Presseschau vom 10.08.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: US-Drohung gegen Sassnitz gleicht Erpressung: Wirtschaft will mehr als Lippenbekenntnis von Politik
Nach dem Drohbrief US-amerikanischer Senatoren gegen den Hafen Sassnitz im Zusammenhang mit dem Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 hat Oliver Hermes Deutschland und die EU zur Geschlossenheit aufgerufen: Es gehe schon längst nicht mehr nur um die russisch-deutsche Gasleitung. Der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft fordert Gegenmaßnahmen.
https://sptnkne.ws/Drk2

Kani Tuyala: Nervosität in Washington und Brüssel wächst: China „wildert“ auf dem Balkan
Sechs chinesische Kampfdrohnen hat Serbien erworben. Das macht es zum ersten europäischen Land, das diese Waffensysteme in seine Dienste stellt. Offiziell ist Serbien gleichzeitig Teil der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“ – und die Bundesregierung schickt angeblich Waffen an das Kosovo. …
https://de.rt.com/298v

de.sputniknews.com: „Lagepunkt Berlin. Auftrag erfüllt“ – sowjetischer Bomberfunker im August 1941
Wie die Hauptstadt eines Landes, das im Osten einen Vernichtungskrieg führte, sah Berlin Mitte 1941 nicht aus. Das Stadtleben pulsierte, der Krieg war weit weg: Nicht eine einzige Bombe werde auf Berlin fallen, hatte Luftwaffenchef Göring versichert. Es kam anders, lange vor den amerikanisch-britischen Bombenangriffen auf das Dritte Reich. …
https://sptnkne.ws/Drzs


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA und Verbündete werfen China vor, Autonomie Hongkongs zu untergraben
US-Außenminister Mike Pompeo und seine Amtskollegen aus Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland haben am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung China vorgeworfen, die Autonomie seines Sonderverwaltungsgebiets Hongkong zu unterminieren.
„Wir sind zutiefst besorgt über Pekings neues nationales Sicherheitsgesetz, das die Grundrechte und -freiheiten der Menschen in Hongkong untergräbt“, zitiert die Agentur RIA Novosti die Erklärung.
Außerdem verurteilten die fünf Länder die Verschiebung der Parlamentswahlen in Hongkong, was aus ihrer Sicht den demokratischen Prozess abbauen würde. Sie forderten die Behörden vor Ort auf, die suspendierten Kandidaten wieder zur Wahl zuzulassen und so bald wie möglich diese abzuhalten.
„Die USA schließen sich gleichgesinnten Ländern an, um unsere Besorgnis über das nationale Sicherheitsgesetz von Hongkong und die Aushöhlung der Grundrechte und -freiheiten in Hongkong zum Ausdruck zu bringen. Wir fordern seine Regierung auf, so bald wie möglich Parlamentswahlen abzuhalten“, twitterte Pompeo ebenfalls am Sonntag (Ortszeit). …


de.sputniknews.com:
Nach „Samstag der Rache“: Proteste in Beirut neu entflammt
In der libanesischen Hauptstadt Beirut haben sich am Sonntag erneut Proteste gegen die Regierung ereignet. Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei gibt es nach Agaben des Senders Al Jazeera vor dem Parlamentsgebäude.
Gegen die Teilnehmer wird laut Berichten mit Tränengas und Gummigeschossen vorgegangen. Den Demonstranten gelang es nach Informationen örtlicher Nachrichtenagenturen, das Ministerium für Migration sowie das Arbeitsministerium zu besetzen.
Das Armeekommando hat mittlerweile frühere Meldungen zurückgewiesen, wonach beim Einsatz der Streitkräfte gegen die Demonstranten das Feuer eröffnet wurde.
Das Militär habe nicht auf die Zivilisten im Stadtzentrum geschossen, hieß es in der Erklärung am Sonntag.
Tausende Libanesen zogen am Samstag durch die Straßen in Beirut, um gegen die aus ihrer Sicht korrupten Machtteile der Regierung zu demonstrieren. Sie machten ihrem Ärger Luft mit regierungskritischen Parolen und haben vier Ministerien gestürmt.
Die Wut der Demonstranten richtet sich gegen die Regierung, die sie als verantwortlich sehen für die Explosion am vergangenen Dienstag mit mehr als 150 Toten und über 6000 Verletzten. Dem Roten Kreuz zufolge wurden bei der Kundgebung 250 Menschen verletzt, laut Sicherheitskräften wurde ein Polizist getötet.
Der Ärger der Protestierenden ist auch deswegen so groß, weil offenbar über Jahre große Mengen der hochexplosiven Chemikalie Ammoniumnitrat ohne Sicherheitsvorkehrungen im Hafen lagerten. Dies soll die gewaltige Explosion verursacht haben. Die Ermittlungen laufen jedoch noch.


vormittags:

de.sputniknews.com: Argentinien legt AKW-Bau mit Russland auf Eis
Argentinien hat den gemeinsamen Bau eines Atomkraftwerkes mit Russland bis auf weiteres verschoben. Der Botschafter des südamerikanischen Staates in Moskau, Ricardo Lagorio, führt die Entscheidung auf wirtschaftliche Probleme zurück.
„Wir haben gerade eine sehr erfolgreiche Vereinbarung getroffen, aber Argentinien erlebt einen Wendepunkt in der Wirtschaft“, sagte Lagorio im Sputnik-Gespräch.
„Aus wirtschaftlichen und finanziellen Gründen“ müssten die Pläne vorerst ruhen, sagte Lagorio. Er versicherte, dass sein Land noch immer Interesse am Projekt habe:
„Das ist noch immer von Interesse, muss aber vielleicht etwas länger warten.“
Zuvor hatte Jewgeni Pakermanow, Chef der Rosatom-Tochter Rusatom Overseas, mitgeteilt, dass Russland und Argentinien den gemeinsamen Bau von traditionellen und schwimmenden Atomkraftwerken geringer Leistung in Erwägung ziehen würden.
Im Juni hatte die argentinische Regierung von Russland zudem ein Angebot zum gemeinsamen Uranabbau in dem südamerikanischen Land erhalten. Der Rohstoff soll im umweltfreundlichen In-situ-Verfahren (ISR) gewonnen werden. Der Investitionsbedarf wird auf 250 Millionen US-Dollar geschätzt. Darüber hinaus sollen 500 neue Arbeitsplätze entstehen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Augst 3:00 Uhr bis 10. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Um 13:15 Uhr wurde im Gebiet von Leninskoje der Abwurf eines Geschosses von einer Drohne festgestellt.
Außerdem wurden um 17:20 Uhr technische Arbeiten mit der Detonation einer technischen Sprengladung auf den Positionen der BFU im Gebiet von Troizkoje registriert.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Israelische Armee attackiert Hamas-Beobachtungsposten in Gaza
Nach den Starts von Luftballons mit Sprengsätzen hat ein Flugzeug der israelischen Luftwaffe einen Beobachtungsposten der palästinensischen militanten Bewegung Hamas im Norden des Gazastreifens angegriffen. Dies geht aus einer Twitter-Mitteilung des Pressedienstes der Israelischen Selbstverteidigungsstreitkräfte hervor.
„Terroristen in Gaza starteten den ganzen Tag lang Luftballons mit Sprengstoffen nach Israel“, schrieb das israelische Militär in der Nacht auf Montag auf Twitter. „Als Reaktion darauf traf eines unserer Flugzeuge gerade einen Beobachtungsposten der Hamas in Gaza.“
Erst am Donnerstag hatte die israelische Armee bekannt gegeben, die „Untergrund-Terror-Infrastruktur“ der Hamas im Gazastreifen angegriffen zu haben, da Sprengstoffballons zuvor „den ganzen Tag lang“ vom Gazastreifen aus in Richtung Israel geschickt worden seien. „Wir werden nicht zulassen, dass die Hamas israelische Zivilisten terrorisiert“, hieß es.


Mzdnr.ru: Am 9. August wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt, da das Labor gewartet und desinfiziert wird.
Am 10. August um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1933 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
953 Patienten sind derzeit in Behandlung, 869 als gesund entlassen, es gibt 111 Todesfälle.
Mit einer bestätigten Diagnose COVID-19 befinden sich 199 Personen in stationärer Behandlung und 754 in ambulanter; 516 Personen befinden sich stationär unter Beobachter; 1921 befinden sich in häuslicher Quarantäne.
Zum Stand am 10. August wurden Coronavirusinfektionen bei 85 Personen, die seit dem 25. Juni 2020 aus der Ukraine eingereist sind, entdeckt. Alle infizierten Patienten wurden in spezialisierten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik eingewiesen und werden kostenlos behandelt.


de.sputniknews.com:
Russland: Weißhelme-Gründer führte westliche Geberländer jahrelang an der Nase herum
Der Weißhelm-Gründer James Le Mesurier hat laut dem Vizechef des russischen Sicherheitsrates Alexander Wenediktow die Behörden der USA, Großbritanniens, Deutschlands und anderer Länder jahrelang an der Nase herumgeführt.
„Es stellte sich heraus, dass der Staatsbürger Großbritanniens James Le Mesurier ein Betrüger war und nur Interesse an einem luxuriösen Leben hatte“, sagte Wenediktow. Für die „riesigen Zuschüsse“ sei Le Mesurier bereit gewesen, jegliches „sensationelle“ Material zu fabrizieren.
„Im Endeffekt kam es zu einem Skandal, einer spektakulären Untersuchung, und dieser Herr hat laut offizieller Version Selbstmord begangen“, hieß es weiter.
Das Problem besteht laut Wenediktow darin, dass die „westlichen Partner“ Russlands statt der Aufnahme eines konkreten Dialogs zu konkreten Fragen „endlose Vorwürfe äußern, die keine Grundlage haben“.
Le Mesurier wurde letzten November tot vor seinem Haus in Istanbul aufgefunden. Nach Erkenntnissen der türkischen Staatsanwaltschaft war er aus großer Höhe gestürzt. Die Ursachen blieben unklar, die Ermittlungen wurden eingestellt.
Wie aber die lokale Zeitung „Hurriyet“ berichtete, hatte Le Mesurier drei Tage vor seinem Tod in einem Brief an die Sponsor-Länder Betrug zugegeben. Kurz davor hatte ein niederländischer Wirtschaftsprüfer bei der von Le Mesurier geleiteten Organisation Mayday Rescue, über die die Weißhelme finanziert wurden, gefälschte Quittungen im Wert von mehr als 50.000 US-Dollar entdeckt.
Nach dem Tod von Le Mesurier haben die Geberländer die Berichterstattung der Organisation geprüft, jedoch offiziellen Angaben zufolge keine Hinweise auf Unterschlagung gefunden. Wie die Zeitung aber feststellt, sei es auch nicht mehr möglich gewesen, einige große Transaktionen zu verifizieren. Die Weißhelme gaben bekannt, dass sie nun Geld über andere Organisationen erhalten würden.
Die Weißhelme erlangten große Popularität und Unterstützung westlicher Länder nach ihren Aktivitäten im syrischen Bürgerkrieg, vor allem in der heftig umkämpften Stadt Aleppo. Sie erklärten die Rettung von Zivilisten zu ihrem Ziel, werden aber von der syrischen Regierung beschuldigt, Verbindungen zu Extremisten zu haben und feindliche Propaganda zu verbreiten.
Das russische Außenministerium bezeichnete die Aktivitäten der Weißhelme als Bestandteil einer Informationskampagne zur Verunglimpfung der syrischen Regierung und machte sie insbesondere für die Provokation verantwortlich, die dem Westen einen Grund gab, Damaskus des Einsatzes chemischer Waffen zu beschuldigen und Schläge gegen Stellungen der Regierungstruppen zu führen.


de.sputniknews.com: Missachtung des Völkerrechts: Vizechef von Russlands Sicherheitsrat nennt Hauptsünder
Die Vereinigten Staaten und Großbritannien sind laut Alexander Wenediktow, stellvertretender Sekretär des russischen Sicherheitsrats, die Länder, die am häufigsten das Völkerrecht verletzen. Die Affäre mit Venezuelas Gold und der Streit um den Chagos-Archipel seien nur einige Beispiele.
„Im Westen hat man in den letzten Jahren etwas Merkwürdiges erfunden: die sogenannte auf Regeln beruhende Ordnung“, sagte Wenediktow in einem Interview mit Sputnik.
„Aber niemandem ist bis jetzt klar, was das für Regeln sind. Das anerkannte Völkerrecht ist das sicherlich nicht, weil die USA und Großbritannien bei der Anzahl der Verstöße dagegen souverän in Führung liegen.“
Als Beispiel erinnerte er an die jüngste Beschlagnahme von 30 Tonnen venezolanischem Gold in Großbritannien. Ein britisches Gericht hatte im Juli die Herausgabe der in Großbritannien lagernden Goldreserven an die Regierung in Caracas verweigert.
„Es war übrigens nicht das erste Mal, dass die Briten so verfahren. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren nämlich die Goldreserven mehrerer Länder verschwunden, die vorübergehend nach London evakuiert worden waren“, fügte Wenediktow hinzu.
Nach dem Sturz von Saddam Hussein im Irak und dem Tod von Muammar al-Gaddafi in Libyen habe die irakischen bzw. die libyschen Konten ein ähnliches Schicksal ereilt, so der stellvertretende Sekretär des russischen Sicherheitsrats.
Ein weiteres Beispiel sei der Chagos-Archipel. „Auf der Insel Diego Garcia befindet sich ein US-Militärstützpunkt, von dem aus strategische Bomber den Nahen Osten bombardieren.“
Wenediktow erinnerte daran, dass das UN-Gericht 2019 entschieden habe, dass die britische Regierung die Inselgruppe bis November an Mauritius zurückzugeben habe. Doch London habe die Frist verstreichen lassen. „Die Briten missachteten diese Entscheidung und bezeichneten sie als ungültig, und die Amerikaner unterstützten sie dabei.“


nachmittags:

de.sputniknews.com: Neue US-Resolution zum Waffenembargo gegen Iran stellt Gefahr für UN-Sicherheitsrat dar – Teheran
Der Entwurf der UN-Resolution zum Waffenembargo gegen den Iran, den die USA im UN-Sicherheitsrat vorlegen wollen, stellt laut Teheran eine Gefahr für die internationale Organisation dar. Diese Meinung äußerte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Abbas Mussavi, am Montag.
„Dieses Projekt ist eher eine Bedrohung für den UN-Sicherheitsrat, für die Mechanismen des Sicherheitsrates und nicht für den Iran“, zeigte sich Mussavi überzeugt.
„Die USA missbrauchen den Sicherheitsrat als Instrument und wollen ihn schwächen, liquidieren oder sich dienstbar machen. Man sollte wachsam sein“, sagte Mussavi auf einer Pressekonferenz.
Dabei brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, dass die USA in dieser Angelegenheit keinen Erfolg haben würden.
Die Vereinigten Staaten wollen diese Woche einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat vorlegen, mit dem sie das Waffenembargo gegen den Iran weiter verlängern können.
Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.
Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig schrittweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 10.08.2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden eine Feuerprovokation begangen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade im Gebiet von Leninskoje eine Drohne des Typs „Quadrokopter“ mit einer daran befestigten Vorrichtung zum Abwurf einer BOG-Granate eingesetzt. 300 Meter vor unseren Positionen haben Beobachter den Abwurf einer Granate und deren Detonation festgestellt. Nach genaueren Informationen wurde die Drohne von einer Drohnenmannschaft des 501. Bataillons in betrunkenem Zustand gestartet, weswegen der Operateur bei der Rückkehr der Drohne mit der Lenkung nicht zurecht kam und diese auf ein Minenfeld stürzte. Bei der Ermittlung verheimlichte der Bataillonskommandeur Oberstleutnant Birjukow diesen Fall vor dem Brigadekommandeur Gnatow und wandte sich an Freiwillige, um das verlorene Material zu ersetzen. Neben der Kompensation des materiellen Schadens droht den schuldigen Funktionsträgern eine disziplinarische Verantwortlichkeit, die mit dem Entzug des Prämienanteils am Sold verbunden ist.
Wir merken an, dass fehlende Kontrolle und
geringe Ansprüche an die Untergebenen von Seiten des Kommandos der 36. Brigade und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Verletzung des Befehls des Stabs der OOS über eine Verstärkung der Maßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands befördern.
Unter Nutzung der Geltung einer unbefristeten Feuereinstellung verletzt der Feind weiter die erreichten Vereinbarungen durch
Ausrüstung neuer Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje.
Kämpfer der 35. Brigade missachten nicht nur die geltende Vereinbarung zu einem Waffenstillstands, sondern auch die Normen der Moral. Sie rüsten ihre Positionen auf einem Friedhof ein.
Nach uns vorli
egenden Informationen haben Kämpfer des 18. Bataillons der 35. Brigade den Absatz von Edelmetallen organisiert, die beim Umgraben der Gräber gefunden wurden.
Als sie von der Ausraubung von Gräbern ihrer Verwandten erfuhren, hat eine Initiativgruppe von Einwohnern von Nowgorodskoje versucht, die Kämpfer der 35. Brigade davon zu überzeugen, mit der Grabschändung aufzuhören, aber erhielten eine Weigerung. Unter Drohung mit dem Einsatz von physischer Gewalt wurden die gekommenen älteren Menschen gezwungen, das von den Kämpfern besetzte Territorium zu verlassen.
Daraufhin wandten sich die Einwohner des zeitweilig besetzten Nowgorodskoje an den Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung von Torezk W. Tschintschuk um Hilfe, der die Eingabe aufnahm, sich aber weigerte den Bürger zu helfen, wobei er sich auf zahlreiche erfolglose Versuche bezog, mit dem Brigadekommandeur Palas, der die Verbrechen seiner Untergebenen deckt, eine gemeinsame Sprache zu finden.
Außerdem
wurden uns neue Einzelheiten in der Sache des gesetzwidrigen Anschlusses an eine Stromleitung durch Kämpfer der 35. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Schumy bekannt. Mitarbeiter des Stromunternehmens haben einen Vorgang über nicht abgerechneten Stromverbrauch erstellt und eine Forderung über den Ersatz des Schadens in Höhe von 168.000 Griwna gestellt. Der Brigadekommandeur Palas hat die Begleichung dieser Forderung verweigert.
Eine zur Entfernung des gesetzwidrigen Anschlusses an der Elektrostation am südlichen Rand von Shelesnoje erschienene Gruppe von Technikern der Bezirkselektrizitätswerke wurde von Kämpfern des 503. Bataillons der 35. Brigade festgenommen und ausgewiesen.
Während der groben Festnahme wur
den zwei der Mitarbeiter der Elektrizitätswerke mittelschwer verletzt – Prellungen und Abschürfungen.
Wir haben die operative Information erhalten, dass der
Gegner beabsichtigt, die Arbeit der Beobachter der OSZE-Mission zu behindern. Nach Angaben unserer Quelle in der 54. Brigade hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko sich im Zusammenhang mit der Entdeckung verbotener Waffen in Ortschaften durch Beobachter der OSZE-Mission bei der morgendlichen Erläuterung der Aufgaben negativ gegenüber dem Brigadekommandeur Majstrenko wegen der Verletzung des Befehls des Stabs der OOS über eine Einhaltung des Waffenstillstands bezüglich der Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung geäußert.
Majstrenko seinerseits beschuldigte in einem Wortgefecht den Leiter der Luftabwehr der Brigade der Unfähigkeit, seine dienstlichen Pflichten auszuführen und dass er es zulässt, dass Drohnen der OSZE im Verantwortungsbereich der Brigade fliegen. Die Worte des Kommandeurs wörtlich nehmen
d erteilte der Leiter der Luftabwehr Major Sawtschenko allen vorhandenen Mannschaften von Abwehrgeschützen 3RK „Osa“ die Anweisung, beliebige Luftziele im Schussbereich zu vernichten.
Solche Hand
lungen einzelner Funktionsträger rufen bei uns nicht nur Befürchtungen bezüglich des Erhalts der Luftbeobachtungsmittel der OSZE-Mission hervor sondern untergraben auch die Friedensinitiativen der Kontaktgruppe zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung.


de.sputniknews.com:
Hoher Sicherheitsberater: „USA wollen Europa die Luft abschnüren“
Die Vereinigten Staaten haben laut dem Sicherheitspolitiker Alexander Wenediktow, Vizesekretär des russischen Sicherheitsrates, kein Problem damit, die europäischen Länder immer dann zu drangsalieren, wenn es dem US-amerikanischen Eigeninteresse dient. Der Politiker äußerte sich in einem Sputnik-Gespräch.
„Washington hat etwas angewiesen – die Sache der Europäer ist es, der Anweisung Folge zu leisten“. So bringt der Sicherheitspolitiker Wenediktow das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu seinen europäischen Partnern auf den Punkt. Die USA selbst würden die Sicherheit Europas gefährden: Washington verreiße und zerreiße Abrüstungsverträge (INF, Open Skies), „damit die Europäer gefälligst wissen, wer der Herr im Hause ist“.
Laut dem Sicherheitsberater unternimmt die US-amerikanische Führung alles, um die Länder Europas um deren Vorteile zu bringen. Gehe es darum, Europa vom billigen Erdgas aus Russland abzuschneiden, sei den US-Amerikanern jedes Mittel recht, sagt der russische Politiker mit Blick auf die Drohbriefe, die drei US-Senatoren in der vergangenen Woche an den Fährhafen Sassnitz-Mukran verschickt haben.
Der Hafen auf Rügen ist die logistische Basis des Pipelineprojekts Nord Stream 2. Dagegen gehen die republikanischen Senatsabgeordneten Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson vor. Sie erwarten, dass der deutsche Hafen aufgrund US-amerikanischer Gesetze die Zusammenarbeit mit Nord Stream 2 einstellt, anderenfalls würde Mukran, so die Drohung der Politiker aus den USA, wirtschaftlich vernichtet.
Regierungsvertreter in Berlin haben die US-amerikanischen Drohungen scharf kritisiert. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), sagte dem „Handelsblatt“, die Drohbriefe seien in „Tonfall und Inhalt“ völlig unangebracht. Man wehre sich gegen die Ausübung von Druck auf deutsche Unternehmen. Europa dürfe sich nicht erpressbar machen. „Die US-Politik der extraterritorialen Sanktionen gegen enge Partner und Verbündete ist ein schwerwiegender Eingriff in unsere nationale Souveränität“, so Annen weiter.
Für den russischen Deutschlandexperten Alexander Kamkin vom Europa-Institut der Russischen Wissenschaftsakademie ist die Reaktion ein Signal, dass Deutschland sich in dieser Sache nicht zum Opfer machen lasse:
„Die Kritik aus Berlin ist sehr deutlich, zumal im Zusammenhang mit den besonderen transatlantischen Beziehungen“, sagte der Wissenschaftler im Sputnik-Gespräch. „Hier lässt sich Berlin nicht zur Geisel Washingtons machen. In der Ukrainekrise mag Deutschland ein engeres Verhältnis zu den transatlantischen Partnern demonstrieren, aber beim Erdgas und in der Energiewirtschaft überwiegt das Geschäftliche. Gerade die deutsche Wirtschaft und das ganze Land profitieren von Nord Stream 2.“
Die US-amerikanische Führung versucht, das Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu verhindern, um in Europa beste Bedingungen für US-amerikanisches Flüssiggas zu schaffen. Washington hat scharfe Sanktionen gegen Unternehmen verhängt, die an der Verlegung der Ostseepipeline beteiligt sind. Solche Sanktionen sind auch im vom US-Parlament verabschiedeten Gesetz zum Rüstungshaushalt enthalten.
„Die Amerikaner werden weiterhin alles daransetzen, das Pipelineprojekt zu hintertreiben“, sagt der Wissenschaftler Kamkin. Doch: „Deutschland schafft es auch diesmal, die Sache zu Ende zu bringen.“ Schließlich sei die deutsche Wirtschaft „gut im Rechnen“, so der Experte.


Mil-lnr.info:
Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 10. August 2020
Nach Angaben unserer Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unter dem Anschein der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung führt der Gegner weiter
technische Arbeiten zur Vervollkommnung seiner Positionen unter Einsatz von technischen Sprengsätzen durch.
In der Nacht vom 9. auf den 10. August haben unsere Beobachter ein weiteres Mail eine Detonation im Gebiet der Positionen der 93. Brigade festgestellt, danach war eine Salve mit Schusswaffen im Gebiet von Nowotoschkowskoje auf den Positionen des 2. Bataillons der 93. Brigade zu hören.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde in
folge der Detonation der Soldat A.Je. Beresenko verletzt, der in ernstem Zustand in das Militärhospital von Sewerodonezk eingeliefert wurde.
In dem Bestreben der Verantwortung zu entgehen, versuchte der Brigadekommandeur Bryshinkij die Verletzung des Soldaten als Ergebnis einer Provokation darzustellen, und zur Bestätigung dieser Version wurde von den Positionen der 93. Brigade eine einzelne Salve mit Schusswaffen abgegeben.
Nach uns vorliegenden Information plant der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ im Verantwortungsbereich der 93. Brigade die Arbeit der Fernsehsender „TCH“ und „ICTV“, um die Republik diskreditierende Reportagen zu erstellen.
Um Beschuldigungen in Richtung der Volksmiliz der LVR zu verhindern, wurden die Informationen über die Detonation und die Feuerprovokation von Seiten der BFU im Rahmen des Koordinationsmechanismus über die Vertreter im GZKK an die ukrainische Seite übermittelt.

Wir erhalten weiter Informationen über Verbrechen in den Reihen der BFU und Konflikte mit der Nationalgrade.
Nach Mitteilung örtlicher Einwohner von Tschuginka entstand zwischen Einheiten der Nationalgarde und der ukrainischen Streitkräfte ein Konflikt über die Aufteilung der Einflussbereiche und die Kontrolle von Schmuggel. An einem Checkpoint haben Soldaten der Nationalgarde am 9. August zwei Militärfahrzeug der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte zur Durchsuchung festgehalten. In den Kabinen der Autos wurden Container mit 5kg Drogen entdeckt.
Am Ort der Festnahme traf der Politstellvertreter des 1. Bataillons Major Schmygal ein, aber er konnte die
Frage nicht auf friedlichem Weg lösen. Er beschloss eine Gruppe bewaffneter Luftlandesoldaten einzusetzen, und erst nach dieser Demonstration von Stärke ließen die Nationalgardisten die Festgenommenen frei.
Nach dem Vorfall wurden die Einheiten der Nationalgarde im Staniza-Luganskaja-Bezirk in verstärkte Dienstbereitschaft versetzt im Zusammenhang mit einer Spezialoperation zur Unterbindung von Drogenschmuggel sowie zur Aufdeckung
von Schmuggelkanälen. ….
Am 9. August riefen zwei betrunkene Soldaten der 93. Brigade, die aus Orechowo zurückkehrten, wo sie müßig Zeit verbracht hatten, ein Taxi und weigerten sich zu bezahlen. Der Fahrer, dem der Zustand der „Verteidiger“ klar war, nahm die Maschinenpistole an sich, fesselte die Soldaten mit einem Abschleppseil und brachte sie zur Militärkommandantur, wo er auch die Waffe abgab. …


de.sputniknews.com:
Hongkong-Streit: China antwortet mit eigenen Sanktionen gegen US-Personen
Als Reaktion auf die US-Sanktionen gegen Politiker und Beamte in Hongkong und China hat die Regierung in Peking eigene Strafmaßnahmen gegen elf US-Bürger verhängt. Darüber informierte das chinesische Außenministerium am Montag.
Sanktionen wurden demnach gegen die US-Senatoren Marco Rubio, Ted Cruz, Pat Toomey, Josh Hawley und Tom Cotton sowie den Kongressabgeordneten Chris Smith verhängt.
Auf der Liste stehen auch Kenneth Roth von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und Michael Abramowitz, Präsident der von der US-Regierung finanzierten Organisation Freedom House. Es gab keine Informationen dazu, wie die Sanktionen konkret aussehen.
„Als Reaktion auf das falsche Verhalten der USA hat China ab heute Sanktionen gegen diejenigen verhängt, die sich in Hongkong-Angelegenheiten abscheulich verhalten haben“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.
Die USA hatten am Freitag wirtschaftliche Sanktionen gegen Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam und weitere Politiker in Kraft gesetzt. Ihre Vermögenswerte in den USA, falls sie solche haben, sollen eingefroren werden, außerdem dürfen US-Amerikaner mit ihnen keine Geschäfte mehr führen. Die betroffenen Personen sollen Washington zufolge „die Autonomie Hongkongs eingeschränkt“ und „die Rede- und Versammlungsfreiheit der Bürger Hongkongs untergraben haben“.
Konkret geht es um die Verschiebung der für den 6. September festgelegten Parlamentswahl in Hongkong um ein Jahr. Aus der Sicht der USA sowie Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands könnte die Verschiebung benutzt werden, um den demokratischen Prozess abzubauen und die Opposition zu schwächen.
Doch Hongkongs Regierungschefin Lam nannte als Grund für die Verschiebung die ansteigenden Zahlen der Coronavirus-Infizierten.


dnronline.su:
Im Sommer gibt es Erholungsurlaub für die Arbeiter der Kohleindustrie der DVR und ihre Familien am Asowschen und am Schwarzen Meer. Darüber berichtete der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin.
„In diesem Jahr hat die Urlaubssaison wegen der Pandemie später begonnen – erst im Juli. Aber durch gemeinsame Anstrengungen des Kohle- und Energieministeriums der DVR, der staatlichen Unternehmen, der Gewerkschaft konnten am Asowschen Meer rechtzeitig die Ferienheime der Einrichtungen vorbereitet werden: für das staatliche Unternehmen „Donezker Kohleenergiegesellscahft – „Burewestnik“, für das staatliche Unternehmen „Toresantrazit – „Wolna“ und „Solotoj Bereg“. Die Arbeiter dieser Unternehmen und ihre Familien fahren dort mit ermäßigten Gewerkschaftsreisen in Urlaub. Bei den Unternehmen und Gewerkschaftsorganisationen, wo es keine eigenen Urlaubsbasen gibt, werden die Reisen von der Gewerkschaft finanziert“, berichtete Maxim Parschin.
Er teilte mit, dass einzelne Gewerkschaftsorganisationen von Kohleunternehmen der Republik einen Vertrag über Urlaubsplätze am Schwarzen Meer im Kreis Krasnodar der RF abgeschlossen haben. „Dieser Urlaub für die Werktätigen wird noch im September stattfinden“, sagte Parschin.
Außerdem finden derzeit in der Republik aktive Vorbereitung für den Tag des Bergmann statt.
„Im August werden von den gewerkschaftlichen Grund- und Territorialorganisationen gemeinsam mit der Führung der staatlichen Unternehmen, dem Kohle- und Energieministerium Fußballturniere auf verschiedenen Ebenen, Festivals der Bergmannlieder und Festversammlung in den Kohleunternehmen zum Tag des Bergmanns vorbereitet“, sagte Maxim Parschin.


de.sputniknews.com:
Versehentlicher Boeing-Abschuss: Teheran lehnt Schadenersatzzahlung an Kiew ab
Sieben Monate nach dem versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeuges durch iranische Streitkräfte hat der Chef der iranischen Versicherungsorganisation, Gholam-Resa Soleimani, eine Schadenersatzzahlung abgelehnt.
„Diese Maschine ist von ukrainischen und europäischen Firmen versichert und daher müssen die auch die Schadenersatzzahlung übernehmen“, sagte Soleimani am Montag.
Iranische Versicherungsfirmen hätten mit der Sache nichts zu tun, sagte Soleimani laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.
Iran erklärte sich noch im Juli zu Entschädigungszahlung bereit
Ende Juli hatte sich Teheran grundsätzlich zu einer Schadenersatzzahlung an die Ukraine bereiterklärt. Es räumte jedoch ein, dass die Umsetzung dieser Frage Zeit in Anspruch nehmen werde und unterschiedliche Aspekte aus technischer und rechtlicher Sicht haben würde.
Versehentlicher Abschuss von Boeing durch Teheran
Die ukrainische Boeing 737-800 mit 176 Menschen an Bord war am 8. Januar irrtümlich von iranischen Streitkräften kurz nach dem Start in Teheran abgeschossen worden. Niemand überlebte. Neben Iranern waren Bürger aus sechs weiteren Staaten an Bord: aus Afghanistan, Großbritannien, Deutschland, Kanada, der Ukraine und Schweden.
Der Iran hatte zunächst den Abschuss bestritten, aber nach drei Tagen eingestanden, die ukrainische Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben. Das iranische Militär, das mitten in einer militärischen Konfrontation mit den USA in voller Alarmbereitschaft gewesen sei, habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran.
Am 18. Juli hat der Iran die Flugschreiber der im Januar von iranischen Streitkräften versehentlich abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine zur Entschlüsselung nach Frankreich geschickt. Am 20. Juli hat die französische Luftsicherheitsbehörde BEA mit der Auswertung begonnen.


abends:

de.sputniknews.com: Slowakei weist russische Diplomaten wegen Spionageverdachts aus
Die Slowakei weist laut dem Pressesprecher des Außenministeriums des Landes, Juraj Tomaga, drei russische Diplomaten wegen des Verdachts auf Spionage aus.
„Ich kann die Namen der Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretung nicht nennen, bestätige aber gleichzeitig, dass beschlossen wurde, drei Mitarbeiter der russischen Botschaft in der Slowakei auszuweisen“, sagte Tomaga gegenüber der Zeitung „Denník N“.
Nach Angaben der slowakischen Geheimdienste standen ihre Aktivitäten im Widerspruch zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.
Die russische Botschaft in Bratislava hat diese Informationen bislang nicht kommentiert. Russlands Außenministerium hat dagegen versprochen, auf die Ausweisung eine symmetrische Antwort zu geben.
„Die symmetrische Antwort wird traditionell erfolgen“, so das russische Außenamt.


d
eutsch.rt.com: Hardliner folgt auf Hardliner: US-Regierung ernennt neuen Sonderbeauftragten für Iran
Der US-Sonderbeauftragte für den Iran Brian Hook, Verfechter einer harten Linie gegenüber Teheran, wird ersetzt durch den Sonderbeauftragten für Venezuela Elliott Abrams, ohne dass Grund und genauer Zeitpunkt genannt wurden. Abrams soll zunächst für beide Länder zuständig sein.
Der US-Sonderbeauftragte für Iran und Verfechter einer harten Linie gegenüber Teheran, Brian Hook, hat am Donnerstag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er wird vom Sonderbeauftragten für Venezuela Elliott Abrams ersetzt, der zunächst für beide Länder zuständig sein wird. Die USA haben seit langem das Ziel, Iran vollständig vom Ölmarkt abzuschneiden. „Iran fühlt zunehmend die wirtschaftliche Isolation, in die es durch unsere Sanktionen gerät“, sagte damals der US-Sonderbeauftragte Brian Hook.
Ein Grund und ein genauer Zeitpunkt für die Ablösung wurden bis jetzt nicht genannt. Der Personalwechsel kommt vor allem überraschend, weil in der kommenden Woche im UN-Sicherheitsrat über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran abgestimmt werden soll. Außenminister Mike Pompeo erklärte am Donnerstag, für eine Übergangsphase würden Hooks Aufgaben vom US-Sondergesandten für Venezuela Elliott Abrams übernommen.
Die pro-israelischen Organisationen reagierten am Donnerstag verhalten auf diese Nachricht. Der Präsident des American Jewish Congress Jack Rosen sagte, dass Abrams eigentlich zu wenig Zeit bleibe, um sich einzuarbeiten. Er verwies dabei auf das bevorstehende Ende des Waffenembargos gegen Iran. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der neue Beauftragte so wie sein Vorgänger entschlossen daran arbeiten werde, den „bösartigen iranischen Aktivitäten“ im Nahen Osten entgegenzuwirken.
Beachtenswert ist die Erwähnung des im Oktober auslaufenden UN-Waffenembargos gegen Iran. Zwar sind die USA bereits vor zwei Jahren einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Aber Trump will dennoch „US-Rechte“ nach diesem Abkommen nutzen, um die Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen Teheran zu beantragen. Für die USA ist die Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran ein Schreckensszenario, das es zu verhindern gelte.
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warnte bereits, dass die Einhaltung des Atomabkommens vom geplanten Ende des Waffenembargos im Oktober abhängt. Auch die Vetomächte Russland und China stehen einer Verlängerung des Embargos kritisch gegenüber. Pompeo hat gestern erneut Stellung gegen eine mögliche Aufhebung des Waffenembargos gegenüber Iran genommen und den UN-Sicherheitsrat davor gewarnt, das Sanktionsregime abzuschaffen.
Der iranische Sicherheitsrat (SNSC) hat mit Schadenfreude auf den Rücktritt von Brian Hook als Sondergesandter des US-Außenministeriums für Iran reagiert. „Brian (Hook) verließ das Weiße Haus genauso wie vor ihm John (Bolton) und vielleicht packt auch Mike (Pompeo) schon bald seine Koffer, bevor Donald (Trump) seinen Abgang macht“, twitterte SNSC-Sekretär Ali Schamchani am Freitag.
Für ihn ist Hooks Rücktritt auch ein Zeichen dafür, dass die US-Politik gegenüber Iran und Trumps „maximaler Druck“ auf Teheran gescheitert sind. Abrams ist allerdings ein sehr umstrittener Diplomat. Daher stieß seine Ernennung in den USA teils auch auf Kritik. Die US-Demokratin und Trump-Kritikerin, Elizabeth Warren, nahm zur Ernennung des Abrams Stellung:
„Trump ernannte einen neuen Sonderbeauftragten für den Iran, der wegen
Belügens des Kongresses verurteilt wurde und in der Vergangenheit militärische Kräfte unterstützt hat, um Regierungen zu stürzen. Trumps Iran-Politik hat uns weder sicherer gemacht noch dem iranischen Volk geholfen. Elliott Abrams wird nicht helfen.“
Der altgediente US-Diplomat war in achtziger Jahren aufgrund seiner Rolle in der Iran-Contra-Affäre zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Damals lieferte Abrams Waffen nach Iran, von wo aus damit Krieg gegen den Irak, zu diesem Zeitpunkt US-Verbündeter, geführt wurde. Von der Reagan-Regierung wurden obendrein Einnahmen aus geheimen Waffenverkäufen nach Iran an die rechtsgerichtete Guerilla-Bewegung in Nicaragua weitergeleitet, um diese in ihrem Contra-Krieg gegen die linksgerichtete sandinistische Regierung zu unterstützen.
Abrams Rolle im Rahmen der Iran-Contra-Affäre brachte ihm unter anderem den Spitznamen „Contra commander-in-chief“ ein. Dutzende Millionen US-Dollar flossen in die nach Ansicht Abrams „enorm erfolgreiche“ Unterstützung der rechten Paramilitärs im Kampf gegen die linke Regierung Nicaraguas.
Nachdem Trump Anfang 2019 Abrams zum Sondergesandten für Venezuela ernannte, hatte der sich für einen Regimechange in Venezuela eingesetzt, wo allerdings der selbsternannte venezolanische Übergangspräsident, die US-Marionette Juan Guaidó bislang scheiterte, die Regierung Maduro zu stürzen. Nun soll Abrams parallel auch die Kampagne des maximalen Drucks gegen Iran in eine neue Phase führen.

 

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