Presseschau vom 03.06.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Corona-Zahlen nach unten gedrückt? Forbes sieht keinen Grund für Vorwürfe gegen Russland
Vor einigen Wochen warfen diverse US-Medien Russland vor, die tatsächliche Statistik zu seinen Corona-Opfern nicht preiszugeben. Zu niedrig schien die Zahl der Todesfälle im internationalen Vergleich. Die Fachzeitschrift „Forbes“ ist dem Fall nun selbst auf den Grund gegangen und hat dafür eine plausible Erklärung gefunden.
Forbes ging auf die Berichte der Zeitungen „Financial Times“ und „New York Times“ ein, in denen zuvor behauptet wurde, Russland würde die Zahl der Coronavirus-Toten zu niedrig angeben. Im April seien nämlich 72 Prozent mehr Menschen in Moskau und Sankt Petersburg gestorben, als dies durchschnittlich in den letzten fünf Jahren der Fall war. Darin sah man einen direkten Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Laut Forbes ist damit aber nur belegt worden, dass die Zahl der Fälle, bei denen das Coronavirus als Todesursache nachgewiesen worden war, um das Dreifache niedriger sei als die allgemeine Statistik der Todesfälle – und von denen gebe es für den genannten Zeitraum durchschnittlich mehr. Dies könne man jedoch auch in jedem anderen Land beobachten, so Forbes.
Entscheidend für die niedrige Virus-Mortalität in Russland sei die Tatsache, dass die russischen Behörden nur Fälle festgehalten hätten, bei denen Covid-19 primär als Todesursache aufgetreten sei. Eine Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll nahelegen, dass letale Fälle infolge von Begleiterkrankungen als „nicht durch Covid-19 verursacht“ zu gelten haben – und schließlich nicht in die Statistik aufgenommen werden sollten.
Das Zentrum für evidenzbasierte Medizin der Universität Oxford soll ebenfalls auf diesen Zusammenhang verwiesen haben. Es wäre verkehrt, die Ursache für den Tod eines Covid-19-Patienten sofort im Coronavirus zu sehen, so die Mediziner. So würden alle akuten Virus-Infektionen, darunter die saisontypische Grippe, zu einem Anstieg der Todesfälle durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen – allerdings stelle die Grippe auch hier nicht Todesursache dar.
Der Professor für Epidemiologie und Leiter des nationalen Krisenstabs Tschechiens, Roman Prymula, vertritt laut Forbes die Ansicht, dass Medienberichte über eine falsche Virusstatistik Sensationshascherei seien und darauf abzielen würden, Russlands Ansehen zu schaden.
„Einige Länder führen mehr Tests durch und berücksichtigen auch symptomfreie Fälle. Andere wiederum führen weniger Tests durch und nur bei denen, die äußerst starke Symptome aufweisen. Daher ist es nicht überraschend, dass die Sterberate im zweiten Fall höher ist als im ersten“, sagte der Epidemiologe.
Die Statistik der Covid-19-Toten in Moskau könnte für April ergänzt werden – von 639 auf 1561. Dann würde ein neues Registrierprinzip zur Anwendung kommen. Zuvor soll sich das russische Gesundheitsministerium hierbei an die Empfehlungen der WHO gehalten haben.


dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur Erklärung von Vertretern der ukrainischen Delegation in Berlin
Im Rahmen eines Besuchs in Berlin füllen die ukrainischen Delegierten wieder den Medienraum mit Erklärungen, die nicht nur bis zum Äußersten provokativ sind, sondern auch beredt das völlige Fehlen eines Verständnisses vom Wesen der Friedensverhandlungen zum Donbass und den Unwillen zuverlässig an ihnen teilzunehmen demonstrieren.
So erzählt der ukrainische Außenminister Herr Kuleba den Vertretern Deutschlands, das eines der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen ist, völlig offen von der „Schlüsselposition“ der Ukraine bezüglich einer Ablehnung eines direkten Dialogs mit den Vertretern der Republiken. Gleichzeitig bezieht sich der Leiter des Büros des ukrainischen Präsidenten Herr Jermak auch noch auf die Aufträge im Ergebnis des Gipfels des „Normandie-Quartetts“, angeblich erfüllt die ukrainische Seite alle im Abschlusskommuniqué angeführten Punkte. Aber solche Erklärungen widersprechen grundsätzlich der Wirklichkeit: Denn sowohl in den Vereinbarungen im Ergebnis des Treffens der Staatsoberhäupter der Garantenstaaten im Dezember letzten Jahres als auch im Maßnahmekomplex und in allen übrigen Dokumenten des Minsker Pakets ist deutlich festgehalten, dass die Konfliktseiten Kiew und der Donbass sind, und das heißt, namentlich zwischen ihnen muss der grundlegende Dialog zur Regelung ausnahmslos aller Fragen, die mit der Wiederaufnahme eines friedlichen Lebens zusammenhängen, stattfinden.
Dazu hören wir von Herrn Jermak Erklärungen darüber, dass die Einwohner der Republik angeblich Terroristen sind, das heißt Kiew will mit irgendwelchen Übersiedlern sprechen, die die ukrainische Regierung selbst auswählt. Aber Herr Jermak hat nicht erklärt, wie diese Menschen die Interessen des Voes des Donbass werden vertreten können, das weiter auf der von Kiew aus anderen Seite der Kontaktlinie lebt und das weiterhin unter der Aggression der Kiewer Regierung leidet.
Mehr noch: Erstens, keine einzige internationale Organisation hat die Republiken als terroristische Organisationen anerkannt. Zweitens, nicht Kiew, sondern die Republiken, die seinerzeit ein Mandat des Vertrauens von ihren Einwohnern erhalten haben, müssen entscheiden, wer sie auf dem wichtigsten diplomatischen Ort in Minsk vertritt. Alle anderen Vorschläge der Ukraine sind Unsinn und ein Weg ins Nichts.
Außerdem rufen die Aussagen ukrainischer Diplomaten, dass sie im Rahmen des Besuchs „99 Prozent der Zeit“ über die Sicherheit im Donbass gesprochen hätten, viele Fragen hervor. Denn allen ist bekannt, dass der Konflikt nicht ohne eine Regelung in erster Linie der politischen Fragen und Probleme, die diesen Konflikt hervorgebracht haben, beendet werden kann.
Was die Sicherheit betrifft – die ukrainische Regierung hätte schon lange die Gespräche beenden und mit konkreten praktischen Handlungen, die geeignet sind, die Eskalation zu senken und den Frieden näherzubringen, beginnen müssen. In erster Linie in Minsk zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands vereinbaren sowie neue Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln. Aber stattdessen sabotieren die Vertreter der Ukraine eine sachbezogene Erörterung im Rahmen der Kontaktgruppe und verschwenden Zeit auf die Schaffung von Illusionen, dass sie in die Friedensverhandlungen eingebunden sind.
Wir rufen die Garantenstaaten ein weiteres Mal auf, die Ereignisse im Donbass objektiv und komplex aufzunehmen, unter Berücksichtigung der realen Lage der Dinge und nicht der Geschichten, die keinen Bezug zur Wirklichkeit haben, die von Kiew dargelegt werden. Und die Realität besteht darin, dass die ukrainische Seite nicht nur alle Anstrengungen einbringt, um ihren Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen zu entgehen, sondern auch noch weiterhin rechtswidrige Handlungen gegen das Volks des Donbass durchführt: sie beschießt unser Territorium, schaltet Wasser und Strom ab, beschränkt uns in Rechten und Freiheiten und versucht dabei keinen einzigen realen Schritt zu Frieden zu tun.


de.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsminister lädt Pentagon-Chef zur Siegesparade nach Moskau ein
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat Pentagon-Chef Mark Esper zur Militärparade anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa nach Moskau eingeladen. Das teilte das Ministerium am Dienstag nach einem Telefonat der beiden Politiker mit.
Ursprünglich hätte die Parade zum Sieg über Hitler-Deutschland wie üblich am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau stattfinden sollen.
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs eingeladen
Zugesagt hatte unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Einladungen hatten auch Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Wegen der Corona-Krise hat der russische Präsident Wladimir Putin den Termin auf den 24. Juni verlegt.
Schoigu und Esper erörterten ferner mehrere wichtige internationale Probleme wie Rüstungskontrolle, Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie Informations- und regionale Sicherheit.
Schoigu besorgt über US-Ausstieg aus Abrüstungsabkommen
Der russische Minister äußerte Besorgnis darüber, dass Washington durch den Ausstieg aus mehreren wichtigen Abrüstungsverträgen die globale Sicherheit gefährde. Zuletzt hatten die USA die Absicht bekundet, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open-Skies) auszutreten.
Coronavirus gemeinsam bekämpfen
Zudem schlug Schoigu seinem Gesprächspartner vor, Anstrengungen beider Länder im Kampf gegen das neuartige Coronavirus zu konsolidieren.
„Moskau ist bereit, mit den USA alle Probleme der internationalen Sicherheit zu erörtern“, betonte der russische Minister.
Den Angaben zufolge vereinbarten Schoigu und Esper eine Fortsetzung ihres Dialogs.


de.sputniknews.com: „Sah mir in die Augen und schoss“: Sputnik-Journalistin berichtet von Polizei-Angriff in Washington
Die Proteste wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd erschüttern derzeit die USA. Sie richten sich gegen Rassismus und unnötige Polizeigewalt. Diese bekommen auch die Journalisten vor Ort zu spüren. So etwa die Sputnik-Korrespondentin Nicole Roussell, die von Polizisten beschossen wurde. Nun erzählt sie, was genau vorgefallen ist.
Nach eigenen Worten habe sie über die laufenden Proteste in Washington, D.C. berichtet, als die Polizei begonnen habe, mit Gummikugeln auf die Demonstranten zu schießen. Die Beamten hätten auch Tränengas eingesetzt. Sie habe den Polizisten ihren Presseausweis gezeigt, doch das habe die Ordnungshüter offenbar wenig beeindruckt. Die Polizisten sollen daraufhin Blendgranaten gegen sie eingesetzt haben – das habe bei ihr „sieben sehr schmerzhafte Striemen” an ihrer Hüfte und ihrem Oberschenkel hinterlassen. Sie habe sogar ein Gummigeschoss an der Wade abbekommen. Roussell schildert den Vorfall in Details.
„Ich wiederholte, ‚ich bin Journalistin‘, und zeigte ihnen meinen Presseausweis. Ein Beamter in voller Montur sagte nur, ich soll zurücktreten. Ich ging also zurück und versuchte ihnen noch immer klar zu machen, dass ich von der Presse bin. Ein Bereitschaftspolizist hat mir dabei nur in die Augen geschaut, als er einige Sting Granaten nach mir warf“, schilderte die Korrespondentin.
Damit sei der Übergriff aber noch nicht zu Ende gewesen. Die Polizisten hätten begonnen, die Demonstranten zurückzudrängen. Dabei sei sie von einem der Beamten umgeworfen worden.
„Ich habe erneut gesagt, dass ich von der Presse bin, aber er hat mich zu Boden gestoßen und dann getreten. Ein Demonstrant half mir wieder auf die Beine. Und mein Kollege hat das alles aufgenommen.“
Hartes Vorgehen gegen Journalisten
Roussell bezeichnete den Vorfall als einen enormen Angriff auf den Journalismus und die Redefreiheit. Die Rechercheplattform Bellingcat hat mittlerweile mehr als 100 Übergriffe auf Journalisten gezählt. Der erste Übergriff auf einen Journalisten ereignete sich am vergangenen Freitag, als ein CNN-Reporter vor laufender Kamera festgenommen wurde.
Einen Tag darauf wurden eine Reporterin des Nachrichtensenders MSNBC und ihr Team von einem Polizisten mit Gummigeschossen von ihrem zugewiesenen Drehort verdrängt. Auch der Angriff auf die Fotografin Linda Tirado ist mittlerweile bekannt geworden. Sie wurde in Minneapolis von einer Gummikugel der Polizei im Gesicht getroffen. Das linke Auge musste mittlerweile entfernt werden.
Am Sonntag wurde auch ein deutsches Fernsehteam der Deutschen Welle (DW) von Polizisten beschossen. Angaben zufolge soll es auch heute zu Angriffen auf ein DW-Team gekommen sein.
Gewaltsame Festnahme
Minneapolis und weitere US-Städte sind nach dem Tod des Afroamerikaners Floyd Schauplätze von Protesten, die teilweise in erbitterte Straßenschlachten umschlagen. Floyd war am Montag bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis ums Leben gekommen. Auf einem Video ist zu sehen, wie Floyd zu Boden gedrückt mehrfach um Hilfe flehte, bevor er das Bewusstsein verlor. Für den 46-Jährigen kam aber jede Hilfe zu spät: Im Krankenhaus konnten die Ärzte nur seinen Tod feststellen.
Alle vier an dem Einsatz beteiligten Polizisten wurden entlassen, einer von ihnen wurde wegen fahrlässiger Tötung angeklagt. Bei ihm handelt es sich um den weißen Polizisten, der sein Knie minutenlang auf den Hals von Floyd gedrückt hatte. Die Ermittlungen gegen die drei anderen Beamten dauern an.

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vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Juni wurden kein Beschüsseuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. Juni 3:00 Uhr bis 3. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jakowlewka, Staromichajlowka, Petrowskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 1.

Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Rechte Terror-Gefahr in Deutschland nimmt zu – Bundespolizei
Die Bundespolizei hat seit Jahresbeginn bereits 13 Extremisten aus der rechten Szene als sogenannte Gefährder eingestuft. Diese Rechtsextremisten erfordern eine besondere Wachsamkeit der Polizeibehörden.
Im Juni 2019, als ein mutmaßlicher Rechtsextremist den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschoss, führte die Polizei 39 Rechtsextremisten als terroristische Gefährder in ihren Datenbanken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des FDP-Politikers Benjamin Strasser hervor.
Inzwischen sind es nach Angaben des Bundeskriminalamtes bereits 65 rechte Gefährder. Ob diese Zahl die Realität wirklich abbildet, zieht Strasser in Zweifel.
„In Deutschland gibt es fast 15.000 gewaltbereite Rechtsextreme und dennoch wird nur ein Bruchteil von ihnen durch die Polizeibehörden als Gefährder geführt“, sagte er.
Dass ihre Anzahl innerhalb der letzten zwölf Monate so stark zugenommen habe, „macht überdeutlich, dass in der Vergangenheit nicht konsequent genug eingestuft wurde“.
Die geplante Einführung der Gefährderprognose-Software „Radar rechts“ im Bundeskriminalamt müsse daher zügig vorangetrieben werden. Verzögerungen könnten hier extrem gefährlich werden, warnte Strasser. Auch dürfe die steigende Wachsamkeit beim Thema Rechtsextremismus nun nicht zu weniger Aufmerksamkeit in anderen Bereichen führen.
Die Zahl der islamistischen Gefährder war zuletzt gesunken. Im Februar hatten die Sicherheitsbehörden bundesweit rund 660 von ihnen auf dem Schirm – das war ein Rückgang um etwa 100 Personen im Vergleich zum Vorjahresmonat. Als Gefährder bezeichnet die Polizei Menschen, denen sie schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut.

Lug-info.com: In den letzten 24 Stunden wurde in der LVR kein neuer Fall von Coronavirusinfektion registriert. 16 Personen wurden nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall.
Am 3. Juni um 9:00 sind in der LVR insgesamt 419 Fälle von Infektion registriert, davon sind 337 als gesund entlassen, es gibt sieben Todesfälle.
Die Situation ist derzeit stabil. 200 Personen befinden sich stationär unter Beobachtung, 2650 sind in häuslicher Quarantäne

de.sputniknews.com: Wegen Transport von venezolanischem Öl: USA verhängen Sanktionen gegen vier Schifffahrtsunternehmen
Die USA haben Sanktionen gegen vier Schifffahrtsunternehmen verhängt, die im venezolanischen Ölsektor operieren, und vier Schiffe zu beschlagnahmtem Eigentum erklärt. Das geht aus einer entsprechenden Erklärung des amerikanischen Finanzministeriums hervor.
„Die Vereinigten Staaten bekräftigen, dass die Förderung von Rohöl in Venezuela zugunsten des unrechtmäßigen Regimes von Nicolás Maduro inakzeptabel ist“, hieß es. Die vier Unternehmen – Afranav Maritime Ltd, Seacomber Ltd, Adamant Maritime Ltd und Sanibel Shiptrade Ltd – sollen auf den Marshallinseln und in Griechenland registriert sein.
Betroffen sind dabei die vier Tanker „Athens Voyager“ (unter der Flagge Panamas); „Chios I“ (unter Maltas Flagge); „Seahero“ (unter der Flagge der Bahamas); „Voyager I“ (unter der Flagge der Marschallinseln).
Laut dem US-Finanzministerium sollen diese Tanker im Februar und April 2020 Erdöl aus Venezuela abtransportiert haben.
Venezuela ist eines der Länder mit den größten Ölreserven der Welt. Aber das südamerikanische Land befindet sich auch in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Wegen der Sanktionen, mit denen die USA die venezolanische Wirtschaft bedrängen, und dem extremen Fall des Ölpreises bekommt das Land kaum mehr Einnahmen für seinen Haushalt. Wegen Misswirtschaft und Korruption ist sogar das Benzin knapp.
Zuletzt hatten insgesamt fünf iranische Tanker Benzin nach Venezuela gebracht. …

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Dnronline.su: „Die Situation mit der Coronavirusinfektion in der DVR ist stabil, einen starken Anstieg von Krankheitsfällen gibt es nicht. Derzeit ist die Republik vollständig mit Medikamenten für die Behandlung von COVID-19 sowie mit der notwendigen medizinischen Ausrüstung, Sauerstoff und medizinischem Material, die wir aus der RF erhalten, versorgt“, teilte die Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko mit.
Etwa 15% aller durchgeführten Tests sind positiv. Von diesen positiven Tests sind etwa 60% Personen mit leichtem oder symptomlosen Verlauf der Krankheit, der Anteil der Menschen mit einer mittelschweren Erkrankung beträgt 25% und etwa 15% haben ernste Erscheinungen einer Coronavirusinfektion.
Die DVR verfügt derzeit über genug Tests. Vor kurzem ist eine große Partie mit 10.000 Tests aus der RF eingetroffen.
Heute nehmen 17 Krankenhäuser mit Coronavirus Infizierte auf, dort sind etwa 400 Menschen in Behandlung. Es gibt genug Beatmungsgeräte, 230 stehen zur Verfügung. Derzeit benötigen 48 Patienten Sauerstoffunterstützung, meistens mit einer Maske, nur zwei werden derzeit beatmet.

de.sputniknews.com: Russisches Aufklärungsflugzeug von britischen Kampfjets „abgefangen“ – Royal Air Force
Britische Kampfflugzeuge des Typs Eurofighter Typhoon haben nach Angaben der Royal Air Force (RAF) eine russische Il-20 über der Ostsee abgefangen. Zu dem Vorfall soll es am 2. Juni gekommen sein.
Die britischen Eurofighter sind in Litauen im Rahmen der Nato-Mission zum Luftraumschutz der baltischen Länder, die keine eigenen Flugzeuge für die Luftraumüberwachung besitzen, stationiert. Seit 2004 schützen Nato-Mitgliedsländer abwechselnd den Luftraum über Estland, Lettland und Litauen.
„Typhoon-Kampfflugzeuge der Royal Air Force, die im Rahmen einer Nato-Polizeimission nach Litauen entsandt wurden, haben erstmals ein russisches Militärflugzeug vor der Ostseeküste abgefangen“, hieß es auf der offiziellen Webseite der britischen Luftstreitkräfte.
Aus dem russischen Verteidigungsministerium gab es bislang keine Kommentare. Allem Anschein nach haben die Briten den russischen Aufklärer einfach begleitet. Wie das Ministerium in Moskau zuvor aber mehrmals beteuerte, erfolgen alle Flüge „ausschließlich im Einklang mit internationalen Regeln“. …

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Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 27 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Einer der neuen Fälle ist ein Mann, der aus Russland eingetroffen ist. Unter den neuen Fällen sind zwei Kinder, die mit zuvor infizierten Eltern Kontakt hatten sowie neun medizinische Beschäftigte. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Personen nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall, ein 57 Jahre alter Mann.
Am 3. Juni um 12:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 580 Fälle von Infektionen registriert.
411 Patienten sind derzeit in Behandlung, 148 als gesund entlassen, es gibt 21 Todesfälle.

nachmittags:

de.sputniknews.com: US-Portal über Langstreckenbomber B-B1 Lancer: „Problem für russische Flotte“
Langstreckenbomber B-1B Lanсer der US-Luftstreitkräfte haben bei einem Flug über dem Schwarzen Meer den Start von Anti-Schiff-Raketen vom Typ AGM-158C Long Range Anti-Ship Missile zur Vernichtung von Zielen eines potentiellen Gegners geübt, schreibt das US-Webportal „The Drive“.
Die von den USA und ihren Verbündeten gezeigten Möglichkeiten könnten „ein besonders ernsthaftes Problem für die russische Flotte darstellen“, so das Portal. Nach Meinung der Autoren sei die Entsendung von B-1B-Jets in die Schwarzmeer-Region ein „offensichtliches Signal“ an Russland.
Zuvor hatte die Führung der US-Luftstreitkräfte mitgeteilt, zwei B-1B Lancer seien unter Begleitung von Jagdflugzeugen mehrerer Länder, darunter auch der Ukraine, über dem Schwarzen Meer geflogen. Die US-Jets seien von der Luftwaffenbasis in Süddakota gestartet.
Wie das russische Verteidigungsministerium verlauten ließ, haben Flugabwehrsysteme B-1B-Flugzeuge über dem Schwarzen Meer und der Ostsee registriert. Danach hätten sich russische Jagdflugzeuge Su-27P und Su-30SM den US-Jets auf eine sichere Distanz genähert und sie eskortiert, bis die Lancer-Flugzeuge den Kurs änderten.
US-amerikanische Kampfflugzeuge hatten bereits früher Operationen in der Nähe der russischen Grenzen durchgeführt. Der Kreml verwies darauf, dass ein derartiges Verhalten zusätzliche Spannungen in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern schaffe. Moskau hat Washington wiederholt aufgerufen, von solchen Flügen abzusehen. Darauf reagierten die US-Behörden ablehnend.

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de.sputniknews.com: USA starten Ermittlungen zu Vanadium-Import aus Russland und China
Das US-Handelsministerium hat laut der Webseite der Behörde eine Ermittlung zu Vanadium-Importen aus Russland und China eingeleitet.
Der Beschluss zur Ermittlung wurde nach der Prüfung einer im November 2019 eingereichten Petition amerikanischer Vanadiumproduzenten gefasst. Sie behaupten, dass ihre Interessen durch billiges importiertes Vanadium und die Beschränkungen auf Exportmärkten aufgrund von Steuerverhältnissen verletzt werden. Ihres Erachtens beeinflusst zudem die Industriepolitik Russlands und Chinas die Situation.
„Wir werden eine gründliche, faire und transparente Ermittlung durchführen, um festzustellen, ob der Vanadiumimport die nationale Sicherheit der USA gefährdet“, betonte US-Handelsminister Wilbur Ross.
Er wies darauf hin, dass Vanadium in der nationalen Verteidigungsindustrie verwendet werde und auch ein integraler Bestandteil des Luft- und Raumfahrtbaus sei.

lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR hat in erster und zweiter Lesung eine Verfassungsänderung beschlossen, nach der die russische Sprache die einzige Staatssprache ist.

de.sputniknews.com: Grundlagen von nuklearer Abschreckung in Russland veröffentlicht – Kreml kommentiert
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag das Dekret „Über Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation im Bereich der nuklearen Abschreckung“ unterzeichnet. Darin sind unter anderem die Voraussetzungen zur Anwendung der nuklearen Waffe festgelegt. Kremlsprecher Dmitri Peskow kommentiert die Grundsätze des Dokuments.
In dem Dekret sind folgende Voraussetzungen zum Einsatz der Nuklearwaffe genannt:
Zuverlässige Informationen über den Start ballistischer Raketen, die das Gebiet Russlands oder seines Verbündeten angreifen; feindlicher Einsatz von Atomwaffen oder sonstigen Arten von Massenvernichtungswaffen auf Gebieten Russlands oder seines Verbündeten; Einwirken des Gegners auf kritisch wichtige staatliche oder militärische Objekte der Russischen Föderation, deren Außerbetriebsetzung zur Störung der Gegenwirkung von Nuklearstreitkräften führen würde; Aggression gegenüber Russland mit Einsatz konventioneller Waffen, wenn selbst die staatliche Existenz in Gefahr ist.
Russland wird niemals den Einsatz von Atomwaffen initiieren
„In dem Dekret gibt es eine deutliche Formulierung, die die Gründe beschreibt, die zum Einsatz der Nuklearwaffe führen können“, sagt Dmitri Peskow.
In dem Dokument sei ihm zufolge alles klar dargelegt, die Elemente dieser Strategie seien früher nicht nur einmal veröffentlicht und darüber Aussagen auf verschiedenen Ebenen gemacht worden — sowohl von Experten als auch von Offiziellen.
„Zum heutigen Stand ist einfach ein kohärentes Dokument publik gemacht worden, worin ganz deutlich angegeben wird, was Russland zum Einsatz der Nuklearwaffe zwingen könnte. Dabei wird hervorgehoben, dass Russland niemals ein Initiator des Einsatzes von Atomwaffen sein kann und es nicht sein wird“, so der Kremlsprecher.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 03.06.2020
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK, wurden in den letzten 24 Stunden vier Beschießungen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine registriert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade Majstrenkos Jakowlewka zweimal mit Schusswaffen beschossen. Die Kriegsverbrecher Martschenkos aus der 28. Brigade haben ebenfalls mit Schusswaffen Staromichajlowka beschossen. Die Feueraktivität des Gegners wurde von Einheiten der Volksmiliz operativ mit adäquatem erwiderndem Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen unterdrückt.
Außerdem wurde Besch
uss mit 82mm-Mörsern von Seiten der Kämpfer der 128. Brigade unter Führung des Verbrechers Gontscharuk im Gebiet von Petrowskoje festgestellt.
Informationen über Verletzte und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur in
folge des Beschusses von Seiten der BFU werden noch ermittelt.
Die Materialien zu dem Fall von Beschuss wurden erfasst und den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Majstrenko, Martschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Nach genaueren Informationen sind im 2. Bataillon der 2. Brigade der BFU weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste festzustellen. So wurde nach einem Schusswechsel mit Nationalisten im Gebiet von Gnutowo vor dem Hintergrund von Alkoholkonsum der Kämpfer A.G. Netscherda mit psychischen Problemen ins Krankenhaus eingeliefert. Nach den Worten des Bataillonskommandeurs im Bericht an das übergeordnete Kommando wurde festgestellt, dass das nicht adäquate Verhalten des Kämpfers damit zusammenhängt, dass er sich ohne Ablösung seit zwei Monaten auf den Positionen befindet.
Außerdem starb nach genaueren Informationen in
folge eines Kampfes mit den Nationalisten der Kommandeur einer Kompanie des 2. Bataillons der 10. Brigade, Hauptmann W.M. Mirin, an einer Schussverletzung. Der Brigadekommandeur Subanitsch stellte den nicht kampfbedingten Verlust des Kämpfer gegenüber dem übergeordneten Stab als Folge von Beschuss dar. Ein im Verantwortungsbereich der 10. Brigade anwesendes Filmteam des Fernsehsenders „1+1“ erstellt eilig eine Reportage über einen Beschuss von Seiten der Volksmiliz.
Wir haben Informationen über eine Aktivierung der Arbeit von Filmteams ausländischer und ukrainischen Massenmedien in der OOS-Zone erhalten.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, das wegen der starken Abnahme seines Images und des moralisch-psychischen
Niveaus der Kämpfer in der OOS-Zone beunruhigt ist, hat den Offizieren der Gruppen für informationsmäßige und psychologische Betreuung der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sowie dem Pressedienst des Stabs der OOS die Aufgabe erteilt, die Information und Propaganda der Tätigkeit der untergeordneten Verbände und Truppenteile zu verstärken und dabei gleichzeitig die Führung der Republiken und der Volksmilizen zu diskreditieren.
So betreiben derzeit in den Verantwortungsbereichen der 24. und 58. Brigade in den Gebieten von Nowoluganskoje und Dsershinskoje fünf Filmteams der ukrainischen Fernsehsender „Inter“, „5. Kanal“, „112 Ukraina“, „24. Kanal“ sowie der französischen Agentur „France Presse“ ihre Arbeiten. Die Arbeit der Journalisten in Nowoluganskoje wird von einem Offizier einer Gruppe für informationspsychologische Operationen der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ unter Führung von Hauptmann Je.A. Kaprigor koordiniert. In Dsershinskoje wird die Tätigkeit der Jorunalisten von Oberleutnant A.A. Strelzow kontrolliert.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass die massenhafte Heranziehung von Journalisten zur Information über die Lage in der OOS-Zone mit den bevorstehenden Treffen der Kontaktgruppe in Minsk und der Erstellung Materialien über eine angebliche Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung durch die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zusammenhängt, was es den Vertretern der ukrainischen Seite erlauben k
önnte, auf der Sitzung der Gruppe zur Sicherheit Beschuldigungen zu entgehen.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist ein
Fall von nicht kampfbedingtem Verlust eines Vertreters des staatlichen Dienstes für Notfallsituationen der ukrainischen Streitkräfte aufgrund von Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen festzustellen.
So erlitt der Mitarbeiter des staatlichen Dienstes für Notfallsituationen der ukrainischen Streitkräfte, der Soldat Bogdan S., bei der Entschärfung von aus einem Minenfeld der 54. Brigade entnommenen Antipersonenminen (POM-2), was im Rahmen eines Strafverfahrens bezüglich des Diebstahl
s von Munition aus einem Raketenartilleriewaffenlager bei der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine erfolgte, eine Detonationsverletzung.
Im Verantwortungsbereich der 10. Brigade nehmen ihrerseits die Empörung und Beschwerden gegenüber den Kämpfern von Seiten von Einwohnern von von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Ortschaften gewaltsamen Charakter an.
Am 18. Mai haben wir einen Fall registriert, dass der Unterfeldwebel Gontschar von Einwohnern von Berdjanskoje verprügelt wurde, weil er versuchte in einen Lebensmittelkiosk einzubrechen. Dieses Mal, am 31. Mai, gingen die fortgesetzten Plünderungen von Lebensmittelgeschäften von Seiten der Kämpfer in eine Massenprügelei von Taxifahrern mit Kämpfern des 108. Bataillons über. So haben Taxifahrer während eines weiteren Versuchs von Kämpfern, sich mit Lebensmitteln und Alkohol zu versorgen, ihnen bei der Einfahrt in die Ortschaft den Weg versperrt. Infolge der Prügelei wurden drei Kämpfer unterschiedlich schwer verletzt.
Wir rufen die Einwohner anderer Ortschaften auf, sich zu vereinen und dem Beispiel der mutigen Taxifahrer zu folgen, die im Unterschied zu den Kämpfern das Land verteidigen, auf dem sie leben.
Außerdem hat sich nach Information von einer unserer Quellen ein Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade mit einer Beschwerde über die Überschreitung der dienstlichen Vollmachten von Seiten des Brigadekommandos an die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine gewandt.
So hat der Bataillonskommandeur Major M. Ignatischin bei einem Besuch auf den Positionen des Bataillons die Notwendigkeit erklärt, dass jeder Soldat 1500 Griwna für die Beschleunigung der Frage des Erhalts von Bestätigungen der Teilnahme an Kampfhandlungen abgeben muss. Der Bataillonskommandeur selbst begründete die Abgaben mit Anweisungen vom Stab der OOS. Das Ministerium hat auf diese Beschwerde bisher in keiner Weise reagiert.

de.sputniknews.com: Atom-Eisbrecher „Jakutija“: Der Bau des vierten Arktika-Giganten hat begonnen
Von Valentin Raskatov

Von zwei mächtigen Atomreaktoren angetrieben durch Eisschichten von bis zu drei Metern Dicke: Die Arktika-Reihe soll russischen Tankern Wege durch das Nordeis bahnen. Nun hat der Bau des vierten Atom-Eisbrechers namens „Jakutija“ begonnen.
Der Bau des vierten Atom-Eisbrechers „Jakutija“ der Arktika-Klasse hat Dienstag letzter Woche am St. Petersburger „Baltischen Werk“ begonnen. Mit einer Länge von über 170 Metern, einer Breite von 34 Metern und einer Wasserverdrägung von 33.500 Tonnen wird er mit den baugleichen Typen „Arktika“, „Sibir“ und „Ura“l der größte Eisbrecher der Welt sein. Zugleich ist „Jakutija“ der vorletzte geplante Eisbrecher des Typs, in Planung ist noch ein Schiff mit dem Namen „Tschukotka“.
Alle diese Schiffe werden von je zwei RITM-200-Atomreaktoren mit jeweils 175 Megawatt Wärmeleistung betrieben. Sie sollen Eisdecken von bis zu drei Metern Dicke durchtrennen und so Wege für Tanker in Richtung Pazifik freimachen. Das erste dieser Schiffe, die “ Arktika“, ist bereits fertig gestellt und gegenwärtig sollen letzte Tests laufen, bevor das Schiff in regulären Betrieb geht.
„Nach der Fertigstellung dieser Reihe wird Russland über die größte Atom-Eisbrecher-Einheit der Welt verfügen. Das sind herausragende Schiffe, kein Land auf der Welt verfügt über einen ähnlichen Eisbrecher“, teilt Denis Manturow, der Minster für Industrie und Handel der Russischen Föderation, mit.
Auftraggeber für die Atom-Eisbrecher ist das Murmansker Unternehmen „Atomflot“, das zur russischen Kernenergie-Gesellschaft „Rosatom“ gehört. Laut dem Geschäftsführer von Atomflot, Mustafa Kaschka, soll durch Riesenschiffe das Transport-Potenzial des arktischen Seeweges erschlossen werden.
Das Schiff „Jakutija“ ist nach der flächengrößten und zugleich kältesten Region Russlands Jakutien benannt. Für die Region stelle der nördliche Seeweg eine Möglichkeit für die weitere sozioökonomische Entwicklung seiner arktischen Gebiete dar, so der Regierungschef der Republik, Ajsen Nikolajew. Hier könne vor allem die Förderung von Erdgas und Erdöl in Küstennähe an Bedeutung gewinnen.

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de.sputniknews.com: Irans Oberhaupt Khamenei zieht Parallelen zwischen Mord an Floyd und US-Benehmen in der Welt
Der geistige Führer des Irans, Ali Khamenei, hat den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd mit dem Benehmen der USA in Bezug auf andere Länder verglichen.
„Die Situation, die heute in verschiedenen Städten und Staaten von Amerika beobachtet wird, ist eine Manifestation jener Realitäten, die versteckt wurden. Daran ist nichts Neues“, sagte Khamenei im iranischen Fernsehen.
„Die Tatsache, dass ein Polizist mit völliger Gelassenheit den Hals eines Dunkelhäutigen mit dem Knie drückt, so dass er trotz Bitten um Gnade stirbt, während andere Polizisten zuschauen und nichts tun, ist nicht neu, das ist die Natur der USA“, sagte er weiter. Gerade damit habe sich Washington in Afghanistan, dem Irak, Syrien und anderen Ländern beschäftigt. …

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Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die Anweisungen des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ über die Unzulässigkeit von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch ukrainische Soldaten im Vorfeld der Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe werden im wesentlichen eingehalten, aber das Fehlen einer Kontrolle durch zuständige Personen über die bewaffneten Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte führt zu ernsthaften Vorfällen.
In Solotoje ist eine Gruppe von Beobachtern der humanitären Mission der UNO eingetroffen, um Fälle der Verletzung von Menschenrechten in Bezug auf die Zivilbevölkerung durch Strafsoldatne der 30. Brigade zu dokumentieren. Zuvor hatten Einwohner der Stadt einen kollektiven Aufruf über die Plünderung von leerstehenden Häusern durch Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte während der zeitweiligen Abwesenheit der Besitzer, die Stationierung von Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten von Ortschaften und gewaltsame Handlungen gegenüber örtlchen Einwohnern abgegeben.
Um zu verhindern, dass die UN-Beobachter Aussagen über Verbrechen der ukrainischen Kämpfer gegen die örtliche Bevölkerung erhalten, befahl der Kommandeur des 1. Bataillons der 30. Brigade Kibalzikow, zwei provokative Schüsse mit einem Granatwer
fer in der Nähe des Aufenthaltsorts der Beobachter der internationalen Organisationen durchzuführen, um ihre Arbeit zu b ehindern.
Die Vertreter der humanitären Mission der UNO stell
ten die Arbeit der Gruppe ein und berichteten über den Beschuss an ihren Betreuer vom SBU. Im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ging eine Anordnung des SBU zur Überprüfung des Falles von Beschuss der humanitären Mission der UNO ein.
In den Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 30. Brigade wurde eine Kommission von Offizieren des Stabs des Verbandes geschickt, um die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung zu kontrollieren, dies
e berichtet dem Brigadekommandeur Garas persönlich über alle Fälle des Einsatzes von Waffen von Seiten der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
Nach vorliegenden Informationen hat Garas vom Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ keine disziplinarischen Verweise aufgrund dessen erhalten, dass im Bericht der humanitären Mission der UNO im Zeitraum vom 16. November 2019 bis 15. Februar 2020 die Nutzung und der Diebstahl von Besitz der Zivilbevölkerung durch Soldaten der ukrainischen Streitk
räfte in der OOS-Zone, die Ausrüstung von Positionen und die Stationierung von Technik auf dem Gebiet privater Häuser, Gewalt und Verbrechen gegen die örtliche Bevölkerung erscheinen. Deshalb ist die Einstellung der Arbeit der humanitären Mission der UNO in der OOS-Zone für den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ günstig.
In der 24. Brigade gibt es Versuche von Soldaten hinzukommandierter Einheiten, das Regime der Ruhe zu sabotieren.
So ist im Verantwortungsbereich des 3. Bataillons der Brigade im Gebiet von Mironowskij eine Gruppe von Scharfschützen einer gemischten Abteilung einer taktischen Gruppierung des operativen Zentrums „Nord“ eingetroffen, die die Aufgabe hat, Scharfschützenfeuer auf Positionen der Volksmiliz zu führen, um die Lage zu destabil
isieren und die Verantwortlichkeit auf das Brigadekommando zu schieben. Aber in Ausführung des Befehls des Bataillonskommandeurs Postupalskij über die Unzulässigkeit eines Verstoßes gegen das „Regime der Ruhe“ haben Soldaten des 3. Bataillons die Provokateure nicht auf die Positionen gelassen.
Unserer Beobachter haben mit Hilfe eines stationierten Systems der Videokontrolle über den Gegner einen Konflikt zwischen Soldaten auf einem Zugstützpunkt und einem Scharfschützenpaar, das versucht in ein Waldstück vorzurücken, festgestellt. In
folge des Konflikts wurde ein Scharfschützen und Provokateur festgenommen, entwaffen und mit gefesselten Händen zum Kommandopunkt des Bataillons gebracht. …

de.sputniknews.com: Bundesregierung hält Ausschluss Russlands aus G7 für begründet
Deutschland besteht auf dem Ausschluss Russlands aus dem G7-Kreis der großen westlichen Industriestaaten.
Dem Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge kann eine Änderung des Teilnehmerkreises nur einstimmig beschlossen werden. Seiner Ansicht nach habe sich an den Gründen für Russlands Ausschluss nichts geändert.
Zudem widersprach Seibert der Einschätzung des US-Präsidenten Donald Trump, dass sich das G7-Format überlebt habe. Laut Seibert sei es immer noch eine relevante Gruppierung in der Welt.
Trump will G7-Format erweitern
Der US-Präsident Trump hatte am vergangenen Samstag die Initiative geäußert, den Gipfel der G7-Gruppe auf September zu verschieben und zusätzlich vier Länder einzuladen, die keine Mitglieder des Zusammenschlusses sind. Neben Russland nannte er Südkorea, Australien sowie Indien und begründete dies damit, dass die derzeitige Zusammensetzung der Gruppe nicht zeitgemäß sei.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte daraufhin, dass Moskau in jeder Hinsicht offen für einen Dialog sei, bei Trumps Vorschlag gebe es aber vorerst Klärungsbedarf. So müsste geklärt werden, in welcher Eigenschaft Russland eingeladen werde und was die Tagesordnung des Gipfeltreffens sei.
Der deutsche Regierungssprecher wies allerdings darauf hin, dass man zwischen Teilnehmern und eingeladenen Gästen unterscheiden müsse. Bereits am G7-Gipfel 2019 hätten Australien, Chile, Südafrika und Brasilien als Gäste teilgenommen. Die EU und Kanada haben eine mögliche Teilnahme Russlands am kommenden G7-Gipfel bereits abgelehnt.
Trump lädt Putin zu G7-Gipfel telefonisch ein
Am 1. Juni hatte Trump seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin in einem Telefongespräch zu dem kommenden G7-Gipfeltreffen eingeladen, welches nach Ansicht Trumps neben Russland noch drei weitere Länder einbeziehen sollte. Darüber hinaus sprachen sich beide für vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich aus.
Russland war 2014 aus der damaligen G8, also der G7 plus Russland, ausgeschlossen worden.

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dan-news.info: Das republikanische Unternehmen „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ hat in der RF acht neue Fahrzeuge verschiedener Art gekauft.
Der Kauf der neuen Fahrzeug ist unter Bedingungen der Zunahme der Zahl der Störungen aufgrund von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen besonders wichtig. Die Technik wurde auf acht Abteilungen des Unternehmens verteilt und ist schon im Einsatz.
Eine weitere Ausstattung des Technikparks ist geplant.

de.sputniknews.com: „In vollem Maße eine Einschüchterung“: Hongkong empört über Sanktionsdrohungen der USA
Hongkong hat am Mittwoch die von den USA angedrohten Sanktionen im Zusammenhang mit dem neuen Sicherheitsgesetzentwurf als „Einschüchterung“ zurückgewiesen.
Carrie Lam, Hongkongs Regierungschefin, die am Mittwoch in Peking ankam, um mit der Zentralgewalt den Sicherheitsgesetzentwurf zu besprechen, sagte:
„Das ist in vollem Maße eine Einschüchterung. Die sogenannten ‚Sanktionen‘ sind völlig unbegründet. Der Sonderstatus von Hongkong ergibt sich aus dem Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ und aus dem Grundgesetz, die sogenannten ‚Sanktionen‘ ausländischer Staaten werden Hongkong nicht beeinflussen.“
Sie fügte zu diesem Punkt hinzu, die Regierung des speziellen Gebiets mit dem Autonomiestatus unterstütze völlig den entsprechenden Gesetzgebungsprozess. Die nationale Sicherheit sei die oberste Priorität.
Die Regierungschefin von Hongkong betonte, dass die Ausarbeitung des Sicherheitsgesetzentwurfes in Hongkong ein Verfassungsauftrag der zentraler Regierung Chinas und eine Form der Offenbarung der Sorge um Hongkong sei.
Das Sicherheitsgesetz
Am 28. Mai hatten die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (Chinas Parlament) eine „Entscheidung zur Schaffung und Verbesserung des Rechtssystems und der Rechtsanwendungsmechanismen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in dem Sonderverwaltungsgebiet Hongkong“ verabschiedet. Die Resolution delegiert die Ausarbeitung des Entwurfs des Sicherheitsgesetzes für Hongkong an den Ständigen Ausschuss des Parlaments.
Der Gesetzentwurf richtet sich gegen Aktivitäten, die als subversiv oder separatistisch angesehen werden. Er impliziert Verbot für alle Formen von Aufforderungen zum Sturz der Zentralregierung sowie zum Terrorismus und zur Einmischung von außen.
USA drohen mit Sanktionen gegen China
Der Gesetzentwurf sorgte für Unzufriedenheit unter regierungsfeindlichen Kräften Hongkongs und einer Reihe westlicher Amtsträger, die darin Pekings Absicht, seine Kontrolle über die Autonomie zu verschärfen, sehen. Der US-Präsident Donald Trump hatte China in diesem Zusammenhang gedroht, Sanktionen gegen das Land zu verhängen und den Sonderstatus von Hongkong zurückzuziehen.

lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Die Ukraine hat die Forderungen der LVR erfüllt und den Beshuss unseres Territoriums eingestellt. Seit fast einer Woche stellen wir keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung oder andere Arten von Provokationen fest. Im Zusammenhang damit habe ich entscheiden, das Niveau der Gefechtsbereitschaft der Einheiten der Volksmiliz zu senken. Wir sind am wenigsten an einer Eskalation interessiert. Unser Volk braucht Frieden. Aber ich will gleich unterstreichen : Jede Provokation oder Verletzung des Regimes der Ruhe von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine wird adäquat aufgenommen werden: das Regime der vollständigen Gefechtsbereitschaft wird wieder aufgenommen werden und eine Aggression von Seiten der BFU wird eine adäquate Reaktion von Seiten der Soldaten der Volksmiliz hervorrufen.
Heute, unter Bedingungen eines brüchigen Friedens, wollen wir uns auf die Vorbereitung und Durchführung eines für uns sehr wichtigen Ereignisses konzentrieren – die Parade des Sieges, die in unserer Republik am selben Tag wie in der RF stattfinden wird, am 24. Juni. Ich rechne damit, dass das Gedenken an den Großen Sieg und die die Schrecken des Faschismus es dem Präsidenten der Ukraine Selenskij erlauben werden, die BFU von Beschüssen friedlicher Einwohner und Ortschaften der LVR zurückzuhalten und keine weitere Verletzung des brüchigen und kurzen Waffenstillstands im Donbass zuzulassen.

de.sputniknews.com: Wegen Nord Stream 2: Polen leitet Verfahren gegen Gazprom ein – Behörde
Das polnische Kartellamt UOKiK hat ein Verfahren gegen den russischen Gaskonzern Gazprom eingeleitet, weil das Unternehmen keine Informationen im Rahmen einer Untersuchung bezüglich der Finanzierung der Gasleitung Nord Stream 2 bereitgestellt hat. Dies ist einer auf der Webseite der Behörde am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung zu entnehmen.
Für die Weigerung, entsprechende Informationen zur Verfügung zu stellen, drohe Gazprom eine Strafe in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro „unabhängig von den Folgen des Verfahrens“, hieß es in der Mitteilung.
Der Chef des UOKiK habe Anfang 2020 Gazprom aufgefordert, die Dokumente bezüglich der Verträge vorzulegen, die die Tochtergesellschaft von Gazprom mit anderen an dem Verfahren beteiligten Unternehmen geschlossen hat. Die Behörde habe diese jedoch nicht erhalten.
Im vergangenen Jahr habe die Kartellbehörde eine Geldbuße in Höhe von rund 172 Millionen Euro gegen das französische Unternehmen Engie verhängt, da es keine Informationen zur Verfügung gestellt habe, hieß es weiter.
Das Konsortium zum Bau von Nord Stream 2 wird von Gazprom geführt, wobei die Hälfte der Mittel von Uniper in Deutschland und Wintershall (BASF), dem britisch-niederländischen Unternehmen Shell, der österreichischen OMV und Engie bereitgestellt wird. Im Jahr 2018 beschuldigte das UOKiK alle sechs Unternehmen, den Bau ohne gesetzlich vorgeschriebene Zustimmung finanziert zu haben. …

de.sputniknews.com: Damit Nord Stream 2 nicht auf Grund läuft – Verlegeschiff „Akademik Cherskiy“ wechselt Besitzer
Der eventuelle Retter der Nord Stream 2, das russische Verlegeschiff „Akademik Cherskiy“, gehört nach öffentlich gewordenen Informationen nicht mehr dem Energiekonzern „Gazprom“. Die neue Eigentümerstruktur soll laut den Experten das potenzielle Sanktionsrisiko durch die USA reduzieren, auch wenn sehr gering.
Laut dem Russischen Internationalen Schiffsregister gehört das Schiff nun dem Wärmekraft-Eigentumsfonds Samara (Samara Thermal Energy Property Fund, STIF). Zuvor war die Tochterfirma „Gazprom Flotte“ als dessen Betreiber bekannt. Ursprünglich kaufte „Gazprom“ das Verlegeschiff 2016 bei der nigerianischen Sea Trucks Group für etwa eine Milliarde Euro – genau für den Fall, dass die schweizerische Allseas aus dem Projekt aussteigt. Das Rohrverlegeschiff war auf der Website der „Gazprom Flotte“ mindestens bis Februar 2020 präsent.
Sollten nun neue US-Sanktionen gegen die Nord Stream 2 kommen, wie der bereits zurückgetretene US-Botschafter Richard Grenell drohte, sollen sie „Gazprom“ als Eigentümer der Nord Stream 2 und Hauptexporteur des russischen Gases nicht oder weniger hart treffen. Jedoch werden die Risiken einigen Experten zufolge jedoch weiterhin bestehen, da nicht klar ist, wie neue US-Beschränkungen gegen die Fertigstellung der Gaspipeline formuliert werden könnten.
Die seit Dezember 2019 geltenden US-Sanktionen verpflichten bisher den US-Präsidenten, jedes Unternehmen, das Schiffe für den Bau von Nord Stream 2 bereitstellt, auf die sogenannte schwarze Liste der SDN (Liste nicht zulässiger Personen und speziell ausgewiesener Staatsangehöriger) zu setzen. Auch das Schiff selbst kann in die SDN-Liste aufgenommen werden. In diesem Fall könnte die „Akademik Cherskiy“ die Pipeline zwar fertigstellen, würde aber anschließend den Zugang zu jeglichen ausländischen Dienstleistungen (Nachrüstung, Reparatur usw.) verlieren. Gleichzeitig bereiten sich die US-Senatoren Ted Cruz und Jeanne Shaheen laut Reuters darauf vor, dem Kongress einen neuen Gesetzentwurf vorzulegen, um den Abschluss des Projekts endgültig zu verhindern. Cruz drohte im Mai, dass neue Sanktionen jedes Schiff und jeden Besitzer betreffen würden, der versuchen würde, den Bau von Nord Stream 2 abzuschließen.
„Gazprom Flotte“ ist bereits auf einer weniger strengen sektoralen Sanktionsliste des US-Finanzministeriums. Der Firma sind demnach alle Lieferungen von US-Ausrüstung und Technologien für die Entdeckung und Förderung von Öl (aber nicht Gas) im russischen arktischen Schelf, in Tiefseegebieten und im Schiefer untersagt.
„Akademik Cherskiy“ bereits in Mukran
Das Rohrlegeschiff war Anfang Februar aus dem russischen Pazifik-Hafen Nachodka ausgelaufen und hatte auf der Fahrt zur russischen West-Exklave den Weg nicht durch den Suezkanal, sondern um die Südspitze Afrikas genommen. Am 9. Mai war das Schiff nach Angaben des Navigationsportals Vesselfinder in Deutschland eingetroffen. Im Moment ankert es im Hafen Mukran auf Rügen. Auch die unter russischer Flagge fahrende Rohrlegebarge „Fortuna“ des Pipelinebauers MRTS ist längst in Mukran vor Ort. Jedoch erfüllt sie nicht die Anforderungen der dänischen Behörden an den Fertigbau der Ostseeleitung. Die Behörden fordern nach Angaben des Informationsdienstes S&P Global Platts Analytics dynamische Positionierungssysteme, wobei die „Fortuna“ ihre Position je nach Seegang nicht automatisch ändern kann – anders als die „Akademik Cherskiy“.
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abends:

de.sputniknews.com: „Frage des gesunden Menschenverstands“: Trump zu Russlands Präsenz bei G7
Die Präsenz Russlands bei der G7 erfordert laut dem US-Präsidenten Donald Trump ein gesunder Menschenverstand.
Zuvor hatte Trump angekündigt, das G7-Treffen auf September zu verschieben und weitere vier Länder, darunter Russland, einzuladen.
In einem Interview mit Fox News Radio wurde Trump gefragt, was der russische Präsident Wladimir Putin getan habe, um Trumps Vertrauen zu gewinnen und in diesen Club der Länder zurückzukehren.
„Nun, er hat uns bei der Ölindustrie geholfen, was auch gut für ihn ist, und wir haben diese gehoben, und jetzt können wir Millionen von Arbeitsplätzen in Texas, North Dakota und anderen Orten in Oklahoma retten. Jetzt ist die Produktion dort stabil. Sie (Ölpreise) fielen bis auf die Null, es könnte fünf Millionen Arbeitsplätze kosten. Aber im Allgemeinen ist es keine Frage dessen, was er (Putin) getan hat. Es ist eine Frage des gesunden Menschenverstandes“, sagte Trump.
„Wir haben eine G7, er ist nicht da, aber die Hälfte der Treffen ist Russland gewidmet. Wenn er da wäre, wäre es viel einfacher, sie (Fragen – Anm. d. Red.) zu lösen“, so Trump.

de.sputniknews.com: Trumps Regierung verbietet Passagierflüge chinesischer Airlines in die USA
Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump will ab Mitte Juni die Passagierflüge chinesischer Airlines in die Vereinigten Staaten verbieten. Das erklärte das Verkehrsministerium am Mittwoch.
Zunächst hat die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Insider darüber berichtet.
Es soll sich demnach um eine Art Vergeltungsmaßnahme für China handeln, nachdem Peking ein entsprechendes Abkommen über Flüge zwischen den beiden Staaten nicht erfüllt hat. Die Beziehungen zwischen den Ländern verschlechterten sich in den letzten Monaten angesichts der eskalierenden Spannungen in der Zeit der Coronavirus-Pandemie.
Das Weiße Haus und die Verkehrsabteilung kommentieren die Informationen noch nicht.

Einstellung der Passagierflüge in die USA
Ende Januar hatte die US-Regierung wegen der Verbreitung der neuartigen Infektion ein Einreiseverbot für Bürger aus einer Reihe von Ländern in die Vereinigten Staaten verkündet, die zwei Wochen zuvor in China waren. Für chinesische Fluggesellschaften wurden allerdings keine Einschränkungen eingeführt. Im Februar haben die meisten US-amerikanischen Airlines beschlossen, alle Passagierflüge nach China freiwillig einzustellen. Mitte Februar war die Zahl der Flüge zwischen den zwei Ländern auf 20 gesunken, diese wurden aber nur von chinesischen Fluggesellschaften unternommen.
Ferner hatte das Hauptamt für Zivilluftfahrt Chinas im Rahmen der Prävention der Coronavirus-Verbreitung alle chinesischen Airlines aufgefordert, mit jedem einzelnen Land nur eine Route zu erhalten und nicht mehr als einen Flug pro Woche zuzulassen. Von allen ausländischen Fluggesellschaften wurde verlangt, nicht mehr Flüge als bis zum 12. März zu unternehmen.
Das Verkehrsministerium der USA antwortete jedoch daraufhin, diese Forderung verhindere tatsächlich die Wiederaufnahme der regulären Passagierflüge nach China, da alle US-Airlines ihre Flüge in die Volksrepublik am 12. März eingestellt hatten. Im Ministerium wurde betont, die Fluggesellschaften Delta Air Lines und United Airlines hätten im Juni vor, die Flüge nach China wiederaufzunehmen.

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