Presseschau vom 29.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Hans-Georg Schnaak: Die historische WDNCh in neuem Glanz
Die WDNCh, einst Ausstellung der Errungenschaften der Volkswirtschaft der UdSSR, wurde am 1. August 1939 eröffnet. In der Zeit ihres Bestehens hat sie oft ihren Namen gewechselt. Die Bezeichnung WDNCh hat sich aber durchgesetzt, weshalb sie auch heute wieder diesen Namen trägt. Vielen Deutschen war der Begriff „Allunionsausstellung“ geläufig. …
https://sptnkne.ws/DNRB

deutsch.rt.com: Wegen anhaltender Angriffe: USA drohen mit Schließung ihrer Botschaft im Irak
In einem für die irakische Regierung unerwarteten Vorstoß haben die Vereinigten Staaten von Amerika damit gedroht, ihre Botschaft in Bagdad zu schließen. Der Grund seien anhaltende Angriffe lokaler Milizen auf im Irak stationiertes und operierendes US-Personal. …
https://de.rt.com/2apr

Maria Müller: Hilferuf aus Ecuador an UN und EU: Linker Präsidentschaftskandidat fordert Wahlbeobachter
Im Verbund mit dem Justizapparat geht die ecuadorianische Regierung im Vorfeld der Wahlen gegen unliebsame Kandidaten aus dem linken Spektrum vor. Sie werden vom Urnengang ausgeschlossen, ihre Parteien nicht zugelassen. Nun bittet Präsidentschaftskandidat Andrés Arauz die EU und UN um Hilfe. …
https://de.rt.com/2aph

Wladislaw Sankin: Das „Wunder“ von Berlin: Alexei Nawalny, seine Genesung und das große Kino
Hat eine besonders tödliche Variante des Nervenkampfstoffes ihre Wirkung beim „Berliner Patienten“ Nawalny verfehlt? Die wundersame Genesung des russischen Oppositionellen lässt für die „Nowitschok-Theorie“ kaum noch Raum. Über die verbale Äquilibristik im Fall Nawalny. …
https://de.rt.com/2am7


abends/nachts:

de.sputniknews.com: In Minsk verhaftete russische Reporterin mit Geldbuße bestraft und freigelassen
Die am vergangenen Samstag in Minsk verhaftete russische Reporterin Anastassija Olschanskaja ist wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung mit einer Strafe von umgerechnet 50 US-Dollar bestraft und auf freien Fuß gesetzt worden. Das teilte der Weißrussische Journalistenverband am Montag mit.
Der Reporterin, die für das von Ex-Oligarch und Kremlkritiker Michail Chodorkowski kontrollierte Portal MBH Media arbeitet, wurde die „gesetzwidrige Organisation und Durchführung von Massenveranstaltungen“ zur Last gelegt.
Am Samstag fand am Komarowski-Markt der weißrussischen Hauptstadt ein Frauenmarsch gegen Präsident Alexander Lukaschenko statt. Gleich nach Beginn der von den Behörden nicht genehmigten Aktion griff die Polizei ein. Dutzende Menschen, darunter auch Journalisten, wurden festgenommen. …


de.sputniknews.com:
Im Falle türkischer Einmischung: Armenien verspricht „Iskander“-Raketen einzusetzen
Sollte Ankara F-16-Flugzeuge in Bergkarabach einsetzen, wird Jerewan laut dem armenischen Botschafter in Russland, Wardan Toganjan, mit dem Einsatz von Iskander-Raketen antworten. Der Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Yasin Aktay, weist die Informationen über eine Einmischung Ankaras zurück.
Die vorhandenen Luftverteidigungssysteme hätten bislang ausgereicht, um türkische Drohnen zu vernichten, sagte Toganjan.
„Die Militärführung hat wiederholt erklärt: Falls das Damoklesschwert in Form türkischer F-16 über dem Volk in Bergkarabach hängen würde, werden alle Maßnahmen ergriffen werden, einschließlich des ‚Iskander’ – Einsatzes. Das heißt, die armenischen Streitkräfte würden ihr gesamtes Arsenal einsetzen, um die Sicherheit zu gewährleisten“, sagte Toganjan.
Ihm zufolge ist es noch nicht dazu gekommen. Um türkische und aserbaidschanische Drohnen zu vernichten, seien die Luftverteidigungssysteme eingesetzt worden:
„Sie schießen sie ab, bislang bewältigen unsere Systeme das“, sagte der Diplomat.
Armenien war 2016 der erste ausländische Partner Moskaus, der das operativ-taktische Raketensystem Iskander-M erhielt.
Der Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Yasin Aktay, hat seinerseits Toganjans Informationen, wonach die von der Türkei aus Syrien verlegten Kämpfer bereits an den Kampfhandlungen in Bergkarabach teilnehmen, dementiert.
Die Türkei sehe keine Notwendigkeit, ihre Militärs und Kämpfer der bewaffneten syrischen Opposition in die Konfliktzone in Bergkarabach zu schicken, sagte Aktay am Montag.
„Ich denke, dass die Türkei mit ihrer Militärmacht (am Karabach-Konflikt – Anm.d.Red.) nicht teilnehmen wird. Es besteht keine Notwendigkeit dafür, es gibt ausreichende technische Unterstützung. Aber wenn nötig, ist der Weg offen“, antwortete Aktay auf die Frage, ob die Türkei sich mit ihrer Militärmacht direkt in die Krise zwischen den beiden Ländern einmischen werde.
Ihm zufolge hält es Ankara auch nicht für notwendig, Kämpfer der bewaffneten syrischen Opposition für die Teilnahme am militärischen Konflikt in Karabach heranzuziehen.
Die Situation um Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, den Kriegszustand in einigen Städten und Regionen auszurufen. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote zu beklagen.
Russland hat inzwischen beide Seiten dazu aufgerufen, das Feuer einzustellen und zu Verhandlungen überzugehen. Zudem soll der russische Präsident mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan am vergangenen Sonntag ein Telefonat geführt und Schritte zur Einstellung der Kampfhandlungen besprochen haben. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu sollen in einem Telefongespräch über die Lage in Bergkarabach beraten haben.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wiederum sprach in dem Zusammenhang von einer „Okkupation“ des Territoriums Aserbaidschans durch Armenien. Das Land sei nun gezwungen gewesen, dieses Problem selbst zu lösen, betonte Erdogan. In dieser Hinsicht hätten die Vermittlerstaaten wie Russland, Frankreich und die USA versagt, so Erdogan weiter.


de.sputniknews.com: Bergkarabach meldet Abschuss von Flugzeug der aserbaidschanischen Luftwaffe – Baku dementiert
Die Verteidigungskräfte von Karabach sollen ein Flugzeug des aserbaidschanischen Militärs abgeschossen haben. Das teilte der Sprecher des Präsidenten der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach, Wargam Pogosjan, mit.
„Wir können heute schon mit Sicherheit sagen, dass wir ein Flugzeug des Gegners über der Provinz Martuni abgeschossen haben“, teilte Pogosjan mit.
Die Pressesprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums, Schuschan Stepanjan, sagte gegenüber RIA Novosti, dass es sich bei dem abgeschossenen Objekt nach vorliegenden Informationen um ein Mehrzweckflugzeug An-2 gehandelt habe. Das Verteidigungsministerium Aserbaidschans wies die Meldung über den Abschuss eines Flugzeuges der aserbaidschanischen Luftwaffe zurück und bezeichnete die Angaben als Desinformation vonseiten Armeniens.
Nach Angaben des armenischen Verteidigungsministeriums wurden die am Sonntag begonnenen Kämpfe auch in der Nacht auf Montag „mit unterschiedlicher Intensität“ fortgesetzt. Seit dem frühen Montagmorgen habe Aserbaidschan seine Offensive wieder aufgenommen und dabei Artillerie und Panzertechnik eingesetzt. Das armenische Militär halte die Offensive zurück, „indem es dem Gegner erhebliche Verluste an Personal und Ausrüstung zufügt“, teilte die Sprecherin des Ministeriums, Schuschan Stepanjan, mit. …


de.sputniknews.com: Russland richtet drittes Rechtshilfeersuchen im Fall Nawalny an Deutschland
Im Fall des Kremlkritikers Alexej Nawalny prüft die Bundesregierung ein drittes Rechtshilfeersuchen aus Russland. Nach Angaben eines Sprechers des Justizministeriums ist das Ersuchen am Montag eingegangen.
Die Berliner Landesjustizverwaltung prüft bereits zwei frühere Rechtshilfeersuchen aus Russland. Berichten zufolge will Russland etwa eigene Ermittler zu möglichen Befragungen des Oppositionellen entsenden. Aus Nawalnys Umfeld war eine Beteiligung russischer Ermittler an Befragungen zuvor bereits ausgeschlossen worden.
Abgeordnete der russischen Duma (Unterhaus des Parlaments) riefen vor Kurzem den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble in einem Schreiben dazu auf, gemeinsam an der Aufklärung des sogenannten Falls Nawalny zu arbeiten. Ein Ausschuss und eine Arbeitsgruppe mit Parlamentariern aus Russland und Deutschland wären die geeigneten Mittel, um die Ermittlungen zur Vergiftung des russischen Bloggers Alexej Nawalny unter parlamentarische Kontrolle zu stellen, hieß es in dem Schreiben.
Ferner kritisierten die Abgeordneten die „breitangelegte Kampagne“, welche die westlichen Medien und eine Reihe deutscher Politiker im Zusammenhang mit der „angeblich vorsätzlichen Vergiftung“ Nawalnys gegen Russland gestartet hätten.
Der Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, Klaus Ernst, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass sich der Bundestag wie auch das parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste der Bundesrepublik Deutschland mit dem Fall Nawalny befassen würden. Allerdings sei die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit Russland aufgrund des „politischen Klimas in der BRD“ kaum möglich, räumte Ernst ein. …


de.sputniknews.com:
Französischer Senator fordert von Berlin Beweise im Fall Nawalny
Berlin soll nach Worten eines französischen Politikers Beweise im Fall Alexej Nawalny vorlegen. Berlin sollte auch dem Einsatz russischer Ärzte bei den Ermittlungen zustimmen, sagte Christian Cambon, Leiter des Ausschusses für Außenpolitik, Verteidigung und Sicherheit im französischen Senat, in einem Interview der Moskauer Zeitung „Kommersant“.
Der oppositionelle Blogger Nawalny wurde am 20. August in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er beim Überflug nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden weder im Blut noch im Urin nachgewiesen.
Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden sei. Beweise wurden bislang nicht vorgelegt. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt.
Am 7. September wurde der Blogger aus der Klinik entlassen. Sein Zustand sei zufriedenstellend, hieß es bei der Charité.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 28. September wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

Lug-info.com: „Am 28. September um 18:30 Uhr wurden in Solotoje-5 in der Gogol-Straße eine Frau, geb. 1979, und ein Junge, geb. 2008, verletzt, als eine nicht identifizierte Sprengeinrichtung detonierte“, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
Die Verletzte wurden mit Detonationsverletzungen an den unteren Gliedmaßen in die Operationsabteilung der Zentralkrankenhauses von Perwomajsk eingeliefert. Das Kind, das eine Detonationsverletzung, zahlreiche Verletzungen im Gesicht, am Brustkorb, an der vorderen Bauchwand, an beiden Armen erlitt, wurde in das republikanische klinische Krankenhaus von Lugansk eingeliefert.

deutsch.rt.com: Venezuela kündigt militärische Zusammenarbeit mit Russland, China und Iran an
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Russland, China und dem Iran im militärischen Bereich und zugleich seine Pläne zur Entwicklung nationaler Rüstungssysteme angekündigt.
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Russland, China und dem Iran im militärischen Bereich und zugleich seine Pläne zur Entwicklung nationaler Rüstungssysteme angekündigt, hieß es auf Press TV. Anlässlich des Gedenkens an den 15. Jahrestag der strategischen Befehlsoperationen Venezuelas (CEOFANB) in der Hauptstadt Caracas am Freitag sagte Maduro, das Land plane die Herstellung einheimischer Waffen. Er kündigte die Einrichtung eines speziellen militärischen und wissenschaftlichen Rates zu diesem Zweck an.
„Wir haben alles, was wir brauchen, um unser eigenes Waffensystem zu entwickeln. Während wir weiterhin mit Russland, China, Kuba, dem Iran und der ganzen Welt zusammenarbeiten, werden wir weiterhin wissenschaftliche, technologische, waffenbezogene Unterstützung von ihnen erhalten. strategische Hilfe, aber wir müssen uns in Richtung Unabhängigkeit bewegen“, betonte Maduro.
Russland und Venezuela unterhalten seit Jahrzehnten gute Beziehungen. Moskau ist einer der Hauptlieferanten von Waffen und Militärtechnologie an Caracas, während China großer Käufer von Rohöl des lateinamerikanischen Landes ist.
Das Land ist stark von der COVID-19-Pandemie betroffen, und die Wirtschaftskrise wird durch die Wirtschaftssanktionen der USA noch verschärft. Wegen der Treibstoffknappheit im ölreichen Venezuela schickte der Iran im Mai fünf Öltanker auf die lange Reise nach Venezuela, um damit dem von US-Sanktionen betroffenen Land zu helfen. Die USA verhängten vor Kurzem eine Reihe neuer Sanktionen gegen Maduro wegen dessen Zusammenarbeit mit dem Iran.
Zu den neuen Sanktionen gegen den venezolanischen Präsidenten erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, es habe Verteidigungsgeschäfte zwischen dem Iran und dem venezolanischen Staatschef gegeben. „Fast zwei Jahre lang haben korrupte Beamte in Teheran mit dem illegitimen Regime in Venezuela zusammengearbeitet, um das UN-Waffenembargo zu umgehen“, sagte er. Die Regierung in Caracas reagierte auf die illegalen US-Sanktionen und prangerte den Schritt als „Aggression“ an. Solche „arroganten“ Aktionen könnten das südamerikanische Land nicht daran hindern, sein Recht auf wirtschaftliche Beziehungen zum Iran oder einem anderen Staat auszuüben.
Maduro erklärte letzte Woche in seiner Videobotschaft bei der UN-Vollversammlung, dass alle Länder, die den Frieden verteidigten, sich gegen die US-Sanktionen gegen das südamerikanische Land und seine Verbündeten wie Kuba, Nicaragua und Syrien verwahren sollten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. September 3:00 Uhr bis 29. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der BFU 1.
Auf das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: Schusswaffen – 1 mal (20 Schüsse).
Richtung Mariupol: Unterlaufgranatwerfer – 1 mal (3 Granaten).

Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Konflikt in Bergkarabach: Zahl der getöteten Militärs steigt auf 84
Das Verteidigungsministerium der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach hat den Tod von weiteren 26 Soldaten bekannt gegeben. Die Konfliktparteien sprechen von andauernden Kampfen.
Somit wurden am späten Montagabend 84 Namen von getöteten Soldaten auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht.
Jüngste Erklärungen aus Aserbaidschan und Armenien
Inzwischen berichten die beiden Konfliktparteien über andauernde Gefechte.
Laut dem Verteidigungsministerium in Jerewan wehrten armenische Streitkräfte „in mehreren Richtungen der Berührungslinie“ die Angriffe der aserbaidschanischen Armee ab. In einigen Gebieten seien „Vergeltungsaktionen“ vorgenommen worden, schrieb die Sprecherin Schuschan Stepanjan auf Facebook. Dem Gegner seien Verluste an Personal und materielle Schäden zugefügt worden. Am frühen Dienstagmorgen sei in Richtung Süden eine angreifende Kolonne gepanzerter Fahrzeuge der aserbaidschanischen Armee getroffen worden, hieß es.
Wie der Sprecher des armenischen Verteidigungsministeriums, Arzrun Owannisjan, mitteilte, bereite sich die aserbaidschanische Armee auf einen neuen Angriff in Bergkarabach vor.
„Der Gegner hat eine verstärkte Artillerievorbereitung eingeleitet und bereitet sich auf einen weiteren Angriff vor“, schrieb er auf Facebook.
Intensive Kämpfe
Das Verteidigungsministerium von Aserbaidschan sprach in einer Mitteilung von „angespannten Kämpfen“.
In der Nacht auf Dienstag versuchten demnach die armenischen Streitkräfte erneut, einen Gegenangriff durchzuführen und verlorene Stellungen in Richtung der Städte Füzuli und Dschäbrajil sowie in Richtung von Ağdərə und Terter zurückzuerobern. Die in diesen Richtungen stationierten Einheiten der aserbaidschanischen Armee hätten den Gegenangriff erfolgreich abgewehrt, hieß es.
„Ein Panzer, ein Fahrzeug sowie bis zu zehn gegnerische Soldaten, die in den frühen Morgenstunden versuchten, in Richtung Füzuli und Dschäbrajil durchzubrechen, wurden durch Artilleriefeuer eliminiert“, heißt es in der Mitteilung.
Während der nächtlichen Kämpfe sollen die aserbaidschanische Luftwaffe und Einheiten des Heeres eine aus Militärfahrzeugen und Panzertechnik bestehende Kolonne der armenischen Truppen vernichtet haben, die von Madagiz aus in Richtung Ağdərə unterwegs gewesen sei. Auch eine Artilleriebatterie, die die Kolonne unterstützt habe, sei vernichtet worden.
„Die angespannten Kämpfe gehen weiter. Der Gegner war zum Rückzug gezwungen, wobei er große Verluste hinnehmen musste“, heißt es weiter in der Mitteilung.
Bei der Offensive zur Befreiung der Stadt Füzuli an der Berührungslinie seien vier weitere Panzer der armenischen Streitkräfte vernichtet worden.
Verschärfung der Situation um Bergkarabach
Die Situation um Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium behauptet, die armenische Seite habe mit dem Beschuss begonnen, während die aserbaidschanischen Streitkräfte eine Gegenoffensive durchführen. Das armenische Militär beteuert wiederum, dass Aserbaidschan Luft- und Raketenangriffe auf Bergkarabach ausgeführt hatte.
Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss, den Kriegszustand in einigen Städten und Regionen auszurufen.
Der aserbaidschanische Präsident, Ilham Älijew, hat den Kriegszustand in einigen Regionen des Landes sowie die Einführung der landesweiten Ausganssperre gebilligt und eine teilweise Mobilmachung verkündet.
Eine Reihe von Staaten, darunter Russland und Frankreich, riefen die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf. Die Türkei versprach, Aserbaidschan jede gewünschte Unterstützung vor dem Hintergrund einer weiteren Verschärfung der Lage in Bergkarabach zu gewähren.


Lug-info.com: Am 29. September um 9:00 Uhr sind in der LVR 938 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden nach zwei negativen Tests insgesamt 770 Personen als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie wurden in der LVR 35 Todesfälle registriert.


de.sputniknews.com:
Terroristen in Syrien planen Giftanschlag auf Zivilisten – Moskau
Terrormilizen in Syrien planen in Idlib und Aleppo Provokationen mit Einsatz von Giftstoffen. Das teilte der stellvertretende Leiter des russischen Versöhnungszentrums für Konfliktparteien, Alexander Grinkewitsch, vor Journalisten mit.
„Russlands Versöhnungszentrum für Konfliktparteien erhielt Informationen über einen weiteren geplanten Versuch der illegalen bewaffneten Kämpfer, eine Provokation mit Einsatz giftiger Substanzen im südlichen Teil der Deeskalationszone Idlib zu organisieren“, sagte Grinkewitsch.
Die Terrormilizen planen ihm zufolge, die Ortschaften Beitarun in Aleppo und Bdama in Idlib mit chemischen Substanzen anzugreifen, um dann der syrischen Regierung den Einsatz von C-Waffen gegen die Zivilbevölkerung vorzuwerfen.
„Russlands Versöhnungszentrum ruft die Kommandeure der illegalen bewaffneten Gruppierungen auf, auf bewaffnete Provokationen zu verzichten und den Weg einer friedlichen Regelung in den von ihnen kontrollieren Gebieten einzuschlagen“.
In den vergangenen 24 Stunden (nach dem Stand vom Montagabend) gab es Grinkewitsch zufolge keinen Beschuss seitens der von der Türkei kontrollieren Terroristen. Jedoch seien zwei Beschießungen seitens der Al-Nusra-Front registriert worden.

Mzdnr.ru: Am 28. September wurden in der DVR 51 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
In den letzten 24 Stunden wurden 26 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – ein Mann im Alter von 79 Jahren.
Am 29. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3385 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
1122 Patienten sind derzeit in Behandlung, 2075 als gesund entlassen, es gibt 188 Todesfälle.
Zum Stand am 29. September wurde eine Coronavirusinfektion bei 131 Personen entdeckt, die seit dem 25. Juni aus der Ukraine eingereist sind. Alle infizierten Patienten befinden sich in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik und werden kostenlos behandelt.


nachmittags:

deu.belta.by: Unionsparlamentarier besprechen Gewährleistung gleicher Rechte auf Arbeitstätigkeit
Die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Union Belarus-Russland für Gesetzgebung und Reglement soll am 30. September im Format einer Videokonferenz stattfinden. Das gab der Pressedienst der PV der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
„Auf der Tagesordnung der Sitzung der Kommission steht die Frage am Entwurf des Konzeptes zur Annäherung der Gesetzgebungen der Mitgliedstaaten des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates. Die Abgeordneten wollen aktuelle Fragen beraten, die mit der Gewährleistung gleicher Rechte der Bürger des Unionsstaates auf die Ausübung der Arbeitstätigkeit verbunden sind“, bemerkte der Pressedienst.
Die Parlamentarische Versammlung überwacht die Umsetzung der vorrangigen Richtungen und erstrangigen Aufgaben für die Entwicklung des Unionsstaates für 2018/2022. „Abgeordnete – Mitglieder der Kommission für Gesetzgebung und Reglement der Parlamentarischen Versammlung werden die Umsetzung der Bestimmungen des Dokuments im Hinblick auf Aktivitäten zur Bildung eines einheitlichen Rechtsraums des Unionsstaates diskutieren“, fügte der Pressedienst hinzu.
An der Veranstaltung werden Unionsparlamentarier und Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates teilnehmen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 29.09.2020
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer der BFU einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und eine Feuerprovokation in Richtung Donezk verübt.
Von den Positionen
des 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade der BFU in der Nähe von Awdejewka haben Kämpfer 20 Schüsse mit Schusswaffen in Richtung Spartak abgegeben.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU in der Nähe von Schumy zwei Schüsse mit einem Granatwerfer in Richtung der Siedklung des Bergwerks 6/7 von Gorlowka abgegeben.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus wurden diese Sachverhalte operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK mitgeteilt, um Maßnahmen zu ergreifen.
Die
Materialien zu den Beschießungen wurden an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben um sie dem Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der 35. und 54. Brigade hinzuzufügen.
Beobachter der OSZE-Mission haben im Bericht von 28. September 2020 weitere Fälle von Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch die ukrainischen bewaffneten Formationen bestätigt. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von 24 Stück Waffen und Militärtechnik durch Kämpfer der 24., 53., 54. und 79. Brigade in der Nähe von zivilen Objekten in Memrik, Miroljubowka, Paraskowejewka, Beresowoje, Nowotroizkoje, Slawnoje, Marjinka, Shelannoje Perwoje bemerkt.
Unter Deckung des Waffenstillstands vermint der Gegner weiter das Territorium. Im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade wurden neun Antipanzerminen TM-62 festgestellt, die im Gebiet von Beresowoje quer über die Straße installiert sind.
In diesem Zusammenhang wenden wir uns an die Einwohner, die auf dem zeitweilig von den BFU kontrollierten Terirtoirum leben! Vermeiden Sie den Aufenthaltu nd den Verehr in der Nähe der Kontaktlinie und der Positionen der BFU.
Außerdem wurden
zwei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Trennungsabschnitts von Petrowskoje bemerkt.
Die
Reihe nicht kampfbedinger Verluste in den Einheiten der 53. mechanisierten Brigade der BFU geht weiter. In den letzten 24 Stunden haben wir vier Verletzte festgestellt, zwei davon, die Soldaten Glutschtschenko und Schewtschuk, erlitten Detonationsverletzungen, als sie bei der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung ihrer Positionen auf eigene Minen gerieten, und zwei, die Soldaten Polenow und Klenow, erlitten in betrunkenem Zustand Brandverletzungen dritten und vierten Grades, als eine Gasflasche im Unterstand detonierte. Alle Verletzten wurden in militärmedizinische Krankenhäuser in Dnjepr und Mariupol eingeliefert.
Nach unseren Informationen wird angesichts der nicht endenden Verluste in der 53. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS ab morgen ihre Arbeit in den Einheiten der Brigade beginnen, um die Ursachen festzustellen.
In der 24. Brigade der BFU haben mit der Ankunft des neuen Kommandeurs Postupalskij, der n
icht in der Lage ist, den Verband zu leiten, insbesondere des Prozess der rückwärtigen Versorgung der Einheiten zu organisieren, die Unterbrechungen bei der Lebensmittellieferungen an die Soldaten zugenommen, die Dienst im vorderen Bereich tun. Im Zusammenhang damit, sind die Kämpfer gezwungen, sich in den nahe gelgenen Ortschaften und verlassenen Häusern Essen zu suchen. Nicht selten plündern Soldaten der Brigade private Häuser örtlicher Einwohner aus, um die Unterstände und Positionen im Frontbereich auszurüsten. Allein in der letzten Woche wurden aufgrund von Anzeigen von Einwohnern von Kodema, Gladosowo und Semigorje sechs Soldaten der 24. Brigade, die der Plünderung beschuldigt werden, von Soldaten des militärischen Rechtsordnungsdienstes gemeinsam mit Ermittlern der Militärstaatsanwaltschaft festgenommen.
Außerdem haben gestern Ermittler der Militärstaatsanwaltschaft drei Soldaten des 21. Bataillons der 56. Brigade der BFU festgenommen: Oberleutnant Iwantschuk und die Unteroffiziere Sabodacha und Meltschenko, die versuchten, zwei Antipanzerhandgranatwerfer, drei Kalaschnikow-Maschinenpistolen und mehr als 5000 Patronen des Kalibers 5,45mmm 7,62mm und 9mm an Freiwillige zu verkaufen. Nach Angaben der Ermittlung ist das der erste Fall des Verkaufs von Waffen durch Soldaten der 56. Brigade an diese Freiwlligen. Die Ermittler klären auf, wer noch von den Kämpfern dieses Verbandes in den Verkauf von Waffen und Munition in der OOS-Zone verstrickt ist.

de.sputniknews.com: Baku will armenisches Regiment in Bergkarabach vernichtet haben – Jerewan dementiert
Die aserbaidschanischen Streitkräfte haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Baku das 3. motorisierte Schützenregiment „Martuni“ der armenischen Armee, das in Bergkarabach stationiert war, „völlig vernichtet“.
„Der Feind erlitt schwere Verluste, die Ausrüstung wurde zerstört und das Regiment wurde vollständig zerschlagen“, teilte der Chef des Pressedienstes der Aserbaidschanischen Armee, Vagif Dargahli, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
„Das Kommando der gegnerischen Armee hat sich an alle mit der Bitte gewandt, Fahrzeuge zur Evakuierung von Toten und Verletzten bereitzustellen“, fuhr er fort.
Armenien hat diese Informationen dementiert. Laut dem Sprecher des Verteidigungsministeriums Arzrun Owannisjan entspreche die Mittelung nicht der Wirklichkeit.
Jerewan wirft Baku Beschuss von Zivilisten in Ostarmenien vor
Nach Angaben von Jerewan haben aserbaidschanische Truppen in der Satdt Wardenis im Osten Armeniens die Zivilbevölkerung angegriffen:
„Aserbaidschanische Drohnen und Flugzeuge versetzten einen Schlag gegen die Zivilbevölkerung in der Stadt Wardenis; wir verbreiteten ein Video, das einen brennenden Bus zeigt“, sagte der Sprecher des armenischen Verteidigungsministeriums Arzrun Owannisjan bei einem Briefing am Dienstag.
„Auch Verteidigungsstellungen wurden beschossen“, fügte er hinzu.
Wardenis ist 168 Kilometer von der armenischen Hauptstadt Jerewan entfernt.
Zuvor hatte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums, Schuschan Stepanjan, mitgeteilt, die aserbaidschanischen Streitkräfte hätten eine Garnison in Wardenis beschossen.
Aserbaidschan habe Dörfer in Umgebung von Wardenis unter Beschuss genommen, berichtete das Verteidigungsministerium Armeniens später und drohte mit einer „angemessenen militärpolitischen Antwort“ an.
Das armenische Außenministerium gab den Tod eines Zivilisten infolge des Beschusses vom Gebiet Wardenis bekannt. In einer Facebook-Mitteilung warf das Ministerium Aserbaidschan vor, die Kampfzone auch auf armenische Gebiete auszuweiten.
Der armenische Außenminister, Sohrab Mnazakanjan, hat via Facebook mitgeteilt, Aserbaidschan habe beim Angriff auf Wardenis eine türkische Drohne eingesetzt.
Baku wirft Jerewan „groß angelegte Provokation“ vor
Inzwischen hat Aserbaidschan Armenien vorgeworfen, gefälschte Videos von Kampfhandlungen zu verbreiten:
„Die militärische Propagandamaschinerie Armeniens, die sich nach einer Reihe erfolgreicher Kampfhandlungen der aserbaidschanischen Armee in einer aussichtslosen Situation befindet, hat eine groß angelegte Provokation im Informationsraum eingeleitet“, äußerte der Chef des Pressedienstes des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums, Oberst Vagif Dargakhli, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti. „So gibt die armenische Seite, wie immer, alte Videos von vergangenen Kämpfen für neue aus. Das Ziel ist es, der Bevölkerung die Misserfolge als Erfolge zu präsentieren“, fügte er hinzu. …


deu.belta.by:
Putin: Russland-Belarus-Beziehungen verfügen über ein festes Fundament
Die Beziehungen zwischen Belarus und Russland haben ein festes Fundament und hängen nicht von der politischen Lage ab. Das erklärte Wladimir Putin in der Videobotschaft an die Teilnehmer des Forums während der Plenarsitzung des 7. Forums der Regionen von Belarus und Russland.
„Unter Berücksichtigung der schwierigen Lage in Belarus, des präzedenzlosen äußeren Drucks nach den Präsidentschaftswahlen, möchte ich noch einmal wiederholen, dass die Beziehungen zwischen Russland und Belarus nicht von der Zeit oder Situation abhängen und über ein festes Fundament verfügen. Unsere Staaten sind doch durch feste, jahrhundertealte kulturelle und geistige Kontakte, Verwandten- und Familienbeziehungen und eine gemeinsame Geschichte verbunden“, sagte Wladimir Putin.
Der russische Staatschef betonte die Wichtigkeit des Forums der Regionen im 75. Siegesjahr des Großen Sieges. „Im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich des Jubiläums des Großen Sieges zogen russische und belarussische Militärs über den Roten Platz. Zusammen mit dem belarussischen Präsidenten nahmen wir an der Eröffnung der Gedenkstätte bei Rshew teil, die der selbstlosen Heldentat der sowjetischen Soldaten gewidmet ist. Wir vergessen nie, wie unsere Väter und Großväter die Heimat verteidigten, Europa befreiten. Wir werden weiterhin die historische Wahrheit über den Krieg, seine Gründe, Schlussfolgerungen und Lehren durchsetzen“, unterstrich er.


de.sputniknews.com: Russland liefert 25 Millionen Dosen Corona-Impfstoff nach Nepal
Der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RFPI) hat sich nach eigenen Informationen mit dem führenden nepalesischen Pharmahändler Trinity Pharmaceuticals auf die Lieferung von 25 Millionen Dosen von „Sputnik V“ verständigt. Das vom Moskauer Gamaleja-Institut entwickelte Mittel gilt als der erste registrierte Corona-Impfstoff der Welt.
Die Menge reiche für die Impfung von 90 Prozent der Bevölkerung des südasiatischen Staates aus, teilte der RFPI am Dienstag mit.
Bei klinischen Studien sei nachgewiesen worden, dass „Sputnik V“ keine schweren Nebenwirkungen erzeuge, so der Fonds. „100 Prozent der Teilnehmer haben eine stabile humorale und zelluläre Immunität entwickelt. Impfstoffe anderer Hersteller, die auf neuen Plattformen basieren, müssen ihre Sicherheit noch unter Beweis stellen.“
„Im Gegensatz zu experimentellen Impfstoffen auf der Basis von Affenadenoviren bzw. mRNA basiert der Sputnik V-Impfstoff auf der Grundlage menschlicher adenoviraler Vektoren, die jahrzehntelang untersucht und auf langfristige negative Auswirkungen auf die Gesundheit getestet wurde“, wird RFPI-Chef Kyrill Dmitriev in der Mitteilung zitiert.
Nach seinen Worten zeigen asiatische Länder großes Interesse an dem russischen Impfstoff. Der RFPI sei bereit, Länder in der Region mit dem Mittel zu versorgen.
„Sputnik V“ aus der Koproduktion des Moskauer Gamaleja-Instituts für Epidemiologie und Mikrobiologie mit dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen war am 11. August vom russischen Gesundheitsministerium als weltweit erster Impfstoff gegen das Coronavirus registriert worden.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A.N. Masejkin am 29. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK keine Feuerprovokationen von Seiten der BFU festgestellt.
Leider sind die Fälle, dass Zivilisten auf nicht detonierte Geschosse und von den BFU zurückgelassenen Sprengeinrichtungen geraten, nicht selten.
Gestern erlitten bei der Detonation eines nicht explodierten Geschosses in der Nähe der Abgrenzungslinie in Solotoje-5 eine Mutter und ihr Kind Splitterverletzungen, als sie Hausvieh austrieben. Die Verletzten wurden ärztlich behandelt. Nach Einschätzung von Spezialisten gehörten die gefundenen Geschosse ukrainischen Kämpfern der 30. Brigade.
Trotz der genannten bedauerlichen Vorfälle setzen Kämpfer der 30. Brigade die
ungeordnete Verminung von Abschnitten entlang der Kontaktlinie und in der Tiefe der Verteidigung fort. Bei der Installation von Minensperren markieren die Kiewer Kämpfer die verminten Gebiete nicht mit Schildern über die Minengefahr.
Im Zusammenhang damit rufen wir die Bürger der Republik auf, wachsam zu sein und bei Entdeckung verdächtiger Objekte unverzüglich den Diensthabenden des Zivilschutzministeriums zu informieren. …


Rusvesna.su:
Macron traf sich mit Tichanowskaja und sprach ihren Nachnamen falsch
Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin von Belarus, Swetlana Tichanowskaja, die auf unbestimmte Zeit nach Litauen ausgewandert ist, wurde mit einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geehrt.
Die lauten Schlagzeilen „Macron führte Gespräche mit Tichanowskaja“, die von Anhängern der Frau des Bloggers Sergej Tichanowskij in Belarus und darüber hinaus verwendet werden, spiegeln jedoch nicht ganz das Wesentliche des Geschehens wider.
Tatsächlich kam der französische Präsident zu einem offiziellen Besuch nach Litauen, und Paris nennt das Treffen mit Tichanowskaja „Unterstützung von Frauen, die aus Protest hinaus gehen, und des gesamten belarussischen Volkes“.
Die frühere Rivalin von Präsident Lukaschenko freute sich natürlich über das Treffen mit dem Himmlischen und sagte, dass der französische Führer „uns versprochen hat, alles zu tun, um bei den Verhandlungen zur Überwindung der politischen Krise in unserem Land zu helfen … da viele Menschen unter dem Regime leiden, viele Menschen sind in Gefängnissen. “
In der Zwischenzeit, nach dem Treffen, ereignete sich ein Meilenstein: Macron beantwortete die Fragen der Journalisten, sprach den Namen der Ikone der belarussischen Proteste falsch und nannte ihn „Tikowskaja“.
Dies symbolisiert perfekt die wirkliche Haltung der Behörden der europäischen Staaten zu dem, was in Belarus geschieht: Der französische Präsident machte sich nicht einmal die Mühe, den genauen Namen seiner Gesprächspartnerin zu klären.
Offensichtlich ist die Tatsache der Destabilisierung des politischen Systems von Belarus und des Machtwechsels im Land zu einem EU-loyalen Team für die „westlichen Partner“ wichtig, und es spielt keine Rolle, wer in diesem Fall PR-Unterstützung leistet – Tichanowskaja oder Tikowskaja.


de.sputniknews.com:
Kreml: Erklärung über militärische Unterstützung für Armenien oder Aserbaidschan befeuert Konflikt
Angesichts der jüngsten Erklärung der Türkei, Aserbaidschan im erneut entbrannten Bergkarabach-Konflikt umfassend unterstützen zu wollen, hat Kremlsprecher Dmitri Peskow Moskaus Position hierzu deutlich gemacht.
Laut Peskow facht jegliche Erklärung über die militärische Unterstützung für Armenien oder Aserbaidschan den Konflikt nur noch mehr an.
„Der Kreml geht vor allem von der Notwendigkeit eines schnellstmöglichen Waffenstillstandes und der Einstellung der Kampfhandlungen aus. Jegliche Erklärungen über irgendeine militärische Unterstützung oder militärische Aktivität gießen eindeutig Öl ins Feuer. Wir lehnen das entschieden ab und sind mit so einem Ansatz nicht einverstanden“, äußerte Peskow auf die Frage, ob Moskau eine militärische Unterstützung für Armenien in Erwägung ziehe – beispielweise im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).
Zuvor erklärte die Türkei ihre Bereitschaft, Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt sowohl am Verhandlungstisch als auch auf dem Kampffeld zu unterstützen. Nach Ansicht der Türkei hält Armenien seit Jahrzehnten aserbaidschanisches Land besetzt. Aserbaidschan sei nun gezwungen gewesen, dieses Problem selbst zu lösen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Hinblick auf die Kampfhandlungen in Bergkarabach.
Moskau rief bereits am Montag Jerewan und Baku zur maximalen Zurückhaltung und einer politisch-diplomatischen Regelung des Konflikts auf. Die OVKS ist ein von Russland geführtes Militärbündnis, dem unter anderem Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Weißrussland angehören.
Die Situation um Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, das Kriegsrecht in einigen Städten und Regionen auszurufen. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote zu beklagen. Die Gefechte dauern an.

de.sputniknews.com: Baku will nach Bergkarabach vorrückende armenische S-300-Komplexe „vernichten“ – Sprecher
Die Streitkräfte Aserbaidschans werden laut dem Sprecher des Verteidigungsministeriums Wagif Dargjachly armenische Fla-Raketen-Komplexe S-300, die sich nach Angaben Bakus in Richtung Bergkarabach bewegen, „vernichten“.
„Nach Angaben unserer Aufklärung sind Fla-Raketen-Komplexe S-300, die den Luftraum über Eriwan beschützen, aus dem Diensthabenden System genommen und rücken in Richtung der besetzten Territorien vor. Wir machen deutlich, dass sie das Schicksal der in Bergkarabach vernichteten Militärtechnik der armenischen Armee erwartet. Die jüngsten Kämpfe haben erneut gezeigt, dass der Mythos der Unbesiegbarkeit der armenischen Armee unbegründet ist“, sagte Dargjachly. …

dnronline.su: Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR teilte mit, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine und die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine als extremistische Organisationen eingestuft wurden. Diese Erklärung kommentierte die Pressesekretärin der Generalstaatsanwaltschaft Olga Tschernogor.
„Auf Grundlage einer Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft hat der Oberste Gerichtshof der DVR die Entscheidung gefällt, den SBU und die Hauptaufteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine als extremistische Organisationen anzusehen. Die Aktivität ihrer regionalen Organe und strukturellen Einheiten wurde auch als extremistisch
eingestuft.
Die Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft der DVR an das Gericht wurde auf Grundlage von Material
ien erstellt, die die extremistische Aktivität der genannten militärischen Strukturen der Ukraine bestätigen. Als interessierte Seiten traten das MfS, das Innenministerium und das Justizministerium der DVR auf.
Ergebnis der kriminellen Tätigkeit der Spezialdienste der Ukraine war der Mord an Kommandeuren von Truppenteilen der Streitkräfte der DVR, am Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, die Begehung von Diversionen durch die Sprengung von Militärtechnik sowie von strategisch wichtigen Objekten, Infrastruktur- und Industrieobjekten der DVR.
Durch eine Entscheidung des obersten Gerichts der DVR wurden der SBU und die Hauptaufteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine am 25. September als extremistische Organisationen
eingestuft“, erklärte Olga Tschernogor.


belta.by:
Belarus reagiert auf baltische Sanktionen
Belarus reagierte auf Sanktionen aus Litauen, Lettland und Estland. Der Leiter der Abteilung für Information und digitale Diplomatie, Pressesprecher des Außenministeriums, Anatoli Glas, teilte dies gegenüber BelTA mit.
In der auf der Website des Außenministeriums veröffentlichten Erklärung von Anatoli Glas zum Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja wurde festgestellt, dass die baltischen Nachbarn die Sanktionslisten gegen Belarus erweitert haben. „Nun, wie versprochen, führen wir ab heute auch entsprechende symmetrische restriktive Maßnahmen für jedes dieser Länder ein. Wir sagten, dass dies eine Abwärtsspirale ist, die auf Betreiben einzelner litauischer Staats- und Regierungschefs in Bewegung gesetzt wurde. Wir werden weiterhin reagieren, aber niemals werden wir solche Schritte einleiten „, sagte der Sprecher des Außenministeriums.
In einem Interview mit BelTA erklärte er, dass die belarussische Seite ihre Sanktionslisten für Litauen, Lettland und Estland erstellt habe. Zu ihnen gehörten etwa 100 Beamte aus jedem Land. Die Einreise nach Weißrussland sei ihnen jetzt verboten

de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Maas attackiert Russland vor UN-Vollversammlung
Deutschland verlangt von Russland seit Wochen Aufklärung im Fall Nawalny. Jetzt nutzt Außenminister Maas ein ganz besonderes Forum, um dieser Forderung noch einmal Nachdruck zu verleihen.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat den Fall Nawalny als „Problem für die ganze Staatengemeinschaft“ bezeichnet und Russland erneut mit Sanktionen gedroht. In seiner vorab aufgezeichneten Videoansprache vor der UN-Vollversammlung sagte der SPD-Politiker am Dienstag, dass es um einen Verstoß gegen das Chemiewaffenverbot und damit die Missachtung eines existenziellen Prinzips internationaler Zusammenarbeit gehe.
„Ich fordere Russland auf, mehr zu tun zur Aufklärung dieses Falls. Ein solcher Fall kann nicht folgenlos bleiben“, betonte Maas. Deshalb behalte sich die Europäische Union die Verhängung von Sanktionen vor. „Und wir sind unseren Partnern weltweit dankbar für ihre klare Unterstützung dabei.“ …

Wpered.su: Erklärung der Kommunistischen Partei der DVR über die derzeitige Situation in Nagornyj Karabach
Die Kommunisten der Donezker Volksrepublik verfolgen die Eskalation der Spannung in und um Nagornyj Karabach mit Besorgnis. Eine unverzügliche Feuereinstellung und der Beginn eines Verhandlungsprozesses sind das einzige Mittel, um eine Katastrophe zu vermeiden.
Die Versuche des türkischen Imperialismus, sich in den Konflikt einzumischen, sind absolut unannehmbar und vergrößern nur die bestehenden Risiken. Die in Nagornyj Karabach entstandene Situation muss in einer Reihe mit den Versuchen des „bunten“ Staatsstreichs in Belarus und den regelmäßigen ukrainischen Provokationen im Donbass gesehen werden. All das sind Teile der Strategie des westlichen Imperialismus, die auf die Beseitigung von Konkurrenten und eine vollständige Unterwerfung des postsowjetischen Raums gerichtet sind. Die Antwort auf solche destabilisierenden Aktivitäten muss die internationale Solidarität der werktätigen Massen sein, die für soziale Gerechtigkeit und Frieden unter den Völkern kämpfen.
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik


de.sputniknews.com:
Kreml kommentiert Merkels Treffen mit Nawalny
Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat bekannt gegeben, wie der Kreml das Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem oppositionellen Blogger Alexej Nawalny beurteilt. Zudem ging Peskow auf die Aufforderung des französischen Präsidenten ein, Erklärungen zum Fall Nawalny abzugeben.
Am Montag hatte der Regierungssprecher Steffen Seibert das Treffen als ein „persönliche Begegnung“ der Kanzlerin bestätigt, nachdem der „Spiegel“ darüber berichtet hatte. Peskow wurde unter anderem gefragt, wie der Kreml das Treffen von Merkel und Nawalny einschätze.
„Die deutsche Bundeskanzlerin traf sich mit dem ehemaligen Patienten des Krankenhauses, denn sie wollte ihm offenbar ihre Unterstützung bekunden und baldige Genesung wünschen. Wie soll man das sonst deuten?“, sagte Peskow.
Er bestätigte, dass die Bundeskanzlerin sicherlich nicht jeden russischen Bürger treffe.
Als der Kreml-Sprecher auf die Bedeutung Nawalnys für die russische und internationale Politik einging, betonte er, vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie habe die Gesundheit eines jeden Russen für die Staatsführung Russlands oberste Priorität.
„Berlin und Paris beeilen sich nicht damit, ihre Informationen zu teilen“
Die Journalisten wollten auch wissen, ob der russische Präsident, Wladimir Putin, dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, neue Informationen zum Fall Nawalny mitgeteilt habe.
„Nein, da gibt es einfach keine anderen Informationen, und es kann sie nicht geben. Es gibt absolut erschöpfende Informationen zu diesem Thema, sie sind allen bekannt und gut zugänglich“, antwortete Peskow.
Der französische Präsident, Emmanuel Macron, hatte am Montag geäußert, Schlussfolgerungen über die Situation mit Alexej Nawalny sollten auf der Grundlage der von Russland bereitgestellten Informationen gezogen werden – oder auf der Grundlage von Moskaus Weigerung, Erklärungen abzugeben.
Russland sei bereit, mit Europa zu diesem Thema zusammenzuarbeiten und Erklärungen zu
r Situation um den Fall Nawalny abzugeben, betonte Peskow:
„Natürlich sind wir bereit. Und Russland hat bereits mehrmals völlig transparent erklärt, was dem ‚Berliner Patienten‘ auf dem russischen Territorium, nämlich in Omsk und Tomsk, widerfahren ist“.
Sowohl der Kreml als auch das Außenministerium in Moskau, die Vertreter der Strafverfolgungsbehörden und russischen Ärzte hätten „recht transparent“ über die Situation mit Nawalny gesprochen, betonte er.
„Wir haben wiederholt und absolut transparent darüber berichtet und alles erklärt. Wir haben auch erklärt, dass wir die Informationen, über die Berlin und Paris verfügen, benötigen. Und wir haben auch wiederholt erklärt, dass sich leider weder Berlin noch Paris damit beeilen, diese Informationen mit uns zu teilen, was es sehr schwierig macht, die Situation weiter zu klären“, fügte Peskow hinzu. …


de
.sputniknews.com: Tichanowskaja will sich mit Merkel treffen
Die frühere weißrussische Präsidentschaftskandidatin und Oppositionsanführerin Swetlana Tichanowskaja will sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Das hat sie in einem Interview mit dem RFI-Radiosender bekanntgegeben.
„Nächste Woche ist ein Treffen mit Angela Merkel geplant“, sagte Tichanowskaja.
Ihr zufolge ist in Europa eine Reihe weiterer Treffen geplant – die einen sollen online und die anderen persönlich erfolgen.
Sie betonte, dass sie alle „sehr wichtig für eine friedliche Lösung sind“.
Früher am Dienstag hatte sich Tichanowskaja mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Rahmen seiner Reise ins Baltikum in der litauischen Hauptstadt Vilnius getroffen.
Der Pressedienst von Tichanowskaja teilte mit, sie hoffe, Paris in die Verhandlungen über Neuwahlen in Weißrussland einzubeziehen und halte die OSZE für die beste Verhandlungsplattform.
„Tichanowskaja sagte (zu Macron – Anm.d.Red.), dass das weißrussische Volk für Neuwahlen in diesem Jahr plädiere. Es seien die Wahlen, die zum Gegenstand internationaler Verhandlungen werden sollten, und die OSZE sei die beste Plattform für solche Verhandlungen. Tichanowskaja betonte, dass sie bereit sei, mit allen Seiten – auch mit Russland – über die Organisation der Verhandlungen und den Austritt Weißrusslands aus der Krise zu sprechen, heißt es in Tichanowskajas Telegramm-Kanal „Pool Pervoj“.
Der Kreml äußerte dazu, dass das Treffen zwischen Macron und Tichanowskaja ihr Recht sei:
„Der französische Präsident hat sich mit
einer weißrussischen Staatsbürgerin getroffen. Wir können es nicht anders bewerten. Das ist das Recht sowohl des französischen Präsidenten als auch der weißrussischen Staatsbürgerin. Wir respektieren sowohl sein als auch ihr Recht“, sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag gegenüber Reportern.
Swetlana Tichanowskaja befindet sich seit dem Beginn der Massenproteste in Litauen, wo sie nach angeblichen Drohungen der weißrussischen Behörden Zuflucht erhalten hat. Seither macht sie sich für die Belange der Opposition und den von ihr ausgerufenen Koordinierungsrat stark, der in Weißrussland die Machtübergabe regeln soll. Fünf der insgesamt sieben Mitglieder des Koordinierungsrates sitzen derzeit wegen Aufrufen zum Regierungssturz in Haft oder befinden sich im Ausland.
Tichanowskaja trat bereits auf internationaler Bühne mehrmals in Erscheinung – wie etwa im EU-Parlament vor einer Woche. Nach eigenen Angaben soll sie dort ein Hilfspaket mit der Europäischen Union vereinbart haben. Unter anderem wandte sie sich an den UN-Menschenrechtsrat und rief zu einer Einmischung in Belarus auf. Neben freien und fairen Wahlen forderte sie ein Ende der Gewalt gegen Zivilisten und die Freilassung aller politischen Gefangenen.
Die Proteste in Weißrussland dauern seit mehr als anderthalb Monaten an. Erst am vergangenen Sonntag wurden nach Angaben des Innenministeriums landesweit mehr als 350 Menschen bei nicht genehmigten Protestaktionen festgenommen.
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Das harte Vorgehen sorgte international für scharfe Kritik.


abends:

de.sputniknews.com: Twitter sperrt Account von RIA Novosti: Russische Aufsichtsbehörde für Medien fordert Erklärung
Nach den Account-Sperrungen von Sputnik und des Senders RT hat der Kurznachrichtendienst Twitter nun auch der Nachrichtenagentur RIA Novosti den Zugang zu seinen Diensten verwehrt. Die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien und Datenschutz Roskomnadzor hat inzwischen von dem Unternehmen eine Erklärung für den Vorgang gefordert.
Nach eigenen Angaben hat die Aufsichtsbehörde ein Schreiben an die Leitung von Twitter gerichtet und will darin die Gründe für die Sperrung erfahren. Nach vorliegenden Informationen wird Twitter-Nutzern, die zuvor keine Follower von RIA Novosti waren, weder in Russland noch in anderen Ländern das Nutzerkonto der Nachrichtenagentur angezeigt.
Das russische Außenministerium äußerte sich zu dem Vorgang und bezeichnete ihn als politisch motivierte Zensur.
„Wir bewerten die rigorose Abwertung des Nutzerkontos der Nachrichtenagentur RIA Novosti durch das soziale Netzwerk ‚Twitter‘ als Zensur und Diskriminierung gegenüber russischen Massenmedien, welche gegen die grundlegenden demokratischen Prinzipien der Meinungsfreiheit und gegen den gleichberechtigten Zugang zu Informationen verstößt“, heißt es in einer Mitteilung der Informations- und Presseabteilung des russischen Außenministeriums.
Ferner wird betont, dass die „tendenziösen Handlungen der amerikanischen IT-Kooperation eine Fortsetzung der zuvor von Twitter und Facebook begonnenen politisch motivierten Kampagne zur Kennzeichnung russischer, mit dem Staat verbundener Massenmedien“ darstelle.
„Gleichzeitig werden solche Maßnahmen nicht auf westliche Medienressourcen angewendet, die von der Regierung finanziert werden. Es entsteht der Eindruck, dass nach dem Willen Washingtons eine gezielte Linie zur Ausgrenzung russischer Medien aus dem internationalen Informationsraum verfolgt wird“, hieß es weiter.
In diesem Zusammenhang rief das russische Außenministerium Twitter dazu auf, seine Unternehmenspolitik zu überdenken und von der Anwendung antidemokratischer Instrumente unlauterer Konkurrenz des amerikanischen Informations-Mainstreams gegenüber alternativen Medienquellen abzurücken.
Unerwünschte Medien
Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte im August die Konten der Nachrichtenagentur Sputnik und des Senders RT. So wurden sie bei Suchanfragen nicht mehr angezeigt. RIA Novosti, die wie Sputnik zu dem Medienhaus „Rossiya Segodnya“ gehört, richtete daraufhin zwei Anfragen an Twitter.
Twitter hatte Anfang August angekündigt, Konten von staatlich kontrollierten und finanzierten Medien und deren Chefredakteuren sowie leitenden Angestellten kennzeichnen zu wollen. „Anders als unabhängige Medien nutzen mit Staaten verbundene Medien ihre Berichterstattung als Mittel, um eine politische Agenda zu fördern“, begründete Twitter den Schritt. Davon sollen Medien aus China, Frankreich, der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten betroffen sein.

de.sputniknews.com: Berlin droht Lukaschenko mit Konsequenzen
Der Verzicht des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf den nationalen Dialog im Land und die Gewalt gegen die Demonstranten sollten laut Bundesaußenminister Heiko Maas Konsequenzen haben.
In seiner vorab aufgezeichneten Videoansprache vor der UN-Vollversammlung drohte der SPD-Politiker Lukaschenko, dessen Wiederwahl von Deutschland und der EU wegen des Vorwurfs der Wahlfälschung nicht anerkannt wird, mit Sanktionen.
Lukaschenko habe alle Angebote der Vermittlung zwischen ihm und der gegen ihn demonstrierenden Opposition ausgeschlagen und setze weiter auf Gewalt und Unterdrückung, sagte Maas.
„Auch das muss Konsequenzen haben, wenn wir es ernst meinen mit unseren Werten und unseren internationalen Übereinkommen. Darüber beraten wir in der Europäischen Union.“ …

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