Presseschau vom 20.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Iwan Danilow: Brüssel wehrt sich: Schlagabtausch oder Sanktionskrieg rund um Nord Stream 2?
Es geht spannend weiter in der Saga „Nord Stream 2“. Der ganze Aufwand, um die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline zu verhindern, könnte für die Vereinigten Staaten überraschend böse Folgen haben. Am Ende führen Drohungen aus den USA noch dazu, dass die EU sich einen systemischen Schutz gegen amerikanische Sanktionen wird einfallen lassen. …
https://sptnkne.ws/DcDG

deutsch.rt.com: „Berlin entkolonialisieren“ – Aktivisten schänden „rassistisches“ Bismarck-Denkmal
Unbekannte haben das Bismarck-Denkmal im Berliner Tiergarten ins Visier genommen. Die Statue ist mit Farbe beschmiert und ein großer Schriftzug mit den Worten „Decolonize Berlin“ auf dem Sockel angebracht worden. Der Vorfall kommt inmitten der Debatte um die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit und damit verbundenen Forderungen nach Straßenumbenennungen und Denkmalabrissen. …
https://deutsch.rt.com/kurzclips/104686-berlin-entkolonialisieren-aktivisten-schaenden-denkmal-bismarck/


abends/nachts:

de.sputniknews.com: US-Zerstörer „Porter“ nimmt Kurs auf Schwarzes Meer
Der US-amerikanische Raketenzerstörer „USS Porter“ hat Kurs auf das Schwarze Meer genommen, um an der gemeinsamen Übung mit der Ukraine „Sea Breeze 2020“ teilzunehmen.
Wie der Pressedienst der 6. Flotte der US-Kriegsmarine am Sonntag auf seinem Twitter-Account mitteilte, hat der Raketenzerstörer „USS Porter“ der Arleigh-Burke-Klasse am 19. Juli seine Fahrt ins Schwarze Meer angetreten, um „die regionale Stabilität auf See zu stärken“ und an der von den USA und der Ukraine organisierten 20. Übung „Sea Breeze“ teilzunehmen.
Wie es weiter heißt, ist es bereits das fünfte US-amerikanische Schiff, das seit Jahresbeginn in die Gewässer des Schwarzen Meeres einlaufen wird.
Zuletzt waren das US-amerikanische Dock-Landungsschiff „USS Oak Hill“ und die „USS Porter“ zur Teilnahme an einer Marineübung mit Bulgarien, Rumänien, Georgien und der Türkei ins Schwarze Meer eingelaufen. Bei dem Manöver im Juni waren auch die bulgarische Korvette „Reshitelny“, die rumänische Fregatte „Regina Maria“ (F222) und die türkische Fregatte „Kinaliada“ (F-514) im Einsatz.
An der diesjährigen Übung „Sea Breeze“ vom 20. bis 26. Juli sollen 2000 Mann, 27 Schiffe und 19 Flugzeuge aus neun Ländern – Bulgarien, Frankreich, Georgien, Norwegen, Rumänien, Spanien, der Türkei, der Ukraine und den USA – teilnehmen.


de.sputniknews.com: Zwei „Katjuscha“- Raketen schlagen nahe US-Botschaft in Bagdad ein
Zwei Raketen des Typs „Katjuscha“ sind nach Angaben einer Quelle in irakischen Sicherheitskräften nahe der US-Botschaft in der sogenannten Grünen Zone im Zentrum von Bagdad eingeschlagen.
„Zwei ‚Katjuscha‘-Raketen sind heute Mittag (am Sonntag- Anm. d. Red.) in der Nähe der US-amerikanischen Botschaft in der ‚Grünen Zone‘ niedergegangen, haben aber keine Opfer gefordert“, sagte die informierte Quelle gegenüber der Agentur RIA Novosti.
Wie der TV-Sender „Al Sumaria“ unter Verweis auf eine Quelle in irakischen Sicherheitskräften berichtete, hat es drei Raketen gegeben.
Am 5. Juli war die US-Botschaft in Bagdad Berichten zufolge mit Raketen beschossen worden. Der Angriff wurde von einem Flugabwehrraketensystem Patriot abgewehrt, teilte der Fernsehsender „Al-Sumaria“ unter Berufung auf eine Quelle in Sicherheitskreisen des Landes mit.
Die „Grüne Zone“ der irakischen Hauptstadt, wo viele Botschaften und internationale Organisationen ihren Sitz haben sowie sich der internationale Flughafen von Bagdad befindet, an den ein Militärflugplatz grenzt, wird immer wieder zur Zielscheibe für selbstgefertigte Raketenanlagen. Zwischenfälle dieser Art fordern in der Regel keine Opfer und verursachen keine wesentlichen Schäden.
Wie das Vereinte Kommando der Streitkräfte des Iraks Mitte Juni mitteilte, hat Premier Mustafa al-Kazemi die Bildung von Sonderkomitees verfügt, welche solche Zwischenfälle unterbinden sollen.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Juli 2020 wurden zwei Beschießungen von Seiten der BFU registriert.
Kalinowka und Logwinowo wurden 120mm-Mörsern beschossen (insgesamt 18 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Russlands Verteidigungsministerium schließt klinische Tests von Corona-Impfstoff ab
Russlands Verteidigungsministerium hat die klinischen Tests des Corona-Impfstoffs abgeschlossen. Alle Freiwilligen wurden laut dem Ministerium aus dem Krankenhaus entlassen.
„Russlands Verteidigungsministerium hat zusammen mit dem nationalen Gamaleja-Forschungszentrum für Epidemiologie und Mikrobiologie erfolgreich die klinische Testphase des Impfstoffs gegen das Coronavirus Covid-19, an der Freiwillige beteiligt waren, an der Burdenko-Klinik abgeschlossen“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung.
Am frühen Dienstagmorgen wurde die zweite Gruppe, die sich aus 20 Freiwilligen zusammensetzte, entlassen.
„Die vorhandenen Ergebnisse der Analysen zeigen eindeutig, dass sich durch die Impfung eine Immunantwort gebildet hat. Bei der Entlassung wurden keine Nebenwirkungen, Komplikationen und unerwünschten Reaktionen festgestellt oder Beschwerden über den Gesundheitszustand bei den Freiwilligen registriert“, hieß es aus dem russischen Verteidigungsministerium.
Der Befund, Analysen sowie die Befragung der Freiwilligen sollen zur Bearbeitung an das Gamaleja-Zentrum übermittelt werden. Nach deren Auswertung soll das Präparat staatlich registriert werden.
Zuvor hatte der Chef des Zentralen Forschungsinstituts der Einheiten zum Schutz vor biologischen Gefahren der russischen Streitkräfte, Oberst des medizinischen Dienstes Sergej Borissewitsch, mitgeteilt, dass die hohe Antikörper-Konzentration nach der Injektion des unter Beteiligung von Russlands Verteidigungsministeriums entwickelten Impfstoffs gegen Covid-19 für lange Zeit im Organismus bleiben werde.
„Die Möglichkeiten der Plattform, auf der zuvor zwei Ebola-Impfstoffe und ein Impfstoff gegen das Nahost-Atemwegssyndrom-Coronavirus (MERS-CoV) entwickelt worden sind, ermöglichen einen dauerhaften Schutz, der nach der Immunisierung entsteht“, äußerte er.
Das Virus Sars-CoV-2 wurde erstmals Ende Dezember in China entdeckt und breitete sich innerhalb von wenigen Monaten über den Globus aus. Das Epizentrum der neuartigen Krankheit war die Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei. Am 11. März stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch der Infektion als Pandemie ein.
Laut aktuellen Behördenangaben wurden in Russland (Stand: Montag) 777.486 Corona-Fälle und 12.427 Todesopfer registriert.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Juli 3:00 Uhr bis 20. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Golmowskij.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 7.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
CIA-Spionage und Weitergabe von Daten über Soleimani: Iran richtet den Beschuldigten hin
Die iranischen Behörden haben einen Mann hingerichtet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim wurde ihm vorgeworfen, für den US-Geheimdienst CIA spioniert sowie Bewegungsdaten von General Qassem Soleimani übermittelt zu haben.
Mahmoud Mousawi Madschid, der zudem beschuldigt wurde, für den israelischen Geheimdienst Mossad tätig gewesen zu sein, wurde am Montagmorgen hingerichtet.
Das Verfahren gegen den Verurteilten wurde bereits vor Soleimanis Tod eingeleitet und steht nicht mit der Tötung des Generals durch US-Streitkräfte in Zusammenhang.
Mitte Juli hatte US-Außenminister Mike Pompeo die Kritik der Vereinten Nationen an der Tötung zurückgewiesen.
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hatte im Juli einen Bericht zu „außergerichtlichen und willkürlichen Hinrichtungen“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich unter anderem mit dem US-Drohnenangriff auf dem irakischen Staatsgebiet im Januar, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weitere Personen ihr Leben verloren. Sie verurteilt die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht.
Generalmajor Qassem Soleimani war am 3. Januar 2020 durch einen US-Raketenangriff nahe dem Bagdader Flughafen getötet worden. Daraufhin führte der Iran Raketenschläge gegen einen irakischen Militärstützpunkt durch, in dem US-Soldaten einquartiert waren. Wie Donald Trump und die Pentagon-Führung zuerst erklärten, habe es bei dem Beschuss keine Betroffenen gegeben. Später mussten die US-Militärs einräumen, dass es sehr wohl Betroffene gebe, deren Zahl stetig gestiegen sei.


Mzdnr.ru: Am 19. Juli wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt, da das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 20. Juli um 11:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1527 Fälle von Infektionen registriert.
738 Patienten sind derzeit in Behandlung, 700 als gesund entlassen, es gibt 89 Todesfälle.


deutsch.rt.com: Corona-Impfstoff: Russische Botschaft in London weist Hacker-Vorwurf zurück
Londons Vorwürfe gegen Russland wegen Hacking und Wahleinmischung „ergeben keinen Sinn“, erklärte der russische Botschafter in Großbritannien. Er betonte, dass Russland jedoch bereit ist, das Kapitel abzuschließen und mit Großbritannien zusammenzuarbeiten.
Russland hat einen Vertrag zur Herstellung des britischen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen und man will mit jeder im Land an der Macht befindlichen Partei zusammenzuarbeiten. Dies erklärte Andrei Kelin, der russische Botschafter in Großbritannien, gegenüber der BBC und wies neue Anschuldigungen aus London zurück.
„Ich glaube überhaupt nicht an diese Geschichte. Sie ergibt keinen Sinn“,
sagte Kelin in einem Interview in der Sendung „The Andrew Marr“ beim TV-Sender BBC, als er zu den Anschuldigungen des britischen National Cyber Security Centre befragt wurde. Der Behörde zufolge sollen von der russischen Regierung unterstützte Hacker versucht haben, Daten über Corona-Impfstoffe von Wissenschaftlern in Großbritannien und weltweit zu stehlen.
Moskau brauche keine zusätzlichen Informationen über den britischen Impfstoff, der von der in Oxford ansässigen Firma AstraZeneca hergestellt wird, da es bereits einen Vertrag für seine kommerzielle Produktion in Russland gebe, der mit der lokalen Firma P-Pharm unterzeichnet wurde, betonte der Diplomat.
Außerdem gebe es in Russland 26 verschiedene Labors, die daran arbeiteten, „den richtigen Impfstoff“ zu finden, wobei das Gesundheitsministerium davon ausgeht, dass drei oder vier dieser Studien schließlich auf den Markt kommen werden. Kelin wörtlich:
„Der britische Impfstoff, um den herum dieses ganze Durcheinander stattfindet, ist nur ein Produkt von vielen.“
Die Tatsache, dass es „in dieser Welt unmöglich ist, irgendeine Art von Computer-Hackern irgendeinem Land zuzuordnen“, ließe die Behauptungen aus London zusätzlich fragwürdig erscheinen, so der Diplomat.
Darüber hinaus seien während der jüngsten Abstimmung über Verfassungsänderungen in Russland mehrere Cyberangriffe, die von Großbritannien ausgingen, registriert worden. „Aber wir werfen Großbritannien nicht vor, was geschehen ist“, betonte Kelin.
Der Botschafter wies auch die Behauptungen des britischen Außenministers Dominic Raab zurück, der erklärt hatte, es sei „so gut wie sicher“, dass einige russische Akteure versucht hätten, sich durch das Veröffentlichen geleakter Dokumente aus Handelsgesprächen zwischen London und Washington in die Parlamentswahlen 2019 in Großbritannien einzumischen.
Der russische Gesandte versicherte auch, dass Russland keine Politik der Einmischung in Wahlen verfolgt, weder in Großbritannien, den USA noch in irgendeinem anderen Land. Er erklärte:
„Wir sehen keinen Sinn in einer Einmischung in eine britische Wahl, denn wir wollen – ob nun die Konservative Partei oder die Labour-Partei an der Spitze dieses Landes ist –, bessere Beziehungen als wie sie gegenwärtig sind.“
Gastgeber Andrew Marr kam nicht umhin, die Frage der Vergiftung des Doppelagenten Sergei Skripal und seiner Tochter im Jahr 2018 in Salisbury zu erörtern, die zu einer starken Abkühlung der Beziehungen zwischen London und Moskau führte.
Er fragte Kelin, ob er sich die Fernsehsendung von BBC One über diese Ereignisse mit dem Titel „Die Vergiftungen von Salisbury“ angeschaut habe. Der Diplomat antwortete, dass er zwar einige Episoden gesehen habe, die Serie aber langweilig sei.
Kelin bestritt erneut die Beteiligung Russlands an dem Vorfall und sagte, dass „wir immer noch nicht wissen, was in Salisbury geschehen ist“. Außerdem bedauerte der Diplomat, dass London nicht bereit ist, Informationen zu dem Vorfall weiterzugeben. Er erklärte:
„Für uns ist es einfach. Wir sind bereit, das Blatt zu wenden. Wir sind bereit, Geschäfte mit Großbritannien zu machen. Wir verstehen immer noch nicht, warum eine Spionagegeschichte diese wichtigen Geschäftsbeziehungen unterbrechen sollte, die für Großbritannien sehr hilfreich sein werden, wenn es aus der EU austritt, wenn es mehr Partner braucht.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Mindestens 13 Todesopfer durch Taliban-Attacken in Afghanistan gemeldet – Medien
Mindestens 13 afghanische Sicherheitsbeamte sind am Montag bei Attacken der Taliban-Bewegung in der Provinz Kundus (auch Kunduz) im Norden des Landes ums Leben gekommen. Dies berichtet der TV-Sender „Tolo News“.
Mindestens neun Polizeibeamte und vier Armeesoldaten wurden bei den Taliban-Attacken getötet, zu denen es am frühen Montagmorgen kam. Zehn weitere Sicherheitskräfte seien verletzt worden.
Laut dem TV-Sender wurden die Sicherheitskontrollpunkte angegriffen. Danach kam es laut einer Quelle auch zu einer Attacke auf der Schnellstraße.
Die Zusammenstöße hätten um 01:00 Uhr (Ortszeit) begonnen und drei Stunden angedauert. Die Taliban-Bewegung soll auch Verluste erlitten haben, dazu gebe es aber keine genauen Informationen.
In Afghanistan befindet sich die Regierung in einer Dauerauseinandersetzung mit der islamistischen Taliban-Bewegung, die umfangreiche ländliche Gebiete des Landes kontrolliert und manchmal auch Großstädte angreift. Außerdem baut die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in dem Land am Hindukusch ihren Einfluss aus. Die afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte führen im Land Operationen zur Terrorismusbekämpfung durch.


dan-news.info: In einem Gespräch mit Einwohnern von Sneshnoje teilte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin heute mit, dass
ab dem 1. Januar 2021 eine weitere Erhöhung der Löhne im öffentlichen Dienst und der Renten geplant ist.


de.sputniknews.com:
Türkei bohrt im Schwarzen Meer nach Brennstoffen
Das türkische Bohrschiff Fatih hat nach Angaben der Regierung in Ankara mit Erkundungsbohrungen nach fossilen Brennstoffen im Schwarzen Meer begonnen. Energieminister Fatih Dönmez spricht von der Gewährleistung der Energiesicherheit seines Landes.
„Mit einem Gebet und der Unterstützung unserer Nation begann Fatih mit den ersten Bohrungen im Schwarzen Meer“, schrieb Dönmez am Montag auf Twitter.
„Für die Energieunabhängigkeit der Türkei untersuchen wir jeden Quadratmeter unserer Meere. Wenn es etwas gibt, werden wir es auf jeden Fall finden.“
Zuvor hatte die Fatih im östlichen Mittelmeer nach Erdgas gebohrt und vor allem mit ihren Erkundungen vor Zypern für Ärger in dem EU-Staat gesorgt.
Die Regierung der Republik Zypern wirft der Türkei vor, mit Bohrungen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone und auf dem Festlandsockel ihre souveränen Rechte zu verletzen. Auch die Europäische Union verurteilte die türkischen Aktivitäten in der Region wiederholt. Deren Außenbeauftragter Josep Borrell kündigte Mitte Juli die Vorbereitung weiterer Strafmaßnahmen gegen die Türkei an. Diese könnten umgesetzt werden, falls Ankara seine als illegal erachteten Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer noch einmal ausweiten sollte.
Die Türkei weist den Vorwurf der illegalen Bohrungen zurück und ist der Ansicht, ebenfalls Anspruch auf die Meeresgegend zu haben. Internationale Energieunternehmen hatten in den vergangenen Jahren reiche Erdgasvorräte unter dem Meeresboden vor Zypern erkundet. Dies führte zu schweren Spannungen zwischen Ankara und Nikosia.


de.sputniknews.com: Piratenangriff vor Westafrika: Sieben Russen an Bord des gekaperten Tankers
An Bord des Tankschiffes „Curacao Trader“, das am Freitag im Golf von Guinea von Piraten entführt worden ist, befinden sich sieben russische Staatsbürger. Das teilte die russische Botschaft in Nigeria am Montag mit.
Früheren Berichten zufolge hatten die Piraten das Gros der russisch-ukrainischen Crew als Geiseln genommen.
„Wir teilen mit, dass unter den 13 Besatzungsmitgliedern, die am 17. Juli infolge des Piratenüberfalls auf das Schiff ‚Curacao Trader‘ 210 Meilen von der Küste von Benin entfernt entführt wurden, sieben russische Staatsbürger sind“, so die Botschaft via Facebook.
Erste Berichte über die Entführung des Schiffes „Curacao Trader“ hatte es am Freitag gegeben. Laut dem Portal Dryad Global war der Tanker aus Togo unterwegs, als sich ihm acht bewaffnete Männer näherten und an Bord stiegen.
Das Maritime Bulletin berichtete unter Berufung auf den Schiffsbesitzer Alison Management Corp, dass 13 der insgesamt 19 Mitglieder der russisch-ukrainischen Besatzung von Piraten als Geiseln genommen worden seien.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern des GZKK der DVR haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. und der 24. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas und Guds Dolomitnoje und Golmowskij mit 128mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners sind: der Unterfeldwebel Teplouchow und der Soldat Tschereslenko wurden schwer verletzt und in das militärmedizinische Krankenhaus von Awdejekwa eingeliefert.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren in Bezug auf die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas und Guds hinzuzufügen.
Das Kommando der 35. Marineinfanteriebrigade hat, nachdem drei Diversanten der ukrainischen Streitkräfte auf Antipanzerminen geraten waren, dennoch keine Schlussfolgerungen aus dem Geschehen gezogen. Nach uns vorliegenden Informationen ist, statt die Bewegung von Personal ohne vorhergehende technische Aufklärung zu verhindern sowie die Installation von Antipersonenminen zu verbieten, vor zwei Tagen im Raketenartilleriewaffenlager der Brigade eine Partie Antipersonenminen MON-50 und OSM-72 mit ingesamt 300 Stück eingetroffen, die zur Installation m vorderen Bereich vorgesehen sind, um angeblich Diversions- und Erkundungsgruppen der Volksmiliz der DVR zu bekämpfen. Es muss angemerkt werden, dass die Splittersperrminen OSM-72 und die Antipersonensplitterminen MON-50 durch die Konvention von Ottawa verboten sind und die Ukraine eines der wenigen Länder ist, die noch Minenarsenale haben und sie aktiv im Konflikt im Donbass einsetzt. So sind in der nächsten Zeit weitere Fälle zu erwarten, dass Soldaten auf Minen geraten und sterben und in der Folge, dass der Brigadekommandeur Palas die Ursachen dieser Verluste verschweigen und der Öffentlichkeit eine „schöne“ Legende über die Hinterhältigkeit der Volksmiliz vorstellen wird.
Der Übergang des Richtschützen eines Mörserzugs des 24. Bataillons „Ajdar“, des Soldaten Skidan, auf die Seite der Volksmiliz der DVR sowie andere massenhafte Fälle von Desertion aus den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sind die Ursache dafür, dass der militärische
Rechtsordnungsdienst der ukrainischen Streitkräfte eine Analyse durchführt, ob die Zahl der Deserteure der Zahl der aus diesem Grund entlassenen Soldaten entspricht. Bei der Untersuchung wurde deutlich, dass zum Stand von Mitte Juli 2020 10.542 Soldaten erfasst sind, die eigenmächtig die Truppenteile verlassen haben, von ihnen wurden nur 8.259 Personen entlassen. So sind mehr als 2000 Soldaten nach wie vor in den Personallisten der Truppenteile aufgeführt und einzelne Funktionsträger im Kommando dieser Truppenteile erhalten für sie weiter den Sold.
Spitzenreiter bei der Zahl solcher „toten Seelen“ sind die 35. und die 36. Marineinfanteriebrigade, in denen bis heute 138 bzw. 144 Deserteure noch in den Listen aufgeführt sind. Der Schaden für das Verteidigungsministerium der Ukraine und den Staat insgesamt durch eine solche Art des Verdienstes beträgt allein nach vorläufigen Berechnungen mehr als 7 Mio. Griwna. So wird die Ursache klar, warum das Kommando der Marinestreitkräfte Fälle von Desertion oder von Vermissten verheimlicht, weil die finanziell-korruptive Motivation nach wie vor die Hauptquelle für Zusatzeinnahmen für das Kommando aller Ebenen in der Ukraine Armee spielt, sowohl im Inneren des Landes als auch im Donbass.


de.sputniknews.com:
Ist Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek in Russland? Kreml weiß nichts davon
Der Kreml weiß nichts über die angebliche Unterbringung des ehemaligen Vorstands des Münchner Finanzdienstleisters Wirecard, Jan Marsalek, in Russland, der im vergangenen Monat vor dem Hintergrund des Bilanzskandals im Unternehmen verschwunden war.
Die Zeitung „Handelsblatt“ hatte am Sonntag unter Berufung auf Unternehmer-, Justiz- und Diplomatenkreise berichtet, dass Marsalek „auf einem Anwesen westlich von Moskau unter Aufsicht des russischen Militärgeheimdienstes GRU“ untergebracht sein soll. Dabei soll der Ex-Wirecard-Vorstand erhebliche Summen „in Form von Bitcoins“ aus Dubai nach Russland gebracht haben.
Auf die Frage eines Journalisten, ob man im Kreml etwas davon wisse, sagte Peskow am Montag: „Nein, uns ist nichts bekannt.“
Jan Marsalek war bei Wirecard für das operative Tagesgeschäft zuständig. Deutsche Medien hatten berichtet, dass Deutschland einen internationalen Haftbefehl gegen Marsalek erlassen habe, nachdem er am 22. Juni von Wirecard entlassen worden war und Wirtschaftsprüfer bei der Zahlungsverarbeitungsfirma Nachweise für Guthaben in Höhe von 1,9 Milliarden Euro vermissten. Seitdem ist der Aufenthaltsort des 40 Jahre alten Österreichers unbekannt.
Österreichs Innenministerium teilte am Montag gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit, dass es derzeit Informationen zum Verfahren des ehemaligen Wirecard-Vorstands Jan Marsalek sammle. Ein Sprecher des österreichischen Innenministeriums gab dazu keine weiteren Details bekannt.
Hintergrund
Wirecard wickelt als Zahlungsdienstleister die bargeldlosen Geldflüsse zwischen Händlern auf der einen und Banken sowie Kreditkartenfirmen auf der anderen Seite ab. Weltweit beschäftigt der Konzern knapp 6000 Menschen.
Der Vorstand hatte für die Wirecard AG am 25. Juni einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Auslöser für den Insolvenzantrag war das Eingeständnis mutmaßlicher Luftbuchungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro, die das High-Tech-Unternehmen aus dem Münchner Vorort Aschheim an den Rand des Abgrunds getrieben haben.
Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Vorstandschef Markus Braun und weitere ehemalige und aktive Spitzenmanager. Das Münchner Amtsgericht hatte den Anwalt Michael Jaffé als vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt, der nun zunächst die Überlebensfähigkeit des Unternehmens einschätzen muss.


Mil-lnr.info:
Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 20. Juli 2020
Nach Informationen von
Beobachtern der Vertretung der LVR im GKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte
haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Guds Kalinowka und Logwinowo mit 120mm-Mörsern beschossen, die Feuerleitung erfolgte mit Hilfe einer Drohne „Mavik-Pro“.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die Straftruppen derselben Brigade die Umgebung von Sansharowka mit schwerer Artillerie des Kalibers 122mm beschossen und neun Geschosse abgefeuert.
Durch adäquate Maßnahmen der Verteidiger der Republik wurde die Feueraktivität des Gegners unterbunden, ein Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte wurde vernichtet, ein weiterer, der Unterfeldwebel Zaplja wurde verletzt, außerdem wurden ein 120mm-Mörser und eine Drohne „Mavic-Pro“ vernichtet. …
Im Vorfeld des Minkser Treffens, das für den 22. Juli geplant ist, hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Schandar die Anweisung gegeben, die Arbeit zur Verhinderung der Entdeckung von verbotener Technik durch Suche und Vernichtung von Kameras der OSZE-Mission sowie zur Behinderung der Arbeit von Drohnen der Mission im Donbass zu verstärken.
Zu diesem Zweck
wurde der Kommandeur einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte angewiesen, Arbeiten zur Blockierung von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Orechowo zu organisieren, wo sich fünf Schützenpanzer und die Position einer Mörsermannschaft befinden.
Außerdem hat eine Scharfschützengruppe des 8. Spezialregiments eine Kamera im Verantwortungsbereich der 25. Luftlandebrigade im Gebiet von Staschastje vernichtet, weil sie sie für eine Kamera der OSZE-Mission hielten, zu diesem Fall führt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eine Ermittlung durch. …
Im Verantwortungsbereich der 25. Luftlandebrigade im Gebiet von Dmitrowka wurde die
Ankunft von drei kanadischen Instrukteuren, Spezialisten für Diversions- und Sabotagearbeit, bemerkt, die zwei Gruppen von speziell ausgewählten Soldaten des Verbandes ausbilden werden. Von der Qualität einer solchen Ausbildung und der Qualifikation der „Lehrer“ zeugen klar die Verluste, die vor einigen Tagen eine Gruppe von Diversanten aus der 35. Marineinfanteriebrigade erlitt.
Wir rufen den Kommandeur der 25. Brigade Sentschenko auf, von Provokationen Abstand zu nehmen, um nicht die Fehler des Verbrechers und Kommandeurs der 35. Brigade Palas zu wiederholen, auf dessen Konto der sinnlose Tod von drei Soldaten geht.


de.sputniknews.com:
Fünf Jahre nach Obamas Kuba-Abkommen: Beziehungen im freien Fall – Expertenmeinungen
Fünf Jahre sind nach der Ankündigung der Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen zwischen Kuba und den USA vergangen. Doch die Beziehungen zwischen den Staaten erlebten in dieser Zeit nur eine vorübergehende Erwärmung, momentan sind sie Experten zufolge eher im freien Fall. Mit einer Änderung sei nur nach der US-Präsidentenwahl zu rechnen.
Die USA und Kuba haben ihre Botschaften am 20. Juli 2015 wiedereröffnet. Zuvor wurden diplomatische Kontakte zwischen den Ländern über die Schweizer Botschaften in Washington und Havanna geführt. Das Ende der langfristigen Konfrontation war dank dem neuen Kurs von US-Präsident Barack Obama möglich, der im Dezember 2014 eine grundlegende Änderung des Vektors der amerikanischen Politik in diese Richtung ankündigte.
Doch der aktuelle US-Präsident Donald Trump kündigte schon im Juni 2017 die Aufhebung der „fehlerhaften“ Politik seines Vorgängers an. Das Weiße Haus beschloss, das gegen Kuba verhängte Embargo aufrechtzuerhalten und lehnte Aufrufe der Vereinten Nationen und anderer internationalen Organisationen zur deren Aufhebung ab.
„Die Beziehungen sind im freien Fall und verschlechtern sich unverhohlen. Die Trump-Administration ist deutlich feindlich gegen die kubanische Regierung eingestellt und hat kein Interesse daran, eine Eskalation zu vermeiden“, meint Arturo Lopez-Levy, Professor an der Holy Names University in Kalifornien und Experte für die Beziehungen zwischen den USA und Kuba.
Laut Salim Lamrany, Univ.-Prof. an der Sorbonne Université und an der Universität Réunion, begann Trump mit der Verschärfung der Sanktionen gegen Havanna und griff die Haupteinnahmequellen des Landes wie internationale medizinische Zusammenarbeit, Geldüberweisungen der kubanischen Gemeinschaft in den USA und Tourismus an.
Die Trump-Regierung hat außerdem beschlossen, den Helms-Burton-Act anzuwenden, der es ermöglicht, ausländische Unternehmen mit Interessen in Kuba vor US-Gerichten strafrechtlich zu verfolgen, damit Havanna ausländische Investitionen verliert. Darüber hinaus hat das Weiße Haus Sanktionen gegen Öl- und Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Geschäfte mit dem karibischen Land führen.
„Diese Politik ist zum Scheitern verurteilt, weil die Geschichte der bilateralen Beziehungen seit 1959 gezeigt hat, dass Havanna nie bereit war, unter Bedrohung oder unter Druck zu verhandeln“, so Lamrany.
Dieser Meinung ist auch Lopez-Levy. Ihm zufolge sind vor den US-Wahlen keine Änderungen zu erwarten.
„Wenn (der ehemalige US-Vizepräsident Joe) Biden gewinnt, werden höchstwahrscheinlich wichtige bilaterale Probleme gelöst, und die Beziehungen kehren in die Obama-Zeit zurück oder werden zumindest wieder funktionsfähig“, glaubt der Experte.
Lamrany: „Wenn Joe Biden gewählt wird, wird er wahrscheinlich zu Obamas konstruktiver Politik zurückkehren. Kuba hat seinerseits immer wieder seine Bereitschaft bekräftigt, den Streit trotz des asymmetrischen Charakters des Konflikts friedlich beizulegen, wenn die erste Weltwirtschaftsmacht ein kleines Land der Dritten Welt belagert“.
Der Dialog sollte seiner Meinung nach auf folgenden unbestreitbaren Grundsätzen beruhen: souveräne Gleichheit, Gegenseitigkeit und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.


de.sputniknews.com: Moskau schlägt Berlin Konsultationen zur Cybersicherheit vor
Moskau hat Berlin vorgeschlagen, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit durchzuführen. Dies wird laut dem Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten, Direktor der Abteilung für internationale Informationssicherheit des russischen Außenministeriums, Andrej Krutskikh, zur Regelung vieler Beanstandungen beitragen.
Krutskikh kommentierte Berlins Behauptungen gegenüber Moskau in Bezug auf angebliche Cyber-Angriffe auf den Bundestag im Jahr 2015 und betonte dabei, dass die russische Seite den Deutschen mehrmals Konsultationen zur Informationssicherheit vorgeschlagen habe, auch im Jahr 2018.
„Berlin hat einseitig die geplanten hochrangigen russisch-deutschen zwischenbehördlichen Konsultationen zur Informationssicherheit vereitelt und entzieht sich weiterhin unter verschiedenen Vorwänden konsequent und zielgerichtet der Wiederaufnahme dieses nützlichen Interaktionsformats, innerhalb dessen es möglich wäre, alle Fragen zu klären, Informationen zu übertragen und Verhandlungen zu führen“, so der Diplomat.
„Wir halten es für äußerst dringend, den umfassenden Dialog in diesem Format unter Einbeziehung des erforderlichen Kreises von Experten im Bereich der internationalen Informationssicherheit wiederaufzunehmen. Dies wird die unnötige Gereitzheit in unseren bilateralen Beziehungen neutralisieren und das Zusammenwirken in Fragen der Informationssicherheit auf eine praktische Ebene übertragen“, sagte er in einem Interview mit der Zeitschrift „Medschdunarodnaja Dschisn” (dt: Das internationale Leben). …


de.sputniknews.com:
Im Iran hingerichteter CIA-Spion übergab USA Angaben zu Bewachung von Assad – IRIB
Der im Iran wegen Spionage für CIA und Mossad zum Tod verurteilte Mahmud Mussawi Madschid hat nach Angaben der iranischen staatlichen Rundfunkgesellschaft IRIB persönliche Daten des Chefs des Sicherheitsdienstes des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an die USA weitergegeben.
Am Morgen des 20. Juli hat Teheran das Todesurteil gegen den früheren Dolmetscher vollstreckt. Er wurde beschuldigt, für die CIA und den israelischen Mossad zu arbeiten und unter anderem Hinweise über den Aufenthaltsort des im Januar gezielt getöteten iranischen Generals Soleimani geliefert zu haben.
Das Verfahren gegen ihn wurde aber noch vor dem Mord an Soleimani eingeleitet und stand nicht im Zusammenhang mit dem US-Einsatz gegen den iranischen General.
„Nach den erhaltenen Informationen übergab Madschid während des ersten Treffens mit einem amerikanischen Geheimdienstoffizier der CIA die Telefonnummer sowie Daten und Charakteristiken des Sicherheitschefs des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad“, hieß es im IRIB-Beitrag.
Der Informant soll der CIA auch ein Projekt zur Umstrukturierung der Sicherheits- und Geheimdienste Syriens geliefert haben. Ausgebildet habe den Spion Mossad, dem er Angaben über den Syrien-Besuch des iranischen Verteidigungsministers übermittelte.
IRIB macht keine konkreteren Angaben zu der Zeitperiode und der Informationsquelle, berichtet aber, dass Madschd von der CIA für seine Tätigkeit vom Juni 2013 bis Oktober 2017 280.000 US-Dollar erhalten habe.
Laut der Nachrichtenagentur Fars wanderte Madschd mit seinem Vater nach Syrien aus, der im Handel tätig war; dort hat er auch studiert. Dank seinen Kenntnissen des Arabischen und Englischen begann er als Übersetzer bei einem Unternehmen zu arbeiten.
Nach dem Beginn des Kriegs in Syrien kam er dank seinen Kenntnissen der Sprachen und der syrischen Geografie in Verbindung zu iranischen Militärberatern. Er war jedoch kein Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde, hatte aber Zugang zu sensiblen Informationen einschließlich Angaben zu Einheiten, Kommunikationssystemen und Kommandos. Er wurde im Oktober 2018 festgenommen.


Dnronline.su:
Heute hat das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin die Filiale der „Awiatech“ GmbH in Sneshnoje besucht.
Der Direktor des Werks Alexej Brjanzew machte das Republikoberhaupt mit der Arbeit des Unternehmens bekannt und zeigte ihm die wichtigsten Produktionshallen.
Nach den Worten Alexej Brjanzews ist das Werk einer der wichtigsten Unternehmen für Sneshnoje, seit 2017 entwickelt sich das Unternehmen stabil. Dort arbeiten etwa 2000 Menschen. Hauptarbeit
sgebiet ist die Herstellung von Einzelteilen für Flugzeugmotoren (Rotorblätter für Turbinen und Kompressoren). Außerdem stellt das Unternehmen Waren für den allgemeinen Gebrauch her – Fleischwölfe, Entsafter, Grubber und andere Produkte.
Nach der Exkursion unterhielt sich das Republikoberhaupt mit Mitgliedern des Arbeitskollektivs und antwortete auf ihre Fragen.
„Sehr geehrte Freunde! Ich bin sehr froh, hier in Ihrem Unternehmen zu sein. Ich bin froh, dass es arbeitet, die Löhne rechtzeitig gezahlt werden. Das ist für uns sehr wichtig. Besonders jetzt,
da die Situation wegen des Coronavirus insgesamt nicht stabil ist. Ich danke Ihnen, dass sie in schwierigen Zeiten das Werk schätzen, es bewahren. Sehr vieles in dem Werk ist gerade durch Ihr Verhältnis zur Arbeit bedingt“, sagte das Staatsoberhaupt zu den Mitarbeitern.
Bei dem Treffen gab es Fragen zum Wiederaufbau von Straßen in Sneshnoje, Probleme mit dem Trinkwasser, den Wiederaufbau des Denkmalkomplexes Saur-Mogila und andere.
Bezüglich der Straßenreparatur merkte Denis Puschilin an, dass der Straßenbelag in der ganzen Republik repariert werden muss.
„Die Mittel, die wir im letzten Jahr für die Reparatur vorgesehen haben, haben nicht alles abgedeckt. In diesem Jahr gibt es auch
Pläne für zur reparierende Abschnitte, aber die Situation mit der Coronavirusinfektion hat für Änderungen gesorgt. Besonders lenke ich die Aufmerksamkeit auf die Straße zu Ihrem Werk. Wir werden Möglichkeiten überlegen, Geld zur Verfügung zu stellen“, unterstrich Denis Puschilin.
Zur Frage des Wiederaufbaus des Komplexes Saur Mogila merkte Denis Puschilin an, dass dies für alle Einwohner der Republik wichtig ist. Nach seinen Worten sind derzeit zwei Varianten in der Überlegung. Die erste – ein vollständiger Wiederaufbau des Komplexes, wie er in der Vorkriegszeit war. Die zweite Variante – ein Echo des jetzigen Kriegs zu erhalten und ein neues Monument für die Helden des Großen Vaterländischen Krieges und des derzeitigen Kriegs im Donbass zu errichten.
Außerdem wurde Denis Puschilin gebeten, den Mitarbeitern des Unternehmen
s, die in der LVR leben, dabei zu helfen, wieder zur Arbeit zurückzukehren.
„Diese
Frage werde ich an die nächste Sitzung des behördenübergreifenden Stabs geben. Ich denke, sie wird gelöst werden. Wir waren immer Bruderrepubliken und das bleiben wir auch. In gewissem Grad sind wir ein Ganzes, aber die Herangehensweise an die Lösung der Probleme mit der Verbreitung der Coronavirusinfektion sind unterschiedlich. Bei uns ist die Zahl der Kontroll- und Passierpunkte weitaus größer, deshalb ist die Wahrscheinlichkeit einer Verbreitung höher. In erster Linie treffen wir unsere Entscheidungen ausgehend von der Notwendigkeit, die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten“, erklärte das Staatsoberhaupt.
Zur Frage der Versorgung von Sneshnoje mit Wasser teilte Denis Puschilin mit, dass diese
s Problem bereits gelöst wird, die Reparaturarbeiten laufen.
Das Kollektiv des Unternehmens dankte dem Republikoberhaupt für den offenen Dialog und die offenen Antworten auf die Fragen.


de.sputniknews.com:
Russland ruft auf, während der Corona-Pandemie auf Cyberangriffe zu verzichten
Moskau ruft vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie auf, von Cyberangriffen auf Objekte des Gesundheitswesens und kritischer Infrastruktur abzusehen. Das teilte der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für internationale Zusammenarbeit im Bereich der Informationssicherheit, Andrej Krutskich, am Montag mit.
Ihm zufolge hat die Covid-19-Pandemie „die Risiken und Folgen böswilliger Tätigkeiten vor Augen geführt“, die auf die Nutzung von Schwachstellen in der Zeit, wo „die Gesellschaft immense Schwierigkeiten erlebt“, abzielen.
„Russland teilt die Meinung einer Reihe von Ländern, dass die Informations- und Kommunikationsinfrastruktur im Gesundheitswesen geschützt werden müssen. Wir schlagen vor, die Staaten dazu zu verpflichten, von Angriffen (Cyberangriffen – Anm. d. Red.) nicht nur auf medizinische Einrichtungen, sondern auch auf die wichtige Informationsinfrastruktur jener Anstalten, die lebenswichtige staatliche Dienstleistungen, darunter auch in den Bereichen Bildung, Energiewirtschaft, Verkehrswesen sowie im Banken- und Finanzsektor, erweisen, abzusehen“, erklärte Krutskich gegenüber dem Magazin „Meschdunarodnaja Schisn“ (Internationales Leben).
Wie er weiter betonte, werde Russland „im Rahmen der UN-Verhandlungsplätze für internationale Informationssicherheit weiter in dieser Richtung arbeiten“.


de.sputniknews.com:
Corona-Sterblichkeit in Russland viel niedriger als in Europa – Putin
Die Sterblichkeit durch das Coronavirus in Russland beträgt laut dem Präsidenten des Landes Wladimir Putin nur 1,5 Prozent – im Gegensatz zu den europäischen Ländern, wo die Mortalitätsrate bei acht bis 15 Prozent liegt.
„Das (die Sterblichkeit – Anm. d. Red.) ist einer der Schlüsselindikatoren für die Effizienz des medizinischen Systems und des Staates. Sie können die Statistik unterschiedlich betrachten, aber dennoch. In Ländern mit einem gut entwickelten Gesundheitssystem, in den reichen Ländern Europas, beträgt die Sterblichkeit acht, zehn, elf, 13, in einigen Ländern wie Belgien und Großbritannien mehr als 15 Prozent. Wir haben 1,5 Prozent“, sagte Putin am Montag während eines Treffens mit den Mitarbeitern einer Schiffwerft auf der Krim.
Dem Präsidenten zufolge ist es offensichtlich, dass die Zahl in Russland viel niedriger sei.
Am vergangenen Tag sind in Russland laut offiziellen Angaben 5940 neue Corona-Fälle (Stand: 20.07.2020, 10:45 Uhr, Ortszeit) registriert worden. Die Gesamtzahl der Erkrankten liegt somit bei mehr als 777.400. Die meisten wurden in Moskau (etwa 233.000) gemeldet. Das bedeutet ein Plus von 578 Fällen im Vergleich zum Vortag.
Innerhalb von 24 Stunden kamen in Russland 85 Patienten ums Leben. Die Gesamtzahl der Todesopfer beläuft sich derzeit auf 12.427. A
m selben Tag sind 3258 Corona-Kranke genesen. Insgesamt gelten mehr als 553.000 Personen als geheilt. Im ganzen Land wurden bisher mehr als 23 Millionen Testungen durchgeführt.


de.sputniknews.com:
USA verhängen Sanktionen gegen tschetschenischen Republikchef Kadyrow
Das US-Außenministerium hat am Montag Sanktionen gegen das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, verhängt. Kadyrow wird damit die Einreise in die Vereinigten Staaten verboten. Die USA werfen dem Republikchef Menschenrechtsverletzungen vor.
Zu diesen Vorwürfen gehören auch angebliche Folterungen, wie aus einer Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo hervorgeht.
Er befürchte, dass Kadyrow die Corona-Pandemie als Vorwand für mehr Menschenrechtsverletzungen in der Republik nutzen könne, so Pompeo weiter. Für diese Behauptung verfüge das State Department über „umfangreiche glaubwürdige Daten“.
Von den Strafmaßnahmen sind auch Kadyrows Frau und zwei Töchter betroffen.
Das russische Außenministerium hat inzwischen auf den Schritt der US-Regierung reagiert. „Es wird schwierig sein, spiegelgleich darauf zu antworten. Wir lassen uns aber etwas einfallen”, so die Sprecherin Maria Sacharowa. …


de.sputniknews.com:
Russische Generalstaatsanwaltschaft stuft sieben NGOs aus USA und Großbritannien als unerwünscht ein
Die Generalstaatsanwaltschaft Russlands hat laut ihrem Pressedienst die Tätigkeit von sieben Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aus den USA und Großbritannien als unerwünscht eingestuft.
Auf der Liste stehen demnach die US-amerikanischen NGOs „Die Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong“, „Die Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong in China“, „Weltrat zur Rettung der verfolgten Adepten von Falun Gong“, „Freunde von Falun Gong“, „Ärzte gegen gewaltsame Organentnahme“, „Buddhistische Gesellschaft ‚Drachenquellen‘“ sowie die britische NGO „Der Europäische Verein ‚Falun Dafa‘“.
Wie der Pressedienst der Aufsichtsbehörde weiter mitteilte, stellt ihre Tätigkeit eine Gefahr für Russlands Sicherheit dar. Weitere Details teilte die Behörde nicht mit. Nun müsse das Justizministerium diese NGOs in die Liste unerwünschter Organisationen eintragen.
Gesetz über „unerwünschte“ NGOs
Im Juli 2015 hatte Russland ein Gesetz verabschiedet, das die Generalstaatsanwaltschaft dazu berechtigt, in Abstimmung mit dem Außenministerium ausländische und international agierende NGOs für „unerwünscht“ zu erklären, wenn die Behörden zu dem Schluss kommen sollten, dass diese Organisationen die Verfassungsordnung, Verteidigungsfähigkeit oder Staatssicherheit Russlands gefährdeten.
Die Liste der betreffenden NGO’s wird vom russischen Justizministerium geführt und veröffentlicht. Die Fortsetzung der Aktivitäten einer „unerwünschten“ Organisation in Russland wird mit einer Strafe von bis zu 15.000 Rubel (rund 280 Euro) für Privatpersonen, bis zu 50.000 Rubel für Amtsträger und bis zu 100.000 Rubel für juristische Personen geahndet. Der Leiter einer solchen Organisation kann mit einer Geldbuße von bis zu 500.000 Rubel und einer sechsjährigen Haftstrafe rechnen.


abends:

de.sputniknews.com: Impfstoff nur für reiche Russen? Mediziner weisen Bloomberg-Bericht zurück
Vertreter des russischen Establishments sollen laut einem Bloomberg-Bericht schon im April Zugang zu einem Test-Impfstoff gegen das Coronavirus erhalten haben. Nun haben russische Ärzte, die für die Erprobung des Vakzins zuständig sind, diese Angaben zurückgewiesen.
Bloomberg berichtete unter Verweis auf mit dem Vorgang vertraute Quellen, dass Vertreter der russischen Elite ab April die Möglichkeit erhalten hätten, einen Test-Impfstoff gegen das Coronavirus auszuprobieren. Dieses sei ihnen vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie zur Verfügung gestellt worden. Der Nachrichtenagentur sollen Dutzende Beschwerden von Probanden vorliegen, die an dem Programm teilgenommen hätten.
Demnach haben sich einige über Nebenwirkungen beklagt, andere sollen ihre Teilnahme an den Versuchen abgesagt haben. Hunderte angesehene russische Politiker wie auch Unternehmer hätten zu dem Programm Zugang erhalten, heißt es in dem Artikel. Der Direktor des besagten Forschungszentrums, Aleksander Ginzburg, nahm zu dem Bericht Stellung.
„Ich weiß nichts von irgendwelchen Geschäftsleuten (als Probanden – Anm. d. Red.)“, sagte Ginzburg russischen Medien zufolge und verwies auf das russische Gesundheitsministerium.
Alexej Kusnezov, ein Assistent des russischen Gesundheitsministers, sagte gegenüber russischen Medien, das Impfprogramm laufe nach wie vor und erprobe derzeit zwei unterschiedliche Vakzine.
„Der Impfstoff wurde Freiwilligen verabreicht, die an den Versuchen teilnahmen. Nach dem Abschluss der Tests wird über die staatliche Zulassung des Medikaments entschieden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Vakzin nicht im Umlauf“, stellte Kusnezov klar.
Auch der Direktror des Instituts für Pharmazie und translationale Medizin der Setschenow-Universität, Wadim Tarasow, bezeichnete den Bericht als „Gerücht“.
Klinische Tests abgeschlossen
Die Erprobung des Impfstoffs gegen das Coronavirus wird vom russischen Verteidigungsministerium und dem Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie durchgeführt. Am 18. Juni sind die ersten Freiwilligen nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums im Burdenko-Militärhospital in Moskau gegen Corona geimpft worden.
Das russische Verteidigungsministerium hatte Anfang Juni bekannt gegeben, dass zwei Gruppen von Freiwilligen ausgewählt worden seien, an denen ein Impfstoff gegen Sars CoV-2 erprobt werden soll. Die erste Gruppe bildeten Armeeangehörige, die zweite Bürger.
Das Verteidigungsministerium teilte kürzlich mit, dass die klinischen Tests des Corona-Impfstoffs abgeschlossen seien. „Die vorhandenen Ergebnisse der Analysen zeigen eindeutig, dass sich durch die Impfung eine Immunantwort gebildet hat. Bei den Probanden wurden keine Nebenwirkungen, Komplikationen und unerwünschten Reaktionen festgestellt“, hieß es in einer Mitteilung. Der Befund, Analysen sowie die Befragung der Freiwilligen sollen nun zur Bearbeitung an das Gamaleja-Zentrum übermittelt werden.
Corona-Fälle innerhalb der Regierung
Auch die politische Elite Russlands blieb von der Corona-Pandemie nicht verschont. Innerhalb der russischen Regierung gab es einige Coronavirus-Fälle. Ende April wurde der russische Premierminister Michail Mischustin positiv auf Covid-19 getestet.
Von dem Virus betroffen waren auch der russische Minister für Bauwesen, Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, Wladimir Jakuschew, sowie die Kulturministerin Olga Ljubimowa. Kremlsprecher Dmitri Peskow musste sich nach einem positiven Corona-Test ebenfalls für einige Zeit in Quarantäne begeben.


de.sputniknews.com:
Putin ernennt Abgeordneten Degtjarjow zu Interimschef der Region Chabarowsk
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag den Abgeordneten der Staatsduma (Unterhaus) von der nationalistischen Liberaldemokratischen Partei (LDPR), Michail Degtjarjow, zum interimistischen Gouverneur der fernöstlichen Region Chabarowsk ernannt.
Der frühere Gouverneur Sergej Furgal wurde nach seiner Festnahme im Zusammenhang mit „Vertrauensverlust“ abgesetzt. Die Festnahme Furgals löste heftige Proteste in der Region aus.
Putin rief in einer Videokonferenz Degtjarjow dazu auf, strategische Pläne zur Entwicklung der Region nicht zu vergessen, und wünschte ihm Erfolg. Degtjarjow sagte wiederum zu, in einem Monat über die Sachlage in der Region zu berichten.
Die Gouverneurswahlen in der Region Chabarowsk sollen am sogenannten einheitlichen Abstimmungstag 2021 stattfinden.
Demonstrationen nach Furgals Inhaftierung
In der fernöstlichen Stadt Chabarowsk haben nach der Festnahme von Sergej Furgal Zehntausende Menschen für dessen Freilassung demonstriert. Es sind die größten Proteste, die die russische Provinz seit Jahren gesehen hat. Viele Protestierende halten die Anschuldigungen gegen Furgal für fingiert.
Ermittler in der Hauptstadt Moskau werfen Furgal vor, den Mord an zwei Unternehmern in seiner Zeit als Geschäftsmann vor rund 15 Jahren in Auftrag gegeben zu haben. In einem dritten Fall soll es bei versuchtem Mord geblieben sein. Der Politiker weist die Vorwürfe zurück. Belastet wird er nach Darstellung der Ermittler von bereits inhaftierten Verbrechern.
Ermittlungen gegen Furgal
Sergej Furgal war am 9. Juli festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, in eine örtliche kriminelle Gruppierung involviert gewesen zu sein, die in den 2000er Jahren mehrere Morde organisiert haben soll. Nach der Festnahme wurde Furgal nach Moskau gebracht, wo er nun zwei Monate in Untersuchungshaft bleiben soll. Furgal weist die Anschuldigungen zurück.
Der Verdacht einer möglichen Verstrickung des Gouverneurs soll aufgekommen sein, als Ermittler Tatverdächtige im Mordfall um den Unternehmer Ewgenij Sori befragt hätten. Diese hätten Furgal als einen der Hintermänner angegeben. Zuvor wurden in diesem Zusammenhang bereits vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen. Gegen Furgal soll nun Anklage erhoben werden. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe

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