Presseschau vom 04.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Tilo Gräser: Corona-Krise: Pflegebedürftige am stärksten betroffen und bedroht – Studie
Die Sterblichkeit im Zusammenhang mit Covid-19 ist unter Pflegebedürftigen mehr als fünfzigmal so hoch wie im Rest der Bevölkerung der Bundesrepublik. Das hat eine Befragung von Pflegeheimen und Pflegediensten ergeben. Mehr als die Hälfte aller sogenannten Corona-Toten sind Menschen, die aus Krankheits- und Altersgründen gepflegt werden.
https://sptnkne.ws/CTmJ

Jürgen Cain Külbel: GRU-Kopfgeld für Mordanschläge auf US-Soldaten: New York Times im Bett mit Bellingcat
Moskau soll den Taliban und anderen afghanischen Militanten Kopfgelder für die Tötung von US-Soldaten angeboten haben – behauptet die New York Times. Verifizierbare Belege liefert die US-Zeitung dafür nicht. Und auch bei dieser antirussischen Räuberpistole hat Bellingcat seine Finger im Spiel. …
https://de.rt.com/28cu

deutsch.rt.com: Slavoj Žižek: Selbstverachtung politisch korrekter Weißer nützt nichts im Kampf gegen Rassismus
Denkmäler zu zertrümmern und die Vergangenheit zu verleugnen, ist nicht der richtige Weg, um gegen Rassismus vorzugehen oder Schwarzen Respekt zu erweisen. Sich Schuldgefühlen hinzugeben, bevormundet die Opfer und bringt wenig, beobachtet Slavoj Žižek. …
https://de.rt.com/28bk


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russisch-chinesische Partnerschaft löst bei Bolton „Sodbrennen“ aus – Moskau
Russlands Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin hat einige Thesen des kürzlich erschienenen Buchs des einstigen US-Sicherheitsberaters John Bolton „Der Raum, in dem es geschah: Memoiren aus dem Weißen Haus“ kommentiert. Laut Fomin ruft die russisch-chinesische strategische Partnerschaft bei dem ranghohen Ex-US-Beamten „Sodbrennen“ hervor.
Dabei verwies Fomin darauf, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Peking das höchste Niveau in der gesamten Geschichte der bilateralen Beziehungen erreicht hätten.
„Was die These von John Bolton in Bezug auf die wachsende Bedrohung seitens Chinas betrifft, möchte ich betonen, dass das ein banales Verdrehen der Tatsachen ist“, erklärte der Vize-Verteidigungsminister.
INF-Vertrag
Zudem wies er die Meinung zurück, dass Pekings Raketenaktivitäten Russland bedrohen könnten, und dass sie die Aussetzung des Vertrages über die Vernichtung von Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrages) verursacht hätten.
„In der Praxis der Verhandlungen ist es nicht üblich, den Inhalt von vertraulichen Besprechungen offenzulegen. Wenn der Verfasser der Memoiren sich erlaubt hat, von diesen Regeln abzuweichen, wäre es gerecht, seine Thesen zu kommentieren, zumal die von ihm angegebenen Einschätzungen die realen Ereignisse gravierend verfälschen“, fügte Fomin hinzu.
Ihm zufolge bezeichnet Moskau den US-Ausstieg aus dem INF-Vertrag als Fehler. Washingtons Beanstandungen seien erfunden.
Die USA hätten den Ausstieg aus dem INF-Vertrag im Voraus geplant und dann Russland unbegründet vorgeworfen, den Vertrag verletzt zu haben. Fomin machte die Vereinigten Staaten für den „Zerfall“ des Vertrages verantwortlich.
„Seit längerer Zeit betreiben die USA eine konsequente Politik, die auf den Verzicht auf ihre Verpflichtungen im Bereich der Rüstungskontrolle abzielt, um Bedingungen für die militärische Dominanz zu gewährleisten“, sagte Fomin abschließend.
Boltons Buch
Am 20. Juni erlaubte ein US-Gericht trotz Einwänden aus dem Weißen Haus die Veröffentlichung des knapp 600-seitigen Buches des Ex-Trump-Vertrauten John Bolton. Der Veröffentlichungstermin war zuvor mehrmals verschoben worden. Das Justizministerium der USA hatte Bolton aufgefordert, den Inhalt des Buches mit den Behörden abzustimmen und die Administration des US-Präsidenten hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass negative Kommentare zu Donald Trump und Geheiminformationen, die angeblich in dem Buch enthalten seien, aus dem Druckerzeugnis entfernt werden müssten.
Die Regierung war vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, die Veröffentlichung in letzter Minute noch zu verhindern. Sie wirft Bolton vor, geheime Informationen zu veröffentlichen und den vorgeschriebenen Weg der Freigabe durch das Weiße Haus nicht durchlaufen zu haben.


ombudsmandnr.ru: Vom 1. Januar bis 3. Juli 2020 wurden auf dem Territorium der DVR 66 Menschen unterschiedlich schwer verletzt: 39 Soldaten der Republik und 28 Zivilisten, darunter sechs Kinder und neun Zivilistinnen.
Im selben Zeitraum starben auf dem Territorium der DVR infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine 30 Soldaten der Republik und fünf Zivilisten.


de.sputniknews.com: US-Militärkonvoi in syrischer Provinz Deir ez-Zor angegriffen – Sana
Ein US-Militärkonvoi ist laut der staatlichen syrischen Agentur Sana in der Provinz Deir ez-Zor angegriffen worden.
Ein Sprengsatz ist demnach explodiert, als der Konvoi an einer Tankstelle in der Ortschaft Sabha vorbeifuhr. Der Ort des Geschehens sei zurzeit abgeriegelt. Angaben über mögliche Tote oder Verletzte gab es zunächst nicht.
In den vergangenen drei Monaten berichteten Medien regelmäßig über Angriffe auf US-Militärs in den syrischen Provinzen Al-Hasaka und Deir ez-Zor. Nach einem solchen Überfall gelten laut Medienberichten zwei Amerikaner als vermisst. Ihr Schicksal sei bisher unbekannt.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh, IS) in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Gebieten Syriens werden weiterhin Säuberungsaktionen gegen Militante geführt.
US-Militärs halten sich in den Provinzen Al-Hasaka und Deir ez-Zor ohne rechtlichen Grund auf. Die USA haben ihre Kräfte hauptsächlich rund um große Öl- und Gasfelder konzentriert. Damaskus hatte zuvor mehrmals erklärt, dass die Präsenz des US-amerikanischen Kontingents im Land gegen die Souveränität des Staates und das Völkerrecht verstoße.
Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, hatte im Juni dagegen erklärt, dass Washington „eine Rückkehr zur Lage von 2011“ wolle, als es in Syrien keine russischen und iranischen Truppen gegeben hätte. Er betonte, dass „dies nicht unsere Politik“ sei, den Abzug der russischen Truppen zu bewirken, obwohl die USA immer gegen die russische Präsenz in Syrien gewesen waren.


deutsch.rt.com: USA werfen China Nutzung von Zwangsarbeit vor, drohen Sanktionen an – Peking dementiert mit Vehemenz
Die Vorwürfe des US-Außenministers Michael Pompeo über einen angeblichen Einsatz von Zwangsarbeit im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang im Nordwesten Chinas sind unbegründet und entbehren jeglicher Faktengrundlage, erklärt Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums.
Am Mittwoch, dem 01. Juli, warf US-Außenminister Mike Pompeo im Laufe einer Pressekonferenz der Regierung Chinas eine Assimilations- beziehungsweise Genozidpolitik gegenüber den Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten vor – sowie den Einsatz von Zwangsarbeit dieser Minderheiten.
Am selben Tag veröffentlichte das US-Außenministerium ein Richtliniendokument für US-Unternehmen, die in China Geschäfte machen. Im Wesentlichen wird der chinesischen Regierung vorgeworfen, „Massenhaftlager“ für uigurische, kirgisische, kasachische und weitere muslimische Minderheiten in der westchinesischen Provinz Xinjiang zu bauen – und in diesen Lagern festgehaltene Menschen landesweit als Zwangsarbeiter etwa in Fabriken einzusetzen.
In diesem Zusammenhang warnt das US-Außenministerium davor, technische Mittel zur Überwachung für die chinesische Verwaltung in Xinjiang herzustellen; auf Arbeitskräfte oder Produkte aus Xinjiang zurückzugreifen, oder aber auf solche aus Fabriken im Rest Chinas, bei denen man „angesichts der Häufigkeit von Zwangsarbeit und anderer Arbeitsrechtsverstöße in der Region“ und „aufgrund des Verlaufs ihrer logistischen Ketten auf den Einsatz von Zwangsarbeit von Menschen aus Xinjiang schließen“ könne; sowie am Bau von Hafteinrichtungen zur angeblichen „Festhaltung von Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten“ oder am Bau von Produktionsstätten in der Nähe von Haftlagern teilzunehmen, welche von Unternehmen betrieben werden, die, wie die USA erklären, „für den Einsatz von Zwangsarbeit von Minderheiten von der chinesischen Regierung bezuschusst werden“.
Unternehmen, die sich der Richtlinie widersetzen, können neben der Konsequenz der Rufschädigung auch mit finanziellen und rechtlichen Konsequenzen rechnen, so das US-Außenministerium. Eine Liste der bisher 37 laut des US-Außenministeriums am angeblichen Einsatz von Zwangsarbeit beteiligten chinesischen Unternehmen ist über die Webseite mit der Richtlinie verfügbar. Die Verantwortlichen bei einer ganzen Reihe global operierender US-Konzerne wie Apple, Amazon und Walmart sollen bereits per Brief von der neuen Richtlinie in Kenntnis gesetzt worden sein, schreibt Industry Week.
China dementiert die Anschuldigungen vehement und wirft den USA seinerseits Einmischung in seine inneren Angelegenheiten vor. Die Erklärung von Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, bei einer regelmäßigen Pressekonferenz am Freitag zitiert TASS:
„Pompeo und einige andere US- Politiker greifen auf Fälschungen zurück, wenn es um Xinjiang geht. (…) Sie sprechen unbegründete Anschuldigungen aus und mischen sich unverhohlen in die innenpolitischen Fragen unseres Landes ein – weshalb China hiermit seine äußerste Unzufriedenheit und seinen entschiedenen Protest zum Ausdruck bringt.
Was die Vorwürfe der Zwangsarbeit betrifft, so werden sie aus dem Nichts und auf dem Nichts fabriziert, ohne Rücksicht auf wahre Fakten.“
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums betonte ferner, dass das chinesische Arbeitsrecht die Rechte aller Bürger, einschließlich der Angehörigen nationaler Minderheiten, die etwa in Xinjiang leben, gleichermaßen schützt:
„Jeder Mensch in China hat das Recht, sich frei zu bewegen und den Beschäftigungsbereich frei zu wählen. Wir bestehen darauf, dass die US-Seite mit erwiesenen Fakten operieren sollte.“
Die Vorwürfe seitens der USA an China sollten als Teil des Wirtschaftskleinkrieges gesehen werden, der, von den USA entfesselt, nun eine ganze Weile von den beiden Staaten geführt wird. Grundsätzlich scheinen die USA ein ausgewachsenes Sanktionspaket gegen China vorzubereiten, beobachtet die Japan Times.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 3. Juli wurde ein Feuerangriff von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Nowotoschkowskoje wurde Golubowskoje mit einem 120mm-Mörser beschossen (15 Geschosse), in Golubowskoje wurde eine Frau, geb. 1967, wohnhaft in Golubowskoje, Schirokaja-Straße 21, verletzt. Sie hat Streifverletzungen am Kopf.
Außerdem wurden zahlreiche Schäden an zwei Wohnhäusern in Beresowskoje in der Kirow-Straße 34 und 35 festgestellt.


de.sputniknews.com:
USA schicken zwei Gruppen von Flugzeugträgern ins Südchinesische Meer – WSJ
Die USA haben zwei von den Flugzeugträgern „Ronald Reagan“ und „Nimitz“ angeführte Stoßtrupps ins Südchinesische Meer geschickt, wo derzeit Chinas Marineübungen stattfinden sollen. Dies berichtet am Samstag die Zeitung „Wall Street Journa
„Das Ziel ist es, unseren Partnern und Verbündeten ein eindeutiges Signal zu senden, dass wir uns für regionale Sicherheit und Stabilität einsetzen“, sagte der Kommandeur des Stoßtrupps, der vom Flugzeugträger „Ronald Reagan“ angeführt wird, Konteradmiral George Wyckoff, in einem Interview mit der Zeitung.
Wykoff präzisierte nicht, wo genau im Südchinesischen Meer die Flugzeugträger operieren würden, betonte aber, dass die US-Übungen keine Reaktion auf chinesische Übungen darstellen würden. Gleichzeitig fügte er hinzu, dass „Pekings wachsendes militärisches Selbstvertrauen die Präsenz der US-Marine rechtfertigt“, schreibt das Wall Street Journal.
Nach Angaben der 7. Flotte der US-Marine führten die Flugzeugträger vor dem Einsatz im Südchinesischen Meer gemeinsame Übungen im Philippinischen Meer durch. Operationen mit Streitkräften solcher Art im Pazifik kommen bei der US-Navy selten vor – sie finden
etwa alle vier Jahre statt, zuletzt im Jahr 2018.
Am Freitag hatte das Pentagon sich über Chinas Entscheidung, am 1. und 5. Juli Militärübungen auf den Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer zu veranstalten, besorgt gezeigt.
Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen wegen der Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer miteinander im Konflikt. Laut China machen sich Länder wie der Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten zunutze, um die Spannung in der Region anzuheizen.
Die USA sind der Ansicht, dass Peking künstliche Inseln baue, sie zu militärischen Objekten umfunktioniere und seine Territorialgewässer durch künstlich gewonnenes Land erweitere. Die Vereinigten Staaten pochen auf das Recht des freien Schiffsverkehrs in diesem Gebiet. China weist die vonseiten der USA lautgewordenen Vorwürfe zurück.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 3. Juli 3:00 Uhr bis 4. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Schirokaja Balka, Sajzewo, Kaschtanowoje, Wasiljewka, Mineralnoje, Donezk (Volvo-Zentrum).
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden gestern infolge eines Mörserbeschusses von Seiten der BFU auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) acht Lecks in der zentralen Wasserleitung „Gorlowka – Dsershinsk“ festgestellt, über die die Trinkwasserversorgung erfolgt.
Außerdem geriet die Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke unter Feuer.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 93.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 17.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Normandie-Vier kommt konkreten Mechanismen zur Umsetzung der Waffenruhe im Donbass nahe – Moskau
In Berlin haben politische Berater der Staats- und Regierungschefs des sogenannten „Normandie-Quartetts“ (Deutschland, Russland, Ukraine und Frankreich) bis tief in die Nacht auf Samstag hinein verhandelt, um den ins Stocken geratenen Prozess der Friedensregelung im Donbass wieder in Gang zu bringen.
Nach Ansicht des Vizechefs der Administration des russischen Präsidenten, Dmitri Kosak, sind die Teilnehmer des Treffens in Berlin der Verabschiedung eines Pakets von konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Waffenstillstandes im Donbass nahe gekommen.
Die zehnstündigen Verhandlungen bezeichnete er als „ein ziemlich aufschlussreiches Gespräch“. Es habe recht viel Zeit in Anspruch genommen, „die Haltung der Ukraine in Bezug auf das eigentliche Maßnahmenpaket, die Minsker Abkommen, zu klären. Denn in letzter Zeit wurden aus Kiew eine Vielzahl von verschiedensten Interpretationen der Zweckbestimmung der Minsker Abkommen geäußert, unter anderem von ranghöchsten Beamten, wie diese (die Minsker Abkommen – Anm. d. Red.) zu interpretieren seien, ob sie irgendwelche Verpflichtungen der Ukraine enthielten und so weiter“, sagte Kosak vor Journalisten.
„Dies ist ein recht wichtiger Teil dieses Gesprächs, um zu verstehen, auf welcher Grundlage die Verhandlungsparteien einen Dialog zum Zweck der Regelung führen“, fügte Kosak hinzu.
„Dezentralisierung in der Ukraine hat niemand je gesehen“
Es sei den Gesprächsparteien allerdings nicht gelungen, von der Ukraine eine klare, eindeutige Antwort darauf zu erhalten, wann die Verfassungsänderungen zur Dezentralisierung vorbereitet werden, betonte Kosak. Inzwischen hätte es aus Kiew Äußerungen gegeben, der Donbass brauche überhaupt keinen Sonderstatus, und die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sollten sich die Ergebnisse der Dezentralisierung zunutze machen, die in der Ukraine durchgeführt werde. Derartige Vorschläge hätten der ukrainische Vizepremier und der erste stellvertretende Leiter der ukrainischen Delegation in der Kontaktgruppe zur Sprache gebracht.
„Allerdings hat niemand diese Dezentralisierung, die in der Ukraine durchgeführt werde, je gesehen – weder ukrainische Bürger noch Einwohner vom Donbass. Und wir verstehen nicht, wovon die Rede ist, niemand versteht es“, so Kosak.
Fortschritte doch vorhanden
Dennoch gab es seiner Meinung nach einige Fortschritte bei der Koordinierung zusätzlicher Maßnahmen zur Gewährleistung eines dauerhaften Waffenstillstands im Donbass: Die Teilnehmer des Treffens „sind endlich der Tatsache nahe gekommen, dass eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen ergriffen werden sollte, um den Schusswechsel zu stoppen“.
Zuvor hätten die dreimonatigen Diskussionen in der trilateralen Kontaktgruppe kein Ergebnis gebracht. „Heute, so scheint es mir, sind wir der Tatsache näher gekommen, dass bei der nächsten Tagung der trilateralen Kontaktgruppe ein konkretes Paket zusätzlicher Maßnahmen verabschiedet werden kann. Keine Erklärung über die Verpflichtung zum Waffenstillstand, die nicht funktioniert, sondern konkrete Mechanismen, die die Umsetzung dieser Erklärung gewährleisten“, fuhr er fort.
Das endgültige Dokument würde telefonisch vereinbart werden, da es nicht möglich gewesen sei, sich im Detail darauf zu einigen.


Mzdnr.ru: Am 3. Juli wurden in der DVR 23 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Ein Infektionsfall wurde bei einer Person entdeckt, die aus der RF eingereist ist. Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter acht medizinische Beschäftigte. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden neun Personen als gesund entlassen.
Außerdem gibt es einen Todesfall, eine 82 Jahre alte Frau.
Am 4. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1234 Fälle von Infektionen registriert.
616 Patienten sind derzeit in Behandlung, 542 als gesund entlassen, es gibt 76 Todesfälle.


Lug-info.com: Am 3. Juli um 9:00 sind in der LVR 521 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon sind 458 nach zwei negativen Test als gesund entlassen. Es gibt 13 Todesfälle.


nachmittags:

ukrinform.de: Ukraine-Treffen in Berlin dauerte 11 Stunden
Die Ukraine, Frankreich und Deutschland haben bei den Verhandlungen der außenpolitischen Beraten der Staats- und Regierungschefs des „Normandie“-Formats eine gemeinsame Position eingenommen. Russland nahm sich eine Pause, um seine Antwort vorzubereiten, teilte die Pressestelle des ukrainischen Präsidialbüros nach den Verhandlungen am Freitag in Berlin mit.
Nach Angaben des Büros dauerten die Verhandlungen 11 Stunden. „Die Ukraine, Frankreich und Deutschland haben ihre Bereitschaft gezeigt, alle Anstrengungen zur Umsetzung der Beschlüsse der „Normandie-Gruppe“ in Paris zu unternehmen und das Gipfeltreffen in Berlin herbeizuführen“, heißt es.
An den Verhandlungen nahm der Leiter des Büros des Präsidenten Andrij Jermak teil. Die ukrainische Delegation leitete Vizepremierminister und Minister für Reintegration der besetzen Gebiete Olexij Resnikow.
Die Verhandlungsteilnehmer erörterten die Umsetzung jedes Punktes des „Normandie“-Treffens im Dezember in Paris, heißt es. Sie hätten eine Reihe von dringenden Aufgaben ausgewählt, die im in den nächsten Sitzungen der trilateralen Ukraine-Kontaktgruppe erfüllt werden müssen, um die Voraussetzungen für das nächste Gipfeltreffen in Berlin zu schaffen. Sie seien einig gewesen, dass die Beschlüsse des Gipfeltreffens in Paris vollständig umgesetzt werden sollten. Vor allem handelte es sich um reale Maßnahmen, um eine vollständige Waffenruhe zu gewährleisten.
„Die Beschlüsse des Treffens der Staats- und Regierungschefs des „Normandie“-Formats in Paris müssen umgesetzt werden. Die Ukraine sowie ihre Partner im „Normandie“-Formats Frankreich und Deutschland zeigten ihre Bereitschaft, alle Anstrengungen dazu zu unternehmen “, betonte die ukrainische Delegation.
„Das heutige Treffen brachte das Gipfeltreffen in Berlin einen Schritt näher“, sagte Andrij Jermak.


de.sputniknews.com:
„Dominoeffekt“: Open-Skies-Vertrag könnte wegen USA scheitern – Moskau
Moskau schließt laut dem stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow nicht aus, dass der Vertrag über den Offenen Himmel wegen dem Ausstieg der Vereinigten Staaten scheitern könnte.
„Wir nehmen an, dass ein ‚Dominoeffekt‘ möglich ist und dass die Länder, die die USA in verschiedenen Fragen am eifrigsten unterstützen, unter dem Druck Washingtons eine solche Möglichkeit in Betracht ziehen könnten. Wir möchten nicht, dass dies geschieht, denn dann wird der Vertrag unvermeidlich zu einem Ende kommen“, erklärte Rjabkow gegenüber Sputnik.
Am 6. Juli findet eine Videokonferenz der Teilnehmerländer des Vertrags über den Offenen Himmel statt. Hauptgesprächsthema soll die Entscheidung Washingtons sein, aus dem Abkommen auszusteigen.
Dass sich die USA während des Treffens doch anders entscheiden würden, wäre unwahrscheinlich, sagte Rjabkow. Moskau ziehe angesichts dessen alle Optionen für die Gegenreaktion in Betracht.
„Im Großen und Ganzen hängt die Situation davon ab, wie sich andere Länder verhalten und inwieweit die derzeitigen Vertragsparteien Verantwortung für das Schicksal des Vertrages übernehmen werden, inwieweit sie nicht nur deklarativ einsehen, sondern in der Praxis nachweisen werden, dass sie tatsächlich über die europäischen Sicherheit besorgt sind, dass sie nicht im Fahrwasser derjenigen (Politiker – Anm. d. Red.) in Washington segeln, für die die Zerstörung der Architektur zur Rüstungskontrolle zur Hauptaufgabe geworden ist“, betonte der Vizeaußenminister.
Vertrag über den Offenen Himmel
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Dokument ermöglicht es den Partnern, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten. Dem Vertrag sind 34 Länder beigetreten. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner.
Im Mai hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über den Offenen Himmel mit Russland verkündet. Sechs Monaten später würden die USA von den Verpflichtungen im Rahmen dieses Dokuments frei sein. Zur Begründung warf Trump Moskau vor, den Vertrag nicht eingehalten zu haben.
Russland hat die Vorwürfe der USA wiederholt zurückgewiesen. Das russische Verteidigungsministerium beanstandete, US-Geheimdienste würden Moskau Verstöße gegen den Vertrag über den offenen Himmel vorhalten, um Beobachtungsflüge über dem US-Staatsgebiet zu verhindern.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 04.07.2020
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Palas 39 Mörsergeschosse mit 120mm-Mörsern und 22 mit 82mm-Mörsern auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks abgefeuert. Eines der Geschosse, das von Strafsoldaten des 137. Bataillons abgefeuert wurde, verletzte eine örtliche Einwohnerin tödlich. Durch das zielgerichtete Feuer des Gegners wurde die zentrale Wasserleitung „Gorlowka – Dsershinsk“ beschädigt.
Straftruppen der 24. Brigade unter Leitung von Guds haben
Sajzewo (jushnoje) mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade einen verbrecherischen Befehl von Majstrenko ausgeführt und Mineralnoje, Kaschtanowoje und Wasiljewka mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Straftruppen der 79. Brigade unter Kommando Luzenkos haben das
Gelände des Volvo-Zentrums in Donezk mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde
eine Feuerstellung des Gegners unterdrückt, ein Strafsoldat wurde getötet, zwei wurden verletzt, eine Drohne des Gegners wurde vernichtet.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren in Bezug auf die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeur Palas, Guds, Majstrenko und Luzenko hinzuzufügen.
Der Gegner beschießt unter Verletzung der Normen des internationalen humanitären Rechts und der Genfer Konvention zielgerichtet Objekte der Republik. So hat der Kommandeur der 35. Brigade Palas, der meint, dass aufgrund der jahreszeitlichen Hitze die Außerbetriebsetzung von Infrastrukturobjekten, die die Einwohner der Republik mit Trinkwasser versorgen, eine humanitäre Katastrophe provozieren wird, dem Kommandeur des 137. Bataillons Fjoditschew den verbrecherischen Befehl erteilt, einen Abschnitt der Wasserleitung Gorlowka- Dsershinsk“ zu vernichten. Die ukrainischen Kommandeure wussten, dass durch diese die Wasserversorgung in Ortschaften auf beiden Seiten der Kontaktlinie erfolgt. Den Feuerauftrag zur Vernichtung der Wasserleitung führte der Kommandeur eines Zugs einer Mörserbatterie des 137. Bataillons Leutnant Petuch aus, der die Feuerleitung unter Einsatz einer Drohne vom Type „Mavic Pro“ durchführte. Nachdem er die Drohne verloren hatte, setzte der ukrainische Strafsoldat, der mit den Ergebnissen des Feuerangriffs unzufrieden war, den Mörserbeschuss fort und leitete das Feuer ohne visuelle Beobachtung des zivilen Ziels. Infolge davon verletzte eines der Geschosse, das in den Hof eines privaten Wohnhauses in Sajzewo in der Manuilskij-Straße 67 traf, eine Zivilistin, geb. 1940, tödlich.
Der Zugführer, der sich bewusst war, dass er ein Verbrechen begangen hatte, verließ die Positionen. Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes begannen eine Ermittlung, bisher wurde der Aufenthaltsort des geflohenen Kämpfer nicht festgestellt, es werden Fahndungsmaßnahmen durchgeführt. Der Kommandeur der 35. Brigade Palas und der Bataillonskommandeur Fjoditschew stellen den geflohenen Untergebenen, wie es in der ukrainischen Armee üblich ist, als den Schuldigen dar.
Das Kommando der OOS setzt die
Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission zur Erfassung von Verstößen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fort.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko kritisierte die Arbeit des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in Bezug auf die Behinderung der Arbeit von OSZE-Mitarbeitern und beschuldigte sie des Einsatzes des Antipanzerraketenkomplexes, der die Videoausrüstung der OSZE-Mission im Gebiet des Oktjabrskaja-Bergwerks vernichtet hatte, und forderte für die Feuerangriffe Scharfschützen einzusetzen. Derzeit erstellten die Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ auf Anweisung Krawtschenkos Aufträge zum Erhalt von Scharfschützenpatronen des Kalibers 12,7 mm.
Die Brigadekommandeure in der OOS-Zone haben eine direkte Erlaubnis erhalten, die Bewegung von Patrouillen der OSZE-Mission zu beschränken. So hat der Kommandeur der 79. Brigade Luzenko die Initiative seiner Kämpfer gelobt, provisorische Checkpoints in Krasnogorowka zu errichten, die unter Drohnung mit Waffen OSZE-Beobachter nicht passieren lassen. Ein derartiger Vorfall erfolgte auch an einem provisorischen Checkpoint der Nationalgarde der Ukraine in Keramik.
Außerdem
blockiert der Gegner in der OOS-Zone weiter aktiv Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission, die Verstöße von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erfassen. Im Verantwortungsbereich der 53. Brigade im Gebiet von Starognatowka wurde eine Drohne der Mission dreimal durch Navigationsstörungen behindert, als sie unter den Einfluss einer Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand des 503. Bataillons für elektronische Kriegsführung geriet.
Wir bemerken, dass der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zielgerichtete Maßnahmen durchführt, um die Arbeit internationaler Organisationen in seinem Verantwortungsbereich zu stören. So wurden Vertretern des vereinigten Zetrnums für militärisch-zivile Zusammenarbeit unter Leitung von Bunin nach Awdejewka geschickt, um gezielt 28 örtliche Einwohner anzusprechen, die beabsichtigten gegenüber Mitarbeitern der UN-Kommission für Menschenrechte zu Fällen von Beschränkung der Bewegungsfreiheit durch Soldaten der 54. Brigade Erklärungen abzugeben.
I
n den Marinestreitkräfte der Ukraine ist mit der Ernennung des neuen Kommandeurs Nejshpapa die Ausführung von ihnen nicht eigenen Aufgaben durch ukrainische Militärschiffe traditionsgemäß unverändert geblieben. So hat Nejshpapa beschlossen, das im März dieses Jahres unter dem Anschein einer Reparatur für 60 Mio. Griwna neu angestrichene Küstenschutzboot „Swatowo“, dessen Registrierungsnummer ständig von U430 und U763 auf L434 geändert wird, zu erproben. Seit Juni befasst sich die Mannschaft der „Swatowo“ regelmäßig mit dem Fang von Garnelen im Gebiet der Tendra-Nehrung, wo der Meerbereich unter dem Vorwand von Übungen der Marinestreitkräfte der Ukraine ständig für zivile Schiffe gesperrt ist. Der Kommandeur des Schiffes vergisst auch sich selbst nicht und verkauft einen Teil des Fangs an Geschäfte in Odessa und erhält so einen Gewinn von 50.000 Griwna im Monat.


de.sputniknews.com:
Staatlicher TV-Sender in Aleppo ist wieder in Betrieb
Der staatliche Fernsehsender der syrischen Stadt Aleppo hat laut seinem Direktor Abdul Karim Obeid seine Arbeit wieder aufgenommen. Solange das von Terroristen beschädigte Hauptgebäude wiederaufgebaut wird, haben seine Mitarbeiter ein provisorisches Fernsehstudio im Universitätsgebäude eingerichtet.
„Diese Sendung heißt ‚Von Aleppo aus‘. Wir berichten über die reale Sachlage, über das, was in der Stadt passiert und was hier vor sich geht. Und natürlich reden wir über Sport. Hier gibt es viele syrische Top-Teams. Hier haben alle Fußball einfach gern“, so Obeid.
Jetzt,
da die Stadt wieder aufgebaut werde, könne jenen Themen viel Zeit gewidmet werden, für die sich die Bewohner interessieren. Da sei nicht immer so gewesen. Viele Reporter des TV-Senders seien während des Krieges mehrmals an der Frontlinie gewesen und hätten über Kampfhandlungen berichtet.
„Wir waren in allen Konfliktherden. Ich erinnere mich daran, wie wir 27 Tage lang in einem humanitären Korridor verbracht und Leute getroffen haben, die ihr Leben riskiert und versucht haben, aus von Extremisten besetzten Territorien zu fliehen, weil diese sie nicht gehen lassen haben. Wir sind mehrmals unter Beschuss geraten, haben aber keine Angst gehabt und den Mut nicht verloren“, sagte Foadez Merli, der jetzt als Moderator tätig ist.
Das Fernsehzentrum von Aleppo selbst wurde von Terroristen eingenommen, die es für die Verbreitung radikaler Ideen sowie als Munitionsdepot genutzt hatten. Einige Räume sind nach wie vor vermint.
„Unsere Pflicht ist es, das reale Leben, die Geschichten von Leuten, die jetzt hier wohnen, zu zeigen. Damit die Leute sehen können, wie ihre Verwandten leben. Viele Familien wurden ja während des Krieges über das ganze Land zerstreut“, sagte Saida al-Dschamal, die früher als Redakteurin in einer anderen Stadt tätig gewesen und dann nach Aleppo übersiedelt war, um der ganzen Welt über die Schrecken des Kriegs berichten zu können. …


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij
Golubowskoje und Beresowskoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
In
folge des Beschusses wurde eine Einwohnerin von Golubowskoje verletzt, außerdem wurden zwei Wohnhäuser in Beresowskoje in der Kirow-Straße 34 und 35 beschädigt.
Durch sachkundige Maßnahmen unserer Verteidiger wurde die
Feueraktivität des Gegners unterbunden, eine Mörsermannschaft wurde vernichtet. Zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte starben, ein Soldat, Jakimenko, wurde in ernstem Zustand ein ein Krankenhaus von Sewerodonzek eingeliefert.
Nach Informationen unserer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko die
Kommandeure der Verbände und Truppenteile angewiesen, zusätzliche Maßnahmen zur Blockade der Arbeit der OSZE-Mission zu erarbeiten, um die Entdeckung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte sowie die Erfassung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu verhindern.
Ein weiterer Fall von Behinderung der Arbeit der OSZE war der
Einsatz von Drohnen im Verantwortungsbereich der 25. Brigade.
So wurde dank der organisierten Maßnahmen von Luftabwehreinheiten und Mannschaften der elektronischen Kriegführung am 3. Juli im Verantwortungsbereich der Volksmiliz
eine Drohne der 25. Brigade vom Typ „Mavic-Pro“ entdeckt und zum Landen gezwungen, die Beobachter der OSZE-Mission überwachte. Unsere Spezialisten untersuchen den Inhalt der Datenträger der Drohne, nach geringfügigen Reparaturen wird die Drohne der Beutetechnik der Volksmiliz der LVR hinzugefügt werden.
Neben der Tarnung von Technik und der aktiven Nutzung von Mitteln der elektronischen Kriegführung zur Blockade von Leitungssignalen von Drohnen der Mission bereiten sich die Kommandeure der Verbände gemäß den eingegangen Anweisungen darauf vor, zu entschiedeneren Gegenmaßnahmen gegen die OSZE überzugehen. Der Kommandeur der 24. Brigade Guds hat dem Personal der Luftabwehreinheiten den Befehl zur Vernichtung von Drohnen der OSZE erteilt, falls diese im Verantwortungsbereich des Verbandes entdeckt werden.
Zum Anreiz für das Personal sieht das Kommando des Verbandes für jede abgeschossene Drohne der Mission eine Geldprämie vor und für den Abschuss eines schweren Drohnenhubschraubers der Mission vom Typ „Kamkopter C-100“ eine staatliche Auszeichnung.
Zu diesem Zweck sind in Troizkoje zwei Abwehrraketenkomplexe 9K35 „Strela-10“ und ein Abwehrgeschütz 3U-23 stationiert.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Mitarbeiter der OSZE-Mission darauf, damit sie diese Information bei der Planung von Flugrouten der D
rohnen berücksichtigen….


de
.sputniknews.com: „Westliche Politiker wollen Ergebnisse der Nürnberger Prozesse revidieren“– Ermittlungskomitee-Chef
Der Chef des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation, Alexander Bastrykin, hat vor einer Revision der Geschichte des Zweiten Weltkrieges gewarnt. Diese wird laut Bastrykin von offiziellen Vertretern der westlichen Länder vorangetrieben und soll den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Na
zismus schmälern.
„Wir beobachten viele Versuche, die Geschichte in einem vollkommen anderen Licht darzustellen. Wenn zum Beispiel offizielle Vertreter westlicher Länder die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges zusammenfassen, und nur den Beitrag der USA und Großbritanniens hervorheben. Sie ignorieren dabei absichtlich die Schüsselrolle der Sowjetunion beim Sieg über den Faschismus und versuchen damit, die Ergebnisse der Nürnberger Prozesse zu revidieren“, sagte Bastrykin.
Er verwies auf die historische Bedeutung der Nürnberger Prozesse, welche nicht als abgeschlossen gelten könnten. Schließlich seien damals nicht alle Verbrecher des Nazi-Regimes zur Verantwortung gezogen worden und ihre grausamen Verbrechen seien ungesühnt geblieben.
„Vor uns stehen einige Aufgaben. Der Internationale Militärgerichtshof in Nürnberg und weitere Nachfolgeprozesse haben bei Weitem nicht alle Verbrecher verurteilt: Vielen Nazis, die sich grausamer Verbrechen schuldig gemacht haben, gelang es leider, sich der Justiz zu entziehen und der Bestrafung zu entkommen.“
Laut Bastrykin müssen die Ermittlungen fortdauern, bis alle Schuldigen identifiziert sind. „Unabhängig davon, ob sie noch am Leben sind oder nicht, müssen wir ihre Namen nennen und aufzeigen, was diese Personen getan haben“, betonte der Chef des Ermittlungskomitees.
Streit um Geschichtsdeutung
Im September 2019 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, in welcher der Ausbruch des Zweiten Weltkrieges teilweise dem Molotow-Ribbentrop-Pakt zugeschrieben wurde – dem von Nazideutschland und der Sowjetunion unterzeichneten Nichtangriffspakt vom 1939. Die Resolution wurde vor allem von polnischen Abgeordneten initiiert.
Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Resolution als „völligen Unsinn“. Der Streit über die Ursprünge des Krieges hatte daraufhin zu diplomatischen Spannungen zwischen Warschau und Moskau geführt.
Polens Vizeaußenminister Paweł Jabłoński forderte von Russland Reparationszahlungen für den dem Land im Zweiten Weltkrieg zugefügten Schaden. Der polnische Botschafter in Berlin, Andrzej Przyłębski, erklärte unter anderem, dass nicht die Sowjetunion, sondern die westlichen Alliierten den entscheidenden Beitrag zur Beendigung des Krieges geleistet hätten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte diesbezülich, dass die Versuche Warschaus, die Sowjetunion als Kriegstreiber darzustellen, „inakzeptabel und aussichtslos“ seien.


abends:

rusvesna.su: China verzichtet auf kanadisches Gas zugunsten von russischem – Ottawa ist schockiert
Kanada liefert seit mehreren Jahren Gas nach China, aber Pekings Verzicht auf kanadisches Gas zugunsten von russischem war für Ottawa eine Überraschung, schreibt die chinesische Zeitung Sina.
Peking ist demnach der Ansicht, dass die Wahl Moskaus als Partner am vernünftigsten ist.
Laut der
Zeitung betrachtet China Russland als einen profitableren, zuverlässigeren und vielversprechenderen Partner. Die beiden Mächte haben bereits Erfahrung in der Umsetzung gemeinsamer Gasübertragungs- und Energieprojekte. Nach dem Start der Gaspipeline ‚Kraft Sibiriens‘ können die Beziehungen zwischen Moskau und Peking als strategisch bezeichnet werden. Gleichzeitig hat Ottawa die Anzahl der Partnerschaften mit der chinesischen Seite reduziert.
„Die Haltung Ottawas gegenüber unserer Zusammenarbeit hat sich deutlich geändert, und die Qualität seiner Gasressourcen hat sich verschlechtert. Peking hat zuvor darauf hingewiesen, aber nichts hat sich geändert“, heißt es in der
Publikation.
Russland wiederum
sei bereit, die Gasversorgung Chinas auf 130 Milliarden Kubikmeter pro Jahr zu erhöhen. Moskau erwägt die Umsetzung eines weiteren großen Gasleitungsprojekts. In Zukunft könnte Gas von Russland nach China durch die „Kraft Sibiriens 2″ fließen.
In Peking wird ein solcher Ansatz als ausgewogen und logisch angesehen. Russland kann die Gasversorgung Chinas erheblich steigern, was vor dem Hintergrund eines stetig steigenden Verbrauchs äußerst wichtig ist.

 

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