die erste Partie der russischen Coronavirus-Vakzine „Sputnik V“ bekommen und will deren Produktion im Land organisieren. Dies gab Venezuelas Vize-Präsidentin Delcy Rodríguez laut Medien bekannt.
Der US-amerikanisch-venezolanische Fernsehsender TVV Noticias veröffentlichte auf Twitter ein Video der Ankunft eines russischen Flugzeugs mit dem Impfstoff im Flughafen von Caracas und des Auftritts von Rodríguez.
Venezuela wird laut der Politikerin als erstes Land in der westlichen Hemisphäre an der dritten Phase der klinischen Tests von „Sputnik V“ teilnehmen. Wie der venezolanische Gesundheitsminister Carlos Alvarado nach Angaben des örtlichen Fernsehsenders VTV sagte, beginne die Studie „in den nächsten Tagen“. Daran würden sich 2000 Menschen beteiligen.
Das Land hat jedoch den Behörden zufolge auch ambitioniertere Pläne.
„Wir werden nicht nur an der Phase drei der klinischen Tests von ‚Sputnik V‘ teilnehmen, sondern auch sichere Lieferungen und die Herstellung dieses Impfstoffes gewähren“, zitiert VTV die Vize-Präsidentin. …

de.sputniknews.com: Karabach-Konflikt: Armenien spricht von 540 getöteten aserbaidschanischen Soldaten
Aserbaidschan hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums Armeniens in den zurückliegenden 24 Stunden 540 Soldaten an Toten verloren. Mehr als 700 aserbaidschanische Militärs seien verletzt worden, teilte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Eriwan mit.
„Zerstört wurden auch 45 Einheiten von Kampftechnik sowie sechs Flugzeuge, drei Hubschrauber und sechs Drohnen“, hieß es.
Den Angaben zufolge waren aserbaidschanische Drohnen in den Luftraum Armeniens eingedrungen. Eine davon sei unweit der Hauptstadt Eriwan abgeschossen worden.
Am 27. September hatte das Verteidigungsministerium Aserbaidschans mitgeteilt, dass die armenischen Streitkräfte aserbaidschanische Siedlungen an der Trennlinie in der Exklave Bergkarabach beschossen hatten. Es gebe Tote und Verletzte unter den Militärs und Zivilisten.
Nach Angaben aus Eriwan wurde Bergkarabach mit Raketen beschossen, darunter auch die Hauptstadt Stepanakert. In der nicht anerkannten Republik Bergkarabach und in Armenien seien der Kriegszustand und die allgemeine Mobilmachung ausgerufen worden.
Die Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs – Co-Vorsitzende der Minsker OSZE-Gruppe für Bergkarabach – riefen die Konfliktseiten zur unverzüglichen Einstellung der Kampfhandlungen auf. Die Präsidenten Wladimir Putin, Donald Trump und Emmanuel Macron sprachen den Familien der getöteten und verletzten Soldaten ihr tiefempfundenes Beileid aus. …


de.sputniknews.com: Nach Beschluss in Brüssel: Großbritannien setzt zwei Russen und vier Firmen auf Sanktionsliste
Laut einer am Freitag aktualisierten Sanktionsliste des britischen Finanzministeriums hat die Behörde weitere zwei russische Bürger und vier Unternehmen, die mit dem Bau der Krimbrücke in Verbindung gebracht werden, ins Verzeichnis aufgenommen. Damit ist Großbritannien Brüssel gefolgt, das zuvor die gleiche Entscheidung getroffen hat.
Die Finanzsanktionen gegen diese Personen und Firmen seien auf die „Verletzung der Souveränität der Ukraine“ zurückzuführen, hieß es.
Demnach sind auf die Sanktionsliste Alexander Ganow, der Generaldirektor von OAO „Grand Service Express“, und Leonid Ryshenkin, stellvertretender Leiter von OOO „Strojgasmontash“, gesetzt worden.
Zu den von den Strafmaßnahmen betroffenen Unternehmen gehören das Staatsunternehmen FGUP die „Krimer Eisenbahn“ (KShD), ZAO „Lenpromtransproekt“, AO die „Direktion für Eisenbahnbau Berkakit-Tommot-Jakutsk“ und OOO „Krimer erster Versicherer“. Alle Firmen seien an der Planung, dem Bau oder dem Betrieb der Krimbrücke beteiligt gewesen, hieß es.
Zuvor hat die Europäische Union (EU) die erwähnten Personen und Unternehmen in die ukrainebezogene Sanktionsliste aufgenommen. …

vormittags:

wpered.su: Donezker Kommunisten gratulierten Pädagogen zum Berufsfeiertag
Vertreter der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass gratulierten den pädagogischen Kollektiven von Bildungseinrichtungen des Petrowskij-Bezirks von Donezk sowie der Ortschaften Luganskoje und Alexandrowka zum Berufsfeiertag. Sie übergaben Bücher und Glückwunschkarten, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



rusvesna.su:
Der Feind vor den Toren: Wer destabilisiert die Situation in Belarus?
Nikolaj Astrowskij
Eine Reihe von Experten glaub
t, dass Weißrussland heute mit der Manifestation eines hybriden Krieges konfrontiert ist. Diese Manifestation der Aggression durch eine Reihe westlicher Länder ist die Verwendung einer Kombination aus konventionellen, irregulären und asymmetrischen Mitteln, kombiniert mit ständiger Manipulation im politischen, ideologischen und anderen Bereichen.
Seine Hauptform in Weißrussland ist heute die Informationswirkung auf die Bevölkerung des Landes.
Es ist kein Geheimnis, dass die polnischen und baltischen Massenmedien (staatlich und privat) Informationsaktivitäten durchführen, um die im In- und Ausland lebenden Weißrussen zu beeinflussen.
Nach den verfügbaren Informationen gibt Warschau riesige Geldsummen für solche Informationsarbeiten aus – nach konservativsten Schätzungen mehr als 5 Millionen US-Dollar. Dies
beinhaltet sowohl die Unterstützung für Telegram-Kanäle, Radio und Fernsehen als auch die Organisation von Spezialkursen für „potenzielle Experten“.
Wie viele Diplomaten feststellten, müssen hochrangige Politiker aus verschiedenen Staaten, Fachleute, die sich mit diesem Thema befassen
sowie die Aussagen der baltischen Länder und Polens über ihre Bereitschaft, Vermittler bei der Beilegung des Konflikts zu werden, als politische Bestandteile hybrider Aktionen betrachtet werden.
Die wirtschaftliche Komponente sind die Sanktionen, die westliche Staaten gegen Belarus verhängen.
Gleichzeitig stellt
ein Experte fest, dass es derzeit darin als dritte Kraft „eine militärische Komponente eingeschlossenist. Das zunehmende „Säbelrasseln“ der NATO-Truppen nahe der belarussischen Grenze passt in dieses Konzept.
Im Zusammenhang mit den in Betracht gezogenen irregulären Aktionen (hybrider Krieg) verfüg
en Polen und besonders die Streitkräfte dieses Landes über eine Reihe von Instrumenten, um diese zu organisieren und zu realisieren.
Zuallererst gibt es keinen Zweifel an den gut entwickelten und gut ausgebildeten Spezialdiensten, die dem Premierminister (zum Beispiel der Geheimdienst) oder dem Minister für nationale Verteidigung (zum Beispiel der militärische Geheimdienst) unterstellt sind.
In den Strukturen der polnischen Armee gibt es wiederum zwei Arten von Streitkräften – Spezialeinheiten und territoriale Verteidigungskräfte, die für die Durchführung hybrider Kriege „sehr nützlich“ sein können.
Die ersten von ihnen sind neben ausgewähltem und geschultem Personal oder Ausrüstung für Operationen hinter feindlichen Linien vorgesehen und verfügen über ein
en Leitfaden, der unkonventionellen Aktionen gewidmet ist.
Die Truppen der Territorialverteidigung Polens, die in den sogenannten ständigen Verantwortungsbereichen (insbesondere in den Grenzgebieten) operieren sollen, haben wiederum die Möglichkeit, das Territorium, die Ressourcen und die Fähigkeiten Weißrusslands gründlich zu untersuchen.
Zur polnischen Armee gehört
außerdem die Zentrale Gruppe für psychologische Aktionen (Bodentruppen), die unkonventionelle Aktionen durchführen kann.
Die hybride Kriegsführung zeichnet sich durch einen nicht standardmäßigen, komplexen und mobilen Feind aus. Darüber hinaus kann es sich um eine Kombination staatlicher
und nichtstaatlicher Kräfte handeln, was die Identifizierung und Reaktion erschwert.
Wenn man das relativ große Potenzial der „dritten Kräfte“ analysiert, das die Möglichkeiten irregulärer und nicht traditioneller Aktivitäten und die heutigen Ereignisse in Belarus bestimmt, kann man davon überzeugt sein, dass die angespannte Situation im Land kein interner politischer Konflikt ist, sondern ein von außen organisierter hybrider Krieg.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 2. Oktober wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen festgestellt.


deutsch.rt.com:
Verteidigungsministerium drängt Entscheidung über Bewaffnung von Drohnen in gewünschte Richtung
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) drängt aktuell erneut auf die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen. Laut Koalitionsvertrag entscheidet der Bundestag darüber erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen Heron TP. Sie hoffe, dass es in der kommenden Woche zu einer abschließenden Betrachtung mit dem Koalitionspartner SPD komme, sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwoch im Bundestag bei Beratungen des Haushaltsentwurfs für 2021. Sie bezeichnete bewaffnete Drohnen als ein zentrales Vorhaben der Verteidigungspolitik und meinte: „Für den bestmöglichen Schutz unserer Streitkräfte ist das unerlässlich.“
Bereits im Juli argumentierte das Verteidigungsministerium in einem Bericht an den Bundestag mit ähnlicher Eindringlichkeit zugunsten der höchst umstrittenen Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen. Dies „entspräche heutigen Einsatzrealitäten und ist dringend geboten“, da bewaffnete Drohnen „die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und der unserer Partner im Einsatz“ erhöhten und angeblich „signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort“ beitrügen.
Zahlen und Erfahrungen aus Konfliktgebieten, in denen bewaffnete Drohnen bereits zum Einsatz kommen, sprechen jedoch eine andere Sprache. Seit Jahren werden Konflikte und ihre Ursachen, etwa Terrorismus, durch US-Drohneneinsätze angeheizt, während das Militär die enormen Zahlen getöteter Zivilisten vertuscht und verschleiert.
Die Bundeswehr setzt bisher bei Einsätzen in Afghanistan und Mali jeweils drei Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 ein. Ein Wechsel zur größeren und moderneren Heron TP ist von 2021 an vorgesehen.
Die Bewaffnung der Drohnen ist seit Jahren politisch strittig. Das Modell Heron TP ist „bewaffnungsfähig“ und kann zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, aber auch zum Angriff. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass eine parlamentarische Entscheidung über die Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ erfolgen kann. Nach langer Debatte wird der Verteidigungsausschuss am Montag auf Drängen der SPD nochmals Experten hören.
Kramp-Karrenbauer kündigte zudem an, die Bundeswehr werde im kommenden Jahr mit einem Marine-Schiff im indopazifischen Raum präsent sein, sofern die COVID-19-Pandemie dies zulasse. „Engagement“ sei auch in der Nachbarschaft Europas nötig, wo die Lage oftmals von Misstrauen und Gewalt geprägt sei. „Sicherheit in Europa ist nicht teilbar. Die Sicherheit der Länder um uns herum ist auch unsere Sicherheit“, sagte sie. Der Verteidigungshaushalt soll von aktuell 45,6 Milliarden auf 46,8 Milliarden Euro steigen.
Nachdem im Juli die Drohne Heron TP in Israel einen ersten Testflug überstanden hatte, sprach ein zuständiger israelischer Oberst von einer „wichtigen und historischen Phase in der strategischen Zusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland“. Ungeachtet verschiedener Herausforderungen wie der COVID-19-Pandemie laufe das Projekt dank „großartiger Arbeit“ beider Seiten nach Plan. Deutschland und Israel hatten 2018 ein Abkommen über fünf von Israel geleaste Drohnen unterzeichnet – angeblich nur zu Aufklärungszwecken, wie es hieß.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. Oktober 3:00 Uhr bis 3. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der BFU 4.
Auf das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: Unterlaufgranatwerfer – 1 mal (2 Granaten).
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – 1 mal (3 Geschosse); Unterlaufgranatwerfer – 1 mal (3 Granaten), außerdem wurden Scharfschützenwaffen eingesetzt – 1 mal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Leninskoje, Dsershinkoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 8.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Erste Tests russischen Corona-Impfstoffes im Ausland: RDIF-Chef erklärt Details
Venezuela nimmt als erstes Land Lateinamerikas an der Testung des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ außerhalb seines Herkunftslandes teil. Das teilte der Chef des Russischen Fonds für Direktinvestitionen (RDIF), Kirill Dmitrijew, mit.
„Venezuela beteiligt sich als erstes Land Lateinamerikas an klinischen Tests des Impfstoffes ‚Sputnik V’ im Ausland. Solche klinischen Tests werden derzeit in Weißrussland durchgeführt und sind in weiteren Ländern, darunter auch in Brasilien, Indien und den VAE, geplant“, wird Dmitrijew vom RDIF-Pressedienst zitiert.
Die erste Partie von Impfstoffdosen ist am Freitag in Venezuela eingetroffen.
„Während sich westliche Impfstoffhersteller experimenteller, weniger erforschter und nicht dauerhaft überprüfter Technologien bedienen und dabei auf Hindernisse bei ihren klinischen Erprobungen stoßen, erfreut sich ‚Sputnik V’ einer zunehmenden Nachfrage und eines wachsenden Vertrauens in vielen Regionen der Welt, darunter auch in Lateinamerika. Das Vakzin soll dem Volk Venezuelas bei der Bekämpfung des Coronavirus helfen. Wir sind bereit, weitere Partner in der Region zu unterstützen“, ergänze Dmitrijew.
In den nächsten Tagen soll mit der Impfung von Freiwilligen in Venezuela begonnen werden. An den Tests werden 2000 Menschen teilnehmen.
Das russische Gesundheitsministerium hatte im August den weltweit ersten Impfstoff zur Vorbeugung der Covid-19-Erkrankung registriert, der vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau gemeinsam mit dem RDIF entwickelt worden war.
Der Impfstoff besteht aus zwei Komponenten, die in dreiwöchigem Abstand angewendet werden. Die klinischen Tests des Serums gegen Sars-CoV-2 hatten am 7. September in Moskau begonnen.


Lug-info.com: Am 3. Oktober um 9:00 Uhr sind in der LVR 1025 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden nach zwei negativen Tests insgesamt 787 Personen als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie wurden in der LVR 40 Todesfälle registriert.

Mzdnr.ru: Am 2. Oktober wurden in der DVR 100 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
In den letzten 24 Stunden wurden 22 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es zehn Todesfälle – Männer im Alter von 45, 58, 61, 65, 70 und 76 Jahren und Frauen im Alter von 44, 65, 83 und 89 Jahren.
Am 3. Oktober um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3770 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
1405 Patienten sind derzeit in Behandlung, 2145 als gesund entlassen, es gibt 220 Todesfälle.

nachmittags:

belta.by: Die Vorschläge von Belarus zum Abbau des diplomatischen Personals in den Botschaften Litauens und Polens sind bindend – Außenministerium
Die am Vorabend vom belarussischen Außenministerium geäußerten Vorschläge zum Abbau des diplomatischen Personals in den Botschaften Litauens und Polens sind bindend. Dies ergibt sich aus der Antwort des Pressesprechers des Außenministeriums, Anatoli Glas, auf die Bitte von BelTA, zu den Aussagen des litauischen Außenministeriums Stellung zu nehmen, dass sie das diplomatische Personal ihrer diplomatischen Ämter in unserem Land nicht reduzieren würden, teilt BelTA mit.
„Ich weiß es nicht, vielleicht aufgrund der Tatsache, dass Linas Linkevičius (Außenminister Litauens – BelTA) schon lange in d
er Politik tätig ist, wurden einige diplomatische Wendungen und Begriffe bereits vergessen. Es ist für uns überhaupt nicht schwierig, ihre Bedeutung zu erklären. Die Vorschläge beziehen sich ausschließlich auf die Ebene der souveränen Rechte Weißrusslands, und niemand ist verpflichtet und wir beabsichtigen auch nicht, sie mit der litauischen Seite erörtern. Wenn wir uns von der diplomatischen Kasuistik entfernen, bedeutet dies, dass solche Vorschläge für das litauische Außenministerium obligatorisch sind „, betonte Anatoli Glas.
Er erklärte, dass das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen dem Staat in solchen Fällen ausreichende Instrumente diplomatischen Einflusses zur Verfügung stelle. „Und sie werden bei Bedarf von uns angewendet. Um die Führung des litauischen Außenministeriums nicht mit einer Suche zu belästigen, bin ich sogar bereit, beispielsweise Artikel 11 des genannten Dokuments zu zitieren: In Ermangelung einer spezifischen Vereinbarung über die Anzahl der Mitarbeiter der Mission kann der Aufnahmestaat vorschlagen, die Anzahl der Mitarbeiter der Mission innerhalb der Grenzen zu halten, die er unter Berücksichtigung der Umstände und Bedingungen im Aufnahmestaat und der Bedürfnisse dieser Mission für angemessen und normal hält.“, sagte der Sprecher.
Offen gesagt ist nicht klar, wodurch die genannte Aussage des litauischen Außenministers motiviert ist: entweder durch mangelhafte Kenntnisse der Konventionen oder durch den bewussten Wunsch, seine Diplomaten zu opfern“, fügte der Sprecher des Außenministeriums hinzu.
Ihm zufolge gelten diese Kommentare des belarussischen Außenministeriums voll und ganz
auch für die Aussage des Leiters des polnischen Außenministeriums.
„Ich möchte noch einmal betonen, dass die Vorschläge, die wir gestern geäußert haben, nicht auf eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen unseren Nachbarvölkern abzielen,
sondern dass wir gezwungen sind zu reagieren und durch die besondere destruktive Rolle motiviert sind, die die Führungen Polens und Litauens in der gegenwärtigen Situation beschlossen hat“, sagte Anatoli Glas.

de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Maas nennt Bedingung für „deutliche Antwort der EU“
Das Portal t-online hat am Samstag ein Interview mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas veröffentlicht, das unter anderem dem Fall Nawalny gewidmet war.
Laut Maas beschäftigt sich derzeit die internationale Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit der mutmaßlichen Vergiftung des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny. Berlin habe der Organisation den Fall zur Untersuchung übergeben.
„Wenn das Ergebnis der deutschen, schwedischen und französischen Labore bestätigt wird, wird es eine deutliche Antwort der EU geben. Da bin ich sicher“, zitiert das Portal den Minister.
Wie die Reaktion der EU aussehen werde, würden die Mitgliedsstaaten gemeinsam entscheiden. Aus Maas‘ Sicht sollen „zielgerichtete und verhältnismäßige“ Strafmaßnahmen verhängt werden.
„Ich bin davon überzeugt, dass dann kein Weg mehr an Sanktionen vorbeiführt.“
Hintergrund
Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Örtliche Ärzte stellten bei ihm schwere Stoffwechselstörungen fest, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden weder im Blut noch im Urin nachgewiesen.
Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Beweise wurden bislang nicht vorgelegt. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt.
Eine Anfrage Moskaus, detailliertere Informationen zu Nawalnys Testergebnissen zur Verfügung zu stellen, blieb ohne Antwort.
Dabei ist bekannt, dass der deutsche Geheimdienst BND seit den 1990er Jahren Zugang zu der Substanz „Nowitschok“ hatte. Diese wurde auch von etwa 20 westlichen Staaten – darunter Großbritannien, die USA, Schweden, die Tschechische Republik – untersucht. Russland hat gemäß einem Präsidialdekret von 1992 die Entwicklung auf dem Gebiet der chemischen Waffen eingestellt und 2017 den gesamten verfügbaren Bestand an solchen Substanzen zerstört, was von der OPCW bestätigt wurde.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte deshalb Ende August ein Rechtshilfegesuch an Deutschland gerichtet. Inzwischen hat Russland drei Rechtshilfeersuche an Deutschland gestellt.
Am 23. September hatte die Berliner Charité die Entlassung Nawalnys aus der stationären Behandlung bekanntgegeben. Sein Zustand sei zufriedenstellend.
Nawalnys Beschuldigungen und Reaktion des Kremls
Das deutsche Nachrichtenportal „Der Spiegel“ veröffentlichte am Donnerstag ein Interview mit dem Kreml-Kritiker. Dieser behauptete, dass hinter seiner plötzlichen Erkrankung der russische Präsident Wladimir Putin stehe.
Präsidentensprecher Dmitri Peskow sagte nach der Veröffentlichung des Interviews, Moskau verfüge über Informationen, dass Mitarbeiter der CIA mit Nawalny arbeiten. Es sei „nicht das erste Mal“, dass man dem Blogger „verschiedene Anweisungen“ gebe.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 03.10.2020
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer der BFU
vier Feuerprovokationen in Richtung Mariupol und Donezk begangen.
Von den Positionen
eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Wodjanoje wurde Leninskoje mit Scharfschützen- und Schusswaffen beschossen. Außerdem wurde von denselben Positionen aus Dsershinskoje mit Granatwerfern beschossen.
Zudem haben Kämpfer der 36. Brigade von den Positionen im Gebiet von Lebedinskoje das Gebiet von Leninskoje mit 82mm-Mörsern beschossen und drei Mörsergeschosse abgefeuert.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der BFU
im Gebiet von Awdejewka wurden zwei Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer auf Spartak abgefeuert.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss wurden an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der 36. und 54. Brigade hinzuzufügen.
Beobachter der OSZE-Mission haben im Bericht vom 30. September 2020 weitere Fälle von Verletzungen des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch die ukrainischen bewaffneten Formationen bestätigt. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung eines 120mm-Mörsers in der Nähe von Polkowoje durch Kämpfer der 53. Brigade bemerkt.
Die in der Nähe von Häusern stationierte Technik der BFU ist häufig ein Anlass für Auseinandersetzungen zwischen Kämpfern und friedlichen Bürgern, die mit dem Lärm der Technik unzufrieden sind.
Uns wurde bekannt,
dass ein 63 Jahre alter Zivilist aus Mariupol, der zwei betrunkene Kämpfer wegen unflätigen Geschreis und rechtswidriger Stationierung eines Pickup „Ford Ranger“ mit einem auf der Ladefläche des Fahrzeugs installierten Maschinengewehr kritisierte, von Nationalisten des Regiments „Asow“ ermordet wurde. Es kam ein Wortgefecht auf, nach welche die Asower den Rentner verprügelten. Eine eintreffende Polizeimannschaft nahm die Hooligans fest, aber dann eintreffende Soldaten des Regiments „Asow“ befreiten ihre Kameraden und gingen in ihre Unterkunft, die sich, um es genau zu sagen, im Gebäude der Schule Nr. 2 von Mariupol befindet. Der 63 Jahre alte Bürger Sergej N. Starb im Krankenwagen auf dem Weg in eine medizinische Einrichtung an seinen Verletzungen.
Den Ermittlern des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die in der Unterkunft des Regiments eintrafen, um die Umstände des Mordes aufzuklären und die Schuldigen festzunehmen, erklärten Vertreter der Spezialeinheit, dass diese Soldaten sich zur Ausführung von Spezialaufgaben an der Front befinden und es nicht möglich ist, sich mit ihnen in Verbindung zu setzen.
Ein weiteres Mal werden wir zu Zeugen der Straflosigkeit der Nationalisten und des fehlenden Willens von Vertretern der militärisch-politischen Führung der Ukraine. Die an Verbrechen schuldigen Nationalisten, die mit Leichtigkeit ihrer Verantwortung entgehen und ihre Straflosigkeit verspüren, terrorisieren weiter friedliche Bürger auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium.
Die die Rotation erwartende 54. Brigade kam heute im morgendlichen Bericht des Leiters des Generalstabs der BFU vor.
Im 2. Bataillon der Brigade brannte ein Lager, in dem sich neben anderem Material Drohnen, die von Freiwilligen als humanitäre Hilfe geliefert worden waren, Monokulare „Archer“ aus ukrainischer Herstellung, amerikanische Nachtsichtmonokulare AN/PVS-14 sowie von den Amerikanern geliefert Ausrüstung zur Minenräumung, taktische Ausrüstung und Panzerwesten befanden.
Nach dem Bericht des Bataillonskommandos ereignete sich der Brand aufgrund einer defekten Stromleitung. Aber Ermittler des militärischen Rechtsordnungsdienstes und Mitarbeiter des staatlichen Notfalldienstes stellten bei einer Ermittlung fest, dass die wahrscheinlichste Ursache des Brandes
vorsätzliche Brandstiftung ist, um Fälle von Diebstahl an Material zu verheimlichen. Dieses Thema ist jetzt in den BFU aktuell und geschäftstüchtige Kommandeure greifen im Vorfeld der Rotation immer öfter zu diesem Mittel, um gestohlenes Material loszuwerden.
Die Ermittlungsmaßnahmen und Expertisen halten an.
Bei der Aufdeckung eines weiteren Falls nicht kampfbedingter Verluste haben uns Freiwillige des Militärhospitals in Tschaow Jar geholfen. Nach Informationen, die von Freiwilligen in den sozialen Netzwerken veröffentlicht wurden und die von unserer Aufklärung bestätigt werden, wurde gestern der Kämpfer der 35. Brigade Roman Paniot in ernstem Z
ustand mit einer Schusswunde im Bereich des Brustkorbs in das Krankenhaus eingeliefert. Nach unseren Informationen erlitt er die Verletzung bei Bataillonsschießübungen. Ermittler des militärischen Rechtsordnungsdienstes und der Militärstaatsanwaltschaft klären auf, warum der Kämpfer keine Panzerweste hatte, wer den Befehl zur Eröffnung des Feuers gab und wer die Schüsse kontrollierte.
Dies ist schon der 16. Kämpfer in der Liste der nicht kampfbedingten Verluste in dieser Woche und ein klare Beispiel für die Unfähigkeit des ukrainischen Kommandos, die weit verbreitete Missachtung von Sicherheitsanforderungen auszurotten und das Ergebnis dessen, dass den Kommandeuren der unteren Ebene größere Vollmachten zugeteilt wurden.


sputnik.by:
Lukaschenkos Anhänger fuhren zu seiner Unterstützung ein halbes Tausend Kilometer
Die Teilnehmer starteten an der Grenze zu Russland und
fuhren bis Brest, einige schlossen sich unterwegs an. S
Die Teilnehmer de
s Autokorsos „Für ein vereinigtes Weißrussland“ zur Unterstützung des amtierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko legten heute etwa fünfhundert Kilometer zurück.
Der Konvoi startete am Morgen um 6:30 Uhr an der Grenze zur Russischen Föderation. Vo
n den Teilnehmern waren 14 Zwischenstopps geplant – an den im Voraus angegebenen Punkten konnten sich diejenigen anschließen, die ihre Solidarität mit dem derzeitigen Präsidenten demonstrieren wollten. …
„Die Route der Rallye verläuft entlang der wichtigsten Autobahn in Weißrussland, die die Europäische Union und Russland verbindet – entlang der Autobahn M1 / ​​E30“, so die Organisatoren.
Der Endpunkt der Route
war die Festung Brest. Hier stiegen die Teilnehmer ab und machten einen Rundgang durch den Gedenkkomplex.
Das Video zeigt, wie die Kundgebung der Anhänger von Alexander Lukaschenko auf einer Strecke von einem halben Tausend Kilometern verlaufen ist. …

de.sputniknews.com: Russlands Außenamt wirft deutschen Politikern „offenkundige Lüge“ im Fall Nawalny vor
Das russische Außenministerium hat am Samstag die Debatte im deutschen Bundestag zum Fall Nawalny kommentiert.
Laut den russischen Diplomaten äußerten „deutsche Politiker der höchsten Ebene“ die „paradoxale These“, dass Russland angeblich zu einem Dialog mit Deutschland im Rahmen der bestehenden bilateralen Mechanismen nicht bereit sei.
Das Amt in Moskau nannte die Autoren solcher Vorwürfe nicht namentlich. Möglicherweise ist es eine Anspielung auf die Rede des Europa-Staatsministers Michael Roth vor dem Deutschen Bundestag, die der SPD-Politiker zur Eröffnung der Debatte über den Haushaltsplan für das Auswärtige Amt hielt. Die Behörde veröffentlichte diese Rede am Mittwoch.
Damals behauptete Roth, dass es „nicht zu wenige Gesprächskanäle und Foren mit Russland“ gebe. Es gebe aber „in Moskau derzeit noch zu wenig Bereitschaft, sie für einen offenen, ehrlichen und faktenbasierten Dialog zu nutzen“.
Das russische Außenamt wies alle Vorwürfe einer angeblich mangelnden Dialogbereitschaft mit Deutschland entschieden zurück.
„Wir betrachten solche Aussagen als nichts anderes als eine offenkundige Lüge. Wir erinnern in diesem Zusammenhang: Die deutsche Seite ignoriert weiter beständig Vorschläge zur Erstellung einer praktischen Zusammenarbeit zur Erhellung der Umstände der sogenannten ‚Vergiftung‘ von A. Nawalny im Rahmen von Rechtshilfe und Konsultationen auf der Grundlage der Prinzipien der Chemiewaffenkonvention.“
Eine Initiative der Chefs von parlamentarischen „Freundschaftsgruppen“ der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und des Bundestags über die Durchführung einer „konstruktiven und unparteilichen Ermittlung“ des Zwischenfalls habe kein Echo gefunden, so die russischen Diplomaten. Der Vorschlag von Duma-Abgeordneten an ihre Kollegen in Berlin, gemeinsam eine Arbeitsgruppe oder eine Kommission zur parlamentarischen Kontrolle über die Entwicklung der Lage um Nawalny zu gründen, sei bisher ohne Antwort geblieben.
Darüber hinaus habe die russische Generalstaatsanwaltschaft bereits vier Rechtshilfeersuche an Deutschland gestellt. Moskau bestehe immer noch darauf, eine Antwort auf diese Gesuche zu bekommen. Über diplomatische Kanäle gestellte Fragen der russischen Seite seien ebenso unbeantwortet geblieben. …

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A. N. Masejkin am 3. Oktober 2020
In den letzten 24 Stunden wurden nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine, die durch die Situation auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium der Lugansker Oblast beunruhigt ist, ist bei der Beseitigung der Brände weiterhin untätig. Indem er inkompetent mit den zuvor von der Volksmiliz gewährten Sicherheitsgarantien für die Arbeit der ukrainischen Spezialflugzeuge umgeht, schafft Selenskij alle Voraussetzungen für das aufkommen einer großflächigen humanitären Katastrophe in dieser Region des Landes.
Nach uns vorliegenden Informationen haben Kommandeure von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte über fünf Jahre hinweg auf dem Gebiet der Lugansker Oblast zum Zweck der rechtswidrigen Bereicherung gesetzeswidrig wertvolle Bestände von Nadel- und Laubbäumen abgeholzt, um sie in die Tiefe des Landes zu verkaufen.
Als das Kommando der 30. Brigade von der Aktivität einer Kommission der zentralen Behörde zu Fragen der Forstwirtschaft und des SBU erfuhr, befahl es seinen Untergebenen, ihre kriminellen Handlungen durch einen „Brand“ des abgeholzten Territoriums zu verdecken. Der Kommandeur der 30. Brigade Garas, der Veröffentlichungen und Strafverfolgungen fürchtet, wies seinen nächsten Kumpan, den für Waffen zuständigen stellvertretenden Kommandeur, mit dem er den Gewinn teilte, an, den Brand des abgeholzten Territoriums zu organisieren.
Außerdem
gingen die Kommandeure der 14. Brigade Wojtschenko und der 25. Brigade Sentschenko genauso vor und nutzten die für sie günstige Lage, um einen Befehl zu geben, Feldlager mit militärischem Material in ihrem Verantwortungsbereich zu sprengen und in Brand zu setzten, um Fälle von Verheimlichung von Diebstahl und Fehlbeständen von militärischem Material, die zuvor von einer Kommission des Stabs der OOS aufgedeckt worden waren, zu verdecken. Aufgrund der unkontrollierten Brände und der Nachlässigkeit der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die eifrig begannen, trockenes Gras in Brand zu setzen, breitete sich das Feuer auf 16 Ortschaften aus.
Infolge der verbrecherischen Handlungen der Kämpfen wurden Pflanzenbewuchs auf einer Fläche von mehr als 19.000 Hektar vernichtet, 35 Ortschaften wurden teilweise vernichtet. Derzeit haben 13 Ortschaften kein Wasser und keinen Strom. Mehr als 400 Häuser sind beschädigt, die Infrastruktur auf dem Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Staniza Luganskaja“ ist vernichtet. Wegen nicht rechtzeitig getroffener Entscheidungen und der Nachlässigkeit des Präsidenten der Ukraine Selenskij und seines Teams starben elf Zivilisten und mehr als hundert wurden mit Brandverletzungen unterschiedlichen Grads in Krankenhäuser eingeliefert. Derzeit können die Brandherde aufgrund des ständigen Geratens auf Sprengeinrichtungen in keiner Weise gelöscht werden.
Diese Sachverhalte verweisen auf die vorsätzliche Untätigkeit der ukrainischen Führung, was zu einer humanitären Katastrophe im Donbass führte.

de.sputniknews.com: „Wir müssen einen Partner haben“: Baku bestimmt Voraussetzung für Verhandlungen über Karabach
Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew ist im Interview mit dem katarischen TV-Sender Al Jazeera unter anderem auf das Thema der Verhandlungen mit Armenien im Konflikt um Bergkarabach eingegangen. Diese können ihm zufolge nicht einseitig geführt werden.
„Die Verhandlungen (über Karabach – Anm. d. Red.) haben im Wesentlichen aufgehört. Denn nach seinem Ausdruck (des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan – Anm. d. Red.) ‚Karabach ist Armenien‘ sagte ich, dass die Verhandlungen unmöglich seien. Die Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe baten mich jedoch, dass Aserbaidschan mehr Verständnis zeigt. (…) Ich sagte: Gut, lassen Sie es uns versuchen. Wir wollen einen friedlichen Weg finden, deswegen haben wir viele Jahre gewartet, und ohne diesen ablenkenden Ansatz wären die Verhandlungen wahrscheinlich fortgesetzt worden“, sagte Alijew gegenüber Al Jazeera. Das Transkript des Gesprächs ist auf der Webseite des Pressedienstes des aserbaidschanischen Präsidenten am Freitag veröffentlicht worden.
Alle danach abgehaltenen Treffen mit dem armenischen Premierminister seien völlig bedeutungslos und förmlich gewesen, hieß es.
„Er sagte mir, dass die Gebiete nicht zurückgegeben werden würden. Wenn sie dies nicht tun wollen, wenn sie sich den von der Minsker Gruppe seit vielen Jahren entwickelten Grundsätzen widersetzen und die Verhandlungen zerstören, worüber können wir dann sprechen? Die Verhandlungen können nicht einseitig geführt werden. Wir müssen einen Partner haben. Wir haben jedoch noch keinen Verhandlungspartner mit dem Namen ‚Armenien’“, sagte Alijew weiter.
Aserbaidschan habe keine Probleme mit dem armenischen Volk, fügte er hinzu.
„Tausende Armenier leben in Aserbaidschan, und wir betrachten die in Bergkarabach lebenden Armenier als unsere Bürger. Wir fordern sie auf, mit uns zu leben, wie Vertreter vieler anderer Nationalitäten und ethnischer Minderheiten in Aserbaidschan“, so Aserbaidschans Präsident.
Baku habe sich nie geweigert, über Bergkarabach zu verhandeln.
„In den vergangenen Jahren haben wir im Verhandlungsprozess schwierige Zeiten durchgemacht. Zwar verlief nicht alles reibungslos. Wir hatten jedoch einen Prozess. Die früheren Staatschefs Armeniens und wir haben einen allmählichen Ansatz entwickelt. Andernfalls wären wir nicht so lange am Prozess beteiligt gewesen. Es war keine Zeitverschwendung. Ich glaube, wir haben sehr große Fortschritte erzielt. Ich bin seit 2003 an diesem Prozess beteiligt. Ich habe mit zwei ehemaligen Präsidenten Armeniens gearbeitet. Wir haben Fortschritte gemacht, und es war nicht einfach. Wir hatten viele Meinungsverschiedenheiten. Wir sind jedoch schrittweise vorangekommen und haben das entwickelt, was wir bis zu diesem Punkt erreicht haben“, betonte Alijew.
Die jetzige armenische Führung hätte die bisherigen Erfolge bei den Verhandlungen nullifiziert. Die Verantwortung dafür liege voll und ganz beim armenischen Premier Paschinjan und seiner Regierung, hieß es weiter.
„Man kann sich bei den Verhandlungen nicht so verhalten, man kann Aserbaidschan nicht so provozieren“, merkte Alijew an.
Zuvor hatte Nikol Paschinjan Bakus Vorwürfe zurückgewiesen, dass die armenische Seite die Verhandlungen über Karabach unterwandert habe. Er sagte auch, dass er die Forderung der Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs nach einem Waffenstillstand begrüßen würde. …


abends:

de.sputniknews.com: Karabach-Konflikt: Armeniens Premier spricht von 150 türkischen Militärs an Seite Aserbaidschans
In der Zuspitzung des Konflikts um Bergkarabach sollen 150 türkische Militärs die Handlungen der aserbaidschanischen Armee auf verschiedenen Ebenen leiten. Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat sich dazu in einer Ansprache an die Landsleute geäußert, wie die Agentur RIA Novosti am Samstag berichtet.
Demnach sollen armenische Militärs angegeben haben, dass sich an den Kampfhandlungen syrische Söldner und Terroristen sowie türkische Spezialeinheiten beteiligen würden.
Das Ausmaß des „aserbaidschanisch-türkischen Terrorangriffs“ sei beispiellos und im 21. Jahrhundert sehr selten, so Paschinjan.
Entlang der gesamten Kontaktlinie seien „Hunderte von Panzern und Kampffahrzeugen, Tausende von Geschossen und Raketen, Dutzende von Flugzeugen und Hunderte von Drohnen, Zehntausende von Infanteristen“ im Einsatz, hieß es weiter.
„Ein Kampfposten wird von 150-200 gegnerischen Soldaten angegriffen. Diese Angriffe werden wiederholt, begleitet von Raketenangriffen und Artillerieschlägen“, fügte Armeniens Premier hinzu.
Trotzdem sei es der aserbaidschanischen Armee nicht gelungen, die strategischen Aufgaben zu lösen, sagte Paschinjan. …

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