Presseschau vom 11.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Europa hat seinen eigenen Guaidó: Litauen erkennt Tichanowskaja als Präsidentin von Belarus an
Die bei den Präsidentschaftswahlen Amtsinhaber Alexander Lukaschenko unterlegene Kandidatin Swetlana Tichanowskaja ist von ihrem selbst gewählten Gastland Litauen am Donnerstag
als „rechtmäßige“ (Übergangs-) Präsidentin von Belarus anerkannt worden. …
https://de.rt.com/2a83

deutsch.rt.com: Russische Vorermittlungen im Fall Nawalny: Begleiterin verweigert Aussage und flüchtet in die BRD
Russlands Innenministerium entkräftet Vorwürfe, im Fall Nawalny angeblich nicht ermitteln zu wollen: Intensive Vorermittlungen laufen bereits seit Wochen. Aufschlussreich: Eine Begleiterin Nawalnys während seines Zusammenbruchs verweigerte die Aussage und flog umgehend nach Deutschland. …
https://de.rt.com/2a86

Maria Müller: Boykott oder Beteiligung an Parlamentswahl in Venezuela? Opposition komplett zerstritten
Im Dezember 2020 soll in Venezuela ein neues Parlament gewählt werden. Die ohnehin gespaltene Opposition debattiert nun darüber, ob sie an den Wahlen teilnehmen soll oder nicht. Die Regierung hat die UN und die EU um die Entsendung von Wahlbeobachtern gebeten.
https://de.rt.com/2a8e


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland soll 100 Millionen Dosen Impfstoff nach Südamerika liefern
Der Chef des Direktinvestitionsfonds (RDIF), Kirill Dmitriew, hat am Donnerstag mögliche Lieferungen des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ gegen das Coronavirus nach Südamerika annonciert.
Laut Dmitriew handelt es sich um ein Volumen von bis zu 100 Millionen Dosen. Die Lieferung soll möglicherweise am Freitag verkündet werden.
Am Mittwoch hatte der Fonds bekanntgegeben, dass die Lieferung von 32 Millionen Dosen der russischen Vakzine an Mexiko mit dem Pharmaunternehmen „Landsteiner Scientific” vereinbart worden sei.
Die Lieferung soll im November dieses Jahres beginnen, mit der Verteilung des Präparats wird sich „Landsteiner Scientific” befassen. …


de.sputniknews.com: Medien: Ungarn bestellt deutsche Schützenpanzer im Milliardenwert
Das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben der Nato-Länder beschert der Militärsparte des deutschen Konzerns Rheinmetall hohe Profite: Ungarn bezieht 218 Schützenpanzerwagen neuester Modifikation im geschätzten Wert von rund zwei Milliarden Euro, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstag).
Ungarn ist demnach der erste Kunde für den neuartigen Lynx-Schützenpanzer. Zur Lieferung gehörten zudem neun Bergepanzer als Unterstützungsfahrzeuge, Ausbildung und Training an Simulatoren sowie die Wartung und die Versorgung mit Ersatzteilen.
Rheinmetall-Chef spricht von „bedeutendem Erfolg“
„Es ist für uns ein bedeutender Erfolg, mit dem Lynx nun den Marktdurchbruch erzielt zu haben“, zitierte das Blatt den Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger. Ungarn setze sich mit dem Auftrag technologisch an die Spitze der europäischen Heerestechnik, sagte der Topmanager.
Der Zeitung zufolge erhofft sich Rheinmetall künftig weitere Beziehungen zu Ungarn. „Über die zu erwartende jahrzehntelange Nutzungsdauer des Lynx werden Ersatzteile benötigt und Wartungsmaßnahmen erforderlich sein, um die Fahrzeuge betriebsbereit zu halten“, zitierte das Blatt aus der Konzernmitteilung.
Montageproduktion vor Ort in Ungarn geplant
„Für die Lynx-Produktion baut Rheinmetall ein Joint-Venture in Ungarn auf, damit ein wesentlicher Teil der Wertschöpfung aus der Beschaffung im Land des Kunden entstehe. Die ersten 46 Schützenpanzer werden allerdings in Deutschland gefertigt und bis Anfang 2023 geliefert werden. Die restlichen 172 Fahrzeuge sollen dann in Ungarn produziert werden“, hieß es im Artikel.


de.sputniknews.com:
Litauens Parlament bezeichnet Tichanowskaja als „gewählte Präsidentin Weißrusslands“
Der Seimas der Republik Litauen hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der das litauische Gesetzgebungsorgan Swetlana Tichanowskaja als die „gewählte Präsidentin Weißrusslands“ bezeichnete.
„Der Seimas ruft die Weltgemeinschaft dazu auf, Swetlana Tichanowskaja, die vom weißrussischen Volk gewählt wurde, sowie den von ihr gegründeten Koordinierungsrat auf ihrem Weg zu neuen demokratischen Wahlen zu unterstützen“, heißt es in der Resolution.
Die Autoren der Resolution schlagen auch vor, Lukaschenkos Handlungen beim Abschließen jeglicher neuer Verträge als „Annexion des Landes“ zu betrachten. Die Abgeordneten des litauischen Parlaments betonten dabei, dass die Unterzeichnung von neuen Verträgen mit Russland die „Souveränität des weißrussischen Volkes beschränkt“.
Die Parlamentsmitglieder warnen Russland vor einer „Einmischung“ in die Innen- und Außenpolitik Weißrusslands sowie vor der Unterstützung des Präsidenten Lukaschenko. Bei der Resolution geht es auch um neue Sanktionen gegen Alexander Lukaschenko und Russland, falls es Versuche geben
sollte, die „Souveränität Weißrusslands durch unrechtmäßige Mittel zu beschränken“. …

vormittags:

wpered.su: Aus Anlass des Tages der Befreiung des Donbass fand ein Kindermalwettbewerb statt
Aus Anlass des Tag
es der Befreiung des Donbass fand ein Kindermalwettbewerb statt. Daran nahmen Schüler einer Schule im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der Wettbewerb wurde von der Frauenorganisation „Hoffnung des Donbass“ initiiert. Die Sieger wurden mit süßen Geschenken ausgezeichnet, die aus Mitteln, die von deutschen Kommunisten gesammelt wurden, gekauft wurden.



de.sputniknews.com:
Syrische Armee wehrt Luftangriff auf Aleppo ab – Medien
Die syrische Flugabwehr hat in der Nacht auf Freitag einen Luftangriff in der Provinz Aleppo im Norden des Landes abgewehrt. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Sana.
Demnach verhinderten syrische Flugabwehrsysteme offenbar einen israelischen Angriff im Osten Aleppos. Mehrere Raketen seien abgeschossen worden, bevor sie ihr Ziel erreicht hätten.
Eine Quelle von Sputnik in den syrischen Militärkreisen bestätigte die Informationen:
„Gegen 01.30 Uhr Ortszeit (00.30 Uhr MESZ) unternahm Israel einen Raketenangriff auf Aleppos Umgebung. Unsere Flugabwehr hat den Angriff abgewehrt und die meisten Raketen abgeschossen“, hieß es in der Mitteilung der Quelle.
Die syrische Flugabwehr hatte bereits im Mai einen israelischen Raketenangriff abgewehrt: Nach Angaben der Nachrichtenagentur Sana wurden damals Militärlager nahe der Stadt As-Safira und ein Forschungszentrum am Stadtrand von Aleppo angegriffen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. September wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt:
Um 18:25 Uhr wurde Golubowskoje aus Richtung Nowotoschkowskoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Russland und Brasilien einigen sich auf Lieferung von 50 Millionen „Sputnik V“-Impfstoffdosen
Der Russische Fonds für direkte Investitionen (RDIF) und das Gesundheitssekretariat des brasilianischen Bundesstaates Bahia haben ein Abkommen über die Zusammenarbeit für die Lieferung von bis zu 50 Millionen Dosen des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ unterzeichnet.
„Erwartet wird, dass die Impfstofflieferungen nach Brasilien im November 2020 beginnen, wenn die brasilianischen Regierungsbehörden dies genehmigen. Diese Genehmigung soll die Ergebnisse der Untersuchung des Impfstoffs nach der Registrierung berücksichtigen“, heißt es in einer Mitteilung des RDIF. Das Abkommen werde auch zukünftige Lieferungen des Impfstoffs in ganz Brasilien ermöglichen.
Viele Länder würden sich dazu bekennen, dass es sehr wichtig sei, unter den Corona-Impfstoffen ein Medikament auf der Grundlage menschlicher Adenovirus-Vektoren zu haben. Denn dabei handle es sich um eine sorgfältig untersuchte Impfstoff-Plattform, deren Sicherheit durch jahrzehntelange Forschung bestätigt worden sei. Darunter in 75 Studien, die in internationalen wissenschaftlichen Zeitschriften veröffentlicht worden seien sowie mehr als 250 klinische Studien, heißt es in der Vereinbarung.
Anfang September hatten die Behörden des brasilianischen Bundesstaates Paraná unter Berufung auf ein bilaterales Abkommen mit dem russischen Fonds für direkte Investitionen angekündigt, mit den Tests des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik-V“ an 10.000 freiwilligen Medizinern im Oktober zu beginnen. Das Abkommen mit dem RDIF umfasst neben der dritten Phase der klinischen Tests auch die Produktion und den Vertrieb des Medikaments in Brasilien.
Der Impfstoff „Sputnik V“ basiere auf einer bewährten Plattform von menschlichen Adenovirus-Vektoren, während andere Corona-Impfstoffe neue Plattformen nutzen, nämlich adenovirale Vektoren von Affen oder die mRNA (Boten-Ribonukleinsäure), sagte Kirill Dmitriev, Generaldirektor des RDIF.
„Die jüngsten Entwicklungen in der globalen Pharma-Industrie im Zusammenhang mit der Aussetzung von Tests von Corona-Impfstoffen zeigen, wie wichtig eine diversifizierte Vorgehensweise bei der Impfstoffversorgung ist“, wird Dmitriev in der Mitteilung von RDIF zitiert.
Dmitriev verwies darauf, dass bei den klinischen Tests des russischen Impfstoffs keine ernsten Nebenwirkungen festgestellt worden waren. Außerdem habe der Impfstoff „Sputnik V“ bei 100 Prozent der Teilnehmer eine stabile humorale und zelluläre Immunantwort gebildet. Die Impfstoffe, die auf neuen Plattformen basieren, hätten jedoch ihre Sicherheit noch nicht bewiesen, betonte Dmitriev. Es würden noch keine Daten über deren Karzinogenität oder Auswirkungen auf die Fertilität vorliegen.
„Wir freuen uns, einen so wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie zu leisten, indem wir unseren Partnern in Brasilien den sicheren und wirksamen Impfstoff „Sputnik V“ zur Verfügung stellen“, äußerte der RDIF-Chef. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. September 3:00Uhr bis 11. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Gleichzeitig wurden folgende Fälle von Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt:
– um 10:55 Uhr und 11:10 Uhr wurden zwei Personen bemerkt, die technischer Arbeiten auf den Positionen der BFU in der Nähe von Krasnogorowka durchführten.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
UN-Botschafter zu Fall Nawalny: Moskau kann ohne deutsche Angaben nicht ermitteln
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja hat in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York von Deutschland Testergebnisse von Alexej Nawalny gefordert. Ohne die Informationen könne die russische Justiz nicht zur mutmaßlichen Vergiftung des Kreml-Kritikers ermitteln.
„Jeder Jurastudent weiß schon im ersten Studienjahr: Einer Ermittlung müssen Beweise und Fakten vorausgehen, die auf uns zugänglichen Angaben basieren. Sonst haben unsere Rechtsschutzbehörden keinen Grund für eine Ermittlung“, äußerte Nebensja. „Unsere Ärzte, die nebenbei bemerkt Alexej Nawalny gerettet haben, haben in seinen Proben keine chemischen Substanzen entdeckt“.
„Aber wir haben von Deutschland keinerlei Beweise erhalten, die es uns ermöglichen, zu dem Schluss zu kommen, dass es sich um ein Verbrechen, einen Vergiftungsversuch handelt, und eine Untersuchung einzuleiten“, betonte der Diplomat.
Artikel 7 des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) verlange, dass jeder Staat mit anderen kooperiere und alle notwenige rechtliche Hilfe leiste, sagte der russische UN-Botschafter weiter. „Wenn unsere Partner dem CWÜ so verpflichtet sind, warum halten sie sich dann nicht an diese Forderung?“, fragte Nebensja. Und weiter:
„Wir beobachten eine paradoxe Situation: Wir bitten unsere deutschen Partner um Zusammenarbeit, aber wie können wir vorankommen, wenn die deutsche Seite die Zusammenarbeit verweigert? Wie können dann die russischen Behörden mit allen für den Beginn einer Untersuchung erforderlichen Verfahren mit einer Kooperation anfangen?“
Bitte Fakten auf den Tisch
Russland sei wie kein zweiter an einer Aufklärung des Vorfalls mit Nawalny interessiert, betonte Nebensja. Er rief Deutschland ein Mal mehr dazu auf, Fakten vorzulegen. Diese russische Anfrage sei absolut legitim und entspräche sowohl den Vereinbarungen zwischen beiden Staaten als auch dem Ziel Deutschlands und anderer Staaten, „die Wahrheit aufzuklären“.
„Vor einigen Tagen wurde uns gesagt, dass man uns keine Informationen liefert, weil die Proben an einem Institut der Bundeswehr untersucht wurden und Russland sonst herausfinden könnte, was die Bundeswehr über chemische Substanzen weiß. Danach erfuhren wir, dass die Ergebnisse einer Geheimhaltung unterliegen. Wie sollen wir das interpretieren?“, fragte Nebensja.
Er verwies darauf, dass Deutschland die Testergebnisse seinen Verbündeten zur Verfügung gestellt habe. „Jetzt hören wir nicht nur Aufrufe, sich zu erklären und eine Ermittlung durchzuführen, sondern sogar Forderungen, uns schuldig zu bekennen.“
Diese Forderung bezeichnete Nebensja als „unmoralisch“. „Wenn Sie Erklärungen verlangen, legen Sie bitte Fakten auf den Tisch, damit wir uns austauschen können. Warum sollen wir Anschuldigungen glauben, die durch keine Beweise gestützt sind, selbst wenn sie, wie Sie es sagen, zweifelsfrei sind?“
Konsequenzen für Beziehungen mit Berlin
Der russische UN-Botschafter warnte Deutschland vor Konsequenzen für das Verhältnis zwischen beiden Staaten, sollte Berlin die ihm bekannten Informationen zum Nawalny-Fall nicht liefern. Er verwies darauf, dass der russische Botschafter in Berlin das Auswärtige Außenamt besucht, jedoch keine der angefragten Informationen erhalten habe.
„Wenn die deutsche Seite die Materialien nicht zur Verfügung stellt, wird dies von der russischen Seite als die Weigerung der deutschen Regierung angesehen, die Wahrheit durch eine objektive Untersuchung festzustellen“, warnte Nebensja. Alle „bisherigen und aktuellen Maßnahmen“ im Fall Alexej Nawalny werde Moskau „als himmelschreiende feindliche Provokation gegen Russland“ ansehen. Das würde „die russisch-deutschen Beziehungen und die internationalen Beziehungen insgesamt“ schwer beschädigen.
Mit Nervenkampfstoff vergiftet?
Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug unverzüglich in Omsk landete. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Charité verlegt. Noch am selben Tag begannen die russischen Staatsanwaltschaft und die Polizei, ihre Nachprüfung durchzuführen.
Die Bundesregierung hatte am 2. September nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Reihe vergiftet worden sei.
Daraufhin erklärte der Kreml, Berlin habe Moskau nicht über seine Untersuchungsergebnisse informiert. Das russische Außenministerium betonte, dass Russland auf eine Antwort Deutschlands auf eine offizielle Anfrage zu dieser Situation warte. Die russische Botschaft in Berlin gab bekannt, sie erwarte von der deutschen Seite, dass sie so schnell wie möglich auf das Rechtshilfeersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft vom 27. August im Fall Nawalny reagiert.
Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wird in Russland vorerst de facto zum Fall Nawalny ermittelt. Sobald nachgewiesen sei, dass ein Giftstoff im Spiel war, werde de jure ein Ermittlungsverfahren aufgenommen. In dieser Woche teilte die Universitätsklinik Charité mit, dass Nawalny aus dem künstlichen Koma geholt worden sei.


Lug-info.com: In der LVR sind am 11.9.20 um 9:00 Uhr 777 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon sind 652 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 21 Todesfälle.


de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Russisches Innenministerium will an Ermittlungsaktivitäten in Deutschland teilnehmen
Nachdem Informationen darüber aufgetaucht sind, dass der russische Blogger Alexej Nawalny aus dem Koma erwacht ist, bereitet Russlands Innenministerium eine zusätzliche Anfrage an Deutschland über die Leistung von Rechtshilfe vor. Dies teilte am Freitag die Verwaltung im Verkehr des russischen Innenministeriums im Föderationskreis Sibirien mit.
In der Anfrage soll es demnach um die Möglichkeit gehen, dass russische Ermittler und ein russischer Experte bei Ermittlungsaktivitäten deutscher Ärzte und Experten zum Fall Nawalny präsent sein können. In diesem Rahmen wäre es möglich, zusätzliche und präzise Fragen zu stellen.
Unter anderem hieß es in der offiziellen Mitteilung, dass sich eine der sechs Personen, die den russischen Kreml-Kritiker während seiner Reise in Sibirien begleitet hatten, weigere, mit der Polizei zu kommunizieren.
„Zugleich hat Marina Pewtschich, die Nawalny begleitet hat und in Großbritannien lebt, am 20. August darauf verzichtet, Erklärungen abzugeben.“ Am 22. August flog sie demnach nach Deutschland.
Unter anderem spezifizierte die Behörde jene Orte, an denen der russische Blogger vor seinem Abflug gegessen hatte. Demnach aß er im Restaurant des „Xander Hotels“ in Tomsk, in der Mietwohnung, wo das Treffen seiner Anhänger erfolgte, sowie in einem Café im Flughafen. Dort speiste Nawalny und nahm Getränke zu sich, darunter Wein und einen alkoholhaltigen Cocktail.
Am 7. September hatten Ärzte der Berliner Charité darüber informiert, dass sich Nawalnys Gesundheitszustand verbessert habe. Den Angaben zufolge konnte das durch Medikamente aufrechterhaltene künstliche Koma des Patienten beendet werden. …


Mzdnr.ru: Am 10. September wurden in der DVR 41 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, darunter sind zwei Personen, die aus der Ukraine eingereist sind.
In den letzten 24 Stunden wurden 54 Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Am 11. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2780 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1210 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1415 als gesund entlassen, es gibt 155 Todesfälle.
Zum Stand am 11. September wurden Coronavirusinfektionen bei 130 Personen, die seit dem 25. Juni 2020 aus der Ukraine eingereist sind, entdeckt. Alle infizierten Patienten wurden in spezialisierte Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik eingewiesen und werden kostenlos behandelt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Moskau will über OPCW an deutsche Erkenntnisse kommen
Im Streit um die mutmaßliche Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny weicht Russland nicht von seiner Forderung ab, Deutschland solle seine Untersuchungsergebnisse nach Moskau liefern. Laut Außenminister Sergej Lawrow hofft Moskau, sich mithilfe der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) den Zugriff auf die Daten zu verschaffen.
Moskau habe in den Brief, den Deutschland im Fall Nawalny an die OPCW gerichtet habe, Einblick genommen, sagte Lawrow am Freitag. „Darin heißt es nur, dass es nach Überzeugung deutscher Experten eine Vergiftung war und dass sogenanntes Nowitschok eingesetzt wurde“.
„Es gab keine anderweitige Kommunikation zwischen Berlin und der OPCW. Wir sind natürlich daran interessiert, die Angaben zu bekommen, die die deutsche Seite so streng verbirgt, wenn nicht direkt, so dennoch über die OPCW“, so Lawrow auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Er rief die Bundesrepublik auf, ihre Verpflichtungen zu erfüllen: „Ich hoffe, dass diese absurden Handlungen ein Ende nehmen und Deutschland zumindest um der Reputation der deutschen Pünktlichkeit willen seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag mit der Russischen Föderation nachkommt.“
Nawalnys Begleiter schon in Deutschland?
Nach Lawrows Angaben setzten sich Personen, die zum Zeitpunkt des Vorfalls bei Nawalny waren, „allmählich nach Deutschland“ ab. Konkrete Namen nannte er nicht. Dass dies vor dem Hintergrund der „haltlosen“ Anschuldigungen passiere, „ist unangenehm und lässt bei einem erste Gedanken aufkommen.“ …


de.sputniknews.com: Berlin setzt im Fall Nawalny auf Geheimhaltung – Moskau spricht von „Nonsens“
Die Bundesregierung pocht im Fall des angeblich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny gegenüber Russland vorerst auf eine weitgehende Geheimhaltung. Moskau hält deutsche Schlussfolgerungen juristisch für unzureichend für eigene Untersuchungen.
„Die Bundesregierung hat Schritte zur Beweissicherung eingeleitet, die noch nicht abgeschlossen sind“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert dazu am Freitag in Berlin. Zu beachten seien auch „Vertraulichkeitsgepflogenheiten“. Er bekräftigte, dass Russland ausreichende Informationen habe für eigene Untersuchungen des Mordversuchs.
„Russland verfügt über alles Notwendige, um Ermittlungen durchzuführen“, sagte Seibert.
Im Fall Nawalny, der in der Berliner Charité behandelt wird, will sich die russische Polizei nach Angaben vom Freitag nun an den Ermittlungen in Deutschland beteiligen. Eine entsprechende Anfrage an die deutschen Behörden werde vorbereitet, teilte die russische Transportpolizei mit. Seibert sagte dazu, ein Gesuch Russlands liege nicht vor.
Nawalny-Mitarbeiter gegen russische Teilnahme
Nawalnys Mitarbeiter und Vertrauter Leonid Wolkow lehnt eine Teilnahme russischer Ermittler an Vernehmungen Nawalnys in Deutschland ab. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Wolkow, so ein Ansinnen sei „komplett inakzeptabel“. Entsprechende Forderungen aus Russland seien „reine Propaganda“.
Russland ist nach Kremlangaben vom Vortag auch zu einer internationalen Zusammenarbeit bereit. Russland werde Kontakt aufnehmen mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), nachdem Deutschland seine Untersuchungsergebnisse zu dem „Berliner Patienten“ übergeben habe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Der Oppositionelle Nawalny soll in Russland nach deutschen Angaben mit einem international geächteten Nervengift der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sein – international diskutiert wird, ob und welche Rolle staatliche Stellen dabei gespielt haben könnten. Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums machte unterdessen deutlich, dass das Endergebnis der Untersuchung an die OPCW übergeben wurde.
„Juristischer Nonsens“
Deutschland hat demnach aber nicht die der Geheimhaltung unterliegende, komplette Untersuchungsakte offengelegt. Die Laborarbeiten waren in München von einem Bundeswehr-Institut gemacht worden, das von der OPCW dafür als eines von 17 Einrichtungen weltweit zertifiziert ist.
Am Freitag verwies der Kreml darauf, dass die Ergebnisse eines deutschen Labors, „geschweige denn eines militärischen“, Russland aus rechtlicher Sicht nicht ausreichten, um eigene Ermittlungen einzuleiten.
„Das ist juristisch einfach unmöglich. Genau wie es in der Bundesrepublik vermutlich nicht möglich wäre, auf der Grundlage von Proben, die in unserem Militärkrankenhaus genommen wurden, ein Strafverfahren einzuleiten. Das ist unmöglich, ein juristischer Nonsens“, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Er betonte, die zuständigen Ermittlungsbehörden in Russland führten bereits die nötigen Prüfungen durch. „Wir hoffen sehr, von unseren deutschen Kollegen Informationen zu bekommen, die uns voranbringen.“
Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug unverzüglich in Omsk landete. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Die dortigen Ärzte sprachen von „Unterzuckerung“ aus ungeklärter Ursache. Nach ihren Worten wurden weder in Blut- noch in Urinproben Nawalnys Giftspuren entdeckt.
Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Charité verlegt. Noch am selben Tag begannen die russischen Staatsanwaltschaft und die Polizei, ihre Nachprüfung durchzuführen. Die Bundesregierung hatte am 2. September nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Reihe vergiftet worden sei.
Daraufhin erklärte der Kreml, Berlin habe Moskau nicht über seine Untersuchungsergebnisse informiert. Das russische Außenministerium betonte, dass Russland auf eine Antwort Deutschlands auf eine offizielle Anfrage zu dieser Situation warte. Die russische Botschaft in Berlin gab bekannt, sie erwarte von der deutschen Seite, dass sie so schnell wie möglich auf das Rechtshilfeersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft vom 27. August im Fall Nawalny reagiert.
Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wird in Russland vorerst de facto zum Fall Nawalny ermittelt. Sobald nachgewiesen sei, dass ein Giftstoff im Spiel war, werde de jure ein Ermittlungsverfahren aufgenommen. In dieser Woche teilte die Universitätsklinik Charité mit, dass Nawalny aus dem künstlichen Koma geholt worden sei.
Seit Mitte der neunziger Jahre hatten etwa 20 westliche Staaten, darunter Großbritannien, die USA, Schweden und Tschechien, phosphororganische Verbindungen aus der Nowitschok-Gruppe sowie Herstellungsverfahren und Auswirkungen untersucht. Russland stellte die Arbeiten an chemischen Waffen 1992 auf Erlass des damaligen Präsidenten, Boris Jelzin, ein. Bis 2017 vernichtete Russland alle seine Bestände an chemischen Waffen, was von der zuständigen Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigt wurde.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 5. bis 11. September 2020
Seit dem Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, im Zeitraum vom 27. Juli bis 11. September 2020, haben wir 121 Verstöße von Seiten der BFU festgestellt, darunter:
30-mal hat der Gegner Feuerprovokationen begangen und so den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands verletzt, nämlich das Verbot zur Eröffnung des Feuers, einschließlich des Scharfschützenfeuers. Das Feuer des Gegners war nicht zielgerichtet und stellte keine Gefahr für unsere Verteidiger und die Einwohner der Republik dar.
24-mal haben Einheiten der 54. Panzergrenadierbrigade und der 35.. Marineinfanteriebrigade Drohnen eingesetzt, was eine grober Verstoß gegen den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands ist, nämlich des Verbot zum Einsatz jeglicher Art von Fluggeräten.
Außerdem haben unsere Beobachter
67 Fälle der Durchführung von technischen Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen von Einheiten der 53. mechanisierten Brigade, der 35. und 36. Marineinfanteriebrigade, der 79. Luftsturmbrigade und der 56. Panzergrenadierbrigade bemerkt, was auch eine Verletzung der Zusatzmaßnahmen ist, nämlich des Verbot von Versuchen, die Ausgangspositionen der Stationierung der Truppen zu verändern, und der zusätzlichen technischen Ausrüstung von Positionen.
So nutzt das ukrainische Kommando das Regime der Feuereinstellung zur faktischen Verbesserung seiner Positionen.
Außerdem haben Beobachter der OSZE-Mission solche Verstöße der ukrainischen Seite in den Berichten vom
5. bis 11. September 2020 erfasst.
Trotz der provokativen Handlungen der ukrainischen Seite, die auf eine Sabotage der erreichten Vereinbarungen und ein Scheitern des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts gerichtet sind, ist es Beobachtern der OSZE-Mission gelungen, Schumy zu besuchen und sich mit seinen Einwohnern zu unterhalten. Als sie deren Beschwerden über die Nutzung der Zivilbevölkerung als „lebenden Schild“ durch Kämpfer der BFU gehört hatten sowie die Zeugenaussagen darüber, dass die BFU neue Positionen im Gebiet von Schumy ausgerüstet haben, verließen die Beobachter das Gebiet aufgrund einer beginnenden Feuerprovokation von Seiten der 35. Brigade, die in der Nähe des Aufenthaltsorts der Vertreter der OSZE stationiert ist.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Fälle von Feuerprovokationen zu erfassen und eine realistische Einschätzung der verbrecherischen Aktivität der BFU in Bezug auf friedliche Einwohner abzugeben.
Bei einer Analyse des Geschehens kommen wir zu dem Schluss, dass die
Sabotage der gemeinsamen Inspektion der OSZE und des GZKK im Gebiet von Schumy eine geplante Aktion war, die auf die Erhöhung des Ratings von Selenskij im Vorfeld der Wahlen und ein Flirten der Regierung mit den Nationalisten abzielte.
Dafür spricht auch die zu schnelle Zustimmung der ukrainischen Seite zur Durchführung der Inspektion und
die frühzeitig in Charkow angeheuerten und vorbereiteten Gruppe von Nationalisten des „Rechten Sektors“ und von „Swoboda“, die merkwürdigerweise trotz eines geltenden Verbots eine Kundgebung in unmittelbarer Nähe der Front durchführen konnten, sowie die sich „zufällig“ in der Nähe der Kundgebungsteilnehmer befindenden Journalistengruppen führender ukrainischer Fernsehsender, die „live“ über die Ereignisse berichteten, und der stellvertretende Kommandeur der OOS Bondar, der beschlossen hatte, sich mit dem „Volk“ zu unterhalten und die Auffassung der Kundgebungsteilnehmer über die Unzulässigkeit, Vertreter unserer Republik zur Inspektion ukrainischer Positionen zuzulassen, auch nicht im Rahmen des Koordinationsmechanismus, unterstützte.
So zielen wir die Schlussfolgerung, dass die Ukraine absolut nicht an einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass interessiert ist und die ukrainische politische Führung nur an die Zahl der Sitze ihrer Parteien in der Obersten Rada denkt, die es ihr erlauben werden, auch weiter das Land auszuplündern und in Stücke zu zerreißen. Außerdem demonstriert Selenskij mit solchen Handlungen seine vollständige Abhängigkeit von den Nationalisten und die Unfähigkeit s
eines Büros, Entscheidungen ohne Berücksichtigung der Forderungen der Radikalen zu treffen. Die Nationalisten ihrerseits, die das wissen, verstärken nur ihren Einfluss sowohl auf die Innen- als auch auf die Außenpolitik der Ukraine.
Neben Feuerprovokationen missachten die ukrainischen bewaffneten Formationen die Umsetzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung.
Unsere Aufklärung bestätigt Fälle der Stationierung von Waffen und Technik durch die BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, was eine Verletzung des dritten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands ist und das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner gefährdet.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 26 Stück Technik der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt:
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
in Sajzewo – zehn Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
in Artjomowo – ein 120mm-Mörser und eine militärische Baumaschine in einem Wohngebiet;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
in Karlowka – ein Schützenpanzerwagen auf einer Gartenparzelle;
in Krasnogorowka – drei Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer;
in Slawnoje – ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Objektes;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
in Bogdanowka – vier Schützenpanzer auf einer Gartenparzelle;
in Nowognatowka – ein Schützenpanzerwagen auf einer Gartenparzelle;
aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade:
in Peski – ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet;
in Tschistyj Kljutsch – ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
in Karlowka – ein Schützenpanzerwagen auf einer Gartenparzelle.
Außerdem werden Fälle
der Stationierung von Technik der BFU in der Nähe von Wohngebieten von Berichten der OSZE-Mission bestätigt.
Um die Entdeckung von Technik in den Verantwortungsbereichen der 53. und 79. Brigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, wurden mobile Gruppen aus dem 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung eingesetzt, die die Aufgabe hatten mit Stationen R-934B und „Bukowel-AD“ Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Nowoselowka und Granitnoje zu blockieren.
Die oben genannten Sachverhalte stellen eine Gefahr für die Sicherheit
der Zivilbevölkerung und internationaler Beobachter dar und führen zu einem Scheitern des geltenden Waffenstillstands. Wir rufen die Führung der OSZE-Mission auf, von der ukrainischen Seite die Erfüllung der Regelungen der von ihnen unterzeichneten Vereinbarungen zu erreichen.
Das Kommando der bewaffneten Formationen der Ukraine verheimlicht weiter nicht kampfbedingte Verluste. So gab nach offiziellen Angaben des Stabs der OOS im Zeitraum vom 5. bis 11. September in der OOS-Zone Verluste von drei Toten und fünf Verletzten.
Aber nach bestätigten Angaben unserer Aufklärung
betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in der letzten Woche 15 Kämpfer, im Einzelnen:
am 5. September erlitten zwei Kämpfer der 35. Brigade, Mogilewitsch und Wokow, im Gebiet von Werchnetorzekoje schwere Brandverletzungen, fünf weitere Soldaten der 79. Brigade Ilitschenko, Petrenko, Schewelew, Jewstranenko und Kukarshewskij erlitten schwere Rauchgasvergiftungen im Gebiet von Kransnogorowka.
Am 6. September geriet der Soldat der 79. Brigade Tanas im Gebiet von Krasnogorowka auf eine eigene Mine, am nächsten Tag, am 7. September geriet im selben Gebiet sein Kamera
d Chomenko auf eine eigene Mine und starb;
außerdem erlitten während der Installation von PMN-2-Minen im Gebiet von Wasiljewka zwei Kämpfer der 54. Brigade tödliche Detonationsverletzungen;
am 8. September erlitten im Gebiet von Nowoselowka zwei Kämpfer der 53. Brigade, Seljutin und Fjodorow, unterschiedlich schwere Verletzungen, als sie bei der
Kartierung eines eigenen Minenfeldes auf Minen gerieten;
am 9. September erlitt ein Kämpfer der 36. Brigade, Melnikow, im Gebiet von Gnutowo bei der Ausrüstung einer Drohne mit einer BOG-Granate eine Splitterverletzung;
am 10. September erlitt der Kämpfer der 36. Brigade Schmelew im Gebiet von Gnutowo Splitterverletzungen bei der
Kartierung eines eigenen Minenfelds.
Die massenhaften Vorkommnisse, dass Personal und Technik der BFU bei der Löschung von Bränden auf eigene Minen geraten ist, hat für das ukrainische Kommando die weitere Praxis der Verheimlichung nicht kampfbedingter Verluste erschwert.
In diesem Zusammenhang hat
das Kommando der OOS den Propagandisten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen die Aufgabe gestellt, ständig Beschuldigungen gegenüber der Volksmiliz bezüglich der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu verbreiten, um dann die nicht kampfbedingten Verluste unter den Kämpfern der BFU in kampfbedingte zu überführen.
Das Kommando der OOS weigert sich hartnäckig zuzugeben, dass es die Kontrolle über die Aktivitäten des ihm unterstellten Personals ab dem Zeitpunkt verloren hat,
da es inoffiziell begonnen hat, den systematischen Betrug der Kommandeure der Verbände bezüglich der realen Lage in den Einheiten zu unterstützen. Dieses Herangehen an die Leitung der Truppen hat dazu geführt, dass 90% der Offiziere des Stabs der OOS und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sich nicht mit ihren dienstlichen Verpflichtungen befassen, sondern mit endlosen Reisen in unterstellte Verbände im Rahmen außerplanmäßiger Kommissionen. Dabei bringen die Ergebnisse der Arbeit solcher Kommissionen keine positiven Veränderungen in den Einheiten, sondern verstärken nur die Korruption in den BFU.
Nach Angaben unserer Aufklärung
verschlechtert sich die epidemiologische Lage in den Reihen der BFU weiter. In der letzten Woche wurden im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 131 Fälle von Coronavirusinfektionen bestätigt, darunter 32 in der 56. Brigade, 25 in der 44. Artilleriebrigade, 27 in der 79. Brigade, 19 in der 54. Brigade, sieben in der 53. Brigat, 13 in der 36. Brigade und acht in der 35. Brigade.
Der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte hat dem Kommandeur der Sanitäts- und Logistikkräfte die Anweisung erteilt, bis zum 10. September die zusätzliche Ausrüstung und Bereitschaft der mobilen Militärhospitäler in der OOS-Zone zur Aufnahme von mit dem Coronavirus infizierten Soldaten zu gewährleisten.
Dabei ist in den Einheiten der BFU nach wie vor ein ernstes Defizit an medizinischen Masken, individuellen Schutzmitteln und Antiviruspräparaten zu beobachten, und die Maßnahmen zur Verhütung einer Ausbreitung der Infektion erfolgen formal, sie beschränken sich auf Berichte mit Fotos.
Nach unseren Informationen haben ukrainische Nationalisten seit Anfang August in der ganzen Ukraine die Arbeit zur Schaffung von „Kampfzellen“ erheblich verstärkt, die aus ukrainischen Jugendlichen gebildet werden, die einer psychologischen Bearbeitung mit der Ideologie des Nazismus unterzogen wurden. 50 Rekruten, die in der Organisation „Nationalistischer Jugendkongress“, die von der Lwower Terroristin Solomija Farion aus der OUN geleitet wird, ausgewählt wurden, haben Verpflichtungen unterschrieben, keine Informationen weiterzugeben, und wurden in ein geschlossenes Feldlager geschickt. Dort werden die Jugendlichen in der Handhabung von Stich- und Schusswaffen ausgebildet und durchlaufen auch eine „Bluttaufe“ unter Kontrolle erfahrener Mörder, die sich durch ihre Bestialitäten im Donbass ausgezeichnet haben.
Diese und andere Informationen über Aktivitäten von Radikalen im Land sind den Spezialdiensten der Ukraine gut bekannt, die vor deren krimineller Aktivität bewusst „die Augen verschließen“, weil die derzeitige Regierung unter Leitung von Präsident Selenskij offen
ihre Unterstützung für die Nationalisten zum Ausdruck bringt.
Auf den Truppenübungsplätzen der Republik hat die dritte Etappe der Wettbewerbe der Einheiten, Mannschaften und Spezialisten der Volksmiliz der Donezker und der Lugansker Volksrepublik stattgefunden. Unter diesen waren: Wettbewerbe von Artilleriemannschaften, Spezialisten der Luftabwehr, Scharfschützen und Maschinengwehrschützen von allgemeinmilitärischen Einheiten, Spezialisten des Sanitätsdienstes, Fahrer von Militärfahrzeugen und andere. Hauptveranstaltung der Wettbewerbe waren die Wettkämpfe der Panzermannschaften. Alle Teilnehmer der Wettbewerbe demonstrierten ein hohes Niveau an Fertigkeiten des Personals bei der Ausführung gestellter Aufgaben.
Außerdem fand am 8. September, am Tag der Befreiung des Donbass am Fuß des Denkmalkomplexes „Saur-Mogila“ ein feierliches Gelöbnis von Mitgliedern der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ statt. Etwa 600 Jungarmisten legten das Gelöbnis auf die Treue zur Republik ab.
In Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Organisationen leistet die Volksmiliz der friedlichen Bevölkerung der Republik Hilfe.
So wurde von der Leiterin der Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ Jelena Romanenko und dem Assistnten eines Abgeordneten des Volkssowjets Sergej Petrow mit Unterstützung des Volksmiliz eine Ikone des heiligen Serafim von Sarow in die Muttergotteskirche in Charzysk gebracht. Außerdem hat der Kinderboxsportverein von Charzysk Sportinventar erhalten.
Außerdem hat die Volksmiliz gemeinsam mit Vertretern gesellschaftlicher Organisationen drei
Ärzte des republikanischen traumatologischen Zentrums ausgezeichnet, die während des ganzen Krieges das Leben von Einwohnern der Republik gerettet haben.
Vom 2. bis 6. September fand in Tores, Debalzewo, Nowoasowsk und Gorlowka das Festival „Zeit des Sieges“ statt, das von der Leitung der Volksmiliz mit Unterstützung des Medienzentrums „Swesda“ organisiert wurde. An den Veranstaltungen nahmen begabte Kinder aus verschiedenen Ortschaften der Republik und Soldaten der Volksmiliz teil.


Belta.by:
Die Bemühugen zur Ermittlung der Organisatoren der Unruhen werden intensiviert – Generalstaatsanwaltschaft
Die
Tätigkeit zur Identifizierung der Organisatoren der Unruhen wird intensiviert, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Alexej Stuk gegenüber Reportern, wie BelTA berichtet.
„Gestern hat das Staatsoberhaupt die Aufgaben der Staatsanwälte gemäß den Anforderungen der Zeit aktualisiert. Und die Hauptsache betont: Das Land sollte in diesem Jahr in
eine Stabilität zurückkehren, die es bis vor kurzem gab und die für unseren Staat charakteristisch ist. Heute hat die Generalstaatsanwaltschaft auf der Grundlage des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft von staatlichen Stellen, darunter dem Innenministerium, dem Untersuchungsausschuss, dem Ministerium für Notsituationen, dem Ministerium für Gesundheit und Bildung, regionalen Verwaltungen und der Stadtverwaltung von Minsk, gefordert, Maßnahmen zur Beseitigung von Verstößen und Mängeln im Bereich der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung zu ergreifen und die Rechte der Bürger zu gewährleisten„, sagte Alexej Stuk.
Es wurde darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Zuständigkeit jeder Abteilung Arbeiten organisiert werden müssen, um alle Arten von Schäden festzustellen, die durch illegale Massen
veranstaltungen verursacht wurden, und um deren Behebung sicherzustellen. „Lassen Sie mich erklären, dass unter Schaden jeder Schaden zu verstehen ist, hauptsächlich Sachschaden, die einer juristischen Person oder der Stadtwirtschaft durch Schäden an Verkehr, Kommunikation, Straßenoberflächen, Gebäuden sowie als Kosten für das Bereitstellen und Erbringen spezieller Dienstleistungen zugefügt wird. Sachschäden sind auch für die strafrechtliche Verantwortlichkeit vorgesehen, die eintritt, wenn die Schadenshöhe eine bestimmte Grenze überschreitet. Die Übernahme der Verantwortung bedeutet ein Aufkommen für die Schäden. Und dies bedeutet eine strenge Strafe in Rubel „, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt.
Alexej Stuk betonte, dass die Staatsanwaltschaft die Strafverfolgungsbehörden von heute an angewiesen habe, auch in diesem Teil eine rechtliche Beurteilung vorzunehmen. „In diesem Zusammenhang werden die Arbeiten zur Ermittlung der Schadensverursacher, insbesondere der Organisatoren der Unruhen, intensiviert. Die Staatsanwälte wurden angewiesen, den Zustand der öffentlichen Ordnung in Siedlungen und die Disziplin in Arbeitskollektiven ständig zu analysieren und die Ursachen und Bedingungen zu ermitteln, die zu Verstößen beitragen können. Alle zuständigen Behörden sind dazu aufgefordert. Identifizieren Sie rechtzeitig illegale Formationen, Vereinigungen von Bürgern (Gruppierungen, Selbstverteidigung, Selbstverwaltung), geben Sie eine rechtliche Bewertung ab und unterbinden Sie ihre Aktivitäten sofort, wenn das Gesetz verletzt wird“, sagte er.
Falls Recht und Ordnung nicht gewährleistet sind, wenden die Staatsanwälte Reaktionsmaßnahmen auf die Leiter von Regierungsbehörden und anderen Organisationen an. „In der Interaktion mit
gesellschaftlichen Gruppen und allen Interessierten ist es für uns wichtig, eine Kommunikation mit Arbeitskollektiven herzustellen. Wenn sie Bestrebungen aufdecken, deren Zweck darin besteht, den Produktionsprozess zu stoppen, werden die Staatsanwälte umgehend reagieren und das Problem ansprechen, diejenigen vor Gericht zu stellen, die die Arbeit von Unternehmen sabotieren“, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt.
Ihm zufolge wird die Generalstaatsanwaltschaft als Koordinatorin der Arbeit zur Verhütung von Verbrechen und Straftaten in Kürze ein Treffen über die Angemessenheit der Maßnahmen des Staates und anderer Organisationen zur Stabilisierung der Lage im Land abhalten.
„Denken Sie daran, dass jede Handlung unter dem Gesichtspunkt bewertet werden muss, ob mein Verhalten die Rechte anderer Menschen verletzt. Es ist auch wichtig, die Grundprinzipien von Verwaltungs- und Strafverfahren nicht zu vergessen – die Unvermeidlichkeit der Verantwortung bei Verstößen gegen das Gesetz. Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung – eine notwendige Voraussetzung für den Dialog in der Gesellschaft „, fügte Alexe
j Stuk hinzu.

Belta.by: Patriotischer Autokorso „Für Weißrussland!“ fand in Gorodok statt
Ein patriotische
Autokorso „Für Weißrussland!“ fand heute in Gorodok statt. Die Veranstaltung wurde auf Initiative der Regionalorganisation „Belaja Rus“ organisiert.
Die 45 km lange
Tour startete vom Hauptplatz des Regionalzentrums. Der erste Punkt auf dem Weg war ein Massengrab im Dorf Malaschenki. Die Teilnehmer der Aktion würdigten die Erinnerung an die gefallenen Soldaten mit einer Schweigeminute und Blumen. Dann gab es eine Pause im Dorf Jeserischtsche, wo ein kleines Treffen und ein vom örtlichen Kulturhaus vorbereitetes Konzert stattfanden.

Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Leutnant I.M. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 5. bis 11. September 2020
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurden nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK zwei Feuerprovokationen von ukrainischen Kämpfer begangen, die so die Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt haben.
Gestern um 16:20
Uhr wurde Beschuss mit Leuchtmunition auf den Positionen des 2. Bataillons der 30. Brigade im Gebiet von Solotoje-4 festgestellt.
Um 18:25
Uhr haben Kämpfer des 2. Bataillons der 14. Brigade einen weiteren Versuch unternommen, unsere Einheiten zur Erwiderung der Feuer zu provozieren. Von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje wurde nicht zielgerichtet das Feuer mit Leuchtmunition auf die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Golubowskoje eröffnet.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Kämpfer wieder einen Versuch unternommen, unsere Einheiten zur Erwiderung des Feuer zu provozieren. Um 10:50 Uhr wurde von den Positionen des 3. Bataillons der 14. Brigade im Gebiet von Pritschepilowka aus nicht zielgerichtet das Feuer mit Schusswaffen auf unsere Positionen im Gebiet von Shelobok eröffnet.
Wegen des Fehlens einer Gefahr für das Leben unserer Soldaten und der
Zivilbevölkerung haben die Einheiten der Volksmiliz das Feuer nicht erwidert und streng das geltende unbefristete Regime der Feuereinstellung eingehalten.
In der letzten Woche wurden sieben Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, darunter vier Feuerprovokationen …
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten von Lobatschowo, Staniza Luganskaja, Stschastje, Krjakowka, Nowoswanowka und Krymskoje und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche wurde folgende Stationierungen von unserer Aufklärung entdeckt:
sechs Schützenpanzer, zwei Panzertransporter der 25. Brigade;
drei Panzertransporter der 14. Brigade;
sechs Panzertransporter und zwei Schützenpanzer der 30. Brigade.
Außerdem verletzten die Kämpfer der 30. Brigade weiter ihre Verpflichtungen zur Einhaltung der Bedingungen der Trennung der Seiten an der Kontaktlinie. So hat eine Drohne der OSZE-Mission in der Nacht vom 6. auf den 7. September drei Soldaten der 30. Brigade auf den ehemaligen ukrainischen Positionen im Trennungsabschnitt im Gebiet von Solotoje entdeckt.
Nach Angaben der OSZE wurde auch die Installation von zwei weitere
n TM-62 Minen zusätzlich zu den 36 zuvor entdeckten Antipanzerminen an der Landstraße in Richtung Stschastje registriert….


de.sputniknews.com:
Kreml bestätigt Lukaschenkos Besuch in Russland
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko kommt nach Angaben des Kreml
am kommenden Montag zu einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin nach Sotschi. Die Unterzeichnung von Dokumenten nach dem Treffen ist laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nicht geplant.
„Ja, der Besuch von Lukaschenko wird tatsächlich am Montag, dem 14. September, stattfinden. Das wird ein Arbeitsbesuch sein, er wird ein Gespräch mit Präsident Putin führen“, antwortete Peskow auf eine Frage von Journalisten.
Die Frage, ob die beiden Staatschefs nach dem Treffen und der Pressekonferenz gemeinsame Dokumente unterzeichnen würden, hat Peskow verneint. Und bezüglich der Presseerklärungen sagte der Pressesprecher: „Vielleicht werden wir Sie über die wichtigsten Ergebnisse dieser Verhandlungen informieren, wir werden auf jeden Fall versuchen, dies zu tun“.
Peskow bestätigte auch, dass der Austausch von Eröffnungsprotokollworten ausgestrahlt werde.
Tagesordnung
Wie aus einer Erklärung des Kreml-Pressedienstes hervorgeht, werden die Präsidenten bei dem Treffen wichtige Fragen der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und der strategischen Partnerschaft erörtern.
„Es ist geplant, der Umsetzung großer gemeinsamer Projekte in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Energie, Kultur und humanitäre Hilfe sowie den Aussichten für die Förderung von Integrationsprozessen innerhalb des Staatenbundes* besondere Aufmerksamkeit zu widmen“, heißt es in der Erklärung.
Telefonat zwischen Putin und Lukaschenko
Ende August hatte Lukaschenko mit Putin telefoniert. Das Gespräch fand auf Initiative der weißrussischen Seite statt.
Die Spitzenpolitiker beider Länder hatten den Ausbau der bilateralen Beziehungen sowie die Umsetzung der bilateralen Vereinbarungen zur Erörterung gebracht. Die Präsidenten haben unter anderem ihre Meinungen über internationale Fragen ausgetauscht.
Proteste in Weißrussland
Schon seit mehr als einem Monat dauern in Weißrussland die Massenproteste an, die sich gegen den Präsidenten Alexander Lukaschenko richten. Lukaschenko hatte sich nach der Präsidentschaftswahl am 9. August zum sechsten Mal in Folge zum Wahlsieger erklären lassen. Allerdings erkannten seine Herausforderer das Wahlergebnis nicht an und beanspruchten den Sieg für sich.
Auch die EU geht von Wahlfälschung aus und hat sich inzwischen auf Sanktionen gegen ranghohe Vertreter der weißrussischen Regierung verständigt. Unter anderem forderte die EU neue und faire Wahlen sowie die Einhaltung der Menschenrechte und der Pressefreiheit.
In den ersten Tagen der Proteste wurden die Demonstrationen von Sicherheitskräften niedergeschlagen. Gegen die Protestierenden sollen Tränengas, Wasserwerfer, Lärmgranaten und Gummigeschosse zum Einsatz gekommen sein. Später sahen die Ordnungskräfte von gewaltsamen Methoden ab. Nach offiziellen Angaben wurden in den ersten Tagen der Proteste mehr als 6700 Menschen festgenommen, die mittlerweile fast alle auf freiem Fuß sind. Laut dem Innenministerium wurden bei den Unruhen Hunderte Menschen verletzt. Mindestens drei Demonstranten kamen ums Leben.
*
Russland und Weißrussland hatten am 8. Dezember 1999 ein Abkommen unterzeichnet, das einen bis heute nur begrenzt verwirklichten Staatenbund ins Leben rief – die Russisch-Weißrussische Union. Die Union stützt sich auf eine Verteidigungsgemeinschaft, eine Wirtschaftsgemeinschaft und auf gemeinsame politische Konsultationen.

belta.by: Sawinych: Die Resolution des litauischen Seimas ist ein Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einzumischen
Die Resolution
des litauischen Seimas, Swetlana Tichanowskaja als gewählte Präsidentin von Belarus anzuerkennen, ist ein rücksichtsloser Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einzumischen, sagte der Vorsitzende der Ständigen Kommission für internationale Angelegenheiten des Repräsentantenhauses, Andrej Sawinych, heute gegenüber Reportern, berichtet BelTA.
„Wir
konstatieren mit Bedauern, dass die Resolution des litauischen Seimas vom 10. September ein rücksichtsloser und plumper Versuch ist, sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einzumischen.“
Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für internationale Angelegenheiten erklärte, dass die litauischen Abgeordneten, die für diese Entscheidung gestimmt hätten, die Standards der guten Nachbarschaft, des gesunden Menschenverstandes und der parlamentarischen Ethik völlig missachteten. „Darüber hinaus untergraben sie durch diese Maßnahmen die Glaubwürdigkeit aller Vorschläge zur externen Mediation und demonstrieren
deren wahre und nicht vorgebliche Bedeutung“, betonte er.

Dnronline.su: Heute wurde bei der Sitzung der Volkssowjets der DVR ein Gesetzentwurf des Komitees für Landwirtschaft und Landressourcen behandelt.
„Die Hauptaufgabe des Gesetztes ist es, auf gesetzgeberischer Ebene die rechtlichen Grundlagen der staatlichen sozialökonomischen Politik im Bereich der Entwicklung der Landwirtschaft als ökonomischer Tätigkeit zur Produktion von landwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen zu schaffen. Dies wird es erlauben, Bedingungen zur Versorgung der Bevölkerung mit landwirtschaftlichen Waren und zur Versorgung der Industrie mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu schaffen und es wird die nachhaltige Entwicklung der Branche und des Dorfes im ganzen fördern. Entsprechung dem Gesetz ist die staatliche Agrarpolitik ein integraler Bestandteil der staatlichen sozialökonomischen Politik, die auf die Entwicklung des landwirtschaftlichen Komplexes gerichtet ist.
Außerdem sind in dem Entwurf die Prinzipien der staatlichen Agrarpolitik und Maßnahmen zu deren Umsetzung, Besonderheiten und Ausarbeiten und Realisierung von republikanischen Programmen zur Entwicklung der Landwirtschaft und zur Regulierung der Märkte für landwirtschaftliche Produkte, Rohstoffe und Lebensmittel festgelegt“, sagte der Vorsitzende des Komitees Walerij Skorochodow.
Die Annahme des Entwurfes wird die Erhöhung der Effektivität der staatlichen Regulierung der Landwirtschaft und die Entwicklung des landwirtschaftlichen Bereichs im ganzen unterstützen. Die Abgeordneten stimmten in zwei Lesungen für das Gesetz.


de
.sputniknews.com: Zusammenarbeit im Fall Nawalny: Berlin will russischem Rechtshilfeersuchen nachkommen
Im Fall des vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny will die Berliner Senatsjustizverwaltung dem Rechtshilfeersuchen der russischen Behörden nun nachkommen. Zuvor hatte Moskau mehrmals darauf gedrängt.
Die Staatsanwaltschaft sei von der Verwaltung beauftragt worden, dazu Auskünfte zum Gesundheitszustand Nawalnys einzuholen, teilte die Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Freitag auf Twitter mit. Das gelte unter dem Vorbehalt der Zustimmung Nawalnys, der in der Berliner Charité behandelt wird. Weitere Auskünfte dazu seien derzeit nicht möglich.
Die Bundesregierung hatte am 2. September, nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr, mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Reihe vergiftet worden sei. Die Behauptung der Bundesregierung steht im Widerspruch zu den Befunden der russischen Ärzte, die Nawalny zunächst im Omsker Krankenhaus behandelt hatten.
Moskau bezweifelt die Befunde der Bundesregierung und will Informationen darüber erhalten, welche Substanz genau bei dem Oppositionellen gefunden wurde. Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte deshalb Ende August ein Rechtshilfegesuch an Deutschland gerichtet. …


abends:

de.sputniknews.com: US-Kampfjets sollen Raketenangriffe auf Kaliningrad geübt haben
Die Nato hat laut dem Oberbefehlshaber der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte, General Sergej Surowikin, die Aktivität nicht nur ihrer Aufklärungsflugzeuge sondern auch der Kampfflugzeuge in der Nähe der Grenzen Russlands erhöht.
„Früher haben wir hauptsächlich die Aktionen von Aufklärungsflugzeugen verzeichnet, aber in letzter Zeit hat die Anzahl der Kampfflugzeuge zugenommen“, sagte er am Freitag bei einem Briefing.
Dem General zufolge führten US-Kampfflugzeuge allein vom 28. August bis 4. September zehn Einzel- und Gruppenflüge im Luftraum über West- und Osteuropa sowie über angrenzende Seegebiete durch.
Ferner betonte Surowikin, dass Aufklärungsflugzeuge der Nato-Staaten im vergangenen August mehr als 30 Prozent häufiger an den Grenzen Russlands auftauchten. Die Einsatzintensität der Nato-Aufklärungsflugzeuge habe in letzter Zeit „erheblich“ zugenommen, so Surowikin.
Darüber hinaus hätten die US-Kampfjets Angriffe mit Marschflugkörpern gegen Ziele in Russland geübt.
Ihm zufolge starteten am 31. August drei B-52H-Kampfjets vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford und flogen über die Niederlande, Deutschland, Polen und die baltischen Länder in das Gebiet des estnischen Tapa-Trainingsgeländes und zurück über die Gewässer der Ostsee und der Nordsee.
„Nach unserer Einschätzung übten die B-52H-Besatzungen während dieses Ereignisses, die Linie des Einsatzes von Marschflugkörpern mit einem simulierten Raketenangriff auf Ziele im Gebiet Kaliningrad und anderen westlichen Regionen unseres Landes zu erreichen“, sagte Surowikin.
Am 28. August hatten B-52H während der Übungen „Allied Streiks“ Angriffe gegen Russland ausgearbeitet, so der General. Sie führten Schulungen zum Einsatz von Marschflugkörpern aus dem Luftraum über dem Wassergebiet des zentralen Teils des Schwarzen Meeres und des Territoriums Estlands durch. Und zwei weitere B-52H übten ähnliche Kampftrainingsmissionen in den arktischen Breiten über dem Territorium Kanadas.
„Wir glauben, dass die Übung des Einsatzes strategischer Luftfahrtflugzeuge in unmittelbarer Nähe der Staatsgrenze Russlands feindlicher und provokativer Natur ist“, sagte der Oberbefehlshaber.
Er betonte, dass das russische Militär den Flug der Kampfjets entlang der gesamten Strecke überwacht habe und die kurzfristigen Versuche der B-52H, sich den Grenzen Russlands zu nähern, rechtzeitig von russischen Kämpfern blockiert worden seien.
Im August waren die russischen Luftstreitkräfte 27 Mal gestartet, um ausländische Aufklärungsflugzeuge über der Ostsee, der Barentssee, dem Schwarzen Meer und dem Ochotskischen Meer abzufangen. Das russische nationale Verteidigungskontrollzentrum berichtete über den Versuch von drei B-52H, sich am 4. September der russischen Grenze im Schwarzen Meer zu nähern, und über das Abfangen eines weiteren Kampfjets über der Ostsee und dem Schwarzen Meer Ende August.


de.sputniknews.com: USA geben Russland „Rat“: Moskau sollte Lukaschenko nicht unterstützen
Die Situation in Weißrussland ist laut dem ersten stellvertretenden US-Außenminister Stephen Biegun kein Wettbewerb zwischen den USA und Russland. Ihm zufolge hofft Washington auf ein richtiges Signal Moskaus an den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.
Washington erwartet laut Biegun, dass Moskau den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auffordern würde, „dem Willen des Volkes nachzugeben“.
„Wir hoffen, dass Moskau Weißrussland signalisiert, dass sein Staatsoberhaupt dem Willen des Volkes nachgeben müsse. Freie und faire Wahlen werden es dem weißrussischen Volk ermöglichen, den nächsten Präsidenten von Weißrussland zu wählen. Wir unterstützen nachdrücklich ihren Wunsch, dies zu tun, und wir hoffen und erwarten sehr, dass der russische Präsident das gleiche Signal an das weißrussische Regime sendet“, unterstrich der Diplomat am Freitag bei einem Briefing.
„Wir hoffen, dass Russland die Besorgnis, die wir alle über die Brutalität teilen, die – wie wir sehen – vor unseren Augen auf den Straßen von Minsk stattfindet, nachdrücklich unterstützen wird“.
„Ich hoffe, dass der russische Präsident die Frage aufwerfen wird, die auch wir bezüglich der ungerechten Inhaftierung so vieler Weißrussen und der brutalen Gewalt des weißrussischen Regimes gegen russische Bürger und insbesondere russische Journalisten stellen“, erklärte Biegun.
Ihm zufolge glauben die USA, dass das weißrussische Volk Lukaschenko bei den Wahlen im August „eindeutig abgelehnt“ habe. Washington unterstütze die Forderungen der Opposition, einschließlich der Abhaltung von Neuwahlen.
„Das ist kein Wettbewerb zwischen den USA und Russland, sondern zwischen dem Herrscher und den Menschen, die er zu regieren behauptet“, sagte Biegun.
Er unterstrich auch, dass Russland nach US-Ansicht den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht unterstützen sollte.
„Die meisten Weißrussen betrachten Russland als das Land, das ihnen nah am Herzen liegt, und wir respektieren diese Gefühle und souveränen Entscheidungen. Aber wir verstehen nicht, wie Moskau ein solches Regime und ähnliche Gewalt gegen Zivilisten unterstützen kann… Wenn der Kreml diesen Weg fortsetzt, dann riskiert er, das weißrussische Volk, das sich in keiner Weise von Russland beleidigt fühlt, gegen Moskau zu wenden“, sagte Biegun.
Er sagte auch, dass „das russische Volk Lukaschenko offensichtlich nicht unterstützt“. Biegun forderte das „Volk Russlands“ auf, sich der „Desinformation über die Protestbewegung zu widersetzen und das weißrussische Volk bei seiner Suche nach Gerechtigkeit zu unterstützen“. …


de.sputniknews.com: Ukrainischer Geheimdienst fordert von Apple Löschung von Apps von „Rossiya Segodnya“
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat den US-IT-Konzern Apple aufgefordert, die Apps des russischen Medienunternehmens „Rossiya Segodnya“, zu dem auch Sputnik gehört, aus dem ukrainischen Segment von AppStore zu löschen. Der Generaldirektor des russischen Medienhauses, Dmitri Kisseljow, bezeichnete dies als „Zensur“.
Zuvor hatte Apple „Rossiya Segodnya“ mitgeteilt, der SBU habe das US-Unternehmen aufgefordert, die Apps, die mit dem russischen Medienkonzern verbunden sind, aus dem ukrainischen Segment von AppStore zu löschen.
Das US-Unternehmen stellte jedoch klar, dass es der Aufforderung der ukrainischen Behörde nicht nachgekommen sei. „Apple hat bloß die russischen Entwickler über die Forderung der ukrainischen Behörden informiert und ihnen vorgeschlagen, diese direkt zu kontaktieren“, hieß es.
Der Generaldirektor des russischen Medienkonzerns „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, nahm die Entscheidung gelassen auf: „Das ist leider schon eine für den Westen übliche Zensur. Mit Meinungsfreiheit kommen sie nicht zurecht. Dafür bleibt aber Russland beim Thema Meinungsfreiheit Weltmeister: Nirgendwo gibt es so eine große Auswahl an Meinungen und Äußerungen. Wir haben keine Angst.“

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