Presseschau vom 23.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Florian Warweg: Faktencheck: Wie sich das Auswärtige Amt bei Venezuela um Kopf und Kragen redet
RT fragte auf der Bundespressekonferenz, auf welchen völkerrechtlichen Grundlagen die Einmischungen Deutschlands in die inneren Angelegenheiten Venezuelas beruhen. Das Auswärtige Amt verneinte eine Einmischung vehement. Doch die Aussagen halten einem Faktencheck nicht stand.
https://de.rt.com/28uj

Natalja Dembinskaja: Krisentreiber Dollar: „US-Währung verstärkt Pandemie-Folgen für den Welthandel“
Volkswirte des Internationalen Währungsfonds warnen: Die Vormachtstellung des amerikanischen Dollars wird die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie verschlimmern. Davon abgesehen ist die Weltleitwährung selbst gefährdet – vordringlich durch historisch niedrige Zinsen. Investoren flüchten aus dem US-Dollar.
https://sptnkne.ws/De3k

Karin Leukefeld: Syrien: Washington empört über Parlamentswahlen – Assads Partei gewinnt bei geringer Beteiligung
Unter schwierigen Bedingungen gingen am Sonntag die Parlamentswahlen in Syrien zu Ende. Bei niedriger Wahlbeteiligung setzte sich erwartungsgemäß die Baath-Partei von Präsident Assad durch. Das US-Außenministerium ist sich derweil sicher: Es gab keine fairen Wahlen. …
https://de.rt.com/28vl

Ilona Pfeffer: „Was ist eine Million Dollar gegen acht Millionen Kubaner, die mich lieben?“ – Teófilo Stevenson
Bei den Olympischen Sommerspielen von Moskau trat Teófilo Stevenson an, sein drittes olympisches Gold zu holen. Der Kubaner, der seinem Land und dem Amateurboxen immer treu geblieben war, dominierte das Schwergewicht wie kein Zweiter. …
https://sptnkne.ws/DeCc


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Ende der Auslieferungen, Exportstopp u.a.: So will Berlin auf Chinas Sicherheitsgesetz reagieren
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat am Mittwoch bei einem Besuch in Großbritannien eine Reaktion auf das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong angekündigt.
Dem Minister zufolge ist die Bundesrepublik bereit, auf die von Peking Ende Juni verabschiedete Regelung notfalls auch unabhängig von anderen EU-Staaten zu reagieren.
Als geplante Maßnahmen nannte Maas die Vereinfachung der Einreise für Hongkong-Chinesen, einen Exportstopp für bestimmte Rüstungsgüter, Stipendienprogramme für bedrohte Wissenschaftler, Künstler oder Journalisten sowie ein Ende des Auslieferungsabkommens mit Hongkong.
Diese Vorschläge hatten Berlin und Paris bereits im Kreis der EU-Außenminister zur Diskussion gestellt. Nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen Dominic Raab auf dessen Landsitz in Chevening bei London wurde Maas nun deutlicher.
„Wir wollen dies mit möglichst vielen europäischen Staaten auf den Weg bringen. Aber Deutschland wird auf jeden Fall die Vorschläge, die wir mit Frankreich gemacht haben, umsetzen.“
Wenn das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ durch das Sicherheitsgesetz „ausgehöhlt“ werde, dann habe das auch Folgen für Deutschlands Verhältnis zu Hongkong und China, so der deutsche Minister. …


dnronline.su: Heute, am 22. Juli, hat der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez die Wiederaufbauarbeiten im Kujbyschewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk inspiziert. Die Arbeiten erfolgen im Rahmen von von der Regierung der DVR bestätigten Maßnahmen für das laufende Jahr.
„Die Besonderheit dieser Objekte ist, dass sie sich in frontnahen Bezirken befinden und ernsthaft unter Beschuss, auch unter wiederholtem, gelitten haben“, teilte der Minister mit.
Die Kindertagesstätte Nr. 229 in der Gradostroiteli-Straße wurde nach Beschuss im Frühjahr 2016 bereits wieder aufgebaut. Bei wiederholtem Beschuss 2018 wurde das Objekt wieder beschädigt, es muss das Schieferdach repariert werden, es müssen Fassaden- und andere Arbeiten ausgeführt werden. Die Kindertagesstätte Nr. 364 in der Sujewskaja-Straße liegt im Stadtteil Perwaja Ploschtschadka und wurde auch ernsthaft durch Beschuss beschädigt. Hier ist praktisch ein vollständiger Wiederaufbau notwendig – von der Reparatur des Daches bis zum Innenausbau und der Reparatur der Infrastrukturnetze.
Nach den Worten des Minister werden bei den Objekten jetzt Demontage- und Spachtelarbeiten durchgeführt, die Wiederaufbauarbeiten sollen gemäß dem Plan bis Ende November vollständig abgeschlossen sein.
Seit dem Herbst 2014 wurde das Gebiet der städtischen klinischen Kinderkrankenhauses Nr. 4 in der Karamsin-Straße im Petrowskij-Bezirk mehrfach beschossen, die Reparatur begann 2016. Nach einem wiederholten Beschuss im Juni 2019 muss die Gesundheitseinrichtung wiederaufgebaut werden. „Jetzt wird die Reparatur in der pädiatrischen und der Infektionsabteilung erfolgen. Derzeit werden Arbeiten an der Fassade erledigt. Es erfolgt eine Demontage von Platten, die Voraussetzungen für Spachtelarbeiten werden geschaffen. Eine Tür wird ausgetauscht werden, eine Holztür gegen eine aus Metall, im Inneren wird das Linoleum ausgetauscht und es werden Wände repariert werden“, teilte Sergej Naumez mit.
Außerdem laufen Wiederaufbauarbeiten an der Schule Nr. 84 in der Lochtin-Straße. Gemäß dem Plan sollen die Reparaturen der Schule und des Krankenhauses bis November dieses Jahres abgeschlossen sein.


de.sputniknews.com:
Nach Polizeiwillkür gegen russisches TV-Team: Botschaft legt Protest beim US-Außenamt ein
Nach dem Überfall der US-Polizei auf ein Kamera-Team des russischen TV-Senders Erster Kanal hat die Botschaft Russlands Protest beim State Department eingelegt. Das teilte Botschafter Anatoli Antonow am Mittwoch in Washington mit.
Der Vorfall hatte sich am Mittwochabend bei der Berichterstattung über Proteste in Portland ereignet. Die Kameraleute machten eine Reportage über Krawalle, deren Teilnehmer ein örtliches Gericht belagerten.
Im Gebäude befanden sich Beamte der föderalen Sicherheitskräfte, die trotz der Proteste seitens der Ortsbehörden in die Stadt verlegt worden waren.
Reporter hatten Namensschilder mit Aufschrift „Presse“
Einige Polizisten griffen das russische TV-Team an, obwohl die beiden Reporter Namensschilder mit der Aufschrift „Presse“ trugen.
Nach Angaben des Direktors der Nachrichtenredaktion des Kanals, Kirill Klejmjonow, kamen die beiden Reporter glimpflich davon. „Aber die Ausrüstung wurde unbrauchbar gemacht“, sagte er.
Botschaft fordert detaillierte Untersuchung des Vorfalls
Botschafter Antonow schrieb auf der Facebook-Seite der diplomatischen Mission, dass die Botschaft eine detaillierte Untersuchung des Vorfalls gefordert hätte.
„Wir haben die US-Seite auch daran erinnert, dass wir bislang keine Antwort auf die vorangegangene Note vom 31. Mai erhalten hätten, die einen Angriff der Polizei auf den Reporter der Nachrichtenagentur RIA Novosti, Michail Turgijew, in Minneapolis betrifft“, schrieb Antonow.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte, dass Russland internationale Organisationen um den Schutz der Rechte und Freiheiten der Reporter ersuchen werde.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 22. Juli 2020
Heute, gegen Ende der Arbeit der dreiseitigen Kontaktgruppe, wo Vereinbarungen über Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung erreicht wurden, haben die Kommandeure der Verbände der OOS vorsätzlich die Intensität des Beschusses auf Ortschaften der Republik gesteigert.
Kämpfer der 93. Brigade der BFU beschossen Snamenka mit Schützenpanzerwaffen und feuerten 20 Geschosse auf ein Wohngebiet ab. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij.
Während des Beschusses wurde die Fassade eines Wohnhauses in der Shukow-Straße 35 beschädigt.
Durch adäquate Maßnahmen unserer Verteidiger wurde die Feueraktivität des Gegners unterbunden, die Verluste betrugen: ein Besatzer wurde getötet, einer verletzt, ein Schützenpanzer wurde außer Betrieb gesetzt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung der Republik werden noch ermittelt.
Die Materialien zum Beschuss werden an Vertreter internationaler Organisationen übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade der BFU Bryshinskij hinzuzufügen.


vormittags:

deutsch.rt.com: Polen: Oppositionskandidat bei Präsidentschaftswahlen fordert Annullierung des Wahlergebnisses
Das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahlen in Polen soll aufgrund von Unregelmäßigkeiten annulliert werden. Das forderte das Wahlkampfteam des Oppositionskandidaten Rafał Trzaskowski und reichte einen entsprechenden Antrag beim Obersten Gericht Polens ein.
Das Wahlkampfteam des Oppositionskandidaten bei den polnischen Präsidentschaftswahlen, Rafał Trzaskowski, hat erklärt, dass es die Abstimmung annullieren wolle und beruft sich dabei auf zahlreiche vermeintliche Unregelmäßigkeiten.
Der liberale Warschauer Bürgermeister verlor die Stichwahl vom 12. Juli knapp gegen den konservativen Amtsinhaber Andrzej Duda. Trzaskowski, der 48,97 Prozent der Stimmen erhielt, gab sich zuvor gegenüber Duda mit 51,03 Prozent geschlagen.
Trzaskowskis Team und seine Partei Bürgerplattform legten letzte Woche beim Obersten Gerichtshof Protest ein. Sie argumentierten, dass die staatlichen Medien und die Regierung in unfairer Weise an der Förderung von Dudas Kampagne beteiligt gewesen seien, während nicht alle Polen im Ausland hätten abstimmen können.
Am Mittwoch berichteten polnische Medien, dass Trzaskowskis Team und seine Partei das Oberste Gericht außerdem dazu drängen, die Wahl für ungültig zu erklären. Jan Grabiec, ein Sprecher von Trzaskowskis Team, bestätigte dies gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press.
Das Gericht, dessen neuer Präsident vor kurzem mit Unterstützung der Regierung ernannt wurde, hat bis zum 3. August Zeit, in der Frage eine Entscheidung zu fällen. Rund 6.000 weitere Anträge wurden in der Sache eingereicht.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Juli wurden zwei Beschießungen von Seiten der BFU festgestellt:
Snamenka (Schützenpanzerwafffen, 20 Schüsse), infolge des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Shukow-Straße 35 beschädigt.
Snamenka (12mm-Mörser, sechs Geschosse), in der Folge dieses Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
„Immer möglich“: Trump zu Schließung weiterer chinesischer Auslandsvertretungen
US-Präsident Donald Trump hat nicht ausgeschlossen, dass Washington von China verlangen könnte, weitere chinesische Auslandsvertretungen in den USA zu schließen.
„Es ist immer möglich“, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
„Sie sehen, was los ist. Wir hatten vermutet, dass es in dem (Generalkonsulat), das wir geschlossen haben, ein Feuer gab.“
Die USA hatten am Dienstag die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston im Bundesstaat Texas angeordnet.
Danach verbrannten Konsulatsmitarbeiter US-Medien zufolge massenhaft Dokumente. „Ich vermute, dass sie Dokument, Papiere verbrannt haben, und ich frage mich, was das alles soll“, sagte Trump.
Das US-Außenministerium begründete die Schließung unter anderem damit, geistiges amerikanisches Eigentum und private amerikanische Informationen zu schützen.
Peking reagiert
Die verfügte Schließung verschärft die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften, die schon wegen Chinas Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, der Handelspolitik und dem harten chinesischen Vorgehen in Hongkong und in Xinjiang im Streit liegen. China verurteilte den Schritt als „politische Provokation“.
Inzwischen hat der chinesische Generalkonsul in Houston, Cai Wei, die Vereinigten Staaten aufgefordert, Beweise für „Verstöße“ seitens der chinesischen Vertretung vorzulegen.
„Ich weiß, dass dies bei Ihnen, den Amerikanern, als Rechtsstaat bezeichnet wird und eine Person als unschuldig gilt, bis ihre Schuld bewiesen ist. Wenn Sie sagen, dass wir etwas verletzt haben, geben Sie uns Beweise. Andernfalls sind wir unschuldig, bis Sie unsere Schuld bewiesen haben“, sagte Wei gegenüber dem TV-Sender ABC13 Houston.
Er forderte die US-amerikanische Seite außerdem auf, die Fakten zu überprüfen. „Wenn Sie hundertmal lügen oder Unwahres sagen, wird das dadurch nicht wahr“, betonte Wei.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Juli 3:00 Uhr bis 23. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Schirokaja Balka, Wasiljewka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Kominternowo.
Gestern wurden infolge eines Mörserschlags auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka Abschnitte von Wasserleitungen des Durchmesser 2300mm und 2100mm von der Pumpstation dritter Ebene des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ beschädigt. Von der ukrainischen Seite sind die notwendigen Sicherheitsgarantien eingegangen, heute Morgen haben die Maßnahmen zur Reparatur der Wasserleitung begonnen.
Infolge des Beschusses von Sajzewo wurden Schäden an drei Häusern und ein Brand von trockenem Gebüsch festgestellt.
Außerdem wurde infolge des Beschusses von Kominternowo trockenes Gras in Brand gesetzt sowie zwei Häuser: Kirow-Straße 34 und 38.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 131.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 23.


de.sputniknews.com:
Russland: Neues Patrouillenschiff wird im Schwarzen Meer erprobt
Technik
Eine Fahrprüfung des dritten Patrouillenschiffes des Projektes 22160, „Pawel Derschawin“, hat im Schwarzen Meer begonnen, verlautete aus dem PR-Amt der Schwarzmeerflotte.
„Die Besatzung des neuen Patrouillenschiffes ‚Pawel Derschawin’ ist zum ersten Mal in See gestochen und hat mit einer betrieblichen Fahrprüfung begonnen“, hieß es.
Das neue Schiff wird dem Schiffsverband der Küstenwache des Marinestützpunktes von Noworossijsk der Schwarzmeerflotte angehören.
Die Crew wird während der Fahrt die Hauptenergieanlage des Schiffes einrichten und in unterschiedlichen Betriebsmodi testen sowie Reservehilfsmaschinen und verschiedene Ausrüstungen wie auch Mittel zur Bordnachrichtenverbindung prüfen.
Zuvor wurde im russischen Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass das dritte Patrouillenschiff des Projektes 22160, „Pawel Derschawin“, aus der Produktion des Schiffsbauwerkes „Gorki“ in Selenodolsk vorfristig in die Seekriegsflotte Russlands aufgenommen werde. Die Inbetriebnahme des Schiffes soll laut festgelegtem Termin bis Ende 2020 stattfinden.
Zwei weitere Küstenschiffe des Projektes 22160 – „Wassili Bykow“ und „Dmitri Rogatschow“ –, die im Selenodolsker Schiffsbauwerk gebaut wurden, sind bereits bei der Schwarzmeerflotte im Einsatz.
Das Projekt 22160, in dem erstmals in Russland ein Modulkonzept der Schiffsbewaffnung umgesetzt wird, stammt vom Nördlichen Projektierungs- und Konstruktionsbüro. Die genannten Schiffe dienen zum Schutz und zur Bewachung der maritimen Wirtschaftszone, können bei Such- und Rettungsoperationen eingesetzt werden, Schiffsgruppen geleiten und gegen Piraten kämpfen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Juli um 9 Uhr 604 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium der LVR mit.
Davon wurde inzwischen 540 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Insgesamt gab es seit Beginn der Epidemie 15 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
China startet erste Marssonde
China hat seine erste Marssonde ins All geschickt. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte, hob eine Trägerrakete des Typs Changzheng (Langer Marsch) am Donnerstag vom Raumbahnhof Wenchang auf der südchinesischen Insel Hainan ab.
Der Start erfolgte laut den chinesischen Behörden reibungslos. Die fünf Tonnen schwere Sonde Tianwen-1 (Fragen an den Himmel) wird vorläufigen Berechnungen zufolge in sieben Monaten den roten Planeten erreichen.
China will bei seiner ersten unabhängigen Mars-Mission versuchen, die Sonde auf dem Planeten anzulanden und sie dort bewegen. Erste Angaben wird die Sonde erst 2021 zur Erde schicken können.
Im Fall eines Erfolgs werden Wissenschaftler die Möglichkeit bekommen, die Atmosphäre, das Relief, die geologischen Eigenschaften und das Magnetfeld des Planeten zu untersuchen. Dies könnte das Geheimnis der Entstehung und der Evolution des Mars und des ganzen Sonnensystems lüften.
Hauptaufgabe der Mission ist, mögliche Lebenszeichen zu finden sowie zu erkunden, ob der Planet potenziell für den Aufenthalt von Menschen geeignet sein könnte.


de.sputniknews.com:
Mann mit Granate nimmt Geisel in ukrainischer Stadt Poltawa
In der ukrainischen Stadt Poltawa läuft ein Sondereinsatz: Ein Mann wird der illegalen Inbesitznahme eines Verkehrsmittels verdächtigt. Er droht Sicherheitsbeamten mit einer Granate.
Derzeit führt die Polizei Verhandlungen mit ihm. Medien berichten, der Mann soll einen Polizeibeamten als Geisel genommen haben.
Das Department für den Kriminalsuchdienst teilte seinerseits mit, dass um 09:00 Uhr ein „Autodieb“ bei seiner Festnahme vor dem Gebäude des Verwaltungsgerichts eine Granate RGD-5 gezogen und damit gedroht habe. Die Situation eskalierte, als der bewaffnete Mann einen Sicherheitsbeamten als Geisel nahm.
Nach Verhandlungen tauschte der Mann seine Geisel gegen den Chef des Departments für den Kriminalsuchdienst der Hauptverwaltung der Nationalen Polizei der Region Poltawa, Oberst der Polizei Vitali Schijan, aus, mit dem er mit einem Fahrzeug, das ihm gemäß seinen Anforderungen zur Verfügung gestellt wurde, in Richtung Ortsausgang fuhr.


Mzdnr.ru: Am 22. Juli wurden in der DVR 25 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Zwei der Fälle wurden bei Personen entdeckt, die am 17. Juli aus der Ukraine eingereist sind. Die übrigen neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor Erkrankten. Derzeit ist der Zustand aller Patienten zufriedenstellen, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden 15 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – eine Frau im Alter von 74 Jahren.
Am 23. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1575 Fälle von Infektionen registriert.
742 Patienten sind derzeit in Behandlung, 740 als gesund entlassen, es gibt 93 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Biden nennt Trump „ersten Rassisten“ im Präsidentenamt – US-Staatschef reagiert
Der wahrscheinliche designierte Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, hat US-Staatsoberhaupt Donald Trump als ersten Rassisten unter allen amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten bezeichnet. Trump weise den Vorwurf zurück.
„Wir hatten Rassisten, es gab sie. Sie haben versucht, sich zum Präsidenten wählen zu lassen. Er ist der erste, der es gemacht hat“, so Biden.
„Die Art und Weise, wie er mit Menschen in Bezug auf ihre Hautfarbe und Herkunft umgeht, ist absolut widerwärtig. Kein amtierender Präsident hat dies getan“, sagte Biden in einem virtuellen Gespräch mit Mitarbeitern der Gewerkschaft Service Employees International Union am Mittwoch (Ortszeit) gemäß einem Videoausschnitt. Ihm zufolge war das zuvor weder für demokratische noch für republikanische Präsidenten typisch gewesen.
„Er spaltet die Menschen, führt sie nicht zusammen“, sagte Biden und fügte hinzu, dass Trump den Iran und China für alles verantwortlich mache.
Einige Internet-User wiesen darauf hin, Biden habe sich geirrt, als er Trump als „ersten Rassisten“ unter den US-Präsidenten einstufte.
„Es ist traurig, zu sehen, dass Bidens Demenz so schlimm geworden ist, dass er viel von der amerikanischen Geschichte vergessen hat. Trump ist weit weg von dem ersten rassistischen POTUS, er ist einfach der neueste“, schrieb ein Twitter-Nutzer.
Einem anderen User fielen die ehemaligen US-Präsidenten Andrew Jackson und Abraham Lincoln ein, die Rassisten waren.
Trump weist Bidens Vorwurf zurück
„Ich habe für schwarze Amerikaner mehr getan als irgendjemand sonst, mit der möglichen Ausnahme von Abraham Lincoln“, entgegnete der US-Präsident auf die Anfrage eines Journalisten.
Trump zählte in diesem Zusammenhang seine Errungenschaften auf, nämlich die Reform der Strafjustiz und die Gefängnisreform sowie die Bewältigung der Arbeitslosigkeit unter nationalen Minderheiten im Inland.
Rassismus-Debatte in den USA
Eine Welle von Protesten und Unruhen erfasste US-amerikanische Städte nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem Polizei
einsatz in Minneapolis (US-Bundesstaat Minnesota). In vielen europäischen Städten kam es ebenso zu Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt.
Sie lösten auch eine Debatte über die Erinnerungskultur des Landes aus. In mehreren Städten waren bei Protesten Statuen gestürzt worden, die historische Figuren darstellen, die mit Rassismus in Verbindung gebracht werden. Trump hat die „Verunstaltung” und den Sturz von Statuen und Denkmälern mehrfach scharf verurteilt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: EU-Unterhändler: Handelsabkommen mit Großbritannien derzeit unwahrscheinlich
Ein Handelsabkommen mit Großbritannien ist nach Einschätzung von EU-Unterhändler Michel Barnier derzeit unwahrscheinlich. Dies sagte Barnier am Donnerstag nach der jüngsten Verhandlungsrunde beider Seiten in London.
Er begründete dies mit der Weigerung Großbritanniens, Klauseln für fairen Wettbewerb und ein ausgeglichenes Fischereiabkommen zu akzeptieren.
Der britische Unterhändler David Frost hielt wie Barnier fest, dass es auch in der jüngsten Verhandlungsrunde in London kaum entscheidende Fortschritte gegeben habe. Es sei unglücklicherweise klar, dass es im Juli keine Verständigung über die Prinzipien eines Abkommens mehr geben werde.
Barnier sprach von einigen konstruktiven Gesprächen. Doch bei den beiden wichtigsten Punkten für die EU gebe es überhaupt keinen Fortschritt: nämlich den gleichen Wettbewerbsbedingungen – das sogenannte Level Playing Field – und bei der Fischerei. Auch Frost hob diese beiden Punkte hervor. Die Standpunkte der EU seien nicht mit der Rolle Großbritanniens als unabhängiges Land vereinbar.
Großbritannien hat die EU zwar bereits Ende Januar verlassen, gehört aber bis Jahresende noch zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion. Dann droht ohne Anschlussregelung ein harter wirtschaftlicher Bruch mit Zöllen und Handelshemmnissen. Eine Frist zur Verlängerung dieses Übergangszeitraums ließ London Ende Juni ungenutzt verstreichen.
Die Verhandlungen über das Abkommen drehen sich seit Monaten im Kreis. Die EU bietet ein umfassendes Handelsabkommen, mit dem Großbritannien seine Waren ohne Zölle und Mengenbegrenzung in den Binnenmarkt exportieren könnte. Im Gegenzug verlangt die EU gleich hohe Umwelt- und Sozialstandards, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Großbritannien will solche Vorgaben jedoch nicht akzeptieren.


deutsch.rt.com: Libyen: Russland und Türkei wollen gemeinsam auf einen Waffenstillstand drängen
Moskau und Ankara wollen zur Erreichung eines Waffenstillstandes in Libyen weiterhin eng zusammenarbeiten und möglicherweise eine gemeinsame Arbeitsgruppe einsetzen. Außerdem soll die Förderung des politischen Dialogs in Libyen vorangetrieben werden.
Man habe sich darauf geeinigt, die gemeinsamen Bemühungen zur Schaffung von Voraussetzungen für einen dauerhaften und nachhaltigen Waffenstillstand in Libyen fortzusetzen. Das teilten beide Seiten in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch nach Gesprächen in Ankara mit. Russland und die Türkei erwägen auch die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Koordinierung der Lage in Libyen, berichtete die Nachrichtenagentur TASS.
In der Erklärung hieß es außerdem, dass die Türkei und Russland sich in Gesprächen hochrangiger Diplomaten darauf geeinigt hätten, die Förderung des innerlibyschen politischen Dialogs zu erleichtern. Sie forderten die Konfliktparteien auf, Maßnahmen zu ergreifen, die einen sicheren Zugang für humanitäre Hilfe und die Lieferung von Soforthilfe an die Bedürftigen gewährleisten.
Die Streitkräfte des libyschen Kommandanten Chalifa Haftar kämpfen gegen die Milizen der international anerkannten sogenannten libyschen Einheitsregierung, die von der Türkei unterstützt wird.
Zu den wichtigsten Unterstützern Haftars zählt Ägypten. Dort hatte das Parlament am Montag den Weg freigemacht für einen Militäreinsatz im Nachbarland. In der abschließenden Erklärung hieß es, dass die ägyptische Armee die nationale Sicherheit an der „strategischen westlichen Front gegen die Arbeit von bewaffneten kriminellen Milizen und ausländischen terroristischen Elementen“ verteidigen würde. Libyen wurde zwar nicht explizit erwähnt, aber mit „strategischer westlicher Front“ ist der Bezug auf den Nachbarn offensichtlich.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern des GZKK der DVR haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 35. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls des Brigadekommandeurs Palas Schirokaja Balka, Sajzewo (jushnoe) sowie die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und mehr als 55 Mörsergeschosse abgefeuert. Wir zuvor mitgeteilt worden war, wurden infolge der Handlungen des Gegners drei Häuser in Sajzewo in der Rudnew-Straße 1, 2 und 5 beschädigt, in der S-agorodskij-Straße 50 geriet trockenes Gebüsch in Brand und im Gebiet der Siedlung des Bergwerks 6/7 wurde eine Wasserleitung des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 79. Brigade unter Führung des Kriegsverbrechers Luzenko Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Ausführung eines verbrecherischen Befehls von Majstrenko haben Straftruppen der 54. Brigade Wasiljewka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Verbrechers Gnatow Kominternowo mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Aufgrund eines Beschusses mit Leucht- und Brandmunition entstand ein Brand von trockenem Gras, in der Folge gerieten zwei Häuser in der Kirowstraße in Brand.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners betrugen zwei Verletzte.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren in Bezug auf die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas, Luzenko, Majstrenko und Gnatow hinzuzufügen.
Der Gegner terrorisiert weiter zielgerichtet die Bevölkerung der Republik. Die ukrainischen Kommandeure, die die jahreszeitlichen Wetterbedingungen nutzen, versuchen auf dem Territorium des Donbass eine humanitäre Katastrphe zu schaffen, indem sie Objekte kritisch wichtiger ziviler Infrastruktur funktionsunfähig machen.
So hat der Brigadekommandeur der 35. Brigade, der Verbecher Palas, der damit rechnete, dass die funktionsunfähig gemachte Wasserleitung „Sewerskij Donez – Donbass“, von der ein Abschnitt im Verantwortungsbereich seiner Formation verläuft, es ihm erlauben würde, sich in den Augen des Kommandos der OOS und der Marinestreitkräfte im Hinblick auf die zuvor infolge eines gescheiterten Diversionsausfalls verlorenen unterstellten Kämpfer zu rehabilitieren. Dabei hat Palas nicht berücksichtigt, dass diese Wasserleitung die Bevölkerung auf beiden Seiten der Kontaktlinie mit Wasser versorgt und dass seine Handlungen ein Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung des Donbass sind. Im Stab der OOS gab man die eigene Fehlkalkulation und die weitere unkontrollierte Initiative von Palas zu und stimmte zu, ein Regime der Feuereinstellung zur Durchführung Reparaturarbeiten in diesem Bezirk zu gewähren. Inzwischen haben Reparaturbrigaden mit dem Wiederaufbau des beschädigten Abschnitts der Wasserleitung begonnen.
Noch ein weiterer Kriegsverbrecher und Marineinfanterist, Gnatow, versucht sich vor dem Kommando der OOS auszuzeichnen. Seine Kämpfer warteten darauf, dass sich die Windrichtung in Richtung der Republik änderte und begannen ein intensives Feuer mit Schusswaffen auf das Territorium der Republik, wobei sie Leucht- und Brandmunition einsetzten. Es ist bemerkenswert, dass die Straftruppen von verschiedenen Feuerpositionen so lange auf trockenes Gras schossen, bis einige Brandherde entstanden. Infolge ihrer Handlungen verbreitete sich ein Feldbrand bis Kominternowo, wo zwei Häuser in Brand gerieten. Durch glücklichen Zufall wurde keiner der örtlichen Einwohner verletzt, die weitere Ausbreitung des Feuers konnte begrenzt werden.
Die Normen des internationalen humanitären Rechts
ignorierend und unter Einsatz hinterhältiger Methoden der Kriegführung erteilte der Kommandeur der 36. Brigade Gnatow zielgerichtete Befehle zum Beschuss von Feldern mit trockenem Gras, deren Inbrandsetzung das Leben und den Besitz der Bevölkerung sowohl auf dem Territorium der DVR als auch auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium bedroht.
Eine solche Methode der Kriegführung unter Einsatz von Flächenbränden von Gras ist auch in anderen Brigaden der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und „Nord“ zu beobachten. Das Kommando der OOS
in Person von Krawtschenko toleriert diese Handlungen, indem es täglich Anforderungen zur Auffüllung der Vorräte an Leucht- und Brandmunition unterschreibt.
Wir verbinden die Verstärkung der Feueraktivität der Straftruppen der 36. Brigade mit der Ankunft des Kommandeurs der OOS Krawtschenko am 21. Juli im Stab der Brigade in Mariupol. Während seines Besuchs wurde der Kommandeur der 36. Brigade Gnatow auf die unzureichende Initiative und die ineffektive Nutzung von Drohnen, die nicht nur zur Feuerleitung eingesetzt werden können, angesprochen. Zur Realisierung der erhaltenen Anweisungen befahl Gnatow den Kommandeure des 1. und 501. Bataillons, sechs Drohnen zum Abwurf von Geschossen umzurüsten.
Unter Berücksichtigung der Serie von Vorfällen mit Todesfällen von ukrainischen Diversanten auf eigenen Minenfeldern wurde die Idee, das eigene Leben nicht zu gefährden, von den Kämpfern mit besonderem Enthusiasmus aufgenommen. Dabei erlitten die Marineinfanteristen in der 36. Brigade weiter nicht kampfbedingte Verluste.
So
detonierte im 1. Bataillon im Gebiet von Pawlopol ein Geschoss BOG-17 bei der Installation auf eine Drohne, dabei erlitten zwei Matrosen zahlreiche Splitterverletzungen. Sie wurden in die chirurgische Abteilung des 61. militärmedizinischen Hospitals von Mariupol eingeliefert.
Wir verfügen über Informationen, dass Mitarbeiter des SBU bei dem Festgenommenen, der am Terrorakt mit Geiselnahme in Luzk am 21. Juli beteiligt war, eine Maschinenpistole konfiszierten, die nach unseren Informationen in der 14. mechanisierten Brigade in Wladimir-Wolynskij als gestohlen erfasst ist.
Während des Aufenthalts in der OOS-Zone verschwanden in dieser Brigade 24 Schusswaffen spurlos, zehn davon konnte der Brigadekommandeur Wojtschenko als im Verlauf von Kampfhandlungen und Besch
uss von Seiten des Gegners verloren ausgeben.
Wir nehmen an, dass das Verteidigungsministerium der Ukraine bemüht ist, die mittelbare Beteiligung an diesem Terrorakt zu verheimlichen. In diesem Zusammenhang überführen die Rechtsschutzorgane der Ukraine den Fall von gesetzwidrigem Waffenhandel in ein gesondertes nicht öffentliches Verfahren.
Wir merken ein weiteres Mal an, dass der gesetzwidrige Waffenhendel, der die Einheiten in der OOS-Zone erfasst hat, die Bevölkerung auf dem ganzen von der Ukraine kontrollierten Territorium gefährdet. Solche Vorfälle
ereignen sich systematisch auf den Straßen ukrainischer Städte, unabhängig von den Maßnahmen der Rechtsschutzorgane der Ukraine zur Verhütung von terroristischen Erscheinungen in der Tiefe des Landes.


de.sputniknews.com:
Moskau schätzt Möglichkeit für Kauf weiterer S-400-Systeme durch Ankara und Abkaufwunsch der USA ab
Moskau sieht keine Hindernisse für den Verkauf einer zusätzlichen Partie von Raketenabwehrsystemen S-400 „Triumph“ an die Türkei, sagte der Direktor des 4. Departements für Europa des russischen Außenministeriums, Juri Pilipson.
„Was die Möglichkeit für den Erwerb einer zusätzlichen Partie von Fla-Raketenkomplexen S-400 ‚Triumph’ durch die Türkei betrifft, so sehen wir keine prinzipiellen Hindernisse für die Weiterentwicklung der bereits gesammelten positiven Erfahrungen bei der technischen Zusammenarbeit mit der türkischen Seite im Bereich der Hochtechnologie“, sagte Pilipson.
Wie er weiter anmerkte, wertet Moskau den Wunsch Washingtons, Fla-Raketenkomplexe S-400 von Ankara abzukaufen, als Ausdruck des Bestrebens der USA, eigene Ziele durch Druckausübung zu erreichen.
Zuvor hatte der republikanische Senator John Thune vorgeschlagen, die Streitigkeiten zwischen den USA und der Türkei wegen russischer S-400-Systeme durch den Abkauf dieser Waffen bei Ankara beizulegen. Das geht aus dem Text eines Änderungsvorschlags zum US-Militärbudget hervor. Bedingung für den Abkauf soll die Zusicherung seitens der Türkei sein, dass sie für das Geld vom Verkauf nicht andere militärische Ausrüstungen erwerben werde, die den Nato-Anforderungen nicht gerecht würden.
„Erpressung und direkte Drohungen statt fairen Dialogs“
Dazu sagte Pilipson: „Wir betrachten dies als einen neuen Ausdruck des Bestrebens der USA, eigene Ziele durch Druckausübung zu erreichen, als Ausdruck einer unverhohlenen Erpressung und sogar direkter Drohungen – statt eines fairen Dialogs am Verhandlungstisch.“
Der Diplomat fügte hinzu: „… Wie wir an diesem Beispiel und bei vielen anderen Episoden sehen können, kann Washington in pathologischer Weise das Betreiben einer wahrhaft unabhängigen, durch eigene Interessen geprägten Außenpolitik nicht akzeptieren – sei es die Politik Russlands oder sogar der engsten Nato-Verbündeten.“
Die Lieferungen von Fla-Raketenkomplexen S-400 aus russischer Produktion, die eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA heraufbeschworen haben, begannen Mitte Juli 2019. Washington forderte von Ankara, den Waffendeal mit Russland zu kündigen und stattdessen amerikanische Patriot-Komplexe zu kaufen. Die USA drohten dabei, den Verkauf von modernen Jagdflugzeugen F-35 an die Türkei auszusetzen oder sogar abzusagen und nach dem Gesetz zur Verschärfung der bestehenden Sanktionen gegen den Iran, Nordkorea und Russland (CAATSA) Sanktionen zu verhängen.
Ankara wollte nicht einlenken und setzte seine Verhandlungen über eine zusätzliche Partie von S-400-Anlagen fort. Die Trump-Administration hat ihre Sanktionsdrohung gegen die Türkei bisher nicht verwirklicht.


de.sputniknews.com: Negative Erwartungen bestätigt: Kreml-Sprecher zu britischem Bericht über „russische Einmischung“
Der Bericht des britischen Ausschusses über angebliche russische Einmischung in innere Angelegenheiten Großbritanniens hat die negativen Erwartungen Moskaus voll und ganz bestätigt. Dies gab der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag gegenüber Journalisten bekannt.
„Zu 100 Prozent (die Erwartungen bestätigt – Anm. d. Red.). Nein, es gab nichts (Neues – Anm. d. Red.) und für niemanden“, sagte Peskow.
Zuvor teilte er mit, dass selbst dann, wenn der britische Bericht über die „russische Einmischung“ Anschuldigungen beinhalten würde, diese unbegründet wären, da „sich Russland in keinem Land der Welt in die Wahlprozesse eingemischt hat“.
Auch Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Oberhaus des Parlaments), äußerte sich zum Thema.
„Natürlich ist dies ein weiterer Versuch, Russland zu dämonisieren. Dabei wird auf den Brexit nicht eingegangen; damit hat man uns nicht in Verbindung gebracht, sondern sich an das Referendum von 2014 erinnert. Das heißt, die Briten regeln die Angelegenheiten unter sich, und trotzdem ist Russland schuld – wirklich unseriös für ein solches Land“, sagte Matwijenko auf einer Pressekonferenz am Donnerstag.
Russland werde keine Ausreden vorbringen, hieß es weiter. „Es lohnt sich nicht einmal, dies zu kommentieren, da es nun am Rande irgendwelcher ungeschickter Stereotypen steht“, fügte die Politikerin zu.
Die Anschuldigungen seien unbegründet und es sei nicht klar, „was Russland damit zu tun hat“.
„Wie kann man das kommentieren? Es ist ein Kurs auf die Eindämmung Russlands“, sagte Matwijenko weiter. Eine solche Politik sei absolut verständlich. „Russland wurde für alles verantwortlich gemacht“, fügte sie hinzu.
Der Parlamentarische Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss Großbritanniens hatte am Dienstag einen Bericht veröffentlicht, laut dem russische Nachrichtendienste Großbritannien als ihr oberstes Ziel betrachten und sich in innere Angelegenheiten des Landes eingemischt haben sollen. Russland weist alle Anschuldigungen entschieden zurück. …


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volkmiliz der LVR am 23. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK hat der Gegner
in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Wie bereits zuvor mitgeteilt wurde, haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij nach der Sitzung der Kontaktgruppe, bei der Vereinbarungen über Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung erreicht wurden,
zweimal Snamenka mit Schützenpanzerwaffen und 120mm-Mörsern beschossen, die Feuerleitung erfolgte mit einer Drohne vom Typ Mavic-Pro.
In
folge des Beschusses auf Snamenka wurde die Fassade eines Wohnhauses in der Shukow-Straße 35 beschädigt.
Durch adäquate Maßnahmen der Verteidiger der Republik wurde die
Feueraktivität des Gegners unterbunden. Zwei Kämpfer der 93. Brigade wurden vernichtet, zwei wurden verletzt, ein Schützenpanzer wurde beschädigt, ein 120mm-Mörser und eine Drohne „Mavic-Pro“ wurden vernichtet.
Heldenhaft seine Verpflichtung zur Verteidigung der Bürger Republik gegen die ukrainische Aggression erfüllend, wurde
ein Soldat der Volksmiliz verletzt. Er hat qualifizierte ärztliche Behandlung erhalten.
Die Materialien zum Fall von Beschuss wurden an Vertreter der internationalen Organisationen sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade der BFU Bryshinskij hinzuzufügen.
Die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in den letzten 24 Stunden betrugen sieben Kämpfer der 93. Brigade, die Brandverletzungen in der Folge eines Brandes auf den Positionen erlitten.
Gestern wurde
in der Forstwirtschaft Trjochisbjenka im Bezirk Nowoajdar durch die Verletzung von Brandschutzregeln durch Soldaten der BFU ein Waldbrand provoziert.
Bei einer vom militärischen Rechtsordnungsdienst durchgeführten Ermittlung wurde festgestellt, dass im Gebiet von Lopaskino Soldaten der 93. Brigade in betrunkenem Zustand zufällig ihren eigenen Unterstand in Brand setzten. Das Feuer breitete sich über die Holzkonstruktion und trockenes Gebüsch schnell auf die Forstwirtschaft aus, wo Militärtechnik in Unterständen getarnt war.
Außerdem wurde ein selbstgebautes Sägewerk der Kämpfer entdeckt, die etwa sechs Hektar Wald abgeholzt hatten, um ihre Positionen auszurüsten. Nach vorläufigen Schätzungen beträgt der Schaden für den Staat 600.000 Griwna.
In
folge des Vorfalls wurden ein Schützenpanzer und ein 120mm-Mörser vernichtet sowie 12 Maschinenpistolen AK-74 und mehr als 10.000 Patronen des Kalibers 5,45 mm. Beim Versuch, den Brand eigenständig zu löschen, erlitten sieben Kämpfer Brandverletzungen.
Es ist eine
aktive Arbeit einer Gruppe von Propagandisten des 72. Zentrums für informationspsychologische Operationen festzustellen, die in den Medien Materialien verbreiten, dass die ukrainischen Streitkräfte an dem Waldbrand nicht beteiligt waren….


de.sputniknews.com:
Stopp der Raketenentwicklung: „Was bekommt Russland im Gegenzug?“
Washington fordert von Moskau, die Entwicklung von Raketen mit atomarem Antrieb sofort einzustellen. Dieser Forderung haftet nichts als Angst an, erklärt ein Militärinsider im Sputnik-Gespräch. Angst, wehrtechnisch hinter Russland zurückzufallen.
Statt der russischen Führung aufzugeben, was sie entwickeln soll und was nicht, sollte Washington lieber mehr für Rüstungskontrolle tun. Mit dieser Anregung antwortet der russische Abgeordnete Alexej Puschkow auf die amerikanische Forderung, Russland solle die Entwicklung von nukleargetriebenen Raketen einstellen. Der Sondergesandte des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, sagte kürzlich in einer Senatsanhörung, diese Art von Raketen sei ein „fliegendes Tschernobyl“.
Der Hintergrund dieser Erklärung des Sondergesandten ist offenbar eine Angst, die Washington umtreibt, sagt Analyst Oleg Glasunow vom russischen Verband der Militärpolitologen im Sputnik-Gespräch: „Die USA sind bei Raketentechnik weit hinter Russland zurückgefallen. Deshalb haben sie Angst vor russischen Neuentwicklungen, vor Russlands Vorsprung. Die Aufforderung des amerikanischen Sondergesandten ist unüberlegt. Die haben einfach Angst, dass Russland in der Raketenentwicklung weiterkommt, während sie noch weiter zurückfallen und niemandem mehr etwas vorschreiben können.“
Überhaupt: Was sollen diese einseitigen Forderungen? „Die Aufforderung des Sondergesandten hat weder Hand noch Fuß: Wo bleibt das Gegenangebot der USA? Was bekommt Russland im Gegenzug, wenn es die Raketenentwicklung einstellt? Ein Vorschlag wäre, dass auch die USA die Entwicklung neuer Raketen einstellen.“
Man sollte auch daran denken, so der Militärexperte, dass Russland sich für Frieden einsetze und niemanden angreifen wolle. „Es sind die USA, die im Nahen Osten große Kriege ausgelöst haben, und sie schaffen es immer noch nicht, diese Kriege zu beenden.“
Der Sondergesandte Billingslea hatte sich vorher schon zu russischen Raketen geäußert: Die dürften „gar nicht erst existieren“, sagte er – es gebe keine Berechtigung für diese „Armageddon-Waffen“.
„Was ist denn mit den neusten Atomraketen der USA, die zum Ersatz aller Interkontinentalraketen ‚Minuteman‘ bestimmt sind? Sind das vielleicht humane Waffen oder sogar Himmelsboten?“, schrieb daraufhin Alexej Puschkow bei Twitter. „Nur damit Billingslea das mitbekommt: Genau das sind Armageddon-Waffen.“
Anschließend erinnerte der russische Abgeordnete daran, dass die USA einseitig Abrüstungsverträge verwerfen: Aus dem INF-Vertrag sind die Vereinigten Staaten schon ausgestiegen; der Ausstieg aus dem New START steht bevor. Außerdem verstärken die USA ihre ohnehin mächtige atomare Schlagkraft. Dies sei das eigentliche „Herbeischwören des Armageddon“, so Puschkow.


de.sputniknews.com:
Terrorzelle aufgerieben: FSB nimmt Dutzende Terroristen in drei Städten fest
Russlands Sicherheitskräfte haben bei einem Einsatz in Moskau, Nowosibirsk und in der Region Krasnojarsk 22 Mitglieder der Terrororganisation „Islamische Bewegung Usbekistans“ festgenommen. Dies teilte der Inlandsgeheimdienst FSB am Donnerstag mit. Fahndung und Ermittlungen laufen weiter.
„22 Menschen, darunter einige Anführer, sind beim Einsatz festgenommen worden“, hieß es in der Pressemitteilung. An dem Sondereinsatz waren auch das Innenministerium und die russische Nationalgarde beteiligt.
Die Terrorzelle rief FSB-Angaben zufolge zu Terrorverbrechen auf, sie beschäftigte sich mit Anwerbung und Lieferung neuer Mitglieder in Kampfregionen und finanzierte Terroristen in Syrien. Bei der Festnahme wurden religiöse Literatur, Propaganda-Videos sowie gefälschte Pässe beschlagnahmt.
Fahndung und Ermittlungen laufen weiter.


deutsch.rt.com:
Bomben- und Todesdrohungen gegen Botschaft in Washington – Peking macht US-Regierung verantwortlich
Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums beschuldigt die US-Regierung, für angebliche Bomben- und Morddrohungen gegen die Botschaft des Landes in Washington DC verantwortlich zu sein. Diese seien durch Verleumdungen und Hass geschürt worden.
Die Anordnung der USA, das chinesische Konsulat in Houston, US-Bundesstaat Texas, zu schließen, stelle eine beispiellose Aufwertung der politischen Unterdrückung Chinas dar, twitterte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Mittwoch. Sie fügte hinzu, dass die Botschaft in Washington Bomben- und Todesdrohungen „aufgrund von Verleumdungen und Hass, die von der US-Regierung geschürt wurden“, erhalten habe.
„Infiltration und Einmischung liegen niemals in den Genen und der Tradition der chinesischen Außenpolitik“,
erklärte Hua. Sie unterstrich, dass, während chinesische Diplomaten „gegenseitiges Verständnis und Freundschaft fördern, die US-Botschaft in China das politische System Chinas öffentlich angreift“.
Wenn die USA ihre „irrtümliche Entscheidung“, das Konsulat zu schließen, nicht rückgängig machen, „wird China sicherlich mit entschlossenen Gegenmaßnahmen reagieren“, so Hua in einem weiteren Tweet.
Am Dienstag gab Washington Peking 72 Stunden Zeit, um sein Konsulat in Houston zu schließen. Die Nachricht gelangte an die Öffentlichkeit, als die örtliche Feuerwehr auf Berichte über einen Großbrand im Innenhof des Konsulats reagierte, da Diplomaten Unterlagen und potenziell sensibles Material vernichteten.
Der Sprecher des US-Außenministeriums Morgan Ortagus erklärte, der Schritt gegen das Konsulat sei unternommen worden, um den Schutz des US-amerikanischen geistigen Eigentums und der persönlichen Daten von US-Bürgern zu gewährleisten.
Während Peking sich offiziell nicht zu möglichen Vergeltungsmaßnahmen äußerte, berichtete Reuters unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person, dass das chinesische Außenministerium die Schließung des US-Konsulats in Wuhan in Erwägung ziehe.
Die Forderung der Schließung des Konsulats spiegelt die Taktik wider, die sowohl von der Obama- als auch von der Trump-Regierung gegenüber Russland angewandt wurde, wo es zu einer Spirale von Ausweisungen, Beschlagnahmungen von Eigentum und Schließung diplomatischer Büros kam. Die USA verwiesen auf die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahlen und die britische Behauptung über die „sehr wahrscheinliche“ angebliche Teilnahme Moskaus an einem chemischen Angriff in Salisbury im Jahr 2018, wobei sie bis heute keinerlei Beweise für die Anschuldigungen vorgelegt haben.


de.sputniknews.com:
Rumänische Jäger eskortieren russische Flugzeuge über dem Schwarzen Meer
Die rumänische Luftwaffe hat Kampfjets aufsteigen lassen, um zwei russische Langstreckenbomber vom Typ Tu-22M3 während eines planmäßigen Fluges über dem Schwarzen Meer zu eskortieren. Dies berichtet das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag.
„Zwei Tu-22M3-Langstreckenbomber (…) führten einen planmäßigen Flug über die neutralen Gewässer des Schwarzen Meeres durch. Während des Fluges legten die Flugzeugbesatzungen etwa 4.500 Kilometer zurück und blieben mehr als fünf Stunden in der Luft. Auf einigen Streckenabschnitten wurden die Langstreckenbomber von MiG-21-Flugzeugen der rumänischen Luftwaffe begleitet“, heißt es in der Pressemitteilung.
Wie im Verteidigungsministerium Russlands betont wird, fliegen russische Piloten der Fernfliegerkräfte regelmäßig über die neutralen Gewässer der Arktis, des Nordatlantiks, des Pazifischen Ozeans, des Schwarzen Meeres und der Ostsee. Dies erfolgt immer „in strikter Übereinstimmung mit den internationalen Vorschriften“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.
Am Montag begannen im Nordwesten des Schwarzen Meeres die gemeinsamen Militärübungen der Nato und der Ukraine „Sea Breeze-2020“. Das russische Militär berichtete, dass die Schwarzmeerflotte die Nato-Schiffe und Flugzeuge, die an diesen Manövern beteiligt seien, im Auge behalte.


a
bends:

de.sputniknews.com: Streitpunkt: Beitritt zur Sowjetunion 1940 – Russischer Botschafter in estnisches Außenamt zitiert
Nach Äußerung von Außenminister Urmas Reinsalu kämen solche Aussagen den bilateralen Beziehungen nicht zugute. Er habe verfügt, den Botschafter vorzuladen und ihm gegenüber Protest zu erheben, sagte der Minister auf einer Pressekonferenz der Regierung, wie RIA Novosti von der russischen Botschaft erfuhr.
Die Pressekonferenz wurde live via Facebook übertragen.
Russische Kollegen hätten wiederholt gesagt, dass Lettland, Litauen und Estland nach gegenseitigem Einvernehmen der UdSSR beigetreten seien, sagte der Minister.
„Ich weise diese Behauptung vollständig zurück. Sie widerspricht historischen Fakten“, betonte Reinsalu.
In der russischen Botschaft wurde gegenüber RIA Novosti bestätigt, dass Petrow ins Außenministerium zitiert worden sei.
Die Botschaft hatte am Donnerstag einen Kommentar des PR-Amtes des russischen Außenministeriums anlässlich des 80. Jahrestags des Beitritts von Lettland, Litauen und Estland zur Sowjetunion veröffentlicht. Darin wurde betont, dass die Position Moskaus zu diesem Thema wohlbekannt sei und auf der unvoreingenommenen Berücksichtigung der historischen Realien jener Zeit und auf überprüften Einschätzungen der genannten Ereignisse unter Berufung auf Archivdokumente und Fakten beruhe.
„Angesichts einer realen Bedrohung, dass der Ostseeraum als Aufmarschgebiet des faschistischen Deutschlands für dessen Überfall auf die UdSSR genutzt wird, war Moskau im Juni 1940 gezwungen, zusätzliche Truppen nach Lettland, Litauen und Estland zu verlegen (zuzüglich der Militärkontingente, die dort nach bilateralen Verträgen über gegenseitige Hilfe vom Jahr 1939 stationiert waren). Dieser Schritt, der mit Zustimmung der Führungen der baltischen Staaten unternommen wurde, bedeutete an und für sich keine Übergabe der Souveränität über ihre Staatsgebiete an die Sowjetunion und war legitim“, hieß es in einem Post.
Der anschließende Beitritt der baltischen Staaten zur UdSSR sei nicht einseitig gewesen und sei nach gegenseitigem Einvernehmen erfolgt, schlussfolgerte die diplomatische Mission.


de.sputniknews.com:
Russlands Außenministerium kritisiert „Weißhelme“-Aktivitäten
Die Organisation „Weißhelme“ versteckt laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Plünderungen, Raubüberfälle und direkte Beihilfe für Terrorismus hinter der Fassade einer humanitären Marke.
„Westliche Sponsoren haben ihre Unterstützung für die ‚Weißhelme‘ und Strukturen, die mit dieser Organisation verbunden sind, immer noch nicht aufgegeben. Wir haben wiederholt betont, dass sich hinter der demonstrativen Fassade einer humanitären Marke echte Plünderungen, Schikanen, Raubüberfälle, absichtliche Desinformation, Inszenierung chemischer Angriffe, Luft- und Artillerieschläge und direkte Beihilfe für den Terrorismus verstecken“ – sagte Sacharowa bei einem Briefing am Donnerstag.
Die Organisation „Weißhelme“, die im Westen große Popularität und Unterstützung erlangt hat, hat zu ihrem Ziel erklärt, Zivilisten in Gebieten von Kampfhandlungen zu retten, wird jedoch von der syrischen Regierung beschuldigt, Verbindungen zu Extremisten zu haben und feindliche Propaganda-Aktivitäten durchzuführen.
Das russische Außenministerium bezeichnete die Aktivitäten der „Weißhelme“ als Bestandteil einer Informationskampagne zur Verunglimpfung der syrischen Regierung und machte sie insbesondere für die Provokation verantwortlich, die dem Westen einen Grund gab, Damaskus des Einsatzes chemischer Waffen zu beschuldigen und Schläge gegen Stellungen der Regierungstruppen zu führen.

 

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