Presseschau vom 14.08.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalia Pawlowa: US-Weltraumstreitkräfte bedrohen die Sicherheit Russlands – Experte zur Doktrin des US-Militärs
Die US-Weltraumstreitkräfte werden in der Lage sein, offensive Operationen durchzuführen und Ziele am Boden und im Cyberspace anzugreifen, heißt es in der Doktrin dieser neuen US-Teilstreitkraft. In einem Interview mit Sputnik wies der Experte auf die Gefahr einer solchen Position hin. …
https://sptnkne.ws/Dtzq

Zlatko Percinic: Droht Belarus ein ukrainischer Maidan? Pompeo verspricht „Freiheit“ bringen zu wollen
Der Schmusekurs der USA in den vergangenen Monaten gegenüber dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko ist zu Ende und die sorgfältig gelegte Falle zugeschnappt. Der Kampf um Belarus ist mit der Eröffnung des ersten Zuges durch Mike Pompeo in die nächste Phase eingetreten. …
https://de.rt.com/29fr

de.sputniknews.com: Krisenherd an Chinas Küste: Taiwan soll zum Gefallen der USA aufrüsten
Ein Sachzwang, mehr Geld für Rüstung auszugeben, besteht für Taiwan laut Experten nicht. Dennoch plant die Regierung in Taipeh knapp 1,5 Milliarden US-Dollar mehr im nächsten Verteidigungshaushalt ein. Die Entscheidung kommt nicht ohne Druck der Vereinigten Staaten zustande, erläutern Analysten im Sputnik-Gespräch. …
https://sptnkne.ws/DtN8

deutsch.rt.com: Asymmetrische Kriegführung: Tanker mit iranischem Öl im Visier der USA
Seit der Festsetzung des iranischen Supertankers „Grace 1“ durch britische Spezialkräfte Anfang Juli vergangenen Jahres hat sich der Schattenkrieg zwischen den USA und dem Iran auch auf die Weltmeere ausgeweitet. Nun wurde iranisches Öl für Venezuela beschlagnahmt. …
https://de.rt.com/29h7


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Mexiko erfragt bei Russland Informationen zum Corona-Impfstoff
Die mexikanischen Behörden haben sich mit Moskau im Zusammenhang mit dem neuen russischen Impfstoff gegen das Coronavirus in Kontakt gesetzt und warten auf Informationen über klinische Studien.
„Wir stehen in Kontakt mit Russland, das offen für Verhandlungen ist, und haben Informationen zu klinischen Studien angefordert. Medizinische Einrichtungen sollten diese (Informationen) untersuchen, um die Möglichkeit ihrer Anwendung in kurzer Zeit zu bestimmen“, sagte der mexikanische Außenminister Marcelro Ebrard am Donnerstag in einer Pressekonferenz im Präsidentenpalast.
Am Dienstag hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, angekündigt, Russland habe als erstes Land einen Impfstoff gegen das Coronavirus zugelassen. Dieser wurde vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie und dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen entwickelt.
Präklinische Forschungen zum Covid-19-Impfstoff wurden am Gamaleja-Institut und 48. Forschungsinstitut des Verteidigungsministeriums, die klinischen im Setschenow-Institut und einer Filiale des Burdenko-Militärhospitals durchgeführt.
Spezialisten betonten mehrmals, dass alle Freiwilligen im Alter von 18 bis 60 Jahren bei den Tests hohe Antikörpertiter bekommen hätten. Niemand hätte mit schweren Komplikationen zu kämpfen gehabt. Die dritte Testphase des Präparats mit dem Namen „Sputnik V“ beginnt am 12. August.


de.sputniknews.com:
Sozialistische Führung schwächen: USA wollen private Charterflüge nach Kuba untersagen
Die US-Regierung will fast alle privaten Charterflüge nach Kuba verbieten, um die sozialistische Führung des Inselstaates wirtschaftlich zu schwächen. Das State Department habe das Verkehrsministerium um das Verbot gebeten, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur zufolge.
Kubas „unterdrückende und undemokratische“ Regierung verdiene derzeit noch an den Landerechten sowie an den Aufenthalten von Urlaubern in Hotels, betonte er.
Ausnahmen soll es künftig nur für Charterflüge zum medizinischen Notfalltransport und andere Verbindungen im staatlichen Interesse geben, hieß es. Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte bereits Ende vergangenen Jahres einen weitgehenden Stopp der Linienflüge von den USA nach Kuba verfügt. Zudem wurden auch Überweisungen von US-Bürgern an Familienangehörige auf Kuba eingeschränkt.
Washington begründet den wirtschaftlichen Druck auf Kuba mit der Unterdrückung der Kubaner durch die eigene Regierung. Kuba beschneide die Menschenrechte seiner Bürger, hieß es. Zudem unterstütze Kuba die „illegitime“ Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela.


de.sputniknews.com:
Polen und baltische Staaten bieten Weißrussland Vermittlung an
Die Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland haben ihre Hilfe angeboten, um die Situation in Weißrussland zu lösen.
In ihrem gemeinsamen Appell unterstreichen die Staatschefs, dass „Isolation nicht der Weg zu Wohlstand und Entwicklung ist“.
„Wir sind bereit, unsere Vermittlungsbeteiligung anzubieten, um eine friedliche Lösung in Weißrussland zu erreichen und die Unabhängigkeit und Souveränität von Weißrussland zu stärken“, heißt es in dem Dokument.
Die Präsidenten haben das offizielle Minsk aufgerufen, einen nationalen Rundtisch zur Versöhnung unter Beteiligung der Behörden des Landes und von Vertretern der Zivilgesellschaft einzuberufen.
Der Appell enthält auch eine Forderung nach „der Deeskalation der Spannungen, dem sofortigen Ende der Anwendung von Gewalt gegen die Bürger, dem Ende der Gewalt und der Achtung der Grundfreiheiten und der Menschenrechte“.
Die Präsidenten der vier Länder halten es für notwendig, die inhaftierten Demonstranten unverzüglich freizulassen und ihre Verfolgung zu beenden.
„Dies wäre ein angemessener Schritt zum Beginn eines echten nationalen Dialogs. Wir sind davon überzeugt, dass der Dialog immer der beste Weg zur sozialen Entwicklung, zu Diskussionen über Reformen und zur Zukunft Weißrusslands ist“, so die Verfasser….


de.sputniknews.com:
Auswärtiges Amt lädt Botschafter von Weißrussland zu Gespräch vor
Das Auswärtige Amt hat am Donnerstag den Botschafter von Weißrussland, Denis Sidorenko, wegen der Vorgänge rund um die Wahl in dem Land zu einem dringenden Gespräch vorgeladen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ministerium in Berlin.
Die Bundesregierung betrachtet die Maßnahmen der weißrussischen Behörden zur Unterdrückung der Proteste als „Repressionswelle” und verurteilt die Gewalt gegen friedliche Demonstranten scharf. „Das ist eine regelrechte Repressionswelle, die da rollt, mit tausenden Festnahmen nach Wahlen, die weder fair noch frei waren”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.
In der Nacht zum Donnerstag war es zum vierten Mal in Folge zu Protesten in Weißrussland gekommen. Nach Meinung von Beobachtern kam es dabei zu weniger Polizei-Gewalt, als an den Vortagen. Dennoch nahmen Sicherheitskräfte dem Innenministerium zufolge rund 700 Demonstranten fest. Damit ist die Zahl der Festgenommenen auf nunmehr fast 7000 gestiegen. Vor Gefängnissen forderten viele Menschen friedlich die Freilassung ihre Angehörigen. Wie viele der Festgenommenen bereits wieder frei sind, ist unklar. …


de.sputniknews.com:
Abkommen zwischen Israel und Emiraten stößt auf scharfe Kritik der Palästinenserführung
Die Palästinenserführung hat am Donnerstag scharfe Kritik an dem Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen geübt.
Wie das Büro des Präsidenten Mahmud Abbas nach einer Dringlichkeitssitzung in Ramallah mitteilte, lehnen die Palästinenser die „plötzliche Mitteilung“ beider Länder ab und verurteilen sie.
Es sei ein Schlag für die saudische Friedensinitiative und die Erklärungen der Arabischen Liga sowie ein aggressives Vorgehen gegen das palästinensische Volk, heißt es.
Das Abkommen der Emirate mit Israel sei „ein Betrug an Jerusalem, der Al-Aksa-Moschee und der palästinensischen Sache“, hieß es weiter in der Mitteilung. Es bedeute de facto eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels.
Die Palästinenserführung rief dazu auf, die „schändliche Erklärung“ sofort zurückzuziehen.
Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Emiraten
Zuvor am Donnerstag hatten sich Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate auf die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen verständigt. Israel wird der gemeinsamen Erklärung zufolge dafür im Gegenzug bestimmte Ansprüche auf von Palästinensern bewohnte Gebiete im Westjordanland aufgeben.
Bislang galt es als Tabu für arabische Staaten, vor einer Lösung des Palästinenserproblems friedliche Abkommen mit Israel zu schließen.
Israels Annexionspläne im Westjordanland nicht vom Tisch
Israels Annexionspläne im Westjordanland sind laut Regierungschef Benjamin Netanjahu trotz des historischen Abkommens mit den Vereinigten Emiraten nicht vom Tisch.
US-Präsident Donald Trump habe aber Israel darum gebeten, die Pläne aufzuschieben. Eine Annexion ohne US-Unterstützung
würde Trump zufolge dem Siedlungsprojekt sehr schaden.
Umstrittene Siedlungspolitik Israels
Israel hatte während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt seitdem seine dortigen Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.
Nach scharfer internationaler Kritik hatte Israel aber zunächst eine Abwartehaltung eingenommen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Weißrusslands Innenministerium weist Vorwürfe der Misshandlung von Festgenommenen zurück
Der weißrussische Vizeinnenminister Alexander Barsukow hat die Vorwürfe der Misshandlung von Festgenommenen bei den Protesten in Minsk zurückgewiesen.
Die jüngste Erklärung machte Barsukow vor einer Haftanstalt in der Okrestina-Straße in der weißrussischen Hauptstadt, wo am Donnerstagabend damit begonnen wurde, die zuvor festgenommenen Protestteilnehmer freizulassen. Im Netz ist ein Video zu finden, auf dem der Vizeinnenminister auf die Frage bezüglich Misshandlungen antwortet:
„Es gab keine Misshandlungen.“
Darüber hinaus sagte er, dass bis heute früh alle festgenommenen Demonstranten freigelassen würden. Einige, die bereits frei sind, sprachen von Schlägen und Misshandlungen seitens der Sicherheitskräfte.
Innenminister Juri Karajew hatte sich zuvor im Staatsfernsehen bei den Bürgern für die Festnahme vieler Unschuldiger entschuldigt. Bei Polizeieinsätzen gegen Protestler komme es auch zu versehentlichen Festnahmen, erläuterte er.
„Als Kommandierender möchte ich die Verantwortung übernehmen und mich ehrlich und auf menschliche Weise bei diesen Menschen entschuldigen“, sagte Karajew.
Am Donnerstag hatte Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko die Weisung gegeben, „alle Fakten der Festnahmen“ zu überprüfen, „die sich in den letzten Tagen ereigneten“.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. August 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Palästina beruft Botschafter aus Vereinigten Arabischen Emiraten ab
Der palästinensische Außenminister Riad Malki hat die Abberufung des Botschafters aus den Vereinigten Arabischen Emiraten verkündet.
„Aufgrund des Dekrets des Staatschefs von Palästina, Mahmud Abbas, zieht Palästina wegen der trilateralen Erklärung der USA, Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate über die Normalisierung der Beziehungen unverzüglich seinen Botschafter aus den Vereinigen Arabischen Emiraten ab“, heißt es im Facebook-Account des palästinensischen Außenministeriums. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Augst 3:00 Uhr bis 14. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Schusswaffen – 1 mal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oderUhr Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Um 15:02 wurde von Kominternowo aus eine Drohne der BFU vom Typ „Quadrokopter“ über Gnutowo bemerkt.
Um Provokationen zu verhindern, wurde die ukrainische Seite im GZKK über diesen Sachverhalt im Rahmen des Koordinationsmechanismus in Kenntnis gesetzt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


rusvesna.su:
Die wichtigsten Fälschungen der „Telegram-Revolution“ in Belarus
Die Autoren des Telegram-Kanals des Pressedienstes der Agenturen Rossiya Segodnya, RIA Novosti und Sputnik sprachen über den Einfluss des Telegram-Messengers auf die Ereignisse in Belarus.
„Die Proteste in Belarus werden bereits als erste Telegram-Revolution bezeichnet: Das Internet im Land funktioniert nur zeitweise und der
Messenger ist zu einem der wenigen Mittel zur Verbreitung von Informationen geworden. Jedoch ging es nicht ohne Fälschungen ab, die einige Kanäle per Telegram bekanntermaßen verbreiten. Lebendige Beispiele gibt es in #fakevsfact.
1. Gleich zu Beginn der Proteste wurde im Internet ein Video verbreitet, in dem die Menge mit einem Wasserwerfer zerstreut wurde. Die Unterschrift besagte, dass
dies in der Stadt Pinsk stattfgefunden habe. Es stellte sich bald heraus, dass der Fall aus Israel war.
2. Vergleiche mit dem ukrainischen Maidan
lassen sich nicht vermeiden.
Ein paar Kanäle haben ein Foto mit Scharfschützen auf
einem Dach gepostet. All dies soll jetzt in Minsk geschehen. In Wirklichkeit ist die Aufnahme aus Kiew und das Foto ist auf das Jahr 2014 datiert.
3. Der „
Müll-Flashmob“ gewinnt ebenfalls an Fahrt, in dem die belarussischen Spezialeinheiten demonstrativ ihre Uniformen wegwerfen. Die Wahrheit ist jedoch, dass das Video keine aktiven Mitarbeiter von Spezialeinheiten zeigt, sondern Personen, die ihren Militärdienst vor vielen Jahren beendet haben. Einer der Helden des Videos, Artjom Belinowitsch, lebt in Deutschland, nicht in Weißrussland, und arbeitet als Fitnesstrainer. “
Bei der Veröffentlichung der Liste der Fälschungen forderten die Autoren eine kritische Haltung gegenüber den Informationen der Telegram-Kanäle und vor allem das Vertrauen in vertrauenswürdige Informationsquellen.


Lug-info.com: Uhr In der LVR sind am 14.08.20 um 9:00 628 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Von diesen wurden 597 Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gab es 15 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
СNN: USA lehnen Russlands Hilfe bei Entwicklung von Corona-Impfstoff ab
Russland hat den USA
angeblich Hilfe bei der Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus angeboten, die jedoch abgelehnt wurde, sagten anonyme russische Beamte gegenüber dem Fernsehsender CNN. Russlands Gesundheitsministerium weist den Bericht allerdings zurück.
Laut den Quellen von CNN
habe Russland „eine beispiellose Zusammenarbeit“ im Rahmen des Projektes „Operation Warp Speed“ (OWS) (Überlichtgeschwindigkeit) angeboten, das auf die Entwicklung eines Impfstoffs abziele. Wie sich jedoch herausstellte, seien die USA „nicht offen“ für russische medizinische Neuentwicklungen.
„Man spürt allgemeines Misstrauen der amerikanischen Seite gegenüber Russland, und wir sind der Meinung, dass die USA die Technologien, darunter Impfstoffe, Tests und Behandlung, gerade wegen dieses Misstrauens nicht akzeptieren“, sagte ein ranghoher russische Beamter.
Die russischen Gesprächspartner des TV-Senders teilten außerdem mit, dass Russland für einen Informationsaustausch in Sachen Impfstoff offen sei. Dies könnte amerikanischen Pharmaunternehmen bei der Produktion eines Impfstoffs in den USA helfen, hieß es. Der Impfstoff könnte Leben von Amerikanern retten, und Washington sollte gut darüber nachdenken, den Impfstoff zu akzeptieren.
„Wenn sich unser Impfstoff dann als einer der wirksamsten erweisen sollte, würden Fragen aufkommen wie diese: Warum haben die USA diese Möglichkeit nicht gründlich genug geprüft, warum hat die Politik dem Impfstoff Hindernisse in den Weg legt?“, so der Beamte.
„Kein Interesse“
Indes sagte ein US-amerikanischer Beamter gegenüber CNN, der russische Impfstoff gelte in den USA „derart unvollendet, dass er nicht einmal ein geringes Interesse ausgelöst hat“.
„Die USA würden den Impfstoff auf keinen Fall an Affen, geschweige denn an Menschen testen“, betonte ein US-Beamter.
Reaktion des russischen Gesundheitsministeriums
Der Berater des russischen Gesundheitsministers, Alexej Kusnezow, hat zu dem CNN-Bericht Stellung genommen. Das Gesundheitsministerium habe den USA keinerlei offizielle Hilfsangebote zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen Covid-19 unterbreitet, sagte er.
Russland hatte am Dienstag als weltweit erstes Land einen Impfstoff gegen das Coronavirus mit der Bezeichnung „Sputnik V“ offiziell zugelassen. Die Substanz, die allseitig geprüft worden war, soll für ein stabiles Immunsystem sorgen. In den USA rechnet man damit, bis zum Jahresende einen Impfstoff fertigzustellen.


Mzdnr.ru: Am 13. August wurden in der DVR 42 Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Neun der neuen Fälle wurden bei Personen entdeckt, die aus der Ukraine eingereist sind. Die anderen neuen Fälle von bei Kontaktpersonen zu bereits zuvor Erkrankten entdeckt, darunter elf medizinische Beschäftigte. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden 20 Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Am 14. August um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2057 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
964 Patienten sind derzeit in Behandlung, 978 als gesund entlassen, es gibt 115 Todesfälle.
Zum Stand am 14. August wurden Coronavirusinfektionen bei 106 Personen, die seit dem 25. Juni 2020 aus der Ukraine eingereist sind, entdeckt. Alle infizierten Patienten wurden in spezialisierte Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik eingewiesen und werden kostenlos behandelt.


de.sputniknews.com:
Vietnam bestellt russischen Corona-Impfstoff Sputnik V – Medien
Das Gesundheitsministerium Vietnams hat laut dem nationalen TV-Sender Vietnam Television (VTV) den russischen Coronavirus-Impfstoff erworben.
„Gleichzeitig wird Vietnam einen eigenen nationalen Covid-19-Impfstoff
entwickeln“, teilte die Behörde mit.
Das Ministerium gab nicht an, wie viele Dosen des russischen Impfstoffs es bestellt hat und wann es diese erhalten wird. Im letzten Monat hatte das Gesundheitsministerium angekündigt, dass Vietnams eigener Impfstoff Ende 2021 verfügbar sein soll. …


nachmittags:

rusvesna.su: Tichanowskaja veröffentlichte eine neue Videobotschaft
Die Hauptkonkurrentin von Alexander Lukaschenko bei den letzten Präsidentschaftswahlen in Belarus, S
wetlana Tichanowskaja, veröffentlichte eine neue Videobotschaft.
Ti
chanowskaja, die sich nach Litauen abgesetzt hat, sagte, dass ihre Unterstützung zwischen 60 und 70% gelegen habe, sofern die Wahlkommissionen eine ehrliche Stimmenzählung durchführten.
„In wenigen Monaten haben wir das Unmögliche
erreicht. Wir, die Befürworter des Wandels, sind die Mehrheit. Es gibt dokumentarische Beweise dafür – Kopien von Protokollen.
Die Weißrussen werden nie wieder mit der vorherigen Regierung zusammenleben wollen. Die Mehrheit glaubt nicht an seinen Sieg (Lukaschenk
osRed.).
Die Behörden verwandelten
die friedlichen Demonstrationen der Bürger auf der Straße in ein blutiges Massaker. Die Situation ist kritisch. Wir müssen die Gewalt auf den Straßen belarussischer Städte stoppen “, sagt Tichanowskaja.
D
ie Oppositionskandidatin forderte die Bürgermeister aller belarussischen Städte auf, am Wochenende vom 15. bis 16. August „als Organisatoren friedlicher Massenversammlungen zu fungieren“, bei denen die Weißrussen ihre Wahl erklären können.
Sie bittet auch die Bürger des Landes zu bestätigen, dass sie bei den letzten Wahlen für sie gestimmt haben.


deu.belta.by:
Lukaschenko verurteilt Aufrufe zu Betriebsstreiks: Totalstopp wird negative Folgen haben
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat die beginnenden Betriebsstreiks als einen Versuch verurteilt, Arbeitskollektive zu destabilisieren. Streiks können sich auf die Arbeit der Betriebe in den nächsten fünf Jahren sehr negativ auswirken, warnte er.
Der Staatschef hat heute eine Besprechung zur Arbeit der Baubranche einberufen.
„Erstens möchte ich sagen, dass ich nicht im Ausland bin, wie viele auf verschiedenen Internetressourcen berichten. Heute treffen wir uns am 14. August, um über die Arbeit der Bauindustrie zu sprechen“, sagte er.
Heute werde im Land versucht, die Arbeit belarussischer Betriebe lahmzulegen, stellte Lukaschenko fest. Arbeitskollektive seien das Fundament des Landes. „Selbst in sehr schwierigen Zeiten der Coronavirus-Pandemie habe ich verboten, Arbeiter zu entlassen. Alle haben es heute schwer. Die Baubetriebe haben heute viel zu tun und arbeiten. Niemand wird in Arbeitskollektiven zu etwas gezwungen. Das ist unsere klare Position. Wer arbeiten möchte, kann arbeiten“, sagte er.
„Wenn ein Großbetrieb wie Belaruskali für mehrere Tage stillgelegt wird, spielt das nur der Konkurrenz in die Hände. Kaliunternehmen in Russland und Kanada werden sich freuen und sehr schnell die Weltmärkte mit ihren Produkten füllen“, fügte Alexander Lukaschenko hinzu.
Dasselbe gilt auch in Bezug auf andere Maschinenbaubetriebe wie MTZ, MAZ und andere. „Wenn Sie heute nicht arbeiten, keine Fahrzeuge herstellen und sie morgen nicht auf dem Markt bringen, kommen deutsche, amerikanische und russische Unternehmen und bringen ihre Technik. Und auch sie werden dafür dem Gott danken.“
„Die Weltwirtschaft erholt sich langsam nach der Pandemie. Es findet ein harter Kampf um die Märkte statt. Und wenn wir streiken, werden wir unsere Betriebe nie wider zum Laufen bringen. Nie wieder! Mehr noch: Man wird uns in diesen Morast stürzen. Man muss die Menschen darüber aufklären.“
Alexander Lukaschenko glaubt, dass die Rückkehr zur Arbeit die einzige Chance sei, den Betrieb zu retten, die Familien zu ernähren und für die Zukunft zu sorgen. Wer sich den Straßenprotesten anschließen wolle, könne das tun. Er ist der Ansicht, dass man die Protestierenden für die Teilnahme an den Aktionen bezahlt. „Für ein Paar
Tage reicht dieses Geld. Und was weiter?“, fragte der Staatschef.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. August 2020
Nach Angaben von Beobachtern des GZKK der DVR haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden eine Feuerprovokation begangen, von den Positionen des 501. Bataillons der 36. Brigade in Richtung Sachanka unter Einsatz von Schusswaffen, die Schüsse waren nicht zielgerichtet und bedrohten nicht das Leben unserer Soldaten und friedlicher Einwohner.
Außerdem haben unsere Beobachter den
Flug einer Drohne der 36. Brigade vom Typ „Mavic Pro“ aus Richtung Gnutowo festgestellt, die die Tarnung der Positionen des 501. Bataillons kontrollierte und einen Versuch von Aufklärungstätigkeit im Gebiet von Kominternowo unternahm.
Die Volksmiliz hält weiter ihre Verpflichtungen ein. Im Fall einer Aggression von Seiten der BFU sind die Einheiten der Volksmiliz bereit, die ukrainischen Truppen auf Befehl rechtzeitig zur Einstellung ihrer verbrecherischen Aktivität zu zwingen.
Seit der Ausrufung des Waffenstillstands ab 00:01 Uhr am 27. Juli hat der Gegner 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In der letzten Woche haben radikal eingestellte Kämpfer der 35., 24. und 53. Brigade neun Beschießungen mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung Nowolaspa, Dolomitnoje, Sajzewo (jushnoje) und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Gorlowka, Kominternowo, Donezk, Dsershinskoje und Sachanka durchgeführt.
Neben Feuerprovokationen missachten die ukrainischen bewaffneten Formationen die Umsetzung des gesamten Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, das von den Vertretern der ukrainischen Seite in der Kontaktgruppe vereinbart und unterzeichnet worden ist.
Unsere Aufklärung bestätigt Fälle von Stationierung von Waffen und Technik durch die BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, was eine Verletzung der bestehenden Maßnahmen ist und das Leben und die Gesundheit friedlicher Einwohner gefährdet.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung Fälle von Stationierung von 69 Stück Technik der BFU festgestellt:
aus dem Bestand der 24. mechanisierten Brigade:
in Troizkoje – ein Schützenpanzer;
in Kodema – zwei Schützenpanzer;
in Luganskoje – ein Abwehrgeschütz 3U-23 auf dem Territorium eines privaten Gebäudes;
in Krasnyj Pachar – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
11 Schützenpanzer auf dem Gebiet eines Objektes in einem Wohngebiet von Sajzewo;
in Belaja Gora – zwei Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
in Kalinowo – ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ und zwei Tankwagen in einem Wohngebiet;
in Nowoselowka – ein Schützenpanzer und ein getarntes Abwehrgeschütz auf einer Gartenparzelle;
in Werchnetorezkoje – ein Schützenpanzer auf einer Gartenparzelle;
aus dem Bestand der 57. Panzergrenadierbrigade:
in Krasnoarmejsk – es wurde die Verlegung von 26 T-64-Panzer auf allgemeinen Straßen ohne Nutzung von besonderen Schlepper und Anhängern durchgeführt, was die Unzufriedenheit der örtlichen Bevölkerung im Zusammenhang mit der Zerstörung des Asfalts durch die schwere Raupentechnik hervorrief;
in Peski – zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in der Nähe der Ortschaft;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
in Newelskoje – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug und drei Schützenpanzer;
in Marjinka – zwei Schützenpanzerwagen;
in Slawnoje – ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
in Slawnoje – ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
in Nowomichajlowka – zwei Schützenpanzer;
in Slawnoje – eine Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in Wohngebieten der Ortschaft;
in Newelskoje – fünf Schützenpa
nzer in der Nähe von Wohnhäusern;
in Krasnogorowka – zwei Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
in Taramtschuk – zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet;
in Beresowoje – ein Schützenpanzer in der Nähe der Ortschaft;
in Taramtschuk – fünf Schützenpanzer und ein Abwehrgeschütz in einem Wohngebiet;
in Taramtschuk – drei Schützenpan
zer in einem Wohngebiet;
in der Nähe von Bogdanowka – ein 120mm-Mörsern und elf Schützenpanzer.

In Verletzung der erreichten Vereinbarungen der Kontaktgruppe durch die ukrainische Seite hat der Gegner in der letzten Woche weiter den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands verletzt, nämlich das Verbot für Angriffs- sowie Aufklärungs- und Diversionsaktivitäten, unter denen gemäß den Vereinbarungen Versuche, die Ausgangspositionen der Truppen sowie zusätzliche technische Ausrüstung von Positionen zu verstehen ist.
In der letzten Woche haben unsere Beobachter 14 Fälle festgestellt, dass Kämpfer der 24., 79., 53., 35. und 36. Brigade
technische Arbeiten zur Ausrüstung neuer Positionen unter Einsatz von Sprengeinrichtungen in den Gebieten von Pawlopol, Majorsk, Nowgorodskoje, Nabereshnoje, Nowomichajlowka, Nowoluganskoje, Wodjanoje, Schumy, Nowotroizkoje, Marjinka und Sajzewo durchgeführt haben.
Unter Nutzung des Waffenstillstands betreiben die bewaffneten Formationen eine ungeordnete Verminung des Territoriums. In der letzten Woche hat der Gegner insgesamt 52 Antipanzerminen (TM-62) installiert und damit eine Fläche von etwa 318 Quadratmetern in der Umgebung von Bereosowje und Wodjanoje vermint.
Außerdem haben Kämpfer der 54. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko unter dem Anschein von Minenräumung eine ferngesteuerte Installation von 40 Antipersonenminen im Bereich der Donezker Filterstation durchgeführt.
Um zu verhindern, dass die OSZE-Mission die Stationierung von Militärtechnik, die Durchführung von technischen Arbeiten und von Verminung von Örtlichkeiten in den Verantwortungsbereichen der 35., 36., 57., 54. und 53. Brigade entdeckt, hat der Gegner
Mittel der elektronischen Kriegführung gegen Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt.
Insbesondere haben mobile Gruppen des 306. und 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung sowie eine Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. und 36. Marineinfanteriebrigade die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Konstantinowka, Werchnetorezkoje, Lebedinskoje, Nowogrigorowka, Wodjanoje und Granitnoje blockiert.
Die oben genannten Sachverhalte stellen eine Gefahr für die Sicherheit
von Zivilisten, der internationalen Beobachter und den geltenden Waffenstillstand dar. Wir rufen die Führung der OSZE-Mission auf, von der ukrainischen Seite die Erfüllung der von ihnen unterzeichneten Vereinbarungen einzuhalten.
Das Kommando der bewaffneten Formationen führt weiter die Öffentlichkeit durch Verheimlichung nicht kampfbedingter Verluste in der OOS-Zone in die Irre. So betrugen die Verluste der Kämpfer nach offiziellen Angaben des Stabs der OOS im Zeitraum vom 8. bis 14. August einen Toten und zwei Verletzte. Nach Angaben unserer Aufklärung allerdings betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners: 18 Kämpfer, davon sechs Tote:
Am 10. August starb durch einen Brand auf den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Nabereshnoje der Matrose Maljawskij;
am 11. August erstickte Feldwebel Kurow aus der 53. mechanisierten Brigade
während des Brandes eines Schützenpanzers an Rauchgasen;
am 12. August starb der Soldat Mosaljuk auf den Postionen der 35. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Nowgorodskoje durch eine Detonation bei der Install
ation einer Antipersonenmine PMN-2;
am 12. August starben i
nfolge interner Auseinandersetzungen zwei Soldaten auf den Positionen der 35. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Nowgorodskoje;
am 13. Aguust starb der Oberfeldwebel Pochowitsch aus der 57. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski
bei der Detonation einer Sprengeinrichtung im Kofferraum eines Fahrzeugs.
12 Kämpfer wurden verletzt, weil sie auf Sprengeinrichtungen gerieten, die Brandschutzregeln verletzt
en, aufgrund nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen sowie durch Alkohol- und Drogenkonsum, darunter in der 36. Marineinfanteriebrigade vier, in der 53. mechanisierten Brigade vier, in der 79. Luftsturmbrigade einer, in der 57. Panzergrenadierbrigade zwei und in der 35. Marineinfanteriebrigade einer.
In den letzten 24 Stunden betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der BFU: ein Toter und ein Verletzter.
Im Zusammenhang mit der laufenden Rotation der Brigaden der BFU in der OOS-Zone bemerken wir eine
Aktivierung von Freiwilligen aus nationalistischen Zellen, die gesetzwidrig Waffen und Munition aus der OOS-Zone bringen. Von einer Quelle in der 57. Brigade wurde uns ein Vorfall des Versuchs, Schmuggelware aus der OOS-Zone zu bringen, bekannt.
Bei der Untersuchung wurde festgestellt, dass bei der Fahrt von zwei Soldaten der 57. Panzergrenadierbrigade mit ihrem persönlichen Fahrzeug im Gebiet von Peski eines der Geschosse, die im Kofferraum des Fahrzeugs transportiert wurden, detonierte.
In
folge der Detonation starb der Oberfeldwebel Pochowitsch vor Ort an seinen Verletzungen, der Soldat Juwiz wurde mit Splitterverletzungen in das militär-medizinische klinische Zentrum von Dnjepr eingeliefert.
Bei Fragen der Ausstattung der Verbände, die in der OOS-Zone eintreffen, ist eine kritische Situation festzustellen.
Im Zusammenhang mit dem ernsthaften Personalmangel in der 56. Brigade, die zur Ablösung der 57. Panzergrenadierbrigade eing
etroffen ist, hat der Kommandeur der OOS Krawtschuk Anweisungen erteilt, den Verband durch Soldaten der 57. Panzergrenadierbrigade und eines mechanisierten Bataillons der 1. Panzerbrigade zusätzlich auszustatten.
Außerdem befahl der Kommandeur des operativen Kommandos „Süd“ Palagnjuk den Kommandeuren, Vertreter in das 198. Ausbildungszentrum der Marinestreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte in Nikolajew, in das 169. Ausbildungszentrum in Desna und das 184. vereinigte Ausbildungs- und Trainingszentrum in Staritschi zu entsenden, wo derzeit 480 wehrpflichtige Soldaten ihre Ausbildung beenden, um das Personaldefizit in den Verbänden der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone aufzufüllen. Nach Meinung Palagnjuks sollen die Werber junge Leute durch Versprechungen eines „schönen Dienstes“ und einer „sorgenfreien Zukunft“ dazu bringen, einen Vertrag zu unterzeichnen, dabei soll die vorgesehene Entsendung in die OOS-Zone verheimlicht werden.
Bei der Arbeit einer Kommission unter Leitung des Kommandeurs der Marineinfanterie Sodol in der 36. Brigade wurden bei der Kontrolle von Lagern mit Munition Differenzen zwischen der Buchführungsdaten und der tatsächlichen Zahl von dort gelagerten Antipersonenminen festgestellt.
Bei einer Ermittlung wurde festgestellt, dass
gemäß einer Order vom 15. Juni 2020 30 Kisten (72 Minen) PMN2 und 40 Kisten (240 Minen) „OSM-72“ aus der Zentralbasis für technische Munition in Malinowka, Tschugujewskij-Bezirk, Oblast Charkow in die 36. Brigade gegeben wurden. Dabei befanden sich im Lager 12 PMN-2-Minen und 9 OSM-72-Minen, sowie 64 Minen vom Typ MON-50, die in den Büchern und Verzeichnissen fehlten. Außerdem wurde bei der Ermittlung festgestellt, dass von den fehlenden 939 Minen 460 auf Antrag in die Einheiten gegeben und zur Installation von Minensperren verwendet wurden. Die anderen fehlenden Minen, 479 Stück, wurden ohne Erstellung von Dokumenten in die Einheiten gegeben, und derzeit stellt es sich als unmöglich dar festzustellen, wo sie sich befinden und wie sie verwendet wurden.
Bemerkenswert ist, dass die Nutzung der genannten Minen überhaupt der 1997 von der Ukraine unterzeichneten Konvention über das Verbot von Antipersonenminen widerspricht, die 2005 ratifiziert wurde.
Außerdem wurde bei der Arbeit einer hochrangigen Komm
ission ein Fall von Selbstmord entdeckt. Im Raketenartilleriewaffenlager fand der Leiter des Lagers den Unterfeldwebel Loguta in bewusstlosem Zustand, er hatte versucht, mit Hilfe der Einnahme von Bremsflüssigkeit Selbstmord zu begehen. Nach operativen Informationen trieb ihn ein Gespräch mit dem Brigadekommandeur Gnatow zu diesem Schritt, der die ganze Schuld für die Verletzung der Organisation der Buchführung der technischen Munition auf Loguta schob.
Im Ergebnis der Arbeit einer Kommission der zentralen Raketenartilleriewaffenabteilung des Kommandos der Logistikkräfte der ukrainischen Streikträfte wurde die Herausgabe von Ordern zur Annahme und Abgabe von Rak
eten und Munition für die 36. Brigade gestoppt, der Leiter der Raketenartilleriewaffen der Brigade wurde zeitweilig von der Ausübung seiner Pflichten entbunden.
Wie wir bereits mitteilten, bemerken wir eine Verschlechterung der epidemiologischen Situation in der 54. Brigade.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen, dass sich Soldaten der 54. mechanisierten Brigade mit Beschwerden über unzuverlässige Lebensbedingungen an die Hotline des Verteidigungsministeriums wenden, hat der Brigadekommandeur Majstrenko befohlen, die Telefone des gesamten Personals einzuziehen, um zu verhindern, dass Informationen über das Ignorieren von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion durch das Kommando sowie die Unterbringung von erkrankten Soldaten in einem Beobachtungslager durchsickern.
Die Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik vervollkommnen während der vollständigen und allumfassenden Feuereinstellung weiter ihre Fertigkeiten auf den Übungspltzen der Republik haben Wettbewerbe von Besatzungen, Mannschaften und Soldaten verschiedener Truppengattungen stattgefunden.
Es fanden Wettbewerbe unter den Besatzungen von Schützenpanzern, Artilleriemannschaften, Maschinengewehrschützen und Scharfschützen und unter Soldaten von Pioniereinheiten statt. Als erstes fanden die Wettbewerbe unter den Einheiten der materiellen Versorgung statt.
Im Ergebnis der Wettbewerbe wurden die Sieger mit wertvollen Preisen und Urkunden ausgezeichnet.
In Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Organisationen leistet die Volksmiliz der Zivilbevölkerung der Republik Hilfe. Soldaten der Volksmiliz der DVR haben gemeinsam mit Freiwilligen der „Volkseinheiten“ sowie der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ humanitäre Aktionen in den Ortschaften Komsomolskoje, Sachanka, Krasnyj Partisan und Donezk durchgefürht.
In Zusammenarbeit mit Vertretern des Zentrums für Medienprojekte „Swesda“ wurde ein Freizeitprogramm für Kinder aus dem Kinderheim vom Familientyp der Kowaljows
organisiert. Die Kinder erhielten Lebensmittel und Süßigkeiten. Außerdem wurde unter Mitwirkung der Koordinatorin für humanitäre Projekte Tatjana Butrina eine Gedenktafel zur Errichtung eines Denkmals „Für die in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges Gefallenen“ an Vertreter der Verwaltung von Sachanka übergeben. Außerdem haben Soldaten der Volksmiliz gemeinsam mit der Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ vier Klaviere, einen Flügel, Pulte und Stühle an die Kindermusikschule Nr. 4 in Komsomolskoje übergeben sowie eine Harfe an die Donezker Philharmonie.


rusvesna.su:
Selenskij führt die Ukraine aus einer wichtigen Struktur der GUS heraus
Der Präsident der Ukraine,
Wladimir Selenskij, schlägt den Abgeordneten der Werchowna Rada vor, den „Platz“ in einer weiteren wichtigen Struktur der GUS zu verlassen – dem Anti-Terror-Zentrum der Teilnehmerstaaten der GUS.
Der entsprechende Gesetzentwurf Nr. 0065 „Über den Rückzug der Ukraine aus den Entscheidungen über die Einrichtung und den Betrieb des Anti-Terror-Zentrums der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ wurde am Donnerstag, dem 13. August, in der Rada registriert. Der Gesetzestext ist noch nicht auf der Website der Werchowna Rada verfügbar.
Das Anti-Terror-Zentrum der GUS-Mitgliedstaaten wurde im Jahr 2000 gegründet und hat seinen Hauptsitz in Moskau.
Dieses Gremium
hat die Aufgabe, die Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen den spezialisierten Sicherheitsbehörden der GUS-Mitgliedstaaten im Bereich der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und anderer Manifestationen des Extremismus sicherzustellen.
Es ist symbolisch, dass der Appell der Leiter des Innenministeriums der GUS-Staaten an die Staatsoberhäupter mit der Bitte um Schaffung eines Antiterrorzentrums in Kiew (im Oktober 1999) angenommen wurde.


deu.belta.by: ZWK gibt amtliches Wahlergebnis bekannt: Alexander Lukaschenko wird zum Präsidenten gewählt
Die Zentrale Wahlkommission hat das amtlich bestätigte Wahlergebnis bekannt gegeben. Für den amtierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko stimmten bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen 80,1 Prozent der Wähler ab. Diese Zahlen hat die Zentrale Wahlkommission auf ihrer offiziellen Webseite veröffentlicht.
Für Swetlana Tichanowskaja stimmten 10,12 Prozent der Wähler ab, für Anna Kanopazkaja – 1,68 Prozent. Für Andrej Dmitrijew gaben 1,21 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Sergej Tscheretschen war mit 1,14 Prozent der Stimmen der letzte im Rennen um die Präsidentschaft. Gegen alle Kandidaten stimmten 4,59 Prozent der Wahlberechtigten ab.
An den Präsidentschaftswahlen 2020 in Belarus nahmen insgesamt 5 818 955 Personen teil. Die Wahlbeteiligung betrug 84,28%.
Die Zentrale Wahlkommission hat in der heutigen Sitzung die Wahlergebnisse angenommen. Zum Präsidenten der Republik Belarus wurde Alexander Lukaschenko wiedergewählt, hieß es in einer ZWK-Mitteilung.


de.sputniknews.com:
Aktuelle Ereignisse in Weißrussland: Von der Leyen fordert neue Sanktionen gegen Verantwortliche
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für Strafmaßnahmen gegen die Verantwortlichen für die jüngsten Ereignisse in Weißrussland ausgesprochen. Eine entsprechende Twitter-Mitteilung wurde am Freitag publik gemacht.
„Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die in Belarus demokratische Werte missachtet oder gegen Menschenrechte verstoßen haben“, twitterte sie.
Die EU-Kommissionspräsidentin sei zuversichtlich, dass eine für den Nachmittag geplante Sitzung der EU-Außenminister die Unterstützung der EU für die Rechte der Menschen in Weißrussland auf Grundfreiheiten und Demokratie demonstrieren werde.
Wenn es den erforderlichen Konsens gibt, ist laut dpa denkbar, dass die EU-Außenminister bereits an diesem Freitag Sanktionen gegen Verantwortliche für die Polizeigewalt und die mutmaßlichen Wahlfälschungen auf den Weg bringen. Sie könnten etwa EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen.
Am 11. August wurde mitgeteilt, dass die EU nach der Präsidentschaftswahl in Weißrussland, die von Protesten und Inhaftierungen geprägt war, neue Sanktionen gegen Minsk erwäge.
Der CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul hatte sich am Donnerstag ebenfalls für Sanktionen gegen Weißrussland ausgesprochen: „Die EU muss Sanktionen für den Fall androhen, dass das Regime nicht reagiert.“
Zuvor war berichtet worden, dass die Bundesregierung die Maßnahmen der weißrussischen Behörden zur Unterdrückung der Proteste als „Repressionswelle” betrachte und die Gewalt gegen friedliche Demonstranten scharf verurteile. „Das ist eine regelrechte Repressionswelle, die da rollt, mit tausenden Festnahmen nach Wahlen, die weder fair noch frei waren”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.


m
il-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. August 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Straftruppen der der 93. Brigade des Verbrechers Bryshinskij das Gebiet von Solotoje-5 mit Schusswaffen beschossen. Das Feuer war nicht zielgerichtet und trug provokativen Charakter.
Verluste unter dem Personal gab es nicht.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter
Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten und an Objekten der zivilen Infrastruktur in von der Ukraine kontrollierten Ortschaften.
In der letzten Woche wurden fünf Schützenpanzerwagen der 30. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Nowoswanowka entdeckt. Am Rand von Loskutowka haben Verbrecher der 30. Brigade drei Haubitzen Gwosdika statinoiert.
Außerdem wurden Waffen und Militärtechnik der 93. Brigade des Verbrechers Bryshinskij entdeckt: im Hof eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje haben Kämpfer zwei Schützenpanzer stationiert, drei weitere Stück Panzertechnik an Häusern in Orechowo.
In Swetlosdarsk wurde ein ukrainische Station der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung entdeckt,
die die Leitungskanäle von OSZE-Drohnen blockiert, um die Entdeckung von Technik der 24. Brigade in Verletzung der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von Technik stationiert ist. Außerdem behindern mobile Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung das Monitorin der Mission zur Deckung schwerer Waffen der 30. Brigade in Katerinowka. …


Rusvesna.su:
„Meine Stimme ist hier gestorben“: eine neue orchestrierte Aktion auf den Straßen von Minsk
Am 14. August findet auf den Straßen von Minsk eine neue, anscheinend gut inszenierte Aktion statt.
Die Mädchen, die gestern in Weiß auf die Straße gingen, zogen heute Schwarz an und „begruben ihre bei den Wahlen gestohlenen Stimmen“.
Es ist klar, dass in diesem Fall nicht über die Selbstorganisation der Demonstranten gesprochen werden
kann. Kreative Ideen für gewöhnliche Weißrussen werden über Kanäle, die die Funktionen von Sprachrohren des „belarussischen Maidan“ übernommen haben, gezielt ins Internet gestellt.
Es ist auch wichtig, dass einige der Poster in englischer Sprache verfasst sind. Dies bestätigt die Tatsache, dass ein wunderschönes Bild aus den Straßen von Minsk und anderen Städten fast hauptsächlich für die westlichen „Freunde“ von Belarus geschaffen wurde.

rusvesna.su: Tichanowskaja richtet Koordinierungsrat für die Machtübertragung ein
S
wetlana Tichanowskaja, eine Rivalin von Alexander Lukaschenko bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus am 9. August, gab nach Bekanntgabe der endgültigen Abstimmungsergebnisse eine weitere Erklärung ab.
Sie erklärte, sie initiiere die Schaffung des Koordinierungsrates für die Übertragung von Macht und sei bereit für den Dialog. Sie fordere die internationale Gemeinschaft auf, bei der Organisation dieses Dialogs mitzuwirken. Gleichzeitig werden Vertreter von Ti
chanowskaja die Organisation des Rates direkt in der Republik übernehmen, wie aus der Erklärung hervorgeht.
Die Erklärung wurde auf dem Telegram-Kanal des Pressedienstes des Hauptquartiers von Ti
chanowskaja veröffentlicht.
„Wir fordern die Behörden zum Dialog auf.
Guten Tag, Freunde.
Mein Hauptquartier, das Hauptquartier von S
wetlana Tichanowskaja, arbeitet weiter. Maria Moros bleibt die Stabschefin. Sie ist bei mir und leitet weiterhin das Hauptquartier. Ich bestätige die Befugnisse von Olga Kowalkowa und Nikolai Koslow als meine Stellvertreter, die die Aktivitäten meines Hauptquartiers in Belarus koordinieren werden.
Ich erkläre, dass wir für den Dialog mit den Behörden bereit sind.
Angesichts der Ereignisse im Land und der Notwendigkeit, dringend Maßnahmen zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Belarus zu ergreifen, habe ich, S
wetlana Tichanowskaja, die Schaffung eines Koordinierungsrates eingeleitet, um die Machtübertragung sicherzustellen.
Diesem Rat können Vertreter der Zivilgesellschaft, angesehene und bekannte Weißrussen sowie Fachleute auf ihrem Gebiet angehören. Ich weise meine Treuhänderin Olga Ko
walkowa und Rechtsanwalt Maxim Snak an, Anträge auf Ernennung von Ratsmitgliedern von Organisationen und Bürgerverbänden anzunehmen.
Vielen Dank an alle Menschen, alle Organisationen, die mich unterstützt haben und bereit sind, im Verhandlungsprozess zu helfen.
Ich bitte Sie,
sich Koordinierungsrat zu vereinen. Wir brauchen wirklich Ihre Hilfe und Erfahrung. Wir brauchen Ihre Verbindungen, Kontakte, kompetente Beratung und Unterstützung.
Dieser Koordinierungsrat sollte alle umfassen, die am Dialog und an der friedlichen Übertragung von Macht interessiert sind – Arbeitskollektive, Parteien, Gewerkschaften und andere Organisationen der Zivilgesellschaft.
Ich appelliere an die internationale Gemeinschaft und die europäischen Länder mit der Bitte, uns bei der Organisation eines Dialogs mit den belarussischen Behörden zu unterstützen.
Ich bewundere die Weißrussen. Danke meine Lieben! Wir haben das Unmögliche
geschafft. Wir haben gezeigt, dass wir in der Mehrheit sind. Und dieses Land gehört uns, dem belarussischen Volk, und nicht einer Person.
Ich spreche heute jedem Opfer, jeder Familie mein Mitgefühl aus. Es war sehr schwer für mich, die Gewalt zu beobachten, in die die Behörden in der vergangenen Woche unsere Städte gestürzt haben. Dies sollte nie wieder passieren.
Die Behörden müssen ihre Bereitschaft zum Dialog mit den Menschen zeigen.
Dies bedeutet, alle Inhaftierten freizulassen.
Dies bedeutet, die Bereitschaftspolizei und die Truppen von den Straßen der Städte zu entfernen.
Dies bedeutet, ein Strafverfahren gegen diejenigen einzuleiten, die den kriminellen Befehl erteilt haben, Menschen zu schlagen und zu erschießen.
Ich appelliere an die Bürgermeister der Städte. Geh
en Sie hinaus und fangen Sie an zu reden und hören Sie den Leuten zu. Es liegt in Ihrer Kompetenz, legale und friedliche Kundgebungen auf den Plätzen der Städte zu organisieren.
Ich appelliere an die Polizei, die Armee und andere Sicherheitsbeamte. Befolgen Sie keine kriminellen Anweisungen. Sprechen Sie mit Ihren Vorgesetzten, stoppen Sie das Blutvergießen. Sie haben einen Eid geschworen, der Republik Belarus und Ihrem Volk zu dienen. Wir, das Volk, werden allen dankbar sein, die sich auf die Seite des Volkes stellen werden “, heißt es in einer Erklärung im Messenger.
Nach der heutigen Veröffentlichung der endgültigen Ergebnisse der Stimmenzählung durch die Zentrale Wahlkommission erklärte das Hauptquartier von T
ichanowskaja, dass es die offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen nicht anerkenne, die nichts mit der Realität zu tun hätten.


de.sputniknews.com:
Tschechien: Russischer Botschaftsmitarbeiter wegen angeblichen Waffenkaufs festgenommen – Medien
Nach Angaben des tschechischen Rundfunks „Český rozhlas“ ist ein Mitarbeiter der russischen Botschaft vor wenigen Monaten beim illegalen Kauf von Patronen für ein Scharfschützengewehr festgenommen worden.
Laut „Český rozhlas“ ereignete sich der Vorfall am 25. Juni. Dabei war der Mitarbeiter der Militärabteilung der russischen Botschaft in Tschechien von der Polizei festgenommen worden.
„Da der Mann seinen Diplomatenpass vorwies, wurde er gleich nach der Aufnahme des Protokolls freigelassen. Kurz nach dem Vorfall verließ er das Land. Die von ihm gekaufte Munition wurde von der Polizei beschlagnahmt“, hieß es in der Mitteilung von „Český rozhlas“.
Der Außenminister der Tschechischen Republik Tomáš Petříček kommentierte jedoch den Vorfall nicht.
Anfang April hatte die tschechische Regierung zwei weitere Mitarbeiter der russischen Botschaft des Landes verwiesen. Dies stand damals im Zusammenhang mit den Berichten über einen russischen Diplomaten, der angeblich das Gift Rizin nach Tschechien mitgebracht haben soll. Allerdings gab dann der tschechische Sicherheits- und Nachrichtendienst (BIS) bekannt, dass diese Informationen nicht bestätigt worden seien.


Denis-pushilin.ru:
Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin über die provokativen Handlungen der ukrainischen Seite an der Kontaktlinie
Die Handlungen der ukrainischen Seite an der Kontaktlinie gefährden das Regime der Feuereinstellung. Wenn man die Situation einschätzt, kann man feststellen, dass die Ukraine
versucht, das mit so großer Mühe vereinbarte und unterzeichnete Paket von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Ruhe zu ganz anderen Zwecken zu nutzen.
Die Durchführung von Pionieraufklärung im Gebiet von Schumy, das Graben von Schützengräben und der Start von Drohnen sind nur ein Teil der von ihnen durchgeführten provokativen Handlungen. Das
eigentliche Ziel ist, durch verschleierte Methoden die eigenen Positionen vorzuschieben und zu befestigen, was klar keine friedlichen Absichten demonstriert.
Ich rufe die Führung der OSZE und die Garantenstaaten auf, alle möglichen Maßnahmen und Arten der Einwirkung auf Kiew zu ergreifen, um tatsächlichen Einfluss auszuüben – die Verletzungen des Verbots für Angriffshandlungen von Seiten der ukrainischen Armee müssen unterbunden werden.
Wir haben nicht die Absicht, das Leben und die Gesundheit unserer Bürger zu gefährden. Die Einheiten der Volksmiliz der DVR halten die Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands vollständig ein, aber sind sind jederzeit bereit, zum Schutz der Bevölkerung der Republik zu reagieren.


de.sputniknews.com:
Nach Abkommen VAE-Israel: Ankara droht mit Abruf seines Botschafters aus Abu Dhabi
Die Türkei
könnte ihren Botschafter aus Abu Dhabi abberufen – als Reaktion auf ein Abkommen der Vereinigten Arabischen Emirate mit Israel, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag. Wie zuvor berichtet wurde, hatten sich Israel und die VAE über eine vollständige Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt.
In einer gemeinsamen trilateralen Erklärung mit den USA heißt es, Israel werde gemäß der Vereinbarung mit den VAE vorübergehend die Entscheidung über die Ausdehnung seiner Souveränität auf die Gebiete im Westjordanland verschieben.
Außerdem sollen Israel und die VAE in den nächsten Wochen mehrere Abkommen auf dem Gebiet der Investitionen, des Tourismus, des direkten Flugverkehrs, der Sicherheit, der Telekommunikationen sowie in anderen Bereichen unterzeichnen.
Die palästinensische Führung hat sich entschieden gegen das trilaterale Abkommen gewandt. Das türkische Außenministerium verurteilte ebenfalls das Abkommen, das seinen Worten zufolge den Willen des palästinensischen Volkes ignoriere.
„Wenn es notwendig sein sollte, können wir unseren Botschafter aus Abu Dhabi abberufen, weil wir auf der Seite Palästinas stehen und dessen Rechte an niemanden verraten“, sagte Erdogan gegenüber Journalisten.
Für Israel ist das gegenwärtige Abkommen mit den VAE der dritte Abschluss dieser Art. Die beiden vorangegangenen Abkommen wurden mit Ägypten und Jordanien 1979 und 1994 geschlossen. Israel hatte auch ein Abkommen mit Mauretanien, das heute nicht mehr gilt, sowie zeitweilige Abkommen mit den Palästinensern.
Die emiratischen Behörden nannten ihre Vereinbarung mit Israel eine „historische diplomatische Errungenschaft“. Sie versicherten, dass die Normalisierung der Beziehungen mit dem jüdischen Staat es ihnen ermöglichen werde, die Sicherheit der Region zu gewährleisten.


deutsch.rt.com:
Nach Drohung „finanzieller Vernichtung“: EU protestiert gegen US-Einmischung bei Nord Stream 2
Die Europäische Union hat in Washington Protest gegen die aggressive Einmischung der USA in den Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 eingelegt. Die extraterritoriale Anwendung von Sanktionen durch die Vereinigten Staaten breche internationales Recht.
Die Europäische Union (EU) hat fast geschlossen gegen die US-amerikanischen Einmischungen beim Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 protestiert. Das berichtet die Springer-Zeitung Welt. Demnach wurde Washington eine scharf gehaltene Protestnote übergeben, deren Wortlaut dem Blatt exklusiv vorliege.
Die Zeitung zitiert „europäische Diplomatenkreise“ mit der Aussage:
„Wir können bestätigen, dass es am 12. August eine Demarche auf Einladung der EU-Delegation beim US-Außenministerium zur amerikanischen Sanktionspolitik gab. 24 EU-Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Demarche, die per Videokonferenz erfolgte.“
Die Beteiligung von 24 der 27 Mitgliedsstaaten verrät für EU-Verhältnisse einen hohen Grad an Einigkeit, was angesichts der kontroversen Debatten um die Pipeline überrascht. Welche Staaten sich dem Protest nicht anschlossen, ist bislang nicht bekannt.
Inhaltlich folgt die Protestnote der Stellungnahme des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zur US-Sanktionspolitik vom 17. Juli. Darin hieß es:
„Ich bin zutiefst besorgt über die zunehmende Anwendung von Sanktionen oder die Androhung von Sanktionen durch die Vereinigten Staaten gegen europäische Unternehmen und Interessen. (…) Grundsätzlich lehnt die Europäische Union die Anwendung von Sanktionen durch Drittländer gegen europäische Unternehmen ab, die rechtmäßige Geschäfte tätigen. Darüber hinaus hält sie die extraterritoriale Anwendung von Sanktionen für einen Verstoß gegen internationales Recht.“
Die US-Regierung hatte ihr Sanktionsgesetz im Juli auf europäische Zulieferfirmen des Pipelineprojekts ausgeweitet. Diesem Schritt folgten Gespräche, in denen die Firmen von US-Regierungsvertretern unverhohlen bedroht wurden.
Anfang August schließlich drohten mehrere US-Senatoren den Betreibern und Mitarbeitern des Hafens Sassnitz auf Rügen, der logistischen Basis des Pipelinebaus, mit ihrer „finanzielle Vernichtung“, wenn sie Nord Stream 2 weiter unterstützen. Sassnitz liegt im Wahlkreis der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
In der Protestnote der EU-Staaten heißt es nun, dass man die zunehmenden Sanktionsdrohungen der USA seit Längerem beobachte. Genannt werden – wie in der Erklärung Borrells – Kuba, der Internationale Strafgerichtshof (ICC) und jüngst die Projekte Nord Stream 2 und TurkStream.
Die EU wehre sich „aus Prinzip“ gegen die Anwendung von Sanktionen durch Drittstaaten gegen „europäische Firmen, die einem legitimen Geschäft nachgehen“. Extraterritoriale Sanktionen betrachte man als einen Bruch internationalen Rechts:
„Europäische Politik sollte in Europa entschieden werden, nicht von Drittstaaten.“


de.sputniknews.com:
Pompeo: „Wir werden alles tun“, damit „das Waffenembargo nicht endet“
Washington wird laut dem US-Außenminister Mike Pompeo alles tun, um das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Dies erklärte der US-Chefdiplomat am Freitag.
„Wir werden alles tun, um mit unserem gesamten diplomatischen Arsenal sicherzustellen, dass das Waffenembargo nicht endet“, sagte Pompeo auf einer Pressekonferenz nach den Gesprächen mit seinem Amtskollegen in Wien.
Wie bereits von einer Quelle im UN-Sicherheitsrat der RIA Nowosti berichtet, haben die USA den Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran zur Abstimmung gebracht.
Gemäß den Vereinbarungen im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) ist das Genehmigungsverfahren für die Lieferung von militärischer Technik an den Iran befristet und läuft am 18. Oktober aus. Die USA erklären jedoch, dass das Waffenembargo gegen den Iran fortgesetzt werden sollte. Letzte Woche gab der US-Außenminister Mike Pompeo bekannt, dass der Sicherheitsrat diese Woche die Washingtoner Resolution zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran erörtern werde.


abends:

rusvesna.su: Tausende von Demonstranten versammeln sich auf dem Unabhängigkeitsplatz
In Minsk, am Unabhängigkeitsplatz, versammeln sich Tausende von Demonstranten in der Nähe des Regierungs
gebäudes. Die Kolonne zum Platz bewegte sich ungehindert, es gab keine Sicherheitskräfte in Richtung der Bewegung.
Gleichzeitig sind im Regierungsgebäude verstärkte Polizei
kräfte im Einsatz.
Die Annäherung an die Zentrale Wahlkommission wurde von Soldaten der Inneren Truppen blockiert.
Die
Sicherheitskräfte, die das Regierungsgebäude abgesperrt hatten, hatten ihre Schilde gesenkt.
Während die ankommenden Demonstranten anfingen zu applaudieren, näherten sich Mädchen mit Umarmungen und übergaben den Sicherheitskräften Blumen. Wie Sie im Filmmaterial sehen können, arbeiten Reporter frei um die Absperrung herum und zeichnen auf, was gerade geschieht.

Wie Russka
ja Vesna berichtete, waren die Arbeiter des Traktorenwerks in Minsk zuvor in das Zentrum der belarussischen Hauptstadt gezogen.
Aktualisierung:
TASS berichtet, dass eine große Kolonne von Militärpersonal vom Basisgebiet am Rande der belarussischen Hauptstadt ins Zentrum vorgedrungen ist.
Die Demonstranten rufen nach Premierminister Roman Golo
wtschenko und fordern, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Belarus zu revidieren, indem die Stimmen neu ausgezählt werden oder eine neue Stimmabgabe erfolgt.
Die Menge singt: „Geh weg!“ und „S
weta ist unsere Präsidentin“.
Zur gleichen Zeit gab es Berichte
mit Bezugnahme auf Augenzeugen, dass eine Kolonne von Transportern und Wasserwerfern zum Platz verlegt werde.

 

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