Presseschau vom 05.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Ukraine: Rechtsextreme Partei eröffnet „Safari“ gegen Oppositionelle
In der Ukraine werden derzeit Oppositionelle durch Drohungen und Übergriffe eingeschüchtert. Die Regierung und bekannte Menschenrechtsorganisationen schweigen zur rechten Gewalt. Oppositionelle setzen zunehmend auf Selbstverteidigung. …
https://de.rt.com/28bz

Holger Michael: Sowjetischer Einmarsch in Ostpolen 1939 machte Sieg über Faschismus möglich
Was hat der sowjetische Einmarsch am 17. September 1939 und der Anschluss des Baltikums der UdSSR gebracht? Diese Frage muss gestellt werden. Antworten darauf fallen unterschiedlich aus, je nach Perspektive und Interessenlage. Entscheidend sind aber die historischen Fakten. …
https://sptnkne.ws/CUau

Holger Michael: Wer errichtete im Baltikum die Sowjetmacht?
Hat die Sowjetunion 1940 die baltischen Republiken überfallen und ihnen ihr System aufgezwungen? Wie kam es, dass sie sich später dem großen Nachbarn als Sowjetrepubliken anschlossen? Warum wollte die baltische Unabhängigkeitsbewegung das rückgängig machen, was unter Michail Gorbatschow dann möglich wurde? Ein Blick auf die historischen Fakten. …
https://sptnkne.ws/CUgg


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Juli wurde ein Feuerangriff von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Nowotoschkowskoje wurde Golubowskoje mit einem 120mm-Mörser beschossen (15 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Juli 3:00 Uhr bis 5. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden elf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse betrug 93.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Proteste in USA: Weiteres Kolumbus-Denkmal gestürzt und Flagge verbrannt
In Baltimore im US-Bundesstaat Maryland haben Protestteilnehmer am Tag der Unabhängigkeit das Denkmal für Christoph Kolumbus vom Sockel gerissen und in der Bay versenkt. Am selben Tag verbrannten Protestierende in Washington nach einer Festrede von Präsident Donald Trump die US-Flagge.
Wie die Lokalzeitung „Baltimore Sun“ schreibt, habe eine schreiende Protestlermenge die Kolumbus-Statue mit Seilen umwickelt, sie vom Sockel gerissen, zur Bay gezerrt und dort ins Wasser geworfen. Das sei eines der drei Kolumbus-Denkmäler in der Stadt, so die Zeitung.
Wie der Fernsehsender NBC mitteilte, haben Protestierende vor dem Weißen Haus die Nationalflagge verbrannt und Losungen gegen „Sklaverei, Genozid und Krieg“ sowie die Parole „Amerika war nie groß“ gerufen.
Donald Trump hatte zuvor eine Festrede anlässlich des Unabhängigkeitstages gehalten. Die USA hätten Faschisten und Kommunisten besiegt und sie würden bald Linke überwältigen, sagte er: „Wir sind jetzt dabei, Linksradikale, Marxisten, Anarchisten, Aufwiegler und Plünderer zu zerschlagen – Menschen, die sich in vielen Fällen nicht darüber im Klaren sind, was sie tun.“
Trump betonte, die Behörden würden der „wütenden Menge“ nicht erlauben, Statuen abzutragen, „die Geschichte wegzuwischen“, Propaganda unter Kindern zu betreiben und Prinzipien „mit Füßen zu treten“.
Vor dem Hintergrund der landesweiten Proteste kam es zu einer ungehemmten Abtragung von Denkmälern für Vertreter der Südstaaten im amerikanischen Bürgerkrieg von 1861-1865. Selbst Denkmäler für Christoph Kolumbus blieben nicht verschont. Der europäische Entdecker Amerikas wird von linken Aktivisten des Genozids an der indigenen Bevölkerung der Region beschuldigt.
Seit Ende Mai gibt es in vielen größeren Städten der USA Proteste und Unruhen wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei dessen Festnahme durch die Polizei in Minneapolis (Bundesstaat Minnesota). Einer der Polizisten hatte rund acht Minuten lang sein Knie auf den Hals Floyds gedrückt, bis dieser erstickte.
Den Worten der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zufolge stehen die Proteste in den USA im Zusammenhang mit der Umsetzung der Formel für Farbrevolutionen, die Washington zuvor in der ganzen Welt angewendet hätte. Heute sei es selbst mit dieser Matrix konfrontiert.


Mzdnr.ru: Am 4. Juli wurden in der DVR acht neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Zwei Infektionsfälle wurden bei Personen entdeckt, die aus der Ukraine eingereist sind. Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter ein medizinischer Beschäftigter. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden fünf Personen als gesund entlassen.
Am 5. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1242 Fälle von Infektion registriert.
619 Patienten sind derzeit in Behandlung, 547 als gesund entlassen, es gibt 76 Todesfälle.

de.sputniknews.com: USA: Rocket Lab meldet Fehlstart einer Electron-Rakete mit sieben Satelliten
Der Start einer Electron-Rakete von Rocket Lab mit sieben Satelliten von einem Raumbahnhof in Neuseeland ist nach eigenen Angaben des US-Privatunternehmens gescheitert.
„Das Problem entstand am Sonntag während eines Starts durch Rocket Lab, wobei die Rakete verloren gegangen ist. Wir entschuldigen uns aufrichtig bei den Kunden wegen der Satelliten, die sich an Bord der Electron-Rakete befanden. Das Problem entstand im Abschluss des Fluges, während der Arbeit des Triebwerks der zweiten Stufe“, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens, die auf Twitter veröffentlicht ist.
Rocket Lab verspricht, zu einem späteren Zeitpunkt nähere Informationen zu der Panne zu liefern.
Seit 2017 hat es 13 Starts von Electron-Raketen gegeben, zwei davon missglückten. …


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: In
folge einer Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU auf Golubowskoje wurde ein Wohnhaus in der Jubilejnaja-Straße 61 beschädigt (Fassade und Fensterverglasung).

nachmittags:

de.sputniknews.com: Irans oberster Sicherheitsbeamter: Mord an Soleimani – „größtes Geschenk“ an regionale Terroristen
Der Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates (SNSC) des Irans, Ali Shamkhani, sagte am Samstag, der Mord an Qassem Soleimani durch die US-Streitkräfte sei Washingtons „größtes Geschenk“ an den Takrifi-Terrorismus gewesen. Dies berichtet „Press TV“.
„Der Ärger und Groll der USA und des zionistischen Regimes (Israels) gegen (…) Qassem Soleimani und Abu Mahdi al-Muhandis hing mit ihrer unersetzbaren Rolle bei der Bekämpfung des Takfiri-Terrorismus in der Region sowie mit der Enthüllung der Anti-Terror-Scharade der USA zusammen“, so Shamkhani.
Er betonte, die internationale Gemeinschaft „muss die Anstrengungen und Opfer schätzen“, die die Getöteten – General Qassem Soleimani und al-Muhandis – im Kampf gegen Terrorismus in der Region auf sich genommen hatten.
Iranisches Fahndungsgesuch gegen Trump
Zuvor war berichtet worden, dass die Justizbehörden des Irans von Interpol fordern, mehr als 30 Personen auf die Fahndungsliste zu setzen, „die an der Attentatsvorbereitung beteiligt und mit der Tötung von Quassem Soleimani befasst waren“. Zu ihnen gehörten auch Politiker, so etwa Donald Trump, und Militärs der USA und anderer Länder, hieß es.
„Es konnten 36 Personen identifiziert werden, die an der Attentatsvorbereitung beteiligt und mit der Tötung von Quassem Soleimani befasst waren, darunter auch Politiker und Militärs der USA und anderer Länder“, sagte der Staatsanwalt von Teheran, Ali Mehra.
Interpol hatte darauf geantwortet, gemäß Artikel 3 der Interpol-Satzung sei es „der Organisation streng verboten, jegliche Einmischung oder Handlungen politischen, militärischen, religiösen oder rassengebundenen Charakters vorzunehmen“. Sollten Anträge dieser Art beim Generalsekretariat eingereicht werden, würden sie entsprechend den Bestimmungen der Organisation nicht geprüft, sagte der Gesprächspartner der Agentur.


de.sputniknews.com: Russe in Österreich auf offener Straße erschossen – Ermittlungen im Gange
Die Polizei Niederösterreich hat am Sonntag eine Pressemitteilung publik gemacht, in der Details über die Tötung eines 43-jährigen russischen Bürgers am Samstag in Gerasdorf bei Wien konkretisiert wurden.
Die Polizei präzisierte in dem Bericht die vermutliche Todesursache des Opfers: es sei nämlich mit Schussverletzungen tot aufgefunden worden. Der festgenommene 47 Jahre alte Tatverdächtige sei demnach ebenso ein russischer Staatsbürger.
Das österreichische Portal oe24.at hatte früher den Vorfall als „Tschetschenen-Rache“ bezeichnet und behauptet, sowohl der Getötete als auch der Täter sollen aus Tschetschenien stammen. In der aktuellen polizeilichen Mitteilung wurde allerdings die genauere Herkunft der zwei Männer nicht angegeben.
Am Sonntag war gemeldet worden, dass ein russischer Asylsuchender am Samstag in Gerasdorf bei Wien, Österreich, erschossen worden sei. Der Vorfall habe sich am Samstagabend in der Brünner Straße ereignet, die Polizei sei um 19.30 Uhr alarmiert worden. Es sei ein Tatverdächtiger inhaftiert worden, der bei der Festnahme keinen Widerstand geleistet habe. Die Hintergründe der Tat seien unklar.


mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 5. Juli 2020
Nach genaueren Informationen der Vertretung der LVR im GZKK wurde im Ergebnis der gestrigen militärischen Provokation von Kämpfern der 93. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Bryshinskij
Golubowskoje mit 120mm-Mörsern beschossen, in der Folge wurde ein Wohnhaus in der Jubilejnaja-Straße 61 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zum Fall von Beschuss werden an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade der BFU Bryshinskij hinzuzufügen.


deutsch.rt.com:
Mindestens 166 Tote bei Protesten und ethnischen Spannungen in Äthiopien
Bei Protesten in Äthiopien sind mindestens 166 Menschen getötet worden. Die Unruhen und Zusammenstöße mit Sicherheitskräften begannen, nachdem der Sänger Hachalu Hundessa am Montagabend erschossen worden war. Das Internet blieb auch am Sonntag weitgehend abgeschaltet.
Nachdem am Dienstag in Äthiopien massenhafte Unruhen ausgebrochen waren, kamen bei Protesten nach Angaben der Behörden insgesamt mindestens 166 Menschen ums Leben. Wie der stellvertretende Polizeichef der Region Oromia, Girma Gelan, am Samstagabend im Staatsfernsehen sagte, seien dort mindestens 156 Menschen getötet worden. Zuvor hatten die Behörden mindestens zehn Tote in der Hauptstadt Addis Abeba gemeldet.
Die blutigen Proteste und Zusammenstöße mit Sicherheitskräften wurden durch den gewaltsamen Tod des politisch engagierten Sängers Hachalu Hundessa ausgelöst. Der 34-Jährige wurde am Montagabend in Addis Abeba angeschossen und erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus. Der Hintergrund der Tat blieb bislang unklar.
Seitdem wurden nach Polizeiangaben in der Hauptstadt und in der Region Oromia rund 2.300 Menschen festgenommen. Regierungschef Abiy Ahmed sagte, die Vorfälle seien koordinierte Versuche gewesen, Unruhen im Land zu stiften. Am Wochenende war die Lage in Oromia Berichten zufolge weiter angespannt. Etliche Läden blieben geschlossen. Wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtete, hatte sich die Lage in Addis Abeba bis zum Sonntag wieder entspannt. Allerdings blieb das in Teilen Äthiopiens abgeschaltete Internet weiter aus.
Oromo ist die größte ethnische Gruppe in Äthiopien. Ihre Vertreter fühlen sich jedoch seit Jahren marginalisiert. In den Jahren 2014 bis 2018 ist es in der Region Oromia deswegen zu massenhaften Antiregierungsprotesten gekommen.
Der aktuelle Ministerpräsident Abiy Ahmed wird als Reformer gesehen und hat unter anderem wegen seiner Befriedungsbemühungen am Horn von Afrika den Friedensnobelpreis erhalten. Allerdings sind während seiner Amtszeit ethnische Spannungen und Konflikte wieder aufgeflammt.
Die Unruhen in Äthiopien sind auch deshalb heikel, weil sich das Land derzeit in einem Streit mit Ägypten und dem Sudan über den künftig größten Staudamm Afrikas befindet. Die Grand-Ethiopian-Renaissance-Talsperre wird von Äthiopien im Blauen Nil erbaut und soll das Land mit Strom versorgen. Allerdings fürchtet das flussabwärts gelegene Ägypten um seine Wasserversorgung. Addis Abeba will noch im Juli beginnen, den Stausee zu füllen – egal ob mit oder ohne Einigung der Nachbarländer. Die Afrikanische Union (AU) versucht zwischen den Ländern zu vermitteln. Zudem hat Ägypten den UN-Sicherheitsrat eingeschaltet. (
dpa)


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 05.07.2020
In den letzten 24 Stunden wurde nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK kein Beschuss von Seiten des Gegners festgestellt.
Trotz der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzten die ukrainischen Straftruppen weiter die Minsker Vereinbarungen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist im Verantwortungsbereich der 54. Brigade der BFU eine
Aktivierung der Arbeit mobiler Gruppen der elektronischen Kriegführung zur Blockade von Leitungskanälen und Navigationssystemen von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Werchnetorezkoje und Awdejekwa festzustellen.
Die Anwesenheit eigenständiger mobiler Gruppen der elektronischen Kriegführung in den Verantwortungsbereichen der Brigaden der BFU führt zu bedauerlichen Folgen, nicht nur für die internationalen Beobachter, sondern auch für die sogenannten Verteidiger des ukrainischen Volkes.
So
ereignete sich am 2. Juli im Verantwortungsbereich der 54. Brigade im Gebiet von Awdejewka aufgrund der fehlenden Abstimmung der Handlungen einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegsführung des 20. Bataillons und des operativen Dienstes des Verbandes ein Vorfall, der zu materiellem Schaden führte. Nach uns vorliegenden Informationen erledigte eine mobile Gruppe des 503. Bataillons für elektronische Kriegführung Aufgaben zur Deckung der Ortschaft gegen einen möglichen Flug einer OSZE-Drohne über einem Kommandopunkt der Brigade, gleichzeitig damit hatte der Kommandeur der 54. Brigade einer Brigadendrohnenmannschaft die Aufgabe gestellt, Luftbeobachtung der Handlungen einer OSZE-Patrouille durchzuführen. Als sich die Drohne der OSZE in Begleitung der Drohne der 54. Brigade Awdejewka näherte, blockierte der Operateur der Störstation, der nicht wusste, dass sich zwei Drohnen in der Luft befanden, die Leitungskanäle der ukrainischen Drohne. Ergebnis der unprofessionellen Handlungen der Kämpfer der Besatzungskräfte war der Verlust einer teuren Drohne sowie die Möglichkeit für die Mitarbeiter der OSZE-Mission, unbehindert die verbotenen Waffen in der Ortschaft zu erfassen.
Derzeit läuft gegen die an der Verursachung des materiellen Schadens und der Eröffnung der Möglichkeit, das Kommando der Besatzungskräfte auf internationaler Ebene der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen, Beteiligten eine dienstliche Ermittlung.
Aber mit diesem Unglück machte Majstrenko nicht Schluss. Während der vorläufigen dienstlichen Ermittlung zum Fall des Verlust
s einer Drohne wurde festgestellt, dass der Hauptverdächtige in den Materialien der Ermittlung der operative Diensthabende der Brigade Oberleutnant W.W. Tischtschenko war, der den Start der Drohne ignorierte und diese Informationen nach an den Operateur der Störstation weiterleitete. Außerdem wurde bei der Ermittlung festgestellt, das Oberstleutnant Tischtschenko zum Zeitpunkt des Vorfalls den Dienstort verlassen hatte und in Gesellschaft einer Arbeiterin der Telegraphiestation, Feldwebel Ljudmila Ignatenko, mit der er enge Beziehungen unterhält, Alkohol trank. Der Brigadekommandeur hatte entschieden, Oberstleutnant Tischtschenko nicht von dem ganztägigen Dienst zu entfernen, bis ein Soldat die verlorene teure Ausrüstung entdeckte. Gleichzeitig damit befahl Majstrenko, Materialien zur Entlassung des Soldaten zu erstellen sowie die gesamte Kompensation des Preises der verlorene Drohne des Typs „Furija“ auf ihn zu übertragen.
Als ihm die gesamte Ausweglosigkeit seiner Situation bewusst wurde, verließ Oberstleutnant Tischtschenko unter dem Vorwand der Organisation von Sucharbeiten den Kommandopunkt der Brigade und fuhr in unbekannte Richtung weg. Außerdem wurde gestern, als eine Kommission die Dokumentation der operativen Diensthabenden an den Oberstleutnant, der eigenmächtig den Truppenteil verlassen hatte, übernahmen, festgestellt, dass eine geheime mobile Festplatte und eine Arbeitskarte des operativen Diensthabenden der Brigade verschwunden war. Bis jetzt haben Suchmaßnahmen durch Kräfte der Brigade nach dem Soldaten kein Ergebnis erbracht. Der Brigadekommandeur Majstrenko
ist gezwungen, den übergeordneten Stab über den Vorfall zu informieren.
Das Kommando der Volksmiliz ist bereit, Oberst Tischtschenko beim Übergang auf unsere Seite Hilfe zu leisten, dabei garantieren wir dem Soldaten den Erhalt von Leben und Gesundheit. Um Hilfe zu erhalten, kann sich der Soldat telefonisch an +380623886363 wenden.
Von unseren Quellen in den Einheiten der BFU ist uns zuverlässig bekannt, dass dies
nicht der erste Fall von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch ukrainische Offiziere in dieser Woche ist. Anlass für dieses strafrechtliche Vergehen ist nicht nur der schlechte moralisch-psychische Zustand der Soldaten vor dem Hintergrund von Alkohol- und Drogenkonsum, sondern auch das vollständige Ignorieren der persönlichen Probleme der Unterstellten von Seiten des Kommandos.
In der letzten Woche betrugen die Verluste der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 18, davon zwei Tote und 15 Verletzte:
Während der Demontage eines vernichteten Unterstands der 79. Brigade starb Feldwebel Dedjuch aufgrund einer Detonation von Geschossen, Unterfeldwebel und Tschopik und Soldat Stschastliewz wurden schwer verletzt;
während der Ausrüstung einer Kampfdrohne erlitten die Obermatrosen Sawtschuk und Sherebzow aus der 35. Brigade der BFU zahlreich Splitterverletzungen aufgrund des Detonation eines Geschosses;
in
folge eines Verkehrsunfalls unter Alkoholeinfluss erlitt Feldwebel Dshugan Verletzungen am Brustkorb;
während der Durchführung von technischen Arbeiten wurde der Soldat Chlopek aus dem 46. Bataillon „Donbass“ verletzt;
während der Festnahme durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes erlitt der Soldat Loschakow aus der 57. Brigade einen Bruch am linken Schlüsselbein;
in
folge einer Auseinandersetzung mit Kämpfern des „Rechten Sektors“ am Checkpoint „Marjinka“ wurde der Soldat der 79. Brigade Oberleutnant Krawtschenko verletzt;
die Soldatin Olga Chomina aus dem 61. militärmedizinischen Hospital wurde von zwei im Krankenhaus befindlichen Soldaten der BFU angegriffen;
während des Feuerns auf eine Kamera der OSZE-Mission erlitt der Kommandeur einer Mannschaft für Antipanzerlenkraketen der 57. Brigade Feldwebel Koschenzew Brandverletzungen an 25% der Hautoberfläche;
der Soldat des 2. Bataillons der 54. Brigade, Feldwebel Chudojnasarow, erlitt bei Übungen zur militärischen Ausbildung eine Schussverletzung;
der Feldwebel Kusmizkij und der Soldat Iwaschin erlitten bei der Durchführung von Übungen zum fallschirmlosen Absetzen von Luftlandetruppen unterschiedlich schwere Verletzungen.
Es ist bemerkenswert, dass das ukrainische Kommando versucht, die Fälle systematischer nicht kampfbedingter Verluste unter seinen Kämpfern sorgfältig zu verheimlichen und bestrebt ist, der Öffentlichkeit gegenüber diese Verluste als kampfbedingt darzustellen.
In der Folge adäquater Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz starben zwei ukrainsiche Kämpfer, sechs wurden verletzt, davon zwei aus der 54. Brigade, zwei aus der 79. Brigade und zwei aus der 35. Brigade, außerdem wurden ein Schützenpanzer, ein 82mm-Mörsern und eine Drohne des Gegners vernichtet.


rusvesna.su:
Putin sprach darüber, welche Fehler Lenins durch Änderungen der Verfassung korrigiert worden seien
Präsident Wladimir Putin ist überzeugt, dass die Annahme der Änderungen der aktuellen Verfassung ein richtiger Schritt ist.
„Ich bin absolut davon überzeugt, dass wir das Richtige tun, dass wir Änderungen an der aktuellen Verfassung vornehmen. Diese Änderungen werden unsere Staatlichkeit stärken und Bedingungen für die fortschreitende Entwicklung unseres Landes in den kommenden Jahrzehnten schaffen “, sagte das Staatsoberhaupt in einem Interview, das auf dem Fernsehsender Russia-1 ausgestrahlt wurde.
Als Putin die Frage beantwortete, welche Art von Fehlern der Vergangenheit er vermeiden möchte, erinnerte er daran, dass nach der Revolution von 1917 in Russland eine Diskussion über die „Wiederherstellung der Staatlichkeit“ stattfand und der
Unionsvertrag von 1922 Lenins These über das Rückzugsrecht der Unionsrepubliken aus dem Verbund des Einheitsstaates verankerte.
„Lenin
hatte diese Vorstellung schon seit 1908-1909. Alles beruhte auf der Idee des Selbstbestimmungsrechts der Nationen einer anschließenden Transformation des Staatsaufbaus, mit dem Ergebnis der Schaffung einzigen Staates, der Sowjetunion. Im Kern ging es um die Frage der Wiederherstellung des historischen Russland an seinen früheren Grenzen – die neu geschaffenen Unionsrepubliken hatten das Recht, daraus wieder auszutreten“, sagte Wladimir Putin.
Er bemerkte, dass Jose
f Stalin einen anderen Standpunkt vertrat – er „sprach von der Notwendigkeit der Autonomie der nationalen Verbände, für ihre Aufnahme in die RSFSR als tatsächlich autonom„.
„Für die Zukunft war kein Rückzug aus der Sowjetunion vorgesehen. Aber am Ende wurde die lenin
sche Idee verwirklicht und das Recht, aus der Sowjetunion auszutreten, wurde im Unionsvertrag von 1922 festgelegt “, fügte der russische Präsident hinzu.
Dann, so sagte er, „wanderten diese Bestimmungen von Verfassung zu Verfassung der
sowjetischen Periode, aber nichts anderes wurde gesagt, das Verfahren für den Austritt aus der Union wurde nicht festgelegt.“
„Infolgedessen konnte die Republik, die Teil der UdSSR wurde und eine große Menge russischer Länder, traditionelle russische historische Gebiete ‚im Gepäck‘ hatte, die Union nicht ‚
wie es gerade kam‘ verlassen und auf die ‚Geschenke des russischen Volkes‘ verzichten.
Schließlich
war nichts festgelegt„, betonte Putin.
Er erinnerte daran, dass Mitglieder der Arbeitsgruppe und die Bürger selbst Änderungen der Verfassung vorschlugen, die sich auf die Unverletzlichkeit der Landesgrenzen und die Unmöglichkeit bez
ogen, seine Gebiete abzutrennen. Putin bemerkte auch, dass die Verfassung „unter anderem im Zusammenhang mit unserer Souveränität“ steht.
„Angesichts der Tatsache, dass in vielen Ländern
ungeniert schon seit längerem Entscheidungen sogenannter internationaler Justizinstitutionen getroffen wurden, dürfen fremde (Entscheidungen) nicht der Verfassung der Russischen Föderation widersprechen„, erklärte der Präsident.


de.sputniknews.com:
EU-Corona-Hilfe: Griechenland stimmt strikten Auflagen nicht zu
Griechenland will keine Bedingungen der Europäischen Union (EU) für die Verwendung der Konjunkturhilfen akzeptieren, die der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise auf die Beine helfen sollen. Dies kündigte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis in einem am Sonntag in der „Financial Times“ veröffentlichten Interview an.
„Die Griechen sind sehr erwachsen geworden. Und wir wollen unsere eigenen Reformen umsetzen“, sagte Kyriakos Mitsotakis.
Er werde die Rückkehr der Auflagen, wie sie von der Troika, einem Konsortium aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), während der Wirtschaftskrise im Land genehmigt wurden, nicht unterstützen, hieß es weiter.
Griechenland habe sich eine sehr aggressive Reformagenda vorgenommen, mit Schwerpunkten auf Klima- und Umweltschutz, Digitalisierung und Investitionsanreizen teils durch ein Privatisierungsprogramm, fügte er hinzu. Es reiche aus, dass die EU-Kommission die griechische Wirtschaftsleistung regelmäßig alle halben Jahre überprüfe. Für zusätzliche strenge Auflagen gebe es keinen Bedarf.
Ende Mai hatte die EU-Kommission angekündigt, 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren zu wollen. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlpflichtige Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen. Dafür sollen im Namen der Europäischen Union über Anleihen Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über Jahrzehnte gemeinsam getilgt werden.
Finanzhilfe für Griechenland
Es war das erste hoch verschuldete Land, für das die europäischen Partner im Jahr 2010 ein Rettungspaket schnürten. Später folgten ein zweites Rettungspaket und ein Schuldenschnitt. 2015 wurde ein drittes Rettungspaket notwendig. Die überwiesenen Notkredite und Hilfen der drei Programme summieren sich auf rund 278 Milliarden Euro. Die Rückzahlung wird Jahrzehnte dauern.
Ende der EU-Hilfe
Nach acht Jahren ist die Finanzhilfe der EU-Länder für Griechenland im August 2018 ausgelaufen. Und im März 2019 hat Griechenland zum ersten Mal seit neun Jahren eine Staatsanleihe mit einer Laufzeit von zehn Jahren herausgegeben, um damit 2,5 Milliarden Euro als Kredit aufzunehmen. Für den griechischen Fiskus betrug der Zinssatz 3,9 Prozent. Dabei wurden 2006 zehnjährige Papiere mit einem Zinssatz 6,96 Prozent herausgegeben.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij
weiter Golubowskoje mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Geschosse abgefeuert.
In
folge dieses Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Jubilejnaja-Straße 61 beschädigt….
Die BFU gefährden weiter
örtliche Einwohner, indem sie Militärtechnik in Wohngebieten von Ortschaften stationieren. Nach unseren Informationen sind drei Schützenpanzerwagen der 30. Brigade weiterhin in der Nähe von Popasnaja stationiert.
In einem Wohngebiet von Staniza Luganskaja wurde die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen der 25. Brigade festgestellt.
In einem Waldstück an der Oboronnaja-Straße in Nowotoschkowskoje sind sechs Schützenpanzerwagen der 93. Brigade stationiert. Außerdem rüsten ukrainische Straftruppen in einem nördlichen Waldstück dieser Ortschaft weiter neue Mörserpositionen aus und verstecken sich so feige hinter friedlichen Bürgern.
Nach unseren Informationen w
erden weiterhin alle Beschwerden über rechtswidrige Handlungen von Soldaten, die bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft der Oblast Lugansk von Einwohnern von Nowotoschkowskoje eingehen ignoriert, was die soziale Spannung verstärkt und Konflikte zwischen der Bevölkerung und den Soldaten provoziert.
So haben Kämpfer der 93. Brigade am späten Abend des 3. Juli versucht, zwei Schützenpanzer auf dem Hof der für die Ferien geschlossenen Schule Nr. 10 zu verstecken.
Auf das Geräusch von eingesetzter Technik hin kam der Hausmeister der Schule, Konstantin S., geb. 1957, der mit den Soldaten ein Wortgefecht aufnahm, um sie von dem von ihm bewachten Objekt zu vertreiben. Im Zusammenhang damit, dass die westliche Seite von drei mehrstöckigen Gebäuden dem Ort in der Sadowaja-Straße dem Ort des Geschehens zugewandt war, unterstützen bereits nach 15 Minuten 20 Einwohner die Forderungen des Hausmeisters.
Eine Polizeieinheit unter Leitung von Oberleutnant Tschernysch, die am Ort der spontanen Kundgebung eintraf, bestätigte den Einwohnern, da
ss die Handlungen der Soldaten dem Gesetz entsprächen. Aber unter Berücksichtigung der aufgekommenen Unruhe waren die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte gezwungen, das Gelände der Schule zu verlassen.
Dieser Fall bestätigt die Bereitschaft der Bevölkerung der Ukraine, ihre Rechte unter Bedingungen der Willkür von Soldaten und der kriminellen Tatenlosigkeit der Rechtsschützer zu verteidigen.


Rusvesna.su:
„Sie zerstören das Land“: Über den Hauptfeind der Ukraine
Ein Senator von der Krim, das Mitglied des Ausschusses des Föderationsrates für internationale Angelegenheiten, Sergej Tsekow, sagte gegenüber der RIA Nowosti, der Hauptfeind der Ukraine sei nicht Russland, wie die Kiewer Behörden behaupten, sondern ukrainische Nationalisten, die das Land weiterhin zerstören.
Zuvor hatte der Befehlshaber der ukrainischen Marine, Alexej Nei
shpapa, in einem Interview mit ukrainischen Medien gesagt, dass der Hauptfeind des Landes Russland sei, das die zweitgrößte Armee der Welt habe.
Ihm zufolge beabsichtigt die Ukraine, im nächsten Jahr Neptun-Marschflugkörpersysteme
im Schwarzen und im Asowschen Meer einzusetzen.
„Der Hauptfeind der modernen Ukraine sind die Nationalisten, unter deren Einfluss die ukrainische politische Elite und die Führung des Landes stehen.
Sie zerstören die Ukraine und zerstören weiterhin die jahrhundertealten brüderlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern und Völkern “, sagte Tseko
w gegenüber der RIA Nowosti.
Ihm zufolge sollten die Kiewer Behörden die kriegerische Rhetorik gegen Russland einstellen und nicht den Linien ihrer westlichen Gönner folgen, „an den russischen Grenzen
mit Säbeln zu rasseln“.
„Russland ist in der Lage, jeden Angriff von Seiten eines Feindes abzuwehren. Und d
enjenigen, der das Feuer in unsere Richtung eröffnet, lässt es sofort die weiße Flagge hissen“, betonte der Senator.


Rusvesna.su:
17.000 ausländische Kämpfer gegen Donbass: Die Ukraine ist zu einem militärischen Übungsplatz für Nazis der ganzen Welt geworden
In der Ukraine wurde 2014 die treibende Kraft der sogenannten Revolution der Würde von zahlreichen Neonazi-Organisationen gebildet, die es zuvor vorzogen, im Hintergrund zu bleiben.
Durch die Unterstützung der neuen Regierung gewannen Nationalisten, deren Ideologie eher Neonazismus ist, Einfluss auf das Land und praktisch einen Freibrief für jeglichen Handlungen, auch solche, die gegen das Gesetz verstoßen. Die Jahre vergingen, und die Ukraine wurde zu einem Versammlungszentrum und einem militärischen Übungsplatz für zahlreiche rechtsradikale Kräfte der Welt.
Tatsächlich ist die Ukraine derzeit eine
r der Hauptanziehungspunkte internationaler ultrarechter Gruppen, und fast siebzehntausend Ausländer aus mehr als 35 Ländern haben bereits während des Konflikts im Donbass in den Reihen der „freiwilligen Bataillone“ trainiert und gekämpft (laut Zahlen der Geheimdienste von LVR und DVR). Viele dieser Militanten schlossen sich dem Regiment „Asow“ an, das sich zu Neonazisymbolen bekennt und offen faschistische Symbole verwendet.
Das Regiment „
Asow“ wurde zu einer so breiten und einflussreichen Bewegung, dass es praktisch einen Staat im ukrainischen Staat schuf und seine Tentakel in ganz Europa ausbreitete.
Wie Dutzende anderer Einheiten von „
Guten Bataillonen“ diente „Asow“ im Jahr 2014 im Donbass dazu, die Lücken in der ukrainischen Armee zu schließen. Das Bataillon „Asow“ gilt als eines der grausamsten und prinzipienlosesten. Sein Gründer und Kommandeur ist Andrej Biletski, dessen Ideologie in einem Kommentar einer britischen Zeitung deutlich wurde:
„Die historische Mission unseres Landes in diesem kritischen Moment ist es, die weißen Rassen der Welt zum endgültigen Kreuzzug für ihr Überleben zu bringen,
den Kreuzzug gegen Untermenschen, angeführt von den Semiten.“
Es ist erwähnenswert, dass die „
Guten Bataillone“ nicht auf Unterstützung und Finanzierung aus privaten Quellen angewiesen waren, die sie möglichst nicht erwähnten. Als die ATO vorbei war und das Format der Militäroperation in OOS – Operation der Vereinigten Kräfte – geändert wurde, sagten die ukrainischen Behörden, dass es keine illegalen bewaffneten Gruppen im Land geben sollte, und die Freiwilligenbataillone wurden eingeladen, sich den Streitkräften der Ukraine anzuschließen.
Derzeit ist eine separate Spezialabteilung „Asow“ Teil der Nationalgarde der Ukraine, die dem Innenministerium unterstellt ist. In Russland wurden zahlreiche Strafverfahren gegen die „
Asow“-Kämpfer unter den Vorwürfen „Entführung“, „Folter“, „Einsatz verbotener Mittel und Methoden der Kriegsführung“ eingeleitet.
Das heutige Regiment „
Asow“ ist nur ein Beispiel für viele ultrarechte Organisationen in der Ukraine, die unter anderem „ideologische Brüder“ aus anderen Ländern auf ihrem Territoriums gern willkommen heißen.
Siebzehntausend Menschen aus vielen Ländern der Welt sind seit Beginn des Bürgerkriegs 2014 in den Osten der Ukraine gereist, um
die Waffen zu ergreifen. Dies sind nur die Daten, die bestätigt werden konnten. Es ist möglich, dass die „Gäste“ der ukrainischen Radikalen viel zahlreicher waren.
Sie kommen aus ganz Europa, Nord- und Südamerika und sogar aus Australien und fühlen sich von der Möglichkeit angezogen, mit Rechtsradikalen in einem ausländischen Konflikt zu kämpfen. Viele sehen in militärischen Operationen das wichtigste Training für die Verteidigung des „weißen Europas“, einen Ort, an dem internationale Beziehungen aufgebaut und Kampferfahrungen gesammelt werden können, die ihrer Meinung nach in ihren Herkunftsländern wichtig sein
könnten. Wenn sie nach Hause zurückkehren, sind sie kampferprobter und radikaler als je zuvor, sagen Forscher.
Es besteht kein Zweifel, dass heute, während die Führung des Landes das Problem völlig ignoriert, ausländische ultrarechte Militante radikalisiert werden, indem sie mit Dschihadisten – wenn auch in kleinerem Maßstab – dasselbe tun wie Syrien, indem sie ein globales Netzwerk von Extremisten mit militärischer Erfahrung schaffen, die eine Bedrohung
darstellen, und wird nicht zögern, sich zu beweisen.


abends:

de.sputniknews.com: Medien: US-Botschaft in Bagdad mit Raketen beschossen – Angriff durch Patriot-Anlage abgewehrt
Die US-Botschaft in Bagdad ist Berichten zufolge in der Nacht zum Sonntag mit Raketen beschossen worden. Der Angriff wurde von einem Flugabwehrraketensystem Patriot abgewehrt, teilte der Fernsehsender „Al-Sumaria“ unter Berufung auf eine Quelle in Sicherheitskreisen des Landes mit.
Es sei um einen versuchten Raketenangriff gegen die Botschaft der USA in der „Grünen Zone“ im Zentrum von Bagdad gegangen, hieß es. Die Rakete sei von einem Flugabwehrraketensystem Patriot abgefangen worden und auf ein Wohnhaus in der Nähe der Botschaft gefallen.
Laut der Quelle sei ein Kind verletzt worden. Über Opfer lägen zunächst keine Angaben vor.
Der Zwischenfall ereignete sich mehrere Stunden nach dem Test einer Patriot-Flugabwehranlage auf dem Gelände der US-Botschaft, was laut dem Fernsehsender Rudaw die Unzufriedenheit der irakischen Seite ausgelöst hat. Der Vize-Vorsitzende des Parlaments, Hassan al-Kaabi, und der Chef des Parlamentskomitees für Sicherheit und Verteidigung, Muhammed al-Rida, bezeichneten demnach diesen Schritt als „provokatorisch“.
Die „Grüne Zone“ der irakischen Hauptstadt, in der Regierungsgebäude und Botschaften liegen sowie sich der internationale Flughafen Bagdads befindet, an den ein Militärflugplatz grenzt, wird immer wieder zur Zielscheibe für selbstgefertigte Raketenanlagen. Zwischenfälle dieser Art fordern in der Regel keine Opfer und verursachen keine wesentlichen Schäden.
Wie das Vereinte Kommando der Streitkräfte des Iraks Mitte Juni mitteilte, habe Premier Mustafa al-Kazemi die Bildung von Sonderkomitees verfügt, die solche Zwischenfälle unterbinden sollen.
Der Pressedienst der irakischen Sicherheitsbehörden hat am Sonntag mitgeteilt, dass das irakische Militär auch einen Raketenangriff auf die Militärbasis Taji nördlich von Bagdad abgewehrt hätte, wo Truppen der US-angeführten internationalen Anti-Terror-Koalition stationiert sind.
„Die Streitkräfte haben einen weiteren Angriff abgewehrt… Eine Rakete und eine Startrampe sind unschädlich gemacht worden. Es wurde festgestellt, dass die Rakete gegen das nördlich von Bagdad gelegene Camp Taji gerichtet war“, wurde mitgeteilt.
Die Basis Taji war wiederholt beschossen worden. Im März dieses Jahres wurden bei einem Angriff mehrere Angehörige der Koalition getötet und weitere verletzt. Die USA machten schiitische bewaffneten Gruppierungen des Iraks für den Beschuss verantwortlich und führten zahlreiche Schläge gegen sie.

 

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