Presseschau vom 22.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Andrej Koz: Einsatzwert unter 20 Prozent: Was ist falsch am Flugzeugträger „Gerald Ford“?
Es gibt wieder Probleme mit der „USS Gerald Ford“ – dem Superflugzeugträger der amerikanischen Marine. Die Navy hat kürzlich weitere für die Einsatztauglichkeit des Kampfschiffs verantwortliche Führungskräfte entlassen müssen. Im Testbetrieb seien zu viele Mängel entdeckt worden. …
https://sptnkne.ws/DdzY

deutsch.rt.com: Auf Basis welches UN-Artikels rechtfertigt Bundesregierung die massive Einmischung in Venezuela?
Deutschland mischt sich seit Januar 2019 massiv in die inneren Angelegenheiten des souveränen Staates Venezuela ein. Das bestätigen auch die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. RT wollte auf der BPK wissen, auf welcher völkerrechtlichen Basis dies geschieht. …
https://de.rt.com/28te

Andreas Peter: „Die Leistung hätte ich so oder so erbracht“ – Turnlegende Maxi Gnauck erinnert sich an Moskau 1980
Bei den Olympischen Spielen in Moskau war sie eine der erfolgreichsten Teilnehmerinnen. Maxi Gnauck galt 1980 als absolute Weltspitze im Turnen. Deshalb hat sie die Abwesenheit westlicher Konkurrenten in Moskau zwar bedauert, aber ist sich sicher, dass sie auch mit ihnen gewonnen hätte, wie sie sich in einem Gespräch mit Sputnik Deutsch erinnert. …
https://sptnkne.ws/DdGY


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Irans Außenminister lobt Russlands Hilfe bei Konfrontation mit USA
Der Iran ist laut seinem Außenminister Mohammad Dschawad Sarif zufrieden mit Russlands Beitrag, nicht konstruktiven Schritten vonseiten der USA in Bezug auf Teheran zu widerstehen. Dies sagte er vor Beginn der Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
Nach Sarifs Worten sollen die Amerikaner eine sehr gefährliche Politik in Bezug auf den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) verfolgt haben.
„Wir freuen uns sehr, dass die Russische Föderation sowohl in der IAEO als auch im Sicherheitsrat (der Uno) jener nicht konstruktiven Politik widerstanden hat. Dies führt dazu, dass die Rolle der Russischen Föderation, die Rolle der Volksrepublik China bei der Wahrung der JCPOA äußerst hervorragend ist, und die ganze Weltgemeinschaft gibt dies nur zu“, sagte Sarif.
Der Iran und die sechs internationalen Unterhändler hatten im Juli 2015 eine Einigung zur Lösung des langjährigen Problems um das iranischen Atomprogramm erzielt. Die monatelangen Verhandlungen endeten mit der Annahme eines gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), dessen Umsetzung die zuvor verhängten wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union vollständig aufheben sollte. Das Abkommen sah unter anderem vor, dass das Waffenembargo gegen den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben wird, die Waffenlieferungen sollen aber früher möglich sein, jedoch nur bei Genehmigung des UN-Sicherheitsrates.
Das Abkommen in seiner ursprünglichen Form dauerte nicht einmal drei Jahre: Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten einen einseitigen Ausstieg daraus und die Wiederherstellung strenger Sanktionen gegen Teheran an. Da jedoch nur die Vereinigten Staaten offiziell aus dem Abkommen ausgetreten waren, sollen sich die übrigen Teilnehmer an die Bedingung für die Aufhebung des Waffenembargos halten.


dan-news.info: Arbeiten zur Modernisierung des Wasserversorgungssystems haben in Sneshnoje begonnen, teilte heute der Bürgermeister der Stadt Alexandr Skorzow mit.
„Zurzeit laufen Arbeit zum Austausch von Pumpaggregaten an den Wasserleitungsstationen der Stadt. Bis zum 15. August werden die Arbeiten zum Austausch von zwei derartigen Aggregaten abgeschlossen sein. Dies wird es erlauben, den Druck im allgemeinen Wasserversorgungssystem um 40 bis 70 Prozent zu erhöhen und es so stabiler zu machen“, sagte der Bürgermeister.
Nach seinen Worten hat auch der Bau einer neuen Wasserleitung begonnen. Sie wird auf dem Gebiet von Salensnoje, Gornjazkij und Perwomajskij eine unterbrechungsfreie Wasserversorgung sicherstellen. Die Ortschaften befinden sich außerhalb der Stadt. Dort leben etwa 7000 Bürger.
Den Verlauf der Bauarbeiten überprüfte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. Er besuchte die Pumpstation „Sofjino-Brodskaja“ und unterhielt sich mit Werktätigen. Das Republikoberhaupt stellte die Aufgabe, die Arbeit an den Wassernetzen von Sneshnoje bis zum 15. November abzuschließen.


de.sputniknews.com:
„Chinesische Gefahr“ bekämpfen – USA wollen Koalition von Staaten bilden
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat im Zuge des Briefings in London angekündigt, dass die USA eine Koalition für den Kampf gegen die „chinesische Gefahr“ bilden wollen.
„Die USA wollen, dass alle Länder begreifen, wie gefährlich China und die Kommunistische Partei Chinas sind. Alle Staaten dürfen Chinas Verhalten nicht außer Acht lassen. Wir glauben, dass die ganze Welt gemeinsam vorgehen muss, um das System der internationalen Beziehungen zu stärken“, sagte Pompeo.
Laut Pompeo hätte die Kommunistische Partei Chinas die Corona-Krise auf unehrliche Weise ausgenutzt.
„Man muss die Gefahr verstehen, die die Kommunistische Partei Chinas darstellt“, fügte der US-Außenminister hinzu.
Ferner dankte Pompeo den britischen Behörden dafür, dass Großbritannien auf 5G-Dienstleistungen des chinesischen Telekommunikationsausrüsters Huawei verzichtet hatte. Das Land hatte sich damit an die US-Hinweise gehalten, laut denen Huawei als Bedrohung der nationalen Sicherheit eingestuft worden war.
Allerdings betonte der britische Außenminister Dominic Raab, dass die Entscheidung über Huawei nicht vonseiten der USA aufgezwungen worden sei. Er sagte auch, dass seine Diskussion mit Pompeo produktiv gewesen sei.
Im Zuge des Treffens wurden auch solche Themen wie die Lage in Hongkong, dem Nahen Osten sowie das Waffenembargo gegen den Iran besprochen.
Anfang Juli hatte Pompeo China vorgeworfen, Hongkong „im Geiste von Orwell“ zu zensieren. Er hatte zudem bekanntgegeben, dass die USA alles unternehmen würden, um den Einwohnern von Hongkong Hilfe bei der Verteidigung ihrer Menschenrechte zu leisten.


de.sputniknews.com:
US-Luftstreitkräfte kaufen für Türkei bestimmte F-35A-Jets ab
Nach dem Ausschluss der Türkei aus dem F-35-Kampfjet-Programm wollen die US-Luftstreitkräfte die ursprünglich für Ankara gebauten Flugzeuge abkaufen. Dies berichtet am Dienstag das Portal Defense News unter Berufung auf das US-Verteidigungsministerium.
Acht Jets des Typs F-35A Lightning II seien demnach vom US-Rüstungskonzern Lockheed Martin im Rahmen eines 862 Millionen US-Dollar (747 Millionen Euro) schweren Vertrags hergestellt worden. Teil des Deals seien auch zusätzliche sechs F-35A-Jets für die Air Force gewesen.
Ankara hatte ursprünglich vor, rund 100 F-35A-Jets zu kaufen. Die Lieferungen von russischen Luftabwehrsystemen an die Türkei, die Mitte Juli vergangenen Jahres begannen, lösten jedoch eine Krise in den Beziehungen zwischen Ankara und Washington aus.
Die USA behaupteten, die F-35 seien mit S-400 inkompatibel, und forderten von ihrem Nato-Partner, den Deal zu kippen und stattdessen US-Komplexe Patriot zu kaufen. Dabei drohte Washington, den Verkauf modernster Kampfjets F-35 an die Türkei hinauszuzögern oder gar zu stornieren.
Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen. Daraufhin wurde die Türkei vom F-35-Programm ausgeschlossen.
Russland hatte 2019 einen ersten Vertrag über die Lieferung von vier S-400-Divisionen im Gesamtwert von 2,5 Milliarden US-Dollar an die Türkei erfüllt. Im Juni wurde eine zweite Lieferung ausgehandelt.
Vor einigen Wochen hatte US-Senator John Thune der Türkei vorgeschlagen, die S-400-Komplexe an die USA zu verkaufen. Eine Sprecherin der föderalen Behörde für die militärtechnische Kooperation Russlands mit dem Ausland wies darauf hin, dass ein Weiterverkauf ohne Genehmigung Moskaus unmöglich sei.


de.sputniknews.com:
Medien: Griechische Streitkräfte wegen Handlungen Ankaras in erhöhte Bereitschaft versetzt
Wegen der Pläne Ankaras, mit Forschungen im Raum der Insel Kastelorizo zu beginnen, hat die griechische Militärführung die Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft versetzt, schreibt die Zeitung „Kathimerini“ (Dienstag).
Dem Blatt zufolge hatte der hydrographische Dienst in der türkischen Stadt Antalya mitgeteilt, dass vom (heutigen) Dienstag an bis hin zum 2. August dieses Jahres südlich und östlich von Kastelorizo Messungen vorgenommen würden.
Das Forschungsschiff „Oruc Reis“ werde sich in der Region aufhalten, daher seien die griechischen Streitkräfte landesweit in Kampfbereitschaft versetzt worden.
Die Zeitung weist ferner auf zunehmende Aktivitäten im türkischen Marinestützpunkt Aksaz hin.
„Vor wenigen Stunden waren 15 Schiffe aus dem Stützpunkt ausgelaufen. Die griechische Marine ist ebenfalls in erhöhter Bereitschaft. Marinechef Konstantinos Floros unterbrach seinen Zypern-Besuch und kehrt nach Griechenland zurück“, hieß es.
Die Insel Kastelorizo ist zwischen beiden Ländern umstritten, denn in diesem Raum soll die Grenze der ausschließlichen Wirtschaftszonen verlaufen, auf die sich Athen und Ankara nicht einigen können. Dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zufolge kann die nur zehn Quadratkilometer große Insel, die sich zwei Kilometer von der türkischen Küste und 570 Kilometer vom griechischen Festland entfernt befindet, keinen 40.000 Quadratkilometer großen Festlandsockel oder keine ausschließliche Wirtschaftszone haben. Türkische Amtsträger halten es für unzulässig, dass die Insel eine Jurisdiktion auf See schafft, die 4000 Mal größer ist als ihre eigene Fläche.
Griechenland kontert damit, dass die Insel bewohnt sei und die gleichen Rechte in Bezug auf Seezonen genieße wie Territorien auf dem Festland. Die Größe der Insel dürfte dabei keine Rolle spielen, heißt es in Athen.


de.sputniknews.com: Iran und Irak wollen ihre bilateralen Beziehungen ausbauen
Die Nachbarstaaten Iran und Irak haben vor, ihre bilateralen Beziehungen zu vertiefen sowie die wirtschaftliche Kooperation weiter zu stärken.
Am Dienstag empfing der iranische Präsident Hassan Rohani den irakischen Ministerpräsidenten Mustafa Al-Kadhimi und lobte dabei die verbesserten Beziehungen zwischen den „Brüderländern“. Laut Rohani hätten sich beide Länder darauf geeinigt, das bilaterale Handelsvolumen möglichst von 10 auf über 17 Milliarden Euro zu erhöhen.
Zudem sicherte Rohani zu, dass der Iran auch politisch weiter den Irak unterstützen und zusammen mit der Regierung in Bagdad Sicherheit und Stabilität in der Region garantieren wolle. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Krise sei Teheran laut Rohani auch bereit, sein Nachbarland langfristig mit Medikamenten zu versorgen.
Auch Al-Kadhimi betonte, dass das wichtigste Ziel seines Besuchs in Teheran die Ausdehnung der bilateralen Beziehungen sei. Besonders angesichts der Corona-Krise und der niedrigen Ölpreise bräuchten die Nachbarstaaten eine enge Zusammenarbeit. Der irakische Ministerpräsident lobte auch Irans Zusammenarbeit mit seiner Regierung im Kampf gegen die sunnitische Terrormiliz Islamischer Staat.
Für Al-Kadhimi ist der Besuch in Teheran die erste Auslandsreise seit seiner Ernennung im Mai. Während seines zweitägigen Aufenthalts wird der irakische Ministerpräsident auch den geistlichen Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, treffen.
In beiden Staaten stellen die Schiiten die Bevölkerungsmehrheit. Nach dem Sturz des sunnitischen Machthabers Saddam Hussein im Irak hat sich der Iran einen starken Einfluss auf seinen Nachbarn gesichert.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Während der Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe hat die Gegner den Beschuss des Territoriums der Republik aktiviert.
Die Kriegsverbrecher der 57. mechanisierten Brigade unter Kommando von Mischantschuk haben einen weiteren Akt der Aggression gegen friedliche Einwohner begangen.
Die ukrainischen Besatzer haben mit 120mm- und 82mm-Mörsern Wesjoloje beschossen.
Infolge des Beschusses wurde ein direkter Treffer mit darauf folgendem Brand eines Wohnhauses in der Kolchosnaja-Straße 28 festgestellt.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Nach vorläufigen Informationen wurde ein Kämpfer verletzt, einer starb.
Wir empfehlen den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, sich der Ausführung der verbrecherischen Befehle ihrer Kommandeure zu verweigern und erinnern daran, dass Kriegsverbrechen gegen Zivilisten keine Verjährungsfrist haben.
Den Kämpfern der Ukraine empfehlen wir nachdrücklich, von Beschuss und Provokationen Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr Leben zu erhalten.


de.sputniknews.com: US-Kongress: Gesetzentwurf über Sanktionen für Diebstahl von Covid-Forschungen eingebracht
Der Vorsitzende der republikanischen Minderheit des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat erklärt, er habe dem Kongress einen Gesetzentwurf über Sanktionen gegen Hacker vorgelegt, die versuchen, Forschungsdaten zum Kampf gegen das neue Coronavirus zu stehlen.
„Ich habe gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Covid-Hacker vor Gericht zu stellen. US-Forscher sind die glänzendsten Köpfe der Welt, und wir entwickeln einen Impfstoff zum Sieg (über Coronavirus) schneller als je zuvor. Wir können nicht zulassen, dass China, Russland oder noch jemand unsere Innovationen ausnutzt“, schrieb McCarthy auf Twitter.
Letzte Woche verbreiteten Cybersicherheitsbehörden in den USA, Großbritannien und Kanada Empfehlungen zu Versuchen, Impfstoffentwicklungen zu hacken, die sie den russischen Staatsbehörden vorwerfen. In den Empfehlungen der US National Security Agency heißt es, „eine russische Geheimdienstgruppe ist gegen Organisationen vorgegangen, die an der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs in den USA, Kanada und Großbritannien beteiligt waren, um wahrscheinlich Informationen und geistiges Eigentum, die unmittelbar mit der Entwicklung und Tests von Impfstoffen gegen Covid-19 zusammenhängen, zu stehlen“.
Anfang Mai berichteten britische und amerikanische Geheimdienste, dass sie großangelegte Cyberangriffe auf Gesundheitsorganisationen und Forschungszentren verzeichnet hätten. Gleichzeitig wurde allen Mitarbeitern internationaler und nationaler medizinischer Organisationen empfohlen, ihre persönlichen Passwörter für den Zugriff auf Computergeräte zu ändern und auf die Zwei-Faktor-Authentifizierung umzusteigen. Nach Angaben von Geheimdiensten nutzen Angreifer die Technologie von häufig verwendeten oder nicht ausreichend komplexen Passwörtern für die Konten des medizinischen Personals.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärte, Russland akzeptiere keine Anschuldigungen wegen der Hackerangriffe in Bezug auf den Impfstoff.


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Sanktionsdrohung gegen Nord Stream 2: Ost-Ausschuss erwägt auch „defensive Gegensanktionen“
Der Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft (OAOEV), kurz Ost-Ausschuss, ruft im Zuge der verschärften amerikanischen Sanktionsdrohungen gegen den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zu Gegenmaßnahmen auf. Dazu äußerte sich OAOEV-Geschäftsführer Michael Harms gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
„Bisher haben wir immer vor harten Gegenmaßnahmen in Richtung USA gewarnt, weil wir in keine Sanktionsspirale hineinkommen wollen. Nun sehen wir das etwas anders“, sagte Harms.
Der Verband arbeite an konkreten Vorschlägen. Diese können laut seinen Aussagen „von klaren diplomatischen Äußerungen über Entschädigungen hiesiger Firmen bis hin zu defensiven Gegensanktionen reichen“.
Unter anderem warnte Harms davor, dass die amerikanische Regierung die Konten beteiligter Firmen sperren und die Sanktionen auch auf die finanzierenden Banken ausweiten könnte. Zwar sei man an diesem Punkt noch nicht angekommen, „aber die US-Botschaft in Berlin drängt einige Firmen bereits mit konkreten Terminvorgaben zu Gesprächen”, erläuterte Harms, der dieses Vorgehen für „befremdlich“ halte. Ferner sagte Harms:
„Die angedrohten US-Sanktionen betrachten wir als einen gefährlichen Präzedenzfall. Die EU muss wirksam dagegenhalten. Man muss vermeiden, dass andere Staaten auf ähnliche Ideen kommen.“
Das Business Deutschlands halte die Pipeline Nord Stream 2 für extrem wichtig:
„Sie trägt dazu bei, die Gasversorgung zu sichern, den Preis niedrig zu halten, und sie dient dem Klimaschutz.“
Am Dienstag hatte das US-Repräsentantenhaus das Projekt des Verteidigungshaushalts für kommendes Jahr (beginnt am 1. Oktober) bewilligt, das unter anderem eine Verschärfung der Sanktionen gegen die Gasleitungen Nord Stream 2 und Turkish Stream vorsieht.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor Firmen, die in die Pipeline-Projekte Nord Stream 2 in der Ostsee und Turkish Stream im Schwarzen Meer investieren, mit Sanktionen gedroht. Sein Ministerium gebe Richtlinien an Behörden aus, wie diesbezügliche Gesetze umzusetzen seien. „Steigt aus oder riskiert die Folgen“, sagte Pompeo am vergangenen Mittwoch. …

telegram-Kanal der Vertreter der DVR im GZKK: Infolge von Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo (jushnoje) wurden folgende Schäden festgestellt:
– Rudnew-Straße 2 (Treffer mit darauf folgendem Brand);
– Rudnew-Straße 1 (direkter Treffer auf das Haus);
– Rudnew-Straße 5 (direkter Treffer auf das Haus);
– Sagorskij-Straße 50 (Brand von trockenem Gebüsch am Haus).
Außerdem wurde infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Gorlowka (Bergwerk 6/7) ein Schaden an Wasserleitungen mit Durchmesser 2300mm und 2100mm von der Pumpstation dritter Ebene des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ festgestellt.


deutsch.rt.com:
USA klagen „staatlich unterstützte chinesische Hacker“ wegen Diebstahls von Corona-Forschung an
In den USA wurde gegen zwei Chinesen Klage erhoben, die im Rahmen von Hackerangriffen Militärgeheimnisse und Forschungsarbeiten zu COVID-19 gestohlen haben sollen. Laut dem US-Justizministerium sollen sie dabei von Peking unterstützt worden sein.
Das US-Justizministerium hat zwei angebliche chinesische Hacker beschuldigt, Geschäftsgeheimnisse im Wert von Hunderten von Millionen US-Dollar gestohlen zu haben. Unter diesen Geheimnissen sollen sich Verteidigungsdaten und Forschungsarbeiten im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus befinden.
Am Dienstag wurde die Anklageschrift veröffentlicht. Hierin werden zwei chinesische Staatsbürger, die als Li Xiaoyu und Dong Jiazhi identifiziert wurden, beschuldigt, eine massive weltweite Hacker-Kampagne geführt zu haben. Die Untersuchung zu deren angeblichen Aktivitäten wurde bereits im Jahr 2015 ausgelöst, als sie in ein Netzwerk eindrangen, das zur Hanford Site, einem stillgelegten Nuklearkomplex im US-Bundesstaat Washington, gehört.
Das US-Justizministerium nannte keine bestimmten Unternehmen, die im Visier der Hacker gewesen sein sollen. Der US-Rechtsanwalt William Hyslop teilte mit, dass „es in den Vereinigten Staaten und weltweit Hunderte und Aberhunderte von Opfern gibt“. Die beiden Angeklagten hätten in den Jahren 2014 bis 2020 von Computern weltweit Terabytes an Daten gestohlen, hieß es.
Neben dem Versuch, Geschäftsgeheimnisse zu stehlen, sollen die Hacker auch „Nichtregierungsorganisationen und einzelne Dissidenten, Geistliche sowie Demokratie- und Menschenrechtsaktivisten in den Vereinigten Staaten und im Ausland, einschließlich Hongkong und China, ins Visier“ genommen haben.
Das Hacker-Duo habe nicht nur nach persönlichem Vorteil gehandelt, sondern auch als Auftragnehmer für Peking gearbeitet und dabei Unterstützung von einem namenlosen Agenten des chinesischen Sicherheitsministeriums erhalten, erklärte das US-Justizministerium. Es wird vermutet, dass sich die Hacker in China befinden, also außerhalb der Reichweite der US-Justiz.
Vertreter der USA ließen nie eine Gelegenheit aus, weitere Nationen wiederholt zu beschuldigen, staatlich geförderte Hacker-Kampagnen zu führen. Nun erklärten sie, dass Peking offiziell diesem „schändlichen Club“ beigetreten sei. Tatsächlich beschuldigt Washington Peking jedoch schon seit Jahren, koordinierte Cyberangriffe durchzuführen. John Demers, stellvertretender US-Generalstaatsanwalt für nationale Sicherheit, teilte in einer Erklärung mit:
„China hat nun seinen Platz neben Russland, Iran und Nordkorea in diesem beschämenden Club von Nationen eingenommen, der einen sicheren Zufluchtsort für Cyberkriminelle bietet, im Austausch dafür, dass diese Kriminellen ‚auf Abruf‘ zum Wohle des Staates arbeiten, um hier den unersättlichen Hunger der chinesischen kommunistischen Partei nach dem hart verdienten geistigen Eigentum US-amerikanischer und anderer nicht-chinesischer Unternehmen, einschließlich der COVID-19-Forschung, zu stillen.“
Während westliche Nationen schon seit Wochen schwer fassbare Hacker beschuldigen, es auf die Coronavirus-Forschung abgesehen zu haben, ist es das erste Mal, dass solche Behauptungen von einer Anklage begleitet werden. Die Anklage gab keinen Hinweis darauf, dass die angeblichen Versuche, die COVID-19-Forschung zu stehlen, erfolgreich waren.
Peking hat wiederholt jegliche Beteiligung an Bemühungen bestritten, sich in Computernetzwerke der USA oder anderer Länder zu hacken.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Während der Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe hat der Gegner den Beschuss des Territoriums der Republik aktiviert.
Heute Morgen haben Kämpfer der 35. Brigade unter Kommando von Palas in Richtung Gorlowka von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser eingesetzt und mehr als 30 Mörsergeschosse auf Sajzewo und die Siedlung des Bergwerks 6/7 abgefeuert.
Der Beschuss ging auf Wohngebiete, während dort friedliche Einwohner bei sich zu Hause schliefen. Der beginnende Beschuss zwang die Menschen, dringend in den Kellern Schutz zu suchen.
Infolge des Beschusses von Sajzewo, wurden Schäden an vier Häuser in der Rudnew-Straße 1, 2, 5 und der Sagorskij-Straße 50 festgestellt.
Außerdem wurde ein Abschnitt an einer Wasserleitung von der Pumpstation dritter Ebene des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ im Gebiet des Bergwerks 6/7 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen an ziviler Infrastruktur der Republik werden noch ermittelt.
Diese bewaffnete Provokation blieb nicht unbestraft. Dank professioneller Maßnahmen unserer Verteidiger wurde die Feueraktivität des Gegners rechtzeitig unterbunden. Die Verluste des Gegners werden ermittelt.
Wir wollen daran erinnern, dass der Gegner, der keinen Erfolg an der Kontaktlinie hat, zu einer aktiven Phase des Terrors gegen die Zivilbevölkerung übergegangen ist. Bereits den zweiten Tag hintereinander versuchten die ukrainischen Kämpfer eine humanitäre Katastrophe zu provozieren. Wie wir bereits mitgeteilt hatten, haben Kämpfer der 54. Brigade am 20. Juli das Gelände der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke beschossen. Das Arbeitspersonal war gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen, dank dessen wurde keiner der Mitarbeiter der Station verletzt.
Wir erinnern das Kommando der ukrainischen Kämpfer daran, dass kein einziges Verbrechen gegen unsere Republik unbestraft bleiben wird.


de.sputniknews.com:
China: USA fordern Schließung des chinesischen Konsulats in Houston
Die USA haben China nach chinesischen Angaben aufgefordert, das Konsulat in der texanischen Stadt Houston zu schließen. Zunächst berichteten darüber Medien. Nun bestätigte Chinas Außenministerium diese Informationen.
„Die USA haben China gefordert, innerhalb von 72 Stunden das Generalkonsulat in Houston zu schließen“, twitterte der Chefredaktuer der chinesishcen Zeitung „Global Times“, Hu Xijin.
Später bestätigte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, diese Information.
Das sei eine politische Provokation seitens der USA, die ernsthaft die Normen des internationalen Rechts und Schlüsselprinzipien der internationalen Beziehungen sowie das Konsularabkommen zwischen China und den USA verletzte, wird der Sprecher von Medien zitiert.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass in der Nähe des Konsulats Feuer gesichtet worden sei. Im Netz sind entsprechende Aufnahmen zu finden. Berichten zufolge sollen im Innenhof Dokumente gebrannt Das betroffene Konsulat ist eine von sechs diplomatischen Vertretungen Chinas in den USA. Die übrigen befinden sich in Washington, New York, Chicago, Los Angeles und San Francisco.
Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften sind seit mehreren Monaten angespannt. Erheblich belastete sie in der letzten Zeit die Corona-Krise. Trump und seine Regierung haben Peking wiederholt vorgeworfen, dass China die Pandemie hätte verhindern können. Die Pandemie hat die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt, was sich auf das Abschneiden Trumps bei der Wahl im November auswirken könnte.
Der US-Staatschef erneuerte auch Mitte Juni seine Drohung, die Beziehungen zu China abzubrechen. Tags zuvor hatten US-Diplomaten Gespräche mit Vertretern aus Peking geführt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Juli 3:00 Uhr bis 22. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum), Alexandrowka.
Nach genaueren Informationen entstanden durch direkte Treffer von Geschossen Brände in zwei Häusern in Wesjoloje:
– Kolchosnaja Straße 36 und 38.
Außerdem wurde an den o.g. Häusern eine Niedrigdruckgasleitung beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 23.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 32.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Erstmals in Russland: Flugzeugtriebwerk aus 3D-Drucker erfolgreich getestet
Russland hat erstmals ein im 3D-Druckverfahren gefertigtes Flugzeugtriebwerk erfolgreich im Flug getestet. Der Gasturbinenantrieb soll 2021 bis 2022 in Produktion gehen, wurde bei der Stiftung für zukunftsorientierte Forschungen mitgeteilt.
„In Tatarstan (russische Teilrepublik – Anm. d. Red.) sind im Luftfahrtzentrum Kasanbasch erstmals in Russland Flugtests eines Gasturbinentriebwerks MGTD-20 vorgenommen worden, das im 3D-Verfahren gefertigt wurde. Das Triebwerk mit 22 Kilopond Schub wurde im Rahmen eines gemeinsamen Projekts der Stiftung für zukunftsorientierte Forschungen und des staatlichen unitären Unternehmens WIAM (Allrussisches Institut für Flugzeug-Materialien – Anm. d. Red.) unter Mitwirkung der Forschungs- und Produktionsvereinigung ‚Konstruktionsbüro Simonow’ entwickelt“, hieß es im Pressedienst der Stiftung für zukunftsorientierte Forschungen.
Als Fluglabor zur Erprobung des neuen Antriebmotors sei ein unbemanntes Fluggerät vom Typ A30 vom „Konstruktionsbüro Simonow“ genutzt worden, wurde erläutert.
Die Tragflächenbreite der Drohne beträgt drei Meter, die Startmasse 40 Kilogramm, einschließlich zehn Kilogramm Nutzlast.
„Während des ersten Testflugs folgte das Fluggerät der Route nach dem vorgegebenen Programm im Selbststeuerungsverfahren in einer Höhe von 170 Metern. Es entwickelte eine maximale Geschwindigkeit von 154 km/h und landete dann erfolgreich“, hieß es.
Es wurde präzisiert, dass die Bauzeiten der Hauptteile der Triebwerke dank der neuen Technologie auf ein Zwanzigstel verkürzt und die Herstellungskosten um mehr als die Hälfte reduziert wurden.
Im Rahmen des Projekts wurde eine Serie von zukunftsorientierten kleindimensionalen Triebwerken von zehn, 20, 125 und 150 Kilopond Vortriebkraft entwickelt, gebaut und erprobt. Die Produktion der genannten Triebwerkmodelle soll nach Abschluss der Entwicklungsarbeiten 2021 bis 2022 aufgenommen werden.
Das gemeinsame Projekt der Stiftung für zukunftsorientierte Forschungen und des Unternehmens WIAM zur Entwicklung neuartiger Materialien für die additive Fertigung von Bauteilen von Flugzeug- und Raketentriebwerken war im November 2015 gestartet worden.

ukrinform.de: Selenskyj und Bundespräsidentin der Schweiz besuchen morgen den Donbass
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, und die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga kommen am Donnerstag in den Donbass.
Dies erklärte der Präsident der Ukraine gestern auf der gemeinsamen Pressekonferenz in Kyjiw, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Übermorgen (morgen – Red.) besuchen wir gemeinsam mit der Präsidentin den Donbass und unsere Bürger im Frontgebiet. Es ist sehr wichtig und wertvoll für mich, wenn die Weltpolitiker, die in die Ukraine kommen, sich mit mir in den Osten begeben und mit eigenen Augen sehen, wie viel Übel der Krieg in die Ukraine gebracht hat“, sagte Selenskyj.
Frau Sommaruga betonte während des Treffens, dass die Schweizer Regierung bereit sei, die Ukrainer in Donbass aktiv zu unterstützen, insbesondere mit der Versorgung mit dem Trinkwasser wegen der Modernisierung der Infrastrukturobjekte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 22. Juli um 9 Uhr 601 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium der LVR mit.
Davon wurden inzwischen 535 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Insgesamt gab es seit Beginn der Epidemie 15 Todesfälle.


ukrinform.ua:
Russland ist kategorisch dagegen, die Minsker Abkommen zu überarbeiten – Analystin
Die Russische Föderation ist nicht mit einer Überarbeitung der Minsker Abkommen einverstanden und fordert weiterhin Änderungen der Verfassung der Ukraine, um den Sonderstatus von Donbass zu festigen.
Maria
Solkina, eine politische Analystin der Stiftung „Demokratische Initiative Ilka Kutscherowa“, sagte dies in der Sendung „Realität: Donbass“ des Fernsehsenders „Dom“.
„Eine breite Dezentralisierung in der gesamten Ukraine könnte ausreichen, um dem jetzt besetzten Donbass im Rahmen seiner Wiedereingliederung mehr Möglichkeiten und mehr Freiheit zu bieten als 2014, als diese Gebiete tatsächlich besetzt waren. Russland akzeptiert eine solche Formel jedoch nicht
und fordert weiterhin direkte Änderungen der Verfassung der Ukraine „, sagte sie.
Nach Ansicht de
r Analystin wäre die beste Option, die gesamten Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Abkommen zu überprüfen, um den Friedensprozess zu intensivieren, da viele Punkte derzeit einfach nicht relevant sind.
„Eine dieser Optionen ist meiner Meinung nach
sicherlich die Initiative zur Überarbeitung mehrerer Punkte des Pakets oder im Prinzip zur Überarbeitung der Maßnahmen. Russland würde dem offensichtlich nicht zustimmen. Wir müssen verstehen, dass die Russische Föderation nicht an einer Überarbeitung der Minsker Abkommen interessiert ist. Sie ist mit ihr in der jetzigen Form zufrieden, indem sie sie auf ihre eigene Weise interpretiert und nicht alle Punkte erfüllt, die damit verbunden sind“, erklärte die Expertin die Situation.
Wie
schon berichtet, schließen die ukrainischen Behörden die Möglichkeit aus, einen Sonderstatus des Donbass in der Verfassung zu verankern.
Das Amt des Präsidenten betont auch, dass die Wahlen in Donbass erst stattfinden können, nachdem die Ukraine die Kontrolle über die Grenze erlangt hat, sowie in Übereinstimmung mit der Verfassung und Gesetzgebung der Ukraine.


Mzdnr.ru: Am 21. Juli wurden in der DVR 16 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor erkrankten. Derzeit ist der Zustand aller Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden 15 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Am 22. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1550 Fälle von Infektionen registriert.
733 Patienten sind derzeit in Behandlung, 725 als gesund entlassen, es gibt 92 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Unangekündigte Überprüfung russischer Truppen beendet – Verteidigungsministerium
Die Maßnahmen zur nicht angekündigten Überprüfung der Kampfbereitschaft der Streitkräfte Russlands, die auf Beschluss des Staatspräsidenten und Obersten Befehlshabers Wladimir Putin vom 17. bis 21. Juli durchgeführt wurden, sind abgeschlossen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
„In den Streitkräften der Russischen Föderation sind die Maßnahmen zur nicht angekündigten Überprüfung der Kampfbereitschaft abgeschlossen worden. (…) Die zu kontrollierenden Truppen und Kräfte nahmen an mehr als 50 Übungen unterschiedlichen Niveaus auf 35 Übungsplätzen und -geländen sowie auf 17 Marineübungsplätzen im Schwarzen und Kaspischen Meer teil“, so die Mitteilung.
Die Truppen und Kräfte des Wehrbezirks Süd und teilweise auch Militärführungsorgane und Truppen des Wehrbezirks West sowie Luftlandeverbände wie auch Verbände und Truppen der Marineinfanterie kehren an ihre Standorte zurück. Wie aus dem Verteidigungsministerium verlautete, waren die Stäbe, Verbände und Truppen im Rahmen der Prüfung in höchste Einsatzbereitschaft versetzt worden.
Hauptziel der unangekündigten Überprüfung sei gewesen, die Fähigkeit der Militärführungsorgane zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit im Südwesten Russlands einzuschätzen, wo nach wie vor Terrorbedrohungen bestünden, und das Maß der Vorbereitung der Truppen auf die bevorstehende strategische Kommando- und Stabsübung im Süden Russlands zu bewerten, wurde erläutert.
Die Ergebnisse der Überprüfung sollen für die Zulassung der Verbände und Truppen bis zur strategischen Kommando- und Stabsübung „Kawkas 2020“ ausgewertet werden.
Bei den Überprüfungsmaßnahmen waren insgesamt rund 150.000 Soldaten sowie rund 400 Luftfahrzeuge, mehr als 26.000 Stück Waffen, Militär- und Spezialtechnik sowie mehr als 100 Kriegs- und Versorgungsschiffe im Einsatz.


Dnr-sckk.ru
: Der morgendliche Beschuss von Seiten der BFU kann eine humanitäre Katastrophe verursachen
Wie zuvor mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute Morgen
einen Mörserschlag auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka verübt, in dessen Folge Abschnitte der Wasserleitung mit einem Durchmesser von 2300mm und 2100mm von der Pumpstation dritter Ebene des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ beschädigt wurden.
Wegen der genannten Schäden gibt es einen enormen Abfluss von Trinkwasser – 65.000 Kubikmeter pro Stunde. Derzeit ist die Pumpstation dritter Ebene außer Betrieb, die Wasserversorgung eines Teils des Territoriums der Republik läuft über Reserveleitungen des Werchnekalmujskij-Wasserreservoir im Umfang vom 15.000 Kubikmetern, die Wasserversorgung ist um 50% reduziert.
Aufgrund der Besonderheiten der Konfiguration des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ ist die Störung im Gebiet der Station dritter
Ebene des Kanals für die Wasserversorgung der Donezker Volksrepublik höchst gefährlich.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess hat dringend Sicherheitsgarantien zur Beseitigung dieses Lecks angefordert. In der nächsten Zeit wird die Donezker Filterstation gestoppt werden, die Wasserversorgung wird auf dem gesamten Territorium der Republik reduziert werden. Die Wiederinbetriebnahme der DFS wird erst nach der Reparatur der beschädigten Wasserleitung möglich
sein.


deutsch.rt.com:
USA setzen Kopfgeld auf Vorsitzenden des venezolanischen Obersten Gerichts aus
Die Wildwest-Politik der USA gegen Venezuela treibt weiterhin seltsame Blüten. Nach Präsident Maduro wurde nun auch auf den vorsitzenden Richter des Obersten Gerichts Venezuelas wegen angeblicher Korruption ein Kopfgeld von fünf Millionen US-Dollar ausgesetzt.
Wer schon immer wissen wollte, wie viel ein Staatschef wert ist, wenn man es in vorsitzenden Richtern des Obersten Gerichtshofs desselben Staates ausdrückt, hat spätestens seit Dienstag eine Antwort: Es ist exakt dreimal so viel, zumindest im Verständnis der US-Außenpolitik. Denn die USA haben eine Belohnung von fünf Millionen US-Dollar für die Festnahme von Maikel Moreno ausgesetzt, dem Vorsitzenden Richter des Obersten Gerichtshofs Venezuelas. Ihm wird Korruption vorgeworfen. Für die Festnahme von Präsident Nicolás Maduro gibt es aktuell eine dreimal so hohe Summe.
Diese Nachricht verkündete US-Außenminister Mike Pompeo stolzerfüllt auf Twitter. Das Kopfgeld setze ein klares Zeichen dafür, dass die USA „entschlossen gegen Korruption vorgehen“. Moreno soll bei Strafverfahren Bestechungsgelder angenommen haben. Pompeo nannte ihn einen „Kumpan von Präsident Nicolás Maduro“.
Moreno hat seit Dezember 2014 den Vorsitz des Obersten Gerichtshofs inne. Das Organ ist unter den spanischen Initialen TSJ bekannt. Er wurde bereits im Mai 2017 auf die US-Sanktionsliste gesetzt, nachdem das Gericht Maduro die Auflösung der Nationalversammlung erlaubt hatte.
Das Kopfgeld für Maduro in Höhe von fünf Millionen US-Dollar ist der jüngste Schritt in Washingtons Kampagne für einen Regimewechsel in Caracas. Erst im März setzten die USA auf den Präsidenten des Landes Nicolás Maduro ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen US-Dollar aus. Ihm wirft man eine Verschwörung vor, deren Ziel es sei, „die Vereinigten Staaten mit Kokain zu überschwemmen“.
Bisher ist es Maduro gelungen, jeden Versuch der USA, ihn zu stürzen, zu vereiteln. Erfolglos blieben die Anerkennung des Oppositionspolitikers Juan Guaidó als sogenannter Interimspräsident im Januar 2019, ein versuchter Militärputsch von Guaido-Anhängern vier Monate später, Sanktionen gegen Ölexporte und die Beschlagnahme von venezolanischem Gold und Ölvermögen in der Bank of England.
Zum Teil durch das Kopfgeld bewogen, versuchte eine von zwei US-Amerikanern angeführte Gruppe von Kämpfern im Mai 2020, Venezuela zu infiltrieren. Das Ziel der Männer war es, Maduro in die USA zu entführen. Sie wurden jedoch selber von venezolanischen Sicherheitskräften gefangen genommen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Sieben Sicherheitskräfte bei Bombenexplosion in Afghanistan getötet – Medien
Sieben Sicherheitsbeamte sind bei einer Bombenexplosion in der zentralafghanischen Provinz Urusgan ums Leben gekommen. Dies berichtet der afghanische TV-Sender „Tolo News“ unter Berufung auf den Sprecher des Gouverneurs, Zargai Ibadi.
Demnach ereignete sich der Vorfall am Mittwochmorgen auf einer Landstraße. Laut „Tolo News“ seien bei der Explosion sieben Sicherheitsbeamte, darunter der Polizeichef eines Landkreises, Dad Gul, ums Leben gekommen.
Medienberichten zufolge waren am vergangenen Wochenende bei zwei Bombenexplosionen in verschiedenen Regionen des Landes fünf afghanische Polizisten getötet und vier weitere verletzt worden.
In Afghanistan befindet sich die Regierung in einer Dauerauseinandersetzung mit der islamistischen Taliban-Bewegung, die weite ländliche Gebiete des Landes kontrolliert und ab und an auch Großstädte angreift. Außerdem baut die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in dem Land am Hindukusch ihren Einfluss aus. Die afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte führen im Land Operationen zur Terrorismusbekämpfung durch.


dnronline.su: Entsprechend den Anforderungen und Aufgaben der ökonomischen Entwicklung der Republik wurde in diesem Jahr die
Zahl der staatlich finanzierten Studienplätze an den Hochschulen bei den technischen und pädagogischen Berufen und im Bereich der Medizin erhöht. Dies erklärte in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Bildungs- und Wissenschaftsminister der DVR Michail Kuschakow.
„Der Staat legt die Entwicklungsrichtungen der Wirtschaft fest, und natürlich arbeiten auch wir als Bildungs- und Wissenschaftsministerium in diesem Bereich. Das heißt, wir bilden mehr solche Spezialisten aus, die in der Volkswirtschaft, im sozialen Bereich unseres Staates notwendig sind. Deshalb haben wir in diesem Jahr tatsächlich einen Schwerpunkt darauf gelegt, die Zahl der staatlich finanzierten Studienplätze in technischen und pädagogischen Berufen und natürlich in der Medizin zu erhöhen. Die derzeitigen Ereignisse haben gezeigt, wie wir heute hochqualifizierte medizinische Mitarbeiter benötigen“, sagte Michail Kuschakow.


deutsch.rt.com:
Britischer Bericht zu Russlands „Wahleinmischung“: Ein Machwerk transatlantischer Lobbyarbeit
Der lang erwartete Russland-Bericht des britischen Parlaments wurde am Dienstag veröffentlicht. Darin wird Russland vorgeworfen, das schottische Sezessionsreferendum 2014 beeinflusst zu haben. Auch eine Einmischung beim Bexit wird ins Spiel gebracht.
Russland hat versucht, sich neben den US-Präsidentschaftswahlen auch in das schottische Sezessionsreferendum im Jahr 2014 einzumischen – so zumindest der Geheimdienstausschuss im britischen Parlament, der sich bei seinen Anschuldigungen gegenüber Russland auf einen entsprechenden Bericht stützt. Mehr noch: Auch das Brexit-Referendum sollte man „auf mögliche Einmischung untersuchen“. Moskau dementiert die Vorwürfe.
Der lang erwartete britische „Russland-Bericht“ ist nun, fast neun Monate nachdem Premierminister Boris Johnson ihn vermutlich erhalten hatte, endlich veröffentlicht worden. Das Werk wurde vor über einem Jahr fertiggestellt und musste eine Reihe von Redaktionen durchlaufen, um sicherzustellen, dass die Ausgabe für die Öffentlichkeit keine „sensiblen Informationen“ enthält.
Russische Wahleinmischung sei dem Bericht zufolge nicht nur in den USA ein akutes Problem, auch Großbritannien müsse sich vor der russischen Bedrohung hüten. Diese Botschaft überbrachte der Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss des britischen Parlaments bei einer Pressekonferenz am Dienstag, in der der Bericht über die angebliche russische Einmischung präsentiert wurde. Russland soll versucht haben, sich in das schottische Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien einzumischen, erklärte der Ausschuss bei der Vorstellung des Werks. Die Parlamentarier mahnten ferner an, britische Inlandsgeheim- und Sicherheitsdienste mögen doch auch die Brexit-Abstimmunung auf eine „eventuelle Einmischung“ prüfen.
Mit dieser (ihrerseits ein wenig verspäteten) Warnung vor dem langen Arm des Kreml drosch der Geheimdienstausschuss sowohl auf den amtierenden britischen Premierminister Johnson als auch auf dessen Vorgängerin Theresa May ein. Diese hätten versäumt, die Warnungen vor einer russischen Einmischung in das EU-Referendum 2018 zu untersuchen. Es habe keine Bewertung der erklärten Einmischung des Kreml gegeben, zitiert etwa CBC News die Parlamentarier.
Moskau dementiert und spricht von Russophobie
Moskau schmetterte die im Bericht und bei seiner Vorstellung geäußerten Vorwürfe ab. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dementierte jegliche Einmischung in die Politik des Vereinigten Königreiches:
„Wir tun so etwas selber nicht und dulden nicht, wenn andere Staaten sich in unsere politischen Angelegenheiten einmischen.“
Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, stellte lediglich fest: „Die Sensation blieb aus – Russophobie im Fake-Schliff.“
Indes scheint sogar diese knappe Reaktion fast überflüssig, bedenkt man weitere Punkte des Berichts, mit denen dieser gleichsam sich selbst diskreditiert. Erstens haben laut den Autoren die Spezialisten vom britischen Inlandsgeheimdienst MI5 zumindest eingangs fast nichts zum Bericht beigetragen – möglicherweise Ausdruck von Unwillen, an diesem Unterfangen teilzunehmen:
„Als Reaktion auf unsere Bitte um schriftliche Beweise zu Beginn der Untersuchung lieferte der MI5 zunächst nur sechs Zeilen Text.“
Zweitens trug der parteiübergreifende Ausschuss bei der Vorstellung seines Berichts eine lange Dankesliste vor. Zu den Personen, denen für ihre Beiträge zu der Untersuchung gedankt wird, gehören vordergründig solche, die man in Sachen Russland vielleicht nicht unbedingt zurate ziehen sollte:
Christopher Steele, ehemaliger MI6-Spion, der dem FBI und der Demokratischen Partei der Vereinigten Staaten das berüchtigte „Trump-Dossier“ als Kompromat gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump verkaufen konnte;
Anne Applebaum, Journalistin und Mitglied der neokonservativen Denkfabrik American Enterprise Institute, die sich unter anderem für das pseudohistorische Propagandawerk „Roter Hunger“ über die dürrebedingte Hungersnot in der Ukraine in den 1930er-Jahren verantwortlich zeichnet. Sie gab im August 2014 allen Ernstes von sich, die Kiewer Putschisten hätten sich nach dem Maidan auf einen „totalen Krieg“gegen Russland vorbereiten sollen;
Bill Browder, amerikanisch-britischer Finanzier, an dessen Konstrukt zum Fall Sergei Magnitski nicht nur im Spiegel Zweifel geäußert wurden. Er wird zudem von der russischen Staatsanwaltschaft wegen Steuerhinterziehung und als Auftraggeber im Mordfall des russischen Wirtschaftsprüfers Sergei Magnitski dringend verdächtig international gesucht; und nicht zuletzt
Edward Lucas, britischer Sicherheitsspezialist, als Gastschreiber bei der CEPA tätig, einer Lobbyorganisation der US-Rüstungsindustrie in Europa. Er ist zudem als neutrale beratende Instanz nicht gerade geeignet.
So führte die Wahl derartiger Informationsquellen beziehungsweise Berater für den Bericht zur innenpolitischen Sicherheit auch zu jenen Folgerungen, die offensichtlich noch vor jeglicher Analyse festgelegt wurden und auch der einzige Zweck der Übung gewesen sein dürften:
„Jeder öffentliche Schritt in Richtung einer freundschaftlicheren Beziehung zu Russland würde im Moment die internationale Reaktion auf die Ereignisse von Salisbury sowie die Führungsrolle und Glaubwürdigkeit innerhalb dieser Bewegung torpedieren.“
Es wurde damals, vor etwa neun Monaten, also für wichtig erachtet, die im Hinblick auf das Beweismaterial für eine russische Beteiligung völlig substanzlose Skripal-Affäre am Laufen zu halten, die bereits im Begriff war, in den Medien abzuklingen. Die Veröffentlichung zum jetzigen Zeitpunkt dürfte damit auch einen Versuch darstellen, diese Affäre erneut aufzukochen oder wenigstens warmzuhalten.
Auch kann der Geheimdienstbericht durchaus ein Beispiel für transatlantische Lobbyarbeit sein, in deren Rahmen in der Tat Einfluss auf die britische Politik geübt werden soll – dies allerdings nicht von Russland, wie sich am obigen Who’s who antirussischer Agitatoren unschwer ablesen lässt:
„Die Nachrichtendienstgemeinschaft muss eine Kollaboration auf privater Ebene, die die beständige Aufdeckung russischer Aktivitäten fördert und ergänzt sowie den Aufbau einer weiten, zu schnellen und entscheidenden Schritten gegen russische Aggression willigen internationalen Koalition unterstützen.“
Und ebenso transatlantisch liest sich der obige Absatz, in dem der auffällig US-amerikanisch anmutende Ausdruck „Nachrichtendienstgemeinschaft“nicht umsonst an prominenter Stelle steht.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern des GZKK der DVR haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 79. und der 57. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Luzenko und Mischantschuk Alexandrowka, Wesjoloje und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses von Wesjoloje wurde ein direkter Treffen mit anschließendem Brand des Wohnhauses in der Kolchosnaja-Straße 28 festgestellt. Außerdem gab es Zerstörungen an zwei Häusern: Kolchosnaja-Straße 36 und 38.
Außerdem wurden
heute Morgen von den Positionen der 35. Brigade aus Sajzewo und die Siedlung des Bergwerks 6/7 beschossen. Infolge des Beschusses von Sajzewo wurden vier Häuser beschädigt: Rudnew-Straße 1, 2 und 5, Sagorskij-Straße 50. Außerdem wurde ein Abschnit der Wasserleitung von der Pumpstation dritter Ebene des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ im Bereich der Siedlung des Bergwerks 6/7 beschädigt.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners betrugen einen Toten, den Obermatrosen Krawtschenko, und zwei Verletzte – den Obermatrosen Potras und den Matrosen Kompanijez.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren in Bezug auf die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas, Luzenko und Mischantschuk hinzuzufügen.
Nach der Veröffentlichung von Informationen durch uns über den Übergang des Richtschützen eines Mörserzuges des 24. Bataillons „Ajdar“, des Mannschaftssoldaten Skidan, auf die Seite der Volksmiliz der DVR hat das Kommando des Stabs der OOS eine Kommission zur Überprüfung der listenmäßigen Stärke der Einheiten mit namentlicher Information über die Soldaten in die Verbände geschickt. Die Brigadekommandeure, die zuvor von der bevorstehenden Kontrolle erfahren hatten, haben begonnen, eilig die Buchhaltung über das Personal zu überarbeiten und die fehlenden Soldaten in die Kategorie derer einzuordnen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben. Der Mannschaftssoldat Skidan war keine Ausnahme, und das Kommando des Bataillons „Ajdar“ meldete ihn namentlich als Deserteur an den übergeordneten Stab. Aber offiziell hat der Stab der OOS den Fall von Desertion des Soldaten nicht zugegeben.
Die Folgen des Übergangs des Mannschaftssoldaten
Skidan auf unsere Seite wirkten sich negativ auf die innere Lage in den Brigaden der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ aus. Die Kommandeure der Verbände riefen ein hartes Regimes in Bezug auf die Bewegung der Soldaten außerhalb der zeitweiligen Stationierungspunkte aus und befahlen den Kommandeuren der Einheiten, das Personal bis zu 10 Mal am Tag antreten zu lassen, auch nachts, um es auf Anwesenheit zu überprüfen. Diese Anweisungen wirkten sich negativ auf das innere Klima in den Einheiten aus, weil die Soldaten daran gewöhnt sind, sich keine Beschränkungen aufzuerlegen und volle Bewegungsfreiheit zu haben.
In diesem Zusammenhang hat der militärische Rechtsordnungsdienst (MRD) eine Vergrößerung der Zahl von Soldaten festgestellt, die die Truppenteile eigenmächtig verlassen haben. So haben Mitarbeiter des MRD am 20. Juli im Gebiet von Konstantinowka zwei Soldaten der 35. Marineinfanteriebrigade mit Waffen und ohne Urlaubsschein beim Kauf von Alkohol in einem Geschäft festgenommen.
Die Beschränkungen zum Verlassen der zeitweiligen Stationierungspunkte haben private Unternehmen unverzüglich genutzt und mit Hilfe von Taxifahren einen
Lieferungskanal für Alkohol und Drogen zu erhöhten Preisen in die Einheiten organisiert, was oft zu tragischen Folgen führt. So wurden im Gebiet von Nowopawlowka die Leichen von zwei Zivilisten gefunden, die sich mit privaten Fuhrgeschäften befassten. Im Rahmen eines eingeleiteten Strafverfahren wurde deutlich, dass diese Bürger regelmäßig Alkohol an Soldaten der 53. mechanisierten Brigade lieferten, und es ist nicht ausgeschlossen, dass sie getötet wurden, weil man die gelieferten Waren nicht bezahlen wollte.
In diesem Zusammenhang muss angemerkt werden, dass die Verbrechen, die von Soldaten der BFU gegen
Zivilisten begangen werden, begonnen haben härter zu werden. So haben Kämpfer aus dem 24. Bataillon „Ajdar“ bei einem Landwirt im Gebiet von Wolnowacha einen Lastwagen vom Typ SiL-131 gestohlen, angeblich für den Bedarf der ukrainischen Armee im Kampf gegen „Separatisten“. Eine Anzeige des Landwirts an die Militärstaatsanwaltschaft gefiel den Nationalisten nicht, und zur Einschüchterung haben sie die Landwirtschaftsgebäude und ihm gehörenden Weizenfelder auf einer Fläche von 77 Hektar durch Brandstiftung vernichtet.
Gestern haben wir von dem erfolglosen Versuch einer Provokation der Marineinfateristen der 36. Brigade gegen Soldaten der Volksmiliz der DVR als Rache für die gescheiterte Operation von Diversanten der 35. Marineinfanteriebrigade in Richtung Gorlowka berichtet. Bei dem Ausfall der Gruppe trafen die Diversanten auf eigene Minen und erlitten Verluste von zwei Toten und einem Verletzten. Nach genaueren Informationen bat der verletzte Matrose Kosij seine Kampfgeführten etwa 20 Stunden lang um Hilfe, aber das Brigadekommando entschloss sich nicht, ihn zu bergen, obwohl der Vorfall auf den ukrainischen Positionen erfolgt war. In der Folge starb der Soldat an Blutverlust. Die Logik des Kommandos ist leicht zu erklären, weil es aufgrund der Furcht vor weiteren Fällen von Geraten auf Minen keine Untergebenen riskieren wollte. Dafür muss sich der Brigadekommandeur Gnatow jetzt eine Erklärung für die Verwandten der Marineinfanteristen ausdenken, warum ihre Familienmitglieder wegen der Nachlässigkeit und dem Ignorieren jeder Kontrolle über das Personal durch das Kommando starben.


de.sputniknews.com:
„Sibirischer Tiger“: US-Kampfjet F-5E in Farbenschema der russischen Su-27 gesichtet
Das leichte Kampfflugzeug der US-Luftwaffe des Typs F-5E Tiger II in einer für den russischen Jäger Su-27 typischen Camouflage hat laut dem US-Magazin „Military Watch“ seinen Erstflug am Montag absolviert. Bei dem Farbenschema spricht das Medium vom „sibirischen Tiger“.
Es werde erwartet, dass der US-Kampfjet, getarnt als ein gegnerisches Flugzeug, bald mit einem Training bei der US-Marine beginnen werde, hieß es.
Die F-5E Tiger II ist ein leichtes Kampfflugzeug der dritten Generation. Es wird in der Rolle eines gegnerischen Flugzeugs in der Ausbildung der US-amerianischen Piloten eingesetzt. Das US-Militär wisse es wegen seiner Manövrierfähigkeit, Wartungsfreundlichkeit und niedrigen Betriebskosten zu schätzen. Bei dem Flugzeug werden ständig die Avionik und die Systeme der elektronischen Kampfführung verbessert.
Der sowjetische schwere Jäger Su-27 (Nato-Codename: Flanker) wurde einst als Gegenstück zum US-amerikanischen Kampfjet F-15 entwickelt und in den 90er und 2000er Jahren hergestellt. Jetzt ist das Flugzeug nicht mehr in der Produktion – die russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte ersetzen es durch neue Su-30- und Su-35-Kampfflugzeuge. Die modernen Modifikationen der Su-27 – Su-27SM2/SM3 – übertreffen die Kampffähigkeiten von US-Flugzeugen – vor allem dank den leistungsstarken Radargeräten „Irbis-E“ und Langstrecken-Luft-Luft-Raketen.
Die Farben der russischen Tarnung bei der F-5E sei ein weiterer Schritt der US-Luftwaffe, einen Gegner in der Luft präziser anzugeben, kommentiert das russische Militärportal „Russkoje Orushije“ (dt.: russische Waffen). Zuvor waren auch die Kampfjets vom Typ F-16 und F/A-18 mit einer Tarnung der russischen Su-57 ausgestattet.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK:
Durch Beschuss von Seiten der BFU auf Kominternowo entstand ein Brand von trockenem Gras, dadurch gerieten zwei Häuser in der Kirow-Straße in Brand.


de.sputniknews.com:
Russische Flugabwehrkräfte begleiten deutsche und US-amerikanische Aufklärer
Die Luftverteidigungskräfte der russischen Schwarzmeer- und Ostseeflotte haben Aufklärungsflugzeuge vom Typ P-8A „Poseidon“ und U-2S der US-Marine und einen Aufklärer vom Typ P-3C „Orion“ der deutschen Luftwaffe entdeckt und begleitet. Dies teilte das russische Nationale Zentrum für Verteidigungsverwaltung am Mittwoch mit.
„Am 22. Juli wurden von den Radaraufklärungssystemen der diensthabenden Luftverteidigungskräfte der Schwarzmeer- und Ostseeflotte die Aktionen der Aufklärungsflugzeuge P-8A ‚Poseidon‘ und U-2S der US-Marine über dem Schwarzen Meer und des Aufklärungsflugzeugs P-3C ‚Orion‘ der deutschen Luftwaffe über der Ostsee enthüllt“, hieß es in der Mitteilung.
Die diensthabenden Luftverteidigungskräfte der Schwarzmeer- und Ostseeflotte hätten die ausländischen Aufklärer begleitet. Eine Verletzung der Staatsgrenze der Russischen Föderation sei verhindert worden.
Ausländische Flugzeuge führen regelmäßig Aufklärungseinsätze in der Nähe der russischen Grenzen durch. Sie werden im Luftraum vor der Krim und der Region Krasnodar, über der Ostsee und nahe den Stützpunkten des russischen Verteidigungsministeriums in Syrien gesichtet.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung es offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Trotz der laufenden Verhandlungen der Kontaktgruppe unterlässt der Feind die Versuche
nicht, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren.
Um Beschuldigungen von Seiten der Weltöffentlichkeit bezüglich zielgerichtete
n Beschusses von Häusern friedlicher Einwohner unserer Republik zu vermeiden, haben die ukrainischen Straftruppen eine neue Taktik des Terrors gegen die Bevölkerung des Donbass gewählt.
Heute haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Verbrechers Gnatow in Richtung Mariupol Felder in der Nähe von Kominternowo mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen unter Verwendung von Leuchtmunition beschossen.
In
folge des zynischen Beschusses geriet trockenes Grad in Brand, daraufhin entstanden Brände an drei Häusern in der Kirow-Straße 8, 10 und 25.
Bemerkenswert ist, dass die Terroristen das trockene Wetter nutzten und den Beschuss beg
ingen, als der Wind die Richtung der Häuser örtlicher Einwohner von Kominternowo wechselte.
Zur
zeit arbeiten Notfalldienste am Ort des Geschehens.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur der Republik werden noch ermittelt.
Diese bewaffnete Provokation blieb nicht unbestraft. Dank der professionellen Handlungen unserer Verteidiger wurde die
Feueraktivität des Gegners rechtzeitig unterbunden. Die Verluste des Gegners betragen zwei Verletzte.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern und der Weltöffentlichkeit, die ständige Aufmerksamkeit auf die Handlungen der ukrainischen Seite zu richten, die deren propagandistischen Losungen über den Wunsch einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass in Zweifel ziehen und eine völlige Missachtung der Minsker Vereinbarungen und internationaler Konventionen demonstrieren.


a
bends:

ukrinform.de: Ministerkabinett genehmigt Austritt der Ukraine aus zwei GUS-Abkommen
Das Ministerkabinett der Ukraine hat den Entwurf einer Verordnung des Präsidenten über den Austritt der Ukraine aus dem Abkommen über humanitäre Zusammenarbeit der GUS-Mitgliedstaaten und aus dem Abkommen über den Rat für humanitäre Zusammenarbeit der GUS-Mitgliedstaaten genehmigt.
Die entsprechende Entscheidung wurde heute in der Regierungssitzung getroffen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Im Zusammenhang mit der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine ist die tatsächliche Zusammenarbeit mit Russland eingestellt worden, und die Zusammenarbeit mit anderen GUS-Mitgliedstaaten erfolgt in einem bilateralen Format auf der Grundlage neuer und / oder bestehender bilateraler Abkommen“, heißt es in der Erläuterungsschrift.
Die Verordnung tritt nach ihrer Unterzeichnung vom Präsidenten der Ukraine in Kraft.


de.sputniknews.com:
Irans Außenamtschef zu Sputnik: „Nach Atomdeal-Ausstieg wurden die USA zum Pariastaat“
In einem Exklusiv-Interview für Sputnik erzählte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif darüber, welche Schritte sein Land von Russland hinsichtlich der US-Resolution über ein antiiranisches Waffenembargo erwartet, wie man gegen die „illegale Bande“ um den „Rabauken“ aus dem Weißen Haus kämpfen könnte.
Zudem berührte Sarif die Themen, ob die USA nach ihrem Austritt aus dem Atomdeal mit Teheran zu einem „Pariastaat“ wurden und warum Saudi-Arabien „aufwachen“ sollte. Darüber hinaus äußerte er sich zu den Beziehungen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und zu deren Einfluss auf die Politik beider Länder.
Sputnik: Die USA haben Russland vor kurzem einen Entwurf der Resolution des UN-Sicherheitsrats vorgelegt, in dem es um eine Verlängerung des antiiranischen Waffenembargos geht, die im Allgemeinen gemeinsamen Aktionsplan vorgesehen ist. Welche Schritte erwarten Sie von Russland?
– Mohammed Dschawad Sarif: Wie Sie wissen, finden selbst die Verbündeten der USA diesen Entwurf inakzeptabel und äußerst gefährlich. Russland hat in einem Brief auf fünf Seiten seine Position zu diesem Schritt der Vereinigten Staaten ausführlich geschildert. Die USA sind ein Land, das gegen den Gemeinsamen Aktionsplan verstoßen hat, indem es aus dem Atomdeal ausstieg. Sie haben die Resolution 2231 verletzt. Deshalb befinden sich die USA nicht gerade in der Lage, über den Gemeinsamen Aktionsplan zu diskutieren. Zu dieser Frage stehen Russland, der Iran und China auf ähnlichen Positionen.
Gibt es eine gemeinsame Strategie zum Widerstand gegen diesen Entwurf?
– Wir (Russland, Iran und China – Anm. von Sputnik) sind als Teilnehmer des Gemeinsamen Aktionsplans vehement gegen ein solches Vorgehen. Auch die anderen Teilnehmer des Deals erklärten, dass solche Schritte dem Gemeinsamen Aktionsplan widersprechen – also sind sich alle Mitglieder des Atomdeals (die jetzigen Mitglieder) im Hinblick auf dieses Problem einig. Aber Russland, China und der Iran stimmen nicht den Befürchtungen und Kompromissvorschlägen einiger europäischer Mitglieder des Aktionsplans zu, denn jegliche Schritte in diesem Bereich würden die Resolution 2231 verletzen.
Sie haben vor kurzem auf Twitter geschrieben, dass im Weißen Haus gerade „eine illegale Bande“ mit einem „Rabauken“ an der Spitze sitzen würde. Wie könnte man diese „Gesetzlosigkeit“ besiegen?
– Die Weltgemeinschaft ist zu dem Schluss gekommen, dass die USA ein kaum zuverlässiger Partner sind, der alle Rechtsnormen vernachlässigt und seine Verpflichtungen nicht erfüllt. Das funktioniert nicht im globalen System. Es wird funktionieren, wenn man auf die Legitimität und Multipolarität setzt – trotz des Drucks, dem die USA das System der multipolaren Welt aussetzen. Denn das Vorgehen der aktuellen US-Führung widerspricht den Interessen der Weltgemeinschaft und sogar den Interessen der USA selbst. Sogar die Einwohner der USA mussten feststellen, dass man mittel- bzw. langfristig keinen Erfolg haben kann, wenn man gegen das Gesetz verstößt.
In einem Interview für Sputnik vor zweieinhalb Jahren hatten Sie vorhergesagt, dass sich die USA in einen „Pariastaat“ verwandeln würden, falls sie aus dem Atomdeal austreten. Sind die USA Ihres Erachtens zum „Pariastaat“ geworden?
– Natürlich wurden die USA zum „Pariastaat“ und zum Verletzer von Gesetzen. Aber dieses Land hat große Möglichkeiten im Bankwesen und kann das globale Bankensystem beeinflussen. Dennoch wurde ein wichtiges Ergebnis erreicht: Die Weltgemeinschaft überlegt sich gerade, ob sie die US-Herrschaft im globalen Bankensystem anerkennen sollte, oder ob es Möglichkeiten für eine Veränderung dieser Situation gibt. Wir beobachten gerade die Bewegung in diese Richtung.
Welche Arbeit wird zwecks Wiederherstellung der Beziehungen des Irans zu Saudi-Arabien geführt? Was wurde dabei bereits erreicht?
– Wir sind bereit, mit Saudi-Arabien als zwei Länder der Golfregion zu kooperieren. Aber es entsteht der Eindruck, dass die saudische Führung vor allem das Ziel verfolgt, die USA in einen Krieg zu verwickeln und davon zu profitieren. Doch die USA haben in den letzten Monaten gezeigt, dass sie zu einem Krieg im Interesse Saudi-Arabiens nicht bereit sind. Am besten sollten die Saudis aufwachen und den Dialog mit den Ländern führen, die in derselben Region liegen, anstatt sich um (die Kooperation mit) Israel und die USA zu bemühen.
Angesichts Ihrer Beziehungen mit Sergej Lawrow entsteht der Eindruck, dass Sie etwas mehr als nur Kollegen sind. Erzählen Sie bitte über Ihre Beziehungen mit dem russischen Amtskollegen.
– Das ist völlig richtig. Wir sind mit Herrn Lawrow schon seit fast 26 Jahren Kameraden. Wir arbeiteten in den Abteilungen für internationale Beziehungen unserer Ministerien, waren Botschafter bei der UNO. Wir sind seit der Zeit befreundet, als Lawrow Russlands UN-Botschafter und ich Vize im iranischen Außenministerium war. Wir waren damals gute Freunde, und das bleiben wir auch jetzt. Wir sind durch sehr gute Arbeitsbeziehungen und durch unser Einverständnis verbunden – und das nützt natürlich unseren Ländern.
Und zum Schluss die Frage: Lesen Sie Sputnik?
– Ich lese die Zusammenfassungen von Berichten verschiedener Medien. Sputnik gehört auch dazu.

 

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