Presseschau vom 30.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: „Ich hatte keine Wahl“ – Filmproduzent Jaka Bizilj zu Nawalny und dessen Überführung nach Berlin
Der Filmproduzent Jaka Bizilj organisierte den Krankentransport des mutmaßlich vergifteten russischen Oppositionellen, Alexej Nawalny. Im Gespräch mit der Ausländischen Presse hat er die „Rettung“ von Nawalny beschrieben und seine Beweggründe erläutert. Den russischen Blogger bezeichnet er als „Michael Moor von Russland“. …
https://sptnkne.ws/DPxY

Ulrich Heyden: „Kreml-Agent?“ – Politischer Flüchtling aus der Ukraine als Ziel einer Hetzkampagne der BILD-Zeitung
Oleg Musyka, der dem Tod der Feuerhölle im Odessaer Gewerkschaftshaus nur knapp entrann, wird von der Bild als „Kreml-Agent“ und „Anti-NATO-Wühler“ angeprangert. Der freie Korrespondent Ulrich Heyden führte für RT ein Interview mit Musyka. …
https://de.rt.com/2aqv

deutsch.rt.com: US-Ärzte nach Briefing zu Sputnik V: Beeindruckt von Testdaten und Offenheit russischer Kollegen
„Beeindruckt“ zeigten sich Ärzte des Maimonides Medical Center in New York nach einem Briefing zum Corona-Impfstoff Sputnik V. Nicht nur die Daten aus Tests und Entwicklungsarbeit haben es den US-Medizinern angetan, sondern auch die Transparenz der russischen Kollegen. …
https://de.rt.com/2ar5

Natalia Pawlowa: 64. Langzeitbesatzung der ISS ist flugbereit
Am 14. Oktober ist der Start der Trägerrakete Sojus 2.1-a mit dem bemannten Raumschiff Sojus MS-17 vom Weltraumbahnhof Baikonur geplant. Bei der Videokonferenz im Juri-Gagarin-Kosmonautentrainingszentrum wurde erörtert, welche Experimente an Bord geplant sind, was die Besatzungsmitglieder mit an Bord nehmen, und ob sie gegen Corona geimpft werden. …
https://sptnkne.ws/DPCa

Anton Lissizyn: Eine Frage des Prinzips: So läuft der Dialog zwischen Baku und Jerewan nach Ausbruch der Gefechte
Vor vier Jahren setzten Aserbaidschan und Armenien nach einer erneuten Eskalation in Bergkarabach die Verhandlungen auf Basis der so genannten „Madrider Prinzipien“ fort. Aber die bislang unversöhnlichen Kaukasus-Republiken deuten das Dokument unterschiedlich.
Welche Kontroversen dabei beigelegt werden müssen, lesen Sie in diesem Artikel. …
https://sptnkne.ws/DPJ8

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Konflikt in Bergkarabach Bedrohung für armenische Bevölkerung – Armeniens Premierminister
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat angesichts des erneut entfachten Bergkarabach-Konflikts von einer Bedrohung für die Bevölkerung Armeniens gesprochen. Außerdem warf er der Türkei vor, an den Kampfhandlungen in Bergkarabach beteiligt zu sein.
Der Premier zeigte sich äußerst besorgt über die Verschärfung der Lage in Bergkarabach.
„Wir alle sehen das als existenzielle Bedrohung für unser Volk, als eine Kriegserklärung an das armenische Volk, und wir sind momentan dazu gezwungen, von unserem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch zu machen“, sagte der Premier gegenüber dem russischen Staatsfernsehen.
Er betonte, dass die Handlungen Jerewans eine Antwort auf die Aggression vonseiten Baku sei. Laut Paschinjan müsse Aserbaidschan sein aggressives Vorgehen gegen Bergkarabach und Armenien einstellen, denn Aserbaidschan habe damit angefangen.
Türkei soll involviert sein
„Das war eine von vornherein geplante Operation“, sagte der armenische Premierminister. Es gebe keine Zweifel daran, so Paschinjan weiter, das Baku und Ankara einen Handlungsplan während ihrer gemeinsamen Militärübungen ausgearbeitet hätten.
Der Premier rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, das Vorgehen beider Länder zu verurteilen und von der Türkei den Rückzug aus der Region zu fordern. „Da die türkische Präsenz im Südkaukasus nichts Gutes ahnen lässt.“
„Nach unseren verlässlichen Informationen halten sich derzeit Militärinstrukteure und hochrangige Militärangehörige in den Kommandostellen Aserbaidschans auf und sollen bei einigen Kampfhandlungen sogar das Kommando haben“, fügte Paschinjan hinzu.
Ankara wirft Jerewan Einsatz von kurdischen Söldnern vor
Der Pressesprecher der türkischen Regierungspartei AKP, Ömer Çelik, warf Armenien mit Blick auf den Bergkarabach-Konflikt den Einsatz von Söldnern vor, die mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK – militante Untergrundorganisation, in der Türkei verboten) in Verbindung stehen sollen. Çelik bezog sich unter anderem auf eine Meldung vom Dienstag, wonach ein türkisches Kampflugzeug in den armenischen Luftraum eingedrungen und eine Su-25 der Luftwaffe Armeniens abgeschossen haben soll.
„Klar ist, dass auf armenischer Seite ausländische Söldner kämpfen, die mit der PKK in Verbindung stehen. Heute sind Meldungen über den angeblichen Abschuss eines armenischen Flugzeuges durch die Türkei aufgetaucht. Das ist eine hundertprozentige Lüge. Unter dem Deckmantel von schwarzer Propaganda gegen die Türkei versucht Armenien, seine eigenen Verbrechen zu verbergen.“
Zuvor erklärte die Türkei ihre Bereitschaft, Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt sowohl am Verhandlungstisch als auch auf dem Kampffeld zu unterstützen. Nach Ansicht der Türkei hält Armenien seit Jahrzehnten aserbaidschanisches Land besetzt. Aserbaidschan sei nun gezwungen gewesen, dieses Problem selbst zu lösen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Hinblick auf die Kampfhandlungen in Bergkarabach.
Aserbaidschan schlägt Friedensverhandlungen aus
Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew lehnt Friedensgespräche mit Armenien entschieden ab. Laut Alijew ist ein Waffenstillstand an inakzeptable Bedingungen vonseiten Armeniens geknüpft.
„Der armenische Premierminister erklärt öffentlich, dass Karabach zu Armenien gehöre und Punkt. Wie kann in so einem Fall auch nur die Rede von einem Verhandlungsprozess sein“, sagte der aserbaidschanische Präsident.
Der Kern der Prinzipien, welche von der Minsker Gruppe der OSZE erarbeitet wurden, liege darin, dass die Gebiete rund um die ehemalige autonome Region Bergkarabach an Aserbaidschan übergeben werden sollten, fügte Alijew hinzu.
„Doch wenn er behauptet, Karabach sei Armenien und meint, wir müssten Verhandlungen mit dem sogenannten Marionettenregime Bergkarabach führen, dann versucht er auf diese Weise ein Verhandlungsformat zu brechen, das es schon seit 20 Jahren gibt“, sagte Alijew.
Die Situation um Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, das Kriegsrecht in einigen Städten und Regionen auszurufen. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote zu beklagen. Die Gefechte dauern an. …

de.sputniknews.com: Großbritannien und Kanada verhängen Sanktionen gegen Lukaschenko
Großbritannien und Kanada haben gegen den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko und seinen Sohn Viktor sowie gegen weitere hohe weißrussische Amtsträger Sanktionen eingeführt. Die Strafmaßnahmen wurden mit Menschenrechtsverletzungen und Wahlfälschung durch das Regime Lukaschenko begründet.
„Das Regime von Lukaschenko trägt die Verantwortung für eine ganze Reihe von Menschenrechtsverletzungen bezüglich der Opposition, der Massenmedien und der Bevölkerung in Weißrussland vor dem Hintergrund der gefälschten Wahlen“, hieß es in einer Mitteilung des britischen Außenministeriums. London sprach Reisebeschränkungen für Lukaschenko, seinen Sohn und mehrere weitere Regierungsmitglieder aus und drohte das Einfrieren von Vermögenswerten an. „Wir akzeptieren die Ergebnisse dieser manipulierten Wahl nicht“, sagte Außenminister Dominic Raab.
Im Fall von Kanada gehe es um wirtschaftliche Strafen, die es kanadischen Staatsangehörigen verbieten, Geschäfte mit diesen Personen zu machen, teilte das Außenministerium in Ottawa am Dienstag mit. Die Sanktionen seien in Kooperation mit Großbritannien verhängt worden.
„Seit der betrügerischen Präsidentenwahl im August 2020 hat die weißrussische Regierung eine systematische Unterdrückungskampagne und staatlich geförderte Gewalt gegen öffentliche Proteste und die Aktivitäten von Oppositionsgruppen durchgeführt“, hieß es weiter zur Begründung.
Der kanadische Außenminisiter François-Philippe Champagne erklärte des Weiteren, dass Kanada nicht schweigsam dabei zusehen werde, wie die weißrussische Regierung systematisch gegen Menschenrechte verstoße und für eine Lösung keine Anstalten mache, mit der Opposition in einen Dialog zu treten.
Angaben zufolge treffen die Sanktionen außer Lukaschenko und seinen Sohn hohe weißrussische Amtsträger – darunter den Leiter der Präsidialverwaltung Igor Sergejenko, den Innenminister Juri Karajew sowie den Kommandeur der Polizeispezialeinheit OMON in Minsk Dmitri Balaba.
Zuvor hatte das lettische Außenministerium eine Liste von 101 weißrussischen Beamten zusammengestellt, die es für die Gewalt und Repressionen gegen Bürger und Demonstrierende in Weißrussland verantwortlich macht.
Wie aus einer Mitteilung auf der Webseite des lettischen Außenministeriums hervorgeht, ist die Liste bei Konsultationen zwischen den drei baltischen Staaten erstellt worden. Den Personen, die in die Liste aufgenommen worden seien, werde die Einreise nach Lettland, Litauen und Estland untersagt.
Minsk kündigte inzwischen symmetrische Maßnahmen gegen die baltischen Staaten an. Der Sprecher des weißrussischen Außenministeriums, Anatoli Glas, bezeichnete den Schritt der baltischen Nachbarstaaten als schwer nachvollziehbar. „Vor diesem Hintergrund fällt es uns zum Beispiel schwer, die unlogischen emotionalen Bewegungen unserer baltischen Nachbarn zu kommentieren, die manchmal an Hysterie grenzen“, sagte Glas.
Auch die EU will Sanktionen gegen Personen verhängen, die nach ihrer Einschätzung in Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten in Weißrussland verwickelt sind. Ein einheitlicher Beschluss scheiterte zuletzt am Widerstand von Zypern. Die Europäische Union erkennt das Ergebnis der Präsidentenwahl in Weißrussland nicht an und verurteilt das harte Vorgehen gegen die Protestierenden im Land.
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Das harte Vorgehen sorgte international für scharfe Kritik.

vormittags:

wpered.su: In Jasinowataja wurden Gedenkmedaillen des ZK der KPRF „75 Jahre Großer Sieg“ überreicht
Am 77. Jahrestag der Befreiung des Donbass und Jasinowatajas von den Faschisten und am Tag der Stadt überreichte der erste Sekretär des Stadtkomitees der KP der DVR W.W. Tomilow Gedenkmedaillen des ZK der KPRF „75 Jahre Großer Sieg“. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Ausgezeichnet wurden die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, die Teilnehmer der Siegesparaden der Jahr 1945 und 2020 A.N. Kushilnyj und L.I. Burik sowie der Leiter der Stadtverwaltung D.S. Schewtschenko, die Geschäftsführerin der Stadtverwaltung A.P. Bondar, die die Veteranen betreut. Außerdem überreichte der erste Sekretärs eine Gedenkmedaille an den Redakteur der Zeitung „Jasinowatajaer Bote DVR“ W. A. Korabljew. Die Informationen darüber wurde auf der ersten Seite der Zeitung veröffentlicht.


de.sputniknews.com:
UN-Sicherheitsrat fordert sofortige Beendigung der Kämpfe in Bergkarabach
Der UN-Sicherheitsrat hat sich besorgt über die Eskalation des Konflikts in der Unruheregion Bergkarabach im Südkaukasus gezeigt und ein sofortiges Ende der Kämpfe gefordert. Dies gab der Botschafter des Nigers, Abdou Abarry, am Dienstag (Ortszeit) in New York bekannt.
Die 15 Mitglieder unterstützen demnach UN-Generalsekretär António Guterres bei seiner Forderung nach einer Waffenruhe, Deeskalation der Spannungen und sofortiger Wiederaufnahme von Verhandlungen. Zudem brachte der Sicherheitsrat seine volle Unterstützung für die zentrale Rolle der Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Ausdruck.
„Sie (Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – Anm. d. Red.) verurteilten die Anwendung von Gewalt aufs Schärfste und bedauern den Verlust von Menschenleben und die Opfer unter der Zivilbevölkerung“, sagte Abarry.
Der Niger hat derzeit die monatlich rotierende Präsidentschaft des mächtigsten UN-Gremiums inne.
Zuvor hatten die 15 Mitglieder des Gremiums das Thema hinter verschlossenen Türen besprochen. Die Initiative dafür war von Deutschland und Frankreich ausgegangen und wurde von Belgien, Großbritannien und Estland unterstützt.
Der UN-Generalsekretär Guterres hatte bereits mehrfach ein sofortiges Ende der Kämpfe in Bergkarabach gefordert – auch per Video-Telefonschalte mit jeweils dem aserbaidschanischen Präsidenten, Ilham Aliyev, und dem armenischen Regierungschef, Nikol Paschinjan. Guterres forderte die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen und die Wiederentsendung von OSZE-Beobachtern in die Region.
Der Konflikt in Bergkarabach war am 27. September nach ungewöhnlich heftigen Kämpfen zwischen den verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan eskaliert. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.
Die von Armenien kontrollierte Region mit geschätzten 145.000 Einwohnern gehört völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan. Es handelt sich um die schwerste Eskalation seit Jahrzehnten.
Nach Angaben der Behörden der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach wurden mehrere Städte und Ortschaften, darunter die Hauptstadt Stepanakert, von der Artillerie beschossen. Die Behörden riefen die Bevölkerung auf, sich in Sicherheit zu bringen, und verhängten später das Kriegsrecht und die Mobilmachung in der Republik.
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium behauptet, die armenische Seite habe mit dem Beschuss begonnen, während die aserbaidschanischen Streitkräfte eine Gegenoffensive durchführen. Das armenische Militär beteuert wiederum, dass Aserbaidschan Luft- und Raketenangriffe auf Bergkarabach ausgeführt hatte.
Armenien verkündete den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Aserbaidschan führte den Kriegszustand in einigen Regionen des Landes sowie eine landesweite Ausganssperre ein und verkündete eine teilweise Mobilmachung.
Eine Reihe von Staaten, darunter Russland und Frankreich, riefen die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf. …

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. September wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Russland liefert 25 Millionen Dosen des Impfstoffs „Sputnik V“ nach Ägypten
Der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RFPI) hat sich mit der führenden ägyptischen Pharmagruppe Pharco auf die Lieferung von 25 Millionen Dosen von „Sputnik V“ verständigt.
„Sputnik V“ aus der Koproduktion des Moskauer Gamaleja-Instituts für Epidemiologie und Mikrobiologie mit dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen war am 11. August vom russischen Gesundheitsministerium als weltweit erster Impfstoff gegen das Coronavirus registriert worden.
„Das Abkommen wird die Bemühungen des ägyptischen Gesundheitsministeriums unterstützen, das Land mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus zu versorgen. Dank der Vereinbarung zwischen dem RFPI und Pharco werden 25 Prozent der ägyptischen Bevölkerung Zugang zum Impfstoff „Sputnik V“ haben“, heißt es in einer Mitteilung des russischen Fonds für Direktinvestitionen.
„In Zukunft soll der Impfstoff in den Nachbarländern Ägyptens verbreitet werden“, hieß es. Die Vereinbarung sei über ein Tochterunternehmen von Pharco, „Biogeneric Pharma“, erzielt worden.
Somit solle Ägypten über ein diversifiziertes Portfolio von Coronavirus-Impfstoffen verfügen, zu dem auch der Impfstoff auf der Basis der humanen Adenovirus-Plattform gehören werde. Die Plattform ist seit Jahrzehnten gut erforscht und ihre Sicherheit wurde in mehr als 75 internationalen wissenschaftlichen Publikationen und mehr als 250 klinischen Studien nachgewiesen, so der RFPI.
„Die ägyptischen Bürger werden mit einem Impfstoff versorgt werden, der auf einer Plattform basiert, die keine langfristigen negativen Folgen mit sich bringt, einschließlich des möglichen Auftretens von onkologischen Erkrankungen oder Risiken für die Fertilität“, äußerte RFPI-Generaldirktor Kirill Dmitriev.
„Wir gehen davon aus, dass in den kommenden Wochen immer mehr Länder den „Sputnik V“-Impfstoff in ihre Portfolios der Anti-Corona-Vakzine aufnehmen werden“, fügte er hinzu.
Mehr als 50 Länder des Nahen Ostens, Asiens, Lateinamerikas, Europas und der GUS haben den Erwerb des Impfstoffes „Sputnik V“ beantragt. Der Russische Fonds für Direktinvestitionen hatte Vereinbarungen mit Partnern in Mexiko über die Lieferung von 32 Millionen Dosen angekündigt. Bis zu 50 Millionen Dosen sollten nach Brasilien, 100 Millionen Dosen nach Indien, bis zu 35 Millionen Dosen nach Usbekistan und 25 Millionen Dosen nach Nepal geliefert werden.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. September 3:00 Uhr bis 30. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der BFU 3.
Auf das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Gorlowka: Granatwerfer – 1 mal (2 Granaten).
Richtung Mariupol: Mörser des Kalibers 82mm – 1 mal (3 Mörsergeschosse); Unterlaufgranatwerfer – 1 mal (1 Granate).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Außerdem wurde gestern um 12:30 Uhr die Durchführung von technischen Arbeiten auf den Positionen der BFU in der Nähe von Peski festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 3.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Verteidigungsminister Schoigu: Unser Syrien-Einsatz wurde im Stillen vorbereitet
Heute vor fünf Jahren hat Russland militärisch in Syrien eingegriffen. Rückblickend erinnert sich Verteidigungsminister Sergej Schoigu nun in einem Zeitungsartikel, wie der erste russische Kampfeinsatz weit weg vom eigenen Hoheitsgebiet seit Jahrzehnten vorbereitet worden war und was in den vergangenen Jahren erreicht wurde.
Die russische Luftwaffe flog am 30. September 2015 erste Angriffe auf die Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS, Daesh) und der al-Nusra-Front in Syrien, die militärische Operation begann auf offizielle Bitte des syrischen Präsidenten, Baschar al Assad.
„Zu Beginn der Operation waren auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim heimlich eine Truppengruppe aus 34 modernen und modernisierten Flugzeugen und 16 Hubschraubern gebildet sowie Kampfeinheiten, Logistik-, Sicherheits- und Spezialeinheiten konzentriert worden“, schreibt Schoigu in der Zeitung „Krasnaja Swesda“.
„Erstmals in der gesamten jüngsten Geschichte Russlands wurden die Streitkräfte unseres Landes auf einem so weit entfernten Kriegsschauplatz eingesetzt.“
Mit „beispiellosen Tarnmaßnahmen“ seien Dutzende Militär- und Spezialfahrzeuge, Hunderte Soldaten sowie große Mengen an Material über mehr als 2500 Kilometer verlegt worden. Gleichzeitig seien allen Kommandoorganen der syrischen Armee bis auf das Bataillonsniveau russische Militärberater zugeteilt worden.
„Das Erscheinen einer derart schlagfertigen Formation in einer so großen Entfernung vom russischen Territorium, von den Hauptstützpunkten von Armee und Marine, war für viele eine Überraschung.“
In den letzten fünf Jahren wurden laut Schoigu mehr als 130.000 Kämpfer, darunter 865 Bandenanführer, durch russische Luftangriffe getötet. „133.542 Terrorobjekte, darunter 400 illegale Raffinerien und 4100 Tankwagen, wurden vernichtet.“
Etwa 90 Prozent aller russischen Kampfpiloten und 60 Prozent der Matrosen haben in Syrien Kampferfahrungen gesammelt. Aufgrund der Einsatzerfahrungen habe das Verteidigungsministerium zusätzliche Mengen der Kampfjets Su-34 und Su-30SM und der Hubschrauber Mi-28N und Ka-52 beschafft.
Als Ergebnis habe die internationale Terrororganisation ‚Islamischer Staat’ aufgehört zu existieren. „Kein einziger Terrorist drang nach Russland vor.“
Damit sei die Aufgabe, die Russlands Präsident und Oberster Befehlshaber Wladimir Putin vor fünf Jahren gestellt hatte, „vollständig erfüllt“, schreibt Schoigu. Nach seiner Einschätzung war die russische Syrien-Mission „die richtige, wenn nicht die einzig mögliche“ Entscheidung.


Lug-info.com: Am 30. September um 9:00 Uhr sind in der LVR 955 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden nach zwei negativen Tests insgesamt 770 Personen als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie wurden in der LVR 35 Todesfälle registriert.

de.sputniknews.com: Russisches „Vektor“-Zentrum schließt klinische Tests des Corona-Impfstoffes ab
Experten des russischen staatlichen Wissenschaftszentrums für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ bei Nowosibirsk (Westsibirien) haben die klinischen Tests des Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus abgeschlossen.
„Die klinischen Tests sind genau heute im ‚Vektor‘ abgeschlossen worden“, sagte die Chefin der russischen Behörde für Verbraucherschutz (Rospotrebnadsor), Anna Popowa, am Mittwoch gegenüber dem Fernsehsender NTV.
Ihr zufolge wird die Impfung freiwillig sein. Bei gewissen Berufsrisiken könne sie allerdings, „notwendig sein“.
Wie Popowa weiter betonte, basieren alle in Russland entwickelnden Corona-Impfstoffe auf verschiedenen Plattformen.
Zudem nannte sie die Kritik an den russischen Corona-Impfstoffen vonseiten des Westens vom wissenschaftlichen Standpunkt aus unbegründet. Das Vorhandensein mehrerer solcher Impfstoffe bringe eine Reihe von Vorteilen.
„EpiVakCorona“
Zuvor war mitgeteilt worden, dass das Verfahren zur Zulassung des Corona-Impfstoffes unter dem Namen „EpiVakCorona“ des russischen Zentrums „Vektor“ bis 15. Oktober abgeschlossen sein solle.
Wie Alexander Ryschikow vom Zentrum „Vektor“ mitteilte, hat die erste Phase der Testung des Präparats „EpiVakCorona“ gezeigt, dass es völlig ungefährlich ist.
Der auf der Basis von peptidischen Agenzien entwickelte Impfstoff verleiht keine lebenslange Immunität gegen SARS-CoV-2, schützt aber mindestens ein halbes Jahr lang vor der Infektion.
Es ist bereits der zweite russische Corona-Impfstoff, der erfolgreich an Menschen erprobt wurde.
„Sputnik V”
Das erste Präparat unter dem Namen „Sputnik V” wurde vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie und dem Russischen Direktinvestitionsfonds entwickelt und Anfang August registriert.
„Sputnik V” ist eine Lösung für die intramuskuläre Infusion. Der Impfstoff soll in zwei Etappen mit einem Intervall von drei Wochen verabreicht werden. Diese Methode wird es laut dem russischen Gesundheitsministerium ermöglichen, eine Immunität zu bilden, die bis zu zwei Jahre anhalten soll.


Mzdnr.ru: Am 29. September wurden in der DVR 97 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
In den letzten 24 Stunden wurden 21 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es sieben Todesfälle – Männer im Alter von 82, 64, 55 Jahren und Frauen im Alter von 71, 67, 53 und 38 Jahren.
Am 30. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3482 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1191 Patienten sind derzeit in Behandlung, 2096 als gesund entlassen, es gibt 195 Todesfälle.
Zum Stand am 30. September wurde eine Coronavirusinfektion bei 131 Personen entdeckt, die seit dem 25. Juni aus der Ukraine eingereist sind. Alle infizierten Patienten befinden sich in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik und werden kostenlos behandelt.

nachmittags:

interfax.ru: Tichanowskaja kündigte die Bildung einer Schattenregierung von Belarus an
Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin von Belarus, Swetlana Tichanowskaja, hat mit der Bildung einer Schattenregierung begonnen, wie aus einer Nachricht auf ihrem Telegram-Kanal am Mittwoch hervorgeht.
„Tichanowskaja ernannte Harry Pogonjailo, einen bekannten belarussischen Anwalt und Menschenrechtsaktivisten, zum Menschenrechtsbeauftragten. Zum Beauftragten für Wirtschaftsreformen wurde der Ökonom Ales Alechnowitsch ernannt“, heißt es in der Nachricht.
Pogonjailo war Anwalt in vielen Menschenrechtsfällen in Belarus, einschließlich der Fälle der belarussischen Journalisten Pawel Scheremet und Dmitri Sawadskij. Seit über 20 Jahren ist er stellvertretender Vorsitzender des belarussischen Helsinki-Ausschusses. Alechnowitsch ist der Vizepräsident des Analytischen Zentrums CASE-Belarus, das die Wirtschaft sowie die Entwicklung von Wirtschaftsreformen für Belarus untersucht.
„Das Regime von Alexander Lukaschenkoa ist nicht nur illegitim, es kommt auch nicht mehr mit seinen Aufgaben zurecht. Wir können nicht untätig bleiben und beobachten, wie das Land immer mehr in die Krise gerät. Um die Abhaltung von Neuwahlen sicherzustellen, setze ich meine Arbeit fort, um alle demokratischen Kräfte der belarussischen Gesellschaft zu vereinen“, sagte Tichanowskaja.
Ihre Pressesprecherin Anna Krasulina erklärte der Nachrichtenagentur Interfax, dass die Angelegenheit die Bildung des Teams von Tichanowskaja betrifft. „Dies ist die Antwort auf die Frage: Ist Swetlana Tichanowskaja ist eine Einzelperson? Oder hat sie ein Team? Und wenn es ein Team gibt, wer ist es dann?“, sagte sie.
„Wir arbeiten mit dem Koordinierungsrat zusammen –
einvernehmlich, für ein gemeinsames Ziel“, antwortete Krasulina auf die Frage, ob die Mitglieder des Koordinierungsrates der belarussischen Opposition in das von Tichanowskaja gebildete Team aufgenommen werden.
Wie berichtet, bildeten die Mitarbeiter von Tichanowskaja den Oppositionskoordinierungsrat, um den Mach
twechsel sicherzustellen. Die belarussischen Behörden bewerteten die Schaffung des Rates als illegal und leiteten ein Strafverfahren ein.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30.09.2020
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer der BFU
viermal die Bedingungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der BFU haben
zwei Feuerprovokationen in Richtung Gorlowka und Mariupol begangen und so den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt, nämlich das Verbot zur Eröffnung des Feuers.
Von den Positionen des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU in der Nähe von Schumy haben Kämpfer zwei Schüsse mit Antipanzerhandgranatwerfern in Richtung der
Siedlung des Bergwerks 6/7 von Gorlowka abgegeben.
Von den Positionen einer Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU in der Nähe von Wodjanoje haben ukrainische Strafsoldaten mit einem 82mm-Mörser drei Mörsergeschosse in Richtung
Leninskoje abgefeuert.
Außerdem wurde die Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands bemerkt, der ein Verbot der Veränderung der Ausgangspositionen der Truppen und von zusätzlicher technischer Ausstattung der Positionen vorsieht.
Im Gebiet von Peski wurden fünf Kämpfer des 23. Bataillons der 54. Panzergrenadierbrigade bemerkt, die
technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der eingenommenen Positionen ausführen.
Die Materialien zu den Besch
ießungen wurden an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben um sie dem Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der 35. und 36. Brigade hinzuzufügen.
Beobachter der OSZE-Mission haben im Bericht von 29. September 2020 weitere Fälle von Verletzung
en des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch die ukrainischen bewaffneten Formationen bestätigt. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von acht Stück Waffen und Militärtechnik durch Kämpfer der 36., 53., 54. und 79. Brigade in der Nähe von zivilen Objekten in Taramtschuk, Bogdanowka, Truadowskije und Gnutowo festgestellt.
Um die Entdeckung der verbotenen Waffen im Verantwortungsbereich der 36. Brigade im Gebiet von Tschermalyk zu verhindern,
werden Mittel der elektronischen Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Seit dem heutigen Tag hat in den Einheiten der 53. Brigade der BFU die Arbeit einer Kommission des Stabs der OOS begonnen, deren Ziel es ist, die Ursachen der ständig zunehmenden nicht kampfbedingten Verluste in den Truppenteilen, die Positionen an der Front einnehmen, zu ermitteln. Im Zusammenhang damit hat der Brigadekommandeur Titenko den Kommandeuren aller Ebenen befohlen, eine feste Kontrolle über das Personal zu organisieren und im Zeitraum der Arbeit der Kommission keine Verletzungen oder Todesfülle von Kämpfer zuzulassen.
Trotz der ergriffenen Maßnahmen haben der Oberfeldwebel Maximtschuk, der im Krankenhaus von Mariupol an den Verletzungen, die er im Ergebnisse des Geratens auf ein eigenes Minenfeld erlitten hatte, starb, und Major Degtjar, der in stark betrunkenem Zustand entschied, den Dienst auf den Frontpositionen des 1. Bataillons im Gebiet von Granitnoje zu kontrollieren und bei der Fahrt mit einem WAS-2106-Auto nicht mit der Lenkung zurecht kam in einen Baum fuhr und in erstem Zustand in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert wurde, die traurige Statstik der nicht kampfbedingten Verluste forgesetzt.
In der 35. Marineinfanteriebrigade wächst die
Unzufriedenheit der Soldaten aufgrund des geringen Niveaus der rückwärtigen Versorgung. Insbesondere haben sich Kämpfer des 503. Bataillons mit einer Beschwerde über das Fehlen elementarer Heizöfen und in der Folge die Zunehmen von Erkältungs- und Infektionskrankheiten, darunter auch die Coronavirusinfektion, an die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine gewandt. Allein in den letzten 24 Stunden wurden 12 Kämpfer, von den Positionen des Bataillons in die militärmedizinischen Hospitäler in Tschasow Jar und Krasnoarmejsk eingliefert, sieben davon mit Verdacht auf „COVID-19“. Im Zusammenhang damit, hat der Brigadekommandeur die Aufgabe gestellt, eine Ermittlung durchzuführen, in deren Ergebnis gegenüber den schuldigen Funktionsträgern harte disziplinarische Maßnahmen bis hin zur Entlassung ergriffen werden sollen.
Unzufriedenheit der Soldaten mit ihrem Kommandeur zeigt sich sich auch in der 24. Brigade der BFU. Daneben, dass Kämpfer der Brigade angesichts der geringen rückwärtigen Versorgung gez
wungen sind, sich mit Plünderungen zu befassen weswegen immer öfter Konflikte und Auseinandersetzungen mit Einwohnern der nahegelegenen Ortschaften aufkommen, müssen sie jetzt auch noch ihren Aufenthalt an der Front bezahlen. Insbesondere der dem frischgebackenen Brigadekommandeur Postupalskij am nähesten stehende Bataillonskommandeur des 2. Bataillons zwingt seine Untergebenen je 1000 Griwna aus ihren Zusatzzahlungen für die Ausführung von Aufgaben an der Frontlinie abzugeben. Andernfalls werden sie trotz dem Aufenthalts an der Front durch Befehl als im Hinterland befinden gezählt werden und besondere unzufriedene und starrköpfige unter einem beliebigen Vorwand disziplinarisch zur Verantwortung gezogen, was den Entzug von Zahlungen vorsieht.


tass.ru:
Peskow stellte in der Biden-Trump-Debatte neue Manifestationen der „politischen Kultur“ der USA fest
Der Präsidentensprecher sagte auch, dass der Kreml die Debatte der US-Präsidentschaftskandidaten nicht bewerten wolle, da dies als Versuch einer Einmischung angesehen werden könne.
Der Kreml möchte sich nicht zu den Debatten der US-Präsidentschaftskandidaten äußern, kann jedoch bei dieser Veranstaltung neue Erscheinungsformen der „politischen Kultur“ nicht außer Acht lassen. Dies
sagte am Mittwoch der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow, gegenüber Reporttern als Kommentar zu dem Worten des demokratischen Kandidaten Joseph Biden, der den amerikanischen Präsidenten Donald Trump „Putins Hund“ nannte.
Laut Pesko
w beobachtet Russland wie die ganze Welt den Verlauf des Wahlkampfs in den Vereinigten Staaten und kann diesem Thema gegenüber nicht gleichgültig bleiben, da es sich um eine der größten Mächte und Volkswirtschaften handelt.
„Und natürlich nehmen wir neue Manifestationen der politischen Kultur und der Wahlkultur in den Vereinigten Staaten
wahr. Aber wir wollen dies nicht kommentieren, wir wollen keine Bewertungen abgeben, weil dies sofort als eine Art Versuch der Einmischung wahrgenommen würde„, betonte der Kreml-Sprecher und fügte hinzu, dass Russland sich „nie eingemischt hat, sich nicht einmischt und sich nicht in die inneren Angelegenheiten der Vereinigten Staaten einmischen wird. „


Mil-lnr.
su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij am 30. September 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt. Um die Stationierung von Waffen und Militärtechnik, die in Ortschaften an privaten Häusern und in Verletzung der Abzugslinie stationiert sind, hat das Kommando der OOS den Kommandeuren der Verbände den Auftrag erteilt die OSZE-Drohnen zu bekämpfen.
So haben unsere Beobachter am 28. September den Beschuss einer OSZE-Drohne aus Richtung der Positionen der 25. Brigade mit Schusswaffen festgestellt, als diese aus Richtung Artjoma in Richtung Staniza Luanskaja flog. Durch glücklichen Zufall konnten die Vertreter der Mission die Drohne landen und das Gebiet verlassen. …


rusvesna.su:
Die Türkei erörterte die Situation in Karabach mit Putin, Außenminister Cavusoglu
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte, die Behörden des Landes hätten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow über die Verschärfung der Lage in Berg-Karabach gesprochen und versucht, einen gemeinsamen Lösungsansatz zu entwickeln. Dies sei jedoch nicht gelungen.
„Wir haben mit Putin und Lawrow gesprochen. Da wir in Syrien zusammen handeln, haben wir es auch hier versucht, sind aber gescheitert.
Sie sagen: Lass
t den Krieg aufhören. Lassen? Ein Waffenstillstand muss erklärt werden, gleichzeitig muss sich Armenien aus den besetzten Gebieten zurückziehen. Wird das gesagt? Nein. Wie wird das Problem dann gelöst?“, stellte Cavusoglu in einem Interview mit der Agentur Anadolu eine rhetorische Frage.
Er bemerkte: „Aserbaidschan
es hat lange ertragen: Mehr als 20% seines Territoriums sind besetzt, eine Million seiner Bürger sind ihrer Heimat beraubt. Es ist ein großes Drama, die Leute wollen nach Hause, aber niemand merkt es. „
„Aserbaidschan hat sowohl moralisch als auch
juristisch Recht“, fasste der türkische Minister zusammen.


dan-news.info:
„Im neuen Schuljahr ist die wichtigste Änderung im System der allgemeinen Bildung der Übergang auf russische Bildungsstandards. In ihnen wird ein Akzent auf die Festlegung einer Priorität des Bildungsziels gelegt – die Vorbereitung des Schülers auf das heutige Leben in schnell sich ändernden Bedingungen und nicht die Gewährleistung eines maximalen Umfangs an Wissen“, teilte das Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR mit.
Inzwischen ist die Struktur und der Inhalt der staatlichen Bildungsstandards der DVR vollständig an die russischen angepasst. Dadurch haben sich auch die Bezeichnung von Fächern, einzelne Fächer und die Zahl der Stunden für diese verändert. In der Grundschule wurde die Stundenzahl für den Russischunterricht und den Fremdsprachenunterricht sowie für Umweltkunde vergrößert.
In den Klassen 5-9 gibt es mehr Stunden für den Unterricht in russischer Sprache und Literatur, Gesellschaftswissenschaft und Sicherheit im Alltag, für die Neuntklässler Informatik. In der Oberstufe gibt es mehr Stunden für Literatur. Außerdem wird eine größere Aufmerksamkeit auf die Aktivierung des Bildungsprozesses und das eigenständige Lernen gelegt.


de.sputniknews.com:
Russisches „Vektor“-Zentrum erhält Patente für Corona-Impfstoff
Das Föderale Institut für industrielles Eigentum hat dem russischen staatlichen Wissenschaftszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ bei Nowosibirsk (Westsibirien) Patente auf den Corona-Impfstoff unter dem Namen EpiVakCorona erteilt. Das teilte der Föderale Dienst für geistiges Eigentum (Rospatent) am Mittwoch mit.
„Insgesamt wurden drei Patente auf Erfindungen erteilt, wobei jede davon ein gewisses modifiziertes Virusfragment beinhaltet“, präzisierte die Behörde.
Das Präparat wurde auf der Basis von synthetischen peptidischen Agenzien entwickelt. Es löst eine immunologische Reaktion auf das Pathogen aus und fördert weiterhin die Bildung der Immunität gegen SARS-CoV-2.
Zuvor am Mittwoch hatte die Chefin der russischen Behörde für Verbraucherschutz (Rospotrebnadsor), Anna Popowa, mitgeteilt, dass Experten des Wissenschaftszentrums für Virologie und Biotechnologie die klinischen Tests des Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus abgeschlossen hätten.
Ihr zufolge wird die Impfung freiwillig sein. Bei gewissen Berufsrisiken könne sie allerdings, „notwendig sein“.
Wie Alexander Ryschikow vom Zentrum „Vektor“ mitteilte, hat die erste Phase der Testung des Präparats „EpiVakCorona“ gezeigt, dass es völlig ungefährlich ist. Der Impfstoff verleiht keine lebenslange Immunität gegen SARS-CoV-2, schützt aber mindestens ein halbes Jahr lang vor einer Infektion.
In der vorigen Woche hatte das Gesundheitsministerium mit der Registrierung des Corona-Impfstoffes „EpiVakCorona“ begonnen. Am Dienstag legte das Vektor-Zentrum alle für die Prüfung notwendigen Dokumente vor. Das Verfahren zur Zulassung des Corona-Impfstoffes soll bis 15. Oktober abgeschlossen sein. „EpiVakCorona“ soll von „Vektor“ produziert werden.
Es ist bereits der zweite russische Corona-Impfstoff, der erfolgreich an Menschen erprobt wurde. Das erste Präparat unter dem Namen „Sputnik V” wurde vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie und dem Russischen Direktinvestitionsfonds entwickelt und Anfang August registriert.


Dan-news.info: Der Migrationsdienst des Innenministeriums der DVR hat in Ausführung eines Auftrags des Republikoberhaupts mit der Einstellung zusätzlichen Personals begonnen, um die Ausgabe von Pässen zu beschleunigen und zu erleichtern.


deutsch.rt.com:
Kiew: Mitarbeiterin der US-Botschaft zu Tode geschlagen
Eine Mitarbeiterin der US-Botschaft in Kiew ist an ihren Verletzungen gestorben, nachdem sie am Montag von einem Unbekannten auf offener Straße zusammengeschlagen worden war. Die ukrainische Polizei ermittelt. Der Täter wurde noch nicht gefasst.
Die Polizisten fanden die bewusstlose Frau mit einer Kopfverletzung in einem Waldgebiet in der ukrainischen Hauptstadt. Die Frau hatte einen Ausweis der US-Botschaft auf ihren Namen dabei. Sie starb kurz danach an ihren Verletzungen im Krankenhaus.
Bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich um einen zwei Meter großen, 30 bis 40 Jahre alten Mann handeln. Er trug schwarze Shorts, dunkelblaue Turnschuhe und ein T-Shirt. Die Polizei ermittelt. Der mutmaßliche Angreifer wird gesucht.


de.sputniknews.com: Aserbaidschans Präsident nennt Bedingung für Waffenstillstand in Bergkarabach
Die Kämpfe in Bergkarabach werden laut dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew erst dann eingestellt, wenn Jerewan seine Truppen aus dem Gebiet zurückzieht. Dem Staatschef zufolge will Aserbaidschan, das das Völkerrecht auf seiner Seite habe, seine territoriale Integrität wiederherstellen.
Alijew besuchte am Mittwoch aserbaidschanische Militärangehörige in der Zentralen Klinik in Baku, die bei den Gefechten in Bergkarabach verwundet wurden. Dort unterhielt er sich auch mit Journalisten und nannte die wichtigste Bedingung für den Waffenstillstand in dem erneut entfachten Bergkarabach-Konflikt.
„Wir erleiden Verluste. Aber das ist eine gerechte Sache. Das Völkerrecht ist auf unserer Seite (…) Wir haben eine Bedingung – der bedingungslose Rückzug der Streitkräfte Armeniens aus dem besetzten Territorium. Wenn die armenische Regierung diese Bedingung erfüllt, hören die Kämpfe auf, zieht Frieden ein“, erklärte Alijew.
Ihm zufolge stellt Baku die historische Gerechtigkeit wieder her. Karabach sei ein ursprüngliches Gebiet Aserbaidschans. Ein Blick auf die Geschichte reiche aus, um dies zu verstehen, fügte er hinzu und betonte: „Wir wollen unsere territoriale Integrität wiederherstellen.“
Wenn das armenische Volk in Frieden leben wolle, „so müsse es seine Führung zur Verantwortung ziehen“, sagte er unter anderem.
„Ich bin mir sicher, dass das armenische Volk meine Worte richtig verstehen, richtig aufnehmen wird. Wir haben kein Problem mit dem armenischen Volk, Aserbaidschan ist ein multinationales Land. Hier leben viele Völker in Frieden und Wohlstand, darunter das armenische Volk. Tausende Armenier leben auf dem Territorium Aserbaidschans und niemand wird ihnen auch ein nur böses Wort sagen. Sie sind unsere Bürger“, versicherte Alijew.
Aserbaidschan schlägt Friedensverhandlungen aus
Am Dienstag schlug der aserbaidschanische Präsident Friedensverhandlungen mit Armenien aus und erklärte dies mit inakzeptablen Bedingungen vonseiten Armeniens. Demnach beharre Jerewan darauf, dass Bergkarabach zu Armenien gehöre – nach Ansicht von Alijew ist das jedoch mit dem Völkerrecht unvereinbar und verstößt gegen das Verhandlungsformat, das von der Minsker Gruppe der OSZE geführt wird und seit 20 Jahren Bestand hat.
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hatte zuvor von einer „existenziellen Bedrohung“ und einer „Kriegserklärung an das armenische Volk“ gesprochen. Darüber hinaus rief er die internationale Gemeinschaft dazu auf, das Vorgehen von Aserbaidschan und der Türkei zu verurteilen und von Ankara den Rückzug aus der Region zu fordern. Armenien wirft der Türkei vor, an Kampfhandlungen in Bergkarabach beteiligt zu sein.
Angeblicher Einsatz von SS-21 Scarab
Nach Angaben von Aserbaidschan soll Armenien die taktische ballistische Boden-Boden-Rakete SS-21 Scarab (auch als OTR-21 Tochka bekannt) in der Konfliktzone eingesetzt haben. Drei abgeschossene Raketen seien aufgrund von technischer Untauglichkeit der gegnerischen Militärtechnik nicht detoniert, hieß es weiter. Die aserbaidschanischen Streitkräfte sollen unter anderem einen erfolgreichen Angriff gegen die armenische Kommandozentrale eines Regiments der 10. Gebirgsjäger-Division der armenischen Streitkräfte in Martakert (Stadt in Bergkarabach) geführt haben.
Das Militär von Bergkarabach wies den Vorwurf des angeblichen Einsatzes von SS-21-Scarab-Raketen als Desinformation zurück. Das Bild, welches Baku als Beweis vorgelegt habe, zeige eine vollkommen andere Rakete, hieß es unter anderem.
Schwere Kämpfe waren am vergangenen Wochenende zwischen Armenien und Aserbaidschan ausgebrochen. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, das Kriegsrecht in einigen Städten und Regionen auszurufen. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote zu beklagen. Die Gefechte dauern an.

de.sputniknews.com: Lawrow ruft Außenminister Armeniens und Aserbaidschans zur unverzüglichen Waffenruhe auf
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch in separaten Telefongesprächen mit den Außenministern Aserbaidschans und Armeniens, Dscheihun Bajramow und Sohrab Mnazakanjan, zu einem sofortigen Waffenstillstand in Bergkarabach und einer baldigen Wiederaufnahme der Verhandlungen aufgerufen.
„Die russische Seite äußerte ernsthafte Besorgnis über die anhaltenden groß angelegten Kampfhandlungen“, heißt es in einer offiziellen Erklärung des russischen Außenministeriums.
Russland rufe auf, den Waffenstillstand unverzüglich einzuhalten, die Spannungen zu deeskalieren sowie eine provokative und militante Rhetorik nicht zuzulassen.
„Betont wurde die Notwendigkeit einer baldigen Rückkehr der Seiten an den Verhandlungstisch“, heißt es weiter.
Lawrow betonte, dass Russland sowohl selbstständig als auch zusammen mit anderen Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe weiterhin Vermittlungsbemühungen unternehmen werde, um Bedingungen für die Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts mit politischen und diplomatischen Mitteln zu schaffen.
Moskau sei bereit, als Plattform für die Organisation entsprechender Kontakte, einschließlich des nächsten Treffens der Außenminister Aserbaidschans, Armeniens und Russlands, zu dienen.
Die Situation um Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, das Kriegsrecht in einigen Städten und Regionen auszurufen. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote zu beklagen. Die Gefechte dauern an. …

abends:

de.sputniknews.com: US-Regierung weitet erneut Sanktionen gegen Syriens Führung aus
Die USA haben erneut ihre Sanktionen gegen Syriens Führungsschicht um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ausgeweitet. Auf der vom US-Finanzministerium veröffentlichten Liste stehen Personen und Firmen aus dem engsten Umfeld der Assad-Familie.
Sie machten das syrische Volk zu Opfern und verlängerten unnötig dessen Leiden, schrieb US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch auf Twitter.
Die neuen Sanktionen richten sich unter anderen gegen den syrischen Zentralbankgouverneur Hasim Karful und Geheimdienstchef Hussam Luka. Auf der Liste stehen auch der syrische Geschäftsmann Khudr Tahir sowie mehrere Unternehmen mit Verbindungen zu ihm. Dazu zählt eine Sicherheitsfirma, die enge Kontakte zum Iran haben soll.
Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach ihre Sanktionen gegen Syriens Führungsschicht ausgeweitet. Das Land leidet zudem unter einer schweren Wirtschaftskrise, die durch die US-Sanktionen verschärft wurde.

de.sputniknews.com: Moskau kommentiert Aussagen von Maas zum Fall Nawalny
Moskau betrachtet die kürzlichen Aussagen des deutschen Außenministers Heiko Maas in einer Videoansprache vor der UN-Vollversammlung als Fortsetzung der antirussischen Linie zum Fall Nawalny.
Maas sagte am Dienstag, dass Deutschland und seine Partner einen Verstoß seitens Russlands gegen das Chemiewaffenverbot und damit die Missachtung eines existenziellen Prinzips internationaler Zusammenarbeit in der Situation mit Nawalny sehen würden.
Es sieht laut dem russischen Außenministerium provokativ aus, dass Deutschland diesmal das hohe Podium der Vereinten Nationen genutzt hat, um die unbegründeten Vorwürfe des angeblichen Einsatzes eines durch die Chemiewaffenkonvention verbotenen chemischen Kampfmittels gegen Nawalny zu erheben.
„Wir betrachten diese öffentlichen Erfindungen als Fortsetzung der offen feindlichen antirussischen Linie Berlins hinsichtlich der sogenannten ‚Vergiftung‘ von Nawalny, als einen Versuch, die Verantwortung für die mangelnde Bereitschaft, in diesem Fall mit uns zusammenzuarbeiten, auf andere zu verlagern und sich hinter dem Rücken von Verbündeten und internationalen Strukturen zu verstecken“, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums.
Dieser Ausfall werde als besonders zynisch wahrgenommen, da die deutsche Seite, die diese gesamte Kampagne initiierte, drei Anträge der russischen Generalstaatsanwaltschaft auf Rechtshilfe zum Nachweis der sogenannten „Vergiftung“ ignoriert habe.
„Unsere Fragen an die Ärzte der Charite-Klinik sind auch unbeantwortet geblieben. Die Vorschläge zum Meinungsaustausch durch medizinische Vereinigungen werden abgelehnt. Unsere Initiativen zu einer gemeinsamen Untersuchung im Rahmen der interparlamentarischen Beziehungen werden zurückgewiesen“, so das russische Außenministerium.
Im Westen werde oft behauptet, es sei jetzt unmöglich, auf die gleiche Weise mit Russland umzugehen, das sogenannte ‚Business as usual‘ zu betreiben.
„Wir unsererseits kommen zu dem Schluss, dass es im Zusammenhang mit dem oben erwähnten Verhalten Deutschlands und seiner Verbündeten in der EU und der Nato unmöglich ist, etwas mit dem Westen zu tun, bis er aufhört, mit Provokations- und Betrugsmethoden zu handeln und beginnt, sich ehrlich und verantwortungsbewusst zu verhalten“, so das Außenministerium abschließend. …

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