Presseschau vom 16.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

deutsch.rt.com: Friedensgespräche zu Afghanistan: Wie die USA ihre Niederlage als Sieg verkaufen wollen
Die USA marschierten seinerzeit angeblich in Afghanistan ein, um die Taliban zu bekämpfen und den Afghanen „Demokratie und einen säkularen Staat“ zu bringen. Nun vermitteln sie zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban, um einen Frieden zu erzielen. …


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Trump macht überraschendes Geständnis: Wollte Assad umbringen lassen
Der US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben die Möglichkeit in Erwägung gezogen, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu „liquidieren“. Dies teilte Trump gegenüber dem TV-Sender Fox News mit.
Allerdings hatte der damalige US-Verteidigungsminister James Mattis Trump davon abge
raten.
„Ich habe ihn natürlich für einen schlechten Mann gehalten. Ich habe mir Gedanken darüber gemacht, ihn zu liquidieren, wenn ich dies gewünscht hätte, aber Mattis war dagegen. Er war immer gegen den größten Teil solcher Dinge“, sagte der US-Präsident.
Ferner teilte der amerikanische Staatschef mit, dass er es nicht bereue, diese Entscheidung damals nicht getroffen zu haben.
„Ich konnte auf die eine oder andere Weise weiter leben“, schloss Trump.
Der General des US Marine Corps, James Mattis, war seit Anfang 2017 der US-Verteidigungsminister. Am 20. Dezember 2018 gab der US-Präsident Donald Trump jedoch bekannt, Mattis werde Ende Februar 2019 von seinem Ministeramt zurücktreten. In seinem Rücktrittsschreiben ließ Mattis Differenzen zur Politik des Präsidenten erkennen. Er werde zurücktreten, damit der Präsident einen Verteidigungsminister bekomme, mit dem er inhaltlich mehr übereinstimme, stand in seinem Rücktrittsschreiben.
Die Information über den Rücktritt erfolgte einen Tag nach Trumps Ankündigung, er werde die US-Truppen aus Syrien abziehen, und gilt als offensichtliche Kritik an dieser Maßnahme. Wenige Tage später zog Trump das Rücktrittsdatum auf den 1. Januar 2019 vor.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 15. September 2020
Trotz der von der ukrainischen Seite angenommenen Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung und der laufenden weiteren Sitzung der Kontaktgruppe zu Fragen der Sicherheit verletzen Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte weiter die geltenden Vereinbarungen.
So haben wir in Verletzung des zweiten Punktes der Zusatzmaßnahmen, nämlich des Verbots zur Eröffnung des Feuers, darunter auch Scharfschützenfeuer, auf den Positionen des 3. Bataillons der 79. Luftsturmbrigade in der Nähe von Marjinka fünf vereinzelte Schüsse mit Schusswaffen festgestellt.
Außerdem wurden auf den Positionen des 2. Bataillons derselben Brigade in der Nähe von Nowomichajlowka 20 vereinzelte Schüsse mit Schusswaffen festgestellt.
Nach vorliegenden Informationen ist in der 79. Brigade eine Arbeitsgruppe des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, um die Umstände der Vorfälle aufzuklären.
Ein weiteres Mal stellen wir die Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der eingenommen Positionen des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU in der Nähe von Schumy fest.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR beobachten den Gegner, halten das Regime der Feuereinstellung streng ein, gegen nicht auf Provokationen ein und sind bereit auf Befehl des Kommandos zu unverzüglichen adäquaten Handlungen bereit.
Diese Sachverhalte wurden operative im Rahmen des Koordinationsmechanismus den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis geben, um Maßnahmen zu ergreifen und um eine Beschuldigung der Volksmiliz bezüglich Provokationen zu verhindern.


rusvesna.su:
Minsk reagierte scharf auf die Erklärung der Europäischen Union zur Illegitimität von Lukaschenko
Nach einigen Einzelheiten waren die Präsidentschaftswahlen in Belarus nicht perfekt, aber die Mehrheit der Bevölkerung hat ihren Gewinner ermittelt, und es ist schwierig, dies in Frage zu stellen, sagte der Außenminister der Republik, Wladimir Makej, gegenüber der RIA Nowosti.
So kommentierte er die Erklärung des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, dass die Europäische Union Alexander Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten von Belarus anerkenne.
„Ich möchte
wissen, auf welcher Grundlage sich die EU-Vertreter mit dem belarussischen Volk gleichsetzen und sich berechtigt fühlen, im Alleingang Urteile über die Akzeptanz der Wahlergebnisse für Weißrussen zu fällen. Für mich sind diese Positionen definitiv nicht gleichwertig. Und was würde die Welt allgemein erreichen, wenn jeder externe Spieler die Ergebnisse des Wahlprozesses in anderen Ländern direkt in Frage stellt?“, Bemerkte Wladimir Makej.
Nach seinen Worten versteht man so die Demokratie in Minsk: die Meinung der Mehrheit zu akzeptieren und nicht alle verfügbaren Mittel und Technologien zu nutzen, um „sie für sich selbst neu zu gestalten“.
Makei wies auch darauf hin, dass Borrels
Satz in seiner Rede, in dem er Weißrussland und die Ukraine verwechselte, zeigt, wie tief der europäische Beamte das „belarussische Dossier“ beherrscht. Dies zeige wiederum die völlige Abneigung der EU, die Prozesse objektiv zu betrachten, fügte der Minister hinzu.
„Daher halte ich Borrels Einschätzungen für kategorisch und tendenziös. Worüber redet er?
Über die Tatsache, dass Sanktionen vor der bevorstehenden Sitzung des EU-Rates verabschiedet werden müssen, und dies solle in seinen Worten die Autorität der EU bestätigen. Ich kann es nicht glauben, aber es ist fast ein Zitat. Und wir waren uns sicher, dass die Autorität der EU nicht auf Sanktionen beruht“, betonte der belarussische Außenminister.
Gleichzeitig sei Minsk weiterhin bereit für einen offenen und respektvollen Dialog mit der Europäischen Union und internationalen Partnern.
Make
j kommentierte Borrells Meinung, dass der beste Ausweg aus dieser Situation Neuwahlen unter der Schirmherrschaft der OSZE sein könnten, und erinnerte daran, dass diese Organisation keine Beobachter ihres Büros für diplomatische Institutionen und Menschenrechte zu den Wahlen am 9. August entsandte.
„Es ist überraschend, dass die OSZE-Vertreter so eifrig sind, fast am nächsten Tag nach Weißrussland zu kommen, aber gleichzeitig, als es wirklich notwendig war, haben sie es nicht geschafft, innerhalb von drei Wochen eine ODIHR-Wahlbeobachtungsmission zu entsenden. Das heißt, jetzt stört Sie das Fehlen einer Einladung nicht?“, sagte der Minister.
Gleichzeitig betonte er, dass Minsk die OSZE mit Respekt behandelt und diese Organisation als wichtiges Instrument zur Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region betrachtet.
Borrell
hatte zuvor am Dienstag gesagt, dass die Europäische Union die Wahlen vom 9. August weiterhin als manipuliert ansehe. Ihm zufolge überprüfe die EU die Beziehungen zu Belarus und untersuche Bereiche, in denen Beziehungen eingefroren werden können. Borrell betonte auch, dass die Sanktionen gegen Belarus vor der Ratssitzung vom 24. bis 25. September verabschiedet werden sollten.


de
.sputniknews.com: Telefonat mit Maas: Lawrow fordert Verzicht auf Politisierung von Fall Nawalny
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei einem Telefongespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas am Dienstag dazu aufgefordert, die weitere Politisierung der Situation um Alexej Nawalny aufzugeben.
„Sergej Lawrow forderte seinen Kollegen auf, auf die weitere Politisierung der Situation um Alexej Nawalny zu verzichten. Zugleich wurde gesagt, dass wir uns nicht mit Hinweisen auf die ‚Unabhängigkeit‘ der Justiz und die Notwendigkeit zufrieden geben können, Absprachen mit Nawalny selbst oder seinen Verwandten und Nächsten zu führen, welche im Widerspruch zum oben erwähnten Übereinkommen (Europäisches Übereinkommen über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und Zusatzprotokolle vom 17. März 1978 und 8. November 2001 – Anm. d. Red.) als Hindernisse für die Zulassung russischer Kriminologen und Ärzte zu den in Deutschland verfügbaren Materialien zu seiner Krankheit und Behandlung dienen“, heißt es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums von Dienstag.
Die Tatsache, dass Berlin im Fall Nawalny die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einbezogen habe, solle eine diesbezügliche Kooperation beider Länder nicht ausschließen.
„Was die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) betrifft, mit der die BRD Russland in dem Fall kontaktieren lässt, sollte die Nutzung ihrer Plattform durch die deutsche Seite zur Klärung nicht als Hindernis für den Aufbau einer bilateralen Zusammenarbeit sowohl innerhalb ihres Rahmens als auch über die allgemein anerkannten Kanäle der Rechtshilfe dienen, wie es die Verpflichtungen der Parteien aus dem Europäischen Übereinkommen von 1959 über Rechtshilfe in Strafsachen und den dazugehörigen Protokollen erfordern“, teilte die Behörde mit.
Die Minister hätten sich darauf geeinigt, den Dialog über diese und andere Fragen der deutsch-russischen sowie internationalen Agenda fortzusetzen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Drogenschmuggler-Flugzeug mit US-Kennzeichen in Venezuela abgeschossen
In Venezuela ist ein Flugzeug zum Absturz gebracht worden, in dem Drogen transportiert worden sein sollen. Dies teilte der Innenminister des Landes, Nestor Reverol, in der Nacht zum Mittwoch via Twitter mit.
Es sei ein Drogen-Flugzeug mit einem US-Kennzeichen abgeschossen worden, das über dem Bundesstaat Zulia illegal den venezolanischen Luftraum betreten hätte.
Die Maschine sei mit Hilfe eines Radargerätes entdeckt worden, hieß es weiter.
Laut dem Minister bleibt Venezuela ständig einsatzbereit und überwacht seinen Luftraum, um zu verhindern, dass er für den illegalen Drogenhandel aus Kolumbien genutzt wird.


de.sputniknews.com: Bauendphase für Nord Stream 2: Russisches Versorgungsschiff nimmt Kurs auf Mukran
Das russische Versorgungsschiff „Iwan Sidorenko“ hat Kurs auf den deutschen Hafen Mukran, eine logistische Basis für das Projekt Nord Stream 2, genommen, berichtete das Schiffsüberwachungssystem Marinetraffic.
Der Hafen Mukran ist im Automatischen Identifikationssystem AIS als Bestimmungsort erfasst. Die „Iwan Sidorenko“ ist am Dienstag, dem 15. September, aus dem Hafen von St. Petersburg mit Kurs auf Mukran ausgelaufen und soll am 17. September dort eintreffen.
Das Ende 2019 verabschiedete US-Militärbudget sieht Sanktionen gegen Unternehmen vor, die an der Verlegung der Nordseepipeline Nord Stream 2 beteiligt sind. Aufgrund dessen hat das schweizerische Unternehmen Allseas seine Arbeiten zum Bau der Ostseepipeline eingestellt.
Der russische Energiekonzern Gazprom hatte zuvor erklärt, er könnte die Gasleitung aus eigener Kraft fertigstellen. Eine der möglichen Varianten sei der Einsatz eines Rohrlegeschiffes mit Ankerpositionierung in Begleitung eines anderen Schiffes. Es gehe dabei um ein dynamisches Positionierungssystem, das das Schiff am jeweiligen Einsatzort ohne Anlegen mit Anker festhalten kann.
Diese Aufgabe könnten das Verlegeschiff „Fortuna“ des Unternehmens MRTS und das Verlegeschiff „Akademik Tscherski“ übernehmen.
Die „Akademik Tscherski“ liegt derzeit im Hafen Mukran. Das Schiff war in Nachodka im russischen Fernen Osten ausgelaufen, die Fahrt dauerte knapp drei Monate. Die „Fortuna“ war im Juli in Deutschland eingetroffen und liegt im Hafen von Rostock.
Nord Stream 2 sieht den Bau einer Pipeline mit einer Leistungsfähigkeit von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr vor, die von der russischen Küste über die Ostsee nach Deutschland verlaufen soll. Die Bauarbeiten werden je zur Hälfte vom russischen Energieriesen Gazprom und den fünf europäischen Unternehmen OMV, Wintershall, Engie, Uniper und Shell finanziert. Die USA, die verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen wollen, treten dagegen auf.
Moskau hat wiederholt darauf verwiesen, dass Nord Stream 2 im Interesse der Energiesicherheit Europas gebaut werde.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. September wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Bereits das zweite Schiff: Amerikanische „USNS Yuma“ auf dem Weg ins Schwarze Meer
Das schnelle Transport-Landungsschiff „USNS Yuma“ der amerikanischen Marine ist derzeit zur Teilnahme an einem routinemäßigen Manöver auf dem Weg ins Schwarze Meer. Dies teilte die 6. US-Flotte via Twitter mit.
Die „USNS Yuma“, ein Schiff des Military Sealift Command, beginnt ihren Transit in Richtung Norden ins Schwarze Meer zur Teilnahme an routinemäßigen Marineübungen, heißt es in der Twitter-Mitteilung.
Die 6. Flotte unternimmt demnach zur Unterstützung „unserer Verbündeten und Partner in der Region“ regelmäßig Operationen im Schwarzen Meer.
Russische Medien verweisen darauf, dass es bereits das zweite Schiff ist, das die USA in den letzten Tagen ins Schwarze Meer geschickt haben. Am Dienstag war berichtet worden, dass der Zerstörer der US-Marine, „Theodore Roosevelt“, das Schwarze Meer ansteuere.
Die 6. US-Flotte mit Sitz im italienischen Neapel organisiert ein komplettes Spektrum von Militär- und Marineoperationen, oft zusammen mit den Verbündeten und Partnern aus anderen Behörden.


deu.belta.by: Lukaschenko führt Treffen mit politischer Führung des Landes durch
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko führt heute ein Treffen mit der politischen Führung des Landes durch. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
Die Veranstaltung findet im Unabhängigkeitspalast statt. Daran nehmen hochrangige Beamte, Mitglieder des Rates der Republik und Abgeordnete der Repräsentantenkammer, Leiter und Spezialisten der Staatsbehörden und Organisationen, Vertreter lokaler Behörden aus allen Gebieten, Mitarbeiter der Präsidialverwaltung, Leiter der Massenmedien teil. Insgesamt sind es ca. 300 Menschen. Der Staatschef erklärte, dass er sie zum Treffen eingeladen habe, um sie mit analytischen Informationen vertraut zu machen, die dabei helfen könnten, besonders brisante Fragen zu beantworten und die politische Situation in und rund um Belarus zu verstehen.
„Die heutigen Ereignisse überraschen uns nicht. Ältere Menschen erinnern sich an die 1990-er Jahre, als Tausende Menschen auf den Straßen protestierten, Autos beschädigten, Molotow-Cocktails durch die Fenster gewöhnlicher Menschen warfen“. Der Präsident hält die spontane Selbstorganisation der Gesellschaft, die Ausre
ufung der so genannten Revolution und die Anerkennung der Wahlergebnisse für „nicht legitim“ für erfunden. „Diese Statements wurden durch eine tiefe Analyse der Ereignisse noch vor der Wahlkampagne entkräftet“, sagte Alexander Lukaschenko.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. September 3:00 Uhr bis 16. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Gleichzeitig wurden folgende Fälle von Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt:
– Um 17:25 Uhr wurden auf den Positionen der BFU in der Nähe von Marjinka fünf vereinzelte Schüsse mit Schusswaffen festgestellt.
– Um 18:40 Uhr wurden auf den Positionen der BFU in der Nähe von Nowomichajlowka 20 vereinzelte Schüsse mit Schusswaffen festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Büro zum Kampf gegen Verzerrung der Geschichte in Russland eingerichtet
Das Ermittlungskomitee Russlands hat ein Büro zur Koordinierung der Such- und Archivarbeiten ins Leben gerufen, um gegen die Verzerrung der Geschichte zu kämpfen. Überdies haben Russland und Deutschland laut dem Chef des Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin, vor, bei Untersuchungen der NS-Verbrechen zusammenzuarbeiten.
„Unsere Pflicht ist es, den guten Namen der lebenden und gefallenen Befreier, Zivilisten und Opfer der Nazis zu schützen. Sich an die Lehren des Krieges zu erinnern und diese zu kennen – das bedeutet, auch die Möglichkeit zu haben, die Wiederholung von Tragödien und Fehlern der Gegenwart zu verhindern. Angesichts dessen haben wir vor Kurzem ein Büro zur Koordinierung der Such- und Archivarbeiten des Ermittlungskomitees eingerichtet“, so Bastrykin.
„Wir müssen die Verzerrung der historischen Wahrheit verhindern, unter anderem durch strafrechtliche Maßnahmen“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte der stellvertretende Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg, Thomas Will, gegenüber RIA Novosti angekündigt, dass die zuständige Stelle Deutschlands für die Erweiterung der Zusammenarbeit mit dem russischen Ermittlungskomitee plädiere, was die Untersuchungen der Nazi-Verbrechen angehe.
Bastrykin teilte im Hinblick darauf mit, derzeit werde die Kooperation mit der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg in Einklang gebracht. „Diese Zusammenarbeit wird zweifellos zusätzliche Impulse der Untersuchung solcher Verbrechen geben“, sagte Bastrykin.


Lug-info.com: In der LVR sind am 16. September um 9:00 Uhr 792 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. Davon sind 692 Patienten nach zweifachen negativen Test als gesund entlassen worden.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 23 Todesfälle.


Rusvesna.su:
Die Ukraine will die Einfuhr von Kartoffeln aus Russland verbieten
Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, Handel und Landwirtschaft der Ukraine will den Import von Kartoffeln aus der Russischen Föderation verbieten und nennt diese Maßnahme „Unterstützung für
die lokalen landwirtschaftlichen Erzeuger“.
Taras
Wysozkij, der stellvertretende Wirtschaftsminister , informierte darüber und sprach über die Ergebnisse des Treffens der Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Kartoffelanbaus.
„Wir hielten ein Treffen der Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Kartoffelanbaus ab und diskutierten die Instrumente zur Unterstützung der heimischen Kartoffelverarbeitung.
Das Einfuhrverbot für Kartoffeln aus der Russischen Föderation, Konsultationen des Pflanzengesundheitsdienstes und die Einführung staatlicher Unterstützung für die Verarbeitung sind einige der Instrumente, die angewendet werden“, schrieb
Wysozkij auf seiner Seite in sozialen Netzwerken.
Er
erklärte auch, dass er Telefongespräche mit Mitgliedern der ukrainischen Regierung und „internationalen Partnern“ über die Aussichten für die Umsetzung der Landreform im Land geführt habe.
„Die Annahme von Gesetzesinitiativen des ‚Landpakets‘ und die entsprechenden Dekrete des Ministerkabinetts über deren Umsetzung, die Einführung einer transparenten Landüberwachung und eine nationale Informationskampagne sind Prioritäten für die nächsten Monate“,
erklärte der Beamte.

Mzdnr.ru: Am 15. September wurden in der DVR 19 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Außerdem gab es fünf Todesfälle – Männer im Alter von 60, 54 und 82 Jahren und Frauen im Alter von 85 und 76 Jahren.
Am 16. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2867 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1188 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1511 als gesund entlassen, es gibt 168 Todesfälle.


de.sputniknews.com: Um Nord Stream 2 vor Sanktionen zu retten: Deutschland bietet USA Milliardendeal – „Zeit”
Laut Angaben der „Zeit” will die deutsche Bundesregierung das Gaspipeline Projekt Nord Stream 2 vor US-Sanktionen schützen, indem sie sich zur Bezahlung von Terminalen für US-Flüssiggas bereit zeigt.
Dies berichtete die Zeitung am Mittwoch. Das Blatt bezieht sich auf ein Gespräch zwischen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin, das Anfang August stattgefunden haben soll. Berlin sei „sehr besorgt” wegen möglicher Sanktionen gegen Nord Stream 2, mit denen Washington wiederholt gedroht hatte.
Deswegen habe Deutschland ein Angebot gemacht: eine Milliarden-Investition, die laut „Zeit” vor allem für den Aufbau von Terminalen genutzt würde, um Lieferungen von Flüssiggas aus den USA empfangen zu können. Der Vorschlag sei kurz nach dem Scholz-Mnuchin-Gespräch in August eingereicht worden.
„Über die Terminals in den Häfen Brunsbüttel und Wilhelmshaven wollen US-Firmen amerikanisches Gas nach Deutschland exportieren”, hieß es im „Zeit”-Artikel. …

nachmittags:

de.sputniknews.com: US-Marine und Nato unternehmen gemeinsame Übung im Schwarzen Meer
Die US-Marine und die Nato haben laut einer entsprechenden Pressemitteilung der 6. US-Flotte ein gemeinsames Manöver im Schwarzen Meer durchgeführt.
„Nach Operationen im Adriatischen Meer haben die Einheiten der US-Marine und Nato am 15. September 2020 erneut eine gemeinsame Marine- und Lufttrainingsmission im Schwarzen Meer ausgeführt“, heißt es in der Mitteilung der 6. US-Flotte.
An dem Manöver beteiligten sich der Zerstörer der US-Marine, „Theodore Roosevelt“, ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug P-8 und ein in Deutschland stationierendes Nato-Flugzeug vom Typ E-3A mit AWACS-System zur Früherkennung und Vorwarnung.
„Die Mission des Trainings ist Teil der andauernden Integration von Luft- und Marineeinheiten der 6. US-Flotte. Endziel ist, die gemeinsamen Verteidigungshandlungen zu verfeinern, um die Schiffe der US-Navy besser zu schützen.“ …


de.sputniknews.com: Russland und Indien einigen sich auf Lieferung von 100 Millionen Dosen „Sputnik V“-Impfstoff
Der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) und ein indisches Pharmaunternehmen haben sich auf eine Lieferung des Impfstoffs „Sputnik V“ geeinigt. Dies ist einer Mitteilung auf der Webseite des Fonds zu entnehmen.
Demzufolge werden 100 Millionen Impfstoff-Dosen nach Indien gebracht. Die Absprachen über die Durchführung klinischer Studien und die „Sputnik V“-Lieferungen wurden mit der Firma Dr. Reddy’s Laboratories Ltd (Dr. Reddy’s), getroffen.
„Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Dr. Reddy’s in Indien. Das Unternehmen Dr. Reddy’s ist seit mehr als 25 Jahren auf dem russischen Markt und eine der führenden pharmazeutischen Firmen Indiens. Indien gehört zu den Ländern, die besonders hart vom Coronavirus getroffen wurden. Wir denken, dass unsere auf zwei menschlichen Adenoviren basierende Plattform Indien ein sicheres und wissenschaftlich bestätigtes Instrument zur Corona-Bekämpfung bereitstellt“, wird in einem Statement der RDIF-Chef Kirill Dmitriev zitiert.
Die Lieferungen können laut dem Fonds Ende 2020 beginnen. Zuvor sollen die Ergebnisse der klinischen Tests veröffentlicht und der Impfstoff in Indien registriert werden.
„Die Partner des RDIF werden ein effektives und sicheres Impfstoff-Präparat zur Coronavirus-Bekämpfung bekommen. Die Plattform für humane adenovirale Vektoren, die dem russischen Impfstoff zugrunde liegt, wurde bei mehr als 250 klinischen Studien über Jahrzehnte getestet und erwies sich als sicher. Sie ruft demnach keine potentiellen schwerwiegenden Nebenwirkungen hervor“, so Dmitriev. …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 16.09.2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK drei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 79. Brigade haben ukrainische Kämpfer zwei Feuerprovokationen begangen, die eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand sind. So wurden auf den Positionen des 2. Bataillons im Gebiet von Marjinka fünf Schüsse mit Schusswaffen festgestellt, später betrieben Kämpfer des 1. Bataillons der 79. Brigade auf den Positionen von Nowomichajlowka ähnliche Aktivitäten, dort wurden 20 Schüsse mit Schusswaffen abgegeben. Die Fälle von Schüssen wurden auch von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die auf den Positionen des 2. Bataillons im Gebiet von Marjinka eintrafen, um die Umstände aufzuklären. Nach uns vorliegenden Informationen hängen die Schüsse auf den Positionen der 79. Brigade mit der Vorbereitung inszenierter Videos durch das Pressezentrum der OOS zusammen, mit denen die Volksmiliz der Provokationen während der Videokonferenz der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit beschuldigt werden soll. Außerdem wurde nach Mitteilungen von örtlichen Einwohnern in diesen Ortschaften die Arbeit der ukrainischen Fernsehsender „1+1“ und „ICTV“ bemerkt.
Außerdem verletzen die BFU weiter den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen des Waffenstillstands. So haben Kämpfer im Verantwortungsbereich des 503. Bataillons der 35. Brigade im Gebiet von Schumy wieder
technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der eingenommenen Positionen durchgeführt.
Um inszenierte Videoberichte über die angebliche Durchführung technischer Arbeiten zur Demontage ihrer Positionen im Gebiet von Schumy durch ukrainische Kämpfer zu erstellen, sind dort der stellvertretender Leiter der ukrainischen Seite im GZKK Oberst Applonow und der Leiter des Klubs der 35. Brigade Fähnrich Salewskij, der in Personalunion der kommissarische Pressesekretär der Brigade ist, dorthin gefahren. Bei der Fahrt in Richtung der Positionen der 35. Brigade etwa 50 Meter vor diesen gerieten Appolonow und Salewskij auf eine zuvor von ukrainischen Kämpfern installierte Sprengeinrichtung. Die auf die Sprengeinrichtung geratenen Soldaten der BFU wurden mit schweren Verletzungen in das militärmedizinische Hospital „Tschassow Jar“ eingeliefert. Nach genaueren Informationen wurde bei einer Ermittlung durch den Stab der OOS festgestellt, dass die Detonation infolge der Auslösung einer Antipersonenmine geschah, weil Appolonow und Salewskij von der zuvor für sie festgelegten Route abwichen.
Wir merken an, dass die Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten auf Sprengeinrichtungen von dem Unwissen der Kommandeure der BFU über die reale Lage in ihren Verantwortungsbereichen und das Fehlen von Berichtsdokumenten über zuvor verminte Abschnitte von Örtlichkeiten durch im Rahmen der Rotation abgezogenen Einheiten der BFU zeugen.
Die genannten Fälle von Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch Soldaten der BFU wurden rechtzeitig an die Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK im Rahmen des Koordinationsmechanismus übermittelt.
Die Soldaten der Volksmiliz beobachten den Gegner und erfüllen streng die Anforderungen des Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung.
Beobachter der OSZE-Mission haben in ihrem Bericht vom 15. September 2020 weitere Fälle von Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch die ukrainischen bewaffneten Formationen bestätigt. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von vier Stück Waffen und Militärtechnikein Abwehrgeschütz SRK „Osa“ und drei Schützenpanzer – in Wohngebieten von Kalinowo und Nowoselowka durch Kämpfer der 54. und 56. Brigade festgestellt.
Entsprechend den Anweisungen des kürzlich ernannten Leiters des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Lutschnikow hat eine mobile Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung zwei mal die Leitungs- und Navigationskanäle von Mini-Drohnen der OSZE im Verantwortungsbereich der 53. Brigade der BFU im Gebiet von Granitnoje blockiert. Zuvor haben wir bemerkt, dass Kämpfer des 1. Bataillons im Gebiet dieser Ortschaften Örtlichkeiten vermint haben, ohne Warnschilder über Minengefahren aufzustellen, in der Folge geriet ein Einwohner von Granitnoje beim Versuch, die Kontaktlinie außerhalb der festgelegten Passierpunkte zu überqueren, auf eine Antipersonenmine geriet.
Außerdem haben Kämpfer des 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade die Landstraße in der Nähe von Starognatowka blockiert, indem sie quer über sie vier Antipanzerminen installiert haben.
Wir bitten die Einwohner, die auf den zeitweilig von den BFU kontrollierten Territorien leben ein weiteres Mal: Vermeiden Sie den Aufenthalt und den Verkehr in der Nähe der Kontaktlinie und von Positionen der BFU. Überschreiten Sie die Grenze ausschließlich über die offiziellen Passierpunkte.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Beobachter der internationalen Organisationen auf die unmenschlichen Aktivitäten der ukrainischen Kämpfer und rufen sie auf, wirksame Maßnahmen gegenüber der militärisch-politischen Führung der Ukraine zu ergreifen.
In den Reihen der ukrainischen Formationen sind
weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste zu bemerken.
Nach uns vorliegenden Informationen aus dem Stadtkrankenhaus von Konstantinowka hat sich der Leiter des Stabs des 46. Bataillons der 54. Brigade Major Getman inoffiziell an die Aufnahme mit der Bitte gewandt, seinem Kameraden Fähnrich Gariljuk medizinische Hilfe zu leisten. Bei der Untersuchung des Bluts des Kranken wurde ein hoher Level an Drogen festgestellt. Vorläufig wurde die Diagnose „psychische und Verhaltensstörungen infolge der Einnahme von psychoaktiven Präparaten“ gestellt. Aber nach kurzer Zeit starb Gariljuk an Herzstillstand.
Die folgenden Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten wurden auf den Positionen des 501. Bataillons der 36. Brigade festgestellt. So explodierte in einem Unterstand auf den Positionen der BFU im Gebiet von Schirokino eine Gasflasche. Nach Angaben von Quellen im Mariupoler Krankenhaus befindet sich der Matrose Ossitschenko in
folge der Detonation mit Brandverletzungen und Knochenbrüchen in der neurochirurgischen Abteilung, zwei andere Matrosen, die sich zusammen mit ihm befanden, Baitaljuk und Wachnowan, wurden bisher nicht gefunden. Die Trümmer werden geräumt und nach den Soldaten gesucht.
Außerdem ist der Soldat Sirba aufgrund der ständigen Geldeinzüge und Willkür von Seiten de
r Kommandeure des Zugs und der Kompanie von den Positionen des 23. Bataillons der 56. Brigade im Gebiet von Peski desertiert. Zurzeit laufen operative Suchmaßnahmen nach dem Soldaten und nach der ihm zugeteilten Maschinenpistole AK-74, Nr. 61374823 und drei Magazinen mit Patronen.


deu.belta.by:
Experte: Belarus sollte nicht auf „westliche Kekse“ hoffen
In Belarus sollten sich die Demonstranten keine Hoffnungen machen, dass der Westen an sie jemals Kekse verteilen wird. Diese Meinung äußerte der berühmte russische Politologe Sergej Michejew der Telegraphenagentur BelTA.
„Ich habe den Eindruck, dass der Westen die belarussische Opposition im Grunde genommen abserviert hat. Erstens hat der Westen verstanden, dass er in Belarus im groben Stil nichts erreichen kann. Zweitens hat er eine klare Position Russlands gegenüber Belarus gesehen. Der Westen hat bereits auf der Krim und in Donbass sehr schmerzhafte Erfahrungen gemacht und wird dieselben Fehler kaum wiederholen. Ja, der Westen hat einerseits die Proteste in Belarus unterstützt. Andererseits aber wollte hier niemand Kekse verteilen wie auf dem Maidan in Kiew. Die EU-Botschafter ließen sich darauf nicht ein, weil die Ausgangssituation in Belarus eine ganz andere war. Heute signalisiert der Westen eher, dass die belarussische Opposition auf die erhoffte Unterstützung nicht mehr rechnen sollte.“
Was die Aufrufe zum wirtschaftlichen Boykott und Zusammenbruch der Volkswirtschaft betrifft, so sieht der Experte darin nur Nachteile für einfache Belarussen, die damit in ein noch tieferes Loch fallen können. „Die Opposition will, dass die Menschen ihre Einkommen, ihre Löhne verlieren und sich ärgern. Die Opposition will die Gesellschaft radikalisieren und die hungrigen Menschen auf die Straße führen, um mit ihrer Hilfe an die Macht zu gelangen“, so Michejew.
Der Politologe erinnerte an die ukrainischen Ereignisse und an die dramatische Zuspitzung der Situation, die sofort nach dem Abklingen der Proteste auf dem Maidan erfolgte. „Diese Verschärfung der Situation wurde absichtlich provoziert. Die Drahtzieher haben gesehen, dass die Revolution ohne sakrale Opfer und ohne das Blutvergießen einfach zu Ende sein wird. Dieses Szenario ist in Belarus leider auch möglich. Aber ich hoffe, dass solche radikale Lösungen in Belarus vermieden werden können. Aber man muss sich im Klaren darüber sein, dass hinter jedem Protest immer jene Kräfte stehen, die nur eines im Schulde führen: mehr Opfer, neue Provokationen oder – Gott bewahre – neue Anschläge“, sagte er.

de.sputniknews.com: Privatleute sagen Übernahme von Nawalnys Behandlungskosten zu
Die Kosten für die Behandlung des mutmaßlich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny an der Berliner Charité werden laut dem Senat der Stadt von Privatleuten übernommen.
„Es liegt eine Kostenübernahmezusage durch Privatpersonen vor”, antwortete die Senatskanzlei Wissenschaft und Forschung auf eine am Mittwoch veröffentlichte parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann, die auf etwaige Kosten für Berliner Steuerzahler abzielte.
Zur Höhe der angefallenen beziehungsweise erwarteten Behandlungskosten machte der Senat keine Angaben: Die Universitätsklinik sehe sich wegen der „spezifischen Umstände des Falles” sowie diagnostischer und therapeutischer Besonderheiten derzeit nicht in der Lage, dazu belastbare Aussagen zu treffen, hieß es. Der Transport des Patienten nach Berlin sei im Rahmen einer privaten Hilfsmission erfolgt, „die für die Kosten aufgekommen ist”, erklärte die Senatskanzlei weiter. Zu diesen Kosten lägen keinerlei Informationen vor. …

de.sputniknews.com: Russischer Geheimdienst: USA unterstützen Protestler in Weißrussland
Die Vereinigten Staaten spielen eine Schlüsselrolle bei den Ereignissen, die nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland begonnen haben. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR) hervor.
„Bei den Ereignissen in Weißrussland ist eindeutig eine westliche Spur nachzuverfolgen. Die Protestaktionen sind von Anfang an gut organisiert und werden aus dem Ausland koordiniert (…) Nach den im SWR verfügbaren Informationen spielen die USA eine Schlüsselrolle bei den aktuellen Ereignissen in Weißrussland“, sagte der Chef des Auslandsgeheimdienstes Russlands, Sergej Naryschkin.
Der Westen habe lange vor den Wahlen mit der Vorbereitung von Protesten begonnen. Laut Informationen von SWR haben die USA im Zeitraum zwischen 2019 und Anfang 2020 über verschiedene NGOs rund 20 Millionen Dollar (knapp 17 Millionen Euro) für die Organisation von Protesten gegen die weißrussische Regierung bereitgestellt.
„Dieses Geld wurde verwendet, um ein Netzwerk von ‚unabhängigen Bloggern‘ und Informationskonten in sozialen Netzwerken aufzubauen und Aktivisten auf Straßenaktionen vorzubereiten. Die vielversprechendsten von ihnen wurden im Ausland, unter anderem in Polen, Litauen und der Ukraine, ausgebildet, wo sich erfahrene US-amerikanische Instrukteure für ‚gewaltfreie Proteste‘ mit ihnen beschäftigten“, fügte Naryschkin hinzu.
Washington fördere Swetlana Tichanowskaja und andere Aktivisten der weißrussischen Opposition als „Volksführer“, hieß es weiter.
„Die USA haben die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja und andere Oppositionsaktivisten eng betreut, die als ‚Volksführer‘ und zukünftige Führungskräfte des demokratischen Weißrusslands befördert werden“, so der Geheimdienst-Chef. …


de.sputniknews.com: Hat China Militärambitionen in Kambodscha? – USA verhängen Sanktionen
Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen ein chinesisches Unternehmen verhängt, das im kambodschanischen Dara Sakor ein Milliardenprojekt mit einem großen Flughafen und Tiefseehafen entwickelt, die nach US-Vermutungen auch vom chinesischen Militär genutzt werden könnten.
Die Union Development Group (UDG) wurde auf eine schwarze Liste gesetzt und ihr Eigentum in den USA eingefroren.
Das Vorgehen der USA stieß jedoch auf scharfen Protest seitens der Regierung Chinas. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sprach am Mittwoch von „unbegründeten Vorwürfen“. Laut Wenbin benutzten die USA Vorwände, „um mit der bösen Ansicht, China einzudämmen und zu unterdrücken, illegalerweise Strafmaßnahmen gegen chinesische Unternehmen zu verhängen“.
Die Strafmaßnahmen begründete das US-Finanzministerium auch damit, dass sich UDG „fälschlicherweise“ als kambodschanisches Unternehmen registriert habe, um das Land zu bekommen. Später sei es wieder zu seiner wahren Eigentümerstruktur als chinesische Firma zurückgekehrt. Das Vorgehen wurde auch mit dem Magnitzky-Gesetz begründet, das Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption vorsieht.
Laut dem US-Finanzministerium habe das betroffene Unternehmen mit korrupten kambodschanischen Funktionären kooperiert. Auch sei „militärische Gewalt gegen unschuldige Menschen eingesetzt“ worden, hieß es in der Mitteilung. Genannt wurde der frühere Stabschef Kun Kim, gegen den im Dezember Sanktionen verhängt worden waren.
Zudem wies das amerikanische Finanzministerium darauf hin, dass eine permanente Militärpräsenz in Kambodscha die regionale Stabilität und die Aussichten für eine friedliche Lösung von Streitigkeiten gefährden würde. Die Regierung Kambodschas, ein Verbündeter Chinas, hat in der Vergangenheit allerdings immer wieder beteuert, es gehe in Dara Sakor nicht um einen möglichen chinesischen Militärstützpunkt.


Mil-lnr.
su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko am 14. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurden keine Feuerprovokationen von Seiten der BFU festgestellt.
Mitarbeiter des SBU setzten gemeinsam mit Einheiten des Innenministeriums und des militärischen Rechtsordnungsdienstes den Terror gegen die örtliche Bevölkerung von Rubeshnoje unter dem Vorwand von Antiterror-Übungen im Rahmen der Vorbereitung auf die Rotation der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte fort.
Nach der Festnahme
des ehemaligen Mitarbeiters der Verladestation Djatschenko, der die von ihm angenommene Techniker der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit seinem Handy fotografiert hatte, haben Mitarbeiter des SBU die persönlichen Dinge der Arbeiter der Eisenbahnstation durchsucht. Gestern wurden neun Mitarbeiter verhört.
Bei der Untersuchung der Mobiltelefone wurden bei fünf Personen Anrufe mit russischen Vorwahlen gefunden, außerdem der Operatoren „Phönix“ und „Lugakom“. Die Telefone wurden zur Durchführung vorläufiger Ermittlungsmaßnahmen gegen die Besitzer konfisziert.
Die Drohungen und Einschüchterungen von Seiten des SBU haben dazu geführt, dass sechs Mitarbeiter
der Station ihre Kündigung eingereicht haben.
Der rechtswidrige Druck des SBU auf die Eisenbahner hat umgekehrt einen negativen Effekt für die Militärs hervorgerufen. Nachdem die eingetroffene defekte Militärtechnik auf die Bahnsteige verladen wurde, kamen die betroffenen Arbeiter der Eisenbahnstation den Soldaten nicht entgegen und nahmen die Technik, die in Verletzung der bestehenden Normen geliefert wurde, nicht zur verantwortlichen Lagerung in Empfang. Im Ergebnis befindet sie sich bis zur Beseitigung aller Defizite in der Station und der Truppenteil trägt die dadurch entstehenden Kosten. …
Bei einer Kontrolle der Vorbereitung der 25. Brigade auf die Rotation durch eine Kommission der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ unter Leitung des Kommandeurs Schandar, wurde festgestellt, dass die Positionen des Verbandes nicht zur Übergabe an die eintreffende Seite bereit sind.
Um die Defizite zu beseitigen, die durch einen Brand beschädigten Positionen zu reparieren und zusätzlich auszurüsten, befahl der Brigadekommandeur Sentschenko, verlassene Wirtschaftsgebäude und private Häuser aus Holz in den Verantwortungsbereichen der Fallschirmlandebataillone auszuplündern.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Eigentümer des Wohnraums, die ihren Besitz in Staryj Ajdar, Petropawlowka, an der Station Kandraschewskaja-Nowaja zeitweilig ohne ständige Aufsicht gelassen haben, diesen auf mögliche Schäden durch die Kiewer Truppen zu kontrollieren. D
a die Korrumpiertheit der Rechtsschutzorgane berücksichtigt werden muss, sollten über alle Fälle der Verletzung ihrer Eigentumsrechte die internationalen Organisationen UNO und OSZE informiert werden. …
Ein weiterer Fall der Verletzung von Personal ereignete sich in der 30. Brigade.
Im Gefühl
der Überlegenheit über die unbewaffnete Zivilbevölkerung von Solotoje versuchte ein Soldat des 3. mechanisierten Bataillons, der Feldwebel Kirijan, einer Gruppe von jungen Zivlisten ihre alkoholischen Getränke in der Nähe des Cafés „Fassbier“ wegzunehmen. Aber die Forderungen des Soldaten erbrachten kein Ergebnis, die jungen Leute fügten dem Feldwebel schwere Körperverletzungen zu. Infolge des Vorfalls erlitt der Soldat zahlreiche Blutergüsse, ernsthafte Schäden am Auge und ein Schädel-Hirn-Trauma.


Deu.belta.by:
„Wir müssen unsere Interessen wahren“: Lukaschenko schlägt Russland vor, über neue Militärübungen nachzudenken
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko führte heute ein
Gespräch mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Wir vereinbarten mit dem russischen Präsidenten die Fortsetzung des Militärmanövers Slawische Bruderschaft bei Brest. Wir müssen die zweite Etappe des Militärmanövers vorbereiten und über andere Militärübungen nachdenken. Wir wollen niemanden unter Druck setzen, müssen aber unsere Interessen wahren“, bemerkte Alexander Lukaschenko.
Die russische Militärdelegation mitVerteidigungsminister Sergej Schoigu an der Spitze ist heute in Belarus zu einem Arbeitsbesuch. Während des Treffens in Minsk
geht es um die bilaterale Militärkooperation zwischen Belarus und Russland. Alexander Lukaschenko habe den russischen Präsidenten um einige Waffen zur Stärkung des Unionsstaates gebeten. Die jüngsten Ereignisse zeugen ihm zufolge davon, dass man die Interessen von Belarussen und Russen verteidigen muss.
„Wenn man denkt, dass Belarus schwach ist und nichts aushält oder dass Russland uns nicht beisteht, so irrt man sich“. Belarus sei imstande, die Situation nicht nur in Belarus, sondern auch an der Grenze in den Griff zu bekommen. Man sollte nicht an der Sicherheit unseres Schutzes von Brest bis Wladiwostok zweifeln. Die letzten Ereignisse bewegten uns dazu, näher zusammenzurücken, hob der Präsident hervor.


Rusvesna.su:
Russland forderte Europa auf, 9 unangenehme Fragen zu beantworten
Die Ständige Vertretung Russlands bei der Europäischen Union gab eine Erklärung ab, in der eine Erklärung der Situation mit Hysterie im Zusammenhang mit dem „Fall Na
walny“ gefordert wurde.
In ihrer auf der Website der Mission veröffentlichten
Erklärung stellte die diplomatische Mission 9 wichtige Fragen an EU-Beamte sowie an das Europäische Parlament im Zusammenhang mit der Situation um den nach Deutschland transportierten russischen Oppositionellen und Blogger Alexej Nawalny.
Die Diplomaten stellen fest, dass sie in den letzten Wochen eine schnell wachsende Informationskampagne in der Europäischen Union erlebt haben, die sowohl von offiziellen Kreisen als auch von den Medien unterstützt wurde, und zwar zu dem Vorfall mit dem Blogger am 20. August dieses Jahres.
„Ohne
uns als Experten für Toxikologie auszugeben, halten wir es dennoch für notwendig, Ihre Aufmerksamkeit auf die zahlreichen Unstimmigkeiten in diesem Fall zu lenken“, heißt es in der Adresse der ständigen Vertretung.
Am Vorabend der bevorstehenden Debatten im Europäischen Parlament werden EU-Beamte und Mitglieder des Europäischen Parlaments aufgefordert, eine Reihe der folgenden Themen zu untersuchen.
Wird es Belege für verrückte Aussagen und Anschuldigungen geben?
– Werden die Annahmen, dass die russischen Behörden beschlossen haben, „Alexe
j Nawalny mit Hilfe eines Kampfstoffes der Novitschok-Gruppe, der von der CWC* verboten ist, zu vergiften“, begründet?
Und wie betont wurde, wie war es möglich, dies in einer russischen Stadt mit einer halben Million Einwohnern zu tun, dann alle Anstrengungen zu unternehmen, um das Leben des „Vergifteten“ zu retten und ihn dann zur Behandlung nach Deutschland
zu lassen, das „Novichok“ identifizieren kann?
– Im Zusammenhang mit der tatsächlichen Popularität von Alexe
j Nawalny in der Bevölkerung Russlands, die kaum zwei Prozent erreicht (laut einer Umfrage des Levada-Zentrums im Juli dieses Jahres), stellt sich die Frage, warum die russischen Behörden Navalny „vergiften“ mussten.
– Moskau würde gerne wissen, warum Vorwürfe gegen Russland (zusammen mit der UdSSR) wegen der Entwicklung eines chemisch-toxischen Nerven
gifts der Novichok-Gruppe in Militärqualität laut werden, aber gleichzeitig ignoriert wird, dass seit einigen Jahren Speziallabore West- und NATO-Ländern Chemikalien im Zusammenhang mit der Novichok-Gruppe entwickelten.
Beispielsweise w
urden Daten zur Erteilung von mehr als 150 Patenten für die militärische Verwendung dieser Chemikalien allein in den Vereinigten Staaten registriert.
„Wusste Berlin etwas, von dem weder Moskau noch Omsk wussten?“
– Wenn Berlin von der Vergiftung durch Na
walny überzeugt ist, warum will die Bundesregierung den zuständigen russischen Behörden die Ergebnisse der toxikologischen Analyse, die angeblich von einem spezialisierten Labor der deutschen Streitkräfte durchgeführt wurde, nicht zur Verfügung stellen und diese Ergebnisse nicht veröffentlichen?
In der
Erklärung der Diplomaten wird betont, dass die Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation am 27. August 2020 bei den deutschen Behörden einen offiziellen Antrag auf Rechtshilfe gestellt hat. Berlin hatte jedoch nicht den Wunsch, „unverzüglich und konstruktiv auf diese Anfrage zu reagieren“ ließ Zeit verstreichen, um dann endgültig zu erklären, dass aus Gründen der Vertraulichkeit keine Beweise vorgelegt würden, und den Fall geheim zu halten.
– Gleichzeitig wird die russische Regierung ständig aufgefordert, eine gründliche und transparente Untersuchung des Attentats auf Herrn Na
walny durchzuführen. Darüber hinaus behauptet Europa, dass alle Beweise und Zeugen „irgendwo in Sibirien“ gesucht werden müssten.
Dies wirft die Frage auf: Ist es ein Zufall, dass einige der Personen, die Herrn Na
walny unmittelbar nach dem Vorfall auf seiner Reise nach Sibirien begleiteten, sofort von Russland in die BRD gebracht wurden?
– Warum lehnen Ärzte der Berliner Klinik „Charit
é“ einen professionellen Dialog mit ihren russischen Kollegen ab, die Nawalny das Leben gerettet haben? Und dies geschieht bei offensichtlichen Diskrepanzen in den Symptomen, der toxikologischen Analyse und der Diagnose von Herrn Nawalny?
Die Diplomaten stellen klar, dass die Bundesärztekammer den Vorschlag russischer Kollegen abgelehnt hat, eine gemeinsame Gruppe zur Durchführung einer medizinischen Untersuchung im Fall Nawalny zu bilden.
– Eine der Fragen, die Russland beantworte
t haben möchte, betrifft die „besonderen Ehren“, bei der Ankunft Nawalnys in Berlin. Die Diplomaten fragen, warum er von Polizei und Geheimdienstagenten zur medizinischen Einrichtung gebracht wurde. Warum wurden außergewöhnliche Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, als die Charité lange vor der „bestätigten“ Vergiftung durch Novitschok in eine streng bewachte Einrichtung umgewandelt wurde? Bedeutet das, dass Berlin etwas wusste, von dem weder Moskau noch Omsk wussten?
Die Diplomaten stellen fest, dass im Omsker Krankenhaus mehr als 60 biochemische Tests durchgeführt wurden und keiner von ihnen Anzeichen einer Vergiftung aufwies.
– Was verbirgt sich hinter der Geschichte über die „Wasserflasche“, die angeblich Spuren von Gift enthält? Weder
Überwachungskameras noch Fotos bestätigen, dass der Blogger sie vor dem Start am Flughafen Tomsk verwendet hat.
Außerdem frag
t sich mich, wie diese Flasche nach Berlin kommen konnte, wenn sie vor dem Abflug in Russland oder an Bord eines Flugzeugs verwendet wurde, das nach Moskau flog, als Nawalny krank wurde.
– Im Gegensatz zu russischen Ärzten wurde in der Charité
zu der Vergiftung durch Toxikologen, Zivilisten, Militärs oder Ärzte keine einzige qualifizierte Stellungnahme abgegeben. Warum nicht?
Abschließend fügt die Ständige Vertretung Russlands bei der Europäischen Union hinzu, dass eine der Hauptinkonsistenzen bei diesem Angriff auf Russland darin besteht, dass die Aussagen der politischen Führung Deutschlands über die Notwendigkeit einer Untersuchung, die
gemacht wurden während Nawalny im Koma lag, in keiner Weise mit Aussagen vereinbar sind, dass Beweise nur mit Zustimmung des Patienten an Russland übergeben werden können.
Wie Russka
ja Wesna berichtete, hat Alexej Nawalny gestern sein erstes Foto auf seiner Seite in sozialen Netzwerken veröffentlicht, nachdem er aus dem medizinischen Koma genommen wurde, worauf er in einem Krankenbett sitzt.
Diese Veröffentlichung warf aufgrund einer Reihe von Inkonsistenzen, die auch von einem deutschen Experten, Alexander Sosno
wskij, bewertet wurden, noch mehr Fragen auf.
*
Chemical Weapons Convention (CWC) – Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Verwendung chemischer Waffen und über deren Zerstörung.

Deutsch.rt.com: Mysteriöse Nawalny-Zeugin flüchtet vor Befragung nach Deutschland – Bundesregierung mauert
Insgesamt sechs Personen begleiteten den Polit-Blogger Alexei Nawalny am 20. August im sibirischen Tomsk. Fünf von ihnen wurden von den russischen Behörden befragt. Die Schlüsselperson Marina P. soll sich durch Flucht nach Deutschland einer Befragung entzogen haben. RT fragte nach.
Im Gegensatz zu den deutschen Behauptungen von Politik und Medien liefen auch in Russland schon unmittelbar nach dem Zusammenbrechen von Alexei Nawalny während seines Inlandfluges von Tomsk nach Moskau erste Vorermittlungen zu den Umständen. Dazu sollten auch alle sechs Begleiter des Polit-Bloggers befragt werden.
Während sich fünf davon dieser Befragung stellten – auch seine Pressesprecherin Kira Jarmisch und sein Projektmanager Ilja Pachomow – entzog sich eine Begleiterin als sechste Person bewusst dieser Befragung und flog unter noch ungeklärten Bedingungen nach Deutschland. Bei dieser Person handelt es sich laut Darstellung des russischen Innenministeriums um die 33-jährige Marina Pewtschich – eine Russin mit ständigem Wohnsitz in Großbritannien. Sie gilt als Verbindungsperson zwischen London und Moskau für den Anti-Korruptionsfonds von Nawalny, hielt sich bisher aber stets im Hintergrund und verfügt laut russischen Medienberichten auch über keinerlei bekannte Konten in den Sozialen Medien.
Laut Darlegung des russischen Außenministers Sergei Lawrow soll sie es auch gewesen sein, die die mysteriöse Wasserflasche von Nawalny, auf der angeblich Nowitschok-Spuren gefunden worden sein sollen, den deutschen Ärzten oder Behörden übergeben hätte. So berichtete etwa der Spiegel am 4. September:
„Man habe die Spuren nicht nur im Blut, im Urin und in Hautproben Nawalnys gefunden, sondern auch an einer Flasche, die er auf der Reise dabeigehabt hatte. Seine Angehörigen hatten sie nach dem Zusammenbruch des Politikers aufbewahrt und den Ärzten in Berlin übergeben.“
Allerdings hat keiner der von den russischen Behörden befragten Begleiter Nawalnys oder irgendein anderer Zeuge im Flughafen sowie im Flugzeug die Existenz einer solchen Flasche bestätigt.
Nach der Notlandung in Omsk riefen Nawalnys Begleiter umgehend die Polizei. Alle privaten Sachen Nawalnys wurden von einem Ermittler, einem Rechtsanwalt und einer Polizistin in Anwesenheit von zwei Zeugen gesichtet und protokolliert. Eine Wasserflasche war nicht dabei.
Vor diesem Hintergrund wollte RT-Redakteur Florian Warweg auf der Bundespressekonferenz vom Regierungssprecher Steffen Seibert erfahren, ob die Bundesregierung Kenntnis darüber hat, dass sich Marina P. in Deutschland befindet und wie es die Bundesregierung bewertet, dass sich eine Zentralfigur der Vorfälle um Nawalny ihrer Befragung als Zeugin durch russische Ermittler mittels Flug nach Deutschland entzieht.
Zudem fragte RT das Innenministerium, ob Marina P. über eine Sondergenehmigung verfügte, die es ihr ermöglichte, so schnell nach Deutschland zu kommen. In den Zeiten der Corona-Pandemie ist es normalen russischen Staatsbürgern nicht möglich, spontan in die Bundesrepublik einzureisen. Regierungssprecher und Innenministerium erklärten daraufhin, dass sie sich nicht zu dem Fall äußern werden:


rusvesna.su:
Das staatliche Untersuchungsbüro der Ukraine hat die Gründe für den Verlust der Krim ermittelt
Sechseinhalb Jahre nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland schloss das staatliche Untersuchungsbüro der Ukraine (GBR) eine vorläufige Untersuchung der Umstände des Vorfalls ab und „stellte die Gründe und Bedingungen fest, die zum Zusammenbruch der Streitkräfte der Ukraine und zur Annexion der
Halbinsel Krim beigetragen haben“.
Nach Angaben des Pressedienstes des
GBR begannen 2012 „kriminelle Tätigkeiten zur Untergrabung der Kampffähigkeit der ukrainischen Armee“ und dauerten bis Februar 2014.
„Hohe Beamte des damaligen Staates werden des Hochverrats verdächtigt – Präsident Viktor Janukowitsch sowie die ukrainischen Verteidigungsminister Dmitri Salamatin und Pa
wel Lebedew„, heißt es in einer Erklärung des GBR.
Die Ermittlungsbehörden haben „fünf Hauptepisoden des Verbrechens“ identifiziert, die letztendlich zur „Annexion der
Halbinsel Krim“ führten:
1. Kriminelle Reduzierung der Streitkräfte
Trotz der Rückkehr zum Status der
Blockfreiheit, die eine Vergrößerung der Armee in den Jahren 2012–2013 erfordert hätte, wurde die Gesamtstärke der Streitkräfte der Ukraine von 240.000 auf 162.000 Militärangehörige reduziert.
2. Mobilisierungsbereitschaft
wurde untergraben
Im Jahr 2013 wurde reguläre Anzahl von Militär
büros (Einberufungsstellen, A.d.Ü.) auf die Hälfte reduziert. Infolge dessen waren Militäreinheiten nur zu 25–55% vollständig. Darüber hinaus wurde die schrittweise Zuweisung von Mobilisierungsressourcen an Militäreinheiten eingeschränkt und Militärausrüstung zerstört.
3. Zerstörung der Luftverteidigungssysteme auf der Krim
Die Kontrolle über das Luftverteidigungssystem auf der Krim wurde auf das Kommando der ukrainischen Marine auf der Halbinsel übertragen, die später an die Seite der Russischen Föderation überging. Außerdem wurde eine der beiden Brigaden des S-300V-Luftverteidigungsraketensystems reduziert und die Modernisierungsprogramme für die Luftverteidigungssysteme S-125 und S-200V
wurdeneingestellt.
4. Illegale organisatorische Änderungen und Nivellierung strategischer Verteidigungsdokumente
Die 2013 vorgenommenen umfassenden organisatorischen Änderungen der ukrainischen Streitkräfte, die der Gesetzgebung widersprachen und nicht in den strategischen Verteidigungsdokumenten des Landes enthalten waren, verhinderten, dass die Streitkräfte der Ukraine „zum Zeitpunkt der Umsetzung eines der Szenarien externer Aggression“ (Wiedervereinigung der Krim mit Russland. –
Red.) eine Kampfeinheit bildeten und die territoriale Integrität der Ukraine. Schützten
5. Keine Maßnahmen ergriffen, um auf externe Bedrohungen zu reagieren
Trotz zahlreicher Geheimdienstberichte, die angeblich „eindeutig auf die Vorbereitung einer Offensivoperation der Russischen Föderation Ende 2013 – Anfang 2014 hinwiesen“, wurden keine Maßnahmen ergriffen, um die Streitkräfte der Ukraine auf ein Höchstmaß an Kampfbereitschaft zu bringen, die territoriale Verteidigung zu organisieren und umfangreiche militärische Übungen auf dem Territorium
der Krim durchzuführen.
Diese Aktionen sind in ihrer Gesamtheit miteinander verbunden und „führten zu schwerwiegenden Konsequenzen – dem Einmarsch der Russischen Föderation in das Gebiet der Autonomen Republik Krim, ihrer anschließenden Besetzung, der Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine“, fasste der
GBR zusammen.


Dan-news.info: In der Sommerferienzeit, die dieses Jahr im Juli begonnen hat, haben bis zum 16. September 20.174 Mitglieder der Gewerkschaften und Mitglieder ihrer Familie
n an Erholungsmaßnahmen in der DVR und außerhalb, in verschiedenen Regionen der RF und in Abchasien teilgenommen, die von den Gewerkschaften organisiert wurden, teilte die Gewerkschaftsföderation der DVR mit.


de
.sputniknews.com: Syrisches Außenministerium verurteilt Trumps Pläne, Assad zu eliminieren
Die Aussagen der US-Regierung über ihre Absicht, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu ermorden, zeugen laut einer offiziellen Erklärung des Außenministeriums der Arabischen Republik Syrien von der Ebene der politischen Ethik, die auf Verbrechen beruhe, um eigene Ziele zu erreichen.
Am Dienstag gab der US-Präsident Donald Trump zu, dass er die Möglichkeit erw
ogen hätte, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu beseitigen, sei jedoch vom Chef des US-Verteidigungsministeriums, James Mattis, davon abgehalten worden.
„Die Aussagen der amerikanischen Administration über ihre Absicht, Präsident Baschar al-Assad umzubringen, zeugen offensichtlich von der Ebene des Denkens und der politischen Ethik der Führer dieser Administration. Dies zeugt nur vom Prinzip, Verbrechen zu begehen, um die eigenen Ziele zu erreichen“, heißt es in der Erklärung.
Das syrische Außenministerium betonte, dass ein offizielles Geständnis des Präsidenten Donald Trump solcher Absichten die verbrecherischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten bestätige, die „die gleichen Methoden wie terroristische Organisationen anwenden – Morde, Beseitigungen außerhalb jeglicher internationaler Regeln und Grundsätze – de
n eigenen Interessen in der Region zuliebe“.


D
eu.belta.by: Treffen Alexander Lukaschenkos mit der politischen Führung des Landes – Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko führte heute ein Treffen mit der politischen Führung des Landes durch. Daran nehmen hochrangige Beamte, Mitglieder des Rates der Republik und Abgeordnete der Repräsentantenkammer, Leiter und Spezialisten der Staatsbehörden und Organisationen, Vertreter lokaler Behörden aus allen Gebieten, Mitarbeiter der Präsidialverwaltung, Leiter der Massenmedien teil, insgesamt etwa 300 Personen.
Für eine Verbesserung der Wahlgesetzgebung
„Wir müssen unsere Wahlgesetzgebung verbessern. Während der Präsidentschaftswahlen und im vorigen Jahr stattgefundener Parlamentswahlen wurden einige Unstimmigkeiten und verschiedene Lücken aufgedeckt, die
gewissenlose Kandidaten und ihre Vertrauenspersonen nutzen“, ist der Staatschef überzeugt.
Der Präsident beauftragte den Vorsitzenden des Verfassungsgerichtes und die Zentrale Wahlkommission mit der Änderung der Lage.
Man sollte über die Erhöhung des Status der Mitglieder der Wahlkommissionen auf allen Ebenen nachdenken. Sie erfüllten eine Staatsaufgabe und der Staat müsse sie vor aggressiv gesinnten Menschen schützen. Das sei eine prinzipielle Frage, fuhr Alexander Lukaschenko fort.
Dabei betonte der Staatschef, dass man sich schon jetzt an die Vorbereitung der Kommunalwahlen machen sollte.
Reformbedarf in der kommunalen Verwaltung
Alexander Lukaschenko glaubt, dass man mit der Gesellschaft Reformen in der kommunalen Selbstverwaltung besprechen muss. „Diese Behörden sollten mindestens an der Problemlösung vor Ort mitwirken und Initiativ
en hervorbringen“, denkt er.
Neben der Analyse der öffentlichen Vorschläge sowie der Nachbesserung der Partei- und Wahlgesetzgebung sollte man diese Aspekte mit der Verfassungsreform in Übereinstimmung bringen, machte der Präsident aufmerksam.
„Natürlich sind es nicht alle Aufgaben, die wir lösen müssen“, hob der Staatschef hervor.
Reaktion auf Sanktionen und andere Herausforderungen
Präsident Alexander Lukaschenko
hat das Außenministerium aufgefordert, auf schon gewohnte Sanktionen und neue Herausforderungen angemessen zu reagieren.
In seiner Rede machte er darauf aufmerksam, dass Belarus in den letzten Jahren ganz vergessen habe, wie unfreundlich sich die Nachbarstaaten dem Land gegenüber verhalten könnten. „Aber sie haben ihre antibelarussische Gesinnung beibehalten und heute in vollem Maße zur Geltung gebracht. M
ehr noch: Sie haben unsere Souveränität und sogar unsere territoriale Integrität angegriffen.“
Das Staatsoberhaupt gab der Hoffnung Ausdruck, dass die EU-Kernländer politische Vernunft zeigen und die eifrigen Randländer bändigen können.
Über die internationale Präsenz
Alexander Lukaschenko darauf aufmerksam gemacht, dass Belarus auf den globalen Märkten Unterstützung findet – trotz der Versuche, das Land als Außenseiter darzustellen.
Der Staatschef hält es für notwendig, die politische und wirtschaftliche Präsenz des Landes in jenen Regionen der Erde zu erweitern, wo „wir willkommen sind und verstanden werden.“ Ganz konkret seien es die Vollmitglieder des UN-Sicherheitsrates Russland, China, GUS und die schnell wachsenden Staaten Zentralasiens.
Heute müsse Belarus ihre Bemühungen auf internationaler Ebene, hauptsächlich im UNO-Raum, darauf konzentrieren, ein reales Bild von den Geschehnissen im Land zu vermitteln und über die Rolle führender Staaten in der misslungenen Farbrevolution in Belarus zu
berichten.
Belarus werde seine Verbündeten und alle interessierten Staaten darüber informieren, welcher Methoden sich die Organisatoren moderner Farbrevolutionen heutzutage bedienen.
Inbetriebnahme des Belarussischen Atomkraftwerks
Das Belarussische Atomkraftwerk soll am 7. November in Betrieb genommen werden.
„Alle sind eingeladen. Ich glaube, dass am 7. November, an diesem denkwürdigen Tag (der Oktoberrevolution – Anm. BelTA) wir alle mit Sicherheit sagen können, dass Belarus seinen ersten eigenen Atomstrom produziert hat“, sagte der Staatschef.
Das Belarussische AKW ist ein Projekt zum Bau des Atomkraftwerkes vom Typ WWER-1200, das 18 km von Ostrowez (Gebiet Grodno) gemäß dem russischen Projekt AKW-2003 Generation 3+ umgesetzt wird. Der Generalauftragnehmer des Baus des BelAKW ist Rosatom.
Zeit der Barrikaden und Proteste ist vorbei …
„Wir haben die letzten zwei Monate
n in einer sehr schwierigen Periode gelebt. Heute treten wir in eine neue Etappe ein. Mit ‚wir‘ meine ich nicht das ganze Land, sondern Minsk und noch ein paar Städte, wo die ewig Unzufriedenen versuchten, die politische Lage zu destabilisieren und den sozialen Frieden, unsere Hauptmarke, zu vernichten. Das waren die wichtigsten Angriffsziele“, sagte der Staatschef.
Die meisten Menschen in Belarus lebten in den letzten zwei Monaten und leben auch heute noch ein gewöhnliches Leben: Die Ernte wird eingebracht, die Betriebe modernisiert, die Häuser, Schulen und Krankenhäuser gebaut. Bald wird der Start für das erste Kernkraftwerk gegeben. „Das Land ist immer in Bewegung, es tut sich was, der Wohlstand wächst etappenweise. Ich kann nicht verstehen, welche Veränderungen noch notwendig sind. Man muss si
e nur etwas beschleunigen“, sagte Lukaschenko.
In einer schwierigen Situation hätten die Machtvertikale, die Sicherheitskräfte, patriotische Verbände und Parteien wie eine Mauer gestanden. Das hält Alexander Lukaschenko für sehr wichtig. „Ich habe Menschen gesehen, die ihrer Pflicht treu bleiben. Menschen, die standhaft und heimattreu sind. Ich danke allen, die sich anständig und zuverlässig benommen haben“, sagte der Präsident.
In der nächsten Zeit würden Maßnahmen ergriffen, um den Status des Staatsangestellten zu verstärken, kündigte Alexander Lukaschenko an.
„Wir haben die Lehren gezogen. Wir wissen, wo wir welche Fehler gemacht haben. Wir haben bereits begonnen, diese Fehler zu beseitigen. Ich rufe alle
auf, sich diesem Prozess anzuschließen. Wir werden auf der innenpolitischen Front alle Lücken schließen. Bereits in diesem Jahr wird Belarus zur Normalität der letzten Monate zurückkehren. Die Zeit der Barrikaden und Proteste ist vorbei. Jetzt sind wir aufgefordert, den Schöpfungsprozess fortzusetzen, vernünftige Veränderungen und Reformen zu verwirklichen“, betonte er.
Mehr als 40 Staaten der Welt seien in den letzten Jahren von Massenprotesten und Revolutionen betroffen worden. In einigen Ländern prägten die Ausschreitungen das Alltagsbild, zum Beispiel in den USA, in Frankreich, Deutschland, Bulgarien, Montenegro, Hongkong und Russland. „Die Welt wird nicht mehr dieselbe sein wie früher oder wie vor der Corona-Krise. Aber Belarus muss zurück zur Normalität. Minsk muss zum normalen Alltag zurückkehren“, fügte er hinzu.


deu.belta.by/
belta.by: Sieben Etappen der Vernichtung von Belarus: Lukaschenko enthüllt wahres Szenario der Opposition
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat beim Treffen mit der politischen Führung des Landes die Mythen rund um die Lage in Belarus zerpflückt und über die wahren Absichten der Opposition erzählt.
„Wenn man die aktuellen Geschehnisse in Belarus genau analysiert, lassen sie sich in mehrere Etappen aufteilen. Dabei erkennt man die wahren Absichten und die Taktik der Gegner, sogar der Aggressoren des Landes. In den letzten 10 Jahren haben sich gleich mehrere Akteure in verschiedenen Staaten auf die Stunde „X“ in Belarus sehr genau vorbereitet. Diese Akteure sind in erster Linie globale Zentren für Demokratie in den Vereinigten Staaten und ihre Satellitenfonds in Europa: in Polen, Litauen. Tschechien und der Ukraine.
Jedes Zentrum und jeder Fonds hatte dabei seine eigene Rolle zu spielen. Tschechien gilt seit Jahren als ein Ressourcen-Hub. Polen wurde zuerst zum Gründerzentrum für Medienkanäle (BelSat, Telegram-Kanal Nexta usw.) und später zum Exilort für alternative Oppositionspolitiker. Litauen fühlt sich wegen des Baus des Belarussischen Atomkraftwerks pikiert und versucht immer wieder, die Belarus-EU-Beziehungen zu rammen. Die Ukraine, die wir in vielen Fragen unterstützt haben, wurde leider zum Vorposten für politische Provokationen. Wir sehen alle Akteure dieses Prozesses, alle Drahtzieher und ihre Helfershelfer. Sie handeln strickt nach der Broschüre von Gene Sharp, der als erster die Taktik der ‚Farbrevolutionen‘ beschrieben hat.
Ein kurzer Blick zurück genügt, um ein Szenario zu erkennen, mit dem man unser Land in mehreren Etappen vernichten wollte. Dieses Szenario ging in Belarus zum Glück nicht auf. Wir lassen das auch künftig nicht zu.“
Erste Etappe: Vorbereitung
Die misslungenen Farbrevolutionen von 2006 und 2010 waren für ihre Organisatoren ein Signal, dass man in Belarus von direktem Druck zur Strategie der weichen Macht und der politischen Transformation von innen übergehen soll.
Um Belarus ins Wanken zu bringen, wurden die Kernwähler des Präsidenten ins Visier genommen: Einwohner in den Regionen, Werktätige, Angestellte im öffentlichen Sektor, Rentner. Diese Zielgruppen wurden übrigens bei Protesten in Syrien und Venezuela in erster Linie angesprochen. Der soziale Protest wurde angereizt durch gezielte Beiträge von Dutzenden von Youtube-Bloggern oder Betreibern der Telegram-Kanäle. Unter dem Mantel des Kampfes um die Interessen des einfachen Volkes haben sie verschiedene soziale Gruppen einer Gehirnwäsche unterzogen.
Nachdem im Jahr 2017 der Versuch einer Destabilisierung der Gesellschaft misslungen war, fingen die Strategen an, ständige Brennpunkte der Unzufriedenheit in den Regionen zu schaffen.
Zweite Etappe: Parlamentswahlen
Sechs Monate vor den Präsidentschaftswahlen wurden die geschaffenen Destabilisierungstechnologien bei den Parlamentswahlen getestet, sagte das Staatsoberhaupt. In dieser Zeit begann ein Netzwerk spezialisierter Telegram-Kanäle mit einer klaren Verteilung der Rollen und Ziele zur Verunglimpfung der Behörden, die die Grundlagen der staatlichen Ideologie untergraben, vor allem mit Hilfe von
Lügen und Fälschungen, mit voller Kapazität, stellte der Präsident fest.
Neben dem
Aufbau von Informationskanälen während der Parlamentswahlen wurden neue Formen der Straßenaktivität getestet. So stachelte ein speziell für die Wahlen geschaffener „Jugendblock“ unter dem Vorwand, Kandidaten für das Parlament zu nominieren, aktiv die Stimmung der Unzufriedenheit in verschiedenen sozialen Gruppen an. Zu diesem Zweck wurden auf den ersten Blick unpolitische Themen ausgenutzt: das Gesetz über Stundungen, die Verteilung von Studenten, die Legalisierung von Drogen, das bekannte Thema von Artikel 328 des Strafgesetzbuchs und so weiter.
Dritte Etappe: Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahlen
Zu diesem Zeitpunkt, so der Präsident, wählten ausländische Strategen sorgfältig die „Schlüssel“ für jede soziale Schicht in Belarus aus und schufen „Helden“ für verschiedene Zielgruppen. So wurden die Reisen des gescheiterten Blogger-Kandidaten, der versuchte, sich ein Bild
des Volkskämpfers zu geben, durch die Städte und Dörfer viel aktiver. Gleichzeitig wurde durch das Senden von Signalen an Unternehmen und „neue Schichten“ die Präsenz der Bankiers in den Medien erhöht, unter denen große Internetseiten erstellt wurden. Alexander Lukaschenko sprach über die Ernennung seines Ex-Assistenten und sagte, dass ausländische Strategen auf diese Weise versuchten, in der staatlichen Elite Zwietracht zu säen und ihre Loyalität gegenüber dem Präsidenten zu testen.
„In dieser schwierigen Zeit waren die Behörden völlig
mit dem Kampf gegen die COVID-19-Pandemie beschäftigt, die plötzlich die Welt erfasste. Doch anstatt in diesem globalen Kampf nebeneinander zu stehen, haben die sogenannten unabhängigen Medien- und Telegram-Kanäle alles getan, um die Arbeit zu erschweren und das Vertrauen der Menschen in den Staat zu zerstören“, sagte der belarussische Präsident.
Vierte Etappe: Präsidentschafts-Kampagne
Der Präsident machte darauf aufmerksam, dass eine ganze Reihe farbiger politischer Technologien, die von arabischen, armenischen, polnischen, Hongkong- und anderen Protesten entlehnt wurden, auf die belarussische Gesellschaft
trafen, die durch Internetangriffe aufgeheizt wurden.
„Die Anwendung der Taktik einer
Parade der Unzufriedenen (denken Sie daran – beim Unterschriftensammeln) ermöglichte es mehreren Kandidaten gleichzeitig, Unterschriften des Wählers an einem Ort zu erhalten“, sagte Alexander Lukaschenko. Die Tour der Kandidaten durch die Regionen wurde mit der Bildung von ‚Karussell‘-Warteschlangen (analog zu den baltischen Staaten) und dem Hype um ‚Straßenkunst‘ kombiniert – wie seinerzeit in Polen.“
„Und dann wurden moderne politische Technologien eingesetzt, die Politik zu einer Show machten. In einer Show, die für ein Massenpublikum gedacht war“, erklärte der belarussische Staatschef. Zum Beispiel stützte das gemeinsame Hauptquartier seine Taktik auf die Ausbeutung des Frauenbildes, das traditionell von Weißrussen verehrt wird, doch diesmal erhielt es neue Formen.
Zur gleichen Zeit,
wurden Falschinformationen über mythische Millionen auf ausländischen Konten des Präsidenten über verschiedene Kanäle verbreitet. Nach Ansicht von Alexander Lukaschenko war auch der Krieg der Soziologien bezeichnend. „Alle Anstrengungen wurden unternommen, um die virtuelle Mehrheit durch gefälschte Inhalte in den Medien zu gewinnen und den Glauben zu schaffen, dass die Wahlergebnisse gefälscht werden und die Behörden verlieren würden„, sagte das Staatsoberhaupt.
Fünfte Etappe: Versuch des Maidan-Szenarios
Der Wahltag wurde laut Präsident zur Stunde „
X“ für den Versuch, den Maidan-Blitzkrieg umzusetzen. Das Misstrauen gegenüber den Ergebnissen der Wahlen wurde im Voraus durch Aufrufe an die Wähler geweckt, erst am 9. August zur Wahl zu kommen, um an zweifelhaften Initiativen teilzunehmen. Auf Betreiben des gemeinsamen Hauptquartiers in den Wahllokalen, als sie geschlossen wurden, wurden künstliche Warteschlangen geschaffen, Aufregung und die Atmosphäre wurde aufgewühlt.
Die vom gemeinsamen Hauptquartier veröffentlichten vorläufigen Abstimmungsergebnisse dienten dann als Vorwand für eine aggressive Verteidigung der „gestohlenen Stimmen““.
„Die vorangegangene Gehirnwäsche hat zuweilen den Aufstand der Demonstranten am 9., 10. und 11. August angeheizt“, sagte Alexander Lukaschenko.
Ihm zufolge war geplant, gleichzeitig Tausende von Demonstranten auf die Straßen belarussischer Städte zu bringen und Verwaltungsgebäude und Kultstätten zu be
setzen. Gleichzeitig gingen online Anweisungen von ausländischen Koordinatoren ein: „Keine Verhandlungen! Keine Verhandlungen. Wir haben Kraft! Morgen werden mehr von uns da sein! Bereiten Sie Appelle für die Nichtanerkennung von Wahlen in den USA, der Europäischen Union, Russland, China vor! Fordern Sie eine zweite Runde!“
Um möglichst viele Menschen zum aktiven Handeln zu bewegen, und damit kein Zweifel an der angeblichen moralischen Überlegenheit besteht, wurde im Internetbereich auf lexikalischer Ebene ein klares Bild des „Feindes“ geschaffen.
„Vertreter der Behörden und Sicherheitskräfte wurden als Faschisten, Usurpatoren, Banditen usw. bezeichnet. Wir haben das Ergebnis gesehen. Sie
sind gezielt gegen die Bereitschaftspolizisten vorgegangen. Am ersten Tag wurden mehr als 25 Kämpfer verletzt. Verkehrspolizisten, die sich noch in Krankenhäusern befinden „, sagte Alexander Lukaschenko.
Das Staatsoberhaupt ist überzeugt, dass Weißrussland, wenn die Strafverfolgungsbehörden passiv gewesen wären, die unvermeidliche Einbeziehung weiterer Maidan-Technologien erwartet hätte, die, wie aus der Geschichte bekannt, selten ohne zahlreiche menschliche Verluste auskamen und immer in einer Tragödie für das Land endeten.
Sechste Etappe: Protest nach den Wahlen
Das Staatsoberhaupt betonte, dass die Aktionen der Strafverfolgungsbeamten dazu beigetragen hätten, die Eskalation des Protests zu verringern. „Dann änderten die Puppenspieler abrupt ihre Taktik und präsentierten einen Protest in engelsunschuldiger Form. Blumen, weiße Kleidung, sogenannte
Karnevalsumzüge am Samstag und Sonntag waren bereits in Gebrauch. Es wurde auch ein Bild von einem angeblich populären Protest erstellt, der keine offensichtlichen Führer hatte und nicht von ihrem Willen abhing.“, sagte Alexander Lukaschenko.
„Gleichzeitig – und dies wird von den Medien nicht immer
erwähnt – wurde ein Kurs eingeschlagen, um einen radikalen Flügel der Demonstranten zu schaffen. Für sie werden schrittweise Anweisungen und Memos entwickelt (dies ist auch im Internet zu sehen), Empfehlungen zu Kleidung und Ausrüstung, Möglichkeiten, den Sicherheitskräften zu widerstehen, Herstellung und Verwendung von Molotow-Cocktails , Feuerwerk, Feuerwerkskörpern. Die Grundregeln für die Aufrechterhaltung von Kontakten werden repliziert, auch unter Bedingungen nicht verfügbarer Internet- oder Mobilfunkkommunikation. Hongkonger Technologien für gleichzeitiges Sammeln an bestimmten Orten, spontane Änderung von Routen und synchrone Aktionen von Demonstranten wurden ausgearbeitet „, fügte der Präsident hinzu.
Laut Alexander Lukaschenko
erreichte der massive Informationseinfluss ein neues Niveau. Proteste werden rund um die Uhr live verwaltet und koordiniert.
Alexander Lukaschenko sprach auch über die Versuche, Arbeitskollektive unter dem Deckmantel von Streiks in die Proteste einzubeziehen, Studenten, die bis zum 1. September zum Studium gekommen waren. „Die Erwartungen der Opposition, dass die Regierung beim Anblick der Demonstranten zusammenbrechen würde, haben sich nicht erfüllt“, betonte er.
Der Präsident stellt
e fest, dass versucht wird, Protest zu einem Teil des täglichen Lebens der Menschen zu machen.
„Anweisungen zur Schaffung von ‚Volkswachen‘ und ‚Selbstverteidigungsgruppen‘ werden wiederholt. Die Taktik des Hofprotestes wird durch die Bildung von Minigruppen und Chats in Bezirken, Wohnkomplexen und einzelnen Innenhöfen umgesetzt. Heute versuchen die Koordinatoren, Innenhöfe zu organisieren, morgen werden sie in Ihre Wohnungen kommen. Dies ist ihr Ziel. Es wird nicht funktionieren „, sagte das Staatsoberhaupt.
Siebente Etappe: Der Versuch, die Infrastruktur des Wandels zu legalisieren
Alexander Lukaschenko zufolge entsprach die Schaffung des sogenannten Koordinierungsrates nicht den Hoffnungen der Protestorganisatoren. Nach der Flucht ins Ausland mussten die Organisatoren neue Gesichter suchen und schnell fördern, vorzugsweise mit einem skandalösen Ruf.
Er bemerkte, dass der Krieg der Symbole, der Kampf um denkwürdige Orte, die jedem Weißrussen am Herzen liegen, in der Gesellschaft zunehmend aktiv genutzt wird. Es werden neue Mechanismen und Finanzierungssysteme aufgebaut, und die von Warschau kontrollierten Kanäle verbreiten aktiv den sogenannten „B“ -Plan, der die Bildung paralleler (angeblich Volks-) Ministerien, die Sabotage der Wirtschaft und des sozialen Bereichs vorsieht. „Es kam zur Absurdität. Die Protestkoordinatoren versuchen, das Land in eine langwierige politische und wirtschaftliche Krise zu ziehen, und verteilen Anweisungen für wirtschaftlichen Widerstand, wie sie es nennen, Nichtzahlung von Steuern, Stromrechnungen, Austritt aus Gewerkschaften usw. Sie versprechen, besonders naive Verluste auf Kosten von Geldern auszugleichen. angeblich gezielte Unterstützung für „Opfer des Regimes“. Die Erfahrung der Kommunikation mit ukrainischen Maidan-Aktivisten legt eindeutig nahe: Keiner von ihnen hat jemals etwas erhalten und wird nichts erhalten „, betonte der Präsident.
Alexander Lukaschenko sagte, dass die Besessenheit des Koordinierungsrates und die Hauptaufgabe für die nahe Zukunft ein Versuch sei, die monolithische Struktur der Vertikalen der Macht, des Machtblocks und des staatlichen Mediensystems zu untergraben.
„Das belarussische Szenario von 2020 ist somit eine Fusion der effektivsten Farbtechnologien der Destabilisierung, die in verschiedenen Ländern getestet wurden. Der Einsatz ist offensichtlich in Bezug auf Umfang und Dauer der Proteste, Erschöpfung der Kräfte und Erschöpfung der Ressourcen. Wir wissen, wer verantwortlich ist, wer was will
in Weißrussland, und deshalb entspannen wir uns nicht und sind bereit, auf jede Herausforderung zu reagieren „, fasste das Staatsoberhaupt zusammen.

abends:

de.sputniknews.com: Telefon-Mitschnitte aus Ukraine: Ex-Staatschef Poroschenko „spricht“ mit Joe Biden über Trump
Der ukrainische Parlamentsabgeordnete Andrej Derkatsch hat einen neuen Mitschnitt veröffentlicht, der angeblich ein Gespräch vom 16. November 2016 zwischen dem ukrainischen Ex-Staatschef Petro Poroschenko und Joe Biden, damals US-Vizepräsident, wiedergibt. Es geht auch um die Arbeit des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump.
Derkatsch gab an, dass Poroschenko und Biden damals regelmäßig einander angerufen hätten. Für den US-Beamten soll es wichtig gewesen sein, dass der ukrainische Präsident bestätigte, dass sich in ihren Beziehungen nach den US-Präsidentschaftswahlen nichts geändert hätte. Biden hätte Poroschenko versichert, dass er Einfluss auf die Übergangsregierung von Trump habe, und versprochen, deren Mitglieder über die Situation in der Ukraine zu informieren.
Er habe kaum eine Möglichkeit gehabt, ihnen (der neuen US-Regierung – Anm. d. Red.) über die Ukraine zu erzählen, soll Biden gesagt haben. Das Hauptproblem sei, dass die neue US-Administration die Situation nicht gut kennen würde, hieß es weiter.
Biden soll Trump in einem der Gespräche einen „Hund“ genannt haben, der „hinter dem Auto her läuft“, was Poroschenko zum Lachen brachte. Seinen Gesprächspartner soll der US-Vizepräsident zugleich als den „Vater der Nation“ bezeichnet und hinzugefügt haben, dass in 30 Jahren Lieder über ihn gesungen werden würden.
Zuvor hatte Derkatsch bereits drei Teile ebensolcher Telefonmitschnitte veröffentlicht. Ihm zufolge zeugen die Materialien von internationaler Korruption und Hochverrat des ukrainischen Ex-Präsidenten. So betrafen die Gespräche die Zuweisung von Finanzhilfen an die Ukraine im Austausch für die Entlassung des Generalstaatsanwalts. Außerdem sei dabei der Rücktritt der ukrainischen Regierung diskutiert worden.
Poroschenko hat die Mitschnitte als fabriziert zurückgewiesen.
Am 10. September hat das US-Außenministerium Andrej Derkatsch in die Sanktionsliste aufgenommen. Die gegen ihn verhängten Strafmaßnahmen seien auf die Versuche zurückzuführen, die US-Präsidentschaftswahlen 2020 zu untergraben, hieß es.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s