Presseschau vom 13.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Falko Looff: Die Linke auf Regierungskurs? Genossen hören die Signale
Nachdem die SPD ihre grundsätzliche Ablehnung nicht mehr in den Vordergrund rückt, scheint eine rot-rot-grüne Regierungskoalition nach den Bundestagswahlen politisch durchaus möglich. Die Linke erweckt dabei als Partei den Eindruck, einen geeigneten Anpassungskurs zu verfolgen.
https://de.rt.com/2a40

deutsch.rt.com: Es wächst zusammen … – Spitzenposten bei Amazon für ehemaligen NSA-Direktor Keith Alexander
Jüngst konnte Jeff Bezos dank der Corona-Krise seinen Profit bei Amazon erneut massiv steigern. Das US-Unternehmen fällt aber auch immer wieder durch dubiose Aktivitäten in Richtung der US-Geheimdienstgemeinschaft auf. Eine neue Personalie sorgt für besonderes Aufsehen. …
https://de.rt.com/2a8w

Kirill Dmitrijew: Kommentar: Russlands Corona-Impfstoff Sputnik V und die westliche Kritik daran
Der russische Coronavirus-Impfstoff Sputnik V zieht weltweit reges Interesse auf sich: Einerseits gibt es Anfragen für rund eine Milliarde Impfkurse – doch andererseits auch Kritik von Regierungen westlicher Länder und von Pharmaunternehmen. Was ist dran an der Kritik? …
https://de.rt.com/2a42


ab
ends/nachts:

belta.by: Die Situation an der Westgrenze und die gesellschaftspolitische Situation wurden bei einem Treffen mit Lukaschenko erörtert
Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko hielt ein traditionelles Samstagstreffen mit dem Machtblock des belarussischen Sicherheitsrates ab, teilt BelTA mit.
„Die erste Frage betrifft die Lage an der Westgrenze. Ich würde gerne den Bericht des Verteidigungsministers und des Generalstabschefs darüber hören, welche Maßnahmen Sie in naher Zukunft für unsere Armee vorschlagen. Wenn also die NATO-Truppen in Polen, Litauen, im Prinzip die sogenannten Übungen abgeschlossen haben und
dort nicht nehr bewegen, müssen wir angemessen darauf reagieren. Wir Streitkräfte in einer solchen Anzahl nicht beliebig lange ohne Notwendigkeit halten. Außerdem ist das nicht billig“, sagte der Präsident.
„Wenn dort noch dieselben Ereignisse stattfinden wie vor einem Monat, dann bitte ich um Ihre Vorschläge, wie wir in dieser Hinsicht reagieren werden. Mit einem Wort, weitere Aktionen unserer Streitkräfte an der Westgrenze, basierend auf der sich entwickelnden Situation in Polen und Litauen „, fügte Alexander Lukaschenko hinzu.
Ein weiteres Thema des Treffens
war die innenpolitische Situation.
„Der Innenminister wird uns über die gesellschaftspolitische Situation im ganzen Land berichten. Weil wir und normalerweise hier in Minsk
aufhalten, aber das Land nicht so klein ist. Deshalb würde ich gerne hören, wie die Situation ist. Sie wissen diesbezüglich besser bescheid, und Sie werden uns über die Situation – auch in der vergangenen Woche – Bericht erstatten.“, sagte das Staatsoberhaupt.

belta.by: Der belarussische Verteidigungsminister sprach über die Lage entlang der Westgrenzen und die Reaktion der Streitkräfte
Nach einem Treffen mit Präsident Alexander Lukaschenko sprach der belarussische Verteidigungsminister Wiktor Chrenin über die Lage entlang der Westgrenzen und die Reaktion der Streitkräfte, wie BelTA berichtet.
„Im Rahmen der Erfüllung der vom Staatsoberhaupt gestellten Aufgabe, die Truppenbewegungen in den Territorien der an Belarus angrenzenden Staaten zu überwachen, sehen wir heute, dass im Rahmen der Operationen Enhanced Forward Presence und Atlantic Resolve
eine Bewegung von NATO-Truppen im angrenzenden Gebiet stattfindet. Derzeit wird insbesondere das 2. Panzerbataillon des 69. US-Panzerregiments auf das Pabrade-Trainingsgelände (in Litauen – Anmerkung BelTA), 15 Kilometer von unserer Staatsgrenze entfernt, verlegt „, sagte der Minister.
Ihm zufolge
entspricht dies dem Geschehen im Frühjahr dieses Jahres. „Aber es muss uns beunruhigen, dass ungefähr 500 Personen, 29 Panzer und 43 Bradley-Kampffahrzeuge in unmittelbarer Nähe unserer Grenze (am Manöver – A.d.Ü.) beteiligt sein werden“, bemerkte Wiktor Chrenin.
Darüber hinaus w
ürden intensivierte Flugaktivität entlang der belarussischen Staatsgrenze und die Aufklärung der Geschehnisse in Belarus registriert. „Wir sind besorgt über die Flüge von B-52-Bombern entlang unserer Staatsgrenze“, sagte der Verteidigungsminister.
Er sagte, dass der Truppenkomplex, der im Rahmen der Übung in der taktischen Richtung von Grodno
verlegt worden war, reduziert und die Truppen an ihre ständigen Einsatzorte zurückgebracht worden seien.
Gleichzeitig reagieren die Streitkräfte weiterhin angemessen auf die Ereignisse in der Nähe der Staatsgrenze. „Die Streitkräfte und Mittel der Raketen- und Artilleriekräfte, der Luftwaffe und der Luftverteidigungskräfte sind weiterhin im Trainings- und Kampfdienst. Im Rahmen der dritten Stufe der Überraschungskontrolle der Streitkräfte haben wir das Panzerbataillon der 11. mechanisierten Brigade in Kampfbereitschaft gebracht Es ist vollständig mobilisiert, alarmiert, alle Materialien und Munition wurden beschafft. Das Bataillon wird auf den Eisenbahntransport verladen und auf das Übungsgelände von Osipo
witschskij gebracht, wo es Feueraufgaben erfüllen wird. Eine taktische Übung des Bataillons wird durchgeführt. Außerdem führen 5 weitere Militäreinheiten die Mobilisierung durch. “ sagte der Verteidigungsminister.

vormittags:

belta.by: „Hier werden die Patrioten des Landes erzogen“ – Lukaschenko gratulierte der Pionierorganisation zum 30-jährigen Jubiläum
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gratulierte zum 30. Jahrestag der belarussischen republikanischen Pionierorganisation, erfuhr BelTA vom Pressedienst des Staatsoberhauptes.
„Dies ist ein Feiertag talentierter und motivierter Jungen und Mädchen, die heute stolz eine Pionierkrawatte tragen.
Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass die belarussische republikanische Pionierorganisation die besten Traditionen der Kinderbewegung schützt und fördert. „Hier werden wahre Patrioten unserer Heimat Weißrussland erzogen, die immer bereit sind, als Erste in Bildung, Sport, Kultur und Kunst denjenigen zu helfen, die sie brauchen“, betonte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident machte darauf aufmerksam, dass das Land alle Voraussetzungen für die Selbstverwirklichung von Kindern und Jugendlichen geschaffen hat, sie eine qualitativ hochwertige Ausbildung erhalten und jeden Beruf
erlernen können. „Pionierarbeit lehrt Euch, die ersten Schritte zu unternehmen, aber der Erfolg in der Zukunft hängtvon Eurer Beharrlichkeit und Eurer harten Arbeit ab. Lernt, schließt Freundschaften, respektiert die Ältesten und kümmert Euch um unser schönes Weißrussland“, wünschte Alexander Lukaschenko.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 12. September wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen registriert:
um 14:45 Uhr im Gebiet von Krymskoje.


de.sputniknews.com:
Dänemarks Stellung zu Nord Stream 2 ist absurd – Experte
Dänemark wird den Bau deг Gaspipeline Nord Stream 2 nicht beeinflussen können. Diese Auffassung brachte der leitende Analytiker des Beratungsunternehmens Fonds für nationale Energiesicherheit Igor Juschkow bei einem Interview mit der Nachrichtenagentur NSN zum Ausdruck.
Zuvor hatte die dänische Regierungschefin, Mette Frederiksen, vorgeschlagen, angesichts der Situation um den russischen Blogger Alexej Nawalny eine neue Debatte über den Bau der Gaspipeline zu beginnen. Sie sei von Anfang an gegen Nord Stream 2 gewesen, betonte Fredriksen.
Die Position der dänischen Regierungschefin bezeichnete Juschkow als absurd. Insbesondere kritisierte der Experte das Argument der dänischen Seite, dass die Umsetzung des Projekts angeblich eine stärkere Abhängigkeit von russischem Gas zur Folge haben würde. Denn sollten keine neuen Verträge zur Lieferung von russischem Gas geschlossen werden, würden ohnehin die gleichen Gasmengen über die Pipeline gehen, nur der Lieferweg werde sich ändern, erläuterte er.
Der Experte verwies darauf, dass Dänemark – wie jedes andere EU-Land – nicht einseitig Sanktionen verhängen dürfe, weil die Frage der Sanktionen auf der übernationalen Ebene liege. Seiner Ansicht nach ist Dänemark kein wichtiger Akteur bei der Umsetzung des russischen Gasprojekts.
Außerdem habe Dänemark bereits eine Baugenehmigung erteilt und könne diese nicht einfach zurückziehen: „Es ist notwendig, diese Haltung nicht vom politischen, sondern vom technischen Standpunkt aus zu begründen“, so der Experte.
Am 30. Oktober 2019 hatte Dänemark der Errichtung der Pipeline in seiner ausschließlichen Wirtschaftszone zugestimmt. Der Bau von Nord Stream 2 war im Dezember 2019 abrupt gestoppt worden, weil die Verlegeschiffe wegen Sanktionen der USA ihre Arbeit an der fast fertigen Leitung eingestellt hatten. Im Juli 2020 erweiterte die dänische Energiebehörde ihre Genehmigung, indem es auch den Einsatz von Rohrverlegungsschiffen mit Anker beim Bau der Erdgaspipeline zuließ. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12 September 3:00 Uhr bis 13. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Gleichzeitig wurde in Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung im Gebiet von Schumy um 16:35 Uhr die Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen der BFU festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


rusvesna.su:
Gepanzerte Fahrzeuge werden nach Minsk gebracht
Vor Beginn der heutigen Kundgebungen der Opposition werden gepanzerte Fahrzeuge nach Minsk gezogen …
Der russische Kriegskorrespondent Alexander Koz veröffentlicht Bilder und Videos, die von seinen Abonnenten in Minsk gedreht wurden.
Wir erinnern daran, dass Lukaschenkos Gegner für heute den „Marsch der Helden“ angekündigt haben.
„Das haben wir schon in Kiew gesehen. Helden sterben nicht, Ruhm der Nation / Tod den Feinden, Fackeln.“
kommentiert der russischen Korrespondent Konstantin Pridybajlo dies.
Es wurde bekannt, dass der Unabhängigkeitsplatz in der Hauptstadt von Belarus, wo sich das Regierungs
gebäude befindet, bereits abgesperrt wurde – Barrieren wurden aufgebaut.

Lug-info.com: In der LVR sind am 13.9.20 um 9:00 Uhr 789 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon sind 675 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 23 Todesfälle.


de.sputniknews.com: Trump empört: Seine Nobelpreis-Nominierung von US-Sendern ignoriert
Donald Trump wirft amerikanischen Fernsehsendern vor, nicht genug über seine zweifache Nominierung zum Friedensnobelpreis berichtet zu haben. Am Samstag machte der US-Präsident seinem Ärger Luft.
„Als Obama ins Weiße Haus eingezogen war, wurde er fast sofort mit einem Nobelpreis ausgezeichnet. Und er selbst wusste nicht wofür. Niemand wusste, wofür“, sagte Trump vor seinen Unterstützern im US-Bundestaat Nevada.
„Wir dagegen haben sehr vieles gemacht. Vor wenigen Tagen wurden wir für den Friedensnobelpreis nominiert, was eigentlich eine wichtige Nachricht war. Dann wurden wir zum zweiten Mal nominiert.“
Trump betonte, dass ihm diese Nominierung sehr wichtig sei.
„In den Abendnachrichten erhielt ich Null Minuten Zeit. Null“, empörte sich der amerikanische Staatschef. Weder ABC noch CBS noch NBC hätten darüber berichtet.
Am Freitag hatte Donald Trumps Sonderbeauftragter Richard Grenell wissen lassen, dass der US-Präsident für seine Vermittlung bei der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Serbien und dem Kosovo in Washington für den Friedensnobelpreis nominiert worden sei. Dabei zeigte Grenell die Kopie des Nominierungspapiers in schwedischer Sprache vor.
In der vergangenen Woche hatte bereits der norwegische Parlamentarier Christian Tybring-Gjedde den US-Präsidenten für seine Bemühungen um die Beilegung von Dauerkonflikten, insbesondere für die Friedensvermittlung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, für den Friedensnobelpreis nominiert. Israel und die VAE hatten sich auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Wenige Tage nach der Nominierung Trumps kündigte auch Bahrain an, Beziehungen zu Israel aufnehmen zu wollen.


Mzdnr.ru: Am 12. September wurden in der DVR 14 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Am 13. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2824 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1209 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1457 als gesund entlassen, es gibt 158 Todesfälle.
Zum Stand am 13. September wurden Coronavirusinfektionen bei 130 Personen, die seit dem 25. Juni 2020 aus der Ukraine eingereist sind, entdeckt. Alle infizierten Patienten wurden in spezialisierte Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik eingewiesen und werden kostenlos behandelt.

nachmittags:

belta.by: Innenministerium: 114 Personen wurden am 12. September wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz festgenommen
114 Personen wurden gestern wegen Verstoßes gegen das
Versammlungsgesetz festgenommen. Diese Information wurden von der Pressesprecherin des Innenministeriums Olga Tschemodanowa, auf deren Telegram-Kanal veröffentlicht, berichtet BelTA.
Nach Angaben des Innenministeriums fanden in fünf Regionen des Landes 12 Protestaktionen statt. Die Gesamtzahl der Teilnehmer betrug nicht mehr als 1,7 Tausend Personen. Gleichzeitig wurden an mehreren Stellen in der Hauptstadt
unzulässige Aktionen festgestellt.
„Insgesamt wurden 114 Bürger wegen Verstoßes gegen die
Regelungn zu Massenereignissen festgenommen, 99 davon in Minsk. Bis zur Prüfung des Verdachts von Verwaltungsdelikten vor Gericht wurden 87 Personen in Haftanstalten gebracht„, teilte das Ministerium mit.
In Minsk versammelten sich etwa 100 Menschen zu einer Protestaktion in der Nähe des
Freiheitsplatzes. Einige Teilnehmer verstießen aktiv gegen die Aufforderung der Polizei, illegale Handlungen zu unterlassen: Sie zerrten an Uniformen, rissen medizinische Masken ab und behinderten die Bewegung von Dienstfahrzeugen.
In Grodno in der So
wjetskaja-Straße riss eine Frau einem Polizisten eine medizinische Maske ab, der in Zivil die illegalen Handlungen von Teilnehmern an einer nicht genehmigten Veranstaltung dokumentierte. Gegen die Frau wurde ein Verwaltungsverfahren wegen geringfügigen Rowdytums und Teilnahme an einer nivht genehmigten Veranstaltung eingeleitet.
Das Innenministerium berichtete auch, dass gestern in drei Regionen des Landes sieben Massenveranstaltungen zur Unterstützung von Frieden, Sicherheit und Ruhe abgehalten wurden. Mehr als 50.000 Menschen nahmen daran teil.

belta.by: Gontscharowa: Weißrussische Pioniere haben es in 30 Jahren geschafft, Traditionen zu bewahren und modern zu sein
Seit 30 Jahren schaffen es belarussische Pioniere, Traditionen zu bewahren und modern zu sein, sagte Ale
xandra Gontscharowa, Vorsitzende des Zentralrats der belarussischen republikanischen Pionierorganisation (BRPO) , gegenüber BelTA.
„Heute feiert die Belarussische Republikanische Pionierorganisation ihr 30-jähriges Bestehen. Am 13. September 1990 wurde auf dem X. Republikanischen Pioniertreffen beschlossen, eine moderne Pionierorganisation zu gründen. Die Charta, das Motto und die Gesetze der belarussischen Pioniere wurden gebilligt. Traditionen sowie die Einführung neuer Projekte und Programme, die sich an die modernen Realitäten anpassen „, sagte Alexandra Gontscharowa.
Ihr zufolge vereint die BRPO heute mehr als 500.000 Jungen und Mädchen im Alter von 7 bis 14 Jahren in ihren Reihen. „Darüber hinaus arbeiten wir viel mit unseren
Leitern und Organisatoren der Pionierbewegung zusammen – Lehrern, Beratern, Vorsitzenden der Bezirks- und Regionalräte der BRPO“, sagte der Vorsitzende des Zentralrats der BRPO.
n den letzten Jahren haben Projekte wie ‚Pion
ier-Quiz‘, ‚Wotschyna.baj‘ (ein Internetprojekt zur Erkundung der Heimatgeschichte, A.d.Ü.), das Timur-Spiel ‚Gute Taten‘ und das neue Format von Treffen für Kinder und Erwachsene ‚Treffen für alle bis 100‘ an Bedeutung gewonnen.
Die Organisation hat auch ein eigenes Maskottchen – den kleinen Luchs Ogon
jek – und einen neuen Slogan ‚BRPO – das Territorium der Kindheit‘. „Am Vorabend der Feiertage wurde ein neues Pionierlied“ Territory of Childhood „vorgestellt und das II. Republikanische Forum der Führer der BRPO“ Pioneer Innovations 3.0 „im NDC“ Zubrenok „abgehalten. – fügte Alexandra Goncharova hinzu.

mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Trotz des geltenden Waffenstillstands und der
mit der ukrainischen Seite im GZKK vereinbarten Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle der Einhaltung der Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung, haben Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte ein weiteres Mal den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung verletzt und eine Feuerprovokation begangen.
Aus Richtung der Positionen des 3. Bataillons der 14. Brigade aus Richtung Krymskoje wurden drei Schüsse mit automatischen Granatwerfern in Richtung unserer Positionen im Gebiet von
Shelobok abgegeben.
Die Schüsse waren nicht zielgerichtet und bedrohten das leben unserer Soldaten und
Bevölkerung der Republik nicht.
Die Einheiten der Volksmiliz haben den Gegner beobachte
t und dabei streng die Bedingungen des Waffenstillstands eingehalten und das Feuer nicht eröffnet.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern, wurde die ukrainische Seite im GZKK operativ über diesen Fall in Kenntnis gesetzt.
Die Handlungen der Kämpfer der 14. Brigade bestätigen ein weiteres Mal die Unfähigkeit des Brigadekommandeurs Wojtschenko, Ordnung in seine Einheiten zu bringen und die Ausführung des Befehls des Kommandos über den Waffenstillstand umzusetzen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, den Fall von Verletzung des Waffenstillstands zu erfassen und die militärisch-politische Führung der Ukraine zu seiner Einhaltung zu zwingen.


r
usvesna.su: „Friedlicher Frauenmarsch“: ein Psychoangriff auf die belarussischen Sicherheitskräfte
Gestern fand, wie
schon berichtet, eine weitere Protestaktion in Minsk statt, die die Opposition als „friedlichen Frauenmarsch“ positionierte.
Wir laden Sie ein, diesen Marsch mit den Augen von Sicherheitsbeamten zu betrachten: Ein Video von der Brustkamera eines von ihnen
wurde auf dem Telegram-Kanal von Militärkorrespondent Alexander Koz veröffentlicht.
Und die Konsequenzen dieser Aktion w
urden vom RT-Korrespondenten Konstantin Pridybajlo veröffentlicht: zerrissene Kopfbedeckungen und Masken.
Solche Handlungen fallen unter Artikel 364 des Strafgesetzbuchs der Republik Belarus („Gewalt oder Androhung von Gewalt gegen einen Mitarbeiter der Organe für innere Angelegenheiten“) und werden mit einer
Haft von drei bis sechs Monaten oder einer Freiheitsbeschränkung von bis zu fünf Jahren oder einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Jahren bestraft.
Es ist unmöglich, die
Abstimmung der Aktionen der Demonstranten nicht zu bemerken: In einem bestimmten Moment beginnen die Frauen wild zu schreien.
Es ist im Allgemeinen schwierig, einem menschlichen Schrei lange Zeit zu widerstehen, und wenn es sich um ein herzzerreißendes weibliches Kreischen handelt, das für ein rein männliches Publikum gedacht ist, ist das Ziel ganz klar – zu demoralisieren.

de.sputniknews.com: „Politico“ nennt Wege für Deutschland, um Nord Stream 2 zu verwerfen
Im Streit um Nord Stream 2 gibt es für Deutschland nach der Einschätzung von „Politico“ sechs Wege, wie man das Pipelineprojekt mit Russland aus der Welt schaffen kann. Jedenfalls könne sich die Bundesrepublik entspannt zurücklehnen und die schmutzige Arbeit von anderen erledigen lassen, schreibt das Magazin.
So könnte die Bundesregierung das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie und das Bergamt Stralsund unter Druck setzen und die bereits erteilten Baugenehmigungen zurückziehen lassen, heißt es im Artikel. Doch in diesem Fall drohte seitens der Nord Stream 2 AG eine Klage in Höhe von 9,5 Milliarden Euro.
Der zweite Weg wäre, abzuwarten und zu schauen, welches Ende der Rechtsstreit mit Umweltorganisationen wie der Deutschen Umwelthilfe nehmen wird. Außerdem könnte Deutschland als dritten Weg die Gasimporte aus Russland per Gesetz beschränken. Die übrigen Varianten wären es, das Projekt durch US-Sanktionen stilllegen zu lassen, gemeinsame EU-Sanktionen zu verhängen oder nach Bauabschluss die Betriebsgenehmigung zu verweigern.
Volkswirt Wladimir Roschankowski bezeichnete den Politico-Beitrag als eine Spekulation. Im Gespräch mit Radio Sputnik verwies er darauf, dass die beteiligten Unternehmen bei einem Aus des Projekts entschädigt werden müssten.
„Rund sechs Milliarden Euro hat das Projekt bereits gekostet, die Unternehmen haben also Verluste erlitten“, sagte Roschankowski.
Nach seiner Ansicht könnte ein Stopp des Projekts nicht als höhere Gewalt angesehen werden.
Die Pipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee steht kurz vor der Fertigstellung. Sie soll parallel zu der schon betriebenen Leitung Nord Stream 1 Erdgas von Russland nach Deutschland transportieren. Die Hälfte der geplanten Gesamtkosten von 9,5 Milliarden Euro trägt der russische Staatskonzern Gazprom. Die andere Hälfte finanzieren fünf europäische Energieunternehmen: Wintershall Dea, OMV sowie Uniper, Royal Dutch Shell und Engie.
Die Rohrleitung ist zu 94 Prozent fertig. Der Bau war im Dezember unterbrochen worden, nachdem US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen an dem Projekt beteiligte Unternehmen ermöglicht hatte. Als ein möglicher Grund für den US-Kurs gilt, dass der europäische Markt für amerikanisches Fracking-Gas gesichert werden soll.

rusvesna.su: Neues Ziel: Wohin die Protestkoordinatoren heute die Weißrussen treiben
Die Protestkoordinatoren, die die belarussische Opposition aus Polen anführen, erkannten offenbar auch die Sinnlosigkeit,
vor der Residenz des Präsidenten zu stehen. Daher wurde heute ein neues Ziel gesetzt: die Siedlung Drosdy, in der sich die Häuser von Regierungsmitgliedern, hochrangigen Beamten, bekannten Sportlern und Geschäftsleuten befinden.
Der berüchtigte Nexta Telegram-Kanal veröffentlicht
e sogar die Adressen einiger von ihnen.
Dabei ist zu beachten, dass heute ein freier Tag ist sich viele von denen, die von der Menge angegriffen wurden, sich mit ihren Familien in den Häusern aufhalten.
Wie „Russkaja Wesna“ berichtete, wurden am Morgen gepanzerte Fahrzeuge und Spezialausrüstung nach Minsk gefahren, und vor etwa einer Stunde begannen die Verhaftungen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 13.09.2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK eine Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Verletzung des ersten Punktes der Zusatzmaßnahmen wurde die zusätzliche Ausrüstung von Positionen durch Kämpfer des 503. Bataillons der35. Brigade im Gebiet von Schumy festgestellt. Eine Videoaufzeichnung der technischen Arbeiten haben wir Ihnen bei Pressekonferenz am Morgen vorgestellt.
Darüber hinaus stellten die Beobachter der OSZE in ihrem Bericht vom 12. September 2020 die Durchführung technischer Arbeiten im Gebiet von Schumy fest.
Wir erinnern daran, dass die OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 9. September eine Position der BFU auch im Gebiet von Schumy erwähnt hat.
Gleichzeitig bestätigt die OSZE-Mission Fälle
der Stationierung von sieben Stück Waffen und Militärtechnik aus dem Bestand der 35., 79. und 53. Brigade in Wohngebieten der zeitweilig von der ukrainischen bewaffneten Formationen kontrollierten Konstantinowka, Marjinka, Krasnogorowka, Slawnoje, Beresowoje, Nowotroizkoje, Nowogrigorowka. Wir erinnern daran, dass dieser Sachverhalt auch eine Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung ist.
Um die Waffen und Militärtechnik vor Drohnen der internationalen Beobachter zu verheimlichen, hat der Gegner eine mobile Gruppe aus dem 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 53. Brigade im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja eingesetzt. Mehr noch, Kämpfer dieses Verbandes haben
das Feuer mit Schusswaffen in Richtung einer Drohne der OSZE im Gebiet von Granitnoje eröffnet.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter die Durchführung technischerArbeiten auf den Positionen im Gebiet von Starognatowka durch drei Kämpfer der 53. Brigade der BFU festgestellt, worüber die Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK im Rahmen des Koordinationsmechanismus operativ in Kenntnis gesetzt wurden, um zu vermeiden, dass die Volksmiliz der Provokationen beschuldigt wird.
Die Einheiten der Volksmiliz tun weiter militärischen Dienst, beobachten den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind zu adäquaten Maßnahmen auf mögliche Provokationen der ukrainischen Seite bereit.
Dank der professionellen Handlungen des Personals der Luftabwehreinheiten der Volksmiliz zum komplexen Schutz gegen einen Angriff aus der Luft und zur rechtzeitigen Entdeckung und Vernichtung von Drohnen des Gegners bemerken wir einen Mangel an regulären Drohnen in den Einheiten der 35. Brigade.
So
hat der Kommandeur des 503. Bataillons Sucharewskij nach unseren Informationen die Anweisung erhalten, Drohnenflüge in den Gebieten von Schumy und Dsershinsk durchzuführen, um Aufklärungsdaten über den Aufenthaltsort von Patrouillen der OSZE-Mission zu erhalten und die Tarnung der Positionen im Gebiet von Schumy zu kontrollieren.
Aber im Zusammenhang mit dem Fehlen von regulären Drohnen aufgrund von Verlusten bittet das Kommando Freiwillige um Hilfe. Auf Bitten der Kämpfer versprechen die Freiwilligen drei Drohnen des Typs „Mavic Pro“ in das Bataillon zu liefern.
Solche Drohnen des Gegners wurden mehrfach von unseren Luftabwehreinheiten vernichtet, wenn sie den Luftraum der Republik verletzten. So wurde die letzte solche Drohne am 8. September im Gebiet von Sajzewo vernichtet.
Außerdem braucht das ukrainische Kommando Drohnen zur Verfolgung der Aktivitäten von Nationalisten, die weiter die derzeitige Regierung der Ukraine bei der Umsetzung von Friedensprozessen behindern. Derzeit zählt das beunruhigte Kommando des Stabs der OOS im Verantwortungsbereich des 503. Bataillons der 35. Brigade 30 Radikale aus der nationalistischen Organisationen „Rechter Sektor“. Nach Informationen von örtlichen Einwohnern von Dsershinsk rufen die Nationalisten die Bevölkerung offen dazu auf, an Kundgebungen gegen die Initiative einer wiederholten Durchführung einer gemeinsamen Inspektion im Gebiet von Schumy durchzuführen, und fordern sie auf, sie bei ihren Aktionen gegen die Entscheidungen des Büros des Präsidenten und für die Ausrufung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Selenskij zu unterstützen.
Unsere Aufklärung bemerkt, dass der Gegner Maßnahmen im Rahmen der Vorbereitung auf den Herbst- und Winterzeitraum beginnt.
So wurde von Quellen in der Verwaltung des Donezker Oblast bekannt, dass Einwohner von Taramtschuk über die Handlungen von Kämpfern eines mechanisierten Bataillons der 17. Panzerbrigade der ukrainischen Streitkräfte empört sind, die etwa 200 Meter Meter Baumbestand abgeholzt haben, um die unterstellten Einheiten mit Brennholz zu versorgen.
Außerdem ist ein weiterer Brand auf den Positionen des 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade im Gebiet von Nowotroizkoje zu bemerken.
Es wurde festgestellt, dass Ursache des Brandes eine Inbrandsetzung von trockenem Gra
s bei der Entzündung eines Lagerfereurs durch drei betrunkene Nationalisten war. Infolge der Unfähigkeit der „Ajdarer“, den Brand zu löschen, breitete sich das Feuer auf einer Fläche von 2 Hektar aus. Durch das Feuer wurden ein KrAS-Fahrzeug, ein Schützenpanzer sowie militärisches Material vernichtet. Gegen den Bataillonskommandeur und drei Soldaten führen Mitarbeiter des Rechtsordnungsdienstes eine dienstliche Ermittlung durch.


B
elta.by: Innenministerium: 250 Personen in verschiedenen Bezirken der Hauptstadt festgenommen
Ungefähr 250 Menschen wurden in verschiedenen Bezirken der Hauptstadt mit nicht zugelassenen Flaggen und Symbolen festgenommen. Diese Informationen wurden von der Pressesprecherin des Innenministeriums Olga Chemodanova, auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlicht, berichtet BelTA.
Ab 15:00 Uhr wurden 17 Protestzentren im Land registriert. Nach Angaben des Innenministeriums beträgt die Gesamtzahl der Teilnehmer
jedoch nicht mehr als 3.000 Personen.
„Die Situation vor dem Hintergrund nicht autorisierter
Aktionen am Sonntag wird überwacht„, teilte die Abteilung mit.
Ungefähr 250 Menschen
seien in verschiedenen Bezirken von Minsk festgenommen worden. Das Innenministerium sagte, dass sie Flaggen und andere Symbole verwendeten, die nicht in der vorgeschriebenen Weise registriert wurden, sowie Plakate mit anstößigen Inhalten.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Demonstranten in verschiedenen Teilen von Minsk die Fahrbahn blockiert haben, organisiert die Verkehrspolizei Um
leitungen und schränkt den Verkehr ein.
Die Polizeibeamten konzentrieren sich auf die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, die Unterdrückung von Straftaten und andere aktive Aktionen der Demonstranten“, sagte das Innenministerium.

Mil-lnr.su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 13. September 2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der LVR im GZKK eine Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Gestern wurde im Verantwortungsbereich der 14. Brigade eine Detonation festgestellt, deren Ursache die Explosion einer Antipersonenmine bei deren Installation im Gebiet von Krymskoje war.
Nach genauere Informationen erlitt der Gegner nicht kampfbedingte Verluste. Der durch die Detonation verletzte Feldwebel Fomenko wurde mit zahlreichen Splitterverletzungen in das 59. Militärhospital von Sewerodonezk eingeliefert.
Aus Materialien der Ermittlung ergibt sich, dass der Kommandeur des Bataillons Krawtschenko einer Gruppe von Pionieren die Anweisung erteilt
e, zusätzliche Minensperren zu installieren.
Zu diesem Fall führt das Brigadekommando eine Ermittlung gegen den Kommandeur des 1. Bataillons Krawtschenko durch, dessen Handlungen zu den tragischen Folgen geführt haben.
Am Anfang des heutigen Tages hat der Gegner eine Feuerprovokation im Gebiet von Krymskoje durchgeführt. Kämpfer des 3. Bataillons der 14. Brigade eröffneten das Feuer mit automatischen Granatwerfern und gaben drei Schüsse in Richtung Shelobok ab…
.


de
.sputniknews.com: Russland lässt sich nicht auf US-Politik der „Freundschaft gegen China“ ein – Lawrow
Russland ist laut seinem Außenminister Sergej Lawrow die US-Politik der „Freundschaft gegen China“ oder gegen irgendein anderes Land fremd.
Moskau versuche, freundschaftliche Beziehungen zu allen aufzubauen und dabei keine Bedingungen zu stellen, sagte Lawrow am Sonntag. Washingtons Aufruf an internationale Partner, ein Bündnis gegen China zu schmieden, stelle für Russland „eine fremde Politik“ dar, so Lawrow.
„Weder Russland noch China noch unsere Verbündeten schlagen anderen vor, Freunde gegen jemanden zu sein. Der Ansatz, jemanden gegen diejenigen aufzubringen, die du nicht magst, enthält bereits die Antwort, was wir davon halten“, sagte Lawrow in einer Sendung des Fernsehsenders „Rossiya 1“.
Der Minister betonte, Moskau habe „eine völlig andere diplomatische und politische Kultur“.
„Wir haben den Wunsch, gute Beziehungen zu allen aufzubauen“, betonte Lawrow weiter. Unabhängig davon, mit wem Russland seine Beziehungen vertiefe, stelle das Land seinen Partnern niemals die Bedingung, dass das Verhältnis zu dem einem oder anderen Land absichtlich verschlechtert werden müsse.
„Gegen jemanden befreundet zu sein“ widerspreche der Bedeutung des Wortes „Freundschaft“, sagte Lawrow abschließend.

rusvesna.su: „Wir sind hier an der Macht“ – eine Kolonne von Tausenden von Demonstranten, marschiert durch die Straßen von Minsk
Wie Russka
ja Wesna berichtete, finden heute in Minsk Massenproteste statt, obwohl seit den Präsidentschaftswahlen mehr als ein Monat vergangen ist. Die Intensität der Proteste hat wider Erwarten nicht nachgelassen.
Die
Verhaftungen von Demonstranten, die gegen Mittag in der belarussischen Hauptstadt begannen, hatten keinen Einfluss auf die Teilnehmerzahl des sogenannten Heldenmarsches, wie die polnischen Koordinatoren die heutige Demonstration nennen.
Das folgende Filmmaterial zeigt, wie
der Bereich der Stele der Helden im Stadtzentrum aussieht. Heute gibt es keine spezielle Ausrüstung rund um das Denkmal, nur eine eher bescheidene Absperrung.
Ein Amateurvideo, das aus einer Wohnung in der Nähe des Wohnkomplexes Kaskad gedreht wurde, zeigt eine Kolonne von Tausenden von Menschen, die singen: „Wir sind hier an der Macht.“
Es sei daran erinnert, dass einige der Demonstranten bereits in die Siedlung Drosdy gezogen sind. Ruskaja Wesna erklärte bereits, warum dieses Gebiet heute zum Ziel der Opposition geworden ist.
In Richtung Dro
sdy rückte ein Konvoi aus Personentransportern und Armeelastwagen vor. Es ist gerade bekannt geworden, dass die Bewegung des Verkehrs mit Ausnahme der öffentlichen Verkerhsmittel in Richtung der Siedlung blockiert ist.


sputnik.by: Die Protestaktion „Marsch der Helden“ findet in Minsk statt – es gibt Verhaftungen
Der sechsunddreißigste Protesttag nach den Präsidentschaftswahlen in Belarus findet in der Hauptstadt und in den Regionen statt. Die Proteste am Sonntag sind die massivsten.
Ein weiterer Sonntagsmarsch der Opposition findet in Minsk statt. Im Gegensatz zu früheren Aktionen fand der „Marsch der Helden“ heute auf einer neuen Route statt. Der letzte Punkt war d
ie Drosdy-Siedlung, in der belarussische Beamte leben.
Die Demonstranten sollten zu den Häusern kommen, in denen die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Lydia
Jermoschina und der Leiter der Präsidialverwaltung Wiktor Scheiman leben.
Oppositionelle
versammelten sich an mehreren Stellen der Stadt. An den Versammlungsorten, an denen auch Festnahmen durchgeführt wurden, warteten verstärkte Polizeieinheiten auf sie. Nach Angaben des Innenministeriums wurden bis 16:00 Uhr etwa 250 Personen festgenommen.
Viele schafften es
dennoch, sich auf der dem Siegesprospekt zu treffen, und gingen in Richtung „Drosdy“. Die Teilnehmer riefen die traditionellen Slogans „Es lebe Weißrussland“ und „Hau ab„.
In der Nähe der Stele „Minsk –
Heldenstadt“ versperrte die Polizei ihnen den Weg, und die Demonstranten mussten den Mascherow– und den Puschkinprospekt entlang gehen und einen Bogen von mehreren Kilometern bilden, um zum Siegesprospekt zurückzukehren. Auf dem Weg zur Siedlung der Regierung erwartete sie eine verstärkte Gruppe von Sicherheitsbeamten.
Vor Beginn der Proteste wurden mehrere Stationen der Minsker U-Bahn am Ein- und Ausgang geschlossen und die Bandbreite des mobilen Internets auf Ersuchen der Behörden reduziert. …

rusvesna.su: Krimtataren sind bereit, der Europäischen Parlamentarischen Versammlung die Wahrheit über das Leben auf der Halbinsel zu sagen
Die Delegation der Krimtataren sei bereit, zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) zu gehen und die objektive Wahrheit über das Leben auf der Halbinsel zu sagen, sagte der Leiter der regionalen national-kulturellen Autonomie der Krimtataren E
jwaz Umerow.
Zuvor hatte die erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Gesetzgebung des Föderationsrates, Irina Ruka
wischnikowa, erklärt, dass diejenigen Vertreter dieser ethnischen Gruppe, die ständig auf der Krim leben, zu den vorläufigen Anhörungen zum Bericht der PACE-Kommission für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung über die Lage der Krimtataren eingeladen würden.
„Schließlich setzte sich in der PACE der gesunde Menschenverstand durch und die richtige Entscheidung wurde getroffen. Für ein objektives Verständnis der Situation auf der Krim, insbesondere
der der Krimtataren, ist es notwendig, ausschließlich denen zuzuhören, die auf der russischen Krim leben. Wir, aktive Krimtataren, die dauerhaft auf der russischen Krim leben, sind bereit, detailliert über unser Leben auf der neuen Krim nach unserer historischen Rückkehr nach Russland zu berichten “, sagte Umerow gegenüber der RIA Nowosti.
Ihm zufolge erhielten die Krimtataren erst nach der Rückkehr der Krim nach Russland umfassende Aufmerksamkeit und Unterstützung vom Staat bei der Lösung ihrer dringenden Probleme, einschließlich derer, die mit der Gestaltung und Entwicklung der Kultur zusammenhängen.
Umero
w betonte, dass internationale Plattformen in der Krimtatarenfrage seit 2014 ausschließlich Bürgern den Vorzug geben, die nun im siebten Jahr nicht mehr auf der Krim leben.
„Sie kommen aus dem Gebiet der Ukraine und spielen die Rolle der ‚professionellen Krimtataren‘, um Zuschüsse aus Übersee zu erhalten und die antirussische Rhetorik zu unterstützen“, betonte er.
Seiner Meinung nach haben die Führer der Mejlis des Krimtatarenvolkes, einer anerkannten extremistischen Organisation, die in Russland verboten ist, Mustafa D
shemilew und Refat Tschubarow sowie der Organisator der Energieblockade der Krim, Lenur Isljamow, längst aufgehört, Krimtataren zu sein, da sie 2014 ihr historisches Heimatland und die Wahl ihres Volkes verraten haben. “
Die Krim wurde nach einem dort abgehaltenen Referendum im März 2014 zu einer russischen Region, in dem sich 96,77% der Wähler der Republik Krim und 95,6% der Einwohner Sewastopols für einen Beitritt
zu Russland aussprachen. Die Ukraine betrachtet die Krim immer noch als ihr eigenes, aber vorübergehend besetztes Gebiet. Die russische Führung hat wiederholt erklärt, dass die Bewohner der Krim unter vollständiger Einhaltung des Völkerrechts und der UN-Charta demokratisch für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt haben. Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Krimfrage „endgültig geschlossen“.

abends:

ukrinform.ua: Demonstranten im Zentrum von Minsk begannen Barrikaden zu errichten – die Medien
Im Zentrum von Minsk begannen die Teilnehmer der Aktion „Marsch der Helden“, Barrikaden zu errichten. Dies meldet Ukrinform
unter Berufung auf ‚Radio Liberty‘.
Es wird angemerkt, dass die Demonstranten mit Wasser gefüllte Blöcke und andere improvisierte Materialien in die Timir
jazew-Straße bringen und Barrikaden auf der Straße errichten.
Zuvor hatte der Untersuchungsausschuss von Belarus festgestellt, dass „die Schaffung von Hindernissen, Barrikaden, Posten oder die Verwendung anderer Instrumente zur Blockierung des normalen und sicheren Betriebs aller Verkehrsträger verboten ist und nicht nur zu einer administrativen, sondern auch zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit
bis zu 16 Jahren führen kann“. …

sputnik.by:Das Innenministerium erklärte, warum in Brest ein Wasserwerfer eingesetzt wurde
Demonstranten blockierten die Bewegung von Fahrzeugen an der Kreuzung de
s Mascherow-Prospekts und des Boulevard der Kosmonauten in Brest.
Nach Angaben des Pressedienstes des belarussischen Innenministeriums
führten etwa tausend Menschen in der Mitte der Kreuzung Rundtänze auf, sangen Lieder und riefen verschiedene Parolen.
„Durch ihre Aktionen blockierten die Teilnehmer de
r nicht genehmigten Massenveranstaltung die Bewegung des öffentlichen Verkehrs und stellten eine echte Bedrohung für die Sicherheit des Straßenverkehrs für andere Teilnehmer dar“, stellte die Behörde fest.
Sie fügten hinzu, dass der Wasserwerfer „
eingesetzt wurde, um das normale Leben der Bürger wiederherzustellen und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten“.
Wir erinnern daran, dass am Sonntag in ganz Weißrussland Protestaktionen stattfinden. In Minsk wurden zentrale Straßen gesperrt, einige U-Bahn-Stationen geschlossen und die Arbeit des mobilen Internets eingeschränkt.

belta.by: 18 Demonstranten in der Region Witebsk festgenommen
18 Demonstranten wurden in der Region Witebsk festgenommen. Diese Informationen wurden auf ihrem Telegram-Kanal der Pressesprecherin des Innenministeriums Olga Tschemodanowa veröffentlicht, informiert BelTA.
„In Witebsk wurde ein Mann zur Polizei gebracht, der
von der Uniform eines Beamten der Ordnungskräfte ein Abzeichen und eine Videokamera abriss. In Nowopolotsk wurden bei einem Zusammenstoß von Demonstranten mit Polizeibeamten drei Dienstwagen beschädigt“, teilte das Innenministerium mit.
Die Handlungen der Teilnehmer an
der nicht genehmigten Massenveranstaltung werden einer rechtlichen Bewertung unterzogen.

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