Presseschau vom 11.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Marcel Joppa: Im Schatten von Corona: Dieser US-Pharmakonzern verdient mit Pandemie Milliarden
Der Pharma-Riese „Gilead“ ist der große Gewinner der Corona-Krise: Seine Beziehungen zum Weißen Haus haben zum weltweiten Einsatz eines kaum erprobten Medikaments geführt – auch in Deutschland. Vor Jahren hatte der gleiche Konzern während der Schweinegrippe den Globus mit einem anderen Mittel geflutet, das Milliarden kostete und ungenutzt blieb. …
https://sptnkne.ws/CX2X


Andreas Richter:
Von der Mohrenstraße ins Taka-Tuka-Land? Der Irrweg der politischen Korrektheit
Die BVG will einen Bahnhof umbenennen, der Name Mohrenstraße sei rassistisch. Auch am neuen Namen gibt es Kritik, dessen Träger sei Antisemit gewesen. Tatsächlich ist die ganze Debatte einigermaßen albern – und lenkt vom harten Kern der gegenwärtigen Politik ab. …
https://de.rt.com/28k2


Liudmila Kotlyarova
: „Wie eine Hexenjagd“: Glinka-Expertin kontert Antisemitismus-Vorwürfen und bittet Deutsche um Hilfe
Die Musikwissenschaftlerin und Autorin der Werke über den russischen Komponisten Michail Iwanowitsch Glinka, Jelena Petruschanskaja, erachtet die Antisemitismus-Anschuldigungen gegen ihn als übereilt. In einem Sputnik-Gespräch übt sie Kritik an zahlreichen deutschen Zeitungen, die die Debatte offenbar einseitig beleuchtet haben. …
https://sptnkne.ws/CXHn


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Oberstes US-Gericht spricht Hälfte von Bundesstaat Oklahoma Ureinwohnern zu
Der Supreme Court hat den Ureinwohnern des amerikanischen Bundesstaates Oklahoma etwa die Hälfte des dortigen Territoriums zugesprochen. Damit ist das betroffene Gebiet nur dem Bund unterstellt. Das hat Folgen für die Steuerpflichten und das Strafrecht.
Ungefähr die Hälfte des Bundesstaates Oklahoma ist einem Urteil des Obersten US-Gerichts zufolge ein Indianer-Reservat. Der Kongress habe der Nation der Creek in einem Vertrag von 1833 das Land zugesprochen, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Ein weiterer Vertrag von 1856 habe zudem zugesichert, dass kein Teil dieses Landes jemals an einen Bundesstaat abgetreten werde.
Laut der Nachrichtenagentur AP sind von der Entscheidung etwa 1,8 Millionen Menschen betroffen, darunter die etwa 400.000 Bewohner der Stadt Tulsa und einige indigene Stämme wie etwa die Cherokesen, Chickasaw, Creek und Seminolen in Oklahoma.
Nach Angaben von Reuters unterhalten die mehr als 570 Indigenen-Nationen in den USA direkte Beziehungen zum Bund und sind nicht den Bundesstaaten unterstellt. Damit können Stammesmitglieder, die Verbrechen in den Reservaten begangen haben, nur von eigenen oder Bundesgerichten abgeurteilt werden. Zudem sind die Mitglieder der Tribal Nations etwa von Steuern der einzelnen Bundesstaaten befreit.
Der Rechtsspruch hat auch Folgen für das Strafrecht und könnte auch lange zurückliegende Urteile durch den Bundesstaat betreffen – wie etwa den Fall von Jimcy McGirt. Der heute 71-Jährige wurde 1997 wegen Vergewaltigung einer Vierjährigen und anderer Verbrechen zu insgesamt 1000 Jahren Haft verurteilt.
Der Mann gehört den Seminolen an und habe das Verbrechen auf einem Gebiet verübt, dass historisch von den Creek in Oklahoma beansprucht würde. Gemäß dem neuen Urteil des Supreme Courts dürfte die gegen McGirt verhängte Strafe nicht mehr gültig sein und sein Fall müsste möglicherweise von einem Bundesgericht neu behandelt werden. Auf Bundesebene sollen teilweise mildere Strafmaße als in den Bundesstaaten gelten.
Der zuständige Richter Neil Gorsuch teilte in der schriftlichen Urteilsbegründung mit, der Supreme Court sehe das Konfliktpotenzial, das sich aus den unterschiedlichen juristischen Zuständigkeiten ergeben könne, zeigte sich aber diesbezüglich zuversichtlich. „Oklahoma und seine Stämme haben gezeigt, dass sie als Partner zusammenarbeiten können“, sagte Gorsuch.


de.sputniknews.com: Humanitäre Hilfe für Syrien: Deutscher Kompromissvorschlag scheitert im UN-Sicherheitsrat
Ein deutscher Kompromissvorschlag zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen Syrer ist im UN-Sicherheitsrat an den Vetos von Russland und China gescheitert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Diplomatenkreisen in New York.
Damit könnten die bisherigen Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei in das Rebellengebiet in Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen.
Der am Freitag abgelehnte deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge in das Rebellengebiet für weitere sechs Monate vor. Russland argumentiert aber, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land „schrittweise auslaufen“. Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für 12 Monate vor.
Im Sicherheitsrat hatte Russland am Donnerstagabend einen erneuten Gegenvorschlag ins mächtigste UN-Gremium eingebracht. Es ist aber unklar, wann über diesen abgestimmt wird. Westliche Diplomaten gehen zudem nicht davon aus, dass der Text die notwendigen neun Stimmen ohne Veto bekommen würde, die für eine Annahme nötig wären. Im UN-Sicherheitsrat sitzen 15 Länder – die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich haben als ständige Mitglieder ein Veto-Recht.
Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die in der Nacht zum Samstag ausläuft. Sie erlaubt es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden.
Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind westlichen Angaben zufolge etwa 2,8 Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres auf zwei reduziert – seitdem hat sich die Versorgungslage für einige Regionen Hilfsorganisationen zufolge deutlich verschlechtert.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. Juli wurde ein Feuerangriff von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR registriert.
Aus Richtung Luganskoje wurde
Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Polizei treibt Protestierende im Belgrader Stadtzentrum auseinander
Die serbische Polizei hat in der Nacht auf Samstag die Menge von Protestierenden vor dem Parlamentsgebäude in Belgrad zerstreut. Dies berichtet ein Sputnik-Reporter vor Ort.
Zuvor hatten die Ordnungskräfte mehrere Stunden lang nicht auf Provokationen und Beleidigungen der Demonstranten reagiert, sahen sich aber schließlich doch gezwungen, aktiv gegen die Protestler vorzugehen.
Die Demonstrierenden warfen von Zeit zu Zeit Steine und pyrotechnische Gegenstände auf Polizeibeamte. Daraufhin setzten die Ordnungskräfte Schlagstöcke und Tränengas ein. Hunderte Menschen wurden dem Tränengas ausgesetzt, darunter die Polizisten selbst und Journalisten. Auch der Sputnik-Korrespondent war betroffen.
Mehrere Angreifer und Sicherheitskräfte wurden verletzt, die genaue Zahl und der Zustand der Opfer sind nicht bekannt.
Danach wurde die Ordnung in unmittelbarer Nähe des Parlamentsgebäudes wieder hergestellt. Viel Schutt und Steine lagen auf dem Platz vor dem Parlamentsgebäude verstreut. In den anliegenden Straßen setzten sich die Zusammenstöße zwischen Demonstrierenden und der Polizei fort.
In Belgrad kommt es bereits die vierte Nacht in Folge zu Massenprotesten gegen die Regierung. Die Teilnehmer fordern unter anderem den Rücktritt des Präsidenten und machen sich gegen die Pläne der Behörden stark, die Einschränkungsmaßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus zu verschärfen.
Dabei scheinen die Protestierenden weder einen gemeinsamen Organisator noch einen klaren Aktionsplan zu haben. Unter den Teilnehmern waren an verschiedenen Tagen Vertreter der serbischen Opposition zu sehen, die die Protestierenden allerdings meist in ihren Reihen nicht begrüßten. Beispielsweise wurden der einstige Belgrader Bürgermeister Dragan Dilas und der Schauspieler Sergej Trifunovic angegriffen sowie der ehemalige Präsident Boris Tadic beleidigt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Juli 3:00 Uhr bis 10. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Mineralnoje, Spartak, Kominternowo, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 54.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 105.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Putin über Dialog mit Partnern: „Wir müssen nicht wie Bekloppte dastehen“
Die russische Regierung spricht mit ihren ausländischen Partnern laut Präsident Wladimir Putin auch dann in betont respektvollem Ton, wenn man sich ihr gegenüber unanständig verhält.
In einem Interview mit dem Fernsehkanal Rossiya 1 wurde der Kremlchef gefragt, warum die russischen Behörden auch mit jenen korrekt umgingen, die sich manchmal offene Pöbelei erlauben würden.
„Ich denke nicht, dass wir, wenn wir unsere Interessen verteidigen, wie Bekloppte dastehen müssen oder wie Irrsinnige, die mit einem Rasiermesser, das sie in die Hände bekommen haben, herumfuchteln und noch dazu alle unanständig beschimpfen“, sagte Putin in einem am Freitag ausgestrahlten Auszug aus dem Interview.
Egoismus führt „in eine Sackgasse”
Zuvor war berichtet worden, dass sich Putin über den Aufbau von Beziehungen auf internationaler Ebene geäußert hatte.
Alles, was mit der Gewährleistung der Dominanz um jeden Preis zu tun hat, und ein egoistischer Ansatz beim Aufbau von Beziehungen auf internationaler Ebene führt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in eine Sackgasse.
„Wir müssen doch verstehen, dass die Vereinigung von Anstrengungen im Kampf gegen gemeinsame Bedrohungen äußerst wichtig ist, aber die oberflächlichen Dinge, die mit der Gewährleistung der Dominanz um jeden Preis verbunden sind – diese egoistischen Ansätze beim Aufbau von Beziehungen auf internationaler Ebene – sie führen in eine Sackgasse. Sie erlauben nicht, dass die gesamte internationale Gemeinschaft effektiv funktioniert“, sagte Putin zuvor im TV-Sender „Rossija 1“.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 7:00
Uhr haben die BFU Golmowskij beschossen. Nach genaueren Informationen wurde außerdem eine Antipanzerlenkrakete abgefeuert. Im Ergebnis des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Selidowskaja-Straße 8, Wohnung 36 (Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude);
– Selidowskaja-Straße 34 (Fensterverglasung).


de.sputniknews.com:
Zweiter russischer Vorschlag zu Syrien-Hilfe scheitert im UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat hat Russlands zweiten Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien blockiert, demgemäß es nur einen Grenzübergang zwischen Syrien und der Türkei geben soll.
Der neue russische Vorstoß, der für Lieferungen über den Grenzübergang Bab al-Hawa ein einjähriges Mandat vorsah, lief am Freitag ins Leere.
Der Vorschlag bekam nur vier Stimmen. Sieben Länder – unter anderem die Vetomächte USA, Großbritannien und Frankreich – lehnten den Text ab. Weitere vier Staaten enthielten sich.
Die Zeit drängt, da die bestehende Regelung in der Nacht zum Samstag nach sechs Jahren ausgelaufen ist.
Der am Freitag abgelehnte zweite deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge nach Syrien für weitere sechs Monate vor. In einer gemeinsamen Stellungnahme bedauerten die beiden Länder die Ablehnung der „rein humanitären“ Resolution.
Russland argumentiert, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land „schrittweise auslaufen“ – Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für zwölf Monate vor.
Am 7. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll.
Am 9. Juli hatte Russland den ersten Resolutionsentwurf präsentiert. Demnach soll die humanitäre Hilfe für Syrer für ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt.
Weiterer Kompromisstext möglich
Russland besteht darauf, dass die Lieferungen, die derzeit von der Türkei aus über den Grenzübergang Bab al-Salam die Gegend nördlich von Aleppo erreichen, auch von innerhalb Syriens kommen könnten. Doch Hilfsorganisationen weisen das zurück und führen an, dass auf diesem Wege 2,8 Millionen Menschen im Nordwesten des Landes nicht mit der Hilfe versorgt werden könnten.
Deutschland und Belgien beharren darauf, dass die Nutzung zweier Grenzübergänge nun erst recht nötig sei, da jüngst der erste Corona-Fall aus dem Nordwesten Syriens gemeldet worden sei. Nach Angaben von Diplomaten ließen die beiden Länder nun einen neuen Kompromisstext zirkulieren, der der Nachrichtenagentur AP vorlag. Demnach soll das Hilfsmandant über den Übergang Bab al-Hawa für ein Jahr verlängert werden – und jenes für Bab al-Salam für drei Monate mit dem Ziel, den Betrieb danach einzustellen. …


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 11. Juli 2020
Die ukrainischen Besatzer beschießen weiter Ortschaften der Republik, um zivile Infrastruktur zu vernichten.
Heute um 7:00 Uhr haben Kämpfer der 24. Brigade unter Kommando von Guds von den Positionen in Trawnewoje aus Golmowskij mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzerlenkraketen nd Granatwerfern beschossen.
Der weitere Terrorakt der Besatzer wurde vorsätzlich am frühen Morgen verübt, als alle örtlichen Einwohner sich in ihren Häusern erholten.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer ifolge des hinterhältigen feindlichen Beschusses vermieden werden, aber durch die Detonation ukrainischer Geschosse wurden folgende Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt: Selidowskaja-Straße 8 und 34.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach uns vorliegenden Informationen heute auf den Positionen der ukrainischen Kämpfer die Arbeit von Vertretern des militärischen Rechtsordnungsdienstes geplant ist, um die Dienstorte zu kontrollieren, Fälle von Alkohol- und Drogenkonsum zu entdecken.
Wir schließen nicht aus, dass das wahre Ziel dieser Provokation, die die Ursache von Schäden an friedlichen Häusern ist, der Wunsch der ukrainischen Besatzer ist, die Kontrolleure von einer Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie zu überzeugen und sie so nicht auf ihre Positionen zu lassen.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, besondere Aufmerksamkeit auf den Terrorismus zu richten, den die ukrainischen Kämpfer betreiben, die, um ihre Verstöße zu verheimlichen, unseren friedlichen Einwohnern Schrecken und Zerstörung bringen.


de.sputniknews.com:
Venezuelas Parlament beschuldigt EU Legitimierung der Aggression
Die Volksversammlung Venezuelas hat die jüngste Resolution des EU-Parlaments, in der schärfere Sanktionen gegen die Regierung in Caracas gefordert werden, als schmachvoll und unmoralisch kritisiert und die Europäer dazu aufgerufen, den gegen Venezuela geführten „Vernichtungskrieg“ nicht mitzutragen.
„Die Entscheidung des Europäischen Parlaments 2019/295 die heute, am 10.07.2020, genehmigt wurde, ist ein schmachvolles und unmoralisches Dokument, erstellt durch rechtsextreme Eliten, die auf verbrecherische Anweisung der Regierung der Vereinigten Staaten die ihnen gewährte Volksvertretungsvollmacht missbrauchen, um die kriminelle Aggression gegen das venezolanische Volk zu legitimieren“, so das venezolanische Parlament am Freitag (Ortszeit) in seiner Erklärung, die in der Zeitung „Extra Venezuela“ veröffentlicht wurde.
Darin heißt es, dass das Europäische Parlament mit seiner Resolution „die wirtschaftliche, finanzielle und kommerzielle Blockade“ legitimiere und dem venezolanischen Volk Zugang zu Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwendigen Gütern verweigere. Darüber hinaus werde dadurch eine friedliche und demokratische Entwicklung des Landes behindert.
Im Namen ihrer Wähler appellierten die venezolanischen Abgeordneten an die europäischen Gesetzgeber, Politiker und Bürger, die Unterstützung eines „Vernichtungskrieges gegen die Bolivarische Republik Venezuela“ zu stoppen.
Der EU-Rat hatte Ende Juni gegen elf weitere venezolanische Amtsträger „wegen Untergrabung von Demokratie und Gesetz“ in dem südamerikanischen Land Sanktionen verhängt. Damit stehen 36 Personen auf der Sanktionsliste. Die im November 2017 beschlossenen Strafmaßnahmen umfassen ein Waffenembargo, ein Reiseverbot und eine Kontensperrung.
Venezuela steckt in einer politischen Krise, seit der Oppositionsführer Juan Guaidó sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt hat und von mehreren Ländern als solcher anerkannt worden ist. Dem waren Massenproteste gegen die Wirtschaftskrise und den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro vorausgegangen.


Mzdnr.ru: Am 10. Juli wurden in der DVR 24 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Zwei Fälle von Coronavirusinfektionen wurden bei Personen entdeckt, die am 7. Juli aus der Ukraine eingetroffen sind, sie waren im Stadtkrankenhaus Nr. 9 von Makejewka in Quarantäne. Die Erkrankten wurden in spezialisierte Gesundheitseinrichtungen verlegt.
Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 17 Personen als gesund entlassen.
Am 11. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1360 Fälle von Infektionen registriert.
663 Patienten sind derzeit in Behandlung, 618 als gesund entlassen, es gibt 79 Todesfälle.


Lug-info.com: In der LVR sind am 11. Juli um 8:00 568 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. Außerdem gab es einen Todesfall.
482 der Infizierten wurden nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 14 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Neue Telekommunikationszentrale in Aleppo eröffnet
Die syrischen Behörden haben in der früheren Rebellenhochburg Aleppo im Norden des Landes ein neues Telekommunikationszentrum eröffnet, das privaten Haushalten und Unternehmen Zugang zu Telefon und Internet bieten soll. An der Anlage soll rund um die Uhr gebaut worden sein.
„Wir haben das Kommunikationszentrum von Grund auf neu gebaut. Schon jetzt können wir 20.000 Festnetztelefonleitungen und Glasfaser-Internetkanäle anschließen“, sagte Munir Abed, Chef der syrischen staatlichen Telekommunikationsgesellschaft, bei der feierlichen Eröffnungszeremonie. Damit sei der Telekommunikationsbedarf der Region auf Dauer gedeckt.
Die neue Telekommunikationszentrale fand in einem alten Gebäude ihr Domizil, das im Krieg beschädigt und dann wiederhergestellt worden war und jetzt auch ein Museum beherbergt, in dem historische Telefonapparate aus dem alten Telegraf von Aleppo zur Schau gestellt sind. Eine Fotoausstellung in der Eingangshalle zeigt Schäden, die das Gebäude im Krieg erlitten hatte, und dokumentiert die Wiederherstellungsarbeiten.
Obwohl Syrien aufgrund von Sanktionen keine komplizierten technischen Ausrüstungen importieren darf, konnte das Kommunikationszentrum mit modernstem Gerät ausgestattet werden.
„Wir danken unseren russischen Freunden für ihre Hilfe – ohne sie hätte nichts geklappt“, sagte der Direktor des Telekommunikationszentrums, Ahmed Hansa.
„Aber wir sind sehr froh darüber, dass die kompliziertesten Geräte von unseren Spezialisten installiert wurden. Wir mussten sogar nachts arbeiten, um den Zeitplan zu erfüllen (…). Die Montage dauerte fast neun Monate und voila, alles funktioniert.“
In Syrien dauert seit 2011 ein bewaffneter Konflikt an. Die Industriemetropole Aleppo konnte 2016 befreit werden. Die einst zweitgrößte Stadt Syriens wurde durch die Kämpfe schwer beschädigt. Viele Sehenswürdigkeiten wurden zerstört und die Industrie lahmgelegt.


Dnronline.su: Im Zeitraum vom 4. bis 10. Juli wurden infolge von Kriegshandlungen drei Verteidiger der Republik verletzt. Tote gibt es in diesem Zeitraum nicht, teilt der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mit.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Trump gibt erstmals Cyberattacke gegen russische Firma zu – Medien
Donald Trump soll gestanden haben, dass er im Jahr 2018 einen Cyberangriff gegen eine in Sankt Petersbirg ansässige russische Internetfirma verfügt hatte. Dies behauptet Marc Thiessen, Kolumnist der „Washington Post“, der vor wenigen Tagen den US-Präsidenten interviewt hat.
„In einem Interview mit mir im Oval Office in dieser Woche gab Präsident Trump zum ersten Mal zu, dass er 2018 eine verdeckte Cyberattacke gegen die russische Internet Research Agency genehmigt hatte“, schreibt Thiessen in seiner WP-Kolumne.
Auf die Frage, ob er den Angriff gestartet habe, habe Trump geantwortet: „Richtig“.
In dem Interview soll Trump zudem bekannt gegeben haben, dass der Cyberangriff Teil einer weltweiten Widerstandspolitik gegen Russland gewesen sei. „Keiner war gegenüber Russland härter als ich“, sagte der US-Präsident. Nach seinen Worten hatte sein Amtsvorgänger Barack Obama 2016 „vor den Wahlen gewusst, dass Russland herumspielt“, jedoch nichts gesagt, weil er gedacht habe, dass Hillary Clinton die Wahl gewinnen würde.
Der Sender NBC hatte im Februar 2019 unter Berufung auf unterrichtete Quellen berichtet, dass Trump während der US-Zwischenwahl 2018 persönlich eine Cyberattacke des US-Militärs gegen die russische Internet Research Agency genehmigt habe.
Laut der „Washington Post“ hatte das amerikanische Cyberkommando der Internet Research Agency damals den Internetzugang gekappt. Dies sei Teil der ersten Cyberoffensive gegen Russland gewesen, um seine mutmaßliche „Einmischung in die US-Wahlen“ zu verhindern. Nach der US-Präsidentenwahl 2016 ist Russland mit Vorwürfen konfrontiert, die Abstimmung beeinflusst zu haben. Die Regierung in Moskau weist die Anschuldigungen als haltlos zurück.


lug-info.com:
Die LVR hat der ukrainischen Seite eine Sicherheitsgarantie für den Zeitraum der Ausstattung der Kontroll- und Passierpunkte an der Kontaktlinie im Gebiet von Stschastje und Solotoje gewährt, teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
Zuvor hatte die LVR gemäß am 8. Juli in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarungen Arbeiten zur Kontrolle der Örtlichkeiten auf explosive Objekte in den beiden Gebieten begonnen, sowie Arbeiten zur Säuberung von Gestrüpp.
Von Seiten der LVR gab es bereits seit dem 1. Mai die Bereitschaft mit dem Aufbau der nötigen Infrastruktur zu beginnen. Wir unsererseits haben eine Sicherheitsgarantie für den gesamten Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. August gewährt, aber die ukrainische Seite hat diesen Prozess sabotiert und ihrerseits eine Sicherheitsgarantie erst ab dem 10. Juli 2020 gewährt“, berichtete Kobzewa. „Unserseits haben wir unsere Verpflichtungen zu einem Sicherheitsregime bis zum Abschluss des Aufbaus der Infrastruktur am 10. November 2020 verlängert“.


de.sputniknews.com:
USA führen 25-prozentige Strafzölle für französische Waren ein
Im Streit über die Besteuerung von Digitalkonzernen haben die USA die Einführung von 25-prozentigen Zöllen auf Waren aus Frankreich angekündigt. Das betroffene Handelsvolumen soll etwa 1,3 Milliarden US-Dollar betragen. Dies meldet die Nachrichtenagentur AFP.
Nach Ansicht des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer wirkt sich die von dem französischen Parlament verabschiedete sogenannte Digitalsteuer nachteilig auf US-Unternehmen aus, die mit digitaler Technologie arbeiten.
Allerdings wurde die Anwendung der US-Zölle für 180 Tage, also bis zum 6. Januar 2021, ausgesetzt: Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer teilte mit, er werde den Verlauf der Verhandlungen mit Frankreich beobachten und könne entsprechende Änderungen vornehmen.
Unter anderem sollen Kosmetik und Handtaschen mit den neuen Einfuhrzöllen belegt werden.
Im Juli 2019 hatte das französische Parlament ein Gesetz über eine Steuer für die Dienstleistungen großer digitaler Unternehmen wie Amazon, Apple, Facebook und Google verabschiedet. Das Gesetz löste in den USA heftige Kritik aus. US-Präsident Donald Trump sagte, die Vereinigten Staaten könnten als Reaktion darauf eine Steuer auf französischen Wein einführen.
Im Januar 2020 gab der französische Wirtschafts- und Finanzminister, Bruno Le Maire, bekannt, dass Frankreich und die USA sich auf einen „gemeinsamen Rahmen“ bei der Digitalsteuer verständigt hatten. Frankreich erklärte sich bereit, fällige Vorauszahlungen auf die nationale Digitalsteuer bis Ende des Jahres auszusetzen, dafür verzichteten die USA auf Strafzölle.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 11.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas Dolomitnoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. und der 57. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Mischantschuk Spartak und Mineralnoje mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl von Subanitsch das Feuer mit 120mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 24. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Guds Golmowskij mit mit Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen, in der Folge des Beschusses wurden Wohnhäuser in der Selidowskaja-Straße 8 und 34 beschädigt.
Kämpfer der 54. und der 57. Brigade haben auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Mischantschuk
Spartak und Mineralnoje mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners betragen: zwei Verletzte, Feldwebel Schpakowskij und Soldat Kowel wurden in ernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Majstrenko, Guds, Mischantschuk und Subanitsch hinzuzufügen.
Unter dem kommandierenden Personal von drei Einheiten, die sich auf den vorderen Positionen in der Zone der Strafoperation befinden, ist eine aktive Konfrontation zu beobachten. Anlass für die feindlichen Handlungen ist der Unwille des Kommandeurs des 18. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade, Major Kilafly, die Bevölkerung des Donbass zu beschießen, und die Auswahl der vorrangigen Gebiete zur Bereicherung während des Aufenthalts in der OOS-Zone mit hervorragenden Mitteln: Ausplünderung örtlicher Einwohner, Wilderei sowie Herstellung und Verkauf von Drogen.
Die beunruhigten Kommando
s des 46. Bataillons „Donbass-Ukraina“ und des 503. Marineinfanteriebataillons, deren Positionen an den Flanken des Korruptionsbataillons stationiert sind, haben dem pfiffigen Bataillonskommandeur Kilafly ein Ultimatum gestellt. Gemäß ihren Forderungen soll er innerhalb von zwei Tagen seinen Untergebenen einen Befehl zu provokativem Feuer gehen sowie den Verkauf von Drogen an Soldaten anderer Einheiten einstellen. Im Falle einer Weigerung versprachen bei Bataillonskommandeure, dem SBU über seine illegale Aktivität zu berichten sowie Provokationen im Verantwortungsbereich des Bataillons während der Arbeit von OSZE-Beobachtern zu organisieren.
Gemäß Angaben unserer Quelle rufen die Habgier und der Geiz des kommandierenden Personals der Verbände der ukrainischen Kämpfer in der Zone der Strafoperation eine neue Welle von Unzufriedenheit unter dem Personal hervor. In den letzten vier Tagen sind bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine mehr als 10 Beschwerden von Soldaten der 79. Brigade eingegangen. Anlass für die Beschwerden und das Initiieren der Arbeit einer komplexen Kommission des Stabs der OOS in der Brigade ist die geringe Lebensmittelversorgung der Soldaten. Im Ergebnis der Arbeit der komplexen Kommission unter Leitung des Kommandeurs der OOS wurden in der 79. Brigade Fälle von Verstößen bei der rückwärtigen Versorgung festgestellt und außerdem eine kriminelles Schema zum Austausch von hochwertigen Lebensmitteln gegen solche mit abgelaufenen Mindesthaltbarkeitsdauer entdeckt.
Dank der Sorgfal
t der Kontrolleure wurde die kriminelle Tätigkeit des für die rückwärtige Versorgung zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeurs unterbunden. Während der Überprüfung des Lebensmittellagers wurde festgestellt, dass sich Konserven mit abgelaufener Mindesthaltbarkeitsdauer dort befinden, bei einer Untersuchung durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurde festgestellt, dass der Leiter des Lagers Fähnrich Petrenko mit Erlaubnis des für die rückwärtige Versorgung zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeurs im Geschäft „Alenka“ in Welikaja Nowoselka hochwertige Konserven vom Lager des Truppenteils gegen verdorbene austauschte. Für den Austausch erhielt der Leiter des Lagers vom Direktor des Geschäfts die Hälfte des realen Preises der Lebensmittel.
Derzeit haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes den für die rückwärtige Versorgung zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeur zur Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen festgenommen. Der vorläufige Schaden beträgt 700.000 Griwna.
Ein weiterer Anlass zur Unruhe beim Kommando der OOS ist das hartnäckig heiße Wetter auf dem Gebiet des Donbass. Dem Beispiel der Kameraden aus der 93. Brigade folgend haben die Nationalisten der 1. Sturmkompanie des Bataillons „Ajdar“
zur Verheimlichung von Fällen von Waffen- und Materialdiebstahl auf einer ihrer Positionen einen kontrollierten Brand erzeugt.
Unter dem Deckmantel der Brandgefahr befahl der Kommandeur der Kompanie mit Codennamen „Tajm“ ein Ural-Fahrzeug in Brand zu setzten, das zuvor als Spender für die Reparatur von Militärtechnik gedient hatte. Wegen eines Wechsels der Windrichtung und des geringen Abstands der Position von dem brennenden Auto griff das Feuer auf einen der Unterstände über. In
folge des Brandes verloren die „Ajdarer“ zwei Nachtsichtgeräte „AN/PVS-14“, einen Quadrokopter vom Typ „Phantom“ sowie einen Karabiner Remington 700 VARMINT des Kalibers 308 Win. Der auf am Ort des Vorfalls eingetroffene Bataillonskommandeur Ptaschnik befahl, die beschädigten Waffen auf eigene Kosten wiederherzustellen, für das abgebrannte Ural-Fahrzeug wurden Abschreibungsdokumente erstellt.


de.sputniknews.com:
„Bittere Nachricht für Millionen“: Maas bedauert Ablehnung von Kompromissvorschlag zu Syrien
Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat am Samstag sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass auch der zweite deutsch-belgische Kompromissvorschlag zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien im UN-Sicherheitsrat gescheitert ist.
„Wir bedauern zutiefst, dass die Verlängerung der Crossborder-Resolution im UN-Sicherheitsrat gestern erneut durch ein russisches und chinesisches Veto verhindert wurde“, zitierte das Auswärtige Amt Maas auf Twitter.
„Das ist eine bittere Nachricht für Millionen Menschen im Norden Syriens.“
Mit Blick auf die fortgesetzten Verhandlungen an diesem Samstag rief Maas alle dazu auf, sich einem Kompromiss nicht länger zu versperren.
Deutsch-belgischer Resolutionsentwurf
Am Freitag war der zweite deutsch-belgische Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen Syrer im UN-Sicherheitsrat an den Vetos von Russland und China gescheitert.
Damit könnten die bisherigen Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei nach Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen. In der Nacht auf Samstag lief die Frist für die Verlängerung von Hilfslieferungen nach Syrien ab. Der deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge nach Syrien für weitere sechs Monate vor.
Russland argumentiert, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land „schrittweise auslaufen“ – Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für zwölf Monate vor.
Am 7. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei um ein Jahr verlängert werden soll.
Am 9. Juli hat Russland seinen ersten Resolutionsentwurf präsentiert. Demnach soll die humanitäre Hilfe für Syrer um ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt.
Deutschland und Belgien beharren darauf, dass die Nutzung zweier Grenzübergänge nun erst recht nötig sei, da jüngst der erste Corona-Fall aus dem Nordwesten Syriens gemeldet worden sei.
Hintergrund
Seit Juli 2014 wurde die Lieferung von humanitären und medizinischen Hilfsgütern aus Nachbarländern, vor allem über die Grenze zur Türkei, Frontlinien und Grenzübergänge, nach Syrien erleichtert. Dieser Mechanismus wird jährlich verlängert. Die humanitären UN-Organisationen und deren Partner konnten Routen durch Konfrontationslinien und die vier Grenzübergänge Bab al-Hawa, Bab al-Salam (an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei), al-Yaʿrubiyya (Grenze zum Irak) und Ramtha (Grenze zu Jordanien) nutzen.
Da die syrische Armee immer mehr Territorien unter ihre Kontrolle brachte, sprachen sich Damaskus und Moskau für eine konsequente Schließung der Grenzübergänge aus. Laut der russischen und der syrischen Seite sollte humanitäre Hilfe nun nicht mehr von den Territorien der Nachbarländer aus, sondern über das syrische Territorium geliefert werden.
Im Januar 2020 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für nur zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei. Al-Yaʿrubiyya und Ramtha wurden geschlossen.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 11. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 24. Brigade haben
Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Uns wurde bekannt,
dass mehr als 200 Soldaten der 30. Brigade, die zur Löschung der Brände im Bezirk Nowoajdar eingesetzt sind, in die provisorischen Stationierungspunkte zurückgekehrt sind.
Es muss angemerkt werden, dass im Zusammenhang mit dem Personalmangel in der letzten Woche die Positionen der 30. Brigade geschwächt waren, es tat jeweils nur ein Soldat Dienst.
Auf Befehl des Brigadekommandeurs Garas wurden die Positionen, die Zugangswege zu Ortschaften im Verantwortungsbereich des Verbandes durch zusätzliche Minensperren verstärkt. Unsere Aufklärung hat die
Installation von mehr als 300 Antipanzerminen im Gebiet von Popasnaja bemerkt. Wir haben mehrfach über den verantwortungslosen und unkontrollierten Charakter der Verminung des Territoriums der Donbass durch ukrainische Kämpfer berichtet, diese gefährdet nicht nur die Zivlbevölkerung der von der Ukraine besetzten Territorien, sondern auch die Besatzer selbst. ….
Die kriminelle Tätigkeit der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone verstärkt weiter die soziale Spannung in der Region. I
mmer öfter zeigen Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien offen ihre Unzufriedenheit und versuchen, da sie nicht auf die Hilfe der Rechtsschützer hoffen, mit eigenen Kräften gegen die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zu kämpfen.
Am 10. Juli unterband in Staniza Luganskaja ein Wachmann des Lebensmittelgeschäfts „Jermak“ den Versuch eines Soldaten der 25. Brigade, ohne Bezahlung Alkohol und Lebensmittel im Wert von mehr als 2000 Griwna mitzunehmen.
Der Soldat war bewaffnet aber in einem nicht adäquaten Zustand, was es dem Wachmann erlaubt
e, ohne Heranziehung der Polizei mit ihm klarzukommen,
Der erfolglose Dieb beschloss, seine Wut an Reklametafeln und Verkehrsschildern auszulassen, die sich entlang der Straße zum KPP „Staniza Luganskaja“ befinden, in dem er sein Verhältnis zur örtlichen Bevölkerung auf diesen deutlich kommentierte, die nach seiner Meinung völlig aufgehört hat die „Verteidiger der Ukraine“ zu respektieren.
Innerhalb von zwei Stunden wurde der Verletzter der öffentlichen Ordnung von einer Patrouille des militärischen Rechtsordnungsdienstes aufgegriffen, dabei beobachteten die von Einwohnern gerufenen Polizeieinheiten das Geschehen von der Seite und weigerten sich, sich mit dem bewaffneten Kämpfer anzulegen.


abends:

de.sputniknews.com: SpaceX verschiebt Start seiner zehnten Starlink-Mission erneut
Der für Samstag geplante Start einer Trägerrakete vom Typ Falcon 9 des privaten US-amerikanischen Raumfahrtunternehmens SpaceX mit mehreren Internetsatelliten ist nach Angaben des Unternehmens verschoben worden. Diese Woche wurde bereits zum zweiten Mal der Start der Falcon-9-Rakete abgebrochen.
„Wir stoppen den heutigen Start der zehnten Starlink-Mission, um mehr Zeit für die Überprüfung zu geben; das Team arbeitet daran, um die nächste Möglichkeit für den Start zu bestimmen. Wir werden das neue Zieldatum bekannt geben, sobald der Zeitrahmen bestätigt wird“, heißt es in der Mitteilung von SpaceX auf Twitter.
Am Mittwoch wurde der Start der Falcon-9-Rakete zehn Minuten vor dem Abheben wegen ungünstiger Wetterbedingungen abgebrochen.
Wie SpaceX mitteilte, wird es sich hierbei um den fünften Flug der ersten Falcon-9-Stufe handeln, die kurz nach dem Start wieder auf einer schwimmenden Plattform im Atlantik landen soll.
Starlink ist ein weltumspannendes Satellitennetzwerk der kommenden Generation, das allen Erdbewohnern einen Breitbandzugang zum Internet bieten soll. Das Projekt war im Februar 2018 in Angriff genommen worden. Geplant ist, insgesamt rund 12.000 Satelliten in den Weltraum zu bringen. Die Projektkosten werden von SpaceX auf zehn Milliarden US-Dollar (8,8 Milliarden Euro) geschätzt. Das Satellitennetzwerk soll ab Ende 2020 Internetzugang in Nordamerika und 2021 fast weltweit bieten.


de.sputniknews.com: Nach Festnahme von Gouverneur: Tausende Menschen demonstrieren in Chabarowsk
In der russischen Stadt Chabarowsk haben nach der Festnahme des Gouverneurs Sergej Furgal Zehntausende Menschen für dessen Freilassung demonstriert. Gegen den 50 Jahre alten Gouverneur wird wegen des Verdachts der Ermordung von Geschäftsleuten ermittelt.
Demonstrationen gab es in mehreren Städten der Region Chabarowsk, die im äußersten Osten Russlands liegt. In der Großstadt Chabarowsk sprachen Beobachter lokalen Medien zufolge von den größten Protesten seit Jahren. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf insgesamt bis zu 12.000. In Medienberichten war die Rede zumeist von mehr als 30.000 Menschen.
Es seien Unterschriften für die Freilassung des beliebten Gouverneurs gesammelt worden. Demonstranten kritisierten auch die Einflussnahme des Machtapparats im gut acht Flugstunden entfernten Moskau auf die Region, die nicht weit von China entfernt liegt.
Es blieb den Berichten zufolge friedlich. Festnahmen gab es nicht. In Russland sind Demonstrationen wegen der Corona-Pandemie derzeit verboten. Die Sprecherin des Gouverneurs dankte Instagram für die Unterstützung. Die Region habe selten solch eine Einmütigkeit erlebt, schrieb Nadeschda Tomtschenko. Sie wandte sich auch direkt an die Demonstranten: „Wir sind sicher, dass Sie erhört werden.“
Nach Angaben des russischen Innenministeriums soll das „Team von Sergej Furgal“ die Proteste organisiert haben. Die Sprecherin dementierte dies jedoch und verwies darauf, dass es sich um eine spontane Aktion gehandelt habe, die zuvor in den sozialen Netzwerken angekündigt worden sei. Die Stadtverwaltung von Chabarowsk stellte klar, die Demonstration nicht vorbereitet zu haben. Auch die ultranationalistische Partei LDPR, deren Mitglied Furgal ist, distanzierte sich von einer Beteiligung an den Protesten.
Ermittlungen gegen Gouverneur
Der Gouverneur von Chabarowsk, Sergej Furgal, wurde am Donnerstag festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, in eine örtliche kriminelle Gruppierung involviert gewesen zu sein, die in den 2000er Jahren mehrere Morde organisiert haben soll. Nach der Festnahme wurde der Gouverneur nach Moskau gebracht, wo er nun zwei Monate in Untersuchungshaft bleiben soll. Furgal weist die Anschuldigungen zurück.
Der Verdacht einer möglichen Verstrickung des Gouverneures soll aufgekommen sein, als Ermittler Tatverdächtige im Mordfall um den Unternehmer Ewgenij Sori befragt hätten. Diese hätten Furgal als einen der Hintermänner angegeben. Zuvor wurden in diesem Zusammenhang bereits vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen. Gegen Furgal soll nun Anklage erhoben werden. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.


de.sputniknews.com: Zwei US-Marinebasen in Okinawa wegen Corona-Ausbruch unter Quarantäne gestellt
Zwei US-Marinebasen in der japanischen Präfektur Okinawa sind laut der Agentur Kyodo wegen eines Corona-Ausbruchs unter Quarantäne gestellt worden.
Wie der Gouverneur der Präfektur Okinawa, Denny Tamaki, am Samstag mitteilte, waren vom 7. bis 11. Juli 61 US-Militärs positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden.
„Auf der Base Camp Hansen und auf dem Luftwaffenstützpunkt Futenma gilt eine Quarantäne. Das ist sehr bedauerlich. Ich muss starke Zweifel an den Maßnahmen, die das US-Kontingent zur Eindämmung des Virus ergreift, äußern“, zitiert die Agentur den Gouverneur.
Die Behörden von Okinawa sind laut Tamaki darüber informiert worden, dass US-Militärs am 4. Juli an den Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstags der USA an Stränden und in Unterhaltungsvierteln der Stadt teilgenommen hätten.
Wie der TV-Sender NHK unter Verweis auf eigene Quellen mitteilte, ist die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten US-Soldaten in Okinawa indes auf 148 gestiegen.
Am 10. Juli hat das Militärkommando der US-Marineinfanterie in Japan wegen der Gefahr einer Corona-Ausbreitung wieder Einschränkungen verhängt.
Demnach gilt ein Verbot für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Die US-Militärs dürfen auf dem Gelände der Militärbasen nur spezielle Taxis benutzen. Auch das Verlassen der Basen wird eingeschränkt.

 

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