Presseschau vom 19.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: Lawrow im Sputnik-Exklusiv
Der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow ist am Donnerstag in einem Exklusiv-Interview mit Sputnik-Journalisten auf die aktuellen Fragen der internationalen Politik, darunter die russisch-amerikanischen Beziehungen sowie die französische und afrikanische Agenda, eingegangen. …
Teil 1: Beziehungen zu den USA und „Geschichtsrevisionismus“ des Westens
https://sptnkne.ws/DFRr
Teil 2: „Dutzende Länder in Afrika erhalten von Russland Unterstützung“
https://sptnkne.ws/DGfK

Hans-Georg Schnaak: Die Moskauer Trauminsel – nun auch Disneyland-Klasse in Russland
Seit knapp einem halben Jahr hat nun auch Moskau seinen Vergnügungspark der Disneyland-Klasse – die „Trauminsel“. Der Park, der einzige seiner Art in Russland und der mit 300.000 Quadratmetern größte völlig überdachte in Europa, wurde nach knapp drei Jahren Bauzeit am 29. Februar 2020 eröffnet – für jährlich bis zu 12 Millionen Besucher. …
https://sptnkne.ws/DGh7


abends/nachts:

de.sputniknews.com: EU-Kommission schließt Impfstoff-Vertrag mit Sanofi-GSK
Die EU-Kommission hat einen zweiten Vertrag über den Kauf eines künftigen Corona-Impfstoffs abgeschlossen, diesmal mit den Herstellern Sanofi und GSK über die Lieferung von bis zu 300 Millionen Einheiten.
Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte dazu am Freitag, angesichts steigender Corona- Infektionszahlen sei ein wirksamer Impfstoff wichtiger denn je.
Mit dem neuen Vertrag wüchsen die Chancen, dass Menschen in der EU und weltweit nach und nach ihr Alltagsleben wieder aufnehmen könnten.
Die EU hatte bereits einen Vertrag mit dem Hersteller AstraZeneca geschlossen und plant weitere mit anderen Unternehmen mit aussichtsreichen Impfstoff-Kandidaten. Keiner dieser Impfstoffe ist jedoch bisher zugelassen. Die Abnahmeverträge mit Vorkasse sollen die Entwicklung und Massenproduktion der Impfstoffe beschleunigen.
Der Impfstoff von Sanofi (Frankreich) und GSK (Großbritannien) wird nach Angaben der Kommission seit September getestet; die entscheidende Phase-3-Studie soll bis Ende 2020 folgen. Gibt es keine Hindernisse, wollen die Hersteller den Impfstoff im zweiten Halbjahr 2021 verfügbar haben, wie es weiter hieß.
Der neue Vertrag sieht vor, dass die EU-Staaten bis zu 300 Millionen Dosen aufkaufen können, sollte der Impfstoff zugelassen werden. Darüber hinaus können die Staaten Einheiten an ärmere Länder spenden. Sanofi und GSK seien zudem „bestrebt“, einen erheblichen Anteil ihres Impfstoffs an die internationale Initiative Covax zu liefern. Diese soll sicherstellen, dass Menschen weltweit Zugang zu einem künftigen Impfstoff bekommen.


de.sputniknews.com: Bundestagsdebatte: Ostländer sprechen sich für Fertigstellung von Nord Stream 2 aus
Die ostdeutschen Regierungschefs haben sich am Freitag einstimmig für eine Fertigstellung der Ostsee-Erdgasleitung Nord Stream 2 ausgesprochen.
Das Projekt sei wichtig für die Energieversorgung der Zukunft in Deutschland und Europa, heißt es laut der dpa in einem Papier, das die sechs Ministerpräsidenten bei einem Treffen in Berlin einstimmig absegneten.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warb am Freitag an mehreren Fronten für das Projekt. Die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline sei weiterhin richtig und sinnvoll, hieß es nach dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten.
„Ich freue mich sehr, dass sich die ostdeutschen Länder für die Fertigstellung der Pipeline ausgesprochen haben. Wir brauchen sie für eine sichere und verlässliche Energieversorgung”, zitiert die dpa die SPD-Politikerin.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der derzeit den Vorsitz bei der Ministerpräsidentenkonferenz Ost hat, sagte, Gas bleibe mindestens für eine Übergangszeit wichtig.
„Es ist ein Projekt, das im Rahmen unserer veränderten Energie- und Klimapolitik eine entscheidende Rolle spielt, und deswegen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, es auch weiterführen zu wollen.”
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: „Sie ist für uns wirtschaftlich notwendig, es ist aber auch notwendig, dass wir zusammenbleiben mit Russland.”
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin war am Freitag auch dabei, als der Bundestag über Anträge von Grünen und AfD zu Nord Stream 2 debattierte. Die Grünen verlangten, „dass sich die Bundesregierung umgehend von der Pipeline Nord Stream 2 distanziert und die Fertigstellung über geeignete Maßnahmen verhindert”. Die AfD verlangte von der Regierung ein Bekenntnis zur Pipeline und eine zügige Fertigstellung.
Schwesig betonte, dass es sich bei der Pipeline nicht allein um ein russisches Projekt handle. Es sei ein milliardenschweres „Infrastruktur-Projekt im Interesse von Deutschland, von Westeuropa“ und sei „mehrfach durch einen rechtsstaatlichen Genehmigungsvorgang gegangen“. 97 Prozent der Erdgasleitung seien bereits fertiggestellt.
Wenn Deutschland irgendwann völlig erneuerbare Energie benutzen wolle, brauche es „einen seriösen, verlässlichen Weg dorthin“. Dazu gehöre eine Übergangstechnologie – und das sei das Gas. Die SPD-Politikerin bat die Bundestagsabgeordneten, den Antrag zum Stopp des Pipeline-Baus abzulehnen. …


de.sputniknews.com: Rechtshilfe im Fall Nawalny: Russische Generalstaatsanwaltschaft ersucht Frankreich und Schweden
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die zuständigen Behörden Frankreichs und Schwedens um Rechtshilfe im Fall Alexej Nawalny ersucht. Dies geht aus einer Mitteilung der Behörde von Freitag hervor.
„Auf der Grundlage des Europäischen Übereinkommens über Rechtshilfe in Strafsachen und der dazugehörigen Zusatzprotokolle wurden am 18. September 2020 die entsprechenden Rechtshilfeersuchen an die zuständigen Behörden der Französischen Republik und des Königreichs Schweden gerichtet“, heißt es in der Mitteilung.
In den neuen Anträgen seien Informationen zur Durchführung toxikologischer Untersuchungen der biomedizinischen Proben von Nawalny in Frankreich und Schweden sowie zu einer Umfrage unter ausländischen Experten angefordert worden, so die Behörde. …


de.sputniknews.com: Niederlande streben Verfahren vor Internationalem Gerichtshof gegen Syrien an
Die Niederlande streben gegen Syrien ein Verfahren vor dem höchsten UN-Gericht, dem Internationalen Gerichtshof (IGH), wegen massiver Menschenrechtsverletzungen an, darunter Folter und der Einsatz von Chemiewaffen.
Wie der niederländische Außenminister Stef Blok mitteilte, sei die Regierung unter Präsident Baschar al-Assad am Freitag von den Niederlanden formell als haftbar für grausame Verbrechen erklärt worden. Syrien sei darüber am selben Tag am UN-Sitz in Genf durch niederländische Diplomaten unterrichtet worden.
Gemäß dem Völkerrecht dürfen die Niederlande ein Verfahren gegen Syrien beim Internationalen Gerichtshof (IGH) beantragen, sollte es in der Sache zu keiner Verständigung zwischen Damaskus und Den Haag kommen. Von Syriens Regierung verlangen die Niederlande, gegen mutmaßliche Täter vorzugehen. Dabei besteht die Grundlage für dieses juristische Vorgehen darin, dass Syrien ebenso wie die Niederlande die UN-Konvention gegen Folter ratifiziert hat, welche am 26. Juni 1987 in Kraft trat.
„Ich begrüße die niederländische Initiative, das syrische Regime wegen schlimmster Menschenrechtsverletzungen und Folter vor dem IGH zur Rechenschaft zu ziehen. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit in Syrien“, begrüßte Heiko Maas die niederländische Initiative.
Laut der niederländischen Nachrichtenagentur ANP hätten Deutschland und Frankreich bekundet, das Vorgehen der Niederlande unterstützen zu wollen. …


de.sputniknews.com: Ausstieg aus internationalen Organisationen: Minsk verspricht Antwort auf mögliche EU-Sanktionen
Der weißrussische Außenminister Wladimir Makej hat am Freitag gegenüber Journalisten eine „angemessene Antwort“ auf mögliche EU-Sanktionen gegen Weißrussland in Aussicht gestellt. Dabei sprach er auch von „völlig radikalen Maßnahmen“.
Natürlich werde Minsk gezwungen sein, auf mögliche Sanktionen der Europäischen Union (EU) eine „angemessene Antwort“ zu geben, sagte Makej.
„Es gibt eine Reihe völlig radikaler Maßnahmen, wenn wir beispielsweise gezwungen werden, solche Schritte zu unternehmen. Wir können unsere Teilnahme an verschiedenen Initiativen, Organisationen, deren Aktivitäten ohne Weißrussland bedeutungslos wären, überdenken“, so der weißrussische Außenminister weiter.
Die Sanktionen seien kein Instrument in zwischenstaatlichen Beziehungen, das zum Erfolg führen werde, fügte er hinzu. Strafmaßnahmen würden zu nichts Gutem führen.
Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, im Plenum des Europaparlaments in Brüssel mitgeteilt, dass die EU Alexander Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten Weißrusslands anerkenne und die Wahlen vom 9. August für „gefälscht“ halte. Im Zuge seines Auftritts hatte Borrell auch betont, dass die Sanktionen gegen Lukaschenkos Umfeld so schnell wie möglich eingeführt werden sollten. …


vormittags:

deutsch.rt.com: Deutschland bekräftigt Ablehnung gegen Iran-Sanktionen
Deutschland, Großbritannien und Frankreich stellen sich im Streit mit den USA um die UN-Sanktionen gegen den Iran weiter quer. Die UN-Botschafter der drei europäischen Länder haben ihre Argumente in einem Brief an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats vorgebracht.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich lehnen im Streit mit den Vereinigten Staaten die UN-Sanktionen gegen den Iran weiterhin ab. Die von der Regierung des US-Präsidenten Donald Trump verfolgte Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen sei „nicht rechtsfähig“, argumentieren die UN-Botschafter der drei europäischen Länder in einem Brief an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats in New York. Das Schreiben vom Freitag liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Berlin, London und Paris betonen damit, dass sie die USA nicht in der rechtlichen Lage sehen, den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen. Diese Meinung teile ein Großteil des mächtigsten UN-Gremiums, heißt es im Brief weiter. Beim „Snapback“ handelt es sich um eine Möglichkeit für die Mitgliedstaaten des Atomabkommens, iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden – ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.
Im Ringen um das Schicksal des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 hatten die USA im August angekündigt, die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus Zeiten vor dem Deal erzwingen zu wollen. Die Mehrheit des Sicherheitsrats, darunter die Partner des Deals mit dem Iran – Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China –, sprechen den USA das Recht zu dem Vorgehen ab, weil die Regierung von Donald Trump im Jahr 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen war.
Die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran hatten sich im Jahr 2015 in Wien auf das Abkommen geeinigt, das dem Iran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Atomwaffen verwehrt. Es stellte die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagte den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu. Für den Fall der Wiedereinsetzung der Sanktionen drohte Teheran bereits mit einem Rückzug. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte, er erwarte von der UN und dem Sicherheitsrat, „dass sie diese Meuterei der US-Regierung unterbinden, um negative Auswirkungen auf internationale Zusammenarbeit sowie das Ansehen des UN-Sicherheitsrats zu verhindern“. (dpa)


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. September wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
USA kündigen Verlegung von Schützenpanzern in den Nordosten Syriens an
Die Vereinigten Staaten verlegen laut dem Sprecher der Operation „Inherent Revolve“ (dt.: Innere Entschlossenheit), Wayne Marotto, ihre Schützenpanzer „Bradley“ in den Nordosten Syriens, um die US-geführte Anti-Terror-Koalition zu schützen.
„Die Koalition unterstützt weiterhin unsere Partner im Kampf gegen die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ (IS, auch Daesh – Anm. d. Red.). Die Stationierung von M2A2 Bradley im Nordosten Syriens wird die andauernde Mission im Kampf gegen den IS sichern“, twitterte Marotto.
Wie in der Erklärung der Anti-IS-Koalition präzisiert wird, sollen „die motorisierten Infanterie-Aktiva, darunter auch Schützenpanzer ‚Bradley‘, in den Nordosten Syriens verlegt werden, um den Schutz der Koalitionskräfte zu sichern und ihre Bewegungsfreiheit beizubehalten, damit sie ihre Operation gegen den IS fortsetzen können“.
Obwohl die Terrormiliz schwächer geworden sei, stelle ihr Wiedererstehen nach wie vor eine Gefahr dar, heißt es.
Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 eine Operation gegen den IS im Irak und in Syrien durch. Der US-Truppeneinsatz in Syrien erfolgt ohne Genehmigung der Regierung dieses Landes, die dieses Vorgehen als Okkupation betrachtet.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. September 3:00 Uhr bis 19. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung oder der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands von Seiten der BFU festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


deutsch.rt.com:
Fall Nawalny: Warum beschränkt die Bundesregierung das Untersuchungsmandat der OPCW?
Im Rahmen des Falls Nawalny wird Russland vorgeworfen, gegen das Chemiewaffenübereinkommen verstoßen zu haben. Die Bundesregierung hat nun die OPCW eingeschaltet, damit diese bei der Aufklärung behilflich ist – und sorgt gleichzeitig dafür, dass die OPCW nicht aufklären kann.
Im Fall Nawalny hat die Bundesregierung die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (engl.OPCW / dt. OVCW) eingeschaltet. Gegen Russland steht der Vorwurf im Raum, gegen das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) verstoßen zu haben.
Auf der Bundespressekonferenz wollte RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg von den Regierungssprechern wissen, warum die Bundesregierung kein offizielles Verfahren auf der Grundlage des CWÜ eingeleitet hat, durch welches sich die Vorwürfe erst verifizieren ließen.
Sowohl der Regierungssprecher Steffen Seibert als auch die Außenamtssprecherin Maria Adebahr gaben darauf keine klare und direkte Antwort, sondern referierten lediglich die bereits bekannte Tatsache, dass die Bundesregierung die OPCW gemäß Paragraph 8, Artikel 38e um technische Unterstützung gebeten hat.
Laut Adebahr habe man sich auf diesen Artikel konzentriert, weil er die „Möglichkeit der Überprüfung im Rahmen eines Verstoßes gegen das Chemiewaffenübereinkommen“ biete.
Tatsächlich gibt jedoch dieser besagte Artikel der OPCW gerade keine Möglichkeit, Verstöße gegen das CWÜ zu überprüfen und aufzuklären oder eigene Schlussfolgerungen zu den im Raum stehenden Vorwürfen zu ziehen. Es handelt sich bei Artikel 38e lediglich um eine Inanspruchnahme technischer Unterstützung – im Fall Nawalny bei der Analyse von Proben.


Lug-info.com: In der LVR sind am 18. September um 9:00 Uhr 834 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. Davon sind 718 Patienten nach zweifachen negativen Test als gesund entlassen worden.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 26 Todesfälle.


.sputniknews.com:
Trump wirft Russland vor, Hyperschallwaffentechnologien von Regierung Obama entwendet zu haben
US-Präsident Donald Trump hat Russland vorgeworfen, seine Hyperschallrakete angeblich nach der Entwendung entsprechender Technologien von der Regierung seines Vorgängers Barack Obama entwickelt zu haben.
„Sie (die Russen – Anm. d. Red.) haben die Rakete, die Super-Duper-Hyperschall-Rakete“, sagte Trump vor seinen Anhängern in Bemidji (US-Bundesstaat Minnesota) am Freitag. „Sie ist fünfmal schneller als eine normale Rakete. Wir haben eine, die viel schneller ist, viel schneller als das“.
Trump warf Moskau vor, Informationen für den Bau der Hyperschallrakete angeblich von der Regierung seines Vorgängers Obama erhalten zu haben:
„Russland hat diese Information von der Administration Obama erhalten, Russland hat diese Information gestohlen. Sie wussten das, Sie wussten das. Russland hat die Informationen bekommen, und dann haben sie sie (die Rakete) gebaut“, fuhr der US-Staatschef fort.
Die Vereinigten Staaten hätten eine Waffe entwickelt, die so fortgeschritten sei, dass Russland und China neidisch werden würden, äußerte Trump.
Bei einer Zeremonie im Weißen Haus Mitte Mai hatte Trump gesagt, die USA arbeiteten an einer „Super-Duper-Rakete“, die 17 Mal schneller fliegen könne als jede andere Rakete, die derzeit existiere. Auf weitere Details ging er nicht ein.
Trump weist Vorwürfe wegen Offenlegung sensibler Informationen zurück
Zuvor hatte die Zeitung „The Washington Post“ Auszüge aus dem Buch „Rage“ (dt.: „Wut“) des Journalisten Bob Woodward publiziert. Trump habe demnach in einem Interview mit Woodward behauptet, die USA hätten ein Atomwaffensystem gebaut, von dem Moskau und Peking noch nie etwas gehört hätten. Der US-Präsident habe von einem beispiellosen Waffensystem gesprochen und darüber nachgedacht, wie nahe die Vereinigten Staaten und Nordkorea 2017 einem Atomkrieg gekommen seien.
Anonyme Quellen sollen später dem Buchautor das Vorhandensein eines neuen Waffensystems bestätigt haben und darüber überrascht gewesen sein, dass Trump es offengelegt habe, berichtete die „Washington Post“.
Bei der Kundgebung in Minnesota wies Trump die Vorwürfe zurück, geheime Informationen bekanntgegeben zu haben. Er habe lediglich geäußert, dass sein Land über die weltweit leistungsfähigste Waffe verfüge und nicht erwähnt, was für eine Waffe dies sei, betonte er.


Mzdnr.ru: Am 18. September wurden in der DVR 41 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, einer davon wurde bei einer aus der Ukraine eingereisten Person entdeckt.
In den letzten 24 Stunden wurden 21 Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen
Am 19. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2992 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1194 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1624 als gesund entlassen, es gibt 174 Todesfälle.
Am 19. September wurde eine Coronavirusinfektion bei 131 Personen entdeckt, die seit dem 25. Juni aus der Ukraine eingereist sind. Alle infizierten Patienten befinden sich in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik und werden kostenlos behandelt.


de.sputniknews.com: US-Trägerkampfgruppe in den Persischen Golf eingelaufen
Eine Trägerkampfgruppe der US Navy hat die Straße von Hormus passiert und ist in den Persischen Golf eingelaufen. Das teilte die 5. Flotte der US Navy am Freitag via Twitter mit.
Die Trägerkampfgruppe bestehe aus dem atomgetriebenen Flugzeugträger „USS Nimitz“ (CVN 68), den Raketenkreuzern „USS Princeton“ (CG 59) und „USS Philippine Sea“ (CG 58) sowie dem Zerstörer „Sterett“ (DDG-104).
Im Persischen Golf sollten die Schiffe der Vereinigten Staaten neben ihren regionalen und Koalitionspartnern an einer Übung teilnehmen sowie die Marinefliegertruppen der Operation „Inherent Revolve“ (dt.: Innere Entschlossenheit) sichern, teilten US-Militärs mit.
Zuletzt hatte der US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ im November 2019 die Straße von Hormus passiert. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Rache für Soleimani: Iran dementiert Anschlagspläne auf US-Botschafterin in Südafrika
Acht Monate nach der Ermordung seines Topgenerals Qassem Soleimani schmiedet der Iran einen Racheplan an den USA. Das Ziel der geplanten Vergeltung sind aber nur jene Personen, die unmittelbar ins Attentat auf Soleimani verstrickt waren, wie Hossein Salami, Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, am Samstag ausführte.
Damit wies Salami die Informationen der Zeitung „Politico“ zurück, laut denen der Iran als Rache für die Ermordung Soleimanis die Tötung der US-Botschafterin in Südafrika, Lana Marks, erwäge. Diese Angaben, die „Politico“ unter Berufung auf nicht näher benannten Quellen veröffentlichte, waren bereits vom iranischen Außenamtssprecher Saeed Khatibzadeh zurückgewiesen worden.
Der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden stellte nun klar, dass man sich für die Ermordung Soleimanis auf „entschiedene“, jedoch „auf ehrenvolle, faire und gerechte Weise“ rächen werde, und dass nicht die Botschafterin in Südafrika das Ziel sein werde.
„Wir werden die Menschen treffen, die bei der Ermordung diese großen Mannes direkt oder indirekt eine Rolle gespielt haben“, betonte Salami nach Angaben der Agentur Tasnim.
Die iranischen Behörden hatten 30 Personen genannt, die nach Einschätzung Teherans in den Tod Soleimanis verwickelt sind. Auf der Liste stehen unter anderem US-Präsident Donald Trump, Politiker und Militärs aus den USA und anderen Ländern. Am Dienstag hatte Trump mit einer massiven Gegenattacke gedroht, sollte der Iran amerikanische Vertreter angreifen.
Qassem Soleimani war in der Nacht zum 3. Januar auf Befehl von US-Präsident Donald Trump durch einen Drohnenangriff nahe dem Flughafen Bagdad ermordet worden. Das Attentat auf Soleimani, den die USA hinter dem Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad vom 31. Dezember 2019 sehen, sorgte für neue Spannungen. Als Vergeltung griff das iranische Militär von US-Soldaten genutzte Militärbasen im benachbarten Irak mit Raketen an. Daraufhin verhängten die USA neue Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft.


ukrinform.de:
Jermak: Selenskyj wird Krieg im Donbass bis Ende seiner Amtszeit beenden
Der Leiter des Büros des Präsidenten, Andrij Jermak, glaubt, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj den Krieg im Donbass bis zum Ende seiner Amtszeit beenden kann.
Das erklärte er gestern Abend in einer ukrainischen TV-Sendung, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass Präsident Selenskyj diesen Krieg im Laufe seiner Amtszeit beenden wird“, sagte Jermak.
Gleichzeitig betonte er, dass im Moment „schwierige Verhandlungen“ im Gange seien, aber es gebe einen „sehr ernsten ukrainischen Sieg“ – die Feuereinstellung.
Jermak erinnerte daran, dass in der sechsten Woche des Waffenstillstands ein ukrainischer Soldat getötet wurde, und betonte, dass alle Teilnehmer des „Normandie-Formats“ bei dem kürzlichen Treffen (am 11. September – Red.) der Berater die Position zur Einhaltung der Waffenruhe unterstützt haben.
Des Weiteren erinnerte er auch daran, dass die Berater vereinbart hatten, dass Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Zugang zu den vorläufig besetzten Gebieten haben sollten. Ihm zufolge wird dies dazu beitragen, die Frage des Gefangenenaustauschs voranzutreiben.

belta.by: Minsk reagierte auf die Möglichkeit der Teilnahme von Tichanowskaja an der Tagung des EU-Ministerrates in Brüssel
Der Leiter der Abteilung für Information und digitale Diplomatie – Pressesprecher des Außenministeriums, Anatolij Glas, beantwortete die Frage von BelTA, wie das offizielle Minsk die Informationen über die mögliche Teilnahme der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja an Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Treffen des Außenministerrates der EU in Brüssel bewertet.
„Das könnte natürlich lustig und
spannend sein, wenn es nicht so traurig wäre. Tatsächlich ist es ziemlich offensichtlich, dass solche Handlungen, wenn überhaupt, unverschämte und offene Eingriffe in die inneren Angelegenheiten unseres Landes und völlige Missachtung seiner Bürger sind.“, sagte Anatolij Glas. „Warum überhaupt Wahlen abhalten, wenn man einfach von außen eine beliebige Person ernennen und so tun kann, als würde man Beziehungen zu ihr aufbauen? Nach solchen Schritten muss meiner Meinung nach niemand beweisen, dass ein Kurs umgesetzt wird, die Souveränität von Belarus zu untergraben“.
„Natürlich wurde unsere grundsätzliche und verständliche Position zu diesem Thema bereits dem EU-Vertreter in Minsk sowie den relevanten Personen in Brüssel mitgeteilt“, fügte der Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums hinzu.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 19.09.2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK keine Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine ist über die Situation im Gebiet von Schumy besorgt. Die Ereignisse bezüglich der Sabotage der gemeinsamen Inspektion und durch Nationalisten am 10. September und der Fall, dass zwei Soldaten der BFU am 15. September auf eine Antipersonenmine gerieten, haben sich negativ auf das Rating des Vertrauens zum derzeitigen Regierung der Ukraine, nicht nur von Seiten der Bevölkerung, sondern auch der internationalen Organisationen ausgewirkt. Mehr noch, die im Verantwortungsbereich der 35. Brigade eingetroffenen Kämpfer des „Rechten Sektors“ haben ihre Aktivität zur Diskreditierung von Selenskij und bezüglich eines Verfahrens zu seiner Amtsenthebung verstärkt. Es muss angemerkt werden, dass nach dem Scheitern der gemeinsamen Inspektion der Postionen der BFU im Gebiet von Schumy Beobachter der DVR im GZKK drei weitere Fälle der Durchführung von technischen Arbeiten durch Soldaten der BFU in diesem Gebiet bemerkt haben.
Ausgehend von den oben genannten Fakten hat eine gemischte Abteilung des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen die Aufgabe erhalten, die informationelle Einwirkung auf das Auditorium im Land im Rahmen eines Plans von Maßnahmen zur Diskreditierung der Volksrepublik zu verstärken.
Um eine weitere inszenierte Videoreportage im Verantwortungsbereich der35. Brigade zu erstellen, ist der Einsatz eines Filmteams des ukrainischen Fernsehsenders „24. Kanal“ geplant. Zur Begleitung der Journalisten und zur Aufnahme von Interviews wurden der Presseoffizier des 503. Marineinfanteriebataillons Godsenko benannt. Nach vorliegenden Informatinen wird die Arbeit der Journalisten nachts erfolgen.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass die
Erstellung von Fake-Videoreportagen durch Propagandisten der Ukraine ein weiters Mal von Schüssen auf den Positionen begleitet sein wird, wie dies im Verantwortungsbereich der 79. Brigade in den Gebieten von Marjinka und Nowomichajlowka der Fall war.
Im Bericht der OSZE-Mission vom 18. September 2020 sind weitere Fälle von Verletzungen des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand bestätigt worden. In den letzten 24 Stunden wurden im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte zwei Antipanzergeschütze „MT-12 Rapira“ in den Gebieten von Seljonoje Polje und Alexandropol stationiert, im Verantwortungsbereich des 137. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade wurden ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ und zehn Schützenpanzerwagen im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) stationiert.
In den letzten 24 Stunden haben wir vier Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Verbänden und Truppenteilen der OOS festgestellt.
So entstand i
nfolge des Inbrandsetzens von trockenem Gras im Verantwortungsbereich des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade im Gebiet von Shelesnoje ein Brand. Bei der Löschung des Brandes erlitt der Matrose Saremba, als er vermutlich auf eine Antipersonenmine (PMN-2) geriet, eine Splitterverletzung im Bereich des Brustkorbs. Es ist bemerkenswert, dass die Propagandisten des Stabs der OOS, um den Einsatz von Antipersonenminen in der OOS-Zone zu verheimlichen, ein weiteres Mal das Geraten auf Minen durch Untergebene als angebliche „Detonation einer unbekannten Sprengeinrichtung“ ausgeben.
Nach uns vorliegenden Informationen von Quellen im militärmedizinischen Hospital „Pokrowsk“ wurde ein nicht kampfbedingte
r Verlust in den Reihen der Kämpfer der 54. Brigade festgestellt. Auf den Positionen eines Bataillons im Gebiet von Newelskoje erlitt der Soldat Grizja aufgrund der Nichtbeachtung von Sicherheitsbestimmungen beim Umgang mit der Waffe bei deren Reinigung eine Schussverletzung am linken Unterschenkel.
Gleichzeitig bestätigt sich im 24. Bataillon der 53. Brigade das niedrige Niveau der Disziplin, was im Fehlen von festgelegten Regeln für die gegenseitigen Beziehungen und in systematischem Alkoholkonsum zum Ausdruck kommt. So haben vier „Ajdarer“ auf den Positionen im Gebiet von Bachtschewik in betrunkenem Zustand einen Kameraden verprügelt. Es wurde dort das Eintreffen eines Krankenwagens bemerkt.
Außerdem wurde ein weiterer Fall
einer Erkrankung mit dem Coronavirus bei einem Offizier des Stabs der 56. Panzergrenadierbrigade festgestellt. Der für die rückwärtige Versorgung zuständige stellvertretende Kommandeur der 56. Brigade Oberstleutnant Balikin wurde in ernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital „Tschasow Jar“ eingeliefert. Vorläufig ist bekannt, dass Ursache der Infektion ein Kontakt mit Soldaten des Verbandes bei einer Inspektion der Aufstellung eines zusätzlichen Zeltlagers zur Isolierung von an „COVID-19“ erkrankten Soldaten im Gebiet von Konstantinowka sein könnte.


belta.by:
Einer der aktiven Teilnehmer des Angriffs auf Polizisten wurde in Witebsk festgenommen
Mitarbeiter der Direktion der Region Witebsk der Hauptdirektion des Sicherheitsdienstes des Innenministeriums identifizierten einen jungen Mann, der verdächtigt w
ird, Polizisten angegriffen zu haben, die die öffentliche Ordnung während nicht genehmigter Massenveranstaltungen schützten. Diese Information wurden im Telegram-Kanal der Pressesprecherin des Innenministeriums Olga Tschemodanowa veröffentlicht, informiert BelTA.
„D
er 27-jährige Einwohner von Witebsk ist Mitglied der Jugendoppositionsbewegung, interessiert sich ernsthaft für faschistische Symbole und beteiligt sich aktiv an Protestaktionen“, sagte Olga Tschemodanova in einer Erklärung.
Derzeit
führen die Ermittler die erforderlichen Untersuchungen durch, um alle Umstände seiner illegalen Handlungen festzustellen.

Mil-lnr.su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 19. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK eine Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer des 2. Bataillons der 25. Brigade der BFU Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen und zur Säuberung eines Abschnitts von den Folgen eines Brandes
im Gebiet von Stschastje durchgeführt.
Bei der Untersuchung abgebrannter Unterstände und der Ersetzung von Holzabgrenzungen der Verbindungswege sind die Kämpfer auf ein Versteck gestoßen, in dem drei AK-74-Maschinenpistolen, eine PM-Pistole, Magazine und Munition dafür gefunden wurden.
Bei der Entnahme detonierte eine RGD-5-Granate, die als Mine installiert worden war.
Dabei erlitt der Gefreite Aksjuta zahlreiche Splitterverletzungen und seine Hand wurde abgerissen.
Der Bataillonskommandeur Suschtschenko stellte fest, dass die Waffen als verloren galten und als bei einem Brand vernichtet abgeschrieben worden waren….
Trotz der Gefahr für Leben und Gesundheit
von Zivulisten auf den besetzten Territorien und trotz des direkten Verbots des Einsatzes von Antipersonenminen durch internationale Konventionen, haben Soldaten des 2. Bataillons der 25. Brigade die Verminung von Waldgebieten im Gebiet von Stschastje und Staryj Ajdar fortgesetzt und so insgesamt 26 Sprengeinrichtungen installiert. …


belta.by:
Mehr als 10 Personen wurden am 19. September wegen Teilnahme an einer nicht genehmigten Veranstaltung in Minsk festgenommen
Mehr als 10 Personen wurden heute in Minsk festgenommen, weil sie an einer nicht
genehmigten Veranstaltung teilgenommen hatten, sagte die offizielle Vertreterin der Polizeibehörde des Exekutivkomitees der Stadt Minsk, Natalja Ganusewitsch, gegenüber BelTA.
„Bis jetzt wurden mehr als 10 Personen festgenommen. Vor der
Festnahme hatte die Polizei das Publikum gewarnt, dass die Veranstaltung nicht genehmigt sei, und forderte die Teilnehmer auf, sich zu zerstreuen. Die Menge der Bürger reagierte nicht darauf, und dann folgten die Verhaftungen. Alle Festgenommenen werden zur Territorialpolizei gebracht Verfahren, um weitere Ermittlungen durchzuführen„, sagte Natalja Ganusewitsch.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 19. September 2020
Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte destabilisieren weiter die Lage an der Kontaktlinie.
So wurde in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen, nämlich des Verbots zur Eröffnung des Feuers, von den Positionen des 23. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade der BFU im Gebiet von Peski das
Feuer mit Schusswaffen in Richtung Wesjoloje eröffnet. Insgesamt wurden nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK 15 einzelne Schüsse mit Schusswaffen festgestellt.
Diese Sachverhalte wurde operativ im Rahmen des Koordinationsmechanismus den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen, um Beschuldigungen der Volksmiliz bezüglich Provokationen zu verhindern.
Um die Umstände der Geschehnisse aufzuklären wurde eine Arbeitsgruppe des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte in die 56. Brigade geschickt.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR beobachten den Gegner, halten das Regime der Feuereinstellung streng ein, gegen auf Provokationen des Gegners nicht ein und sind auf Befehl des Kommandos zu unverzüglichen adäquaten Handlungen bereit.


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.sputniknews.com: Putin: Darum musste Russland Hyperschallwaffen entwickeln
Am Tag der Mitarbeiter der Rüstungsindustrie, der in Russland am 19. September begangen wird, hat Präsident Wladimir Putin erklärt, warum Moskau überhaupt mit der Entwicklung von Hyperschallwaffen begonnen und welche Rolle Washington dabei gespielt hatte.
Nach dem US-Ausstieg aus dem Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen habe Russland Hyperschallwaffen entwickeln müssen, betonte Putin:
„Der Rückzug der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen im Jahr 2002 hat Russland dazu gezwungen, mit der Entwicklung von Hyperschallwaffen zu beginnen. Wir mussten diese Waffen als Reaktion auf die Entfaltung des strategischen Raketenabwehrsystems der Vereinigten Staaten entwickeln, das unser gesamtes nukleares Potenzial in Zukunft praktisch neutralisieren und nullifizieren könnte“, sagte Putin bei einer Video-Konferenz mit dem Konstrukteur Gerbert Jefremow, den er am Samstag der Öffentlichkeit als den Hauptkonstrukteur des Hyperschallwaffensystems „Avangard“ vorstellte und mit dem Orden des Heiligen Apostels Andreas des Erstberufenen auszeichnete.
Dazu sei es dank den Bemühungen von Jefremow sowie dessen Kollegen jedoch nicht gekommen, sagte der russische Staatschef.
„Wir haben alle in Kenntnis gesetzt, aber niemand hat uns geglaubt“
Bei dem Gespräch erinnerte sich Putin daran, wie er im Sommer 2001 einen Testflug des ersten experimentellen Kampfblocks des zukünftigen Hyperschalwaffensystems „Avangard“ auf dem Weltraumbahnhof Plesezk beobachtet hatte, und dieser Start war erfolgreich.
Im Laufe der nächsten Jahre habe Russland sich Mühe gegeben, um Vereinbarungen über den Stopp der Arbeiten zur strategischen Raketenabwehr oder über deren gemeinsame Umsetzung in raketengefährdeten Bereichen mit der US-Seite zu erreichen, „einschließlich der Beteiligung europäischer Staaten“, hob Putin hervor. „Alle unsere Versuche waren jedoch vergeblich“, stellte er fest.
„Und in dieser Hinsicht haben wir 2004 eine groß angelegte Arbeit gestartet, um Ihre Ideen umzusetzen. Übrigens haben wir alle öffentlich darüber in Kenntnis gesetzt. Ich habe öffentlich darüber gesprochen. Anscheinend hat uns damals niemand geglaubt. Sie dachten, wir werden das nicht schaffen“, fügte er hinzu.
Jahrzehntelang in einer Nachholrolle
Früher habe Russland bei der Entwicklung neuer Waffensysteme aufholen müssen, betonte der Präsident.
„Ich habe mehrmals gesagt, dass wir uns seit Jahrzehnten stetig in einer Nachholrolle befunden haben, das wissen Sie sehr gut“. Dies habe Atom- und Nuklearwaffen, die strategischen Langstreckenflugzeuge und die interkontinentalen Trägersysteme für Kernwaffen betroffen.
Dies habe Russland immer wieder in eine sehr schwierige und sogar gefährliche Situation gebracht: „In der Tat gab es Momente, in denen wir bedroht wurden, aber wir hatten nichts, womit wir reagieren könnten“, sagte Putin. Dies sei eine deutliche und gefährliche Störung des strategischen Gleichgewichts gewesen.
„Niemand auf der Welt verfügt über solche Waffen“
Heute verfüge Russland zum ersten Mal über die modernsten Waffentypen, die den Entwicklungen anderer Länder in ihrer Stärke, Kraft, Geschwindigkeit und Treffsicherheit um ein Vielfaches überlegen seien, sagte der russische Präsident.
„Niemand auf der Welt verfügt über solche Waffen, jedenfalls hat bislang noch niemand darüber verfügt“ betonte Putin.

abends:

de.sputniknews.com: Russland liegen keine Angaben zu seegestützten Rakentests in Nordkorea vor
Der Leiter der Abteilung für internationale Organisationen im russischen Außenministerium, Pjotr Iljitschew, hat sich zu einem Bericht des US-Zentrums für strategische und internationale Studien (CSIS) geäußert, wonach Nordkorea U-Boot-gestützte Raketentests durchführen will.
Anfang des Monats erklärten Experten von CSIS, Pjöngjang plane die Durchführung von Tests U-Boot-gestützter ballistischer Raketen. Diese Behauptung begründeten die Experten mit Satellitenbildern von der Werft in der nordkoreanischen Hafenstadt Sinpo. Demnach befinden sich dort mehrere Schiffe, was ein wichtiges Indiz für die Vorbereitung von Raketentests sein soll. Eines davon sei bereits in der Vergangenheit zum Schleppen von Kähnen, welche Geschosse transportiert hätten, benutzt worden. Auch zwei U-Boote der Romeo-Klasse (Projekt 633) hätten dort angelegt.
Pjotr Iljitschew nahm nun dazu Stellung und verwies darauf, dass Russland dazu keine Informationen vorliegen würden. „Wir verfügen über keine Informationen. Mit Analysen zu solchen heiklen Angelegenheiten muss mit Vorsicht umgegangen werden. Oftmals sind sie gezielt politisch aufgeladen“, erklärte der Diplomat.
„Im Großen und Ganzen würden drastische Schritte seitens Nordkoreas die Sache sicherlich komplizierter machen. In der Vergangenheit wurde die Sanktionsspirale dadurch mehrmals in Bewegung gebracht. Doch die Sicherheit in der Region, welche zweifellos auch Russland beschäftigt, hängt nicht nur von Pjöngjang ab. Deshalb rufen wir alle interessierten Seiten dazu auf, in erster Linie den Frieden und die Stabilität im Blick zu haben, und ein verantwortungsvolles Verhalten an den Tag zu legen“, mahnte Iljitschew.
Ihm zufolge zeugt ein solches „Anheizen der Stimmung“ davon, dass die derzeitige Ruhe rund um die koreanische Halbinsel die multilaterale Diplomatie keinesfalls pausieren lassen sollte.
Moskau und Peking setzten sich ein
An dieser Stelle verwies er auf einen von Russland und China vorgelegten Resolutionsentwurf zu Nordkorea im UN-Sicherheitsrat. Darin seien Wege für die Konfliktbeilegung auf der nordkoreanischen Halbinsel mithilfe der internationalen Gemeinschaft dargelegt worden. In Bezug auf den Dialog zwischen Nordkorea und den USA äußerte Iljitschew Zuversicht, ging aber auch auf die schwierige Situation ein, in der Russland helfen könnte.
„Sowohl die tiefe Vertrauenskrise als auch ein Mangel an Ideen waren offensichtlich. Unsere Initiative gab die nötige Richtung vor, da sie prinzipiell auf Gegenseitigkeit und einem schrittweisen Vorgehen beruht, ohne welche ein Voranschreiten bei der Problemlösung auf der koreanischen Halbinsel kaum möglich sein wird“, versicherte der Diplomat.
Ein Schlüsselelement sei hier die Sanktionspolitik gegenüber Nordkorea, so Iljitschew. Einseitige Zugeständnisse seitens Pjöngjangs ohne Entgegenkommen seien keine realistische Perspektive.
Nordkoreas Atomwaffenprogramm
Nordkorea hatte sich 2005 zur Kernwaffenmacht erklärt und führte seitdem mehrere Atomtests durch, auf die der UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen reagierte. Seit September 2017 hat Pjöngjang offiziell keinen Atomtest mehr durchgeführt.
Laut einem unabhängigen Expertenteam soll Nordkorea trotz internationaler Sanktionen sein Atomwaffenprogramm weiter vorantreiben. In einem UN-Bericht heißt es, die sechs vergangenen Atomtests hätten Nordkorea wahrscheinlich geholfen „sehr kleine Nuklearwaffen“ zu entwickeln, die in die Sprengköpfe ballistischer Raketen passen würden.

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