Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
deutsch.rt.com: Studie und Protest gegen Anschaffung von US-Kampfjets: Verheerende Verschwendung
Am Mittwoch hat Greenpeace in Verbindung mit einer Protestaktion vor dem Verteidigungsministerium eine Studie über die Kosten für teils nuklearwaffenfähige US-Kampfflugzeuge veröffentlicht. Demnach würde diese Neuanschaffung fast 9 Milliarden Euro kosten – oder noch deutlich mehr.
https://de.rt.com/28zv
deutsch.rt.com: Kommando Spezialkräfte: 2. Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen heute offiziell aufgelöst
Spätestens seit 2017 sorgt das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr für Schlagzeilen, nachdem immer neue rechtsextreme Vorfälle an die Öffentlichkeit gedrungen waren. Nach der von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer angekündigten Analyse der Vorkommnisse wurde ein Teil des KSK nun aufgelöst. …
https://de.rt.com/290u
Liudmila Kotlyarova: Kein Ping-Pong mit Pompeo: Was „Tyrannei“ China prinzipiell anders als die „freie Welt“ tut
Der Unterschied ist rasant: Während die USA und die EU beim Umgang mit China immer tiefer in eine verbale Hysterie verfallen, zeigt sich der östliche Wirtschaftsgigant eher gelassen. Woran liegt das? Ein Annäherungsversuch. …
https://sptnkne.ws/Dj2F
Jochen Scholz: Die USA bekämpfen Nord Stream 2, um ihr Konzept der „Weltinsel“ zu retten
Die USA versuchen vehement die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu be- oder gar verhindern, indem sie unverhohlen mit Sanktionen in die Souveränität anderer Staaten eingreifen. Unser Gastautor, Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr, hat konkrete Vorstellungen, wie Deutschland darauf reagieren sollte. …
https://sptnkne.ws/Dj2c
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Neue US-Sanktionen gegen Syrien: Assads Sohn und Armeeeinheit betroffen
Laut einer Mitteilung des US-Außenministeriums von Mittwoch haben die USA im Rahmen des sogenannten Cäsar-Gesetzes von 2019 neue Strafmaßnahmen gegen 14 weitere Ziele in Syrien verhängt. Auch der Sohn des syrischen Präsidenten Baschar Assad, Hafez Assad, und die 1. Division der syrischen Armee sind in die Sanktionsliste aufgenommen worden.
Mit ihrer Bestrafungskampagne gegen Syrien wollen die USA demnach dem „unnötigen, brutalen Krieg Assads“ ein Ende setzen.
„Heute setzen wir unsere Sanktionskampagne fort, um Baschar Assad und sein Regime zu zwingen, ihren brutalen Krieg gegen das syrische Volk einzustellen und die von der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates geforderte politische Lösung umzusetzen“, twitterte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch.
Der neue Schritt der USA kommt, nachdem der syrische Außenminister Walid Muallem Anfang Juli gesagt hatte, Damaskus habe bereits begonnen, Handlungen zur Bekämpfung der Sanktionsfolgen vorzunehmen. Das Land wolle die Strafmaßnahmen zu einer „Angelegenheit zur Förderung der Volkswirtschaft“ machen, sagte Muallem damals.
Als Reaktion auf die US-Beschränkungen erklärte das syrische Außenministerium, dass Land und Leute allen amerikanischen Sanktionen ebenso hartnäckig widerstehen würden, wie sie sich dem Terrorismus widersetzt hätten.
US-Präsident Donald Trump hatte Ende 2019 ein Gesetz unterzeichnet, das heute als Cäsar-Gesetz bekannt ist. Das Dokument trat am 1. Juni in Kraft. Es sieht Sanktionen vor, die faktisch alle Bereiche der syrischen Wirtschaft betreffen. Die Sanktionsliste wurde am 17. Juni erweitert.
Die Restriktionen betreffen nun 14 Personen, darunter die Ehefrau des syrischen Präsidenten Baschar Assad, Asma, und seine Schwester Bushra, sowie 21 Organisationen. Dazu gehören auch russische und iranische Strukturen, die in Syrien tätig sind.
Der sogenannte Caesar Act wurde in den US-Militäretat für 2020 (Beginn am 1. Oktober 2019) aufgenommen. Er sieht vor, dass Washington nun weltweit Strafmaßnahmen gegen Personen und Firmen verhängen kann, wenn sie mit Syriens Regierung oder neu sanktionierten Personen Geschäfte machen. Die USA hatten im Frühjahr 2011 erstmals direkte Sanktionen gegen Syriens Machthaber beschlossen.
de.sputniknews.com: Syrien: Bau einer Kapelle namens Hagia Sophia geplant
Der Kommandeur der syrischen Volkswehr in der mehrheitlich von Christen besiedelten Stadt Skalbia, Nabil Abdallah, hat gegenüber der Agentur RIA Novosti am Mittwoch seine Absicht angekündigt, in seiner Heimatstadt eine Kapelle mit dem symbolischen Namen Hagia Sophia zu bauen.
„Es soll eine symbolische kleine Kirche sein, die nicht höher als vier Meter ist und vier Meter breit ist. Diese kleine Kapelle soll das wahre Gesicht Syriens zeigen, in dem verschiedene Zivilisationen und Kulturen nebeneinander existieren. Besonders (gilt das für – Anm. d. Red.) diese Stadt (Skalbia – Anm. d. Red.), in der mehr als 4000 Flüchtlinge, die vor dem Terror geflohen sind, Zuflucht gefunden haben“, sagte Abdallah.
Ihm zufolge wird die Kapelle nur namentlich mit der Hagia Sophia in Istanbul in der Türkei in Verbindung gebracht werden.
Zudem gab Abdallah an, für den Bau der Kirche den Segen des griechisch-orthodoxen Patriarchen Johannes X. von Antiochien erhalten zu haben.
Neben der Kapelle solle eine Allee angelegt werden, die den gefallenen Soldaten der Stadt Skalbia und den auf syrischem Boden verstorbenen russischen Soldaten gewidmet sein werde, hieß es weiter.
Sophienkirche in Istanbul
Die Hagia Sophia („Göttliche Weisheit“), auch als Sophienkirche bekannt, wurde 537 als Reichskirche des griechisch-orthodoxen Kaiserreichs Byzanz geweiht und war die größte Kirche des Christentums. Nach der Eroberung Konstantinopels, des heutigen Istanbul, durch die türkischen Osmanen wurde sie 1453 zur Moschee umgebaut und mit Minaretten versehen. Das Bauwerk steht auf der UNESCO-Liste des Welterbes.
Am 10. Juli hatte das Oberste Verwaltungsgericht der Türkei die Entscheidung des Republikgründers Mustafa Kemal „Atatürk“ über den Museumstatus der Hagia Sophia aus dem Jahr 1934 gekündigt. Die Kirche wird ab dem 24. Juli als Moschee genutzt.
vormittags:
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die BFU setzen die Eskalation des Konflikts im Donbass fort und verletzen grob die Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung.
So haben die BFU in der Nacht vom 29. auf den 30. Juli 2020 dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt:
Dreimal wurde Golubowskoje mit Granatwerfern beschossen, es wurden neun Geschosse abgefeuert.
de.sputniknews.com: Russland wieder Schuld? Trump zu US-Truppenabzug aus Deutschland
Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hat am Donnerstag auf Twitter zwei Gründe genannt, warum die Vereinigten Staaten einen Teil der US-Truppen aus Deutschland abziehen werden.
„Deutschland zahlt Milliarden Dollar pro Jahr an Russland für Energie und wir sollen Deutschland vor Russland schützen. Was soll das? Außerdem verfehlt Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Wir ziehen deshalb einige Truppen aus Deutschland ab“, schrieb Trump via Twitter.
Am Mittwoch hatte der US-Verteidigungsminister Mark Esper bestätigt, dass die USA 11.900 Soldaten aus Deutschland abziehen werden. Rund 6400 Soldaten sollen in die USA zurückgeholt werden, weitere 5400 sollen in andere europäische Länder verlegt werden.
Die Kommandozentrale für die US-Truppen in Europa soll von Stuttgart nach Mons in Belgien verlegt werden. Möglicherweise wird auch die Afrika-Kommandozentrale aus der baden-württembergischen Hauptstadt verlegt. Dafür gibt es aber noch keinen neuen Standort.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Juli 3:00 Uhr bis 30. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Schusswaffen – 1 mal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Jakowlewka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU nicht festgestellt.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
de.sputniknews.com: Keine „Bestrafung” sondern Vorteil: Russischer Diplomat zu Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland
Der ständige russische Vertreter in Wien, Michail Uljanow, sieht Vorteile für Deutschland angesichts des Teilabzugs der US-Truppen.
„Manche Beobachter betrachten den Abzug von 12.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland als ‚Bestrafung’ Berlins. Warum? Deutschland steht unter keiner Bedrohung. Also wird der Sicherheitsbereich nicht betroffen sein. Aus politischer Sicht wird Deutschland wahrscheinlich nur Vorteil daraus ziehen“, schrieb Uljanow bei Twitter.
Der Diplomat fügte hinzu, dass der Abzug eines Teils des amerikanischen Militärkontingents aus Deutschland lediglich die wirtschaftliche Situation in den Gebieten rund um die US-Militärbasen beeinflussen könnte.
Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Mark Esper den Abzug von rund 12.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland angekündigt. Die meisten von ihnen (6400) sollen in die USA zurückkehren, die Restlichen sollen in europäische Nato-Länder, darunter auch nach Italien und Belgien, umverlegt werden. …
Mzdnr.ru: Am 29. Juli wurden in der DVR 18 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor Erkrankten. Derzeit ist der Zustand alle Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige medizinische Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden 17 Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – eine Frau im Alter von 42 Jahren.
Am 30 Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1728 Fälle von Infektionen registriert.
820 Patienten sind derzeit in Behandlung, 808 als gesund entlassen, es gibt 100 Todesfälle.
de.sputniknews.com: Zweites türkisches Schiff vor Zypern – Erdgassuche trotz EU-Kritik fortgesetzt
Trotz wiederholter Kritik der EU setzt die Türkei die Erdgaserkundung vor Zypern fort. Das türkische Schiff „Barbaros“, befindet sich seit Donnerstag östlich der Mittelmeerinsel, wie aus NAVTEX-Navigationssicherheitswarnungen der türkischen Station Antalya vom Donnerstag hervorgeht.
Ein anderes Bohrschiff, die „Yavuz“, forscht nach Erdgas seit Januar im Südwesten der Insel. Beide führen diese Suchen ohne die Genehmigung der Regierung in Nikosia durch. Die EU hat diese Aktionen verurteilt und droht der Türkei mit Strafmaßnahmen.
Internationale Energieunternehmen hatten in den vergangenen Jahren Erdgasvorkommen unter dem Meeresboden vor Zypern entdeckt und Bohrungen im Auftrag der Regierung in Nikosia begonnen. Dies führte zu schweren Spannungen zwischen Ankara und Nikosia.
Weil die Türkei das EU-Land Zypern nicht anerkennt, lehnt sie die Suche nach Erdgas vor einer Lösung der Zypern-Frage und ohne die Zustimmung der türkischen Zyprer ab. Ankara führt deswegen eigene Forschungen ohne die Lizenz der Regierung in Nikosia in der Region durch.
Zypern ist in einen nur von der Türkei anerkannten Norden – die sogenannte Türkische Republik Nordzypern – und in einen griechischen Süden geteilt. Die gesamte Insel ist als Republik Zypern international anerkannt und seit 2004 EU-Mitglied.
Die Türkei und die Republik Zypern streiten sich um Öl- und Gasvorkommen auf dem Festlandsockel der Insel. Aus EU-Sicht unternimmt die Türkei unbefugte Gaserkundungen und -bohrungen vor Zypern.
Dan-news.info: Der 97. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat etwa 65 Tonnen Medikamente und medizinisches Material in die DVR geliefert.
Darunter sind Medikamente zur Behandlung von Krebserkrankungen, Impfstoffe sowie Verbrauchsmaterialien für die Dialyse.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden die erhaltenen Medikamente und Materialien gemäß dem Bedarf an die medizinischen Einrichtungen verteilt.
Lug-info.com: Der 97. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist Lugansk eingetroffen. Es wurden 76 Tonnen Medikamente und medizinisches Material geliefert.
de.sputniknews.com: Informationen an Ukraine weitergegeben: FSB verhaftet Militär in Sewastopol wegen Landesverrat
In Sewastopol ist ein Militärangehöriger der Schwarzmeerflotte festgenommen worden, der geheime Informationen gesammelt und an die Hauptverwaltung für Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums übergeben haben soll. Dies teilte am Donnerstag der russische Inlandsgeheimdienst mit.
Eingeleitet wurde das Strafverfahren unter dem Vorwurf des Landesverrats. Der Militär der Schwarzmeerflotte wurde demnach inhaftiert. Derzeit werde ermittelt.
Wann dieser festgenommen wurde, ist es nicht bekannt, es gibt keine weiteren Details.
Der Militär sammelte laut der FSB-Mitteilung Informationen, die als Staatsgeheimnis eingestuft seien, und hätte diese an die Hauptverwaltung für Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums übergeben.
Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko
Entgegen den erreichten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand haben die ukrainischen bewaffneten Formationen provokativen Beschuss auf das Territorium der Republik durchgeführt.
So haben Kämpfer des 2. Bataillons der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte seit Beginn des heutigen Tages um 00:20 Uhr einen Schuss mit einem Granatwerfer in Richtung der Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Golubowskoje abgegeben, danach um 0:50 Uhr wurde ein weiterer Granatwerferschuss registriert. Um 1:45 Uhr haben die Kämpfer weitere sieben Schüsse mit Granatwerfern abgegeben. In den Pausen zwischen den Granatwerferschüssen wurde von Seiten des Gegners mit Schusswaffen geschossen.
Der provokative Beschuss von Seiten der Einheiten der 93. Brigade begann um 00:20 Uhr direkt nach Abschluss eines Beobachtungsflugs einer Drohne der OSZE, durch die das Regime der Feuereinstellung in dem genannten Gebiet zwischen 20:00 und 00:10 Uhr überwacht wurde. Es muss festgestellt werden, dass unsere Beobachter um 00:15 Uhr den Start einer grünen Rakete durch den Gegner festgestellt haben, was ein Signal dafür war, dass das Kontrollmittel der OSZE das Gebiet verlassen hatte, sowie ein Befehl zur Eröffnung des Feuers.
Unsere Einheiten halten die erreichten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand vollständig ein und gehen nicht auf Provokationen des Gegners ein.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass die Feueraktivität des Gegners festgestellt wurde, nachdem eine Mitteilung des Verteidigungsministeriums der Ukraine veröffentlicht worden war, dass die Soldaten unter dem Vorwand der Entfernung des Kommandos von der zu treffenden Entscheidung selbständig Entscheidungen zur Eröffnung des Feuers treffen sollen, was der Liste von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands widerspricht.
Es ist bemerkenswert, dass die anfängliche Version der Erklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine sich bezüglich der Rechte von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, das Feuer zu eröffnen, grundlegend von der Endversion unterschied.
Wir rufen das Kommando der OOS auf, Ordnung in die ihm unterstellten bewaffneten Formationen zu bringen, die Kontrolle über die Erfüllung der Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung zu verstärken und provokativen Beschuss zu verhindern, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Finanzielle Unterstützung von Weißhelmen: Deutschland will sein Geld zurück
Das Auswärtige Amt verlangt Gelder von einer niederländischen NGO zurück, die die Finanzierung der syrischen Hilfsorganisation „Weißhelme“ unterstützt hat. Es gehe um Zinsen in Höhe von rund 50.000 Euro. Dies teilte das Auswärtige Amt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die genannten Zinsen seien bereits im April von der NGO „Stichting Mayday Rescue“ zurückverlangt worden. Sie seien wegen „nicht alsbaldiger Mittelverwendung“ angefallen.
Die niederländische Nichtregierungsorganisation hatte die Finanzierung der Weißhelme in Syrien für viele Geberländer organisiert – dazu gehören auch Großbritannien, Deutschland und weitere Länder der Europäischen Union.
Nach eigenen Angaben habe das Auswärtige Amt die Aktivitäten der Weißhelme über die Organisation Mayday Rescue während der Jahre 2016 bis 2019 mit 19,62 Millionen Euro gefördert.
Den jüngsten Berichten der niederländischen Zeitung „de Volkskrant“ zufolge hat es aber finanzielle Unregelmäßigkeiten beim Fonds gegeben.
Einer externen Finanzprüfung zufolge gibt es aktuell keinen Hinweis auf Zweckentfremdung von Mitteln, betonte das Auswärtige Amt.
In der Zwischenzeit wurden weitere Prüfungen für die vergangenen zwei Jahre durchgeführt.
Nach Ansicht des Auswärtigen Amtes sollten die Aktivitäten der Weißhelme von den Vorwürfen gegen Mayday Rescue eindeutig getrennt werden.
Die Weißhelme sind auch dafür bekannt, dass sie beim Einsatz im syrischen Bürgerkrieg oft als erste Helfer nach Bombenangriffen vor Ort erscheinen.
de.sputniknews.com: Russland kommentiert US-Truppenabzug aus Deutschland
Moskau hat auf den US-Truppenabzug aus Deutschland zurückhaltend reagiert. Es will sich laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nicht in die Beziehungen Washington-Berlin einmischen, glaubt aber, dass weniger US-Soldaten in Europa mehr Ruhe dort bedeuten. Laut dem Diplomaten Michail Uljanow kann Berlin davon eher profitieren.
„Das ist eine innere Angelegenheit der USA und eine Frage der bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Berlin. Wir haben aber wiederholt offen gesagt, dass, je weniger amerikanische Soldaten auf dem europäischen Kontinent präsent sind, es für Europa mehr Ruhe bedeutet“, sagte Peskow am Donnerstag.
Wie Vizeaußenminister Alexander Gruschko sagte, sei es noch zu früh für eine Einschätzung der US-Pläne zum Teilabzug der Soldaten.
„Es kommen in der jüngsten Zeit sehr viele unterschiedliche Signale aus Washington bezüglich der Neuaufstellung, deswegen ist noch zu früh, um diese Pläne zu bewerten“, sagte Gruschko.
Man werde aber beobachten, wie die Neuaufstellung der US-Truppen in Europa am Ende erfolgen werde. Nach Ansicht des ständigen Vertreters Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, dürfte Berlin von einem solchen Schritt der USA sogar profitieren.
„Einige Beobachter interpretieren den Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland als „Bestrafung“ von Berlin. Warum? Deutschland ist nicht gefährdet. Die Sphäre der Sicherheit wird keinesfalls beeinträchtigt. Politisch wird Deutschland davon eher profitieren“, schrieb Uljanow auf Twitter.
Es könne nur die Regionen wirtschaftlich treffen, in denen die US-Stützpunkte liegen.
US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass die USA rund ein Drittel der bislang in Deutschland stationierten Soldaten möglichst rasch abziehen wollen. Gut die Hälfte der rund 12.000 betroffenen Soldaten sollen in die USA zurückgeholt, weitere 5.600 in andere Nato-Länder verlegt werden. Zudem sollen zwei Kommandozentralen verlagert werden.
lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat erklärt, dass die Ukraine von einer der wesentlichen Maßnahmen zur Gewährleistung eines Regimes der Feuereinstellung Abstand nimmt.
Obwohl die Zusatzmaßnahmen zur Gewährleistung eines Regimes der Feuereinstellung von allen Teilnehmern der Verhandlungen am 22. Juli 2020, darunter auch von Leonid Kutschma im Namen der Ukraine, unterzeichnet wurden und dieses Dokument ein direktes Verbot enthält, irgendetwas an diesen Maßnahmen zu verändern, hat die ukrainische Seite auf der offiziellen Seite des Verteidigungsministeriums den Text, der diese Maßnahmen wiedergibt, verändert.
Ich muss anmerken, dass die ukrainische Seite bereits bei den Verhandlungen mit allen Kräften versucht hat, die Verantwortung für die Eröffnung des Feuers vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte auf die Kommandeure der Einheiten zu verschieben. Bei den Verhandlungen am 22. Juli 2020 gelang es mit Unterstützung der internationalen Vermittler, darunter auch des „Normandie-Quartetts“, eine richtige Formulierung zu verteidigen:
„Erwiderndes Feuer im Fall von Angriffshandlungen ist nur dann zulässig, wenn es auf Befehl der entsprechenden Führung der Streitkräfte der Ukraine und der Führung der militärischen Formationen der einzelnen Bezirke der Oblaste Donezk und Lugansk nach einem erfolglosen Versuch, den oben genannten Koordinationsmechanismus zu nutzen, erfolgt. Über die Ausgabe solcher Befehle wird die dreiseitige Kontaktgruppe informiert werden“.
Aber weder das im Rahmen der Minsker Vereinbarungen unterzeichnete Dokument noch die nachdrücklichen Empfehlungen des „Normandie-Quartetts“ haben das Verteidigungsministerium der Ukraine daran gehindert, seinen Sinn vollständig zu entstellen:
„Im Falle einer Verletzung des Regimes der ‚Ruhe‘ durch den Gegner und der Schaffung einer Gefahr für das Leben ukrainischer Soldaten haben die Streitkräfte der Ukraine das Recht, feindlichen Beschuss zu erwidern“.
Eine solche „freie Auslegung“ der Zusatzmaßnahmen zur Gewährleistung einer Feuereinstellung durch die ukrainische Seite zieht unseren weiteren Versuch, die Lage an der Abgrenzungslinie zu stabilisieren und von der Ukraine einen Fortschritt in Fragen einer friedlichen Regelung des Konflikts zu erreichen, in Zweifel und unterstreicht ein weiteres Mal den manipulativen Charakter der Handlungen der ukrainischen Regierung, sowohl gegenüber den Einwohnern des Donbass als auch im Rahmen internationaler Verpflichtungen, u. a. gegenüber den europäischen Vermittlern.
Ein weiteres Mal rufen wir die Ukraine auf, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern und ihre zuvor übernommenen Verpflichtungen zur Regelung des Konflikts auf friedlichem Weg einzuhalten.
de.sputniknews.com: US-Vorwurf gegen Polen: NS-Opfer für konfisziertes Eigentum nicht entschädigt – Bericht
Das US-Außenministerium hat laut einem Bericht von Mittwoch einer Reihe von mittel- und osteuropäischen Staaten, darunter Polen, vorgeworfen, die Opfer des Holocaust für ihr während des Zweiten Weltkrieges beschlagnahmtes Eigentum nicht entschädigt zu haben.
Demnach legte das US-Außenministerium dem Kongress den sogenannten JUST Act Report vor, in dem auf die Maßnahmen eingegangen wird, die die Länder ergriffen haben, um eine „Rückgabe oder Entschädigung für das Eigentum zu gewährleisten, das während des Holocaust beschlagnahmt oder anschließend während der kommunistischen Ära verstaatlicht wurde“.
Dabei wird Polen vorgeworfen, immer noch keine umfassenden Gesetze zur Eigentumsrückgabe oder Restitution im Zusammenhang mit Holocaust-Beschlagnahmungen erlassen zu haben.
„Damit ist Polen der einzige Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) mit erheblichen Eigentumsfragen aus der Holocaust-Zeit, der dies nicht getan hat“, hieß es.
Zudem wird darauf hingewiesen, dass Polen vor dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges die größte jüdische Gemeinde (ungefähr 3,3 Millionen Menschen) in Europa gehabt hätte.
Etwa die Hälfte der nach dem Rückerstattungsgesetz von 1997 eingereichten 5.500 jüdischen kommunalen Eigentumsansprüche sei ungelöst geblieben und ungefähr die Hälfte der untersuchten Ansprüche sei abgelehnt worden, hieß es weiter.
Insgesamt werden in dem Bericht 46 Staaten erwähnt, die an der internationalen Konferenz „Holocaust Era Assets Conference“ im Juni 2009 in Prag teilgenommen hatten. Damals hatten Experten und staatliche Vertreter Themen im Zusammenhang mit dem Holocaust erörtert, insbesondere in den Bereichen soziale Lage der Überlebenden, Immobilien, Friedhöfe und Grabstätten, Raubkunst usw. Anschließend hatten die Teilnehmer die „Erklärung von Theresienstadt“ (auch „Erklärung von Terezin“) verabschiedet.
de.sputniknews.com: Trump stellt erstmals Verschiebung der Präsidentenwahl offen zur Diskussion
US-Präsident Donald Trump hat erstmals offen den Termin der Präsidentschaftswahl im November infrage gestellt. Wie er am Donnerstag auf Twitter schrieb, befürchtet er Wahlbetrug wegen der Zunahme von Briefwahlen infolge der Corona-Pandemie.
„Mit der Briefwahl (nicht der Wahl in Abwesenheit, was gut ist) wird es 2020 die ungenaueste und betrügerischste Wahl in der Geschichte geben. Das wird eine große Blamage für die USA“, schrieb Trump und fragte: „Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?“
In den USA gibt es eine hitzige Debatte darüber, wie die Präsidentschaftswahlen im November inmitten der Coronavirus-Krise abgehalten werden sollen. Präsident Trump hatte sich zuvor scharf gegen eine mögliche Briefwahl ausgesprochen und auf die Möglichkeit gefälschter Ergebnisse hingewiesen.
Der Wahltermin, der 3. November, ist in den USA gesetzlich festgeschrieben. Nur der US-Kongress kann den Termin verschieben.
de.sputniknews.com: Kabul lässt 4.600 Taliban-Kämpfer frei – Medien
Die afghanischen Behörden haben gemäß dem Abkommen zwischen den USA und der islamistischen Terrorbewegung Taliban 4600 von 5000 Taliban-Kämpfern freigelassen. Dies berichtet der TV-Sender 1 TV News unter Berufung auf den Vizepräsidenten Afghanistans, Muhammad Sarwar Danesh.
Die Taliban-Bewegung teilte mit, dass sie ihrerseits bis Ende Donnerstag 79 afghanische Gefangene freilassen und damit diesen Prozess beenden wolle. Insgesamt werden die Taliban bis Ende des Tages 1002 Gefangene freilassen. Die Freilassung spiele dabei eine große Rolle für den Start der innerafghanischen Friedensgespräche, so die Taliban.
Friedensabkommen zwischen USA und Taliban
Mehr als 18 Jahre nach dem US-Einmarsch in Afghanistan hatten die USA und die Taliban Ende Februar in Doha ein Abkommen über Wege zu einem Frieden geschlossen. Die Vereinbarung sieht einen Abzug aller US-amerikanischen und internationalen Truppen bis Ende April kommenden Jahres aus Afghanistan vor.
Im Gegenzug sollen die Taliban Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung in Kabul aufnehmen sowie Garantien geben, dass Afghanistan kein sicherer Hafen für Terroristen wird.
In das Abkommen wurde die Freilassung von Gefangenen aufgenommen – als Vorbedingung für innerafghanische Friedensgespräche zwischen der Regierung in Kabul und den militant-islamistischen Taliban.
Anti-Terror-Kampf in Afghanistan
In Afghanistan befindet sich die Regierung in einer Dauerauseinandersetzung mit der islamistischen Taliban-Bewegung, die weite ländliche Gebiete des Landes kontrolliert und ab und an auch Großstädte angreift.
Außerdem baut die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in dem Land am Hindukusch ihren Einfluss aus. Die afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte führen im Land Operationen zur Terrorismusbekämpfung durch.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30. Juli 2020
Trotz der Annahme der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite, haben die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte den ausgerufenen Waffenstillstand verletzt.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden ein Feuerangriff von Seiten des Gegners festgestellt.
Kämpfer der 54. mechanisierten Brigade unter Kommando von Majstrenko haben grob den Waffenstillstand verletzt und das Feuer mit Schusswaffen auf unsere Positionen im Gebiet von Jakowlewka eröffnet.
Außerdem ignoriert das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiterhin das Verbot zur Stationierung von Waffen in Wohngebieten und ihrer Umgebung auf von ihm kontrollierten Territorium und gefährdet so das Leben und die Gesundheit friedlicher Einwohner.
In den letzten 24 Stunden hat unsere Aufklärung die Stationierung folgender Technik entdeckt:
79. Luftsturmbrigade:
ein Schützenpanzer auf einer Gartenparzelle in Newelskoje;
53. mechanisierte Brigade:
ein Panzer in Alexandropol;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Taramtschuk;
ein Schützenpanzer auf einer Gartenparzelle in Nowoselowka Wtoraja;
ein Schützenpanzer in Granitnoje;
drei Schützenpanzer in Wohngebieten von Bogdanowka;
36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Pawlopol;
ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Schirokino.
Nachdem die Öffentlichkeit über die Stationierung der Militärtechnik der BFU in der Nähe von Ortschaften informiert wurde, hat der Gegner die Funkblockade von Drohnen der OSZE verstärkt. In den letzten 24 Stunden wurde der Einsatz von zwei mobilen Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegführung und einer Kompanie für elektronische Kriegführung festgestellt, die die Aufgabe haben, mit Stationen „R-934B“ und „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Tschermalyk, Fjodorowka und Nowoselowka zu blockieren, um die Entdeckung der Technik zu verhindern.
Die Blockade von Leitungskanälen von Drohnen der OSZE-Mission ist bei weitem nicht das einzige Mittel, dass die Kommandeure von Einheiten der OOS zur Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission und zur Verheimlichung der Stationierung von verbotenen Waffen und Technik nutzen.
Das Kommandeur des 503. Marineinfanteriebataillons Sucharewskij, das operativ der 35. Brigade unter Kommando von Palas unterstellt ist, kennt die Sicherheitspolitik der Mitarbeiter der OSZE-Mission und befahl, auf den Patrouillerouten der Mission Minengefahrhinweisschilder aufzustellen.
Aber auf die Einschüchterung der internationalen Beobachter hat sich Sucharewskij nicht beschränkt. Im Wissen, dass der Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegführung gegen Drohnen der OSZE keine vollständige Garantie gegen die Erfassung von Technik in Wohngebietn von Ortschaften darstellt, was praktisch täglich durch Berichte der Mission bestätigt wird, befahl er, sie als zivile Objekte zu tarnen. Soldaten der Bataillone, die Positionen in Shelesnoje einnehmen und keine Mittel zur Herstellung von Imitationsgerüsten haben, beschlossen Bauten der örtlichen Bevölkerung zu nutzen, indem sie die Verkleidung von den Wänden eines bei örtlichen Einwohnern „konfiszierten“ Hauses entfernten und darunter Schützenpanzer tarnten.
Wegen der Gesetzlosigkeit entsetzte Einwohner von Shelesnoje reichten eine Beschwerde bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine ein. Die Reaktion des Kommandos ließ nicht auf sich warten, in der Einheit traf einer Kommission unter Leitung der stellvertretenden Kommandeurs der OOS Tischtschenko ein, der Palas befahl, dass Haus mit eigenen Mitteln wieder in Ordnung zu bringen und sich bei den Einwohnern zu entschuldigen.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko, der durch die Proteste nationalistischer Formationen beunruhigt ist, die offen ihre vollständige Nichtunternordnung unter die Befehl des Kommandos zur Einhaltung des Waffenstillstands demonstrieren, befahl den Kommandeuren der Verbände, die Kontrolle über die Aktivitäten der nationalistischen Bataillone zu verstärken und beliebige mögliche Maßnahmen zu ergreifen, um Versuche, dessen Scheitern zu provozieren, zu verhindern.
Nach den letzten Ereignissen mit dem Schusswechsel, der von Nationalisten in der 36. Marineinfanteriebrigade organisiert worden war, beschloss der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Titenko, nicht in eine offene Konfrontation mit den Soldaten des 24. Bataillons „Ajdar“, das zu seiner Brigade gehört, zu gehen und befahl dem Leiter der Aufklärung, die vorhandenen Mittel der Funkaufklärung zu nutzen, um alle Gespräche, einschließlich der über Mobilfunk, des Personals dieses nationalistischen Bataillons abzuhören. Die Aktivitäten Titenkos wurden dem Bataillonskommandeur von „Ajdar“ Jakowenko bekannt, der fürchtete, dass seine kriminellen Schemen für illegale Geldeinnahmen entdeckt würden und mit Drohungen forderte, das Abhören einzustellen.
Aber es ergab sich, dass es Jakowenko nicht gelang, seine illegalen Geschäfte vor dem Kommando zu verheimlichen, deren Aufdeckung vor durch den Tod des Soldaten Bachnar durch eine Überdosierung von Drogen während der Arbeit einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der Brigade befördert, die forderte das gesamte Personal zu testen.
Die Untersuchung zeigte, dass bei 157 Kämpfern der 53. mechaniseirten Brigade Spuren von Drogenkonsum zu finden waren. Bei der Ermittlung bezüglich des Vorfalls stellten operative Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft fest, dass Jakowenko unter Nutzung seiner Verbindungen in der nationalistischen Organisation „Trisub“ die Versorgung der Soldaten des Verbandes und der Zivilbevölkerung mit Drogen betrieb. Der verstorbene Bachnar war eine der Vertrauenspersonen Jakowenkos, die die Funktion des Drogenhandels gewährleisteten, wobei ein großer Teil des Gewinns aus diesem für die Finanzierung der Tätigkeit von „Trisub“ vorgesehen war.
Gleichzeitig kontrollierten Gruppen zur Kontrolle der Einhaltung der Bedingungen des Waffenstillstands aus dem Stab der OOS die Artillerieeinheiten.
Bei der Überprüfung der Waffen der 44. Artilleriebrigade wurde festgestellt, dass bei drei Stück selbstfahrender Technik sich die Motoren in defektem Zustand befinden, bei zwei selbstfahrenden Geschützen waren die Getriebe beschädigt, insgesamt fehlen in der Brigade mehr als 20 Akkumulatoren, anstatt der zu erwartenden Flüssigkeiten war bei 50% der Technik Wasser eingefüllt. Außerdem wurde entdeckt, dass der Geräteraum des mobilen Aufklärungspunktes PRP-4 vollständig ausgebrannt war, aber ein Bericht darüber an das Kommando nicht erfolgt ist.
Bei der Überprüfung der Ausstattung wurde entdeckt, dass das Personal nicht nach ihren angegeben Ausbildungen auf die Einheiten aufgeteilt ist, Richtschützen/Operateure sind in der Funktion gewöhnlicher Ladeschützen und die Funktionen von Mechanikern/Fahrern werden von Soldaten eingenommen, die nicht die entsprechende Qualifikation haben.
Zur Durchführung einer Ermittlung bezüglich der Untergrabung der Gefechtsfähigkeit ist der Leiter des Artilleriestabs der Bodentruppen General Malinowskij in der 44. Artilleriebrigade eingetroffen.
Rusvesna.su: „Ich habe nicht vor, an dem Spektakel teilzunehmen“ – Putins Berater lehnt die Zusammenarbeit mit Selenskijs Berater ab
Der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung Russlands, Dmitri Kosak, der die für die Ukraine im Kreml zuständig ist, schrieb einen Brief an den Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Kopien für Vertreter Frankreichs und der Ukraine (insbesondere den Leiters der Präsidialverwaltung der Ukraine, Andrej Jermak).
In seiner Botschaft bezeichnete der Politiker die Verhandlungen über den Donbass auf der Ebene der Berater als sinnlos und schlug vor, dieses Format aufzugeben, in dem er sich hauptsächlich mit Jermak traf.
Das Dokument wurde von der ukrainischen Zeitung Strana unter Berufung auf Quellen der ukrainischen Präsidialverwaltung veröffentlicht.
In dem Brief heißt es, dass die Arbeit der Berater der Staatsoberhäupter des „Normandie-Formats“ unwirksam sei.
Kosak stellt fest, dass das kürzlich geschlossene Waffenstillstandsabkommen praktisch ohne die Beteiligung Frankreichs und Deutschlands verabschiedet wurde – ausschließlich auf der Grundlage russischer Vorschläge.
Er kritisiert auch den Dokumententwurf, der derzeit im Rahmen des „Normandie-Formats“ ausgearbeitet wird.
Seine Details sind in der Nachricht nicht angegeben, Kosak gibt jedoch an, dass das Dokument inhaltsleer ist und nichts bei der Beilegung des Konflikts in Donbass löst.
Und Versuche, es mit Inhalten zu füllen, stoßen nach Meinung von Putins Mitarbeiter nicht auf Begeisterung anderer Teilnehmer des Formats.
„Dies führt zu der Überlegung, die sinnlosen Verhandlungen der N4-Berater zu beenden“, schreibt Kosak und fügt hinzu, dass das „Experiment“ fortgesetzt werden kann, jedoch ohne Russland.
„Ich versichere Ihnen mit voller Verantwortung, dass ich nicht beabsichtige, weiterhin an dieser endlos dauerhaften ‚Aufführung‘ mit einer offenen Imitation heftiger Aktivitäten teilzunehmen“, schrieb er an den Präsidenten der Russischen Föderation.
Er schlug vor, die Arbeit der Berater auf die Staats- und Regierungschefs der Normandie zu beschränken und sie ausschließlich mit der technischen Unterstützung der Treffen der Staatsoberhäupter zu beauftragen. Und die Koordinierung der Fragen, die Kosak, Jermak und die Berater der Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands früher behandelt haben, sollte an die Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs übertragen werden.
Das heißt, Kosak kündigte an, dass Russland nicht länger beabsichtige, an den Verhandlungen teilzunehmen, bei denen der Leiter des Präsidentenbüros, Andrej Jermak, der Teilnehmer von ukrainischer Seite ist.
ukrinform.de: Krawtschuk erklärt sich bereit, ukrainische Delegation in Trilateraler Kontaktgruppe anzuleiten
Der erste Staatspräsident der Ukraine, Leonid Krawtschuk, hat seine Zustimmung gegeben, die ukrainische Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe für die friedliche Beilegung der Situation im Donbass anzuleiten.
Das erklärte er in einer Videobotschaft, die vom Büro des Präsidenten veröffentlicht wurde.
„Ich habe beschlossen: Wenn ich kann, und ich will das, etwas zu tun, um die Herstellung des Friedens im Donbass zu beschleunigen, werde ich es bis zum letzten Atemzug tun. Das ist der Grund, warum ich zugestimmt habe“, sagte Krawtschuk.
Er erklärte, er habe sich Gedanken gemacht, der Trilateralen Kontaktgruppe beizutreten, und traf eine positive Entscheidung, beim Verständnis, dass im Donbass die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine verteidigt wird.
„Ich habe darüber natürlich nachgedacht, aber als ich so direkt begriff, was dort in Donbass geschieht, wenn unsere Jungen und Mädchen bei der Verteidigung des Landes dort sterben, Tag und Nacht Blut vergießen, die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine verteidigen, konnte ich mich bei allem, was ich bereits etwas in meinem Leben gesehen und etwas erlebt habe, ausruhen, aber die Zeit für Ruhe ist nicht gekommen“, betonte Krawtschuk.
Mil-lnr.info: Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 30. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Kämpfer des 2. Bataillons der 93. mechanisierten Brigade beschossen dreimal Golubwoskoje mit Granatwerfern, es wurden neun Geschosse abgefeuert. Zwischen den Granatwerferschüssen hat der Gegner Schusswaffen eingesetzt….
Wir sind davon überzeugt, dass die Zunahme der Feueraktivität der ukrainischen Kämpfer eng damit zusammenhängt, dass sie das Recht bekommen haben, eigenständig über die Eröffnung des Feuers zu entscheiden. Ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, dass das Verteidigungsministerium der Ukraine den Text der Erklärung auf seiner offiziellen Seite, die die Vereinbarungen der dreiseitigen Kontaktgruppe vom 22. Juli betrifft, grundlegend geändert hat.
Vermutlich wurde die Entscheidung unter dem Druck nationalistischer Banditenorganisationen getroffen, die die Lage im Land zuspitzen. Die Nationalisten haben diese Information mit Freude aufgenommen und haben uns ein weiteres Mal davon überzeugt, dass eine radikal eingestellte Minderheit den Staat und alle Prozesse in ihm lenken kann.
Die Änderungen an einem der Schlüsselpunkte der Vereinbarungen haben die ukrainischen Kämpfer als Leitfaden aufgenommen, was heute deutlich an der Front demonstriert wurde.
Das Kommando der „OOS“ ignoriert weiter die Vereinbarungen der Kontaktgruppe und stationiert Militärtechnik in Wohngebieten von Ortschaften, die von der Ukraine kontrolliert werden, und verletzen so die Normen des humanitären Rechts und gefährden das Leben der Bürger. Nach Angaben unserer Aufklärung ist im Verantwortungsbereich der 93. Brigade der BFU in der Nähe von Bobrow im privaten Sektor ein Schützenpanzerwagen stationiert. Die Anwesenheit von verbotenen Waffen und Militärtechnik der BFU in Wohngebieten wird auch von den Beobachtern der OSZE-Mission festgestellt….
de.sputniknews.com: Führend in Europa: Serbiens Präsident Vučić hat ehrgeizigen Wirtschaftswachstumsplan
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić erwartet, dass Serbien bis Ende 2020 führend im Wirtschaftswachstum Europas sein wird. Der Staatschef gab dies bei einer Ansprache an die Bürger am Donnerstag bekannt.
Im Juni 2020 sei die Industrieproduktion im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,6 Prozent gewachsen, hieß es. „Dies ist ein kleines Wunder und ein unglaubliches Ergebnis“, sagte Vučić.
Nach seinen Berechnungen wird die Produktion im zweiten Quartal um 9,9 Prozent zurückgehen, aber bis Ende des Jahres werde sich die Situation verbessern.
Er sei überzeugt, dass Serbien mit einem Wachstum von etwa null Prozent das beste Land in Europa sein werde, wobei 90 Prozent der europäischen Länder einen Rückgang von minus 12 bis 14 Prozent verzeichnen würden. Die Führung des Landes arbeite erfolgreich daran, dass die Staatsverschuldung 60 Prozent des BIP (etwa 24,5 Milliarden Euro) nicht überschreiten werde.
Auch gab Vučić an, dass es in Serbien derzeit über 61.000 Baustellen gebe, also 16.000 mehr als im Vorjahr. Dabei ging es unter anderem um das Infrastrukturprojekt, das die Rekonstruktion der Eisenbahnstrecke Resnik-Valjevo vorsieht, sodass diese bis zur Grenze zu Montenegro verlängert wird.
abends:
de.sputniknews.com: US-Außenministerium will 138 Millionen Dollar zur Eindämmung russischer „Propaganda“
Das US-Außenministerium bittet laut Medien um 138 Millionen US-Dollar aus den Budgetmitteln für das Jahr 2021, um Desinformation und Propaganda vonseiten Russlands entgegenzuwirken. Dies erklärte US-Außenminister Mike Pompeo.
„Das Außenministerium fragt 138 Millionen US-Dollar für das Global Engagement Center an – doppelt so viel wie heute. Wir werden keine Fehlinformation und Propaganda tolerieren, die vom Kreml und anderen Gegnern verbreitet werden“, sagte Pompeo während der Anhörungen zum Budget im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Senats.
Zuvor hatte Pompeo zu einer Koalition im Kampf gegen China aufgerufen. Moskau betrachtet dies als einen Versuch, einen Keil zwischen China und Russland zu treiben.
In der vergangenen Woche hatten sich die Beziehungen zwischen China und den USA weiter verschärft. Am 21. Juli hatten die USA die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston im Bundesstaat Texas angeordnet. Das US-Außenministerium deutete dabei an, dass chinesische Diplomaten Gesetze und Vorschriften der USA missachtet hätten.
Als Reaktion forderte China am Freitag die USA auf, ihr Konsulat in der südwestchinesischen Stadt Chengdu zu schließen. Laut dem chinesischen Außenministerium sei dies „eine legitime und notwendige Reaktion auf die unvernünftigen Handlungen der USA“.
Alternative Presseschau 