Presseschau vom 15.06.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Alexander Boos: Polen marschiert in Tschechien ein: Aus „Versehen“ falsches Land besetzt
Polens Regierung nennt es ein „Missverständnis“, das bisher immer noch nicht geklärt ist: Polnische Soldaten überschreiten „aus Versehen“ die Grenze zu Tschechien und „besetzen“ ein Waldstück mit einer kleinen Kirche. Erst nach Druck des tschechischen Außenministeriums zieht die polnische Armee ab. Anwohner und Touristen sind verwundert. …
https://sptnkne.ws/CFQ4

deutsch.rt.com: USA verstärken Militärpräsenz an Grenzen zu Russland und China
Während sich der weltweite Fokus auf US-Präsident Trumps Forderung nach dem Militäreinsatz gegen das amerikanische Volk konzentriert, verstärkte Washington sein Militär sowohl an der Grenze Chinas als auch Russlands. Die Republikaner fordern derweil noch weitere Maßnahmen. …
https://de.rt.com/27t7

Nikolai Protopopow: Defender Europe 2020: Nicht mal im Mindestabstand zum Gegner
Das US-geführte Nato-Großmanöver läuft auf Hochtouren. Abertausende Soldaten, hunderte Panzer und Flugzeuge in mehreren europäischen Ländern sollen eindrucksvoll zeigen: Seht her, die USA stehen zu ihren Verbündeten, sollte der „Feind aus dem Osten“ kommen. Bestehende Vereinbarungen übersieht man dabei geflissentlich. …
https://sptnkne.ws/CFSQ

Maxim Rubtschenko: Wie die USA Russland zum Sieg im Ölkrieg verhalfen
Die Ölraffinerien in den USA werden im Juni knapp neun Mio. Barrel russisches Öl bekommen – das ist doppelt so viel wie im März.
Warum die USA trotz des reichlich übersättigten Marktes ohne Lieferungen aus Russland nicht auskommen – das erfahren Sie in diesem Artikel. …
https://sptnkne.ws/CFX2


vormittags:

de.sputniknews.com: Nordkorea droht Südkorea wegen Propaganda-Aktion mit Vergeltung
Pjöngjang hat Seoul mit Vergeltungsmaßnahmen wegen des Versands von Propagandaflugblättern gedroht. Dies geht aus einem Kommentar hervor, den die nordkoreanische Zeitung „Rodong Sinmun“ am Montag veröffentlicht hat.
„Wenn die südkoreanischen Behörden nicht gewollt hätten, dass wieder Skandale zwischen Nord und Süd entstehen, hätten sie zumindest ein Gesetz verabschieden sollen, das Aktionen wie das Verteilen von Flugblättern gegen die Republik streng untersagt“, heißt es im Kommentar. In den zwei Jahren seit der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung des Nordens und des Südens sei die Verabschiedung von „einem bis zwei Dutzend“ solcher Gesetze möglich gewesen.
Der nordkoreanische Staatschef, Kim Jong Un, und der südkoreanische Präsident, Moon Jae In, hatten bei ihrem Gipfeltreffen im April 2018 eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die auf die Beendung feindseliger Handlungen und den Aufbau der Zusammenarbeit abzielte.
In jüngster Zeit verschlechterten sich die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Seoul, nachdem trotz Pjöngjangs Protesten südkoreanische Aktivisten erneut Luftballons mit Propagandaflugblättern nach Nordkorea geschickt hatten.
„Der unerschütterliche Wille unseres Volkes und der Soldaten der Volksarmee besteht darin, keinesfalls jenen zu vergeben, die unsere höchste Würde unbesonnen verletzen“, heißt es im Kommentar.
„Die südkoreanischen Behörden werden Verantwortung für die Beleidigung unserer heiligen höchsten Würde und dafür, die Beziehungen zwischen Nord und Süd zerstört zu haben, tragen und einen hohen Preis zahlen müssen“, hieß es im Blatt.


mil-lnr.info/telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: In den letzten 24 Stunden wurden nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR im GZKK zwei Beschießungen von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt:
Aus Richtung Luganskoje wurde Kalinowka mit Mörsern des Kalibers 120mm (16 Geschosse) und automatischen Granatwerfern (58 Geschosse) beschossen.
Aus Richtung Luganskoje wurde Losowoje mit einer Antipanzerlenkrakete (ein Schuss) und Granatwerfern (35 Geschosse) beschossen.
Durch adäquate Handlungen unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde die Feueraktivität unterdrückt. Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die Verluste des Gegners einen Toten und einen Verletzten.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Botschafter Tschechiens ins russische Außenministerium einbestellt
Wegen eines diplomatischen Skandals ist der Botschafter Tschechiens ins Außenministerium Russlands bestellt worden. Dies teilte eine Quelle im russischen Außenamt mit. Später meldete sich der tschechische Botschafter Vitezslav Pivonka zu Wort.
„Ins Außenministerium ist der Botschafter Tschechiens einbestellt worden“, so die Quelle.
Laut Pivonka verkündete Russland nach dem jüngsten Treffen Gegenmaßnahmen auf die Ausweisung seiner Diplomaten. Zugleich erläuterte Russlands Außenministerium, dass zwei Mitarbeiter der tschechischen Botschaft in Moskau zu Personae non gratae erklärt worden seien. Sie müssen demnach das Land bis 18. Juni verlassen.
Ferner teilte der tschechische Botschafter mit, dass Moskau und Prag bei Beratungen in einigen Wochen eine politische Entscheidung zur um das Konew-Denkmal entstandenen Situation treffen würden.
Anfang Juni hatte die tschechische Regierung zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft des Landes verwiesen. Dies gab der Ministerpräsident Tschechiens, Andrej Babis, bei einer Pressekonferenz bekannt.
Ende April hatte die Prager Wochenschrift „Respekt“ unter Berufung auf Quellen im Geheimdienst berichtet, dass ein Mann mit russischem Diplomatenpass vor drei Wochen nach Prag gekommen sei und in seinem Koffer das tödliche Pflanzengift Rizin mitgeführt habe.
Das Gift sei für drei Prager Politiker bestimmt gewesen, hieß es weiter. Sie sollen die Demontage des Denkmals für den sowjetischen Marschall Iwan Konew und die Umbenennung des Platzes vor der russischen Botschaft in Prag in den Boris-Nemzow-Platz initiiert haben.
Der tschechische Innenminister, Jan Hamáček, räumte Mitte Mai in Bezug auf die Vergiftungsvorwürfe gegen Russland das Fehlen von Beweisen ein. Die russische Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, äußerte ihrerseits, dass hinter der Diplomatenausweisung bestimmte tschechische Eliten stünden, die das Verhältnis zu Moskau gezielt trüben würden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Juni 3:00 Uhr bis 15. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Mineralnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 15.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 79.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Ölpest in Sibirien: 26.000 Kubikmeter verseuchtes Wasser beseitigt
Nach der Ölkatastrophe nahe der nordsibirischen Stadt Norilsk haben Bergungskräfte bereits rund 26.000 Kubikmeter ausgelaufenes Dieselöl gemischt mit Flusswasser beseitigt. Dies teilte der staatliche Seerettungsdienst am Montag mit, der an der Behebung der Folgen des Ölunfalls beteiligt ist.
Allein die Bergungskräfte des Seerettungsdienstes haben seit ihrem Einsatz am 1. Juni rund 8000 Kubikmeter Ölprodukte eingesammelt, hieß es. „Täglich werden 1300 bis 1400 Kubikmeter Öl-Wasser-Gemisch gesammelt“.
Neben dem Seerettungsdienst seien Bergungskräfte der Ölfirmen Gazpromneft, Transneft-Sibir sowie des Katastrophenschutzministeriums an dem Einsatz beteiligt.
„Im Raum des Flusses Ambarnaja wurden mehr als 26.000 Kubikmeter Öl-Wasser-Gemisch gesammelt.“
Wie Sputnik am Montag von Seiten der Behörden erfuhr, wurden zudem 75.500 Tonnen verseuchter Boden entfernt. Der kontaminierte Boden sei in eine Deponie auf dem Gelände des Heizkraftwerkes gebracht worden.
Rund 21.000 Tonnen Diesel waren am 29. Mai nach einem Leck in einem Heizkraftwerk ausgetreten und hatten den Fluss Ambarnaja verseucht. Der Bergbaukonzern Norilsk Nickel (Nornickel), dem das betroffene Wärmekraftwerk gehört, erklärte, der Dieseltank sei durch ein promptes Absacken des Fundaments beschädigt worden. Ursache sei das Auftauen der Permafrostböden.
Die Behörden der Region Krasnojarsk riefen den Notstand aus. Das Katastrophenschutzministerium teilte mit, die Ausbreitung des ausgelaufenen Diesels sei gestoppt worden. Schwimmsperren wurden errichtet. Zum Vorfall wird ermittelt.


Mzdnr.ru: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR wegen der regelmäßigen Wartung und Desinfektion des Laboratoriums keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt. Der Stand ist also der vom Vortag.
Am 15. Juni und 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 833 Fälle von Infektionen registriert.
586 Patienten sind derzeit in Behandlung, 209 als gesund entlassen, es gibt 38 Todesfälle.
Insgesamt befinden sich 10.425 Personen unter Beobachtung, davon 293 stationär, 10.132 in häuslicher Quarantäne.


de.sputniknews.com:
Maas kommentiert US-Pläne zu Truppenabzug aus Deutschland
Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegenüber dem ZDF-Morgenmagazin zu den aktuellen Beziehungen zwischen Berlin und Washington geäußert sowie die Informationen über den möglichen US-Truppenabzug aus Deutschland kommentiert.
Mit Hinblick auf die aktuellen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland sagte Maas wörtlich: „Ich würde mal sagen, es ist kompliziert.“
„Und wenn man sieht, dass eine solche Entscheidung (über den Abzug der US-Militärs aus Deutschland – Anm. d. Red.) innerhalb der amerikanischen Regierung nicht zu hundert Prozent abgestimmt war, muss man sich nicht wundern, dass sie auch mit uns nicht abgestimmt war.“
Maas betonte dabei, dass sich viele in Washington darüber ärgerten, „wie diese Entscheidung getroffen worden ist“. Für Deutschland sei noch immer nicht klar, „wie, wann, wer, wo (…)“ Es gebe anscheinend „viel Gesprächsbedarf innerhalb der amerikanischen Regierung“, so der Bundesaußenminister.
US-Pläne zu Truppenabzug aus Deutschland
Amerikanische Medien hatten zuvor berichtet, dass Präsident Donald Trump einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland plane. So soll Trump das Pentagon angewiesen haben, die Präsenz der Streitkräfte in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Außerdem soll den Angaben zufolge eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten eingeführt werden, die gleichzeitig in Deutschland anwesend sein könnten.
Später hatte die stellvertretende Regierungssprecherin, Ulrike Demmer, mitgeteilt: „Die Bundesregierung ist darüber informiert worden, dass es in der US-Administration Überlegungen gibt, die Präsenz der US-Streitkräfte in Deutschland zu reduzieren.“


nachmittags:

de.sputniknews.com: Teenager wegen Planung eines Schulangriffes in Südrussland festgenommen – Bombe sichergestellt
In der südrussischen Stadt Wolgograd ist ein Minderjähriger festgenommen worden, der einen Angriff auf eine Schule geplant haben soll. Bei ihm wurden laut dem PR-Amt des russischen Inlandgeheimdienstes FSB eine selbst gebaute Bombe, Brandflaschen sowie Stichwaffen beschlagnahmt.
Wie aus einer Mitteilung des PR-Amtes hervorgeht, sei „ein Einwohner Wolgograds, Geburtsjahr 2005, der einen Schulangriff plante, festgenommen“ worden.
„Bei ihm wurden ein selbst gebauter Sprengsatz, Brandflaschen, Komponenten zur Herstellung von Sprengstoffen, Metallteile, Stichwaffen sowie Kommunikationsmittel und handschriftliche Notizen, die Hinweise zur Herstellung von selbstgebauten Bomben und zur Organisation von bewaffneten Überfällen auf Bildungseinrichtungen enthalten, beschlagnahmt“, heißt es.
Zu diesem Fall leiteten Ermittler ein Strafverfahren nach dem Paragraphen 223.1 Teil 1 (illegale Herstellung von Sprengstoffen) des russischen Strafgesetzbuches ein. Zudem soll eine zusätzliche prozessuale Entscheidung nach den Paragraphen 30 Teil 1 und 105 Teil 2 (Vorbereitung auf einen Mord an zwei und mehreren Personen) des russischen Strafgesetzbuches getroffen werden.
Die Stadt Wolgograd liegt knapp 1000 Kilometer südöstlich von Moskau am westlichen Ufer der Wolga.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 15.06.2020
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden viermal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 79. Brigade unter Führung von Luzenko die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und Alexandrowka mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, Kämpfer der 54. Brigade unter Kommando des Verbrechers Majstrenko haben Mineralnoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden von unseren Beobachtern noch ermittelt.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden Feuerstellungen des Gegners unterdrückt. Die Verluste der Kämpfer betragen einen Verletzten, den Soldaten A.D. Agapow.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss wurden an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure Luzenko und Majstrenko hinzuzufügen.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurden im Zusammenhang mit dem nicht zufriedenstelleden Zustand der Positionen, die nach der Rotation von den Einheiten der 28. Brigade im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 79. Brigade im Gebiet von Nowomchajlowka zurückgelassen wurden, technische Arbeiten unter Einsatz von technischer Munition zur Ausrüstung neuer Stützpunkte durchgeführt. Infolge des geringen Ausbildungsstandes des Personals ereignete sich eine nicht geplante Detonation von fünf Sprengsätzen, in deren Folge ein Kämpfer starb, ein weiterer wurde verletzt. Zum Zweck der notfallmäßigen Bergung der Betroffenen befahl der Bataillonskommandeur, zur Tarnung des Gebiets des Vorfalls Rauchvorhänge einzusetzen.
Der Verletzte, der Soldat M
esherizkij, wurde in ernstem Zustand mit Detonationsverletzungen in ein Krankenhaus in Krasnoarmejsk eingeliefert.
Um die wahren Ursache des Geschehens zu verheimlichen und der Verantwortung für die nicht kampfbedingten Verluste, die in der kurzen Aufenthaltszeit des Verbandes in der OOS-Zone bereits mehr als zehn
Personen betragen, befahl der Kommandeur der 79. Brigade Luzenko, das Geschehen an den übergeordneten Stab zu melden und die Verluste als Ergebnis von Beschuss von Seiten der Volksmiliz darzustellen.
Gleichzeitig wurden uns dank einer Quelle in der 79. Brigade die Urachen eines weiteren Notfalls bekannt. So verschwand in der Nacht vom 13. auf den 14. Juni beim Trinken von Akohol auf den Positionen des 1. Bataillons im Gebiet von Marjinka der Soldat D.G. Komissarow. Die Leiche des Kämpfers wurde erst am Morgen in einem durch den Regen vollgelaufenen Schützengraben gefunden, es werden Ermittlungen durchgeführt.
Trotz der Versuche des Kommandos der OOS, das Ausmaß der Verluste der BFU in der OOS-Zone vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen, wird diese Information dank der Arbeit ukrainischer Freiwilliger allgemein zugänglich.
So
ereignete sich an der Eisenbahnverladestation im Gebiet von Wolnowacha ein Schusswechsel zwischen Kämpfern der 128. Gebirgssturmbrigade, die nach Mukatschewo, Oblast Transkarpatien, abziehen soll, und Nationalisten des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ der 53. mechanisierten Brigade.
In der Nacht stellten Wachtposten aus einer Wachmannschaft des 15. Bataillons der 128. Brigade eine gesetzwidrige Überschreitung der Grenze des Postens fest.
Auf den Befehl die Bewegung einzustellen reagierten die Regelverletzer nicht. Infolge eines bewaffneten Gefechts wurden zwei Soldaten der 128. Briagde verletzt, drei Kämpfer des Bataillons „Ajdar“ starben vor Ort.
Zu diesem Vorfall führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine Ermittlung durch. Die Eisenbahnstation ist geschlossen, die Rotationsmaßnahmen sind bis zur Aufklärung der Umstände gestoppt.
Entsprechend einer Entscheidung des obersten Kommandeurs der Donezker Volksrepublik über das Absenken des Niveaus der Gefechtsbereitschaft wurden die Einheiten der Volksmiliz in ständige Gefechtsbereitschaft versetzt.
Das Personal ist bei Trainings für die Durchführung der Parade zum Sieg im Großen Vaterländischen Krieg
es, die für den 24. Juni geplant ist, zusammengezogen sowie zu Übungen zur militärischen Ausbildung.
Die Volksmiliz kontrolliert nach wie vor die Situation an der Kontaktlinie und ist im Fall einer Provokation des Gegners zu einer adäquaten Reaktion bereit, um die Sicherheit unserer Bürger und die Unverletzlichkeit der Grenzen und die Unversehrtheit der Infrastruktur der Donezker Volksrepublik zu gewährleisten.


de.sputniknews.com:
Sipri-Bericht : Abrüstungsorganisationen warnen vor weltweiter nuklearer Aufrüstung
Die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN warnen angesichts des aktuellen Berichts des International Peace Research Institut (SIPRI) vor einer Spirale der weltweiten nuklearen Aufrüstung.
„Zwar ist die Zahl der Atomwaffen laut dem SIPRI-Bericht weiter leicht zurückgegangen, doch die Atomwaffenstaaten investieren massiv in die Modernisierung ihrer Arsenale. Wichtige Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag wurden gekündigt, andere Verträge wie der New Start Vertrag laufen aus und eine ambitionierte Verlängerung ist nicht in Sicht“, erklärt Xanthe Hall, Vorstandsmitglied von ICAN und IPPNW-Abrüstungsexpertin.
„Mini-Nukes“ – weniger gefährlich?
Gerade die zunehmende Entwicklung von neuen „Mini-Nukes“, also Atomwaffen mit relativ geringer Sprengkraft, ist zutiefst besorgniserregend. So werden auch die in Deutschland stationierten amerikanischen Atomwaffen weiter modernisiert und zusätzlich mit einem modernen Lenksystem ausgestattet. „Durch die verbesserte Präzision und geringere Sprengkraft sinkt die Hemmschwelle, eine Atomwaffe einzusetzen“, sagt Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. „Selbst der Einsatz einer vermeintlich kleinen Atomwaffe könnte einen Gegenschlag und die ungebremste Eskalation zur Folge haben und in einem Atomkrieg enden“, so Eblenkamp weiter.
„Das zeigt: Solange Atomwaffen existieren, besteht das Risiko einer nuklearen Eskalation und wirkungsvolle Abrüstung kann nur durch ein weltweites Verbot, wie im UN-Atomwaffenverbotsvertrag, geschehen“.
Leichter Rückgang dank New Start
Die aktuellen SIPRI-Zahlen zeigen: Alle Staaten mit Atomwaffen modernisieren ihre Arsenale und entwickeln neue Waffen. Derzeit besitzen neun Staaten Atomwaffen: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Insgesamt existieren in diesen Staaten 13.400 nukleare Sprengköpfe, das sind 465 weniger als Anfang 2019. Der leichte Rückgang ist auf den New Start Vertrag zurückzuführen, eine bilaterale Übereinkunft zwischen Russland und den USA, der aber im Februar nächsten Jahres ausläuft.
Letzte Chance?
Das geplante Treffen zwischen den USA und Russland in diesem Monat ist eine letzte Chance, um den New Start-Vertrag zu retten und verloren gegangenes Vertrauen wiederaufzubauen, erklären die Abrüstungsorganisationen IPPNW und ICAN. Insofern begrüßen beide Organisationen, dass es Gespräche geben soll, bleiben aber sehr skeptisch ob diese zu einer ambitionierten Verlängerung des Abkommens führen.
ICAN und IPPNW haben sich maßgeblich für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen eingesetzt, der voraussichtlich in diesem Jahr in Kraft treten wird. Das Abkommen verbietet unter anderem Besitz, Stationierung, Einsatz und Herstellung von Atomwaffen. Sobald 50 Staaten ratifiziert haben, tritt es in Kraft. Es fehlen noch 12 Ratifizierungen. Die Abrüstungsorganisationen fordern von der deutschen Bundesregierung den Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen.


de.sputniknews.com:
Aleppo: Hunderte Flüchtlinge finden in wiederaufgebauter Kleiderfabrik Arbeit
Die Fabrik für Kinderkleidung in Aleppo hat schwere Kriegszeiten hinter sich: Während der Herrschaft der Terroristen war das Gebäude ausgeplündert worden und hatte eine Funkstelle beherbergt. Jetzt ist die Fabrik wieder in Betrieb und beschäftigt Hunderte Flüchtlinge.
„Wir waren als erste in die Gegend zurückgekehrt, die von den Kämpfern dem Erdboden gleichgemacht worden war“, erzählte Fabrik-Manager Abdulla Ali Nabhan in einem Gespräch mit Journalisten.
„Wir bauten die Fabrik wieder auf und gaben sofort 800 heimgekehrten Flüchtlingen eine Arbeit. Sie hatten weder ein Dach über dem Kopf noch einen Job. Jetzt können sie ihre Familien wieder ernähren und ihre Häuser wiederaufbauen.“
Obwohl viele Flüchtlinge in die Region zurückkehrten, mangle es der Fabrik an Personal, so Nabhan. Allein in der von ihm geleiteten Zuschneide-Halle seien 500 Mitarbeiter beschäftigt. Mehrere Hunderte weitere seien noch in Ausbildung.
„Wir stellen Kindertextilien für Säuglinge und Kleinkinder bis zu vier Jahren her. Jeden Tag produzieren wir 1000 bis 1500 Ausstattungs-Sets für Neugeborene: Mützen, Blusen und Windeln. Alles, was die kleinsten Syrer brauchen“
Designer Hussam Schabruni findet die syrischen Textilien qualitativ besser als die europäischen.
„Unsere Ware ist qualitativ hochwertiger als Produkte aus europäischen Fabriken, denn die syrische Baumwolle ist die beste der Welt. Dabei sind die Selbstkosten deutlich geringer. Mit mir arbeiten junge Leute. Ich bin stolz auf unser Team.“
Packerin Mejssun Kurdi sagte, ihre Kinder trugen fast nur Kleidungsstücke aus der Fabrik in Aleppo. „Ich weiß, dass alle Kleidungsstücke hier aus hochwertiger Baumwolle sind. Deshalb kaufen wir nur diese Kinderkleidung. Alle meine Verwandten arbeiten hier.“


de.sputniknews.com:
Russischer Vize-Minister: „USA griffen die Hauptstützen europäischer Sicherheit an“
Mit ihrer Abkehr von gleich drei Rüstungskontrollverträgen haben die Vereinigten Staaten nach Einschätzung des russischen Vize-Außenministers Alexander Gruschko die Grundpfeiler der europäischen Sicherheit „angegriffen“.
„Jeder Beobachter mit unvoreingenommenem Blick wird zu dem Schluss gelangen, dass Frankreichs engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten, alle Hauptstützen der militärischen Sicherheit in Europa angegriffen haben“, sagte Gruschko am Montag in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus) in Moskau.
Zuerst habe Washington seinen „Verbündeten faktisch verboten, das Anpassungsübereinkommen zum KSE-Vertrag (über konventionelle Streitkräfte in Europa – Anm. d. Red.) zu ratifizieren“, erinnerte Gruschko. Wenn man sich die jüngsten Handlungen der Nato ansähe, werde klar, warum die USA dies getan hatten.
Dem sei der Austritt der USA aus dem INF-Vertrag (Vertrag über die Vernichtung von Raketen mit kürzerer und mittlerer Reichweite) gefolgt. Und am Ende „versetzten die Vereinigten Staaten dem Open-Skies-Vertrag einen Schlag“, so Gruschko. Daraus sei ersichtlich, „wer wie zur Stärkung der europäischen Sicherheit beiträgt“.
Die USA hatten im August vergangenen Jahres den INF-Vertrag ausgesetzt. Kurz danach zog Russland nach. Im Mai dieses Jahres kündigte US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem „Open Skies“-Vertrag von 1992 an, der Russland und den Nato-Staaten gegenseitige Beobachtungsflüge über dem Territorium erlaubt, um Truppen- und Waffenstationierungen zu überwachen und so zur Kriegsvermeidung beizutragen.
Als Grund nannte Trump eine Verletzung des Vertrages durch Russland. Dabei schloss der US-Präsident Verhandlungen zu einem neuen Abkommen nicht aus. Russland wies den Vorwurf der Vertragsverletzung zurück. Aus Moskau hieß es, man sei zu Verhandlungen bereit, werde jedoch keine Ultimaten dulden.


de.sputniknews.com: Denkmal für sowjetischen Soldaten in Litauen geschändet
Ein Denkmal für den sowjetischen Soldaten, Helden der Sowjetunion und Teilnehmer des Großen Vaterländischen Krieges Afanassi Loschakow in der Rajongemeinde Kėdainiai im litauischen Bezirk Kaunas ist mit roter Farbe beschmiert worden. Das teilte der Pressedienst des Polizeidepartements des Landes am Montag mit.
Demnach ereignete sich der Vorfall am Sonntag gegen 16.30 Uhr MESZ auf dem Friedhof der Ortschaft Seta. Die Umstände des Vorfalls werden zurzeit geklärt.
… Loschakow hatte sich bei der Befreiung der Krim von den faschistischen Okkupanten während des Großen Vaterländischen Krieges hervorgetan. Ihm war der Titel des Helden der Sowjetunion für die Befreiung der Städte Armjansk und Jewpatorija (auf der Krim) verliehen worden. Im Juli 1944 war Loschakow bei den Kämpfen um die Stadt Mati der Lettischen SSR gefallen und auf dem Friedhof der Ortschaft Seta begraben worden.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Trotz erheblicher Verluste, die der Gegner am 13. Juni infolge der Detonation des Laufs eines Mörsers vom Typ Molot zzu beklagen hatte, haben die Kämpfer der 24. Brigade den Beschuss von Kalinowka mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern fortgesetzt, außerdem wurde ein Schuss mit einem Antipanzerlenkraketenkomplex auf Losowoje abgegeben.
Während des Beschusses erlitt einer unserer Verteidiger eine mittelschwere Verletzung. Der Soldat wurde rechtzeitig ärztlich behandelt und sein Leben ist jetzt nicht in Gefahr.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Mit erwiderndem Feuer mit nicht von verbotenen Waffen hat die Volksmiliz die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt, dabei wurde ein Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte vernichtet, ein weiterer Kämpfer erlitt Verletzungen.
Außerdem haben Kämpfer der 24. Brigade einen Versuch unternommen, Objekte der zivilen Infrastruktur im Gebiet von Losowoje unter Einsatz einer Drohne vom Typ „Phantom“ zur Feuerleitung
zu beschießen.
Dank koordinerter Handlungen unserer Mannschaften der elektroni
schen Kriegführung und Luftabwehr, die zum „Einheitlichen Leitungssystem – Albatros-K“ gehören, wurde der Verletzter des Luftraums de Republik operativ entdeckt, erkannt und vernichtet.
Unsere Aufklärung hat festgestellt, dass das Kommando der OOS in den letzten Tagen durch unkontrollierte Aktivitäten von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie stark beunruhigt ist und verzweifelte Maßnahmen unternimmt, um die militärische Disziplin und die Lenkbarkeit der Einheiten wiederherstellen.
Im Zusammenhang mit den zunehmen
den Verstößen durch Soldaten der 24. Brigade gegen den Befehl des Kommandeurs der OOS über ein Verbot zur Eröffnung des Feuers hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ am 12. Juni eine operative Gruppe unter Leitung des Stabschefs der Gruppierung Oberst Artamoschtschenko eingerichtet.
Ziel der Gruppe ist es,
die Lagerhaltung der Munition in den unterstellten Verbänden zu kontrollieren sowie konkrete Personen festzustellen, die an Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und unkontrolliertem Schießen schuld sind.
Zu jedem solchen Fall werden persönliche Ermittlungen durchgeführt, die das Kommando der OOS plant bei einem Gerichtsverfahren eines internationalen Tribunals zu nutzen, um die Schuld für Kriegsverbrechen auf Untergebene abzuschieben.
Wir lenken die Aufmerksamkeit des einfachen Personals der ukrainischen Streitkräfte darauf, dass Ihre Kommandeure die Unabwendbarkeit eines baldigen Gerichts sowohl in der Ukraine als auch auf internationaler Eben
e erkennen und sich darauf vorbereiten.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, die noch nicht an Verbrechen gegen die
Zivilbevölkerung beteiligt waren, nicht auf die Propaganda Kiews einzugehen und kein Geschäft mit ihrem Gewissen einzugehen. Denken Sie daran, von Ihrer Entscheidung hängt das Schicksal Ihrer Familien ab.


de.sputniknews.com:
Mutmaßlicher US-Spion in Moskau zu 16 Jahren Haft verurteilt – US-Botschafter nimmt Stellung
Das Urteil gegen den US-Bürger Paul Whelan, der seit fast anderthalb Jahren wegen Spionage in Russland inhaftiert ist, wird laut dem US-Botschafter John Sullivan die Beziehungen zwischen den beiden Ländern beeinträchtigen, bedeutet aber nicht die Unterbrechung des Dialogs.
Das Moskauer Gericht hat am Montag Whelan zu 16 Jahren Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt.
„Dies wird keinen guten Einfluss auf unsere Beziehung haben“, sagte Sullivan. „Ist dies ein Hindernis in den bilateralen Beziehungen? Natürlich. Stoppt dies unseren Dialog? Natürlich nicht“, fügte der Botschafter hinzu.
Der Diplomat betonte, dass die beiden Länder zahlreiche Fragen im Rahmen ihrer Beziehungen behandeln würden.
„Whelans Fall erschwert unsere Fortschritte in anderen Fragen, die besprochen werden“, sagte er. „Ich werde an der Verbesserung unserer Beziehungen arbeiten und die Paul Whelan-Affäre ist ein wichtiges Element für die Verbesserung unserer Beziehungen, aber es gibt auch viele andere Themen, die behandelt werden müssen“, sagte Sullivan.
Auch Sullivans Botschafter-Kollegin aus Großbritannien, Deborah Bronnert, äußerte sich zum Urteil gegen Whelan:
„Das Team der britischen Botschaft hat im Fall Whelan eng mit dem US-Botschafter in Russland, John Sullivan, und seinem Team sowie mit den kanadischen und irischen diplomatischen Vertretungen zusammengearbeitet. Wir alle haben Paul und seine Familie konsularisch unterstützt, und wir werden dies auch weiterhin tun. Wir werden dieses Thema weiterhin mit den russischen Behörden, auch auf höchster Ebene, ansprechen“ , sagte sie.
Strafverfahren gegen Whelan
Paul Whelan, Staatsbürger der USA, Großbritanniens, Irlands und Kanadas, war im Dezember 2018 festgenommen worden. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Spionage eingeleitet. Er soll nach Darstellung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB als Spion auf frischer Tat ertappt worden sein. Er soll geheime Daten auf einem USB-Stick erhalten haben. Nach Darstellung der Verteidigung ging Whelan aber bei einem seiner vielen Besuche in Moskau vielmehr davon aus, dass es sich lediglich um private Inhalte gehandelt habe.
Bis zu seiner Festnahme war Whelan bei dem US-Unternehmen „BorgWarner Incorporated“ tätig, das über Niederlassungen in 17 Ländern verfügt. Medienberichten zufolge war er 2008 wegen Diebstahls aus der US-Marine entlassen worden. Seit 2007 soll er Reisen nach Russland unternommen haben.
Immer wieder gibt es zwischen den USA und Russland viel beachtete Spionagefälle. Ob es dabei stets um echte oder vielleicht nur vermeintliche Agenten geht, ist kaum überprüfbar. Russlands Präsident Wladimir Putin, selbst ein ehemaliger Geheimdienstchef, hatte im vergangenen Jahr bei einer FSB-Versammlung vor ausländischen Spionageangriffen auf sein Land gewarnt. Demnach wurden allein 2018 mehr als 460 Spione enttarnt.


de.sputniknews.com: UN-Menschenrechtsrat prüft Rassismus in den USA
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen will systematischen Rassismus und Polizeibrutalität bei den Protesten in den USA prüfen. Wie die UN-Pressestelle am Montag mitteilte, wird am 17. Juni eine Dringlichkeitsdebatte dazu geführt.
„Der UN-Menschenrechtsrat hat gerade beschlossen, eine Dringlichkeitsdebatte über aktuelle rassistische Menschenrechtsverletzungen, systematischen Rassismus, Polizeibrutalität und Gewalt gegen friedliche Demonstranten durchzuführen“, hieß es.
Der Rat hat seine Tätigkeit, die im März wegen des COVID-19-Ausbruchs ausgesetzt wurde, am 15. Juni wiederaufgenommen. Die 43. Tagung dauert bis zum 19. Juni, einige Diskussionen werden online geführt.
Anfang voriger Woche haben sich die Verwandten und Anwälte des getöteten Afroamerikaners George Floyd mit der Anfrage an die Vereinten Nationen gewandt, Washington bei den Ermittlungen unter Druck zu setzen, damit die Umstände des gewaltsamen Todes sorgfältig untersucht würden. Am Freitag stellte auch Burkina Faso einen Antrag im Namen afrikanischer Länder bei dem Rat.
Die USA haben den UN-Menschenrechtsrat im Sommer 2018 verlassen. …


Ombusmandnr.ru:
Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa im Zusammenhang mit der Festnahme eines am Austausch am 29.12.2019 Beteiligten durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte
Am 15.06.202
0 wurde mir die Festnahme des am Austausch am 29.12.2019 beteiligten Sergej Alexandrowitsch Pastuchow, geb. 2.3.82, bekannt.
Während des Schwimmens in einem gestauten Flussabschnitt im Gebiet von Alexandrowka schwamm S.A. Pastuchow an das andere Ufer,
damit befand er sich auf Territorium, das vom Staat Ukraine kontrolliert wird. Am selben Tag wurden S.A. Pastuchow von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte festgenommen und in die Polizeiwache von Kurachowo gebraqcht.
S.A. Pastuchow befindet sich nach Worten von Verwandten derzeit im Untersuchungsgefängnis von Mariupol.
Ich meinerseits bitte darum, die Aufmerksamkeit darauf zu richten, dass bei den Sitzung der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk durch offizielle Vertreter des Staats Ukraine mehrfach die Auffassung geäußert wurde, dass an Austauschen Beteiligte freie Bürger sind und das Recht haben, ohne juristische Folgen die Abgrenzungslinie zu passieren und garantiert nicht strafrechtlich verfolgt werden.
Im Zusammenhang mit dem oben
Gesagten wende ich mich an den Koordinator der OSZE in der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass Toni Frisch, damit Unterstützung für eine unbehinderte Reise von S.A. Pastuchows auf das Territorium der DVR erfolgt.


de.sputniknews.com:
Jeder zweite Corona-Schwerkranke erholt sich nach Plasmatransfusion – Moskaus Bürgermeister
Rund die Hälfte der Covid-19-Infizierten mit einem schweren Verlauf der Lungenkrankheit erholen sich nach der Transfusion des Plasmas von Genesenen von der Krankheit, wie Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin am Montag unter Verweis auf Mediziner geäußert hat.
Am Montag besuchte Sobjanin die Abteilung für Bluttransfusionen des 52. Moskauer Krankenhauses, wo er unter anderem den Ärzten und Spendern zum Weltblutspendetag gratulierte, der am 14. Juni begangen wird.
„Wie mir Ärzte sagten, sind 50 Prozent der [Covid-19-Infizierten] Menschen, die fast sicher auf die Intensivstation kommen sollten, nach einer Transfusion von Plasma mit Antikörpern genesen. Das ist großartig“, äußerte er.
Zuvor hatte Moskaus Bürgermeister angeordnet, Anreizzahlungen für Blutspender mit Corona-Antikörpern einzuführen. Eine Spende soll mindestens 300 Milliliter und nicht mehr als 600 Milliliter ausmachen. Die Belohnung beträgt 1250 Rubel (umgerechnet 15,80 Euro) pro 150 Milliliter Plasma. Eine Spende im Umfang von 600 Millilitern soll mit 5000 Rubel (etwa 63 Euro) belohnt werden.
86.652 Menschen hatten 2019 in der russischen Hauptstadt Blut gespendet, 83.320 davon auf unentgeltlicher Grundlage. 38.387 Personen spendeten zum ersten Mal Blut.


abends:

de.sputniknews.com: Vorstoß nach Pristina 1999: Putin erklärt die Entscheidung von damals
Im Jahr 1999 drangen russische Fallschirmjäger in geheimer Mission in den kosovarischen Flughafen Slatina ein und nahmen ihn unter ihre Kontrolle. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte damals diese Operation nach eigenen Worten gebilligt.
„Wie wurde diese Entscheidung getroffen? Ich kann es Ihnen sagen. Ich war damals der Sekretär des Sicherheitsrates, und der Chef des Generalstabs, General (Anatoli – Anm.d.Red.) Kwaschnin, kam zu mir. Er erzählte mir von dieser Idee – diesen Flughafen unter Kontrolle zu nehmen“, sagte Putin in einem Interview in der Sendung „Moskau.Kreml.Putin“ beim TV-Sender „Rossija 1“.
Dem russischen Präsidenten zufolge hatte Kwasсhnin einen Beweggrund für seine Entscheidung. Auf Putins Frage nach den Motiven antwortete er, dass, „wenn wir irgendwann von dort aus abziehen werden, wird etwas geben, mit dem wir verhandeln können“.
Den Mut, diese Idee mit hochrangigen Beamten, auch im Verteidigungsministerium, abzustimmen, habe Kwaschnin jedoch nicht aufgebracht. Er habe aber Putin nach dessen Meinung gefragt.
„Und ich sagte zu ihm: ‚Wenn Sie es für angemessen halten, dann tun Sie es’“, so der russische Staatschef weiter.
Auf die Frage, ob Russland das nächste Ziel geworden wäre, hätte es nicht den festen Willen gezeigt, seine Interessen auch außerhalb des Landes zu verteidigen, antwortete Putin: „Es gibt keinen Konjunktiv in der Politik. Das ist nicht geschehen – und Gott sei Dank“.
Vorstoß nach Pristina
In der Nacht zum 12. Juni 1999 unternahmen russische Friedenstruppen einen Vorstoß nach Pristina.
In Bosnien und Herzegowina, nahe der Stadt Ugljevik, war seit 1995 eine russische Fallschirmjäger-Brigade stationiert. Nach dem Bosnienkrieg überwachte diese Einheit im Rahmen der Nato-Friedensmission den Waffenstillstand zwischen den Serben, Kroaten und den bosnischen Muslimen.
Es wurde damals beschlossen, diese Fallschirmjäger bei einer geheimen Operation einzusetzen. Doch die Friedenstruppen wurden von einem US-General kommandiert, der die Russen kaum zu einem Sondereinsatz ins benachbarte Serbien lassen würde. Nach weiteren Konsultationen beschloss Moskau, ein zusammengesetztes Bataillon geheim vorzubereiten – ohne jegliche Abstimmung mit der Nato.
In der Nacht zum 12. Juni sollte ein Bataillon aus 200 Soldaten einen 600 Kilometer weiten Vorstoß nach Slatina blitzschnell vornehmen und den Einzug von britischen Einheiten in den Norden des Kosovo verhindern. Die Urheber des Planes wussten, dass dies eine Gegenreaktion der Nato auslösen konnte. Nicht ausgeschlossen war auch ein direkter Zusammenstoß, der Russland und den Westen an den Rand eines Krieges bringen konnte.

 

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