Presseschau vom 08.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Nikolaj Jolkin: Extraterritoriale US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 sind völkerrechtswidrig – Botschafter von Geyr
Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2, die im Moment im US-Kongress diskutiert werden, ändern nichts an der Einstellung der deutschen Regierung zu dem Projekt, erklärte der Botschafter Geza Andreas von Geyr auf eine Sputnik-Frage während des Online-Briefings zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. …
https://sptnkne.ws/CV2h

Natalia Pawlowa: 75 Jahre Atomindustrie Russlands: Friedliches Atom und grüne Energie
Kernkraft unter normalen Betriebsbedingungen kontaminiert weder die Umwelt noch die Atmosphäre, das Wasser oder den Boden. In einigen Fällen – zum Beispiel in der Arktis unter Eisbedingungen – ist dies aus Sicht des Umweltschutzes die einzige akzeptable Lösung, sagen Experten. …
https://sptnkne.ws/CV9Z

deutsch.rt.com: Billigt RT Journalistenmorde? Wie BILD-Chef Unwahrheiten verbreitet – und dann dazu schweigt
RT berichtet wohlwollend über Journalistenmorde. Das schrieb Bild-Chefredakteur Julian Reichelt vor über einem Monat auf Twitter. Belege für diese beleidigende Behauptung ist er bis heute schuldig geblieben. Auf Anfragen von RT antwortet Reichelt nicht. …
https://de.rt.com/28gr


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA sind kein WHO-Mitglied mehr
Die USA haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen. Eine entsprechende Erklärung sei bei UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Washington.
Bob Menendez, der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, schrieb auf Twitter, US-Präsident Donald Trump habe am Dienstag den Kongress über den Austritt aus der WHO informiert.
Die Ende Mai angekündigte Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation mitten in der Corona-Pandemie auf Eis zu legen, hat international für viel Kritik gesorgt.
Trump macht der WHO schwere Vorwürfe im Umgang mit der Pandemie: Er beschuldigt die UN-Sonderorganisation, zu spät über die Gefahr des Coronavirus informiert zu haben und unter der Kontrolle der Regierung in Peking zu stehen.
Trump hatte die WHO-Beiträge bereits im April eingefroren. Die USA waren bislang wichtigster Geldgeber. In diesem Jahr sollten die Beiträge eigentlich knapp 116 Millionen Dollar betragen.
In der Corona-Krise ist der US-Präsident selbst schwer unter Druck geraten. Der Republikaner hatte die Gefahr des Coronavirus öffentlich lange heruntergespielt. Ein Vorwurf, den er gegen die WHO erhebt, wird auch gegen ihn gerichtet: China Ende Januar noch für die Transparenz im Zusammenhang mit dem Ausbruch gelobt zu haben.


de.sputniknews.com: Nato-Schiffe ins Schwarze Meer eingelaufen
Schiffe der Nato sind am Dienstag laut Angaben des russischen Nationalen Zentrums für Verteidigungsverwaltung ins Schwarze Meer eingelaufen.
Demzufolge handelt es sich bei den Schiffen der Allianz um eine Minenabwehr-Gruppe. Der gehören das griechische Versorgungsschiff „Aliakmonas” sowie Minenabwehrschiffe an: die spanische „Tambre” und die italienische „Gaeta”.
Russlands Schwarzmeerflotte beobachte derzeit das Vorgehen der Schiffe, so die Behörde.
Der Zwischenfall ist nicht der erste Besuch eines Nato-Schiffs im Schwarzen Meer in einem Monat. Am 17. Juni war der US-Zerstörer „Porter” ins Schwarze Meer eingelaufen, wo er bis zum 7. Juli blieb.
Laut dem Vertrag von Montreux vom 20. Juli 1936 dürfen sich Militärschiffe von Nichtschwarzmeerstaaten nicht länger als 21 Tage in den Gewässern des Schwarzen Meeres aufhalten.


de.sputniknews.com: Telefonat Lawrow-Maas: Aufgaben humanitärer Hilfe für Syrien „ohne Politisierung“ erörtert
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat laut einer Mitteilung vom Dienstag in einem Telefongespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas die dringenden Aufgaben der humanitären Hilfe für Syrien erörtert, die „ohne Vorbedingungen“ erfolgen soll.
Das Gespräch habe auf Initiative der deutschen Seite stattgefunden, hieß es.
Aktuelle Themen der nahöstlichen Agenda seien unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Syrien erörtert worden. „Es wurden die dringenden Aufgaben der humanitären Hilfe für alle Syrer im ganzen Land ohne Politisierung, Diskriminierung und Voraussetzungen behandelt“, teilte das russische Außenministerium mit.
Auch die laufenden Diskussionen im UN-Sicherheitsrat über die Perspektiven eines grenzüberschreitenden Mechanismus für die Lieferung humanitärer Hilfe nach Syrien seien thematisiert worden.
„Lawrow wies auf die Notwendigkeit hin, die humanitäre Hilfe nach Syrien in Einklang mit der tatsächlichen Situation ‚vor Ort‘ und den Normen des humanitären Völkerrechts zu bringen, die die Koordinierung aller Operationen mit Damaskus erfordern“, so die Behörde.
Zudem habe der Außenminister die negativen Folgen illegitimer Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union (EU) gegen Syrien festgestellt, die trotz der Forderung des UN-Generalsekretärs António Guterres, einseitige Beschränkungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie abzubauen, bestehen blieben.
„Die Gesprächspartner äußerten die Ansicht, dass es keine Alternative zum politischen Prozess zur Lösung der Syrienkrise gebe, der von den Syrern selbst mit Unterstützung der Vereinten Nationen auf der Grundlage der Wahrung der Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialen Integrität von Syrien gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates geführt und durchgeführt wird“, hieß es weiter.
Die Minister sprachen auch über aktuelle Fragen der bilateralen Agenda, über die Beziehungen zwischen Russland und der EU im Lichte der deutschen EU-Präsidentschaft, aber auch über den Zeitplan für geplante Kontakte.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Juli wurde ein Feuerangriff von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Donezkij mit Artillerie des Kalibers 122mm beschossen (4 Geschosse).
Infolge des Beschusses wurden vier Wohnhäuser beschädigt: Schewtschenko-Straße 14, 17, 25 und der Elektrowosnaja-Straße 12, dort starb durch den Treffer eines Geschosses auf ein Wirtschaftsgebäude ein Stück Vieh.
Außerdem wurde die Stromleitung Michajlowka-Zentrokus beschädigt, 220 Verbraucher und das Kirowskij-Schmiedewerk Zentrokus hatten keinen Strom.


de.sputniknews.com:
Schweiz erweitert Maßnahmen gegen Venezuela: Elf Offizielle mit Sanktionen belegt
Der Schweizer Bundesrat hat am Montag Änderungen in der Verordnung über Maßnahmen gegenüber Venezuela angenommen. Die neuen Sanktionen betreffen elf venezolanische Offizielle, deren Vermögenswerte im Land eingefroren werden und gegen die ein Einreiseverbot verhängt wird.
Die entsprechende Verordnung vom 28. März 2018 beinhaltet Gütersanktionen (Verbot auf Verkauf, Lieferung, Ausfuhr und Durchfuhr von Rüstungsgütern aller Art), Finanzsanktionen (Sperrung von Vermögenswerten) und Reisesanktionen.
Die aktuelle Verordnungsänderung umfasst Finanzsanktionen sowie das Ein- und Durchreiseverbot für elf hochrangige venezolanische Amtsträger. Auf der Liste stehen unter anderem Juan José Mendoza Jover, Vizepräsident des Obersten Gerichtshofes, José Adelino Ornelas Ferreira, Vorsitzender der für Verfassungsrecht zuständigen Kammer, der Generalsekretär des nationalen Verteidigungsrats sowie Gladys del Valle Requena, Mitglied und zweite Vizepräsidentin der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung (ANC).
Die Strafmaßnahmen gegen die betroffenen Personen sind am Dienstag, dem 7. Juni, in Kraft getreten. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Juli 3:00 Uhr bis 8. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Kaschtanowoje, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 69.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA haben „aggressive Aktivitäten Russlands eingedämmt“ – Pentagon-Chef
US-
Verteidigungsminister Mark Esper hat die Erfolge des Pentagons im Rahmen der Nationalen Verteidigungsstrategie aufgezählt. Eine entsprechende Mitteilung wurde auf der Pentagon-Website publikgemacht.
Esper wies demnach darauf hin, dass seine oberste Priorität die Nationale Verteidigungsstrategie der Vereinigten Staaten sei.
„Wir befinden uns in der Epoche des Wettbewerbs zwischen den Großmächten; China und Russland sind unsere wichtigsten strategischen Konkurrenten“, fügte er hinzu.
Er unterstrich zudem, dass die USA auf zahlreiche Weltereignisse erfolgreich reagiert hätten, darunter hätten die Vereinigten Staaten „aggressive Aktivitäten von Schurkenstaaten wie Nordkorea und dem Iran wie auch unserer nächsten Konkurrenten Russland und China eingedämmt“.
Der US-
Verteidigungsminister betonte, dass er mit seinen Beratern kurz nach seinem Amtsantritt eine Menge Richtlinien und Ziele erarbeitet habe, die er bis zum Ende des Jahres verwirklichen will. Unter anderem sei dies „die Bewertung, Bearbeitung und Genehmigung von allen Plänen Chinas und Russlands“.
Außerdem hob Esper hervor, dass eine weitere Priorität darin bestehe, mit den US-Alliierten im Bereich der Sicherheit zusammenzuarbeiten und die Partnerschaften weltweit zu verbessern.


Mzdnr.ru: Am 7. Juli wurden in der DVR 26 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter vier medizinische Beschäftigte und ein Kind, das sich bei seinen zuvor erkrankten Eltern infiziert hat. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 12 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – ein Mann im Alter von 63 Jahren.
Am 7. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1290 Fälle von Infektionen registriert.
642 Patienten sind derzeit in Behandlung, 570 als gesund entlassen, es gibt 78 Todesfälle.


Lug-info.com: In der LVR sind am 8. Juli und 9:00 542 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 464 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 13 Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Rekord-Anstieg der CO2-Emissionen wegen arktischer Brände registriert
Die Waldbrände in der arktischen Region im Juni haben zu einem Ausstoß umweltschädlicher Gase in die Atmosphäre geführt, wie sie seit 18 Jahren nicht mehr registriert wurden. Dies geht aus einem Bericht des Copernicus Climate Change Service hervor.
Im Juni sei demnach infolge der Brände 59 Millionen metrische Tonnen Kohlendioxid ausgestoßen worden, was alle CO2-Emissionen übersteigert, die Norwegen als Ölproduzent bisher innerhalb eines Jahres ausgestoßen hatte.
Es wurde betont, dass die Brände in der Arktis so intensiv gewesen seien und so viel Kohlenstoff erzeugt hätten, dass ein neuer „Rekord“ aufgestellt wurde.
„Höhere Temperaturen und trockene Oberflächenbedingungen schaffen ideale Bedingungen, dass sich diese Brände auf so große Flächen ausdehnen“, sagte Mark Parrington, Brandschutzexperte des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMWF).
Viele Studien, darunter die Forschungen der Wetter- und Ozeanografiebehörde der USA, zeigten, dass sich die ständige Erwärmung in der Arktis auf extreme Wetterereignisse weltweit auswirken könnte.
Die EZMWF-Wissenschaftler erklärten, obwohl die Brände als Teil der arktischen Ökologie gelten, „erregen ihr Ausmaß und ihre Intensität in den letzten zwei Jahren Besorgnis“.
Die Brände treiben die globale Klimaerwärmung voran, weil sie so starke CO2-Emissionen hervorbringen, heißt es. Außerdem hätten die Forscher festgestellt, dass dies zum Schmelzen des Permafrostbodens führen könnte.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko Kaschtanowoje, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeurs Majstrenko hinzuzufügen.
Unter den ukrainischen Kämpfern in der Zone der Strafoperation geht die Entwicklung von Konfliktsituationen zwischen Soldaten benachbarter Einheiten weiter. Ein weiterer Fall einer offenen Konfrontation ereignete sich zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Spezialoperationskräfte vor dem Hintergrund der Ausführung von Aufgaben zur Bekämpfung der Tätigkeit der OSZE-Mission. Anlass für den Konflikt war die minderwertige Ausführung einer Aufgabe zur Vernichtung von Mitteln der Videokontrolle der OSZE-Mission im Gebiet von Boganowka durch eine taktische Gruppe des 3. Spezialregiments der Spezialoperationskräfte. Die Spezialisten der Spezialoperationskräfte erledigten ohne Benachrichtigung des Kommandos der 53. Brigade auf persönlichen Befehl Krawtschenkos eine Feueraufgabe zur Vernichtung einer OSZE-Kamera im Verantwortungsbereich des 1. mechanisiertes Bataillons im Gebiet von Bogdanowka.
Über die erledigte Aufgabe berichtete der Kommandeur der Abteilung mit Codenamen „Krapiwa“ operativ unter Hinzufügung eines Videoberichts an den Stab der OOS. Gleichzeitig damit ging vom Kommandeur der 53. Brigade ein Bericht über die Außerbetriebsetzung einer Kuppelvideokamera der Brigade, die 500 Meter östlich der Kamera der OSZE-Mission in Bogdanowka installiert war, ein. Nach der Ermittlung der wahren Ursachen des materiellen Schadens befahl der Brigadekommandeur Titenko den Bataillonskommandeuren, Spezialisten der Spezialoperationskräfte nicht ohne seine persönliche Genehmigung auf die Positionen der Einheiten zu lassen. Außerdem erhielt der Leiter der Kommunikation der Brigade Oberstleutnant Sagorodnikow die Aufgabe, innerhalb von fünf Tagen Finanzmittel in Höhe von 150.000 Griwna zu beschaffen und die Videobeobachtungsgeräte wieder in Betrieb zu nehmen.
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Tätigkeit der internationalen OSZE-Mission sind ein Anlass für Konflikte zwischen Kommandeuren von Einheiten in der OOS-Zone. Ein weiterer Fall ereignete sich im Verantwortungsbereich der 10. Brigade der BFU. Der Brigadekommandeur Subanitsch, der den Verband auf den Abmarsch aus der OOS-Zone vorbereitete, befahl einer sich unter operativer Unterordnung befindlichen mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung des 306. Bataillons, rund um die Uhr die Luftbeobachtungsmittel im Verantwortungsbereich der Brigade zu blockieren. Der Kommandeur der mobilen Gruppe Hauptmann Litwinenko weigerte sich, den Befehl Subanitschs auszuführen und bezog sich darauf, dass die Ressourcen der Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ vollständig ausgeschöpft seien und diese zur regelmäßigen Wartung müsse. Um die Verantwortung für eine mögliche Entdeckung verbotener Waffen durch OSZE-Mitarbeiter von sich zu schieben, berichtete der Brigadekommandeur Subanitsch dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, dass der Luftraum im Verantwortungsbereich der Brigade für den Gegner vollständig zugänglich sei und der Kommandeur der mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung sich weigere, sich seinen Befehlen unterzuordnen.
Nach der Ermittlung zum Fall von Feueraktivität von Soldaten des 46. Bataillons aus dem Verantwortungsbereich der 35. Marineinfanteriebrigade befahl der Kommandeur des Bataillons „Donbass“ Wlassow nach der Abreise der Mitarbeiter des SBU, Positionen der Volksmiliz der DVR aus dem Stationierungsgebiet des 503. Bataillons zu beschießen. Aber bei der Fahrt zum Ort der Provokation beschossen Soldaten der 35. Brigade das Fahrzeug mit Erkennungszeichen der Provokateure aus dem 46. Bataillon „Donbass“. In der Folge des Vorfalls wurde ein Soldat der 54. Brigade, Fähnrich But, tödlich verletzt, ein weiterer Soldat, Pritschepilow, wurde in ernstem Zustand in das Militärhospital von Kramatorsk eingeliefert. Wlassow persönlich versprach dem Kommandeur des 503. Bataillons Major Sucharewskij, die an Tod und Verletzung seiner Untergebenen Schuldigen nach den Gesetzen der Kriegszeit zur Verantwortung zu ziehen.
Der zunehmende Konflikt zwischen Banden der BFU ist nicht das einzige Problem des Kommandos der OOS. Krawtschenko ist auch ernsthaft über die
Zunahme der Zahl der Deserteuere aus der Zone der Strafoperation beunruhigt. Es ist bemerkenswert, dass immer mehr Offiziere zu äußersten Maßnahmen greifen, um den Militärdienst in den Reihen der ukrainischen Armee zu beenden.
Ein weiterer Fall von Desertion wurde in der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt. Auf dem Boden eines Konflikts mit dem Kommandeur des 137. Bataillons, Oberstleutnant Fjoditschew, verließ der Kapitänleutnant A. Kolodka den Stationierungsort des Truppenteils. Anlass für die Desertion war die Unterdrückung des Soldaten auf Grundlage nationaler Feindschaft. Kapitänleutnant Kolodka wurde einen Monat vor dem Abzug aus der Zone der Strafoperation in den Verband versetzt. Als er am zeitweiligen Stationierungspunkt eintraf begann das Kommando des Bataillons mit der Unterdrückung des Offiziers, ein Argument für die Erniedrigungen war der Vater des Soldaten, der auf dem Territorium der Russischen Föderation in Belgorod lebt. Es ist zuverlässig bekannt, dass der geflohene Offizier einen Versuch unternehmen wird, die Staatsgrenze im Gebiet der Oblast Charkow zu passieren.
Inzwischen haben Mitarbeiter des Busbahnhofs von Charkow den Soldaten identifiziert, diese haben angegeben, dass der Soldat mit einem Linienbus in Richtung des Grenzübergang „Goptowka“ fährt.


de.sputniknews.com:
Fall Tibet: USA beschränken Visa für Chinesen – Peking droht mit Gegenmaßnahmen
Wegen eines Streits um den Zugang zur Region Tibet hat Washington Visabeschränkungen für Chinesen bekanntgegeben. China kündigte am Mittwoch ähnliche Maßnahmen in Bezug auf US-Amerikaner an.
Der US-Außenminister Mike Pompeo hat in einem am Dienstag (Ortszeit) auf der offiziellen Webseite des Amtes veröffentlichten Statement Peking vorgeworfen, weiterhin „Reisen von US-Diplomaten und anderen Beamten, Journalisten und Touristen in die Autonome Region Tibet und in andere tibetische Gebiete systematisch“ zu behindern.
„Deshalb verkünde ich heute mit sofortiger Wirkung Visa-Beschränkungen gegen Offizielle von der Regierung der Volksrepublik China oder von der Kommunistischen Partei, bei denen festgestellt wurde, dass sie ‚maßgeblich an der Formulierung oder Durchführung von Richtlinien für den Zugang von Ausländern zu tibetischen Gebieten beteiligt sind‘“, so der Minister.
Chinas Antwort
Laut dem Pressesprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, wird Peking keine ausländische Einmischung in Tibets Angelegenheiten dulden. Er verurteilte die von Washington angekündigten Einreisebeschränkungen.
„Wir sind entschieden gegen die US-Maßnahmen, und in Antwort auf die irrtümlichen Handlungen der US-amerikanischen Seite hat China die Entscheidung getroffen, US-Staatsbürger wegen einer inakzeptablen Position zu Tibet mit Visabeschränkungen zu belegen.“
Tibet
Tibet ist eine autonome chinesische Region im Hochland des Himalaya-Gebirges. Tibet besaß bis ins 20. Jahrhundert hinein ein eigenes Staatswesen. Die gegenwärtige Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik China ist völkerrechtlich umstritten. Seit 1959 besteht eine tibetische Exilregierung, die international nicht anerkannt ist, aber von vielen Ländern unterstützt wird.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 8. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK haben Kämpfer des 1. Bataillons der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden vier Wohnhäuser in
Donezkij und eine Stromleitung im Gebiet von Beresowskoje mit 122mm-Artillerie beschädigt.
Durch adäquate Maßnahmen unserer Verteidiger wurde die
Feueraktivität der Artillerie unterbunden, die Verluste des Gegners betragen zwei Tote, zwei Verletzte, eine D-30-Haubitze wurde außer Betrieb gesetzt.
Außerdem wurde dank koordinierter Handlungen von Luftabwehreinheiten und Mitteln der elektronischen Kriegführung „Triton M1“ eine
feindliche Drohne entdeckt und zum Landen gezwungen, mit deren Hilfe der Gegner das Artilleriefeuer leitete.
Uns wurde bekannt, dass der Artilleriebeschuss von Wohngebieten unserer Republik eine persönliche Initiative des Kommandeurs des 1. Bataillons der 93. Brigade Oberstleutnant B.A. Dmitruk war, der während seines Aufenthalt
s in der OOS-Zone einige kriminelle Schemata zum Waffenschmuggel und zur Erpressung kleiner Geschäftsleute in der Oblast Lugansk organisierte. Dieser Kriegsverbrecher ist materiell an einer Fortsetzung des Konflikts im Donbass interessiert und bestrebt, Friedensinitiativen bei den Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zu verhindern.
Bei der Ausführung des verbrecherischen Befehls des Bataillonskommandeur zur Eröffnung des Feuers starben die Soldaten Kassilizkij und Jefremenko, außerdem wurden die Soldaten Prostjakow und Babura schwer verletzt. Ihr Leben und ihre Gesundheit hat Dmitruk gegen die Möglichkeit getauscht, seine persönliche Bereicherung an menschlichem Leid fortzusetzen.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko wies an, eine sorgfältige Untersuchung zur eigenmächtigen Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die 93. Brigade durchzuführen, dazu wurde Dmitruk zum Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ einbestellt. Dabei werden in seinem Bericht über die Ausführung einer Feueraufgabe die eigenen Verluste nicht erwähnt, und die toten und verletzten Soldaten werden als Personen erfasst, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben.
Gleichzeitig behandelt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ die Möglichkeit, die Bataillonskommandeure der 93. Brigade Dmitruk und Nowitschenko ihres Amt
es zu entheben und Strafverfahren gegen sie einzuleiten, da der durch ihre Eigenmächtigkeit erzeugte Schaden ihren Wert für die ukrainischen Streitkräfte als professionelle Mörder übersteigt.
Um weitere Beschuldigungen der Ukraine in Bezug auf die Sabotage des Friedensprozesses im Donbass auf internationaler Ebene zu verhindern, hat Kiew an das Kommando der OOS spezielle Anweisungen geschickt, Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch unterstellte Verbände und ein Anwachsen der Spannungen unter dem Personal, die durch die Eigenmächtigkeiten der Kommandeure der Einheiten hervorgerufen werden, zu verhindern. Der Kommandeur der OOS Krawtschenko wurde angewiesen, in kürzester Frist die Frage zu bearbeiten und Vorschläge zum Abzug eines Teils der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord von den vordersten Positionen in der OOS vorzulegen.
Uns wurde bekannt, dass im Rahmen der Ausführung dieser Aufgabe das ukrainische Kommando entschied, das Personal von zwei Bataillonen der 93. Brigade zur Leistung von Hilfe bei der Liquidierung von Folgen eines Notfalls und bei der Löschung der Waldbrände in der Oblast Lugansk zu entsenden.
Die ukrainischen Straftruppen behindern weiter die Arbeit der OSZE-Beobachter, um die Entdeckung der Stationierung von Militärtechnik in Wohngebieten zu verhindern.
Wir haben festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 30. Brigade mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung aktiv sind, die zielgerichtet die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockieren.
So hat der Einsatz von feindlichen Komplexen der elektronischen Kriegführung „Bukowel AD“ die Beobachter der Mission bezwungen, die Luftbeobachtung in den Gebieten von Solotoje, Piliptschatino und Molodjoshnoje einzustellen.
Die besondere Aufmerksamkeit der Mittel der elektronischen Kriegführung und der Luftabwehr des Gegners ist darauf gerichtet, Flüge von OSZE-Drohnen im Gebiet von Molodjoshnoje zu verhindern, wo Kämpfer der 30. Brigade aktiv Minenfelder installieren und Panzertechnik in der Nähe von Wohnhäusern stationieren.
Am 6. Juli geriet eine Drohne der Mission in diesem Gebiet unter den Einfluss mit Mitteln der elektronischen Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte, verlor die Steuerung und fiel auf das Territorium der Republik. Im Ergebnis von Suchmaßnahmen wurde das teure Gerät gefunden und den Mitarbeitern der OSZE zurückgegeben.


Deutsch.rt.com:
China: „Falsches Spiel“ – Werden nicht an Rüstungskontrollgesprächen mit USA und Russland teilnehmen
Nach der US-Aufkündigung des INF-Vertrags sowie dem anstehenden Auslaufen des New-Start-Vertrags hatte US-Präsident Donald Trump immer wieder gefordert, Neuverhandlungen über Waffenkontrolle nur unter Einbeziehung Chinas eingehen zu wollen. China hat nun heute erklärt, nicht an solchen Verhandlungen teilzunehmen und bezeichnete diese als Spielchen der USA.
Die möglichen trilateralen Rüstungskontrollgespräche mit Russland und den Vereinigten Staaten bezeichnete der Generaldirektor der chinesischen Rüstungskontrollabteilung als einen „Schwindel“.
„Für uns sind diese trilateralen Verhandlungen nichts als ein Schwindel, um das Wort des US-Präsidenten zu benutzen. Es ist nichts weiter als ein Schwindel und ein Spiel, das China sich weigert zu spielen.“
Er argumentiert, dass China ein viel kleineres Atomwaffenarsenal habe, und dass die USA vor Chinas Haustür massiv aufrüsten.
„Die USA erweitern nicht nur ihr Atomwaffenarsenal oder rüsten es auf, sondern bauen und stationieren gleichzeitig alle diese Raketenabwehrsysteme in Chinas Nachbarschaft. Und sie entwickeln Waffen im Weltraum. Sie sind aus dem INF-Vertrag, dem Vertrag über Nuklearstreitkräfte mittlerer Reichweite, ausgetreten, und sie haben ausdrücklich klargestellt, dass sie die Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen in der Nachbarschaft Chinas, vor der Haustür Chinas, wie ich sagen würde, planen.“
Fu sagte, dass die amerikanischen Raketen im westlichen Pazifik und die Aufkündigung Washingtons aus dem von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichneten Vertrag zwischen Russland und den USA über Nuklearstreitkräfte mittlerer Reichweite im August 2019 „eine strategische Bedrohung für die chinesische Sicherheit darstellen“. Deshalb werde China nicht abrüsten, sondern aufrüsten:
„All dies stellt eine strategische Bedrohung für die chinesische Sicherheit dar. Und ich denke, die Menschen sollten nicht überrascht sein, dass China die Notwendigkeit sieht, seine militärischen Fähigkeiten zu verstärken.“
Die USA und Russland haben der Aufnahme von Rüstungskontrollgesprächen zugestimmt, da der einzige verbleibende Vertrag zwischen den beiden größten Atommächten „New Start“ in weniger als einem Jahr, im Februar, auslaufen wird. Russland hatte angeboten, den neuen Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen einfach zu verlängern, doch Trump besteht auf eine Einbindung Chinas.


de.sputniknews.com: US-Kommando stellt „Verschwörung Russlands mit den Taliban“ in Frage
Der Chef des US-Zentralkommandos (CENTCOM), General Kenneth McKenzie, bezweifelt, dass die sogenannte „Verschwörung Russlands mit den Taliban“ zum Tod von US-Militärs geführt habe.
„Ich fand das sehr beunruhigend, aber ich habe dort einfach keinen Kausalzusammenhang gefunden. (…) Die Geheimdienstinformationen wurden mir nicht bestätigt. Sie wurden nicht genug bestätigt“, zitierte ihn der TV-Sender ABC.
Nach Worten des Generals hätten die Informationen in diesem Fall nicht einmal dafür ausgereicht, um eine eingehende Überprüfung zu veranlassen.
„Ich denke, sie graben dies weiter, aber ich habe einfach nicht genug gesehen, um zu glauben, dass sich der Kreis geschlossen hat“, fügte McKenzie hinzu.
Er betonte, dass die US-Truppen in Afghanistan immer ein Ziel für Angriffe vonseiten bewaffneter Gruppen gewesen seien, obwohl dies doch aufgehört habe, nachdem Vereinbarungen mit der radikalen Taliban-Bewegung getroffen worden seien.
NYT-Artikel
Zuvor veröffentlichte die „New York Times“ unter Verweis auf anonyme Quellen einen Artikel, in dem behauptet wurde, der russische Militärgeheimdienst habe den mit den Taliban verbundenen Militanten Belohnungen für Angriffe auf US-Soldaten in Afghanistan angeboten, und Donald Trump sei darüber informiert worden. Es wurden aber keine Beweise vorgelegt.
Die Botschaft in den USA forderte, dass die Behörden des Landes adäquat auf die Bedrohungen reagieren, die gegen Diplomaten aufgrund von Nachrichten über Russland und Afghanistan gerichtet werden. Das Außenministerium bezeichnete die Medienberichte als Fake und Trump – als Schwindelei. Das Weiße Haus, das Pentagon und der US-Geheimdienst erklärten, dass es derzeit keine Bestätigung der Berichte gebe und Trump nicht darüber informiert worden sei.
Behauptung von Komplott – Lüge
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, kommentierte den Beitrag der „New York Times“ und brachte sein Bedauern zum Ausdruck, dass die einst größten und renommiertesten Medien der Welt solche Fälschungen nicht scheuen. Er fügte hinzu, dass die Behauptung vom Komplott eine Lüge sei.
Dabei erklärte Trump, dass die ganze Geschichte erfunden worden sei, um ihm und der Republikanischen Partei zu schaden.


Dan-news.info:
Zusammenfassung verschiedener Meldungen zur Öffnung des Grenzübergangs zur Ukraine am 7. Juli
„Die ukrainische Seite
hat die Vereinbarungen mit der DVR zum Grenzübertritt von Bürgern in die Republik nach festgelegten Regeln – nach zuvor abgestimmten Listen – verletzt“, teilte der Presseoffizier des Ministeriums für Staatssicherheit der DVR Michail Popow mit. „Einige Dutzend Menschen, darunter Kinder, blieben in der „Grauen Zone“ unter gleißender Sonne, was zu einer nicht mehr zu korrigierenden Situation hätte führen können.
Popow nannte dies eine Provokation. Nach seiner Meinung hat Kiew vorsätzlich zur Erreichung seiner politischen Ziele gehandelt. Donezk bl
ieb nichts übrig, als die Bürger aufzunehmen und in Quarantänestationen zu schicken, wie dies vorgesehen ist. Sie sind jetzt alle in Sicherheit.
Die Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko teilt mit, „dass am 7. Juli 35 Personen, die mit dem behördenübergreifenden Stab abgestimmt waren, eintrafen und im Krankenhaus Nr. 20 von Donezk zur Quarantäne unter
gebracht wurden, weitere 36 im Krankenhaus Nr. 21. Weitere 49 Menschen, die nicht mit dem Stab abgestimmt waren und sich unter der gleißenden Sonne befanden, wurden auch von unserer Seite aufgenommen und im Krankenhaus Nr. 9 von Makejewka untergebracht.“
Alle von der ukrainischen Seite eingetroffenen Bürger wurden auf eine Coronavirusinfektion getestet. Die Ergebnisse werden in den nächsten Tagen vorliegen. Die Menschen befinden sich zur
zeit am Quarantäneort unter ständiger Beobachtung von Ärzten.


de.sputniknews.com: Für Fertigstellung von Nord Stream 2 geeignet: „Fortune“ in dänische Gewässer eingelaufen
Die Rohrlegebarge „Fortuna“ des Pipelinebauers MRTS, die den technischen Anforderungen für den Fertigbau der Gasleitung Nord Stream 2 entspricht, ist in die Gewässer Dänemarks eingelaufen. Davon zeugen die Monitoring-Ressourcen „Marine Traffic“ und „Myshiptracking“.
Der Rohrleger entfernt sich von der Insel Bornholm, wo sich ein unfertiger Abschnitt der Pipeline befindet.
Laut dem Portal „Myshiptracking“ verließ er am Mittwochmorgen die deutschen Gewässer und fuhr in den dänischen Teil der Ostsee ein. Als Zielort ist der deutsche Hafen Mukran auf Rügen angegeben, in dem die Rohre für den Bau von Nord Stream 2 gelagert werden. Die „Fortuna“ verließ diesen Hafen am Dienstagabend.
Dänemark erteilt Genehmigung
Die dänische Energieagentur (DEA) hat am Montag nach eigenen Angaben dem Betreiber Nord Stream 2 AG genehmigt, die Gasleitung Nord Stream 2 in ihren Gewässern mithilfe von Rohrverlegeschiffen mit Ankerpositionierung fertigzustellen. Nun können neue Schiffe sowohl einzeln als auch in Kombination mit Schiffen eingesetzt werden, die mit einem dynamischen Positionierungssystem ausgestattet sind.
Es wird dabei betont, dass der Bau erst am 3. August wiederaufgenommen werden könne, wenn die Frist für die Berufung gegen die aktualisierte dänische Genehmigung abläuft.
Zuvor hatte Dänemark den Einsatz von Schiffen mit Ankerpositionierung verboten, da sie nicht explodierte Kampfstoffvorräte auf dem Grund der Ostsee berühren könnten.
Gaspipelinebau
Nord Stream 2 umfasst den Bau von zwei Pipeline-Strängen von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland. Die USA lehnen das Projekt aktiv ab und promoten ihr Flüssigerdgas. Gegen das Projekt treten auch die Ukraine und eine Reihe europäischer Länder auf.
Die Arbeiten zur Verlegung der Pipeline wurden eingestellt, nachdem die USA Ende letzten Jahres das Verteidigungsbudget verabschiedet hatten. Es enthielt Sanktionen gegen jene Unternehmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt waren. So hat beispielsweise das Schweizer Unternehmen „Allseas“, das mit der Verlegung der Gasleitung beschäftigt war, seine Arbeit eingestellt.


ukrinform.de:
Ministerkabinett kündigt Memorandum mit Russland über Zusammenarbeit bei Bekämpfung des Terrorismus
Das Ministerkabinett der Ukraine hat bei der heutigen Sitzung das Memorandum zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus vom 12. Juli 2012 gekündigt.
Laut einem Ukrinform-Korrespondenten wurde der entsprechende Beschluss ohne Beratung gefasst.
Das Außenministerium der Ukraine wurde angewiesen, die russische Seite über die Kündigung des Memorandums zu informieren.


de.sputniknews.com: Nach Fehlversuch: Boeing will „Starliner“-Testflug zur ISS noch dieses Jahr wiederholen
Nachdem das US-amerikanische „Starliner“-Raumschiff bei einem ersten Flugversuch nicht die Internationale Raumstation ISS hatte erreichen können, soll der Test noch in diesem Jahr wiederholt werden. Das teilten die Betreiberfirma Boeing und die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Dienstag (Ortszeit) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit.
Mit dem von Boeing im Auftrag der Nasa entwickelten „Starliner“ sollten Astronauten in diesem Jahr zur ISS gebracht werden. Bei einem unbemannten Test im Dezember 2019 hatte es das Raumschiff aber nicht in den Orbit und zur ISS geschafft. Als eine der Ursachen gilt ein Problem mit der automatischen Zündung der Antriebe. Ein zweiter Test war eigentlich nicht geplant gewesen. Ein genaues Datum für den neuen unbemannten Testflug wurde zunächst nicht mitgeteilt.
Eine Untersuchung hatte kürzlich ergeben, dass Boeing 61 Korrekturen an dem Raumschiff vornehmen muss. Bei der Pressekonferenz wurde mitgeteilt, dass diese Zahl nach endgültigem Abschluss der Untersuchung nun auf 80 angestiegen sei.
„Wir haben eine tiefgreifende Analyse vorgenommen (…) und mehr als 80 Empfehlungen erstellt, an denen Spezialisten sorgfältig arbeiten“, sagte Kathy Lueders vom Nasa-Programm für kommerzielle bemannte Raumfahrt.
Der Boeing-Konkurrent SpaceX, der von der Nasa ebenfalls zur Beförderung von Astronauten angeheuert wurde, hatte Ende Mai beim letzten Flugtest des „Crew Dragon“ erstmals zwei US-Raumfahrer erfolgreich zur ISS befördert.
Die Nasa hatte 2014 Verträge mit den Privatunternehmen SpaceX und Boeing geschlossen, die die Raumschiffe „Crew Dragon“ und „Starliner“ bauen. Der Vertrag mit Boeing über die Entwicklung und den Bau des Raumschiffes sowie einen bemannten Start hatte einen Wert von 4,2 Milliarden Dollar. Der Vertrag mit SpaceX kostete der Nasa 2,6 Milliarden Dollar.


de.sputniknews.com: Kritik aus Berlin nach WHO-Austritt der USA: „Rückschlag für internationale Zusammenarbeit“
Die deutsche Bundesregierung betrachtet den Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „als Rückschlag für die internationale Zusammenarbeit“. Das sagte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz am Mittwoch.
„Die Bundesregierung schätzt die Arbeit der WHO außerordentlich“, betonte Fietz. Die Ausbreitung der Corona-Pandemie zeige, dass mehr und nicht weniger internationale Zusammenarbeit erforderlich sei, fügte sie hinzu.
Indes hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Europäer aufgefordert, in internationalen Organisationen eine stärkere Rolle einzunehmen. Nur so könne sichergestellt werden, dass Einrichtungen wie etwa die Weltgesundheitsorganisation WHO das globale Interesse im Blick hätten und nicht zur Durchsetzung nationaler und egoistischer Ziele missbraucht würden, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin.
Sie nahm Bezug auf den US-Ausstieg aus der WHO und die Befürchtung, dass China das entstehende Vakuum ausfüllen könnte.
Die USA haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation vollzogen. Eine entsprechende Erklärung sei bei UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, wie ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag der dpa in Washington sagte. …

 

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