Presseschau vom 20.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Holger Michael: Belarus: Strategie und Taktik der „geopolitischen Revolution“
Die Vorgänge und Ereignisse in Belarus beschäftigen derzeit viele politische Analysten. Auch unseren Gastkommentator Holger Michael. Der Historiker bewertet die Ereignisse in Belarus ohne Wenn und Aber als vom Westen gewünschten und unterstützten Umsturzversuch. Der allerdings nicht erfolgreich war. …
https://sptnkne.ws/DGzA

Dr. Lisa McKenzie: Scheitern der Demokratie und nutzlose Revolution der Mittelschicht in Großbritannien
Angesichts der zunehmenden Uneinigkeit über die Art und Weise, wie Großbritannien geführt wird, ist klar, dass eine Veränderung in Sicht ist. Aber sie wird von einer Mittelschicht vorangetrieben werden, die entschlossen ist, die Armen auf ihrem Platz zu halten. …
https://de.rt.com/2a3j

deutsch.rtcom: Brutaler Herrscher oder Held der Frauen? – Frauen für und gegen Lukaschenko
Der langjährige Staatschef Weißrusslands entzweit die Frauen im eigenen Land. Auf der einen Seite finden regelmäßig die Frauenmärsche gegen ihn statt. Auf der anderen Seite kann Alexander Lukaschenko immer noch auf Unterstützung seiner Stammwählerinnen setzen.
https://de.rt.com/2ah8


abends/nachts:

wpered.su: Erklärung des ZK der KP der DVR zur Unterstützung von Benes Aijo
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik besteht darauf, dass unser Genosse, das Mitglied des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR Benies Aijo, der sich auf dem Territorium der RF aufhält, die russische Staatsbürgerschaft erhält. Zurzeit wird diese Frage geklärt.
Benes Aijo hat einen Pass der DVR und einen lettischen, deshalb kann er einen russischen Pass nicht im vereinfachten Verfahren erhalten. Gemäß dem Erlass des Präsidenten der RF, können nur diejenigen die vereinfachten Prozedur in Anspruch nehmen, die ein Dokument haben, das ihren ständigen Wohnsitz in den Oblasten Donezk oder Lugansk seit April 2014 bestätigt. Natürlich hat Benes Aijo ein solches Dokument nicht, obwohl er, wie andere internationalistische Kämpfer, schon im März 2014 in Donezk eingetroffen ist.
Benes Aijo ist in der ganzen Welt als flammender Kämpfer für den Sozialismus gegen den lettischen und ukrainischen Nationalismus, für die Freiheit und Unabhängigkeit des Donbass bekannt. Im Jahr 2014 kam er nach Donezk, um das aufständische Volk zu unterstützen. Zuerst bei Kundgebungen und dann an der Front mit der Waffe in der Hand kämpfte er selbstlos für die Donezker Volksrepublik. Benes Aijo hat mehrfach erklärt, dass er bereit ist, sein Leben für den Donbass zu geben.
Wir erinnern daran, dass Benes Aijo im Februar dieses Jahres in Russland auf Anfrage Lettlands über Interpol festgenommen wurde, daraufhin drohte ihm die Deportation in dieses Land. Wegen der Beteiligung am Konflikt im Donbass leiteten die lettischen Behörden gegen Benes Aijo mehre Strafverfahren ein. Dank einer mächtigen Solidaritätskampagne, die von linken Kräften in der ganzen Welt organisiert wurde und bei der die KPRF eine führende Rolle spielte, wurde unser Genosse freigelassen. Wir, die Kommunisten der DVR, halten es für notwendig, dass unser Genosse die russische Staatsbürgerschaft erhält!
Das Zentralkomitee der KP der DVR


de.sputniknews.com:
Mehr als 200 Frauen bei Protest gegen Lukaschenko in Weißrussland festgenommen
Bei der neuen Protestaktion von Frauen in Weißrussland gegen Staatschef Alexander Lukaschenko hat es nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als 200 Festnahmen gegeben.
Das Bürgerrechtsportal spring96.org veröffentlichte am Samstag die Namen von mehr als 200 Frauen, die bei der Aktion in der Hauptstadt Minsk in Gewahrsam kamen. Die Zahl war etwa doppelt so hoch, wie bei den Protesten am Samstag vor einer Woche, als maskierte Sicherheitskräfte das erste Mal überhaupt mit Gewalt gegen die friedlichen Demonstrantinnen vorgegangen waren. Dabei gab es vor einer Woche auch Verletzte.
Trotz Gewaltandrohung durch die Polizei versammelten sich wieder zahlreiche Frauen in Minsk. „Wir vergessen nicht! Wir vergeben nicht!“ und „Lukaschenko w Awtosak!“ – zu Deutsch: „Lukaschenko, in den Gefangenentransporter“, skandierten die Demonstrantinnen im Stadtzentrum.
Als die Sicherheitskräfte zugegriffen hätten, sollen die Frauen „Posor!“ („Schande!“) gerufen haben. Auch die 73 Jahre alte Nina Baginskaja – eine Veteranin der Protestbewegung und eine seit ihrem Kampf gegen die Kommunisten zu Sowjetzeiten bekannte Dissidentin – wurde in einen Transporter gezwungen.
Der „Marsch der weiblichen Solidarität“ war am Samstag zunächst ohne Polizeieinsatz durch mehrere Straßen gezogen. „Lang lebe Belarus!“, riefen Frauen, während sie die historischen weiß-rot-weißen Fahnen trugen. Teils spannten sie Regenschirme in den Farben der Revolution auf, weil Sicherheitskräfte die Fahnen immer wieder beschlagnahmten.
Die Demonstrantinnen fordern Neuwahlen ohne Lukaschenko, die Freilassung aller politischen Gefangenen und die strafrechtliche Verfolgung der Polizeigewalt.

Tichanowskaja lobte aus ihrem Exil in der EU den Mut der Frauen. „Sie gehen, obwohl ihnen ständig Angst gemacht und Druck auf sie ausgeübt wird“, teilte die 38-Jährige mit. Zugleich warf sie dem „Regime“ Lukaschenkos einen neuen Tiefpunkt vor, in dem es nun auch Kinder instrumentalisiere.
Die Behörden hatten den sechsjährigen Sohn der Minsker Aktivistin Jelena Lasartschik am Freitag in ein Heim gesteckt. Hunderte Menschen forderten am Samstag vor der Einrichtung, den Eltern ihren Sohn zurückzugeben. Lasartschik verließ mit dem Kind am Vormittag das Heim unter Applaus der Menge.
Schockiert reagierte der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki auf diesen Vorfall. Wieder nutze die Führung des Landes Kinder als „politische Geiseln“. Die Praxis ist bekannt aus kommunistischen Zeiten der Sowjetunion, als versucht wurde, den politischen Willen von Frauen auf diese Weise zu brechen. „Diese Barbarei muss aufhören“, schrieb der polnische Politiker auf Twitter.
Im Wahlkampf hatte auch Tichanowskaja berichtet, dass ihr gedroht worden sei, sie werde ihre Kinder verlieren. Sie hatte Sohn und Tochter daraufhin in das EU-Nachbarland Litauen bringen lassen. Auch ihre Mitstreiterin Viktoria Zepkalo hatte ihre Kinder auf diese Weise vor dem Zugriff der Behörden geschützt.
„Sie versuchen, uns vor die Wahl zu stellen: Entweder den eigenen Kindern treu zu sein oder dem Land“, schrieb Tichanowskaja in einer Mitteilung. Aber solche Absichten liefen ins Leere, weil die Entschlossenheit der Frauen unterschätzt werde. „Es gibt nichts Stärkeres als eine Mutter, die um die Zukunft ihres Kindes, ihrer Familie und ihres Landes kämpft.“


dnronline.su:
Heute besuchte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin Jenakiewo, wo er sich mit den Produktionseinrichtungen bekannt machte und sich mit dem Arbeitskollektiv des kommunalen Unternehmens „Jenakiewer Brotwerk“ unterhielt.
„In diesem Jahr ist mit der Weizenernte alles in Ordnung, es gibt sogar einen Überschuss. Jetzt können wir unsere Aufmerksamkeit Unternehmen wie dem Ihren widmen, um ihnen zu helfen, weiter zu kommen. Soweit mir bekannt ist, beträgt die Produktionskapazität 55 Tonnen am Tag und 20 Tonnen werden produziert. Es gibt als etwas anzustreben. Außerdem befassen Sie sich mit sozialen Engagement, Sie versorgen sowohl die Volksmiliz als auch Kindergärten und Kinderheime. Dies ist sehr wichtig und ehrenvoll. Aber das wichtigste ist ein nicht gleichgültiges Arbeitskollektiv, dass sich dafür interessiert, was mit dem Unternehmen geschieht. Und hier kann ein solches Kollektiv nur unterstützen“, sagte Denis Puschilin zu den Arbeitern des Brotwerks.
Die Hauptfrage der Einwohner Jenakiewos betra
f vor allem die Arbeit des wichtigsten stadtbildenden Unternehmens – des Jenakiewer Metallwerks. „Nicht einfache Zeiten durchleben jetzt auch die Kohlebranche und die Metallindustrie, mit denen unsere Region geboren wurde. Dies wird durch eine ganze Reihe von Faktoren hervorgerufen, Sie kennen diese. Aber ohne Kohle und Metallindustrie hat der Donbass keine Zukunft und ich und die Regierung wissen das“, antwortete Denis Puschilin.
Außerdem interessierten sich die Arbeiter des Unternehmens für die Maßnahmen, die zur Vereinfachung des Überschreitens der Staatsgrenze mit der RF, für den Erhalt von DVR-Pässen, die Reparatur von kommunalen Straßen usw. unternommen werden.
„Ich möchte Ihnen wünschen, dass Sie mit Vergnügen arbeiten, mit dem Wissen, dass Ihre Arbeit gefragt ist. Ihr Unternehmen ist eines von wenigen, das traditionelle Technologie einsetzt, sehr hochwertiges Brot erzeugt, ohne jegliche Zusätze und Treibmittel. Großen Dank Ihnen und ich wünsche nur Erfolge bei der Entwicklung des Unternehmens. Von unserer Seite werden wir voll Unterstützung leisten“, sagte Denis Puschilin schließlich.
Nach den Worten des Direktors des Unternehmens Walentin Spiridonow wurde das Jenakiewer Brotwerk 1940 gebaut, in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieg
es wurde es zerstört und begann 1946 wieder seine Arbeit. Zuzeit arbeiten in dem Unternehmen etwa 300 Menschen. Das Werk produziert mehr als 40 Arten von Bäckereiprodukten und 25 Arten von Konditoreiprodukten. Seit 2014 entwickelt sich das Unternehmen zielstrebig und versorgt praktisch alle Ortschaften der Republik mit Brot.


rusvesna.su:
Die belarussische Opposition veröffentlicht den achten Plan zum Sturz von Lukaschenko
Die wichtigsten Medien des belarussischen Protests haben heute den achten Plan veröffentlicht, der laut ihnen dazu führen sollte, dass Lukaschenko aus der Präsidentschaft des Landes
verdrängt wird.
Zwar wird der Plan jedes Mal langweiliger und friedlicher –
es ist nicht mehr die Rede von Beschlagnahme von Verwaltungsgebäuden und Repressalien gegen Polizeibeamte, sondern nur noch darüber, mit Plakaten auf die Straße zu gehen.
„Wie bereiten wir uns auf den Marsch der Gerechtigkeit vor?
1. Vorbereitung eines Plakats mit einem Foto und persönlichen Daten von jemandem, der ein Volksgericht verdient.
2. Wir ziehen uns wetterabhängig an, geben Passwörter auf Telefone (deaktivieren gleichzeitig das Entsperren
per Finger und Gesicht) und nehmen Masken mit.
3. Wir gehen nicht in kleinen Gruppen von Distrikten ins Zentrum. NUR IN GROSSEN! Wenn Sie nicht genug sind – fahren Sie mit
einem Fahrzeug vor.
4. Wir schauen uns genau an, wer die
Kolonne steuert. Fühlen Sie sich frei zu reden und sich kennenzulernen. Lassen Sie sich nicht von den Provokateuren verwirren und in die falsche Richtung führen.
5. Denken Sie ans
Unterhaken, geraten Sie nicht in Panik, machen Sie sich bereit, mobil zu sein, und umgehen Sie die Absperrungen.
Minsk:
14.00 Uhr, wie immer wird sich in der Mitte versammelt.
Im zentralen Teil des Unabhängigkeitsprospekts, an der Stele.
Wir werden die
genaue Route etwas später bekannt geben.
Andere Städte:
14.00 Uhr, versammeln Sie sich im Zentrum Ihrer Städte.
Wir werden nicht vergessen, wir werden nicht vergeben! “ –
ruft die Opposition auf.

vormittags:

belta.by: Lukaschenko gratulierte den Arbeitern der Forst- und Holzindustrie zu ihrem Berufsfeiertag
„Unser Land war schon immer für seine natürlichen Ressourcen bekannt, und ein besonderer Platz unter ihnen ist der belarussische Wald. Dies ist eine bedeutende und ökologische Ressource, ein wertvolles Erbe, das wir bewahren und an unsere Nachkommen weitergeben müssen“, heißt es in der Botschaft.
„Belarus nutzt fortschrittliche Technologien für
die Anlage, die Wiederaufforstung, die Pflege und den Schutz der Wälder. Die digitalen Entwicklungen in der Forstwirtschaft bieten eine wirksame Kontrolle über Bewegung und Nutzung der Ressourcen. Dies ermöglicht die Herstellung wettbewerbsfähiger und qualitativ hochwertiger Produkte in modernen, modernisierten Unternehmen der Branche, deren Exportgeographie mehr als 60 Länder der Welt umfasst. “
Wie das Staatsoberhaupt feststellte, entwickelt sich die Branche dynamisch, es werden neue
Betriebe aufgebaut und Arbeitsplätze geschaffen, hauptsächlich in Kleinstädten und ländlichen Gebieten.
Alexander Lukaschenko ist überzeugt, dass auch in Zukunft die fast 70.000 Arbeiter des Forst
bereiches und der Holzindustrie alles tun werden, um sicherzustellen, dass Belarus ein erfolgreiches, schönes und grünes Land bleibt.
Der Präsident wünschte allen gute Gesundheit, berufliche
Erfolge und Wohlstand.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. September wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


deutsch.rt.com:
USA halten alle UN-Sanktionen gegen Iran wieder für gültig
Die im Alleingang aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegene US-Regierung hält alle UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik wieder für gültig. Nach Washingtons Lesart sind mit Ablauf einer Frist am Samstagabend um 2 Uhr MESZ alle Bedingungen dafür erfüllt.
Die USA sehen die 30-tägige Frist zur Auslösung des sogenannten Snapback-Mechanismus als abgelaufen an und betrachten die mit dem Atomabkommen ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran damit wieder als gültig. US-Außenminister Mike Pompeo hat dies auf Twitter als „großartige Nachricht für den Frieden in der Region“ und den Iran als „führenden staatlichen Terrorismus- und Antisemitismussponsor“ bezeichnet. Auch das Waffenembargo gegen den Iran sei nun wieder dauerhaft in Kraft.
Beim „Snapback“ handelt es sich um eine Möglichkeit für die Mitgliedstaaten des Atomabkommens, iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung auf das Abkommen im Jahr 2015 erzwungen werden, ohne dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.
Die große Mehrheit des UN-Sicherheitsrats erkennt die Argumentation der US-Seite jedoch nicht an, weil die Vereinigten Staaten im Jahr 2018 das historische Abkommen mit dem Iran aufgekündigt hatten. Die Regierungen in Berlin, London und Paris bekräftigten ihre Haltung am Freitag noch einmal. Die von US-Präsident Donald Trump verfolgte Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen sei „nicht rechtsfähig“, argumentierten die UN-Botschafter der drei europäischen Länder in einem Brief an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats in New York. Diese Meinung teile ein Großteil des mächtigsten UN-Gremiums, hieß es weiter.
Es ist bislang unklar, wie die US-Regierung weiter handeln wird, wenn die meisten Länder ihr in der Sache nicht folgen. In einem weiteren Tweet teilte US-Außenminister Mike Pompeo mit, Washington werde nicht zögern, seine Sanktionen durchzusetzen. Man erwarte, dass die UN-Mitgliedsstaaten ihren Verpflichtungen nachkommen und die Sanktionen gegen den Iran wieder einführen würden.
Der US-Sondergesandte für den Iran und Venezuela, Elliott Abrams, hatte zuletzt Schritte angekündigt, mit denen Washington die Sanktionen gegen Teheran durchsetzen möchte. Dies könnte auch direkte Maßnahmen gegen die Länder des Atomabkommens enthalten, die sich quer stellen – das sind neben Russland und China auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich.
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif spottete in der Nacht zum Sonntag im Staatsfernsehen, mit der Resolution verhalte es sich da ähnlich wie bei einer Scheidungsurkunde:
„Die Namen der Ex-Partner sind zwar in dem Dokument erwähnt, aber offiziell und rechtlich hat das Paar nichts mehr miteinander zu tun.“
Der iranische Chefdiplomat betonte, dass es juristisch keinerlei Bedeutung habe, dass die USA in der betreffenden UN-Resolution zum Iran immer noch erwähnt seien. Der US-Vorstoß sei ungültig und ein „Propagandatrick“ vor der US-Präsidentschaftswahl im November. (dpa)


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. September 3:00 Uhr bis 20. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Richtung Donezk: Schusswaffen – einmal.
Gleichzeitig wurde in Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands um 18:05 eine weitere Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen der BFU im Gebiet von Awdejewka festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


belta.by:
Innenministerium: Am 19. September wurden 430 Personen wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen zu Massenveranstaltungen festgenommen
In Belarus wurden am 19. September 430 Personen wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen zu Massenveranstaltungen festgenommen, darunter 415 in Minsk.
Inzwischen wurden 385 von ihnen freigelassen. Dies teilte die Pressesprecherin des Innenministeriums Olga Tschemodanowa per Telegram mit, informiert BelTA.
Die Gesamtzahl der Teilnehmer an 11 Protestaktionen betrug nicht mehr als 900 Personen. Das Innenministerium hat die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten und die öffentliche Sicherheit während ihrer Umsetzung zu gewährleisten.
In Minsk versammelten sich um 15.00 Uhr etwa 200 Menschen, hauptsächlich Frauen, auf dem Gelände in der Nähe des Komarovsk
ij-Marktes. Während der Bewegung der Kolonne stieg die Teilnehmerzahl auf 500. Nahe der Kreuzung der Straßen Surganow und Ja. Kolas wurde der Zug aufgelöst.
Wie Olga
Tschemodanowa bemerkte, haben einige der Demonstranten „Spaß“ auf den Straßen der Stadt unterwegs zu sein, ohne an die Probleme zu denken, die sie für ihre Umgebung verursachen.
Für die Teilnahme an nicht
genehmigten Massenveranstaltungen gibt es eine Strafandrohung, fügte das Innenministerium hinzu. Für die Organisation und Vorbereitung von Maßnahmen, die die öffentliche Ordnung grob verletzen (einschließlich der Sperrung des Verkehrs), ist eine strafrechtliche Verantwortung vorgesehen. „Polizeibeamte werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um solche Handlungen zu unterbinden und Verstöße gegen die öffentliche Ordnung zu verhindern“, heißt es in der Nachricht.
Zur Unterstützung von Frieden, Sicherheit und Ruhe auf dem Territorium der Republik wurden 14 Veranstaltungen abgehalten, an denen mehr als 5,6 Tausend Menschen teilnahmen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. September um 9:00 Uhr 842 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. Davon sind 732 Patienten nach zweifachen negativen Test als gesund entlassen worden.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 26 Todesfälle.


Deutsch.rt.com:
Wirken USA an Terroranschlägen auf der Krim mit? Russland verlangt Erklärung nach NBC-Bericht
Russlands Botschaft in den USA verlangt eine Klarstellung, nachdem ein nicht namentlich genannter US-Beamter in einem Bericht von NBC zitiert wurde: Ihm zufolge lieferten oder liefern die US-Streitkräfte Waffen an ukrainische Einheiten für Angriffe auf russische Truppen auf der Krim.
Zwischen Russland und den USA scheint sich ein neuer diplomatischer Skandal anzubahnen: Die USA scheinen „ukrainische Kräfte auf der Krim“ zu „bewaffnen“ – zumindest nach einem Bericht des Nachrichtensenders NBC zu urteilen (
hier die archivierte Fassung). Dieser thematisiert den von den USA geäußerten Verdacht, demzufolge Russland Taliban-Kämpfern für Angriffe auf US-Soldaten Kopfgeld bezahlt haben soll – gefunden hat man erwartungsgemäß auch Monate nach Aufkommen jenen Skandals nichts (zumal auch nichts zu finden war). Eine Aussage im 12. Absatz des NBC-Artikels, die sich auf den umschriebenen Verdacht bezieht, führte jedoch zur Entrüstung in Russlands Außenministerium:
„Die Quelle beschrieb die Aufklärungsdaten als überzeugend, aber sie bedürfen weiterer Untersuchungen. Nichtsdestoweniger sind nach Aussagen aktiver und ehemaliger Zuständiger in den USA zahlreiche Offiziere und Analytiker der CIA überzeugt, dass ein Kopfgeldprogramm existiere. Sie kamen zu dem Schluss, dass die Russen es als eine angemessene Reaktion auf die Bewaffnung ukrainischer Einheiten durch die USA betrachteten, die gegen russische Streitkräfte auf der Krim kämpften“, so die Quelle.
Da es zu keinem Zeitpunkt zu offenen Auseinandersetzungen des russischen Militärs mit dem ukrainischen kam (de
n Grenzvorfall in der Meeresstraße von Kertsch ausgenommen), kommt nach Lesen der zitierten Passage der Verdacht auf, dass die USA ukrainische Untergrundteams etwa von Saboteuren oder Terroristen bewaffnen, die auf der Krim aktiv sind. Russlands Botschaft in den USA veröffentlichte eine entsprechende Nachricht auf ihrer Facebook-Seite:
„Mit tiefster Besorgnis hat die Botschaft Aussagen im Bericht von NBC News bezüglich der Mitwirkung der USA bei ‚ukrainischen Einheiten, die russische Kräfte auf der Krim bekämpfen‘ aufgenommen. Anders ausgedrückt, sprechen unbekannte US-Beamte von Unterstützung terroristischer Aktivitäten in Drittländern – durch ihr Land. In diesem Fall sprechen sie speziell über Russland.
Wenn dies wahr sein sollte und nicht bloß der geographischen Blindheit der Sendermitarbeiter geschuldet, dann verlangen wir von der US-Seite eine Erklärung, ob Washington mittelbar oder unmittelbar an der Organisation von Terroranschlägen gegen die Menschen auf der Krim mitwirkte oder nicht.“
Obwohl Washington allein im Jahr 2020 offen zig Millionen US-Dollar an Waffen und anderer militärischer Ausrüstung Kiew zur Verfügung stellte, hat die US-Regierung unter Präsident Donald Trump bisher nie über die Unterstützung von Militäroperationen gegen russische Streitkräfte auf der Krim gesprochen.

deutsch.rt.com: Trump verbietet ab 20. September Downloads der chinesischen Apps TikTok und WeChat in den USA
Die Menschen in den Vereinigten Staaten werden ab dem 20. September daran gehindert, die Video-Sharing-App TikTok und den Messenger WeChat herunterzuladen. Das teilte das US-Handelsministerium in einer Pressemitteilung mit.
Die USA werden die derzeitigen US-amerikanischen Nutzer der Video-Sharing-App TikTok und des Messengers WeChat nicht zwingen, die Apps nicht mehr zu nutzen, sondern sie stattdessen daran hindern, Updates zu installieren, berichtete Reuters.
Washington will außerdem Apple, Google und anderen Firmen anweisen, die Apps auf ihren Plattformen innerhalb der Vereinigten Staaten nicht mehr verfügbar zu machen. Das Handelsministerium werde diese Unternehmen jedoch nicht daran hindern, die chinesischen Apps Nutzern außerhalb der USA anzubieten.
US-Handelsminister Wilbur Ross erklärte am Freitag, dass die Verbote „unsere nationale Sicherheit garantieren und die US-Amerikaner vor den Bedrohungen der Kommunistischen Partei Chinas schützen“ würden. Er behauptete, dass die chinesischen Apps „riesige Datenmassen von den Nutzern sammeln“ und „der obligatorischen Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten der [Kommunistischen Partei Chinas] unterliegen“.
Die Verbote gegen TikTok könnten aufgehoben werden, wenn bis zum 12. November „nationale Sicherheitsbedenken“ ausgeräumt werden, fügte Ross hinzu.
In einer Durchführungsverordnung vom August gab Donald Trump der Muttergesellschaft ByteDance bis zum 20. September Zeit, die Geschäfte von TikTok in den USA zu verkaufen oder sich einem landesweiten Verbot zu stellen. Daraufhin verklagte ByteDance im vergangenen Monat die US-Regierung aufgrund des erwogenen Verbots mit der Begründung, Washington habe es versäumt, zwingende Beweise dafür vorzulegen, dass TikTok eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstelle.
Das Unternehmen betonte wiederholt, dass Nutzerdaten von US-Bürgern im Inland gespeichert werden, mit einem Backup in Singapur, und dass es keine Verbindungen zur chinesischen Regierung hat. Peking bestritt jede Beziehung zu den Anwendungen und prangerte das erwogene Verbot als Mittel zur Verhinderung des Wettbewerbs chinesischer Firmen auf den US-Märkten an.
Berichten zufolge soll ByteDance vorläufig zugestimmt haben, mit seinem US-Partner Oracle zusammenzuarbeiten, um den Betrieb in den Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. Ein früheres Angebot von Microsoft zum Erwerb der US-Vermögenswerte von TikTok wurde von ByteDance abgelehnt.


Mzdnr.ru:
Am 19. September wurden in der DVR 25 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Am 20. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 3017 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1219 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1624 als gesund entlassen, es gibt 174 Todesfälle.
Bis zum 20. September wurdenCoronavirusinfektionen bei 131 Personen entdeckt, die seit dem 25. Juni aus der Ukraine eingereist sind. Alle infizierten Patienten befinden sich in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik und werden kostenlos behandelt.


rusvesna.su:
Tichanowskaja drängte darauf, sie nicht als zukünftige Präsidentin zu betrachten
Die selbsternannte „Führerin der Nation“ S
wetlana Tichanowskaja sagte, dass sie sich nicht als zukünftige Präsidentin von Belarus positioniere.
„Ich bitte darum, in mir nicht d
ie zukünftige Präsidentin von Belarus zu sehen, weil ich mich nicht so positioniere“, sagte Tichanowskaja in einem Interview mit der russischen Ausgabe von RBC.
Auf die Frage, warum der Kreml sie nicht als Politikerin ansieht, auf die
er sich verlassen könne, antwortete sie, dass ihr Wahlprogramm aus drei Punkten bestehe, von denen der wichtigste „Neuwahlen, fair und transparent und offen“ sei.
Bei dieser Wahl
werde laut Tichanowskaja der Präsident gewählt: „Ein sehr starker Führer, mit dem Putin etwas zu vereinbaren finden würde und der mit ihm gleichwertig sprechen würde, wenn er mich nicht als eine Person sieht, mit der er zusammenarbeiten und reden kann.“
Wir
erinnern an das Interview, in dem Tichanowskaja sagte, dass die Krim infolge eines „blutigen Krieges“ mit Russland wiedervereinigt worden sei.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Moskau wirft Washington Wunschdenken in Bezug auf antiiranische Sanktionen vor
Die USA führen die internationale Gemeinschaft weiterhin in die Irre, indem sie über die Wiederherstellung von Sanktionen gegen den Iran spekulieren. Diese Auffassung äußerte das russische Außenministerium in einer Erklärung am Sonntag.
Der UN-Sicherheitsrat habe keine Aktivitäten unternommen, die zur Wiederaufnahme der anti-iranischen Sanktionen führen würden, betonte das russische Außenministerium.
„Alles, was Washington tut, ist nichts anderes als eine Theateraufführung, die inszeniert wird, um den Sicherheitsrat seiner Politik des ‚maximalen Drucks‘ auf den Iran unterzuordnen und dieses angesehene Gremium zu seinem Hilfswerkzeug zu machen. Die Nummer ist nicht aufgegangen“, heißt es in der Mitteilung.
US-Brille für erweiterte Realität
Die USA seien aus dem Atomabkommen mit Teheran im Jahre 2018 ausgestiegen, hätten Sanktionen gegen Teheran einseitig eingeführt und damit begonnen, andere Länder bei der Umsetzung der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates zu hindern. Die Vereinigten Staaten seien sich völlig darüber im Klaren, dass sie die von den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der Uno-Charta festgesetzten Völkerrechtsnormen somit verworfen hätten.
„Nun versuchen sie (die USA – Anm. d. Red.), alle zu zwingen, Brillen für erweiterte Realität mit dem Zeichen ‚Made in USA‘ aufzusetzen und das, was um den Iran und den JCPOA (den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan – Anm. d. Red.) geschieht, ausschließlich durch diese Brillen wahrzunehmen. Aber die Welt ist kein amerikanisches Computerspiel“, betonen russische Diplomaten.
Wunschdenken und schwerer Schlag für Autorität des UN-Sicherheitsrates
Das Verhalten Washingtons sei ein schwerer Schlag für die Autorität des UN-Sicherheitsrates und eine Manifestation offener Missachtung seiner Entscheidungen und des Völkerrechts im Allgemeinen. Dies sei nicht nur für Russland, sondern auch für andere Mitglieder des Sicherheitsrates inakzeptabel:
„Es ist nicht verwunderlich, dass die von der US-Seite vorgenommene Affäre mit dem illegalen ‚Neustart‘ der alten Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen den Iran gescheitert ist“.
Bereits im August hätten sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sehr deutlich über die rechtliche und verfahrenstechnische Nichtigkeit der US-Bestrebungen ausgesprochen und festgestellt, dass jegliche Aktivitäten auf der Grundlage des Briefes des US-Außenministers Mike Pompeo vom 20. August, auf den sich Washington stütze, unmöglich seien. Das Schreiben könne nicht den Mechanismus zur Wiederherstellung der antiiranischen Sanktionen einleiten. Im September habe der Sicherheitsrat diese Stellung noch einmal bestätigt, und Russland teile diese voll und ganz, hieß es in der Mitteilung weiter.
Es sei ein Wunschdenken, zu behaupten, dass die Sanktionsresolutionen gegen den Iran wiederhergestellt worden seien.
„Wir hoffen, dass die US-Kollegen den Mut haben, sich endlich der Wahrheit zu stellen und nicht mehr im Namen des UN-Sicherheitsrates zu sprechen“, heißt es in der Mitteilung weiter. Illegitime Initiativen und Handlungen der USA könnten keine völkerrechtlichen Konsequenzen für andere Länder haben und deren Verpflichtungen zur Einschränkung der legalen Zusammenarbeit mit dem Iran auslösen, schrieb das russische Außenministerium abschließend.
Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran
Die 2015 verabschiedete Resolution 2231 sieht einen Mechanismus für die automatische Wiedereinführung der UN-Sanktionen gegen den Iran vor, falls das Land seinen Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA nicht nachkommt. Dieser Mechanismus ist ab 2015 für zehn Jahre gültig.
Die Resolution setzt voraus, dass der Iran im Falle von schwerwiegenden Verstößen während dieser Zeitspanne nur dann Sanktionen vermeiden kann, wenn eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats verabschiedet wird. Sollte mindestens eines der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates eine solche Resolution ablehnen, werden die Sanktionen automatisch innerhalb von 30 Tagen wieder aufgenommen.
Atomdeal mit Teheran
Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Am 8. Mai 2018 stiegen die USA jedoch einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20.09.2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK zwei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Die BFU verletzten weiter den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand. So haben Kämpfer im Verantwortungsbereich der 54. Brigade im Gebiet von Awdejewka wieder technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der eingenommenen Postionen durchgeführt.
Im Verantwortungsbereich der 56. Brigade haben ukrainischen Kämpfer eine
Feuerprovokation begangen, was eine Verletzung des zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand ist. So wurden auf den Positionen des 23. Bataillon im Gebiet von Peski 15 Schüsse mit Schusswaffen in Richtung Wesjoloje festgestellt. Die Schüsse wurden von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes bemerkt, die auf die Positionen des Bataillons kamen, um die Umstände festzustellen. Bei der Ermittlung wurde festgestellt, dass der nicht zielgerichtete Beschuss mit einem Vorfall, der sich gestern auf den Positionen des 23. Bataillons ereignete, zusammenhing. Zwei Soldaten, Chafisulin und Tarassewitsch, die Dienst auf einem Beobachtungspunkt taten, beschlossen eigenmächtig die Positionen zu verlassen und nahmen Waffen und Munition mit. Der Diensthabende der Position, der Soldat Schwez, versuchte, sie von dem Plan abzubringen, aber alle Anstrengungen waren vergeblich. Um der Verantwortung für das Fehlen der Kontrolle über das unterstellte Personal und vorsätzliche Verheimlichung eines Falls von Desertion in der Gruppe zu entgehen, bat Schwez darum, ihn ins Bein zu schießen, um dann die Volksmiliz einer Feuerprovokation zu beschuldigen. Aber der Betrug wurde operativ im Zusammenhang damit entdeckt, dass die bewaffneten Flüchtlinge festgenommen wurden. Derzeit wird in Bezug auf die drei Kriegsverbrecher eine Ermittlung durchgeführt und Strafverfahren aufgenommen.
Der Stab der OOS seinerseits hat weiter die Öffentlichkeit desinformiert, indem er die Volksmiliz einer Feuerprovokation beschuldigt hat. Anregung für diese Art von Betrug war der Befehl des Verteidigungsministers der Ukraine Nr. 330 über zusätzliche Geldprämien für Soldaten in der OOS-Zone, sowie über ein System von Strafzahlungen für militärische administrative Rechtsverletzungen. Gemäß dem Befehl werden die Prämien nicht nur den Soldaten, die sich etwas zuschulden kommen ließen, nicht gezahlt, sondern auch nicht deren Kommandeuren aufgrund der Verstöße ihrer Untergebenen. So hat das Kommando der BFU eine zusätzliche finanzielle Motivation erhalten, Verbrechen in den Einheiten, darunter nicht kampfbedingte Verluste, zu verheimlichen.
So erlitt am 19. September der Soldat der 53. mechanisierten Brigade Sorokin im Gebiet von Nowotroizkoje in
folge unvorsichtigem Umgangs mit der Waffe eine Verletzung, er wurde in mittelernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital von Mariupol eingeliefert. Wir schließen nicht aus, dass der Stab der OOS in diesem Fall versucht, die Volksmiliz des Geschehens zu beschuldigen, um so die Verantwortung von sich abzuwälzen.
Besondere Beunruhigung rufen beim Kommando der BFU nach wie vor Flüge von Drohnen der OSZE-Mission hervor, die täglich Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festhalten. So hat die Mission allein in den letzten 24 Stunden sieben Stück Militärtechnik aus dem Bestand der 54. und 24. mechanisierten Brigade in Krasnoarmejsk und Rassadki festgestellt, was eine große Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ist, nämlich des Verbots zur Stationierung von Technik in Ortschaften und an Objekten der zivilen Infrastruktur.
In diesem Zusammenhang hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol Anweisungen an die Einheiten für elektronische Kriegsführung erteilt, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Flügen von OSZE-Drohnen zu verstärken, um die Verstöße von Seiten der BFU gegenüber der Weltöffentlichkeit zu verheimlichen. In den letzten 24 Stunden haben wir die
Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen einer Mini-Drohne der OSZE durch eine Kompanie der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje festgestellt. Um die Verantwortung für das Geschehen abzuwälzen und um die rechtswidrigen Handlungen des Kommandeurs der 36. Brigade Gnator zu verheimlichen, hat der Stab der OOS die Volksmiliz eines angeblichen Fluges einer unserer Drohnen im Gebiet dieser Ortschaft beschuldigt.
Ich merke an, dass die Soldaten der Volksmiliz ihrerseits den Gegner beobachten, die Anforderungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung streng einhalten und auf Provokationen nicht eingehen.


de.sputniknews.com:
EU bewertet einseitige Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran durch die USA
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat am Sonntag bestätigt, dass die USA die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran nicht einseitig einleiten können.
Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo behauptet, die UN-Sanktionen gegen den Iran seien angeblich wieder in Kraft getreten. Die Vereinten Nationen lehnen diese Auffassung ab. Gleichzeitig drohte Pompeo den Ländern, die den „Verpflichtungen“ zur Umsetzung der Sanktionen nicht nachkommen würden, mit „Konsequenzen“.
Pompeo hatte dem Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates eine Beschwerde wegen der angeblichen Nichteinhaltung der Vorschriften des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) über das iranische Atomprogramm übermittelt. Nach Washingtons Ansicht soll dies das Verfahren zur Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran gemäß Resolution 2231 einleiten.
In seiner Erklärung verwies Borrel darauf, dass die Vereinigen Staaten am 8. Mai 2018 ihre Teilnahme an dem Atomabkommen in Teheran eingestellt hatten. Die USA könnten daher nicht als JCPOA-Teilnehmerstaat betrachtet werden und den Prozess der Wiedereinführung von UN-Sanktionen gemäß der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates nicht einleiten. Die Verpflichtungen in Bezug auf die Aufhebung der antiiranischen Sanktionen im Rahmen der JCPOA würden also weiterhin gelten.
„Als Koordinator der Gemeinsamen JCPOA-Kommission werde ich weiterhin alles Mögliche tun, um die Aufrechterhaltung und Umsetzung durch alle (Teilnehmer) sicherzustellen“, äußerte Borrel.
Er forderte alle Parteien auf, sich jeglicher Schritte zu enthalten, die in der gegenwärtigen Situation als Eskalation empfunden werden könnten. …


Mil-lnr.
su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 20. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK keine Feuerprovokation von Seiten der BFU festgestellt.
Trotz des Fehlens von Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung gefährden die ukrainischen Soldaten weiter das Leben der
Zivilbevölkerung und stationieren verbotene Waffen in der Nähe ihrer Wohnhäuser.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 30. Brigade drei Panzer T-64 an der Eisenbahnstation in Rubeshnoje stationiert. Weitere fünf Schützenpanzer und ein Schützenpanzerwagen haben Kriegsverbrecher aus der 14. Brigade am Rand von Orechowo stationiert, sowie einen Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Lopaskino.
Außerdem hat unsere Aufklärung den
Aufenthalt von zwei Soldaten der 30. Brigade in der Nähe des Trennungsabschnitts im Gebiet von Solotoje auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte bemerkt.
Analoge Sachverhalte, die vom Besatzungsch
arakter der Aktivitäten der Truppen der ukrainischen Streitkräfte auf dem von ihnen kontrollierten Territorium zeugen, werden regelmäßig in den Berichten der OSZE-Mission erwähnt.
Um die Entdeckung von Waffen und Technik in den Ortschaften sowie in Verletzung der Abzugslinie zu verhindern, hat das Kommando der OOS den
Kommandeuren der Verbände den Auftrag erteilt, Drohnen der OSZE-Mission zu bekämpfen.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade wurde der Einsatz einer mobilen Gruppe des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung in Orechowo und Solotoje bemerkt, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitung- und Navigationskanäle der OSZE zu blockieren.
Kämp
fer der 14. Brigade haben auf einer Straße im Gebiet von Nowotoschkoswkoje Minenwarnschilder installiert, um den Verkehr von Beobachtern der Mission in Gebieten mit Militärtechnik zu verhindern. Diese Sachverhalte werden im Bericht der OSZE-Mission vom 19.09.2020 bestätigt. ….


rusvesna.su:
In der Ukraine kommen Vermutungen auf: „Wenn die USA Nord Stream2 tatsächlich blockieren, wird unsere Pipeline die nächste sein.“
Jurij Sagorodnij, Abgeordneter der „Oppositionsplattform – Für das Leben“, geht davon aus, dass die Zerstörung des ukrainischen Gastransportsystems das nächste Ziel amerikanischer Unternehmen sein könnte, wenn es Washington gelingt, Nord Stream 2 zu blockieren.
„Amerika verbirgt nicht, dass der Kampf gegen Nord Stream darauf abzielt, den europäischen Gasmarkt zu erobern und russisches Gas durch Flüssiggas zu ersetzen. Das Memorandum vom Mai über die jährliche Lieferung von 5,5 Milliarden Kubikmetern Flüssiggas aus den USA in die Ukraine war keine große Offenbarung.
Nachdem die Vereinigten Staaten infolge des blutigen Maidan die Macht in der Ukraine übernommen hatten, verfolgten sie nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche Ziele. Die Amerikaner sind als sehr pragmatische Menschen bekannt “, sagte
Sagorodnij.
„Der Unfall an der Hochdruckgasleitung in der Nähe von Kiew ist nur eine Bestätigung dafür, dass unser in der UdSSR gebautes
Gastransportsystem (GTS) nicht ewig ist. Seine Ressourcen ist seit langem an der Grenze.
Wie Sie verstehen, wird unser GTS unter Berücksichtigung der Interessen der neuen Meister der Ukraine und der Position ihrer derzeitigen Schützlinge, wenn der Westen Nord Stream 2 blockiert, das nächste Ziel amerikanischer Unternehmen sein. Und sie werden
dafür sorgen, seine Tage unrühmlich zu beenden. Glauben Sie mir, der Chef von Naftogas Kobolew wird dafür alle Anstrengungen unternehmen, bevor er zu seiner Mutter nach Übersee geht (Natalja Kobolewa lebt in Maryland, Bundesstaat Washington, Anm. Red.). Er tut es schon“, ist sich der Abgeordnete sicher.

dnronline.su: Am 20. September besuchte ein Delegation der DVR unter Leitung des Vorsitzenden des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka die Militärparade der Garnison von Zchinwali aus Anlass des Tags der Republik Südossetien, teilt der Pressedienst des Volkssowjets der DVR mit.
Der Präsident der Republik Südossetien Anatolij Bibilow dankte der Führung und den Einwohnern der Russischen Föderation für die Unterstützung bei der Erreichung von Frieden.
„Wir schätzen die Solidarität und die Unterstützung unserer Freunde – der Republik Abchasien, der Transnistrischen Modawischen Republik, mit denen uns auf immer die Einheit im Bestreben nach Freiheit, der gemeinsame Kampf und das gemeinsame historische Schicksal verbunden haben. Entscheidend für uns war die brüderliche Unterstützung der Russischen Föderation, die verlässlich im Moment der tödlichen Gefahr, als sich die Frage entschied, ob es Südossetien geben wird oder nicht, zur Hilfe kam. Russland hat eine enorme Hilfe beim Wiederaufbau nach dem Krieg und bei der sozialökonomischen Entwicklung geleistet und tut dies weiter. Die unzerstörbare Union mit Russland, die durch zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Verträge gefestigt ist, garantiert die Sicherheit der Grenzen der Republik, ist ein Unterpfand beim erfolgreichen Vorankommen Südossetiens auf dem Weg einer friedlichen Entwicklung. Am Tag des Nationalfeiertags der Republik danke ich im Namen des ganzen Volks von Südossetien ein weiteres Mal dem Volk Russland und der Führung der Russischen Föderation unter Führung von Wladimir Wladimirowitsch Putin im höchsten Maße für alles, was Russland für Südossetien getan hat und noch tut“, sagte Anatolij Bibilow.
Wladimir Bidjowka unterstrich die Wichtigkeit der freundschaftlichen Beziehungen mit der Republik Südossetien.
„Wir schätzen die Freundschaft zwischen unseren Staaten hoch. Der Weg zu Freiheit und Unabhängigkeit unserer Staaten ist ähnlich. Wir mussten unser Recht auf Selbstbestimmung mit der Waffe in der Hand verteidigen und für mich ist es eine große Ehre, heute mit den ossetischen Brüdern die Freunde dieses Festtages zu teilen. Südossetien hat als erstes die Donezker Volksrepublik anerkannt. Es hat eine helfende Hand in den für uns schwersten Tagen ausgestreckt. Und wir werden diese Unterstützung nie vergessen. Ich gratuliere allen Einwohnern Südossetiens zum Feiertag, ich wünsche Frieden, Glück und Aufblühen“, sagte Wladimir Bidjowka.
Am 20. September wird in Südossetien der Nationalfeiertag – der Tag der Republik – begangen. Am 20. September 1990 beschloss der Sowjet der Volksdeputierten der autonomen Oblast Südossetien die Deklaration über die staatliche Souveränität der Südossetischen demokratischen Sowjetrepublik.


de.sputniknews.com:
Russland nimmt Luftverkehr mit vier Ländern wieder auf
Russland nimmt laut dem Pressedienst der Regierung den Luftverkehr mit Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan und Südkorea wieder auf.
„Für Bürger von vier Ländern – Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan und Südkorea – werden die coronabedingten Einschränkungen für die Einreise nach Russland aufgehoben. Die entsprechende Verordnung wurde von der Regierung gebilligt“, heißt es.
Russische Staatsbürger könnten wiederum ungehindert in jedes dieser Länder fliegen.
Die Flüge sollen einmal wöchentlich erfolgen. Die Wiederaufnahme des Luftverkehrs mit Nursultan, der Hauptstadt Kasachstans, Bischkek, der Hauptstadt Kirgistans, und Minsk, der Hauptstadt Weißrusslands, sei für den 21. September, mit Seoul, der Hauptstadt Südkoreas, für den 27. September geplant. …


wpered.su:
Im Park „Sujewskij“ fand eine Unterrichtsstunde vor Ort für die Timur-Bewegung statt
Im Landschafts- und Erholungspark „Sujewskij“ fand eine Unterichtsstunde vor Ort für die Timur-Bewegung „Lider“ statt. An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der KP der DVR und des Jugendparlaments der DVR teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die erste Sekretärin des Charzysker Stadtkomitees der KP der DVR Jelena Podtschernina und das Mitglied des Stadtkomitees Natalja Bojewa erzählten den Anwesenden von den Oktoberkindern,
den Pionieren und Komsomolzen, über ihre Traditionen und Heldentaten, die Tätigkeit der sowjetischen Timur-Pioniere. Die heutigen Timur-Pioniere hörten mit Interesse von der Vergangenheit, verglichen ihre Handlungen, Gedanken und Aktivitäten mit den heldenhaften Vorgängern.
Den Jugendlichen wurde auch gezeigt, welche Abzeichen die Schüler trugen, wenn sie Oktoberkinder, Pioniere und Komsomolzen waren. Die Kommunisten brachten Pionierhaltücher mit und erzählten, wie man sie richtig umbindet. Der Höhepunkt des Treffens war ein großes Lagerfeuer, an dem die Jugendlichen Pionierlieder sangen.


de.sputniknews.com: Proteste in Belarus: Mobilfunkanbieter reduziert Internetgeschwindigkeit
Der Mobilfunkbetreiber A1 hat nach eigenen Angaben am Sonntag die Geschwindigkeit der Internetverbindung in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf Anordnung der zuständigen Behörden heruntergeschraubt.
Am Sonntag veranstalten die Gegner des derzeitigen Präsidenten Alexander Lukaschenko eine weitere Protestkundgebung in Minsk, die nicht von den Behörden genehmigt ist. Strafverfolgungsbeamte haben bereits einzelne Personen festgenommen.
Probleme mit dem mobilen Internet wurden letzten Wochen in der belarussischen Hauptstadt regelmäßig sonntags festgestellt, wenn die größten ungenehmigten Protestaktionen stattfinden. Auf dies Weise sollen die Protestierenden daran gehindert werden, ihre Aktivitäten über die sozialen Netzwerke zu koordinieren.
„In Übereinstimmung mit einer Anordnung der zuständigen Behörden wurde die Bandbreite des mobilen Internets in Minsk am 20. September reduziert. Die Erfüllung dieser Anforderung führt zu einer Verschlechterung der Qualität des Datenübertragungsdienstes oder zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit des Dienstes“, heißt es in einer Twitter-Mitteilung des Mobilfunkbetreibers.
Die Nutzer würden über die Wiederherstellung des korrekten Zugangs informiert, „sobald es möglich ist“.
Via Facebook teilte der Mobilfunkanbieter mit, dass am Sonntag in Minsk „im Rahmen der von den zuständigen Staatsorganen ergriffenen Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit“ der Zugang zum Internet eingeschränkt worden sei, was eine Verschlechterung der Qualität des Funktionierens der Dienste für die Abonnenten zur Folge gehabt habe. „Wir bedauern die Situation“, heißt es in einer Facebook-Mitteilung des Unternehmens.
Landesweite Massenproteste der Opposition, die die Wiederwahl des langjährigen Staatschefs Alexander Lukaschenko bestreitet, dauern in Belarus seit dem 9. August an.


abends:

rusvesna.su: Vertreter des US-Außenministeriums trifft sich mit der belarussischen Opposition
Nathan Sales, Koordinator des US-Außenministeriums für die Bekämpfung des Terrorismus, wird während seiner Reise nach Litauen am 21. September ein Treffen mit Vertretern der belarussischen Opposition abhalten. Dies ist
einer Mitteilung des Pressedienstes der amerikanischen Vertretung zu entnehmen.
„Nathan Sales wird sich auch mit Vertretern der belarussischen Zivilgesellschaft treffen, um zu erörtern, wie die Vereinigten Staaten die belarussische Bevölkerung bei ihrer Forderung nach freien und fairen Wahlen und einem Ende der gewaltsamen
Auflösung von [Protestkundgebungen] durch die belarussischen Behörden unterstützen können“, sagte das Außenministerium.
Er werde auch Konsultationen mit Beamten abhalten, die nationale Sicherheitsfragen überwachen, Vertretern des Außenministeriums und des Innenministeriums.
„Er wird Litauen zu seinen jüngsten Aktionen gegen die Hisbollah gratulieren (Litauen hat Personen, die mit der Hisbollah in Verbindung stehen, 10 Jahre lang verboten, in ihr Hoheitsgebiet einzureisen –
Red.). Botschafter Sales wird an einer Telefonkonferenz mit hochrangigen Regierungsvertretern Litauens, Lettlands und Estlands teilnehmen, um gemeinsame Anstrengungen gegen die Hisbollah zu erörtern.“

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