Presseschau vom 09.09.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: „Warum sollte Putin…?“ – Jürgen Todenhöfer wirft heikle Fragen zum Fall Nawalny auf
Der ehemalige CDU-Politiker und prominente Nahost-Experte Jürgen Todenhöfer hat zum Fall Nawalny sieben offene Fragen aufgeworfen und damit eine heiße Diskussion unter seinen Lesern angeregt.
https://sptnkne.ws/DAuD

deutsch.rt.com: Komplettes Interview auf Deutsch mit Alexander Lukaschenko: Wenn wir fallen, fällt auch Russland
RT sendet das fast zweistündige Interview mit Alexander Lukaschenko. Fragen an den weißrussischen Staatschef stellt neben anderen russischen Journalisten auch RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan. Das Interview wird simultan ins Deutsche gedolmetscht. …
https://de.rt.com/2a5p

deutsch.rt.com: Fall Nawalny: Ärzte in Russland schließen jegliche Vergiftung aus, teilen Details der Behandlung mit
Grund der plötzlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands von Alexei Nawalny ist eindeutig keine Substanz der „Nowitschok“-Gruppe, mehr noch: Der leitende Toxikologe der Region Omsk, wo Nawalny zunächst in der Notaufnahme lag, schließt jegliche Vergiftung aus. …
https://de.rt.com/2a5k


abends/nachts:

dnronline.su: Ein Konzert des russischen Musikers Grigorij Leps zum Tag der Befreiung des Donbass in Donezk hat einen enormen Andrang hervorgerufen.
Zu dem Konzert auf dem Lenin-Platz sind etwa 70.000 Einwohner der DVR gekommen.


de.sputniknews.com:
Fall Nawalny: G7 fordert Aufklärung und Strafe für Verantwortliche
Die G7-Staaten fordern Russland nachdrücklich auf, die Verantwortlichen hinter der mutmaßlichen Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny festzustellen und zur Rechenschaft zu ziehen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde.
„Wir, die G7-Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, verurteilen einmütig und auf das Allerschärfste die nachweisliche Vergiftung von Alexej Nawalny“, heißt es in der Erklärung.
Deutschland habe die G7-Partner darüber informiert, dass klinische und toxikologische Befunde deutscher medizinischer Experten und eines Speziallabors der Bundeswehr darauf hindeuten, dass Nawalny „Opfer eines Angriffs mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe“ geworden sei, einer Substanz, die von Russland entwickelt gewesen sei.
Es gehe um „einen schweren Schlag für die Demokratie und den politischen Pluralismus in Russland“. In diesem Zusammenhang rufen die G7-Minister Moskau auf, seinen Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte nachzukommen.
Man werde weiterhin verfolgen, wie Russland auf internationale Aufforderungen zu einer Erklärung für die Situation um Nawalny reagiere. …

dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR und bevollmächtigten Vertreterin der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Natalja Nikonorowa über eine außerordentliche Einberufung der Kontaktgruppe zur Erörterung der Situation um Schumy
In einer Situation,
in der die ukrainische Seite die Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung grob verletzt, haben wir alle möglichen Schritte unternommen, um den geltenden brüchigen Waffenstillstand zu erhalten.
In der Hoffnung auf einer Regelung der Situation unternehmen wir einen letzten Versuch, radikale Maßnahmen zu vermeiden. Morgen, am 9. September, um 12 Uhr schlagen wir vor, ein außerordentliches Treffen der Kontaktgruppe einzuberufen, um eine Entscheidung zur Frage der Durchführung einer gemeinsamen Inspektion von Vertretern der DVR sowie Vertretern der Ukraine im GZKK unter Mitwirkung von Vertretern der OSZE bezüglich der Festhaltung der Beseitigung der Verletzungen bezüglich des Vorschiebens der Positionen der bewaffneten Formationen der Ukraine in der Nähe von Schumy zu treffen. Ein Brief mit einem entsprechenden Aufruf wurde von uns bereits an die OSZE gesandt.
Wir haben uns mehrfach auch den Vermittler des Verhandlungsprozesses in Gestalt der OSZE mit dem Aufruf gewandt, ein Monitoring der ukrainischen Positionen im Gebiet von Schumy durchzuführen, und an die Vertreter der Ukraine mit der Forderung, selbständig die Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zu beseitigen.
Insbesondere haben wir regelmäßig Vertreter der OSZE-Mission über Verletzungen der Zusatzmaßnahmen durch die BFU in Bezug auf die technische Ausrüstung von Positionen und Versuchen, die Ausgangspositionen der Truppen zu verändern, informiert. Der erste Brief aus einer Reihe vieler derartiger, in dem auf konkrete Fakten und Einzelheiten von Verstößen, einschließlich Videobestätigungen, hingewiesen wurde, wurde schon am 12. August an die OSZE geschickt.
Gestern haben wir zusätzliche Materialien geschickt, die bestätigen, dass die ukrainische Seite nach dem 22. Juli 2020 Arbeiten zur Schaffung neuer Schützengräben im Gebiet von Schumy vorgenommen hat.
Aber bis jetzt haben die Vertreter dieser internationalen Organisation die von uns vorgelegten Daten nicht berücksichtigt und haben sich dabei auf die Informationen auf ihren Berichten bezogen. Analog gehen auch die Vertreter der ukrainischen Regierung vor. Dennoch zeugen die Tatsachen davon, dass die in diesen Berichten angegebenen Informationen nicht der Wirklichkeit entsprechen.
Wir erinnern daran, dass gemäß dem Mandat der Mission die Vertreter der OSZE-Mission nicht nur die Möglichkeit, sondern auch die Verpflichtung haben, ein objektives, transparentes und unvoreingenommenes Monitoring ohne Ausnahme aller Fälle von Nichteinhaltung der in Minsk erreichten Vereinbarungen durchzuführen. Wir hoffen, dass sowohl die ukrainische Seite als auch die Vermittler der Verhandlungen die Wichtigkeit des Erhalts des so brüchigen Waffenstillstands erkennen, der unter anderem mit ihrer Hilfe erreicht wurde, und alles von ihnen abhängige dafür tun werden, um eine neue Runde der Eskalation des Konflikts nicht zuzulassen.

vormittags:

de.sputniknews.com: AstraZeneca stellt Test von Corona-Impfstoff ein
Der Pharmakonzern AstraZeneca hat die klinische Studie für seinen Corona-Impfstoff vorsorglich gestoppt, nachdem bei einem der Teilnehmer gesundheitliche Probleme aufgetreten sind. Das sei eine Routinemaßnahme für solche Fälle, teilte das britische Unternehmen in der Nacht zum Mittwoch mit.
„In großen Versuchsreihen treten Erkrankungen zufällig auf, müssen aber von unabhängiger Seite untersucht werden, um das gründlich zu überprüfen.”
AstraZeneca werde die Untersuchung beschleunigen, damit sich das Zulassungsverfahren für den Impfstoff so wenig wie möglich verzögere, hieß es weiter. Bei der Überprüfung geht es letztlich darum festzustellen, ob die gesundheitlichen Probleme vom Impfstoff ausgelöst wurden. Während des Stopps sollen keine weiteren Studienteilnehmer geimpft und bisher geimpfte Personen weiterhin beobachtet werden.
Bei den nicht näher genannten gesundheitlichen Problemen handele es sich um einen Einzelfall, betonte das Unternehmen. Der Impfstoff befindet sich unter anderem in den USA in der dritten und abschließenden Studien-Phase mit mehreren zehntausend Teilnehmern.
AstraZeneca machte keine Angaben zu der Erkrankung. Die „New York Times” berichtete unter Berufung auf eine informierte Person, dass es sich bei dem gesundheitlichen Problem um Transverse Myelitis handele – eine Entzündung, die das Rückenmark treffe und von Vireninfektionen ausgelöst werden könne. Der von AstraZeneca hergestellte Wirkstoff AZD1222 beruht auf der abgeschwächten Version eines Erkältungsvirus von Schimpansen und soll das Immunsystem auf Trab bringen, damit es Sars-CoV-2 im Falle einer Infektion unschädlich machen kann.
AstraZeneca und acht weitere Pharma- und Biotech-Unternehmen hatten erst am Dienstag versichert, dass sie bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs keine Kompromisse bei der Sicherheit machen werden. Dieser ungewöhnliche Schritt folgte mit Blick auf Bedenken, dass es vor allem in den USA politischen Druck zwecks einer Eil-Zulassung erster Impfstoffe vor der Präsidentenwahl am 3. November geben könnte. US-Präsident Donald Trump verspricht fast täglich, dass es bis Jahresende oder möglicherweise schon bis zur Wahl einen Impfstoff geben werde.

wpered.su: Am Tag der Befreiung des Donbass wurden auf Saur-Mogila Parteibücher und Gedenkmedaillen überreicht
Am 8. September fanden in Saur-Mogila Festveranstaltungen aus Anlass des Tag
es der Befreiung des Donbass statt. Daran nahmen Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während der Feierlichkeiten überreichte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow neuen Mitgliedern Parteibücher. Außerdem wurden die Kommunisten, die sich am meisten ausgezeichnet haben, mit Gedenkmedaillen des ZK der KPRF ausgezeichnet.



de.sputniknews.com:
Zypern blockiert EU-Sanktionen gegen Unterstützer Lukaschenkos
Die vorgesehenen Sanktionen gegen Anhänger des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko können bis auf weiteres wegen des EU-Mitglieds Zypern nicht verabschiedet werden.
Nach Angaben der dpa soll der EU-Staat Zypern einen Vorbehalt gegen die Verabschiedung der Strafmaßnahmen angemeldet haben. Das Land werde ihn erst dann rückgängig machen, wenn die Europäische Union auch die Türkei mit neuen Sanktionen belegt.
Das Ziel der Sanktionen gegen Weißrussland besteht für die EU darin, Druck auf die Führung des Landes aufzubauen und ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen zu setzen.
Zypern und Griechenland fordern von der EU seit Langem, einen härteren Kurs gegen die von ihnen als illegal betrachteten türkischen Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer zu fahren.
Andere EU-Staaten sind laut der dpa allerdings der Auffassung, dass dies das laufende Vermittlungsverfahren von Ländern wie Deutschland erschweren könnte. Sie wollen deswegen noch abwarten, bevor sie neuen, von Zypern vorgeschlagenen Türkei-Sanktionen zustimmen. …

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 8. September wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Paris vertagt Sitzung mit russischen Ministern
Frankreich hat vermutlich vor dem Hintergrund der angeblichen Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny eine Ministersitzung mit Russland verschoben. Dies teilte das französische Außenministerium am Dienstag mit.
Die Sitzung des sogenannten französisch-russischen Kooperationsrats zu Sicherheitsfragen solle zu einem späteren Zeitpunkt abgehalten werden, heißt es auf der Webseite des französischen Außenamtes. In der knappen Erklärung wurde auf „aktuelle Umstände“ verwiesen. Näheres gab das Ministerium hierzu nicht an. Es wurde demzufolge mit der russischen Seite über eine Verschiebung gesprochen.
Üblicherweise treffen sich bei den Beratungen in diesem diplomatischen Format die Außen- und Verteidigungsminister der beiden Länder. Laut Medienberichten war die nächste Sitzung für kommenden Montag (14. September) geplant. Das Außenministerium gab zu dem Termin zunächst keine Auskunft. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 08. September 3:00 Uhr bis 09. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Richtung Mariupol: Schusswaffen – 1 mal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Oktjabrj.
Außerdem wurden folgende Fälle von Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt:
– um 11:50 Uhr wurde im Gebiet von Krasnogorowka eine Detonation beobachtet;
– um 12:30 Uhr wurde im Gebiet von Gnutowo eine Detonation festgestellt;
– um 13:45 Uhr war im Gebiet von Wasiljewka eine Detonation zu hören;
– um 14:25 Uhr wurde im Gebiet von Sajzewo (jushnoe) der Flug einer Drohne des Typs „Quadrokopter“ festgestellt. Die Drohne wurde abgeschossen;
– um 20:25 Uhr war im Gebiet von Nowosjolowka die Detonation einer nicht identifizierter Sprengeinrichtung zu beobachten.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Lukaschenko soll abgefangenes Gespräch über Fall Nawalny an FSB übergeben haben
Laut den Worten des weißrussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko soll die Tonaufzeichnung eines von Minsk abgefangenen Gesprächs über den Blogger Alexej Nawalny an den russischen Inlandsgeheimdienst FSB übergeben worden sein. Lukaschenko zufolge handelt es sich darin um eine Kommunikation von Amerikanern.
Es geht offenbar um ein Gespräch, von dem Lukaschenko in der vergangenen Woche gesprochen hatte. Damals informierte Weißrusslands Staatschef den russischen Premier Michail Mischustin über das Abfangen eines Gesprächs zwischen Warschau und Berlin, in dem es um den russischen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny gegangen sein soll.
Am Mittwoch teilte der russische Journalist und Chefredakteur von „Goworit Moskwa“, Roman Babajan, der am Dienstag neben der Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, im Palast der Unabhängigkeit in Minsk den weißrussischen Präsidenten interviewt hatte, wie folgt mit:
„Ich kann das nicht wörtlich zitieren, aber ich übermittle jetzt den Sinn. (…) Das ist nur ein Stückchen dieser Tonaufzeichnung. Wir haben, sagt er (Lukaschenko – Anm. d. Red.), das ganze Gespräch, möchten Sie es hören? Wir haben natürlich reagiert: Na klar, wir möchten, wir wollen es hören! Darauf sagt er: Dann bitten Sie den Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB darum, er wird es Ihnen zum Hören geben, weil ich die Tonaufzeichnung ihm übergeben habe.“
Ferner gab Babajan Lukaschenkos Aussagen weiter: „Aber er sagt: Ich kann Ihnen sagen, das sind Kinkerlitzchen, es kommt noch besser. Sie können sich gar sogar nicht vorstellen, welche Informationen wir noch haben (…). “
Kurz nach den Erklärungen von Lukaschenko über das Abfangen eines Gesprächs zwischen Berlin und Warschau in der vergangenen Woche veröffentlichte die staatliche Fernseh- und Rundfunkgesellschaft des Landes die Tonaufzeichnung. In dem Audio-Mitschnitt behauptet ein so genannter deutscher Vertreter, dass alle Materialien zum Fall Nawalny „vorbereitet” seien. Dabei betone er, es sei egal, ob es sich tatsächlich um eine Vergiftung handele oder nicht. „Das ist Krieg. Und im Krieg sind alle möglichen Methoden gut“, soll der Deutsche gesagt haben.
Das Video mit dem Interview von Lukaschenko wurde nun von russischen Medien publik gemacht; es wurden zudem weitere Details der Antworten des weißrussischen Staatschefs bekannt.
„Weder Deutsche noch Polen“
„Das ist bereits sein Eigentum (von FSB-Chef Alexander Bortnikow – Anm. d. Red.)“, so Lukaschenko im Hinblick auf die Tonaufzeichnung.
„Ich kann es nicht (jemandem zum Hören geben – Anm. d. Red.). Wir haben die Kopie, aber kein Original. Eine reale Kopie dieser Stimme. Auf Englisch, wie es sich gehört, aber die Sprecher sind weder Deutsche noch Polen, eindeutig sprechen da Amerikaner, denn dieses spezifische Englisch haben die Amerikaner“, erläuterte Lukaschenko vor Journalisten.
„Wir haben Glück, dass wir in dieser Informationsauseinandersetzung sind (…). Bei Hrodno (Grodno – eine Stadt in Weißrussland) – es war mein Vorschlag, dieses Zentrum aufzubauen. Wir brauchen dies angesichts dieser Aggression von außen (…). Kontrollieren wir also bis Berlin, was dort passiert. Und das hat uns geholfen. Wir haben alles gesehen und gelesen, all-all-all diese Gespräche.“
Warschau und Berlin dementieren Berichte über Telefonat
Das Außenministerium Polens dementierte zuvor Mitteilungen Weißrusslands über ein Telefonat zwischen Warschau und Berlin, bei dem die Behörden der zwei Staaten angeblich zugegeben mussten, dass es keine Vergiftung von Nawalny gegeben habe.
Regierungssprecher Steffen Seibert hatte sich am Montag während einer wöchentlichen Pressekonferenz der Bundesregierung in diesem Zusammenhang geäußert: „Wir haben schon letzte Woche gesagt, dass diese Behauptungen, die von Herrn Lukaschenko aufgestellt werden, selbstverständlich unwahr sind, und das Transkript dieses fiktiven Gesprächs, das man dann am Wochenende nachlesen konnte, hat unsere Meinung ganz sicherlich nicht geändert.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 9.9.20 um 9:00 Uhr 754 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon sind 636 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 20 Todesfälle.


deu.belta.by: Andrejtschenko: Belarus darf nicht zur Geisel der Ambitionen Anderer werden
Wir können es nicht zulassen, dass Belarus und sein Schicksal von denjenigen zur Geisel genommen wird, die ihre eigenen Ambitionen und eigennützigen Bestrebungen in den Vordergrund stellen. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus Wladimir Andrejtschenko im Interview mit der Zeitung „SB. Belarus segodnja.“
Alle politischen Kräfte und öffentlichen Vereine hätten in der gegenwärtigen Situation eine gemeinsame Verantwortung zu übernehmen, sagte Andrejtschenko. „Das liegt im Interesse aller Bürger und im Interesse einer weiteren Entwicklung des Landes. Fremde Ambitionen und eigennützige Bestrebungen Anderer dürfen nicht dazu führen, dass Belarus und sein Schicksal zur Geisel genommen wird. Uns geht es vor allem darum, unsere Wirtschaft, Industrie, Arbeitsplätze zu erhalten und den sozialen Frieden zu gewährleisten“, betonte er.
Belarus habe in den letzten Jahren sehr viele positive Veränderungen in unterschiedlichen Bereichen erfahren. Sie seien das Ergebnis einer gemeinsamen Arbeit und ausgewogener exakter Managemententscheidungen. „Bei allen vorhandenen Problemen ist es nicht gut, wenn wir unsere Errungenschaften in den Dreck ziehen und irgendwelchen Trugbildern hinterherlaufen. Wir brauchen keine Zusicherungen aus dem Ausland. Nur durch eigene Bemühungen, durch unser Können und Begabungen werden wir unsere Leistungen zu vermehren wissen“, glaubt der Parlamentssprecher.
Die Jugendpolitik gewinne heute an Bedeutung. Sie gebe uns neue Orientierungen, etwa durch die Umsetzung zukunftsträchtiger Projekte und Programme in Wirtschaft, Gesellschaft, Bildung, Wissenschaft und Kultur, glaubt der Sprecher.
„Der Staat zählt auf arbeitsame, kluge und gebildete junge Leute, verantwortungsvolle Staatsbürger und sieht in ihnen ein kolossales Potential“, so Andrejtschenko.
„Die Präsidentschaftswahlen haben vor Augen geführt, dass die Menschen in Belarus einen Staat behalten wollen, der ihnen Gerechtigkeit und soziale Garantien verspricht. Einen Staat, den den einfachen Menschen mit seinen Alltagsnöten und Sorgen in den Mittelpunkt seiner Politik stellt. Das Parlament hält diese Aufgaben für vorrangig“, fügte Andrejtschenko hinzu. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung werde nach wie vor eine große Arbeit in allen Wahlkreisen leisten, um Lösungen für konkrete Probleme zu finden und Menschen zu helfen.


Mzdnr.ru: Am 8. September wurden in der DVR 7 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Außerdem gab es zwei Todesfälle – Frauen im Alter von 79 und 66 Jahren.
Am 9. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2706 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1215 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1338 als gesund entlassen, es gibt 153 Todesfälle.
Zum Stand am 9. September wurden Coronavirusinfektionen bei 127 Personen, die seit dem 25. Juni 2020 aus der Ukraine eingereist sind, entdeckt. Alle infizierten Patienten wurden in spezialisierte Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik eingewiesen und werden kostenlos behandelt.


de.sputniknews.com: Moskau reagiert auf G7-Erklärung: Medizinische Befunde Nawalnys immer noch nicht vorgelegt
Russland fordert Deutschland immer noch nachdrücklich auf, medizinische Befunde des Kremlkritikers Alexej Nawalny vorzuliegen, erklärte das russische Außenministerium als Reaktion auf den Aufruf der G-7 Staaten, die Verantwortlichen hinter der „Vergiftung“ des Oppositionellen zur Rechenschaft zu ziehen.
Das Außenamt erinnerte daran, dass Russland von der deutschen Seite immer noch auf Informationen warte, die die russische Generalstaatsanwaltschaft am 27. August beantragt habe, darunter die Ergebnisse biochemischer Untersuchungen Nawalnys. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Deutscher Ost-Ausschuss gegen Aus für Nord Stream 2: Sanktionen wären nicht gerechtfertigt
Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft hat vor einem Abbruch des Gaspipeline-Projektes Nord Stream 2 gewarnt. „Nord Stream 2 ist in einem sehr langen Prozess von allen zuständigen Stellen innerhalb Deutschlands und der EU geprüft und genehmigt worden“, sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses, Oliver Hermes, gegenüber der DPA.
Es „steht zwar völlig außer Frage“, dass die Hintergründe des Attentats auf den russischen Regierungskritiker Alexej Nawalny transparent aufgeklärt und die Verantwortlichen dann persönlich zur Rechenschaft gezogen werden müssten. „Wir halten es aber nicht für gerechtfertigt, mit Wirtschaftssanktionen zu reagieren, die an der Sache völlig unbeteiligte europäische Unternehmen und die russische Bevölkerung treffen“, sagte Hermes.
„Das furchtbare Unrecht, das Herrn Nawalny zugefügt wurde, sollte uns nicht dazu verleiten, als Reaktion darauf nun eigenes EU-Recht zu beugen. Recht muss Recht bleiben“, betonte Hermes. Zudem wäre nicht auszuschließen, „dass erhebliche Schadensersatzansprüche entstehen könnten“.
Für das Projekt Nord Stream 2 durch die Ostsee zwischen Russland und Deutschland haben europäische Unternehmen nach Angaben des Ost-Ausschusses bereits fünf Milliarden Euro überwiesen. Nicht nur die Ostseepipeline selbst würde dann zu einer Investitionsruine, sondern auch die drei Milliarden Euro teure Anschlusspipelines durch Ostdeutschland nach Tschechien.
Gegenüber der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Mittwoch) sagte Hermes zudem, man könne laufende Projekte nicht „gemäß der gerade herrschenden politischen Großwetterlage an- und wieder abschalten“. Zugleich wies er die Kritik zurück, Deutschland mache sich mit Nord Stream 2 noch abhängiger von Russland im Energiebereich.
„Durch Nord Stream 2 entsteht keine neue Abhängigkeit von Russland. Die Pipeline vergrößert einfach das bestehende Erdgasangebot auf dem europäischen Markt und sichert uns dadurch niedrigere Preise“, sagte Hermes dem Blatt.
Er bekräftigte seine Aussage damit, dass die Gasförderung innerhalb der EU abnehme und auch Norwegen keine grenzenlosen Lieferkapazitäten habe. „Ohne die Pipeline wäre man daher gezwungen, Fracking-Gas aus den USA oder Gas aus Katar, Libyen oder Algerien zu beziehen.“
Aus Klimaschutzgründen und aus Gründen der europäischen Wettbewerbsfähigkeit wäre ein Ausstieg aus russischem Erdgas also nicht besonders vorteilhaft, aber erpressbar werde man dadurch nicht, heißt es.


de.sputniknews.com:
Russland liefert 32 Millionen Dosen von Corona-Impfstoff „Sputnik V” an Mexiko
Der russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF), der an der Herstellung von „Sputnik V” beteiligt ist, hat mit dem Pharmaunternehmen „Landsteiner Scientific” die Lieferung von 32 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs an Mexiko vereinbart.
Dies geht aus einer Pressemitteilung des RDIF am Mittwoch hervor.
Mit 32 Millionen Dosen kann rund ein Viertel der mexikanischen Bevölkerung geimpft werden. Die Lieferung soll im November dieses Jahres beginnen, mit der Verteilung des Präparats wird sich „Landsteiner Scientific” befassen.
„Unsere mexikanische Partner verstehen die Vorteile des russischen Impfstoffs ‚Sputnik V‘ im Vergleich zu den anderen Sera. Unter anderem unterstreichen sie die Tatsache, dass die auf menschlichen adenoviralen Vektoren basierenden Plattformen viel besser erforscht sind als neue Technologien wie mRNA oder Vektoren von Affenadenoviren”, erläuterte RDIF-Chef Kirill Dmitriev.
Laut einer Umfrage von „El Financiero” haben 66 Prozent der Mexikaner Vertrauen
in den russischen Corona-Impfstoff. …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 09.09.2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK sechs Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
So haben Kämpfer der 36. Brigade nicht zielgerichtet das Feuer mit Schusswaffen in Richtung Oktjbarj eröffnet und Verletzer des Waffenstillstands aus der 35. und 54. Brigade haben Versuche unternommen, Drohnen einzusetzen.
Dabei wurde ein
Aufklärungsdrohne „Mavic Pro“ der 35. Brigade, die den Luftraum der Republik im Gebiet von Sajzewo verletzte, von unseren Verteidigern abgeschossen, außerdem führten die unprofessionellen Handlungen von Kämpfern aus der 36. Brigade im Gebiet von Gnutowo zu einer Detonation während der Ausrüstung einer Drohne mit einer BOG-Granate. Daraufhin wurde der Kämpfer Melnikow, der eine Splitterverletzung erlitt, mit einer vom Kommando erdachten Version einer Alltagsverletzung bei der Durchführung von Reparaturarbeiten in das Militärhospital von Mariupol eingeliefert.
Außerdem haben unsere Beobachter
Detonationen auf den Positionen der BFU während der Durchführung von technischen Arbeiten durch Kämpfer festgestellt:
im Gebiet von Wasiljewka – zwei Kämpfer des 46. Bataillons der 54. Brigade erlitten bei der Installation von PMN-2-Minen Detonationsverletzungen;
im Gebiet von Krasnogorowka – ein Kämpfer des 1. Bataillons der 79. Brigade geriet im Gebiet des abgebrannten Abschnitts der Positionen der BFU auf eine Mine;
im Gebiet von Nowoselowka – zwei Kämpfer des 1. Bataillons der 53. Brigade, Seljutin und Fjodorow, wurden in der Folge des Geratens auf ein eigenes Minenfeld bei dessen Erkundung unterschiedlich schwer verletzt.
Zu diesen Fällen nicht kampfbedingter Verluste werden vom Stab der OOS Ermittlungen durchgeführt.
Kämpfer der BFU stationieren weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung eines 120mm-Mörsern und einer militärischen Baumaschine aus dem Bestand der 35. Brigade in einem Wohngebiet von Artjomowo entdeckt sowie die Stationierung eines Schützenpanzerwagens auf einer Gartenparzelle in Karlowka.
Außerdem wurde die Durchführung von technischen Arbeiten
der BFU in den Gebieten von Bogdanowka und Nowomichajlowka festgestellt, wo Kämpfer der 53. und der 79. Brigade neue Positionen in Form eines Schützengrabens von 50 m Länge ausrüsten.
Außerdem wurden
Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission ein weiteres Mal durch Mittel der elektronischen Kriegsführung der BFU des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung, das im Verantwortungsbereich der 53. Brigade in den Gebieten von Nowoselowka und Granitnoje stationiert ist, blockiert.
Diese Sachverhalte werden auch vom offiziellen Bericht der OSZE-Mission vom 08.09.2020 bestätigt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter die Durchführung von technischen Arbeiten durch Kämpfer der 53. und 79. Brigade auf ihren Positionen im Gebiet von Starognatowka und Krasnogorowka festgestellt, worüber Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK operativ im Rahmen des Koordinationsmechanismus in Kenntnis gesetzt wurde, um Beschuldigungen der Volksmiliz bezüglich Provokationen zu vermeiden.
Im Zusammenhang mit der weiter bestehenden Gefahr des Aufkommens von Bränden und des Geratens von Soldaten der BFU auf eigene Minen ist eine nicht zufriedenstellenden rückwärtige Versorgung der 56. Panzergrenadierbrigade festzustellen, dadurch gibt es Unterbrechungen bei den Lebensmittellieferungen in die Einheiten im vorderen Bereich.
Dabei führt das Fehlen von Bedingungen zur Lagerung von leicht verderblichen Lebensmitteln
in den Einheiten der BFU zu Lebensmittelvergiftungen von Kämpfern.
Inzwischen sind drei Kämpfer von den Positionen des Verbandes im vorderen Bereich mit Dysenterie in den Sanitätsteil der 56. Brigade eingeliefert worden.
Der militärische Rechtsordnungsdienst entdeckt weiter Versuche von Kommandeuren von Verbänden fehlende Waffen und militärisches Material als durch Brände vernichtet abzuschreiben. Die Information über massenhafte derartige Fälle motivierte das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ außerplanmäßige Kontrollen in allen unterstellten Verbänden und Truppenteilen auf das Vorhandensein und die Buchhaltung der regulären und Waffen und des militärischen Materials anzusetzen.
Bei einer Kontrolle von Einheiten der 35. Marineinfanteriebrigade entdecke die Kommission nicht nur einen großen Fehlbestand an Schusswaffen und Material, sondern auch, dass im 137. Bataillons sechs nicht inventarisierte 122mm-Haubitzen D-30 vorhanden sind.
In diesem Zusammenhang wurden die Kommandeure der Verbände angewiesen, bis zum 10. September Listen von Waffen, die in den Einheiten über der Norm vorhanden sind, an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu geben, um sie dann in die Lager der Gruppierung zu geben.


de.sputniknews.com:
„Unterirdisch“: Habeck übt Kritik an Haltung der Linke zu Fall Nawalny
Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat die Linke wegen ihrer zögerlichen Haltung zu Russland im Fall der angeblichen Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny scharf kritisiert.
„Was die Linke macht, ist unterirdisch. Das geht ja in Richtung Verschwörungstheorien“, sagte Habeck am Mittwoch im RTL/ntv „Frühstart“.
Zuvor hatten mehrere Mitglieder der Linkspartei in Frage gestellt, ob Russland in die mutmaßliche Vergiftung verwickelt sei und forderten Aufklärung.
Der Fraktionschef der Linke, Dietmar Bartsch, hatte dabei vor Spekulationen gewarnt und auf die geltende Unschuldsvermutung hingewiesen.
„Für viele steht fest, was passiert ist, für mich nicht. Und ich möchte gerne, dass diese von Geheimdiensten durchdrungene Aktion aufgeklärt wird“, sagte er am Montag.
Auch der Linken-Politiker Gregor Gysi hatte in der vergangenen Woche im Gespräch mit „MDR Aktuell“ betont, dass der Täter noch unklar sei.
„Es kann ja auch sein, dass es zum Beispiel ein Gegner der Erdgasleitung von Russland nach Deutschland ist“, sagte Gysi.
Allerdings kritisierte Habeck solch eine abwartende Haltung der Linken-Politiker: „Die können ja außenpolitisch sagen, dass man immer im Gespräch bleiben muss, da bin ich auch voll dafür, aber an der Stelle muss es eine klare Kante geben, und die sollten sie auch ziehen.“
So sprach er sich erneut für einen Baustopp der Gaspipeline Nord Stream 2 aus. Laut Habeck dürfe nicht das Signal gesetzt werden, dass Russland und Putin machen dürften, was sie wollten. Im Moment lässt die Bundesregierung die Zukunft des deutsch-russischen Projekts offen. …


de.sputniknews.com: Trump: US-Weltraumstreitkräfte nach russischem und chinesischem Muster aufgestellt
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Worten die nationalen Weltraumstreitkräfte nach dem Muster Russlands und der VR China geschaffen.
Vor seinen Wählern im Bundesstaat North Carolina erklärte Trump, die Weltraumstreitkräfte hätten ursprünglich nicht auf der Liste seiner Vorwahlversprechungen gestanden.
„Ich war mir dessen erst bewusst, als ich Präsident wurde. Weil ich zu sehen bekam, was Russland und China machen. Ich sagte: Wir müssen dasselbe tun“, so Trump. „Das war kein leichtes. Das war sehr schwer“, sagte der US-Präsident in Bezug auf die Aufstellung der Weltraumkräfte.
Nach seinem Amtsantritt hat Trump das Weltraumkommando der Streitkräfte von einer Abteilung der Luftstreitkräfte bis zu einer selbständigen Truppengattung hochgestuft. Er hatte die Weltraumstreitkräfte Ende vergangenen Jahres gegründet. Die United States Space Force wurde zur sechsten Teilstreitkraft neben dem Heer, der Marine, dem Marinekorps, der Luftwaffe und der Küstenwache.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko am 9. September 2020
In den letzten 24 Stunden gab es keine Feuerprovokationen von Seiten der BFU, aber unsere Beobachter haben ein weiteres Mal Schüsse auf den Positionen der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Nowotoschkowskoje festgestellt.
Nach uns vorliegenden zuverlässigen Informationen war die Ursache der Schießerei mit Schusswaffen
der Selbstmordversuch eines Soldaten der 14. Brigade, Popow. Beim Dienst auf einem Zugstützpunkt schoss er sich in den Kopf. Der Brigadekommandeur Wojtschenko verheimlicht diesen Vorfall und gab den Toten als bei der Löschung eines Brandes vermisst aus.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter eine Detonation auf den Positionen des. 1. mechanisierten Bataillons der 30. Brigade festgestellt, deren Ursache die Detonation einer POM-2-Mine bei der Durchführung von technischen Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Solotoje-4 war. …


de.sputniknews.com:
Nord Stream 2: Russischer Vizeaußenminister warnt USA vor Ultimaten
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ist am Mittwoch gegenüber Journalisten auf die Position der USA zu dem russisch-deutschen Pipelineprojekt Nord Stream 2 eingegangen. Dabei hat er Washington aufgefordert, auf jegliche Versuche zu verzichten, Moskau diesbezüglich Ultimaten zu stellen.
„Am allerwenigsten möchte ich Vorhersagen machen, ich möchte nur betonen, dass wir dazu auffordern, alle diese Themen mit äußerster Verantwortung anzugehen und nicht zu versuchen, uns, der Russischen Föderation, Ultimaten zu setzen“, sagte Rjabkow.
Auch Moskau könne Ultimaten stellen, hieß es weiter.
„Aber wie Sie anscheinend bemerkt haben, gibt es im Arsenal des russischen außenpolitischen Dienstes, im Arsenal der russischen Diplomatie, nichts Vergleichbares“, fügte der Vizeaußenminister hinzu.
Das Schicksal von Nord Stream 2 sei bereits vor den aktuellen Ereignissen schwierig gewesen – „hauptsächlich wegen Washingtons dogmatischer Linie, dieses Projekt zu verhindern“, so Rjabkow weiter.
„Dies ist ein Beispiel dafür, wie Washington rücksichtslos, ohne zu zögern, ohne den geringsten Versuch, etwas zu tarnen, offen erklärt, dass das Projekt aus geopolitischen Gründen vereitelt werden sollte. Und jeder, der sich an einen anderen Standpunkt hält, läuft automatisch Gefahr, zum Objekt der US-amerikanischen Sanktionen zu werden. Dies ist grundsätzlich und aus allen Gesichtspunkten eine völlig inakzeptable Aussage zu dieser Frage“, betonte er.
Außerdem thematisierte der russische Vizeaußenminister die möglichen US-Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny.
„(…) Sanktionen sind durchaus möglich, aber dies ist kein Grund, etwas an unserem Ansatz zu ändern, der absolut logisch und erklärbar ist“, sagte er. …


de.sputniknews.com: Russland bekundet deutschem Botschafter Protest im Fall Nawalny
Das russische Außenministerium hat am Mittwoch dem deutschen Botschafter Géza Andreas von Geyr einen Protest im Zusammenhang mit „grundlosen Anschuldigungen und Ultimaten“ gegen Russland im Fall Alexej Nawalny ausgesprochen.
Sein Besuch am Mittwoch dauerte fast zwei Stunden.
„Dem Botschafter wurde ein entschlossener Protest im Zusammenhang mit unbegründeten Anschuldigungen und Ultimaten der Bundesregierung gegen Russland angesichts der Erkrankung und Hospitalisierung des russischen Staatsbürgers Nawalny sowie der offensichtlichen Ausnutzung der Situation (…) als Vorwand zur Diskreditierung unseres Landes auf internationaler Ebene bekundet“, erklärte das Amt.
Die Ärzte der Berliner Charité, wo Nawalny seit dem 22. August behandelt wird, teilten am Montag mit, dass sein Gesundheitszustand sich verbessert habe. Das künstliche Koma bei ihm wurde demnach beendet.
Die Bundesregierung hatte am 2. September nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Reihe vergiftet worden sei.
Die Behauptung der Bundesregierung steht im Widerspruch zu den Befunden der russischen Ärzte, die Nawalny zunächst im Omsker Krankenhaus behandelt hatten. Die Omsker Ärzte gaben als vorläufige Diagnose eine Stoffwechselstörung an. Diese soll ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben. Laut dem leitenden Toxikologen Sibiriens, Alexander Sabaew, wurden in Nawalnys „Entgiftungsorganen“ (Leber, Lungen, Nieren) keine Giftstoffe entdeckt.


rusvesna.su:
Russland hat eine Forderung gegen Deutschland bezüglich der Situation mit Nawalny formuliert
Das russische Außenministerium gab eine Erklärung ab, dass
es schwerwiegende Konsequenzen haben würde, wenn Deutschland im Fall des Bloggers Alexej Navalny keine Antworten auf Anfragen gibt.
Das Außenministerium
erklärte gegenüber dem deutschen Botschafter, dass die Weigerung Berlins, Materialien über Nawalny zu übergeben, als grobe feindliche Provokation gegen Russland angesehen werde, die mit Konsequenzen für die bilateralen Beziehungen und ernsthaften Komplikationen der internationalen Situation behaftet sei.
Das russische Außenministerium
teilte in einer Erklärung mit, dass die deutsche Regierung und ihre Verbündeten in der NATO und der Europäischen Union alle Verantwortung für die Folgen einer solchen Politik tragen würden.
Darüber hinaus sprach sich der russische Außenminister heute auf einer Pressekonferenz scharf gegen die BRD-Behörden aus, die eine unangemessene Haltung gegenüber den Anfragen Russlands zur Situation mit Nawalny zeigten.
„Wir haben viele Fragen an unsere deutschen Kollegen bezüglich der völlig unangemessenen Einstellung zu den offiziellen Anfragen, die wir nach Berlin senden, gesammelt“, sagte Sergej Lawrow.
Der Außenminister betonte, Moskau sei nicht zufrieden „weder mit dem Wesen der Reaktion auf unsere legitimen Forderungen“
noch dem „absolut inakzeptablen Ton“, in dem die deutschen Behörden ihre Position der Weltgemeinschaft vermitteln.


denis-pushilin.ru:
Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin über die Durchführung einer gemeinsamen Inspektion der ukrainischen Positionen im Gebiet von Schumy
Im Zusammenhang damit, dass wir endlich bei der ukrainischen Seite die Durchführung einer gemeinsamen Inspektion der ukrainischen Positionen erreicht haben, habe ich die Entscheidung getroffen, den Befehl über die Beseitigung der rechtswidrigen Befestigungen der ukrainischen bewaffneten Formationen im Gebiet von Schumy aufzuheben.
Für den Fall, dass im Ergebnis der Durchführung der gemeinsamen Inspektion festgestellt werden
sollte, dass die ukrainische Seite die Zusatzmaßnahmen in Bezug auf das Vorrücken ihrer Positionen in der Nähe von Schumy verletzt hat und diese nicht beseitigen wird, werden wir die genannten Positionen im Rahmen der Umsetzung von Punkt „f“ der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung vernichten.
Ich unterstreiche ein weiteres Mal, dass für uns eine strenge und genaue Umsetzung der in Minsk erreichten Vereinbarungen Priorität hat. Dennoch müssen sich die Vertreter der Ukraine deutlich bewusst sein, dass wir die Situation mit der Umsetzung dieser Vereinbarungen sorgfältig verfolgen und nicht die Absicht haben, die Augen vor Fällen gröbster Verstöße von Seiten der Ukraine zu verschließen.


deutsch.rt.com: Weißrussische Behörden verhaften Marija Kolesnikowa wegen Aufrufen zur Machtergreifung
Die oppositionelle Politikerin Marija Kolesnikowa befindet sich momentan in einem Untersuchungsgefängnis in Minsk. Nach Angaben ihrer Anwältin legen die weißrussischen Behörden der Mitführerin des sogenannten Koordinierungsrates Aufrufe zur Machtergreifung zur Last.
Marija Kolesnikowa, Kovorsitzende des Koordinierungsrates der weißrussischen Opposition, sitzt momentan in Untersuchungshaft. Ihre Anwältin Ljudmila Kasak hat sie am Mittwoch im Untersuchungsgefängnis Nummer 1 in der weißrussischen Hauptstadt Minsk besucht. Demnach wird die oppositionelle Politikerin wegen einer versuchten Machtergreifung verdächtigt. Die Ermittlungsbehörden legen ihr unter anderem zur Last, öffentlich zum Ergreifen der Macht aufgerufen zu haben.
Kasak teilte mit, dass sich ihre Mandantin gut fühle. Sie sei kämpferisch gestimmt und halte an ihren früheren Erklärungen und Positionen fest. Alexander Kolesnikow, Vater der Verdächtigen, hatte zuvor mitgeteilt, man habe ihn aus dem Ermittlungskomitee angerufen und ihm den Aufenthaltsort seiner Tochter bekannt gegeben. Nach Angaben des Koordinierungsrates wurde am Mittwoch Kolesnikowas Wohnung in Minsk durchsucht.
Am Nachmittag bestätigte das Ermittlungskomitee die Verhaftung der Politikerin und teilte darüber hinaus mit, über Beweise dafür zu verfügen, dass sie und zwei weitere verhaftete Mitglieder des Koordinierungsrates auf eine Destabilisierung der Situation im Land hingearbeitet und die nationale Sicherheit gefährdet hätten.
Die 38-Jährige war am Montag verschwunden. Eine Augenzeugin sah nach eigenen Angaben, wie mehrere Unbekannte die Oppositionelle im Zentrum von Minsk in einen Minibus zerrten und davonfuhren. Auch ihr Mitarbeiter Iwan Krawzow und ihr Sprecher Anton Rodnenkow waren eine Zeit lang nicht erreichbar. Die Polizei teilte zunächst mit, keine Informationen über den Aufenthaltsort der Politikerin zu besitzen.
Am Dienstagmorgen wurde Kolesnikowa den weißrussischen Behörden zufolge an der Grenze zur Ukraine festgenommen, als sie und ihre Mitarbeiter sich angeblich illegal ins Nachbarland absetzen wollten. Rodnenkow und Krawzow überquerten tatsächlich die Staatsgrenze und gaben später in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eine Pressekonferenz. Ihnen zufolge ist Kolesnikowa einer zwanghaften Abschiebung aus ihrer Heimat entkommen, indem sie ihren Pass zerrissen hat. Die weißrussischen Behörden dementierten diese Behauptung.
Seit dem 19. August ermittelt die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit den massenhaften Protesten nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August wegen öffentlicher Aufrufe zur Machtergreifung und wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit mithilfe der Medien und des Internets. Das Strafgesetzbuch sieht dafür eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren vor. Im Visier der weißrussischen Justiz befindet sich der sogenannte Koordinierungsrat der weißrussischen Opposition, der nach eigenen Angaben für einen Dialog mit der weißrussischen Regierung zwecks eines friedlichen Machtwechsels plädiert.


abends:

deutsch.rt.com: Nach Druck durch EU: Serbien sagt gemeinsame Militärübung mit Russland und Weißrussland ab
In Weißrussland war eine gemeinsame Militärübung mit Russland und Serbien geplant. Obwohl diese fast jährlich stattfindet, stellten die Mainstream-Medien eine fiktive Verbindung zwischen dem Militärmanöver und den jüngsten innerpolitischen Konflikten in Belarus her.
Belarus plante seit Monaten eine gemeinsame Militärübung mit Russland und Serbien. Die Teilnehmer an der „Slawischen Bruderschaft 2020″ werden zwischen dem 10. und 15. September in Weißrussland eintreffen, wie das belarussische Verteidigungsministerium am Dienstag mitteilte. Die Übungen werden von einem Vertreter der belarussischen Spezialeinheiten geleitet. Soldaten aus Belarus, Russland und Serbien sollten gemeinsame Aktionen zur Bekämpfung des Terrorismus durchführen, teilte das Ministerium mit.
Doch nun kommt eine Absage aus Belgrad.
„In der nächsten Zeit werden wir an keinen Übungen oder militärischen Aktivitäten weder mit der NATO noch mit der OVKS, weder mit Russland, den USA, China noch mit der EU teilnehmen, weder mit dem Osten noch mit dem Westen“, erklärte der serbische Verteidigungsminister Aleksandar Vulin am Mittwoch in Belgrad.
Serbien befinde sich unter einem „entsetzlichen und unverdienten Druck“ der Europäischen Union. Weiter heißt es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums:
„Um die Position der militärischen Neutralität zu bewahren, die Folgen der verstärkten Attacken auf unser Land, unsere Politik und unsere Wirtschaft zu vermeiden oder zumindest zu verringern, hat die Regierung der Republik Serbien an einer heutigen Sitzung entschieden, für die nächsten sechs Monate alle militärischen Übungen und alle Aktivitäten mit allen Partnern, ohne Ausnahme, einzustellen.“
Die Militärmanöver der „Slawischen Bruderschaft“ fanden 2015 erstmals in Russland im trilateralen Format statt. Im November 2016 war Serbien Gastgeber, und daraufhin Weißrussland im Jahr 2017. 2018 fand die Militärübung erneut in Russland statt.
Obwohl diese Militärübung etwa jährlich stattfindet, stellten die Mainstream-Medien bei der Berichterstattung eine fiktive Verbindung zwischen dem Militärmanöver und den jüngsten innerpolitischen Konflikten in Belarus her. Weißrussland starte mitten in der schweren politischen Krise eine gemeinsame Militärübung mit Russland und Serbien, hieß es auf Reuters.
Der belarussische Präsident Lukaschenko sei kurz davor, die Unabhängigkeit seines Landes aufzugeben und eine Vereinbarung über ein stärkeres Bündnis mit Russland zu unterzeichnen, sagte der litauische Außenminister Linas Linkevičius am Montag im Fernsehen. Linkevičius erklärte, eine engere Beziehung zwischen Russland und Belarus könnte dazu führen, dass russisches Militär in Belarus stationiert werde.
Das an Belarus grenzende Litauen hatte erst vergangene Woche ein Manöver mit 500 US-Soldaten angekündigt. Zusätzlich sollen nach Angaben des litauischen Militärs bis zu 1.000 Soldaten aus Frankreich, Italien, Deutschland, Polen und anderen Ländern an einer jährlichen Übung vom 14. bis zum 25. September teilnehmen. In Litauen stehen im Herbst mehrere größere Militärübungen an. Daran werden sich neben den US-Soldaten auch Truppen anderer NATO-Staaten beteiligen. Die bereits geplanten größeren Militärübungen in Litauen dürften allerdings die Spannungen in der Region weiter erhöhen.
Mit „Atlantic Resolve“ wolle die US-Armee die NATO-Verbündeten in Osteuropa stärken. Erklärtes Ziel sei es, „Frieden und Stabilität in Litauen und anderen östlichen NATO-Staaten“ zu sichern. Lukaschenko hatte bereits der NATO vorgeworfen, Truppen an der Grenze zu Belarus zu stationieren. Anfang Juni hatte der Chef der Hauptabteilung für Operationen des russischen Generalstabs, Generaloberst Sergei Rudskoj, unterstrichen, das russische Verteidigungsministerium verzeichne ein hohes Maß an militärischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten und deren NATO-Verbündeten in der Nähe der russischen Grenzen.


de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Deutschland will sich mit Chemiewaffen-Organisation beraten
Die Bundesregierung wird im Kontakt mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) entscheiden, welche Maßnahmen künftig im Fall des russischen Bloggers Alexej Nawalny zu ergreifen sind. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz hat sich dazu bei einem Briefing am Mittwoch in Berlin geäußert.
Zum heutigen Zeitpunkt gehe es darum, dass die deutsche Seite mit Partnern, darunter der OPCW, in Kontakt stünde und dadurch Fragen der weiteren Vorgehensweise im Fall Nawalny geklärt würden, sagte Fietz. Damit beantwortete sie eine Frage der Agentur RIA Novosti, ob es möglich sei, dass Deutschland Proben und die von den deutschen Militärspezialisten erhaltenen Untersuchungsergebnisse an Russland weiterleitet.
Der Stellvertreter des Sprechers im Verteidigungsministerium, Arne Collatz-Johannsen, gab seinerseits an, dass die Untersuchungsergebnisse der OPCW übergeben worden seien. Russland sei ein Mitglied dieser Organisation, sagte er, als er gefragt wurde, ob der Datenaustausch möglich sei und ob eine erneute Kontrollstudie durchgeführt werden könne.
Auf die Frage, ob die von Deutschland an die OPCW übermittelten Befunde angeben würden, wo die giftige Substanz hergestellt worden sei, antwortete Collatz-Johannsen, dass diese Frage an die OPCW gerichtet werden müsse. Zu weiteren diesbezüglichen Fragen merkte er an, man solle davon ausgehen, dass alle Bedingungen geschaffen worden seien, unter denen die Chemiewaffen-Organisation ihre Arbeit ausführen könne.
Zuvor hatte das russische Außenministerium festgestellt, dass ein Aufruf an die OPCW ohne Übermittlung von Daten im Fall Nawalny an Moskau die Ersetzung einer normalen Zusammenarbeit durch eine Informationskampagne bedeuten würde. Deutschland greife auf die „Megaphon-Diplomatie“, Appelle an die EU, Nato und die OPCW zurück, um offenbar die im Voraus vorbereiteten „Reaktionsmaßnahmen“ zu rechtfertigen, hieß es.

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