Presseschau vom 06.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Maria Müller: Juristische Doktrin aus Zeiten des Absolutismus: Das britische Urteil über Venezuelas Gold
Die britische Zentralbank muss das bei ihr gelagerte venezolanische Gold nicht an die Regierung Venezuelas aushändigen. Dieses Urteil eines Londoner Gerichts verrät nach Auffassung unserer Autorin ein antiquiertes und zweifelhaftes Rechtsverständnis. …
https://de.rt.com/28e9

Paul Linke: „Von der Leyen überschreitet rote Linie“: Einmischung der EU-Kommission in kroatischen Wahlkampf
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt in einem Wahlkampfvideo für die kroatische Partei HDZ. Das sorgt für heftige Kritik. Forderungen nach Konsequenzen werden laut. Derweil räumt die CDU-Politikerin Fehler ein. …
https://sptnkne.ws/CUGn


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 18:30 Uhr das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an der Fassade und der Fensterverglasung des Hauses in der Kosssarew-Straße 6, Wohnung 17 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Z
wei US-Flugzeugträger halten Manöver im Südchinesischen Meer ab
Die US-Flugzeugträger „Nimitz“ und „Ronald Reagan“ sowie die sie begleitenden Schiffe haben laut dem US-Pacific Command Übungen im Südchinesischen Meer durchgeführt.
Der strategische Bomber Boeing B-52 Stratofortress hat ebenfalls an den Übungen teilgenommen.
Das US-Militär hat traditionell berichtet, dass die Übungen das Engagement der USA für Stabilität in der indopazifischen Region demonstrieren sollen.
Zuvor hatte China angekündigt, am 1. und 5. Juli Militärübungen auf den Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer durchführen zu wollen. Die von Peking kontrollierten Inseln sind ein umstrittenes Gebiet zwischen China, Taiwan und Vietnam.
Nach Angaben der Siebten Flotte der US-Marine sollen die Flugzeugträger gemeinsame Übungen im Philippinischen Meer durchgeführt haben, bevor sie im Südchinesischen Meer eingesetzt wurden. Operationen dieser Streitkräfte im Pazifik seien für die amerikanische Marine an sich selten, sie würden etwa alle vier Jahre stattfinden. Das letzte Mal sei es im Jahr 2018 passiert.
Am Donnerstag äußerte das Pentagon seine Besorgnis über die Übungen Chinas. Dem Pentagon zufolge ist die Durchführung von Militärübungen in der umstrittenen Region des Südchinesischen Meeres „kontraproduktiv in Bezug auf die Anstrengungen, Spannungen in dieser Region abzubauen und Stabilität zu gewährleisten“.
In den letzten Monaten wurden die Beziehungen zwischen den USA und China aus einer Reihe von Gründen erhitzt: Handelsbeziehungen, die Situation in Hongkong, die Situation mit den Rechten nationaler Minderheiten in der VR China, die Coronavirus-Pandemie und die Weigerung der VR China, an Rüstungskontrollverhandlungen teilzunehmen. In all diesen Fragen hat Washington ernsthafte Vorwürfe gegen Peking erhoben.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 5. Juli 2020
Die Straftruppen der 79. Brigade, die keinen Erfolg an der Front haben, haben ein weiteres Verbrechen begangen, das ihre Unfähigkeit zeigt, Kriegshandlungen zu führen.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers Luzenko haben ihm unterstellte Kämpfer das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren auf Wohngebiete der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an dem Wohnhaus in der Kossarew-Straße 6 festgestellt.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität des Gegners unterbunden. Der Gegner erlitt Verluste, nach vorläufigen Informationen wurden zwei Kämpfer verletzt.
Dem Kommandeur der 79. Brigade, dem Kriegsverbrecher Luzenko empfehlen wir nachdrücklich, von Beschuss und Provokationen Abstand zu nehmen, das Regime der Feuereinstellung einzuhalten und das Leben seiner Untergebenen zu bewahren.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute Nacht um 2:45 Uhr massiven Beschuss von Ortschaften in Richtung Gorlowka begonnen.
Das Feuer endete die ganze Nacht nicht, der Gegner setzt Artilleriegeschütze und Mörser ein, es wurden 100 Geschosse abgefeuert, davon 16 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm, 33 des Kalibers 122mm, 17 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 34 Mörsergeschosse mit 82mm-Mörsern.
Der Beschuss erfolgte unter anderem auf Wohngebiete, während die örtlichen Einwohner zu Hause schliefen. Die Geräusche der schießenden Artilleriegeschütze zwangen die Menschen, die Nacht in den Kellern zu verbringen.
Im Ergebnis des Beschusses des Stadtteils „Komsomolez“ in Gorlowka wurde die Fensterverglasung einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbass“ beschädigt, sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ wurden von den Stromversorgung abgeschnitten, dadurchhaben 600 Verbraucher bis jetzt keinen Strom.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung, genauere Informationen über Schäden und Zerstörungen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Iranischer Militärführer: Revolutionsgarden haben „Raketenstädte“ zur Abwehr von Aggressionen
Der Iran besitzt nach Behauptung seines Militärs unterirdische „Raketenstädte“ am Persischen Golf. Darüber berichten mehrere iranische Medien am Sonntag unter Berufung auf den Marinekommandeur der Revolutionsgarden, Aliresa Tangsiri.
„Die Revolutionsgarden (IRGC) haben an den südlichen Küsten des Landes On- und Offshore-Raketenstädte,“ so Tangsiri. Ihm zufolge werden die IRGC-Truppen die „Raketenstädte“ falls notwendig zur Schau stellen. Dies sollte die Feinde des Irans von militärischen Aggressionen abhalten, sonst erwarte sie ein Alptraum, sagte der Kommandeur laut der Nachrichtenagentur Tasnim.
Im Iran erscheinen immer neue Berichte über militärische Errungenschaften, besonders im Zusammenhang mit den IRGC. Die meisten sind geheim und können daher nicht unabhängig verifiziert werden.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 6. Juli 2020
Im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe beginnen die ukrainischen Banden mit schweigender Zustimmung des Präsidenten der Ukraine Selenskij mit einer Eskalation des Konflikts.
Heute Morgen haben Kämpfer der 35. Brigade Palas‘ von den Minsker Vereinbarungen verbotene großkalibrige Artillerie eingesetzt und auf die Umgebung von Gorlowka mehr als 50 152mm- und 122mm-Artilleriegranaten und mehr als 50 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Der Beschuss erfolgte auf Wohngebiete, während dort die Einwohner in ihren Häusern schliefen. Der begonnene Beschuss zwang die Menschen, notfallmäßig in den Kellern Schutz zu suchen.
Infolge des Beschusses des Stadtteils „Komsomolez“ in Gorlowka wurde ein Schaden an der Fensterverglasung des Gebäudes einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ und an einer Wasserleitung festgestellt, außerdem wurde die Stromversorgung von sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ unterbrochen, mehr als 600 Verbraucher haben bis jetzt keinen Strom und mehr als 3000 keine Wasserversorgung.
Diese bewaffnete Provokation blieb nicht unbestraft. So betrugen nach unseren Informationen die Verluste im 503. Bataillon der 35. Brigade drei Soldaten: ein Toter, zwei Verletzte, außerdem wurde ein Ural-Lastwagen vernichtet, der Munition brachte.


de.sputniknews.com:
Atlantikküsten-Pipeline in den USA wird nicht gebaut
Der Bau der Atlantikküsten-Pipeline (Atlantic Coast Pipeline; ACP) ist vor dem Hintergrund der Ungewissheit um Preise und andauernde Verzögerungen abgesagt worden. Dies erklärten die Unternehmen Dominion Energy und Duke Energy als Organisatoren in einer Pressemitteilung.
„Trotz des überwältigen Sieges am Obersten Gerichtshof der USA im letzten Monat mit sieben Ja- und zwei Nein-Stimmen, der das Projekt und die von den Genehmigungs-Agenturen getroffenen Entscheidungen rechtfertigt, haben Neuentwicklungen eine inakzeptable Ebene der Unsicherheit und antizipierter Verzögerungen für ACP geschaffen“, heißt es.
Das Risiko ökologischer Klagen mache das Projekt „zu unsicher“. Juristische Probleme, die mit föderalen und staatlichen Genehmigungen verbunden sind, hätten eine wesentliche Steigerung der Projektkosten und Fristverzögerungen verursacht. Im Endeffekt belaufen sich die Kosten für die Pipeline demnach mindestens auf acht Milliarden US-Dollar statt 4,5 bis fünf Milliarden.
US-Energieminister meldet sich zu Wort
„Die gut finanzierte ökologische Lobby von Obstruktionspolitikern hat erfolgreich die Atlantikküsten-Pipeline getötet, die die Energiekosten für Verbraucher in North Carolina und Virginia verringern sollte, weil sie ihnen leistbare, reichliche und zuverlässige Lieferung von Naturgas angeboten hätte“, so der Energieminister der USA, Dan Brouillette.
Laut seinen Aussagen hätte das Projekt Tausende Arbeitsplätze schaffen können.
Atlantic Coast Pipeline
Die Atlantikküsten-Pipeline war eine geplante Erdgaspipeline, die 600 Meilen (etwa 970 Kilometer) von West Virginia über Virginia nach Ost-North Carolina verlaufen sollte. Die Baupläne waren 2014 erstmals publik gemacht worden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Juli 3:00 Uhr bis 6. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Stadtteil „Komsomolez“), Alexandrowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden Schäden an Fassade und Fensterverglasung des Hauses in der Kossarew-Straße 6, Wohnung 17 in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk festgestellt.
Opfer unter der Zivilbeväölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 40.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute Nacht Ortschaften in Richtung Gorlowka massiv beschossen.
Das Feuer des Gegners hörte bis zum Morgen nicht auf, nach genaueren Informationen wurde um 6:30 Uhr eine Wasserleitung im Stadtteil Komsomolez in Gorlowka beschädigt. Mehr als 3000 Verbraucher haben keine Wasserversorgung.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


de.sputniknews.com:
„Fall Magnitski“: Großbritannien will Sanktionen gegen bestimmte Russen verhängen – Medien
Der britische Außenminister Dominic Raab wird am Montag die Namen von russischen und saudischen Staatsbürgern bekanntgeben, gegen die Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Rahmen des „Magnitski-Falls“ eingeführt werden. Dies berichtet die Zeitung „Financial Times“ (FT) unter Berufung auf Raab.
Für einige Russen soll demnach ein Einreiseverbot in Kraft treten, zudem werden ihre Konten in britischen Banken eingefroren. Nach FT-Angaben werden auf der Liste die Namen von „Folterern, Mördern und Gewalttätern“ stehen.
Auf Raabs schwarze Liste sollen die Namen derjenigen kommen, die London als Beteiligte am Tod des Juristen Sergej Magnitski im Jahr 2009 einstuft. Die Sanktionen werden unverzüglich umgesetzt. Die Zeitung berichtet, dass Bürger von Saudi-Arabien, die des Mordes an dem saudischen regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi verdächtigt werden, vermutlich ebenso auf die Liste gesetzt werden.
„Dank diesem Gesetzgebungsakt wird Großbritannien neue Befugnisse bekommen und in der Lage sein, denjenigen, die an groben Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, daran zu hindern, in Großbritannien einzureisen, Finanzmittel auf unsere Bankkonten zu überweisen sowie Profit aus unserer Wirtschaft zu schlagen“, kommentierte Dominik Raab.
Seinen Worten zufolge soll die Liste in diesem Jahr noch erweitert werden: Einschränkungen könnten gegen Personen verhängt werden, die der Korruption, der Verfolgung von Journalisten sowie der Beleidigung von Menschen aufgrund ihrer religiöser Anschauungen verdächtig seien.
Dabei unterstrich Raab seine Besorgnis darüber, welche Auswirkungen die Sanktionen auf die bilateralen Beziehungen haben könnten. Der britische Außenminister sei sich allerdings sicher, „vom Standpunkt der Moral“ seien die Strafandrohungen richtig. Er bezeichnete Magnitski als „Solschenizyn seiner Generation“ und fügte hinzu, dass der Magnitski-Fall „seinem Herzen sehr nahe steht“.
Der „Fall Magnitski“
Der Mitarbeiter des großen Investmentfonds Hermitage Capital Management, Sergej Magnitski, dem russische Justizorgane Verletzungen von Steuergesetzen zur Last gelegt hatten, starb im November 2009 in der Moskauer U-Haftanstalt Matrosskaja Tischina, wo er rund ein Jahr verbracht hatte. Sein Tod löste sowohl in Russland als auch im Ausland ein starkes Echo aus.
Im Mai 2018 hatte das Vereinigte Königreich mit dem Magnitski-Änderungsantrag zum britischen Gesetz ermöglicht, Sanktionen zu verhängen, Vermögenswerte ausländischer Beamter, die an Korruption und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, einzufrieren sowie diesen Personen ein Visum zu verweigern. Das Dokument kann erst nach dem britischen EU-Austritt angewendet werden.


Mzdnr.ru: Am 5. Juli wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde, teilt das Gesundheitsministerium der DVR mit
Am 6. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR damit insgesamt 1242 Fälle von Infektion registriert.
619 Patienten sind derzeit in Behandlung, 547 als gesund entlassen, es gibt 76 Todesfälle.


Lug-info.com: Am 6. Juli um 9:00 sind in der DVR 532 bestätigte Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 461 nach zweimaligen negativen Tests als gesund entlassen.
Es gibt bisher 13 Todesfälle.


Deutsch.rt.com:
„Völkerrechtswidrige Provokation“: Bagdad geißelt US-Raketentest auf Botschaftsgelände
Seit der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani und des Vizechefs der irakischen Volksmobilisierungseinheiten, Abu Mahdi al-Muhandis, kommt der Irak nicht mehr zur Ruhe. Nun dürften die Beziehungen zwischen Washington und Bagdad einen neuen Tiefpunkt erreicht haben.
Nach der jüngsten US-Provokation platzte dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten des Irak, Hassan Karim al-Kaabi, der Kragen. Zuvor war berichtet worden, dass Washington auf dem hoch gesicherten und als „Grüne Zone“ bezeichneten Botschaftsgelände einen Raketentest durchführen ließ. Irakischen Medien zufolge testeten die USA ein Patriot-Raketensystem, auch der staatliche US-Auslandssender Voice of America bestätigte den Raketen-Test.
Al-Kaabi bezeichnete die dubiose US-Aktion am Samstag als „provokativ und völkerrechtswidrig“ und forderte die irakische Regierung auf, rasche Maßnahmen zu ergreifen, um derlei Aktivitäten zu stoppen.
Die Aktion der US-Botschaft in einem Wohngebiet im Herzen Bagdads sei eine inakzeptable Handlung und eine weitere Herausforderung für das arabische Land, die „der Masse an Provokationen und illegalen Aktionen im Irak“ nun ein weiteres Kapitel hinzufüge.
Nach dem US-Drohnenangriff am 3. Januar nahe dem Flughafen von Bagdad, der unter anderem zum Tod Soleimanis und al-Muhandis‘ führte, verabschiedete das irakische Parlament am 5. Januar einstimmig einen Gesetzentwurf, in dem der Rückzug aller ausländischen Truppen gefordert wurde. Aktuell stehen Bagdad und Washington diesbezüglich in Verhandlungen.
Irakische Widerstandsgruppen, die laut der US-Administration mit dem Iran verbündet seien, schworen derweil, gegen die US-Streitkräfte zu den Waffen zu greifen, falls Washington sich nicht an die parlamentarische Anordnung hält.
Wie nun berichtet wird, wurden nach Bekanntwerden des Raketentests am Sonntag Raketen auf die „Grüne Zone“ abgefeuert, verfehlten jedoch ihr Ziel. Stattdessen wurde ein nahestehendes Gebäude beschädigt. Nach Angaben des irakischen Militärs wurde dabei ein Kind verletzt.
Wie es aus irakischen Militärkreisen heißt, sei man in der Lage gewesen, „einen weiteren Angriff zu vereiteln und eine Katjuscha-Rakete und einen Raketenwerfer zu beschlagnahmen, die auf die Basis Tadschi nördlich von Bagdad zielten“. Auf dem Stützpunkt sind auch Truppen der US-geführten Koalition im Irak stationiert.


Dnronline.su: Die Entwicklung der Gesetzgebungsbasis in Bezug auf Soldaten der Volksmiliz, Mililzangehörige und Veteranen ist schon lange herangereift, und in der nächsten Zeit werden eine Reihe wichtiger Gesetzentwürfe, die diese Kategorie von Personen betreffen, behandelt werden. Dies erklärte heute in einem Interview mit einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR der Abgeordnete des Volkssowjets, der Leiter der Abteilung für Erziehungsarbeit der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule Oberst Alexandr Kurenkow.
„Ein neuer Gesetzentwurf, der sich ‚Gesetz über Veteranen‘ nennt ist zu 99% fertig. Dabei gehören zu dieser Kategorie sowohl Veteranen als auch Milizangehörige und Soldaten.
Auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin arbeitet eine spezielle Kommission, die Listen zusammenstellt, um allen ehemaligen Milizangehörigen Bestätigungen auszustellen. Es gibt eine Liste aller Einheiten, die gekämpft haben, und nach dem Erhalt solcher Bestätigungen wird in Abhängigkeit von der Haushaltslage die Frage von sozialer Versorgung oder Ermäßigungen gelöst.
Außerdem soll auf Initiative des Oberhaupts der DVR bis Ende des Jahres die Frage der Rentenversorgung der Soldaten gelöst werden“, berichtete Alexandr Kurenkow.


nachmittags:

dan-news.info: Die Polizei der DVR hat einen Einwohner von Donezk, der zuvor der Ukraine im Rahmen des Austausches von festgehaltenen Personen übergeben wurde und illegal in die Republik zurückgekehrt ist, unter dem Verdacht auf das Begehen von Terrorakten festgenommen.
„Mitarbeiter der Polizei haben den 29 Jahre alten Einwohner von Donezk Grigorij Sintschenko festgenommen, der der Begehung einer Reihe schwerer Verbrechen auf dem Territorium der DVR beschuldigt wird, festgenommen“, heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums der DVR.
Sintschenko wurde zum ersten Mal 2016 in der DVR unter dem Verdacht der Sprengung von Verkaufskiosken und einer Stromleitung festgenommen. Der Donezker baute selbständig Sprengeinrichtungen und führte Sprengungen durch, um bei Unternehmern Geld zu erpressen. Nach einiger Zeit geriet Sintschenko im Rahmen des Gefangenenaustauschs in die Ukraine, wo er nach Angaben des Innenministeriums der DVR 100.000 Griwna erhielt und beschloss in die Republik zurückzukehren.
„Der Mann reiste illegal auf das Territorium der Republik und versteckte sich in einem Waldstück. Sintschenko
hegte ein Racheplan und hatte vor, eine weitere Serie von Sprengungen durchzuführen. Als Ziel wählte er ein Objekt der Verkehrsinfrastruktur. In der Folge eine von ihm gelegten Sprengsatzes wurde ein Pfeiler einer Eisenbahnbrücke im Proletariskij-Bzeirk von Donezk beschädigt“, teilte das Ministerium mit.
Dann verminte Sintschenko nach Angaben der Ermittlungsbehörden Stromleitungen in Schachtjorsk und Ilowajsk, aber nicht alle Sprengsätze funktionierten nach Plan.
„Außerdem war der Mann an der Beschädigung von Eigentum des republikanischen Mobilfunkoperators beteiligt. Der Terrorist aktivierte eine Sprengeinrichtung durch Fernsteuerung und nahm die Detonation mit einem Mobiltelefon von einem benachbarten Haldenkegel aus auf. IN der Folge der Diversion wurde die Ausrüstung des Mobilfunkoperators beschädigt. Die Videoaufzeichnung des erfolgreichen Terrorakts veröffentlichte Sintschenko im Internet“, teilte das Innenministerium mit.
Der Beschuldigte organisierte auch die Beobachtung von Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane der Republik und plante deren Ermordung. Als er mit Schwierigkeiten kämpfte, versuchte er Komplizen heranzuziehen, denen er Geldzahlungen versprach, die er auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium erhielt.
Später entschied er, selbst eine Sprengeinrichtung unter einem Auto zu befestigen, dass nach seiner Meinung einem Polizeimitarbeiter gehört. Nach einigen Tagen wurde Sintschenko festgenommen. …


dnronline.su: Künstler haben ein großangelegtes Graffiti mit einem Porträt des herausragenden sowjetischen militärischen Leiters, Generalmajor Michail Matwejewitsch Danilow auf die Wand eines Wohnhauses in Makejewka angebra
cht.
Das Bild schmückt ein neunstöckiges Wohnhaus auf einem nach dem Helden benannten Prospekt. Das Bild wurde im Rahmen des Projekts des gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ „Echo der Zeiten“ erstellt und ist dem Jahr des Großen Sieges gewidmet. …


de.sputniknews.com:
Dänemark genehmigt Fertigstellung von Nord Stream 2 durch Verlegeschiffe mit Ankerpositionierung
Die dänische Energieagentur (DEA) hat eigenen Angaben zufolge der Nord Stream 2 AG genehmigt, Nord Stream 2 in ihren Gewässern mithilfe von Rohrverlegeschiffen mit Ankerpositionierung fertigzustellen.
Nun können neue Schiffe sowohl einzeln als auch in Kombination mit Schiffen eingesetzt werden, die mit einem dynamischen Positionierungssystem ausgestattet sind.
Es wird dabei betont, dass der Bau erst am 3. August wieder aufgenommen werden könne, wenn die Frist für die Berufung gegen die aktualisierte dänische Genehmigung abläuft.
Zuvor hatte Dänemark die Verwendung von Schiffen mit Ankerpositionierung verboten, da sie nicht explodierte Kampfstoffvorräte auf dem Grund der Ostsee berühren könnten.
Gaspipelinebau
Nord Stream 2 umfasst den Bau von zwei Pipeline-Strängen von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland. Die USA lehnen das Projekt aktiv ab und promoten ihr Flüssigerdgas. Gegen das Projekt treten auch die Ukraine und eine Reihe europäischer Länder auf.
Die Arbeiten zur Verlegung der Pipeline wurden eingestellt, nachdem die USA Ende letzten Jahres das Verteidigungsbudget verabschiedet hatten. Es enthielt Sanktionen gegen jene Unternehmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt waren. So hat beispielsweise das Schweizer Unternehmen „Allseas“, das mit der Verlegung der Gasleitung beschäftigt war, seine Arbeit eingestellt.
US-Sanktionen
Zuvor wurde im US-Repräsentantenhaus ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Verschärfung der Sanktionen gegen das Gaspipeline-Projekt vorsieht. Darüber hinaus wurde Anfang Juni dem US-Senat ein weiterer Gesetzentwurf gegen Nord Stream 2 vorgelegt. Er sieht vor, Sanktionen gegen die Versicherer von Schiffen zu verhängen, die an der Verlegung von Gasleitungen arbeiten.
Die deutschen Behörden haben versprochen, Gegenmaßnahmen vorzubereiten, falls das Weiße Haus die Androhung zusätzlicher Sanktionen gegen die Pipeline in die Tat umsetzen sollte. In einem internen Dokument des Bundeswirtschaftsministeriums heißt es, dass neue US-Sanktionen eine erhebliche Anzahl europäischer Unternehmen und Banken sowie Regierungsorganisationen betreffen können. Als Reaktion darauf erwägt Merkels Regierung einen EU-koordinierten Aktionsplan.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 06.07.2020
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 79. Brigade unter Leitung Luzenkos Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an einem Wohnhaus in der Kossarew-Straße 6, Wohnung 17, im der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk festgestellt.
Durch adäquate Maßnahmen wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterdrückt. Zwei Kämpfer wurden verletzt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 35. Brigade unter persönlicher Leitung des Kriegsverbrechers Palas eine bewaffnete Provokation in Richtung Gorlowka durchgeführt und dabei die Umgebung von Gorlowka mit von den Minsker Vereinbarungen verbotener großkalibriger Artillerie und Mörsern beschossen und auf die Umgebung der Ortschaft 49 152mm- und 122mm-Artilleriegranaten und mehr als 50 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
In
folge des Beschusses des Stadtteils „Komsomolez“ in Gorlowka wurden Schäden an der Fensterverglasung des Gebäudes einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ und an einer Wass erleitung festgestellt, außerdem wurden infolge eines Schadens an einer Stromleitung die Feuerwache Nr. 23 in Molokow-Straße 9 und sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ von der Stromversorgung abgeschnitten, mehr als 600 Verbraucher haben derzeit keine Stromversorgung und mehr als 3000 keine Wasserversorgung.
Diese bewaffnete Provokation blieb nicht unbestraft. So betrug nach unseren Informationen im 503. Bataillon der 35. Brigade die Zahl der Verluste drei: ein Toter und zwei verletzt, außerdem wurde eine Ural-Lastwagen mit Munition vernichtet.
In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste des Gegners an Personal fünf Personen: ein Toter und vier Verletzte.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas und Luzenko hinzuzufügen.
Von unserer Quelle in der 35. Brigade ist uns
zuverlässig bekannt, dass der Beschuss der Ortschaft erfolgte, um nicht kampfbedingte Verluste in den Einheiten gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. So fanden gestern im 503. Marineinfanteriebataillons Festveranstaltungen aus Anlass der Gründung der Marineflotte der Ukraine statt. Etwa um ein Uhr nachts fand zwischen Soldaten der Marineinfanterie und zur Brigade hinzukommandierten Marinesoldaten vor dem Hintergrund einer Rivalität der Truppenarten ein Massenstreit mit Einsatz von Schusswaffen statt. Infolge des Streits unter Alkoholeinfluss erlitten zwei Kämpfer Schussverletzungen, einer davon starb im Sanitätsteil der Brigade an seinen Verletzungen. Mehr als zehn Soldaten wurden verletzt.
Zur Verheimlichung des Massenstreits sowie zur Begründung des Todes und der Verletzung von Soldaten entschied der Bataillonskommandeur Major Sucharewskij, Wohngebiete von Gorlowka zu beschießen.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der OOS, der der Arbeit des militärischen Rechtsordnungsdienstes nicht vertraut, die Abteilung des SBU in der Oblast Donezk angewiesen, eine eigene Untersuchung des Vorfalls durchzuführen. Derzeit arbeiten im Stab der 35. Brigade Mitarbeiter des SBU, es steht die Frage, ob der Kommandeur des 503. Bataillons festgenommen wird.
Gleichzeitig
damit erhielt eine gemischte Abteilung des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen zur Ablenkung der Aufmerksamkeit von dem Vorfall die Aufgabe, über kontrollierte Ressourcen aktiv Materialien zu verbreiten, die die militärischen Erfolge der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone demonstrieren.
Neben der Durchführung von Ermittlungen auf der Ebene des Kommandos der OOS-Zone wurde auf persönliche Anweisung des Leiters der Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak der Kommandeur der Seestreitkräfte der Ukraine Konteradmiral Alexej Neishpapa in die Zone der Strafoperation entsandt. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Kommandeur der Seestreitkräfte der Ukraine ein aktiver Anhänger der Politik des Ex-Präsidenten der Ukraine Poroschenko ist, in dessen Interesse die Entfachung aktiver Kampfhandlungen im Donbass liegt, wird Neishpapa seine gesamten administrativen Ressourcen einsetzten, um die in dieses blutige Verbrechen involvierten ukrainischen Kämpfer von der Verantwortlichkeit zu befreien.
Wir erklären verantwortlich, dass keine einzige militärische Provokation für die ukrainischen Strafsoldaten unbestraft bleiben wird. Die Einheiten der Volksmiliz sind immer bereit, den Gegner adäquat abzuwehren.
Außer Vorfällen mit Eröffnung von Feuer, um eigene nicht kampfbedingte Verluste zu verheimlichen, geht unter dem Personal der Besatzungskräfte die Zunahme nicht kampfbedingter Verletzungen aufgrund von Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der militärischen Ausbildung weiter. Der letzte derartige Fall ereignete sich im 109. Bataillon der 10. Brigade der BFU in Richtung Mariupol. Bei der Durchführung von Übungen zur Scharfschützenausbildung mit Soldaten einer Aufklärungskompanie unter Leitung von Spezialisten des 142. Ausbildungs- und Traningszentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte ereignete sich ein Unfall. Nach Schießübungen unter Bedingungen der Dunkelheit wurden Scharfschützenpaare der Aufklärungskompanie in Verletzung der Sicherheitsbestimmungen ohne Kontrolle der für das Schießen eingesetzten Waffen in die Kaserne geschickt, um diese zu warten. Bei der Reinigung eines Gewehrs „UAR-10“ begann ein Instrukteur der Spezialoperationskräfte, Hauptmann Skrjabin, in Verletzung der Sicherheitsregeln beim Umgang mit Waffen die Scharfschützenwaffe ohne eine Kontrollauslösung des Abzugs auseinanderzunehmen, das Ergebnis der unprofessionellen Handlungen ließ nicht lange auf sich warten.Als Folge der unprofessionellen Handlungen wurde der Soldat A.A. Podobnyj durch einen Schuss in den Bauchbereich schwer verletzt. Der Soldat wurde inzwischen in der militärmedizinische Hospital von Mariupol eingeliefert. Nach Angaben unserer Quelle berichtete der Bataillonskommandeur an den Kommandopunkt der Brigade, dass der Soldat bei der Ausführung einer Kampfaufgabe an der Kontaktlinie verletzt wurde. Um das Verbrechen zu verheimlichen, zahlen Vertreter der Spezialoperationskräfte dem Bataillonskommandeur 70.000 Griwna, den Zeugen der Ereignisse wurden jedem für ihr Schweigen 10.000 Griwna angeboten.


de.sputniknews.com:
Neue Indizien erhärten Fälschungsverdacht gegen Doping-Kronzeugen Rodtschenkow – Spiegel
Das deutsche Nachrichtenportal Der Spiegel hat unter Berufung auf digitalforensische Gutachten von neuen Beweisen für mögliche Unstimmigkeiten im Verfahren um die russischen Biathletinnen Olga Sajzewa, Jana Romanowa und Olga Wiluchina bei dem Internationalen Sportgerichtshof (CAS) im schweizerischen Lausanne berichtet.
Der am Freitag veröffentlichte Artikel ist dem ehemaligen Chef der russischen Anti-Doping-Agentur (RUSADA), Grigori Rodtschenkow, gewidmet. Der 2016 in die USA geflüchtete „Whistleblower“ ist Kronzeuge im Prozess über vermeintliche Manipulationen mit Doping-Proben von Sajzewa, Romanowa und Wiluchina.
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) brachte zunächst neun eidesstattliche Versicherungen Rodtschenkows in das Verfahren ein. Dem Bericht zufolge existieren mehrere Gutachten, die den Verdacht stützen, dass die Dokumente vermutlich nicht von Rodtschenkow persönlich unterschrieben worden seien.
„Ein digitalforensisches Gutachten kommt zu dem Schluss, dass auf zwei eidesstattlichen Versicherungen nur eine Fotodatei von Rodtschenkows Unterschrift eingefügt wurde. Die anderen sieben seien zwar per Hand unterzeichnet, doch – so bilanzieren es zwei vorgeblich unabhängige Experten – handle es sich dabei wahrscheinlich nicht um Rodtschenkows Handschrift.“
Die Verteidigung der Athletinnen äußerte dem Portal zufolge bereits am ersten Verhandlungstag vor dem CAS im März Zweifel an der Authentizität der Signaturen. Daraufhin legte das IOC eine neue eidesstattliche Versicherung Rodtschenkows vor. Darin geht er aber nicht darauf ein, wie die Unterschriften auf den anderen Dokumenten zustande kamen. Rodtschenkow bestätigt nur die darin getätigten Aussagen.
Mehrere Beweismittel der Schweizer Prozessakte stützen aus Spiegels Sicht nicht nur Sajzewas Unschuld, sondern werfen auch die Frage auf, wie glaubhaft die Vorwürfe eines systematischen Dopings während der Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi wirklich seien. Ob man womöglich dem „Whistleblower“ des mutmaßlichen „Sotschi-Komplotts“ allzu sehr geglaubt habe.
Das IOC hatte im November 2017 Olga Sajzewa, Jana Romanowa und Olga Wiluchina wegen angeblicher Verletzung von Anti-Doping-Regeln lebenslang von der Teilnahme an Olympischen Spielen gesperrt und ihre Ergebnisse bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi annulliert. Das Staffelsilber der Damen sowie Wiluchinas Silbermedaille im Sprint wurden aberkannt.
Die Sportlerinnen bestreiten die Entscheidung. Die entsprechende CAS-Sitzung fand vom 2. bis 3. März statt.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Im Zusammenhang mit dem gescheiterten Versuch von Propagandisten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen und der Staatsanwaltschaft der Oblast Lugansk, Informationen über eine angebliche Beteiligung der Volksmiliz an der Verminung von von der Ukraine kontrollierten Territorien mit von der Konvention von Ottawa verbotenen Antipersonenminen zu verbreiten, erteilte der Kommandeur der OOS die Anweisung, bei der Erstellung solcher Materialien die Qualität zu verbessern.
Zur professionellen Hilfestellung für die miesen Propagandisten des Gegners wurden Spezialisten des Fernsehsender „ICTV“ eingeladen.
Außerdem arbeiten in den Verantwortungsbereichen der 25., 30. und 93. Brigade weiter Filmeams der Fernsehsender „1+1“ und „5. Kanal“ um über die demonstrative Entminung zu berichten.
Im Zusammenhang damit, dass derartige demonstrative Handlungen in keiner Weise auf das stabil hohe Niveau der Minengefahr einwirken, rufen wir die Einwohner der frontnahen Gebiete der Ukraine auf, weiter beim Verkehr vorsichtig zu sein.
Wir erinnern daran, dass nach offiziellen Daten der ukrainischen Seite
seit Beginn des Konflikts im Donbass im Ergebnis des Geratens auf von den ukrainischen Straftruppen installierte Minen mehr als 1000 Zivilisten starben und mehr als 1500 verletzt wurden. …
Um die Entdeckung verbotener Technik zu verhindern,
behindert der Gegner weiter die Funktion von OSZE-Drohnen. Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade im Gebiet von Solotoje wurde die Arbeit einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegsführung bemerkt.
Außerdem hat nach Angaben aus dem Stab der OOS das Kommando zugegeben, das eine Antipanzerlenkrate ein effektives und strafloses Mittel zur Vernichtung von Videokameras der OSZE-Mission ist, dazu erhielt das 2. Bataillon der 25. Brigade im Gebiet von Stschastje zusäztlich zwei Komplexe „Stugna-P“.


de.sputniknews.com:
Libyen im Fokus: Moskau unterhält Kontakte zu den USA – Russlands Außenministerium
Moskau unterhält laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin, Kontakte zu allen Ländern, die die Regelung der Lage in Libyen durch die Vereinten Nationen bewirken könnten. Eine multilaterale Interaktion finde auch mit den USA statt.
„Wir pflegen Kontakte zu allen Parteien und zuallererst pflegen wir Kontakte im Rahmen der Vereinten Nationen. In der Uno wird dieses Thema diskutiert, es steht auf der Agenda, daher ist es selbstverständlich, dass wir in einem solchen multilateralen Kontext Kontakte zu allen unterhalten, die eine bestimmte Rolle spielen können“, sagte Werschinin und beantwortete somit die Frage, ob Moskau Kontakte zu den Vereinigten Staaten in Bezug auf Libyen unterhalte.
Zurzeit befindet sich die russische Botschaft außerhalb Libyens. Russland werde sich in Bezug auf die Rückkehr seiner Botschaft in Libyen, die sich bislang in Tunesien befindet, auf libysches Territorium an Sicherheitsüberlegungen für Diplomaten orientieren, so Sergej Werschinin.
„Unsere Botschaft ist seit langer Zeit in Tunesien tätig und funktioniert so weiter. Eine natürliche Richtlinie wird es immer geben – dies ist, wie die Sicherheitsbedingungen gewährleistet werden, wir lassen das nicht außer Acht. Bevor wir über die Politik sprechen, lassen Sie uns über die Sicherheit unserer Diplomaten sprechen“, sagte Werschinin den Journalisten.


Ukrinform.de:
Amtssprache ist Ukrainisch, zweite Sprache muss Englisch und nicht Russisch sein – Danilow
Ukrainisch muss eine einzige Amtssprache in der Ukraine sein. Als zweite Sprache muss Englisch noch ab dem Kindergarten gelernt werden.
Das sagte der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO), Olexij Danilow, in einem Interview für Ukrainska Prawda. „Die Frage der Sprache ist für unseren Staat sehr wichtig und prinzipiell. Eine zweite Sprache, Russisch, kann es nicht geben, deshalb nicht, dass man sie nicht lernen, sie nicht sprechen muss. Wenn wir über die Ukraine sprechen, muss Ukrainisch eine einzige Amtssprache sein“, betonte Danilow. Weiter sagte er: „Ob es eine zweite Sprache in der Ukraine geben muss? Ja klar. Das muss aber die englische Sprache sein und ihr Erlernen muss noch im Kindergarten beginnen. Alle Bürger der Ukraine, wenn wir zur zivilisierten Welt gehören wollen, müssen Englisch sprechen und verwenden. Das muss obligatorisch sein“, so Danilow.
Der Präsident der Ukraine Selenskyj ernannte Danilow am 3. Oktober zum Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO).


dan-news.info:
Mitteilung des Stabs zur Verhütung der Einführung von COVID-19 über die Arbeit des Kontroll- und Passierpunkts „Jelenowka“ am 7. Juli
Wir teilen mit, dass Bürger am KPP „Jelenowka“ am 7. Juli 2020 von 9:00 bis 18:00
Uhr nach folgenden Regeln ein- und ausreisen können:
1. Für die Einreise in die DVR ist die Genehmigung des behördenübergreifenden operativen Stab
es notwendig.
2. Für die Ausreise aus der DVR muss man eine Registrierung auf dem Territorium der Ukraine auf auf dem Territorium der DVR, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, haben.
Alle Personen, die aus der Ukraine in die Republik einreisen, müssen verpflichtend mindestens 14 Tage in Quarantäne. Die Quarantäne wird durch Einrichtungen des Gesundheitswesens der DVR gewährleistet und ist kostenlos.
Über die Funktion des KPP „Jelenowka“ an anderen Tagen wird zusätzlich informiert.


de.sputniknews.com:
Unter EU-Schirmherrschaft: Serbien und Kosovo wollen Dialog wieder aufnehmen
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti werden sich am kommenden Sonntag in Brüssel treffen, um an einem Dialog zur Normalisierung der Beziehungen unter der Schirmherrschaft der EU teilzunehmen. Dies gab ein Sprecher auf einer Pressekonferenz am Montag in Brüssel bekannt.
Dies werde das erste Treffen seit November 2018 in einem solchen Format sein, teilte Peter Stano, der Sprecher des EU-Chefdiplomaten Josep Borrell, mit.
Ziel des Treffens, das von dem EU-Sonderbeauftragten für den Westbalkan, Miroslav Lajcak, unterstützt wird, sei es, ein bindendes Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu erreichen.
Es werde zwei Tage nach einem virtuellen Gipfel zwischen Belgrad und Pristina stattfinden, der von Frankreich unter Beteiligung Deutschlands organisiert werde, sagte Stano weiter. Die EU werde dabei durch Borrell vertreten.
Im April ernannte Brüssel den ehemaligen slowakischen Außenminister Miroslav Lajcak zum Sonderbeauftragten für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina. Kürzlich äußerte die EU-Kommission die Hoffnung auf die Wiederaufnahme des Dialogs im Juli unter EU-Vermittlung.
Politischer Hintergrund
1999 hatte die bewaffnete Konfrontation der albanischen Separatisten aus der Befreiungsarmee Kosovo einerseits und der Armee und der Polizei Serbiens andererseits zu den Bombardements Jugoslawiens (damals bestand Jugoslawien aus Serbien und Montenegro) durch Nato-Kräfte geführt. Die Kosovo-albanischen Strukturen in Pristina hatten am 17. Februar 2008 einseitig die Unabhängigkeit von Serbien verkündet. Die selbsternannte Republik wird derzeit von Serbien, Russland, China, Israel, dem Iran, Spanien, Griechenland und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt.
Die serbische Führung war unter dem Druck aus Brüssel und zwecks Annäherung der Region mit der Europäischen Union sowie zwecks einer Lebenserleichterung für die serbischen Bürger in dieser Region 2011 gezwungen, Verhandlungen über die Normalisierung der Beziehungen mit den kosovarischen Albanern unter EU-Vermittlung zu beginnen. Nachdem Kosovo im November 2018 eine Zollgebühr in Höhe von 100 Prozent des Preises für die gesamte Produktion aus Serbien und Bosnien-Herzegowina eingeführt hatte, setzte Serbien den Dialog aus.


Ukrinform.de:
Hunderte Bergarbeiter protestieren vor Präsidialbüro weiter
Eine Protestaktion der Bergarbeiter dauert vor dem Büro des ukrainischen Staatspräsidenten an.
Die Protestaktion begann vorige Woche, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Heute versammelten sich Hunderte Menschen vor dem Gebäude, sie schlugen mit ihren Helmen auf den Boden.
Sie fordern die Auszahlung ausstehender Löhne in Höhe von etwa 1,2 Milliarden Hrywnja. Sie verlangen auch, dass der Staatseigentumsfonds der Ukraine, das Unternehmen „Zentrenergo“ und andere Unternehmen die von staatlichen Bergunternehmen gelieferte Kohle vollständig bezahlen müssen. Andere Forderungen sind die Absetzung des Vorsitzenden des entsprechenden Parlamentsausschusses Andrij Gerus sowie ein Importverbot von Strom und Gaskohle aus Russland und Weißrussland.
Das Ministerium für Energiewirtschaft gab bekannt, dass es am 1. Juli 339 Millionen Hrywnja für die Auszahlung der Löhne für den April und Mai bereitstellte.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute wurden die Reparaturarbeiten an der Wasserleitung in Gorlowka vorgenommen, die durch das Feuer der BFU am frühen Morgen beschädigt worden war.


abends:

de.sputniknews.com: „Tiefere Beziehung zur Nato“: USA verkaufen Militär-Boote an Ukraine und stärken Kiews Geheimdienst
Von Alexander Boos
Der Vorfall in der Straße von Kertsch, als ukrainische Boote die russische Küstenwache provozierten, hat jetzt zu einem „lukrativen Nachspiel“ für die Ukraine und die USA geführt. Kiew erwarb laut Meldungen für 600 Millionen US-Dollar Militär-Boote und weiteres militärisches Equipment von der US-Regierung. Die Nato lobte diesen Schritt.
Nach dem Zwischenfall in der Straße von Kertsch, „der zu einer Konfrontation (zwischen russischen und ukrainischen Booten Ende 2018, Anm. d. Red.) geführt hatte, verstärken die USA nun die Seestreitkräfte der Ukraine.“ Das berichtete vor wenigen Tagen „Defense News“, ein auf militärische Nachrichten spezialisiertes Online-Magazin, das der US-Regierung nahesteht.
Wie aus Quellen der US Navy, also der US-Marine, hervorgehe, werde die Regierung der Ukraine „bis zu 16 schwer bewaffnete Patrouillenboote von den USA kaufen, was Teil eines größeren Programms zur Stärkung der ukrainischen Seestreitkraft ist“. Nach dem brisanten Zwischenfall „zwischen Russland und den ukrainischen Streitkräften im Dezember 2018 an der Mündung des Asowschen Meeres haben die Vereinigten Staaten ihre Hilfe für die ukrainischen Seestreitkräfte beschleunigt“, heißt es weiter.
„Made in USA“ für Kiew: Bewaffnete Boote und ferngesteuerte Waffensysteme
Bereits im Juni „gab das US-Außenministerium bekannt, den Verkauf von 16 Patrouillenbooten vom Typ ‚Mark VI‘ an die Ukraine genehmigt zu haben.“
Dem aktuellen Bericht zufolge ist „die ‚Mark VI‘ ein schwer bewaffnetes Boot, das auch von der US-Marine eingesetzt wird. Dieses US-Produkt enthält zwei stabilisierte, ferngesteuerte sowie optisch geführte Waffensysteme vom Kaliber MK 50; zwei Waffensysteme des Typs MK 38 Mod 2 (25 mm), welches auch ferngesteuert werden kann dank eines fortschrittlichen Optiksystems und zwei Maschinengewehre mit Kaliber 50.“ Laut Angaben der US Navy wurde die „Mark VI“ dazu entwickelt, um in Flüssen und küstennahen Gewässern zu patrouillieren.
„Die Hauptaufgabe der Mark-VI-Patrouillenboote besteht darin“, so die US-Marine, „in Missionen Küstengebiete jenseits geschützter Häfen und Buchten dauerhaft zu patrouillieren, um den Schutz befreundeter Streitkräfte (…) zu garantieren“.
Langstrecken- und Infrarot-Systeme: „Zum Erkennen von Freund und Feind“
Militärexperten zufolge wurden zwei Boote dieses Typs beispielsweise bereits 2016 bei Einsätzen des US-Militärs im Persischen Golf eingesetzt. „Zur Sicherung und Stabilisierung der Region“, so die Behauptung des US-Militärs.
„Mark-VI-Boote können ein Feuergefecht von einer Dauer bis zu 45 Minuten aushalten“, zitierte „Defense News“ einen Sprecher der Vertriebsgesellschaft dieser US-Militärprodukte.
Der US-ukrainische Deal umfasse demnach einen Wert von etwa 600 Millionen US-Dollar. Der Verkauf des US-Militärequipments an Kiew beinhalte darüber hinaus auch „MSI Seahawk A2-Waffensysteme“, mehrere elektro-optische und Infrarot-Radar-Systeme, 16 Langstrecken-Akustikgeräte, mehrere Lautsprechersysteme und 16 Identifikationssysteme „zum Erkennen von Freund oder Feind sowie 40 MK44 Kanonen (30mm) sowie nicht weiter spezifizierte Kommunikations- und Ausrüstungsgegenstände“.
USA helfen Ukraine „bei Überwachung des Schwarzen Meeres“
Washington und Kiew stünden aktuell außerdem in Verhandlungen über den Ver- bzw. Ankauf weiterer militärischer Boote.
„Der bevorstehende Verkauf von ‚Mark VI‘ ist nicht die einzige Verbesserung der maritimen Fähigkeiten der Ukraine“, so der Bericht.
Darüber hinaus unterstütze die US-Marine die Ukraine weiterhin „bei der Entwicklung eines Geheimdienst- und Aufklärungsprogramms, um ihre Fähigkeit zur Überwachung der Gewässer im Schwarzen Meer und im Asowschen Meer zu verbessern. So eine mit dem Programm vertraute Quelle aus dem US-Militär. Das Programm würde der Ukraine auch dabei helfen, Beschaffungs- und Ausbildungsfragen für ihre Seestreitkräfte zu klären.“
Kiew erhält „neuen Nato-Status“
Die Ukraine habe außerdem im Juni den Status eines „Nato-Partners für erweiterte Chancen“ erhalten. Dieser Status beinhalte einen „verbesserten Zugang zu Interoperabilitäts-Programmen und -Übungen sowie einen besseren Informationsaustausch, einschließlich der gewonnenen Erkenntnisse“. Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung der Nato hervor.
Auch die Nicht-Nato-Staaten Australien, Finnland, Georgien, Jordanien und Schweden hätten demnach diesen Status inne.
„Für die USA bedeutet diese Statusänderung eine tiefere Beziehung zwischen der Ukraine und der 6. US-Flotte, insbesondere wenn es um die Zusammenarbeit im Schwarzen Meer geht, wo die US-Marine regelmäßig patrouilliert“, schätzt „Defense News“ abschließend ein. Eine offizielle Stellungnahme aus Moskau zu diesen aktuellen Vorgängen ist laut russischen und internationalen Medien aktuell noch nicht verlautbart wurden. Bereits Mitte Juni kritisierte das russische Außenministerium den neuen Nato-Status der Ukraine als „destruktiv und eskalationsfördernd“ für die Region am Schwarzen Meer.
Russischsprachige Medien zitierten einen hochran
gigen ukrainischen Militär: „Wir müssen verstehen, dass wir diplomatisch nichts tun können, falls wir keine Streitkräfte auf See haben“, sagte der Stabschef der ukrainischen Seestreitkräfte, Andrej Tarasow.
In einem Sputnik-Interview vor Ort in Berlin vor zwei Jahren kommentierte die damalige Außenministerin Österreichs, Karin Kneissl, den Vorfall in der Straße von Kertsch.
Die Meeresenge wurde damals zum Brennpunkt, als Schiffe der ukrainischen Marine im November 2018 Russlands Staatsgrenze zu Wasser illegal überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in geschlossenes Gebiet im russischen Hoheitsgewässer, führten dort stundenlang gefährliche Manöver durch und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache. Russische Küstenwachenschiffe rammten daraufhin einen ukrainischen Schlepper und gaben später auf begleitende Kanonenboote Schüsse zur Warnung ab.
Der Vorfall führte dazu, dass die ukrainischen Besatzungsmitglieder mit ihren Booten in russisches Gewahrsam genommen wurden. Sowohl die Seeleute als auch die beschlagnahmten Boote konnten nach Monaten in die Ukraine zurückkehren.

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