Presseschau vom 17.06.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Andrej Koz: Star-Wars-Waffe mit Propeller: Gunship AC-130 bekommt Laserstrahl
Bodenziele aus der Luft vernichten ohne Schall und Rauch – amerikanische Spezialtruppen wollen diesen Fähigkeitszuwachs. Darum soll der Kanonenflieger AC-130 – auch bekannt als Gunship – mit einer Laserwaffe ausgerüstet werden. Experten haben Bedenken. …
https://sptnkne.ws/CHfg

deutsch.rt.com: „Kommt nichts Gutes dabei herausraus“ – Putin über Unruhen, Plünderungen und Denkmalstürze bei BLM-Protesten
Der russische Präsident hat in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija 1 seine Einschätzung zu den teilweise gewaltsamen Unruhen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA preisgegeben. Ihm nach habe Russland immer den Kampf der Afroamerikaner um Gleichberechtigung unterstützt. Wenn aber Proteste in Nationalismus und Extremismus ausarten, könne dabei nichts Gutes herauskommen. …
https://deutsch.rt.com/kurzclips/103573-kommt-nichts-gutes-bei-raus-putin-unruhen-usa/?utm_source=browser&utm_medium=aplication_firefox&utm_campaign=firefox

de.sputniknews.com: Zerschlagung Hitlerdeutschlands rettete Lateinamerika
Die Zerschlagung Hitlerdeutschlands war ein Sieg für die ganze Menschheit. Auf der Erde gab es keinen Ort, an dem die Nazis keine Pläne hatten. Lateinamerika war keine Ausnahme. Darüber spricht der venezolanische Publizist und Autor des Buches „Nazismus und das Dritte Reich in Venezuela im Zweiten Weltkrieg“, Vicente Quintero, im Sputnik-Interview. …
https://sptnkne.ws/CHjz


vormittags:

de.sputniknews.com: Südkorea warnt: Nordkorea wird im Falle einer Militäraktion „den Preis zahlen“
Nordkorea wird laut südkoreanischen Militärs „den Preis zahlen“, wenn Pjöngjang Militäraktionen gegen den Süden unternimmt. Dies meldet am Mittwoch die südkoreanische Nachrichtenagentur unter Berufung auf den Chef für Militäreinsätze des Generalstabs Südkoreas, Jeon Dong-jin.
Das Vorgehen Nordkoreas durchkreuzt ihm zufolge alle in den letzten 20 Jahren erzielten Ergebnisse und Anstrengungen bei der Verbesserung der bilateralen Beziehungen und der Erhaltung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel.
Falls Nordkorea wirklich diesen Schritt (Militäraktion gegen den Süden – Anm. d. Red.) unternehmen werde, „wird es unbedingt den Preis dafür zahlen“.
Er betonte, dass die südkoreanischen Militärs die Bewegungen der nordkoreanischen Militärs aufmerksam beobachten würden.
„Wir werden uns weiter darum bemühen, die Situation stabil zu bewältigen, um ihre Eskalation in eine Militärkrise zu verhindern.“
Zu den jüngsten Erklärungen kam es nach dem Auftauchen von Informationen, wonach Nordkorea planen soll, erneut Militärs in Grenzregionen der Stadt Kaesong und des Berges Kumgang zu schicken.
Am Dienstag war berichtet worden, dass Nordkorea nach südkoreanischen Angaben das innerkoreanische Verbindungsbüro in der Grenzstadt Kaesong gesprengt hätte.
Zuvor war berichtet worden, dass Nordkorea die Möglichkeit prüft, seine Armee in die entmilitarisierte Zone an der Grenze zu Südkorea zu schicken. Das ging aus einer Erklärung des Generalstabs der Koreanischen Volksarmee hervor, die von der Nachrichtenagentur KCNA publik gemacht wurde.

de.sputniknews.com: Für Teilnahme an Siegesparade: Militärs aus zwölf Ländern in Russland angekommen
Militärs aus zwölf Ländern sind nach Russland gereist, um sich an der Siegesparade auf dem Roten Platz zu beteiligen, die am 24. Juni stattfinden wird. Dies teilte der Befehlshaber der russischen Landstreitkräfte, Generaloberst Oleg Saljukow, gegenüber der Zeitung „Krassnaja Swesda“ mit.
Laut Saljukow, der den Paradenmarsch leiten wird, handelt es sich um Delegationen aus Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan, China, Moldawien, der Mongolei, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.
Die meisten Bediensteten der ausländischen Armeen nahmen demnach am 15. Juni an einer Übung in Alabino im Moskauer Gebiet teil.
Russland hatte Mitte April die Militärparade anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges der Sowjetunion über den Hitlerfaschismus verschoben. Der Präsident Wladimir Putin begründete die Entscheidung mit der Corona-Krise. Später erklärte Russlands Staatschef, dass die Siegesparade, die traditionell am 9. Mai über die Bühne geht, am 24. Juni stattfindet.
An der Parade sollen sich mehr als 13.000 Militärs beteiligen. 234 moderne und historische Landmilitärfahrzeuge werden im Einsatz sein, darunter auch die modernsten schwer gepanzerten Kampfunterstützungsfahrzeuge „Terminator“, Panzerhaubitzen „Koalizija-SW“ und „Msta-SM“, Panzer T-90M und „Armata“, Raketenkomplexe „Buk-M3“, „Tor-M2“, S-400 sowie 75 Flugzeuge und Hubschrauber.
Unter anderem werden den Zuschauern einige Elemente der historischen Parade vom 25. Juni 1945 geboten, wie beispielsweise der berühmte sowjetische „Jubilejni wstretschni marsch“ von Tschernezki. Das Paradeorchester wird aus 900 Musikern bestehen.
Russlandweit sollen mehr als 64.000 Militärs, 2400 Einheiten Militärtechnik und -flugzeuge, sowie 20 Überwasserschiffe, U-Boote und Schiffe bei den Militärparaden mit dabei sein.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Juni wurde nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR im GZKK kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Pentagon verzögert absichtlich Truppenabzug aus Deutschland – Zeitung
Das US-Verteidigungsministerium verlangsamt absichtlich die von Präsident Donald Trump angekündigte Reduzierung der US-Militärpräsenz in Deutschland. Dies berichtete die Zeitung „The Washington Post“ am Mittwoch unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus
„Was auch immer Sie über die Einzelheiten des Truppenabzugs aus Deutschland denken, es ist nichts Heldenhaftes daran, die geäußerten Absichten des Präsidenten bewusst zu ignorieren“, sagte ein ranghoher Verwaltungsbeamter des Weißen Hauses gegenüber der Zeitung.
Trump bestätigte am Montag, dass er 9500 der 35.000 in Deutschland stationierten Soldaten abziehen will, wie die Zeitung „The Wall Street Journal“ Anfang Juni erstmals berichtet hatte.
Der US-Staatschef benötige jedoch die Hilfe des Pentagons bei der Planung und Ausführung des Abzugs – und das Pentagon gehe den Prozess nur langsam an, schreibt „The Washington Post“.
„Das Pentagon behandelt Trumps Forderung so, als ob sie nicht die Autorität einer tatsächlichen Entscheidung des Präsidenten hätte. Die Generäle ignorieren das effektiv“, heißt es in dem Artikel weiter.
Verteidigungsminister Mark Esper habe seine eigene Überprüfung der in Europa stationierten US-Truppen durchgeführt, aber das Weiße Haus halte diese für zu vorsichtig.
Eine ähnliche Dynamik gebe es auch in Afghanistan, wo das Weiße Haus noch vor der Präsidentschaftswahl Tausende weitere US-Soldaten – wenn nicht sogar alle – abziehen wolle, um eines von Trumps Wahlkampfversprechen zu erfüllen. Das Pentagon verzögere die Bereitstellung von Optionen zur Erreichung dieses Ziels, sagte der Beamte.
Das Weiße Haus sei der Ansicht, dass Verteidigungsminister Mark Esper und der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, General Mark A. Milley – von Trump gewählte Beamte – „die bürokratische Unnachgiebigkeit nutzen, um Trumps erklärte Wünsche zu unterbinden“. Dies trage zur Frustration der Administration darüber bei, dass Esper und Milley auch in anderen Fragen wie beispielsweise im Umgang mit den Protesten Trump öffentlich ihre Unterstützung verweigert hätten.
Zuvor hatte der US-Staatschef versprochen, die Zahl der US-Soldaten in Deutschland auf 25.000 zu reduzieren. Zudem zeigte sich Trump darüber empört, dass „Deutschland Russland Milliarden von US-Dollar für Energie zahlt und die Vereinigten Staaten sie (die Deutschen – Anm .d. Red.) vor Russland schützen müssen“.

de.sputniknews.com: Corona-Auswirkungen: Russlands Wirtschaft spürt Dreifachschlag
Der stellvertretende Leiter des Sicherheitsrates, Dmitri Medewedew, hat offenbart, dass Russlands Wirtschaft einen Dreifachschlag gespürt hat und erläutert, was darunter zu verstehen ist.
„Heute spürt unser Land die Auswirkung von gleich drei Wirtschaftsschocks“, so Medwedew.
Das sind drei Schocks
„Erstens ist es der Ölpreissturz auf dem Weltmarkt. Das ist der größte Schock, da die inländische Wirtschaft vom Kohlenwasserstoff-Export abhängig ist“, erläuterte er.
Ferner verwies Medwedew darauf, dass Russland in den letzten 20 Jahren drei solche Schläge getroffen hätte und das Land in der Lage sei, effektive Maßnahmen zu bestimmen, um die negativen Konsequenzen abzumildern.
Der zweite Schock ist die Folge von inneren Einschränkungen wegen der Coronavirus-Epidemie. „Äußerlich erinnert er (der Schock – Anm. d. Red.) an die Situation zu Beginn der 1990er Jahre, als einzelne Subjekte der Wirtschaftstätigkeit aus dem Wirtschaftsprozess ausschieden, was zum Zusammenbruch etablierter Verbindungen führte. Dieser Vergleich ist allerdings sehr relativ. Die aktuellen Probleme im realen Wirtschaftssektor, auf dem Arbeitsmarkt, im sozialen und Bankbereich haben eine besondere Natur, und die üblichen Ansätze zur Analyse von Wirtschafts- und Finanzkrisen sind hier nicht anwendbar.“
Dabei betonte Medwedew, dass der Wiederaufbau der Wirtschaft ziemlich schnell beginnen werde, sofern keine neuen Epidemie-Wellen zu weiteren Zwangseinschränkungen führen würden.
Der dritte Schock sei mit der Verringerung der ausländischen Nachfrage nach russischen Waren wegen der Verlangsamung der Weltwirtschaft verbunden.
„Die Reduktion des Handels und der Nachfrage in der Welt sind heute auch weitgehend eine Konsequenz der Einschränkungsmaßnahmen und eines zeitweiligen Bruchs von Wirtschafts- und Logistikverbindungen.“
Die Dauer eines solchen Sturzes werde sich offenbar auf den Zeitraum der strikten Quarantäne-Maßnahmen beschränken, danach werde die Nachfrage wieder steigen. Aber hier bestehe die Gefahr eines neuen Pandemie-Ausbruchs, der der Weltwirtschaft „einen schweren Schlag“ versetzen könne, der nur mit den Weltkriegen zu vergleichen sei.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Juni 3:00 Uhr bis 17. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse betrug 40.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Nato-Verteidigungsminister beraten über US-Abzug aus Deutschland – Auch weitere Themen auf Agenda
Die Nato-Verteidigungsminister wollen in einer Videoschalte am 17. und 18. Juni eine Reihe von Fragen erörtern, darunter einen neuen umfassenden Aktionsplan für den Fall einer zweiten Corona-Welle, den geplanten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland und die Gegenmaßnahmen zur Stärkung des Militärpotenzials Russlands.
Wie der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, am Vorabend des Treffens erklärte, sieht der neue Plan zur Bekämpfung von Covid-19 die Schaffung von Lagerbeständen an Medizintechnik und Schutzkleidung sowie die Einrichtung einer Stiftung für den Erwerb strategischer Gegenstände vor.
Stoltenberg fügte hinzu, dass ein solcher Plan es den Alliierten ermöglichen würde, „schneller auf jede Gesundheitskrise zu reagieren, damit Hilfe zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist“.
Geplanter Truppenabzug
Ferner sagte er, dass die Nato nicht vorhabe, neue bodengestützte Atomraketen in Europa einzusetzen, betonte gleichzeitig aber die Bedeutung der Präsenz von US-Truppen in Europa.
Die amerikanischen Soldaten garantierten Frieden und Stabilität. Das sei gut für Europa und die USA, so Stoltenberg.
Bundesaußenminister Maas äußerte während seines Besuchs in Polen am Dienstag, die Bundesregierung habe keine genauen Informationen über den geplanten Abzug. Weder das US-Verteidigungs- noch das Außenministerium hätten Details mitteilen können. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich sprach von einem weiteren Beispiel für die Unberechenbarkeit von US-Präsident Trump. Eine verlässliche Partnerschaft sei mit diesem Präsidenten nur schwer umzusetzen, sagte Mützenich in Berlin.
Moskau für Wiederaufnahme des Dialogs
Die Minister würden auch Gegenmaßnahmen „im Zusammenhang mit dem wachsenden Arsenal russischer nuklearer Trägerraketen“ in Betracht ziehen. Stoltenberg erklärte, dass diese Maßnahmen die Stärkung der Luft – und Raketenabwehr der Nato sowie militärische Übungen und das Sammeln von Informationen umfassen könnten.
Am Dienstag hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach einem Telefonat mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mitgeteilt, Moskau trete für die Wiederaufnahme des Dialogs mit allen Nato-Staaten ein.
„Ich will nur sagen, dass wir für die Wiederaufnahme eines normalen Dialogs mit allen Staaten, die dem nordatlantischen Bündnis im militärischen Rahmen angehören, sind, um die ganze Bandbreite der Fragen im Zusammenhang mit der Gewährleistung der militärpolitischen Sicherheit auf dem europäischen Kontinent, im euroatlantischen Raum in einem breiteren Kontext, auf Basis einer objektiven Analyse, auf Basis einer objektiven Einschätzung jener Risiken und Gefahren, die hier bestehen, zu behandeln.“
Nato-Osterweiterung
Russland registriert in den letzten Jahren präzedenzlose Aktivitäten der Nato an seinen Westgrenzen. Die Nato erweitert Initiativen und bezeichnet dies als „Zügelung der russischen Aggression“. Moskau hatte mehrmals seine Besorgnis wegen der Verstärkung der Kräfte der Allianz in Europa zum Ausdruck gebracht. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hatte zuvor erklärt, dass Russland für niemanden eine Gefahr darstelle, allerdings werde es für seine Interessen gefährliche Handlungen nicht unbeachtet lassen.


Mzdnr.ru: Am 16. Juni wurden in der DVR 35 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter sind 13 medizinische Beschäftigte und ein Kind. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
24 Personen wurden nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es zwei Todesfälle – ein Mann im Alter von 72 Jahren und eine Frau im Alter von 53 Jahren.
Am 17. Juni und 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 889 Fälle von Infektionen registriert.
603 Patienten sind derzeit in Behandlung, 241 als gesund entlassen, es gibt 45 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Maduro fordert von EU: „Hände weg von Venezuela“
Nach Kritik aus Brüssel an Demokratiedefiziten in Venezuela attestiert der Präsident des südamerikanischen Landes Nicolás Maduro der Europäischen Union „koloniale Ansichten“ und warnt sie vor einer Einmischung.
Die EU hatte am Dienstag die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes Venezuelas, den Nationalen Wahlrat (CNE) neu zu besetzen, als undemokratisch verurteilt: Ein unabhängiger Wahlrat sowie gleiche Teilnahmebedingungen für alle politischen Parteien wären für einen glaubwürdigen Wahlprozess erforderlich.
Maduro wies noch am gleichen Tag die Kritik zurück. Bei einem Treffen mit seinen Unterstützern aus der Sozialistischen Einheitspartei (PSUV) warf der venezolanische Staatschef der Europäischen Union „koloniale Ansichten“ vor.
„Die EU soll sich lieber wegen dem Coronavirus und der Wirtschaftskrise Sorgen machen. Hände weg von Venezuela!“, rief er.
„Venezuela ist kein Hinterhof! Die Europäische Union soll abhauen… Geht zum Teufel!“, so der Präsident.
Invasion und mutmaßlicher Umsturzversuch
Das venezolanische Innenministerium hatte Anfang Mai mitgeteilt, dass im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert worden sei. Angreifer hätten die venezolanische Küste mit Schnellboten erreicht, wo sie von Streitkräften abgefangen worden seien. Acht der Angreifer, die laut Venezuela in Kolumbien ausgebildet worden waren, seien getötet worden. Venezuelas Staatschef Maduro erklärte, das Ziel der Invasion sei seine Ermordung gewesen, zudem seien unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen. Die USA und Kolumbien bestreiten jede Beteiligung.
Beide Staaten unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer, Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten, Nicolás Maduro, entmachten will. Guaidó hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten. In den letzten Wochen gab es in Venezuela Dutzende Festnahmen im Zusammenhang mit dem angeblichen Umsturzversuch.

nachmittags:

de.sputniknews.com: USA übergeben Ukraine Javelin-Raketen und weitere Ausrüstung im Wert von 60 Millionen Dollar
Die Vereinigten Staaten stellen der Ukraine Panzerabwehrraketen und weitere Ausrüstung im Wert von insgesamt 60 Millionen US-Dollar zur Verfügung. Die Ausrüstung ist bereits in der Ex-Sowjetrepublik, wie die amerikanische Botschaft in Kiew am Mittwoch mitteilte.
„Die Hilfe der USA im Sicherheitsbereich und die Zusammenarbeit mit der Ukraine wird fortgesetzt! Gestern bekam das Büro für Verteidigungszusammenarbeit der US-Botschaft Ausrüstung im Wert von mehr als 60 Millionen Dollar, um sie an ukrainische Partner zu übergeben, darunter Funkgeräte, Munition und Panzerabwehrraketen vom Typ Javelin“, teilte die US-Botschaft via Facebook mit.
Der ukrainische Botschafter Wladimir Jeltschenko in den USA hatte mitgeteilt, dass sein Land mit den Vereinigten Staaten über drei große Waffenlieferungen verhandle. Unter anderem sollen noch 2020 drei Boote des Typs „Island“ geliefert werden.
Das US-Außenministerium hatte im März 2018 der Lieferung von 37 Javelin-Systemen mit insgesamt 210 Raketen im Wert von 47 Millionen Dollar zugestimmt. Eine zweite Javelin-Lieferung hatte einen Wert von knapp 40 Millionen Dollar.
Russland warnte, dass die Waffenlieferungen den Donbass-Konflikt eskalieren lassen könnten. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verurteilte die Waffenlieferungen als Hindernis für die Umsetzung der Minsker Abkommen. Auch die Mehrheit der europäischen Politiker wie der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, sprach sich gegen die Waffenlieferungen aus.

de.sputniknews.com: „Um nicht den falschen Eindruck zu wecken” – Polen kommentiert Präsenz der US-Soldaten im Land
Der Abbau des US-Militärkontingents in Deutschland steht laut dem Chef der Kanzlei des polnischen Ministerpräsidenten, Michal Dworczyk, in keinem Zusammenhang mit der Vergrößerung der Anzahl der US-Soldaten in Polen.
„Man muss hier präzise sein, um nicht den falschen Eindruck zu wecken, dass die US-Entscheidungen über die mögliche Reduzierung des US-Kontingents in Deutschland, über die die Medien in letzter Zeit lautstark berichte, irgendwie mit ihrer Präsenz in Polen zusammenhängen“, sagte Dworczyk gegenüber dem Sender „Polskie Radio“.
Es liege selbstverständlich an den Vereinigten Staaten, zu entscheiden, wo und wie viele Truppen eingesetzt würden, gab er zu. Allerdings: „Die Haltung der polnischen Regierung sowie des Staatspräsidenten (Andrzej Duda) ist: je mehr Soldaten in Europa, desto besser. Wir bemühen uns natürlich erfolgreich darum, dass die US-amerikanische Militärpräsenz in Polen so groß wie möglich ist“, fügte er hinzu und erinnerte daran, dass derzeit etwa 5000 US-Soldaten in Polen stationiert sind, während vor fünf Jahren in Polen auf Rotationsbasis zwischen 100 und 300 amerikanische Soldaten stationiert waren.
„Hier ändert sich vieles, und natürlich sind wir daran interessiert, diese Präsenz noch mehr zu verstärken. Gleichzeitig hat das nichts mit der Zahl der US-Militärstützpunkte und der Stärke der US-Kontingente in anderen Ländern zu tun“, sagte Dworczyk abschließend.
Am Montag hatte der US-Präsident, Donald Trump, vor Journalisten offiziell sein Vorhaben bestätigt, die Anzahl der in Deutschland stationierten US-Soldaten von gut 34.500 US-Soldaten auf 25.000 zu reduzieren. Als Grund nannte Trump Deutschlands angebliche Schulden bei der Nato. Um den Truppenabzug zu verhindern, muss Berlin Trump zufolge Geld locker machen.
Anfang Juni hatte der polnische Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, geäußert, sein Land rechne damit, dass die USA zumindest einen Teil ihrer Truppen aus Deutschland nach Polen verlegen werden.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.06.2020
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Da es keine Anlässe
gibt, die Volksmiliz der Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen, setzt das ukrainische Militärkommando die Versuche die Volksrepublik zu diskreditieren fort, indem es Vertreter der Zentren für informationspychologische Operationen und kontrollierte Massenmedien unter allgemeiner Führung des Pressedienstes des Stabs der OOS heranzieht.
Wir haben die Arbeit von Filmteams der Fernsehkanäle „1+1“, „5. Kanal“ und „ICTV“ im Gebiet von Awdejewka bemerkt, die die redaktionelle Aufgabe haben, Materialien über den Wiederaufbau von ziviler Infrastruktur und mit Beschuldigungen gegenüber der Volksmiliz in Bezug auf Besch
uss zu erstellen.
Außerdem haben wir Informationen über die Arbeit derselben ukrainischen Massenmedien im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Lomakino.
Wir wenden uns an die Einwohner des von der Ukraine kontrollierten Territoriums, nicht auf die Propagandisten hereinzufallen und
sich nicht an Provokationen zu beteiligen, die darauf gerichtet sind, die Republik der Verletzung der erzielten Vereinbarungen zu beschuldigen.
Außer der systematischen Unterdrückung von Leitungskanälen von Drohnen der OSZE-Mission führen die Kriegsverbrecher der Ukraine eine Luftbeobachtung auch über die Mitarbeiter durch, die die Gebiete patrouillieren, in denen Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte stationiert sind. Außerdem ist uns zuverlässig bekannt, dass Kämpfer der BFU während des Einsatzes von Drohnen durch die OSZE gleichzeitig ihre Drohnen nutzen.
So haben unsere Beobachter eine Drohne des Type „Maveric“ der ukrainischen Kämpfer aus der 35. Brigade bemerkt, die Mitarbeiter der Mission im Gebiet von Konstantinowka-Nowgorodskoje beobachtet hat, außerdem hat sie die zuvor durchgeführten Maßnahmen zur Tarnung von Technik und der Positionen der Brigade auf Fotos festgehalten.
Dabei hat der Operator der Drohne während der Beobachtung zielgerichtet gefährliche Manöv
er in unmittelbarer Nähe einer Drohne der OSZE durchgeführt.
Nachdem die OSZE-Mission ihre Drohne gelandet hatte, hat eine Mannschaft der elektronischen Kriegführung einer Station „Terrikon M1“ den Leitungskanal der Drohne des Gegners übernommen und das Fluggerät auf unserem Territorium gelandet. Derzeit wird der Datenträger untersucht.
Diese Fälle bestätigen ein weiter
es Mal, dass das Kommando der BFU an einer zielgerichteten Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission mit beliebigen trickreichen Mitteln interessiert ist, um die Stationierung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu verheimlichen.
Außerdem nutzen die ukrainischen Kämpfer Drohnen nicht nur zur Blockade der Arbeit von Vertretern internationaler Organisationen.
Von einer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ haben wir die Information erhalten, dass der Kommandeur der Gruppierung Sokolow persönlich den Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Majstrenko beauftragt hat,
Kampfdrohnen auszurüsten und einzusetzen. So detonierte aufgrund von unsachkundigen Handlungen, schlechter Ausbildung und dem Fehlen einer Kontrolle von Seiten des Offizierspersonals beim Umbau einer Drohne eine BOG-25-Granate.
Zwei Soldaten des 2. Bataillons, Spiridonow und Kostjuschko, erlitten im Gebiet von Peski Verletzungen an den Händen. Sie wurden notfallmäßig unter dem Anschein von Zivilisten in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Derzeit werden in der Brigade Maßnahmen zur Verheimlichung dieses Sachverhalts durchgeführt. Außerdem wurde dem Kommandeur der Kompanie und dem des Zugs wegen fehlender Kontrolle bei der Ausführung gefährlicher Arbeiten ein strenger Verweis ausgesprochen.
Nach Angaben unserer Aufklärung arbeitet im Verantwortungsbereich der 53. Brigade, die die 128. Brigade in Richtung Mariupol abgelöst hat, eine Kommission des Lebensmitteldienstes des Stabs der OOS, um die Lagerhaltung und Versorgung des Personals mit Lebensmitteln zu kontrollieren.
Ursache des Besuchs der Komission waren zahlreiche Beschwerden des Personals bei der Hotline des Verteidigungsministeriums über die geringe Qualität der Lebensmittelversorgung.
Die Kommission hat zahlreiche Fälle festgestellt, dass Soldaten
ein zu geringes Körpergewicht aufweisen und das Personal von Wachmannschaften nicht in vollem Umfang mit zusätzlichen Lebensmitteln versorgt ist, außerdem erfolgt die Lieferung von Wasser an die Frontpositionen unter Verletzung der sanitären Normen.
Das Ergebnisdokument der Kontrolle wurde an die Ermittlungsorgane der Staatsanwaltschaft der Ukraine übergeben, um einen Strafverfahren zu Betrug und Diebstahl einzuleiten.
Im Zusammenhang damit wächst die Unzufriedenheit mit den Kommandeuren im 2. Bataillon der Brigade. Nach uns vorliegenden Informationen wächst bei den Soldaten, die Positionen im Gebiet von Samoshnoje einnehmen, die Unruhe wegen des gleichgü
ltigen Verhaltens des Kommandos. Außerdem drohen Soldaten in der Gruppe des 2. Bataillons der 53. mechanisierten Brigade im sozialen Netzwerk „vk“ ihren Kommandeuren damit, die Positionen in diesem Gebiet zu verlassen, falls keine Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Versorgung mit den vorgeschriebenen Lebensmitteln erfolgen, und es werden Informationen verbreitet, dass man sich an die Staatsanwaltschaft wenden werde.


de.sputniknews.com:
Nach Grenzzwischenfall: Außenminister Chinas und Indiens wollen Spannungen abbauen
Die Außenminister Chinas und Indiens, Wáng Yì und Subrahmanyam Jaishankar, haben laut der Agentur Reuters bei einem Telefonat am Mittwoch vereinbart, Spannungen an der Grenze beider Länder möglichst schnell abzubauen. Grund für die Spannungen war ein Zusammenstoß zwischen chinesischen und indischen Truppen in der umstrittenen Region im Himalaja.
„Die Seiten haben sich darüber verständigt, die Spannungen (im Konfliktraum – Anm. d. Red.) so schnell wie möglich zu senken sowie auf der Basis der zu diesem Zeitpunkt erzielten Vereinbarung beider Länder Frieden und Ruhe im Grenzgebiet zu gewährleisten“, zitierte Reuters eine Erklärung des chinesischen Außenministeriums.
Am Montagabend wurden drei indische Soldaten nach Angaben der indischen Armee bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit chinesischen Soldaten in der umstrittenen Grenzregion Ladakh im Himalaya getötet.
Nach chinesischer Darstellung haben indische Soldaten ihre Verpflichtungen verletzt und erneut illegal die faktische Kontrolllinie überquert, absichtlich einen provokatorischen Schlag ausgeführt, was zu einem erbitterten Zusammenstoß führte. Es gebe Verletzte und Tote zu beklagen. Chinas Außenminister legte im Zusammenhang mit dem Zwischenfall an der Grenze Protest gegen Indien ein.
Indiens Außenministerium erklärte dagegen, dass es zu der Auseinandersetzung nach dem Versuch der chinesischen Seite, den Konsens in Bezug auf die Einhaltung der faktischen Kontrolllinie in der umstrittenen Grenzregion Ladakh zu ändern, gekommen sei.

China und Indien hatten 1962 einen kurzen Krieg um ihre Grenze im Himalaya geführt, den China gewann. Seither gibt es immer wieder Zwischenfälle. Der Grenzverlauf ist nach wie vor nicht geklärt.
Ladakh ist ein Hochplateau im Himalaja, das Indien lange Zeit als Teil Kaschmirs beanspruchte, dann aber 2019 in ein sogenanntes Unionsterritorium umwandelte. So wird ein bundesunmittelbares Gebiet des Staates Indien bezeichnet. Die Region wird seither direkt von Neu-Delhi verwaltet. Dort, in 4000 Metern Höhe, verläuft die chinesisch-indische Grenze. Östlich von Ladakh kontrolliert China das Gebiet Aksai Chin. Aber auch die indische Regierung beansprucht dieses Territorium am Westrand von Tibet.

de.sputniknews.com: Zwei Afroamerikaner an Bäumen erhängt gefunden: FBI ermittelt
In Kalifornien sind zwei Afroamerikaner an Bäumen erhängt gefunden worden. Die Polizei wollte die Todesfälle zuerst als Suizid verbuchen, untersucht jedoch die Umstände nun genauer.
Die Ermittlungen haben die US-Bundespolizei FBI, die Justizbehörde und der Sheriff des Bezirks Los Angeles aufgenommen. In beiden Fällen war die örtliche Polizei nach ersten Untersuchungen von wahrscheinlichen Suiziden ausgegangen, berichteten die Sender CNN und ABC am Dienstag.
Die Familie eines 24-jährigen Mannes, dessen Leiche am 10. Juni an einem öffentlichen Platz in der Ortschaft Palmdale gefunden worden war, hat Zweifel an einem Selbstmord geäußert. Angehörige und Demonstranten fordern eine gründliche Untersuchung des Falls.
Zehn Tage zuvor war ein 38-jähriger Schwarzer in einer Obdachlosensiedlung in Victorville, rund 80 Kilometer von Palmdale entfernt, an einem Baum hängend entdeckt worden. Die Polizei im Bezirk San Bernardino teilte mit, es seien keine Hinweise auf Fremdverschulden gefunden worden. Die Ermittlungen würden aber noch andauern.
Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd durch die Polizei ist es in den vergangenen Wochen in den USA zu Massenprotesten gekommen. Sie richten sich gegen Polizeigewalt, rassistisch motivierte Übergriffe und die anhaltende Diskriminierung von Afroamerikanern. Floyds Tod hat in den USA eine Diskussion über eine Polizeireform angeregt.


Denis-pushilin.ru: Am 17. Juni besuchte das Oberhaupt der DVR, der oberste Kommandeur Denis Puschilin eine
Festveranstaltung zum 5. Jahrestag der Gründung des ersten Bataillons der Territorialverteidigung von Gorlowka der Volksmiliz.
Das Staatsoberhaupt gratulierte dem Bataillon zum Jahrestag und zeichnete Soldaten des Bataillons aus.
„Genossen Soldaten! Soldaten und Offiziere der Donezker Volksrepublik! Für mich ist es eine große Ehre, Ihnen zum fünften Jahrestag der Einheit zu gratulieren.
Das heutige Jubiläum gibt einen wunderbaren Anlass, noch einmal über die Rolle der Milizeinheiten, die von ihnen in einer wichtigen Etappe unserer Geschichte gespielte Rolle nachzudenken. Diese Rolle halte ich für eine Schlüsselrolle.
Wenn ich Ihren Genossen militärische Auszeichnungen überreiche, ist es für mich bewegend, dass unter den Ausgezeichneten auch Frauen sind.
Olga Anatoljewna Popowa, die eine strategisch wichtige Dokumentation über von den ukrainischen Streitkräften besetzte Territorien unter Beschuss aus Slawjansk herausbrachte. Sie hat mit ihren Kampfgenossen mehrfach an der Einnahme von Panzertechnik des Gegners und seines militärischen Materials teilgenommen.
Wita Jewgenjewna Resnik. Sie hat einige Feuer
stellungen des Gegners vernichtet, sie hat das sichere Vorrücken der vordersten Angriffsgruppen gewährleistet. Im August 2016 geriet sie bei einer solchen Militäroperation unter Beschuss des Gegners und wurde verletzt. Aber sie erwiderte weiter das Feuer und war an der Bergung des Kompaniekommandeurs beteiligt.
Nehmen Sie meine Glückwünsche entgegen. Danke dafür, dass Sie weiter Dienst tun und d
er neuen jungen Generation von Verteidigern des Vaterlands ein Vorbild sind!
Genossen! Ich wünsche starke Gesundheit, Erfolge in der militärischen und politischen Ausbildung! Frieden und Wohlergehen Ihren Familien! Zum Feiertag“, sagte Denis Puschilin zu den Soldaten.
Das Staatsoberhaupt berichtete auch über wichtige Reformen, die viele Bereich
e der Entwicklung der Streitkräfte der Republik betreffen. Zuerst ist das die Sicherung der Renten und der sozialen Sicherheit der Soldaten und ihrer Familien. Denis Puschilin unterstrich, dass die langerwartete Entscheidung über die Zuerkennung des Status eines Teilnehmers an Kampfhandlungen für Angehörige der Milizeinheiten in Vorbereitung ist (es handelt sich um die Milizeinheiten vor der Gründung der Armee der DVR; Anm. d. Übers.).
„Vor einigen Tagen wurde die Überprüfung des Systems der militärischen und staatlichen Leitung unter Bedingungen der vollständigen Gefechtsbereitschaft abgeschlossen. Ich als oberster Kommandeur bin mit den Ergebnissen zufrieden. Das Sommerausbildungsprogramm steht bevor. Ich bin überzeugt, dass das Personal des ersten territorialen Bataillons angemessen mit den Aufgaben des Kommandos zurechtkommen wird“, beendete der Oberste Kommandeur der DVR seinen Beitrag. …


de.sputniknews.com: EU-Sanktionen gegen Russland: Italiens Premier spricht sich gegen „automatische Verlängerung” aus
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sich gegen eine automatische Verlängerung der Sanktionen gegenüber Russland ausgesprochen. Diesen Schritt sollten die EU-Länder zunächst eingehend diskutieren.
Der Ministerpräsident sprach am Mittwoch vor der Abgeordnetenkammer des italienischen Parlaments und verwies auf die bevorstehende Videokonferenz des Europäischen Rates am 19. Juni. Darin soll unter anderem die Einhaltung des Minsker Abkommens zum Konflikt in der Ostukraine besprochen werden. Es wird erwartet, dass sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron dazu äußern werden.
Conte hält die Gespräche zudem für eine Möglichkeit die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland zu erörtern. Italien habe sich diesbezüglich immer für eine politische Debatte ausgesprochen, so der Ministerpräsident. Sie sei notwendig, bevor die Sanktionen gegen Russland, die am 31. Juli auslaufen, verlängert würden. Ein Automatismus sollte hier vermieden werden, sagte der Ministerpräsident weiter.
Bei der Vermittlung zur Umsetzung des Minsker Abkommens bleibe für Italien die „Zusammenarbeit mit seinen europäischen Partnern“ Priorität. Sanktionen seien hierbei nur ein Instrument.
Italien sprach sich wiederholt für ein Ende der Sanktionen gegen Russland aus und bezeichnete diese nur als ein „Instrument“, das nicht zum Selbstzweck werden sollte. …

de.sputniknews.com: Caesar Act: USA verhängen die bislang härtesten Sanktionen gegen Assad und dessen Ehefrau
Die Vereinigten Staaten erlassen laut ihrem Außenminister Mike Pompeo im Zuge des sogenannten Caesar Acts weitere Sanktionen gegen Syrien. Unter die Strafmaßnahmen fallen ihm zufolge unter anderem der syrische Präsident Baschar al-Assad und dessen Ehefrau Asma.
Es sollen laut Reuters die bisher härtesten US-Sanktionen gegen die syrische Führung sein.
„Heute beginnen wir mit einer kontinuierlichen Kampagne zur Einführung der Sanktionen gegen das Assad-Regime gemäß dem sogenannten Caesar Act, die es ermöglichen, harte wirtschaftliche Strafmaßnahmen zu verwenden, um das Assad-Regime und seine Verbündeten wegen ihres grausamen Vorgehens gegen syrische Bürger zur Verantwortung zu ziehen“, twitterte Pompeo.
Auf der Sanktionsliste stünden insgesamt 39 Personen. Pompeo fügte hinzu, dass die USA in den kommenden Wochen und Monaten weitere Sanktionen gegen jene Personen und Unternehmen, die Assad unterstützen, einführen würden.
„Wir werden nicht aufhören, bis Assad und sein Regime diesen endlosen, brutalen Krieg gegen das syrische Volk beenden und die syrische Regierung in eine politische Lösung des Konflikts einwilligt“, sagte der US-Außenminister weiter.
Der sogenannte Caesar Act wurde in den US-Militäretat für 2020 (Beginn am 1. Oktober 2019) aufgenommen. Er sieht vor, dass Washington nun weltweit Strafmaßnahmen gegen Personen und Firmen verhängen kann, wenn sie mit Syriens Regierung oder den neu sanktionierten Personen Geschäfte machen. Die USA hatten im Frühjahr 2011 erstmals direkte Sanktionen gegen Syriens Machthaber beschlossen.

abends:

de.sputniknews.com: „Politischer Hintergrund“: Moskau bewertet erweiterten Nato-Partnerstatus der Ukraine
Die Ukraine hat laut der russischen Außenamtssprecherin Maria Sacharowa aus politischen Gründen den Status eines Partners der Nato mit erweiterten Möglichkeiten (EOP) erhalten. Diese Entscheidung fördert ihr zufolge den destruktiven Kurs Kiews.
„Was auch immer in der Nato in Bezug auf diese Entscheidung gesagt wird, der politische Hintergrund ist offensichtlich – besonders unter den heutigen Bedingungen, wo Kiew die Erfüllung der Minsker Vereinbarung offen sabotiert. Dies hat das Bündnis selbst mehrmals betont. Kiew setzt den Krieg im Donbass fort. Diese Entscheidung ist nicht anders als eine gezielte Förderung dieses destruktiven Kurses der ukrainischen Behörden zu bewerten“, sagte Sacharowa am Mittwoch in einem Pressegespräch.
„Mit immer neuen Dividenden“ zeigen die Nato-Staaten in der Tat, dass „sie an der Regelung des innerukrainischen Konfliktes nicht interessiert sind“.
„Sonst würde es schwierig sein, die Bürger durch die erfundene russische Bedrohung weiter einzuschüchtern und die östliche Flanke des Bündnisses militärisch auszubauen“, betonte die Sprecherin.
Am Freitag hat die Ukraine laut ihrem Außenminister Dmitry Kuleba den Status eines Partners der Nato mit erweiterten Möglichkeiten (EOP) erhalten.
Im Dezember 2014 hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Änderungen in zwei Gesetze eingebracht, wodurch die Ukraine ihren Status als blockfreier Staat aufgegeben hat. Zwei Jahre später wurden zusätzliche Änderungen verabschiedet, die den Beitritt zur Nato als außenpolitisches Ziel des Landes festlegen.
Laut dem Programm der ukrainischen Regierung wird das Land weiterhin am Kurs zur Integration des Landes in die Europäische Union und die Nato festhalten. Der frühere Generalsekretär des Bündnisses Anders Fogh Rasmussen erklärte jedoch zuvor, dass Kiew eine Reihe von Beitrittskriterien erfüllen werden müsse, deren Umsetzung viel Zeit in Anspruch nehmen werde.
Experten glauben, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren keine Mitgliedschaft in der Allianz beanspruchen könne.

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