Presseschau vom 21.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Natalia Pawlowa: Wurden russische Geschäftsleute bereits geimpft? Ex-Sanitätsoberarzt über Bloomberg-Bericht
Russland hat im Juli erste klinische Tests mit Impfstoffen gegen COVID-19 abgeschlossen. Laut Bloomberg sollen Top-Manager russischer Unternehmen bereits im April einen COVID-19-Impfstoff erhalten haben. Man habe sie als Versuchskandidaten für den Test des neuen Impfstoffes ausgewählt, sagte der Ex-Sanitätsoberarzt Onischtschenko gegenüber Sputnik. …
https://sptnkne.ws/DdcD

deutsch.rt.com: „Eigentumsrechte“ ganz oben: US-Außenminister will Menschenrechte nach US-Interessen unterteilen
2019 ließ US-Außenminister Pompeo einen Bericht anfertigen, um die US-Menschenrechtspolitik den aktuellen internationalen Gegebenheiten anzupassen. Die nun präsentierten Ergebnisse verraten erneut einiges über die Sicht der US-Regierung auf sich und die Welt. Besonders schlecht schneiden Russland und China ab. …
https://de.rt.com/28rx

Andrej Iwanowski: Von der „Virenschleuder“ zum Lebensretter: Mundschutzmaske als Loyalitätstest für Untertanen
Die Regierung weigert sich hartnäckig, die Maskenpflicht aufzuheben, obgleich die Fallzahlen mancherorts bereits verschwindend gering sind. Die einen haben sich mit der Maske halbwegs abgefunden, die anderen sehen darin eine willkürliche Einschränkung der persönlichen Rechte. Mittlerweile ist Maskentragen auch ein Politikum. …
https://sptnkne.ws/Ddjq


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Das Gelände der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke geriet unter Beschuss von Seiten der BFU, das Personal ist gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Infolge von Beschuss seitens der BFU auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka wurden Zerstörungen an Dach und Fassade eines Wohnhauses in der Sabajkalskaja-Straße 4 festgestellt.

de.sputniknews.com: Moskau: Nato-Übung Sea Breeze 2020 gefährdet Sicherheit im Schwarzmeerraum
Moskau hat die Aktivitäten der Nato im Schwarzmeerraum ein weiteres Mal kritisiert. „Die Übung Sea Breeze trägt nicht zur Gewährleistung der Sicherheit bei. Im Gegenteil: Sie gefährdet die regionale Sicherheit“, erklärte Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko am Montag in Moskau.
Das ukrainisch-amerikanische Manöver Sea Breeze habe am Montag begonnen, wie der Oberbefehlshaber der ukrainischen Marine, Alexej Neischpapa, mitteilte. Die Übung habe zum Ziel, das System der internationalen Sicherheit zu stärken, sagte er.
Neun Länder beteiligt
Neben den USA und der Ukraine nehmen an der Übung auch Verbände der USA, Bulgariens, Georgiens, Norwegens, Frankreichs, Rumäniens, Spaniens und der Türkei teil. Geplant ist der Einsatz von rund 2000 Mann und 20 Schiffen sowie von Flugzeugen und Hubschraubern.
Gruschko zufolge ist Sea Breeze ein Glied in der Kette der Nato-Aktivitäten an der Ostflanke. „Damit führt die Allianz vor Augen, dass sie sich vom Osten bedroht fühlt… Diese Aktivitäten schaffen nur neue Trennlinien in Europa“, sagte der Minister.
Blackseafor als Grundlage für Sicherheit der Anrainer
Er erinnerte unter anderem an die am 2. April 2001 in Istanbul ins Leben gerufene Gruppierung Blackseafor, unter deren Dach das Potenzial der Seestreitkräfte aller Schwarzmeer-Anrainer gebündelt war.
„Auf dieser Grundlage hätte man eine regionale Sicherheitsstruktur schaffen können. Zudem gibt es die Schwarzmeer-Wirtschaftsgemeinschaft, die politisch und ökonomisch aktiv ist sowie über alle Ressourcen und Strukturen verfügt, um eine treibende Kraft bei der Entwicklung der Region zu werden. Aber die Nato ruiniert diese Strukturen und schwächt die Rolle der Anrainer selbst bei der Gewährleistung der regionalen Sicherheit“, sagte Gruschko.
Coronavirus in der Ukraine
Wegen der Ausbreitung des Coronavirus in der Ukraine musste das Manöver verschoben werden. Nach Angaben des ukrainischen Gesundheitsministeriums wurden bislang landesweit 59.494 Infizierte registriert. 1498 Fälle endeten tödlich, 31.439 Patienten sind genesen.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. Juli 2020
Im Vorfeld der Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe am 21.-22. Juli hat der Gegner d
en provokativen Beschuss des Territoriums der Republik aktiviert.
Gemäß vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sokolow Anweisungen an die unterstellten Einheiten gegeben, bewaffnete Provokationen gegen die Volksmiliz der DVR durchzuführen.
Kriegsverbrecher der 54. mechanisierten Brigade haben unter unmittelbarem Kommando von Majstrenko einen weiteren Akt der Aggression gegen friedliche Einwohner begangen.
Die ukrainischen Besatzer haben unter Einsatz von 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern das
Gelände der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke beschossen. Das Arbeitspersonal war gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen, dank dessen wurde keiner der Mitarbeiter der Station verletzt.
Unter Nutzung ihrer Handlungsfreiheit schafft die ukrainische Seite vorsätzlich Voraussetzungen für eine humanitäre Katastrophe. Die Einstellung des Betriebs der Pumpstation
würde dazu führen, dass mehr als eine halbe Million Einwohner auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie in der heißen Jahreszeit kein Wasser hätte.
Kämpfer der 35. Brigade unter Führung des Strafsoldaten Palas haben die
Siedlung des Bergwerks 6/7 von Gorlowka beschossen. Infolge des hinterhältigen Beschusses wurden Zerstörungen an Dach und Fassade des Wohnhauses in der Sabajkalskaja-Straße 4 festgestellt.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Der Gegner erlitt Verluste, nach vorläufigen Informationen wurde in der 54. Brigade ein Kämpfer schwer verletzt, in der 35. Brigade starb einer.
Wir empfehlen den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die verbrecherischen Befehle ihrer Kommandeure nicht auszuführen, um so ihr Leben und die Rückkehr zu den Familien nach Hause zu sichern, und wir erinnern daran, dass Kriegsverbrecher gegen friedliche Bürger keine Verjährungsfrist haben.


vormittags:

wpered.su: Zentralrat der SKP-KPSS: Die Lenin-Sowchose ist ein Zentrum der Sammlung von humanitärer Hilfe für den Donbass
Der Zentralrat der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU hat eine Erklärung zur Unterstützung von P. N. Grudinin und der Lenin-Sowchose herausgegeben.
Sehr geehrte Genossen, Landsleute, Kampfgefährten!
Heute bestehen für die Lenin-Sowchose schwere Zeiten. Die Lenin-Sowchose ist ein Bollwerk ehrlicher Arbeit und gerechter Verteilung der Ressourcen. Sie ist ein Zentrum der humanitären Hilfe, die regelmäßig mit Konvois in den Donbass geht.
Die Sowchose besteht seit über hundert Jahren. An der Schaffung dieses Unternehmens war Wladimir Iljitsch Lenin beteiligt. Der Einfluss der Sowchose auf die Volkswirtschaft des Landes in den Jahren der UdSSR kann kaum überbewertet werden. Selbst in den schwersten Zeiten – im Großen Vaterländischen Krieg – wurden hier Gärten angelegt. In den Jahren der Perestrojka gelang es, das ohne Übertreibung goldene Land der Sowchose zu bewahren und eine massenhafte Bebauung zu verhindern, hier ging die Landwirtschaft weiter. Unter anderem auch dank dem derzeitigen Leiter des Unternehmens Pawel Grudinin.
Das Kollektiv der Sowchose benötigt dringend die Unterstützung aller nicht gleichgültigen Bürger der Länder, die zur SKP-KPSS gehören, sowie aller unserer Landsleute, die im Ausland leben. Das sind mehr als 25 Millionen Menschen! Wenn sich jeder von Ihnen einschaltet, dann wird es uns gelingen die Sowchose und ihr Kollektiv zu verteidigen und zu erhalten! Wir rufen Sie auf, die Lenin-Sowchose zu unterstützen!
Der Zentralrat der SKP-KPSS
17. Juli 2020


de.sputniknews.com:
SpaceX startet Kommunikationssatelliten für südkoreanische Streitkräfte
Das private US-amerikanische Raumfahrtunternehmen SpaceX hat am Dienstag (Ortszeit) einen Militärsatelliten ANASIS-II für Südkorea vom Raumbahnhof in Cape Canaveral (US Bundesstaat Florida) mithilfe einer Trägerrakete vom Typ Falcon 9 gestartet.
Wie das Unternehmen am Vorabend berichtete, sei die erste Stufe dieser Trägerrakete bei dem ersten bemannten Flug des Raumschiffes Crew Dragon zur Internationalen Weltraumstation ISS verwendet worden.
Beim heutigen Start sei die erste Stufe der Falcon 9 erneut auf einem Lastschiff im Atlantik gelandet, hieß es. Der Satellit wurde 32 Minuten nach dem Start abgetrennt und in die Umlaufbahn gebracht werden, berichtete SpaceX weiter.
Das Unternehmen gab keine Details der Mission bekannt und stellte auf Wunsch des Auftraggebers die Live-Übertragung kurz nach der Landung der ersten Stufe ein, was bei geheimen militärischen Starts üblich ist.
Laut frei zugänglichen Informationen ist ANASIS II (Satelliteninformationssystem 2 der Armee/Marine/Luftwaffe), früher bekannt als KMilSatCom 1, Südkoreas erster militärischer Kommunikationssatellit.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
20. Juli 2020 wurden zwei Beschießungen von Seiten der BFU festgestellt.
Sansharowka und Donezkij wurden mit 122mm-Artillerie (9 Geschosse) und automatischen Granatwerfern (29 Schüsse) sowie großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Juli 3:00 Uhr bis 21. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka, (Siedlung des Bergwerks 6/7, Schirokaja Balka), Wasiljewka, Donezka (Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks).
Unter Beschuss von Seiten der BFU geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke, das Personal war gezwungen den Schutzraum aufzusuchen.
Außerdem wurden infolge von Beschuss auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 Zerstörungen an Dach und Fassade des Wohnhauses in der Sabajkalskaja-Straße 4 festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 32.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 33.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: C
orona-Infektion: Erster russischer Impfstoff fertig – stellvertretender Verteidigungsminister
Der erste russische Impfstoff gegen die neuartige Coronavirus-Infektion ist fertig, sagte der erste stellvertretende russische Verteidigungsminister Ruslan Zapikow im Gespräch mit der Zeitung „Argumenty i Fakty“.
Im Verteidigungsministerium wurde am Montag mitgeteilt, dass klinische Tests des Impfstoffes gegen das Coronavirus abgeschlossen und alle freiwilligen Probanden entlassen worden seien. Die vorliegenden Forschungsergebnisse zeigten eindeutig, dass bei allen Testpersonen durch die Impfung eine Immunantwort ausgelöst worden sei, hieß es.
„Unsere Fachleute und Wissenschaftler vom Nationalen Forschungszentrum haben bereits ihre endgültige Einschätzung zu den Testergebnissen gegeben. Zum Zeitpunkt der Entlassung fühlten sich ausnahmslos alle Freiwilligen, die nun gegen das Coronavirus immun sind, gut. Somit ist das erste einheimisch hergestellte Vakzin gegen die neue Coronavirus-Infektion fertig“, zitiert die Zeitung Zapikow. …


Dnr-sckk.ru: Vor genau einem Jahr, am 21. Juli 2019, trat das letzte unbefristete Regime der Feuereinstellung in Kraft. In diesem Jahr gab es 3879 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, davon mehr als ein Drittel unter Einsatz von Artillerie und Mörsern. 34.189 Geschosse wurden auf das Territorium der DVR abgefeuert.
In diesem Zeitraum starben durch Beschuss von Seiten der BFU 5 Zivilisten, 60 wurden verletzt, 37 Häuser wurden zerstört und 753 beschädigt, 121 kritisch wichtige Infrastrukturobjekte und 17 Fahrzeuge wurden beschädigt.


de.sputniknews.com:
Ukrainische Stadt Luzk: Bewaffneter Mann entführt Bus mit mindestens 20 Passagieren
Ein bewaffneter Mann hat in der ukrainische Stadt Luzk einen Bus entführt und mindestens 20 Passagiere als Geiseln genommen. Das teilte die lokale Polizei am Dienstagmorgen mit.
Der Angreifer sei bewaffnet und habe eine Sprengvorrichtung. Er rief die Polizei selbst an, stellte sich als Maxim Plochoj (Maxim der Schlechte – dt.) vor und sagte, dass in dem Bus eine Mine installiert sei. Laut Polizeibeamten waren bei der Geiselnahme Schüsse zu hören.
Der Täter zeigte sich nicht bereit zu einem Kontakt mit den Polizeibeamten. Momentan seien Sondereinheiten vor Ort, um ihn zu neutralisieren, so die Polizei.
Laut dem Chef der lokalen Polizeiabteilung, Juri Kroschko, stellt der Täter „allgemeine Forderungen“ und spricht von „Unzufriedenheit mit dem System“.
Laut dem Täter sind unter den Geiseln Kinder und Schwangere. Er drohte der Polizei zufolge, einen Sprengsatz aus Distanz zur Detonation zu bringen.
Es wurde ein Strafverfahren eingeleitet. In der Ukraine gilt für Geiselnahme eine Haftstrafe von sieben bis 15 Jahren.
Wie der ukrainische Journalist und Chefredakteur des Portals „Censor.net.ua“, Juri Butussow, mitteilte, wurde er von dem Geiselnehmer angerufen. Der habe gefordert, dass Journalisten vor Ort kommen. Später hätte er jedoch aufgelegt, weil er vermutete, dass Butussow Polizist sei.

Dnronline.su: Am Montag, dem 20. Juli, war der Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ als humanitärer Korridor geöffnet.
Insgesamt reisten gestern 12 Fahrzeuge und 115 Personen aus der DVR in die Ukraine aus. In die DVR reisten 11 Fahrzeuge und 152 Personen ein.
Wie bereits mitgeteilt, erfolgte der Übertritt über die Grenze nach folgenden Regeln:
Für die Einreise in die DVR war eine Genehmigung des behördenübergreifenden operativen Stabs notwendig.
Für die Ausreise aus der DVR ist eine Wohnsitzanmeldung auf dem Territorium der Ukraine oder auf dem Territorium der DVR, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, notwendig.
Alle Personen, die aus der Ukraine in die DVR einreisen, sind zu einer 14-tägigen Quarantäne verpflichtet. Diese findet in Einrichtungen des Gesundheitswesens der DVR statt und ist kostenlos.


Mzdnr.ru: Am 20. Juli wurden in der DVR 7 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt.
Einer der Erkrankten ist am 17. Juli aus der Ukraine eingereist. Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor Erkrankten. Derzeit ist der Zustand aller Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden 10 Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es drei Todesfälle – ein Mann im Alter von 78 Jahren und Frauen im Alter von 75 bzw. 67 Jahren.
Am 21. Juli um 11:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1534 Fälle von Infektionen registriert.
732 Patienten sind derzeit in Behandlung, 710 als gesund entlassen, es gibt 92 Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: USA verschärfen Sanktionen gegen Nord Stream 2
Die USA haben die Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 verschärft. Eine entsprechende Änderung im Entwurf des Verteidigungshaushalts für kommendes Jahr (beginnt am 1. Oktober) hat das Repräsentantenhaus am Dienstag einstimmig angenommen. Das teilte das Gremium in einer Erklärung mit.
Die Änderung betrifft auch die Pipeline Turkish Stream, was zuvor nicht der Fall war. Die Beschränkungen gelten für Unternehmen, die erheblich zum Verkauf, zur Vermietung oder zur Bereitstellung von Rohrverlegungsschiffen für den Bau von Nord Stream 2 und Turkish Stream beitragen.
Das US-Außenministerium hat am 15. Juli neue Empfehlungen im Rahmen des Gesetzes zur Eindämmung Russland durch Sanktionen veröffentlicht. Sie erstrecken sich nun auch auf den zweiten Strang von Turkish Stream.
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat die Aktionen der amerikanischen Behörden kritisiert. Ihm zufolge laufen russische Projekte den Interessen der USA auf dem globalen Energiemarkt zuwider, und Washington setzt Sanktionen ein, um die Konkurrenten zu schwächen.
Diese Position Washingtons haben auch Österreich und Deutschland kritisiert. So bezeichnete der Vorsitzende des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, die Drohungen mit Sanktionen als beispiellosen Eingriff in die Energiesouveränität der Europäischen Union.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Im Vorfeld der Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe am 21.-22. Juli hat der Gegner nicht nur
den Beschuss des Territoriums der Republik aktiviert, worunter friedliche Bürger leiden, sondern auch die Provokationen gegenüber Vertretern internationaler Organisationen.
Gemäß uns vorliegenden Informationen hat der
Kommandeur der 35. Brigade Palas, um sich in den Augen des Kommandos für die unfähig geplante Diversion im Gebiet von Sajzewo, in deren Folge ausländische Söldner starben, zu rehabilitieren, beschlossen, ein weiteres Mal zu versuchen, die Volksmiliz der DVR der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen, indem er eine Provokation gegen die OSZE-Mission durchführt und sich damit an der internationalen Organisation wegen des Fehlens von Schuldzuweisungen an der Volksmiliz der DVR bezüglich dessen, dass drei Diversanten der Brigade auf Minen geraten sind, rächt.
Nachdem sie rechtzeitig durch Verfolgung der Beobachter mit Hilfe einer Drohne die Route einer OSZE-Patrouille
berechnet hatten, haben Provokateure am 20. Juli während des Monitorings des lokalen Regimes der Feuereinstellung im Gebiet des Phenol-Werks in Shelesnoje durch eine Patrouille der Mission eine zuvor installierte Sprengeinrichtung im Aufenthaltsgebiet der internationalen Beobachter detonieren lassen.
Aber im Zusammenhang mit Fehlern bei der Berechnung der Route der Mission wurde das Auto der Beobachter 300 Meter nordöstlich geparkt und dank dessen, konnte ein Tragödie vermieden werden.
Wir wenden uns ein weiteres Mal an die militärisch-politische Führung der Ukraine mit der Forderung, die provokative Tätigkeit der Kriegsverbrecher sofort einzustellen.
Wir verurteilen solch empörende Verletzungen der Normen des internationalen Rechts durch die ukrainische Seite kategorisch und halten die Durchführung von Provokationen, die das Leben und die Gesundheit von Vertretern der OSZE sowie friedlicher Bürger gefährden, für unzulässig.


de.sputniknews.com:
Britischer Ausschuss legt Bericht zu „russischer Einmischung“ vor – Moskau dementiert Vorwürfe
Der Parlamentarische Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss Großbritanniens hat am Dienstag einen Bericht veröffentlicht, laut dem russische Nachrichtendienste Großbritannien als ihr oberstes Ziel betrachten und sich in innere Angelegenheiten des Landes eingemischt haben sollen. Russland weist alle Anschuldigungen jedoch zurück.
Dem Bericht zufolge sollen britische Geheimdienste neue zusätzliche Befugnisse bekommen, um der „russischen Gefahr“ effektiv entgegenzuwirken.
„Es scheint, dass Russland Großbritannien als sein primäres Ziel im Westen betrachtet, darum glauben die Experten, dass unser Land genauso wie die USA und die Nato auf der Liste der russischen Prioritäten steht, obwohl wir nicht mit den gleichen Gefahren wie Russlands Nachbarländer konfrontiert sind“, heißt es im Bericht.
Außerdem betonen die Autoren des Berichts, dass die Geheimdienste eine bessere Möglichkeit haben sollten, um gegen solch einen starken Rivalen zu kämpfen. Laut dem Bericht bedeutet dies in erster Linie eine neue Gesetzgebung, die zur Bekämpfung der Spionage und der illegalen Finanzgeschäfte der russischen Elite dienen werde.
Der Bericht war bereits am 17. Oktober des vergangenen Jahres der Kanzlei des britischen Premierministers Boris Johnson übermittelt worden. Allerdings hatte die Regierung damals dessen Veröffentlichung gebremst. Vor wenigen Tagen wurde der Parlamentarische Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss neu gebildet, was die Publikation des Berichts ermöglichte.
Die Veröffentlichung des vorliegenden Berichts sorgte für heftige Kritik vonseiten Russlands. So sagte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, dass dies „keine Sensation“ sei, und bezeichnete das Dokument als „russophobisches Fake“. Der erste stellvertretende Leiter des Internationalen Ausschusses des russischen Föderationsrates, Wladimir Dschabarow sagte, dass der Bericht des Parlamentarischen Ausschusses nichts Gutes für die Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien verspreche, die seiner Meinung nach bereits durch London verdorben seien.
Zuvor hatte auch der russische Außenminister Sergej Lawrow mehrmals betont, dass es keine Beweise dafür gebe, dass sich Russland in die inneren Angelegenheiten von anderen Ländern einmische.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern des GZKK der DVR haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas Schirokaja Balka und die Siedlung des Bergwerks 6/7 mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses der Siedlung wurden Zerstörungen an einem Wohnhaus in der Sabajkalskaja-Straße 4 festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. und der 57. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Mischantschuk die Siedlung des Oktjbrskaja-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen. Außerdem wurde das Gelände der Wasiljewker Pumpstation beschossen. Das Arbeitspersonal war gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen und wurde nicht verletzt.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners betrugen einen Toten und einen schwer Verletzten, den Matrosen Terebejtschuk, der in ein Krankenhaus in Dsershinsk eingeliefert wurde.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren in Bezug auf die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas, Majstrenko und Mischantschuk hinzuzufügen.
Unsere täglichen Berichte über Verbrechen gegen Zivilisten, die von den BFU begangen werden, finden ihren Ausdruck auch in den offiziellen Berichten der OSZE-Mission. Obwohl das Kommando der 79. Brigade seine Beteiligung am Beschuss der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks am 16. Juli, in dessen Folge zwei örtliche Einwohner verletzt und zwei Häuser sowie eine allgemeinbildende Schule beschädigt wurden, geleugnet hat, haben Mitarbeiter der OSZE-Mission in ihrem Bericht diesen Sachverhalt bestätigt, so wurde ein weiteres Mal eine Lüge des ukrainischen Militärkommandos aufgedeckt.
Die zunehmenden Entlarvungen der von der militärischen Führung der Ukraine verbreiteten Desinformationen von Seiten der OSZE ist ein starker Schlag für die Reputation der Ukraine in der internationalen Arena, und in diesem Zusammenhang ergreift das Kommando der OOS alle Maßnahmen, um ein Monitoring und eine Erfassung von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen und von Verbrechen gegen Zivilisten durch Patrouillen der OSZE-Mission zu verhindern. Von regelmäßigen Verboten des Zutritts für Patrouillen der OSZE in Verantwortungsbereiche von Brigaden und der Blockade von Drohnen der internationalen Organisationen durch Mittel der elektronischen Kriegführung ist das Kommando der OOS zu grundsätzlicheren Methoden der Einwirkung auf Mitarbeiter der OSZE übergegangen.
So wurde am 20. Juli beim Monitoring der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung im Gebiet des zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Shelesnoje
auf der Route der Patrouille der Mission auf Befehl des Kommandeurs der 35. Brigade Palas eine Sprengeinrichtung zur Explosion gebracht. Zum Glück wurden die Mitarbeiter nicht verletzt, waren aber gezwungen, außerplanmäßig das gefährliche Gebiet zu verlassen.
Oft übertreiben die Kommandeure von Einheiten der BFU ihre Bestrebungen bei den Versuchen, die Arbeit der OSZE-Mission zu bekämpfen, was zu kuriosen Folgen führt. So wurde am 19. Juli von den Positionen des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade eine Drohne „Leleka-100“ gestartet und während der Erkundungsmaßnahmen wurde sie durch Mittel der elektronischen Kriegführung des 18. Bataillon derselben Brigade, die sie für eine OSZE-Drohne hielt, blockiert.
Dadurch stürzte die Drohne ab, derzeit wird nach ihr gesucht, und es findet eine Ermittlung zu den nicht abgestimmten Aktivitäten der Drohnenmannschaften und der der elektronischen Kriegführung der Brigade statt.
Wir stellen weiter nicht kampfbedingte Verluste des Gegners fest, die, wie auch die Verbrechen gegen Zivilisten, von den Brigadekommandeuren sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden. So kamen gestern, nachdem die Soldaten der 36. Marineinfanteriebrigade aus Anlass des Gründungstags des Verbandes Alkohol getrunken hat, drei Marineinfanteristen auf die Idee, sich für den Tod ihrer Kampfgefährten aus der 35. Brigade zu rächen, indem sie einen Diversionsausfall auf unsere Positionen unternehmen und einen Soldaten der Volksmiliz der DVR gefangen nehmen. Aber sie kamen nicht weiter als zum vorderen Bereich ihrer Positionen, gerieten auf Minensperren, die von ihren Vorgängern aus der 10. Brigade installiert worden waren. Infolge der Detonation können zwei der Marineinfanteristen den Gründungstag der Brigade nicht mehr begehen und dem dritten wurde für den Rest seines Lebens der Wunsch, ein Diversant zu sein, ausgetrieben.
Jetzt weiß der Kommandeur der 36. Brigade Gnatow nicht, wen er des Vorfalls beschuldigen soll, sich selbst der nicht ausreichenden Kontrolle über das unterstellte Personal
oder den Kommandeur der 10. Brigade Subanitsch, der in den ständigen Stationierungspunkt in Kolomyja abgezogen ist und ihm keine genauen Karten von Minenfeldern hinterlassen hat.


ukrinform.de:
Minsker Verhandlungen: Selenskyj erwartet Entscheidung über Feuereinstellung am 22. Juli
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, erwartet, dass als Folge der Minsker Gespräche am 22. Juli eine Entscheidung über die Feuereinstellung im Donbass getroffen wird.
Das sagte das ukrainische Staatsoberhaupt während des gemeinsamen Treffens mit der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Medienvertretern in Kyjiw, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Auch heute haben wir ein Treffen in Minsk. Ich möchte sagen, dass wir wegen COVID-19 öfter Treffen haben, und heute ist ein Treffen von vier Untergruppen und morgen der Abschluss dieser Etappe des Minsker Prozesses. Wir, ich, erwarten ehrlich gesagt, dass morgen am Ende Entscheidungen über die Feuereinstellung getroffen werden, was für die Ukraine sehr wichtig ist, um so viele Menschenleben wie möglich zu retten“, sagte Selenskyj.
Er fügte hinzu, dass die Ukraine nicht aufhört, jeden Tag im Minsker Format zu arbeiten, und aufgrund von COVID-19 die Minsker Treffen in ein Videoformat umformatiert wurden.
Es ist bekannt, dass eine vollständige und dauerhafte Feuereinstellung in den Gebieten Donezk und Luhansk im ersten Absatz der Minsker Abkommen eingetragen ist.


de.sputniknews.com: WikiLeaks-Gründer Assange erhält Stuttgarter Friedenspreis
Der in Haft befindliche WikiLeaks-Gründer Julian Assange bekommt den Stuttgarter Friedenspreis 2020 des Vereins „Die AnStifter“.
Assange, der gebürtige Australier, befindet sich seit bereits einem Jahr in London in Haft.
Die Vorsitzende des Vereins, Annette Ohme-Reinicke, erklärte am Dienstag in Stuttgart, dass die Auszeichnung für Assange ein Zeichen sei, „das Recht auf bedingungslose Informations- und Pressefreiheit nicht nur zu schützen, sondern durchzusetzen“.
Der Verein ehrt mit der Auszeichnung Projekte oder Menschen, die besonders für Gerechtigkeit, Solidarität und Frieden eintreten. Der Preis von 5.000 Euro soll in Stuttgart am 6. Dezember ausgehändigt werden.
Die USA haben die Auslieferung von Assange beantragt. Die US-Justiz beschuldigt Assange dessen, Chelsea Manning geholfen zu haben, ein Geheimmaterial über die Militäreinsätze der USA im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen.
Washington zufolge soll bei diesen Manipulationen vor allem die Sicherheit von US-Informanten aufs Spiel gesetzt worden sein.
Die von der Enthüllungsplattform WikiLeaks durchgeführten Whistleblowing-Aktionen hatten zudem dazu geführt, dass die von US-Soldaten begangenen Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.
Der WikiLeaks-Gründer veröffentlichte interne Dokumente, u. a. von US-Streitkräften und -Behörden, und enthüllte damit schwere Regierungsvergehen, darunter Kriegsverbrechen und Korruption. Nachdem Schweden 2010 wegen Vorwürfen einer Vergewaltigung und sexueller Nötigung einen internationalen Haftbefehl gegen Assange ausgestellt hatte, bereitete sich Großbritannien auf die mögliche Überstellung vor. Er wurde auf Kaution freigelassen.
Ecuador gewährte ihm 2012 politisches Asyl. Assange lebte sieben Jahre als politischer Flüchtling in Ecuadors Botschaft in London. Im April 2019 entzog ihm der neue ecuadorianische Präsident Moreno sowohl das Asylrecht als auch die Staatsbürgerschaft. Am 11. April 2019 wurde Assange von der britischen Polizei festgenommen und am 1. Mai 2019 zu 50-wöchiger Haft verurteilt.
Die USA haben Großbritannien um Auslieferung von Assange ersucht. Beim Urteil hinsichtlich aller 18 Anklagepunkte würden Assange bis zu 175 Jahre Haft drohen. Er bestreitet jedoch die Anschuldigungen.


Mil-lnr.info:
Erklärung des Vertreters der Volksmiliz am 21. Juli 2020
Nach Informationen von
Beobachtern der Vertretung der LVR im GKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf auf Befehl des Kriegsverbrechers Guds
Sansharowka mit Artillerie des Kalibers 122mm beschossen und neun Geschosse abgefeuert.
Ukrain
ische Terroristen der 93. Brigade haben Donezkij mit automatischen Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Infrastrukturobjekten werden noch ermittelt.
Ein weiteres Mal erteilt der Kommandeur der 30. Brigade Garas im Vorfeld des Minsker Treffens Befehle zur Stationierung von Militärtechnik und zur Behinderung der Funktion von Drohnen der OSZE-Mission durch Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegführung. Unsere Aufklärung hat die Arbeit einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung entdeckt, die die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der Mission blockieren, um eine Entdeckung verbotener Technik und von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu verhindern. Nach Informationen unserer Aufklärung sind im Verantwortungsbereich der 30. Brigade auf einem privaten Grundstück in Katerinowka zwei Schützenpanzerwagen stationiert.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden bei den
Soldaten der 80. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte, die für die Teilnahme an den internationalen Übungen „Saber Junction 2020“, die in Hohenfels in Deutschland stattfinden, ausgewählt wurden, Fälle von Infektionen mit COVID-19 entdeckt. Der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ hat Anweisungen gegeben, dass 27 Soldaten der Brigade außerplanmäßig für die Teilnahme an den internationalen Übungen abreisen sollen. Im Zusammenhang mit der Dringlichkeit der Abreise des Personals hat der Brigadekommandeur keine Tests der Soldaten auf Coronavirusinfektion organisiert und die zweiwöchige Quarantäne nicht eingehalten. Bis jetzt wurde eine Coronavirusinfektion bei zwei ukrainischen Soldaten bestätigt….


ukrinform.de:
Kreml: Es gibt keinen Grund für „Normandie-Treffen“
Dmitr
i Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, vertritt die Auffassung, dass für ein neues Treffen im „Normandie-Format“ „der notwendige Boden nicht geschaffen“ worden sei.
Darüber schreibt die russische Zeitung „Iswestija“.
Der ukrainische Staatspräsident Selenskyj erklärte am Dienstag, dem 21. Juli, dass die Ukraine auf das Datum eines neuen „Normandie-Treffens“ in naher Zukunft warte, da alle Seiten zur Durchführung eines neuen Gipfel-Treffens bereit seien.
Ihm zufolge gibt es eine Bestätigung von deutscher und französischer Seite, und es bestehe Einigkeit darüber, dass die Russische Föderation „auch nicht gegen ein Treffen ist“, weil alle die Bedeutung solcher Treffen verstehen.
Das letzte Treffen der Staatschefs im „Normandie-Format“ fand am 9. Dezember 2019 in Paris statt.


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bends:

rusvesna.su: Die Möglichkeit eines Treffens zwischen Putin und Selenski auf der Krim: Die Staatsduma reagierte auf die Fantasien eines ukrainischen Ministers
Der Abgeordnete der Staatsduma Andr
ej Kosenko kommentierte die Vorbedingungen der Ukraine für ein Treffen zwischen Putin und Selenski auf der Krim.
Dies
erfuhrRusVesnavon der Pressestelle des Parlamentariers.
Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba hatte
erklärt, ein Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine auf der Krim könne nur „zur der Zeremonie des Entfernens der russischen Flagge und des Anhebens der ukrainischen Flagge im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der vollen Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzte Krim“ stattfinden.
„Mehr als 90% der Krimbewohner, die für die Änderungen der Verfassung der Russischen Föderation gestimmt haben, haben die Klausel über die Unverletzlichkeit der russischen Grenzen unterstützt.
Die Staatsduma wiederum hat einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der heute in zweiter Lesung verabschiedet wurde und wonach Aufrufe zur Verletzung der territorialen Integrität unseres Landes mit Extremismus gleichgesetzt werden.
Das Gesetz gilt wird nicht nur für russische Staatsbürger, sondern auch für Ausländer, für die die Russische Föderation die Auslieferung beantragen kann.
Nach der Unterzeichnung des Gesetzes und seinem Inkrafttreten wird die russische Gemeinschaft auf der Krim die Verstöße gegen die Gesetzgebung in diesem Bereich ständig überwachen und solche extremistischen Aussagen gegen die Krim verfolgen.
Trotz der Tatsache, dass im Strafgesetzbuch für solche Aufrufe, diesen oder jenen Teil Russlands zu übergeben, „zurückzu
holen“ oder zu übertragen, das Strafmaß bis zu 10 Jahre Gefängnis beträgt, haben viele ukrainische Führer wie Kuleba solche (Aufrufe) dauernd verbreitet. Einem Menschen, der es gewohnt ist, aufgrund seiner Position um die Welt zu reisen, würde ich raten, in seinen Aussagen vorsichtiger zu sein “, sagte Andrej Kosenko.

 

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