Presseschau vom 08.06.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Iwan Danilow: OPEC plus Russland legen Zeitbombe unter amerikanische Fracking-Industrie
Aus der Sicht amerikanischer Ölproduzenten schien die OPEC+ in einer ausweglosen Lage zu sein: Jede Kürzung der Ölförderung ist zwar ein Treiber für die Ölpreise, aber auch ein Wiederbelebungsimpuls für die US-Fracker. Aber es wurde ein Weg gefunden, die Ölpreise zu pushen, ohne den Fracking-Firmen in die Hände zu spielen. …
https://sptnkne.ws/CCb8

Holger Michael: „Deutsch-sowjetische Siegesparade“ in Brest-Litowsk: Eine Erfindung des Kalten Krieges
Am 22. September 1939 hat es keine deutsch-sowjetische „Siegesparade“ im zuvor polnischen Brest gegeben. Eine solche hat die antisowjetische Propaganda jahrzehntelang behauptet. Diese Geschichtsfälschung hat dann die antirussische Propaganda übernommen. Inzwischen zeigen zugängliche Dokumente und Informationen, was damals tatsächlich geschah.
https://sptnkne.ws/CCdp

Rüdiger Rauls: Hongkong und Minneapolis – Vom gesellschaftlichen Verfall des Westens und seiner Angst davor
Zwei Städte sind im Fokus der weltweiten Aufmerksamkeit. Sie stehen nicht nur für sich alleine, sondern für Grundsätzliches. In Minneapolis offenbart sich der gesellschaftliche Verfall des Westens, besonders seiner Führungsmacht USA. An Hongkong offenbart sich seine Angst vor diesem Verfall. Hongkong belegt die Ohnmacht des Westens gegenüber China.
https://sptnkne.ws/CCdS


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Moskau übt Kritik an US-Botschafter in Deutschland
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat das forsche Vorgehen der USA gegen die Energiepolitik Deutschlands kritisiert. Laut Sacharowa versucht Washington unentwegt Berlin seinen Willen aufzuzwingen. In diesem Zusammenhang sollen auch die jüngsten Spionagevorwürfe gegen Russland von diesem Druck geprägt sein.
Am vergangenen Donnerstag wurde im US-Senat ein Gesetzentwurf zur Erweiterung der Sanktionen gegen die Pipeline Nord Stream 2 eingebracht, die von Russland nach Deutschland durch die Ostsee verläuft. Die neuen Strafmaßnahmen zielen auf jene Unternehmen ab, die mit ihren Schiffen für die Fertigstellung der Pipeline zuständig sind. Sanktionsrisiken bestehen darunter für Firmen, die mit der Zertifizierung und den Inspektionen der Rohrabschnitte beauftragt sind. Dies stieß in Berlin auf Ablehnung und wurde als schwerer Eingriff in die inneren Angelegenheiten Deutschlands bezeichnet.
Sacharowa bemängelte diesbezüglich den „kolossalen Druck“, dem Deutschland ständig ausgesetzt sei. Demnach soll der US-Botschafter in Berlin täglich die Bundesregierung dazu drängen, ihre Haltung in der Energiepolitik gegenüber Russland zu ändern.
„Deutschland soll sich gegen eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit entscheiden und auf andere Energieträger umstellen, insbesondere aus den USA“, sagte Sacharowa im russischen Staatsfernsehen.
Dabei verwies sie auf die jüngsten Spionagevorwürfe gegen Russland, wonach Moskau den Cyberangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 gesteuert haben soll. Sacharowa sieht darin einen offenkundigen Versuch der USA, von eigenen Spionageskandalen in der Vergangenheit abzulenken.
„Die Ohren der USA ragen in Berlin schon seit Langem, seit Jahrzehnten hervor. Das ist ein ernsthafter Anspruch auf Einflussnahme auf Berlin in allen Fragen. Zunächst einmal wäre da das amerikanische Truppenkontingent (das in Deutschland stationiert ist – Anm. d. Red.). Als Zweites und hauptsächlich wäre da der Skandal, mit dem aufgedeckt wurde, dass die Amerikaner die Führung der Bundesrepublik, allen voran die Bundeskanzlerin Angela Merkel, abgehört haben. Und das alles wurde inzwischen bewiesen, das waren anerkannte Fakten. Niemand hat das widerlegt“, so die Sprecherin weiter.
Mit Blick auf die angesprochenen inneren Angelegenheiten äußerte Sacharowa, dass die USA immer wieder Öl ins Feuer gießen würden. Die dadurch entbrannten Konflikte sollen von den Schwierigkeiten und Skandalen zwischen Washington und Berlin ablenken. Darüber hinaus würden sie dem konstruktiven Beitrag Russlands zur europäischen Agenda schaden.
Ende Mai hatte der inzwischen zurückgetretene US-Botschafter in Berlin Richard Grenell von neuen Sanktionen gegen Nord Stream 2 gesprochen, die in Kürze verhängt werden könnten. Das Ziel der Amerikaner sei die Behinderung der Inbetriebnahme der Pipeline, sagte der Diplomat dazu. Darüber hinaus riet Grenell Deutschland von einer Zusammenarbeit mit Russland ab. Deutschland müsse aufhören, „die Bestie zu füttern“, während es zugleich nicht genug für die Nato zahle. …


vormittags:

de.sputniknews.com: Es wird keinen US-Truppenabzug aus Deutschland geben – Ex-US-Botschafter
Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, rechnet nicht damit, dass Donald Trump Truppen aus Deutschland abzieht.
„Ich sage voraus: Es wird keinen Abzug dieser Soldaten geben”, sagte er der „Passauer Neuen Presse” (Montag). „Trump ist groß in seinen Ankündigungen und handelt dann doch nicht.”
Trump gehe es nur um den Effekt, so Kornblum. Es sei offenbar eine Reaktion auf Kanzlerin Angela Merkel und ihre Absage für den G7-Gipfel in Washington, vermutet der Ex-Botschafter.
„Trump hat mit Merkel Probleme, weil er starke Frauen nicht ertragen kann.” Er sei nicht besorgt, dass das transatlantische Verhältnis zerstört werde, so Kornblum. „Wir sind eine Gemeinschaft. Daran wird auch Trump nichts ändern.”
Trump plant nach Medienberichten einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland. So hatte das „Wall Street Journal” unter Bezug auf ungenannte US-Regierungsvertreter berichtet, Trump habe das Pentagon angewiesen, die Präsenz in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Außerdem solle eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten eingeführt werden, die gleichzeitig in Deutschland anwesend sein könnten.
Zuvor war berichtet worden, dass Warschau mit teilweiser Verlegung von US-Truppen von Deutschland nach Polen rechnet. Der polnische Premier Mateusz Morawiecki hofft, dass die USA wenigstens einen Teil ihrer Truppen von Deutschland nach Polen verlegen werden. „Die Entscheidung liegt selbstverständlich auf Seiten der USA und von Präsident (Donald) Trump, aber wir rechnen damit, dass das Militärkontingent in Polen zahlenmäßig immer weiter verstärkt wird”, antwortete Morawiecki auf die Frage, ob die USA ihre Soldaten von Deutschland aus umdislozieren würden. Er sei überzeugt, dass die Umverlegung der US-Truppen nach Polen „die Nato stärken würde”.
Das „Wall Street Journal” berichtete am 5. Juni unter Verweis auf ungenannte US-Regierungsvertreter, Trump habe das Pentagon angewiesen, die US-Truppenstärke in Deutschland bis September um 9500 Soldaten zu reduzieren – von derzeit 34.500 Soldaten.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Juni wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Britischer Politiker wirft Berlin Verrat Europas vor und ruft zu Beendigung von Nord Stream 2 auf
Das Mitglied des britischen Parlaments Daniel Kawczynski hat Deutschland wegen der Zusammenarbeit mit Russland in Bezug auf das Projekt Nord Stream 2 vorgeworfen, Europa zu verraten. Dies erklärte der Politiker in einem Gespräch mit der Zeitung „Daily Express“.
Hintergrund sei „ein kontroverser Energie-Deal“ von Berlin mit Moskau. Dabei laufe die Brexit-Übergangsperiode in sechs Monaten aus und es gebe keine Anzeichen für einen Durchbruch in den Verhandlungen über ein umfangreiches Freihandelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU, so das Blatt.
Kawczynski rief laut der Zeitung den britischen Premier, Boris Johnson, dazu auf, dem Druck von jenen Politikern nicht nachzugeben, die sowohl aus Gründen der nationalen Sicherheit, als auch aus wirtschaftlichen Motiven für eine Verlängerung der Vertragsfrist plädieren.
Solche Erklärungen machte er demnach, als eine Gruppe von US-Senatoren den Gesetzentwurf über die Ausweitung von Sanktionen gegen Nord Stream 2 erwog.
Laut Kawczynskis Aussagen hatte er bereits zuvor mit Premier Johnson Einschränkungsmaßnahmen gegen das russische Projekt besprochen und früher in diesem Jahr die britische Regierung zu Handlungen aufgerufen. Allerdings hätten die Minister ihn darüber informiert, dass einseitige Sanktionen in der Übergangsperiode nicht möglich seien und Großbritannien sich an das Sanktionsregime von Brüssel halten müsse.
„Wir müssen für unsere Nato-Verbündeten und besonders für jene, die in Osteuropa an vorderster Front stehen, die Kontrolle über unsere Außenpolitik zurücknehmen, das amerikanische Sanktionsregime verstärken und dafür sorgen, dass Nord Stream 2 nie abgeschlossen wird“, so Kawczynski. Davon hänge das Schicksal vieler Länder ab.
„Jetzt, wo wir endlich die EU verlassen haben, ist für Großbritannien die Zeit gekommen, dieses Projekt ein für alle Mal zu beenden.“
Ferner sagte er: „Es ist schwer, das Ausmaß des Verrates, den diese Pipeline darstellt, zu überschätzen. Deutschland ist ein Nato-Mitglied, das sich (auf dem Papier) festgelegt hat, den Kontinent vor einer möglichen Einmischung und einem Einfluss Russlands zu schützen.“
Laut dem Politiker ist Deutschland als eines der wichtigen EU-Mitglieder zunehmend russischem Einfluss ausgesetzt, wobei es „seine Industriemacht“ an das russische Energienetz binde. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Juni 3:00 Uhr bis 8. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Staromichajlowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 21.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Kiew lügt über US-Biolabore in der Ukraine – Rada-Abgeordneter
Ein ukrainischer Abgeordneter hat der Regierung in Kiew vorgeworfen, die Wahrheit über die Tätigkeit von US-amerikanischen militärischen Biolaboren auf dem Territorium der Ukraine zu verheimlichen.
Renat Kuzmin, Abeordneter der Obersten Rada von der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“, habe eigenen Angaben zufolge den Präsidenten Wladimir Selenski diesbezüglich befragt. Dieser habe Kuzmin an den Premierminister weitergeleitet, der ihn zum Gesundheitsministerium schickte, schrieb der Abgeordnete via Facebook.
Das Gesundheitsministerium habe sich auf die Frage mit zwei sich gegenseitig ausschließenden Antworten geäußert.
„In einer von ihnen behauptet der Minister, dass ‚es in der Ukraine keine amerikanischen biologischen Labore gibt‘, und in der anderen, dass ‚amerikanische Laboratorien keine wirtschaftlichen Aktivitäten in der Ukraine ausüben‘. Interessant, nicht wahr?“, schrieb Kuzmin.
Die US-Botschaft hat Ende April auf eine entsprechende Anfrage von Kuzmin angegeben, dass das Pentagon gemeinsam mit der ukrainischen Regierung „an der friedlichen Erforschung von gefährlichen Viren arbeitet“.
„Merken Sie den Unterschied: ‚fehlen‘ und ‚arbeiten gemeinsam‘?“, so Kuzmin weiter. Er sei überzeugt davon, dass US-Biolabore eine Aufklärungstätigkeit in der Ukraine ausüben, an der Herstellung bakteriologischer Waffen arbeiten und einige bösartige Viren an ukrainischen Slawen testen.
Wie Kuzmin weiter sagte, wollten er und seine Kollegen weitere Anfragen über die Tätigkeit von US-Biologen in der Ukraine zusammenfassen.
Vorigen Monat hat er gemeinsam mit dem Vorsitzenden des politischen Rates der Partei, Viktor Medwedtschuk, eine Beschwerde bei den Vereinten Nationen über den „illegalen Betrieb amerikanischer bakteriologischer Labore“ eingereicht.
Die Sicherheitsdienste der Ukraine beteuern, dass es keine Objekte dieser Art in der Ukraine gibt, und warfen die Verbreitung von Fake-Informationen vor.


Mzdnr.ru: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR neun neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter sind vier medizinische Beschäftigte. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Am 8. Juni und 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 704 Fälle von Infektionen registriert.
510 Patienten sind derzeit in Behandlung, 167 als gesund entlassen, es gibt 27 Todesfälle.


de.sputniknews.com: Altkanzler Schröder erneut zum Aufsichtsratschef von Rosneft gewählt
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bleibt Aufsichtsratsvorsitzender des russischen Ölkonzerns Rosneft. Das teilte das Unternehmen am Montag nach dem Jahrestreffen der Aktionäre vom 5. Juni mit.
Schröder gehört seit Ende September 2017 dem Gremium an.
Unter anderem wurde auch die Mitgliederschaft von Ausschüssen des Aufsichtsrates gebildet. Fürs Audit-Committee wurden Hans-Georg Rudloff (Vorsitzender), Matthias Warnig und Oleg Wjugin gewählt.
Zum HR- und Belohnungskomitee gehören nun Matthias Warnig (Vorsitzender), Faisal Alsuwaidi und Hans-Georg Rudloff.
Zu Mitgliedern des Ausschusses für Strategie und Nachhaltigkeit wurden Robert Dudley (Vorsitzender), Alexander Nowak, Faisal Alsuwaidi, Wjugin Oleg und Hamad Rashid Al-Mohannadi ernannt.
Rosneft ist ein russisches Mineralölunternehmen mit Stammsitz in Moskau. Das Unternehmen ist seit 2006 an der Börse notiert. Geschäftsführer des Ölkonzerns ist Igor Setschin. Im Jahr 2017 belegte Rosneft in den Forbes Global 2000 Platz 73 der weltgrößten Unternehmen.
In Deutschland ist Rosneft das drittgrößte Unternehmen in der Mineralölverarbeitung. Die verarbeitete Menge beträgt circa 12,5 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr; das sind mehr als zwölf Prozent der gesamten Verarbeitungskapazität in der Bundesrepublik.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Britische Ausbilder wollten Anlagen russischer Armee in Syrien ausspionieren – Ex-IS-Kämpfer
Das ehemalige Mitglied des „Islamischen Staates“ Muhammad Usain Saud hat gegenüber russischen Journalisten verraten, wie er Anlagen der russischen und der syrischen Armee sowie des syrischen Militärischen Nachrichtendienstes Muchabarat im Auftrag britischer Ausbilder hatte ausspionieren sollen.
Der ehemalige Kämpfer habe sich mit britischen Geheimdienstlern der Zone at-Tanf getroffen, wo sich eine US-Militärbasis befindet. Saud sei aus seiner Heimatstadt Palmyra dorthin geflohen, wo ihn der IS angeworben hätte. In at-Tanf habe Saud Beduinen geplündert.
„Ich beschloss, in mein Heimatland zurückzukehren. Die Briten erfuhren davon über ihre Vermittler und sagten: ‚Du wirst als Spion, als Verräter arbeiten. Wir werden dir helfen. Geh nach Palmyra, dort bekommst du Geld, Telefone und alles, was du brauchst. Die Mission besteht darin, wichtige Anlagen von Muchabarat sowie der russischen und der syrischen Armee zu fotografieren‘. Ich musste sie (die Aufnahmen – Anm. d. Red.) per Internet verschicken“, sagte Saud.
Die Briten hätten Informationen über „wichtige russische und syrische Standorte“ gebraucht. Laut Saud wollten sie wissen, wie diese Objekte bewacht werden, um Terroranschläge zu verüben.
Ein ehemaliger Fremdenführer aus Palmyra, der mehrere Sprachen beherrscht habe, sei zum Leiter seines Spionagetrupps ernannt worden, so Saud. Eines der Mitglieder dieses Trupps, Ahmad Farhan Aslibi, sei ebenfalls von dem syrischen Geheimdienst Muchabarat entdeckt und festgenommen worden.
„Das ist ihr Ding“
Die Informationen über die Präsenz britischer Ausbilder in Terrorgruppen in Syrien seien zwar bekannt, aber nicht so weit verbreitet wie die über das US-Militär, klärte die Politikwissenschaftlerin und Orientalistin Karine Gevorgjan die Journalisten auf.
„Britische Ausbilder… haben instruiert, wie man Befestigungen baut. Diese Tunnel, fast wie in einer U-Bahn, wurden alle von den IS-Kämpfern unter der Leitung britischer Ausbilder errichtet. Unter anderem waren es die Briten, die die IS-Kämpfer im medizinischen Bereich beraten haben. Sie erklärten, wie man Artillerieausrüstung von Hand herstellt“, sagte Gevorgjan. „Das ist ihr Ding, das machen sie immer“.
„Zehn Prozent bleiben und arbeiten“
Der Politologe Andrej Manojlo verglich das Vorgehen der britischen Ausbilder mit der Politik der deutschen Abwehr während des Zweiten Weltkrieges.
„Die sowjetischen Kriegsgefangenen wurden in Lager getrieben, in denen unerträgliche Bedingungen herrschten. Danach wurden die Menschen vor die Wahl gestellt: Entweder sie gehen in die Geheimdienstschulen der Abwehr oder warten in diesen Lagern auf ihren Tod. In einer ähnlichen Weise wurden Agenten massenhaft angeworben. Viele Menschen zerbrachen daran und erklärten sich bereit, mit dem deutschen Geheimdienst zu kooperieren“, sagte er.
Wie es dem sowjetischen Innenministerium einst gelungen sei, etwa 90 Prozent der Agenten zu fangen, so entdecke auch Muchabarat fast alle Spione, betonte der Politologe.
„Aber zehn Prozent bleiben und arbeiten noch, und sie sind dem britischen (Auslandsgeheimdienst) Mi-6 oder dem CIA-Directorate of Operations von Nutzen. Und der Nutzen ist sehr konkret“, fügte Manojlo hinzu.
Vom Müllarbeiter zum IS-Mitglied
Nach eigenen Angaben hatte sich Saud dem „Islamischen Staat“ 2015 angeschlossen. Vor dem Krieg habe er in der Stadtverwaltung von Palmyra gearbeitet: Er habe Müll in der Stadt weggeräumt.
„Als der IS Palmyra eroberte, zwangen sie alle Arbeiter: Entweder arbeitet ihr mit uns zusammen oder wir köpfen euch. Eine andere Option gibt es nicht“, so Saud.
Die rekrutierten Zivilisten hätten die Aufgabe gehabt, die Leichen der getöteten Bürger und Soldaten wegzubringen.
„Wir waren auch mit der Verminung von Straßen beschäftigt… Sie (die IS-Kämpfer – Anm. d. Red.) haben viele Angehörige der syrischen Armee und viele Zivilisten getötet”, so Saud weiter.
Er habe die Reihen des IS 2016 verlassen, als Terroristen seinen Bruder getötet hätten, den sie für einen Verräter gehalten haben sollen: Sauds Bruder habe bei der syrischen Armee gedient. Zunächst sei er nach Rakka und später nach at-Tanf geflohen: Dort hätte er die 55-Kilometer-Zone um den US-Militärstützpunkt patrouillieren sollen. In Wahrheit musste er Beduinen plündern.
„Training gab es keines. Ich schloss mich an und nahm sofort an der Plünderung teil. Ich habe Beduinen geplündert. Wir stahlen Wasser, nahmen Eisen ab und verkauften es. Der Gruppenleiter war ein Syrer. Er war ein Bandit, ein Drogen- und Waffenhändler. Ich hatte ein Gehalt von 300 Dollar im Monat. Unser Kommandeur hat Geld von den Amerikanern bekommen und es uns gegeben“, sagte Saud.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.06.2020
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 28. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko Staromichajlowka mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Die Feueraktivität des Gegners wurde rechtzeitig durch adäquate erwidernde Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz unterdrückt. Dabei wurde das Personal der Maschinengewehrmannschaft, der Oberfeldwebel Biktstschenko und der Soldat Kowaltschuk verletzt.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen an Objekten der zivilen Infrastruktur werden von unseren Beobachtern noch ermittelt.
Der der Öffentlichkeit bekannt gewordene Todesfall des Feldwebels Lessik aufgrund einer Coronavirusinfektion hat das Kommando der 57. Brigade gezwungen, diesen Fall zuzugeben und ihn an den übergeordneten Stab zu berichten. Eine nach einer Ansteckung von Korrespondenten von „Radio Swoboda“ an das Verteidigungsministerium der Ukraine gerichtete kollektive Petition ukrainischer Journalisten hat auch eine Wirkung entfaltet. In diesem Zusammenhang ist der Besuch einer Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine in dem Verband festzustellen. Aufgrund der Verheimlichung des Todesfalls des Soldaten und der Infektion eines Filmteams von „Radio Swoboda“ soll der Kommandeur der 57. Brigade Oberst Mischantschuk vor einer Attestationskommission bezüglich seiner Eignung für die eingenommene Funktion überprüft werden.
Insgesamt hat das Problem der Ausbreitung der Pandemie in der ukrainischen Armee vollständig die Pläne des ukrainischen Militärkommandos durcheinander gebracht, insbesondere bezüglich der Einhaltung der Fristen für die Rotation der Verbände. Um Aktionen massenhafter Nichtunterordnung unter die Befehle der Kommandeure zu verhindern, ist der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte gezwungen, nicht vollständig ausgestattete Verbände in die OOS-Zone zu schicken. So beträgt das Personaldefizit in der 35. Marineinfanteriebrigade, die zur Ablösung der 58. Panzergrenadierbrigade eingetroffen ist, mehr als 40 Prozent. Um die entstandene Situation zu korrigieren, hat der Stab der OOS Anweisungen an die in die ständigen Stationierungspunkte abrückende Brigade gerichtet, Soldaten in die 35. Brigade abzukommandieren, um das bestehende Defizit auszugleichen. In diesem Zusammenhang ist ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus der Soldaten festzustellen, denen nicht mitgeteilt wird, ob sie auf diesen Listen sind oder nicht. Die entstandene Spannung zwingt das Personal zu äußersten Maßnahmen, darunter die Positionen und die Truppenteile der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eigenmächtig zu verlassen. Allein in der letzten Woche haben mehr als 30 Soldaten, unter anderem auch in Gruppen, eigenmächtig den Truppenteil verlassen.
Noch schlechter ist die Lage in der 36. Marineinfanteriebrigade, die zur Ablösung der 10. Gebirgssturmbrigade vorgesehen ist. Derzeit werden mit dem Personal der Brigade auf zwei Übungsplätzen, „Oleschowskije peski“ in der Oblast Cherson und „Ursuf“ in der Oblast Donezk, Quarantänemaßnahmen durchgeführt, wo zwei Feldlager für Infizierte eingerichtet sind. Die Zahl der Erkrankten beträgt schon mehr als 200, was die Rotation Anfang Juli dieses Jahres überhaupt gefährdet.
Die Verbände, die dennoch das Glück haben, aus dem Donbass herauszukommen, erwarten auch keine besseren Zeiten. Gemäß einem Erlass des Verteidigungsministeriums der Ukraine kommen die Truppenteile und Einheiten, die aus der Konfliktzone zurückkehren, verpflichtend in Quarantäne. So erwartet das Personal der 128. Gebirgssturmbrigade nach der Ankunft im ständigen Stationierungspunkt anstelle von Treffen mit Verwandten und Freunden eine dreiwöchige Quarantänemaßnahme auf dem Übungsplatz „Rowenskij“. In diesem Zusammenhang ist es nicht erstaunlich, dass ein großer Teil derjenigen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, gerade in der 128. Brigade Dienst tun. Um eine Massenflucht aus dem Verband zu verhindern, wurden im Verantwortungsbereich der Brigade die Checkpoints verstärkt, unter anderem durch Personal des 24. Bataillons „Ajdar“, das im Rahmen der 53. Brigade in der OOS-Zone eingetroffen ist. Ihr unverschämtes Verhalten gegenüber Soldaten der 128. Brigade hat bereits zu bewaffneten Auseinandersetzungen an den Checkpoints geführt. So hat den Ajdarern am 6. Juni nicht gefallen, dass ein Auto mit zur hoher Geschwindigkeit auf den Checkpoint zugefahren ist, und es wurde gezielt das Feuer eröffnet. Dabeierlitten zwei Soldaten der 128. Brigade, Feldwebel Sennik und Soldat Karnas, schwere Verletzungen.


de.sputniknews.com:
„Angriff” auf Sibirien? Russischer Politiker reagiert auf Aussagen ukrainischer Beratungsfirma
Franz Klinzewitsch, Erster Vizechef des Verteidigungsausschusses des Föderationsrats (russisches Oberhaus), hat die Mutmaßung einer ukrainischen Beratungsfirma, dass amerikanische Bomber theoretisch Sibirien mit Raketen angreifen und dabei ungestraft davon kommen könnten, als Spekulation zurückgewiesen.
Das ukrainische Beratungsunternehmen Defense Express hatte in einem Kommentar zum jüngsten Flug strategischer US-Bomber B-52H Stratofortress in der Nähe der russischen Grenze in der Arktis gemutmaßt, dass die Bomber in der Lage wären, die wichtigsten strategischen Objekte Russlands in der Arktis und in Sibirien mit eigenen Raketen anzugreifen, ohne in die Reichweite der Raketenabwehrsysteme S-400 zu kommen.
In einem Gespräch mit dem Radiosender „Goworit Moskwa“ bezeichnete Klinzewitsch diese Äußerungen als „Wunschdenken der Defense-Express-Leitung“.
Er räumte ein, dass die USA mit ihren Raketen zwar „jeden Punkt der Erde“ angreifen könnten.
„Aber ob sie (die Raketen – Red.) es bis zu ihrem Ziel schaffen würden, ob wir es zulassen würden“, fragte der Politiker.
Mit Blick auf die militärische Parität zwischen beiden Staaten sagte Klinzewitsch, dass sowohl Russland als auch den USA klar sei, dass „aggressive Schritte kontraproduktiv“ seien.

de.sputniknews.com: Behörden Weißrusslands wollen Bürger vor „schadenden” Informationen schützen
Der neue Informationsminister Weißrusslands, Igor Luzki, hat in einem Interview mit dem Fernsehsender СТV die Strategie seiner Behörde bekannt gegeben. Unter anderem nannte er den Schutz der weißrussischen Bevölkerung vor Informationen, die den Staat schädigen würden, als vorrangige Aufgabe.
„Die Strategie des Informationsministeriums besteht meiner Ansicht nach darin, die Aktivitäten von Massenmedien zu korrigieren, um erstens die Vermittlung einer klaren Staatspolitik zu gewährleisten sowie die Bevölkerung vor Informationen, die dem Staat Schaden zufügen könnten, zu bewahren“, sagte der Minister.
Dabei machte Luzki darauf aufmerksam, was „jetzt, während der wichtigen politischen Kampagne (am 9. August finden in Weißrussland Präsidentenwahlen statt) im Internet, in sozialen Netzwerken, auf Webseiten und Videohostings vor sich geht“.
„Es kann wie etwas Harmloses scheinen. Allerdings beeinflusst das sehr ernsthaft das, was im Land vor sich geht, und das, wie sich das Land entwickeln wird. Meiner Meinung nach ist es wichtig, Menschen klare, verständliche und wahrhafte Informationen über die Geschehnisse mitzuteilen. Es ist sehr einfach, das Hirn vollzupumpen. Ein digitaler Rausch wirkt sich sehr ernsthaft auf die Gemüter aus“, setzte der Minister fort.
Die Aufgabe vor allem staatlicher Medien sei es, diesen digitalen Rausch zu unterbinden und wahre Informationen zu verbreiten.
„Ernsthafte Informationsunterstützung“
Informationen spielen ihm zufolge eine immer tragendere Rolle bei der Fassung von politischen und wirtschaftlichen Beschlüssen.
„Sie beeinflusst immer mehr die Entwicklung der Staaten sowie das, was mit ihnen passiert – ob sie überhaupt in dieser Welt existieren werden. Nicht Kriege und nicht Krieger im herkömmlichen Sinn bestimmen tatsächlich, wie sich die Welt weiter entwickeln wird, sondern die Informationen“, betonte Sluzki.
In diesem Sinne solle die „Fassung jeglicher Beschlüsse, jeglicher staatlicher Beschlüsse von ernsthafter Informationsunterstützung begleitet werden“.
Regierungsauflösung
Am vergangenen Mittwoch hatte Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko die Regierung aufgelöst und bereits einen Tag später eine neue Zusammensetzung des Kabinetts ernannt. Unter anderem wurde Luzki zum Informationsminister.

de.sputniknews.com: Nach Havarie in Heizkraftwerk in sibirischem Norilsk: 18 Schwimmsperren errichtet
Nach der Havarie im Heizkraftwerk-3 in der nordsibirischen Industriestadt Norilsk sind am Montag laut einem Sprecher der Notdienste zusätzliche Schwimmsperren auf Gewässern errichtet worden, um Ölprodukte zu sammeln. Insgesamt gibt es 18 Schwimmsperren mit einer Gesamtlänge von über 2,3 Kilometern.
„Es wurden 18 Schwimmsperren mit einer Gesamtlänge von 2330 Metern montiert“, sagte der Sprecher.
Ihm zufolge wurden 16 Schwimmsperren am Fluss Ambarnaja und weitere zwei am Fluss Pjassina errichtet.
Einer der Dieselkraftstofftanks im Heizkraftwerk-3, das der Aktiengesellschaft NTEK des Bergbauunternehmens „Norilsk Nickel“ gehört, wurde am 29. Mai in Norilsk durch ein starkes Absinken der Fundamentstützen beschädigt. Etwa 21.000 Kubikmeter Kraftstoff traten aus.
„Norilsk Nickel“ betrachtet die Erwärmung im Permafrost, die die Pylone unter den Kraftstofftanks in Bewegung setzte, als Hauptursache für den Unfall. In der Region Krasnojarsk, zu der die Stadt Norilsk gehört, wurde der Ausnahmezustand verhängt. Am Freitag meldete das Katastrophenschutzministerium die Lokalisierung des ausgelaufenen Kraftstoffs.
Norilsk liegt etwa 300 Kilometer nördlich des nördlichen Polarkreises, im Norden der ostsibirischen Region Krasnojarsk und gilt als nördlichste Großstadt der Erde.

de.sputniknews.com: Für Arbeit, Studium und medizinische Behandlung: Russland öffnet Grenzen für Ausreise
Russische Staatsbürger werden für die Pflege von Familienmitgliedern, medizinische Behandlung, Arbeit und Studium ins Ausland reisen dürfen. Dies erklärte am Montag Russlands Premier Michail Mischustin bei einer Sitzung des Präsidiums des Koordinierungsrates zum Kampf gegen das Coronavirus.
Demnach wurde eine entsprechende Anordnung der Regierung unterzeichnet. Diese ermögliche es Bürgern Russlands, aus dem Land auszureisen, um sich um kranke Verwandte, die in anderen Staaten leben, zu kümmern. Darüber hinaus können sie für Arbeit, Studium oder wenn sie medizinische Hilfe im Ausland benötigen das Land verlassen.
Ausländische Bürger haben nun unter gewissen Voraussetzungen die Möglichkeit, nach Russland zu reisen. Dies ist möglich, wenn sie in Russland nahe Verwandte haben oder eine medizinische Behandlung an russischen Einrichtungen in Anspruch nehmen wollen. …

de.sputniknews.com: Vandalismus gegen 5G-Masten: Nun auch Polen betroffen
Die wildeste 5G-Verschwörungstheorie hat in der Corona-Krise an Popularität gewonnen: Nun ist auch Polen vom Vandalismus gegen Mobilfunkmasten betroffen.
„Wir haben festgestellt, dass die Zahl der Anti-Mobilfunk-Bewegungen, die die Telekommunikationsinfrastruktur zerstören, im Laufe der letzten Wochen gestiegen ist. Die beiden Fälle von Brandstiftung an Handymasten, von denen auch die Medien berichteten, sind leider nicht die einzigen“, zitiert die Nachrichtenagentur PAP die stellvertretende Ministerin für Informatisierung Polens, Wanda Buk.
Buk bemerkte, es gebe zu viele Masten, daher sei es nicht möglich, sie alle zu bewachen.
„Gleichzeitig erkennen wir an, dass die Aktionen der 5G-Gegnerbewegung und die Verbreitung von Falschinformationen über die 5G-Gefahren nicht aus dem Nichts kommen, dass es sich um gezielte Aktionen handelt und diese Gruppen finanziell unterstützt werden“, fügte Buk hinzu.
Ihr zufolge unternimmt das Informatisierungsministerium alles, um Vandalismus durch 5G- und Mobilfunk-Gegner zu verhindern, die Gesellschaft zu beruhigen und die Ängste vor dieser Technologie zu zerstreuen.
„Wir wirken den Angriffen von 5G- und Mobilfunk-Gegnern auf 5G-Masten entgegen: Wir reagieren nicht nur mit Aufklärungsmaßnahmen, sondern auch mit Maßnahmen von Strafverfolgungsbehörden”, so Buk.
„Das ist keine leichte Aufgabe“, sagte sie und betonte dabei, dass die Gegner der Mobiltechnologien „sehr leicht Angst heraufbeschwören können, insbesondere im Kontext der Coronavirus-Epidemie.“
„Es ist sehr schwierig, mit einem Vortrag über Physik Emotionen zu beruhigen, zumal die Gesellschaft wenig über dieses Thema weiß“, fügte sie hinzu.
Die Vize-Ministerin hoffe, dass sich die Gesellschaft mehr für moderne Technologie interessieren würde, „weil die Coronavirus-Epidemie die Menschen verstehen ließ, was für eine Rolle das Internet und die Mobiltelefonie in ihrem Leben spielen“.
In den letzten Wochen kursierten im Netz zahlreiche Verschwörungstheorien, die behaupteten, dass die 5G-Technologie die Verbreitung des Coronavirus beschleunige oder sogar auslöse. Diese führten im Endeffekt zu Brandanschlägen auf 5G-Sendemasten in mehreren europäischen Ländern. Allein in Großbritannien wurden rund 60 Mobilfunkmasten in Brand gesetzt. Ähnliche Fälle wurden auch in Irland und in den Niederlanden registriert. Allerdings teilte die Weltgesundheitsorganisation mit, dass Viren nicht über Funkwellen oder Mobilfunknetze übertragen werden können.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Trotz der Waffenruhe an der Kontaktlinie leiden Zivilisten weiter unter der ukrainischen Aggression. Neben geplantem und zielgerichtetem Beschuss unserer Ortschaften sind leider Fälle nicht selten, dass örtliche Einwohner auf von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zurückgelassene Sprengeinrichtungen und nicht detonierte Geschosse geraten.
Gestern geriet ein Einwohner von Slawjanoserbsk, der am Ufer des Sewerskij Donez ging, auf eine Sprengeinrichtung, vermutlich eine Antipersonenmine PMN-2, die von ukrainischen nationalistischen Freiwilligenformationen, die die Positionen in diesem Gebiet während der Kampfhandlungen eingenommen hatten, installiert worden war.
In
folge der Detonation erlitt der Mann, geb. 2001, zahlreiche Splitterverletzungen und wurde in mittelernstem Zustand in das zentrale Stadtkrankenhaus von Slawjanoserbsk eingeliefert, wo er qualifiziert ärztlich behandelt wurde.
Das Kommando der Volksmiliz wendet sich an alle Bürger, seien Sie wachsam! Bei der Entdeckung von explosiven Objekten nähern sie sich diesen in keinem Fall und fassen Sie sie nicht an! Informieren Sie sofort telefonisch die Notfalldienste des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums oder der Militärkommandantur. Gehen Sie auf einen sicheren Abstand und lassen Sie bis zum Eintreffen von Spezialisten niemanden an diesen Ort.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen, dass Beobachter der OSZE-Mission Waffen der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ feststellen, hat das Kommando der 24. und 30. Brigade die Durchführung von Maßnahmen zur Tarnung verbotener Technik, die in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern stationiert ist, womit bewusst das Leben friedlicher Einwohner gefährdet wird, eingeleitet, um deren Identifizierung durch OSZE-Mitarbeiter zu verhindern.
Außerdem hat unsere Aufklärung entdeckt, dass im Hof eines Wohnhauses in Krymskoje auf Anweisung des Kommandeurs der 93. Brigade Bryshinskij eine 120mm-Mörsermannschaft stationiert ist, in Trjechisbjenko sind in Wirtschaftsgebäuden in der Nähe eines privaten Hauses zwei Schützenpanzerwagen stationiert.
Der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ General Romigajlo hat bereits mehrfach Beschwerden von
örtliche Einwohnern mit der Forderung, die Militärtechnik, deren Stationierung zur Vernichtung und Feldern und Straßen führt, vom Territorium der Ortschaften abzuziehen, erhalten.
Wir rufen die Bürger der zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien, die zum Opfer der Willkür der Soldaten wurden, ein weiteres Mal auf, in allen Fällen von rechtswidrigen Handlungen ukrainischer Soldaten darüber die Vertreter der OSZE- und der UN-Mission sowie die Hotline der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zu informieren.
Nach Informationen unserer Qu
elle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ist in den Einheiten der 24. Brigade die Arbeit von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes festzustellen, die die Buchhaltung und Lagerhaltung von Waffen und Munition in den Einheiten des Verbandes kontrollieren. Ursache der Kontrolle ist die Festnahme des Leiters einer Gruppe für innere und eigene Sicherheit der Kramatorsker Grenzschutzeinheit O.W. Tschalyj, der unter Nutzung seiner dienstlichen Positionen einen Kanal zur unbehinderten Ausfuhr von Waffen aus der OOS-Zone in zentrale und westliche Regionen des Landes organisiert hat. Inzwischen haben die Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes Beweise über die Beteiligung von Funktionsträgern der 30. und 24. Brigade am Verkauf von Waffen über den geschäftstüchtigen Grenzschützer.
Beschwerden an die Verwaltung des Staniza-Luganskaja-Bezirks sowie an die Führung der Polizei im Bezirk über die
Zunahme von Verbrechen gegen das Eigentum von Einwohnern durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in betrunkenem Zustand haben das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ gezwungen, eine komplexe Kommission in die 25. Brigade zu schicken.
Zu der Kommission gehören auch Vertreter des staatlichen Dienstes zur Kontrolle über Betäubungsmittel, die gemeinsam mit Soldaten de
s militärischen Rechtsordnungsdienstes und Hundeführern das Personal des Verbandes auf die Aufbewahrung und den Konsum von Drogen überprüfen.


de.sputniknews.com:
Russland und Türkei einigen sich auf Lieferung der zweiten S-400-Einheit
Russland und die Türkei haben eine prinzipielle Einigung über die Lieferung der zweiten Einheit des Luftabwehrsystems S-400 erzielt. Das gab der Leiter des türkischen Sekretariats der Verteidigungsindustrie, Ismail Demir, am Montag bekannt.
„Wir haben eine prinzipielle Einigung über die Lieferung der zweiten S-400-Einheit erzielt. Es sind technische Arbeiten zur Übertragung von Technologien, zu Details der gemeinsamen Produktion, zur Roadmap übrig geblieben“, erklärte Demir gegenüber dem Fernsehsender NTV.
Trotz der Verzögerung im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie wolle die Türkei die S-400 in Betrieb setzen.
„Das S-400-System wird gekauft, um eingesetzt zu werden. Punkt. Darüber hat man mehrmals auf allen Ebenen geredet. Die Arbeit geht weiter“, betonte Demir.
Im Mai teilte Demir mit, dass die Stationierung der in Russland erworbenen Luftabwehrsysteme S-400 in der Türkei weiter geht. Ein Teil davon ist ihm zufolge bereits in Betrieb genommen worden.
Russland hat im Jahr 2019 den ersten Vertrag über die Lieferung von vier S-400-Einheiten im Gesamtwert von 2,5 Milliarden US-Dollar erfüllt. Das Dokument sieht auch eine Option für eine weitere Einheit vor.
Der russisch-türkische Deal zum Kauf von Flugabwehrraketensystemen S-400 hatte zu einem Streit zwischen Ankara und Washington geführt.
Die USA forderten die Türken auf, den Deal mit den Russen fallen zu lassen und statt S-400 US-amerikanische Patriot-Raketen zu kaufen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen. Daraufhin wurde die Türkei vom F-35-Programm ausgeschlossen. Die Lieferung der S-400 an die Türkei hatte im Juli 2019 begonnen.

de.sputniknews.com: Sacharowa steigt in höchsten diplomatischen Rang auf
Russlands Präsident Wladimir Putin hat der Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, den Rang einer außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin zugewiesen.
Das entsprechende Dekret des Staatsoberhauptes wurde am Montag auf dem offiziellen Webportal für juristische Informationen veröffentlicht.
Derselbe Rang wurde dem Direktor des Generalsekretariats des Außenministeriums, Sergej Butin, dem Sonderbotschafter Sergej Gubarev sowie den Russischen Botschaftern auf Kuba, in der Mongolei, dem Jemen, den Vereinigten Arabischen Emiraten, sowie in Bangladesch und Sri Lanka zuerkannt.
Die 44-Jährige leitet seit August 2015 die Informations- und Presseabteilung im russischen Außenministerium. Von 2011 bis 2015 war sie als stellvertretende Direktorin der Abteilung tätig. In den Jahren 2008-2011 hatte Sacharowa verschiedene Positionen im Zentralbüro des Außenministeriums inne. Zwischen 2005 und 2008 leitete sie den Pressedienst der Ständigen Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen in New York.

abends:

de.sputniknews.com: US-Truppenabzug aus Deutschland? Nato-Generalsekretär meldet sich zu Wort
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollte sich nicht zu einem möglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland äußern. Allerdings ist die Militärpräsenz in Europa laut Stoltenberg ein ständiges Thema unter den Nato-Partnern.
Er könne von Medien geleakte Informationen oder Spekulationen niemals kommentieren, sagte der Norweger am Montag bei einer Online-Debatte der Denkfabriken Atlantic Council und German Marshall Fund of the United States (GMF). Er könne nur sagen, dass man mit den USA und allen anderen Alliierten ständig über die Militärpräsenz in Europa berate.
Stoltenberg verwies zudem darauf, dass die USA ihre Präsenz auf dem Kontinent zuletzt sogar wieder ausgebaut hätten. So gebe es mehr rotierende Truppen in den baltischen Staaten und in Rumänien sowie mehr US-Präsenz auf der spanischen Marinebasis Rota und in Norwegen. Zudem hätten die USA unter anderem die Führung der Nato-Kampftruppe in Polen übernommen. „Europäische Alliierte und die Vereinigten Staaten (…) machen derzeit mehr zusammen als in vielen Jahren davor“, sagte Stoltenberg.
US-Medien hatten zuvor berichtet, dass Präsident Donald Trump einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland plane. So soll Trump das Pentagon angewiesen haben, die Präsenz in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Außerdem soll den Angaben zufolge eine Obergrenze von 25. 000 US-Soldaten eingeführt werden, die gleichzeitig in Deutschland anwesend sein könnten.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte am Montag, es würde noch keine offizielle Bestätigung der US-Regierung zu einem angeblichen Truppenabzug aus Deutschland vorliegen. Sie kenne bisher nur die Informationen aus der Presse.


deutsch.rt.com:
Peking: Werden „alles Notwendige“ tun, um von USA angefeindete chinesische Firmen zu schützen
Peking hat die Aufnahme von 33 seiner Unternehmen in die schwarze Liste der US-Wirtschaft, die so genannte Entity List, kritisiert. Man werde die Interessen der chinesischen Firmen und Institutionen mit allen erforderlichen Mitteln zu verteidigen, hieß es.
Neue US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen – von denen die Trump-Regierung einige als „der nationalen Sicherheit zuwiderlaufend“ ansieht und andere der Menschenrechtsverletzungen beschuldigt – traten am Freitag in Kraft. Die vergangenen Monat angekündigten Beschränkungen sollen den Verkauf von US-amerikanischen Gütern und Technologien an in der Liste aufgeführte Unternehmen unterbinden. Chinas Handelsministerium erklärte hierzu:
„Die Vereinigten Staaten verwendeten wiederholt die nationale Sicherheit als Grund, missbrauchten Maßnahmen wie die Exportkontrolle und setzten nationale Behörden ein, um gegen Unternehmen anderer Länder vorzugehen.“
Peking forderte Washington auf, „diese Fehlpraktiken sofort einzustellen“, und fügte hinzu, dass China nicht zögern werde, „alle Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die legitimen Rechte und Interessen der chinesischen Unternehmen entschlossen zu schützen“.
Zu den jüngsten Zielen auf der berüchtigten schwarzen Liste der US-Wirtschaft gehört, neben anderen Technologieanbietern, von denen die meisten künstliche Intelligenz (KI) und Gesichtserkennungstechnologien entwickeln, die große chinesische Cybersicherheitsfirma Qihoo 360. Während das Unternehmen jegliches Fehlverhalten bestreitet, beschuldigte es zuvor die CIA, unter anderem in die chinesische Flug- und Ölindustrie eingedrungen zu sein.
Anfang Mai erhöhten die USA den Druck auf Chinas Technologieriesen Huawei. Das Unternehmen – von Washington als Sicherheitsbedrohung eingestuft – befindet sich bereits seit langem auf der bereits erwähnten Entity List, die es US-Firmen verbietet, ohne Sondergenehmigung mit dem Konzern Geschäfte zu machen. In aktuellen letzten Schritt gegen Huawei versuchte Washington, die Firma von globalen Chiplieferungen abzuschneiden.
Diese Maßnahme rief heftige Kritik aus Peking hervor. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass die Regierung eine ähnliche schwarze Liste in Erwägung ziehen würde. Die Restriktionen könnten einen schweren Schlag für US-Technologiegiganten wie Apple und Boeing bedeuten, die beide zu den ins Visier genommenen US-Firmen zählen, was ihnen den Zugang zum lukrativen chinesischen Markt versperren könnte.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s