Presseschau vom 23.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Deutsch.rt.com: Wieso hält die Bundesregierung mutmaßliche Beweismittel im Fall Nawalny zurück?
Die Bundesregierung wiederholt gebetsmühlenartig, dass „alle Beweise und Zeugen“ in Russland seien. Doch sowohl die „Nowitschok-Wasserflaschen“ als auch Schlüsselzeugin Maria P. befinden sich in Deutschland. Kein einziges Beweisstück wurde bisher an Russland übergeben. …
https://de.rt.com/2aja

de.sputniknews.com: Nawalny, Timoschenko, Juschtschenko – viele Fragen, wenige Antworten
Von vielen Seiten wird Russland derzeit zu einem „Geständnis“ gedrängt – dabei bleiben viele offene Fragen im Fall Nawalny unbeantwortet. Dies ruft einem ähnliche Fälle ins Gedächtnis, wie etwa den Fall Timoschenko oder den Fall Juschtschenko. Und manchmal ergibt sich auch die Frage, ob angesehenen Organisationen aufs Wort zu glauben ist. …
https://sptnkne.ws/DJt3

deutsch.rt.com: Folge der Corona-Maßnahmen: Reallöhne in Deutschland drastisch gesunken
Die drastischen Folgen der staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise werden immer deutlicher. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sanken die Reallöhne im zweiten Quartal um 4,7 Prozent. Deutlich stärker betroffen waren die, die ohnehin am wenigsten verdienen. …
https://de.rt.com/2ajt

de.sputniknews.com: Neues Natur-Antibiotikum in Russland entdeckt
Wissenschaftler der Staatlichen Universität Tomsk haben zusammen mit Kollegen aus Russland ein universell wirkendes, natürliches Antibiotikum entdeckt, das die Resistenz der Pathogene gegen Medikamente überwindet. Die Ergebnisse der Studie wurden in der Zeitschrift „Applied Biochemistry and Microbiology“ veröffentlicht. …
https://sptnkne.ws/DJ5h


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Putin hält Verlängerung von New-Start-Vertrag für vorrangig
Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem auslaufenden New-Start-Vertrag zwischen Russland und den USA Vorrang eingeräumt. Demnach muss das Abrüstungsabkommen möglichst bald verlängert werden.
„Die erstrangige Aufgabe, die operativ gelöst werden kann und muss, ist natürlich die Verlängerung des New-Start-Vertrages zwischen Russland und den USA über strategische Waffen, welcher im Februar 2021 ausläuft, also schon bald. Wir führen darüber Gespräche mit unseren amerikanischen Partnern“, sagte Putin in einer Videoansprache anlässlich der 75. UN-Generalversammlung am Dienstag.
Der US-Sonderbeauftragte für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, teilte vor Kurzem mit, dass die Vereinigten Staaten bereit seien zu Verhandlungen über Rüstungsfragen mit Russland, bislang jedoch kein Angebot aus Moskau erhalten hätten.
Er verwies darauf, dass Russland die Erneuerung seiner nuklearen Kapazitäten inzwischen abgeschlossen habe und dass die USA mit der Modernisierung ihres Atomarsenals erst begonnen hätten. „Wir stehen erst am Anfang. Und wir wären äußerst froh darüber, dies ohne die im New-Start-Vertrag vorgesehen Einschränkungen durchführen zu können“, sagte Billingslea in Bezug auf ein mögliches Scheitern der Verhandlungen.
Vom 17. bis 18. August fand in Wien das vorerst letzte Treffen zwischen Billingslea und dem Stellvertreter des russischen Außenministers, Sergej Rjabkow, statt. Die Zukunft des New-Start-Vertrags war dabei eines der Verhandlungsthemen.
Der New-Start-Vertrag – der heute einzig gültige Vertrag zwischen Russland und den USA zur Reduzierung und Begrenzung strategischer Waffen – läuft am 5. Februar 2021 ab. Russlands Staatschef Wladimir Putin hat vorgeschlagen, den Vertrag um fünf Jahre ohne Vorbedingungen zu verlängern. Die US-Administration wiederum bestand darauf, China in die Verhandlungen einzubeziehen. Peking lehnte dies ab.


de.sputniknews.com:
„Knie des Imperialismus auf dem Hals unabhängiger Staaten“: Irans Präsident teilt gegen USA aus
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat einen Vergleich zwischen den neuen US-Sanktionen gegen Teheran mit der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA gezogen.
„Die Bilder über den Umgang der amerikanischen Polizei mit einem demonstrierenden US-Bürger sind für uns nichts Neues. Das Knie auf dem Hals des US-Bürgers ist wie das Knie des Imperialismus auf dem Hals unabhängiger Staaten“, sagte Ruhani am Dienstag in seiner Videoansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.
Der Iran zahle seit Jahrzehnten einen „ähnlich hohen Preis“. Gegenwärtig sei die iranische Bevölkerung den härtesten Sanktionen durch die USA ausgesetzt.
Ruhani spielte mit seinem Vergleich auf die Tötung des schwarzen Amerikaners George Floyd Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Großstadt Minneapolis an. Ein Beamter drückte sein Knie minutenlang auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Floyd verlor das Bewusstsein und starb. Sein Tod führte im ganzen Land zu Massenprotesten gegen Polizeigewalt und Rassismus.
Der Polizist, der sein Knie in Floyds Nacken drückte, wurde wegen Mordes angeklagt, drei andere Beamte wegen Beihilfe. Sie beantragten eine Einstellung des Verfahrens mit der Begründung, dass Floyds Tod durch die Einwirkung von Medikamenten und Drogen ausgelöst worden sei. Anwälte der Floyd-Familie wiesen die Darstellung nach der Anhörung als falsch zurück.
Die Generaldebatte der Vereinten Nationen findet dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie größtenteils virtuell statt. Die Vertreter aller 193 Mitgliedsstaaten – darunter weit mehr als 150 Staats- und Regierungschefs – sprechen nicht wie normalerweise im UN-Hauptquartier in New York, sondern per vorab aufgezeichneten Video-Reden.


de.sputniknews.com: Putin nennt in Telefonat mit Macron Version zu Fall Nawalny – Le Monde
Die französische Zeitung „Le Monde“ berichtet unter Berufung auf nicht genannte Quellen über den Inhalt des Telefongesprächs zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Emmanuel Macron von vergangenem Montag. Demnach soll Putin im Fall Nawalny nicht ausschließen, dass sich der Kremlkritiker selbst vergiftet haben könnte.
Dem Blatt zufolge soll Putin Macron nahelegt haben, in Fall Nawalny auch andere Versionen in Betracht zu ziehen – wie etwa die Vermutung, dass sich Nawalny möglicherweise selbst vergiftet habe. Das Nervengift Nowitschok hätte, so Putin weiter, eine einfachere Zusammensetzung als allgemein angenommen.
Ferner habe Putin vermutet, dass die Ermittlungen nach Lettland führen könnten, da sich derzeit dort der Entwickler von Nowitschok aufhalten solle. Macron habe seinerseits beide Ertmittlungsstränge abgelehnt.
Später verwies Putins Sprecher Dmitri Peskow darauf, dass in dem Artikel von „Le Monde” viele unkonkrete Formulierungen vorhanden seien. Laut ihm war Putin darüber informiert, dass „Nowitschok” in mehreren Ländern hergestellt werden könne und dass es zuweilen nicht möglich sei, die Herkunft des Gifts festzustellen.
Am 14. September führten beide Präsidenten ein Telefonat, in dem unter anderem der Fall Nawalny besprochen wurde. Der französische Staatschef sprach in dem Zusammenhang von einem „Mordversuch“ und solidarisierte sich mit der deutschen Bundesregierung, die nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr die Vergiftung Nawalnys als erwiesen ansieht.
Laut Macron sollen auch von Frankreich durchgeführte Analysen mit diesem Befund übereinstimmen. Er forderte von Putin eine glaubwürdige und transparente Untersuchung.
Putin verwies darauf, dass die Aufklärung der tatsächlichen Umstände im Rahmen einer Zusammenarbeit von den Untersuchungsbefunden der deutschen Spezialisten abhängen würde, welche Moskau bisher nicht zur Verfügung gestellt worden seien. Darüber hinaus kritisierte der russische Staatschef die unbegründeten Anschuldigungen gegen Russland.
Der russische Kremlkritiker und Blogger Alexej Nawalny erlitt am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau einen Zusammenbruch, woraufhin das Flugzeug unverzüglich in Omsk landete. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Nawalny ist inzwischen aus dem künstlichen Koma geholt worden und auf dem Weg der Besserung.


vormittags:

de.sputniknews.com: Charité: Nawalny aus stationärer Behandlung entlassen
Die Berliner Charité-Klinik hat am Mittwoch die Entlassung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny aus der stationären Behandlung bekanntgegeben.
Der oppositionelle Blogger sei noch am Dienstag entlassen worden, hieß es in der Pressemitteilung.
Sein Gesundheitszustand habe sich „so weit gebessert, dass die akutmedizinische Behandlung beendet werden konnte”.
Nawalny verbrachte in dem Krankenhaus insgesamt 32 Tage, davon 24 auf einer Intensivstation, denn er befand sich zunächst in einem künstlichen Koma.
Zum aktuellen Aufenthaltsort Nawalnys machte die Charité keine Angaben. „Die öffentliche Mitteilung zum Gesundheitszustand von Herrn Nawalny erfolgt im Einvernehmen mit ihm und seiner Ehefrau”, hieß es nur. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. September wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Putin wirbt für direkten Gipfel ständiger Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates
Russland rechnet mit einem direkten Gipfel der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, sobald die epidemiologische Situation dies möglich mache, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag im Rahmen der 75. UN-Generalversammlung.
„Wir rechnen damit, solch ein direktes Gipfeltreffen abzuhalten, sobald es die epidemiologische Situation erlaubt“, sagte Putin.
Er betonte, unter den heutigen komplizierten Bedingungen müsste es allen Ländern darum gehen, politischen Willen, Weisheit und Voraussicht zu zeigen, und die führende Rolle komme hierbei den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats zu.
„Diese Länder tragen seit nun schon 75 Jahren eine besondere Verantwortung für den internationalen Frieden und die Sicherheit und dafür, dass die Grundfesten des Völkerrechts erhalten bleiben“, so der russische Staatschef.
„Gerade im Bewusstsein dieser Verantwortung hat Russland vorgeschlagen, ein Gipfeltreffen der ‚G-5-Länder’ einzuberufen. Dessen Ziel soll es sein, die Schlüsselprinzipien des Verhaltens in internationalen Angelegenheiten zu bekräftigen und Wege zu einer effektiven Lösung besonders akuter Probleme der Gegenwart festzulegen. Es ist erfreulich, dass unsere Partner diese Initiative unterstützt haben“, betonte der Präsident.
Die Idee, ein Treffen der Staatschefs der ständigen Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates (Russland, USA, China, Frankreich und Großbritannien) zu organisieren, wurde vom russischen Präsidenten unterbreitet. Alle oben genannten Länder haben sich zu diesem Zeitpunkt bereit erklärt, an einem solchen Treffen teilzunehmen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. September 3:00 Uhr bis 23. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der BFU 3.
Auf das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen geschossen:
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – 1 mal (2 Granaten), Schusswaffen – 1 mal.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – mal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Mineralnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuert Geschosse betrug 5.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 4.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


Deu.belta.by:
Meinung: Wer seine Wirtschaft zum Zusammenbruch bringen will, begeht Selbstmord
Wer die Wirtschaft seines eigenen Staates zum Zusammenbruch bringen will, begeht – bildlich gesprochen – einen Selbstmord. Diese Meinung äußerte Dmitri Jegortschenkow, Direktor des Instituts für strategische Studien und Prognosen an der Russischen Universität der Völkerfreundschaft, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur BelTA.
Er kommentierte die Aufrufe der belarussischen Opposition zum Massenkauf von Auslandsdevisen, Zahlungsverweigerung und Kaufboykott einheimischer Waren wie folgt: „Die Opposition schlägt den Menschen in Belarus einen Selbstmord für eine fremde Idee vor. Im Grunde genommen klingt dieser Aufruf so: Lasst uns das Leben nehmen dafür, dass die Freiheitsideale über das ganze Europa erstrahlen. Dabei sagt niemand, was in diesem Fall aus Belarus wird. Was ist dann mit Arbeitsplätzen und mit der Wirtschaft? Wohin werden die Menschen ausreisen, wenn sie ihre eigene Wirtschaft zum Zusammenbruch bringen? Ich zweifle sehr daran, dass man in Europa so sehr auf hochqualifizierte Fachkräfte aus Belarus wartet.“
Der Experte ruft alle auf, aus der jüngsten Geschichte die richtigen Lehren zu ziehen.
„Man darf sich heute auf keinen Fall so provozieren lassen, weil man dabei sich selbst in den Kopf schießen kann. Aus der Geschichte wissen wir, wie tragisch der Zerfall der Sowjetunion war. Die Bevölkerung eines riesengroßen Landes war auf die gleichen Provokationen reingefallen. Das Land hat sich de facto selbst getötet.“
Jeder Mensch strebe ein besseres Leben an, sagte Jegortschenkow. „Aber die Bevölkerung von Belarus versteht sehr gut, dass dieses bessere Leben nicht aus irgendwelchen gutmütigen Statements unbekannter junger Menschen aus Telegram-Kanälen entstehen wird. Ein wirtschaftlicher Selbstboykott ist eine totale Disqualifikation jener Personen, die unsere öffentliche Meinung auf diese destruktive Art und Weise beeinflussen wollen“, betonte er.

Lug-info.com: Am 23. September um 9:00 Uhr sind in der LVR 868 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden nach zwei negativen Tests insgesamt 734 Personen als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie wurden in der LVR 27 Todesfälle registriert.


de.sputniknews.com:
Umstrittene Helden: Litauen rächt sich an Spanier wegen Kritik an Hitlers Helfern
Eine Festnahme, mehrere Tage hinter Gittern und Ausweisung nach Spanien – dieses Schicksal ereilte den Katalanen Miquel Puertas, der von den litauischen Behörden wegen dessen Kritik an den Nationalhelden, die mit den Nazis kollaboriert hatten, als Staatsfeind angesehen wird.
Miquel Puertas ist mittlerweile wieder zu Hause und arbeitet mit seinem Anwalt an einer Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen das „litauische Regime“, unter dem Verfolgungen, Entführungen und sogar Folterungen von Oppositionellen offenbar zur Gewohnheit geworden seien.
Im Sputnik-Interview erzählte er, dass er 2006 bis 2016 in Litauen lebte, wo er sich ziemlich wohl fühlte und an der Vytautas-Magnus-Universität unterrichtete. Doch er lernte das Land von einer anderen Seite kennen, als er auf seiner Facebook-Seite seinen Protest gegen die westliche Politik der Unterstützung des Staatsstreiches in der Ukraine, bei dem der „demokratisch gewählte“ Präsident Viktor Janukowitsch gestürzt wurde, zum Ausdruck brachte. Danach bekam er „alle möglichen“ Drohungen vonseiten lokaler Ultranationalisten. An der Universität wurde ihm angeboten, „einen Deal mit dem Gewissen“ zu machen, um seinen Job zu behalten, doch das lehnte er ab.
Gleichzeitig mit der gegen ihn entfachten Kampagne bekam Miquel Puertas ein Jobangebot von der Nationalen Universität Donezk, wo er zwei Jahre als Dozent arbeitete. Er erinnert sich gern an diese Zeit, gibt aber zu, dass es psychologisch sehr schwer war, sich in einem Kampfgebiet zu befinden, wo es bisweilen zu Beschuss und Bombenangriffen kam, weshalb er 2018 in die Heimat zurückkehrte.
Im vergangenen August beschloss Puertas, seinen Urlaub in Litauen zu verbringen, wo er viele Freunde hat. Nach der Ankunft erfuhr er, dass er auf der schwarzen Liste der Sicherheitsorgane steht und bis 2023 nicht in dieses Land einreisen darf.
Er erfuhr darüber bereits nach der Festnahme in einem Flüchtlingszentrum, wo er mehr als eine Woche bleiben musste.
„Mir wurde nicht einmal erlaubt, das Internet zu benutzen, und das neben anderen Einschränkungen“, sagte der Spanier und hob seine absolute „rechtliche Schutzlosigkeit“ gegenüber dem Geschehen hervor. Da die schwarzen Listen in Litauen nicht öffentlich zugänglich sind, unterliegen sie einer strikten Geheimhaltung und werden rechtlich nicht kontrolliert.
„Alles ist ganz einfach: Man wird auf diese Listen gesetzt und aus dem Land ausgewiesen“, sagte er. Er nutze nun alle legalen Instrumente, um Litauen dazu zu zwingen, auf die Praxis der schwarzen Listen zu verzichten, auf der auch Journalisten von RT und Sputnik stehen.
Miquel Puertas hat keine Zweifel daran, dass seine kritischen Äußerungen gegen die so genannten litauischen „Nationalhelden“, die während des Zweiten Weltkriegs mit den Nazis kollaboriert hatten, einer der Hauptgründe dafür ist, dass die litauischen Behörden so großes Interesse an ihm haben. Er erwähnte unter anderem Jonas Noreika, auch als „General Sturm“ bekannt, der vorwiegend mit der Ausrottung der Juden befasst war.
„Wenn du das sagst, kannst du ernsthafte Probleme bekommen – du kannst hinter Gitter kommen bzw. ausgewiesen werden, wie es bei mir der Fall war. Einfach, weil du historische Fakten feststellst. Das litauische Regime hat ernsthafte Probleme mit dem Aufbau einer nationalen Identität, und jede Äußerung, die der offiziellen Mythologie widerspricht, wird als Angriff auf die staatliche Unabhängigkeit wahrgenommen“, sagte er.
Laut dem Spanier sind die wahren Feinde Litauens durchaus nicht die, welche die historischen Fakten objektiv analysieren, sondern jene, die politische Verfolgungen im Lande entfacht haben, deren bekanntes Opfer der Oppositionspolitiker und ehemalige Chef der Sozialistischen Volksfront, Algirdas Paleckis, sei.
„Litauens Justizmaschine lässt ihn wegen seiner politischen Ansichten und der Nichtzustimmung zu der Politik der Dämonisierung Russlands nicht einen einzigen Augenblick in Ruhe“, so Puertas. Die zunehmenden revisionistischen Tendenzen in Europa seien eine „Schande“, schlussfolgert er.


Mzdnr.ru: Am 21. September wurden in der DVR 50 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
In den letzten 24 Stunden wurden acht Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – eine Frau im Alter von 83 Jahren.
Am 23. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3090 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
938 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1972 als gesund entlassen, es gibt 180 Todesfälle.
Zum Stand am 23. September wurde eine Coronavirusinfektion bei 131 Personen entdeckt, die seit dem 25. Juni aus der Ukraine eingereist sind. Alle infizierten Patienten befinden sich in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik und werden kostenlos behandelt.


deu.belta.by:
Alexander Lukaschenko legt seinen Amtseid ab
Alexander Lukaschenko hat heute offiziell das Amt des Präsidenten der Republik Belarus angetreten. Die feierliche Amtseinführung findet in diesen Minuten im Palast der Unabhängigkeit statt.
Zur Inauguration wurden mehrere Hundert Personen eingeladen, darunter hohe Amtsträger, Abgeordnete des belarussischen Parlaments, Leiter staatlicher Stellen und Organisationen, Verwaltungsleiter, Journalisten, Vertreter aus Wissenschaft, Kultur und Sport.
Laut der Verfassung der Republik Belarus tritt der Präsident nach der Ablegung des folgenden Amtseides das Amt an: „Ich schwöre, dass ich als Präsident der Republik Belarus meine Kraft dem Wohle des belarussischen Volkes widmen, die Menschen- und Bürgerrechte respektieren und schützen, die Verfassung der Republik Belarus wahren und verteidigen, meine Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“
Alexander Lukaschenko gab den Amtseid – mit der Hand auf der Verfassung – in belarussischer Sprache ab. Die Vorsitzende der Zentralen Kommission für Wahlen und Referenden Lidia Jermoschina hat Alexander Lukaschenko die Ernennungsurkunde überreicht.
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus fanden am 9. August statt. Nach offiziellen Angaben erhielt Alexander Lukaschenko 80,1 Prozent der Wählerstimmen. Die Wahlbeteiligung betrug landesweit 84,28 Prozent.


ukrinform.de:
Seit drei Wochen Protestaktion der Bergarbeiter in Krywyj Rih, 121 Bergarbeiter unter der Erde
In vier Bergwerken des Eisenerzkombinats Krywyj Rih dauert seit drei Wochen die unterirdische Protestaktion an. Unter der Erde bleiben 121 Bergarbeiter.
Dies schrieb der Vorsitzende der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter, Mychailo Wolynez, in Facebook, berichtet Ukrinform.
„Drei Wochen unterirdischer Proteste! 121 Bergleute der vier Bergwerke des Eisenerzkombinats Krywyj Rih protestieren trotz der Einschüchterung und des psychologischem Drucks der Führung weiter, obwohl sich ihr Gesundheitszustand aufgrund von Feuchtigkeit und Pilzen in der Mine verschlechtert hat, obwohl die Staatsführung die humanitäre Katastrophe ignoriert. Kollegen und Familienangehörige unterstützten mit Kundgebungen ihren Protest in Krywyj Rih und Kyjiw“, so Wolynez.
Er machte deutlich, dass wenn die Verwaltung des Unternehmens plane, die Bergarbeiter auf die Probe zu stellen, sie zu einer physischen Erschöpfung zu bringen, um sie zu zwingen, nach oben gebracht zu werden und die Arbeit in der Mine zu beginnen, so vereinbaren sich andere Bergleute, die sich jetzt auf der Oberfläche befinden, am unterirdischen Protest wieder teilzunehmen.
Am Diensttagabend, den 22. September fühlten sich zwei Bergleute schlecht. Sie wurden an die Oberfläche und dann in ein Krankenhaus gebracht.
Seit 22 Tagen blieben 139 Bergleute unter der Erde.
Während der Verhandlungen wurde keine Einigung erzielt. Die Bergarbeiter bleiben weiterhin unter der Erde in allen vier Minen des Eisenerzkombinats Krywyj Rih.
In Krywyj Rih und Kyjiw dauern Aktionen zur Unterstützung der Bergarbeiter an.
Der Premierminister Denys Schmyhal beauftragte den Vorsitzenden der Gebietsverwaltung Dnipropetrowsk, einen Dialog zwischen den Arbeitern und der Leitung des Eisenerzkombinats Krywyj Rih aufzunehmen. Auch der Staatsdienst der Ukraine für Arbeitsangelegenheiten wird im Auftrag von der Regierung die öffentliche Aktiengesellschaft „Eisenerzkombinats Krywyj Rih“ überprüfen.



nachmittags:

de.sputniknews.com: Chinesisches Außenministerium kontert Trumps „China-Virus“-Vorwürfe
Der Sprecher des Außenministeriums Chinas, Wang Wenbin, hat am Mittwoch ein Statement abgegeben, in dem er die Rede von US-Präsident Donald Trump anlässlich der 75. UN-Generalversammlung kommentiert.
„Wir haben einen erbitterten Kampf gegen den unsichtbaren Feind – das China-Virus – geführt, das in 188 Ländern unzählige Menschenleben gefordert hat“, sagte Trump.
„Die USA haben leider die Tatsachen ignoriert und eine Lüge fabriziert. Getrieben von zweifelhaften politischen Motiven haben sie die UN-Tribüne genutzt, um unbegründete Anschuldigungen gegen China zu erheben. China ist entschieden gegen diese Verleumdungen. Solche Aktivitäten haben ein weiteres Mal gezeigt, dass Unilaterismus sowie Mobbing die größte Bedrohung für die Welt darstellen“, heißt es in der Erklärung.
Wenbin betonte, die Welt sei sich der Erfolge Chinas in Bezug auf die Eindämmung von Covid-19 vollkommen bewusst, und „die Menschen haben ihre faire Meinung“.
Er wies zudem darauf hin, dass die Volksrepublik ein Opfer des Coronavirus ist und einen Beitrag zum weltweiten Kampf dagegen geleistet hat.
„Indem die USA China wiederholt bei Covid-19-Fragen verleumden, versuchen sie, die Schuld für den schlechten Umgang mit dem Virus auf andere abzuladen. Dies ist völlig vergeblich“, so Wenbin.
Die Vereinigten Staaten sollten ihm zufolge mit den politischen Manipulationen und der Politisierung des Virus aufhören sowie sich dem Rest der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen Corona anschließen, „statt andere zum Sündenbock zu machen oder zu verleumden“.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. September 2020
Trotz der
von der ukrainischen Seite angenommenen Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung destabilisieren die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte weiter die Lage an der Kontaktlinie.
Die nicht lenkbaren Strafsoldaten der BFU besch
ossen zum zweiten Mal seit Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zynischen das Territorium unserer Republik unter Einsatz von Scharfschützenwaffen.
Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade haben eine Feuerprovokation durchgeführt und
zwei Schüsse mit einer Scharfschützenwaffe in Richtung Dsershinskoje abgegeben.
In
folge dieser Provokation wurde ein Verteidiger der Republik verletzt.
Der Verletzte wurde in das Zentralkrankenhaus von Nowoasowsk eingeliefert und befindet sich unter ärztlicher Beobachtung.
Diese Sachverhalte wurden im Rahmen des Koordinationsmechanismus operativ den Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK zu Kenntnis gegeben, um eine Ermittlung durchzuführen und den Koordinator der OSZE in der Kontaktgruppe über ergriffene Maßnahmen zur Bestrafung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die den zielgerichteten Beschuss unter Einsatz einer Scharfschützenwaffe begangen haben, zu informieren.
Die Materialien zum Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren, die gegen die Kommandeur der 36. Brigade der BFU Gnatow eingeleitet wurden, hinzuzufügen.
Wir empfehlen der ukrainischen Seite nachdrücklich, mit populistischen Erklärungen über die Einhaltung der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung aufzuhören, Ordnung in die unterstellten Einheiten zu bringen und ihre Kommandeure zu verpflichten, den Befehl über die Einhaltung des Waffenstillstands genau einzuhalten.


Deu.belta.by:
Lukaschenko: Ich trete das Amt des Präsidenten mit besonderem Stolz für das belarussische Volk an
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat während seiner Vereidigung im Palast der Unabhängigkeit gesagt, dass er dieses Amt mit einem besonderen Stolz für die Belarussen antritt.
„An diesem feierlichen Tag schwört der Präsident seinem Vaterland und seinem Volk Treue, und das mit einem besonderen Gefühl. Mit Stolz für das belarussische Volk, dessen Überzeugungen einem Härtetest unterzogen wurden. Und diese Prüfung haben die Belarussen ehrenvoll bestanden“, sagte Alexander Lukaschenko. „Der Tag der Vereidigung des Präsidenten ist ein Tag, an dem wir einen überzeugenden und schicksalhaften Sieg feiern. Wir haben nicht nur einen Staatschef gewählt, wir haben unsere Werte, unser friedliches Leben, unsere Souveränität und Unabhängigkeit verteidigt. Und wir haben in diesem Sinne noch viel zu tun.“
Das Jahr 2020 werde in die belarussische Geschichte als eine äußerst emotionale Zeitperiode eingehen. „Unsere Staatlichkeit sah sich einer präzedenzlosen Herausforderung ausgesetzt. Diese Herausforderung stellt eine mehrfach erprobte Technologie zur Vernichtung von unabhängigen Staaten dar. Aber Belarus ist einer der wenigen Staaten, vielleicht auch der einzige Staat, in dem die „Farbrevolution“ gescheitert ist. Das war die Wahl der Belarussen, die ihr Land auf keinen Fall verlieren wollen“, betonte der Präsident.
Die Ereignisse der letzten Wochen hätten erneut vor Augen geführt, dass die meisten Menschen in Belarus ihr Land liebten und ihm Frieden, Harmonie und Prosperität wünschten, sagte der Staatspräsident.


deu.belta.by:
Lukaschenko: Sozialpolitik wird Visitenkarte des belarussischen Wegs unter allen Umständen bleiben
Die Sozialpolitik wird unter allen Umständen die Visitenkarte des belarussischen Weges bleiben. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute während der feierlichen Amtseinführung im Palast der Unabhängigkeit, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Die Stärke des belarussischen Staates und das Vertrauen gegenüber der Staatsmacht bestehen darin, dass wir auch in den schwierigsten Zeiten auf unsere sozial orientierte Politik nicht verzichtet haben. Die Unterstützung von Rentnern, kinderreichen Familien, sozial schwachen Schichten der Gesellschaft wird unter allen Umständen und unter allen Bedingungen die Visitenkarte des belarussischen Weges bleiben“, erklärte Alexander Lukaschenko.
Dabei unterstrich der Staatschef, dass es wichtig ist, dass die Jugendlichen auch den Respekt vor ihren Eltern bewahren. „Unsere Kinder haben ein würdiges Beispiel für die rationale Weisheit vor Augen. Wir haben gezeigt, dass man etwas Neues nur auf der Grundlage des Erreichten schaffen kann“, betonte der Präsident.
Alexander Lukaschenko bemerkte, dass der Staat im Großen und Ganzen vor der systemischen Bewegung nach vorn nicht zurückweichen wird, auf Innovationen und eine effiziente Wirtschaft nicht verzichten wird. „Weise Investoren werden unsere Maßnahmen zur Schaffung attraktiver Geschäftsbedingungen einschätzen. Aber im Mittelpunkt der staatlichen Politik stehen der Mensch und unsere Bereitschaft, seine Erwartungen auf einem neuen Qualitätsniveau zu erfüllen“, machte er darauf aufmerksam.
Der Präsident nannte unter den Prioritäten auch die neue Gesellschaft, die entschlossen ist, soziale und politische Initiativen aktiver zu fördern. „Wie ich bereits gesagt habe, arbeiten wir an einer neuen Verfassung. Es ist notwendig, die Bedingungen für die Entwicklung eines echten Parteiensystems zu schaffen, die Wahlgesetzgebung zu verbessern, die Fragen der Reform der lokalen Selbstverwaltung auszuarbeiten, was bereits getan wird. Gleichzeitig bin ich absolut überzeugt, dass die einzige Formel für das Überleben von Belarus eine starke Macht, nachhaltiker Kurs, Unterstützung der Menschen ist. Die Grundlage unserer Entwicklung ist der Wille des Volkes, der sich hier in unserem Land manifestiert. Und wir werden selbst, ohne jegliche Beteiligung von außen, mit unseren Problemen fertig werden, zu einer Einigung kommen, die Zusammenarbeit aller Schichten der Gesellschaft unter Beachtung der Rechtsstaatlichkeit und des gegenseitigen Respekts gewährleisten“, sagte das Staatsoberhaupt.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23.09.2020
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer der BFU dreimal Feuerprovokationen in Richtung Donezk und Mariupol verübt und so den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen, nämlich das Verbot zur Eröffnung des Feuers, darunter auch des Scharfschützenfeuers verletzt.
So wurden von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow eine Feuerprovokation in Richtung
Leninskoje durchgeführt. Auf das Gebiet der Ortschaft haben ukrainische Kämpfer drei Schüsse mit Granatwerfern abgegeben.
Außerdem wurden von den Positionen des 2. Bataillons der 79. Luftsturmbrigade im Gebiet von Marjinka zwei Granaten mit automatischen Granatwerfern in Richtung der
Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk abgegeben.
Außerdem
haben wir zum ersten Mal seit dem Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung zwei Schüsse mit Scharfschützenwaffen in Richtung Mineralnoje von den Positionen des 2. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade der BFU in der Nähe von Awdejewka bemerkt.
Dieser all rief eine ernsthafte Besorgnis beim Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ hervor, weil der Einsatz von Scharfschützen seit dem Inkrafttreten des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung unter besonderer Kontrolle des ukrainischen Militärkommandos steht und ihr Einsatz ohne Notwendigkeit einen Schlag auf die Reputation der ukrainischen Seite als Garant der Einhaltung der erreichten Friedensinitiativen bedeutet.
Derzeit
befragen Mitarbeiter des Kommandos der 54. mechanisierten Brigade Soldaten des Bataillons, um die Funktionsträger zu finden, die den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilt haben, was öffentlich wurde und die Prämien für das kommandierende Personal der Brigade entsprechend dem Befehl des Verteidigungsministeriums der Ukraine Nr. 330 gefährdet.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen, nämlich des Verbots zur Eröffnung des Feuers zwei Schüsse mit einer Scharfschützenwaffe von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje in Richtung Dsershinskoje festgestellt. Dabei erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine Schussverletzung am Bauch. Derzeit befindet sich der Soldat in einer medizinischen Einrichtung, wo er qualifizierte ärztliche Behandlung erhält.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus wurde die ukrainische Seite im GZKK operativ über die Fälle von Feuerprovokationen und den Fall von Verletzung des Soldaten in Kenntnis gesetzt, um eine Ermittlung durchzuführen, die Schuldigen zu bestrafen und den Koordinator der OSZE in der Kontaktgruppe zu informieren.
Beobachter der OSZE-Mission haben im Bericht vom 22. September 2020 weitere Fälle von Verletzungen des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch die ukrainischen bewaffneten Formationen bestätigt. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von 27 Stück Waffen und Militärtechnik durch Kämpfer der 54. 56., 53. und 35. Brigade in der Nähe von zivilen Objekten in Krasnogorowka, Kalinowo, Archangelskoje, Taramtschuk, Neweskoje, Slawnoje, Nowomichajlowka, Nowgorodskoje, Trudowskije und Granitnoje festgestellt.
Um die Fälle
der Stationierung von Waffen und Militärtechnik gegenüber den internationalen Beobachtern zu verheimlichen, behindert der Gegner weiter das Monitoring der Lage durch die OSZE-Mission, indem er dabei aktiv Mittel der elektronischen Kriegsführung einsetzt. So wurde in den letzten 24 Stunden die Aktivität einer Kompanie für elektronische Kriegsführung aus der 36. Brigade der BFU festgestellt, die die Leitungs- und Navigationskanäle einer Drohne der OSZE-Mission, die Verstöße von Seiten der BFU im Gebiet von Lebedinskoje erfasste, festgestellt.
Unter Deckung des Waffenstillstands vermint der Gegner weiter das Territorium. Im Verantwortungsbereich der 35. und 54. Brigade in den Gebieten von Trawnewoje, Luganskoje und Peski wurden 47 Antipanzerminen bemerkt, die innerhalb der Grenzen der Ortschaft installiert wurden. In diesem Zusammenhang bitten wir die Einwohner, die auf dem zeitweilig von den BFU kontrollierten Territorium leben, den Aufenthalt und Verkehr in der Nähe der Kontaktlinie zu vermeiden und die Grenze ausschließlich über die offiziellen Passierpunkte zu überschreiten.
Im Vorfeld des Winters hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die
Maßnahmen zur Kontrolle der Bereitschaft der Verbände und Truppenteile für die beginnenden Fröste verstärkt. Anlass für diese Art von Kontrolle war ein Vorfall im 2. Bataillons der 53. Brigade, dessen Personal dem Kommando damit drohte, die Positionen zu verlassen, falls keine Maßnahmen zur Verbesserung jeglicher Art von rückwärtiger Versorgung erfolgen. Arbeiten von Kontrollkommissionen wurden in der 35., 36. und 79. Brigade bemerkt. Im Ergebnis einer Inspektion erhielt der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ einen Bericht mit einer Liste von Defiziten und der Schlussfolgerung, dass die Verbände nicht auf den Winter vorbereitet sind. Dem Bericht waren Beschwerden örtlicher Einwohner über Fälle von Plünderungen durch das Personal hinzugefügt. So wurden Soldaten des 21. und 23. Bataillons der 56. Brigade dabei bemerkt, dass sie zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen und Unterständen Baumaterialien, insbesondere Balken, aus nahegelegenen Sommerhaus Siedlung im Gebiet von Perwomajskoje und Memrik stahlen.
Es muss angemerkt werden, dass die chaotische Verminung von Dorfstraßen von Seiten des Brigadekommandos ein „schlechten Scherz“ mit den Plünderern gemacht hat. So geriet ein Auto des Typs „Bogdan“ am 21. September beim Transport von Baumaterialien zum Stationierungsort des Bataillons auf eine Sprengeinrichtung,
dabei wurden zwei Soldaten des 23. Bataillons unterschiedlich schwer verletzt.
Vor dem Hintergrund massenhafter Plünderungen und anderer Verbrechen durch Soldaten der BFU gegen örtliche Einwohner sehen die Versuche des ukrainischen Militärkommandos, sein Image unter der Bevölkerung zu verbessern, scheinheilig aus. So wurde im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet von Awdejewka die Aktivität von Mitarbeitern der militärisch-zivilen Zusammenarbeit bemerkt, die den Einwohnern einschüchternde Vorträge über die Lebensgefahr beim Verkehr auf allgemeinen Straßen in der Nähe der Ortschaften im Zusammenhang mit der Minengefahr, die sie selbst schaffen, halten.


deu.belta.by:
Lukaschenko: Belarus bemüht sich weiterhin um Frieden im Land
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko unterstreicht, dass sich Belarus um Frieden im Land bemühen wird. Das erklärte er heute vor Militärangehörigen nach der Amtseinführung.
Das Staatsoberhaupt wandte sich an Soldaten und Sergeanten, Kadetten und Fähnriche, Offiziere und Generale, Landsleute und Gäste der Zeremonie. „Die Amtseinführung des Staatschefs ist in erster Linie eine große Ehre und kolossale Verantwortung vor dem Volk des unabhängigen Belarus. Wir legen einen Treueid gegenüber dem Vaterland im 75. Siegesjahr ab. Dieses heilige Datum erinnert uns daran, dass die Belarussen die Treue zum Vaterland und Bereitschaft, sein Leben für Freiheit zu opfern, im Blut haben. Wir werden uns um Frieden in unserem Land bemühen. Wir haben für diesen Frieden mit Millionen Leben der opferbereiten Krieger, ihrer Mütter, Väter, Frauen und Kinder bezahlt“, sagte er.
Alexander Lukaschenko bemerkte, dass es manchen Leuten nicht gefällt, dass hier im Zentrum Europas, Sicherheit, Stabilität und soziale Gerechtigkeit herrschen. Das sind ihm zufolge keine hohlen Phrasen, sondern die Hauptidee des Staates und die Säule der Volksmacht, oberste Form der Demokratie.
„Wenn ich zurückblicke, kann ich sagen, dass wir einer Katastrophe vorbeugten und eine hybride Revolution ruinierten, mit der man die Grundlagen der belarussischen Staatlichkeit ins Wanken bringen wollte“, betonte der Präsident. Militärangehörige würden in kurzer Zeit begreifen, dass sie Frieden im Land gerettet, Souveränität und Unabhängigkeit unseres Landes verteidigt hätten.
Er hob hervor, dass die nationale Sicherheit unter schwierigen Bedingungen aushielt und ihre Effizienz bei der Bekämpfung verschiedener Risiken, Herausforderungen und Gefahren bewiesen hat. Der Präsident versprach als Oberbefehlshaber der Streitkräfte nationale Interessen des Landes, seine territoriale Ganzheit durchzusetzen.
„Wir haben eine starke Armee. Hauptsächlich haben wir richtige Patrioten des Landes erzogen. Unsere Armee wird mit der mächtigsten Armee der Welt – russischen gleichgesetzt. Präzedenzlose Militärübungen gehen sowohl in Belarus, als auch in Russland über die Bühne. Erstmals werden sehr viele modernste Waffen eingesetzt. Sogar die Raketenträger Tu-160 stärken sicher unsere westlichen Grenzen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Vertrauen des Volkes sei nicht nur einfach eine große Ehre. Wir müssten es rechtfertigen, resümierte der Präsident.


ukrinform.de:
Belarus: Spontane Proteste in Minsk nach „geheimer“ Amtseinführung von Lukaschenko
In der belarussischen Hauptstadt Minsk haben am Mittwoch spontane Proteste im Zusammenhang mit der Amtseinführung von Alexander Lukaschenko begonnen.
Nach Angaben von Radio Free Europe/Radio Liberty in Belarus gibt es schon Festnahmen. Mindestens zwei Personen seien nahe dem Palast der Unabhängigkeit festgenommen worden.
Laut Nexta Live werden um 18:00 Uhr Proteste der Opposition auf den zentralen Straßen der Städte erwartet.
Alexander Lukaschenko ist am Mittwoch ins Amt des Präsidenten eingeführt worden. Die Zeremonie geschah zum ersten Mal ohne Ankündigung und wurde nach Angaben der oppositionellen Medien nicht im Radio und Fernsehen übertragen, wie im Gesetz „Über den Präsidenten der Republik Belarus“ festgelegt ist.



de.sputniknews.com: Putin kündigt baldige Registrierung eines zweiten Corona-Impfstoffs an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch eine baldige Registrierung des zweiten russischen Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus in Aussicht gestellt.
„Übrigens wird bald ein zweiter antiviraler Impfstoff gegen das Coronavirus registriert werden“, sagte Putin bei einem Treffen mit den Abgeordneten des Föderationsrates (das Oberhaus des russischen Parlaments – Anm. d. Red.).
Das russische Gesundheitsministerium hatte zuvor den weltweit ersten Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus registriert, der den Namen „Sputnik V“ erhielt. Er wurde vom Gamaleya-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt. Experten zufolge wiesen alle Freiwilligen bei den klinischen Studien hohe Antikörpertiter auf. Es seien keine schwerwiegenden Komplikationen festgestellt worden, hieß es.
Moskau hat bereits Kaufanfragen für eine Milliarde Dosen des Impfstoffs aus mindestens 20 Ländern erhalten.
Ein weiterer russischer Corona-Impfstoff, der den Namen „EpiVacCorona“ trägt und am staatlichen wissenschaftlichen Zentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ der Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor entwickelt wurde, wird derzeit getestet.


Mil-lnr.
su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A.N. Masejkin am 23. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK keine Feuerprovokation von Seiten der BFU festgestellt. Dabei nutzen die ukrainischen Kämpfer die Friedensinitiativen der Kontaktgruppe zur Durchführung technischer Arbeiten. Unter Deckung des Baus eines Passierpunkts im Gebiet von Stschastje vergrößert die ukrainische Seite ihre Kampfkapazitäten.
Im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde eine errichtete und getarnte Pontonbrücke über den Kanals des Lugansker Elektrizitätswerks im Baugebiet des Passierpunkts „Lugansk – Stschastje“ bemerkt. Der Charakter der Tarnung der technischen
Einrichtungen schließt eine mögliche zivile Bestimmung aus.
Diese Informationen wurde beim Studium einer Karte von einer zuvor abgeschossenen Drohne der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, diesen Fall festzuhalten und Maßnahmen zur Einwirkung auf die ukrainische Seite zu ergreifen, um die Verstöße zu beseitigen und die Konstruktion zu demontieren sowie die schuldigen Funktionsträger der ukrainischen Streitkräfte entsprechend dem Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des unbefristeten Waffenstillstands zur Verantwortung zu ziehen.
Zur Rechtfertigung der Verletzungen der Zusatzmaßnahmen bezüglich der Ausrüstung neuer Positionen hat das Kommando der OOS die A
rbeit von Gruppen für informationspsychologische Operationen unter Heranziehung kontrollierter Massenmedien verstärkt, um Beschuldigungen an die Volksmiliz zu verbreiten. Zur Erstellung inszenierter Videoreportagen im Verantwortungsbereich der 30. Brigade sind Journalisten der vom Stab der OOS kontrollierten ukrainischen Fernsehsender „ICTV“ und „2+2“ eingetroffen. Die Arbeit der Korrespondenten betreuen Offiziere einer Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen.
Unsere Aufklärung bestätigt Fälle
der Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium, was ein Verstoß gegen die beschlossenen Maßnahmen ist und Leben und Gesundheit friedlicher Einwohner gefährdet.
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Schützenpanzer der 30. Brigade in einem Wohngebiet von Nowoswanowka entdeckt. In der Nähe der Ortschaft wurde eine militärische Baumaschine BAT-2 entdeckt.
Um die Stationierung von Waffen und Militärtechnik zu verheimlichen, hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Schandar befohlen, den Einsatz von Komplexen der elektronischen Kriegsführung zur
Blockade der Leitungskanäle von OSZE-Drohnen zu organisieren.
Im Verantwortungsbereich der 14. Brigade im Gebiet von Orechowo haben wir die Arbeit einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegsführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegsführung entdeckt. Die Beobachter der Mission haben mehrfach in offiziellen Berichten auf Fälle von Blockade der Leitungskanäle ihrer Drohnen durch Mittel der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte hingewiesen….


Rusvesna.su:
Tichanowskaja würdigte die Amtseinführung von Lukaschenko
Die frühere Präsidentschaftskandidatin von Belarus, Swetlana Tichanowskaja, kommentierte die heutige Amtseinführung von Alexander Lukaschenko.
„Diese sogenannte Amtseinführung ist natürlich eine Farce. Tatsächlich hat sich Lukaschenko heute gerade zurückgezogen.
Dies bedeutet, dass seine Befehle an Machtstrukturen nicht mehr legitim sind und nicht ausgeführt werden
müssen.
Ich, Swetlana Tichanowskaja, bin die einzige vom belarussischen Volk gewählte Führerin. Und unsere Aufgabe ist es jetzt, gemeinsam ein neues Weißrussland aufzubauen“, sagte Tichanowskaja, die seit mehr als einem Monat in Litauen ist, in einer Videobotschaft.

(Deutsche Untertitel sind über die Einstellungen einblendbar, A.d.Ü.)


de.sputniknews.com: Russische Fregatte kollidiert mit Kühlschiff einer Schweizer Reederei
In der Meerenge Öresund zwischen Dänemark und Schweden – unweit der Öresundbrücke – ist es am Mittwoch zu einer Kollision der russischen Fregatte „Kasanez“ und des der Schweizer Reederei Maestro Shipping gehörenden Kühlschiffs „Ice Rose“ gekommen, das unter der Flagge der Marshallinseln fuhr.
Der Zwischenfall habe sich am Morgen bei schlechter Sicht ereignet, gab Russlands Baltische Flotte, zu der die „Kasanez“ gehört, bekannt. Die Crew sei nicht verletzt. Das Schiff habe einen Hüllenbruch über der Wasserlinie erlitten und kehre derzeit aus eigener Kraft zu seiner Basis in der Stadt Baltijsk zurück.
Laut einem Vertreter der schwedischen Seebehörde verwendete die russische Fregatte nicht das Automatische Identifikationssystem – ein Funksystem, das durch den Austausch von Navigations- und anderen Schiffsdaten die Sicherheit und die Lenkung des Schiffsverkehrs verbessert.
Ein dänischer Offizier des Kommandos für Sonderoperationen sagte gegenüber Sputnik, die Behörden Dänemarks hätten keine Angaben über Verletzte, weder auf der „Ice Rose“ noch auf der „Kasanez“. Das Handelsschiff sei sichergestellt worden, damit dessen Seetüchtigkeit geprüft werde.
Nach Angaben der Schiffroutendatenbanken lief die „Ice Rose“ aus dem Hafen von St. Petersburg aus und sollte ursprünglich am Mittwoch in Göteborg um 21.00 MESZ eintreffen. Um 9.59 MESZ änderte das Kühlschiff demnach seinen Kurs und fuhr zuerst im Kreis und dann in die entgegengesetzte Richtung.


Dnronline.su:
Die Leiterin der UN-Mission für Menschenrechte in der Ukraine Mathilda Bogner hat erklärt, dass während des Konflikts im Donbass 3367 Menschen starben und mehr als 7000 verletzt wurden. Diese Information kommentierte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Ich meine, dass die von der UN-Mission für Menschenrechte in der Ukraine angegebenen Daten über die Zahl der in der Folge des militärischen Konflikts im Donbass getöteten Zivilisten zu niedrig ist. Die Statistik, die ich als Bevollmächtigte der DVR führe, bestätigt dies. So sind seit Beginn der Kämpfe auf dem Territorium der Republik 4900 Menschen umgekommen“, sagte Darja Morosowa.
Sie unterstrich, dass man in der DVR die Toten nicht in Militärs und Zivilisten unterteilt.
„Auch die an der Front getöteten sehen wir als Zivilisten. Denn dies sind Menschen, die vor Beginn des Konflikts nichts mit dem Militär zu tun hatten und nicht dafür ausgebildet waren. Es sind Vertreter ziviler Berufe – Bergleute, Metallarbeiter, Schlosser, Ärzte, die die Waffe in die and nehmen mussten, um ihr Haus zu verteidigen“, unterstrich die Bevollmächtigte für Menschenrecht.
Darja Morosowa lenkte die Aufmerksamkeit darauf, dass gemäß den Berechnungen in der DVR in der Zeit des Konflikts mehr Menschen umkamen, als nach der Statistik der UNO in beiden Republiken zusammen.
„Um ehrlich zu sein,
mich hat eine solche Diskrepanz der Daten verwundert. Besonders wenn man berücksichtigt, dass wir eine organisierte Zusammenarbeit mit Vertretern der UNO haben, wir immer operativ auf Anfragen der internationalen Organisationen reagieren und die notwendigen aktuellen Informationen liefern“, fasste Darja Morosowa zusammen.


de.sputniknews.com:
„Keine Legitimierung“: Bundesregierung verweigert Anerkennung Lukaschenkos
Auch nach seiner offiziellen Vereidigung erkennt die Bundesregierung den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht als Staatsoberhaupt an. Dies teilte der Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit.
Laut Seibert gebe es für die Zeremonie in Minsk „keine Legitimierung“. Dabei bekräftigte er, dass die Präsidentschaftswahl in Weißrussland am 9. August „weder frei noch demokratisch“ gewesen sei. Zudem müsse die Gewalt der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten unverzüglich beendet und ein nationaler Dialog mit der Opposition aufgenommen werden, so Seibert.
Seibert bedauerte auch für die Bundesregierung, dass die EU-Außenminister keine Einigung zu weitergehenden Sanktionen gegen Belarus erzielt hätten.
„Es ist und es bleibt unser Ziel, zeitnah solche restriktiven Maßnahmen zu ergreifen“, sagte der Regierungssprecher.
Als einziges EU-Land blockierte zuletzt Zypern einen Beschluss zu Sanktionen auch gegen Lukaschenko direkt. Die Regierung in Nikosia will dem nur zustimmen, wenn die EU wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer auch Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Mit dem Thema Weißrussland werden sich jetzt die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag nächster Woche in Brüssel befassen. …


de.sputniknews.com:
Nach Entlassung aus Charité: Nawalny bleibt vorerst in Deutschland
Der russische Blogger Alexej Nawalny bleibt vorerst in Deutschland, da seine Behandlung noch nicht beendet ist. Dies hat seine Pressesprecherin, Kira Jarmysch, via Twitter am Mittwoch bekanntgegeben.
„Nawalny bleibt noch weiterhin in Deutschland, da seine Behandlung noch nicht beendet ist. Dennoch sagen die Ärzte jetzt eine vollständige Genesung voraus“, teilte Jarmysch mit.
Steve Alter, der Pressesprecher des Bundesinnenministeriums, gab ebenfalls am Mittwoch bei einem Briefing bekannt, dass es keinen genauen Termin für den legalen Aufenthalt von Nawalny in Deutschland gebe.
In diesem Fall gebe es keine Frist für eine Aufenthaltserlaubnis, so Alter. Solche Angelegenheiten würden individuell geregelt, und es könne keine allgemeine Antwort auf die entsprechende Frage gegeben werden, hieß es weiter. Auch machte er keine näheren Angaben bezüglich der rechtlichen Details von Nawalnys Aufenthalt im Land. Dabei hatten Medien zuvor berichtet, dass der Kreml-Kritiker den Status eines „Gastes des Kanzlers“ habe.
Vonseiten der Bundesregierung hieß es, dass sie keine Informationen über den Aufenthaltsort von Nawalny und seine Pläne zur Verfügung stelle. Diese Fragen sollten ihm und seinen Mitarbeitern gestellt werden, hieß es.
Am Mittwoch hat die Berliner Charité-Klinik die Entlassung von Nawalny aus der stationären Behandlung bekanntgegeben. …


de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium kritisiert mangelnde Kooperation im Fall Nawalny
Im Fall Alexej Nawalny hat Deutschland bisher keinen Beitrag zur Unterstützung der russischen Ermittlermission geleistet, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mitteilte.
„Es ist klar, dass Berlin sich weigert, all diese Informationen mit uns zu teilen. Dabei betont die Bundesregierung die Notwendigkeit der unverzüglichen Handlungen vonseiten Russlands. Allerdings sieht Moskau keinen Grund, Berlin aufs Wort zu glauben. Dies muss man begreifen”, sagte Sacharowa während des Briefings.
Laut Sacharowa bestehe das Gefühl, dass sich die deutsche Seite absichtlich Zeit nimmt, um auf die offiziellen Anfragen der russischen Generalstaatsanwaltschaft zu antworten, wobei jedes Mal verschiedene Gründe angeführt werden, die es nicht erlauben, die Anfragen der russischen Seite zu befriedigen.
„Wir glauben, dass all dies unter anderem getan wird, um im internationalen Informationsraum die These über die angeblich mangelnde Bereitschaft unseres Landes aufrechtzuerhalten, die Gründe für die starke Verschlechterung der Gesundheit eines russischen Bürgers zu klären. Wir möchten verantwortungsbewusst erklären, dass solche Aussagen eine Lüge sind“, fügte sie hinzu.
Zudem wies Sacharowa darauf hin, dass der Westen eine Desinformationskampagne über die Situation um den russischen Regierungskritiker Alexej Nawalny gestartet hatte. Die Rhetorik über die Beteiligung Russlands sei inakzeptabel, so Sacharowa. …


Dnronline.su:
Während der Kriegshandlungen wurde in der Republik eine enorme Zahl von Wohnhäusern zerstört, mehr als 2000 Familien brauchen Wohnraum. Über die Wege zu Lösung dieses Problems berichtete der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez in einer Sendung bei „Oplot TV“.
„Wir haben bereits eine Liste nicht zu Ende gebauter Häuser. Ein Teil von diesen, die sich in kommunalem Eigentum befinden, sind wir bereit, in das republikanische Programm zum Wiederaufbau und zur Entwicklung für das nächste Jahr aufzunehmen“, sagte Sergej Naumez.
Außerdem berichtete der Minister über Pläne zur Ausweitung des Programms zum Wiederaufbau und zur Entwicklung für 2021, wo die Finanzierung einer erheblichen Zahl von Objekten zur Grundsanierung vorgesehen ist, ebenfalls Mittel zur Reparatur von Straßen in Stadtteilen und für andere Zwecke.
„Wir haben einen Gesamtumfang von Arbeiten, die in der Republik durchgeführt werden, der schon lange das übersteigt, was bei der Ukraine in Donezk vor der Europameisterschaft 2012 durchgeführt wurde. Und es wird nur noch mehr werden“, sagte der Minister.


de.sputniknews.com: „Impfstoff wird niemandem aufgezwungen“: Russlands Botschafter in Wien kontert Kritik an Sputnik V
Der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinski, hat am Mittwoch in einem Interview mit der Zeitschrift „Diplomacy and Commerce“ auf die an den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V gerichtete Kritik geantwortet.
Der Impfstoff sei in erster Linie für den Gebrauch in Russland entwickelt worden, betonte der Diplomat.
„Wir zwingen diesen Impfstoff niemandem auf, dies möchte ich mit aller Klarheit hervorheben“, zitiert die Agentur RIA Novosti Ljubinski.
Moskau sei natürlich froh, dass viele Länder bereits ein großes Interesse an Sputnik V gezeigt hätten. Ausgesprochene Zweifel an der Zuverlässigkeit des Impfstoffs seien ein klares Beispiel der „nicht ganz fairen Konkurrenz“.
„Heutzutage erleben wir immer häufiger, dass einige Länder mit allen möglichen Mitteln für ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen kämpfen. Zu diesen (Mitteln – Anm. d. Red.) gehört leider in erster Linie die Schädigung des Rufs des Konkurrenten.“ …

abends:

de.sputniknews.com: Bulgarien beschuldigt zwei russische Diplomaten der Geheimdienstaktivitäten
Die bulgarische Staatsanwaltschaft hat in einer Erklärung von Mittwoch mitgeteilt, zwei russischen Diplomaten Geheimdienstaktivitäten im Land vorgeworfen zu haben.
Demnach leitete die Staatsanwaltschaft ein Vorverfahren ein, nachdem diese entsprechende Signale von der Staatlichen Agentur für „Nationale Sicherheit“ (SANS) erhalten hatte, hieß es in der Erklärung.
„Im Rahmen des Vorverfahrens wurde festgestellt, dass im Zeitraum von 2016 bis heute zwei Bürger der Russischen Föderation nachrichtendienstliche Aktivitäten durchgeführt haben, bei denen sie Informationen über die Pläne zur Modernisierung der bulgarischen Armee und zur Aufrechterhaltung der technischen Eignung der militärischen Ausrüstung eingeholt haben. Ihr Zweck war es, die gesammelten Informationen, die ein staatliches und amtliches Geheimnis darstellen, an den russischen Militärgeheimdienst in Moskau weiterzuleiten“, so die Behörde.
Dafür hätten die beiden Personen auch Kontakte zu bulgarischen Bürgern aufgenommen, die Zugang zu Informationen über den militär-industriellen Komplex des Landes gehabt hätten.
Aufgrund der Tatsache, dass die beiden russischen Bürger einen diplomatischen Status hätten, sei das Strafverfahren gegen sie gemäß dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (WÜD) ausgesetzt worden, hieß es weiter.
Der Generalstaatsanwalt Iwan Geschew habe am Mittwoch das Außenministerium des Landes offiziell über die Ergebnisse der Untersuchung informiert.

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