Sonderthema: Direkter Draht des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin am 22.09.20 (Auszüge)

Quelle: denis-pushilin.ru

Fragen zur Ausgabe von kostenloser Heizkohle in frontnahen Ortschaften und zur Vorbereitung auf die Heizperiode
Denis Puschilin: Die Versorgung durch kostenlose Kohle für die Bürger der DVR ist ein unveräußerlicher Teil der Sozialpolitik des Staates. Konkret, es wurden vom Arbeits- und Sozialministerium bzw. dem Kohle- und Energieministerium bereits die Listen erstellt. Die gesamte rechtliche Basis ist bereit, die Finanzierung steht. Etwa 60.000 Bürger der DVR haben bereits Kohle erhalten oder werden sie von Eintritt der Kälte erhalten.
Dazu gehören Kriegsveteranen, Mitglieder von Familien getöteter oder verstorbener Kriegsveteranen und von Verteidigern der DVR, von der Katastrophe von Tschernobyl betroffene Menschen, kinderreiche und Pflegefamilien, Kinderheime des Familientyps, Rentner und ehemalige Arbeiter liquidierter Bergbauunternehmen, Arbeiter und Rentner aktiver Bergwerke, die in Häusern mit Ofenheizung wohnen.
Das sind nicht alle Gruppen von Menschen, die diese Kohle brauchen, deshalb arbeiten wir sehr sorgfältig an dieser Frage mit karitativen Organisationen und auch Gruppen, die nicht in dieser Liste sind, werden mit Kohle versorgt werden. Das sind folgende Kategorien: Bürger, die in frontnahen Territorien leben, Familien mit geringem Einkommen, eine Reihe anderer Kategorien, die sich gemeldet haben. Wir tun alles uns mögliche, damit jeder mit der Kohle versorgt wird, der diese Kohle braucht.
Im Ganzen ist es die Aufgabe des Staatsapparates, Wärme und Gemütlichkeit in der kalten Zeit in jedes Haus, in jede Familie der DVR zu bringen.
Bis zum Beginn der Heizperiode bleibt nur knapp ein Monat, aber derzeit kann man sagen, dass die Bereitschaft mehr als 93% beträgt. Heizwerke sind repariert, teilweise oder ganz mit neuer Ausrüstung ausgestattet, diese Arbeiten gehen weiter. Außerdem werden die Heizleitungen in Ordnung gebracht. Die Situation ist unter voller Kontrolle und ich denke, dass es in diesem Winter, wie auch in den vorherigen, keine Unterbrechungen geben sollte. …
Im Weiteren spricht der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez, der die genaue Situation in verschiedenen Bezirken schildert, auch was die Wasserversorgung betrifft.
Es werden Probleme in speziellen Fällen angesprochen und eine Lösung angestrebt. Die Bürger werden gebeten, sich bei Problemen an die Sprechstunden der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ zu wenden. Besondere Probleme gibt es in Charzysk, Makejewka und Schachtjorsk und in einigen Bezirken von Donezk.
Mit den Bürgermeistern von Donezk, Makejewka, Schachtjorsk, Sneshnoje, Nowoasowsk und Charzysk werden einzelne Problemfälle besprochen.
Beispiel Nowoasowsk, Bürgermeister Oleg Morgun: Im Bezirk Nowoasowsk gibt es sehr große Probleme mit der Wasserversorgung. In bestimmten Dörfern wie Sachanka, Primorskoje, Krasnoarmejskoje, Kasazkoje sind die Leitungen zu 100% verschlissen.
In diesem Jahr haben wir entschieden, über das Arbeitsamt Brigaden für Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten zusammenzustellen. Im Sommer haben wir das schon getan, haben im Bauministerium Rohrleitungen erhalten, dafür vielen Dank. In Krasnoarmejskoje wurden 2,3 km neue Rohrleitungen verlegt, 1,2 km sind noch geplant. In dieser Ortschaft werden alle sozialen Objekte und eine Teil der Wohnhäuser angeschlossen werden. Um das ganze Dorf mit Wasser zu versorgen, wird die Arbeit im nächsten Jahr fortgeführt.
Außerdem haben wir 5km Rohrleitungen für Sachanka, Primorskoje, Kasazkoje erhalten, die frontnah sind.
Gestern haben wir eine neue Schlitzaushubeinrichtung erhalten und einen Bagger, der uns die Arbeit der Rohrverlegung erleichtert.

Frage zu erhöhten Tarifen für Heizwärme
Denis Puschilin: Die Tarife für Heizwärme, die seit 2011 gelten, decken nicht alle Ausgaben, die kommunalen Unternehmen haben Defizite. Die Ausgaben werden nur zu 54% gedeckt. Die in diesem Jahr zugeteilten 3 Mrd. Rubel zur Kompensation dieser Differenz (was für uns tatsächlich sehr viel ist) haben nur die verbrauchte Energie abgedeckt. Um die Einkünfte und Ausgaben der Unternehmen auszugleichen, mussten wir die Tarife in den verschiedenen Städten angleichen. Deshalb wurde die Heizwärme in einigen Städten der Republik – Donezk, Makejewka, Gorlowka, Nowyj Swet – teurer.
Dazu erläutert der Leiter des republikanischen Dienstes für Tarife Alexandr Alipow: Die Regierung hat entschieden, ab dem 1. Oktober einheitliche Tarife für Heizwärme festzulegen, wie dies für Strom, Gas und Trinkwasser bereits der Fall ist. Dabei wurde der Umfang des einheitlichen Tarifs für Heizwärme nach dem höchsten bereit gültigen festgelegt – 681,10 Rubel/Gcal. Dieser Tarf wurde 2011 festgelegt und deckt die Ausgaben des Unternehmens nur zu 54%. Dieser Tarif gilt in 17 Städte der Republik, in vier gelten andere Tarife, die geringer sind. …
Im weiteren wird darauf hingewiesen, dass auch die Lohnerhöhungen für die Beschäftigten der kommunalen Unternehmen teilweise von den Tarifen abhängen. Es wird aber nicht zu einer Erhöhung der Tarife auf ein Mehrfaches kommen, wie in der Ukraine, Tariferhöhung werden soweit es geht vermieden.

Programm zum Wiederaufbau und Entwicklung der DVR
Denis Puschilin: Hier gibt es ein breiteres Problem, es hat sich über lange Zeit angesammelt, außerdem haben wir ein zerstörtes System der kommunalen und Wohnungsdienstleistungen von der Ukraine erhalten. Das ist alles kein Problem des heutigen Tages.
All diese Jahrzehnte eines unrichtigen Umgang mit dem Wohn- und kommunalen Bereich sind für uns keine Neuigkeit: schauen wir auf unsere Hochhäuser, auf den Wohnsektor… Wohn man sich auch wendet, muss etwas repariert werden, saniert, wieder aufgebaut usw. Und natürlich haben die Beschüsse das alles erheblich verschlechtert.
Schauen wir auf die Aufzüge, es gibt nicht selten Häuser, wo bereits mehr als eine Generation ohne Aufzug aufgewachsen ist. Das ist nicht richtig. Schlimmer noch ist das in Krankenhäusern, wo die Aufzüge lebensnotwendig sind.
Das ist kein Problem des heutigen Tages, und selbst nicht der Zeit seit 2014, es ist viel älter, aber niemand hat sich beeilt es in Ordnung zu bringen.
Wir arbeiten auf diesem Gebiet. … Daher ist das Programm zum Wiederaufbau und Entwicklung der DVR entstanden. Hauptrichtung ist die Sanierung von Wohnhäusern und Objekten des sozialen Bereichs: 46 Mehrparteienwohnhäuser, 32 soziale Objekte – Schule, Kindergärten, Krankenhäusern, Kultur- und Sporteinrichtungen, die durch die Kämpfe zerstört wurden – und 18, die grundsaniert werden müssen. Derzeit wird an etwa 70 Objekten gearbeitet. Außerdem werden die Dächer von 122 Mehrparteienwohnhäusern in allen Städten und Bezirken der Republik repariert. Auch die Reparatur von Aufzügen gehört dazu, deren Zustand lange Zeit niemanden interessiert hat, sie sind wirklich schrecklich und gefährlich, die Situation muss verändert werden. …
Der Minister für Industrie und Handel Wladimir Ruschtschak zur Entwicklung der eigenen Produktion von Industriewaren für den staatlichen Bedarf:
Es gibt bis heute fünf Zielprogramme für die Herstellung von Teilen und Ausrüstung für Sanierungsarbeiten und Modernisierung von Aufzügen, Straßenbahnen, Abwasseranlagen in Kohleunternehmen. Ebenso gibt es ein Programm für die Leichtindustrie und zur Erhöhung des Exportpotentials. Das Programm für die Aufzüge hat erfolgreich begonnen, etwa 40% der benötigten Teile können selbst hergestellt werden. Bis zum ersten Quartal 2021 sind 85% angestrebt. Dies fördert die Metallindustrie und den Maschinenbau und führt zu erheblichen Einsparungen.

Lebensmittelsicherheit
Landwirtschaftsminister Artjom Kramarenko: Die Ernte 2020 ist sehr erfreulich, die Kennziffern sind 27-28% höher als im Vorjahr. Die Ernte reicht für den eigenen Bedarf und einen Vorrat für zwei Monate. Daher wird der Export von Getreide und Mehl wieder aufgenommen. Die Genehmigungen dafür werden durch eine behördenübergreifende Kommission erteilt.
Denis Puschilin: Die Eigenversorgung mit Eiern beträgt inzwischen 80%, bei Hühnerfleisch fast 50%. Aber es kann viel mehr möglich sein. Einfuhrzölle für Landwirtschaftstechnik, Ersatzteile, Saatgut und Dünger wurden abgeschafft. Es wurden für Landwirtschaftstechnik Leasingmodelle entwickelt.

Lohnrückstände
Frage zu Lohnrückständen in Bergwerken trotz Übererfüllung von Plänen.
Kohle- und Energieminister Ruslan Dubowskij:
Das ist eine schwierige Frage, aber dennoch haben wir in drei von fünf betroffenen Bergwerken die Situation stabilisiert. Im Sasjadko-Bergwerk wurden die Löhne bis einschließlich August zu 100% ausgezahlt, im Bergwerk „Komsomolez Donbassa“ und in der Donezker Kohleenergiegesellschaft wurden inzwischen 50% der Augustlöhne gezahlt. Bei Toresantrazit wurden 20% des Juli noch nicht ausgezahlt, bei Makejewugol gibt es einen Lohnrückstand von 34% Für diese Unternehmen gibt es Maßnahmen und Zeitpläne. Es folgen Einzelheiten …
Denis Puschilin: Diese Frage kommt immer wieder auf, wird besprochen, aber nicht gelöst. Das ist absolut nicht zufriedenstellend. Ich weiß mit welchen Schwierigkeiten wir zu tun haben. Insgesamt werden es die Pläne, die wir haben, erlauben, die Arbeit vieler Unternehmen des Kohlebereichs zu optimieren, die Kohle konkurrenzfähig machen und die Probleme mit dem Absatz, die wir haben, lösen. Ich weiß das sehr gut. Aber das ist nicht das Problem der Menschen. Das sind Ihre Probleme, die Probleme der Direktoren der Bergwerke, der Regierung, mein Problem im Endeffekt.
Wir müssen einen Ausweg finden. Die Menschen arbeiten und das unter recht schwierigen Bedingungen. Sie müssen ihr Geld erhalten.
Der Donbass – das ist die Bergmannsarbeit, der Donbass – das sind Bergwerksdynastien. Dies ist ein Bestandteil des Donbass. Der Donbass ist dank der Kohle, des Metalls entstanden und so muss es auch bleiben. Ich kann mir keine alternativen Varianten vorstellen, Möglichkeiten, wie man all
es Notwendige, einschließlich der Arbeitsplätze einer solchen Industrieregion, eines solch dicht besiedelten Staates erhalten kann. Natürlich muss die Industrie funktionieren. Wir müssen das Unmögliche tun – Minister, Leiter von Unternehmen, der Vorsitzende der Regierung und ich. Das ist uns Verpflichtung – das unmögliche zu tun, damit unser Staat mit unseren Unternehmen eine Zukunft hat. …
Ein weiterer Punkt ist die Sicherheit bei der Bergbauarbeit. Schon in der Vorkriegszeit wurde das nicht richtig beachtet und es geht da um Menschenleben.

Waffenstillstand – Minsker Verhandlungen
Denis Puschilin: Ich weiß über die Minsker Vereinbarungen nun praktisch alles. Wir haben in bestimmten Etappen alles verstanden und keine Illusionen gehegt. Das ist der internationale Ort, der für die Republik wichtig ist, den wir maximal zu nutzen versuchen. In erster Linie, damit unsere Position gehört wird, festgehalten wird und damit unsere Absicht, den Konflikt auf friedliche Weise zu lösen, durch eine politische Regelung, ihr Ziel erreichen.
Natürlich ist das für die Ukraine nicht günstig. Die Ukraine hat die Minsker Vereinbarungen als unterlegene Seite unterzeichnet. Aber sie hat ab einem bestimmten Moment begonnen zu meinen, dass sie gewonnen hat und versucht sich im Verhandlungsprozess so aufzuführen. Sie kann sich jetzt erlauben, über die Umschreibung der Minsker Vereinbarungen zu reden, über eine Änderung von Bedingungen, Formulierungen, dass es kein verpflichtendes Dokument ist und sie die Gesetze der Ukraine aber. Aber nein. Die Minsker Vereinbarungen wurden im September 2014 unterzeichnet, dann im Februar 2015 der Maßnahmekomplex, damals, als die Ukraine bereits verloren hatte.
Für uns sind das auch keine einfachen Dokumente. Aber wir sind auf einen Kompromiss eingegangen. Es sind Friedensschritte, die es ermöglichen würden, den Konflikt zu beenden. Wenn er im übrigen beendet worden wäre, als der Maßnahmekomplex unterzeichnet wurde, wäre es gelungen eine enorme Zahl an Opfern, Zerstörungen zu vermeiden.
Die Ukraine ist auf den Weg der Sabotage gegangen, destruktiver Handlungen und das geht bis heute so.
Aber wenn wir es uns ansehen. Die Ukraine verlässt die Minsker Vereinbarungen nicht. Und
sie reagiert sehr übel darauf, wenn wir die Frage stellen: Werden Sie die Minsker Vereinbarungen umsetzen? Wir sind zu jeder Entwicklung der Ereignisse bereit. Natürlich sind wir für eine friedliche Lösung des Konflikts, für ein zivilisiertes Herangehen. Aber nicht nach ihren Bedingungen. Die unterlegene Seite kann nicht irgendwelche neuen Bedingungen diktieren, sie kann diese Dinge nicht umschreiben.
Die Frage besteht darin, dass die Ukraine bereits mehrfach gesagt hat, sehr hohe Funktionäre gesagt haben, dass die Minsker Vereinbarungen nur als Möglichkeit des Drucks auf die RF, als Instrument für Sanktionen nötig sind.
Wie die Situation sich weiter entwickeln wird, wird die Zeit zeigen. Eines kann ich sagen, dass unser Kurs auf die Vereinigung mit der RF seit 2104 unverändert ist.

Weitere Themen: Soziale Absicherung von Soldaten, Bürokratieabbau für kleine und mittlere Unternehmen und die Landwirtschaft, Einführung russischer Standards in den Schulen, Beschleunigung der Ausgabe von DVR-Pässen und russischen Pässen.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s