Presseschau vom 10.06.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Holger Michael: Sowjetunion 1939: Nur bedingt abwehrbereit und nicht angriffsfähig
Der Sowjetunion wird seit geraumer Zeit eine Mitschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges „als unmittelbare Folge“ des Nichtangriffsvertrages mit dem faschistischen Deutschland 1939 angedichtet. Es mehren sich schon Stimmen, die ihr die Hauptschuld für den Kriegsausbruch zuschreiben wollen. Eine Gegenrede. …
https://sptnkne.ws/CDs6

de.sputniknews.com: 10. Juni 1945 – Rote Armee blieb bei den Deutschen
Vom Gründungstag an war die Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland der stärkste Armeeverband in Europa. Das Kontingent zählte mehrere Panzerarmeen, Spezialeinheiten und Nachschubtruppen. Auch eine Luftarmee gehörte dazu. Am 10. Juni 1945 blieb diese Kraft für lange in Deutschland. …
https://sptnkne.ws/CDsG


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Regimewechsel in Venezuela inakzeptabel: Moskau lehnt US-Absichten prinzipiell ab
Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow hat die prinzipielle Ablehnung Moskaus gegenüber einem Regimewechsel in Venezuela, den die USA schon seit Längerem anstreben, zum Ausdruck gebracht.
„Das Problem besteht darin, dass die USA in ihrer Beziehung zu Venezuela die Forderung nach einem Wechsel der legitimen Regierung unter Nicholas Maduro als oberste Priorität erachten. Wir können aus prinzipiellen Gründen so einen Ansatz nicht akzeptieren, denn es handelt sich hier um eine Fortsetzung der Politik des Regimewechsels, welche wir schon seit Jahrzehnten beobachten können“, sagte Rjabkow in einer Online-Diskussion, die dem Thema russisch-amerikanische Beziehungen gewidmet war.
Sowohl Kolumbien als auch die USA unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro entmachten will. Guaidó hatte sich Anfangt 2019 illegitim zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten. Die USA und europäische Länder erkannten Guaidó als neuen Staatschef an.
Präsident Maduro sprach daraufhin von einem aus Washington inszenierten Putschversuch. In Venezuela konnte sich Guaidó bisher aber nicht durchsetzen. Auch international halten mehrere Staaten, darunter Russland und China, weiter zu Präsident Maduro.
Erneute Intervention
Die venezolanischen Behörden hatten am 3. Mai mitgeteilt, dass im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert worden sei. Acht der Angreifer seien getötet worden. Präsident Maduro erklärte, dass das Ziel der Invasion seine Ermordung gewesen sei und dass unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen seien. Die USA und Kolumbien bestritten jede Verstrickung.
Der venezolanische UN-Botschafter Samuel Moncada forderte im Mai den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dazu auf, eine dringende Diskussion zum jüngsten Interventionsversuch in Venezuela durchzuführen und diesen als einen Aggressionsakt vonseiten Kolumbiens und der USA einzustufen.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 9. Juni 2020
Wie wir mehrfach erklärt haben, verhält sich das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verächtlich gegenüber Fragen des Erhalts von Leben und Gesundheit friedlicher Einwohner, indem sie Straßen und das anliegende Gelände ungeordnet verminen. Informationen über Verminungen haben Mitarbeiter der OSZE-Mission mehrfach in ihren Berichten bestätigt, außerdem haben wir einen provisorischen Checkpoint mit einem Panzertransporter, einem militärischen Lastwagen und acht bewaffneten Personen in Uniform der Nationalgarde der Ukraine in der Nähe zur Zufahrt zur Chemiefabrik am östlichen Rand von Awdejewka bemerkt, was von der Blockade des Explosionsgebiets und einem Verbot der Bewegung der OSZE-Mission zeugt.
Außerdem gibt der Stab der OOS nach wie vor die nicht kampfbedingten Verluste des Personals, das aufgrund der Unprofessionalität seiner Kommandeure verletzt wird, zu niedrig an.
So sind nach Angaben unserer Aufklärung im Gebiet von Awdejewka zwei Panzerfahrzeuge der ukrainischen Streitkräfte auf eigene Minen geraten, dabei starben vier Kämpfer und 14 wurden unterschiedlich schwer verletzt.
Nach uns vorliegenden Informationen hat sich der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung Awdejewkas W. Barabasch mehrfach an das Kommando der 54. mechanisierten Brigade mit der Forderung gewandt, eine Entminung der Straßen und des angrenzen Geländes durchzuführen, aber eine Antwort hat er nicht erhalten.
Ich merke an, dass die Nachlässigkeit des Kommandos in Fragen des Erhalts des Lebens sowohl von Zivilisten als auch des unterstellten Personals seine Früchte trägt. Wir schließen nicht aus, dass das Kommando der OOS die Massenverluste auf eine Aggression der Volksmiliz abschieben wird, besonders in Zeitraum der Durchführung der Videokonferenz der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass.


vormittags:

deutsch.rt.com: Polen klärt Frage zu Verhandlungen mit den USA über nukleare Teilhabe
Paweł Soloch, Leiter des polnischen Büros für Nationale Sicherheit, gab bei einer Livesitzung im polnischen Fernsehen bekannt, dass Polen das NATO-Programm zur nuklearen Abschreckung unterstützt. Soloch heißt zudem US-Truppen an Europas „Ostflanke“ willkommen.
Eine Stationierung von US-Atomwaffen auf polnischem Staatsgebiet werde Soloch zufolge allerdings nicht verhandelt, schreibt Sputnik. Zuvor hatte die US-Botschafterin in Polen Georgette Mosbacher in einem Twitter-Beitrag erklärt, dass die USA ihr Kontingent an Atomwaffen von Deutschland, wo sie aktuell im Rahmen des Programms zur sogenannten „nuklearen Teilhabe“ stationiert sind, nach Polen verlagern könnten.
Es ist nicht ganz klar, ob ein bisheriges Ausbleiben von Verhandlungen diesbezüglich einer Zurückhaltung oder gar einem Unwillen der Verantwortlichen auf polnischer oder aber US-amerikanischer Seite geschuldet ist. Immerhin äußerte sich in der Vergangenheit neben der US-Gesandten in Polen auch der polnische Außenminister Jacek Krzysztof Czaputowicz in einem Spiegel-Interview im Frühjahr wohlwollend zu einer Stationierung von US-Nuklearwaffen in Polen. Noch früher, Ende 2015, gab der damalige polnische Vize-Verteidigungsminister Tomasz Szatkowski an, dass in seiner Behörde die Möglichkeit einer entsprechenden Anfrage an die USA diskutiert werde.
Auch Soloch betonte seinerseits am Montag die angebliche Rolle der USA als Sicherheitsgarant in Hinsicht auf nukleare Abschreckung. Im Moment aber scheinen trotz einer generell russlandfeindlichen Außen- und Militärpolitik Verantwortliche, die noch nicht von allen guten Geistern verlassen sind, im Hinblick auf eine nukleare Osterweiterung der NATO die Oberhand zu behalten. Die Frage ist, wie lange noch.
Nach Ansicht des russischen Außenministers Sergei Lawrow ist man sich bei der NATO durchaus bewusst, dass Moskau keine Pläne hat, irgendjemanden anzugreifen – doch man benutzt einfach jeden Vorwand, um mehr militärische Ausrüstung und Truppen in der Nähe der russischen Grenzen zu stationieren
Und zumindest dafür ist seitens der polnischen Regierung auf jeden Fall der Wille da. Soloch erklärte:
„Wir sind daran interessiert, dass die Amerikaner an der Ostflanke stehen.“


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Juni wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Wie wird versucht, Lage in Russland zu destabilisieren? Sicherheitsrats-Chef Patruschew berichtet
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew hat gegenüber der Zeitung „Argumenty i Fakty“ erklärt, auf welche Weise der Westen versucht, die Lage in Russland zu beeinflussen.
„Es gibt ständig Tätigkeiten, die auf die Destabilisierung der gesellschaftlich-politischen Situation in unserem Land abzielen. Dafür wird auf dem russischen Territorium ein weitverzweigtes Netz ausländischer, nicht kommerzieller Nichtregierungsorganisationen sowie von ihnen abhängender einheimischer gesellschaftlicher Strukturen zur Umsetzung sogenannter demokratischer Programme und Projekte geschaffen, die den Interessen der westlichen Staaten entsprechen“, so Patruschew.
Aufgabe: Zur Spaltung beitragen
Patruschew betonte, dass der Sicherheitsrat Russlands über Angaben verfüge, wonach der Westen seine Versuche zur Destabilisierung der Lage innerhalb Russlands im Vorfeld der bevorstehenden Abstimmung über die Verfassungsänderung und der Kommunal- und Regionalwahlen im Herbst intensivieren sollte.
Dafür würden unter anderem in den russischen Regionen nicht kommerzielle Nichtregierungsorganisationen eingesetzt, die planten, nationalistische und separatistische Stimmungen zu provozieren.
Akzentuiert werde auch die Intensivierung der Aktivitäten sogenannter alternativer Gewerkschaftsorganisationen.
Der Westen plane unter anderem die Verstärkung des Informationsdrucks auf Russland, um die russischen geistig-sittlichen und kulturell-historischen Werte zu untergraben, die „das Fundament der Staatlichkeit bilden“, um das Gefühl der gesamtrussischen Identität von Bürgern unseres Landes zu schmälern.
„Die Hauptaufgaben sind es, zur Spaltung der russischen Gesellschaft beizutragen und die für sie günstigen Werte und Entwicklungsmodelle aufzuzwingen sowie die Möglichkeit zu bekommen, das gesellschaftliche Bewusstsein zu manipulieren“, so Patruschew.
Koordinatoren destruktiver Tätigkeit
Ferner offenbarte er, wer diese destruktive Tätigkeit in Russland koordiniert. Wörtlich hieß es:
„Die Koordinatoren der destruktiven Tätigkeit auf dem russischen Territorium sind das US-Außenministerium, die US-Agentur für internationale Entwicklung, der US-Rat für auswärtige Beziehungen, sowie führende amerikanische Nichtregierungsorganisationen wie das Nationale Demokratische Institut für internationale Angelegenheiten, das Internationale Republikanische Institut, die Nationale Stiftung für Demokratie, das Institute of Modern Russia, das Open-Society Institut (Soros-Stiftung) und viele andere.“
Darüber hinaus nutzen demnach Amerikaner und ihre Nato-Partner für ihre Tätigkeit in Russland eine Reihe von Nichtregierungs- und internationalen Organisationen aus den USA oder den Ländern Westeuropas.
Eine wichtige Rolle spielen dabei Patruschew zufolge auch die baltischen Länder. „Eine hohe Aktivität“ zeige unter anderem Litauen, auf dessen Territorium regelmäßig das sogenannte „Forum des freien Russlands“ stattfindet, wo neue Formen des bürgerlichen Protests und Szenarien für die Verstärkung des Außendrucks auf die russische Führung behandelt werden.
In Lettland wurde demnach die Ausbildung „unabhängiger“ russischer Journalisten mit Spezialisten vom Baltic Center for Media Excellence organisiert.
Vier Milliarden von Sponsoren
Die nichtkommerziellen Organisationen, die sich mit der politischen Tätigkeit befassen, erhielten Patruschew zufolge offiziell von 2015 bis 2019 von westlichen Sponsoren etwa vier Milliarden Rubel (circa 51,7 Millionen Euro).
„In Wirklichkeit sind aber diese Summen viel größer, weil die westlichen Sponsoren auf unterschiedliche geheime Finanzierungsschemata zurückgreifen (…)“
Er betonte, dass man die antirussische Tätigkeit von einer Reihe ausländischer Nichtregierungsorganisationen eingedämmt habe, indem die Kontrolle über finanzielle und jegliche Hilfe aus dem Ausland an die russische Opposition und prowestliche Nichtregierungsorganisationen verstärkt worden sei.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Juni 3:00 Uhr bis 10. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse betrug 33.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Mehr als 50 Festnahmen bei erneuten Protesten in Hongkong
Ein Jahr nach dem ersten Massenprotest gegen Chinas Auslieferungsgesetz sind am Dienstag in Hongkong wieder viele Menschen auf die Straße gegangen. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 53 Demonstranten fest.
Wie die Polizei der chinesischen Sonderverwaltungszone am Mittwoch mitteilte, hatten Demonstranten am Dienstagabend Straßen blockiert, Barrikaden errichtet und anderweitig gegen die öffentliche Ordnung verstoßen.
Die Sicherheitskräfte hätten mit einem „minimalen Aufgebot“ eingegriffen und die Demonstranten mit Pfefferkugeln und Pfefferspray aufgelöst, hieß es.
„Bis Mittwochmorgen nahm die Polizei 53 Menschen fest, darunter 36 Männer und 17 Frauen“, hieß es. Ihnen werde unter anderem die Teilnahme an einer nicht erlaubten Versammlung zur Last gelegt.
Vor einem Jahr hatte es in Hongkong erste massenhafte Proteste gegen ein Gesetz gegeben, das die Auslieferung von Personen nach China ermöglichen sollte. Nach heftigen Protesten mit Hunderttausenden Teilnehmern zog die Hongkonger Regierung das Vorhaben zurück. Dennoch dauerten die Demonstrationen weiter an.
Die Proteste richteten sich auch gegen das chinesische Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong, das Aktivitäten unterbinden soll, die als subversiv eingestuft werden. Die Regierungschefin der chinesischen Sonderverwaltungszone, Carrie Lam, unterstützt das Gesetz, das nach ihrer Einschätzung die Rechte und Grundfreiheiten der Hongkonger keinesfalls gefährdet.
Das mehr als sieben Millionen Einwohner zählende Hongkong wird seit seiner Rückgabe an China vor 23 Jahren als eigenes Territorium nach dem Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ unter chinesischer Souveränität autonom regiert.

de.sputniknews.com: Proteste in Israel nach Erschießung von autistischem Palästinenser
Nach der Erschießung eines autistischen Palästinensers durch israelische Polizisten ist es am Dienstagnachmittag in Israel zu Protesten und Ausschreitungen gekommen. Die Polizei musste eingreifen.
Proteste gab es in Städten mit arabischem Bevölkerungsanteil: Viele Demonstranten trugen Portraits von Iyad Halak, eines autistischen Palästinensers, den die israelische Polizei Ende Mai in der Altstadt von Jerusalem irrtümlich erschossen hatte.
Der 32-Jährige war unbewaffnet und hatte nach Polizeiangaben die Aufforderungen, stehen zu bleiben, missachtet.
„In der Stadt Jaffa griff die Polizei ein, nachdem Demonstranten die Sicherheitskräfte und ihre Autos mit Steinen beworfen hatten“, teilte die Polizei mit.
Protestaktionen mit zahlreichen Teilnehmern gab es auch in Jerusalem und Haifa. In Jerusalem wurden sechs Personen festgenommen, nachdem sie versucht hatten, die Straßenbahn zu blockieren.

Mzdnr.ru: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 32 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter sind acht medizinische Beschäftigte. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Neun Personen wurden nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es zwei Todesfälle – ein 65 Jahre alter Mann und eine 71 Jahre alte Frau
Am
10. Juni um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 750 Fälle von Infektionen registriert.
542 Patienten sind derzeit in Behandlung, 178 als gesund entlassen, es gibt 30 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
„In Wien wartet ein Sitz auf China“: Washington lädt Peking erneut zu Atomabrüstungsgesprächen ein
Die USA fordern China auf, seine Entscheidung zu revidieren und doch an den trilateralen Verhandlungen zum Abbau von Nuklearwaffen mit Russland teilzunehmen. Dies geht aus einer Twitter-Mitteilung des Sondergesandten des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle, Marshall Billingsley, hervor.
Zuvor hatte sich Chinas Außenministerium geweigert, an trilateralen Gesprächen zur nuklearen Abrüstung mit den USA und Russland teilzunehmen.
„China hat gerade erklärt, es habe nicht die Absicht, an den trilateralen Verhandlungen teilzunehmen. Es sollte sich das noch einmal überlegen. Um den Status einer Großmacht zu erlangen, muss man auch einer Großmacht entsprechend Verantwortung zeigen. Die Geheimhaltung bei dem Aufbau seiner nuklearen Streitkräfte muss ein Ende haben. In Wien wartet ein Sitz (am Verhandlungstisch) auf China“, schrieb Billingslea auf Twitter.
Zuvor hatte Washington bekanntgegeben, die Verlängerung des New START-Vertrages über den Abbau strategischer Offensivwaffen mit Moskau in Erwägung zu ziehen, der 2021 auslaufen soll. Gleichzeitig schlugen die USA vor, neue Waffen in das Abkommen aufzunehmen, und China zur Teilnahme an dem Vertrag zu bewegen. Peking ließ verkünden, an derartigen Gesprächen nicht interessiert zu sein.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Amerikanische F-22-Maschinen begleiten russische Bomber nahe Russlands und US-Grenzen
Die amerikanischen F-22-Jäger sind in die Luft gestiegen, um die russischen Raketenträger Tu-95MS nahe den Grenzen Russlands und der USA zu begleiten. Dies gab am Mittwoch Russlands Verteidigungsministerium bekannt.
Der Flug von vier russischen Bombern war demnach planmäßig und erfolgte über den neutralen Gewässern der Tschuktschensee, des Bering- und Ochotskischen Meeres sowie im nördlichen Pazifik-Teil.
„Der Start fand von Flugplätzen auf dem Territorium des Autonomen Kreises der Tschuktschen und der Amur-Region statt. Auf einzelnen Routenetappen wurden die russischen Flugzeuge von den Jagdflugzeugen F-22 der US-Luftstreitkräfte begleitet“, heißt es.
Der Flug dauerte elf Stunden. Laut dem Verteidigungsministerium absolvieren die russischen Fernfliegerkräfte regelmäßig Flüge über den neutralen Gewässern der Arktis, des Nordatlantiks, des Schwarzen Meeres, der Ostsee und des Pazifiks. Alle Flüge werden in strikter Übereinstimmung mit den internationalen Gesetzen für die Luftraumnutzung ausgeführt, ohne die Grenzen anderer Staaten zu verletzen.
Laut der Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums hatten im vergangenen Mai die Maschinen der strategischen US-Luftstreitkräfte fünfmal Flüge entlang Russlands Grenzen absolviert.
Der Chef der Hauptabteilung für Operationen des russischen Generalstabs, Generaloberst Sergej Rudskoj, hatte Anfang Juni erklärt, dass das russische Verteidigungsministerium ein hohes Maß an militärischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten und ihrer Nato-Verbündeten in der Nähe der russischen Grenzen verzeichne.

de.sputniknews.com: Fünf Milliarden Dollar für Ukraine – Grünes Licht für neues IWF-Hilfspaket
Das Exekutivdirektorium des Internationalen Währungsfonds (IWF) hat grünes Licht für ein neues Hilfsprogramm für die Ukraine in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar (4,4 Milliarden Euro) gegeben. Der Hilfsplan hat eine Dauer von 18 Monaten. Das folgt aus einer Pressemitteilung des Fonds.
Eine erste Tranche beläuft sich demnach auf 2,1 Milliarden US-Dollar (1,8 Milliarden Euro). Die restlichen Mittel sollen im Rahmen von weiteren vier Tranchen bereitgestellt werden.
„Das neue Programm soll der Ukraine helfen, die Herausforderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu bewältigen. Es soll auch den Haushalt und die Zahlungsbilanz unterstützen und zugleich die bisherigen Erfolge sichern und eine Reihe wichtiger Strukturreformen vorantreiben, um gute Positionen zu gewährleisten, damit die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder wachsen kann“, heißt es.
Zusätzliche Reformen erforderlich
Es seien zusätzliche Reformen erforderlich, um ein Wirtschaftswachstum zu gewährleisten. Zugleich habe die Coronavirus-Pandemie die Aussichten deutlich verschlechtert. Die Unsicherheit sei groß. Im Jahr 2020 werde ein beträchtlicher Rückgang der ukrainischen Wirtschaft erwartet, heißt es.
„Der Haushalt 2020 wird voraussichtlich hart getroffen werden, die Einnahmen werden stark zurückgehen. Es werden große dringende Aufwendungen nötig sein, um die Krise zu bewältigen“, betonte der Fonds.
Neue Stand-by-Vereinbarung
„Die neue Stand-by-Vereinbarung soll als Stütze für die Bemühungen der Behörden im Kampf gegen die Auswirkungen der Krise dienen, gleichzeitig die makroökonomische Stabilität gewährleisten und die bisherigen Errungenschaften sichern. Gemeinsam mit der Weltbank und der Europäischen Union wird das Programm helfen, den großen Finanzierungsbedarf (des Landes – Anm. d. Red.) zu decken“, erklärte die geschäftsführende Direktorin des IWF, Kristalina Georgiewa, am Dienstag.
Das neue Programm ersetzt das im Dezember 2018 vom IWF gebilligte 14-monatige Programm. Das Hilfspaket zielt auf die Milderung der negativen Krisenfolgen, die Unterstützung der Unabhängigkeit der Zentralbank und des flexiblen Währungskurses sowie die Beibehaltung der Finanzstabilität nach Sanierung der Banken ab.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 10.06.2020
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Unsere Quelle im Stab der OOS teilte Einzelheiten zu dem Fall mit, dass Personal einer Spezialeinheit der Nationalgarde der Ukraine gestern im Gebiet von Awdejewka auf einen Sprengsatz geraten ist. Gemäß vorliegenden Informationen erhielt die Gruppe von Soldaten die Aufgabe, Marija, die Tochter Wladimir Zemachs, der 2014 Leiter der Luftabwehr in Sneshnoje war und nach Meinung des offiziellen Kiew ein „Schlüsselzeuge“ in der Angelegenheit der malaysischen Boeing im Jahr 2014 war, zu entführen.
Vor dem Hintergrund des Fehlens einer Beweisbasis für die Beteiligung der Miliz am Absturz der Boeing reifte der Plan, die Tochter des Zeugen zu entführen, um ihn zu zwingen, in die Ukraine zu kommen und dann in die Niederlande, um für das offizielle Kiew günstige Aussagen zu machen. Von dieser Operation wusste nur ein enger Kreis von Personen und selbst das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ war nicht informiert, um ein Aussickern der Information zu vermeiden.
Dies war dann auch die Ursache des Vorfalls. Das Personal des 1. und 2. Bataillons der 54. Brigade, die im Gebiet von Awdejewka stationiert sind, befindet sich seit mehr als einem Monat in einem Konflikt mit Nationalgardisten über die Aufteilung der Einflusszonen
befinden Die Einrichtung eines provisorischen Checkpoints in der Nähe der Einfahrt zum Chemiewerk am östlichen Rand von Awdejewka brachte bei den Soldaten der 54. Brigade das Fass zum Überlaufen. Die wirklichen Aufgaben, die das übergeordnete Kommando den Spezialkräften der Nationalgarde gestellt hatte, hielten die Soldaten die Kolonne aus zwei Fahrzeugen für geplante Maßnahmen zur Schaffung eines weiteren Checkpoints.
Indem die Bewegung der Fahrzeuge der Nationalgarde am Straßenabschnitt Opytnoje-Awdejewka verfolgt wurde, wurde ein lenkbarer Sprengsatz installiert, der bei der Ankunft der Kolonne aktiviert wurde.
Dabei starben zwei Spezialkräfte der Nationalgarde und elf wurden verletzt, darunter der Leiter der Gruppe Major Serbin. Der Fahrer Karpuschtschenko wurde in kritischem Zustand in ein Krankenhaus in Pokrowskoje eingeliefert, die Ärzte kämpfen um sein Leben.
Das Kommando der 54. Brigade leugnet seine Beteiligung an dem Geschehen und beschuldigt den staatlichen Dienst für Notfallsituationen der nachlässigen Ausübung seiner dienstlichen Verpflichtungen, weil nach Mitteilung des Stabs der OOS dieser Straßenabschnitt einige Tage zuvor erfolgreich von Mitarbeitern dieses staatlichen Dienstes entmint worden war.


de.sputniknews.com:
Nato-Generalsekretär pocht trotz Corona-Krise auf mehr Militärausgaben
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Mittwoch in einem Telefon-Interview mit der Zeitung „Welt“ darauf verwiesen, dass die Alliierten trotz der durch die Corona-Pandemie entstandenen Wirtschaftskrise Militärausgaben nicht kürzen sollten und das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben einhalten müssten.
„Ich sehe den Konjunkturabschwung in den Mitgliedstaaten und ich weiß, dass erhöhte Ausgaben in vielen Bereichen erforderlich sind, um dagegenzuhalten“, sagte Stoltenberg.
Ihm zufolge sind die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen, die es vor der Krise gegeben habe, während der Pandemie nicht zurückgegangen.
„Russland rüstet militärisch weiter auf, die globale Machtbalance verschiebt sich durch den Aufstieg Chinas und die Terrororganisation Isis versucht wieder verstärkt, in Syrien und im Irak Boden zurückzugewinnen“, so Stoltenberg.
Daher müssten die Nato-Staaten nach wie vor ausreichend in ihre Sicherheit investieren. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato sehe vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Ziel annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. …


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Das ukrainische Kommando führt Maßnahmen zur Verhinderung der Entdeckung von Technik der ukrainischen Streitkräfte, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, durch.
Eine Mannschaft des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung hat im Verantwortungsbereich der 24. Brigade in der Nähe von Swetlodarsk einen Versuch unternommen, die Leitungskanäle einer OSZE-Drohne unter Einsatz einer Störstation „Bukowel-AD“ zu blockieren. …


de.sputniknews.com:
Annexionspläne: Maas sieht bei Israel-Besuch von „Drohungen“ ab
Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei einem Besuch in Israel die geplante Annexion palästinensischer Gebiete als Rechtsbruch kritisiert, aber auf eine Drohung mit Konsequenzen verzichtet. In der EU wird bereits darüber diskutiert, ob man auf eine Annexion mit Sanktionen reagieren sollte.
Der SPD-Politiker warb am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem neuen israelischen Außenminister Gabi Aschkenasi für eine Wiederaufnahme der vor sechs Jahren ausgesetzten direkten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern über eine Lösung des Nahost-Konflikts.
Die vor drei Wochen vereidigte neue israelische Regierung will auf Grundlage eines Nahost-Plans von US-Präsident Donald Trump bis zu 30 Prozent des besetzten palästinensischen Westjordanlands annektieren. Die ersten Schritte könnten am 1. Juli eingeleitet werden – dem Tag, an dem Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernimmt.
In der EU wird bereits darüber diskutiert, ob man auf eine Annexion mit Sanktionen reagieren sollte. Maas sagte dazu:
„Ich halte überhaupt nichts davon, in Zeiten, in denen Entscheidungen überhaupt noch nicht getroffen sind, mit Drohungen Politik zu machen.“
„Ganz besonderer Freund Israels“
Er habe bei seinem Gespräch mit Aschkenasi „überhaupt keine Preisschilder aufgestellt“, so Maas. Er habe aber die „ehrlichen und ernsthaften Sorgen“ Deutschlands als „ganz besonderer Freund Israels“ dargelegt. Maas machte auch noch einmal die rechtliche Position Deutschlands deutlich.
„Gemeinsam mit der Europäischen Union sind wir der Ansicht, dass eine Annexion nicht mit internationalem Recht vereinbar wäre.“
Maas wollte bei seinem Besuch auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz treffen. Auf den sonst üblichen Besuch bei der palästinensischen Regierung in Ramallah verzichtet er unter Verweis auf die „erschwerten Bedingungen“ wegen der Corona-Pandemie. Es war allerdings am Abend ein Gespräch per Video mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje von Jordanien aus geplant, der zweiten Station der Reise.
Die neue israelische Regierung ist nach einer beispiellosen politischen Hängepartie mit drei Wahlen innerhalb eines Jahres seit Mitte Mai im Amt. Maas ist der erste hochrangige Regierungsvertreter aus dem Ausland, der die neue Regierung besucht. US-Außenminister Mike Pompeo war allerdings schon kurz vor der Vereidigung trotz Corona-Pandemie zu Besuch.

de.sputniknews.com: FSB vereitelt Terroranschlag auf Markt in Simferopol
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Terroranschlag in der Krim-Stadt Simferopol vereitelt. Extremisten sollen eine Attacke auf einen Markt vorbereitet haben.
„Ein Terrorakt ist in der Stadt Simferopol der Republik Krim vereitelt worden“, heißt es.
Festgenommen wurden demnach fünf russische Bürger. Sie sollen die Vorbereitung auf die Detonation eines selbstgebauten Sprengsatzes auf einem Markt durchgeführt haben. Darüber hinaus hätten sie im Internet für Terror- und Extremismus-Ideologie geworben.
Bei den Extremisten wurden selbstgebastelte Bomben sowie Schuss- und Blankwaffen beschlagnahmt.
Laut den FSB-Angaben sind die Festgenommenen mit ukrainischen Radikalen verbunden, die im Donbass kämpfen.
Derzeit wird nach möglichen Komplizen der Extremisten gefahndet.
Simferopol ist die Hauptstadt der Republik Krim. Die Stadt hat mehr als 330.000 Einwohner und ist das Zentrum des gleichnamigen Rajons Simferopol, aber selbst kein Bestandteil desselben.

de.sputniknews.com: China will „gleichberechtigten Dialog“ mit Nato
China ist laut dem Außenministerium bereit, seinen Dialog mit der Nato zu festigen und zum Weltfrieden beizutragen, erwartet jedoch, dass auch das nordatlantische Bündnis die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nicht als Bedrohung, sondern als Chance wahrnimmt.
Die chinesische Außenamtssprecherin, Hua Chunying, hat auf einer Pressekonferenz am Mittwoch die Worte von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommentiert, der geäußert hatte, dass der Aufstieg Chinas als Militär- und Wirtschaftsmacht nicht ohne Reaktion des nordatlantischen Bündnisses bleiben sollte.
Laut Stoltenberg hat China die zweithöchsten Militärausgaben weltweit und investiert verstärkt in neue Technologien und Raketen, die bis zu den Nato-Staaten reichen könnten. Dabei betonte der Generalsekretär, die Nato sehe China nicht als Feind an.
China habe das jüngste Statement des Nato-Generalsekretärs zur Kenntnis genommen, sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying in Peking.
„Chinas Militärpolitik ist ausschließlich defensiv und unsere Pro-Kopf-Militärausgaben sind deutlich geringer als in anderen führenden Ländern. China ist für die Welt eine Chance, keine Bedrohung.“
Die Regierung in Peking hoffe, dass die Nato China und seine Entwicklung korrekt und objektiv einschätze sowie zu Frieden und Stabilität in der Region beitrage.
„China ist bereit, den Dialog mit der Nato auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekts zu stärken“, so Hua Chunying. Sie versicherte, dass China zu Frieden und Entwicklung in aller Welt beitragen wolle.
Chinas Militärausgaben wachsen jährlich und haben sich 2020 um 6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf rund 178,8 Milliarden Dollar erhöht. Im internationalen Vergleich hat China den zweitgrößten Verteidigungsetat hinter den USA. Trotz Kritik aus anderen Staaten hält Peking an dieser Tendenz fest und will seine Militärausgaben nach Maßgabe des Wirtschaftswachstums weiter erhöhen.


dnronline.su: Die Öffnung eines Kontroll- und Passierpunkts in einseitiger Weise in einem beschränkten Zeitraum, in der stärksten Sonnenglut, ist eine Provokation. Dies erklärte am 10. Juni während einer Pressekonferenz in Donezk die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.
„Dies ist in keiner Weise Sorge um die Bürger! In Zusammenhang mit der Informationen, die wir von der Gesundheitsministerin über die sanitär-epidemiologische Situation auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik und dem Territorium der DVR, das bisher noch von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird, erhalten haben, wissen wir, dass eine Öffnung der Grenzen derzeit nicht zielführend ist. In all dieser Zeit ist es den Behörden der DVR gelungen, die Situation zu kontrollieren, aber auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium gilt der Ausnahmezustand und ist bisher nicht aufgehoben. Wir müssen uns vor allem u
m das Leben und die Gesundheit unserer Bürger kümmern“, sagte sie.
Natalja Nikonorowa unterstrich, dass es auch humanitäre Aspekte bei der Schließung der Grenzen gibt, wenn Menschen tatsächlich in die ein
e oder andere Richtung die Kontaktlinie überqueren müssen (zum Beispiel bei ernsthaften Erkrankungen, Zusammenführung der Familie).
„Gerade aus diesem Grund haben wir lange Zeit versucht mit der ukrainischen Seite einen Zeitpunkt, eine Regelung für die Organisation eines humanitären Korridors zu vereinbaren. Aber die Ukraine hat sich geweigert, und das, was ich heute gesehen habe, kann ich nicht anders bezeichnen als eine
Verhöhnung von Menschen“, sagte Nikonorowa.
Bei der Pressekonferenz wandte sich die Außenministerin der DVR an alle Einwohner des Donbass auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie. „Ich bitte auf offizielle Informationsquellen zu achten, bevor man irgendetwas unternimmt, irgendwo hinfährt“, unterstrich Natalja Nikonorowa.


de.sputniknews.com:
„Nicht verfassungsgemäß“: Israels Oberstes Gericht kippt umstrittenes Siedler-Gesetz
Der Oberste Gerichtshof Israels hat das Gesetz zur rückwirkenden Legalisierung von tausenden Siedlerwohnungen auf dem Land von Palästinensern für ungültig erklärt und als „nicht verfassungsgemäß“ bezeichnet.
Wie aus einem Gerichtsurteil folgt, beeinträchtige das Gesetz die Rechte der palästinensischen Bevölkerung.
Die Entscheidung wurde unmittelbar vor einer Reise von Außenminister Heiko Maas (SPD) nach Israel getroffen. Er wird an diesem Mittwoch in Jerusalem als erster Ausländer von der neuen israelischen Regierung empfangen.
Das israelische Parlament hatte das Gesetz 2017 verabschiedet. Es wurde aber kurz darauf auf Eis gelegt. Das Gesetz sah die rückwirkende Legalisierung von tausenden Siedlerwohnungen im besetzten Westjordanland vor. Mehrere Länder, darunter Deutschland, hatten das Gesetz damals heftig kritisiert.
Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt dort seitdem Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die EU vertritt wie zahlreiche andere internationale Akteure die Auffassung, dass die Siedlungen nach dem Völkerrecht illegal sind und ein Friedenshindernis darstellen.
Die Zahl der israelischen Siedler ist seit 1967 rasant angestiegen. Heute leben im Westjordanland und Ost-Jerusalem nach Angaben der israelischen Organisation „Peace Now“ deutlich über 600.000 Israelis. Die Zahl der Palästinenser in den Gebieten beträgt nach Angaben des Palästinensischen Statistikamts 3,2 Millionen. Im Gazastreifen, aus dem Israel sich 2005 zurückgezogen hat, sind weitere zwei Millionen Palästinenser beheimatet.

de.sputniknews.com: Abzugspläne für US-Truppen: Bundesregierung jetzt auch offiziell informiert
Nach tagelangen Spekulationen über einen teilweisen Abzug der US-Truppen aus Deutschland hat die US-Regierung nun offiziell gegenüber der Bundesregierung Stellung genommen.
„Die Bundesregierung ist darüber informiert worden, dass es in der US-Administration Überlegungen gibt, die Präsenz der US-Streitkräfte in Deutschland zu reduzieren“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin, Ulrike Demmer, am Mittwoch in Berlin auf die Frage, ob es aus Washington nach entsprechenden Medienberichten auch eine offizielle Bestätigung gegeben habe.
Zugleich betonte sie, es gebe „keine abschließende Entscheidung nach unserem Kenntnisstand.“
US-Medien hatten zuvor berichtet, dass Präsident Donald Trump einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland plane. So soll Trump das Pentagon angewiesen haben, die Präsenz der Streitkräfte in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Außerdem soll den Angaben zufolge eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten eingeführt werden, die gleichzeitig in Deutschland anwesend sein könnten.

de.sputniknews.com: Russlands Premierminister bestätigt Energiestrategie bis 2035
Russlands Premierminister Mikhail Mischustin hat die Energiestrategie bis 2035 bestätigt. Dies teilte der Pressedienst der russischen Regierung am Mittwoch mit.
Nach dieser Strategie soll die Gasifizierung in den russischen Regionen bis 2024 von 68,6 auf 74,7 Prozent und bis 2035 auf 82,9 Prozent steigen.
„Darüber hinaus soll die Energieerzeugung im Vergleich zu 2018 um fünf bis neun Prozent bis 2024 zunehmen. Der Export von Kraftstoff- und Energiekomplexprodukten soll um neun bis 15 Prozent steigen und die Investitionen in die Industrie sollen sich um ein 1,35-1,4 Mal erhöhen“, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Als strategisches Ziel des Kraftstoff- und Energiekomplexes legt das Dokument auch die Unterstützung für die sozioökonomische Entwicklung Russlands fest sowie die Stärkung und Bewahrung seiner Position im globalen Energiesektor. Zu den Hauptaufgaben des Komplexes gehöre es, die Inlandsnachfrage nach Energieressourcen zu befriedigen, Exporte zu entwickeln, die Verfügbarkeit der Infrastruktur zu modernisieren und zu erhöhen, technologische Unabhängigkeit zu erreichen, digitale Transformation zu betreiben und die Energiesicherheit zu gewährleisten.
„Die Strategie konzentriert sich auf den Ausbau der Gastransportinfrastruktur in Ostsibirien und Fernost, auf die Entwicklung von Produktionskapazitäten für Flüssigerdgas und die Gewährleistung der Nachhaltigkeit des Energiesystems. Ein Schwerpunkt wird außerdem auf die Verringerung der negativen Auswirkungen des Kraftstoff- und Energiekomplexes auf die Umwelt gelegt“, so die Erklärung weiter.
Die Bestimmungen des Dokuments werden im Plan für seine Umsetzung sowie in den allgemeinen Regelungen für die Entwicklung der Sektoren des Kraftstoff- und Energiekomplexes detailliert beschrieben, so der Pressedienst.


de.sputniknews.com:
EU will Krim-Sanktionen um ein weiteres Jahr verlängern
Die Europäische Union will die Sanktionen wegen des Beitritts der Halbinsel Krim zu Russland um ein weiteres Jahr verlängern. Wie Diplomaten in Brüssel berichteten, wurde dazu am Mittwoch das entsprechende schriftliche Verfahren eingeleitet.
Die sogenannten Krim-Sanktionen sehen vor, dass Kreuzfahrtschiffe aus der EU nicht in Häfen einlaufen dürfen, die zur Halbinsel gehören. Zudem umfassen sie Export- und Investitionsverbote, die vor allem Unternehmen in Bereichen wie Energie, Transport oder Telekommunikation treffen sollen.
Die Sanktionen waren zuletzt im Juni vergangenen Jahres bis zum 23. Juni 2020 verlängert worden. Zur Begründung hieß es damals, die EU trete nach der „rechtswidrigen Annexion der Krim und Sewastopols durch Russland weiter entschlossen für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine ein“. Die EU erkenne diesen Verstoß gegen das Völkerrecht nicht an.
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war.
Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums der Beitritt der Krim zu Russland statt. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen.

abends:

de.sputniknews.com: Erdogan und Putin erörtern Situation in Libyen und Syrien
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben am Mittwoch in einem Telefongespräch die Situation in Libyen und in der syrischen Provinz Idlib besprochen.
„Während des heutigen Telefongesprächs besprachen Erdogan und Putin die Situation in Libyen und Idlib sowie regionale Fragen. Darüber hinaus erörterten die Präsidenten den Kampf gegen das Coronavirus und die Maßnahmen, die nach der Pandemie ergriffen werden können“, teilte die türkische Regierung mit.
Außerdem hätten Putin und Erdogan Fragen der bilateralen Zusammenarbeit behandelt.
Am 5. März hatten der russische Präsident, Wladimir Putin, und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, nach mehrstündigen Verhandlungen in Moskau eine Vereinbarung zu Syrien unterzeichnet. Darin bekräftigen sie ihr Bekenntnis zum „Astana-Format“, rufen eine Feuerpause aus und einigen sich auf gemeinsame Patrouillen entlang der wichtigen Verkehrsader М4, die von Kämpfern kontrolliert wird. Die erste russisch-türkische Patrouille fand am 15. März statt.


de.sputniknews.com:
Flugblätter mit provokantem Inhalt: Südkorea will Aktionen gegen Nordkorea unterbinden
Südkorea will künftig gegen provokante Propaganda-Aktionen von privaten Gruppen an der Grenze zu Nordkorea vorgehen. Pjöngjang hatte sich mehrmals darüber verärgert gezeigt und mit Konsequenzen gedroht.
Einen Tag nach der Unterbrechung der grenzüberschreitenden Kommunikationskanäle durch Nordkorea kündigte das Vereinigungsministerium in Seoul am Mittwoch an, gegen zwei Organisationen Anzeige zu erstatten. Die Gruppen von Aktivisten und nordkoreanischen Flüchtlingen sollen über die Grenze häufig Heißluftballons mit Flugblättern, die Kritik an Pjöngjang enthalten, oder mit Reis gefüllte Flaschen senden.
Beide Gruppen hätten Spannungen zwischen Süd- und Nordkorea ausgelöst, sagte Ministeriumssprecher Yoh Sang Key. Er warf ihnen vor, „Leben und Sicherheit der Anwohner in der Grenzregion“ zu gefährden. Die Aktionen sind auch in Südkorea umstritten. Kommentatoren verweisen jedoch auf das Recht der freien Meinungsäußerung.
Pjöngjang platzt der Kragen
Die Gruppe „Fighters for a Free North Korea“ schickt seit vielen Jahren Flugblätter über die Grenze, in denen auch zum Sturz der Führung in Pjöngjang aufgerufen wird. Zuletzt hatte sie Ende Mai zahlreiche Ballons mit etwa einer halben Million Flugblättern sowie Speicherkarten losfliegen lassen.
Nordkorea hatte zunächst mit wüsten Beschimpfungen und der Drohung reagiert, das Militärabkommen von 2018 zu beenden und das Verbindungsbüro an der Grenze zu schließen. Am Dienstag kündigte Pjöngjang dann an, alle Kommunikationsleitungen zwischen den Regierungen und den Militärs zu kappen.

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