Presseschau vom 28.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Nikolai Protopopow: Warum verlegt die US Air Force Großgeschwader bis ans Beringmeer?
Die amerikanische Luftwaffe stationiert demnächst Kampfjetverbände in Alaska so stark wie auf keinem anderen Stützpunkt der USAF. Tarnkappenjets zählen ebenso dazu wie Überschallbomber. Offizielle erklären, man müsse Russland auch in dieser Region klare Grenzen setzen. Experten erkennen wirtschaftliche Motive. …
https://sptnkne.ws/DN33

deutsch.rt.com: Bundesregierung verstrickt sich in Widersprüche bei „regelbasierter“ Haltung gegenüber Venezuela
Die Bundesregierung betont regelmäßig, wie wichtig ihr die Stärkung der „regelbasierten internationalen Ordnung“ sei. RT wollte auf der BPK wissen, wieso sie dann mit Juan Guaidó einen selbsternannten „Präsidenten“ unterstützt, der nicht von den Vereinten Nationen anerkannt wird. …
https://de.rt.com/2anf


abends/nachts:

belta.by: Lukaschenko antwortete auf Macrons Aussagen zur Situation in Belarus
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko antwortete dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Erklärungen zur Lage in Belarus.
BelTA hat die Pressesprecherin der Präsidentin Natalia E
jsmont nach der Reaktion des belarussischen Staatsoberhauptes auf die jüngsten Erklärungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gefragt, die er in einem Interview mit Le Journal du Dimanche abgegeben hat. Insbesondere hatte er dort die Meinung geäußert, dass die belarussischen Behörden die „Logik der Demokratie“ nicht akzeptieren könnten, war beeindruckt vom „Mut der Demonstranten“ und kam zu dem Schluss, dass „e Lukaschenko zurücktreten muss“.
Der Pressedienst des Präsidenten gab einen Kommentar ab:
„Ja, das Staatsoberhaupt hat die Aussage seines französischen Kollegen
zur Kenntnis genommen und wörtlich darauf wir folgt geantwortet:“
„Erstens. Als Präsident des Landes möchte ich
zu den Grundsätzen von Herrn Macron selbst (festgelegt in seiner Aufforderung zum Rücktritt) sagen, dass der Präsident Frankreichs nach seiner eigenen Logik seit zwei Jahren zurückgetreten sein sollte – als auf den Straßen von Paris die „Gelbwesten“ auftauchten. Jahre vergehen, Die „Westen“ sind immer noch auf den Straßen, Herr Macron ist überraschenderweise ebenfalls noch im Amt, und Frankreich ist zu einem Land geworden, in dem Massenproteste an der Tagesordnung sind …
Neben den „
Gelbwesten“ sind auch die wiederkehrenden Probleme Frankreichs mit der BLM-Bewegung und die muslimischen Proteste in Marseille und Lyon erwähnenswert.
Zusammenfassend ist Minsk bereit, sich mit einer Geste des guten Willens als universelle und bewährte Verhandlungsplattform für die friedliche Machtübertragung an eine der oben genannten Gruppen anzubieten.
Zweitens. Als erfahrener Politiker –
im Vergleich zu einem unreifen – möchte ich Herrn Macron raten, sich weniger umzusehen und sich nun endlich mit den inneren Angelegenheiten Frankreichs zu befassen. Beginnen Sie zumindest damit, die Probleme zu lösen, die sich im Land so sehr angesammelt haben.
Und schließlich möchte ich als Person darauf hinweisen, dass es uns hier in Belarus so scheint, als würde Emmanuel Macron einem der ehemaligen Präsidentschaftskandidaten in Belarus zu viel Aufmerksamkeit schenken. In Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei dieser Ex-Kandidatin um eine Dame handelt, riskiert der französische Staatschef auch in Frankreich persönliche Probleme – zu Hause. „


rusvesna.su:
Grenzüberschreitung: Der russische Botschafter kommentierte die Erklärungen der EU zur Amtseinführung von Lukaschenko
Die Erklärungen einer Reihe europäischer Staaten zur Amtseinführung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sind ein Beispiel für eine unfaire Haltung und bedingungslose Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes, sagte der russische Botschafter in Minsk, Dmitrij Mesenzew.
Am Donnerstag zuvor hatte die EU erklärt, dass die Amtseinführung von Alexander Lukaschenko der demokratischen Legitimität
entbehre, was zu einer sich verschärfenden Krise in Belarus führe.
„Es gibt die Wiener Konvention, aber es gibt auch das, was man ‚Fingerstpitzengefühl‘ nennt. Verhalten Sie sich so, dass Sie nicht über eine bestimmte Linie hinausgehen und sich nicht in die inneren Angelegenheiten eines unabhängigen und souveränen Staates einmischen.
Das Format dieser Aussagen, die meiner Meinung nach aus einer Reihe von Hauptstädten europäischer Staaten, einschließlich der Hauptstadt der Europäischen Union, gemacht wurden, ist ein Beispiel für unfaire Haltung, Verletzung der Partnerschaftspraxis und bedingungslose Eingriffe in die inneren Angelegenheiten des Landes, ein Versuch,
Bewertungen abzugeben, die ein souveräner Staat nicht verdient „, – sagte er in einem Interview mit Fernsehsender STV.
Me
senzew glaube, dass europäische Kollegen dies hören und verstehen und dass sie vorsichtiger und ruhiger handeln werden, unabhängig davon, „welche Befehle ihnen aus ihren Hauptstädten erteilt werden“. …


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. September wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
US-Drohnen lösen unbemannte Luftfahrzeuge der Ukraine nahe Grenze zu Krim ab
Seit Jahresbeginn sind faktisch keine ukrainischen Aufklärungsdrohnen nahe der Grenze zur Halbinsel Krim mehr unterwegs. Schwere US-Drohnen des Typs Global Hawk haben die ukrainischen Drohnen abgelöst. Dies teilte eine Quelle in den Sicherheitskreisen der russischen Teilrepublik Krim gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
Früher hatten die russischen Grenzschützer täglich Flüge ukrainischer Drohnen registriert, die in der Nähe der Halbinsel Aufklärungsflüge durchgeführt hatten. Nun sei die Lage eine wesentlich andere:
„Die Aktivitäten der ukrainischen unbemannten Luftfahrzeuge an der Grenze zur Krim sind nach der Intensivierung der Aktivitäten der US-Drohnen in der ausschließlichen Wirtschaftszone der Halbinsel allmählich zu einem Ende gekommen“, heißt es vonseiten der Quelle.
Darüber hinaus habe die ukrainische Seite infolge der Provokationen ihrer Drohnen in der Nähe der russischen Grenze „mehrere harte Lektionen“ gelernt, denn die ukrainischen Drohnen seien „sofort nach dem Überqueren der Grenze abgeschossen“ worden.
Bereits 2019 seien ukrainische Drohnen regelmäßig an der Grenze entlang unterwegs gewesen und hätten versucht, die russische Flugabwehr damit zu einer Reaktion zu provozieren.
Jede Drohne an den russischen Grenzen sei begleitet und die Verletzer des russischen Lufttraums seien durch elektromagnetische Störungen blockiert worden.
„Das letzte überzeugende Argument war der Betrieb des Flugabwehrraketen-Systems „Panzir“, äußerte er.
Nachdem jedoch US-Drohnen des Typs Global Hawk seit 2020 regelmäßig in der Nähe der Halbinsel zu Aufklärungszwecken unterwegs seien, seien die Aktivitäten der ukrainischen Drohnen fast auf null reduziert worden.
„Dies ist darauf zurückzuführen, dass die US-Amerikaner einen Teil ihrer Aufklärungsdaten mit dem ukrainischen Militär teilen“, hieß es.
Dabei dürfe die russische Seite US-Drohnen lediglich begleiten. Denn im Luftraum über dem neutralen Gewässer sei es verboten, Drohnen abzuschießen oder andere defensive Handlungen zu unternehmen. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. September 3:00 Uhr bis 28. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der BFU 1.
Auf das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Mariupol: Unterlaufgranatwerfer – 1 mal (3 Granaten).
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 3.
In den vorangegangen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 5.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Weitere Gefechte um Bergkarabach – Berichte von Hunderten Toten
Im Kaukasus dauern die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach weiter an. Beide Ex-Sowjetrepubliken geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation und berichten von Hunderten Todesopfern auf der jeweils anderen Seite.
Schwere Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan waren am Samstagvormittag ausgebrochen. Die Regierung in Eriwan berichtete von Luft- und Raketenangriffen Aserbaidschans auf Bergkarabach. Die armenische Seite habe zwei aserbaidschanische Hubschrauber und die Drohnen abgeschossen. Die aserbaidschanische Regierung ihrerseits machte Armenien verantwortlich: Armenische Streitkräfte hätten Wohnorte an der Grenze unter Beschuss genommen und Zivilisten getötet, wonach die aserbaidschanischen Truppen eine Gegenoffensive gestartet hätten.
Wagram Pogossjan, Pressesprecher des Präsidenten von Bergkarabach, erklärte, dass die Hauptstadt Stepanakert und weitere Orte der Region von Artillerie beschossen worden seien.
Berichte über Hunderte Todesopfer
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium teilte am späten Sonntagabend mit, die armenische Armee habe am ersten Tag der Kämpfe mehr als 550 Soldaten verloren. Außerdem seien 22 armenische Panzerwagen, 15 Flugabwehrraketensysteme Osa, 18 Drohnen, acht Geschütze und drei Munitionslager zerstört worden, berichtete das aserbaidschanische Verteidigungsministerium laut Sputnik Aserbaidschan.
Armenien wies diese Informationen als falsch zurück.
„Nachts gingen die Kämpfe weiter. Unsere Streitkräfte haben bedeutende Erfolge erzielt. Es ist unruhig, in einigen Gebieten werden Artillerie-Duelle geführt. Die Informationen der aserbaidschanischen Seite über die Verluste unserer Truppen sind nicht wahr“, erklärte Arzrun Owannisjan, Sprecher des armenischen Verteidigungsministeriums, am frühen Montagmorgen auf Facebook.
Auf der Seite Aserbaidschans seien 200 Soldaten getötet und rund 30 Panzer zerstört worden, wird der Sprecher auf der offiziellen Webseite der nicht anerkannten Republik Bergkarabach zitiert.
Die eigenen Verluste gab das armenische Verteidigungsministerium mit 16 Toten und mehr als 100 Verletzten an. Baku seinerseits wies die armenischen Angaben über aserbaidschanische Verluste zurück.
Gefechte dauern an
In den frühen Montagstunden berichtete das aserbaidschanische Verteidigungsministerium von armenischen Angriffen auf die Stadt Terter und drohte mit Gegenmaßnahmen.
„Die Führung des Verteidigungsministeriums warnt den Feind zum letzten Mal, dass wir angemessene Vergeltungsmaßnahmen gegen ihn ergreifen werden“, sagte ein Sprecher des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums gegenüber Sputnik.
Das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach hatte bereits 1988, drei Jahre vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, seinen Austritt aus Aserbaidschan (damals Aserbaidschanische Sowjetrepublik) verkündet. Im Zuge des 1992 ausgebrochenen bewaffneten Konfliktes verlor Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach und sieben weitere Gebiete.
Die von Russland, den USA und Frankreich angeführte Minsker OSZE-Gruppe vermittelt seit 1992 in dem Konflikt, in dem Armenien die Interessen des international nicht anerkannten Bergkarabach vertritt.


Lug-info.com: Am 28. September um 9:00 Uhr sind in der LVR 938 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden nach zwei negativen Tests insgesamt 770 Personen als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie wurden in der LVR 34 Todesfälle registriert.


de.sputniknews.com:
„Keine unbestrafte Aggression möglich“: Putin gratuliert Russlands Atombranche zum 75. Jubiläum
In seiner Begrüßungsrede am Tag des Atomindustriearbeiters hat der russische Präsident Wladimir Putin den Gründern der Atomindustrie gedankt. Durch ihren Einsatz habe es das Land zum Pionier in diesem Bereich geschafft und es sei mit Atomwaffen ausgestattet worden, was für Jahrzehnte Sicherheit vor einer Aggression von außen gewährt habe.
„Die heimische Atomindustrie begeht in diesem Jahr ihr 75. Jubiläum. (…) Wir sind zu Recht stolz auf die herausragenden Wissenschaftler, Konstrukteure, Ingenieure und Arbeiter, die an den Ursprüngen des sowjetischen Atomprojekts standen, als sich das Schicksal unserer Heimat entschied“, sagte Putin am Montag. Seitdem sei eine ungestrafte Aggression gegen das russische Volk unmöglich geworden.
Die Nutzung von friedlicher Atomenergie habe sehr große Perspektiven für die Entwicklung der Regionen, der Industrie, des sozialen Bereichs und der Arktis-Erschließung eröffnet. Auch heute lösten die Mitarbeiter der Atomindustrie die wichtigsten Verteidigungsaufgaben Russlands.
„Besonders hervorheben möchte ich den Beitrag der Mitarbeiter in der Branche bei der Stärkung des russischen Atomschildes sowie bei der Entwicklung und den Tests modernster Waffen, die weltweit einzigartig sind“, sagte Putin.
Der staatliche Rüstungskonzern Rosatom erfüllt seit Jahren die Verteidigungsaufträge des Landes. Russland werde das Potenzial seiner Atombranche weiter stärken.
„Die Geschichte zeigt, dass bahnbrechende Erfolge in einem so komplexen Bereich wie der Atomindustrie kein Zufall sind. Dahinter stehen wissenschaftliche und technische Schulen, die systematische Arbeit von Dutzenden Unternehmen und Tausenden Menschen, eine qualitativ hochwertige Ausbildung und ein Vorbereitungssystem von künftigen Mitarbeitern“, erörterte Putin.
Eine dynamische Entwicklung der russischen Atombranche und die Wiederherstellung des Ansehens und der Attraktivität der Arbeit in diesem Bereich für junge Menschen beweisen, dass „Russland solch ein Potenzial hat“.
„Und wir werden es weiter schrittweise stärken und auf diese Weise auf die geopolitischen und technologischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts antworten“, fuhr Putin fort.
In Russland sind derzeit elf Atomkraftwerke in Betrieb, darunter das weltweit einzige schwimmende AKW. Alle 38 Energieblöcke weisen eine Gesamtkapazität von etwa 30,3 Gigawatt auf und produzieren insgesamt 19 Prozent des Stroms im Land.
Putin lobte auch die ausländischen Projekte von Rosatom, die das Image des Landes als Branchenführer und seriösen sowie verantwortungsbewussten Partner bei moderner sauberer Energie stärken. Rosatom baut derzeit 25 Energieblöcke in neun Ländern. „Das ist das beste Ergebnis in der Geschichte der Branche“, so Putin.
Internationalen Experten zufolge ist Rosatom das einzige Unternehmen weltweit, das in der Lage ist, eine umfassende Palette von Dienstleistungen im Bereich der Kernenergie anzubieten. Diese umfassen nicht nur den Bau von Kernkraftwerken gemäß den modernsten Sicherheitsanforderungen, deren Versorgung mit Kernbrennstoffen und die Stilllegung, sondern auch die Schulung des nationalen Personals, die Entwicklung von Forschungsarbeiten, nuklearmedizinischen Technologien und die Unterstützung bei der Schaffung der erforderlichen Rechtsbasis. Rosatom kann die Nuklearindustrie in einzelnen Ländern von Grund auf neu aufbauen und seinen Partnern dabei helfen, einen technologischen Durchbruch zu erzielen.
Rosatom ist eines der zehn größten Unternehmen Russlands. Der Konzern vereint insgesamt etwa 400 Firmen in den Bereichen Energie, Bau und Maschinenbau und beschäftigt mehr als 250.000 Menschen.


Mzdnr.ru: Am 27. September wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Testzentrum gewartet und desinfiziert wurde.
Am 28. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3334 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1098 Patienten sind derzeit in Behandlung, 2049 als gesund entlassen, es gibt 187 Todesfälle.
Zum Stand am 28. September wurde eine Coronavirusinfektion bei 131 Personen entdeckt, die seit dem 25. Juni aus der Ukraine eingereist sind. Alle infizierten Patienten befinden sich in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik und werden kostenlos behandelt.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Japans neue Regierung bestätigt Kurs auf Lösung des Inselstreits mit Russland
Die neue Regierung Japans misst laut dem leitenden Kabinettssekretär Katsunobu Kato den Beziehungen zu Russland eine große Bedeutung bei und will den Kurs auf eine Lösung des andauernden Gebietsstreit fortsetzen.
Japan hat seit September eine neue Regierung unter Premierminister Yoshihide Suga. „Wir messen den Beziehungen mit Russland große Bedeutung bei, daran hat sich nichts geändert“, sagte Kato am Montag auf einer Pressekonferenz in Tokio.
„Ausgehend von staatlichen Interessen möchten wir das japanisch-russische Verhältnis in zahlreichen Bereichen, darunter in Politik, Wirtschaft und Kultur, generell ausbauen“, äußerte er.
Im Gebietsstreit mit Russland strebe Tokio weiter eine Lösung und den Abschluss eines Friedensvertrags an.
Wie bereits berichtet, möchte der neue japanische Regierungschef Yoshihide Suga am morgigen Dienstag mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin telefonieren. Kato bestätigte, dass die Durchführung eines Telefonats derzeit mit der russischen Seite abgestimmt werde.
Putin hatte Suga am 16. September zum Amtsantritt als japanischer Regierungschef beglückwünscht und sich zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit erklärt.
Der Streit um die Kurilen-Inseln, die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido liegen, belastet seit Jahrzehnten das Verhältnis zwischen beiden Staaten. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.
Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan immer noch keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Darin erklärte sich die damalige Sowjetunion bereit, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan verlangt alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.
Alle bisherigen Verhandlungen sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Russland hat japanischen Bürgern unterdessen visafreie Besuche auf den südlichen Kurilen-Inseln erlaubt.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28.09.2020
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer der BFU einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und eine Feuerprovokation in Richtung Mariupol verübt.
Von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU in der Nähe von Wodjanoje haben Kämpfer drei Schüsse mit einem Unterlaufgranatwerfer in Richtung
Leninskoje abgegeben.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade der BFU in der Nähe von Awdejewka 20 Schüsse mit Schusswaffen in Richtung Spartak abgegeben.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus wurden diese Sachverhalte operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK mitgeteilt, um Maßnahmen zu ergreifen.
Die
Materialien zu dem Beschuss wurden an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben um sie dem Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der 36. und 54. Brigade Gnatow und Majstrenko hinzuzufügen.
Trotz des Beginn
s der Arbeit einer Kommission des Stabs der OOS in den unterstellten Brigade, um die Ursachen für die Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste in den Truppenteilen festzustellen, wurden uns weitere Fälle der Verletzung von Kämpfern der 36. und 53. Brigade bekannt.
In der 53. Brigade geriet der Unterfeldwebel Belousow, der die Sicherheitsbestimmungen bei der Installation von Minensperren missachtete, auf eine Mine, die von einem Kameraden installiert worden war, der sie nicht auf der Karte der Minenfelder vermerkt hatte, und wurde in mittelernstem Zustand in ein Krankenhaus in Mariupol eingeliefert. Wenn man berücksichtigt, dass die Brigade unter dem Kommando von Titenko in der letzten Woche den ersten Platz bei nicht kampfbedingten Verlusten in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ einnahm, schließen wir einen baldigen Besuch der Kommission des Stabs der OOS gerade in diesem Truppenteil nicht aus.
In der 36. Brigade eröffnete der Soldat Sabolotnyj, der unter Drogeneinfluss stand,
während eines Streits von Soldaten, die sich der sich auf einem Beobachtungsposten befanden, das Feuer auf einen Kameraden, den er für den Gegner hielt. Dabei erlitt einer der Kämpfer, der Soldat Tschernow, zahlreiche Schussverletzungen und wurde in äußerst ernstem Zustand in das militärmedizinische klinische Zentrum von Charkow eingeliefert.
Die Reihe von Bränden in der 24. Brigade der BFU geht weiter. Gerade waren die miesen Kämpfer mit dem Brand im Gebiet von Dolomitonje fertig geworden, der durch die Schuld der Terroristen selbst entstanden war, da wurden heute ein Unterstand des 2. Bataillons derselben Brigade und ein Lager mit militärisch-technischen Material einer Leitungs- und Artillerieaufklärungsbatterie durch Feuer vernichtet. Während im ersten Fall Nachlässigkeit und Schlamperei der Kämpfer der 24. Brigade zum Verlust von Material der Schuldigen an dem Vorfall selbst führte, so wurde durch den Brand im Lager für militärisch-technisches Material teures Material vernichtet, darunter von britischen und amerikanischen Sponsoren geliefertes. Am Ort des Brandes arbeitet eine Kommission des Verteidigungsministeriums und Vertreter der Militärstaatsanwaltschaft. Einer der grundlegenden Versionen ist vorsätzliche Brandstiftung. Nach unseren Informationen versucht so der frischgebackene Brigadekommandeur Postupalskij einen Fehlbestand an Material zu verheimlichen, den sein Vorgäner Guds hinterlassen hatte, der eine solide finanzielle Belohnung versprochen hatte.
Der
schlechte moralisch-psychische Zustand der Kämpfer der 54. Brigade der BFU, der mit der Verzögerung der Rotation aus der OOS-Zone zusammenhängt, wird durch die zunehmenden Fälle von Coronavirusinfektionen beim Personal verschlimmert. Das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ hat entschieden, wegen der schnellen Verbreitung der Infektion unter den Soldaten im Verantwortungsbereich der Brigade Zelthospitäler zur Aufnahme von Soldaten mit „COVID-19“-Symptomen zu errichten.
Die Zahl der Soldaten der 54. Brigade, die in der Lage sind, Aufgaben im vordersten Verteidigungsgebiet auszuführen, wird mit jedem Tag
geringer. Im Zusammenhang damit hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entschieden, die sich bildenden Breschen in der Verteidigung der 54. Brigade durch die Verlegung von Einheiten der 35. und 56. Brigade in die Gebiet von Nowoselowka Wtoraja und Awdejweka zu schließen.


de.sputniknews.com:
Bergkarabach-Konflikt: Kreml ruft Baku und Eriwan zu maximaler Zurückhaltung auf
Nach der Zuspitzung der Lage in Bergkarabach ruft Moskau laut Sprecher Dmitri Peskow Baku und Eriwan dazu auf, die maximale Zurückhaltung an den Tag zu legen und auf militärische Methoden zu verzichten.
Moskau ruft zu einer sofortigen Beendigung der Kampfhandlungen in Bergkarabach und einer politisch-diplomatischen Regelung des Konflikts auf, betonte Peskow.
Ihm zufolge gibt die Situation auf der Kontaktlinie in Bergkarabach Russland und anderen Ländern „Grund zur ernsthaften Besorgnis“.
„Von den ersten Stunden nach der Verschärfung dieser Situation an stand (Russlands – Anm. d. Red.) Außenminister Lawrow mit beiden Kollegen aus Jerewan und Baku in Kontakt. Außerdem sprach Putin gestern auf Initiative der armenischen Seite mit dem armenischen Premierminister“, fuhr Peskow fort.
„Momentan rufen wir alle Seiten und vor allem die Konfliktseiten zu maximaler Zurückhaltung und zum Verzicht auf militärische Methoden auf, die zu einer weiteren unerwünschten Verschärfung der Situation – die sich bereits in der Phase eines militärischen Zusammenstoßes befindet – führen könnten“, äußerte Peskow gegenüber den Reportern auf die Frage, was Russland von der Aussage des armenischen Premierministers, Nikol Paschinjan, halte, der die Möglichkeit der Anerkennung von Bergkarabachs Unabhängigkeit nicht ausschließt.
Er äußerte zudem, dass der Kreml die Verschärfung des Konflikts in Bergkarabach nicht als absichtlich provoziert ansehe, um Einfluss auf Russland auszuüben.
Verschärfung der Situation um Bergkarabach
Die Situation um Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium behauptet, die armenische Seite habe mit dem Beschuss begonnen, während die aserbaidschanischen Streitkräfte eine Gegenoffensive durchführen. Das armenische Militär behauptet, dass Aserbaidschan Luft- und Raketenangriffe auf Bergkarabach ausgeführt hatte.
Armenien verkündete wegen der Zuspitzung der Lage den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss, den Kriegszustand in einigen Städten und Regionen auszurufen.
Konflikt in Bergkarabach
Der Konflikt in Bergkarabach war im Februar 1988 entflammt, als das Autonome Gebiet Bergkarabach seine Abspaltung von der Aserbaidschanischen SSR angekündigt hatte. Infolge der bewaffneten Konfrontation in den Jahren 1992-1994 verlor Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach und sieben Anrainer-Bezirke.
Seit 1992 werden die Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts in der Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geführt, die von drei Ko-Vorsitzenden – Russland, den Vereinigten Staaten und Frankreich – geleitet wird. Aserbaidschan besteht auf die Bewahrung seiner territorialen Integrität, Armenien setzt sich für die Interessen der international nicht anerkannten Republik ein, die keine Gesprächspartei bei den Verhandlungen ist.


de.sputniknews.com: Nawalny bestätigt „heimliches“ Treffen mit Merkel
Der russische Blogger Alexej Nawalny hat bestätigt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihm in der Berliner Klinik Charité vorbeigeschaut hat. Über den „heimlichen Besuch“ der hohen Politikerin berichtete zunächst am Sonntagabend „Der Spiegel“.
„Das Treffen fand statt. Es sollte aber nicht als ein ‚heimliches‘ bezeichnet werden. Es war eher ein privates Treffen und ein Gespräch mit der Familie. Ich bin der Bundeskanzlerin Merkel sehr dankbar, dass sie mich im Krankenhaus besucht hat“, schrieb Nawalny am 28. September auf Twitter.
Laut den Quellen des Spiegels war der Besuch aber „streng geheim“, auch Details wollten sie nicht offenlegen. Die Zeitschrift sah darin ein Zeichen dafür, „wie sehr sich die Kanzlerin für Nawalny einsetzt“.
Am heutigen Montag hat auch der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, bestätigt, dass Merkel Nawalny in der Charité besucht hatte. Es sei ihm zufolge aber keine geheime, sondern eine private Zusammenkunft gewesen.
Wie der Kreml-Sprecher, Dmirti Peskow, am Montag mitteilte, sei auch der Kreml über das Treffen informiert worden.
Zuvor hatte Merkel den russischen Blogger als „Opfer eines Angriffs mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe“ bezeichnet. Moskau hält solche Erklärungen Berlins für eine weitere Informationskampagne gegen Russland und betont dabei, dass die Anschuldigungen nicht mit Fakten belegt worden sind. …


de.sputniknews.com: USA üben Druck auf Deutschland wegen Huawei aus – Medien
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will Deutschland dazu bewegen, dass es den Zugang des chinesischen Telekommunikationsunternehmens Huawei zum 5G-Netz in Deutschland verbietet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.
Demnach übt die Regierung Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel aus, damit „der 5G-Zugang von Huawei im Land gesperrt wäre“.
Die US-Delegation unter der Leitung des stellvertretenden US-Außenministers Keith J. Krach soll in der vergangenen Woche Gespräche mit deutschen Beamten in Berlin geführt haben, schreibt Bloomberg. Die neuen Sicherheitsmaßnahmen, die die Merkel-Regierung bespreche, würden laut Krach Hoffnungen machen, aber die Frage des Verbots des Zugangs von Huawei zu 5G in Europas größter Wirtschaft bleibe offen. Krach sagte, Huawei sei das „Rückgrat“ der Überwachung durch die Kommunistische Partei Chinas, und Deutschland sei von Peking bedroht.
Die USA hätten jedoch während der Verhandlungen in Berlin keine Garantien dafür erhalten, dass Deutschland das chinesische Unternehmen zu 5G nicht zulassen würde. Gleichzeitig sagte Krach, dass die Vereinigten Staaten jede Entscheidung, die Deutschland trifft, „respektieren“.
Zuvor hatte Sputnik unter Berufung auf Experten berichtet, Deutschland werde an seiner Position gegenüber Huawei festhalten. Die politischen Kreise Deutschlands unterstützten die Absichten von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wobei mögliche Schwierigkeiten die Zusammenarbeit zwischen Huawei und Deutschland nicht hemmen würden.
Die deutsche Tageszeitung „Die Welt“ hatte am 20.September geschrieben, die Bundesregierung formuliere die Sicherheitsregeln für ihr 5G-Netz. Bundeskanzlerin Merkel wolle Huawei nicht vom Aufbau eines 5G-Netzes in Deutschland ausschließen, weil dieses Unternehmen „aus China stammt“, berichtete Bloomberg unter Berufung auf anonyme Quellen. Laut der chinesischen Tageszeitung „Global Times“ könne Merkels Ankündigung über die Aufhebung eines vollständigen Verbots von Huawei ein Beispiel für andere EU-Länder beim Aufbau der Beziehungen zu dem chinesischen Technologieriesen sein.


Mil-lnr.
su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 28. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK keine Feuerprovokationen von Seiten der BFU festgestellt.
Unter Nutzung der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand hat der Kommandeur der 30. Brigade Garas seinen Untergebenen die Anweisung erteilt, die Kampfpositionen der Einheiten zusätzliche auszurüsten und die Örtlichkeiten zu verminen.
So hat unsere Aufklärung die Verlegung von Kämpfern der 30. Brigade auf einen Beobachtungsposten in Orechowo bemerkt. Das sie keine genauen Karten von Minenfeldern haben, gerieten bei der Verlegung drei Soldaten auf eine Mine, die zuvor von einem Pionierzug der 30. Brigade installiert worden. In
folge der Detonation erlitten Leutnant Denisjuk, Feldwebel Korotschuk, Feldwebel Gordienko, Soldat Florenko und Soldat Bondarenko zahlreiche Splitterverletzungen und wurden in ernstem Zustand in das Militärhospital von Sewerodonezk eingeliefert.
Trotz der erzielten Vereinbarungen über die Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko operative Gruppen für informationspsychologische Operationen angewiesen,
inszenierte Reportagen zu erstellen, um die Einheiten der Volksmiliz der LVR des Beschusses des von der Ukraine kontrollierten Territoriums zu beschuldigen und dazu Korrespondenten ukrainischer Fernsehsender hinzuzuziehen.
Nach Erhalt dieser Anweisungen fuhren Propagandisten des 72. und 74. Zentrums sowie Korrespondenten der ukrainsichen Fernsehsender „UA Donbass“ und „5. Kanal“ in den Verantwortungsbereich der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Orechowo und begannen mit der Arbeit an den Fake-Materialien.
Nach uns vorliegenden Informationen haben Kämpfer der 14. und 30. Brigade am 27. September nacheinander das Feuer mit Schusswaffen in Richtung der von der Ukraine kontrollierten Orechowo und Nowotoschkowskoje eröffnet, danach beschuldigte der Stab der OOS die Einheiten der Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung.
Das Kommando der Volksmiliz der LVR erklärt, dass alle derartigen Mitteilungen Desinformation sind. Wir schließen nicht aus, dass diese billigen Fälschungen im weiteren in den verlogenen ukrainischen Massenmedien veröffentlicht werden. …


de.sputniknews.com:
Polen droht mit Sanktionen gegen Weißrussland in Umgehung der EU
Polen und weitere baltische Länder können laut dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau Sanktionen gegen Weißrussland im Alleingang verhängen, falls die EU das nicht tun wird.
„Soll es nicht so weit sein, wir sprechen von Sanktionen gegen einzige Beamte, so werden die Länder unserer Region – ich meine die EU-Nachbarn Weißrusslands – nationale Sanktionen in Erwägung ziehen“, zitiert die polnische Nachrichtenagentur PAP am Montag Rau.
Der Außenminister äußerte dabei die Hoffnung, dass die EU die Einschränkungen doch einführen werde, da eine Vereinbarung dazu noch Ende August erzielt worden sei: Die Restriktionen sollen weißrussische Beamte treffen, die aus der Sicht Brüssels für Fälschungen und die Misshandlung von Demonstranten bei den jüngsten Präsidentenwahlen verantwortlich sind.
Die Einführung der EU-Sanktionen gegen Minsk blockiert Zypern, das ähnliche Schritte gegen die Türkei wegen der Erdgaserkundung im östlichen Mittelmeer fordert.

de.sputniknews.com: Litauen ruft Russland zu Vermittlung zwischen Regierung und Opposition in Weißrussland auf
Mit Blick auf die angespannte Situation in Weißrussland hat der litauische Präsident Gitanas Nausėda Russland dazu aufgerufen, zwischen der Regierung und den Menschen in Belarus zu vermitteln. Vor allem Frankreich sollte seiner Ansicht nach als Vermittler auftreten.
Der Staatschef Litauens betonte, er sehe viele Möglichkeiten für die Entwicklung „unserer Antwort auf die Ereignisse in Belarus“. An dieser Stelle richtete er sich an die EU-Staaten und Russland, die bei einem Dialog zwischen der weißrussischen Regierung und der Bevölkerung helfen sollten.
„Ich möchte die europäischen Länder – vor allem Frankreich – dazu aufrufen, bei der Herstellung eines Dialogs zwischen der Regierung in Minsk und der Zivilgesellschaft als Vermittler aufzutreten –, mit Beteiligung Russlands. Wir haben bereits solche Anstrengungen unternommen, möchten jedoch, dass sich uns auch andere Länder anschließen“, sagte er in einem Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Figaro“.
In Bezug auf die Proteste in Weißrussland fügte Nausėda hinzu, dass sich dort mit der Zeit die Situation verändern könnte, sodass sich der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko auf einen Dialog einlassen würde. Momentan sei jedoch die Verhängung von Sanktionen nötig, betonte der litauische Staatschef. Bei dem letzten EU-Treffen sei diesbezüglich noch keine Einigung erzielt worden.
Nausėda äußerte sich kürzlich im Hinblick auf die unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehaltene Amtseinführung von Lukaschenko äußerst kritisch: „Das Wahlergebnis ist illegal. Keine Zeremonie – pompös oder geheim – wird diese unbestreitbare Tatsache ändern oder eine Illusion von Legitimität erwecken.“ Litauen gehört international zu den größten Befürwortern der Proteste in Weißrussland und hatte als eines der ersten Länder Sanktionen gegen die Regierung in Minsk eingeführt.
Die Europäische Union erkennt das Ergebnis der Präsidentenwahl in Weißrussland nicht an und verurteilt das harte Vorgehen gegen die Protestierenden im Land. Die EU will Sanktionen gegen Personen verhängen, die nach ihrer Einschätzung in Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten verwickelt sind. Wegen der ablehnenden Haltung Zyperns konnte sich die EU bisher jedoch nicht auf Weißrussland-Sanktionen einigen.
Dialog in rechtlichen Bahnen
Weißrussland kritisiert das Vorgehen der EU und wirft ihr Einmischung und gezielte Ausübung von Druck vor. Laut dem weißrussischen Außenminister Wladimir Makej versuchen westliche Länder Weißrussland „in Chaos und Anarchie zu stürzen“ und so „um viele Jahre zurückzuwerfen“. Dies passiere unter dem Deckmantel der „angeblichen Sorge um die Souveränität und den Wohlstand Weißrusslands“, erklärte er in einer Videobotschaft an die Vereinten Nationen.
Moskau betrachtet Lukaschenko als legitimen Präsidenten Weißrusslands und warnte mehrmals vor einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes. „Wie Putin es von Anfang an gesagt hat, wollen wir, dass alle Prozesse in Weißrussland nicht verfassungswidrig, sondern in rechtlichen Bahnen verlaufen“, sagte Dmitri Peskow Mitte September.
Der Kreml könne nur die Absicht der weißrussischen Oppositionellen begrüßen, die Beziehungen zu Russland auszubauen, sehe aber keine einheitliche Position in dieser Frage, sagte Peskow. Ihm zufolge hat Russland keine Kommunikationskanäle mit der weißrussischen Opposition und führt mit ihr keine Verhandlungen.
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Seine Herausforderin Swetlana Tichanowskaja kam auf etwa zehn Prozent. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte Tichanowskaja zur wahren Siegerin der Präsidentenwahl. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Das harte Vorgehen sorgte international für scharfe Kritik.


de.sputniknews.com: Mehr als 350 Festnahmen bei Protesten in Weißrussland – Teilnehmerzahl geht zurück
Bei nicht genehmigten Aktionen der weißrussischen Opposition am Sonntag sind nach Angaben des Innenministeriums landesweit mehr als 350 Menschen festgenommen worden. Zugleich geht demnach deren Teilnehmerzahl zurück.
„Insgesamt wurden in den zurückliegenden 24 Stunden mehr als 350 Menschen in Gewahrsam genommen“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes der Behörde in seinem Telegram-Kanal.
Gegen sie sollten Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet werden.
Am Sonntag fanden in Minsk und anderen Städten der Republik nicht genehmigte Protestaktionen statt.
Zugleich verwies das Innenministerium darauf, dass die Zahl der Teilnehmer der Protestaktionen, die sonntags stattfinden, zurückgegangen sei. In ganz Weißrussland seien am Sonntag 22 Protestaktionen registriert worden. Die Zahl deren Teilnehmer habe sich aber im Vergleich zum vorigen Wochenende deutlich verringert.
„Gestern, am 27. September, wurden im Land 22 Protestaktionen registriert. Die Zahl deren Teilnehmer ist aber im Vergleich zum vorigen Wochenende deutlich zurückgegangen“, heißt es.
Wie die Innenbehörde weiter betonte, ergreifen die Sicherheitskräfte alle nötigen Maßnahmen, um Ordnung sowie die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. …


de.sputniknews.com: Russischer Abgeordneter zum Nawalny-Brief an Bundestag: „Auf jede Frage konkreter“
Abgeordnete der russischen Duma haben den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble in einem Schreiben dazu aufgerufen, gemeinsam an der Aufklärung des sog. Nawalny-Falls zu arbeiten. Deutsche Behörden seien untätig, nötig sei eine Behandlung konkreter Fragen im Einzelnen.
Ein Ausschuss und eine Arbeitsgruppe mit Parlamentariern aus Russland und Deutschland wären die geeigneten Mittel, um die Ermittlungen zur Vergiftung des russischen Bloggers Alexej Nawalny unter parlamentarische Kontrolle zu stellen, heißt es in dem Schreiben an den Bundestagspräsidenten. Die Initiatoren dieses Aufrufs sind Abgeordnete der russischen Duma (Unterhaus des Parlaments), genauer: Mitglieder im Duma-Ausschuss zur Aufklärung von Tatbeständen der Einmischung ausländischer Staaten in die inneren Angelegenheiten Russlands.
Westliche Medien und eine Reihe deutscher Politiker, heißt es in dem Schreiben, hätten in Bezug auf die „angeblich vorsätzliche Vergiftung“ Nawalnys durch Russland eine „breitangelegte Kampagne“ gestartet: eine „geplante Aktion“ in der Absicht, eine Konfrontation anzufachen und die russisch-deutschen Beziehungen zu lädieren.
Warum die russischen Abgeordneten sich zu dieser Initiative entschlossen haben, erklärt im Sputnik-Gespräch einer der Co-Autoren des Nawalny-Schreibens an den deutschen Bundestag, Alexej Tschepa, Vize-Fraktionsvorsitzender der Partei „Gerechtes Russland“ und Mitglied im einschlägigen Duma-Ausschuss:
„Ausschlaggebend war die Untätigkeit der deutschen Behörden, die den offiziellen russischen Stellen die Mitwirkung verweigern und offizielle Anfragen von unserer Seite zum Fall Nawalny unbeantwortet lassen. Viele der sog. Tatsachen, die man gegenwärtig veröffentlicht und derer westliche Politiker sich bedienen, sind haltlos. Deshalb schlagen wir vor, auf jede einzelne Frage konkreter einzugehen. Und wir fordern beidseitige Ermittlungen“, so der russische Politiker.
Deutsche Behörden behaupten, Alexej Nawalny sei mit einer Substanz der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Gleichwohl werden die Ergebnisse der Stoffanalyse nicht veröffentlicht. Aber es ist bekannt, dass Russland die Entwicklung chemischer Kampfstoffe 1992 eingestellt hatte und 2017 alle noch vorhandenen Bestände solcher Stoffe unter der Aufsicht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen vernichtete. Bekanntermaßen hatte der Bundesnachrichtendienst seit den Neunzigerjahren Zugang zu Substanzen der Nowitschok-Gruppe. Circa 20 westliche Staaten nahmen Analysen dieser Stoffgruppe vor.


abends:

de.sputniknews.com: Bundestag spricht von möglicher Klärung im Fall Nawalny
Die Behandlung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny in Berlin und der Transport einer verdächtigen Flasche haben es ermöglicht, die Ergebnisse der Untersuchung zu erhalten, die Deutschland laut dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, Klaus Ernst, den russischen Behörden zur Verfügung stellen soll.
„Die Umstände der Vergiftung Nawalnys sind tatsächlich geeignet, die deutsch-russischen Beziehungen nachhaltig zu beschädigen. Deshalb ist es im Interesse beider Staaten, soweit irgend möglich Klarheit in die Angelegenheit zu bringen. Nachdem sich die Vergiftung auf russischem Staatsgebiet ereignet hat, sind in erster Linie russische Behörden für die Aufklärung verantwortlich. Durch die Behandlung Nawalnys in Deutschland und den Transport der verdächtigen Flasche nach Deutschland liegen jedoch auch den hiesigen Behörden Untersuchungsergebnisse vor, die zur Aufklärung des Falls beitragen können. Diese Ergebnisse müssen den russischen Behörden natürlich vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden“, sagte Ernst gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Der Bundestag befasst sich mit dem Fall von Alexej Nawalny, auch das parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste der Bundesrepublik Deutschland sei daran beteiligt , so Ernst weiter.
„Das Parlamentarische Kontrollgremium, das Gremium des Deutschen Bundestags zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes, beschäftigt sich mit dem Fall Nawalny. Es tagt geheim, wie sicherlich entsprechende Gremien in Russland auch, und unterrichtet auch die übrigen Mitglieder des Bundestages nicht im Einzelnen über seine Beratungen.“
Aufgrund des „politischen Klimas in der BRD“ sei die Bildung einer gemeinsamen Gruppe mit Russland zur Situation mit Nawalny kaum möglich.
„So sehr ich eine gemeinsame Kommission unserer Parlamente, die sich die Untersuchungsergebnisse vorlegen lassen könnte, begrüßen würde, sehe ich angesichts dessen und angesichts des aktuellen politischen Klimas in der Bundesrepublik Deutschland derzeit keine Aussicht auf Einrichtung einer gemeinsamen Kommission von Staatsduma und Bundestag. Unabhängig davon ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir alle zur Verfügung stehenden Kontakte und bereits bestehenden Formate zwischen unseren Parlamenten nutzen, um im Austausch zu bleiben und unsere Zusammenarbeit, wo das möglich ist, weiter auszubauen.“
„Darüber hinaus sollten wir auf allen Ebenen weiterhin im Gespräch bleiben, gerade auch in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. So können wir die Zusammenarbeit unserer Länder wieder stabilisieren und den klugen Ansatz der Vergangenheit trotz aller Widrigkeiten weiterverfolgen, der zu Versöhnung und Verständigung geführt hat.“

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s