Presseschau vom 09.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Kani Tuyala: „Wollen einzige Weltmacht werden“: FBI-Direktor bastelt weiter am US-Feindbild China
Seien es das Coronavirus, Hongkong oder der Handel. In der transatlantischen Gemeinschaft macht sich aktuell Unbehagen über Peking breit. „Systemrivale“ ist China bereits, da es die „westlichen Werte“ nicht respektiere. Nun holte FBI-Direktor Wray zum Rundumschlag gegen Peking aus. …
https://de.rt.com/28hb

Andrej Koz: Böses im Sinn? Nato treibt Verstärkung kurz vor Russlands Grenze voran
Die Nordatlantikallianz hat endlich einen Schutzplan für Polen und das Baltikum. Für den Fall, dass Russland einmarschiert, soll an der Ostflanke die Infrastruktur verstärkt, das Truppenkontingent vergrößert und das Kämpfen mehr trainiert werden. Weitere Details dieser „Schutzstrategie“ hält die Nato geheim, aber ihre Taten sprechen für sich. …
https://sptnkne.ws/CWCD


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland und Türkei arbeiten an der Abstimmung eines Waffenstillstands in Libyen
Die Libysche Nationalarmee ist laut Medien bereit, eine Vereinbarung über den Waffenstillstand zu unterzeichnen, aber Tripolis wolle dies nicht tun. Russland und die Türkei stimmen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge die Herangehensweisen für die Verkündung eines sofortigen Waffenstillstands ab.
„Aktuell ist die Libysche Nationalarmee nach unseren Schätzungen bereit, ein solches Dokument über die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen zu unterzeichnen, aber die Regierung in Tripolis will dies nicht und rechnet wiederum mit einer militärischen Lösung“, sagte Lawrow nach Gesprächen mit den Außenministern der „Drei“ der Afrikanischen Union (Demokratische Republik Kongo, Ägypten, Republik Südafrika) in einem Videokommunikationsformat.
Wie der russische Chefdiplomat erklärte, würden aktuell Russland und die Türkei die Herangehensweisen abstimmen, die es ermöglichen, einen sofortigen Waffenstillstand zu verkünden.
„Im Rahmen eines Dialogs, der auf der höchsten Ebene von den Präsidenten Russlands und der Türkei sanktioniert wurde, befassen wir uns gemeinsam mit unseren türkischen Kollegen mit der Koordinierung von Herangehensweisen, die es uns ermöglichen würden, einen Waffenstillstand unverzüglich zu verkünden und sofort mit der Lösung aller anderen Probleme zu beginnen, die auf der Berliner Konferenz angesprochen und bei den Treffen in Kairo bekräftigt wurden“, sagte Lawrow.
Laut Lawrow arbeitet die Türkei mit der Regierung des nationalen Einvernehmens Libyens zusammen.
„Ich hoffe, dass es ihnen gelingen wird, die einzig richtige Lösung unter den gegenwärtigen Bedingungen zu finden“, sagte der russische Außenminister.


mil-lnr.info: Dringende Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 8. Juli 2020
Nach unseren Informationen hat der großflächige Waldbrand in der Oblast Lugansk Stationierungsorte von Einheiten der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Tschistyj Liman und Smoljaninowo erreicht.
Heute Morgen begann unter Leitung des Kommandeurs eines Panzerbataillons der 93. mechanisierten Brigade A.P. Schtschukin die Bergung von T-64BW-Panzern und Material aus einem Feldartillerielager mit Munition des Kalibers 122, 125 und 152mm. Im Verlauf des Tages hat sich aufgrund eines Wechsels der Windrichtung die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Feuers stark vergrößert, wodurch die Vernichtung eines Standplatzes mit Panzertechnik und eines Lagers mit Munition drohte.
Nach unseren Informationen gelang es, aus dem Brandherd sieben Panzer zu bergen, drei befinden sich wegen des Fehlens von Treibstoff weiter auf dem Standplatz.
Derzeit löst der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Bryshinskij die Frage, ob die Bergungsmaßnahmen für Technik und Munition gestoppt werden sollen, um das ihm unterstellte Personal in eine sichere Entfernung zu bringen.
Nach eintreffenden Angaben aus der operativen Gruppe des Stabs der OOS zur Lösung der Krisensituation erlitten vier Soldaten Verbrennungen an den Atemwegen und zwei sind vermisst.
Wir halten es für notwendig, die Einwohner der Ortschaften des Bezirks Nowoajdar, die in einer 10km-Zone um Tschistyj Liman und Smoljaninowo liegen, zu warnen, dass sie im Zusammenhang mit der Gefahr der Detonation von Artilleriegeschossen und von Splitterflug zum Erhalt ihres Lebens notfallmäßig das Gebiet des Vorfalls verlassen.


de.sputniknews.com:
UN-Bericht: Gezielte Tötung von Soleimani durch die USA war „rechtswidrig“
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hält den US-Drohnenangriff, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weiteren Personen starben, für rechtswidrig. Sie warnt vor einer weiteren „Verzerrung des Völkerrechts“ durch Drohnenmorde. Die Expertin wird am Donnerstag ihre Ergebnisse dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hat ihren Bericht zu „außergerichtlichen und willkürlichen Hinrichtungen“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich unter anderem mit dem US-Drohnenangriff auf dem irakischen Staatsgebiet im Januar, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weiteren Personen ihr Leben verloren. Sie verurteilt die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht:
„Major General Soleimani war für die iranische Militär-Strategie und Einsätze in Syrien und im Irak verantwortlich. Aber ohne das Bestehen einer tatsächlichen, unmittelbaren Bedrohung ist das Vorgehen der USA rechtswidrig”, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin über außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen in ihrem Bericht.
Die von den USA zur Verteidigung ihrer Aktionen vorgebrachten Rechtfertigungen enthielten keine Beweise dafür, dass Bedrohungen unmittelbar bevorstanden, und bezogen sich nicht auf den Iran. Dabei konzentrieren sie sich stattdessen auf vergangene Vorfälle, stellt sie klar. Dabei habe sich die Anwendung von Gewalt durch die Vereinigten Staaten nicht nur gegen den Iran, sondern auch gegen den Irak gerichtet.
„Indem sie General Soleimani auf irakischem Boden töteten, ohne vorher die Zustimmung des Iraks einzuholen, verletzten die USA die territoriale Integrität des Iraks“, bemerkt die UN-Menschenrechtsexpertin.
Die „gezielte Tötung“ von General Soleimani am 3. Januar 2020 sei „der erste bekannte Vorfall, bei dem ein Staat die Selbstverteidigung als Rechtfertigung für einen Angriff auf einen Staatsakteur im Hoheitsgebiet eines anderen Staates anführte und damit das Verbot der Anwendung von Gewalt in Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta implizierte“, so Callamard.
In ihrem Bericht warnt sie: Die gezielte Ermordung von General Soleimani nach 20 Jahren Verzerrungen des Völkerrechts und wiederholten massiven Verstößen gegen das humanitäre Recht sei nicht nur ein „schlüpfriger Abhang“. „Es ist eine Klippe.“
„Die internationale Gemeinschaft muss sich nun der sehr realen Aussicht stellen, dass Staaten sich dafür entscheiden könnten, hochrangige Militärs außerhalb des Kontexts eines ‚bekannten‘ Krieges ‚strategisch‘ zu eliminieren, und versuchen, die Tötung mit der Begründung zu rechtfertigen, dass das Ziel als ‚Terrorist‘ eingestuft wird, der eine potenzielle zukünftige Bedrohung darstellt.“
Im Iran wird Soleimani als Nationalheld und Märtyrer verehrt. Im Nahen und Mittleren Osten, so auch im Irak, hatte er ein Netzwerk irantreuer Milizen aufgebaut. Viele westliche Regierungen betrachteten den Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden als einen gefährlichen Strippenzieher zahlreicher Anschläge.
Als Antwort auf den US-Schlag griff Teheran einen irakischen Luftwaffenstützpunkt an, wo US-Streitkräfte stationiert waren. Einige Stunden später haben iranischen Streitkräfte irrtümlich ein ukrainisches Passagierflugzeug kurz nach dem Start vom Flughafen in Teheran abgeschossen, wofür sie sich entschuldigten. Die iranische Regierung erließ einen Haftbefehl gegen US-Präsident Donald Trump und 35 weitere Personen, die in Verbindung mit Soleimanis Tötung stehen sollen.
Callamard wird am Donnerstag ihre Ergebnisse den Mitgliedern des UN-Menschenrechtsrats vorlegen, um über mögliche Konsequenzen und Maßnahmen zu entscheiden. Die Vereinigten Staaten haben vor zwei Jahren den Rückzug aus dem Gremium bekanntgegeben.


de.sputniknews.com:
Pompeo nennt USA „weltweit führend“ im Kampf gegen Covid-19
Die USA sind laut ihrem Außenminister Mike Pompeo weltweit führend im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.
„Natürlich bleiben die USA führend (im Kampf gegen die globale Pandemie) (…) Es besteht kein Zweifel daran, dass die USA weltweit führend waren und es auch bleiben – nicht nur in Bezug auf die globale Pandemie, sondern auch in Bezug auf die Weltinfrastruktur des Gesundheitssystems und der Gesundheitseinrichtungen“, sagte der US-Außenminister bei einem Briefing in Mittwoch.
Zuvor hatte Präsident Donald Trump auch erklärt, dass die USA im Kampf gegen die Pandemie weltweit führend seien, und auf die Erfolge der Vereinigten Staaten bei den Tests und der Behandlung von Covid-19 hingewiesen. Der US-Präsident erklärte zudem, dass die „USA Ventilatoren(Beatmungsgeräte)-König geworden sind“ und Geräte in Mengen produzieren, die ihre Bedürfnisse übersteigen.
Die Vereinigten Staaten stehen weltweit an erster Stelle nach der Zahl der Corona-Infektions- und Todesfälle. Laut der Johns Hopkins University, die Daten zur Situation mit der Ausbreitung des Virus zusammenfasst, überstieg die Zahl der Infizierungsfälle in den USA drei Millionen, 131.594 Menschen starben. Den zweiten Platz nimmt heute Brasilien ein, wo mehr als 1,6 Millionen Menschen, einschließlich des Präsidenten, krank wurden.


vormittags:

de.sputniknews.com: UN-Sicherheitsrat lehnt Russlands Resolutionsentwurf zu Syrien ab
Der UN-Sicherheitsrat hat einen Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt, dem gemäß humanitäre Hilfe für Syrien nur über einen Grenzpunkt an der syrisch-türkischen Grenze geliefert werden sollte. Das geht aus einer entsprechenden Pressemitteilung hervor.
Das von Russland eingebrachte Papier erhielt nicht ausreichend Stimmen für eine Verabschiedung, so der deutsche UN-Botschafter, Christoph Heusgen.
Für die Resolution stimmten vier Länder – Russland, China, Vietnam und Südafrika. Sieben, darunter Deutschland, die USA, Großbritannien und Frankreich, stimmten dagegen. Vier Länder enthielten sich.
Für die Verabschiedung einer Resolution sind 15 Stimmen erforderlich.
Hintergrund
Seit Juli 2014 wurde die Lieferung von humanitären und medizinischen Hilfsgütern aus Nachbarländern, vor allem über die Grenze zur Türkei, Frontlinien und Grenzübergänge, nach Syrien erleichtert. Dieser Mechanismus wird jährlich verlängert. Die humanitären UN-Organisationen und deren Partner konnten Routen durch Konfrontationslinien und die vier Grenzübergänge Bab al-Hawa, Bab al-Salam (an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei), al-Yaʿrubiyya (Grenze zum Irak), Ramtha (Grenze zu Jordanien) nutzen.
Da die syrische Armee immer mehr Territorien unter ihre Kontrolle brachte, sprachen sich Damaskus und Moskau für eine konsequente Schließung der Grenzübergänge aus. Laut der russischen und der syrischen Seite sollte humanitäre Hilfe nun nicht mehr von den Territorien der Nachbarländer aus, sondern über das Territorium Syriens geliefert werden.
Im Januar 2020 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für nur zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei. Al-Yaʿrubiyya und Ramtha wurden geschlossen.
Veto von Russland und China
Am 07. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll.
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja verkündte, dass Russland Pläne für einen Resolutionsentwurf präsentieren wolle. Demnach soll der Mechanismus der Gewährleistung von humanitärer Hilfe für Syrer für ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen.
Laut Nebensja war der grenzüberschreitende Mechanismus als zeitweilige Notfallmaßnahme geplant gewesen. Er hätte es dem UN-Sicherheitsrat ermöglicht, die humanitäre Unterstützung für das Land zu sichern. Nun sei die Zeit gekommen, diesen Mechanismus schrittweise abzubauen und ihn mit humanitären Lieferungen zu ersetzen, die gemäß den Prinzipien der Resolution der UN-Generalversammlung 46/182 erfolgen sollen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 8. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Chinas Außenminister spricht von größten Herausforderungen in Beziehungen zu USA
Die Beziehungen zwischen Peking und Washington stehen derzeit vor den größten Herausforderungen seit dem Aufbau diplomatischer Kontakte zwischen den beiden Ländern. Dies teilte Chinas Außenminister Wang Yi am Donnerstag mit.
„Es ist alarmierend, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen als eine der wichtigsten bilateralen Beziehungen der Welt auf die größten Herausforderungen seit dem Aufbau diplomatischer Kontakte zwischen den beiden Ländern stoßen“, sagte Wang Yi auf einem Forum von Denkfabriken Chinas und der Vereinigten Staaten am Donnerstag.
Er bemerkte, dass einige Menschen in den USA aufgrund ihrer ideologischen Vorurteile versuchen würden, China zum Gegner oder sogar zum Feind zu machen. Sie würden mit allen Mitteln Chinas Entwicklung behindern sowie die chinesisch-amerikanischen Beziehungen beeinträchtigen und dabei keine Tricks scheuen.
„Ob dieses große Schiff der chinesisch-amerikanischen Beziehungen, das seit mehr als 40 Jahren segelt, den richtigen Kurs halten kann, betrifft nicht nur die Völker beider Länder, sondern auch die Zukunft der ganzen Welt und der Menschheit“, sagte Wang Yi.
Laut dem chinesischen Chefdiplomaten sollten die USA und China nicht versuchen, sich gegenseitig zu verändern, sondern gemeinsam einen Weg für die Koexistenz verschiedener Systeme und verschiedener Kulturen finden.
Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften sind seit mehreren Monaten angespannt. Erheblich belastete sie in der letzten Zeit die Corona-Krise. Trump und seine Regierung haben Peking wiederholt vorgeworfen, dass China die Pandemie hätte verhindern können. Die Pandemie hat die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt, was sich auf das Abschneiden Trumps bei der Wahl im November auswirken könnte.
Der US-Staatschef erneuerte auch Mitte Juni seine Drohung, die Beziehungen zu China abzubrechen. Tags zuvor hatten US-Diplomaten Gespräche mit Vertretern aus Peking geführt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 8. Juli 3:00 Uhr bis 9. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jakowlewka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum), Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 39.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 20.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Rückkehr internationaler Sanktionen gegen Iran? USA haben nicht das Recht – Russischer Botschafter
Russland sieht keine juristischen Grundlagen für mögliche Versuche der Vereinigten Staaten gegeben, in dem Umfang zu internationalen Sanktionen gegen den Iran zurückzukehren, der vor dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action; JCPOA) existiert hat. Dies äußerte Russlands Botschafter in Washington, Anatoli Antonow.
„Die USA sind aus dem JCPOA ausgestiegen. Das bedeutet, dass die USA nicht das Recht haben, die Bestimmungen der Resolution des UN-Sicherheitsrates №2231 einzuleiten oder mit deren Umsetzung zu beginnen (…)“, sagte Antonow während der Online-Diskussion vom Center for the National Interest in Washington. Ferner sagte er:
„Wir sehen keine juristischen und technischen Grundlagen für diese Entscheidung. Und selbstverständlich werden wird jeglichen US-Handlungen auf dieser Strecke entgegenwirken.“ …


Mzdnr.ru: Am 8. Juli wurden in der DVR 29 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Ein Fall von Coronavirusinfektion wurde bei einer Frau entdeckt, die am 7. Juli aus der Ukraine eingetroffen ist. Beim Passieren des KPP wurde bei der Frau eine erhöhte Körpertemperatur festgestellt, und sie wurde in das zentrale Stadtkrankenhaus Nr. 1 von Donezk eingeliefert, am selben Tag wurde ein Abstrich für den Test gemacht. Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter neun medizinische Beschäftigte und ein Kind, das sich bei seinen zuvor erkrankten Eltern infiziert hat. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 24 Personen als gesund entlassen.
Am 9. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1319 Fälle von Infektion registriert.
647 Patienten sind derzeit in Behandlung, 594 als gesund entlassen, es gibt 78 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Proteste gegen Covid-19-Einschränkungen in Serbien münden in Unruhen
Bei Unruhen in mehreren serbischen Städten wurden in der Nacht auf Mittwoch Büros der regierenden Serbischen Fortschrittspartei sowie Journalisten angegriffen. Dies berichten serbische Medien. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Einschränkungsmaßnahmen der Regierung, die angesichts des Anstiegs von Covid-19-Fällen verhängt worden waren.
Die Protestierenden brachten ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen epidemiologischen Situation im Lande und den Maßnahmen der Behörden zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus zum Ausdruck. Die Protestler forderten „wahrheitsgemäße“ Informationen über die Covid-19-Todesopfer und kritisierten die angeblich parteiische Berichterstattung des nationalen Fernseh- und Rundfunksenders in Bezug auf die Aktivitäten der Opposition und Proteste. Einige Demonstranten sangen nationale Lieder und forderten die Behörden auf, den Kosovo zu schützen.
In Novi Sad nahmen mehrere tausend Demonstranten, die sowohl linke als auch rechtsextreme politische Bewegungen vertraten, an einer Protestkundgebung teil. Einige Protestierende zerschlugen Fenster im Büro der Serbischen Fortschrittspartei, holten Möbel heraus und zündeten diese vor dem Eingang an. Eine Gruppe Protestierender bewarf das Gebäude der Stadtverwaltung mit Steinen, Molotow-Cocktails und pyrotechnischen Gegenständen und schlug die Tür am Eingang des regionalen Rundfunk- und Fernsehbüros der autonomen Provinz Vojvodina ein.
Auch ein Filmteam des nationalen Fernsehsenders RTS wurde angegriffen. Die Angreifer zerstörten eine Kamera und fügten dem Kameramann Handverletzungen zu. Nachdem Beamte der Gendarmerie die Menge der Protestierenden zerstreut und das Stadtzentrum von Novi Sad abgesperrt hatten, beruhigte sich die Lage.
Auch in Nis wurde das Büro der Serbischen Fortschrittspartei angegriffen: Die Demonstrierenden bewarfen das Gebäude mit Steinen und Früchten und griffen ebenfalls RTS-Mitarbeiter an, indem sie eine Kamera zerschlugen und dem Kameramann am Kopf verletzten.
In Kragujevac versammelten sich am Mittwochabend etwa 1500 Protestierende vor dem Gebäude der Stadtverwaltung. Zunächst verlief die Aktion friedlich. Nach 22.00 Uhr MESZ wurden Fenster im Erdgeschoss einer Polizeistation mit Steinen zerschlagen, anschließend warfen Protesttierende bengalische Feuer in die Innenräume der Polizeistation. Die Ordnungskräfte zerstreuten die Menschenmenge mit Tränengas.
In Belgrad setzte die Polizei Tränengas ein, nachdem regierungskritische Demonstranten, die sich vor dem Parlamentsgebäude versammelt hatten, Polizeibeamte mit Fackeln und Steinen beworfen hatten.
Nach Angaben des Innenministeriums wurden bei Ausschreitungen in Belgrad zehn Polizisten verletzt. Ein Polizeibeamter sei von einer Treppe heruntergestoßen worden und habe sich dabei beide Beine gebrochen. Dem Belgrader Rettungsdienst zufolge wurden 19 Polizisten und 17 Demonstrierende bei den Unruhen in Belgrad verletzt. Ein Polizist sei von einem Auto angefahren worden.
Zu der Anzahl der Festnahmen sowie der Verletzten in anderen Städten gab es keine Angaben.


Lug-info.com: In der LVR sind am 9. Juli und 9:00 Uhr 551 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 472 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 13 Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Ägyptischer Außenminister äußert sich besorgt bei Uno über Rückkehr von IS-Kämpfern nach Libyen
Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry hat sich am Mittwoch auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates über die Rückkehr von IS-Terrorkämpfern nach Libyen besorgt gezeigt.
„Ich bin sehr besorgt darüber, dass in einigen Städten Westlibyens, insbesondere in Sabrat, wieder IS-Kämpfer aufgetaucht sind. Daher werde ich diese Gelegenheit nutzen, um zu bestätigen, dass die Mitgliedstaaten der Organisation (der Uno – Anm. d. Red.) verpflichtet sind, den Terrorismus in Libyen zu bekämpfen“, so der Minister.
Er betonte ebenso, dass die UN-Mitglieder auch „jede Form der Unterstützung von Extremisten durch regionale Seiten verurteilen sollen“.
Laut Shoukry stellen die Bedrohungen in Libyen eine Gefahr für die westlichen Grenzen Ägyptens dar.
„Wir werden solche Bedrohungen an unseren Grenzen, die mit ausländischer Unterstützung durchgeführt werden, nicht tolerieren“, so der ägyptische Diplomat weiter. …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 09.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. und der 79. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Luzenko Alexandrowka, Jakowlewka, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Majstrenko und Luzenko hinzuzufügen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist bestrebt zu verhindern, dass die OSZE-Mission Fälle von Stationierung von Militärtechnik und Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Ukraine erfasst. Wir bemerken die Stationierung einer Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegführung im Gebiet von Bogdanowka, deren aktiver Einsatz erfolgt, wenn im Verantwortungsbereich der 53. Brigade Drohnen der OSZE-Mission auftauchen.
Nach Angaben unserer Aufklärung geht in der Zone der Strafoperation die
Zunahme nicht kampfbedingter Verluste unter den ukrainischen Kämpfern weiter. Hauptursachen von Verletzungen sind der schlechte moralisch-psychische Zustand der Soldaten vor dem Hintergrund von Drogen- und Alkoholkonsum, die Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit Sprengstoffen sowie die ungeordnete Verminung ihrer Positionen.
Allein in den letzten zwei Tagen wurden uns n
eun neue Fälle von nicht kampfbedingten Verletzungen ukrainischer Strafsoldaten unter folgenden Umständen bekannt:
Am 8. Juli fuhren vier Soldaten der 54. Brigade – die Feldwebel Kowaljew, Kizmej und die Soldaten Tschenoglasyj und Paschtschenko – zur Erholung nach dem Dienst an den Gluboje-See in der Nähe von Awdejewka. Beim Trinken von Alkohol beschlossen die miesen Verteidiger auf außergewöhnliche Weise ein bisschen zu angeln und verwendeten zur Betäubung der Fische eine F1-Granate. In
folge unsachkundiger Handlungen der stark betrunkenen Soldaten erfolgte die Detonation der Splittergranate in unmittelbarer Nähe der Wilderer. Alle vier Soldaten wurden dank operativer Handlungen von Augenzeugen in ernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital von Krasnoarmejsk gebracht.
Am 7. Juli unternahm der Soldat Sorokopudow aus der 53. Brigade, der sich unter Drogeneinfluss auf den Positionen in der Nähe von Starognatowka befand, einen Selbstmordversuch, indem er sich mit einer Makarowa-Pistole in den Kopf schoss. Aber den unbedachten Handlungen des Soldaten war es nicht gegeben, umgesetzt zu werden, die Kugel ging zwischen den Gehirnhälften durch und blieb im Schädelknochen stecken. Der Soldat wurde in kritischem Zustand in das militärklinische Zentrum in Dnjepr eingeliefert.
Am 7. Juli
ereignete sich auf den Positionen eines Zugstützpunktes der 2. Kompanie des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade bei der Ausrüstung einer Kampfdrohne eine Detonation der an dieser zu befestigenden BOG-17-Granate. Infolge der Detonation wurde der Ingenieur, Unterfeldwebel S.W. Dubizkij mehrfach verletzt.
Am 8. Juli detonierte bei der Ausrüstung von Positionen des 34. Bataillons der 57. Brigade in der Nähe von Peski ein technischer Sprengsatz „OS-1“ bei der Installation. Der Unteroffizier Schadewskij, der den Sprengsatz installierte, erlitt schwere Schädelhirntraumata und wurde ins militärmedizinische Hospital von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 7. Juli gerieten der Unterfeldwebel Korschunow und der Soldat Krjutschko bei der Bewegung zwischen den Positionen eines Granatwerfer- und eines Antipanzerzugs des 46. Bataillons „Donbass-Ukraina“ auf eigene Minen. Zuvor hatte unsere Aufklärung in dem genannten Gebiet die Aktivität von Technikern des Bataillons festgestellt.
Es ist bemerkenswert, dass
die Brigaden dem übergeordneten Stab berichtete, dass alle Soldaten angeblich durch Beschuss verletzt wurden.
Nicht kampfbedingte Verluste sind nicht die einzige Ursache für die Zunahme des Personalmangels in den Einheiten der BFU. Wir stellen weiter ein Anwachsen der Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Soldaten der BFU in der OOS-Zone fest. Allein vom 3. bis 9. Juli wurde in der 54 Brigade bei elf Soldaten der Coronavirus bestätigt, mit Verdacht auf die gefährliche Krankheit wurden 36 Soldaten in eine Quarantänelager geschickt. Das Coronavirus bedroht nicht nur Leben und Gesundheit der Soldaten, sondern unterstützt auch die Verstärkung des Konflikts zwischen dem Kommando der 54. Brigade und dem Kommandeur des Bataillons „Donbass“. Anlass für den Konflikt ist eine im Verantwortungsbereich des Bataillons stationierte Isolierstation der Brigade zur Quarantäne für Soldaten mit Verdacht auf Coronavirusinfektion. Der Bataillonskommandeur Wlassow stellte Majstrenko ein Ultimatum: Wenn bis Ende der Woche die Isolierstation nicht aus dem Stationierungsgebiet des Bataillons verlegt ist, wird seine Einheit die Kampfordnung verlassen und auf einen Kommandopunkt der Brigade in Awdejewka umziehen.
Außerdem provozierte die Gier des kommandierenden Personal
s der 10. Brigade einen neuen Konflikt zwischen Einheiten der BFU. Offizieren der 36. Marineinfanteriebrigade, die zur Erkundung der Lage in die 10. Brigade gekommen waren, wurde mitgeteilt, dass wenn sie bei der Ankunft in der OOS-Zone von dem Verband Subanitschs die Positionen in unverändertem Zustand erhalten wollen, sie alle von Soldaten der 10. Brigade aufgebrachten Geldmittel für deren Ausrüstung kompensieren müssen. So verlangte der Kommandeur des 109. Bataillons 20.000 Griwna, der Kommandeur des 8. Bataillons stellte eine Rechnung über 35.000 Griwna, der Kommandeur der 108. Bataillons verlangte für einen ausgerüsteten Strand an der Küste des Asowschen Meeres 50.000 Griwna. Davon unabhängig verlangte der Leiter des technischen Dienstes der Brigade Oberstleutnant Petrenko, seiner Ablösung aus der 36. Brigade zu übermitteln, dass dieser 85.000 Griwna für erneuerte Karten von Minenfeldern mitbringen müsse.


de.sputniknews.com:
Medwedew erzählt über sein Verhältnis zu Putin
Der frühere langjährige russische Regierungschef Dimitri Medwedew pflegt auch nach seinem Rücktritt im Januar nach eigener Aussage ein gutes Verhältnis zu Präsident Wladimir Putin.
Medwedew war von 2008 bis 2012 russischer Staatspräsident und leitete danach acht Jahre lang das Kabinett in Moskau. Im Januar dieses Jahres trat er zurück und wechselte in den nationalen Sicherheitsrat, wo er zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde.
In einem Interview mit der Zeitung „Komsomolskaja prawda“ wurde der langjährige Weggefährte Wladimir Putins nach dem Verhältnis zwischen ihnen gefragt.
„Diese Frage bekomme ich schon seit Jahren gestellt und gebe darauf fast immer die gleiche Antwort. Wir haben nach wie vor gute kameradschaftliche Beziehungen“, so der 54-Jährige.
Als Vizechef des Sicherheitsrats sei er Stellvertreter Putins, zuständig für die Sicherheit, so Medwedew auf die Frage, ob er mit dem Kremlchef nun seltener kommuniziere.
„Gerade deshalb kommunizieren wir regelmäßig in verschiedenen Formaten, diskutieren verschiedenste Fragen im Bereich der Sicherheit, im engeren Sinne des Wortes, sowie auch wirtschaftliche und soziale Fragen.“
Außerdem wende er sich ab und zu als Vorsitzender der Partei „Geeintes Russland“ an den Präsidenten wegen parteilicher Angelegenheiten. „Insbesondere dann, wenn es darum ging, Vorschläge zur Stützung der Wirtschaft, sozialen Unterstützung, zu Fragen der Arbeit und Beschäftigung vorzubereiten“, sagte Medwedew.
„Vorschläge dazu hatte ich nicht nur als stellvertretender Sicherheitsratschef sondern auch als Parteichef erarbeitet. Auch zu diesem Thema haben wir uns ausgetauscht. Es ist also alles in Ordnung, alles gut.“


de.sputniknews.com: Syrien: Kraftwerk Deir ez-Zor wieder intakt, läuft aber nicht
Die Reparaturen am Kraftwerk im ostsyrischen Deir ez-Zor sind beendet worden. Der im Krieg beschädigte Generator ist wieder intakt, liefert jedoch immer noch keinen Strom, denn es gibt kein Gas. Die Stadt muss aus dem hunderte Kilometer entfernten Homs mit Elektrizität versorgt werden.
Laut Werksdirektor Tarek al-Jokla reicht die Leistung des immer noch stillliegenden Generators theoretisch aus, um den Bedarf der Stadt völlig zu decken.
„Das modernisierte Kraftwerk hat eine Leistung von mehr als 50 Megawatt. Nicht sehr viel für die modernen Verhältnisse, aber uns reicht es“, sagte Tarek al-Jokla. Megastädte verbrauchen Zehntausende von Megawatt, aber in der Provinz Deir ez-Zor gibt es nicht so viele Großstädte und die Bevölkerung ist klein“.
Der Generator war während der Kämpfe beschädigt worden, bei seiner Reparatur habe man sowohl Importteile als auch gebrauchte alte Teile genutzt, sagte der Chefingenieur des Kraftwerkes, Hamdan al-Mustat, der einst in der Sowjetunion studiert hatte.
„Sie (Kämpfer) hatten alles zerstört. Als wir hineinschauten, dachten wir uns: Das Ding wird nie wieder laufen“, erzählte er auf Russisch.
Nun sei der Generator intakt, laufe aber immer noch nicht. Für seinen Betrieb fehle das nötige Gas, erklärt Provinzgouverneur Abdul Majeed al-Kawakibi.
„Früher hatten wir Gas vom anderen Euphrat-Ufer bezogen, aber jetzt werden die Gebiete von Kurden und Amerikanern kontrolliert.“ Diese haben laut al-Kawakibi einen zu hohen Preis für den Brennstoff gefordert. „Aber wir würden auch so kein Gas kaufen. Denn wir verhandeln nicht mit ungebetenen Gästen auf unserem Boden – das ist die Position unserer Regierung“, so der Gouverneur.
Deir ez-Zor wird aus dem hunderte Kilometer entfernt liegenden Homs mit Strom versorgt. Örtliche Spezialisten prüfen unterdessen die Möglichkeit, den Generator auf einen anderen Brennstoff umzustellen, und werten dafür die entsprechende russische Erfahrung aus.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 9. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Am 9. Juli geht i
m Bezirk Nowoajdar der Oblast Lugansk der Waldbrand weiter, der eine Fläche von 5000 Hektar erfasst hat, die Löschung wird von starkem böigen Wind von 7-9 m/s Behindert.
Zu
m Kampf gegen den Notfall hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ mehr als 450 Soldaten aus der 24., 30. und 93. Brigade eingesetzt, die Aufgaben in der OOS-Zone ausführen. Die Hauptanstrengungen der Soldaten sind auf die Bergung der eigenen Waffen, Technik und Material in dem Notfallgebiet gerichtet.
Die Unfähigkeit des ukrainischen Kommandos, die Lage richtig einzuschätzen und Prioritäten zu setzen, sowie die fehlende Ausrüstung der Soldaten mit Feuerlöschmitteln hat zu weiteren Verlusten unter dem Personal geführt.
Nach Angaben der operativen Gruppe des Stabs der OOS zur Lösung der Krisensituation
starben sechs Soldaten an Brandverletzungen, weitere vier sind mit schweren Rauchvergiftungen im Krankenhaus. Es wurden fünf Stück Militärtechnik der 93. Brigade beschädigt, darunter drei nicht mehr zu reparierende T-64-Panzer BW, die gestern im Gebiet von Smoljaninowo zurückgelassen wurden, sowie zwei URAL-Fahrzeuge mit Material, die während der Bergung von Material eines rückwärtigen Kommandopunkts im Gebiet von Nowoachtyrka liegen blieben.
Außerdem wurde uns von Soldaten der 93. Brigade bekannt, dass die verbrannten Leichen der am 8. Juli vermissten Soldaten Rybalko und Dmitrenko von Kameraden am Brandort
und nicht auf einem Panzerübungsplatz des Verbandes im Gebiet von Smoljaninowo gefunden wurden.
Auf Anweisung des Brigadekommandeurs Bryshinskij wurde der Fall der Entdeckung der Toten gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht und die Soldaten selbst in die Liste derjenigen aufgenommen, die eigenmächtig de
n Truppenteil verlassen haben.
Eine ähnliche Situation entstand in der 30. Brigade Garas‘, wo der Sodlat Schilo, der noch gestern an der Brandlöschung teilgenommen hatte, als eigenmächtig den Truppenteil verlassend habend aufgeführt wird.
Dieser besondere Zynismus, mit dem die ukrainischen Kommandeure Befehle zum Beschuss von Ortschaften der Repubik geben, hat jetzt ihr Personal getroffen, und das in Jahren erprobte Schema zur Verheimlichung von nicht kampfbedingten Verlusten unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte erlaubt es den Kriegsverbrechern Bryshinskij und Garas ein weiteres Mal, der Strafe zu entgehen.
Im Zusammenhang mit der zunehmenden Gefahr neuer Brände im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ wächst das Risiko der Vernichtung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte, darunter auch solcher an der Kontaktlinie. Um Verluste zu vermeiden, führen die Kommandeure der 30., 25. und 93. Brigade eine verdeckte Verlegung von Panzertechnik in die Gebiete in der Nähe liegender Ortschaften durch.
Obwohl diese Verlegungen nachts erfolgen und unter Bedingungen der Funkstille, blieb das Erscheinen neuer Technik der ukrainischen Streitkräfte an Wohnhäusern von Seiten
örtlicher Einwohner nicht unbemerkt, diese stellten in der Nacht vom 8. auf den 9. Juli fest:
zwei Schützenpanzer in Brubowka und zwei Aufklärungs- und Spähfahrzeuge der 30. Brigade in Troizkoje;
vier Schützenpanzer in Krymskoje, fünf Schützenpanzerwagen in Nishneje und sechs Schützenpanzerwagen der 93. Brigade in Pritschepilowka.
Uns wurde bekannt, dass viele Bürger der Ukraine unseren Ratschlägen folgen und sich mit Beschwerden über rechtswidrige Handlungen der ukrainischen Streitkräfte an die OSZE-Mission und die Staatsanwaltschaft der Ukraine wenden, aber keine Antworten erhalten.
Dabei erhielten diejenigen, die sich unmittelbar an Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wandte
n, die Antwort, dass die Stationierung von Militärtechnik in Ortschaften eine erzwungene Maßnahme wegen der Brände sei.
In den letzten 24 Stunden haben wir die Arbeit einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung im Gebiet von Nishneje im Verantwortungsbereich der 93. Brigade bemerkt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von OSZE-Drohnen zu blockieren, um die Fälle von Stationierung von Militärtechnik vor der OSZE zu verheimlichen.


Rusvesna.su:
Kosak verglich die Verhandlungen mit der Ukraine mit dem Absurden Theater
Der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, Dmitri Kosak, der für die politischen Fragen bezüglich der Ukraine zuständig ist, verglich die Verhandlungen mit Kiew über die Lösung der Situation im Donbass mit Absurdem Theater.
Ihm zufolge haben die Vertreter Kiews in den letzten Monaten mit einem Ziel verhandelt: „Sie so weit wie möglich zu
dehnen und sich auf nichts zu einigen.“
„Ich muss
deutlich sagen, dass wir für die Tatsache Verständnis haben, dass es für unsere Kollegen aus Kiew ziemlich schwierig ist, Entscheidungen unter den innenpolitischen Bedingungen zu treffen, unter denen sie heute existieren.
Wir sehen, dass jeder Versuch, einen konstruktiven Schritt zur Umsetzung der Minsker Abkommen zu unternehmen, zu gewaltsamen Behinderungen seitens ihrer politischen Gegner führt, einschließlich ihrer Vorgänger, genau
derer, die Mitautoren aller Minsker Abkommen sind …
(Aber) für
die Einwohner des Donbass und die Bürger der gesamten Ukraine ist diese Frage alles andere als philosophisch. Für sie ist dies eine Frage des Überlebens … Wenn die Position der (Ukraine) so ist, wie sie in den letzten Monaten ganz offen gezeigt wurde – nur mit dem Ziel zu verhandeln, sie so weit wie möglich zu verzögern und sich auf nichts zu einigen -, dann ist dies für viele ein direkter Weg, den Konflikt auf Jahre einzufrieren “, sagte Kosak in einem Interview mit TASS.
„Viele Stunden vergeblicher Verhandlungen ähneln oft dem Theater des Absurden“, sagte er.
„Aber die Zeit ist unerbittlich. Der Konflikt ist bereits sechs Jahre alt. Nutzlose, vergebliche lange Verhandlungen vergrößern nur die Kluft zwischen den Bewohnern von Donbass und den ukrainischen Behörden. Offensichtlich wird es mit der Zeit
immer schwieriger werden, diese zu reduzieren “, erinnerte der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung.


Deutsch.rt.com: Serbischer Präsident Vučić zu Unruhen am Parlament: Das waren Rechtsextremisten und Pro-Faschisten
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić wandte sich am Mittwoch von Belgrad aus an die Nation. Stunden zuvor hatten gewaltsame Unruhen am Parlament stattgefunden, die durch die Ankündigung einer neuen Coronavirus-Ausgangssperre ausgelöst worden waren. Vučić machte nun Rechtsextremisten für die Gewalt verantwortlich.
Vučić nannte die Unruhen „einen aggressiven politischen Protest“, der von rechten Gruppen organisiert wurde, die sich nach seinen Worten selbst als pro-faschistisch bezeichnen. Er rief alle vernünftigen Bürger auf, sich nicht diesen Gruppen anzuschließen.
„Gestern waren Sie Zeugen eines aggressiven politischen Protests, auch wenn einige versuchten, ihn mit der Coronavirus-Geschichte zu rechtfertigen. […] Die Extremisten, die größtenteils den rechten und – wie sie sich selbst nennen würden – pro-faschistischen Gruppen angehören, griffen das serbische Parlament an, sie drangen ins serbische Parlament ein, was mindestens zwei schwere Straftaten sind. Über mehrere Stunden hinweg griffen sie die Mitglieder der serbischen Polizeikräfte brutal an; sie beleidigten sie, attackierten sie mit Steinen, schlugen und traten sie auf alle möglichen Arten.“
Vučić zeigte sich siegessicher gegenüber allen, die versuchen, auf dem Land herumzutrampeln. Keinem werde dies gelingen. Das Land werde nur „stärker und erfolgreicher“aus solchen Krisen hervorgehen.
Auch Mittwochabend war es erneut zu gewaltsamen Protesten gekommen. Die Polizei ließ die Demonstranten diesmal nicht bis zum Parlament vordringen. Es kam erneut zu zahlreichen Angriffen auf Polizeibeamte. Diese wehrten sich mit dem Einsatz von Tränengas.
Am Dienstag hatte Vučić erklärt, dass die Ausgangssperre in Belgrad ab Freitag wieder eingeführt würde sowie ein Verbot für jede Art von Versammlungen mit mehr als fünf Personen. Daraufhin kam es zu den Unruhen. Gestern ruderte er zurück, was einen erneuten Lockdown angeht. Die serbische Hauptstadt ist derzeit die am schlimmsten betroffene Stadt in Serbien. Binnen 24 Stunden waren mindestens 13 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben und 299 neue Fälle registriert worden.

de.sputniknews.com: Gouverneur im russischen Fernen Osten wegen Verdachts auf Mordaufträge festgenommen
Der Gouverneur der Region Chabarowsk im russischen Fernen Osten, Sergej Furgal, ist am Donnerstagmorgen (Ortszeit) wegen des Verdachts festgenommen worden, mehrere Morde in Auftrag gegeben zu haben. Dies teilte das Ermittlungskomitee Russlands mit.
Demnach soll Furgal in Verbrechen verwickelt sein, die in den Jahren 2004 und 2005 gegen Geschäftsleute in der Region Chabarowsk und im Gebiet Amur begangen wurden. Angesichts dessen soll ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet werden.
Das Ermittlungskomitee veröffentlichte am Morgen ein Video, das zeigt, wie der Chef der Region Chabarowsk an einem Auto in Handschellen von einer Spezialeinheit abgeführt wurde.
Der Politiker der nationalistischen Partei LDPR soll mit einer Linienmaschine nach Moskau geflogen werden.
Der 50-Jährige wurde 2018 Gouverneur der Region. Zuvor hatte er mehrere Jahre als Abgeordneter des russischen Unterhauses (Staatsduma) fungiert.
Der Sprecherin des Ermittlungskomitees Swetlana Petrenko zufolge wird Furgal derzeit von den Ermittlern wegen Beteiligung an anderen besonders schweren Verbrechen überprüft.
Zuvor seien in diesem Zusammenhang bereits vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen worden. Gegen Furgal soll nun Anklage erhoben werden. Ihm droht im Falle einer Verurteilung eine lebenslange Haftstrafe.
Laut einer Quelle, die der Untersuchung nahe steht, wird der Gouverneur von Chabarowsk verdächtigt, zwei Morde organisiert zu haben.


deutsch.rt.com:
Stärkung für Syriens Flugabwehr – Damaskus schließt neues Militärabkommen mit dem Iran ab
Syrien und der Iran haben ein neues, umfassendes Militärabkommen geschlossen. In dessen Rahmen soll nicht zuletzt Syriens Flugabwehr mithilfe des Iran gestärkt werden, gab der iranische Generalstabschef bei der Unterzeichnungszeremonie in Syriens Hauptstadt Damaskus bekannt.
Der Iran ist dabei, seine militärischen Beziehungen zu Syrien zu festigen. Dazu gehört angesichts der Raketenangriffe der israelischen Luftwaffe auf syrische Objekte nicht zuletzt eine Verstärkung und Weiterentwicklung der syrischen Flugabwehr.
Und genau dieses Vorhaben hat nun offizielle Gültigkeit – als Teil eines Militärabkommens, das am Mittwoch zwischen dem Iran und Syrien in der syrischen Hauptstadt Damaskus unterzeichnet wurde.
Doch das Militärabkommen ist ein „umfassendes“ Abkommen und zielt darauf ab, die militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Syrien und dem Iran auf allen Ebenen zu verbessern. Dies betonte der iranische Generalstabschef, Generalmajor Mohammad Hossein Bagheri, in Anwesenheit von Journalisten bei der feierlichen Unterzeichnungszeremonie:
„Ich erkläre, dass der Iran von nun an verstärkt an der Ausweitung der militärischen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern arbeiten wird – einschließlich der Stärkung der syrischen Luftabwehr.“
Im Hinblick auf die jüngsten Gerüchte über einen möglichen iranischen Auszug aus Syrien, die in manchen Medien Verbreitung fanden, mag das neue Abkommen für Manche eine Überraschung sein. Beide Seiten befanden es jedenfalls für angebracht, sie nochmals verbal zu zerstreuen.
Der iranische Offizier betonte, die Präsenz iranischer Streitkräfte in Syrien beruhe auf der Forderung der „legitimen syrischen Regierung, die Souveränität Syriens zu verteidigen“.
Syriens Verteidigungsminister Ali Abdullah Ayyoub seinerseits erklärte seine Wertschätzung der iranisch-syrischen Beziehungen als strategisch mit der Gegenwart und Zukunft der Region verbunden. Der Iran sei seit Beginn des syrischen Krieges ein entscheidender Verbündeter der syrischen Regierung gewesen. Iranische Streitkräfte helfen ihren syrischen Kollegen unter anderem bei der Bekämpfung terroristischer Gruppierungen, erinnert
e er gegenüber (der chinesischen Agentur) xinhuanet.
Wer auf die Sabotage solcher Beziehungen setze, müsse „wahnhaft“ sein und solle lieber „aus seinen Träumen erwachen“, mahnte Syriens Verteidigungsminister.
Darüber, welcher Art die Hilfe des Iran speziell an die Flugabwehr Syriens genau sein wird, hielten sich beide Seiten allerdings bisher bedeckt.


rusvesna.su:
Lukaschenko kündigte an, die Freiheit des Wortes in Belarus zu regulieren
Alexander Lukaschenko erklärte, dass die Freiheit des Wortes keine beliebige Zulässigkeit impliziere, obwohl sie oft so verstanden werde.
Der belarussische Präsident versprach, die Ordnung im Bereich der Redefreiheit im Land wiederherzustellen.
Der Staat werde weiterhin staatliche Medien unterstützen, deren Zahl nach Angaben des belarussischen Präsidenten steigen sollte.
Lukaschenko gab dies heute bei einem Treffen mit den Medien bekannt.
„Das Vorhandensein von Redefreiheit bedeutet jedoch keine generelle Berechtigung, obwohl einige dies so verstehen“, sagte der Präsident.
Dies gelte insbesondere für Beleidigungen im Internet. Lukaschenko beklagte sich darüber, dass kürzlich einige Journalisten für ihre Veröffentlichungen in den Netzwerken „eine negative Reaktion
in Form persönlicher Beleidigungen erhalten haben“.
„Jeder von
Ihnen hat eine Portion Negatives erhalten, derjenige, der nicht einmal ein Wort zugunsten Lukaschenkos, sondern nur für den Staat gesagt hat. Die Freiheit des Wortes in jedem Staat ist gesetzlich beschränkt. Deshalb werden wir hier Ordnung schaffen “, versicherte das belarussische Staatsoberhaupt.


de.sputniknews.com: Kadyrow weist Gerüchte um Auftragsmord an Tschetschenen in Österreich zurück
Nach der Ermordung eines Tschetschenen in Österreich hat das Oberhaupt der russischen Nordkaukasus-Republik, Ramsan Kadyrow, Gerüchte um eine angebliche Verwicklung in den Fall zurückgewiesen.
Der 43-jährige Tschetschene, der am Samstag in Gerasdorf bei Wien erschossen wurde, sei Opfer von Geheimdiensten geworden, die eine solche Tat Russland und insbesondere ihm selbst anlasten wollten, schrieb Kadyrow in seinem Nachrichtenkanal im Messenger Telegram.
Ihm zufolge bezahlen die Geheimdienste „korrupte Rufer“ und dann töten sie als „quasi unschuldige Opfer einer fiktiven Wahrheit“:
„Ich habe wiederholt über die Manipulationsmethoden des Westens gesprochen und gewusst, dass diese Puppen ihr Leben auf diese Weise beenden würden. Wenn Verteidiger anfangen, sich Sorgen um das Leben eines Menschen zu machen, endet dieses Leben bald“.
Jeder vernünftige Mensch sollte dies verstehen, bevor er sich bereit erkläre, an Projekten der Geheimsienste teilzunehmen.
Auch Russlands Außenministerium dementiert, dass die tschetschenischen Behörden mit der Ermordung in Österreich in Verbindung stünden.
Solche Spekulationen seien unangemessen und beeinträchtigten nur eine objektive Untersuchung, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag bei einem Briefing in Moskau.
„Gegenwärtig werden die Umstände des Vorfalls aufgeklärt, auch die Staatsbürgerschaft des Ermordeten und der Festgenommenen wird präzisiert. Die russische Botschaft in Österreich wirkt aktiv mit den zuständigen Strukturen dieses Staates zusammen“, so Sacharowa.
„In den Medien kursieren verschiedene Versionen und Motive. Die Möglichkeit krimineller Motive ist nicht ausgeschlossen. Leider sind in einigen Medien Spekulationen über eine mögliche Beteiligung der offiziellen Behörden der Tschetschenischen Republik an der Ermordung aufgetaucht. Wir lehnen diese Unterstellungen entschieden ab und halten solche Spekulationen für unangemessen. Sie behindern nur eine objektive Untersuchung“, fügte die Sprecherin hinzu.
Die österreichische Polizei bestätigte am Donnerstag indes, dass das Opfer bedroht worden war. Der 43-Jährige, der seit 2007 in Österreich lebte, hatte monatelang Videos veröffentlicht, in denen er den Machthaber der islamisch geprägten russischen Teilrepublik Tschetschenien teils sehr rüde kritisierte.
Die Drohungen „nahmen an Intensität zu“, sagte ein Polizeisprecher. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung habe die Drohungen sehr ernst genommen und dem Mann Schutz angeboten, den er aber nur für den Wohnsitz seiner Familie angenommen habe.
Das Motiv ist laut Polizei aber weiter offen. „Wir können nicht ausschließen, dass es sich um einen Auftragsmord handelt, andererseits könnte aber auch ein Streit eskaliert sein“, so der Sprecher. Unter Tschetschenen in Wien hatte es zuvor Berichte über Mordpläne und ein Kopfgeld gegeben.
Kritiker werfen Kadyrow immer wieder das brutale Ausschalten politischer Gegner auch im Ausland vor. In Berlin sorgte 2019 die Erschießung eines Tschetschenen mit georgischer Staatsangehörigkeit für Aufsehen. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass der Mord von der russischen Regierung in Auftrag gegeben wurde.
Mord in Gerasdorf
Die niederösterreichische Polizei gab am Sonntag auf ihrer offiziellen Webseite bekannt, dass die Einsatzkräfte am Samstagabend wegen eines möglichen Tötungsdelikts alarmiert worden seien. Als Tatort sei das Stadtgebiet von Gerasdorf, Brünner Straße lokalisiert worden.
Ein 43-jähriger russischer Staatsbürger sei mit Schussverletzungen am Gelände zu einem Gewerbebetrieb tot aufgefunden worden.
Später sei ein 47-jähriger russischer Staatsbürger im Stadtgebiet von Linz angehalten und als Tatverdächtiger vorläufig festgenommen worden. Er verweigert laut Polizei die Aussage. Der zweite Angeklagte ist ein 37-Jähriger, der das Opfer zum Tatort begleitet haben soll.
Wie der Polizeisprecher Walter Schwarzenecker früher gegenüber der Agentur bekannt gab, hatte der in Gerasdorf ermordete Mann Asyl in Österreich beantragt.


de.sputniknews.com:
Putin nennt Grundlage der russischen Staatspolitik
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag bei einer Sitzung des Aufsichtsrates der Agentur für strategische Initiativen die Grundlage der russischen Staatspolitik genannt. Ihm zufolge zählt die Schaffung von Möglichkeiten für ehrliche Arbeit, Bildung und Gesundheit der Menschen zur Grundlage der Staatspolitik.
„Alles, was wir tun, alle grundlegenden Punkte der Staatspolitik basieren darauf, wie ich schon mehrmals gesagt habe, dass wir uns darüber im Klaren sind, woran wir arbeiten müssen und wofür – für den Menschen. All diese Pläne zielen auf die Schaffung von Möglichkeiten für Rücklagen, Gesundheit, ehrliche Arbeit, Bildung und für die Kindererziehung ab“, sagte Putin.
Volksabstimmung über Verfassungsänderungen
Vom 25. Juni bis zum 1. Juli fand landesweit eine Volksabstimmung über Verfassungsänderungen statt. Sie war ursprünglich für den 22. April geplant, musste allerdings auf Grund der Corona-Pandemie verschoben werden.
77,92 Prozent der wahlberechtigten Bürger haben die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes unterstützt. Knapp 21,27 Prozent stimmten laut Angaben der Zentralen Wahlkommission Russlands dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,28 Prozent.
Die neue Verfassung beinhaltet viele soziale Versprechen, wie etwa eine jährliche Rentenanpassung. Gegner der Verfassungsreform kritisieren diese jedoch als Versuch Putins, seine Macht zu erhalten. In dem neuen Grundgesetz steht zwar, dass kein Präsidentschaftskandidat mehr als zwei Mal das höchste Amt bekleiden darf. Doch der amtierende Präsident wäre nicht von der neuen Regelung betroffen, da diese nicht rückwirkend gilt. Putin könnte also 2024 erneut kandidieren.
Agentur für strategische Initiativen
Die Agentur für strategische Initiativen ist eine von der russischen Regierung gebildete nichtkommerzielle Organisation und für die Umsetzung von Maßnahmen im wirtschaftlichen und sozialen Bereich zuständig.


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Erklärung der Außenministerin Natalja Nikonorowa bezüglich einer Abschwächung der Regeln für den Übertritt von OSZE-Mitarbeitern auf das Territorium der Republik
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe am 25. Juni hat der Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Botschaft Yaşar Halit Çevik uns gebeten, die Frage der Abschaffung der Forderung nach einer Quarantäne bei der Überschreitung der Kontaktlinie zu behandeln, wobei er sich einverstanden erklärte, dass Mitarbeiter der Mission ihr Testergebnis bei sich haben müssen.
Wir haben diese Frage behandelt und im Zusammenhang mit der Abschwächung des Regimes der erhöhten Bereitschaft in der Republik und außerdem ausgehend von Überlegungen unserer vollständigen Unterstützung für die OSZE-Mission bei der Erfüllung ihrer Funktionen zur Feststellung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und von Folgen ukrainische
n Beschusses, haben wir entschieden, die Regelungen für die Einreise von Mitarbeitern der Mission auf das Territorium der Republik zu vereinfachen. Unter anderem wurde entschieden, die Forderung einer Quarantäne für die Mitarbeiter bei der Einreise in Republik fallen zu lassen, aber unter der Bedingung, dass einreisende Personen negative Ergebnisse eines Tests auf Coronavirusinfektion vorweisen und nach 14 Tagen einen wiederholten Test durchlaufen.
In der nächsten Zeit
werden diese Entscheidungen und alle notwendigen Erklärungen den Vertretern der OSZE-Mission auf Arbeitsebene übermittelt werden.


deutsch.rt.com:
Russland kündigt Antwort auf Londons Magnitski-Sanktionsliste an
Moskau wird auf Londons Veröffentlichung einer eigenen, neu eingeführten Magnitski-Liste mit 25 russischen Staatsbürgern, die unter britische Sanktionen fallen, antworten. Der Kreml kündigte der Sache entsprechende Gegenmaßnahmen an, ohne weitere Details zu nennen.
Dmitri Peskow, Pressesekretär des russischen Präsidenten Wladimir Putin, kündigte am Dienstag eine adäquate Reaktion auf den Beschluss des britischen Außenministers Dominic Raab an, 25 russische Staatsbürger auf eine neue Sanktionsliste zu setzen:
„Uns bleibt nur Bedauern über solch unfreundliche Maßnahmen. Es ist offensichtlich, dass wir das Prinzip der Erwiderung anwenden werden.“
Auf Londons Magnitski-Liste vom 06. Juni 2020 finden sich der Leiter des Ermittlungsausschusses der Russischen Föderation Alexander Bastrykin nebst weiterer Ermittler, Vertreter des Generalstaatsanwaltes Viktor Grin, mehrere Mitarbeiter des russischen Ministeriums für Inneres und des Föderalen Vollzugsdienstes FSIN.
Die genaue Art der Reaktion gab Peskow nicht bekannt, kündigte aber Gegenmaßnahmen an „in dem Umfang, der den Interessen der Russischen Föderation entsprechen wird“.
Die britische Variante der Magnitski-Liste umfasst nicht nur russische Staatsbürger, sondern auch Vertreter Myanmars, Nordkoreas sowie Saudi-Arabiens.
Den genannten Personen wird die Einreise nach Großbritannien verwehrt, ihr Besitz dort beschlagnahmt und deren Konten eingefroren.


abends:

de.sputniknews.com: „Ideologische Anpassung“: J.K. Rowling kritisiert in offenem Brief „Public Shaming“
Die britische Autorin von „Harry Potter“, J.K. Rowling, hat sich in einem offenen Brief neben anderen Intellektuellen gegen das „Online Shaming“ ausgesprochen. Ihrer Ansicht nach gefährdet dies die Toleranz und Meinungsfreiheit in der Gesellschaft. Zuvor wurde die Schriftstellerin wegen eines Artikels selbst stark angegangen.
Zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehören 151 weitere Schriftsteller und Akademiker – darunter der bekannte Philosoph Noam Chomsky. Darin befürworten sie den Kampf um Rassengerechtigkeit und Gleichberechtigung, warnen jedoch vor einer Schwächung der Toleranz gegenüber anderen Meinungen und einer daraus resultierenden „ideologischen Anpassung“.
„Die Tendenz zum Verurteilen verbreitet sich immer mehr in unserer Kultur: Eine Intoleranz gegenüber gegenteiligen Meinungen, eine Mode für ‚public shaming‘ und Ächtung, und eine Tendenz, komplexe politische Problematiken mit einer verblendeten moralischen Sicherheit zu lösen“, heißt es in dem Brief.
Auch der amtierende US-Präsident Donald Trump blieb von Kritik nicht verschont. Demnach gewinnen antiliberale Kräfte immer mehr an Macht und haben in Trump einen ihrer Verbündeten, der für die Demokratie eine echte Gefahr darstellt. Doch der Widerstand dürfe niemals zu einem Zwang oder Dogma werden, was rechtsgerichtete Demagogen bereits ausnutzen würden.
Diese „erstickende Atmosphäre“ sei gefährlich, denn „schlechte Ideen“ könne man nur durch „Aufdeckung, Argumente und Überzeugung“ besiegen – und nicht durch „Totschweigen und Wegwünschen“. In Bezug auf ihre Tätigkeit fordern die Unterzeichner Raum für Experimente, Risiken und auch dafür, Fehler machen zu dürfen. Meinungsverschiedenheiten müssten möglich sein ohne schwere berufliche Konsequenzen für die Betroffenen.
Der Brief richtet sich nicht zuletzt gegen die sogenannte „Cancel Culture“ – das öffentliche Boykottieren einer Person, die durch zweifelhafte Aussagen oder diskriminierende Handlungen gegen die politische Korrektheit verstoßen hat und daraufhin verbal stark angegriffen wird. Damit sollen die „Schuldigen“ verbannt und ihre als verwerflich empfundenen Ansichten „gecancelt“ werden.
Auch die berühmte Schriftstellerin J.K. Rowling geriet vor einigen Wochen ins Visier dieser Aktionen. Die Britin hatte einen Artikel kritisiert, in dem Frauen als „Menschen, die menstruieren“ bezeichnet wurden. Damit löste sie in den sozialen Netzwerken großen Unmut aus und wurde daraufhin mit dem Vorwurf konfrontiert, dass sie transphob sei. Die Autorin entgegnete, es sei „Unsinn“, ihr und anderen Frauen vorzuwerfen, Transgender zu hassen, nur weil sie an das Geschlechterkonzept glaube.
Später schrieb sie diesbezüglich in einem Essay, dass Argumente, wonach Weiblichkeit nicht dem Körper eines bestimmten Geschlechts innewohnt, „tief frauenfeindlich und regressiv“ seien. Das Ableugnen der Bedeutung des Geschlechts ziele unter anderem darauf ab, die Idee, dass die „Frauen ihre eigenen biologischen Realien haben“, zu erodieren. Denn diese Vorstellung werde von einigen offenbar als „erbarmungslos ausgrenzend“ empfunden.

 

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