Sonderthema: Direkter Draht zum Republikoberhaupt der DVR, Denis Puschilin (Auszüge/Zusammenfassung)

Gesundheitswesen/Corona
„Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir dank unserer Ärzte in dieser schwierigen Situation nicht den Kopf verloren haben. Sie haben es uns ermöglicht die Situation unter Kontrolle zu halten. Und genau deswegen können wir jetzt von einer stabilen Situation in der Republik sprechen.
Sie sind Helden, wie auch unsere Soldaten an der Front, nur dass sie sich an ihrem Arbeitsplatz befinden. Und natürlich müssen sie ausgezeichnet werden. Mit verschiedenen Auszeichnungen werden 850 medizinische Beschäftigte ausgezeichnet, 55 mit den höchsten staatlichen Auszeichnungen, und das ist absolut richtig …“
Leider wird es auch postume Auszeichnungen geben. Ein Beispiel ist die Ärztin Swetlana Wladimirowna Kowalewa, die 57 Jahre in der Medizin arbeitete, aber dennoch weiter als Notärztin arbeitete. Am 4. Mai war der Test auf die Coronavirusinfektion bei ihr positiv, am 28. Mai starb sie.
Die Gesundheitsministerin Olga Dolgoschapko ergänzte, dass medizinisches Personal, das mit Corona-Kranken arbeitet Zuschläge erhalten wird.

Bildungswesen, Probleme beim Fernunterricht
„Ich kenne die ‚Schönheit‘ des Fernunterrichts nicht nur vom Hörensagen. Ich habe selber Töchter, die in die Schule gehen. Wir mussten uns an den Lehrplan verschiedener Klassenstufen erinnern, Integrale, Sätze, Syntax usw.“
Eine Schlussfolgerung ist, dass die technischen Möglichkeiten ausgebaut werden müssen. Sie dürfen den normalen Unterricht keineswegs verdrängen, aber es können sich Möglichkeiten für Kinder mit Behinderungen und begabte Kinder ergeben, die auf Dauer genutzt werden müssen.

Modernisierung der Kohlebranche
Es sind Fragen von einfachen Bergleuten wie auch kollektive Anfragen von Produzenten von Bergbauausrüstung eingegangen. Die Arbeiter der Kohleindustrie interessierten sich für die Zahlungen der Lohnrückstände, die Arbeitsbedingungen, die zukünftige Rentenabsicherung und die soziale Sicherheit. Welche Perspektiven gibt es für die Tilgung der entstandenen Rückstände und welche weiteren Entwicklungsperspektiven hat die Kohlebranche? Welche Perspektiven gibt es für die Lösung bestimmter Probleme, die mit den Lohnrückständen zusammenhängen, und welche Perspektiven für die weitere Entwicklung der Kohlebranche?
Denis Puschilin: „Wir waren, sind und werden eine Bergbauregion sein. Es ist wohl auch nicht völlig richtig ‚Region‘ zu sagen, weil wir schon ein Staat sind, aber umso mehr haben wir eine Verantwortung im Zusammenhang damit. Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass die industrielle Grundlage des Donbass zwei Branchen umfasst – den Kohlebergbau und den Maschinenbau. Der Donbass ist auch deswegen entstanden, weil es bei uns Kohlelagerstätten gibt. In zwei Jahren, wenn ich mich nicht irre, sind es 300 Jahre, dass Peter I. einen Erlass über die Förderung von Steinkohle im Donezker Gebiet unterzeichnete.
Von unserer Seite wäre es nicht richtig, dem keine Aufmerksamkeit zu schenken. Dabei können wir jeden Bergmann fragen, und es wird klar, dass in den Jahren der Existenz der Ukraine die Kohlebranche durch die Oligarchen einfach zur persönlichen Bereicherung genutzt wurde. Alle übrigen Fragen, sei es die Sicherheit oder die soziale Unterstützung, wurden dem Restprinzip überlassen. Das ist nicht richtig, es ist unzulässig, aber so war es. Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Möglichkeiten zu nutzen, die wir haben. Sie wissen, bisweilen ist es sehr schwer zu begreifen, dass wir eine Kohleregion sind und dabei nicht die Technologien nutzen, die genutzt werden müssen – moderne Technologien.
Wir wissen sehr gut, dass der Donbass sich immer durch legendäre heldenhafte Persönlichkeiten der Bergbauarbeit hervorgetan hat. Alle kennen Alexandr Fjodorowitsch Sasjadko, der als Schlosser begann und Kohleindustrieminister der Sowjetunion wurde. Er war Initiator der Auszeichnung „Bergmannsruhm“. Wir wissen von Jegor Trofimowitsch Abakumow, der nach dem Großen Vaterländischen Krieg wieder Bergwerke aufbaute, wir kennen Iwan Iwanowitsch Streltschenko, zweifacher Held der sozialistischen Arbeit, verdienter Bergmann. Wir kennen sehr viele Bergmannsdynastien, und wir sind daran gewöhnt, dass die Gesamtarbeitszeit einiger von ihnen in den Bergwerken 150 Jahre beträgt. Aber was ich sagen will: Sie waren tatsächlich Begründer und zu einem gewissen Grad Vorreiter.
Jetzt zeigen einfache Kalkulationen, dass unsere Anthrazitkohle gefragt ist, aber die weiterverarbeiteten Produkte sind anderthalb bis dreimal so teuer. Lassen Sie uns umbauen, lassen Sie uns diese Technologien nutzen. Dies wird eine Möglichkeit für die Entwicklung unserer Kohleindustrie sein, eine Möglichkeit diese Unternehmen rentabel zu machen. Ich hatte die Möglichkeit, mich mit unseren Wissenschaftlern zu unterhalten, ihre Position ist, dass wir in gewisser Weise nicht richtig vorgegangen sind, dass wir wissenschaftliche Ausarbeitungen nicht eingesetzt haben. Es gibt bestimmte Kalkulationen, die uns die Möglichkeit und Perspektiven geben, die Unternehmen rentabel zu machen, was im Moment tatsächlich fehlt.
Am Anfang gab es die Blockade, Sanktionen usw., im Zusammenhang mit dem Krieg, die von der Ukraine ausgingen und noch ausgehen. Dann gab es eine ungünstige weltweite Konjunktur bei Metall- und Kohlepreisen. Die Situation hat sich durch die Pandemie noch verschlechtert. Wir sind hartnäckig. Wenn man die vergangene Periode analysiert, so haben wir 54 neue Stollen in Betrieb genommen – in dieser schwierigen Periode. Aber das ist noch nicht alles, die Rentabilität muss erhöht werden, es muss mit einem großen Mehrwert gearbeitet werden, wir müssen unsere Gehirne einsetzen. Das haben wir – lasst es uns tun! … (Es folgen Ausführungen des Leiters einer wissenschaftlichen Einrichtung, s. dazu die Wirtschaft vom 21.6.; Anm. d. Übers.).“
„… Es gibt noch ein weiteres großes Gebiet von dazu gehörenden Fragen, das ist die Arbeitssicherheit. Wir erinnern uns an die Jahre der Existenz der Ukraine: In 23 Jahren starben bei uns 2781 Bergleute. Das ist eine schreckliche Zahl! Das darf nicht sein! Wir leben in einer modernen Welt, die Sicherheit müssen wir gewährleisten, indem wie Technologien nutzen. Außerdem ist für uns ein soziales Paket wichtig, sowohl für die Arbeiter des Bergbaus als auch für ihre Familien. Das ist ein ganzes Gebiet Arbeit, aber außer uns wird das keiner tun. …“
Zur Frage der Lohnrückstände äußerste sich der Kohle- und Energieminister Ruslan Dubowskij: „Zu den Löhnen wiederhole ich, im Skotschinskij-Bergwerk wurden 42% für den Mai bezahlt. Im Sasjadko-Bergwerk 18% für den Mai, in den Bergwerken Toresantrazit und Komsomolez Donbass 60% des April und in den übrigen bei Makejewugol wurden 50% für April ausgezahlt.“
Denis Puschilin: „Ruslan Michajlowitsch, ich will einfach nur an den §151 des Strafgesetzbuchs erinnern, der mit nicht rechtzeitiger Auszahlung von Löhnen zusammenhängt. Ich bitte Sie Ihrerseits, dies allen Unternehmensleitern mitzuteilen. Man muss sich ‚zerreißen‘, aber die Löhne müssen rechtzeitig ausgezahlt werden, deshalb erwarte ich Ihren Bericht, was von Ihrer Seite persönlich unternommen wird, was von den Leitern der Unternehmen unternommen wird, das ist deren persönliche Verantwortung. Und wir wissen, dass die Löhne rechtzeitig ausgezahlt werden müssen. Das gehört zu dem Aufgabenkomplex, den wir besprochen haben. …“

Unterstützung von Unternehmen in der Krise
Puschilin: Trotz der Krise wegen Covid-19 sehen wir ein Wachstum, im Vergleich zu letzten Jahr sind das 25,9%.
Das heißt, ein Teil der Unternehmen, nicht alle, konnten sich umstrukturieren, Absatzmärkte finden.
Es muss staatliche Unterstützungsmaßnahmen geben. Das ist der Schutz einheimischer Produzenten, wenn es notwendig ist mit Schutzzöllen. Das ist die Bildung eines positiven Investitionsklimas. Wir sehen, dass eine Reihe von Unternehmen das tun konnten, dass sie den Export sogar steigern können, solche wie Donfrost, Awijatech, das Charzysker Stahlseilwerk Silur. Es wird auch vorübergehende Steuererleichterungen für von der Krise betroffene Unternehmen geben. …

Landwirtschaft
Puschilin: Die Lebensmittelsicherheit ist für uns eine sehr wichtige Aufgabe. Und wir müssen erkennen, dass wir unsere Bürger mit 100% hochwertigen Produkten, die bei uns produziert werden, versorgen könnten. …
Es gibt bereits Erleichterungen bei den Steuerzahlungen für Landwirte… Im April wurde ein Gesetz zum Leasing beschlossen, damit landwirtschaftliche Technik geleast werden kann.
Die Lebensmittelsicherheit muss zu 100% gewährleistet sein. Zurzeit können wir sagen, dass wir bei Geflügel, Mehl, Eiern zu 80% versorgt sind. Das ist keine schlechte Zahl, aber sicher nicht das, was wir wollen.

Programm zur Entwicklung der DVR
Warum sind allein für die kommunale und Wohnungswirtschaft vier Milliarden vorgesehen?
Denis Puschilin: „Für uns ist das einfach eine besondere Art von Errungenschaft: In diesem Jahr ist es uns gelungen dieses Programm zu planen, Mittel dafür zu finden, was nicht einfach war.
Von der Gesamtfinanzierung für den Bereich der kommunalen und Wohnungswirtschaft wurden drei Mrd. für den Ausgleich der Unterschiede in den Tarifen vorgesehen. Bei uns betragen die Preise für Dienstleistungen der kommunalen und Wohnungswirtschaft etwa ein Achtel derer in der Ukraine. Dabei wissen wir, dass dies nicht aus der Luft kommt. Derzeit ist der Selbstkostenpreis etwa doppelt so hoch wie die Tarife. Und darunter leiden die kommunalen Betriebe, die keine Möglichkeiten haben, rechtzeitig alle notwendigen Reparaturen durchzuführen, schon gar nicht von grundlegenden Sanierungen zu reden. Es gibt auch Probleme mit den Löhnen. Natürlich mussten die Kompensationen für die Tarife in das Programm eingeschlossen werden.
Die Prioritäten ergeben sich unter anderem aus den Eingaben der Bürger an die Behörden, die analysiert wurden.
Warum die kommunale und Wohnungswirtschaft? Wir wissen alle gut, dass das Erbe der Ukraine sehr schlecht ist, nichts wurde getan, nichts repariert. In den Jahren der Existenz der Ukraine wurden die Ressourcen genutzt, die aus der UdSSR kamen, aber nichts wurde selbst aufgebaut, wiederaufgebaut oder repariert. Dafür werden Mittel gebraucht. Und wir kennen die Probleme bei den Einkünften unserer Bürger und halten so weit wie möglich die Tarife niedrig, aber ewig wird das nicht möglich sein. Und dieses Programm beseitigt bestimmte solche Mängel.
Hier müssen auch die Folgen des Krieges berücksichtigt werden – das ist ein wesentlicher Faktor. Es gibt sehr viele Zerstörungen, Schäden. Deshalb werden wir arbeiten. Wir haben Pläne für dieses und die folgenden Jahre. Und ich bin überzeugt, dass alles gelingen wird.
Es werden die Gas- und Heizsysteme wieder aufgebaut. Das Thema des Wiederaufbaus des Wohnraums ist sehr dringend und bleibt auf der Tagesordnung. Wir haben nicht wenige Fälle, wo ein und dieselben Häuser mehrmals wiederaufgebaut wurden. Dies betrifft vor allem Häuser an der Kontaktlinie. Dennoch ist das unsere Aufgabe – wiederaufzubauen. In dem jetzigen Programm ist der Wiederaufbau von 50 Mehrparteienwohnhäusern geplant, weitere 200 werden technisch geprüft, und bald wird klar, wann wir mit deren Wiederaufbau beginnen können.“
(Im Folgenden geht es konkrete Probleme in Ortschaften mit Unterbrechungen bzw. fehlender Strom- und Wasserversorgung; Anm. d. Übers.)

Kriegssituation
Trotz der Absenkens der Gefechtsbereitschaft der Volksmiliz von „vollständig“ auf „ständig“ haben die Soldaten nach wie vor den Befehl, das Feuer zu erwidern, d. h. Feuerstellungen des Gegners, von denen aus das Territorium der DVR beschossen wird, werden vernichtet.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s