Presseschau vom 30.06.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: „Dramatische Folgen“: Neues Gesetz soll Schwerbehinderte in Heime zwingen
Am Donnerstag beschließt der Bundestag eine Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation. Das Gesetz hat es in sich: Krankenkassen könnten Schwerkranke gegen ihren Willen ins Heim zwingen. Behindertenverbände protestieren, Linke, Grüne und FDP fordern eine Änderung. …
https://de.rt.com/287s

Iwan Danilow: Frische Knute gegen Trump: „Russland zahlt Kopfgeld auf GIs in Afghanistan“
Hätte der Manipulationsversuch funktioniert, wäre in den USA ein Gekreische ausgebrochen, das den Präsidenten locker wegfegen und neue Sanktionen auslösen könnte: Die „New York Times“ hat einen Vorwurf gegen Russland, der es wirklich in sich hat. Es ist haarsträubend. …
https://sptnkne.ws/CRwa

deutsch.rt.com: Syrien: Russland verlässt Anti-Konfrontationsprogramm der UN – USA zeigen sich empört
Der Grund für Russlands Rückzug aus dem sogenannten Deconflicting-Mechanismus in Syrien ist sein Missbrauch zugunsten von Terrormilizen, so die Reaktion von Wassili Nebensja, dem Ständigen Vertreter Russlands bei der UN, auf Vorwürfe seitens der USA. …
https://de.rt.com/288v


abends/nachts:

wpered.su: In Donezk wurde der Tag der Partisanen und Untergrundkämpfer begangen
In Donezk fand auf Init
iative der Kommunisten eine Niederlegung von Blumen am Gedenkstein an dem Ort, an dem im August-September 1943 Partisanen erschossen wurden, statt. Die Veranstaltung war dem Tag der Partisanen und Untergrundkämpfer gewidmet, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Insgesamt wurden in den Kerkern der Gestapo mehr als hundert Mitglieder des Donezker Untergrunds ermordet. 1943 haben die Faschisten eine weitere Gruppe von Untergrundkämpfern, die aus 14 Personen bestand, gefasst, und sie in der Kiesgrube des ehemaligen Ziegelwerks erschossen. Im Vorfeld des 35. Jahrestags des Sieges des sowjetischen Volkes über die faschistischen deutschen Besatzer, am 8. Mai 1980, wurde der Gedenkstein am Ort der Hinrichtung eingeweiht.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 29. Juni 2020
In Fortsetzung der Feiern zum Tag der „Verfassung der Ukraine“ haben die ukrainischen Straftruppen wieder ihre Verpflichtungen bezüglich des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
Heute Abend haben Kämpfer der 79. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Luzenko das Feuer auf Alexandrowka mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern eröffnet.
Infolge des Beschusses entstand ein Brand an dem Haus in der Schewtschenko-Straße 10. Aufgrund des nicht endenden Beschusses war ein alter Mann gezwungen, im Keller des brennenden Hauses Schutz zu suchen.
Der Brand wurde durch örtliche Einwohner selbst gelöscht, inzwischen arbeiten am Ort des Geschehens Mitarbeiter der Notfalldienste, der Betroffene hat ärztliche Hilfe erhalten. Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterdrückt. Der Gegner erlitt Verluste, nach vorläufigen Informationen wurden die Feuerstellung eines 82mm-Mörsers und zwei Kämpfer vernichtet.
Dem Kommandeur der 79. Brigade dem Kriegsverbrecher Luzenko empfehlen wir nachdrücklich, zum Erhalt des Lebens seiner Untergebenen vom Beschuss der Bevölkerung der DVR Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten.


de.sputniknews.com:
WHO: Corona-Ausbreitung beschleunigt sich immernoch
Die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie in der Welt beschleunigt sich trotz der Verbesserung der Lage in einigen Ländern. Dies hat der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, in einer Erklärung bekanntgegeben.
„Obwohl die Übertragung in vielen europäischen Ländern eingedämmt wurde, zirkuliert das Virus immer noch, es ist immer noch tödlich, und die meisten Menschen sind immer noch anfällig“, sagte Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Die größte Bedrohung in Europa sei jetzt die Selbstzufriedenheit, hieß es weiter. Einige Länder und Regionen würden weiterhin einen raschen Anstieg von Infektions- und Todesfällen verzeichnen.
Auch in manchen Ländern, die Corona erfolgreich bekämpft hätten und zur Normalität zurückgekehrt seien, komme es erneut zu Infektionen, hieß es weiter.
Die Coronavirus-Pandemie begann um den Jahreswechsel in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan. Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 kann die Lungenerkrankung Covid-19 auslösen, die vor allem bei älteren oder immungeschwächten Patienten tödlich verlaufen kann.
Nach sechs Monaten sind laut einem Bericht der WHO vom Montag weltweit zehn Millionen Infektionsfälle und fast 500.000 Todesfälle registriert worden.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 29. Juni 2020
Ukrainische Kämpfer aus der 93. Brigade haben alle Normen des internationalen humanitären Rechts über die Kriegsführung verletzt und auf Befehl ihres Kommandeurs, des Kriegsverbrechers Bryshinskij, das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Frunse eröffnet und zehn 30mm-Geschosse auf ein Wohngebiet abgefeuert.
Infolge der Detonation eines Geschosses an seinem Hause in der Petrowskij-Gasse 5 erlitt ein Einwohner, geb. 1998, Splitterverletzungen. Der Verletzte wurde operativ zu einem medizinischen Punkt gebracht, wo er die notwendige Behandlung erhielt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Zum Schutz der Bevölkerung der Republik gegen die wahnsinnig gewordenen ukrainischen Straftruppen haben Einheiten der Volksmiliz mit koordinierten Handlungen die Feueraktivität des Gegners unterbunden. Nach vorläufigen Informationen betrugen die Verluste des Gegners zwei Verletzte.
Wir wenden uns an den Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij, den Terror gegen friedliche Bürger der Republik einzustellen und in seiner beruflichen Tätigkeit die Normen militärischer Konflikte, die auf den Genfer Konventionen gründen, streng einzuhalten. Außerdem erinnern wir daran, dass eine Aggression gegen unsere Bürger adäquat unterbunden werden und dem Personal und der Technik der ukrainischen Verbrecher Verluste zufügen wird.


vormittags:

de.sputniknews.com: Auf Kosten des Pentagons: US-Senator schlägt S-400-Kauf bei der Türkei vor
Der amerikanische Senator John Thune hat eine Änderung des Verteidigungsetats für das Finanzjahr 2021 beantragt, die es den USA ermöglichen soll, russische Raketensysteme S-400 bei der Türkei zu kaufen.
Dabei handelt es sich um einen Gesetzentwurf zum Haushalt des US Department of Defense für 2021 (2021 National Defense Authorization Act, 2021 NDAA). Die Änderung sieht demnach den Ankauf von S-400-Raketensystemen in türkischem Besitz vor.
Es gibt keine Informationen darüber, ob Ankara dies wünscht und das Recht auf den Wiederverkauf der Komplexe ohne Moskaus Genehmigung besitzt.
Jim Risch (Idaho), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat, beantragte außerdem eine Änderung, laut der 30 Tage nach dem Inkrafttreten des NDAA Sanktionen gegen die Türkei gemäß dem CAATSA-Gesetz (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act) verhängt werden sollten.
Das Magazin „Defense News“ berichtet, dass die von den Senatoren vorgeschlagenen Änderungen nun im US-Repräsentantenhaus erörtert werden müssen. Es gebe keine Garantie, dass eine oder beiden Änderungen in das Verteidigungsbudget aufgenommen werden.
Russland hatte 2019 den ersten Vertrag über die Lieferung von vier S-400-Einheiten im Gesamtwert von 2,5 Milliarden US-Dollar erfüllt. Das Dokument sieht auch eine Option für eine weitere Einheit vor.
Der russisch-türkische Deal zum Kauf von Flugabwehrraketensystemen S-400 hatte zu einem Streit zwischen Ankara und Washington geführt.
Als Reaktion darauf forderte Washington, den Deal aufzugeben und als Ersatz dafür US-amerikanische „Patriot“-Systeme zu kaufen. Dabei drohte Washington, den Verkauf von Kampfjets der 5. Generation F-35 an die Türkei zu verzögern oder gar aufzuheben.
Außerdem wurden Strafmaßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act CAATSA) in Aussicht gestellt. Das bedeutet, dass nicht nur die aufgelisteten Personen betroffen sind, sondern auch alle ihre Partner und anderen Akteure, die ihre Interessen vertraten.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Juni wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU aus Richtung Krymskoje auf Frunse mit Schützenpanzern festgestellt (10 Schüsse). Infolge des Beschusses wurde ein Zivilist, geb. 1998, verletzt.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Korrespondenz mit IS-Kämpfern: FSB vereitelt Terroranschlag im Nordkaukasus
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Terroranschlag in Wladikawkas, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Nordossetien (Nordkaukasus), vereitelt. Das teilte die Behörde am Dienstag mit.
„Ein Terrorakt wurde in der Stadt Wladikawkas vereitelt“, heißt es. Bei dem Festgenommenen handle es sich um einen Bürger Russlands, geb. 1990. Er soll geplant haben, einen selbstgemachten Sprengsatz nahe einem administrativen Gebäude zu zünden.
Nach der Tat wollte der Verdächtige in den Nahen Osten reisen, um sich dort an der Tätigkeit der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) zu beteiligen.
Im Versteck des Islamisten wurden laut der Behörde Bestandteile für den Sprengsatz sowie die Korrespondenz mit IS-Kämpfern im Ausland gefunden.
Eingeleitet wurde bereits ein Strafverfahren laut Artikel „Teilnahme an der Tätigkeit einer Terrororganisation“, dem soll der Tatbestand „Versuchter Terroranschlag“ hinzugefügt werden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Juni 3:00 Uhr bis 30. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shabitschewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Dokutschajewsk.
Wie bereits mitgeteilt wurde, entstand durch Beschuss von Seiten der BFU ein Brand an einem Wohnhaus in Alexandrowka in der Schewtschenko-Straße 10. Wegen des nicht endenden Beschusses war ein alter Mann gezwungen, sich im Keller des brennenden Hauses in Sicherheit zu bringen. Der Brand wurde durch örtliche Einwohner gelöscht.
Außerdem haben die BFU gestern das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet. Als Folge wurden Schäden an zwei Häusern festgestellt:
– Lugowskij-Straße 39 (Fensterverglasung);
– Lugowskij-Straße 41 (Fassade, Fensterverglasung).
Außerdem wurde durch Beschuss eine Stromleitung beschädigt. 36 Verbraucher hatten keinen Strom.
Opfer unter der Ziviolbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 26.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 45.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


Ukrinform.de:
Entzifferung der Flugschreiber des UIA-Flugzeugs in Frankreich beginnt am 20. Juli – iranisches Außenministerium
Der Iran und Frankreich haben ein Datum zur Entschlüsselung der Flugschreiber des im Januar in der Nähe von Teheran abgeschossenen UIA-Flugzeugs vereinbart.
Das erklärte der stellvertretende iranische Außenminister für internationale und rechtliche Angelegenheiten, Mohsen Baharvand, meldet ISNA.
„Die iranische Zivilluftfahrt-Organisation (CAO) hat die notwendige Korrespondenz mit dem französischen Büro für Untersuchung und Analyse von Luftfahrtereignissen geführt und die Vereinbarungen sind fast erreicht“, sagte Baharvand und fügte hinzu, dass die Arbeiten an der Lesung am 20. Juli 2020 beginnen werden, wenn „keine unerwarteten Ereignisse“ eintreten.
Dem Beamten zufolge wird ein Team von Experten und technischen Spezialisten aus der Islamischen Republik die Forschungsarbeiten leiten, und das Lesen von Informationen wird auch unter Leitung und Kontrolle des iranischen Teams erfolgen.
„Natürlich können auch andere Länder, die auf die eine oder andere Weise mit diesem tragischen Ereignis verbunden sind, ihren Vertreter als Beobachter nach Frankreich schicken“, so Baharvand.
Am Mittwoch, dem 8. Januar 2020, ungefähr um 6:00 Uhr Teheraner Zeit (um 4:30 Uhr Kyjiwer Zeit) war das Flugzeug Boeing-737 der „Ukraine International Airlines“, das den Flug PS752 von Teheran nach Kyjiw ausführte, nach dem Start vom Teheraner Flughafen abgestürzt.
An Bord des Flugzeuges befanden sich 176 Personen: 167 Passagiere und 9 Besatzungsmitglieder. Alle sind umgekommen. Unter ihnen waren 11 Ukrainer – zwei Passagiere und neun Besatzungsmitglieder, 82 Iraner, 63 Kanadier, 10 Schweden, 4 Afghanen, 3 Deutsche und 3 Engländer.
Es wurde behauptet, der Absturz sei auf ein technisches Problem im Flugzeug zurückzuführen. Der Iran hat jedoch erklärt, dass er das ukrainische Passagierflugzeug versehentlich abgeschossen habe. Das Flugzeug startete angeblich vom Flughafen und näherte sich der Geheimmilitärbasis IRGC, und wurde für ein feindliches Objekt gehalten.
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat sich für den Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs vom iranischen Militär entschuldigt und den Familien der Toten sein Beileid ausgesprochen. Er nannte den Flugzeugabschuss einen katastrophalen Fehler.
Anfang April hatte der iranische Deputierte Hassan Norouzi gesagt, der Abschuss des UIA-Flugzeuges sei „richtig“ gewesen und keiner der Beteiligten sei festgenommen worden.
Gleichzeitig haben iranische Beamte die Aussage dieses Abgeordneten dementiert und ein Strafverfahren gegen ihn wegen „Verbreitung falscher Informationen“ und „Anstiftung des öffentlichen Bewusstseins“ eingeleitet.
Das internationale Team zur Koordinierung der Hilfe für Opfer des abgeschossenen UIA-Flugzeugs bestand auf der Übergabe der Flugschreiber an Frankreich, das über die notwendigen technischen Fähigkeiten verfügt, um sie zu entschlüsseln.
Ein iranischer Beamter in der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation erklärte sich noch im März bereit, die Flugschreiber zur Analyse an Frankreich oder die Ukraine zu übergeben, dies wurde jedoch nicht getan.
Bisher wurden im Iran sechs Personen im Zusammenhang mit dem Fall des abgeschossenen UIA-Flugzeugs festgenommen.
Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj hatte am 21. Juni erklärt, dass die Ukraine gezwungen sein würde, vor internationalen Gerichten Klage gegen den Iran zu erheben, wenn die Behörden des Landes ihren Verpflichtungen in Bezug auf das in der Nähe von Teheran abgeschossene UIA-Flugzeug nicht nachkommen würden.


Mzdnr.ru: Am 29. Juni wurden in der DVR 17 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter vier medizinische Beschäftigte. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden elf Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – eine 64 Jahre alte Frau.
Am 30. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1136 Fälle von Infektionen registriert.
724 Patienten sind derzeit in Behandlung, 341 als gesund entlassen, es gibt 71 Todesfälle.


Deutsch.rt.com:
„Genug vom europäischen Kolonialismus“ – Venezuela wirft EU-Botschafterin aus dem Land
Nur wenige Stunden nachdem die EU neue Sanktionen gegen elf venezolanische Politiker verhängt hatte, die Präsident Nicolás Maduro nahestehen, gab dieser der EU-Botschafterin Isabel Brilhante Pedrosa bei einer Fernsehansprache 72 Stunden Zeit, das Land zu verlassen.
Die von der EU verhängten Finanzsanktionen und Einreiseverbote für mittlerweile 35 Personen aus dem inneren Umfeld des Präsidenten scheinen für Maduro ein neues Eskalationslevel erreicht zu haben. Während eines Fernsehauftritts am Montagabend (Ortszeit) verurteilte er die „rassistische EU“, weil sie Politiker sanktioniere, die die „Verfassung verteidigen“.
Gemeint ist damit insbesondere Luis Eduardo Parra Rivero, der den rechten Oppositionspolitiker und selbsternannten „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó als Parlamentspräsidenten Anfang des Jahres abgelöst hatte, nachdem dieser zuvor abgewählt wurde. Kurz vor dem Wahlgang sagte damals der Oppositionspolitiker José Brito:
„In diesem gerade zu Ende gegangenem Jahr 2019 warst du, Guaidó, die Hoffnung des Landes, heute bist du die größte Enttäuschung. Du hättest die Zukunft sein können, aber heute bist du Vergangenheit und wirst auch Vergangenheit bleiben, du warst ein Traum, der in einen Alptraum verwandelt wurde, Guaidó, von heute an ist deine Zeit vorbei.“
Die Europäische Union bewertete die Abwahl Guaidós hingegen als unrechtmäßig, weil er selbst nicht an der Wahl teilgenommen hatte. Er behauptete, man habe ihn daran gehindert, das Parlament zu betreten, während das chavistische Lager ihm vorwarf, eine Inszenierung vorbereitet zu haben, weil er sich im Vorfeld nicht die erforderlichen Stimmen für eine Wiederwahl sichern konnte.
Die nun verhängten Sanktionen gegen elf weitere Personen aus Maduros Umfeld hat der Präsident zum Anlass genommen, sich als Verteidiger Venezuelas vor der Einmischung von außen zu präsentieren. „Genug vom europäischen Kolonialismus“, wetterte er im Staatsfernsehen.
„Bereitet euch vor, ihr kolonialistischen, rechtsextremen und rassistischen Herren, weil es in Venezuela freie, transparente und parlamentarische Wahlen geben wird, an der tausende Kandidaten teilnehmen.“
Die EU habe sie mit Sanktionen belegt, weil sie sich „geweigert haben, Anordnungen aus der EU-Botschaft in Caracas anzunehmen“, sagte er weiter. Deshalb forderte Präsident Maduro die portugiesische EU-Botschafterin Isabel Brilhante Pedrosa auf, innerhalb von 72 Stunden das Land zu verlassen.
Die Spannungen zwischen Venezuela und den westlichen Ländern, die Juan Guaidó unterstützen, haben in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Nach dem gescheiterten Putschversuch im vergangenen Jahr versuchte er es im Frühling erneut mit Hilfe eines US-amerikanischen Söldnerunternehmens und venezolanischen Dissidenten. Allerdings wurde die „Invasion“ früh aufgespürt und konnte vereitelt werden.
Nur kurze Zeit später wurde eine geheime Einheit des britischen Außenministeriums aufgedeckt, die sich mit den Planungen für einen Regime Change in Venezuela befasste und Kontakte zu Guaidó pflegte.
Im selben Zeitraum verklagte die venezolanische Regierung die Bank of England, weil sich die Bank weigert, einen Teil der dort eingelagerten Goldreserven des lateinamerikanischen Staates zu verkaufen. Mit dem Erlös wollte Caracas ein Programm der Vereinten Nationen finanzieren, mit welchem die Corona-Pandemie in Venezuela bekämpft werden sollte.
Doch die Bank of England weigert sich bis heute, die rund 31 Tonnen an Goldreserven freizugeben, weil man sich nicht entscheiden könne, an wen man es übergeben sollte: An die Regierung des rechtmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro, oder an den selbsternannten – und von einigen Staaten anerkannten – „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó. Das Handelsgericht in London soll nun diese Frage klären.


Dan-news.info: Die Stromversorgung in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, die gestern zum Teil infolge von Beschuss der Kiewer Truppen unterbrochen wurde, wurde von den staatlichen Elektrizitätswerken wieder in Betrieb genommen, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Demütigende Telefonate: Merkel & Co von Trump gemobbt – Medien
US-Präsident Donald Trump hat angeblich seine Amtskollegen und andere hochrangige Offizielle am Telefon gemobbt. Dabei soll er laut CNN die deutsche Bundeskanzlerin als „dumm“ bezeichnet haben, während Gespräche mit Putin von einem absolut anderen Gesprächsstil gekennzeichnet waren.
„Einige Sachen, die er gegenüber Angela Merkel sagte, sind einfach unglaublich: er nannte sie ‚dumm‘ und beschuldigte sie, dass die Russen sie in der Tasche haben. Er zeigt am schärfsten Härte bei denen, die er als schwach und kraftlos betrachtet“, sagte ein CNN-Insider.
Die Anrufe „seien so außergewöhnlich“, dass in Berlin besondere Maßnahmen ergriffen worden seien, um ihren Inhalt unter Verschluss zu halten. Das Verhalten von Trump gegenüber Merkel sei „sehr aggressiv“ gewesen, weshalb der Kreis der deutschen Beamten, die Zugang zu Merkels Telefonaten gehabt hätten, deutlich verringert wurde.
Politiker in Trumps Visier
Trumps Gespräche mit der ehemaligen britischen Ministerpräsidentin Theresa Mai seien „demütigend und schikanös“ gewesen, wobei Trump sie bei ihrer Herangehensweise an Brexit, Nato und Migrationspolitik als „Idiotin“ eingestuft hätte.
Außerdem soll Trump der Quelle zufolge den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den kanadischen Premierminister Justin Trudeau sowie den australischen Premier Scott Morrison gemobbt haben.
Anderer Stil mit Putin
Gespräche zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und Trump hätten im Gegensatz dazu so ausgesehen, als ob sie „zwei Männer in einem Dampfbad“ wären. Amerikanische Sicherheitsberater seien über den Verhandlungsstil verblüfft gewesen, zu dem der amerikanische Potus mit dem russischen Präsidenten gegriffen hätte – er hatte sich angeblich um Putins Zustimmung bemüht; die aktuelle politische Agenda, einschließlich Fragen der Menschenrechte, seien von Trump dabei ignoriert worden.


ukrinform.de: Zahl der stationär behandelten Corona-Infizierten innerhalb einer Woche verdoppelt – Gesundheitsminister Stepanow
Vom 22. bis 28. Juni sind in der Ukraine 1410 mit dem Coronavirus infizierten Personen in Krankenhäuser gebracht worden.
Das gab Gesundheitsminister Maxym Stepanow bekannt. Nach seinen Angaben werden stationär nur die Infizierten behandelt, deren Gesundheitszustand mittelschwer oder schwer ist. Vom 18. Juni bis zum 24. Juni wurden ihm zufolge 749 Patienten in Krankenhäuser eingeliefert.
Laut dem Gesundheitsminister wurden in den letztem 24 Stunden 192 von insgesamt 706 mit dem Corona-Virus infizierten Menschen in Krankenhäuser gebracht.


de.sputniknews.com: Chinesische Forscher entdecken neuen pandemiefähigen Grippestamm
Chinesische Wissenschaftler haben einen bisher nicht bekannten Stamm von Schweinegrippe ausgemacht, der laut einer im US-Fachjournal „Proceedings of the National Academy of Sciences“ veröffentlichten Studie pandemiefähig sein könnte.
Die Verfasser verweisen darauf, dass Schweine als Zwischenwirte oder sogar als „Mengmulden“ im Prozess der Virenerzeugung bei einer pandemischen Grippe zu betrachten seien. Deshalb habe eine systematische Beobachtung von Grippeviren eine überaus große Bedeutung für vorbeugende bzw. vorbereitende Maßnahmen gegen eine eventuell darauffolgende Pandemie.
Die Forscher haben in zehn Provinzen Chinas von 2011 bis 2018 das Grippevirus bei Schweinen beobachtet und in diesem Zeitraum rund 30.000 nasale Abstriche von den Tieren entnommen. Dies ermöglichte es, 179 Viren abzusondern, die die Schweinegrippe auslösen können. Darunter war der vor kurzem entdeckte Stamm des Grippevirus, der Gene des Virus H1N1 trägt. Dieser Stamm mit der Bezeichnung G4 EA H1N1 hat sich seit 2016 unter Schweinen weit verbreitet.
Außerdem hat eine serologische Untersuchung ergeben, dass 10,4 Prozent der Farmmitarbeiter (35 von 338), die in Kontakt zu den Schweinen standen, Antikörper gegen diesen Stamm gebildet hatten. Es handelt sich vor allem um Menschen im Alter von 18 bis 35 Jahren.
„Diese Infektiosität steigert wesentlich die Anpassungsmöglichkeit des Virus im Menschenkörper und löst damit Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen Erzeugung pandemischer Viren aus“, resümieren die Forscher.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.06.2020
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls von Palas die Umgebung der Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen
In
Richtung Donezk haben Straftruppen der 57. Brigade unter Leitung von Mischantschuk Shabtischewo mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Der Kriegsverbrecher Titenko befahl den Straftruppen der 53. Brigade, das Feuer mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern auf Dokutschajewsk zu eröffnen.
Auf
Befehl des Kriegsverbrechers Luzenko haben Straftruppen der 79. Brigade Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
folge des Besdchusses von Kämpfern der 79. Brigade wurde in Alexandrowka ein Brand an einem privaten Haus in der Schewteschenko-Straße 10 ausgelöst, und in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks wurden zwei Wohnhäuser in der Lugowskij-Straße 39 und 41 beschädigt, außerdem wurde eine Stromleitung beschädigt, 39 Verbraucher hatten keinen Strom.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer rechtzeitig unterdrückt. Nach vorläufigen Informationen die Stellung eines 82mm-Mörsers vernichtet und zwei Kämpfer wurden verletzt.
Die Materialien zu den Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren in Bezug auf die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas, Luzenko und Mischantschuk und Titenko hinzuzufügen.
Wir bemerken weiter eine Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission bei der Feststellung der Stationierung von Militärtechnik und von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Wir haben die Stationierung von Stationen der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung in den Gebieten von Kasnoje und Werchentorezkoje entdeckt sowie deren aktive Funktion zur Blockade von Leitungskanälen und Navigationssystemen, wenn Drohnen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der 24. und 54. Brigade erscheinen.
Um die Kontrolle über das Erscheinen von Drohnen der OSZE-Mission und die rechtzeitige Übergabe der Daten über deren Aufenthaltsort und Flugrouten weiterzugeben, hat der Stab der OOS Anweisungen gegeben, im Verantwortungsbereich der 57. Brigade eine Radarstation zur Entdeckung von Zielen 1RL134 P-19 „DUNAJ“ zu stationieren, deren Einsatz wir im Gebiet von Memrik feststellen.
Wir stellen nicht kampfbedingte Verluste des Gegners fest.
So erlitt im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja der Soldat Chlopek während der Durchführung von technischen Arbeiten und Einsatz von technischer Munition auf den Positionen des 46. Bataillons „Donbass“ eine Detonationsverletzung. Eine Bergung des durch persönliche Unvorsichtigkeit verletzten Kämpfers erfolgte fast sechs Stunden lang nicht. In dieser ganzen Zeit hoffte der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko, dass es gelingen
würde, die Volksmiliz der DVR zu Erwiderung des Feuers zu provozieren und die Verluste als kampfbedingt darzustellen. Erst als der Gesundheitszustand des verletzten Soldaten kritisch wurde, wurde er von der Position geborgen.
Uns wurde bekannt, dass vor der Vorbereitung des Personals der 10. Brigade auf den Abmarsch aus der OOS-Zone an den ständigen Stationierungspunkt eine Kommission der Brigade einen
Fehlbestand an Munition in den unterstellten Einheiten feststellte, namentlich 250 Granatwerfergeschosse für RPG-7- und 250 für AGS-17- Granatwerfer. Aus den Erklärungen der Kommandeure der Kompanien der Brigade folgt, dass die Munition angeblich zur Ausführung von Kampfaufgaben verbraucht wurde. Um die fehlende Munition begründet abzuschreiben, entschied der Brigadekommandeur Subanitsch, einen Wettbewerb um die beste Granatwerfermannschaft auszurufen und Fotoberichte über angeblich erfolgte praktische Übungen vorzulegen. Die für den Wettbewerb erhaltene Munition wurde zur Auffüllung des Fehlbestands auf die Einheiten verteilt.
In den Einheiten in der OOS-Zone ist ein
hohes Niveau an Drogenabhängigkeit des Personals festzustellen.
Während der Arbeit von Vertretern
des militärischen Rechtsordnungsdienstes im 17. Bataillon der 57. Brigade in Galizinowka wurde der Soldat Loschakow festgenommen, der sich in einem nicht adäquaten Zustand unter Einwirkung psychotroper Mittel befand. Bei der Festnahme wandte ein Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes gegenüber dem Verdächtigten physische Gewalt an, Loschakow erlitt einen geschlossenen Bruch am linken Schlüsselbein und wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Unter den persönlichen Sachen des Festgenommenen wurden 90 Gramm abgepackte und für den Verkauf vorbereitete Drogen gefunden.
Das Kommando der OOS gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium lebt.
So gehen nach uns vorliegenden Informationen ständig Beschwerden von Einwohnern von Awdejekwa bei der Donezker militärisch-zivilen Oblastverwaltung ein über die Unmöglichkeit die Feldwege am Rand der Stadt zu nutzen, die vermint sind und die Bewegungsfreiheit der örtlichen Bevölkerung beschränken. Trotz der eingehenden Beschwerden installieren Kämpfer der 54. Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Majstrenko weiter Minen am Rand von Awdejewka.
Wir verfügen über Informationen, dass das 15. und 17. Bataillon der Nationalgarde der Ukraine, die in Slawjansk und Mariupol stationiert sind, Anweisungen erhalten haben, 90 Mann zum Abmarsch nach Kiew vorzubereiten, um friedliche Demonstrationen von Arbeitern der Kohleindustrie, die mit den Handlungen der Regierung, die zu vielmonatigen Lohnrückständen geführt haben, zu unterdrücken. Diese Anweisungen wurden von Awakow erteilt und die Nationalisten haben inoffiziell den Befehl erhalten, Aktivisten unter den protestierenden Bergleuten zu finden und auf diese Druck auszuüben, um Massenkundgebungen zu unterbinden.


de.sputniknews.com:
Erster Güterzug rollt über die Krim-Brücke
Zum ersten Mal hat ein Güterzug die Brücke passiert, die über die Straße von Kertsch führt. Die Fahrt wurde auf Video festgehalten und von dem Portal „KrimInfo“ veröffentlicht.
Am Dienstag überquerten gleich zwei Güterzüge die Brücke über der Straße von Kertsch. Einer der Züge war von der Schwarzmeerhalbinsel Krim und der andere von dem russischen Festland gekommen.
Dabei war der Zug, der in Richtung russisches Festland rollte, mit regionalen Produkten beladen. Der andere beförderte Erdöl, Getreide, Baumaterial sowie Düngemittel auf die Krim.
Ende Dezember hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Eisenbahnteil der Brücke feierlich eröffnet.
Die 19 Kilometer lange Krim-Brücke, die die Halbinseln Krim und Taman verbindet, war am 16. Mai 2018 für den Autoverkehr freigegeben worden – ein halbes Jahr früher als geplant. Dabei handelt es sich um die längste Brücke in Russland und ganz Europa.
https://t.me/crimeainform/28218


de.sputniknews.com: Kernwaffenteststopp-Vertrag: Russland fordert USA zur Revision ihrer Position auf
Moskau hat angesichts der sich verschlechternden Situation um den Vertrag über das umfassende Verbot von Kernwaffentests (CTBT) die ihn nicht ratifizierenden Länder und vor allem die USA aufgefordert, dem Vertrag „grünes Licht“ zu geben. Dies ist einer Erklärung des russischen Außenministeriums zu entnehmen.
Dieses Dokument soll somit in ein voll funktionsfähiges internationales Rechtsinstrument umgewandelt werden.
„Das Nichtverbreitungs- und Kontrollregime über Rüstungen steht vor großen Herausforderungen. Es muss alles getan werden, um negative Tendenzen zu überwinden. Russland fordert die acht Staaten und vor allem die USA auf, ihre Position zu revidieren und „grünes Licht“ für die Umwandlung dieses wichtigsten Vertrags im Hinblick auf die globale Sicherheit in ein voll funktionsfähiges internationales Rechtsinstrument zu geben“, betonte das russische Außenministerium.
Am 30. Juni jährt sich zum 20. Mal die Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Kernwaffentests (CTBT) durch Russland.
Wie das russische Außenministerium betonte, hat Russland seit der Ratifizierung des Vertrags seine Verpflichtungen strikt eingehalten. Die Förderung des Inkrafttretens des CTBT ist eine der Prioritäten der Außenpolitik Russlands.
„Heute sind wir gezwungen, eine ernsthafte Verschlechterung der Situation um den CTBT festzustellen. Ein Vierteljahrhundert nach der Eröffnung des Vertrags zur Unterzeichnung ist er nicht in Kraft getreten. Der Grund dafür ist das Fehlen der Unterzeichnung und / oder der Ratifizierung des CTBT durch die verbleibenden acht Länder, von denen sein Inkrafttreten abhängt“, wurde im russischen Außenministerium betont.
Das Ministerium machte darauf aufmerksam, dass die USA diesbezüglich die destruktivste Position einnehmen würden und offiziell erklärt hätten, dass sie nicht beabsichtigen, den CTBT zu ratifizieren, und die Voraussetzungen für eine mögliche Wiederaufnahme von Atomtests schaffen würden.

de.sputniknews.com: Einmischung in US-Wahlen? – Russlands Außenministerium dementiert Vorwürfe
Dem russischen Sonderbotschafter des Außenministeriums, Wladimir Tschurow, zufolge sind die Behauptungen über die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahlen nur ein Zeichen des innenpolitischen Kampfes.
„All das gehört zum innenpolitischen Kampf zwischen den Kandidaten. Es ist verständlich, dass die Einmischung in die Wahlen fast unmöglich ist: Jedes demokratische Land hat ein gut organisiertes, geschütztes Wahlsystem und jede Einmischung von außen ist dabei unmöglich. Es sei denn, das Land selbst würde darum bitten“, sagte Tschurow.
Als Beispiel führte Tschurow die Behörden von Afghanistan an, die immer darum bitten, bei der Organisation der Wahlen zu helfen.
„Was Politik angeht, kann jede Besprechung der jeweiligen Ereignisse als Einmischung betrachtet werden. Es gibt natürlich keine Einmischung Russlands in die Wahlen im Ausland“, betonte der Sonderbotschafter.
Im Februar hatten die US-Medien berichtet, dass amerikanische Nachrichtendienste die Abgeordneten des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten vor der „Einmischung Russlands“ in die Wahlkampagne 2020 gewarnt hätten.
Die Präsidentschaftswahl in den USA wird am 3. November 2020 stattfinden.


de.sputniknews.com: Lettland verbietet Ausstrahlung von sieben russischen TV-Sendern
Der lettische Nationalrat für elektronische Medien hat am Dienstag beschlossen, die Ausstrahlung von sieben russischen TV-Sendern in Lettland zu verbieten, die zur sogenannten „RT-Familie“ gehören. Dies hat der Pressedienst der Behörde mitgeteilt.
„Der Nationalrat für elektronische Medien hat gemäß der Entscheidung des Rates der Europäischen Union beschlossen, die Ausstrahlung von TV-Sendern zu verbieten, die zur RT-Gruppe, früher als ‚Russia Today‘ bekannt, gehören. Diese sind nach Einschätzung des lettischen Staatssicherheitsdienstes die aktivsten Sprachrohre der russischen Propaganda im Westen. Die Sender RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary, RT TV sind verboten, weil sie persönlich von Dmitri Kisseljow geleitet werden, gegen den der Rat der Europäischen Union Sanktionen verhängt hatte“, hieß es in der Mitteilung der Behörde.
Der Direktor des lettischen Nationalrats für elektronische Medien, Ivars Abolins, rief auch die Medienregulatoren in anderen EU-Ländern dazu auf, die Ausstrahlung von RT-Sendern zu verbieten.
Zuvor hatten Lettland und einige seine Nachbarländer die Arbeit der russischen Medien wiederholt behindert. Das russische Außenministerium hatte dabei betont, dass es sich um eine koordinierte Politik zu handeln scheine.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
v hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 93. Brigade haben die Regelungen der Genfer Konvention und die Normen des internationalen Rechts ignoriert und auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij
Frunse mit Schützenpanzerwaffen beschossen, dabei wurde ein örtlicher Einwohner, geb. 1998, verletzt, außerdem wurde ein ziviles Fahrzeug WAS-21099 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen unserer Verteidiger wurden zwei ukrainischen Kämpfer – Feldwebel Schalapaj und Soldat Gajdaj – verletzt. Beide wurden in ernstem Zustand in ein Krankenhaus in Sewerodonezk eingeliefert.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte gefährdet weiter das Leben friedlicher Einwohner, indem es
Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften stationiert.
Unsere Aufklärung hat die Stationierung von sechs Schützenpanzern der 30. brigade in einer Straße in der Nähe von Wohnhäusern in Nowoswanowka bemerkt.
Das Kommando der Besatzungskräfte setzt weiter aktiv Mittel der elektronischen Kriegführung zur
Schaffung von Hindernissen für die Drohnen der OSZE-Mission ein.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade im Gebiet von Nowoalexandrowka wurde die Aktivität einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegsührung des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung entdeckt, die Aufgaben des Kommandeurs des Verbandes Garas zur Verhinderung der Entdeckung von Militärtechnik durch OSZE-Vertreter
ausführt.
Außerdem sind im Stab der 30. Brigade Offiziere des Drohnendienstes der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eingetroffen, um Ermittlungen zu einem Fall durchzuführen, dass eine OSZE-Patrouille Postionen einer Drohnenmannschaft des Verbandes entdeckt hat, die Aufgaben zur Behinderung von Flügen von Drohnen der Mission
erfüllt sowie die Bewegung der Patrouillen der Mission in den Gebieten von Nowoswanowka und Popasnaja auf Video festhält….


Deutsch.rt.com: Maduro zu neuen EU-Sanktionen: Was glauben die, wer sie sind, sich in andere Länder einzumischen
Die EU hat neue Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Als Reaktion darauf erklärte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro gestern während einer Fernsehansprache, dass die EU-Botschafterin des Landes verwiesen werde. Die Sanktionen nannte er ein Instrument einer EU, die sich kolonialistisch und arrogant verhält, in ihrem Glauben eine Vormachtstellung zu haben. „Was glauben sie, welche Macht sie haben, wer sind sie, um Sanktionen zu verhängen“, so Maduro.
Die EU hat erneut Sanktionen gegen venezolanische Politiker verhängt. Damit stehen 36 Politiker auf der EU-Sanktionsliste. Während seiner Fernsehansprache aus Caracas erklärte Maduro in Reaktion darauf, dass die Botschafterin der Europäischen Union in Caracas, Isabel Brilhante Pedros, 72 Stunden Zeit hat, das Land zu verlassen. Die EU hatte am Montag Sanktionen gegen ein Dutzend Abgeordnete der Nationalversammlung sowie gegen das Militär und andere hochrangige Beamte der venezolanischen Regierung angekündigt, um einen „demokratischen Übergang“ in Venezuela zu erzwingen. Unter den sanktionierten Personen ist auch Luis Parra, der an der Spitze einer Nationalversammlung steht und mit Juan Guaidó rivalisiert.
Der venezolanische Präsident bezeichnete die Sanktionen als Beispiel für die „koloniale, interventionistische und supremacistische Tradition“ und nannte sie auch „eine Haltung, die vom alten und widerlichen europäischen Kolonialismus geerbt wurde, der die Kontinente Amerika, Afrika und Asien mit Sklaverei, Tod und Zerstörung erfüllte.
EU-Beamte beteuern in einer Erklärung, dass die Sanktionen auf Einzelpersonen abzielen und nicht die Bevölkerung im Allgemeinen betreffen.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs sagten, sie würden „weiterhin daran arbeiten, eine friedliche demokratische Lösung in Venezuela durch integrative und glaubwürdige Parlamentswahlen zu fördern“.
Maduro zeigte sich empört über die EU-Aktionen:
„Wir aus Venezuela sprechen klar und deutlich, wir sprechen hart, natürlich sprechen wir hart mit der EU, wir haben vor niemandem auf der Welt Angst, vor niemandem. Deshalb hat die EU heute eine Resolution verabschiedet, in der die übermächtige EU jene Venezolaner sanktioniert, die als Teil der staatlichen Institutionen die Verfassung verteidigen, das Abgeordnetenkollegium der Nationalversammlung sanktioniert, die sich in Opposition befinden, weil dieses Abgeordnetenkollegium sich geweigert hat, den Befehlen der Botschaft der EU in Caracas zu folgen, sie sanktionieren eine Gruppe von Generälen, sie sanktionieren die Wähler.[…] Was glauben sie, welche Macht sie haben, wer sind sie, um Sanktionen zu verhängen? Wer sind sie, dass sie versuchen, sich mit der Drohung durchzusetzen, wer sind sie? Genug ist genug!“


de.sputniknews.com: Kein vereinbarter Plan: Nato-Generalsekretär zur Reduzierung der US-Truppen in Deutschland
Der Abzug der in Deutschland stationierten US-Truppen wird nicht schnell gehen, da es dabei nicht nur um den Standortwechsel des Militärs geht, sondern auch um die Rückkehr ihrer Familien. Der Nato-Chef Jens Stoltenberg äußerte sich dazu am Dienstag bei einer Videoveranstaltung am German Institute for Global and Area Studies (GIGA).
„Es wurden noch keine Entscheidungen getroffen, wie eine solche Absicht, einen Teil des Kontingents zurückzuziehen, umgesetzt werden soll. Und ich als Nato-Generalsekretär kann nicht mit Informationen über das Datum spekulieren. Ich kann sagen, dass natürlich viele Militärs in Deutschland ständig präsent waren. Also geht es um Familien, um eine dauerhafte Unterbringung. Dies ist nicht nur ein Standortwechsel der Militärs, der schnell durchgeführt wird – es handelt sich um die ständig stationierten Streitkräfte, deren Verlegung mehr Zeit in Anspruch nehmen wird“, sagte Stoltenberg.
Der Abzugsplan sei ebenfalls noch nicht vereinbart worden, fügte der Nato-Chef hinzu. Es sei noch nicht klar, wie die Militärs abgezogen werden: Ob sie zuerst in die USA zurückgebracht und dann an andere Orte verlegt, oder in andere europäische Länder geschickt werden sollen.
„In diesen Fragen besteht bislang keine Einigung“, so Stoltenberg weiter. …


abends:

deutsch.rt.com: Putin ruft alle wahlberechtigten Bürger zur Teilnahme an Abstimmung über Verfassungsänderungen auf
Der russische Präsident Wladimir Putin hat alle Bürger aufgerufen, an der Abstimmung über die Verfassungsänderungen teilzunehmen. „Die Stimme von jedem von euch ist die wichtigste“, sagte Putin am Dienstag bei einer Ansprache an die Nation.
Putin betonte erneut, dass die Änderungen nur dann in Kraft treten werden, wenn das Volk sie unterstützt und für deren Annahme stimmt. Er erinnerte die Bürger Russlands an die große Bedeutung der Verfassungsreform.
„Wir stimmen für das Land ab, in dem wir leben wollen, mit modernen Bildungs- und Gesundheitssystemen, mit einer festen sozialen Absicherung der Bürger, mit effektiven Behörden, die der Gesellschaft gegenüber verantwortlich sind“, sagte der russische Präsident.
Die Änderungen werden jene Werte in der Verfassung verankern, die alle Bürger Russlands vereinen, so Putin. „Das sind Wahrheit und Gerechtigkeit, Achtung gegenüber den arbeitenden Menschen, gegenüber den älteren Menschen, das sind Familien- und Kinderfürsorge, die Sorge für die Gesundheit der Kinder sowie für ihre geistliche und sittliche Erziehung“, betonte der russische Präsident.
Wegen der COVID-19-Pandemie dauert die Abstimmung mehrere Tage. Dieser Schritt sei auf die Notwendigkeit zurückzuführen, die Gesundheit der Bürger zu sichern, sagte Putin. Er dankte allen, die ihre Stimme schon abgegeben haben.
„Morgen, am 1. Juli, ist der wichtigste Tag der Abstimmung. Ich bitte euch, liebe Freunde, eure Stimme abzugeben. Die Stimme von jedem von euch ist die wichtigste, die bedeutendste.“

 

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