Presseschau vom 12.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

deutsch.rt.com: War Glinka ein Antisemit? Musikwissenschaftler widerlegen Anschuldigungen deutscher Medien
In der Rassismusdebatte wurde wieder die Forderung laut, die Berliner U-Bahn-Station „Mohrenstraße“ umzubenennen. Den vorgeschlagenen Ersatznamen „Glinkastraße“ fanden deutsche Medien unpassend: Der Komponist soll Antisemit gewesen sein. RT befragte Musikexperten. …
https://de.rt.com/28k5

Pierre Levy: Wahlausgang Frankreich: Der Mythos der „grünen Welle“
Wer in Deutschland „grüne Welle“ hört, denkt an Verkehrsampeln. In Frankreich jedoch wird der Begriff immer häufiger genutzt, um die Wahlerfolge der Grünen zu beschreiben. Doch wie groß ist der Erfolg wirklich? Und vor allem: Was wollen die französischen Grünen? …
https://de.rt.com/28jd


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Iran veröffentlicht Bericht über Katastrophe mit ukrainischer Boeing
Der iranische Luftverteidigungskomplex, der im Januar 2020 ein ukrainisches Passagierflugzeug in der Nähe von Teheran abschoss, ist kurz vor der Katastrophe verlegt worden. Dies geht aus einem aktualisierten Bericht der iranischen Zivilluftfahrt-Organisation hervor.
In einer auf der Webseite der Organisation veröffentlichten Pressemitteilung heißt es, dass am 8. Januar (in der Nacht hatte der Iran den Standort von US-Truppen im Irak getroffen) die Bereitschaft der Luftverteidigungssysteme „geändert“ wurde.
Das Militär teilte den zivilen Luftraumkontrollbehörden mit, dass nur Flugzeuge abfliegen dürften, die eine vom Militär erteilte Erlaubnis hätten.
Das ukrainische Flugzeug durchlief diese Verfahren: Um 5.53 Uhr Ortszeit sandte das Luftraum-Kontrollzentrum eine Anfrage um Starterlaubnis an das Koordinationszentrum des Luftverteidigungssystems.
„Einer der Luftverteidigungskomplexe von Teheran wurde verlegt, was zu einer Änderung der geografischen Position und der Richtung des Komplexes führte“, heißt es in dem Bericht.
Die Organisation behauptet, dass „aufgrund menschlicher Fehler“ weder die Daten neu konfiguriert, noch die „obligatorischen Aktionen nach der Verlegung“ erfüllt worden seien.
Der Luftverteidigungskomplex habe das Flugzeug daher als „Ziel, das sich vom Südwesten nach Teheran bewegt“ erkannt. In Wahrheit war das Flugzeug laut dem Bericht nordwestlich von Teheran und nicht vom Südwesten Richtung Teheran unterwegs.
Gleichzeitig heißt es in dem Bericht, dass es in Bezug auf das Ziel keinen Datenaustausch zwischen dem Luftverteidigungskomplex und dem Zentrum gab, was zu einer „anderen Ereigniskette“ führte, in der der Betreiber das Flugzeug als „feindliches Ziel“ identifizierte und ohne eine Antwort vom Koordinierungszentrum für Luftverteidigung die erste Rakete im Flugzeug startete, danach die zweite.
Versehentlicher Abschuss von Boeing
Die ukrainische Boeing 737-800 mit 176 Menschen an Bord war am 8. Januar irrtümlich von iranischen Streitkräften kurz nach dem Start in Teheran abgeschossen worden. Niemand überlebte. Neben Iranern waren Bürger aus sechs weiteren Staaten an Bord: aus Afghanistan, Großbritannien, Deutschland, Kanada, der Ukraine und Schweden.
Der Iran hatte zunächst den Abschuss bestritten, aber nach drei Tagen eingestanden, die ukrainische Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben. Das iranische Militär, das mitten in einer militärischen Konfrontation mit den USA in voller Alarmbereitschaft gewesen sei, habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran.
Dass die iranische Führung zunächst mehrere Tage lang den Abschuss der Maschine geleugnet hatte, führte zu Protesten im Land. Die Demonstranten forderten eine Bestrafung der Verantwortlichen, einige sogar den Rücktritt der iranischen Führung. Präsident Hassan Ruhani versprach daraufhin eine gründliche und lückenlose Aufklärung der Abschussumstände durch ein Sondergericht und verschiedene Expertenteams.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Juli 3:00 Uhr bis 12. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Spartak, Donezk (Terminal).
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks eröffnet. Infolge des Beschusses wurden Schäden an drei Häusern festgestellt:
Pjatnizkij-Straße 80, 104, 109 (jeweils die Fensterverglasung).
Außerdem wurden nach genaueren Informationen infolge des Beschusses auf Golmowskij folgende Schäden festgestellt:
– Selidowskaja-Straße 8, Wohnung 36 (Fensterverglasung, Garage, ein Auto wurde beschädigt);
– Selidowskaja-Straße 15 (Fensterverglasung);
– Selidowskaja-Straße 34 (Fensterverglasung).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht registriert.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 63.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 54.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Russische Universität meldet erfolgreichen Test von weltweit erstem Corona-Impfstoff
Die Medizinische Setschenow-Universität in Moskau hat nach eigenen Angaben als erste in der Welt den Test eines Impfstoffes gegen COVID-19 an Menschen erfolgreich abgeschlossen. Alle Freiwilligen sind demnach wohlauf und dürfen nach rund vier Wochen wieder nach Hause. Ganz problemlos verlief der Test allerdings nicht.
Der Impfstoff war vom Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie entwickelt worden, die Tests hatten am 18. Juni an zwei Freiwilligengruppen begonnen.
„Die Setschenow-Universität hat die Tests des weltersten Impfstoffes gegen das Coronavirus an Freiwilligen erfolgreich abgeschlossen“, erklärte Wadim Tarassow, Direktor des Instituts für Translationale Medizin und Biotechnologie an der Setschenow-Universität, im Sputnik-Gespräch.
Die erste Freiwilligengruppe werde schon am Mittwoch aus der Obhut der Ärzte entlassen werden, am Samstag werde die zweite Gruppe folgen. Nach seinen Worten hatte die Setschenow-Universität auch an den vorklinischen Studien mitgewirkt.
Tarassows Kollege Alexander Lukaschew teilte Sputnik mit, beim Test sei vor allem geprüft worden, wie sicher der Impfstoff für den Menschen ist.
„Die Sicherheit des Vakzins wurde in dieser Etappe nachgewiesen. Sie entspricht der Sicherheit der anderen Impfstoffe auf dem Markt“, sagte Lukaschew, der an der Setschenow-Universität dem Institut für Medizinische Parasitologie, Tropenkrankheiten und transmissive Infektionen vorsteht.
Psychologen mussten eingreifen
Alle Freiwilligen hätten vor dem Test keine Corona-Antikörper im Blut gehabt, sie seien umfassend untersucht und für zwei Wochen unter Quarantäne gestellt worden, so Lukaschew. Erst danach seien die Teilnehmer geimpft und ständig von Ärzten überwacht worden. Jetzt haben sie Lukaschew zufolge keine gesundheitlichen Probleme.
Den Freiwilligen aus der einen Gruppe sei eine Impfstoff-Dosis verabreicht worden und den Freiwilligen aus der zweiten gleich zwei Dosen. Außer Fieber in den ersten Tagen nach der Impfung hätten die Teilnehmer keine negativen Reaktionen gezeigt, sagte Lukaschew. „Allen geht es hervorragend.“
Doch laut Tarassow verlief der Test nicht ganz problemlos. Die lange Isolation habe sich auf die Psyche der Freiwilligen ausgewirkt. Während der Studie habe es Konflikte gegeben, emotionaler Stress habe zugenommen. Deshalb hätten Psychologen eingreifen müssen, um für Entspannung zu sorgen. Wie mit dem Impfstoff nun weiter verfahren werde, werde der Entwickler entscheiden.
Über 727.000 Infektionen in Russland
An
zurückliegenden Tag sind in Russland laut offiziellen Angaben 6615 neue Corona-Fälle (Stand: 12.07.2020, 10:45 Uhr, Ortszeit) registriert worden. Die Gesamtzahl der Erkrankten liegt somit bei 727.162. Die meisten wurden in Moskau (229.357) gemeldet. Das bedeutet ein Plus von 679 Fällen im Vergleich zum Vortag.
Innerhalb von 24 Stunden kamen in Russland 130 Patienten ums Leben. Die Gesamtzahl der Todesopfer beläuft sich derzeit auf 11.335. A
m selben Tag sind 3615 Corona-Kranke genesen. Insgesamt gelten 501.061 Personen als geheilt. Demnach gibt es aktuell in Russland 214.766 Menschen, die aktiv an Covid-19 erkrankt sind, 2870 mehr als am Vortag. Im ganzen Land wurden bisher mehr als 23 Millionen Testungen durchgeführt.


Mzdnr.ru: Am 11. Juli wurden in der DVR 2 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Beide Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Es gab einen Todesfall – ein 65 Jahre alter Mann.
Am 12. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1362 Fälle von Infektionrn registriert.
664 Patienten sind derzeit in Behandlung, 618 als gesund entlassen, es gibt 80 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Syrien-Hilfe verlängert: UN-Sicherheitsrat nimmt deutsch-belgischen Resolutionsentwurf an
Der UN-Sicherheitsrat hat den von Belgien und Deutschland vorgelegten Resolutionsentwurf verabschiedet, durch den der Betrieb von nur einem Kontrollpunkt an der syrisch-türkischen Grenze zur Lieferung humanitärer Hilfe an Syrien um ein Jahr verlängert wird.
Dies gab Christoph Heusgen, Deutschlands Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, bekannt.
Laut Heusgen stimmten zwölf UN-Sicherheitsratsmitglieder für den Resolutionsentwurf. Russland, China und die Dominikanische Republik enthielten sich der Stimme.
Im Rahmen des Mechanismus zur grenzüberschreitenden Lieferung humanitärer Hilfe an Syrien wurden zuvor zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei genutzt, Bab al-Hawa und Bab al-Salam. Das Mandat dieser Kontrollpunkte lief am Freitag aus. Der Sicherheitsrat muss eine Resolution zur weiteren Bereitstellung dieser Hilfe verabschieden.
Bislang konnte sich der Sicherheitsrat auf einen Resolutionsentwurf wegen der unterschiedlichen Haltungen von Russland und China auf der einen Seite und Belgien und Deutschland auf der anderen Seite nicht einigen.
Russland wollte nur einen Kontrollpunkt in Betrieb lassen – Bab al-Hawa. Moskau sprach sich auch dafür aus, dass die Resolution auf die negative Auswirkung der gegen Syrien verhängen Sanktionen verweisen sollte, die die humanitäre Lage im Land vor dem Hintergrund des Krieges und der Coronavirus-Pandemie verschlechtern.
Belgien und Deutschland wollten ursprünglich die beiden Kontrollpunkte beibehalten. In der endgültigen Fassung einigte man sich darauf, die Hilfe nur über den Grenzübergang Bab al-Hawa zu liefern, wie es Russland zuvor vorgeschlagen hatte. Nun wurde das Mandat für grenzüberschreitende Hilfe um ein Jahr, bis zum 10. Juli 2021, verlängert.
Der belgisch-deutsche Resolutionsentwurf enthielt zudem keine Verurteilung der einseitigen Sanktionen gegen Syrien. Deutschland argumentiert, dass die EU-Sanktionen zielgerichtet seien und nicht die einfachen Bürger treffen würden.
Die grundlegenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und Peking einerseits und den europäischen Staaten und den USA andererseits betreffen aber den Mechanismus der grenzüberschreitenden Lieferung humanitärer Hilfe an Syrien selbst.
Moskau spricht sich dafür aus, diesen Mechanismus auslaufen zu lassen. Er habe einen vorübergehenden Charakter gehabt und sei notwendig gewesen, als die syrischen Behörden weite Teile des Landes nicht kontrolliert hätten. Um der Bevölkerung in nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten zu helfen, sei es damals zweckmäßig gewesen, humanitäre Hilfsgüter über vier Kontrollpunkte aus den Nachbarländern Irak, Jordanien und Türkei zu liefern. Jetzt habe sich die Situation vor Ort geändert, die syrische Armee bringe immer mehr Gebiete unter ihre Kontrolle, und der Mechanismus sei nicht mehr notwendig, heißt es in Moskau. Nach Ansicht von Syrien und Russland sollte die humanitäre Hilfe nun über Damaskus geliefert werden.
Der Betrieb von vier Kontrollpunkten war seit 2014 jährlich durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verlängert worden. Im Januar wurde auf Drängen Russlands und Chinas der Betrieb von zwei Grenzübergängen – an der Grenze zu Jordanien sowie zum Irak – nicht verlängert.
Diesmal setzten Russland und China die Schließung eines weiteren Grenzüberganges – nun an der Grenze zur Türkei – durch.
Bei den westlichen Partnern im Sicherheitsrat stieß dies auf starke Ablehnung. Europäische Länder und die Vereinigten Staaten behaupten, die Schließung des Grenzübergangs werde Opfer unter der syrischen Zivilbevölkerung fordern.
Die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen verwies am Freitag darauf, dass der Mechanismus der grenzüberschreitenden Lieferung humanitärer Hilfe 2014 als dringende und vorübergehende Ausnahmemaßnahme geschaffen worden war. Zu jenem Zeitpunkt habe dieser Mechanismus einen Kompromiss dargestellt, um die Probleme innerhalb des konfliktgeplagten Landes zu lösen und die Not der hilfsbedürftigen Menschen zu lindern. Es unterliege jedoch keinem Zweifel, dass sie „den Prinzipien des humanitären Völkerrechts widerspricht und die syrische Souveränität untergräbt“.
Russland habe wiederholt auf die Missstände der Überwachung dieses Mechanismus hingewiesen, darunter auch auf Probleme bei der Rechnungslegung, heißt es in der Erklärung der russischen Ständigen Vertretung bei der Uno. Die Probleme seien nach wie vor ungelöst. Daher plädiere Russland für eine schrittweise Schließung der Kontrollpunkte und den Abbau des gesamten Mechanismus, „soweit es die Situation im Land erlaubt“.


Lug-info.com: In der LVR sind am 12. Juli um 8:00 Uhr 576 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
485 der Infizierten wurden bisher nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 14 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Aus Hongkong in USA geflohene Virologin offenbart „Wahrheit“ über Covid-19
Die in die USA geflohene Hongkonger Virologin Lee-Meng Yan hat in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News neue Details über das Coronavirus enthüllt.
Ihr zufolge wussten die chinesischen Behörden lange bevor sie die Epidemie meldeten vom Coronavirus.
Nach ihren Worten war Lee-Meng Yan 2019 eine der ersten Wissenschaftlerinnen der Welt, die das neuartige Coronavirus untersuchten. Die Virologin sagte, dass sie von ihrem wissenschaftlichen Betreuer im Referenzlabor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Dr. Leo Pune, die Aufgabe erhalten habe, eine Stichprobe von SARS-ähnlichen Krankheitsfällen zu untersuchen.
Gleichzeitig behauptet sie, ihr Freund, ein Wissenschaftler vom Zentrum für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten, habe sie angeblich bereits am 31. Dezember darüber informiert, dass das Virus von Person zu Person übertragen werden könne. Dies geschah auch bevor die chinesischen und WHO-Behörden erkannten, dass eine solche Übertragungsmethode möglich sei.
Laut Yan haben ihre Leiter angeblich die laufenden Forschungen ignoriert. Sie behauptet auch, dass der Co-Leiter des WHO-Referenzlabors, Professor Malik Peyris, sich der Situation bewusst war, aber keine Maßnahmen ergriffen habe.
Laut Fox News bestritten WHO-Beamte die Vorwürfe der Verschleierung von Informationen und sagten, Yan, Pune und Peyris hätten nie direkt für die Organisation gearbeitet.
Gleichzeitig teilte die chinesische Botschaft in den USA gegenüber Fox News mit, dass sie nichts über Yan wüssten. „Wir haben nie etwas über diese Frau gehört. Unmittelbar nach dem Ausbruch von Covid-19 reagierte die chinesische Regierung schnell und effizient“, so die Botschaft in einer E-Mail.
Trump und sein Außenminister, Mike Pompeo, hatten China mehrmals vorgeworfen, für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich zu sein. Peking wies diese Anschuldigungen nachdrücklich zurück. Als Reaktion auf die Vorwürfe der USA gegen China betonte die Weltgesundheitsorganisation (WHO), das neuartige Coronavirus sei natürlichen Ursprungs und es gebe keine Hinweise darauf, dass dies anders sein könnte.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 12. Juli 2020
Die ukrainische Aggression bringt den Einwohnern der Republik weiter Schmerz und Leiden. Die Straftruppen, die keinen Erfolg an der Front haben, sind zu einer Taktik von Feuerangriffen auf zivile Objekte und Zivilisten übergegangen.
Nach genaueren Informationen unserer Vertreter im GZKK wurden im Ergebnis der gestrigen Beschießungen durch Kämpfer der 57. Panzergrenadierbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk auf die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks drei Häuser beschädigt: Pjatnizkij-Straße 80, 104 und 109, außerdem haben Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade ein Haus in der Selidowskaja-Straße 15 beschädigt.
Im Ergebnis erwidernder Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Der Gegner erlitt Verluste, nach vorläufigen Informationen wurden drei Kämpfer verletzt.
Wir rufen die internationalen Organisationen, insbesondere die OSZE, auf, nicht ein weiteres Mal die Augen vor den Verbrechen der ukrainischen Truppen zu verschließen und diese objektiv und prinzipiell zu bewerten.


nachmittags:

dnronline.su: Heute hat das Oberhaupt der DVR, der oberste Kommandeur Denis Puschilin einen feierlichen Aufmarsch zur ersten Abschlussfeier für junge Offiziere an der Donezker allgemeinmilitärischen höheren Offiziersschule besucht.
An der Veranstaltung nahmen auch der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Bildungs- und Wissenschaftsminister Michail Kuschakow, der Leiter der Volksmiliz der DVR Denis Sinenkow, der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin, der Leiter der Offiziersschule Michail Tichonow teil.
„Ich gratuliere den Absolventen der Donezker allgemeinmilitärischen höheren Offiziersschule zum erfolgreichen Abschluss ihres Studiums! Heute erhalten Sie die Diplome und verlassen diesen Platz als Offiziere der Donezker Volksrepublik.
Jeder von
Ihnen hat eine bewusste Wahl getroffen, seine Zukunft mit militärischen Angelegenheiten verbunden. Jetzt steht Ihnen eine wichtige und sehr verantwortungsvolle Arbeit bevor.
Die Donezker Volksrepublik hat ihre Staatlichkeit in Kämpfe
n errungen, für das Recht, unabhängig zu sein, gekämpft. Die Geschichte der vergangenen Jahre lehrt uns, stark zu sein und bereit zur jeder Entwicklung der Ereignisse. Unsere Armee ist eine Festung der Macht des Landes, der Überzeugung der Verteidigung und der Sicherheit unserer Bürger. Sie ist verpflichtet stark zu sein, in der Lage, die staatliche Souveränität zu verteidigen und den Feind angemessen abzuwehren.
Sie, Genossen Offiziere, sind die Nachfolger der großen Sieger! Ich bin überzeugt, dass Sie die gestellten Aufgaben bewältigen werden, würdig Ihren Dienst tun werden, die Sicherheit und das friedliche Leben für unsere Bürger gewährleisten werden.
Jetzt
stehen die Streitkräfte der Republik auf der Schwelle großer Reformen. Sie betreffen viele Gebiete – die Entwicklung des militärisch-industriellen Komplexes, die Vervollkommnung des Systems der sozialen Sicherheit der Soldaten und die militärische Ausbildung. Uns steht die Einführung neuer, fortschrittlicher Technologien bevor, die in der Lage sind, die Qualität der militärischen Ausbildung zu erhöhen.
Ich hoffe sehr auf Ihre Beteiligung an der Lösung der gestellten Aufgaben. Ich bin überzeugt, dass Sie die Kenntnisse, die
Sie in dieser Offiziersschule erlangt haben, effektiv bei der operativen und militärischen Ausbildung sowie bei der Zusammenarbeit mit Ihren Untergebenen nutzen werden. Ich bitte darum, deren Ausbildung besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Gerade von Ihnen sollten sie die für Offiziere kennzeichnenden Gefühle von Ehre, Würde, Patriotismus und Verantwortung übernehmen.
Die Donezker Volksrepublik und ihre Bürger vertrauen in Ihre Kräfte und verlassen sich auf Sie. Denken Sie immer daran!
Freunde! An diesem feierlichen Tag will ich den Lehrern danken, die Sie unterrichtet haben, die aus jedem von Ihnen einen würdigen Offiziere, Soldaten und Genosse
n gemacht haben.
Noch einmal gratuliere ich dem ersten Abschlussjahrgang der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule – 57 jungen Offizieren! Dies ist ein gemeinsamer Festtag für alle Einwohner der Donezker Volksrepublik!“, sagte Denis Puschilin.
Nach den
Geleitworten der Gäste wurde der Text des Befehls über die Zueignung des ersten Offiziersrangs – eines Leutnants – verlesen. Dann fand die Zeremonie der Überreichung der Diplome und Abzeichen über den Abschluss der Offiziersschule statt.


de.sputniknews.com:
Streit um Hagia Sophia: Griechenlands Außenminister spricht von „globalem“ Problem
Der griechische Außenminister warnt davor, die angekündigte Verwandlung der Hagia Sophia (Sophienkirche) in Istanbul vom Museum in eine Moschee als nur eine griechisch-türkische Frage zu betrachten. Es sei eine globale Angelegenheit, sagt Nikos Dendias in einem Interview mit dem Sender Skai und fordert eine Reaktion von der EU.
Die Frage der Hagia Sophia werde an Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel erörtert werden, sagte Dendias. „Griechenland wird dort die Europäische Union darum bitten, sehr harte Maßnahmen gegen die Türkei parat zu halten – für den Fall, dass die Türkei die souveränen Rechte Griechenlands verletzt.“
„Die Sanktionen werden nicht das Problem der Hagia Sophia betreffen. Das muss eine Initiative nicht nur von Griechenland sein, sondern eine von UNEESCO und UNO“, äußerte der Minister. Er warf dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, vor, „die Tradition seines eigenen Landes aufzuheben“ sowie „der Weltgemeinschaft und ihren Regeln den Rücken zu kehren“.
„Die Gefahr besteht darin, dass wir die Frage der Hagia Sophia als griechisch-türkisch ansehen, doch sie ist global“, so der Minister. Es gehe darum, dass Regeln gekippt und die Weltgemeinschaft nicht respektiert werden.
Dendias rief Europa auf, rasch Stellung zu nehmen, um eine Verletzung der Rechte Griechenlands zu verhindern.
Wenn Europa nicht durchgreife, „wird es ihm nicht gefallen, was weiter passieren wird“. „Wir haben der Türkei gesagt, dass wir nicht untätig bleiben wollen“, äußerte der griechische Außenminister. Dabei räumte er jedoch ein, dass die Streitkräfte seines Landes nicht kampffähig seien.
Das oberste Verwaltungsgericht der Türkei hatte am Freitag entschieden, dass die seit 1934 als Museum dienende Hagia Sophia in eine Moschee umgewandelt wird. Daraufhin ordnete Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan per Dekret die Verwandlung der früheren Sophienkirche in eine Moschee und den Beginn des moslemischen Gottesdienstes an. Die Entscheidung stieß in vielen Ländern der Welt auf Ablehnung.
Erbaut unter Kaiser Justinian war die Sophienkirche am 27. Dezember 537 n. Chr. eingeweiht worden und galt fast 1000 Jahre lang als das größte Gotteshaus in der christlichen Welt. Nach der Eroberung von Konstantinopel durch die Osmanen und dem Fall des Byzantinischen Reiches im Jahr 1453 wurde die Kirche in eine Moschee umgebaut. Im Jahr 1934 wurde das Gebäude auf Erlass von Kemal Atatürk, dem Gründer der Republik Türkei, in ein Museum verwandelt und später in die UNESCO-Liste des Welterbes aufgenommen.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 11.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben aktiv 120mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzer und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 24. Brigade auf Befehl von Guds mit Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Infolge des terroristischen Aktes wurden in Golmowskij Schäden an drei Objekten der zivilen Infrastruktur festgestellt: Selidowskaja-Straße 15, 18 und 34.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss wurden drei Häuser in der Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks in der Pjatnizkij-Straße 80, 104 und 109 beschädigt.
Durch erwidernde Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität des Feindes unterbunden. Die Verluste des Gegners an Personal betragen drei Verletzte.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Guds und Mischantschuk hinzuzufügen.
Heute haben unsere Beobachter festgestellt, dass die ukrainischen bewaffneten Formationen der 57. Brigade Maßnahmen zur zusätzlichen Ausstattung von Positionen unter Einsatz von technischen Sprengsätzen im Gebiet von Opytnoje durchführen. Es ist festzustellen, dass nach einer zweiten Detonation eines technischen Sprengsatzes ein Panzertransporter eintraf, der drei Kämpfer evakuierte.
Nach genaueren Informationen unserer Aufklärung sind
Einzelheiten des vorsätzlichen Inbrandsetzens eines nicht genutzten Fahrzeugs „Ural“ der 53. Brigade zum Zwecke der Abschreibung von Technik und militärischem Material bekannt geworden.
Zuvor hatten wir festgestellt, dass der Gegner durch den Brand auf den Positionen der Kämpfer des 24. Bataillons „Ajdar“ drei Nachtsichtgeräte „AN/PVS-14“, einen Quadrokopter vom Typ „Phantom“, einen Karabiner Remington 700 VARMINT des Kalibers 308 Win
verloren hat.
Es liegen zusätzliche Informationen vor, die die zielgerichtete Abschreibung von Technik und Material durch den Kommandeur des 24. Bataillons „Ajdar“ bestätigen.
So wurde in einem Bericht des Bataillonskommandeurs Ptaschkin an das übergeordnete Kommando angegeben, dass bei dem Brand, der angeblich in
folge von Beschuss entstand, weitere sechs Stück Technik vernichtet wurden: drei Lastwagen (ein Ural und zwei SIL-131) und zwei Stück Spezialtechnik zur Durchführung von technischen Arbeiten, außerdem geriet ein Dienstfahrzeug des Bataillonskommandeurs „Ford Econoline“ in Brand
Die vom SBU veranlassten Beschränkungen beim Passieren der Staatsgrenze, angeblich um eine Ausbreitung der Coronavirusinfektion zu verhindern, verschlechtern die Situation auch in den benachbarten Ländern.
Nach unseren Informationen ist ein deutliches Anwachsen der Zahl der
Coronaviruserkrankungen unter der Bevölkerung und den Soldaten Tschechiens festzustellen. Es ist bekannt, dass die Infektionsquelle ukrainische Bürger sind, die in einem örtlichen Betrieb zum Verkauf von landwirtschaftlicher Technik in Církvice arbeiten. Inzwischen wurden die Umstände der Einfuhr der Infektion auf das Territorium Tschechiens bekannt, sie erfolgte durch ukrainische Bürger, die gefälschte Dokumente über eine vorliegende/nicht vorliegende bestätigte Diagnose über COVID-19 hatten.
Zuvor hatten wir angemerkt, dass Mitarbeiter des Grenzdienstes der Ukraine für einen unkontrollierter Übertritt zwischen der Ukraine und Weißrussland einen Betrag von 10.000 Griwna verlangen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein solches Passiersystem auch beim Übertritt ukrainischer Bürger auf das Territorium Tschechiens gilt.
Um die Verbreitung der Coronavirusinfektion zu verhindern, verfolgen wir weiter die Entwicklung der Situation.
Es wurden
weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste in Verbänden und Truppenteilen der OOS auf dem Hintergrund des schlechten moralisch-psychischen Zustands der Kämpfer festgestellt.
So hat der Kämpfer der 57. Brigade, der Soldat A.L. Salun, beim Dienst in einer Wachmannschaft im Gebiet von Memrik mit seiner Dienstwaffe AK-74 Selbstmord begangen. Nach vorläufigen Informationen ist die Ursache des Selbstmords psychischer Druck von Seiten des Zug
führers auf den Soldaten Salun, der sich vier Tage in einer Dienstschicht befand.
Ein anderer Kämpfer der 79. Brigade, Unterfeldwebel A.G. Kardatsch, wurde während eines Urlaubs in Kramatorsk von Kameraden erhängt in der eigenen Wohnung aufgefunden. Eine Obduktion ergab, dass der Soldat betrunken war. Gemäß der Schlussfolgerung der örtlichen Ermittlungsabteilung der Polizei, waren die Ursache des Selbstmords familiäre Konflikte.
Die Führung der OOS ist über das Verhältnis der Bevölkerung, die auf dem kontrollierten Territorium des Donbass lebt, gegenüber dem Kommando und den Soldaten der Ukraine beunruhigt.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko hat vom Verteidigungsministerium Anweisungen erhalten, bis zum 15. Juli die Ergebnisse der Ermittlung zu den Beschwerden von Einwohnern des Donbass bei der Hotline der Behörde vorzulegen.
Gemäß den vorliegenden Informationen gehen bei der Behörde weiter Beschwerden über die Handlungen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ein, insbesondere über die Stationierung von Technik, Plünderungen, Diebstähle und Besetzungen von Wohnhäusern. Es ist festzustellen, dass allein von den Einwohnern von Awdejekwa im Juni 56 Beschwerden eingingen.
Zu diesem Zweck hat Krawtschenko der Donezker Abteilung des SBU und dem vereinigten Zentrum für militärisch-zivile Zusammenarbeit den Auftrag erteilt, zusätzliche Arbeit mit der Bevölkerung durchzuführen, um unzufriedene Einwohner von Awedejewka zu finden.
Fälle von rechtswidrigen Festnahmen von Einwohnern des Donbass durch Mitarbeiter des SBU wurden von uns mehrfach festgestellt. Dazu gehören: die anhaltenden Folterungen eines am 2. Juni festgenommenen Einwohners von Konstantinowka sowie die gewaltsame Festnahme eines Bürgers der DVR am KPP „Nowotroizkoje“ am 22. Juni.
Inzwischen ist ein weiterer derartigen Fall in Awdejewka bekannt. So haben Mitarbeiter des SBU am 10. Juni ohne Grund die Frau Jewgenija T., die einen DVR-Pass hat, festgenommen. Es ist bekannt, dass die Bürgerin in die Mariupoler Abteilung des SBU gebracht wurde, um operative Maßnahmen durchzuführen und sie der Zusammenarbeit mit militärischen Strukturen der DVR zu beschuldigen.


de.sputniknews.com:
„Spottschlecht“: Kreml äußert sich zu Beziehungen zu USA
Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sehr schlecht und befinden sich ihm zufolge immer noch fast auf dem Tiefstand.
„Unsere Beziehungen sind immer noch fast auf dem Tiefstand. Der Stand der bilateralen Beziehungen als auch wahrscheinlich in Bezug auf die Verantwortung unserer beiden Länder für multilaterale Angelegenheiten, vor allem der Rüstungskontrolle und strategischer Stabilität, sind spottschlecht“, sagte Peskow bei dem Fernsehsender Rossiya 1.
Er bemerkte, dass es „schüchterne Kontakte“ auf Expertenebene gäbe – diese vermittelten aber kein Verständnis für die Verantwortung der Länder in Bezug auf die Bewahrung bestehender Dokumente, die die Rüstungskontrolle auf globaler Ebene sicherstellen.
„Es sind unsere beiden Länder – und kein anderes Land – die über die größten Atomarsenale verfügen. Kein anderes Land, einschließlich China, das die Amerikaner sehr beharrlich zu diesen Verhandlungen einladen wollen. China kann in Bezug auf sein Arsenal weder mit Amerika noch mit uns verglichen werden“, unterstrich Peskow.
Russland und die USA hatten im Juni 2020 Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Es ging um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren. Aus Sicht der US-Regierung wird der New-Start-Vertrag den Herausforderungen der Zukunft jedoch nicht mehr gerecht. Die USA streben deshalb ein trilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas an, das mehr Transparenz über das Atomwaffenarsenal der Volksrepublik schaffen soll.
Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen mit der Begründung auf, dass die Atomwaffenpotenziale der USA und Russlands weit über dem chinesischen lägen.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 12. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Die BFU nutzen den Waffenstillstand weiter zur
Stationierung von Militärtechnik in Ortschaften auf von ihnen kontrolliertem Territorium.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist im Verantwortungsbereich der 2. Bataillons der 30. Brigade in Nowoswanowka die Stationierung von drei Schützenpanzern festzustellen, die frei in der Ortschaft herumfahren, mit der Raupentechnik die Straßen zerstören und Unfallsituationen hervorrufen.
Am 11. Juli sind Soldaten des Bataillons auf eine Bushaltestelle in der Sowjetskaja-Straße gefahren. Dort warteten gerade drei örtliche Einwohner im Rentenalter auf den Bus nach Popasnaja. Dank der Haltbarkeit der Eisenbetonkonstruktion konnten Opfer vermieden werden. Als die Rentner an ihrem Bestimmungsort angekommen waren, schrieben sie eine Beschwer
de an den Bezirksrat von Popasnaja. Auf Rat von Mitarbeitern der Verwaltung begannen die Einwohner der Ortschaft eine Sammlung von Unterschriften unter eine kollektive Beschwerde an den Leiter der militärisch-zivilen Lugansker Oblastverwaltung Gajdaj über die Ausschreitung der Soldaten mit der Forderung, den Verkehr und die Stationierung von Panzertechnik in Ortschaften zu verbieten.
Die Unzufriedenheit der örtlichen Einwohner aufgrund der Verletzung ihrer Rechte von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wächst auch in Slawjansk, wo während des gestrigen Besuches der Botschafter Polens, Lettlands, der Slowakei und Estlands örtliche Einwohner versuchten, den Korrespondenten der Fernsehsender „Ukraina-24“ und „ICTV“, die die Delegation begleiteten, über die rechtswidrigen Handlungen von Soldaten der 81. Luftlandebrigade, die die örtliche Bevölkerung terrorisiert zu berichten.
Der Offizier der Abteilung für Spezialaktivitäten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte Leschtschuk verbot den ukrainischen Journalisten, sich mit der Bevölkerung zu unterhalten, aber später konnten örtliche Einwohner mit dem Botschaft
er der Republik Lettland Juris Pojkans in Anwesenheit eines Korrespondenten der französischen Agentur „France Presse“ sprechen.
Der Kommandeur des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Sergijenko gab nach einem Bericht Leschtschuks die Anweisung, alle notwendige
n Maßnahmen zu ergreifen, um die Veröffentlichung der diskreditierenden Informationen auf den Seiten der ausländischen Publikation zu verhindern.
Sergijenko selbst fürchtet eine weitere disziplinarische Maßnahme von Seiten des Kommandos aufgrund der Inkompetenz seinen Untergebenen und der Veröffentlichung von Videos von Soldaten der 14. Brigade, die auf dem Übungsplatz in Rowenki während Übungen vor der Abreise in die OOS-Zone Pfützen auskehren, in vk.
Nach einer Besprechung Selenskijs mit Mitgliedern der Regierung und Leitern von Behörden, die zum Kampf gegen die Coronavirusinfektion herangezogen wurden, erhielten die Zentren für informationspsychologische Operationen Anweisungen, Vorschläge zur Stabilisierung der Informationslage im Zusammenhang mit der zweiten Welle der Epidemie in der Ukraine zu machen.
Eine außerordentliche Krise ist in der Oblast Charkow zu bemerken, wo das klinische Oblast-Infektionskrankenhaus nicht genügend Betten zur Unterbringungen der Infizierten hat und das Pflegepersonal in drei Schichten arbeiten und gleichzeitig 20 Patienten betreuen muss, was die Normen der Arbeitsgesetzgebung verletzt und jegliche Möglichkeit ausschließl
t, hochwertige und rechtzeitige Behandlung zu leisten. Der verdiente Arzt der Ukraine, der Chirurg des Charkower Militärhospitals Wiktor Belenkij bringt die plötzliche Epidemie in der Region mit der Ankunft von amerikanischen Virologen Ende des Monats im Zentrallabor zur Erprobung einer neuen Impfung in Zusammenhang, was er auf seiner Facebook-Seite mitteilte. …


de.sputniknews.com:
Nach jahrelangem Schweigen: Ex-FBI-Sonderermittler Mueller äußert sich zu Russland-Affäre
Die Ermittlungen zur Russland-Affäre sollten US-Präsident Donald Trump in Bedrängnis bringen – lieferten jedoch keine Beweise für die angebliche Verstrickung zwischen Trump und dem Kreml bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016. Nun hat sich der damalige FBI-Sonderermittler Robert Mueller erstmals öffentlich dazu geäußert.
Die Ermittlungen zur Russland-Affäre, wonach sich der Kreml aktiv in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 eingemischt und Donald Trump damit zum Sieg verholfen haben soll, gelten als abgeschlossen. In einem Beitrag für die „Washington Post“ räumte Mueller ein, dass er niemals beabsichtigt habe, die Ermittlungen zu kommentieren. Schließlich würde der Abschlussbericht des Ermittlerteams für sich sprechen.
Angesichts der jüngsten Vorwürfe, dass die damaligen Ermittlungen illegitim gewesen sind, sieht sich der hohe US-Regierungsbeamte aber dazu veranlasst, das Schweigen zu brechen. Auch vor dem Hintergrund der kürzlich erlassenen Gefängnisstrafe von Trumps Vertrautem Roger Stone.
„Die Ermittlungen zu den Aktivitäten Russlands waren von höchster Bedeutung. Stone wurde zur Rechenschaft gezogen und wegen Staatsverbrechen verurteilt. Er bleibt ein verurteilter Verbrecher und das zu Recht“, schrieb Mueller.
Russlands Vorgehen sei eine Bedrohung für die Demokratie Amerikas gewesen, so Mueller weiter. Die Untersuchungen hätten keine Belege dafür erbracht, dass sich Mitglieder von Trumps Wahlkampfteam mit Moskau abgesprochen hätten. Allerdings seien zahlreichen Zusammenhänge zwischen dem Kreml und einzelnen Vertrauten Trumps festgestellt worden – und Stone sei einer von ihnen gewesen.
Washington hatte Moskau wiederholt Versuche vorgeworfen, Einfluss auf die amerikanische Präsidentschaftswahl 2016 zu nehmen. Nach Angaben der US-Geheimdienste soll der russische Militärgeheimdienst Hacker-Gruppen für Attacken auf Server der Demokratischen Partei eingesetzt haben. Russland wies diese Anschuldigungen wiederholt zurück und bezeichnete sie als haltlos.
„Stone ist jetzt ein freier Mann“
Der US-Präsident hatte Muellers Ermittlungen wiederholt scharf angegriffen. „Roger Stone hat bereits sehr gelitten. Er wurde sehr ungerecht behandelt, wie viele andere in diesem Fall”, hieß es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses am Freitag, nachdem das Erlassen von Stones Gefängnisstrafe verkündet worden war.
Demnach sollte mit der Verurteilung Stones die „fehlgeschlagene Untersuchung kompensiert“ werden, hieß es weiter. Die Anschuldigungen seien ein Produkt der Rücksichtslosigkeit gewesen, die von Frustration und Bosheit getragen worden seien.
Rodger Stone war im Februar wegen Vergehen im Zusammenhang mit der Affäre zu einer Haftstrafe von mehr als drei Jahren verurteilt worden. Eine Jury sah es als erwiesen an, dass er sich im Zusammenhang mit Kontakten zur Enthüllungsplattform Wikileaks unter anderem der Falschaussagen, der Behinderung von Ermittlungen und der Beeinflussung von Zeugen schuldig gemacht hatte. Stone hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.


dan-news.info:
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat heute, zum sechsten Jahrestag des ersten Beschusses von Ilowajsk durch die ukrainische Armee, das Andenken der getöteten Einwohner der Stadt geehrt. Die Veranstaltung fand am Kriegsdenkmal in Ilowajsk statt.
„Im Kampf um Ilowajsk hat die DVR einen ihrer wichtigsten militärischen Siege errungen. Schon einige Woche
n nach Beginn der heldenhaften Verteidigung Ihrer Stadt begab sich ein Teil der feindlichen Einheiten auf eine schmähliche Flucht, und die Mehrheit befand sich im Ilowajsker Kessel. Diese Niederlage schwächte den Kampfgeist des Gegners erheblich. Die zu diesem Zeitpunkt nicht zu ersetzenden Verluste der ukrainischen Armee an Personal und Technik waren einer der Wendepunkte, der die Zukunft unseres Donezker Gebiets bestimmte“, sagte Puschilin.
Das Staatsoberhaupt äußerste die Hoffnung auf ein baldiges Eintreten von Frieden im Donbass und er unterstrich die Wichtigkeit des Wiederaufbaus von Infrastruktur und Wohnraum, die bei den
Beschießungen zerstört wurden. „Wir werden der Stadt auf jeden Fall den Status eines großen Eisenbahnknotenpunktes wiedergeben. Ich wünsche allen Einwohnern von Ilowajsk Wohlergehen und Erblühen“, schloss Puschilin.
Die versammelten ehr
ten das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute und legten Blumen am ewigen Feuer des Denkmals „Trauernde Mutter“ nieder.


de.sputniknews.com:
Putin nennt Grund für Verschlechterung der Beziehungen zu Ukraine
Die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine hängt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht mit der Krim zusammen.
Putin erinnerte in einem Interview mit dem TV-Sender Rossiya 1, dass in der Ukraine zuerst „ein Staatsstreich und eine Machtergreifung stattfanden und erst dann, von diesem Moment an, unsere Ansichten und Wege diametral entgegengesetzt von denen der ukrainischen Führung waren. In diesem Moment trennten wir uns“.
Russlands Staatschef betonte, dass die Krim erst nach diesen Ereignissen Russland beigetreten sei und nicht umgekehrt:
„Die Tatsache, dass sich unsere Beziehungen zur Ukraine verschlechtert haben, hat nichts mit der Krim zu tun“, unterstrich Putin.
Putin zufolge werden sich früher oder später in den Beziehungen zwischen Moskau und Kiew „die Wogen glätten“.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bemerkte seinerseits: „Kiew hat nichts unternommen, um den Maßnahmekomplex der Minsker Vereinbarungen und die Pariser Vereinbarungen umzusetzen“.
Er stellte außerdem fest, dass es im Falle eines Rücktritts Kiews aus den Minsker Abkommen sehr schwierig sein würde, eine neue Grundlage für die Regelung im Donbass zu schaffen.
„Tatsache ist, dass wir dann jede Basis verlieren würden, auf deren Grundlage wir den Verhandlungsprozess aufbauen“, erklärte Peskow.
Auf die Frage nach einem Vertrauenskredit an den ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski, sagte der Kreml-Sprecher, dass es nicht um einen finanziellen Mechanismus gehe, sondern um das Schicksal von mehreren Millionen Menschen.
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.
Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.


Dan-news.info: Am 13. Juli wird der Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ zu
r Ukraine von 9:00 bis 18 Uhr geöffnet. In die Republik können nur Personen mit einer Genehmigung durch den behördenübergreifenden Stab einreisen. Ausreisende in die Ukraine müssen einen Registrierung auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium haben. Alle Einreisen müssen 14 Tage in Quarantäne.


de.sputniknews.com:
Aserbaidschan vermeldet bewaffnete Auseinandersetzung an Grenze zu Armenien
An der Grenze zu Armenien ist es am Sonntag laut dem aserbaidschanischen Verteidigungsministerium zu einer bewaffneten Auseinandersetzung gekommen. Beide Seiten haben nach Angaben der Behörde Verluste zu beklagen.
„Ab Mittag, am 12. Juli, haben Einheiten der armenischen Streitkräfte den Waffenstillstand auf dem Tovuz-Abschnitt der aserbaidschanisch-armenischen Grenze grob verletzt und unsere Stellungen mit Artilleriegeschützen beschossen. Beide Seiten haben Verluste zu beklagen“, teilte der Pressedienst des Militäramtes gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
Die Gefechte gingen in dieser Richtung weiter. Von der aserbaidschanischen Seite sind nach eigenen Angaben zwei Militärangehörige getötet worden. Weitere fünf hätten Verletzungen erlitten. Auch unter armenischen Militärs gebe es Verluste. Derweil gab das armenische Verteidigungsministerium keinen Kommentar dazu ab.
Bergkarabachkonflikt
Im Februar 1988 war in dem mehrheitlich von Armeniern bewohnten und zu Aserbaidschan gehörenden autonomen Gebiet Bergkarabach ein Konflikt ausgebrochen, nachdem Bergkarabach seinen Austritt aus der Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 wurde im Verwaltungszentrum von Bergkarabach, Stepanakert, die Republik Bergkarabach ausgerufen. Im Zuge des militärischen Konfliktes in den Jahren 1992-1994 hatte Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach verloren.
Seit dem Jahr 1992 laufen Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konfliktes im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe. Es handelt sich eigentlich um einen Konflikt zwischen Armenien, das die Interessen der Republik Bergkarabach vertritt, und Aserbaidschan. Dieses besteht weiter auf der Rückgabe Bergkarabachs und Armenien auf dessen Unabhängigkeit von Aserbaidschan.


Dnronline.su:
Heute besuchte das Republikoberhaupt Denis Puschilin das Eisenbahnerkrankenhaus in Ilowajsk in Begleitung des Ministers für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez und des Bürgermeisters Ruslan Dudnikow. Er traf sich sich mit dem Arbeitskollektiv der Einrichtung. Der leitende Arzt Michail Golowko informierte Puschilin über die hauptsächlichen Probleme: Bei der Inbetriebnahme der Aufzüge geht es nicht vorwärts, es fehlt Personal, es fehlen Fahrzeuge, eine Reihe von Reparaturarbeiten müssen durchgeführt werden.
2010 wurde die Benutzung der Aufzüge durch die Kontrollbehörde untersagt, seitdem hat keine Reparatur stattgefunden. Dadurch ist der Transport Schwerkranker in die Chirurgie in der dritten Etage sehr erschwert.
Es wurden bereits zwei Aufzüge geliefert, die Projektdokumentation für die Bau- und Montagearbeiten ist erstellt, es gibt bereits Verträge über die Ausführung.
„Die Aufzüge müssen so schnell wie möglich installiert werden. Ich verstehe, dass hier zusätzliche Anstrengungen notwendig sind. Dafür gab es zehn Jahre lang kein Geld, keine Möglichkeiten, nicht den Willen. Jetzt gibt es das alles. Die Bürokratie muss beschränkt werden. Die Aufzüge sind da, Geld ist da, wo ist das Problem? Es muss begonnen werden, und die Arbeiten müssen jeden Tag kontrolliert werden“, sagte Puschilin und setzte eine Frist von 21 Tagen.
Außerdem erhielt der Minister für Bauwesen den Auftrag, für 2020 die Arbeiten an Fenstern und Zugängen zu planen.
Zur Frage des Personalmangels erklärte das Oberhaupt der DVR „Kader sind ein Problem nicht nur in der Republik, sondern auch in Russland. Hier muss es ein Interesse aller geben. Wie das Gesundheitsministerium anmerkt, ist die Verteilung schwierig, weil die jungen Leute nicht vor Ort gehalten werden können. Sie müssen Wohnraum bekommen, das ist eine Tatsache. Und diese Frage muss der Bürgermeister lösen. Sie sind ja daran interessiert, dass junge Spezialisten bleiben und hier ein Leben aufbauen“.
Denis Puschilin erklärte auch, dass von einer Schließung der therapeutischen Abteilung nicht die Rede sein kann.
„Zur therapeutischen Abteilung habe ich verschiedene Unterstellungen gehört. Es ist keinerlei Schließung vorgesehen, das wäre unzulässig. Es gibt verschiedene Entwicklungsvarianten. Sie haben die Möglichkeit einen Therapeuten zu finden, und von Ihrer Seite muss die Möglichkeit gefunden werden, dass der Therapeut auch bleibt. Die zweite Variante ist, eine Abteilung mit Pflegepersonal aufzubauen,
und ein Therapeut muss aus einem anderen Krankenhaus kommen“, sagte Denis Puschilin. Letzteres sei eine vorläufige Variante, solange kein ständiger Arzt gefunden ist.
Die Mitarbeiter des Krankenhauses nannten auch das Problem von mangelnden Geräten, darunter chirurgischen, und individuellen Schutzmitteln.
„In die Medizin wird zur
zeit Geld gesteckt, weil es hier um die Gesundheit der Menschen geht. Stellen Sie eine Anfrage, damit die Prioritäten richtig gesetzt werden können. Der gesamte Bedarf muss klar sein, dann wird es die Möglichkeit geben, zusätzliche Mittel zuzuweisen“, sagte Denis Puschilin.
Eine Teilnehmerin des Gesprächs wies auch darauf hin, dass in der Stadt die Wasserversorgung wieder in Betrieb ist. Davor gab es zwei Monate lang keine zentrale Wasserversorgung.
Außerdem informierte der Bürgermeister, dass in spätestens zwei Wochen die Straßenbeleuchtung wieder in Betrieb sein wird.


abends:

de.sputniknews.com: Wegen Hongkong: Göring-Eckardt nennt Merkel „schweigsame Bundeskanzlerin“
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Zurückhaltung Deutschlands angesichts des in Hongkong eingeführten Sicherheitsgesetzes bemängelt. Sie forderte die Bundesregierung dazu auf, mit China diesbezüglich hart ins Gericht zu gehen.
„Ich verstehe nicht, wie wir in so einer dramatischen Lage eine so schweigsame Bundeskanzlerin haben“, sagte Göring-Eckardt der „Bild am Sonntag“. Es gebe keinen Grund dafür, dass sich die Bundesregierung so zurückhalte. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) müssten das Vorgehen Chinas „öffentlich und scharf kritisieren“.
„Es dürfen ab sofort keine Menschen mehr nach Hongkong ausgeliefert werden, das Rechtshilfeabkommen gehört auf Eis“, forderte Göring-Eckardt. Die Bundesregierung müsse den Menschen in Hongkong außerdem Asyl anbieten.
„Wer wegen Unterdrückung und Freiheitseinschränkungen nicht in Hongkong bleiben kann, muss Schutz in Deutschland bekommen können.“ Außerdem brauche es einen „Exportstopp für Technologie, die zur Überwachung oder Unterdrückung eingesetzt werden könnte“.
Ungeachtet massiver weltweiter Kritik hatte die Regierung in Peking Ende Juni ein neues Sicherheitsgesetz verabschiedet. Es richtet sich in Hongkong gegen Aktivitäten, welche die Führung in Peking als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Kritiker befürchten ein Ende des Prinzips „ein Land, zwei Systeme“, nach dem Hongkong seit der Übergabe 1997 an China autonom und mit eigenen Freiheitsrechten verwaltet wird.
Berlin meidet Konfrontationskurs
Deutschland hat seit dem ersten Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne und will mit Blick auf das Sicherheitsgesetz in Hongkong keine Konfrontation mit China riskieren. Laut der Kanzlerin muss Europa den Dialog mit China fortführen. Die Beziehungen zu China seien wichtig und von strategischer Bedeutung. Sie sollten auf gegenseitigem Vertrauen beruhen, sagte Merkel in einer Pressekonferenz zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft.
Im Hinblick auf mögliche Asylanten aus Hongkong sagte die Kanzlerin, dass keine spezielle Regelung nötig sei, denn es gebe das deutsche Asylrecht, das Menschen weltweit Aufnahme gewähre. Zuvor hatten Großbritannien und Australien die Absicht geäußert, bestimmten Kategorien von Menschen aus Hongkong Asyl zu gewähren. In den Vereinigten Staaten hat der US-Kongress bereits Sanktionen gegen chinesische Funktionäre verhängt, die mit dem umstrittenen Gesetz in Verbindung stehen.

 

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