Presseschau vom 01.08.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Holger Michael: Polen 1939: „Gegen die Bolschewisten werden wir nicht kämpfen“
Polen, Deutschland und die Sowjetunion haben sich vor dem Zweiten Weltkrieg in einem spannungsreichen Dreiecksverhältnis befunden. Viele der damaligen Fakten sind heute vergessen oder verdrängt. Dazu gehört die Politik von Marschall Józef Piłsudski, der gegenüber der Sowjetunion eine andere Rolle gespielt hat als ihm heute zugeschrieben wird. …
https://sptnkne.ws/Dkr4

Maria Müller: Parlamentswahlen in Venezuela: Boykottaufrufe und äußere Einmischung zugunsten der Opposition
In Venezuela wird im Dezember ein neues Parlament gewählt. Die Opposition und ihre Unterstützerstaaten rufen zum Boykott der Wahlen auf – jedoch ohne Erfolgsperspektive, obwohl die Regierung unter Präsident Maduro politisch geschwächt ist. …
https://de.rt.com/291k

deutsch.rt.com: „Endloses Spektakel“ – Russischer Donbass-Unterhändler kritisiert Verhandlungen im Normandie-Format
Der russische „Ukraine-Kurator“ Dmitri Kosak nannte die Verhandlungen des Normandie-Quartetts „ineffektiv“ und brachte Russlands Ausstieg aus dem „endlosen Spektakel“ ins Gespräch. Der Minsker Prozess soll indes nichtsdestotrotz fortgesetzt werden. …
https://de.rt.com/292c


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA verhängen weitere Sanktionen gegen China wegen Umgangs mit Uiguren
Im Streit um das Vorgehen Pekings gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen eine chinesische paramilitärische Gruppe verhängt, berichten Medien unter Berufung auf das US-Finanzministerium.
Demnach seien sämtliche Konten des Produktions- und Konstruktions-Korps in der nordwestlichen Provinz Xinjiang (XPCC) in den USA eingefroren. Das gleiche gelte auch für zwei ranghohe XPCC-Funktionäre.
„Die USA sind gewillt, ihre volle Finanzkraft einzusetzen, um Menschenrechtsverletzer in Xinjiang und anderswo auf der Welt zur Verantwortung zu ziehen“, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin.
Pompeo: „Makel des Jahrhunderts“
Außenminister Mike Pompeo zufolge „stehen die Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang gegen die Uiguren und andere muslimische Minderheiten im Rang eines Makels des Jahrhunderts“.
Nach Angaben des US-Finanzministeriums wird dem chinesischen Korps unter anderem zur Last gelegt, Verbindungen zum Chef der Kommunistischen Partei in Xinjiang, Chen Quanguo, zu haben. Gegen Chen gelten in den USA bereits seit Anfang Juli Sanktionen. Er und seine Familie dürfen nicht mehr in die USA einreisen, ihr Vermögen wurde eingefroren.
Von Mao gegründetes Bingtuan-Korps
Das Korps baut und betreibt Siedlungen, Universitäten und Medien für die in Xinjiang angesiedelten Han-Chinesen. Die paramilitärische Gruppe wurde in den 1950er Jahren von Kommunistenführer Mao Zedong gegründet und ist in China unter dem Namen Bingtuan bekannt.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Aktivisten zufolge werden sie dort gezwungen, ihre Religion, Kultur und Sprache aufzugeben. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.


mil-lnr.info:
Dringende Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko
Trotz der Einführung von Zusatzmaßnahmen zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines Regimes der Feuereinstellung in der OOS-Zone ignorieren einzelne Kommandeure offen die Befehle der übergeordneten Führung und versuchen so, die Lage zu destabilisieren.
So haben Kämpfer des 2. Bataillons der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Nutzung des geltenden Waffenstillstands dreimal
Granaten des Typs BOG-17 von einem Quadrokopter auf die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje abgeworfen.
In
folge der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Straftruppen wurden zwei Verteidiger der Republik verletzt.
Der Leiter der Vertreter der LVR im GZKK Oberst Filiponenko hat sich mit der ukrainischen Seite des GZKK in Verbindung gesetzt und über die von einem Quadrokopter abgeworfenen Granaten berichtet. Die Vertreter des GZKK aus der Ukraine haben für die Informationen gedankt und versprochen zu ermitteln. Dies sind ersten Verluste seit des Inkrafttretens des Waffenstillstands um 00:01
Uhr am 27. Juli 2002. Die Soldaten wurden leicht verletzt, sie wurden ärztlich behandelt, ihr Leben ist nicht in Gefahr.
Nach Informationen unserer Quellen in den Einheiten der 30. mechanisierten Brigade gibt es
neun Drohnen, die zuvor von Freiwilligenorganisationen übergeben wurden. Das Fehlen einer Kontrolle von Seiten des Kommandos und irgendeiner Buchhaltung von von Freiwilligen übergebenen sowie aus eigenen Mitteln gekaufter Drohnen handwerklicher Produktion gibt nationalistisch eingestellten Soldaten, die mit den Bedingungen des Waffenstillstands nicht einverstanden sind, die Möglichkeit, diese nach ihrem Gutdünken einzusetzen.
Die heutige Provokation ist eine weitere Bestätigung der Unfähigkeit des Kommandos der OOS, die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands zu gewährleisten, die Untergebenen, die mit ihren Handlungen die Politik der Ukraine auf internationaler Ebene bestimmen, zu kontrollieren.
Diese Provokation ist eine grobe Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung bezüglich des Verbots des Einsatzes jeglicher Fluggeräte.
Vor dem Hintergrund dieses Verbrechens klingen die Worte des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte General Chomtschak, dass es keine Verletzung des Waffenstillstands in der OOS-Zone gebe und das einzelne Schüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Gefühlsausbrüche seien, zynisch.
Wir rufen das Team der internationalen Beobachter der OSZE-Mission und die ukrainischen Vertreter mit internationaler Arbeitserfahrung, die sich nach Erklärung der Regierung angeblich an den Frontpositionen befinden,
auf, keinen Beschuss unseres Territoriums zuzulassen und die Punkte der erreichten Vereinbarungen streng einzuhalten.


de.sputniknews.com:
EU belegt „russische Hacker“ mit Sanktionen: Moskau verspricht entsprechende Antwort
Das russische Außenministerium hat mit Befremden auf die am Donnerstag vom EU-Rat verkündeten Sanktionen gegen vier russische Bürger und eine Einrichtung reagiert und eine „spiegelbildliche“ Antwort in Aussicht gestellt. Die Behörde sprach von einem „weit hergeholten Vorwand der Beteiligung an gewissen Cyber-Vorfällen in der Vergangenheit“.
Die Entscheidung über einseitige restriktive Maßnahmen gegen Bürger und Einrichtungen aus Russland, China und Nordkorea sorge für Verwirrung und Bedauern, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Die Behörde sieht keine Beweise und weist zudem auf einen „offensichtlichen politischen Hintergrund“ des Beschlusses hin.
„Natürlich wird der unfreundliche Akt der EU nicht unbeantwortet bleiben. Es ist bekannt, dass in der Diplomatie alles ’spiegelbildlich‘ ist“, hieß es.
Moskau habe die EU mehrmals vor der Schädlichkeit wiederholter einseitiger Sanktionen gewarnt, die zudem aus völkerrechtlicher Sicht absolut illegitim seien. „In einem sich dynamisch entwickelnden grenzüberschreitenden digitalen Raum ist die Einhaltung kollektiver multilateraler Beschlüsse von besonderer Bedeutung. Jetzt sind gemeinsame Anstrengungen erforderlich, um universelle Regeln, Normen und Prinzipien für ein verantwortungsbewusstes Verhalten von Staaten im Informationsraum zu entwickeln. Russland schlägt seit langem einen solchen Ansatz vor“, so die Behörde.
Die russische Seite habe Brüssel immer wieder angeboten, einen Dialog zu Fragen aufzunehmen, die im Zusammenhang mit dem Informationsbereich Anlass zur Sorge geben. Auch sei angeboten worden, die bestehenden Kanäle und Mechanismen der Vereinten Nationen und der OSZE zu nutzen.
„Stattdessen hat Brüssel es vorgezogen, das vor einem Jahr ‚auf Papier‘ eingerichtete Sanktions-Toolkit zu verwenden und es zynisch als ‚Förderung der internationalen Sicherheit und Stabilität im Cyberraum‘ zu präsentieren“, so die Kritik.
Eine Politik, die von einseitigem Druck und Restriktionen ausgehe, führe die Welt nicht zu einer „regelbasierten Ordnung“, die die europäischen Partner Russlands so gern thematisieren, sondern zu politischen Konfrontationen und Cyber-Chaos.
Auch weist das russische Außenministerium auf eine „eindeutig lahmende Logik“ der EU-Justiz hin. Russische Bürger würden beschuldigt, an einem Cyber-Vorfall im Jahr 2018 beteiligt gewesen zu sein, also ein Jahr vor der Einführung des von der EU jetzt aktivierten Mechanismus für „Cyber-Sanktionen“.
„Mit anderen Worten, es wird ‚rückwirkend‘ angewendet. Offensichtlich haben die Anwälte in der EU bewusst das Grundprinzip vergessen, dass das Gesetz keine rückwirkende Wirkung hat“, hieß es weiter.
Moskau fordert Brüssel auf, die erfolglosen Versuche der Druckausübung aufzugeben und zur Umsetzung der Grundnormen des internationalen und europäischen Rechts sowie der Entwicklung wirksamer Regeln zur Verhinderung von Konflikten im Cyberraum zurückzukehren.
Hintergrund
Der Rat der Europäischen Union hat am Donnerstag vier russische Bürger und eine Einrichtung wegen angeblicher Cyberangriffe in die Sanktionsliste aufgenommen. Demnach handelt es sich um die Umsetzung der Verordnung der EU von 2019 über „restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen“.
Darüber hinaus enthält die Liste zwei chinesische Staatsbürger und jeweils eine Organisation aus China und Nordkorea.
Den Russen werden Cyberangriffe, darunter als „WannaCry“, „NotPetya“ bekannte Attacken, auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in den Niederlanden „mit potenziell erheblichen Auswirkungen“ vorgeworfen.
Vor einer Woche wurde ein schriftliches Verfahren eingeleitet, um solche Maßnahmen zu vereinbaren. Solche Strafmaßnahmen sollten das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Einreiseverbot in die EU beinhalten, hieß es damals.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 31. Juli 2020 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU unter Einsatz von Drohnen im Gebiet der Straße Perwomajsk-Popasnaja festgestellt.
Es wurden drei Granten von Drohnen abgeworfen. Infolge dieses Verstoßes erlitten zwei Soldaten der Volksmiliz der LVR leichte Splitterverletzungen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Juli 3:00 Uhr bis 1. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten
US-Präsident Donald Trump will laut einer jüngsten Aussage die internationale Videoplattform TikTok in seinem Land verbieten.
Gegenüber mitreisenden Journalisten in seinem Regierungsflugzeug Air Force One sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit):
„Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA”. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform vorzugehen.
Und weiter: „Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung) machen”.
TikTok ist die internationale Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance, das in China die zensierte Version Douyin betreibt. Wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden spürt das populäre TikTok schon länger politischen Gegenwind in den USA. In Indien wurde die Plattform schon verboten. Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich das Unternehmen schon länger, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen.
Trump machte den mitreisenden Journalisten zufolge zudem deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft. Am Freitag war laut Kreisen bekannt geworden, dass der US-Softwareriese Microsoft an Tiktok interessiert sei. Das Unternehmen verhandele über den Kauf des US-Geschäfts, hatte die Nachrichtenagentur Boomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet.
Zuvor hatte Außenminister Mike Pompeo eine Sperre von Tiktok in den USA nicht ausgeschlossen. Nach seinen Angaben könnten damit private Informationen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen.


Mzdnr.ru: Am 31. Juli wurden in der DVR 30 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
16 der neuen Fälle wurden bei Personen festgestellt, die am 17. Juli aus der Ukraine eingereist sind. Die anderen neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor Erkrankten. Derzeit ist der Zustand alle Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige medizinische Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – eine Frau im Alter von 78 Jahren.
Am 1. August um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1781 Fälle von Infektionen registriert.
843 Patienten sind derzeit in Behandlung, 834 als gesund entlassen, es gibt 104 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Russland wieder zweitgrößter Ölproduzent – USA bleiben Nr. 1
Russland hat seine im Juni verlorene Position als zweitgrößter Ölproduzent hinter den USA zurückgewonnen. Dies geht aus den Berichten des russischen Energieministeriums, der US-amerikanischen Verwaltung für energetische Informationen (EIA) und der Opec hervor.
Nach Angaben des Energieministeriums habe Russland im Mai 39,74 Millionen Tonnen Öl gefördert, was etwa 9,4 Millionen Barrel pro Tag bedeutet. Die tägliche Ölgewinnung im April hätte 11,34 Millionen Barrel betragen.
Dem Opec-Bericht vom Juli zufolge sei die Ölproduktion in Saudi-Arabien im Mai gegenüber April um 27 Prozent zurückgegangen und habe sich auf 8,479 Millionen Barrel pro Tag belaufen.
Laut den EIA-Einschätzungen hätten die USA im Mai 2020 die Ölförderungen gegenüber dem Vormonat um 16,6 Prozent reduziert. Im April hätte die tägliche Ölproduktion 11.990 Millionen Barrel betragen, während im Mai – 10.001 Millionen Barrel pro Tag.
Bis Juli 2018 war Russland weltführend in der Ölförderung. Im August aber war Russland von den USA abgelöst worden, die seitdem an der Spitze in der Ölproduktion liegen. Die Russische Föderation nahm den zweiten Platz ein, während Saudi-Arabien Nummer drei war. Im April 2020 belegte Russland den dritten Platz.
Inmitten der Corona-Krise hatten sich die Opec+-Länder nach langwierigen Verhandlungen auf eine Drosselung der täglichen Ölproduktion um 9,7 Millionen Barrel (je 159 Liter) pro Tag für die Monate Mai und Juni geeinigt. Das entspricht rund zehn Prozent der weltweiten Förderung. Damit will die Opec+ den rasant gefallenen Ölpreis wieder stabilisieren. Der Ölpreis wurde durch die Covid-Ausbreitung sowie durch einen Preiskrieg der beiden Öl-Schwergewichte Saudi-Arabien und Russland massiv nach unten gedrückt.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Ja. W. Leschtschenko
… Die ukrainische Führung schafft vorsätzlich Hindernisse für den Besuch von Einwohnern der Republik auf von Kiew kontrolliertem Territorium, sie gibt der Bevölkerung nicht die Möglichkeit, ihre verdienten Renten zu erhalten, Verwandte und Freunde zu besuchen. Gemäß einem Erlass des Kabinetts der Ukraine vom 22. Juli 2020, Nr. 641, gilt ab dem 1. August 2020 ein Verbot für Bürger, den Kontroll- und Passierpunkt zu passieren, die keine ukrainische Versicherungspolice haben: Eine solche kann nur auf von Kiew kontrolliertem Territorium ausgegeben werden, außerdem werden die Bedingungen für dessen Erhalt der Bevölkerung nicht bekannt gegeben.
Diese Art von Gesetzgebung ist unmenschlich und schränkt die Rechte unserer Bürger erheblich ein.
Wir rufen die Vertreter der UN auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Handlungen der ukrainischen Seite zu richten, die vorsätzlich das Passieren der Kontaktlinie für Einwohner der Republik erschweren.


de.sputniknews.com:
Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor
China hat die Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong durch Deutschland scharf kritisiert.
In einer Stellungnahme, die die chinesische Botschaft am Samstag in Berlin verbreitete, werden Deutschland ein „ernster Verstoß gegen internationales Recht” und eine schwere Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen. „Wir lehnen das entschieden ab und behalten uns das Recht zu weiteren Reaktionen vor.”
In der Stellungnahme wurden auch Verärgerung über und Ablehnung der „irrigen Äußerungen” von Außenminister Heiko Maas (SPD) zum Ausdruck gebracht. Maas hatte am Freitagabend die Aussetzung des Auslieferungsabkommens verkündet. Er hatte betont, dass Deutschland wiederholt die Erwartung geäußert habe, „dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält”. Hierzu gehöre gerade auch das Recht auf freie und faire Wahlen in Hongkong.
In der Stellungnahme der Botschaft wurde die Verschiebung der Wahl um ein Jahr wegen der Corona-Pandemie in der chinesischen Sonderverwaltungsregion als „vernünftig” verteidigt. Es geschehe, um das Leben und die Gesundheit der Menschen in Hongkong zu schützen. Die demokratische Opposition sah hingegen nur einen Vorwand, um eine Blamage des regierungstreuen Lagers zu verhindern.


a
rmiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR E. Basurin am 1. August 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten des Gegners festgestellt.
Nach Informationen unserer Beobachter wurde den Ausbau der Positionen von Kämpfern des 24. Bataillons „Ajdar“ im Gebiet von Starognatowka unter Nutzung von technischer Munition bemerkt, die Detonation versucht das Kommando der OOS gegenüber den internationalen Beobachtern als Beschuss von unserer Seite auszugeben.
Analoge Aktivitäten des Gegners sind im 2. Bataillon der 24. Brigade im Gebiet von Nowlouganskoje festzustellen.
Außerdem wird die Durchführung von technischen Arbeiten zur
Installation von Minensperren in der 54. mechanisierten Brigade festgestellt.
Im Rahmen des Informationsaustausches zwischen den Vertretung im GZKK haben wir von der ukrainischen Seite Informationen über angeblich von der Aufklärung der ukrainischen Streitkräfte festgestellte Flüge unserer Drohne in den Gebieten von Jushnoje und Wodnanow erhalten.
Die Volksmiliz hält den Maßnahmekomplex streng ein, insbesondere sind alle Soldaten über das Verbot des Einsatzes jeglicher Fluggeräte informiert. Außerdem erlauben es die Wetterbedingungen derzeit prinzipiell nicht, Drohnen zu nutzen, weil dort während des ganzen gestrigen Tags starke Windböen waren.
Im Unterschied zu den ukrainischen Kämpfern, die Drohnen nicht nur zur Aufklärung einsetzen, sondern auch für Schläge auf Positionen, wie dies gestern im Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje der Fall war, wo im Ergebnis eines Terroraktes durch Verbrecher der 30. Brigade mit Abwurf von drei BOG-17-Granaten von einer Kampfdrohne zwei Soldaten der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik verletzt wurden.
Das Kommando der Volksmiliz erklärt – die Verteidiger unserer Republik halten den Waffenstillstand streng ein und eröffnen kein Feuer auf ukrainisches Territorium!
In Zusammenarbeit mit gesellschaftlichen Organisationen leistet die Volksmiliz der
Zivilbevölkerung der Republik Hilfe, Soldaten der Volksmiliz waren am Ausbau eines Kinderspielplatzes in Telmanowo beteiligt.
Unsere Beobachter im GZKK setzen unter Beteiligung der OSZE-Mission das Monitoring der Sicherheitslage fort, sie gewährleisten eine unterbrechungsfreie Funktion der Donezker Filterstation und der Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke im Gebiet von Wasiljewka.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Nach zweitägiger Fahndung: Geiselnehmer in der Ukraine von Polizei erschossen
Die ukrainische Polizei hat in der Nacht zum Samstag den Geiselnehmer getötet, der zuvor in der Stadt Poltawa einen Polizisten festgehalten hatte. Der Täter wurde erschossen, nachdem er bei seiner Festnahme einen weiteren Polizeibeamten als Geisel genommen hatte. Das teilte der stellvertretende Innenminister der Ukraine, Anton Geraschtschenko, mit.
Wie Geraschtschnko auf seiner Facebook-Seite schrieb, habe ein Polizeihauptmann am 1. August gegen 02:00 Uhr (01:00 Uhr MESZ) bei einer Fahndungsoperation in der Siedlung Oposchnja den Täter namens Roman Skripnik (32) in einem unbewohnten Haus entdeckt. Skripnik drohte, eine Granate zu zünden, und nahm den Polizisten als Geisel. Bei einem Sondereinsatz der Polizei wurde der Täter erschossen.
Die Geisel konnte der Granatexplosion noch rechtzeitig entkommen.
Vorgeschichte
Am Donnerstag hatte die lokale Polizei mitgeteilt, dass ein Mann, den die Beamten wegen Autodiebstahls verhaften wollten, gedroht habe, eine Granate explodieren zu lassen. Später nahm er den Chef des Departments für den Kriminalsuchdienst der Hauptverwaltung der Nationalen Polizei der Region Poltawa, Oberst der Polizei Vitali Schijan, als Geisel. Er fuhr mit ihm zusammen in einem Fahrzeug, das ihm die Polizei zur Verfügung gestellt hatte, in Richtung Ortsausgang. Die Hauptforderung des Täters sei es gewesen, von seiner strafrechtlichen Verfolgung abzusehen. Er ließ schließlich den Wagen stehen, ließ die Geisel unversehrt frei und floh.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 1. August 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verletzt weiter grob die Bedingungen des Waffenstillstands, ignoriert das Verbot zur Stationierung von Waffen in Wohngebieten von Ortschaften und deren Umgebung und gefährdet so das Leben und die Gesundheit der Einwohner.
In den letzten 24 Stunden hat unsere Aufklärung die Stationierung
von 16 Stück Militärtechnik der 54., 53., 35. und 79. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in folgenden von der Ukraine kontrollierten Ortschaften entdeckt: Werchnetorezkoje, Andrejewka, Bogdanowka, Nowoselowka Wtoraja, Sajzewo (sewernoje), Pobeda.
Außerdem hat der Gegner mit Einführung des Waffenstillstands die
Funkblockade von OSZE-Drohnen verstärkt, um die Entdeckung von Militärtechnik zu verhindern. Wir haben den Einsatz von mobilen Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von OSZE-Drohnen im Verantwortungsbereich der 35. und der 54. Brigade im Gebiet von Konstantinowka und Werchnetorezkoje festgestellt.
Trotz der Verstärkung der Kontrolle von Seiten des Kommandos der OOS zur Einhaltung der Bedingungen des Waffenstillstands ignorieren einzelne Kommandeure der Einheiten der Strafoperation die Anweisungen ihrer Führung und gefährden die erreichten Vereinbarungen und treten die Autorität der Ukraine auf weltweiter Ebene mit Füßen.
So hat der Kommandeur der 53. Brigade Titenko in Verletzung der vereinbarten Maßnahmen des geltenden Waffenstillstands dem 24. Bataillon „Ajdar“ die Anweisung gegeben, neue Positionen in den Gebieten von Starognatowka vorzubereiten. Um die Zeit für die Ausführung der Aufgaben zu verkürzen, haben die Nationalisten beschl
ossen, zum Ausgraben der Unterstände selbstgemachte Sprengeinrichtungen als technische Sprengsätze einzusetzen, weil sie über die normalen technischen Mittel nicht verfügen.
In
folge von nicht abgestimmten Handlungen führte einer der Soldaten eine Sprengung durch, als sich drei seiner Kameraden neben der Sprengladung befanden. Im Ergebnis starb Feldwebel Perekrjostow, zwei weitere Kämpfer erlitten Splitterverletzungen.
Außerdem haben unsere Beobachter die Durchführung von technischen Arbeiten in den Gebieten von Nowoluganskoje und Schumy festgestellt, wo Kämpfer auf Befehl des Kommandeurs der 24. Brigade Guds auch die Bedingungen des Waffenstillstands verletzt haben, indem sie technische Sprengsätze einsetzten.
Seinerseits hat der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Majstrenko, der den Befehl des Kommandeurs der OOS ignoriert, die
Installation von Minenfeldern an den Zugängen zu den Positionen im Gebiet von Awdejewka fortgesetzt. In Verletzung der Normen des humanitären Rechts hat sich Majstrenko ein raffiniertes Mittel zum Betrug der OSZE-Mission ausgedacht und seine Soldaten in Uniformen des staatlichen Dienstes für Notfälle gekleidet, um den internatioalen Beobachtern eine angebliche Entminung der Örtlichkeit zur Gewährleistung der Sicherheit friedlicher Einwohner zu demonstrieren.
Da sie keinen Anlass haben, uns des Beschusses zu beschuldigen, unterlassen die ukrainischen Propagandisten die Versuche nicht, die Volksmiliz der DVR im Informationsraum zu diskreditieren.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist in der 35. Marineinfanteriebrigade eine operative Gruppe des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen mit Filmteams der Fernsehsender „ICTV“, „1+1“ und „Ukraina“ eingetroffen, die die Aufgabe haben, eine inszenierte Videoreportage auf zuvor vorbereiteten Positionen im Gebiet von Jushnoje zu erstellen, wo Soldaten bei Interviews über Provokationen des Gegners erzählen sollen, es werden Schüsse mit großkalibrigen Maschinengewehren festgestellt werden. Außerdem ist es geplant, in der Reportage eine sich in der Ferne befindende Feuerstellung zu demonstrieren, auf der eine Fahne der Russischen Föderation gehisst ist.
Mit diesen Maßnahmen plant das ukrainische Kommando die Einheiten der Volksmiliz zu beschuldigen sowie die kriminellen Handlungen von nicht mit dem Waffenstillstand einverst
andenen nationalistisch eingestellten Soldaten zu rechtfertigen.
Wir erklären mit aller Verantwortung, dass die Einheiten der Volksmiliz der DVR die Befehle des Kommandos zur Einhaltung des Waffenstillstands streng einhalten.
Gleichzeitig unterlassen nationalistische Organisationen der Ukraine, die ihre Tätigkeit zur Destabilisierung der Lage im Land mit Einführung des allumfassenden Waffenstillstands aktiviert haben, die Versuche
nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu verschärfen und nutzen dabei nationalistische Formationen in der OOS-Zone.
Nach uns vorliegenden Informationen ist im der 46. Bataillon „Donbass“ eine
Gruppe Nationalisten des „Rechten Sektors“ aus Kiew eingetroffen, um die Soldaten zu agitieren, sich nicht den Befehlen des Kommandos unterzuordnen und gemeinsam mit dem Bataillon „Ajdar“ weiter die „feindlichen Kräfte zu vernichten“ und ihr Land zu verteidigen.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko, der aufgrund der Handlung
en der entschieden eingestellten Nationalisten beunruhigt ist, ist in Mariupol eingetroffen, um eine Spezialinheit zu bilden, die zur Unterdrückung nationalistischer Erscheinungen in der OOS-Zone genutzt werden soll.


de.sputniknews.com:
Zypern blockiert EU-Kanada-Handelsabkommen
Die Abgeordneten des EU-Mitgliedes Zypern haben das neue europäisch-kanadische Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht gebilligt, teilt der staatliche Rundfunk (RIK) am Samstag mit.
37 Mandatsträger sprachen sich bei einer Abstimmung am Freitag mit einer überwiegender Mehrheit gegen die Ratifizierung des Handelsabkommens aus, 18 votierten dafür. Die linke Partei AKEL und die Sozialisten sind der Ansicht, dass der zyprische Halloumi-Käse und andere landwirtschaftliche Produkte der Insel nicht genug geschützt würden.
Halloumi-Käse ist ein Nationalgericht Zyperns und wird in großen Mengen ins Ausland verkauft. Die linken Parteien üben Kritik an dem Abkommen, weil es transnationale Unternehmen unterstütze und kleinere Produzenten dagegen in eine Katastrophe führe, hieß es weiter. Die kleine Partei der Grünen monierte, das Abkommen sei umweltschädlich und fördere die Produktion genetisch manipulierter Lebensmittel.
Aus Regierungskreisen wurde bekannt, Nikosia werde versuchen, einige Ausnahmen für zyprische Produkte auszuhandeln, ehe das Abkommen erneut zur Zustimmung dem Repräsentantenhaus vorgelegt wird.
CETA ist ein neues Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Es
soll den Dienstleistungs- und Warenexport erleichtern und Verbrauchern und Unternehmen in der Europäischen Union und in Kanada Profit bringen.
Am 21. September 2017 trat CETA vorläufig in Kraft. Der größte Teil des Abkommens findet damit Anwendung.
Die nationalen – in manchen Fällen auch die regionalen – Parlamente in den EU-Staaten müssen CETA noch ratifizieren, damit es ohne Einschränkungen gültig wird.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 1. August 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Trotz der Vereinbarungen zur Einhaltung eines Regimes der „Ruhe“ haben Kämpfer des 2. Bataillons der 30. Brigade dreimal Granaten des Typs BOG-17 unter Einsatz eines Quadrokopters auf die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje abgeworfen.
In
folge der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer wurden zwei Verteidiger der Republik verletzt. Die Soldaten wurden ärztlich behandelt, ihr Leben ist nicht in Gefahr. …
Im Unterschied zu den sogenannten Verteidigern der Ukraine halten die Soldaten der Volksmiliz der LVR den Befehl über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung genau ein.
Das geltende Regime der „Ruhe“ nutzt der Gegner zur
Verminung von Örtlichkeiten. Am Zugang zu den Positionen der 25. Brigade im Gebiet von Makarowo haben ukrainischen Kämpfer 23 Sprengsätze unter Nutzung RGD-5-Granten installiert. Die Verminung ist so chaotisch erfolgt, dass die Soldaten selbst nur geprüfte Routen auf die Frontpositionen nutzen. … Infolge der Detonation einer Granate erlitt der Soldat Malzew zahlreiche Splitterverletzungen. …
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR setzen mit Unterstützung von Vertretern des GZKK und des Zivilschutzministeriums der LVR sowie der OSZE-Mission Wiederaufbauarbeiten an lebenswichtigen Objekten der zivilen Infrastruktur fort. Vertreter des staatlichen Unternehmens „Luganswoda“ konnten in Seljonaja Roschtscha, Slawjanoserbsk, Krasnyj Liman Bohrlöcher warten, u.a. Wasser abpumpen und Pflanzen entfernen.Die Wiederaufbauarbeiten an Stromleitungen in Smeloje sowie Reparaturarbeiten und technische Wartungen an Objekten einer zentraler Wasserleitungen im Gebiet von Jaschtschikow und Panjowka wurden fortgesetzt. Im Gebiet von Solotoje und Stschastje werden Maßnahmen zur Entminung von Örtlichkeiten durchgeführt. …


de.sputniknews.com:
Russland will Massenimpfung gegen Corona im Oktober starten – Gesundheitsministerium
Nach Angaben des russischen Gesundheitsministers Michail Muraschko wird eine Massenimpfung gegen Coronavirus in Russland im Oktober stattfinden.
„Wir planen, dass eine Massenimpfung gegen Coronavirus eher im kommenden Oktober stattfinden wird“, sagte der russische Gesundheitsminister.
Ferner teilte Muraschko mit, dass das russische Gamaleya-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie die klinische Studie des Corona-Impfstoffs abgeschlossen habe. Laut dem Gesundheitsminister werden jetzt alle nötigen Unterlagen für dessen Zertifizierung vorbereitet. In den kommenden Monaten erwarte man auch zwei Anträge zu klinischen Prüfungen von anderen Impfstofftypen.
Nach Angaben des russischen Gesundheitsministeriums werden Ärzte und Lehrer im Oktober als erste gegen das Coronavirus geimpft, weil sie zur Risikogruppe gehören. Gleichzeitig werde man den Zustand der geimpften Personen genau beobachten.
Das Virus Sars-CoV-2 wurde erstmals Ende Dezember in China entdeckt und breitete sich innerhalb von wenigen Monaten über den Globus aus. Das Epizentrum der neuartigen Krankheit war die Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei. Am 11. März stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch der Infektion als Pandemie ein.
Laut aktuellen Behördenangaben wurden in Russland (Stand: Samstag) 845.443 Corona-Fälle und 14.058 Todesopfer registriert.


abends:

de.sputniknews.com: Iranischer Geheimdienst verhaftet Anführer von monarchistischer Oppositionsgruppe – Medien
Medienberichten zufolge hat der iranische Geheimdienst den Anführer einer monarchistischen Oppositionsgruppe verhaftet.
Die Nachrichtenagentur Isna berichtete unter Verweis auf den Geheimdienst am Samstag, dass der Anführer der „terroristischen Gruppe Tondar“ (Donner) mit Sitz in den USA, Dschamschid Scharmahd, nach einer geheimen Sonderoperation verhaftet worden sei.
Tondar ist als militärischer Arm der Gruppe „Königliche Vereinigung Irans“ bekannt. Diese Gruppierung war 2008 angeblich an einem Anschlag auf eine Moschee in Schiras (Südiran) beteiligt. Bei dem Attentat wurden 14 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt.
Darüber hinaus soll die Gruppe weitere Anschläge in Teheran geplant haben. Einer Pressemitteilung zufolge konnten diese vom Geheimdienst rechtzeitig vereitelt werden.
Es wurden keine Details hinsichtlich der Zeit und des Ortes angegeben, wo der Anführer verhaftet wurde.
Die Gruppe „Tondar“ wurde 2004 gegründet. Sie sei im Iran verhältnismäßig unbekannt und eher für Monarchisten ein Begriff, so Beobachter.

 

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