Presseschau vom 22.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Maxim Rubtschenko: Geld aus Gold: Wie rettet Russland den Rubel vor dem Absturz?
Die russische Notenbank hat es mit ihren Goldreserven geschafft, einen Rubel-Absturz im zurückliegenden April zu verhindern. Die Bankreserven sind dabei weiterhin groß, die Notenbank kann an ihrem Goldschatz solide verdienen. Außerdem ist das Edelmetall eine wichtige Größe, um den Dollar-Anteil am internationalen Handel zu drücken. …
https://sptnkne.ws/C2GR

de.sputniknews.com: Eskalation mit Gesundheitsbehörden: hinter die Kulissen von Trumps Corona-Desaster geschaut
Am Umgang mit der Corona-Pandemie entspinnen sich zwischen dem Weißen Haus und den US Centers for Disease Control and Prevention (CDC) heftige Kontroversen. …
https://sptnkne.ws/C2PT


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA wollen aus dem „Open Skies“-Vertrag aussteigen
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag den Ausstieg seines Landes aus dem „Open Skies“-Vertrag angekündigt.
Die „New York Times“ berichtete früher am Tag unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus, Washington wolle am Freitag Moskau über seine Entscheidung informieren. Eine offizielle Bestätigung dafür stand bisher noch aus.
„Gute“ Russland-Beziehungen
Trump begründete den Schritt am Donnerstag mit angeblichen Verstößen Russlands gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, betonte aber zugleich, es gebe dennoch Möglichkeiten, ein neues Abkommen zu schließen.
Dafür habe man „sehr gute Chancen“, so Trump. Der Ausstieg sollte gelten, „solange Russland seinen Verpflichtungen nicht nachkommt“.
„Ich denke, wir haben eine sehr gute Beziehung zu Russland“, erklärte Trump vor Journalisten. Er erinnerte weiter an die Öl-Krise:
„Russland, Saudi-Arabien und wir haben uns zusammengetan, wir haben Millionen Jobs im Öl-Sektor gerettet, (…) unsere Beziehung zu Russland hat sich signifikant verbessert, insbesondere seitdem sich die Russland-Affäre als absolut falsch und illegal entpuppt hatte“.
Der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur RIA Novosti, Moskau halte weiterhin an dem Abkommen fest.
„Alle Fragen, die die USA aufwerfen, sind Gegenstand der Beratungen des Konsultationsausschusses zum Offenen Himmel“, betonte er.
„Open Skies“-Vertrag
Der so genannte „Open Skies“-Vertrag von 1992 zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Der Vertrag, unterzeichnet von insgesamt 34 Staaten, trat 2002 in Kraft.
Die USA haben unter Trump bereits zahlreiche internationale Abkommen verlassen, darunter das Atom-Abkommen mit dem Iran, das Pariser Klima-Abkommen und den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Letzterer war zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen worden und war für Europa der wichtigste Vertrag zur atomaren Abrüstung.

de.sputniknews.com: Geheime Gespräche mit Biden und Kerry: Weitere Hochverrat-Vorwürfe gegen Poroschenko
Gegen den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ist laut Medienberichten ein weiteres Strafverfahren wegen Hochverrats eingeleitet worden.
Eines der Objekte der Ermittlung seien die vom ukrainischen Parlamentsabgeordneten Andrej Derkatsch am Dienstag publik gemachten Audioaufzeichnungen, schreiben ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen.
Angebliche Gespräche zwischen Poroschenko, Biden und Kerry
In den Aufnahmen sind Stimmen zu hören, die den Stimmen Poroschenkos, des US-Politikers von der Demokratischen Partei Joe Biden sowie des ehemaligen US-Außenministers John Kerry ähneln. Diskutiert werde die Innenpolitik der Ukraine: die Nationalisierung der ukrainischen „Privatbank“, der Rücktritt der Regierung von Arseni Jazenjuk und die Einsetzung des Kabinetts von Wladimir Grojsman. Dabei soll Poroschenko gegenüber Biden gestanden haben, dass er über keine Koalition in der Rada (ukrainisches Parlament) verfüge.
Unter anderem soll die Ablösung des damaligen ukrainischen Generalstaatsanwalts Wiktor Schokin durch Juri Luzenko zum Gesprächsthema geworden sein. Zu jener Zeit leitete Schokin Korruptionsermittlungen gegen die ukrainische Gasfirma „Burisma“, in deren Vorstand Joe Bidens Sohn Hunter im Jahr 2016 saß.
Poroschenko spricht von Fälschung
Poroschenko behauptete am Mittwoch in einem Statement auf der Webseite der Partei „Europäische Solidarität“, die Aufnahmen seiner vermeintlichen Gespräche mit Biden seien eine Fälschung.
Im Zusammenhang mit den neuen Vorwürfen wandten sich Anwälte des Ex-Präsidenten an die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden. Es handle sich um eine „wissentlich falsche Anzeige eines Verbrechens“.
Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten
Petro Poroschenko erscheint bereits in 16 Strafsachen. Unter anderem wird wegen Hochverrats und Fälschungen bei der Ernennung Grojsmans zum Premier bei einer fehlenden Koalition in der Rada ermittelt.
Laut dem Anwalt des gestürzten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, versuchen Poroschenko und der ehemalige Generalstaatsanwalt Juri Luzenko, die eigene Beteiligung sowie die Beteiligung ihrer „westlichen Helfer“ an dem Beschuss auf dem „Euro-Maidan” im Jahr 2014 zu verheimlichen. Damals hatten Scharfschützen während der Protestaktionen in Kiew nach dem Beschluss der Regierung, die Assoziierung mit der EU zu verwerfen, auf Demonstranten und Polizisten auf dem Maidan-Platz geschossen. Nach offiziellen Angaben kamen dabei 53 Menschen ums Leben.
Causa „Burisma“
Dem US-Präsidenten Donald Trump war vorgeworfen worden, bei einem Telefonat im Juli 2019 Druck auf den neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski ausgeübt zu haben, damit dieser die Ermittlungen gegen „Burisma“ wiederaufnehmen lässt.
Trump soll damit gedroht haben, einen versprochenen US-Kredit an die Ukraine nicht auszuzahlen. Die Anschuldigungen standen im Zentrum der Impeachment-Ermittlungen des US-Repräsentantenhauses, die inzwischen eingestellt wurden.

de.sputniknews.com: Pompeo spricht von US-Ausstieg aus „Open Skies“-Vertrag in sechs Monaten
Die USA werden nach Worten von State Secretary Mike Pompeo in sechs Monaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) aussteigen. „Sollte Russland den Vertrag strikt einhalten, würden wir unsere Entscheidung revidieren“, sagte der US-Außenminister am Donnerstag in Washington.
„Russland verstößt seit Jahren gegen Bestimmungen dieses Vertrages.“ Pompeo zufolge werden die USA den Ausstieg offiziell am Freitag beantragen. Die sechsmonatige Frist werde also vom 22. Mai an berechnet.
Pompeo kritisierte, dass Russland seinerzeit die Inspektion in einem zehn Kilometer breiten Korridor entlang der Grenze zu Abchasien und Südossetien angeblich verweigert hatte.
„Es gab auch Einschränkungen für Flüge über dem Gebiet Kaliningrad, wo ein beachtliches Kriegspotenzial stationiert ist … Zudem hat Russland 2019 den USA und Kanada keine Inspektionsflüge über einem Gebiet genehmigt, wo eine groß angelegte Militärübung stattfand“, bemängelte Pompeo.
Trump kündigt Rückzug aus dem Vertrag an
Kurz davor hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag angekündigt. Experten des Pentagons und der US-Aufklärung bestehen darauf, dass Russland Inspektionsflüge über dem Territorium der USA für das „Ausspähen kritisch wichtiger Infrastruktur“ missbrauchen könnte.
USA sprechen von „technischen Problemen“
Russland bedauert die Entscheidung der USA und weist jegliche Versuche Washingtons ab, den Ausstieg mit irgendwelchen „technischen Problemen“ zu rechtfertigen. Vize-Außenminister Alexander Gruschko erinnerte am Donnerstagabend daran, dass beliebige Verträge im Bereich militärischer Sicherheit in der Regel ausgehend vom politischen Willen der Seiten auf der Grundlage der Kooperation und des Gleichgewichts der Interessen unterzeichnet würden.
„Der weiteren Diskussion über technische Probleme steht nichts im Wege. Ein Ausstieg aus dem Vertrag wäre in diesem Fall nicht unbedingt nötig“, sagte der russische Topdiplomat.
„Open Skies“ als tragende Säule militärischer Sicherheit
„Kippt man den Vertrag, könnten dann keine technischen Fragen gelöst werden, weil es das entsprechende Instrument nicht mehr gibt. Dieses Instrument war seit über 20 Jahren im Interesse der Erhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa im Einsatz, es war ein integrierter Bestandteil des Systems militärischer Sicherheit, wo alle Elemente aufeinander abgestimmt sind“, betonte Gruschko.
Er wies jegliche Anschuldigungen der USA zurück, die Russland Verstöße gegen das Abkommen vorwerfen, und bemängelte die Einhaltung des Dokuments durch die USA selbst.
Einige US-Medien gehen davon aus, dass das Kippen des „Open Skies“-Vertrages unweigerlich die Unzufriedenheit anderer Nato-Partner auslösen würde, die an dem Abkommen beteiligt seien.
Militärexperte spricht von negativer Nachricht für die Welt
„Die Nachrichten aus der US-Hauptstadt sind äußerst negativ für die Weltgemeinschaft“, sagte Militärexperte Alexander Schilin in einem Interview des Radiosenders Sputnik.
„Nachrichtendienstlichen Informationen zufolge setzt Washington auf militärische Dominanz und auf die Entwicklung von Waffen auf neuen physikalischen Prinzipien … Neben der Stationierung von Rüstungen im erdnahen Raum planen die USA irgendwelche Experimente mit dem Magnetfeld der Erde … Die internationale Gemeinschaft muss darauf hart und unmissverständlich reagieren“, betonte der Experte. …


de.sputniknews.com: Syrien-Frage: USA auf Konfrontationskurs gegen Russland und China im UN-Sicherheitsrat
Die Vereinigten Staaten nutzen laut ihrer UN-Botschafterin Kelly Craft ihre Hilfe für gewählte Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates, um sich Russland und China in Bezug auf Syrien entgegenzusetzen.
„Wir wissen, dass wir, der UN-Sicherheitsrat, Assad zur Rechenschaft ziehen müssen. Wir müssen auch die Kampagne für Fehlinformationen seitens Russlands und Chinas identifizieren“, stellte Craft während einer Online-Veranstaltung des Hudson Instituts fest.
Laut den Aussagen ihrer UN-Botschafterin könnten die USA, wenn im Sicherheitsrat Syrien thematisiert wird, keinen einzigen Schritt machen, ohne dass Russland und China die Stimmen anderer Staaten nicht unterdrücken. Die Vereinigten Staaten sollten diesen Ländern Zeit widmen, um mit ihnen die US-Aktionen in Syrien und was die USA für andere Länder unternehmen, zu besprechen, so Craft.
„Die Länder wie Südafrika, Niger — ich fühle mich dafür verantwortlich, mit ihnen zu diskutieren und genau zu betonen, was die USA für sie tun, und dass sie, die zehn ausgewählten Länder, viel machen können, um Russland und China entgegenzuwirken“, fügte die UN-Botschafterin der USA in diesem Zusammenhang hinzu.
Die Vereinigten Staaten hatten zuvor Russland und China Fehlinformationen in vielen internationalen Fragen vorgeworfen, Moskau und Peking hatten daraufhin alle Anschuldigungen zurückgewiesen.

vormittags:

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Mai 3:00 Uhr bis 22. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Nowolaspa.
Im Zusammenhang mit der nicht endenden militärischen Aggression der BFU wurden gemäß der Anweisung des obersten Kommandeurs alle Einheiten der Volksmiliz der DVR in vollständige Gefechtsbereitschaft versetzt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 73.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA kündigen „Verhandlungen in gutem Glauben“ über Rüstungskontrolle mit Russland an
Die Vereinigten Staaten werden bald mit Russland Rüstungskontrollverhandlungen führen. Dies gab der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, gegenüber dem TV-Sender „Fox News“ bekannt.
In einem Interview mit dem TV-Sender kündigte O’Brien „Verhandlungen in gutem Glauben“ mit der russischen Seite an. Auf die Frage, ob das Weiße Haus aus dem New-Start-Vertrag austreten werde – wie es bei dem Vertrag über den Offenen Himmel der Fall war – antwortete der Nationale Sicherheitsberater: „Nein, das denke ich nicht“.
Ferner erläuterte er, dass in Washington für die Verhandlungen ein starkes Team gebildet worden sei. Der US-Präsident habe einen Delegierten gewählt, der dieses Team anführen werde: Marshall Billingslea. Darüber hinaus hätten sie „Menschen aus dem Energie-, Verteidigungs- und Außenministerium“, die sich auf die Verhandlungen mit Russland vorbereiten würden.
„Wir wollen eine bedeutungsvolle Rüstungskontrolle. Also, ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir mit Respekt in Richtung New-Start-Vertrag vorrücken werden.“
Zuvor hatte die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf eine Quelle berichtet, dass das Treffen des US-Präsidentschaftsgesandten für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, und des russischen Vizeaußenministers, Sergej Rjabkow, zum Thema New-Start-Vertrag höchstwahrscheinlich in Wien stattfinden werde. …


Dnr-sckk.ru: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 7:40 Uhr das Artilleriefeuer unter Einsatz von 120mm-Mörsern auf Werchnetorezkoje nishneje eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Fabritschnaja-Straße 70 (direkter Treffer eines Geschosses auf ein Wirtschaftsgebäude);
– Stepnaja-Straße 64 (direkter Treffer eines Geschosses, das Haus ist vollständig zerstört).
Außerdem wurden durch das Feuer der BFU eine Stromleitung und eine Niedrigdruckgasleitung in der Fabritschnaja-Straße beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.


de.sputniknews.com:
Vertrag über Offenen Himmel: Berater von Weißem Haus wirft Russland Ausspähung von Trump vor
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, hat gegenüber dem TV-Sender „Fox News“ behauptet, dass Russland während seiner Flüge über den USA im Rahmen des Vertrags über den Offenen Himmel den Aufenthaltsort des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ausgespäht haben soll.
„Sie (die Russen – Anm. d. Red.) sind über dem Weißen Haus geflogen, über die zivile Infrastruktur geflogen“, sagte er. Unter anderem soll man ausgespäht haben, wo sich der US-Präsidenten hätte befinden können: im Camp David (der Landsitz des amerikanischen Präsidenten) oder in Bedminster (dort befindet sich der Golf-Club von Trump). Russland hätte den Vertrag nicht in der richtigen Weise genutzt. …


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 34 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Die Infizierten sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor erkrankten Personen, eine ist aus der RF zurückgekehrt. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige medizinische Behandlung.
Sieben Personen wurden nach zwei negativen Tests in den letzten 24 Stunden als gesund entlassen.
Am 22. Mai 11:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 339 Fälle von Infektion registriert.
250 Patienten sind derzeit in Behandlung, 80 als gesund entlassen, es gibt neun Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Geplanter Ausstieg aus OH-Vertrag: Berlin will Washington zum Überdenken bewegen
Der deutsche Außenminister Heiko Maas bedauert die Ankündigung der USA, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel auszutreten. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Auswärtigen Amtes publik gemacht.
„Ich bedaure die Ankündigung der US-Regierung, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel austreten zu wollen, sehr“, so Deutschlands Außenminister. Er betonte, dass der Vertrag „ein wichtiger Bestandteil der europäischen Rüstungskontrollarchitektur“ sei. Das Abkommen trage zu Sicherheit und Frieden „auf praktisch der gesamten Nordhalbkugel“ bei.
Maas stimmte der US-Kritik gegenüber Russland zu: „Wir sehen, dass es in den letzten Jahren auf der Seite Russlands in der Tat Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Vertrags gab“. Er merkte dabei an, das rechtfertige jedoch keine Kündigung.
„Dies habe ich mit meinen Kollegen aus Frankreich, Polen und dem Vereinigten Königreich auch gegenüber Außenminister Pompeo immer wieder deutlich gemacht“, erläuterte er weiter.
Ferner warnte Maas davor, dass sich durch einen US-Rückzug das Anwendungsgebiet des Vertrages über den Offenen Himmel deutlich verringern und das gesamte Regime des Vertrags geschwächt werden würde. Er verwies darauf, dass die Entscheidung der amerikanischen Regierung über den Austritt aus dem Vertrag nach einer Frist von sechs Monaten in Kraft trete.
„Wir werden uns in dieser Zeit zusammen mit unseren gleichgesinnten Partnern intensiv dafür einsetzen, dass die US-Regierung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt.“ …


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen haben einen Artillerieschlag auf friedliche Siedlungen unserer Republik verübt.
Heute Morgen haben Kämpfer der 54. Brigade, grob den geltenden Waffenstillstand und eine mögliche Eskalation des Konflikts ignorierend, Werchnetorezkoje mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Mörsergeschosse abgefeuert.
Infolge der Detonation feindlicher Geschosse wurden ein Wohnhaus in der Stepnaja-Straße 64 und ein Wirtschaftsgebäude in der Fabritschnaja-Straße 70 vollständig zerstört. Außerdem wurden in der Stepnaja-Straße eine Gasleitung und eine Stromleitung beschädigt. Derzeit haben mehr als 60 Verbraucher der Ortschaft keine Gas- und Stromversorgung.
Unsere Einheiten haben die Positionen, von denen der feindliche Beschuss kam, rechtzeitig bestimmt, und durch erwiderndes adäquates Feuer wurden die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt.
Nach operativen Informationen unserer Aufklärung betrugen die Verluste des Gegners drei getötete Besatzer und vier Verletzte, außerdem wurden zwei Mörser beschädigt.
Wir rufen die ukrainischen Besatzer auf, den Beschuss unseres Territoriums einzustellen, andernfalls werden wir weitere adäquate Antworten geben, die nur zu Verlusten unter Ihnen führen.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auch auf, den Fall von Provokation durch die ukrainischen Kämpfer, die zu einer Eskalation des Konflikts und zu einer Verhinderung seiner friedlichen Regelung führen kann, zu registrieren.


de.sputniknews.com: Venezuela: 66 Festnahmen nach mutmaßlichem Umsturzversuch
Nach der versuchten Invasion Militanter haben die venezolanischen Behörden nach eigenen Angaben 66 Menschen festgenommen, die in einen Umsturzplan gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro verwickelt sein sollen.
Anfang Mai hatten die venezolanischen Streitkräfte an der Küste des Landes „terroristische Söldner“ abgefangen, die angeblich die Regierung stürzen wollten. Seitdem seien 66 Verdächtige festgenommen worden, teilte der venezolanische Generalstaatsanwalt Tarek William Saab mit.
„Es wurden 99 Haftbefehle erlassen, von denen 63 noch in Vollzug sind“, so Saab in einer Ansprache, die vom Sender VTV übertragen wurde. Nach seinen Worten halten sich viele der Verdächtigen außerhalb Venezuelas auf.
Bei bereits durchgeführten Vernehmungen sei zudem festgestellt worden, dass die venezolanische Stiftung Futuro Presente die Söldner finanziert habe, so der Generalstaatsanwalt. Gegen ihre Mitarbeiter würden demnächst Haftbefehle ergehen.
Das venezolanische Innenministerium hatte am 3. Mai mitgeteilt, dass im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert worden sei. Angreifer hätten die venezolanische Küste mit Schnellboten erreicht, wo sie von Streitkräften abgefangen worden seien. Acht der Angreifer, die laut Venezuela in Kolumbien ausgebildet worden waren, seien getötet worden. Venezuelas Staatschef Maduro erklärte, das Ziel der Invasion sei seine Ermordung gewesen, zudem seien unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen. Die USA und Kolumbien bestreiten jede Beteiligung.
Beide Staaten unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer, Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten, Nicolás Maduro, entmachten will. Guaidó hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten. Nach Informationen der venezolanischen Regierung hatte Guaidós Lager für knapp 213 Millionen US-Dollar die private Sicherheitsfirma Silvercorp beauftragt, Söldner nach Venezuela zu schicken, um Präsident Maduro umzubringen und Guaidó die Machtübernahme zu ermöglichen.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag: USA wollen Verbündeten zusätzliche Daten über Russland anbieten
Die USA werden Optionen prüfen, um nach dem Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) ihren Verbündeten zusätzliche Bilder vom russischen Staatsgebiet zur Verfügung zu stellen. Das folgt aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des Pentagons.
„Die Vereinigten Staaten stehen in engem Kontakt mit ihren Verbündeten und Partnern bezüglich der Vertragsrevision. Wir werden Optionen prüfen, um den Verbündeten zusätzliche Bilderprodukte zur Verfügung zu stellen, um Folgen der Entstehung jeglicher Lücken zu mildern, die sich aus diesem Austritt aus dem Vertrag ergeben könnten“, heißt es. …


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen setzen die Provokationen an der Kontaktlinie fort.
Heute haben Kämpfer aus der 10. Gebirgssturmbrigade eine
Antipanzerlenkrakete in Richtung der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Leninskoje im Süden unserer Republik gestartet. Die Rakete detonierte, ohne das Ziel zu erreichen.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht verbotenen Waffen, wurde d
ie Feuerstellung des Gegners unterdrückt.
Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Gleichzeitig mit dem Beschuss haben die Besatzer
unsere Kampfordnungen unter Nutzung einer Drohne erkundet.
Dank der sachkundigen und koordinierten Handlungen der Soldaten der Einheiten der Luftabwehr und der Mannschaften der elektronischen Kriegführung des einheitlichen Systems zum komplexen Schutz „Mantija-ARP“ unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegführung „Triton-M1“ wurde die
ukrainische Drohne abgeschossen.


de.sputniknews.com:
Mit deutscher und russischer Flagge: Rohrleger „Akademik Cherskiy“ in Sassnitz gesichtet
Vor fast zwei Wochen traf das Verlegeschiff „Akademik Cherskiy“, der eventuelle Retter der Nord Stream 2, im Hafen Mukran auf Rügen ein, wo es nun auf die Nachrüstung wartet.
Es soll die Ostseepipeline Nord Stream 2 zu Ende bauen, nachdem sich die Auftragnehmer der Schweizer Firma Allseas aufgrund von US-Sanktionen aus dem Projekt zurückgezogen hatten. Von den insgesamt 2460 Kilometern der Pipeline Nord Stream 2 hätte das Schiff im Erfolgsfall nur noch 160 Kilometer in zwei Rohrsträngen zu verlegen.
Das Rohrlegeschiff war Anfang Februar aus dem russischen Pazifik-Hafen Nachodka ausgelaufen und hatte auf der Fahrt zur russischen West-Exklave den Weg nicht durch den Suezkanal, sondern um die Südspitze Afrikas genommen. Am 9. Mai war das Schiff nach Angaben des Navigationsportals Vesselfinder in Deutschland eingetroffen. Auch die unter russischer Flagge fahrende Rohrlegebarge „Fortuna“ des Pipelinebauers MRTS ist längst in Mukran vor Ort. Jedoch erfüllt sie die Anforderungen der dänischen Behörden an den Fertigbau der Ostseeleitung nicht. Die Behörden fordern nach Angaben des Informationsdienstes S&P Global Platts Analytics dynamische Positionierungssysteme, wobei die „Fortuna“ ihre Position je nach Seegang nicht automatisch ändern kann – anders als „Akademik Cherskiy“.
Gazprom sucht nach Versicherungsmöglichkeiten – bisher mit wenig Erfolg
Im Moment sucht der russische Energiekonzern „Gazprom“ den vierten Monat in Folge nach einem Versicherungsunternehmen, das die Nachrüstung des Verlegeschiffes garantieren würde. Am Schiff müssen Schweißgeräte installiert werden. Laut der russischen Website für das öffentliche Beschaffungswesen war die seit Januar laufende Bewerbungsfrist kürzlich wieder verschoben worden – diesmal auf Ende Mai. Für die Baurisiko-Versicherung bietet die Tochterfirma „Gazprom-Flotte insgesamt 3,2 Millionen Rubel (umgerechnet etwa 40.000 Euro) an.
Ausnahme bei EU-Regulierung bleibt aus
Am Mittwoch hatte die Bundesnetzagentur Ausnahmen bei der EU-Regulierung für die Ostseepipeline Nord Stream beschlossen, für die Leitung war die Freistellung von der EU-Regulierung jedoch zuvor abgelehnt worden. Die EU-Regulierung beinhaltet die sogenannte Entflechtung – eine Trennung von Gasproduktion und -transport. Das heißt, ein Unternehmen kann nicht zugleich Gas gewinnen und die Pipeline besitzen. Zudem würden wettbewerbsfähige Tarife für das Pumpen von Gas festgelegt und Dritten der Zugang zu den Rohrleitungen gewährt. Gazprom wird damit nur zur Hälfte der Kapazitäten von Nord Stream 2 Zugang gestattet, während die andere Hälfte potenziellen Dritten zu überlassen sei, die kaum je auftauchen würden.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Mai 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 10. Brigade unter Führung von Subanitsch Nowolaspa mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben
heute Morgen Kämpfer der 54. Brigade Werchnetorezkoje mit 120mm-Mörsern beschossen. Dabei wurde ein Haus in der Stepnaja-Straße 64 vollständig zerstört, ein Haus in der Fabritschnaja-Straße 70 wurde beschädigt. Außerdem wurden durch das Feuer der BFU eine Stromleitung und eine Niedrigdruckgasleitung in der Fabritschnaja-Straße beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In der letzten Woche haben die BFU 94-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Waffen. Auf 29 Ortschaften der Republik hat der Gegner 631 verbotene Geschosse abgefeuert, darunter 15 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 317 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm sowie 301 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern.
Durch beschuss von Seiten der BFU wurden 24 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur in Donezk, Staromichajlowka, der Siedlungen des Bergwerks 6/7, des Isotow- und des Gagarin-Bergweks, Oserjanowka, Oktjabrj, Gorlowka beschädigt, außerdem wurde eine friedliche Einwohnerin von Jelenowka, geb. 1961 verletzt.
Alle Informationen werden mit Fotos und Videos an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Guds, Kaschtschenko. Mischantschuk, Martschenko, Majstrenko, Gontscharuk und Subanitsch einzuleiten.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik im Bereich von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so örtliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung
folgender Waffen und Technik festgestellt:
54. mechanisierte Brigade:
in einem Wohngebiet von Kalinowo – zwei Abwehrraketenkomplexe;
in Nowobachmutowka – ein Panzertransporter;
in Sowoselowka – zwei Panzertransporter, zwei Abwehrgeschütze und zwei 82mm-Mörser;

28. mechanisierte Brigade:
in Newelskoje – fünf Schützenpanzer;
in Krasnogorowka – ein Schützenpanzer;
24. mechanisierte Brigade:
in Drushba – zwei 152mm-Haubitzen;
in Mironowka – sieben Schützenpanzer;
in Werschiny – ein Abwehrgeschütz;
in Trawnewoje – ein 82mm-Mörser;

57. Panzergrenadierbrigade:
in Grigorowka – zwei Panzer;
in Peski – zwei 82mm-Mörser und ein Schützenpanzer;

128. Gebirgssturmbrigade:
in einem Wohngebiet von Tarmtschuk – ein Schützenpanzerwagen und eine Erdräummaschine;
in einem Wohngebiet von Petrowskoje – zwei 122mm-Haubitzen;
in Beresowoje – zwei Schützenpanzerwagen;
in Bogdanowka – zwei Schützenpanzer;
10. Gebirgssturmbrigade:
in Konstantinowka – sechs Abwehrraketenkomplexe;
in Nowgorodskoje – ein Panzertransporter;
in Schirokaja Balka – zwei Schützenpanzerwagen und ein Abwehrraketenkomplex;
in Dsershink – ein 120mm- und zwei 82mm-Mörser.

Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf,
die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle die Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
Um eine Entdeckung der Technik der BFU, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, nicht zuzulassen, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorien absolvieren. So haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade, der 128. Gebirgssturmbrigade der BFU in den Gebieten von Konstantinowka, Kurdjmowka, Tarmatschuk und Tschermalyk die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission mit Stationen zur Funkunterdrückung „R-934B“ und „Bukowel-AD“ durch mobile Gruppen des 20. und 503. Bataillons für elektronische Kriegführung blockiert.
Wir stellen weiter eine Verminung von allgemeinen Straßen und landwirtschaftlichen Feldern durch ukrainische Kämpfer fest. Nach uns vorliegenden Informationen haben Kämpfer aus der 58. Brigade 900 Antipanzerminen an einem Abschnitt parallel zur Straße nach Nowgorodskoje installiert. Straftruppen aus der 54. Brigade haben mehr als 500 Antipanzerminen auf landwirtschaftlichen Feldern in Troizkoje installiert. Diese Sachverhalte zeugen von der Untätigkeit des Stabs der OOS in Fragen der Entminung, was die friedliche Bevölkerung und Mitarbeiter der OSZE in Lebensgefahr bringt.
In der letzten Woche hat sich die Lage entlang der Kontaktlinie verschärft und war durch eine Zunahme der Zahl der Beschießungen von Ortschaften Republik von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte unter Einsatz von schweren Waffen, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind, gekennzeichnet. Die Intensität des provokativen Beschusses bringen wir mit dem Jahrestag der Inauguration des Präsidenten der Ukraine W. Selenskij in Verbindung, der, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von seiner gescheiterten Innen- und Außenpolitik abzulenken, versucht, mit Hilfe einer Verschärfung der Lage im Donbass die Volksrepubliken und die Russische Förderation allen Unglücks zu beschuldigen.
Aber in dem Jahr der Regierung hat er kein einziges seiner Wahlkampfversprechen bezüglich einer Senkung der kommunalen Tarife, des Kampfes gegen die Korruption, der Abschaffung der Immunität von Abgeordneten und vor allem der Lösung der Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg erfüllt. Der militärische Konflikt im Südosten des Landes ist nach wie vor für ihn Wechselgeld, auf das er alle Misserfolge und das Scheitern in der Politik abschieben kann. Die Statistik zeigt, dass in dem Regierungsjahr Selenskij
der Beschuss von Ortschaften auf das Doppelte zugenommen hat, die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung ist gewachsen, was seine Wahlkampfheuchelei als friedenschaffender Politiker demonstriert.
Das Verteidigungsministerium der Ukraine seinerseits, das ein spiegelbildlicher Ausdruck der politischen Führung ist, desinformiert auch weiter die Öffentlichkeit über die Situation in den ukrainischen Streitkräften.
Trotz der Erklärungen des Verteidigungsministeriums der Ukraine über einen Rückgang der Zahl der am Coronavirus Erkrankten unter dem Personal sowie deren angebliches Fehlen in der OOS-Zone zeugen die Fakten vom Gegent
eil. Zum Bekämpfung der Pandemie wurden in den ukrainischen Streitkräften etwa 16.000 Mann eingesetzt, es wurden mehr als 400 Isolierstationen errichtet, darunter 95 bei den Bodentruppen, 40 bei den Seestreitkräften, 21 bei den Luftstreitkften, 115 unmittelbar in der OOS-Zone. Vor dem Hintergrund der offiziellen Erklärung des Verteidigungsministeriums über 45 erkrankte Soldaten bestätigen solche groß angelegten prophylaktischen Maßnahmen nur die Information, dass das Problem der Ausbreitung der Erkrankung in den Truppen fortschreitet und Ausmaße einer Epidemie annimmt.
Eine Bestätigung dieser Informationen sind auch die regelmäßigen Aufrufe des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Hilfeleistung bei ausländischen und einheimischen Sponsoren. So hat die Regierung Kanadas dem Verteidigungsministerium sieben Beatmungsgeräte für eine Summe von mehr als 100.000 Dollar übergeben und das Unternehmen „Naftogas“ hat medizinische Ausrüstung und Schutzmittel für mehr als 5 Mio. Griwna an die ukrainischen Streitkräfte geliefert.
Das Problem der Erkrankungen beim Personal der ukrainischen Streitkräfte wirkt sich unmittelbar auch auf die Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit der Truppenteile und Verbände aus und auch auf die Durchführung der Rotationsmaßnahmen, die sich für eine Brigaden in der OOS-Zone auf bestimmte Zeit verzögern. So befindet sich die 36. Marineinfanteriebrigade, die schon lange hätte in der OOS-Zone eintreffen sollen, nach wie vor auf dem Übungsplatz „Schirokj Lan“, mit dem Personal führt der Leiter des medizinischen Dienstes der Seestreitkräfte Oberst A.Ja. Burka Maßnahmen zur Entdeckung von Coronavirusinfektionen durch.
Solche Quarantänemaßnahmen werden auch in der 53. Brigade durchgeführt, die sich auf dem 239. „Nowomowskosker“ allgemeinmilitärischen Übungsplatz befinde
t und für die Ablösung der 58. Panzergrenadierbrigade vorgesehen ist.
Es ist nicht erstaunlich, dass diese Art von Information
die ohnehin kritische psychische Lage des Personals nicht verbessert. Täglich stellen wir Fälle von moralischem Verfall der Soldaten und die Nichteinhaltung von disziplinarischen Regeln fest.
So wurde am 18. Mai ein Soldat der 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade Unterfeldwebel Gontschar von Einwohnern von Berdjanskoje wegen des Versuchs, in einen Lebensmittelkiosk einzubrechen, verprügelt. Am selben Tag wurde der Soldat Stezyka mit der Diagnose Vergiftung durch Drogen ins Krankenhaus eingeliefert.
Insgesamt betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in der letzten Woche vier Tote und elf Verletzte, darunter:
in der 57. mechanisierten Brigade wurde ein Soldat bei Übungen zur Schießausbildung verletzt;
in der 54. mechanisierten Brigade starb ein Soldat, als er beim Versuch eigenmächtig den Truppenteil zu verlassen, auf eigene Minen geriet;
in der 28. mechanisierten Brigade starben zwei Personen beim Versuch, nachts in ein Raketenartilleriewaffenlager einzudringen, der Wachtposten war gezwungen, das Feuer zu eröffnen, eine weitere Person wurde verletzt,
in der 128. Gebirgssturmbrigade starb ein Soldat an Alkoholvergiftung, sieben befinden sich im Krankenhaus.
Außerdem wurde bei der Arbeit einer Kommission in der 54. mechanisierten Brigade ein Fehlbestand von 12 AK-74-Maschinenpistolen und mehr als 10.000 Patronen des Kalibers 5,45mm entdeckt.
Zudem wurden zwischen Mai 2019 und Mai 2020 152 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils festgestellt. Im Ergebnis der Arbeit wurde entschieden, den Brigadekommandeur Oberst Majstrenko vor einer Attestierungskommission in Bezug auf seine Eignung für den Posten zu untersuchen.


de.sputniknews.com:
Lukaschenko: Weißrussland baut weiterhin Raketen
Weißrussland will laut Präsident Alexander Lukaschenko die Produktion von Raketen und Präzisionswaffen vorantreiben, um im Fall der Fälle eine Aggression abwehren zu können.
Am Freitag besuchte Lukaschenko die Rüstungsfabrik OKB TSP nahe Minsk, um neue Raketen, Mehrfachraketenwerfer und weitere Waffen zu besichtigen. In der osteuropäischen Ex-Sowjetrepublik läuft seit 2017 ein auf vier Jahre angelegtes Staatsprogramm für Raketenproduktion.
„Wir entwickeln unsere Streitkräfte (…) Wir wollen keine fremden Staaten besetzen. Wir sind ein friedliebendes Land“, versicherte Lukaschenko nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Belta. Auch andere Staaten würden sich nicht besonders für Weißrussland interessieren.
„Deshalb hätte es für uns keinen Sinn und wäre es unmöglich, ballistische Interkontinentalraketen mit Atomsprengkopf zu entwickeln. Wir müssen uns danach richten, was möglich ist. Deshalb schaffen wir entsprechende Raketenproduktionen.“
Weil es in der Welt immer wieder Krieg gebe, müsse Weißrussland für den Fall der Fälle bereit sein und seine Armee in verteidigungsfähigem Zustand halten, „auch wenn das teuer ist“, sagte Lukaschenko. Im Fall einer Aggression müsse Weißrussland in der Lage sein, dem Aggressor einen „nicht hinnehmbaren Schaden“ zuzufügen, sagte der Präsident. Und weiter: Raketen und Präzisionswaffen wären dafür am besten geeignet.
Die weißrussischen Streitkräfte hatten 2016 erste Mehrfachraketenwerfer des neuen Typs Polones in Dienst gestellt. Das System stammt aus weißrussischer Eigenproduktion. Laut dem Chef des weißrussischen Staatskomitees für Rüstungsindustrie, Roman Golowtschenko, wird an Weiterentwicklungen gearbeitet.

mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osdatschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Mai 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Informationen der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK haben die BFU in den letzten 24 Stunden das Regime der Feuereinstellung eingehalten.
In der letzten Woche haben die BFU insgesamt 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Es wurden acht Ortschaften mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und groß beschossen. Insgesamt wurden mehr als 390 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses von Beresowskoje wurde die Hochspannungsleitung „Michajlowka – Kommunarskaja“ beschädigt, die die Stromversorgung es Altschewsker Metallkombinats gewährleistet, in Donezkij wurden drei Häuser beschädigt.
Die BFU beschießen zielgerichtet Ortschaften der Republik,
in denen es keine Einheiten der Volksmiliz gibt und gab. Wenn sie die Koordinaten der Ziele erhalten, wissen die Kriegsverbrecher gut, wohin ihre Geschosse fliegen, aber in der Überzeugung ihrer eigenen Straflosigkeit und der schweigenden Zustimmung der Kiewer Regierung setzen sie das Genozid am Volk des Donbass fort.
Die Fälle von weiteren Verbrechen des Kommandeurs der 93. und 24. Brigade der BFU gegen Einwohner unserer Republik sind dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um ein Strafverfahren gegen Bryshinskij und Guds aufzunehmen sowie Klagen beim internationalen Strafgerichtshof einzureichen.
Während des Waffenstillstands konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Dazu nutzen die Besatzer Gebiete von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährden so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Staniza Luganskaja, Lobatschewo, Popasnaja, Lopaskino, Rajgorodka Nowotoschkowskoje festgestellt. Außerdem stationieren Soldaten der BFU Technik in Wohngebieten von Nowoswanowka. …
In der Zone der Strafoperation gehen die Ausschreitungen der ukrainischen Besatzer gegen die Bevölkerung auf dem von den BFU kontrolliertem Territorium weiter.
So hat in der Nacht vom 19. auf den 20. Mai in Popasnaja der Soldat der 30. Brigade Dapko eigenmächtig den Dienstort mit der Waffe verlassen,
in ein Wohnhaus eingedrungen und hat versucht sich zu verstecken, sich zivile Kleidung, Geldmittel und Lebensmittel der Besitzer des Hauses zu beschaffen, um dann aus der Zone der Strafoperation zu fliehen.
Wie wir bereits mitteilten, fürchtete Dapko die Verantwortung dafür, dass er zufällig seinem Kamera
den Schapowalow bei der Ladung der Waffe vor dem Dienst ins Bein geschossen hatte.
Bei dem Raubüberfall befand sich Dapko in einem Schockzustand, der durch Alkohol und Drogen verstärkt war, er verletzte den Besitzer des Hauses, den Bürger Tschprnow, der die Polizei rief, nachdem der Deserteur mit dem Diebesgut geflohen war.
Im Verantwortungsbereich des Verbandes arbeiten Mitarbeiter der Nationalpolizei, des SBU und des militärischen Rechtsordnungsdienstes. Wegen der Verheimlichung des Falles von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils, was die Verletzung eines
örtlichen Einwohners nach sich zog, wurde der Brigadekommandeur Garas in den Stab der OOS gerufen, um von einer Kommission daraufhin überprüft zu werden, ob er für seinen Posten geeignet ist.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade erfolgte eine Überprüfung durch den Stab der OOS. Bei der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass der Vorfall mit Dapko bei weitem nicht der einzige Fall von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils war, den der Brigadekommandeur Garas vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht. Der Brigadekommandeur konnte den Mitgliedern der Kommission das Fehlen von 43 im unterstellten Kämpfern, die eigenmächtig den Dienstort verlassen hatten, nicht erklären. …
Die nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche vier Tote und 16 Verletzte. … Infolge der Vernichtung einer feindlichen Position, von der aus der Gegner regelmäßig unsere Verteidige beschoss und friedliche Einwohner der Republik terrorisierte, mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden ein Kämpfer der 93. Brigade getötet und zwei verletzt. …

de.sputniknews.com: Vertrag über Offenen Himmel: USA benachrichtigen Russland über Ausstieg
Washington hat laut dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow Moskau über den Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) benachrichtigt.
Rjabkow zufolge erhielt das russische Außenministerium am 22. Mai „die offizielle Mitteilung, dass die US-Regierung beschlossen hat, das Verfahren für den Rücktritt vom Vertrag über den Offenen Himmel einzuleiten“.
Dies bedeutet, dass die Vereinigten Staaten den Vertrag verlassen würden, wenn Moskau die von den Amerikanern festgelegten Bedingungen nicht bis 22. November erfüllt.
Laut Rjabkow bleibt Russland dem Vertrag verpflichtet und ist bereit, den Dialog mit den USA fortzusetzen und weiter zu verhandeln. Die Bereitschaft zu Verhandlungen bedeute aber nicht, dass Moskau „das, was in Washington formuliert wird, befolgen wird“.

 

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die BFU haben wieder eine Reparaturbrigade von Energietechnikern der staatlichen Elektrizitätswerke und Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK beschossen, bei einem wiederholten Versuch, Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Hochspannungsleitung „Michajlowka-Kommunarskaja“ im Gebiet von Beresowskoje, die das Altschewsker Metallkombinat mit Strom versorgt, durchzuführen.
Die Offiziere der Vertretung der LVR Im GZKK und das Personal der Elektrizitätswerke wurden nicht verletzt.

de.sputniknews.com: Superreiche Amerikaner wegen Corona um fast halbe Billion Dollar vermögender geworden
US-amerikanische Milliardäre haben seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie im März ihr Vermögen um insgesamt 434 Milliarden US-Dollar vergrößert. Das ergab eine aktuelle Studie von dem Americans for Tax Fairness und dem Institute for Policy Studies.
Im Zeitraum vom 18. März bis 19. Mai ist demnach die Zahl der Amerikaner aus der Liste „600 + die reichsten US-Amerikaner“ von 614 auf 630 gestiegen. Einer der größten Profiteure der Corona-Krise sei Amazon-Chef Jeff Bezos, der sein Vermögen um 34,6 Milliarden US-Dollar vermehrt habe.
Ihm folgen laut der Studie Facebook-Gründer Mark Zuckerberg (25,3 Milliarden US-Dollar), Microsoft-Gründer Bill Gates (acht Milliarden US-Dollar), Oracle-Gründer Larry Ellison (sieben Milliarden US-Dollar) und der Chef der Holding Berkshire Hathaway, Warren Buffett (564 Millionen US-Dollar).
Den größten Erfolg während der Pandemie erzielten Besitzer von Technologie-Unternehmen, da wegen der in zahlreichen Ländern der Welt verhängten Ausgangsbeschränkungen viele Prozesse in ein Online-Format überführt worden sind. …

abends:

de.sputniknews.com: Erstes schwimmendes AKW der Welt in Russland in Betrieb genommen
Ein historisches Ereignis in der Welt der Atomenergie: Das weltweit erste schwimmende Atomkraftwerk „Akademik Lomonossow“ ist in Betrieb genommen worden. Dies teilte der Pressedienst des AKW-Betreibers Rosenergoatom am Freitag mit.
„Ab heute kann das Projekt für den Bau eines schwimmenden Atomkraftwerks in der Stadt Pewek im Autonomen Kreis der Tschuktschen als erfolgreich abgeschlossen gelten. Jetzt ist es das 11. industriell betriebene Kernkraftwerk in Russland und weltweit das nördlichste“, sagte der Generaldirektor vom Rosenergoatom, Andrej Petrow.
Am Freitag hat Petrow die entsprechende Anordnung für die Inbetriebnahme unterzeichnet. Am Vortag hatte die technische Aufsichtsbehörde Rostechnadsor eine Betriebslizenz gewährt, die bestätigt, dass das erste schwimmende AKW gemäß den Anforderungen der Projektdokumentation erstellt wurde. Auch die russische Umweltbehörde Rosprirodnadsor gab ihre Lizenz.
„Diese Dokumente bestätigen, dass das schwimmende Atomkraftwerk den geltenden Normen und Regeln, einschließlich der hygienischen und epidemiologischen, Umwelt-, Brand- sowie Bauanforderungen und den staatlichen Standards, vollständig entspricht“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes von Rosenergoatom.
Die schwimmende Atomkraftanlage eignet sich für die Erzeugung von Strom und Wärme sowie für das Entsalzen von Meerwasser. Das AKW hat zwei Reaktoren vom Typ KLT-40S, die jeweils bis zu 70 Megawatt Strom und 50 Gcal/h Wärme erzeugen werden. Das dürfte für die Versorgung einer Stadt mit einer Bevölkerungszahl von bis zu 100.000 ausreichen.

dnr-sckk.ru: Ergebnisse der außerplanmäßigen Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe am 22. Mai
(Es erfolgt zunächst eine lange Beschreibung der verschärften militärischen Lage; Anm. d. Übers.) …
Der offizielle Vertreter der DVR Alexej Nikonorow unterstrich, dass die ukrainische Seite alle Friedensinitiativen offen ignoriert und den Verhandlungsprozess in Richtung Polemik und Obstruktion führt.
„In ihrem Beitrag konnten die Vertreter Kiews nichts Verständliches, weder zu irgendeinem der Fälle von Tod und Verletzung von Zivilisten noch zu einem der Fälle von Zerstörungen und Beschädigung von Wohnraum und ziviler Infrastruktur, erklären, obwohl die ukrainische Seite die außerordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zur Fragen der Sicherheit initiiert hatte. Stattdessen beunruhigte sie sich über die Erklärungen der Republikoberhäupter und forderte eine sofortige Rücknahme der Anweisungen über die vollständige Gefechtsbereitschaft der Einheiten der Volksmiliz.
Die destruktive Position der ukrainischen Seite, ständige Ultimaten und das Fehlen von gesunder Logik unterstützt nicht nur nicht die Annahme von Kompromisslösungen, sondern macht auch vollständig den Fortschritt bei der Erreichung von Frieden und Stabilität zunichte. Bei der Sitzung konnten keinerlei Vereinbarungen erreicht werden“, fasste Nikonorow zusammen.

 

de.sputniknews.com: Ukraine will Errichtung der „Mauer“ zu Russland verschieben
Nach Plänen von Kiewer Behörden soll die Errichtung der Verteidigungsanlagen an der Grenze zu Russland um weitere vier Jahre verschoben werden. Dies berichtet die ukrainische Nichtregierungsorganisation StateWatch unter Verweis auf die Grenzschutzbehörde der Ukraine.
Demnach ist die Verzögerung auf die reduzierte Finanzierung und Verteuerung der Baustoffe, -arbeiten und Dienstleistungen zurückzuführen.
Ursprünglich war das Ende der Bauarbeiten für das Jahr 2018 geplant. Später wurde es auf das Jahr 2021 verschoben. Nun soll die „Mauer“ erst im Jahr 2025 fertiggestellt werden.
Der Errichtung von mächtigen Befestigungsbauten an der etwa 2000 Kilometer langen Landgrenze zu Russland war 2014 von dem damaligen ukrainischen Premierminister Arseni Jazenjuk vorgeschlagen worden. Das Projekt bekam den Namen „Mauer“ und wurde später auf Jazenjuks Initiative in „Europäischer Wall“ umbenannt. Im Mai 2015 wurden mehr als vier Milliarden Griwna (damals umgerechnet 160 Millionen Euro – Anm. d. Red.) für das Projekt bereitgestellt, später wurde die Finanzierung jedoch um mehr als die Hälfte gekürzt.
Im Jahr 2016 leitete das ukrainische Nationale Büro für Korruptionsbekämpfung ein Strafverfahren wegen Veruntreuung von öffentlichen Geldmitteln ein, die für die „Mauer“ bereitgestellt worden waren. Sieben Personen, darunter Grenzschutzbeamte und Vertreter von Auftragnehmern, wurden festgenommen.

Standard

Presseschau vom 21.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

de.sputniknews.com: Alles, nur kein Stromer: So fährt Lada in die Zukunft
Zehn komplett neue Modelle will der Fahrzeughersteller Lada bis 2026 auf den Markt bringen. Der Schwerpunkt liegt auf Design, Technologie und Konnektivität. Auf eigenen Elektroantrieb verzichtet der russische Autokonzern bewusst. …
https://sptnkne.ws/C2ng


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA bauen Sanktionen gegen Iran aus
Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen den Iran ausgebaut. Entsprechende Dokumente wurden auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht.
Betroffen seien neun iranische Bürger und drei Einrichtungen im Land. Darunter seien ein mit den iranischen Rechtsschutzorganen verbundener Fonds sowie Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli, hieß es.
Russland bescheinigt USA mangelnde Iran-Politik
Zuvor hatte Michail Uljanow, Russlands Botschafter bei internationalen Organisationen in Wien, den USA mangelnde Politik gegenüber der Islamischen Republik vorgeworfen. „Es entsteht der Eindruck, dass die USA die Folgen ihrer Iran-Politik schlecht kalkulieren“, schrieb der Diplomat im Kurznachrichtendienst Twitter.
„Wenn die USA den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (zur Lösung des iranischen Atomproblems) kippen, wird das Zusatzprotokoll, das intensive Kontrollen im Iran zum Inhalt hat und ein hohes Niveau an Transparenz gewährleistet, das erste Opfer dieser Politik sein. Wollen die USA denn wirklich darauf hinaus?“, fragt Uljanow.
Lage im Karibik spitzt sich zu
Im Dauerstreit zwischen dem Iran und den USA droht eine nächste Konfrontation – und zwar in der Karibik, wie die Zeitung „Stuttgarter Nachrichten“ tags zuvor in ihrer Onlineausgabe schrieb. Demnach habe der Iran fünf Öltanker auf die lange Reise nach Venezuela geschickt, um dem ebenfalls von US-Sanktionen betroffenen Präsidenten Nicolas Maduro zu helfen.
„US-Kriegsschiffe könnten versuchen, die iranischen Tanker vor der venezolanischen Küste aufzuhalten. Für diesen Fall droht der Iran bereits mit Vergeltung, und die Erfahrung zeigt, dass dies keine leere Drohung ist. Erst vor wenigen Wochen hatten iranische Schnellboote im Persischen Golf amerikanische Kriegsschiffe bedrängt und beide Länder an den Rand einer militärischen Auseinandersetzung gebracht“, hieß es.

de.sputniknews.com: YouTube sperrt russische Medien – Moskau nimmt Stellung
Spezialisierte internationale Strukturen und Menschenrechtsaktivisten sollten auf die Sperrung von drei russischen Medienchannels durch den YouTube-Video-Hosting reagieren, erklärte am Mittwoch das Außenministerium Russlands.
Früher wurde bekannt, dass der Service das YouTube-Konto des TV-Senders „Krim 24“ sowie der Nachrichtenagenturen „Anna News“ und „News Front“ gelöscht hat. Im Außenamt wurde darauf hingewiesen, dass die entsprechende Entscheidung unter einem eindeutig vorgetäuschten Vorwand getroffen worden sei.
Diplomaten äußerten in diesem Zusammenhang, dass „Krim 24“ eine der beliebtesten Informationsquellen auf der russischen Halbinsel sei, nach deren Sperrung etwa 30.000 Abonnenten den Zugang zu Videomaterialien, die zig Millionen Aufrufe hatten, verlieren.
„Die Tatsache, dass YouTube keine überzeugenden Fakten zur Erklärung seiner Aktionen lieferte sowie dass die Beschwerde des Channel-Teams immer noch unbeantwortet bleibt, ist inakzeptabel“, so das Außenministerium.
Das Ministerium stuft die Aktionen des Video-Hostings als einen „Akt der Diskriminierung“ russischsprachiger Medienressourcen ein.
Das Außenamt beklagte zudem, dass die Politik der amerikanischen Behörden die internationalen Verpflichtungen der USA zur Gewährleistung des freien Zugangs zu Informationen, der Medienfreiheit und der freien Meinungsäußerung grob verletze.


vormittags:

de.sputniknews.com: USA blockieren Russlands Erklärungsentwurf im UN-Sicherheitsrat zu Venezuela
Die USA haben den von Russland eingebrachten Entwurf einer Erklärung des UN-Sicherheitsrates zur Achtung der Souveränität Venezuelas nach einem Invasionsversuch in dieses lateinamerikanische Land blockiert. Das teilte der stellvertretende russische UN-Botschafter Dmitri Poljanski am Mittwochmorgen via Twitter mit.
Der UN-Sicherheitsrat diskutierte am Mittwoch über den jüngsten bewaffneten Invasionsversuch in Venezuela. Am 3. Mai hatten venezolanische Sicherheitskräfte laut dem Außenminister des Landes, Jorge Arreaza, einen Angriff kolumbianischer Kämpfer auf Schnellbooten verhindert.
Acht Täter seien getötet worden. Die restlichen, darunter zwei US-Bürger, seien festgenommen worden. Staatschef Nicolas Maduro sagte, sie hätten zu Trumps Sicherheitspersonal gehört. Den Angriff bezeichnete Maduro als Versuch, ihn zu stürzen. Die USA und Kolumbien haben jegliche Beteiligung an dem Vorfall bestritten.
Laut dem russischen Erklärungsentwurf lehnen die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates jegliche Gewalt ab, was auch in der Charta der Organisation verankert ist. Sie bekräftigen ihr Festhalten an den Resolutionen zur Verurteilung von Terrorismus und all seiner Formen sowie des Einsatzes von Söldnern. Das Dokument ruft zur Lösung der aktuellen Situation in Venezuela durch einen Dialog zwischen den Bürgern des Landes auf, ohne Einmischung von außen und bei völliger Achtung der Souveränität und der territorialen Integrität Venezuelas.
„Das war ein von Russland vorgeschlagenes Projekt. Keine Anschuldigungen, nur die Unterstützung grundlegender Dinge“, schrieb Poljanski. Die USA haben das Dokument jedoch blockiert.
„Haben Sie noch Fragen dazu, wie „konstruktiv“ die US-Position zu Venezuela ist?“, empört sich der Botschafter.
In Venezuela dauern sich Anfang 2019 Proteste gegen den Präsidenten Maduro an. Der Oppositionsführer Juan Guaido, den sowohl die USA als auch Kolumbien unterstützen, hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten.
Die USA und europäische Länder erkannten Guaido als neuen Staatschef an, Präsident Maduro sprach von einem von Washington inszenierten Putschversuch. In Venezuela kann sich Guaido bisher aber nicht durchsetzen. Auch international stehen mehrere Staaten, darunter Russland und China, weiter zu Präsident Maduro.

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Mai wurden wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU registriert.
Beschossen wurde Kalinowka.
Geschossen wurde mit Granatwerfern, inegesamt sechs Geschosse.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Venezolanische Armee will iranische Öltanker eskortieren
Im Konflikt um Benzinlieferungen nach Venezuela wollen die Streitkräfte des südamerikanischen Landes fünf iranische Öltanker auf dem letzten Streckenabschnitt bis an die Küste eskortieren. Das kündigte Verteidigungsminister Vladimir Padrino an.
„Wenn diese Tanker unsere ausschließliche Wirtschaftszone erreichen, werden sie von Schiffen und Flugzeugen der venezolanischen Streitkräfte eskortiert“, so der venezolanische Verteidigungsminister.
Die Schiffe hatten zuletzt Gibraltar passiert und dürften Venezuela Ende Mai oder Anfang Juni erreichen.
Am 20. Mai hatte die Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtet, dass die Administration von US-Präsident Donald Trump die Möglichkeit der Verhängung von neuen Sanktionen gegen den Iran erwäge, um den Export von iranischem Erdöl nach Venezuela zu stoppen. Nachdem fünf iranische Tanker nach Venezuela geschickt wurden, erwägt man Sanktionen gegen die Crews der Tanker und die Beschlagnahmung dieser Schiffe im Fall der Nachtankung in Häfen von Drittländern.
Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, die US-Marine könnte möglicherweise versuchen, die Öltanker auf ihrem Weg nach Venezuela zu stoppen. Das sei „illegal und eine Form der Piraterie“, schrieb Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in einem Brief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Mai 3:00 Uhr bis 21. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Oserjanowka, Schirokaja Balka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum).
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 7:45 Uhr die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit Mörsern beschossen, im Ergebnis wurden folgende Schäden festgestellt:
– Konew-Straße 36 (Fassade, Fensterverglasung, Zaun);
– Konew-Straße 37 (Fensterverglasung);
– Konew-Straße 39 (Fensterverglasung).
Außerdem fand gestern eine Pressekonferenz des Leiters der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess R. Ch. Jakubow statt, auf der er in die Ergebnisse des ersten Jahres der Regierung Selenskijs zusammenfasste.
Im Zusammenhang mit der nicht endenden militärischen Aggression der BFU wurden die Einheiten der Volksmiliz der DVR gemäß einer Anweisung des obersten Kommandeurs in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 73.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 127.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA wollen iranische Öllieferungen nach Venezuela blockieren – Bericht
Die US-Regierung erwägt neue Sanktionen und andere rechtliche Maßnahmen, um den Export von iranischem Öl nach Venezuela zu blockieren. Dies berichtet die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ (WSJ) unter Berufung auf US-Beamte.
Mit erneuten Strafmaßnahmen wolle Washington darauf reagieren, dass der Iran zuvor fünf Öltanker nach Venezuela geschickt hat, um der ebenfalls von US-Sanktionen betroffenen Regierung von Nicolas Maduro zu helfen, hieß es. Die Trump-Administration würde derzeit beraten, wie aggressiv die Reaktion auf die iranischen Aktionen sein sollte.
Die US-Behörden versuchten, einen Weg zu finden, um die iranischen Öllieferungen nach Venezuela zu verhindern. Als mögliche Maßnahmen gelten Sanktionen gegen die Besatzung von Tankern oder deren Beschlagnahmung durch ein Gericht in den USA wegen Verletzung des US-Rechts. Allerdings sei diese Option nur dann möglich, wenn die Tanker auf ihrem Weg in den Iran an einem Hafen anhalten, um zu tanken.
Mehrere US-Beamte sprechen sich demnach für Zurückhaltung aus und sind der Ansicht, dass die USA nur dann eingreifen sollten, wenn der iranische Ölexport andauert, schreibt die Zeitung.
Die Beamte seien der Ansicht, es sei theoretisch möglich, dass die US-Navy, die eine Anti-Drogen-Operation in der Karibik durchführt, iranische Tanker inspizieren könnte. Ein Marinevertreter habe jedoch zuvor die Idee abgelehnt, die karibische Flotte zum Stoppen iranischer Schiffe einzusetzen.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter der US-Präsidialverwaltung berichtet, Washington erwäge Maßnahmen, gegenüber dem Iran, der Venezuela mit Öl versorgt. Washington sei absolut davon überzeugt, dass die venezolanische Regierung dem Iran „tonnenweise Gold“ als Gegenleistung zahlt.
Der iranische Verteidigungsminister Amir Khatami riet den Vereinigten Staaten am Mittwoch, die iranischen Tanker auf dem Weg nach Venezuela nicht zu behindern.
Auch ein nicht genannter Militärbeamter äußerte sich gegenüber der Nachrichtenagentur ISNA zu der Warnung der US-Marine, sich den US-amerikanischen Kriegsschiffen im Persischen Golf und im Golf von Oman nicht auf mehr als 100 Meter anzunähern. Solche Warnungen würden die Aufgaben des Iran in der Region nicht beeinträchtigen, hieß es.

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 35 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle Infizierten sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor erkrankten Personen. Die Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige medizinische Behandlung.
21 Personen wurden nach zwei negativen Test in den letzten 24 Stunden als gesund entlassen.
Am 21. Mai 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 305 Fälle von Infektionen registriert.
223 Patienten sind derzeit in Behandlung, 73 als gesund entlassen, es gibt neun Todesfälle.


de.sputniknews.com:
USA geben strategische Konkurrenz mit China zu – Bericht
Die USA haben eine langfristige Konkurrenz zu China zugegeben. Wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht zur strategischen Herangehensweise der USA an China hervorgeht, ist Washington aber auch zu konstruktivem Zusammenwirken bereit – wenn die Interessen übereinstimmen.
Den Bericht legte die Administration des US-Präsidenten dem Kongress am Dienstag vor. Beim Zusammenwirken mit Peking setzt sich Washington demnach zwei Ziele. Erstens sollen US-amerikanische Institutionen, Allianzen und Partnerschaften gestärkt werden, um den Herausforderungen seitens Chinas zu begegnen.
Zweitens soll Peking gezwungen werden, seine Aktivitäten, die den lebenswichtigen Interessen der USA bedrohen, zu reduzieren oder gar zu stoppen.
In dem Bericht wird aber betont, dass die Konkurrenz nicht zu Konfrontationen oder einem Konflikt führen darf und dass die USA die Zusammenarbeit mit China begrüßen und mit einem fairen Wettbewerb rechnen.
„Die Vereinigten Staaten geben eine langfristige strategische Konkurrenz zwischen unseren beiden Systemen zu. (…) Die US-Regierung wird auch weiter die amerikanischen Interessen verteidigen und den amerikanischen Einfluss erweitern“, heißt es in dem Dokument.
„Gleichzeitig sind wir dort, wo unsere Interessen übereinstimmen, wie früher für ein vonseiten Chinas konstruktives, auf Ergebnisse zielendes Zusammenwirken offen“, heißt es weiter in dem Bericht.

Lug-info.com: In der LVR sind bisher 356 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilte die Gesundheitsministerin der LVR Natalija Paschtschenko mit.


de.sputniknews.com: Libyen: Keine Einigung mit Haftar mehr – Regierung in Tripolis lehnt Waffenruhe ab
Die Nationale Einheitsregierung Libyens hat die von Marschall Chalifa Haftar, dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee, angekündigte Waffenruhe abgelehnt. Sie betrachtet sie als Versuch Haftars, neue Niederlagen zu vermeiden. Dies sagte der Sprecher der Einheitsregierung in Tripolis, Mohammed al-Kablaui, gegenüber RIA Novosti.
Zuvor hatte die Libysche Nationalarmee bekanntgegeben, die Kampfhandlungen für den Ramadan-Monat auszusetzen. Die Regierung in Tripolis stellte die Kämpfe nicht ein und brachte die Luftwaffenbasis Al-Watia und die Städte Badr und Tiji im Westen Libyens unter ihre Kontrolle.
„Die Einheitsregierung (in Tripolis – Anm. d. Red.) hat zuvor ihre Position hinsichtlich der Waffenruhe dargelegt und diese vollständig abgelehnt, weil es sich dabei um den Versuch handelt, Zeit zu gewinnen und Haftar und seine Formationen vor immer neuen Niederlagen zu retten“, so Al-Kablaui.
Der Sprecher fügte hinzu, dass die Nationale Einheitsregierung in ständigem Kontakt zu Russland stehe. Es gebe reguläre Kontakte zwischen dem Außenminister der Nationalen Einheitsregierung, Mohammed at-Taher Siala, und dem Nahost-Beauftragten des russischen Präsidenten, Michail Bogdanow.
„Die russische Regierung weiß nur zu gut, dass Haftar es war, der die Waffenruhe und die Einstellung der Aggression abgelehnt hatte, als der Chef des Präsidialrates (Nationale Einheitsregierung – Anm. d. Red.), Fajis Sarradsch, in Moskau mit russisch-türkischer Unterstützung ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnete.“
Im Januar hatten in Moskau innerlibysche Verhandlungen unter Teilnahme von Vertretern Russlands und der Türkei stattgefunden. Haftar verließ Moskau, ohne das Waffenstillstandsabkommen mit der Regierung von Fajis Sarradsch unterzeichnet zu haben. Die Delegation der Nationalen Einheitsregierung signierte das Dokument und reiste nach Istanbul weiter.
Seit dem von der Nato unterstützten Sturz des langjährigen Staatschefs Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Kriegschaos und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Die von der UN anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch in Tripolis kontrolliert den Westen des nordafrikanischen Landes und befindet sich in einer Dauerauseinandersetzung mit der Libyschen Nationalarmee von Chalifa Haftar. Diese kooperiert mit dem vom Volk gewählten Abgeordnetenrat, der im Osten Libyens das Sagen hat. Haftar versucht seit April 2019, die Macht in Tripolis zu ergreifen.

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden achtmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 58. Brigade unter Kommando von Kaschtschenko die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks sowie Oserjanowka und Schirokaja Balka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks und der 28. Brigade Martschenkos das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen auf Staromichajlowka, Spartak und das Gelände des Donezker Flughafens eröffnet.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch von unseren Beobachtern ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Mischantschuk und Martschenko hinzuzufügen.
Wir stellen weiter die Verminung von allgemein zugänglichen Straßen durch die BFU fest. Nach uns vorliegenden Informationen haben Kämpfer aus der 58. Brigade 900 Antipanzerminen an einem Abschnitt parallel zur Straße nach Nowgorodskoje installiert. Strafsoldaten aus der 54. Brigade haben mehr als 500 Antipanzerminen auf landwirtschaftlichen Feldern in Troizkoje installiert. Diese Sachverhalte zeugen von der Untätigkeit des Stab der OOS in Fragen der Entminung, was die Zivilevölkerung und Mitarbeiter der OSZE in Lebensgefahr bringt.
Die Folgen solcher verbrecherischen Handlungen lassen nicht lange auf sich warten. So geriet gestern im Marjinka-Bezirk ein Traktor zwischen den Dörfern Nowomichajlowka und Slawnoje bei landwirtschaftlichen Arbeiten auf eine Sprengeinrichtung, die von Kämpfer der 28. Brigade installiert worden war. Der Fahrer wurde leicht verletzt. Und das ist nicht der einzige Fall, dass Zivilisten auf ukrainische Minen geraten. Im ersten Regierungsjahr W. Selenskijs wurden auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium 79 Zivilisten aus diesem Grund verletzt.
I
n diesem Zusammenhang wenden wir uns an unsere Mitbürger, die auf den zeitweilig von den BFU besetzten Territorien leben – seien Sie äußerst wachsam und fahren sie nicht abseits von allgemein zugänglichen Straßen. Informieren Sie Mitarbeiter der OSZE über Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch ukrainische Truppen und fordern sie von den Behörden den Abzug der Einheiten und Technik der BFU aus den Ortschaften.
Wie wir mitgeteilt haben, wurden die
Einheiten der Volksmiliz der DVR gestern in höchste Gefechtsbereitschaft versetzt worden.
Im Rahmen der Umsetzung dieser Maßnahmen wurden die Sanitätseinheiten und -einrichtungen der Volksmiliz zu 100% mit der notwendigen Ausrüstung und Medikamenten ausgestattet. Die reguläre Technik ist funktionsfähig, das medizinische Personal professionell ausgebildet. Die Koordination der Aktivitäten und die Fertigkeiten der Militärmediziner haben die Fähigkeit der Sanitätseinheiten demonstriert, im Falle einer Verschärfung der Lage entlang der Kontaktlinie nicht nur Soldaten, sondern auch Zivilisten qualifizierte Hilfe zu leisten.


de.sputniknews.com:
Warum haben die USA Angst vor neuem Ekranoplan? „Seemonster“ und andere russische Entwicklungen
Natalia Pawlowa
Ausländische Massenmedien zeigen Interesse an militärischen Neuentwicklungen Russlands. So schreiben die Amerikaner über das „Seemonster“ aus Russland – den A-050 „Ekranoplan“. Die Chinesen machen auf das Atom-U-Boot der neuen Generation „Chabarowsk“ aufmerksam, den Träger des nuklearen unbemannten Unterwasserfahrzeugs „Poseidon“.
Russland baut ein neues „Seemonster“ – A-050 Ekranoplan, berichtet das US-Portal „We Are the Mighty“. Laut der Ausgabe wird das dynamische Luftkissenfahrzeug schon in diesem Jahr eingesetzt. Die A-050 „Tschaika-2“ wird eine Weiterentwicklung des experimentellen „Kaspischen Monsters“ sein, das als Grundlage für den Ekranoplan-Raketenträger „Lun“ diente.
Die bekanntesten und erfolgreichsten Ekranoplane der UdSSR sind die Projekte „Lun“ und „Orljonok“. Mehrtonnenfahrzeuge vom Typ „Lun“ beschleunigten auf 500 Stundenkilometer, waren mit Schiffsabwehrraketen bewaffnet und für Radargeräte praktisch unsichtbar.
Im Interview mit Sputnik kommentierte der militärpolitische Experte Andrej Koschkin die Veröffentlichung in der amerikanischen Presse und bewertete die Eigenschaften der neuen Maschine.
„Die Befürchtungen amerikanischer Experten bezüglich unseres ‚Ekranoplans‘ sind begründet, da es sich um eine vielversprechende Plattform handelt, die bereits Traditionen hat. Alles begann mit dem ‚Kaspischen Monster‘, dann wurde
das Atom-U-Boot ‚Chabarowsk‘ der russischen Marine ‚Lun‘ geschaffen, und seine Eigenschaften überraschten den Westen. Es ist nach seinen Eigenschaften etwas zwischen einem Boot und einem Luftkissenfahrzeug. Er schützt recht sicher die Grenzen sowohl in den Gewässern des Schwarzen und Kaspischen Meeres als auch auf der Nordmeerroute. Der ‚Lun‘ hatte eine Anti-Schiffs-Rakete. Und das neu geschaffene Projekt ist hinsichtlich der Leistungsmerkmale um das Zehnfache stärker. Die A-050 „Tschaika-2“ wiegt ungefähr 50 Tonnen, kann aber eine Nutzlast von neun Tonnen (hundert gut bewaffnete Infanteristen) tragen und natürlich Raketen im Einsatz haben. Die Schaffung von neuen Ekranoplanen ist sehr vielversprechend“, betonte der Militärexperte.
Über eine andere Neuentwicklung Russlands schrieb das chinesische Portal „Zhongguo junwang“, nämlich, dass die russische Armee eine neue Angriffsmethode für Atomtorpedos von U-Booten entwickelt habe. Es geht um das Atom-U-Boot ‚Chabarowsk‘ der russischen Marine, das zum Standardträger der unbemannten U-Boote ‚Poseidon‘ werden wird.
Die „Chabarowsk“ soll in den nächsten ein oder zwei Monaten gestartet werden, die Tests werden mindestens zwei Jahre dauern, teilte eine Quelle im russischen militär-industriellen Komplex im April mit. Der Militärbeobachter Viktor Baranets kommentiert:
„Erstens ist dies ein unbemanntes U-Boot mit einem mächtigen Atomsprengkopf. Es kann sich in einer Tiefe von mehr als einem Kilometer im Meer befinden, bis wohin kein U-Boot tauchen kann. Zweitens liegt die Geschwindigkeit dieser ‘Rakete‘ zwischen 90 und 100 Knoten, ungefähr 50 Stundenkilometer. Heute gibt es weltweit kein einziges U-Boot, das ein Ziel in einer solchen Tiefe treffen kann. Drittens ist das Boot eine Interkontinentalwaffe, für die die Reichweite kein Problem darstellt. Es kann leicht die Erde umrunden. Nachdem sich das unbemannte Fahrzeug unmerklich dem Ufer genähert hat, gräbt es sich in den Schlamm, wo es nicht erkannt werden kann, und wartet auf das Kommando“, zitierte den Experten die Föderale Nachrichtenagentur.
Im April fand im Werk „Sewmasch“ in Sewerodwinsk die offizielle Startzeremonie des ersten Testboots „Belgorod“ statt. Dieses Mehrzweck-Tauchboot ist ein experimentelles Boot für die Drohne „Poseidon“. Das Boot gehört zum Antey-Projekt, das speziell für das Poseidon-System überarbeitet wurde.
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte die Entwicklung von „Poseidon“ erstmals 2018 in einer Botschaft an die Föderale Versammlung an. Ihm zufolge können solche Drohnen sowohl mit konventioneller als auch mit Nuklearmunition ausgerüstet werden, wodurch sie mehrere Ziele treffen können, darunter Flugzeugträgergruppen, Küstenbefestigungen und Infrastruktur.
Die Entwicklungen in der Militärtechnologie können auch im zivilen Bereich angewendet werden. Die Vereinigte Flugzeugbau-Holding arbeitet an einem Überschall-Passagierflugzeug, in dem die Entwicklungen des strategischen Bombers Tu-160 angewendet werden können. Nach Angaben des Zentralen aerodynamischen Instituts (ZAGI) wurden bereits Triebwerksparameter für ein ziviles Überschallflugzeug ermittelt. Generalmajor Wladimir Popow, ein angesehener Militärpilot, sieht für das neue Flugzeug gute Perspektive.
„Das Triebwerk ist das Herz eines Flugzeugs. Die Triebwerke, die in Kampfflugzeugen installiert sind, sind normalerweise Multimode-Triebwerke, die mit Nachbrenner-Aktivierungssystemen verbunden sind. Wir haben bereits Entwicklungen, die verwendet werden können, auch für den Bau von Zivilflugzeugen. Es gibt einige Indikatoren für geringen Lärm oder Emissionen. Dies wird jedoch nicht als großes Problem angesehen“, sagte Wladimir Popow im Gespräch mit Sputnik. Seiner Meinung nach kann in wenigen Jahren ein neues ziviles Überschallflugzeug geschaffen werden. „Ich denke, zwei oder drei Jahre – und dieses Projekt kann umgesetzt werden. Es gibt große Fortschritte.“

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
Der Gegner unterlässt die Versuch
e nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren,
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK haben die Straftruppen der BFU in den letzten 24 Stunden wieder das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Swetlodarsk haben Kämpfer der 24. Brigade Kalinowka mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Die ukrainischen Besatzer nutzen weiter die
die friedliche Bevölkerung als lebendes Schild. Die hinterhältigen Kämpfer stationieren Technik in Wohngebieten von Ortschaften, von wo aus die das Territorium der Republik beschießen.
Im Verantwortungsbereich der 25. Brigade wurde die Stationierung von
zwei Schützenpanzern in einem Wohngebiet von Staniza Luganskaja bemerkt.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade am Rand von Solotoje-4 wurde die Stationeriung von vier Schützenpanzerwagen bemerkt, ein weiterer Schützenpanzer ist an einem Checkpoint in der Nähe der Trennungsabschnitts im Gebiet von Solotoje stationiert.
Um die Entdeckung der Technik der BFU, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, zu verhindern, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorium absolvieren. Es wurde die Aktivität einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegfühurng aus dem 20. Bataillons für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 30. Brigade entdeckt, die die Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Solotoje blockieren.
In der letzten Woche haben Kämpfer der BFU täglich das Gebiet von Beresowskoje beschossen, um die Reparaturarbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Hochspannungsleitung Michajlowka – Kommunarskaja, die durch einen Beschuss der ukrainischen Seite beschädigt wurde, zu sabotieren. Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE auf, ihre Untätigkeit zu beenden und die ukrainische Seit ezu zwingen, ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung einzuhalten! …
Zum Abschluss möchte ich sagen, dass die Truppenteile und Verbände der Volksmiliz der LVR sich in höchster Gefechtsbereitschaft befinden, auf den Übungsplätzen der Republik werden Übungen von Einheiten durchgeführt. Wir nehmen weiter die Position einer friedlichen Regelung des Konflikts ein, aber wir sind dennoch bereit, den Feind entschieden abzuweisen! Für uns hat, wie zuvor, das Leben und die Gesundheit unserer Bürger höchste Priorität, in diesem Zusammenhang sind die medizinischen Einrichtungen und die Sanitätseinheiten der Volksmiliz in Bereitschaft versetzt für den Fall, dass es notwendig wird, Opfern der ukrainischen Aggression hochqualifizierte medizinische Hilfe zu leisten.


de
.sputniknews.com: Peking tüftelt am Gesetz gegen Separatismus in Hongkong – Medien
Die Delegierten des Nationalen Volkskongresses – des höchsten gesetzgebenden Organs Chinas – werden auf der bevorstehenden Tagung einen Gesetzentwurf über das Verbot untergrabender und separatistischer Aktivitäten in Hongkong vorstellen. Dies berichtet die Zeitung „South China Morning Post“ unter Berufung auf ihre Quellen.
Die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses wurde wegen der Coronavirus-Epidemie um zwei Monate verschoben und soll nun am Freitag, dem 22. Mai, in Peking beginnen.
Nach Angaben der Zeitung wird der Gesetzentwurf über nationale Sicherheit, der eigens für Hongkong ausgearbeitet wurde, das Verbot von untergrabenden und separatistischen Handlungen vorsehen.
Laut der Quelle soll das Gesetz Aufwiegelung jeder Art, die auf den Sturz der Zentralregierung abzielt, sowie Terrorismus und Einmischung von außen verbieten.
Die Zentralregierung sei zu dem Schluss gelangt, dass die Gesetzgebende Versammlung von Hongkong nicht imstande sei, einen Gesetzentwurf über nationale Sicherheit unter Berücksichtigung des politischen Klimas in dieser Region anzunehmen. Aus diesem Grund sei die entsprechende Gesetzgebungsinitiative dem Nationalen Volkskongress zur Erörterung vorgelegt worden, heißt es. „Wir können Handlungen wie die Schändung der Nationalflagge und des Wappens nicht länger zulassen“, wird die Quelle von der Zeitung zitiert.
Es wird berichtet, dass ein Konzept des Entwurfs dem Nationalen Volkskongress am Freitag vorgelegt werden soll.
Anfang Juni 2019 hatten in Hongkong Massenproteste stattgefunden, die durch die Prüfung des Gesetzentwurfs über Auslieferung ausgelöst wurden. Darauf machten die Behörden von Hongkong Zugeständnisse, und der Gesetzentwurf wurde Anfang Oktober abgerufen. Doch die Protestaktionen endeten damit nicht. Im Laufe eines halben Jahres haben mehr als 900 Demonstrationen, Marschzüge und sonstige Protestaktionen in Hongkong stattgefunden. Die Forderungen der Protestler liefen unter anderem darauf hinaus, eine Direktwahl des Verwaltungschefs der Region durchzuführen.

Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 21. Mai 2020
Die Kämpfer der ukrainischen bewaffneten Formationen ignorieren die Minsker Vereinbarungen und all unsere Versuche zur Regelung des Konflikts auf friedlichem Weg und beschießen weiter das Territorium der Republik.
So wurde heute in Richtung
Slawjanoserbsk in der Folge durch Beschuss von Seiten der BFU ein Verteidiger der Republik verletzt.
Unsere Aufklärung hat die Feuer
stellung entdeckt, von der aus geschossen wurde. Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde die feindliche Feuerstellung, von der der Gegner regelmäßig unsere Verteidiger beschossen und friedliche Einwohner der Republik terrorisiert hat, vernichtet. Die Verluste des Gegners betrugen einen Toten und zwei Verletzte.
Wir wenden uns an jeden ukrainischen Soldaten! Kein einziger Eurer Schüsse wird mehr unbestraft bleiben! Für jede in Richtung
der Republik abgefeuerte Kugel erwartet Euch eine entsprechende Antwort und nicht abwendbare Vergeltung!!
Außerdem haben nach Informationen unserer Beobachter Einheiten der 93. Brigade der BFU, die durch ihr Kommando durch verlogene Gerüchte über einen möglichen Angriff unserer Einheiten eingeschüchtert wurden, Örtlichkeiten vermint. Nach allem zu urteilen wurden die neuen Minensperren wegen der den Kämpfern der BFU eigenen Nachlässigkeit nicht in den Karten der Minenfelder eingetragen. Heute Morgen haben unsere Beobachter bemerkt, dass vermutlich ein Lastwagen der 93. Brigade der BFU bei der Fahrt aus Krymskoje in Richtung Nishneje auf eine Mine geriert. Nach uns vorliegenden Informationen starb aufgrund der Detonation ein ukrainischer Kämpfer und drei wurden verletzt.


abends:

de.sputniknews.com: Wie steht es um ukrainisch-russische Beziehungen nach einem Jahr der Präsidentschaft von Selenski?
Von Nikolaj Jolkin
Vor einem Jahr, als Wladimir Selenski nach seinem Wahltriumph über Petro Poroschenko Präsident wurde, gerieten viele in der Ukraine wie in Russland in Euphorie. Man traute ihm zu, wenigstens einen Teil davon wiederherstellen zu können, was in den fünf vorhergehenden Jahren ruiniert worden war. Den großen Erwartungen wurde er aber nicht gerecht.
In dem total russischsprachigen Kriwoi Rog geboren, distanzierte sich Selenski von den nationalistischen Übergriffen seines Amtsvorgängers. Und ein positiver Wandel setzte tatsächlich ein, meint Maxim Jussin, Politologe von der Tageszeitung „Kommersant“. „Erstens wurde der Dialog der Präsidenten Russlands und der Ukraine wiederaufgenommen. In letzter Zeit hatte sich Wladimir Putin überhaupt geweigert, mit Petro Poroschenko zu reden, beantwortete nicht einmal seine Telefonanrufe.“
„Zweitens wurde die Rhetorik merklich milder“, so der Experte. „Der neue Präsident sah von den Seitenhieben ab, die sein Amtsvorgänger mit und ohne Anlass Moskau versetzt hatte. Allmählich hörten auch die russischen Behörden auf, mit Provokationen zu rechnen wie etwa den Versuchen ukrainischer Kriegsschiffe, unter der Krim-Brücke zu passieren. Selenski wollte offenbar die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht verschärfen. Zu den Errungenschaften lässt sich auch der mehrmalige Austausch von Kriegsgefangenen und Häftlingen zählen.“
Jussin fährt fort: „Letztendlich gelang auch eine Einigung über den Gastransit. Im Unterschied von Poroschenko hielt sich Selenski auch aus dem heiklen religiösen Thema der Konfrontation mit dem Moskauer Patriarchat heraus. Alles in allem hat es nicht wenig Positives gegeben, sodass es unfair wäre, dies zu übersehen.“
Was Selenski in einem Jahr nicht schaffen konnte
Jedoch merkte der Kommersant-Kolumnist auch negative Momente an, „die sich mit der Zeit mehrten. Im Donbass gelang es nicht, die beabsichtigte Waffenruhe zu erreichen. Auch die Truppen wurden nur an den drei nicht gerade gefährlichsten Abschnitten von der Trennungslinie zurückgezogen, und auch das nur mit großer Mühe. Die Beschlüsse des Normandie-Quartetts auf dem Pariser Gipfel im Dezember des vorigen Jahres sind nur ein Stück Papier geblieben: Kiew erfüllte seine ,Hausarbeiten‘ nicht, es scheint dies nicht einmal beabsichtigt zu haben.“
Die Ukraine änderte ihre Gesetze gemäß dem Minsker Abkommen zum Donbass nicht. Darauf weist auch der Politologe Michail Pogrebinski hin, Leiter des Zentrums für politische Studien und Konfliktforschung in Kiew. „Nach einem Jahr seiner Präsidentschaft ist Selenski einer friedlichen Lösung des Konflikts um den Donbass nicht einen Schritt näher gekommen. Er hatte versprochen, für den Frieden sein Bestes zu tun und die erforderlichen Verhandlungen für die Beendigung des Krieges aufzunehmen. Nun erklärt er unumwunden, er sei dazu nicht bereit, und die Ukraine werde sich nicht an das Minsker Abkommen halten, weil es nicht funktioniere und man etwas anderes brauche.“
Das Volk hätte sicher eine Abkehr von der Poroschenko-Linie herbeigesehnt, erinnert sich Pogrebinski, einschließlich der Zerstreuung all dieser sich herumtreibenden Mengen von Radikalen. „Die Atmosphäre hat sich gewissermaßen gewandelt. Einzelne Menschen, die für eine Vereinbarung mit Russland und dem Donbass plädieren, dürfen sich frei äußern. Unter Poroschenko war dies undenkbar. Das hatte aber nur überhöhte Erwartungen zur Folge und keineswegs einschneidende Änderungen. Letztere sind ausgeblieben. Das Faustrecht hat die Straßen nicht geräumt. Ich bin mir sicher, dass Selenski dies alles unlieb ist, aber er selbst wird von den Radikalen gehasst.“
Angst vor den Radikalen in der Ukraine
Selenski fürchte einen Konflikt mit dem sogenannten patriotischen Lager, ist sich auch Jussin sicher, nämlich der aktiven, oft erhabenen und leidenschaftlichen Minderheit, die keine Kompromisse akzeptiere. „Sie stützt sich auf national orientierte Intellektuelle in Kiew und Lwiw und hat den größten Teil der Medien monopolisiert. Diesem Andrang gegenüber sahen sich Selenski und sein Team hilflos und mussten ein Zugeständnis nach dem anderen machen.“
Der Politologe argumentiert: „Aktivisten vom nationalistischen Lager werden unter dem Druck ihrer Gesinnungsgenossen aus der Haft freigelassen, selbst wenn sie Verbrechen begangen haben und sogar eines Mordes angeklagt werden. Kein einziges spektakuläres Gerichtsverfahren gegen Mitstreiter des Ex-Präsidenten ist zum Abschluss gebracht worden. Dabei war es Selenski, der während einer Wahldebatte Poroschenko gegenüber den berühmten Satz fallen ließ: ‚Ich bin Ihr Strafurteil‛. Jetzt scherzen die Ukrainer wehmütig, das Urteil hätte auf Freispruch gelautet.“
Ist der 9. Mai kein Siegestag?
Und schließlich merkt Jussin an, dass viele Russen emotionell und psychologisch als das unangenehmste Moment die Reden Selenskis anlässlich des 75. Jahrestags bestimmter Ereignisse des Zweiten Weltkrieges empfunden haben. „Indem er über die Befreiung von Auschwitz sprach, rühmte er ausschließlich ethnische Ukrainer. Und erst recht absurd und aus historischer Sicht lächerlich war die Erklärung, die Truppen der Ersten Ukrainischen Front hätten diesen Namen getragen, weil sie aus Ukrainern gebildet worden waren.“ In Wirklichkeit wurden die Teile der Roten Armee nach der Richtung ihres Hauptschlags benannt.
Der Präsident Selenski habe es nicht geschafft, ein Team zusammenzustellen, das für das Einhalten der Versprechen sorgen würde, kritisiert Pogrebinski. „Die Hälfte seiner Rada-Fraktion machen Leute aus, für die der 9. Mai nicht der Tag des Sieges über Nazi-Deutschland ist. Unter ihnen finden sich welche, die Russland und den Donbass bitter hassen. Sie müssen ihm aber als Stütze dienen. Deshalb sieht sich Selenski gezwungen, das Gesetz über das Verbot der russischen Sprache zu unterzeichnen und bei seinen öffentlichen Auftritten Unsinn zu reden. Er ist ja ohnehin in Geschichte nicht besonders gut bewandert, man bläst ihm noch in die Ohren, die UdSSR hätte den Krieg gemeinsam mit Hitler entfesselt.“
Russisch wird aus der Ukraine verdrängt
Der ukrainische Politologe hebt hervor, dass Selenski Gesetze unterschreibt, die sich unverhohlen gegen einen Großteil der Bevölkerung, die russischsprachigen Bürger, richten. „Erst unter ihm ist das Gesetz beschlossen worden, das alle Schulen mit Russisch als Unterrichtssprache auflöst. Mit der Erinnerungskultur geht er entsprechend um. „Auf die gemeinsame Geschichte mit Russland und die russische Sprache hat er von Anfang an gepfiffen.“
„All das hat zwangsläufig einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen und sich auf die Meinung Moskaus von dem neuen ukrainischen Präsidenten ausgewirkt“, ist sich Jussin sicher. „Natürlich hegt der Kreml Selenski gegenüber keine so negativen Gefühle wie es bei Poroschenko der Fall war. Jedoch scheint man zugleich keine Hoffnungen mehr zu hegen auf ein solides Ergebnis des Dialogs mit ihm. Es verwundert nicht, wenn Moskau über die Ukraine lieber mit Kiews westlichen Verbündeten redet, über den Kopf der jetzigen ukrainischen Führung hinweg. Davon zeugt eben der jüngste Besuch des Vizechefs der Administration des russischen Präsidenten, Dmitri Kosak, in Berlin.“
Auf der Pressekonferenz in Kiew hat Wladimir Selenski allerdings bekräftigt, sein Dialog mit Wladimir Putin müsse unvermeidlich stattfinden. Zwar hätten sie in letzter Zeit weder Verhandlungen noch Telefonate miteinander gehabt. „Gegenwärtig kümmert sich jeder wegen des Coronavirus um das eigene Land.“ Der ukrainische Präsident fügte hinzu, er sei zu Verhandlungen in einem beliebigen Format bereit, um den Konflikt im Donbass beizulegen. Ihm zufolge soll ein Treffen des Normandie-Quartetts nach der Corona-Pandemie stattfinden.
Unterdessen befürworten laut Umfrage der ukrainischen Meinungsforschungsgruppe „Rejting“ 57 Prozent der Ukrainer die Tätigkeit Selenskis als Präsident, und wenn am kommenden Sonntag Präsidentschaftswahlen stattfinden würden, würde er sie mit Abstand gewinnen. Dennoch vertraut mehr als ein Drittel der Wähler (37 Prozent) Selenski nicht. Am meisten ärgert sie die anhaltende bewaffnete Auseinandersetzung im Donbass, die Vorherrschaft der Oligarchen, die Boden- und Gesundheitsreform sowie die von ihm gewählte Taktik der Bekämpfung des Coronavirus, die sich laut ihnen nicht bewährt hat.

Dnronline.su: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit der Versetzung der Einheiten der Volksmiliz in Gefechtsbereitschaft
Im Zusammenhang mit der Eskalation der Situation an der Kontaktlinie, die durch eine Aktivierung der Kämpfe von Seiten der Ukraine hervorgerufen wurde, habe ich die Arbeit des Stabs der Territorialverteidigung überprüft sowie die staatlichen und militärischen Leitungssysteme in Bereitschaft versetzt, unter Bedingungen einer Verschärfung der militärischen Lage zu funktionieren.
Gemäß meinen Anweisungen sind die Einheiten der Volksmiliz in vollständige Gefechtsbereitschaft zur Erfüllung von Kampfaufgaben versetzt worden.
So ist die Republik bereit, adäquat auf beliebige aggressive Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Der Leiter der Volksmiliz ist angewiesen, das Niveau der Gefechtsbereitschaft der Einheiten nicht zu senken, im Fall
des Beschusses der Republik entsprechend den zuvor erhaltenen Anweisungen zu handeln, die auf die Verhinderung von Verlusten unter der Zivilbevölkerung und von Zerstörungen von Objekten der sozialen Infrastruktur gerichtet sind.

Standard

Presseschau vom 20.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

deutsch.rt.com: Kritik an Bill Gates auf Corona-Mahnwache: Fraktionsvize Hunko sorgt für Empörung in Linkspartei
Am Samstag nahm der Linke-Abgeordnete Andrej Hunko in Aachen an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teil. Dabei sprach der Politiker auch kritisch über Bill Gates und die „Mainstream-Medien“. Grund genug für seine Parteigenossen, sich gegenüber Hunko zu empören. …
https://de.rt.com/278k


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 18:30 Uhr das Feuer auf Jelenowka eröffnet.
Infolge des Beschusses erlitt eine Frau, geb. 1961, eine Schussverletzung an der Schulter. Die Verletzte befindet sich inzwischen im Gusak-Institut für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie in Donezk.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Straftruppen schießen weiter zielgerichtet auf friedliche Einwohner unserer Republik.
Heute Abend haben Kämpfer der 128. Brigade unter Kommando Gontscharuks das Feuer mit Schusswaffen auf Jelenowka eröffnet.
Als ihr Ziel wählten die ukrainischen Straftruppen eine Haltestelle an der Lenin-Straße, an der sich zum Zeitpunkt des Beschusses eine örtliche Einwohnerin, geb. 1961, befand. In der Folge der blutigen Aktivitäten der Kämpfer der BFU erlitt sie eine Schussverletzung.
Die Verletzte wurde sofort in das Institut für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie in Donezk gebracht, wo sie die notwendige medizinische Behandlung erhielt.
Eine klare Demonstration von vorsätzlichem Feuer ukrainischer Kämpfer auf die Zivilbevölkerung der Republik ist, dass die Örtlichkeit, die die Straftruppen beschossen, offen ist, die sich an der Haltestelle befindende Verletzte helle Kleidung an hatte und es unmöglich war, sie mit einem Soldaten der Volksmiliz zu verwechseln.
Dieser weitere Verstoß darf nicht ohne Aufmerksamkeit der internationalen Beobachter bleiben – die schuldigen ukrainischen Kämpfer müssen ihre verdiente Strafe erhalten. Wir rufen die OSZE-Mission auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen, die Verletzung der friedlichen Einwohnerin zu registrieren und alle möglichen Maßnahmen zur Erhaltung des Friedens zu ergreifen.


de.sputniknews.com:
Lawrow warnt EU vor hohen Gaspreisen wegen Hindernissen für Nord Stream 2
Die Schaffung von Hindernissen für den Bau der Nord Stream 2-Pipeline kann laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow zu höheren Gaspreisen für Europa führen. Dies sagte er auf einer Pressekonferenz am Dienstag.
So kommentierte er Berichte über eine mögliche Revision der Baugenehmigung für die Pipeline durch Dänemark. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass dies keine Auswirkungen auf die Umsetzung des Projekts haben werde und Nord Stream 2 fertiggebaut werde.
Lawrow betonte, dass Russland über verschiedene Rechtsinstrumente verfüge, um die Situation um die Pipeline zu lösen.
„Experten – ich wiederhole, dies ist ihre Meinung – sind sich einig, dass fast alle diese Optionen zur Lösung von Rechtskonflikten zu teurerem Gas für die Endverbraucher und Bürger von Ländern der Europäischen Union führen werden“, sagte der Außenminister.
Das Problem muss im Rechtsbereich gelöst werden
Der russische Chefdiplomat ist zuversichtlich, dass das Problem im Rechtsbereich gelöst werden wird, obwohl es bereits „viele politisierte Entscheidungen rund um das Projekt“ gegeben habe.
Lawrow betonte zudem, dass die Situation um die Gaspipeline die Beziehungen zwischen Moskau und Kopenhagen, die „seit langem in dem Zustand sind, in dem sie sich befinden“, nicht beeinträchtigen werde. Russland sei bereit, mit Dänemark über alle besorgniserregenden Fragen zu sprechen, fügte der Außenminister hinzu.
Gaspipeline Nord Stream 2
Nord Stream 2 sieht den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline von der russischen Küste nach Deutschland am Boden der Ostsee vor. Eine Reihe von Staaten, insbesondere die Ukraine, Litauen, Lettland, Polen und die USA, lehnten das Projekt ab. Kiew hatte Angst, Einnahmen aus dem Transit von russischem Gas zu verlieren, und Washington ist daran interessiert, sein eigenes Flüssiggas auf dem europäischen Markt zu fördern.
Die baltischen Länder und Warschau betrachten ihrerseits die Pipeline als „politisch motiviert“.
Dabei haben Moskau sowie Berlin und Wien wiederholt betont, dass Nord Stream 2 ein ausschließlich kommerzielles Projekt sei und auf die Verbesserung der Energiesicherheit europäischer Staaten abziele. Norwegen habe den Bau auch unterstützt.
Lawrow-Maas-Gespräch
Zuvor am Dienstag hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas die Lage in der Ukraine und den Kampf gegen das Coronavirus erörtert.
Das Gespräch fand auf Initiative der deutschen Seite statt.
„Aktuelle Fragen der bilateralen russisch-deutschen Beziehungen und eine Reihe internationaler Themen wurden erörtert. Bei der Erörterung von Fragen der Regelung des innerukrainischen Konflikts wies Lawrow darauf hin, wie wichtig es sei, Kiew zu ermutigen, die auf dem Gipfel der Staatsoberhäupter im Normandie-Format am 9. Dezember 2019 in Paris erzielten Vereinbarungen zu erfüllen, die bedingungslos durch die Mechanismen der Kontaktgruppe praktisch umgesetzt werden müssen“, heißt es in dem Bericht.
Darüber hinaus sprachen sich die Minister für eine Koordinierung der weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie aus und äußerten die Hoffnung, dass die 73. Weltgesundheits-Vollversammlung dazu beitragen werde.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Im Ergebnis von Beschuss durch die bewaffneten Formationen der Ukraine wurde am 16. Mai die Hochspannungsleitung „Michajlowka-Kommunarskaja“ beschädigt, die für die LVR kritisch wichtige Infrastrukturobjekte, eine Reihe sozialer Objekte sowie ein Wohngebiet versorgt hat. Einen Tag später, am 17. Mai, hat die Ukraine trotz der gewährten Sicherheitsgarantien zweimal eine Reparaturbrigade, die die Folgen des Beschusses beseitigte, sowie eine Patrouille der OSZE-Mission, die das Monitoring dieser Arbeiten durchführte, beschossen. Und nach diesem Beschuss hat sie die Gültigkeit der Sicherheitsgarantien gestoppt.
Solche
r Beschuss friedlicher Einwohner der LVR und von ziviler Infrastruktur durch ukrainische Truppen ist in der letzten Zeit zur Regel geworden. Dies ist eine zielgerichtete Provokation und Aktion mit einem allen klaren Ziel – kritisch wichtige Infrastrukturobjekte unserer Republik, die für den Lebenserhalt unserer Bevölkerung notwendig sind, zu vernichten. Und mit dieser Aktion hat die Ukraine schon bestimmte Ergebnisse erzielt, indem sie ernsthafte Unterbrechungen bei der Stromversorgung der Wasserversorgung von Lugansk hervorgerufen hat, durch die uns eine humanitären Katastrophe droht.
Und das geschieht
vor dem Hintergrund, dass Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe unverändert ihre Unterstützung eines allumfassenden Regimes der Feuereinstellung deklarieren.
I
m Zusammenhang damit will ich mich an den Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenskij mit der nachdrücklichen Bitte wenden, Maßnahmen zu ergreifen, um die durch nichts provozierten Beschießungen unseres Territoriums zu beenden, dabei entsprechende Sicherheitsgarantien zur Durchführung von Reparaturarbeiten an kritisch wichtigen Objekten der zivilen Infrastruktur zu gewährleisten. Im Fall der Fortsetzung derartiger Handlungen von Seiten der BFU lassen Sie, Wladimir Alexandrowitsch, uns keine andere Wahl, als effektive und entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um die Kontaktlinie von der genannten Stromleitung wegzubewegen. Analog werden wir gezwungen sein vorzugehen, wenn der Beschuss der Zivilbevölkerung und anderer kritisch wichtiger Lebenserhaltungsobjekte fortgesetzt werden sollte. Zu diesem Zweck habe ich bereits entsprechende Anweisungen gegeben, die Einheiten der Volksmiliz in Gefechtsbereitschaft zu versetzen.
Zur Vermeidung einer Eskalation des Konflikts will ich mich auch an die OSZE, die Russische Föderation, Deutschland und Frankreich mit der Bitte wenden, der Ukraine zu „helfen“ die notwendigen Entscheidungen zur Gewährleistung eines realen Waffenstillstand für die Zeit bis zu einer vollständigen politischen Regelung des Konflikts zu treffen.
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik Leonid Pasetschnik

mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, und verletzt dabei grob die Minsker Vereinbarungen. Die Straftruppen wählen als ihr Ziel ausschließlich Wohngebiete von Ortschaften der Republik, da sie wissen, dass sich die Mehrheit der Einwohner in ihren Häusern befindet, um sich zu isolieren und die Verbreitung der Coronavirusinfektion zu verhindern.
Heute haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Donezkij mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Dabei wurden drei Häuser in der Watutin-Straße 1, im Stadtteil des 30. Jahrestag des Sieges 4, in der Nowostrojka-Straße 18 beschädigt.
Der Fall von Beschuss ist dokumentiert, die Materialien werden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij hinzuzufügen.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden von unseren Beobachtern ermittelt.
Wir rufen die Mitarbeiter der OSZE-Mission auf, die notwendige Aufmerksamkeit auf die Handlungen der ukrainischen Seite, die Besorgnis hervorrufen und den Unwillen der politischen Führung der Ukraine demonstrieren, Schritte in Richtung einer friedlichen Regelung zu Konflikts zu tun, zu richten.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Mai wurden wurden vier Feuerangriffe von Seiten der BFU mit Schützenpanzerwaffen und 82mm-Mörsern festgestellt:
Beschossen wurden Solotoje-5, Beresowskoje, Frunse und Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen, insgesamt 109 Geschosse.
Durch Beschuss wurden in Donezkij drei Häuser in der Watutin-Straße 3, dem Stadtteil des 30. Jahrestags des Sieges 4, der Nowostrojka-Straße 18 beschädigt.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Mai 3:00 Uhr bis 20. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 23.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Oserjanowka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Shabitschewo, Spartak, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Jelenowka, Nowolaspa, Bogdanowka.
Gestern wurde durch Mörserbeschuss von Seiten der BFU eine Stromleitung in Oserjanowka beschädigt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Artilleriefeuer in Richtung Staromichajlowka eröffnet. Nach genaueren Informationen wurden dabei 12 Häuser beschädigt.
Gestern um 18:30
Uhr haben die BFU das Feuer auf Jelenowka eröffnet. Infolge des Beschusses erlitt eine Frau, geb. 1961, eine Schussverletzung an der Schulter. Die Verletzte wurde in der Gusak-Institut für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie in Donezk eingeliefert.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 127.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 143.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: „Besatzer, keine Freunde?“: Russische Botschaft in Deutschland übt Kritik am MDR
Die russische Botschaft in Berlin hat einen Online-Beitrag des deutschen TV-Senders MDR kommentiert, in dem behauptet wird: „Die Russen in der DDR blieben bis zu ihrem Abzug in den Augen vieler vor allem eins: Besatzer.“
Es handelt sich um den MDR-Text vom 17. Mai unter dem Titel „Russland: Die späte Liebe der Ostdeutschen“. Am Ende seines Beitrags unter dem Untertitel „Besatzer, keine Freunde?“ schrieb der Autor wörtlich: „Private Kontakte zwischen den hier stationierten Sowjetsoldaten und den Einheimischen gab es durchaus – sogar Hochzeiten. Doch die Russen in der DDR blieben bis zu ihrem Abzug in den Augen vieler vor allem eins: Besatzer (…).“
„Unfair, MDR“, so die russische Botschaft in ihren sozialen Netzwerken.
Ferner heißt es: „Für Menschen in den ostdeutschen Bundesländern ist die deutsch-russische Freundschaft nach wie vor alles andere als vergessen. Zahlreiche gesellschaftliche und persönliche Begegnungen sind ein Beleg dafür.“
Die russischen Diplomaten betonten, dass viele Bürger in der DDR „Sowjetmenschen als Freunde und Partner“ angesehen hatten. Und:
„Die sowjetischen Streitkräfte waren für sie Nachfolger der Roten Armee, die Deutschland und Europa vom Nationalsozialismus befreit hatte. Sie garantierten Frieden und Sicherheit in Zeiten des Kalten Krieges und einer gefährlichen militärischen Blockkonfrontation.“
Die russische Botschaft verwies darauf, dass es diese gute Wahrnehmung auch heute noch gebe. „Unvergessen bleibt auch der entscheidende Beitrag der UdSSR zur Deutschen Einheit, deren 30. Jahrestag demnächst in ganz Deutschland gefeiert wird.“

Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 20. Mai 2020
Trotz aller von der Führung der Republik ergriffenen Maßnahmen zur Deeskalation des Konflikts setzen die bewaffneten Formationen der Ukraine den Terror gegen die Zivilbevölkerung des Donbass fort.
Entsprechend der Entscheidung des Oberhaupts der Lugansker Volksrepublik, die durch die zunehmenden militärischen Provokationen der ukrainischen Straftruppen, die auf die Zerstörung der Funktionsfähigkeit kritisch wichtiger Lebenserhaltungsobjekte der Republik gerichtet sind, bedingt ist, hat das Kommando der Volksmiliz seit dem 19. Mai 22 Uhr mit der Umsetzung der Maßnahmen zur Versetzung aller Einheiten in volle Gefechtsbereitschaft begonnen.
Inzwischen haben unsere Einheiten alle Maßnahmen zur Versetzung in höchste Gefechtsbereitschaft abgeschlossen und sind bereit zur Erfüllung beliebiger Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung unseres Landes gegen die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Straftruppen.
Die Volksmiliz der LVR war und bleibt ein Garant der Sicherheit der Republik. Die Einheiten und Truppenteile der Volksmiliz der LVR sind in vollem Umfang ausgestattet und das Niveau der professionellen Ausbildung der Soldaten erlaubt es, beliebige aggressive Handlungen der Kiewer Besatzer zu unterbinden!


deutsch.rt.com:
Wegen Lockdown: Dutzende Babys von ukrainischen Leihmüttern warten auf Adoptiveltern
Dutzende Säuglinge, die von ukrainischen Leihmüttern geboren wurden, können aufgrund pandemiebedingter Grenzschließungen nicht zu ihren Adoptiveltern ins Ausland gebracht werden. Die Neugeborenen sind derzeit in einem Hotel in Kiew untergebracht.
Die gestrandeten Babys, die von ukrainischen Leihmüttern im Auftrag westeuropäischer und nordamerikanischer Eltern geboren wurden, warten derzeit in einem Kiewer Hotel gemeinsam mit ihren Leihmüttern und Pflegerinnen, bis sie abgeholt werden. Das Hotel gehört der Kiewer Reproduktionsklinik BioTexCom. Normalerweise übernachten dort Adoptiveltern, bevor sie ihre Kinder ins Ausland mitnehmen. Derzeit sind die ukrainischen Landesgrenzen aufgrund der Coronavirus-Pandemie aber geschlossen.
Vertreter der Reproduktionsklinik stellten vor Kurzem ein Video ins Netz, das zugleich als Hilferuf dienen soll. Ihren Angaben zufolge werden derzeit etwa 50 Babys in dem Hotel betreut. Die Säuglinge warten auf ihre Adoptiveltern aus den USA, Deutschland, Großbritannien, Spanien und anderen Ländern. Das Video, das laut BioTexCom ein Versuch war, das Bewusstsein für die Angelegenheit zu schärfen, ging viral. Auf den Bildern sind rund vierzig Neugeborene zu sehen, die in Bettchen nebeneinanderliegen und weinen. Auf dem Video versichern die Klinikmitarbeiter, dass sie sich rund um die Uhr um die Babys kümmern. Demnach würden diese täglich von einem Kinderarzt untersucht, gebadet und betreut.
Die Vertreter des Unternehmens machten deutlich, dass Adoptiveltern derzeit keine Möglichkeit hätten, in die Ukraine einzureisen und daher gezwungen seien, online mit ihren Kindern zu kommunizieren. Der Anwalt der Klinik Denis Hermann bat die Regierungen, trotz Corona-Krise eine Ausnahme für Adoptiveltern zu machen:
„Wir fordern andere Länder auf, eine Ausnahme von ihrer Politik zu machen und ihren Bürgern zu erlauben, sich mit ihren Kindern zu vereinen.“
Das Video hat jedoch eine Wirkung erzielt, die das Unternehmen wohl nicht beabsichtigt hat. Die gezeigten Bilder lösten in der Ukraine erneut eine Debatte über die Ethik der Leihmutterschaft als Geschäftsmodell aus. Einige Beamte und Menschenrechtsaktivisten forderten die Regierung erneut auf, die Praxis zu verbieten. Derzeit ist die Ukraine eines der wenigen Länder, in denen kommerzielle Leihmutterschaft erlaubt ist. Auch aufgrund der günstigen Preise ist das Land ein lukratives Ziel für Paare mit unerfülltem Kinderwunsch.
Ljudmila Denissowa, Ombudsfrau für Menschenrechte des ukrainischen Parlaments, besuchte das Hotel vergangene Woche. Ihr zufolge seien einige Säuglinge bereits zwei bis drei Monate alt. Anschließend teilte sie mit, dass sie mit dem Außenministerium des Landes zusammenarbeite, um den Adoptiveltern zu helfen, Einreisegenehmigungen in die Ukraine zu erhalten. Insgesamt seien laut Denissowa landesweit rund 100 Babys in Reproduktionskliniken gestrandet. Falls die Grenzen des Landes weiterhin geschlossen bleiben, könnte sich ihre Zahl bald verzehnfachen, sagte sie unter Berufung auf Schätzungen von BioTexCom.
Laut der Ombudsfrau ergreife der Staat keine angemessenen Maßnahmen zum Schutz der Kinderrechte. Sie kritisierte auf Facebook, dass die ukrainische Leihmutterschaftsbranche Säuglinge als „qualitativ hochwertiges Produkt“ für potenzielle Eltern bewirbt. „Kinder in der Ukraine dürfen keinem Menschenhandel ausgesetzt sein“, schrieb sie.
In der Ukraine wurden bisher knapp 20.000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert, 564 testpositive Menschen starben.

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 14 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle Fälle wurden bei Kontaktpersonen mit zuvor bereits Erkrankten gefunden, darunter drei medizinische Beschäftigte. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden zehn Personen nach zweifachem negativen Test als gesund entlassen.
Außerdem gab es zwei Todesfälle, ein 67 Jahre alter Mann und eine 59 Jahre alte Frau.
Am 20. Mai 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 270 Fälle von Infektionen registriert.
209 Patienten sind derzeit in Behandlung, 52 als gesund entlassen, es gibt neun Todesfälle.


de.sputniknews.com:
EU-Kommissar: Kontakte zu Syrien jetzt unmöglich
Der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Oliver Varhelyi, hat die Möglichkeit von Kontakten zu Syrien vorerst ausgeschlossen. „Derzeit ist es unmöglich, jegliche Kontakte zu Syrien aufrechtzuerhalten. Wir alle wissen, dass keine Bedingungen dafür eingehalten sind“, sagte Varhelyi am Dienstag bei Debatten im Europäischen Parlament.
Er antwortete damit auf die Frage des Abgeordneten der Fraktion „Identität und Demokratie“, Thierry Mariani, nach der Möglichkeit einer Hilfeleistung für die syrischen Flüchtlinge in den von Damaskus kontrollierten Gebieten, darunter durch NGOs.
Mariani verwies darauf, dass viele Syrer jetzt in Bezirke zurückkehren, in denen die Kampfhandlungen eingestellt wurden.
Die EU hatte zuvor die Bereitstellung von umfangreichen Geldsummen zur Unterstützung der syrischen Flüchtlinge angekündigt, die sich an der Grenze zur Türkei sowie im Libanon, in Jordanien und im Irak aufhalten. Die EU-Kommission plant, am 30. Juni eine Ministerkonferenz zu Syrien abzuhalten.
Dabei erweitert die EU ständig die 2011 verhängten Sanktionen gegen Damaskus. Im Februar 2020 hatte der EU-Rat nach eigenen Angaben zusätzlich die Namen von acht Unternehmern und von zwei mit ihnen verbundenen Organisationen in die Syrien-Sanktionsliste aufgenommen. Nun stehen 277 Personalien und 71 Organisationen Syriens auf der Liste. Die EU-Kommission hatte am 12. Mai Empfehlungen publik gemacht, die eine humanitäre Hilfe bei der Bekämpfung des Coronavirus in Syrien unter gleichzeitiger Wahrung der Sanktionsordnung beinhalten.

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR über die Erhöhung der Gefechtsbereitschaft der Kräfte der Volksmiliz
Beginnend mit dem 1. Mai hat sich die Lage an der Kontaktlinie stark verschärft. Die bewaffneten Formationen der Ukraine setzten aktiv von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen ein, darunter großkalibrige Artillerie, das Regime der Feuereinstellung wurde mehr als 250-mal verletzt.
D
er zunehmende Beschuss führt zu Zerstörungen von Wohnhäusern und ziviler Infrastruktur. Aber am schmerzlichsten ist es, dass am 1., 4. und 7. Mai Einwohner der Ortschaften Spartak, Sachanka und Alexandrowka unter zielgerichtetes Feuer der BFU gerieten, wodurch eine Frau starb und fünf minderjährige Kinder verletzt wurden.
Allein in den ersten 19 Tagen des Mai starb eine Frau und elf Menschen wurden unterschiedlich schwer verletzt. Die Berichte der OSZE-Mission bestätigen, dass alle Verletzten unter der Zivilbevölkerung Einwohner der Republik sind.
Aber anstatt zu ermitteln und die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen, weigern sich die Vertreter des offiziellen Kiew in der Kontaktgruppe, konkrete Maßnahmen zur Kontrolle der Feuereinstellung zu unterzeichnen, verweigern eine direkte Zusammenarbeit zur Senkung der Spannung an der Kontaktlinie und fördern sp faktisch die militärische Aggression von Seiten der BFU.
Die Donezker Volksrepublik ist sowohl zu einem direkten konstruktiven Dialog mit den bevollmächtigten Vertretern Kiews als auch zu einer zuverlässigen Umsetzung gemeinsamer Vereinbarungen bereit, falls diese Vereinbarungen auch von Kiew zuverlässig umgesetzt werden. Aber wir können nicht unendlich einseitig Friedensliebe zeigen, wenn unsere Bürger weiter leiden: Gestern wurde auf unserem Territorium wieder ein Frau, eine Einwohnerin von Jelenowka, verletzt.
In diesem Zusammenhang habe ich als Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
entschieden, die Einheiten der Volksmiliz für den Fall eines weiteren aggressiven Verhaltens Kiews in Gefechtsbereitschaft zu versetzen. Alle notwendigen Anweisungen wurden schon gegeben.
Wir rufen die OSZE und die Garanten der Minsker Vereinbarungen – die Russische Föderation, Frankreich und Deutschland – auf, die ukrainische Führung zu überzeugen, keine Eskalation des Konflikts zuzulassen und die Provokationen sowohl an der Kontaktlinie als auch bei den Verhandlungen zuzulassen.
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin

de.sputniknews.com: Palästinenserpräsident Abbas kündigt alle Abkommen mit USA und Israel auf
Palästina hat beschlossen, alle Abkommen mit Israel und den USA aufzukündigen, weil die israelische Regierung beabsichtigt, Gebiete im palästinensischen Westjordanland zu annektieren. Dies gab das Oberhaupt der nationalen Administration Palästinas, Mahmud Abbas, in einer Rede vor der Führung des Landes am Dienstagabend bekannt.
„Die Palästinensische Befreiungsorganisation und der Staat Palästina sagen sich von heute an von allen Verträgen und Vereinbarungen mit den Regierungen der USA und Israels los, sowie von allen Verpflichtungen, die aus diesen hervorgehen, einschließlich der Sicherheitsvereinbarungen“, so Abbas.
Der Palästinenserpräsident forderte Israel außerdem dazu auf, gegenüber der internationalen Gemeinschaft als „Besatzungsmacht im besetzten Gebiet Palästinas“ die volle Verantwortung zu übernehmen.
Abbas merkte an, dass es an der Zeit sei, Palästina in internationale Organisationen und Institutionen aufzunehmen.
„Wir bekräftigen unser Engagement für das Völkerrecht und die arabischen, islamischen und regionalen Abkommen, deren Teilnehmer wir sind. Wir bekräftigen auch unser Engagement für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus in jeglicher Form“, fügte er hinzu.
Palästina sei bereit, mit der Vermittlung durch Dritte zu den Verhandlungen über den palästinensisch-israelischen Konflikt zurückzukehren, hieß es weiter. Abbas zufolge können diese mit internationaler Beteiligung bei einer internationalen Friedenskonferenz in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht geführt werden.
„Wir bekräftigen erneut unsere Bereitschaft, den Konflikt mit Israel auf der Grundlage der Entscheidung zur Schaffung zweier Staaten zu lösen, und unsere Bereitschaft, an den Grenzen zwischen den beiden Staaten einen Dritten zu akzeptieren“, so der Palästinenserpräsident weiter.
Die palästinensische Führung hat am Dienstag ein Treffen abgehalten und mögliche Gegenmaßnahmen besprochen, falls Israel seine Absichten zur Annexion verwirklicht.
Am 6. Mai erklärte der US-Botschafter in Israel, David Friedman, in einem Interview mit der israelischen Zeitung „Israel Hayom“, dass die US-Regierung bereit sei, die Souveränität Israels über das Jordantal und die Siedlungen im Westjordanland anzuerkennen. Laut dem Botschafter ist Washington bereit, einen solchen Schritt Israels zu unterstützen, wenn der „Markierungsprozess beendet ist, wenn Israel sich bereit erklärt, den Bau in den Gebieten der Zone C einzufrieren, auf die seine Souveränität nicht erweitert wird, und wenn der Premierminister erklärt, dass er Verhandlungen mit der palästinensischen Führung anhand des ‚Trump-Plans‘ zustimme. Die Annexionsinitiative solle von israelischer Seite kommen, hieß es.
Trumps Nahost-Plan
US-Präsident Donald Trump hatte am 28. Januar die Ergebnisse der Ausarbeitung des „Jahrhundertdeals“ verkündet – des Entwurfs eines Abkommens zwischen Israel und Palästina, das dem Konflikt in dieser Region ein Ende setzen soll. Der Plan sieht die Gründung eines Staates Palästina und seine Demilitarisierung vor, dabei werde Israel die Kontrolle über den Ostjordan beibehalten, und Jerusalem werde seine unteilbare Hauptstadt bleiben. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, dass der Deal zudem vorsehe, die Stadt Abu Dis im Ostteil Jerusalems – außerhalb der Stadt – als Hauptstadt Palästinas anzuerkennen.
Das Oberhaupt der nationalen Administration Palästinas, Mahmud Abbas, hatte den neuen Plan zurückgewiesen und betont, dass die Palästinenser auf der Anerkennung ihres Staates in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt in Jerusalem bestehen.
Die Europäische Union (EU) und die Arabische Liga lehnten die Initiative der US-Regierung ebenfalls ab.

dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa im Zusammenhang mit dem Jahrestag der Inauguration Selenskijs.
Heute ist genau ein Jahr seit der Inauguration Wladimir Selenskijs vergangen – genug Zeit, um die ersten Ergebnisse seiner Präsidentschaft zusammenzufassen. Wir erinnern uns sehr gut an die Losungen und Versprechungen, die er damals als Präsidentschaftskandidat äußerte, um die Sympathien der Wählerschaft zu erringen – sowohl über „um den Krieg im Donbass zu beenden, muss man aufhören zu schießen“, und über „im Donbass leben genauso Menschen wie wir“ und über „wir werden mit allen verhandeln, damit nur kein einziger Mensch mehr stirbt“. Aber
der Beschuss unserer Republik von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen ist keineswegs geringer geworden, wie zuvor sterben friedliche Bürger, es werden nicht nur Erwachsene verletzt, sondern auch Kinder, eine enorme Anzahl von Häusern, Gebäuden, Objekten der kritisch wichtigen Infrastruktur werden zerstört.
Ja und im Gegensatz zu den Versprechungen über „wir werden über den Frieden verhandeln“ hat die Präsidentschaft Selenskijs in keiner Weise einen Fortschritt befördert – die ukrainische Seite sabotiert weiter konstruktive Verhandlungen, wobei die Sabotagemethoden dieselben sind. Das Team Selenskijs tauscht genauso wie das Team Poroschenkos die Vertreter in der Kontaktgruppe und in den Arbeitsgruppen au
s, es verweigert sich unter erdachten Vorwänden einem direkten Dialog, perfektioniert die Meisterschaft in Rhetorik, während es schon lange Zeit ist, von Worten zu Taten überzugehen. Dabei erinnern wir daran, dass die Partei Selenskijs im Parlament die Mehrheit hat, also gibt es alle Bedingungen für eine produktive Arbeit. Aber tatsächlich hat die ukrainische Seite keinen einzigen Entwurf für einen normativen Rechtsakt zur Behandlung in der Kontaktgruppe vorgelegt. Außerdem weigert sich Kiew, zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands und neue Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln zu vereinbaren. Ddie prozessuale Freistellung der ausgetauschten Personen ist nicht abgeschlossen, Renten und Lohnrückstände werden nicht gezahlt – die ukrainische Seite schlägt nicht nur selbst nichts Wesentliches zur Lösung dieser Fragen vor, sondern lehnt auch noch unsere Vorschläge ohne Angabe von Gründen ab. Und die Situation mit der Realisierung des politischen Blocks des Maßnahmekomplexes ist noch trauriger: Die Vertreter der Ukraine können selbst elementare Dinge nicht bearbeiten und vorstellen, wie eine Liste der normativen Akte, die für die Vereinbarung durch die Kontaktgruppe vorgesehen sind.
So ist der erste Jahrestag der Präsidentschaft Selenskijs nicht nur durch Verschärfung des politischen Chaos und der sozialökonomischen Krise in der Ukraine gekennzeichnet, sondern auch durch eine noch größere Entfernung des Donbass. Der ukrainische Präsident erkennt nach wie vor nicht, dass die Wiederherstellung von Frieden bei einer Fortsetzung einer solchen Politik der Untätigkeit, der Gleichgültigkeit und der Nachlässigkeit gegenüber seinen Verpflichtungen gemäß den Minsker Vereinbarungen wohl nur in der Märchenwelt Goloborodkos möglich sein wird. Im Falle eines echten Bestrebens, den Konflikt im Donbass zu regeln, hätte die Führung des ukrainischen Staates schon lange alle Anstrengungen in die Organisierung eines direkten und produktiven Dialogs mit den Vertretern des Donbass legen müssen und endlich damit beginnen, nicht die Stimme von untergeschobenen Übersiedlern, sondern der realen Einwohner, die in ihren Heimatstädten geblieben sind und wieder unter einem friedlichen Himmel leben wollen, zu hören.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Iran leistete Assad milliardenschwere finanzielle Unterstützung – Abgeordneter
Nach Angaben eines iranischen Abgeordneten soll der Iran in den vergangenen neun Jahren dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad eine milliardenstarke Finanzunterstützung geleistet haben. Dies meldete das Nachrichtenportal Etemad-Online am Mittwoch.
„Wir haben Syrien vermutlich zwischen 20 bis 30 Milliarden Dollar (18 bis 27 Milliarden Euro) gegeben. Das Geld des Volkes wurde dann dort investiert“, sagte der wegen seiner kontroversen Äußerungen bekannte iranische Abgeordnete Heschmatollah Fallahatpischeh gegenüber dem Portal. Seines Erachtens sollte sich der Iran dieses Geld zurückholen.
Der Iran soll nach eigenen Angaben Berater in das Land geschickt haben, in dem ein Bürgerkrieg geführt wird, und dies auf Wunsch der syrischen Regierung. Das Ziel war, zusammen mit der syrischen Armee und Russland die sunnitischen Terrorkämpfer des „Islamischen Staates“ („IS“) zu bekämpfen. Teherans Unterstützung ist zwar ein offenes Geheimnis, doch um eine finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe ist es noch nie gegangen, und der Abgeordnete gab zum ersten Mal eine deutliche Größenordnung bekannt. Seine Aussagen wurden noch nicht vom Präsidialamt und dem Außenministerium des Irans kommentiert. Fallahatpischeh hat am Mittwoch seinen letzten Arbeitstag und wird nicht am neuen Parlament beteiligt sein, das seine Arbeit Ende Mai aufnehmen wird.
Der Iran ist – so wie Russland – Assads bedeutsamster Verbündeter. Viele Jahre hat Teheran seinen Militäreinfluss gehegt und gepflegt und eine „Brücke“ über den Irak und Syrien bis zum Libanon gebaut. Teheran will für Syrien eine innersyrische Lösung des Konflikts ohne jegliche Einmischung anderer Staaten. Teheran meldet zudem, es sei bereit, Syrien unverzüglich zu verlassen, sobald der Iran im Lande nicht mehr benötigt werde.
Irans Hilfen für arabische Regierungen und Bewegungen in Syrien, im Jemen, in Palästina oder Libanon werden im Land selbst immer aktiver einer Kritik unterworfen. Die Demonstranten auf den Straßen verurteilen auch solche Unterstützung. Viele Iraner appellieren an die Regierung, das Geld im eigenen Land, für eigene Bedürfnisse und nicht für die Araber einzusetzen.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR E. Basurin
Heute wurden die Einheiten der Volksmiliz der DVR gemäß dem Erlass des obersten Kommandeurs der Donezker Volksrepublik in höchste Gefechtsbereitschaft versetzt.
Im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zur Überführung in höchste Gefechtsbereitschaft haben die Einheiten der Volksmiliz Dienste rund um die Uhr eingerichtet, die Garnisonen, wichtige Objekte, Stäbe und Kommandopunkte werden bewacht und verteidigt, es wurden zusätzliche Posten eingerichtet, Patrouillen organisiert.
Die Verbände, Truppenteile und Einheiten, die sich auf den Übungsplätzen und in Übungsgebieten bef
anden, sind in ihre Garnisonen zurückgekehrt. Das Personal wurde aus dem Urlaub und von Dienstreisen zurückgerufen. Waffen und Militärtechnik wurden in Gefechtszustand versetzt. Die Truppenvorräte an materiellen und technischen Mitteln wurden in Schützenpanzerwagen und Fahrzeuge verladen.
Die Umsetzung dieser Maßnahmen, das große militärische Können, die Bereithaltung von Waffen und Militärtechnik zum unverzüglichen Einsatz, der
gute moralisch-psychische Zustand, die Disziplin und Wachsamkeit des Personals der Volksmiliz erlauben es, jederzeit organisiert, in den festgelegten Fristen den ukrainischen Aggressor abzuwehren und die gestellten Aufgaben erfolgreich auszuführen.


de.sputniknews.com:
„Terror kommt nicht aus dem Nichts“ – Experte zur Aussage von IS-Überläufer
„Die sind dort wie Könige“ – dieser Satz bringt auf den Punkt, welchen Stellenwert amerikanische Soldaten bei syrischen Terroristen haben. Die Amerikaner sind für den IS keine Feinde, sondern Bosse. Jedenfalls geht das aus der Aussage von Abu Hamzi hervor: einem Mann, der aus einem Terrorlager zu den syrischen Regierungstruppen übergelaufen ist.
Das US-Militär vom Stützpunkt Et-Tanf in Syrien kollaboriert mit dem Islamischen Staat. Abu Hamzi, ehemaliger Chef einer islamistischen Kämpfergruppe, sagte vor russischen Journalisten, dass diese Zusammenarbeit stattfindet und wie sie abläuft. Hamzis Gruppe wurde auf dem amerikanischen Stützpunkt dafür ausgebildet, syrische Öl- und Gasanlagen sowie Verkehrseinrichtungen zu überfallen und Anschläge auf syrischem Gebiet zu verüben.
„Die Amerikaner glauben, das ist ihr Land. Die sind dort wie Könige. Captain Mike und die anderen, die sind da alle gleich. Sie arbeiten immer noch mit den IS-Männern zusammen. Sie haben mit ihnen zusammengearbeitet und haben sie reingelassen. Sie bilden sie heute noch aus“, so der Überläufer.
Captain Mike war nach Aussage von Abu Hamzi dessen Ausbilder. Der Ausbilder wisse aber nicht, wie die US-Regierung die syrischen Terrorkämpfer benutze, erklärte Hamzi. Der Captain wisse nur, wie man Waffen einsetze und andere daran ausbilde.
Dass die Vereinigten Staaten die treibende Kraft hinter den Terrormilizen sind, ist längst kein Geheimnis mehr, erklärt Militärexperte und Politologe Alexander Perendschijew im Sputnik-Gespräch: „Die USA organisieren Terrorgruppen. Sie nutzen die Ausbildung von Terrormilizen als Instrument, um ihre Vormachtstellung zu erhalten.“ Die Terroristen selbst wissen womöglich gar nicht, für wen sie letztlich arbeiten. „Aber sie wissen, von wem sie die Mittel und die Befehle bekommen. Zu glauben, der Terror bestehe aus eigener Kraft, ist ein gewaltiger Irrtum. Terrorismus ist steuerbar und wird gesteuert“, so der Experte.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Im Vorfeld des Jahrestags der Inauguration des Präsidenten Selenskijs hat die militärisch politische Führung der Ukraine den Beschuss des Territoriums der Republik aktiviert, das Feuer zielgerichtet auf kritisch wichtige Objekte der zivilen Infrastruktur konzentriert. Die herrschenden Eliten der Ukraine versuchen sich an der Macht zu halten und ihr Rating durch angebliche Siege im Donbass zu erhöhen.
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Solotoje-5 und Beresowskoje mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade Frunse und Shelobok mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Durch Beschuss wurden drei Häuser in der Watutin-Straße 1, dem Stadtteil des 30. Jahrestags des Sieges 4, der Nowostrojka-Straße 18 beschädigt.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Zuvor hatte unsere Aufklärung die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen in Richtung Slawjanoserbsk festgestellt, mit denen die ukrainischen Kämpfer dann Ortschaften der Republik beschossen haben.
Wir veröffentlichen regelmäßig die Stationierung von ukrainischen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie i
n Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Wir fordern von der Führung der internationalen Organisationen, die sich im Donbass befinden, nachdrückliche, die Handlungen Kiews, die eine Eskalation des Konflikts provozieren, entschieden zu verurteilen und die ukrainische Seite zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu zwingen.
Außerdem
stationiert das Kommando der „OOS“ weiter schwere Technik in Wohngebieten und nutzt die Zivilbevölkerung als lebenden Schild.
Im Verantwortungsbereich der 25. Brigade wurde wieder die Stationierung von drei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Staniza Luganskaja bemerkt.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade in der Nähe von Nowotoschkowskoje wurde die Stationierung von einem Schützenpanzerwagen bemerkt.
Die Handlungen der Kiewer Regierung bestätigen, dass sie keinerlei andere Lösung des Konflikts im Donbass außer der militärischen in Betracht ziehen. In Bestätigung der aggressiven Absichten Kiews verfügen wir über Informationen, dass
im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ des Gegners Journalisten von elf ukrainischen Informationsagenturen und Fernsehsendern eingetroffen sind. Die Arbeit dieser Gruppe ist unter Leitung von Offizieren von Zentren für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte geplant, um über die Lage und die Handlungen der ukrainischen Truppen in einem für die Kiewer Führung günstigem Licht zu berichten.


de.sputniknews.com:
Syrische Justiz dementiert Berichte über Beschlagnahme der Vermögenswerte von Assads Cousin
Das syrische Justizministerium hat am Mittwoch die Medienberichte über die angebliche Beschlagnahme der Vermögenswerte von Rami Makhlouf, des Cousins von Präsident Baschar al-Assad, dementiert. Laut der Behörde seien die in diesem Zusammenhang veröffentlichten Dokumente als Fake einzustufen.
„Einige Internet-Seiten im Sozialnetzwerk Facebook veröffentlichten unter Verweis auf ausländische selbstsüchtige Quellen eine verfälschte Anordnung des Justizministeriums über die Beschlagnahme der Mobilien und Immobilien von Rami Makhlouf. Das Ministerium dementiert, dass irgendeine Anordnung diesbezüglich erlassen wurde“, schrieb die Behörde in ihrem Facebook-Account.
Das Ministerium warnte, es gebe Soсial-Media-Seiten, die absichtlich Fake-News publik machen und „das Thema für die Verbreitung von Gerüchten ausnutzen“.
Früher war über die Spaltung in der Assads Familie berichtet worden, die angeblich wegen Finanzen, und zwar wegen der außerordentlich hohen Schulden des Makhloufs Mobilfunkanbieters Syriatel verursacht wurde. Den Medien zufolge sollte Assads Cousin als Chef seines Unternehmens die Kündigung erklären. Die Schulden von Syriatel betragen demnach 134 Milliarden Pfund (etwa 239 Millionen Euro).


Dan-news.info:
Pressekonferenz des Leiters der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow, der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa, des Vorsitzenden der gesellschaftlichen Organisation „Gerechter Schutz“ Witalij Galachow und der Abgeordneten des Volkssowjets Jelena Schischkina, die 2018 Vorsitzende des ukrainischen Volkstribunals zur Ermittlung von Kriegsverbrechen des Regimes Poroschenko war, zum ersten Jahrestag der Inauguration Selenskijs (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im ersten Jahr der Regierung des neuen obersten Kommandeurs der BFU hat die Vertretung der DVR im GZKK ca. 5000 Fälle von Verletzung
en des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, davon etwa 2000 unter Einsatz von Panzern, Artillerie des Kalibers 152 und 122mm, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, sagte Ruslan Jakubow. In 40 Prozent der Fälle setzten die ukrainischen Streitkräfte von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen ein. Es wurden etwa 50.000 Geschosse auf Wohngebiete der Republik abgefeuert, davon fast 2000 des Kalibers 122 und 152mm.
Sechs Zivilisten starben durch den barbarischen Beschuss der BFU, 72 wurden verletzt, es wurden 180 Infrastrukturobjekte beschädigt, 49 Wohnhäuser wurden zerstört und 973 beschädigt, außerdem 28 Fahrzeuge.
Jeder vierte Fall von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung führt zu Opfern oder Schäden, seit Anfang Mai 2020 ist es sogar jeder zweite.
Im Vergleich zum letzten Regierungsjahr Poroschenkos haben sich die tragischen Folgen für die Zivilbevölkerung fast verdoppelt.
„Der Koordinator der OSZE in unserer Untergruppe hat bereits 2018 vorgeschlagen, eine Deklaration zu unterzeichnen, die Folter und Misshandlungen von Gefangenen verbietet, aber die ukrainische Seite weigert sich bis heute, diese zu unterzeichnen. Wir haben auf Wladimir Selenskij gehofft, dass er etwas verändern könnte, aber auch nach einem Jahr verweigert die ukrainische Seite die Unterzeichnung. Wir bewerten das so, dass Selenskij die Folter, die in den Gefängnissen der Ukraine geschieht, begrüßt und dass
die ukrainische Seite diese weiter betreiben wird“, erklärte Darja Morosowa.
Derzeit suchen wir in der Ukraine 98 Menschen. Wir wissen nicht, ob sich diese Menschen tatsächlich in Gefängnissen befinden oder ob sie vermisst sind, denn die Ukraine weigert sich kategorisch Informationen auf unsere Anfragen, die für einen Austausch notwendig sind, zu liefern. Wir wissen nicht, wie viele Menschen sich tatsächlich in den Gefängnissen der Ukraine befinden“, sgte Morosowa.
Unsere Organisation hat bis heute 2139 Materialien an den internationalen Strafgerichtshof gerichtet und 4357 Klagen an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“, sagte Galachow. Es geht dabei um Fälle von Tod und Verletzung friedlicher Bürger durch Beschuss sowie um Zerstörungen und Schäden an Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten.

Wenn man die Bilanz des ersten Regierungsjahrs von Selenskij zieht, so will ich sagen, dass das nächste Tribunal nicht weit ist, aber dann gegen Selenskij und sein Büro bezüglich solcher Vergehen wie Genozid, Blockade des Donbass, Kriegspropaganda, Folter, Raub, Raubüberfall, Einsatz von Streitkräften gegen Zivilisten“, sagte Schischkina.


de.sputniknews.com:
Wehrmacht als „Befreier“ und Widerstand gegen „rote Macht“: Was erzählen neue baltische Reiserouten?
Lettland und Estland haben ein von der EU finanziertes Projekt annonciert. In dessen Rahmen sollen touristische Routen geschaffen werden, die Stätten der Militärgeschichte der Länder verbinden sollen. Dies ist der offiziellen Webseite des Projekts zu entnehmen.
Das Projekt „Lauku ceļotājs“ konzentiert sich demnach auf die Ereignisse des 20. Jahrhunderts, vom Ersten Weltkrieg über den Zweiten Weltkrieg bis hin zum Zerfall der Sowjetunion. In seinem Rahmen sollen 150 bis 170 Objekte des militärischen Erbes in einem „Tourismus-Produkt“ umfasst werden.
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung stellte nach Angaben des lettischen Fernsehsenders TV3 rund zwei Millionen Euro für „Renovierung und Errichtung von Stätten des militärischen Erbes“ zur Verfügung.
Einige Formulierungen auf der Seite des Projekts geben Einsicht darin, welche geschichtlichen Vorstellungen es bei seinen Besuchern offenbar herausbilden will.
Im Abschnitt über den Zweiten Weltkrieg steht etwa, dass die „Pläne zur Eroberung der Welt durch die Sowjetunion und Deutschland durch den Molotow-Ribbentrop-Pakt bestätigt“ worden seien. Die baltischen Länder seien „in sowjetische Händen gefallen“, worauf „Ermordungen und Abschiebungen gefolgt“ seien.
„Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass die Deutschen 1941 im Baltikum als Befreier begrüßt wurden.“
Hunderttausende Letten, die gegen die Wehrmacht gekämpft haben, werden dabei nicht erwähnt.
Ehrung der „Widerstandskämpfer“
Ein wesentlicher Teil der zukünftigen Reiserouten soll den sogenannten Waldbrüdern gewidmet werden, die heute im Baltikum als Helden verehrt werden. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs seien sie „in die Wälder gegangen“ und hätten „der roten Macht weiter Widerstand geleistet“, hieß es weiter. Da das Kräfteverhältnis „offensichtlich zugunsten der Okkupanten“ gewesen sei, seien die „Waldbrüder“ allmählich verschwunden.
EU-Resolution zu Molotow-Ribbentrop-Pakt
Die Projektbeschreibung scheint im Einklang mit der am 19. September 2019 gebilligten umstrittenen Resolution das EU-Parlaments zu sein. In der „Entschließung des Europäischen Parlaments zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs und zur Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas“ wurde unter anderem behauptet, dass der Nichtangriffspakt zwischen der Sowjetunion und dem nationalsozialistischen Deutschen Reich – bekannt als Molotow-Ribbentrop-Pakt oder Hitler-Stalin-Pakt – sowie dessen Geheimprotokolle dem Zweiten Weltkrieg den Weg bereitet hätte.
Waldbrüder“
Die sogenannten Waldbrüder kämpften in den Jahren 1944 bis 1953 auf dem Territorium der Länder des Baltikums aktiv gegen die Sowjetmacht. Viele von ihnen waren im Zweiten Weltkrieg Angehörige der im Baltikum aufgestellten SS-Bataillone.
Anlässlich eines Nato-Videos, in dem „Waldbrüder“ als Freiheitskämpfer gefeiert wurden, stellte der wissenschaftliche Direktor der Russischen Militärhistorischen Gesellschaft, Michail Mjagkow, im Gespräch mit Sputnik klar: Diese baltische Vereinigung tötete im Zweiten Weltkrieg vor allem Zivilisten – ihre eigenen Landsleute, allen voran Juden.
„Die meisten ihrer Opfer waren Litauer, Letten und Esten. Während der Hitler-Besatzung dienten die Waldbrüder auch in den nationalen Einheiten der SS. Sie töteten sowjetische Kriegsgefangene und verübten den Holocaust: 80 Prozent der baltischen Juden wurden von diesen Kollaborateuren ermordet“, sagte der Experte.
Strafe für Kritik an „Waldbrüdern“
Derzeit wird an die „Waldbrüder“ gerichtete Kritik als Verbrechen verfolgt. So wurde der Abgeordnete des Stadtrats von Klaipėda, Viačeslavas Titovas, zu einer Strafe in Höhe von 10.000 Euro verurteilt, weil er sich gegen die Anbringung einer Gedenktafel für Adolfas Ramanauskas-Vanagas, einen der „Waldbrüder“-Anführer, ausgesprochen hatte.

dan-news.info: „Die BFU haben massiv das Feuer auf den Entwässerungskomplex des Bergwerks „2-bis“, das zur Gorlowker Direktion zur Liquidierung von Bergwerken des republikanischen Unternehmens „Donbassugleperestrukturisazija“ gehört. Die Situation ist so gefährlich, dass 20 Bergleute um 11:15 Uhr außerplanmäßig an die Oberfläche gebracht wurden und sich in dem werkseigenen Schutzraum in Sicherheit gebracht haben“, teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit.
Es gab zwar keine direkten Treffer, aber die ukrainischen Geschosse detonierten in unmittelbarer Nähe des sich an der Oberfläche befindenden Teils des Bergwerks. Um die Arbeiter bei möglichen Stromausfällen zu schützen, wurden sie an die Oberfläche gebracht. Die Entwässerungsanlage läuft automatisch weiter.
Tote und Verletzte gibt es nicht. Die Bergleute konnten noch nicht aus der Gefahrenzone gebracht werden, die Menschen befinden sich im Schutzraum.
In dem Bergwerk „2-bis“ läuft kein Kohleabbau, nur das Abpumpen von Grubenwasser erfolgt.


de.sputniknews.com:
Forderung an Verbündete: USA gegen Einsatz von Huawei-Technik bei diplomatischen Kanälen
Washington fordert seine Bündnispartner auf, nur „zuverlässige“ Ausrüstungen zur Übertragung von Informationen über 5G-Netze von diplomatischen Einrichtungen zu verwenden. Das heißt – auf chinesische Huawei- und ZTE-Geräte zu verzichten. Dies erklärte der US-Vize-Außenminister für Wirtschaftswachstum, Energie und Umwelt, Keith Krach.
„Heute fordere ich alle unsere Verbündeten und Partner auf, sich unserer Forderung ‚sauberer‘ 5G-Kanäle für diplomatische Institutionen anzuschließen“, sagte er während eines Telefonbriefings.
Krach erinnerte daran, dass der US-Außenminister Mike Pompeo Ende April die Initiative „saubere 5G-Kanäle“ in der Behörde angekündigt hatte. Dementsprechend sollten alle Informationen in 5G-Netzen, die von diplomatischen Vertretungen der USA empfangen oder gesendet werden, nur mit Hilfe „zuverlässiger“ Geräte übertragen werden. Dabei würden chinesische Huawei- und ZTE-Geräte zu den unzuverlässigen gezählt.
US-Vorwürfe
Die USA werfen Huawei vor, mit dem Militär und dem Geheimdienst der VR China zusammenzuarbeiten und Kunden möglicherweise zu überwachen, und überzeugen eine Reihe von Ländern, die Infrastruktur und Ausrüstung von Huawei bei der Umstellung auf den 5G-Mobilfunkstandard nicht zu nutzen. Das chinesische Unternehmen behauptet, die Anschuldigungen seien unbegründet, politisch motiviert und würden gegen die Grundsätze des Marktwettbewerbs verstoßen.
Huawei auf schwarzer Liste
Seit Mai letzten Jahres steht Huawei auf der schwarzen Liste der USA, die den Weg zum Kauf amerikanischer Komponenten und Technologien blockiert. Seitdem haben die USA Huawei jedoch mehrfach Aufschiebungen für Sanktionen gewährt, die es ermöglichen, in den USA hergestellte Produkte zu erwerben, um Netzwerke zu warten und Software für vorhandene Geräte zu aktualisieren.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie
bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 7:45 Uhr das Feuer auf Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7) mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schusswaffen eröffnet.
In
folge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Konew-Straße 36 (Fassade, Fensterverglasung, Zaun);
– Konew-Straße 37 (Fensterverglasung);
– Konew-Straße 39 (Fensterverglasung).
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.


de.sputniknews.com:
Nord Stream AG: Ausnahmen bei EU-Regulierung für Ostseepipeline beschlossen
Die Bundesnetzagentur hat am Mittwoch Ausnahmen bei der EU-Regulierung für die Ostseepipeline Nord Stream 2 beschlossen. Das teilte die Betreiber-Gesellschaft Nord Stream AG mit.
„Einen entsprechenden Antrag hat die Nord Stream AG am 19. Dezember 2019 eingereicht, nachdem die Änderungen der EU-Gasrichtlinie durch das geänderte Energiewirtschaftsgesetz der Bundesrepublik Deutschland (EnWG) ins deutsche Recht umgesetzt wurden“, heißt es.
Die Freistellung von der Anwendung der EU-Bestimmungen betreffe den Leitungsabschnitt im deutschen Hoheitsgebiet und habe eine Geltungsfrist von 20 Jahren rückwirkend ab dem Inkrafttreten des geänderten Energiewirtschaftsgesetzes am 12. Dezember 2019.
„Die Nord Stream-Pipeline steht seit inzwischen über acht Jahren für den sicheren, zuverlässigen und effizienten Transport von Erdgas und wird angesichts der sinkenden heimischen Produktion von Erdgas auch weiterhin eine wichtige Rolle für die europäische Energieversorgung und die Erreichung der CO2-Reduktionsziele spielen“, sagte Alexej Sajtsew, der Geschäftsführer der Nord Stream AG.
Nord Stream 2-Pipeline
Nord Stream 2 sieht den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline von der russischen Küste nach Deutschland am Boden der Ostsee vor. …
Die Bundesnetzagentur hat zuletzt den Antrag von Nord Stream 2 AG am 15. Mai mit der Begründung abgelehnt, die Erdgaspipeline von Russland nach Deutschland sei am Stichtag 23. Mai 2019 nicht fertiggestellt gewesen. Das Unternehmen erwiderte, dass zu dem Zeitpunkt 50 Prozent der ganzen Leitung verlegt gewesen seien. Außerdem sei der 54 Kilometer-Abschnitt im Hoheitsgebiet Deutschlands fertiggestellt gewesen.
Das Projekt soll mit dem Rohrleger „Akademik Tscherski“ des Gaskonzerns Gazprom zu Ende geführt werden. Das Spezialschiff hatte im Februar vom fernostrussischen Hafen Nachodka abgelegt.

Lug-info.com: Pressekonferenz des leitenden Sanitärarztes der LVR Dmitrij Dokaschenko
In der LVR gibt es bis jetzt 345 registrierte Fälle von Coronavirusinfektionen. Es wurden bisher etwa 5000 Tests durchgeführt, derzeit täglich im Durchschnitt 100. Es ist festzustellen, dass schwere Verläufe selten sind. Etwa 25% der registrierten Fälle haben gar keine Symptome. Zurzeit gibt es eine gewisse Stabilisierung bei den Neuinfektionen, insbesondere in den Städten, wo es Infektionsherde gab und strenge Quarantänemaßnahmen eingeleitet wurden.


abends:

de.sputniknews.com: So viele Neuinfektionen wie noch nie an einem Tag – WHO
In den vergangenen 24 Stunden sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit mit 106.000 Neuinfektionen so viele neue Corona-Fälle registriert worden wie noch nie binnen eines einzigen Tages.
„Wir haben bei dieser Pandemie noch einen langen Weg vor uns“, sagt WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus auf einer Pressekonferenz.
Sorgen bereiteten insbesondere die steigenden Fallzahlen in ärmeren Ländern.


de.sputniknews.com: Venezuela fordert Großbritannien zu Goldübergabe auf – Reuters
Die Zentralbank Venezuelas hat einen Rechtsanspruch gegenüber der Bank of England eingereicht mit dem Versuch, die Bank of England zur Übergabe von 930 Millionen Euro Gold zu zwingen, damit die Regierung von Präsident Nicolas Maduro im Kampf gegen die Corona-Pandemie über ausreichende Mittel verfügen kann.
Der Rechtsanspruch richtete sich demnach darauf, einen Teil der venezolanischen Goldreserve zu verkaufen und den Erlös an die Uno zu senden, damit die Vereinigten Nationen dem Staat eine Hilfe bei der Bekämpfung des Coronavirus leisten könnten. Die Bank of England lehnte daraufhin den Anspruch ab, während die Zentralbank Venezuelas von England wohl kaum einen Kommentar verlangt hatte.
Die Bank of England bietet ihre Leistungen als Goldbewahrer für viele Entwicklungsländer an. Seit 2018 verzögert die Bank die Übergabe von 31 Tonnen venezolanischen Goldes an Maduro, den Großbritannien als legitimes Staatsoberhaupt nicht anerkennt.
Wozu Gold verkaufen?
Die zum Zwecke der Verwirklichung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen überwiesenen Finanzen würden für Gesundheitsausrüstung, Medikamente und Lebensmittel ausgegeben, heißt es in dem von Reuters veröffentlichten Dokument.
Der Verkauf der Goldreserven des Landes ist eine der wenigen Optionen der Maduro-Regierung, um angesichts der US-Sanktionen den Staatshaushalt Venezuelas bereichern zu können. Die sinkenden Ölpreise und die Coronavirus-Quarantäne fügten indes der Wirtschaft Venezuelas weiteren Schaden zu.
Coronavirus-Lage in Venezuela
Venezuela hatte bisher 618 Coronavirus- und 10 Todesfälle registriert, das Gesundheitspersonal warnt jedoch davor, dass das Gesundheitswesen des Landes in Verfall geraten könnte, wenn sich dort das Coronavirus intensiver verbreiten sollte.

Standard

Presseschau vom 19.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalja Dembinskaja: Wollen Werte statt Papier: Länder geben massenhaft US-Anleihen ab
Russland hat Kapitalanlagen in amerikanische Staatsanleihen dreifach reduziert. Notenbanken anderer Länder stoßen die Papiere des US-Finanzministeriums ebenfalls ab. Währenddessen wirft die Federal Reserve die Dollarpresse an. …
https://sptnkne.ws/CyHa

Nikolaj Jolkin: Kann die Entscheidung der deutschen Bundesnetzagentur Nord Stream 2 stoppen? – Russische Sicht
Die Energieregulierungsbehörde lehnte den Antrag von Gazprom auf Befreiung von den neuen EU-Vorschriften für zusätzliche Gasanschlüsse ab. Folglich kann das russische Unternehmen nicht gleichzeitig Gaslieferant und Betreiber der Pipeline sein. Allerdings verfügt Gazprom über Mittel, diese Restriktion zu umgehen. …
https://sptnkne.ws/Czag


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 17:40 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit Schützenpanzern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Während dieser Zeit reparierten Einwohner des Hauses in der Schewtschenko-Straße 77 den Zaun. Zum Glück wurde niemand verletzt.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU wurden Schäden an der Fassade und am Dach ihres Hauses festgestellt.


de.sputniknews.com: „
In den USA geht etwas schief“ – Moskau nimmt Stellung zu Anschuldigungen über Kooperation mit Apple
Die jüngsten Aussagen des US-Justizministers William Barr über die angebliche Kooperation von Apple mit Russland ringt ein „herablassendes Lächeln“ ab, sagte am Montag Andrej Krutskich, der Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums für Cybersicherheit.
„Das Ausmaß der antirussischen Anschuldigungen erreichte in den Vereinigten Staaten die nächste Phase, und zwar: Schlage deine Freunde, damit die Feinde Angst bekommen. Dies charakterisiert sie schlecht. Wir haben bereits auf allen Ebenen, sowohl der Außenminister und seine Stellvertreter als auch Experten, den USA mehrmals vorgeschlagen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, alle gegenseitigen Ansprüche aufzuklären und einen Algorithmus zur konstruktiven Lösung aller Situationen zu erarbeiten. Die Vereinigten Staaten sind jedoch dafür noch nicht ‚gereift‘. Allerdings ‚reiften‘ sie bis zu dem Punkt, an dem sie sich an ihren Geschäftsleuten im Cyberbereich vergreifen, was aus meiner Sicht bedeutet, dass in den USA und in ihrer Verwaltungsweise etwas schiefgeht“, so Krutskich.
Apples Politik – Gefahr für US-Sicherheit?
Der US-Justizminister William Barr hat am Montag Apple beschuldigt, mit Russland und China zusammengearbeitet zu haben, um die Überwachung der Bürger zu organisieren.
Barr fügte diesbezüglich hinzu, dass es für ein Unternehmen, das verzichtet, mit Staaten zu kooperieren, in denen eine Rechtsstaatlichkeit existiert, die die Privatsphäre und die bürgerlichen Freiheiten respektieren, keine Ausreden gebe. Dem Minister zufolge bedroht die Politik von Apple zum Schutz personenbezogener Daten, darunter auch vor Geheimdiensten, die nationale Sicherheit der USA.
Die Vorwürfe wurden erhoben, nachdem das Unternehmen verweigert hatte, das Smartphone eines Soldaten freizuschalten, der im Dezember 2019 auf eine Militärbasis in Florida geschossen hatte.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 18. Mai 2020
Die ukrainischen Besatzer setzen den Terror gegen die Bevölkerung unserer Republik fort.
Heute um 17:40
Uhr haben Kämpfer aus dem 1. Bataillon der 28. Brigade Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen beschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Straftruppen als ihr Ziel eine Gruppe
örtlicher Einwohner gewählt haben, die zu der Zeit den Zaun ihres Wohnhauses in der Schewtschenko-Straße 77 reparierten. Durch die Detonation der feindlichen Geschosse wurden die Fassade und das Dach des Wohnhauses beschädigt.
Außerdem wurden die Häuser in der Schewtschenko-Straße 73 und 75 beschädigt.
Mit Beginn des Beschusses haben sich die Einwohner in ihren Häusern in Sicherheit gebracht und Opfer konnten verhindert werden.
Wir rufen die internationale Öffentlichkeit auf, von der Ukraine die Einhaltung des geltenden Waffenstillstands und
die Beendigung des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass zu erreichen.


de.sputniknews.com: Gazprom nimmt Arbeiten an Gaspipeline Kraft Sibiriens 2 nach China auf
Der russische Gasgigant Gazprom hat die Arbeiten am Projekt der zweiten östlichen Gaspipeline – Kraft Sibiriens 2 – aufgenommen. Wie Konzernchef Alexej Miller am Montag mitteilte, sollen über die Gasleitung jährlich bis zu 50 Milliarden Kubikmeter Gas über die Mongolei nach China transportiert werden.
Den Angaben zufolge wird durch die Pipeline Gas gepumpt, das auf Feldern auf der Jamal-Halbinsel im Norden Westsibiriens gewonnen wird.
„Das Projekt hat zum Ziel, das Gastransportsystem im europäischen Teil Russlands mit dem östlichen Teil des Landes zu verbinden, um neben dem Export auch Ostsibirien ausreichend mit Erdgas zu versorgen“, sagte der Gazprom-Vorstandschef.
Jamal-Gas reicht für Ost und West aus
Gas von Jamal-Vorkommen wird auch in die direkt nach Deutchland führende Ostseepipeline Nord Stream gespeist. Auch die künftige Parallel-Leitung Nord Stream 2 soll Jamal-Gas bekommen.
Gazprom und der chinesische Mineralölkonzern CNPC hatten 2015 ein Abkommen über die Lieferung von russischem Gas über die sogenannte westliche Route ins Reich der Mitte unterzeichnet. Die Pipeline soll in dem bereits bestehenden Transportkorridor zwischen Westsibirien und Nowosibirsk gebaut und künftig auch bis zur chinesischen Grenze verlängert werden.
Nach einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin Ende März dieses Jahres hatte Miller die zuständigen Strukturen seines Konzerns angewiesen, mit dem Projektieren von Kraft Sibiriens 2 zu beginnen.
Vorgängerleitung Kraft Sibiriens seit fünf Monaten in Betrieb
Ende Dezember 2019 war die östliche Pipeline Kraft Sibiriens – zwischen dem Gasfeld Tschajanda in der Teilrepublik Jakutien und der Stadt Blagoweschtschensk an der Grenze zu China – in Betrieb genommen worden. Die 2200 Kilometer lange Leitung versorgt Kunden im Fernen Osten und in China. Der Bau dauerte etwas mehr als fünf Jahre, in das Projekt wurden 1100 Milliarden Rubel (13,9 Mrd. Euro) investiert. Die geplante Jahresleistung von rund 38 Milliarden Kubikmeter dürfte 2025 erreicht werden. Im laufenden Jahr erhält China etwa 5 Milliarden Kubikmeter russischen Pipelinegases.
Russisches Pipelinegas vs. US-LNG
Vorläufigen Kalkulationen zufolge wird russisches Pipelinegas, das deutlich billiger ist als verflüssigtes Gas (LNG), Konzernen der USA und Australiens auf dem chinesischen Gasmarkt eine ernsthafte Konkurrenz machen. Mehrere Experten sind der Ansicht, dass Gasunternehmen der USA China komplett werden verlassen müssen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. Mai wurden wurden drei Feuerangriffe von Seiten der BFU registriert:
Beschossen wurden Beresowskoje, Frunse und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 4:20 Uhr mit 120mm-Mörsern in Richtung Oserjanowka geschossen.
In der Folge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt. Derzeit haben vier Transformatorunterstationen in Oserjanowka keinen Strom.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung, genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Irak: Zwei Raketen treffen Grüne Zone in Bagdad – Medien
In der Nacht auf Dienstag sind zwei Raketen in dem hoch gesicherten Regierungsviertel in Bagdad eingeschlagen. Dabei handelt es sich um die sogenannte Grünen Zone, wo viele Botschaften und internationale Organisationen ihren Sitz haben. Dies berichtet der Fernsehsender „Al-Sumaria“ unter Berufung auf eine Quelle aus den Sicherheitskreisen.
„Zwei Raketen des Typs Katjuscha schlugen in der Nähe der Grünen Zone ein“, teilte eine Quelle dem TV-Sender mit. Demnach suchen Sicherheitspatrouillen nach dem Ort, von dem aus die Raketen abgefeuert wurden. Der soll sich in einem östlichen Bezirk der Stadt befinden.
Eine Rakete habe das Dach eines Gebäudes in der Grünen Zone getroffen, niemand sei dabei verletzt worden, hieß es.
Die Grüne Zone von Bagdad, in der sich auch die Botschaften der USA und Großbritanniens befinden, ist regelmäßig Ziel von Raketenangriffen. Diese Vorfälle führen in der Regel nicht zu Todesfällen in der Bevölkerung und verursachen keinen nennenswerten Schaden.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 19. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen haben einen Artillerieschlag auf friedliche Stadtteile unserer Republik verübt.
Heute Nacht haben Kämpfer aus einer Brigadeartilleriegruppe der 28. Brigade Staromichajlowka mit 122mm-Mörsern beschossen und auf die schlafende Ortschaft 15 Geschosse abgefeuert.
Die Einwohner, die sich unter ständigen Feuer der Besatzer befinden, konnten sich rechtzeitig in den Schutzräumen in Sicherheit bringen, wodurch Opfer unter ihnen vermieden werden konnten.
Aber durch die Detonation feindlicher Geschosse wurden die Häuser in der Iwan-Martschenko-Straße 10, 12, 15 beschädigt.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Besatzer beschlossen haben,den Tag des Reservisten, der in der Ukraine am 18. Mai begangen wird, mit diesem Beschuss zu „begehen“.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, den Fall eines weiteren Verbrechens durch die ukrainischen bewaffneten Formationen zu registrieren und von der Ukraine eine Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 19. Mai 2020
Nach genaueren Informationen wurden infolge des Artillerieschlags auf Staromichajlowka weitere fünf Wohnhäuser beschädigt: Iwan-Martschenko-Straße 8, 13, 21, 23, 30 sowie zwei zivile Fahrzeuge „Daewoo“ und „Tawrija“, die sich zu dieser Zeit in den Höfen von Häusern in der Iwan-Martschenko-Straße 8 und 13 befanden.
Wir unterstreichen, dass das Feuer auf den zentralen Teil der Ortschaft erfolgt
e, weit von der Front, 150 Meter von der Swjato-Pokrowskij-Kirche.
Nach operativen Informationen unserer Aufklärung wurde der Beschuss der Ortschaft durch ukrainische Besatzer aus einer Brigadeartilleriegruppe der 28. Brigade nicht vom übergeordneten Kommando genehmigt, und inzwischen wurde aufgrund einer Entscheidung des Kommandeurs der OOS Krawtschenko eine Kommission in die Brigade geschickt, die die Aufgabe hat, Ermittlungen durchzuführen und die Schuldigen zu bestrafen.
Außerdem hat eine operative Gruppe für informationspsychologische Operationen beim Stab der OOS die Aufgabe erhalten, Videomaterialien zu erstellen und an ukrainische Massenmedien zu geben, die uns der Eröffnung des Feuers auf Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium im Verantwortungsbereich der 28. Brigade beschuldigen, um diese Videoaufzeichnungen in der Folge als Rechtfertigung für den Artilleriebeschuss heute Nacht zu nutzen.
Nach vorläufigen Informationen könnten die Besatzer, um diese Videomaterialien zu erstellen, zuvor beschädigte Häuser und Infrastrukturobjekte nutzen, indem sie noch einmal gesprengt oder in Brand gesetzt werden.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, nicht auf verlogene Manipulationen ukrainischer Propagandisten hereinzufallen und den Ort des nächtlichen Beschusses von Staromichajlowka persönlich zu besuchen
.


de.sputniknews.com:
„Haben keine Zeit zu verlieren“: Trump stellt WHO Ultimatum von 30 Tagen
In einem Brief an WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus hat US-Präsident Donald Trump die Weltgesundheitsorganisation aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen Reformen durchzuführen und ihre Unabhängigkeit von China zu beweisen. Im Gegenfall drohte der amerikanische Staatschef mit einem endgültigen Zahlungsstopp.
Trump zufolge hat die zuvor im April initiierte Überprüfung der WHO-Reaktion auf den Covid-19-Ausbruch viele seiner Bedenken bestätigt. Dabei handle es sich insbesondere um den „alarmierenden Mangel“ an Unabhängigkeit von China.
„Es ist klar, dass die wiederholten Fehltritte, die Sie und Ihre Organisation sich bei der Reaktion auf die Pandemie geleistet haben, die Welt extrem teuer zu stehen gekommen sind“, so Trump.
Die WHO müsse Unabhängigkeit von China zeigen. Laut Trump hat die Regierung in Washington bereits Gespräche über eine Reform der Organisation gestartet. „Aber es muss schnell gehandelt werden. Wir haben keine Zeit zu verlieren“, erläuterte der US-Präsident.
„Ich kann nicht zulassen, dass die Dollar der amerikanischen Steuerzahler einer Organisation zugutekommen, die nicht amerikanischen Interessen dient.“
Unter anderem macht Trump die Organisation für die Vielzahl an Todesopfern in der Krise mitverantwortlich. Durch das Missmanagement der WHO und deren Vertrauen auf Angaben aus China habe sich die Epidemie dramatisch verschlimmert und global ausgebreitet.
Abschließend heißt es in dem Brief von Trump: Sollte sich die WHO innerhalb der kommenden 30 Tage nicht zu „wesentlichen Verbesserungen“ verpflichten, werde er die Mitgliedschaft der USA in der Organisation überdenken und die Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation dauerhaft einstellen.
Budget der WHO
Das Budget der WHO besteht nach eigenen Angaben zu weniger als einem Viertel aus den verpflichtenden Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Die USA sind der größte Zahler: Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils knapp 116 Millionen US-Dollar fällig. Chinas Beitrag liegt für diese beiden Jahre bei jeweils etwa 57 Millionen US-Dollar. Chinas Beiträge sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen: 2018 und 2019 lagen sie noch bei je 37,9 Millionen US-Dollar, während sie bei den USA fast gleich blieben. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge hängt laut WHO von der Bevölkerungsgröße und dem Wohlstand des Landes ab.
Hinzu kommen freiwillige Beiträge, die sich im Falle der USA laut WHO in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt mehr als 656 Millionen Dollar beliefen. China kam auf mehr als zehn Millionen US-Dollar. Trump führt immer wieder an, dass die USA zwischen 400 und 500 Millionen US-Dollar pro Jahr an die WHO zahlten, China dagegen nur circa 40 Millionen US-Dollar.
Trump setzt Zahlungen an WHO vorerst aus
Am 14. April hatte der US-Präsident einen Stopp der Beitragszahlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) veranlasst. Trump warf der WHO schwere Fehler in ihrer Reaktion auf die Ausbreitung des neuartigen Virus vor und machte die Organisation für die Vielzahl an Corona-Toten mitverantwortlich.
Coronavirus-Pandemie
Das Virus Sars-CoV-2 wurde erstmals Ende Dezember in China entdeckt und breitete sich innerhalb von wenigen Monaten über den Globus aus. Das Epizentrum der neuartigen Krankheit war die Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei. Am 11. März stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch der Infektion als Pandemie ein.
Laut aktuellen Angaben der John Hopkins University wurden weltweit mehr als 4,8 Millionen Corona-Fälle und über 318.000 Todesopfer registriert.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Mai 3:00 Uhr bis 19. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shabitschewo, Spartak, Wesjoloje, Losowoje, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Dokutschajewsk.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Staromichajlowka eröffnet. Nach genaueren Informationen wurden in der Folge des Beschusses folgende Schäden festgestellt:
Schewtschenko-Straße 71 – Tor;
– Schewtschenko-Straße 75 – Tor;
– Schewtscheko-Straße 77 – Fassade und Dach.
Heute, am 19. Mai, um 04:00 Uhr haben die BFU das Feuer mit Artillerie des Kalibers 122mm auf Staromichajlowka eröffnet. Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Iwan-Martschenko-Straße 8 – Fassade, Wirtschaftsgebäude und Fahrzeug;
– Iwan-Martschenko-Straße 10 – Splitterschäden an Fassade, Garage und Zaun;
– Iwan-Martschenko-Straße 12 – Fensterverglasung und Zaun;
– Iwan-Martschenko-Straße 13 – Fensterverglasung und Fahrzeug;
– Iwan-Martschenko-Straße 15 – Fensterverglasung, Fassade und Eingangstür;
– Iwan-Martschenko-Straße 21 – Fensterverglasung und Dach;
– Iwan-Martschenko-Straße 23 – Fensterverglasung und Dach;
– Iwan-Martschenko-Straße 30 – Fensterverglasung und Fassade.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 143.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 97.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR acht neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle Fälle wurden bei Kontaktpersonen mit zuvor bereits Erkrankten gefunden, darunter drei medizinische Beschäftigte und ein Mitarbeiter des Innenministeriums. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellen, alle erhalten die notwendige Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden sechs Personen nach zweifachem negativen Test als gesund entlassen.
Außerdem gab es zwei Todesfälle, ein 84 Jahre alter Mann und eine 58 Jahre alte Frau.
Am 19. Mai 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 256 Fälle von Infektion registriert.
207 Patienten sind derzeit in Behandlung, 42 als gesund entlassen, es gibt sieben Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Corona-Hilfe: USA wollen 200 Beatmungsapparate gratis nach Russland schicken
Die Vereinigten Staaten werden Russland 200 Beatmungsgeräte als Antwort auf eine Bitte um Hilfe in der Coronavirus-Bekämpfung liefern. Dies gab ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung am Montag auf Anfrage der Agentur RIA Novosti bekannt.
„Als Reaktion auf eine Bitte von Präsident (Wladimir – Anm. d. Red.) Putin um Hilfe schlug Präsident (Donald – Anm. d. Red.) Trump vor, 200 Beatmungsapparate zu spenden und an das russische Volk zu schicken. Der Versand stellt eine schnelle Umsetzung dieses Vorschlags dar“, sagte der US-Regierungsvertreter.
Damit beantwortete er eine Anfrage bezüglich mehrerer Medienberichte über die Lieferung von Beatmungsgeräten, die zwei Phasen durchlaufen sollte. Die ersten 50 Geräte würden am 20. Mai und die übrigen am 26. Mai abgeschickt, hieß es.
Zugleich äußerte sich die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, kritisch zum Vorschlag der US-Regierung. Gegenüber dem TV-Sender CNN sagte sie am Montag:
„Sie (die Trump-Administration – Anm. d. Red.) geben Russland Beatmungsgeräte im Wert von über fünf Millionen Dollar (mehr als vier Millionen Euro). Russland kann es sich durchaus leisten, diese Beatmungsgeräte zu bezahlen. Sie (die Trump-Administration – Anm. d. Red.) betreiben die Dinge einfach inakzeptabel“, so Pelosi.
Zuvor hatte Russland ein Flugzeug mit medizinischer Ausrüstung als Corona-Hilfe in die USA geschickt. Es handelte sich dabei um 45 Beatmungsgeräte, 15.000 Atemschutzgeräte und eine Million Schutzmasken. Das US-Außenministerium teilte daraufhin mit, die Vereinigten Staaten und Russland hätten sich in der Vergangenheit mehrmals gegenseitig geholfen und würden dies zweifellos auch weiterhin tun. …


Lug-info.com: Der leitende Arzt des Lugansker Krankenhauses Nr. 4 Alexej Nawrozkij, bei dem eine Infektion mit COVID-19 festgestellt worden war, starb mit 48 Jahren. Er hatte eine durch den Coronavirus hervorgerufene Lungenentzündung und wurde künstlich beatmet.
Insgesamt gab es in der LVR bisher vier Todesfälle.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Genauere Informationen: In
folge des Beschusses der BFU wurden in Staromichajlowka zehn Häuser und zwei Autos beschädigt:
– Iwan-Martschenko-Straße 8 – Fassade, Wirtschaftsgebäude und Fahrzeug;
– Iwan-Martschenko-Straße 10 – Splitterschäden an Fassade, Garage und Zaun;
Iwan-Martschenko-Straße 11 – Dach, Fensterverglasung und Wirtschaftsgebäude;
– Iwan-Martschenko-Straße 12 – Fensterverglasung und Zaun;
– Iwan-Martschenko-Straße 13 – Fensterverglasung und Fahrzeug;
– Iwan-Martschenko-Straße 15 – Fensterverglasung, Fassade und Eingangstür;
– Iwan-Martschenko-Straße 21 – Fensterverglasung und Dach;
– Iwan-Martschenko-Straße 23 – Fensterverglasung und Dach;
Iwan-Martschenko-Straße 29 – Fensterverglasung und Fassade;
– Iwan-Martschenko-Straße 30 – Fensterverglasung und Fassade.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.


de.sputniknews.com:
Geflüchteter IS-Kämpfer berichtet über Zusammenarbeit von US-Soldaten mit Terroristen
Die amerikanischen Soldaten, die in der US-Militärbasis Et-Tanf in Syrien stationiert sind, arbeiten aktiv mit der Terrormiliz IS zusammen, behauptet der ehemalige Führer einer Terrorzelle, Abu Hamzi. Er war zuvor auf die Seite der syrischen Regierungstruppen übergewechselt.
Seine Gruppe sei in der US-Militärbasis ausgebildet worden, habe aber kürzlich ihren Stützpunkt verlassen und sich der Armee von Baschar Assad ergeben. Die ehemaligen IS-Kämpfer sollten Diversionen an Erdöl- und Erdgasanlagen sowie an Verkehrsobjekten wie auch Terroranschläge in den von Damaskus kontrollierten Gebieten verüben.
„Die Amerikaner meinen, dieses Land sei ihr eigen. Sie benehmen sich dort wie Könige. (…) Sie arbeiten mit den IS-Leuten zusammen. Sie haben auch früher mit den IS-Leuten zusammengearbeitet und sie hineingelassen. Und sie bilden sie auch heute aus und arbeiten mit ihnen zusammen“, sagte Abu Hamzi gegenüber russischen Journalisten.
Der ehemalige IS-Kämpfer erwähnte Hauptmann Mike, der sein Instrukteur gewesen sei. Laut Abu Hamzi weiß Hauptmann Mike nichts darüber, dass die US-Behörden „syrische Kämpfer nutzen“. Er könne nur Waffen gebrauchen und einen im Umgang mit Waffen unterweisen, so Amu Hamzi. So sei ihm beigebracht worden, wie er aus US-Maschinengewehren mit 40-mm- und 50-mm-Kaliber schießen muss.
Im Raum von Et-Tanf an der Grenze zu Jordanien liegt eine US-Militärbasis. In einer 55-Kilometer-Zone rund um den Militärstützpunkt, die von amerikanischen Soldaten kontrolliert wird, liegt ein Lager für syrische Flüchtlinge. Das Militär und Vertreter des Außenministeriums Russlands sowie Vertreter Syriens haben wiederholt darauf verwiesen, dass die Situation in dem Flüchtlingslager kurz vor einer humanitären Katastrophe steht.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer setzen den Terror gegen die Bevölkerung unserer Republik fort.
Heute um 4:20 Uhr haben Kämpfer aus der 58. Brigade des Kriegsverbrechers Kaschtschenko Oserjanowka mit einem 120mm-Mörser beschossen, dort wurde durch die Detonation von acht Mörsergeschossen eine Stromleitung beschädigt.
Mehr als 250 Verbraucher der Ortschaft haben derzeit keinen Strom.
Die Reparaturbrigaden können nicht an den Ort, wo der Schaden ist, vordringen, weil dieses Gebiet weiter mit Schusswaffen beschossen wird.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und von der Ukraine die Einhaltung des geltenden Waffenstillstands und eine Einstellung des Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass zu erreichen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Mehr als 40.000 Quadratkilometer grün: Chinesische Mu-Us-Wüste in Oase verwandelt
Die Mu-Us-Wüste im Nordwesten Chinas ist laut dem TV-Sender CGTN dank der langjährigen Bemühungen im Kampf gegen die Verwüstung verschwunden. Auf ihrer Fläche ist eine grüne Oase entstanden.
Die Mu-Us-Wüste, eine der vier Hauptwüsten Chinas, die früher frei von Bäumen und Ackerland war, erstreckt sich demnach über eine Fläche von 42.200 Quadratkilometern.
Seit dem Jahr 1959 pflanzten dort die Einheimischen Bäume, um die Invasion der Sandstürme einzudämmen, und dehnten die Grünfläche nach jahrelangen Bemühungen um 400 Kilometer nach Norden aus. Heute ist die Wüste von der Landkarte verschwunden, da 93 Prozent des Landes, das der
De­ser­ti­fi­ka­ti­on ausgesetzt war, grün geworden ist.
„Im Nordwesten Chinas ist die Mu-Us-Wüste mit einer Fläche von 42.200 Quadratkilometern verschwunden. 93,24 Prozent ihres Territoriums ist dank langjähriger Bemühungen zur Bekämpfung der Verwüstung zu einer Oase geworden.“


de.sputniknews.com: Vier Todesopfer bei Autobombenexplosion in Afghanistan
Bei einer Autobombenexplosion in der afghanischen Provinz Zabul sind vier Zivilisten ums Leben gekommen. Dies bestätigte das Innenministerium des Landes.
Ein Polizeisprecher der Provinz Zabul im Süden Afghanistans teilte zuvor gegenüber Sputnik mit, dass vier Zivilisten bei einer Autobombenexplosion gestorben seien. Auch lokale Medien berichteten über die Detonation.
Eine Bombe, die vermutlich von Taliban-Terroristen platziert worden sei, explodierte demnach im Bezirk Mizan. Neben vier Toten habe es mindestens neun Verletzte gegeben.
Unter den vier Todesopfern sollen auch zwei Kinder sein.
Keine der im Land agierenden Terrorgruppen hat bislang die Verantwortung für diese Attacke übernommen.
In Afghanistan befindet sich die Regierung in einer Dauerauseinandersetzung mit der islamistischen Taliban-Bewegung, die weite ländliche Gebiete des Landes kontrolliert und ab und an auch Großstädte angreift. Darüber hinaus baut die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in dem Land am Hindukusch ihren Einfluss aus. Die afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte führen landesweit Operationen zur Terrorismusbekämpfung durch.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 19.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden 21-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 58. Brigade unter Kommando von Kaschtschenko die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben heute Morgen Kämpfer der 58. Brigade Oserjanowka mit 120mm-Mörsern beschossen. Dabei wurde eine Stromleitung beschädigt, vier Transformatorunterstationen haben keinen Strom. Zurzeit haben mehr als 250 Verbraucher der Ortschaft keinen Strom.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks, der 54. Brigade Majstrenkos und der 28. Brigade Martschenkos das Feuer mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Spartak, Staromichajlowka, Losowoje, Wesjoloje, Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Donezker Flughafens eröffnet.
In der Folge des Artillerie- und Mörserbeschusses auf Staromichajlowka wurden 13 Wohnhäuser beschädigt: Schewtschenko-Straße 73, 75, 77, Iwan-Martschenko-Straße 8, 10, 11, 12, 13, 15, 21, 23, 29, 30, außerdem zwei zivile Fahrzeuge.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade auf Befehl des Verbrechers Gontscharuk Dokutschajewsk mit Schusswaffen beschossen.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch von unseren Beobachtern ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Majstrenko, Mischantschuk, Martschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Im Vorfeld der Rotationsmaßnahmen ist in der OOS-Zone die Ankunft von Kontrollgruppen zu bemerken, um die Lage und die Vorbereitung der Dokumente zur Übernahme der Stützpunkte zu überprüfen. Und bereits im Anfangsstadium sind Interessenskonflikte zwischen den eintreffenden Offizieren und dem Kommando der abzulösenden Einheiten festzustellen. So ist zwischen einer Kontrollgruppe aus der 53. Brigade und dem Kommando der abzulösenden 58. Brigade ein Konflikt bezüglich der Übergabe ausgerüsteter Positionen und von Material Streit aufgekommen. Die Kommandeure der Einheiten wollen die Ausrüstung und die Wirtschaftsgebäude nicht zu einem Spottpreis übergeben und die annehmende Seite ist mit einer solchen Erpressung nicht einverstanden und droht mit einer Verschiebung der Rotationsfristen, indem sie sich mit einer Beschwerde an das Kommando der OOS wendet.
Eine solche Lage der Dinge
hat den ohnehin kritischen psychischen Zustand des Personals der 58. Brigade, das auf den Abzug nach Hause eingestellt ist, stark untergraben. Ohne den Ausgang des Interessenkonflikts des Kommandos abzuwarten, haben zwei Soldaten aus dem 15. Bataillon die Positionen eigenmächtig mit der Waffe verlassen. Zurzeit laufen Fahndungsmaßnahmen.
Trotz der Probleme mit der Rotation sind die
Kommandeure der Einheiten weiter bestrebt zum Schluss noch einen gesetzwidrigen Nutzen aus dem Verkauf von Material und Munition zu ziehen. So hat der SBU bei operativen Fahndungsmaßnahmen am Bahnhof von Awdejewka einen Soldaten des 2. Bataillons der 54. Brigade festgenommen. Bei einer Durchsuchung wurden in einer Tasche zwei Kalaschnikow-Maschinenpistolen, fünf Sprengstoffpakete und acht RGD-5-Granaten gefunden. Wie sich herausstellte, hatte der Soldat eine Absprache mit dem Leiter des Raketenartilleriewaffenlagers und nutzte einen Urlaub, um Waffen und Munition zum Verkauf in die Tiefe des Landes zu bringen.
Außerdem ändern nach uns vorliegenden Informationen Kommandeure von Einheiten zum Zweck der persönlichen Bereicherung durch Verkauf von Waffen vor der Rotation die Lagerungsbasis der Dienstwaffen, indem sie zusätzliche Lagerorte für Waffen und Munition einrichten.


de.sputniknews.com:
Anklage in USA: Iranische Firma soll Sanktionen gegen Teheran verletzt haben
Die Führung eines in den USA tätigen iranischen Finanzdiensleistungsunternehmens ist beschuldigt worden, gegen die von Washington gegen den Iran verhängten Sanktionen verstoßen zu haben. Dies geht aus einer auf der Webseite des US-Justizministeriums am Montag veröffentlichten Mitteilung hervor.
Demnach sind der Gründer der internetbasierten Firma PAYMENT24, Seyed Sajjad Shahidian, und deren Geschäftsführer Vahid Vali wegen Betrugs, Geldwäsche, Identitätsdiebstahl und der Verschwörung zur Begehung von Verbrechen gegen die Vereinigten Staaten angeklagt worden.
„US-Staatsanwältin Erica MacDonald gab heute die Erhebung einer Sechs-Punkte-Klage gegen den 33-jährigen Seyed Sajjad Shahidian, den 33-jährigen Vahid Vali und PAYMENT24 wegen der Durchführung von Finanztransaktionen unter Verstoß gegen die US-Sanktionen gegen den Iran bekannt“, hieß es in der Mitteilung.
Shahidian sei in Großbritannien verhaftet und ausgeliefert worden, Vali bleibe auf freiem Fuß.
Der Anklageschrift zufolge half PAYMENT24 – eine Organisation mit ungefähr 40 Mitarbeitern und Büros in den iranischen Städten Teheran, Shiraz und Isfahan – den Iranern bei der Durchführung von Transaktionen mit Unternehmen in den USA unter Umgehung der Sanktionen. Zudem erbrachte die Firma Dienstleistungen für den illegalen Verkauf und Versand von Software und Softwarelizenzen aus den USA in den Iran.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Beresowskoje und Golubowskoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen beschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 93. Brigade
Frunse beschossen und mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm elf Mörsergeschosse auf die Ortschaft abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt….


de.sputniknews.com:
Nach umstrittener Entlassung: Private Dinge für Minister erledigt? Für Trump nicht wichtig
US-Präsident Donald Trump hat offenbar nichts daran auszusetzen, dass ein Regierungsmitarbeiter private Angelegenheiten für einen seiner Minister erledigt. Zumindest im Fall von Außenminister Mike Pompeo sieht Trump alles in Ordnung: Pompeo solle lieber Telefongespräche mit den Spitzenpolitikern der Welt führen statt „Geschirr zu spülen“.
Trump sagte am Montag im Weißen Haus: „Vielleicht ist er beschäftigt und vielleicht verhandelt er mit Kim Jong-un über Atomwaffen, so dass er sagt: Bitte, könnten Sie meinen Hund ausführen?“
Nach Entlassung von internem Ermittler
Trumps Äußerung kommt wenige Tage nach der umstrittenen Entlassung des Generalinspekteurs im Außenministerium, Steve Linick. Medienberichten zufolge soll Linick untersucht haben, ob Pompeo einen Mitarbeiter persönliche Angelegenheiten – wie das Abholen von Kleidung aus der Reinigung, Gassigehen und Restaurantreservierungen – für sich selbst und seine Ehefrau hat erledigen lassen. Nach Meinung von Kritikern wäre dies ein Missbrauch von Amtsressourcen, die von Steuerzahlern finanziert werden. Pompeo hatte erst am Sonntag auf Twitter seinen neuen Hund Mercer vorgestellt – Fotos von Hund Sherman zeigt er dort auch immer wieder.
Trump sagte, er wisse davon nichts – nahm Pompeo aber in Schutz und bestätigte, dass dieser ihn um die Entlassung Linicks gebeten habe.
„Er ist ein hervorragender Typ“, sagte Trump über Pompeo. Er wolle lieber, dass der Minister am Telefon mit einem der Staats- und Regierungschefs der Welt spreche, „als Geschirr zu spülen, weil vielleicht seine Frau oder seine Kinder nicht da sind“.
Aus politischem Grund gefeuert?
Unterdessen zeichnete sich ein möglicher weiterer Grund für die Entlassung Linicks vergangenen Freitag ab. Der gefeuerte Aufseher sei kurz vor Abschluss einer Untersuchung über die Umgehung des Kongresses bei Waffenverkäufen an Saudi-Arabien vergangenes Jahr durch die Trump-Regierung gewesen, berichtete unter anderem die „Washington Post“ unter Berufung auf Demokraten im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses.
„Wir haben noch nicht den vollen Überblick“, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses, Eliot Engel, der Zeitung. Es sei aber „beunruhigend“, dass Pompeo Linick von dem Posten entfernt sehen wollte, bevor dieser seine Arbeit abgeschlossen hatte.


de.sputniknews.com: Israel soll hinter Cyberangriff auf iranischen Hafen stecken – Bericht
Nach Angaben der amerikanischen Tageszeitung „Washington Post“ steht Israel hinter dem Cyberangriff, der vorvergangene Woche einen Hafen im Iran lahmgelegt haben soll.
Laut „Washington Post“ sei der Schiffsverkehr im Hafen Schahid Radschaei von Bandar Abbas im Süden des Irans ohne Erklärung zum Stillstand gekommen. Dies habe Staus auf Wasserstraßen und Anfahrtswegen zum Hafen verursacht.
„Computer, die den Verkehr von Schiffen, Lastwagen und Waren steuern, sind auf einmal abgestürzt“, schrieb die US-Zeitung am Dienstag.
Die Vertreter der USA und anderer ausländischer Staaten gingen davon aus, dass es sich um einen massiven Cyberangriff seitens Israels gehandelt habe, so die US-Zeitung. Offenbar sei dies eine Antwort auf einen iranischen Versuch gewesen, Computer zu hacken, die Wasserverteilungssysteme in Israel lenken.
Der Nachrichtenagentur ILNA zufolge bestätigte Irans Vize-Transportminister Mohammed Rastaf, dass es einen Cyberangriff auf den Hafen gegeben habe. Allerdings erwähnte er Israel nicht.
Am Dienstag sagte ein namentlich nicht genannter „westlicher Diplomat“ gegenüber dem israelischen Fernsehen, dass dies eine Reaktion auf eine iranische Cyberattacke vor zwei Wochen gewesen sei.
„Der Iran hat eine rote Linie überschritten. Israel musste reagieren“, sagte er.
Der Hafen ist als „Ausgangspunkt“ von Waffenlieferungen der Al-Kuds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden bekannt.
Die Erzfeinde Iran und Israel werfen sich immer wieder gegenseitig Cyberattacken vor. Israel und die USA werden außerdem als Urheber des Computerwurms Stuxnet vermutet. Er soll vor einem Jahrzehnt bei einem Angriff auf iranische Atomanlagen schwere Schäden in zahlreichen Zentrifugen verursacht haben.


Dan-news.info: Reparaturbrigaden der staatlichen Elektrizitätswerke der DVR haben die
Stromleitung in Oserjanowka, die heute Morgen durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen beschädigt wurde, wieder in Betrieb genommen. Die Leitung war an vier Abschnitten beschädigt. Das Feuer in Richtung Oserjanowka begann um 4:20 Uhr. Gegen 14:00 Uhr war die Stromversorgung wieder in Betrieb.


de.sputniknews.com:
Südsyrien: Bestände an US-amerikanischen und israelischen Raketen entdeckt – Medien
Die zuständigen Behörden haben am Dienstag große Mengen an Waffen und Munition, darunter in den USA und in Israel hergestellte Raketen, die von Terroristen zurückgelassen wurden, in den südlichen Provinzen Daraa und Sweida entdeckt. Dies meldet die syrische Agentur Sana am Dienstag.
Bei der Säuberung der befreiten Gebiete seien große Waffenvorräte entdeckt worden, hieß es. Neben den Raketen aus US-amerikanischer und israelischer Produktion seien auch Patronen, Maschinengewehre, Sturmgewehre, Scharfschützengewehre, Granaten und andere Arten von Munition beschlagnahmt worden. Laut Behördenangaben ist dies eine weitere Tatsache, die auf die Vereinigten Staaten und Israel hinweist, die lokale Terroristen sponsern.
Wie der ehemalige Führer einer Terrorzelle, Abu Hamzi, gegenüber russischen Journalisten behauptete, würden die amerikanischen Soldaten, die in der US-Militärbasis Et-Tanf in Syrien stationiert sind, aktiv mit der Terrormiliz IS zusammenarbeiten. Hamzi war zuvor auf die Seite der syrischen Regierungstruppen übergewechselt. …

deutsch.rt.com: „Highly likely“ auf Tschechisch – Innenminister hält an Rizin-Verschwörungstheorie fest
Tschechiens Innenminister gibt zwar zu, keine Beweise für die Vorwürfe gegen den russischen Diplomaten Andrei Kontschakow zu haben, der von Medien als „Giftkurier“ in einem angeblichen Mordplan gebrandmarkt wurde. Doch der Minister hält unbeirrt an seiner Theorie fest.
Andrei Kontschakow, Leiter des Büros der russischen Agentur Rossotrudnitschestwo (Föderale Agentur für Angelegenheiten der GUS, für Fragen der im Ausland lebenden Mitbürger und für internationale humanitäre Zusammenarbeit) in der Tschechischen Republik, geriet kürzlich in den Mittelpunkt eines Skandals: In einigen tschechischen Medien wurde er als ein mutmaßlicher „Spion“ verschrien, der in ein angebliches Komplott zum Rachemord am Prager Bürgermeister und mehreren Beamten der Prager Kommunalverwaltung wegen des Abrisses eines Denkmals für Iwan Konew, Marschall der Sowjetunion, verwickelt sein soll. Nun steigert sich die Sache zu einer ausufernden Hetzkampagne – mit einem ganz besonderen Prager Flair.
Kafkaeske Absurditäten in Kafkas Heimatstadt
So erklärt nun der tschechische Innenminister Jan Hamáček, dass sich die Ausweisung des Mannes gerade deshalb als kompliziert erweisen könnte, weil – Achtung! – bloße Verdächtigungen dem Staat keine hinreichenden Gründe dafür liefern. Und tatsächlich sind bloße Verdächtigungen in diesem Fall anscheinend alles, was die tschechischen Sicherheitsdienste in der Hand haben. Hamáček gab am Sonntag im tschechischen Fernsehen Folgendes von sich:
„Man könnte ihn ausweisen, vorausgesetzt, man hat konkrete Beweise dafür, dass er hier etwas [Illegales] tut. Doch leider hat die Polizei, so wie sich die ganze Sache entwickelt, diese Beweise wahrscheinlich nicht.“
Die Tatsache, dass die Sicherheitsdienste der Republik sage und schreibe drei Wochen nach Veröffentlichung dieser „Agentenstory“ im Stadtmagazin „Respekt“ immer noch keine Beweise für die Vorwürfe gegen den russischen Diplomaten fanden, hält den Minister jedoch mitnichten davon ab, diese These – man nennt so etwas wohl eine Verschwörungstheorie im wahrsten Sinne des Wortes – aufrechtzuerhalten.
Von den bisher fehlenden Beweisen für die Vorwürfe gegen Kontschakow lenkte Hamáček den Fokus der tschechischen Öffentlichkeit nun auf eine bislang unbekannte Person, welche die „brisante Information“ über den mutmaßlichen „Agenten“ an die Medien durchsickern ließ. Er warf diesem Unbekannten vor, den Sicherheitskräften leider einen Strich durch die Rechnung gemacht zu haben. „Er hat vielen Menschen das Leben schwer gemacht, die Arbeit der Sicherheitsdienste erschwert, die Reaktion unserer Behörden auf potenzielle Bedrohungen behindert und gleichzeitig viele Menschenleben gefährdet.“ Hamáček versprach gar, den für das Leck Verantwortlichen „exemplarisch zu bestrafen“.
Der tschechische Sicherheitsinformationsdienst hat bereits Strafanzeige wegen des Lecks für die „geheimen Informationen“ erstattet, und die Polizei untersucht nun den Fall.
Tschechische Medien behaupteten, dass Kontschakow mit einem Diplomatenvisum nach Prag kam und angeblich eine Ladung Rizin – ein hochpotentes Gift – in seiner Aktentasche transportierte. Der tschechische Geheimdienst, der angeblich bereits von dem „Komplott“ gewusst haben soll, hatte zu diesem Zeitpunkt jedoch gar keine solche Giftladung abfangen können.
Urteil ohne Beweise und Ansturm Vollstreckungswilliger vor Ermittlungsende
Dennoch bewerteten die tschechischen zuständigen Behörden die „Bedrohung“ als so ernst, dass sie dem Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib und zwei Bezirksbürgermeistern Ondřej Kolář und Pavel Novotný – alle drei angebliche Ziele der mutmaßlich geplanten Giftanschläge – Polizeischutz gewährten. Alle drei Genannten waren in Streitigkeiten mit Russland involviert, in denen es vor allem um die Demontage eines Denkmals für den Marschall der Sowjetunion Iwan Konew ging. Konew führte jene Streitkräfte der Roten Armee, die Prag im Zweiten Weltkrieg von der Besatzung durch Hitlerdeutschland befreiten.
Kontschakow selbst wies die Vorwürfe zurück, ebenso wie die Leiterin von Rossotrudnitschestwo Eleonora Mitrofanowa. Ihr beschuldigter Mitarbeiter liebe Tschechien, erklärte Mitrofanowa; den Rizin-Skandal wertete sie als „reine Provokation“.
Nach Polizeischutz verlangte unterdessen die russische Botschaft in Prag ihrerseits – nämlich für Kontschakow. Nachdem tschechische Medien ihre Hetzkampagne gegen den Diplomaten begannen, habe begleitend auch eine wahrhaftige „Belästigungskampagne“ begonnen, in der gegen Kontschakow auch ernstzunehmende Drohungen geäußert werden. Anders als bei Hřib und den Kommunalbeamten beeilte sich die Polizei aber nicht, dieser Bitte nachzukommen: Laut tschechischem Innenminister Hamáček hat Kontschakow auch jetzt, eine Woche nach dem Ersuchen der russischen Botschaft, immer noch keinen besonderen Schutz von der Polizei erhalten.
Die Anführer der ODS (Demokratischen Bürgerpartei) und der Partei STAN (Bürgermeister und Unabhängige) rieten dem bedrohten russischen Diplomaten gar zur Abreise in sein Heimatland.


abends:

de.sputniknews.com: Truppen der Einheitsregierung in zwei Städte im Westen Libyens einmarschiert
Die Militäreinheiten der libyschen Regierung des Nationalen Einvernehmens haben laut dem Militär-Pressedienst die Kontrolle über zwei Städte in der westlichen Provinz Nalut übernommen.
„Unsere Truppen zogen in die Städte Badr und Tiji ein, die Bevölkerung der Städte begrüßte sie mit freudigen Ausrufen“, berichtet der Pressedienst der Militäroperation „Vulkan des Zorns“ auf Twitter.
Lage in Libyen
Im April erlangten die Streitkräfte der Regierung des Nationalen Einvernehmens nach einem schnellen Angriff und der Einnahme der westlich von Tripolis gelegenen Städte Sabrat, Surman und Al-Adschajlat die Kontrolle über die Grenze zum benachbarten Tunesien zurück. Am Montag verkündete die Einheitsregierung die Herstellung der Kontrolle über die Militärbasis al-Watiya im Westen des Landes nahe der Grenze zu Tunesien.
Libyen nach Gaddafis Sturz und Ermordung
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 hörte Libyen praktisch auf, als ein einheitlicher Staat zu funktionieren. Jetzt herrscht im Land eine Doppelmacht. Das vom Volk gewählte Parlament sitzt im Osten. Im Westen in der Hauptstadt Tripolis ist die Regierung des Nationalen Einvernehmens unter der Leitung von Faiis al-Sarradsch an der Macht, die mit Unterstützung der Vereinten Nationen und der Europäischen Union gebildet wurde. Die Behörden des östlichen Teils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee, die von Marschall Khalifa Haftar angeführt wird, der seit April 2019 nicht die Versuche aufgibt, Tripolis zu erobern.


de.sputniknews.com: Nach Auftritt auf Grundrechte-Demo in Aachen: Andrej Hunko (Linke) bietet Kritikern Paroli – Video
Andrej Hunko, Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, hat am Samstag eine Rede auf der Grundrechte-Kundgebung in seinem Wahlkreis in Aachen gehalten – und landete im Kreuzfeuer der Kritik.
Im Sputnik-Dialog mit Kollege Diether Dehm wehrt er sich dagegen, alle Andersdenkenden als rechte „Verschwörungstheoretiker“ zu pauschalisieren und sie aus dem öffentlichen Diskurs auszugrenzen.


de.sputniknews.com:
USA zerstören alle „Begrenzer“ im Bereich der Rüstungskontrolle – Lawrow
Der russische Außernminister Sergej Lawrow hat bei einer Pressekonferenz am Dienstag den USA eine graduelle Vernichtung aller begrenzenden Dokumente im Bereich der Rüstungskontrolle vorgeworfen.
Aus der Sicht des Ministers ist der Dialog über strategische Stabilität und Rüstungskontrolle einer der Aspekte, wo die russisch-amerikanischen Beziehungen eine „wesentliche Verbesserung“ benötigen.
„Unsere amerikanischen Kollegen zerstören sukzessiv alle vertraglichen Instrumente, alle vertraglichen Begrenzer, die es in diesem Bereich gegeben hat, angefangen beim ABM-Vertrag.“
Neben dem Anti-Ballistic Missile Treaty, von dem Washington 2002 einseitig zurückgetreten war, erwähnte Lawrow auch den INF-Vertrag. Das Bündel bilateraler Abkommen zwischen der UdSSR / Russland und den USA über die Vernichtung aller bodengestützten Raketen mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) sei „in Gott entschlafen“, trotz aller Versuche Moskaus, wieder eine Diskussion zu starten oder zumindest ein Moratorium zu verhandeln.
„Wegen der Position der Nato sehen wir kein Ergebnis.“
Der Minister brachte außerdem seinen Zweifel zum Ausdruck, dass Washington die von der US-Botschafterin in Warschau, Georgette Mosbacher, angekündigte mögliche Verlagerung der US-Atomwaffen von Deutschland nach Polen vollziehen würde.
„Das
würde ein direkter Verstoß gegen das grundlegende Dokument zwischen Russland und der Nato sein, wonach sich die Nato verpflichtet hatte, weder zu jenem Moment noch in der Zukunft Atomwaffen auf dem Territorium neuer Mitglieder der Nordatlantischen Allianz zu dislozieren.“
Lawrow machte weiter darauf aufmerksam, dass die US-Botschafter in EU-Staaten nicht nur die „Position ihres Lands darlegen“, sondern auch „dem Gastland eine Position vorschreiben“.
Streit über US-Atomwaffen in Deutschland
In Deutschland dauert seit mehreren Wochen die Debatte über die Stationierung von US-Atomwaffen im Land an. Prominente SPD-Vertreter wie der Fraktionschef Rolf Mützenich fordern den Abzug der Waffen, während die CDU-Politiker kategorisch dagegen angehen.
In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ forderte Mützenich Anfang des Monats, Deutschland solle die Stationierung von US-Atomwaffen „künftig ausschließen“.
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) forderte Außenminister Heiko Maas (SPD) seinerseits auf, Mützenich zu widersprechen. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehe die Fortführung der nuklearen Teilhabe „außerfrage“. Die nukleare Abschreckung sei für die Sicherheit Europas unverzichtbar. Wenn Spitzenvertreter der SPD dies infrage stellten, „ist es ein verheerendes Signal für Deutschlands Sicherheitspolitik“.
US-Botschafter übt Kritik an Berlin
In einem am 14. Mai veröffentlichten Gastbeitrag in der Zeitung „Die Welt“ kritisierte US-Botschafter Richard Grenell die deutsche Regierung hinsichtlich ihrer Nato-Verpflichtungen. Insbesondere richtete er seine Kritik an die SPD.
Grenell plädierte in seinem Beitrag für die weitere Relevanz der Nato und betonte die Rolle der nuklearen Abschreckung der Nato als Mittel zur Friedenssicherung. Allerdings, so Grenell, untergrabe Deutschland derzeit „die Solidarität, die das Fundament der atomaren Abschreckung der Nato bildet“.

Standard

Presseschau vom 18.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Andrej Koz: Pentagon-Bericht: Anlass für den „Terrorkampf“ ist das Ölgeschäft
134 Seiten dick ist der Bericht über den US-Einsatz gegen den IS-Terror im Nahen Osten, den das Pentagon dem Kongress vorgelegt hat. Das Wesentliche: Die US-Truppen im Irak und Syrien werden bei Einheimischen immer unbeliebter, der IS* erfährt mehr Zulauf. Aber was die Amerikaner am meisten beunruhigt, ist das syrische Öl und Gas. …
https://sptnkne.ws/Cyuu

de.sputniknews.com: Umfrage: Skepsis der Deutschen den USA gegenüber wächst
Alljährlich führt die Körber-Stiftung eine große Umfrage zu Deutschlands Außenpolitik durch. In diesem Jahr wurden die Fragen im Kontext der Corona-Pandemie gestellt. Hat sich das Verhältnis der Deutschen zu China, zu den USA, zur EU durch die Krise verändert? …
https://sptnkne.ws/Cyy7


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Tschechiens Innenminister: Prag hat keine Beweise für russische Vergiftungspläne
Der tschechische Innenminister Jan Hamáček hat in Bezug auf die Vergiftungsvorwürfe gegen Russland das Fehlen von Beweisen eingeräumt. Laut Hamáček können die Ermittler zum jetzigen Zeitpunkt nichts Handfestes vorweisen.
Der Innenminister äußerte sich zu dem Fall des russischen Diplomaten, der laut tschechischen Medien zwei Prager Kommunalpolitiker vergiften wollte.
„Sie können einen Diplomaten nur in dem Fall ausweisen, wenn handfeste Beweise dafür vorliegen, dass hier etwas vor sich geht. Momentan sieht es leider danach aus, dass die Polizei und Behörden wahrscheinlich keine Beweise vorbringen können“, sagte der Politiker in einer tschechischen Fernsehsendung.
Hamáček fügte hinzu, dass ein russicher Diplomat, der mit diesem Fall in Verbindung gebracht wird, bislang keinen Personenschutz (eine Forderung des russischen Außenministeriums – Anm. d. Red.) erhalten habe, aber das dies im Gespräch sei. Für die Sicherheitsbehörden sei die Aufklärung dieses Falls durch die Veröffentlichungen der Medien erschwert worden. Der dafür Verantwortliche müsse belangt werden, so der Innenminister.
Vergiftungsvorwürfe gegen Russland
Ende April hatte die Prager Wochenschrift „Respekt“ mit Verweis auf Quellen im Geheimdienst berichtet, dass ein Mann mit russischem Diplomatenpass vor drei Wochen nach Prag gekommen sei und in seinem Koffer das tödliche Pflanzengift Rizin mitgeführt habe.
Das Gift sei für Ondřej Kolář (Bürgermeister des Sechsten Prager Stadtbezirks) und für Oberbürgermeister Zdeněk Hřib bestimmt gewesen, hieß es weiter. Die beiden hatten die Demontage des Denkmals für den sowjetischen Marschall Iwan Konew und die Umbenennung des Platzes vor der russischen Botschaft in Prag in Boris-Nemzow-Platz initiiert.
In den darauffolgenden Wochen spekulierten die Medien über den mutmaßlichen Täter und nannten dabei Namen. Als ein russischer Diplomat in Tschechien daraufhin Morddrohungen erhalten hatte, forderte Russlands Außenminister Sergej Lawrow Prag dazu auf, dem Mann polizeilichen Schutz zu gewährleisten.
Die russische Botschaft in Prag hat in einer Protestnote an das tschechische Außenamt darauf hingewiesen, dass unbegründete Attacken auf Russland und seine diplomatische Vertretung in Prag unzulässig seien. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete die tschechischen Medienberichte als „Zeitungsente“. Sprecherin Maria Sacharowa stufte diese Medienberichte als Fake-News ein, die die bilateralen Beziehungen vergiften würden.


de.sputniknews.com: Maas hält Ausstieg Deutschlands aus nuklearer Teilhabe für keine Option
Außenminister Heiko Maas hat vor dem Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich gewarnt, der Deutschland aus der nuklearen Atomwaffen-Teilhabe der Nato herauslösen will. Eine totale Abkehr von diesem Problem kann laut Maas keine Lösung sein.
Maas bezweifelte, dass mit einem Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe weltweite Abrüstungsinitiativen in Gang gesetzt würden. „Wenn man sich lediglich davon verabschiedet und sagt, ich will damit nichts zu tun haben, wird es nicht eine einzige Atombombe weniger auf der Welt geben“, sagte Maas am Sonntagabend im ARD-‚Bericht aus Berlin‘.
Mit seiner Forderung, künftig die Stationierung von US-Atombomben in Deutschland auszuschließen, hatte Mützenich vor allem aus der Union Kritik auf sich gezogen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel lagern Schätzungen zufolge noch etwa 20 US-Atombomben. Für ihren Einsatz sind dort Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr stationiert.
Auslöser für die Diskussion war der Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die Tornado-Flotte der Bundesluftwaffe durch Eurofighter sowie F-18-Kampflugzeuge des US-Herstellers Boeing zu ersetzen.
SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich hatte argumentiert, dass Atomwaffen auf deutschem Gebiet keine Sicherheit bringen würden. Ihm zufolge wird Deutschland dem Nato-Bündnis durch das künftige Ausschließen einer Stationierung keinen Schaden zufügen. Das hätten schließlich auch andere Staaten getan, ohne dabei die Nato infrage zu stellen.
Darüber hinaus verwies er auf die neue Nuklearstrategie von US-Präsident Donald, welche Atomwaffen nicht mehr nur als Mittel zur Abschreckung vorsehe, sondern auch als Mittel zur Kriegsführung. Damit ist laut Mützenich das Risiko einer Eskalation unüberschaubar geworden. Auch ohne Nuklearwaffen auf eigenem Gebiet könne Deutschland die Nuklearstrategie der Nato mitprägen, versicherte der SPD-Politiker.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. Mai wurden wurden drei Feuerangriffe von Seiten der BFU mit Schützenpanzerwaffen und 82mm-Mörsern festgestellt:
Beschossen wurden Beresowskoje und Smeloje.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Mai 3:00 Uhr bis 18. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Oserjanowka, Spartak, Kaschtanowoje, Petrowskoje, Oktjabrj.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 19:55 Uhr das Feuer in Richtung Oktjbarj eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an der Fensterverglasung des Hauses in der Schtschorse-Straße 31 festgestellt.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 97.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 71.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Trägerrakete bringt geheimen US-Militärapparat ins All
Am Sonntag ist eine Trägerrakete Atlas V mit dem geheimnisvollen Shuttle X-37B erfolgreich von Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida gestartet. Das US-Raumfahrtunternehmen United Launch Alliance hat den Start live übertragen.
Die Trägerrakete Atlas V hob um 09.14 Ortszeit vom Startplatz Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida ab.
Es ist bereits die sechste Mission des Raumschiffs X-37B im All. Bei dem aktuellen Einsatz sollen unterschiedliche Experimente durchgeführt werden. Im Auftrag der Nasa sollen die Auswirkungen der Weltraumstrahlung auf Saatgut erforscht werden.
Unter anderem soll der Satellit FalconSat-8 der Air Force Academy ausgesetzt werden. Zudem ist ein Experiment geplant, wobei Sonnenlicht durch einen sogenannten Mikrowellen-Laser in hochfrequente Energie umgewandelt werden soll. Die gewonnene Energie soll anschließend zur Erde übertragen werden.
X-37B wurde ursprünglich im Auftrag der Nasa von Boeing Phantom Works, einem Tochterunternehmen von Boeing, entwickelt.
Erstmals zum Einsatz kam X-37B im Jahr 2010. Mit seiner fünften Mission, die am 7. September 2017 begann, stellte das Shuttle mit 780 Tagen einen Rekord beim Aufenthalt im All auf. Der Gleiter soll damals drei Satelliten ausgesetzt haben. Die Landung am Kennedy Space Center in Florida erfolgte am 27. Oktober 2019.
2018 hatte sich der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, zu Vermutungen geäußert, dass die Amerikaner an Bord der X-37B Technologien zur Entwicklung von Weltraum-Abfangwaffen testen.
Seiner Ansicht nach kann X-37B als Waffenträger eingesetzt werden. Rogosin zufolge versteht man in Moskau sehr gut, dass die Amerikaner nie offiziell zugeben würden, dass X-37B Waffen an Bord nehmen könnte. „Wir werden unsererseits jegliche öffentlichen Erklärungen vermeiden, aber uns ist klar, dass das durchaus möglich ist, vielleicht sogar Massenvernichtungswaffen.“
Dass dieses Projekt militärische Zwecke verfolgen könnte, bestätigte auch die frühere US-Luftwaffenministerin Heather Wilson. Ihr zufolge macht die überdurchschnittliche Manövrierfähigkeit von X-37B andere Länder „verrückt“.

 

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR keine neuen Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Am 18. Mai 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 248 Fälle von Infektion registriert.
207 Patienten sind derzeit in Behandlung, 36 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle.
273 Personen mit Grippesymptomen wurden als gesund entlassen, nachdem sie zweimal negativ auf Covid-19 getestet wurden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 17. Mai 2020 328 Fälle von Erkrankungen an Covid-19 registriert, das sind 11 mehr als am Vortag, 111 Personen sind als gesund entlassen.


de.sputniknews.com:
Rückkehr des „Kaspischen Monsters“: Russland entwickelt neues Bodeneffektfahrzeug
Russland baut ein neues „Seemonster“ – das Bodeneffektfahrzeug „Tschaika“ (A-050), das 2020 fertiggestellt werden soll. Es geht dabei um eine Weiterentwicklung des experimentellen „Kaspischen Monsters“ (KM), also des Raketenträger-Bodeneffektfahrzeugs der Lun-Klasse (Projekt 903, Nato-Codename Utka). Das US-Portal „We Are the Mighty“ berichtet.
Die bekanntesten und erfolgreichsten Bodeneffektfahrzeuge („Ekranoplane”) der Sowjetunion waren die Projekte „Lun“ und „Orljonok“. Die Mehrtonnenfahrzeuge vom Typ „Lun“ beschleunigten bis auf 500 Stundenkilometer, waren mit Schiffsabwehrraketen bewaffnet und für Radargeräte praktisch unsichtbar. Das kleinere „Orljonok“ konnte bis zu 150 Soldaten und mehrere Schützenpanzer aufnehmen.
Derzeit bieten die Entwickler dem russischen Verteidigungsministerium eine neue Generation von Ekranoplanen an. Durch die Verwendung moderner Materialien wiege die A-050 „Tschaika-2“ etwa 50 Tonnen und könne hundert Soldaten oder neun Tonnen Fracht an Bord nehmen. Mit Hilfe von Flugzeugtriebwerken könnte das Fahrzeug nicht nur über der Wasseroberfläche, sondern auch über Eis oder einer flachen Steppe auf bis zu 450 Stundenkilometer beschleunigen und bis zu 5000 Kilometer zurücklegen.
Zuvor sagte der russische Handelsminister Denis Manturow, Russland sei dabei, einen vielversprechenden Ekranoplan mit Raketenwaffen zu entwickeln. Ihm zufolge wird der Ekranoplan eingesetzt, um die Nordseeroute zu schützen und vor der Küste des Schwarzen sowie des Kaspischen Meers zu patrouillieren.

Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen und Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
„Mit denen können wir nicht verhandeln, gebt uns andere“ – mit einer solchen Einstellung hat die neue ukrainische Delegation bei den Minsker Verhandlungen ihr erstes Videotreffen mit dem Donbass beendet.
Tatsächlich, wie soll man diejenigen, denen jeden Tag Mörser- und Artilleriegeschosse in Haus kommen, von den friedlichen Absichten der Ukraine, die seit sechs Jahren den Donbass beschießt, überzeugen? Und der einfachste Ausweg für die Ukraine ist in dieser Situation, die wirklichen Vertreter des Donbass gegen ihre untergeschobenen Verhandlungsteilnehmer auszutauschen. Zum Beispiel „zeitweilig umgesiedelte Personen“. Solche, die formal eine Verbindung zum Donbass haben, aber in der Minute der Gefahr, ihr Haus, ihr Land im Stich gelassen haben. Solche, die ihre Landsleute, die den bewaffneten nationalistischen Staatsstreich 2014 in Kiew nicht akzeptiert und anerkannt haben und zur Verteidigung ihrer Identität, ihres historischen Gedächtnisses, ihrer Sprache, ihrer Helden, ihrer Ideale und zur eigenen Verteidigung und der ihrer Kinder gegen die Anschläge von Neonazisten und historischen Revanchisten aufgestanden sind, verraten haben.
Die Logik Kiews ist klar. Warum reale Minsker Verhandlungen führen, auf Kompromisse eingehen, vor einer aggressiven Minder im inneren des Landes Angst haben, wenn es möglich ist, ein derartiges „Potjomkinschen Dorf“ an Stelle von Minsk aufzubauen? … Vielleicht werden die „europäischen Partner“ bereit sein, zu unterstützen, was die ukrainische Propaganda vorbringt.
Und tatsächlich hat Herr Jermak die Absicht, für die nächste Videokonferenz der Kontaktgruppe seine eigenen handzahmen „Vertreter des Donbass“ zu benennen, mit denen nicht verhandelt werden muss. Sie werden selbst die Positionen derer, die sie ernannt haben, vorbringen…
Nur warum dann das Minsker Aushängeschild? Der Donbass wird gestrichen, Russland wird bei einer solchen Zusammensetzung der „Verhandlungsteilnehmer“ nicht mehr Vermittler sein müssen, sondern die neuernannten Verhandlungsteilnehmer sowohl von der offiziellen Ukraine als auch die Attrappen als „Vertreter des Donbass“ werden zusammen mit der OSZE-Mission in der Hand Kiews sein. Es würde möglich sein Verhandlungen Kiews mit Kiew in Kiew zu führen.
Da gibt es nur ein Übel – welche Perspektiven haben solche Verhandlungen? Wer wird die Entscheidungen umsetzen?
Wie werden die Jermakschen „Vertreter des Donbass“ die Umsetzung der von ihnen unterstützten Entscheidungen in den Republiken gewährleisten? Wer, außer Kiew, wird sie ernst nehmen? Oder denkt Kiew einseitig in Abstimmung mit „Verkleideten“ den Maßnahmekomplex in der Form, in der es ihm nötig und günstig ist umzusetzen – ohne Berücksichtigung der Meinung des Volks des Donbass, das auf „jener Seite“ lebt.
Aber das wird nicht die Probleme lösen, die den Konflikt hervorgebracht haben. Es wird faktisch keinerlei Regelung geben.
Also Herr Resnikow, Kuleba, Jermak und andere, haben Sie den Mut direkt zu sagen, ob Sie bereit sind Auge in Auge mit dem Donbass zu verhandeln? Wenn Sie bereit sind – dann bitten wir freundlich an den Verhandlungstisch. Wenn Sie nicht bereit sind – lassen Sie den Donbass in Ruhe und verhandeln Sie mit wem Sie wollen. Und der Donbass wird weiter seinen Weg gehen!


nachmittags:

de.sputniknews.com: Weber: Europa sollte chinesische Firmenübernahmen vorübergehend verbieten
Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber, fordert, China befristet per Gesetz am Aufkauf europäischer Firmen zu hindern.
Weber zufolge versuchen derzeit chinesische Unternehmen, teilweise mit Unterstützung aus Staatsgeldern, verstärkt, europäische Unternehmen aufzukaufen, die seit der Corona-Krise billig zu haben oder in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.
„Wir müssen, europäisch koordiniert, die Einkaufstour chinesischer Unternehmen bis zum voraussichtlichen Ende der Corona-Krise zunächst für ein Jahr rechtlich untersagen und eine Art Verkaufs-Moratorium für europäische Unternehmen verabschieden. Wir müssen uns schützen“, sagte Weber in einem Interview der „Welt am Sonntag“.
Weiter sagte der CSU-Politiker, er sehe China als den strategischen Konkurrenten für Europa, der ein autoritäres Gesellschaftsmodell vertrete, seine Macht ausbauen und die USA als Führungsmacht ablösen wolle. „Wir müssen das Land als Weltmacht ernst nehmen, Respekt zeigen, aber wir müssen vor allem wachsam sein“, meint Weber.
Außerdem müsse die EU streng überprüfen, wie die Corona-Hilfsmilliarden aus dem geplanten Wiederaufbaufonds jeweils verwendet werden. Länder wie Italien oder Spanien dürften die Milliardenhilfen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise keinesfalls nutzen, um ihre Haushaltslöcher zu stopfen oder Renten auszubezahlen.
„Wir brauchen eine strenge Kontrolle, dass die Gelder auch ordnungsgemäß ausgegeben werden.“ Das Geld müsse „sinnvoll und zukunftsorientiert“ verwendet werden.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich grundsätzlich auf die Gründung eines sogenannten Recovery Funds in Billionenhöhe geeinigt. Die Details sind aber umstritten. Die EU-Kommission soll nun ein kompromissfähiges Modell ausarbeiten.
Laut Weber sollten der Europäische Rechnungshof, die EU-Kommission und das Parlament alle Ausgaben direkt prüfen können, verbunden mit einem Zugriff auf die Buchungen in den jeweiligen Ländern. „Dann wäre die EU nicht nur auf die Daten angewiesen, die ein Land zur Verfügung stellt. Mein Vertrauen beispielsweise in den tschechischen Ministerpräsidenten Babis ist in diesem Zusammenhang nur äußerst begrenzt“, sagte Weber.

ombudsmandnr.ru: Die Regierung der Ukraine demonstriert ein weiteres Mal ihre gleichgültige Haltung gegenüber den Rechten und Freiheiten friedlicher Einwohner. Dies zeigt sich am Einsatz von Methoden psychologischer Einwirkung, um notwendige Informationen zu erhalten, sowie im Druck auf Anhänger der DVR durch Verfolgung ihrer Verwandten, die auf dem Territorium der Ukraine leben.
An die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR hat sich der ehemalige Soldat der ukrainischen Streitkräfte, A.W. Kapizikij, geb. 1972, mit der Bitte gewandt, juristischen Schutz und Unterstützung bei der Gewährleistung der Sicherheit seiner Verwandten zu leisten. Der Antragstelle
r verwies darauf, dass Mitarbeiter des SBU auf Mitglieder seiner Familie psychologischen Druck ausüben. Unter der Drohung gesetzwidriger Verfolgung befinden sich seine Mutter und sein Vater.
Gegen sie werden regelmäßig Drohungen ausgesprochen und Zeugenaussagen gegen A.W. Kapizkij gefordert, um letzteren dann des Landesverrats zu beschuldigen.
Um die Sicherheit der Verwandten von A.W. Kapizkij zu gewährleisten, habe ich entsprechende Schreiben an das IKRK, die UNO und die OSZE gerichtet.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, eine zuverlässige juristische Bewe
rtung der Handlungen der Vertreter der ukrainischen militärischen Strukturen abzugeben. Wir erinnern daran, dass dies nicht der erste Fall ist, dass gesetzeswidrige Methoden der Einwirkung auf Verwandte von Anhängern der DVR, die auf dem Territorium der Ukraine leben, eingesetzt werden.

de.sputniknews.com: Mit virtueller Botschaft in Jerusalem: Teheran will sich gegen Israel wehren
Das iranische Parlament hat am Montag einem Gesetz zugestimmt, das die Schaffung einer virtuellen Botschaft in Israel vorsieht. Damit will Teheran den „feindlichen Aktionen“ von Israel entgegenwirken. Dies berichten iranische Medien am Montag.
Während einer öffentlichen Sitzung des Parlaments stimmten die Abgeordneten allen Bestimmungen des Gesetzes zur Bekämpfung „feindlicher Aktionen des zionistischen Regimes“ zu, hieß es.
Laut iranischen Medien haben die Abgeordneten das Außenministerium beauftragt, eine virtuelle Botschaft der Islamischen Republik Iran in Jerusalem als Hauptstadt Palästinas einzurichten. Dafür habe die Behörde sechs Monate Zeit.
Außerdem müsse das iranische Außenministerium ein „Referendum“ in Palästina organisieren (Teheran glaubt, das würde helfen, das Problem der Region zu lösen — Anm. d. Red.).
Darüber hinaus würden die Bestimmungen des neuen Gesetzes ein Verbot der Beförderung israelischer Waren durch den Iran sowie ein Verbot der Teilnahme von mit Israel verbundenen Unternehmen an Messen im Land vorsehen. Die Parlamentarier verpflichteten die Regierung außerdem dazu, anderen Staaten und Völkern bei der „Befreiung“ Jerusalems zu helfen.
Nahost-Problem
Israel hatte 1967 während des Sechstagekrieges unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser fordern diese Gebiete für einen Staat Palästina. Im Rahmen des derzeit stockenden Nahost-Friedensprozesses fordern sie die Rückkehr zu den Grenzen von 1967 und möglicherweise auch einen Austausch von Gebieten.
Israel weigert sich, an die damaligen Grenzen zurückzukehren, geschweige denn Jerusalem mit den Arabern zu teilen. Es wurde bereits zur„ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ Israels erklärt.

Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa im Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines Fotos des Passes des Vertreters der LVR in Minsk
Gestern hat der Vizepremier der Ukraine Alexej Resnikow einer der ukrainischen Nachrichtenagenturen ein Interview gegeben, in dem er ein Foto des russischen Passes meines Kollegen, des Vertreter
s der LVR bei den Verhandlungen in Minsk, gezeigt hat. Dabei wurde die Existenz dieses Fotos als irgendein „Sieg“ und ein „großes Verdienst der Aufklärung“ dargestellt und mit Kommentaren begleitet, dass angeblich Inhaber russischer Pässe den Donbass nicht im Rahmen der Verhandlungen zur Regelung des Konflikts vertreten können.
Aber die ukrainischen
handelnden Personen vergessen im Eifer des Versuchs, einen Skandal aufzublasen, einige Momente. Erstens, die ganzen Umstände des Auftauchens des Fotos eines Passes als große und monumentale Entlarvung ist absolut nicht am Platze und sogar lächerlich, weil sowohl Herr Dejnego als auch andere Vertreter der Republiken in Minsk und überhaupt alle Einwohner des Donbass, die russische Pässe erhalten haben, was bis heute mehr als 200.000 sind, sich dieser Tatsache nicht schämen und sie nicht verheimlichen. Im Gegenteil, wir sind der Regierung der RF und dem Präsidenten persönlich für die humanitäre Entscheidung, uns die Möglichkeit zu geben, auf vereinfachte Weise die Staatsbürgerschaft zu erhalten, sehr dankbar.
Wir erinnern daran, dass diese Entscheidung eine erzwungene Maßnahme war, weil die ukrainische Regierung, die sich schon seit sechs Jahren mit der Einschränkung der Rechte und Freiheiten des Volks des Donbass beschäftigt, alle Anstrengungen eingebracht hat und weiter einbringt, um das Passieren der Kontaktlinie und den Erhalt oder Au
stausch irgendwelcher ukrainischer Dokumente maximal zu erschweren.
Zweitens, Verhandlungen über eine Regelung des Konflikts müssen mit den Menschen geführt werden, die im Donbass geboren sind, leben und arbeiten, die nicht ihre Heimat verlassen haben. Natürlich nur, wenn Kiew tatsächlich an einer Regelung interessiert ist und nicht an einem Spiel für das Publikum, um sein Rating zu steigern. Die Tatsache, dass diese Menschen einen russischen Pass haben, ist eine weitere Erinnerung für die ukrainische Seite, dass mit jedem T
ag weniger Einwohner des Donbass an die friedlichen Absichten der Kiewer Regierung glauben. Entsprechend, je mehr die ukrainische Regierung unsere unveräußerlichen Rechte und Freiheiten beschneidet, je mehr Hass und Unverständnis es sowohl in den Handlungen Kiews als auch in der Rhetorik seiner Vertreter gibt, umso größer wird die Kluft zwischen der Ukraine und den Republiken.
Und drittens, in Antizipation aller weiteren Versuche der „Entlarvung“ von Seiten der Ukraine, veröffentliche ich ein Foto, auf dem meine die Identität bestätigenden Dokumente zu sehen sind. Eine solche „Auswahl“ ist typisch für die Einwohner der Republiken, sie bringt sehr beredt den Gang der Ereignisse im Donbass in einem gewissen Zeitraum zum Ausdruck:
Wir sind in der UdSSR geboren, dann waren wir in der Ukraine, dann, nach 2014, als der neue Staat uns verriet und einen Krieg gegen uns entfachte, waren wir gezwungen uns zu verteidigen und unseren Weg zu gehen, die Donezker Volksrepublik zu bauen und zu entwickeln. Während wir dabei von Seiten der Ukraine nur Geschosse, Verletzungen und Tod friedlicher Menschen erhalten, Schmerz und Zerstörung, Wirtschafts- und Transportblockade, gesetzwidrige Festnahmen und Beschneidung unserer Rechte, erhalten wir von Seiten der Russischen Föderation humanitäre Hilfe sowohl in Form der weißen KAMAS-Lastwagen als auch in Form von Erlassen, die unser Leben einfacher machen sollen. Der Kiewer Regierung muss langsam begreiflich gemacht werden: Sie hat alle nur möglichen Anstrengungen eingebracht, damit der Donbass aufhört, die ukrainische Region zu sein, die er war, und sie tut das weiter. Die Streitkräfte schießen nur einmal auf ihr eigenes Volk, der zweite Schuss geht schon auf ein fremdes Volk, und die Ukraine hat sechs Jahre lang unglaublich viele von diesen Schüssen abgegeben.
Wir sind bereit mit Kiew zu sprechen, aber nur unter einer Bedingung: wenn die ukrainische Regierung endlich anerkennt, dass sie mit den unmittelbaren Vertretern des Volk
es des Donbass, das jetzt in der DVR und der LVR lebt, sprechen muss, und nicht mit irgendwelchen ihnen passenden, sorgfältig bearbeiteten und den Methoden der Kiewer Technologen folgenden Menschen.

de.sputniknews.com: Chinas Hilfe für betroffene Länder: Xi verspricht zwei Milliarden Dollar im Corona-Kampf
China wird in den nächsten zwei Jahren insgesamt zwei Milliarden US-Dollar im Kampf gegen die Corona-Pandemie bereitstellen. Dies melden internationale Nachrichtenagenturen unter Berufung auf die jüngsten Aussagen des chinesischen Staatschefs Xi Jinping.
In einer Videobotschaft zum Auftakt des Jahrestreffens der Weltgesundheitsversammlung in Genf versprach Chinas Staatschefs, zwei Milliarden US-Dollar in den nächsten zwei Jahren bereitzustellen, um beim Kampf gegen das Coronavirus sowie bei der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung in betroffenen Ländern, besonders in Entwicklungsländern, zu helfen.
Demnach soll unter Mitwirkung der Uno ein globales Depot und Hub eingerichtet werden, die die Lieferung von antiepidemiologischen Mitteln an bedürftige Länder sichern sollten. Dafür sollten „grüne“ Zoll-Korridore organisiert werden.
Xi betonte, es sei notwendig, möglichst schnell die Virus-Ausweitung zu stoppen. Eine zentrale Rolle im Corona-Kampf solle die Weltgesundheitsorganisation spielen.
Unter anderem sagte der Staatschef, dass sein Land „immer“ transparent im Umgang mit der Pandemie gewesen sei. China habe die WHO und andere Länder rechtzeitig über die epidemiologische Lage im Land informiert sowie alle Angaben, auch über das Genom des Virus, schnell und transparent zur Verfügung gestellt.
Trump setzt Zahlungen an WHO vorerst aus
Am 14. April hatte US-Präsident Donald Trump einen Stopp der Beitragszahlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) veranlasst. Trump warf der WHO schwere Fehler in ihrer Reaktion auf die Ausbreitung des neuartigen Virus vor und machte die Organisation für die Vielzahl an Corona-Toten mitverantwortlich.
Coronavirus-Pandemie
Das Virus Sars-CoV-2 wurde erstmals Ende Dezember in China entdeckt und breitete sich innerhalb von wenigen Monaten über den Globus aus. Das Epizentrum der neuartigen Krankheit war die Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei. Am 11. März stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch der Infektion als Pandemie ein.
Laut aktuellen Angaben der Johns Hopkins University wurden weltweit mehr als 4,7 Millionen Corona-Fälle und über 315.000 Todesopfer registriert.

de.sputniknews.com: Fünf Jahre nach Verbrechen: Israeli wegen Mordes im Westjordanland verurteilt – Medien
Ein Bezirksgericht in der israelischen Stadt Lod hat am Montag den Rechtsaktivisten Amiram Ben-Uliel wegen Mordes bei einem Brandanschlag im Juli 2015 im arabischen Dorf Duma im Westjordanland verurteilt, bei dem ein palästinensisches Kleinkind und seine Eltern ums Leben gekommen waren. Dies teilen zahreiche Medien mit.
Amiram Ben-Uliel sei des Mordes an drei Mitgliedern der palästinensischen Familie Dawabsheh schuldig befunden worden, hieß es. Das Bezirksgericht habe ihn des Brandanschlags beschuldigt, in dessen Ergebnis das Ehepaar und sein kleiner Sohn ums Leben kamen.
Hintergrund
Der Mord an der arabischen Familie, der sich in der Nacht zum 31. Juli 2015 ereignete, sorgte für Aufsehen. Damals steckten die Angreifer zwei Häuser in Brand, dabei hinterließen sie extremistische Inschriften an den Wänden. Der anderthalbjährige Ali Dawabsheh starb im Feuer, seine Eltern und sein älterer Bruder erlitten schwere Verbrennungen. Später starben die erwachsenen Familienmitglieder – Saad und Riham Dawabsheh – im Krankenhaus, nur ein vierjähriger Junge überlebte.
Unter dem Verdacht des Mordes wurde eine Gruppe junger Siedler festgenommen, von denen einige zu jener Zeit minderjährig waren. Sie wurden wegen Brandstiftung aus rassistischen Gründen und der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagt. Einige der von den Angeklagten erhaltenen Geständnisse wurden später aus dem Fall ausgeschlossen: Ihre Anwälte konnten nachweisen, dass diese unter „besonderem Einfluss“ erlangt wurden.
Ben-Uliel verbrachte zweieinhalb Jahre in Haft und wurde dann im Sommer 2018 in den Hausarrest verlegt. Das Gericht in Lod, das ihn für schuldig befunden hat, drei Menschen getötet zu haben, ließ zugleich die Anklage wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation fallen. Die Anwälte des Angeklagten haben bereits erklärt, dass sie gegen das Urteil Berufung einlegen wollen.

de.sputniknews.com: China fordert ein globales Pandemie-Reaktions-Audit
China fordert eine umfassende Prüfung der globalen Reaktion auf die Pandemie nach dem Sieg über Covid-19. Dies erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping bei der Eröffnung der 73. Vollversammlung für Gesundheitswesen am Montag in Genf.
„Coronavirus wird definitiv bekämpft werden. Diese Art von Notsituation verspricht jedoch, nicht die letzte zu sein. Es ist notwendig, das globale Gesundheitssystem zu verbessern, die Reaktionsfähigkeit auf Notfälle im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens zu verbessern und Reserve-Zentren für antiepidemische Mittel von globaler und regionaler Dimension zu schaffen. Wir befürworten eine umfassende Bewertung der globalen Reaktion auf die Pandemie, um Erfahrungen zu verallgemeinern und Lücken zu schließen, nachdem die Epidemie weltweit unter Kontrolle gebracht sein wird“, sagte Xi Jinping.
Ihm zufolge sollte eine solche Prüfung unter der Schirmherrschaft der WHO durchgeführt werden.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden siebenmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 58. Brigade unter Kommando von Kaschtschenko Oserjanowka sowie die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Spartak und Kaschtanowoje eröffnet.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 10. und der 128. Brigade unter Führung Subanitschs und Gontscharuks Oktjabrj und Petrowskoje mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Oktjabrj wurde das Haus in der Schtschorse-Straße 31 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch von unseren Beobachtern ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Mischantschuk, Subanitsch und Gontscharuk hinzuzufügen.
Wir stellen weiter nicht kampfbedingte Verluste unter den ukrainischen Kämpfern fest. Allein in den letzten 24 Stunden starb in der Zone der Besatzungskräfte ein Kämpfer der bewaffneten Formationen und zwei wurden verletzt. So erlitt im 34. Bataillon der 57. Brigade der Fähnrich Babenko bei Übungen zur Schießausbildung eine Schussverletzungen. Und in der 54. Brigade geriet der Soldat der 54. Brigade Lupsjakow beim Versuch, sich eigenmächtig vom Truppenteil zu entfernen, auf eigene Minenfelder. Bei der Bergung in das militärmedizinische Hospital von Pokrowsk starb der Soldat.
Wenn man eine Analyse
der nicht kampfbedingten Verluste des Gegners durchführt, muss man anmerken, dass der schlechteste moralisch-psychische Zustand des Personals in den Einheiten festzustellen ist, die sich seit mehr als fünf Monaten in der OOS-Zone bfinden. Die Rekorde in dieser Frage schlägt die 128. Gebirgssturmbrigade, die seit Oktober 2019 im Donbass sitzt. Ein bezeichnendes Beispiel der Demoralisierung der Soldaten dieser Brigade ist die massenhafte Vergiftung mit alkoholischen Getränken im 15. Bataillon, in deren Folge acht Alkoholiker ins Krankenhaus gerieten, von ihnen starb der Fähnrich Lenz und drei weitere befinden sich in ernstem Zustand.
Derzeit führt der Bataillonskommandeur
Major Golyschewskij eine Ermittlung zu diesem Fall durch, die dazu führt, dass diese Verluste als kampfbedingt, insbesondere als Verletzungen durch detonierende Geschosse, die von Seiten der DVR abgefeuert wurden, an den Stab der OOS gemeldet werden.
Das Kommando der OOS seinerseits vertraut den Berichten der Brigade- und Bataillonskommandeuren immer weniger und hat in diesem Zusammenhang eine eigene Kommission unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der OOS Generalmajor Ignatjew in die 128. Brigade geschickt. Die Kommission wird nicht nur in diesem Verband arbeiten, sondern auch in der 28. Brigade, die im Vorfeld der Rotation vom Treibstofflager der operativ-taktischen Gruppierungen „Ost“ in Dobropolje einen Treibstoffvorrat für den Transport der Technik erhalten hat. Aber das geschäftstüchtige Brigadekommando hat den erhaltenen Treibstoff an Landwirte verkauft und nur einen Vorrat gelassen, um bis zur Verlad
estation zu kommen.


ukrinform.de:
USA fordern Russland auf, die Krim wieder unter Kontrolle der Ukraine zu bringen
Die Vereinigten Staaten werden niemals die illegale Annexion der Krim durch Russland anerkennen und fordern auf, die Halbinsel unter vollständige Kontrolle der Ukraine zu bringen, erklärte in einer Videoansprache anlässlich des 76. Jahrestages der Deportation der Krimtataren die Geschäftsträgerin der Vereinigten Staaten in der Ukraine, Kristina Kvien.
„Heute erinnern wir uns mit Traurigkeit an Beginn der sowjetischen Deportation der Krimtataren, die zu unvorstellbaren Verletzungen, Leiden und Tod von vielen tausend Menschen geführt hat… Dieses Trauma und Leiden werden durch die moderne Besetzung der Krim durch Russland noch mehr vertieft. Die Vereinigten Saaten erkennen nicht an und werden niemals die illegale Annexion der Krim durch Russland anerkennen. Unsere Sanktionen hinsichtlich der Krim werden so lange in Kraft bleiben, bis Russland die Halbinsel wieder unter ukrainische Kontrolle bringt“, sagte Kvien.
Sie versicherte, dass die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine unerschütterlich bleibt.
„Wir fordern Russland auf, die alte Tradition, den Einwohnern der Krim Leid zuzufügen, die Berufung in die Armee auf der Krim zu beenden und der Ukraine sofort die volle Kontrolle über die Krim zurückzugeben. Wir unterstützen die Ukraine und erklären erneut, dass die Krim zur Ukraine gehört“, sagte die US-amerikanische Diplomatin.


de.sputniknews.com:
Bei WHO „laufen die Fäden zusammen“: Merkel stärkt der Organisation im Streit mit USA den Rücken
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag anlässlich der Corona-Krise eine Videobotschaft an die Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) veröffentlicht.
In einer auf der offiziellen Webseite der Bundeskanzlerin publizierten Mitteilung stärkte Merkel der WHO im Streit mit den USA demonstrativ den Rücken.
Die Politikerin betonte demnach, dass die Corona-Krise „kein Land allein lösen“ könne. Man sollte „gemeinsam handeln“.
„Die Weltgesundheitsorganisation ist die legitimierte globale Institution, bei der die Fäden zusammenlaufen“, so Merkel.
Weil das so ist, sollten wir „immer wieder prüfen, wie wir die Abläufe in der WHO weiter verbessern“ könnten. Dies soll eine Anspielung auf die Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Organisation sein.
„Dazu gehört auch, für ein nachhaltiges Finanzierungssystem zu sorgen.“
Die Kanzlerin zeigte sich überzeugt, dass die Coronavirus-Pandemie überwunden werde. Je mehr die Länder „global gemeinsam“ daran arbeiten würden, „umso schneller und besser“ werde das gelingen. …


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij zweimal eine Reparaturbrigade der staatlichen Elektrizitätswerke und Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK während der Durchführung von Reparaturarbeiten an einem Pfeiler der Hochspannungsleitung Michalowka – Kommunarskaja, der durch Beschuss von Seiten der Ukraine beschädigt worden war, beschossen.
Das Kommando des Gegners hat ein weiteres
Mal demonstriert, dass seine schriftlichen Sicherheitsgarantien nichts wert sind. Sie ignorierend haben die ukrainischen Kämpfer Berewsowkoje mit Schützenpanzern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 93. Brigade 50 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf
Smeloje abgegeben.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Der Gegner nutzt weiter aktiv Drohnen. Das Kommando der Volksmiliz versichert den ukrainischen Besatzern ein weiteres Mal die Nutzlosigkeit dieser Aktivitäten. Dank des einheitlichen Systems zur Leitung der Mittel der elektronischen Kriegführung und der Luftabwehr „Albatros K“ sowie den sachkundigen Handlungen einer Mannschaft einer Störstation „Triton M1“ wurde gestern, am 17. Mai im Gebiet von Nowoalexandrowka eine Drohne der BFU vom Typ „Mavic Pro“ entdeckt und abgeschossen, sie führte einen Flug aus Richtung Popasnaja in Richtung Kalinowo-Borschtschewatoje im Verantwortungsbereich der 30. Brigade der BFU durch. Die Informationen vom Datenträger der Drohne werden von unseren Spezialisten untersucht.
Ich bitte die Vertreter der OSZE-Mission, diesen Verstoß zu erfassen und die ukrainische Seite zu verpflichten, ihre Verpflichtungen einzuhalten.
Wir erhalten weiter Informationen über
neue Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten der BFU in der OOS-Zone.
Nach Informationen unserer Quellen hat eine Gruppe von Technikern der 30. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Garas Örtlichkeiten im Gebiet von Nowoalexandrowka vermint. In
folge der fehlenden Ausbildung der Pioniere der 30. Brigade und der chaotischen Verminung er Örtlichkeit durch die Kämpfer, ohne Erstellung von genauen Karten der Minenfelder, gerieten drei Soldaten, die die Verminung durchführten, auf eine zuvor von ihren Kameraden installierte Sprengeinrichtung. Durch die Detonation erlitten der Oberfeldwebel Gurshij und die Soldaten Semenenko und Tschujko Splitterverletzungen. Die Kämpfer wurden in das Zentralkrankenhaus von Popasnaja eingeliefert.
Wir wenden uns an die Einwohner von Nowoalexandrowka und Popasnaja! Seien Sie wachsam! Die regelmäßige chaotische Verminung von Örtlichkeiten durch Kämpfer der 30. Brigade ist eine direkte Gefahr für Ihr Leben und Ihre Gesundheit! Wir rufen die OSZE-Beobachter auf, die notwendige Aufmerksamkeit auf die kriminellen Handlungen der Einheiten der BFU zu richten, die eine Verschlechterung der humanitären Situation in den Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie befördern.


de.sputniknews.com:
Teheran erklärt sich bereit zur Abwehr von Angriffen auf iranische Tanker
Das iranische Militär will „in gebührender Weise“ jeden Angriff auf iranische Schiffe und Öltanker in internationalen Gewässern abwehren. Dies teilte der Fernsehsender Press TV mit.
„Die internationalen Gewässer sollten entweder für alle Öltanker oder für niemanden sicher bleiben“, sagte ein Militärbeamter, der nicht namentlich genannt werden wollte, gegenüber dem Fernsehsender. Der Iran werde als Antwort auf jegliches Handeln gegen die iranischen Tanker, die nach Venezuela unterwegs sind, einen Schlag führen, fügte der Beamte hinzu.
Wie die Agentur Reuters zuvor unter Berufung auf einen ranghohen Mitarbeiter der Administration von US-Präsident Donald Trump berichtet hatte, erwäge Washington Maßnahmen, die gegen den Iran ergriffen werden könnten, der Erdöl nach Venezuela liefere. Die Agentur teilte auch mit, Washington sei dem Beamten zufolge dessen höchst sicher, dass die Regierung in Venezuela dem Iran „Tonnen Gold“ zahle.
Danach schrieb der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif einen Brief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres. In dem Schreiben wurde gewarnt, dass Teheran antworten werde, falls die iranischen Tanker durch die USA bedroht werden sollten.
Die USA waren 2018 einseitig aus dem Abkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen Teheran und dessen Partner verhängt. Washington deklarierte das Ziel, den Export iranischen Erdöls bis auf Null herabzusetzen, und forderte die Kunden des Irans auf, vom Kauf iranischen Öls abzusehen.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Am 15. Mai wurde in
folge des Beschusses von Beresowskoje die Hochspannungsleitung „Michajlowka – Kommunarskaja“, die das Altschewsker Metallkombinat mit Strom versorgt, beschädigt. Am 16. Mai wurde eine Stromleitung am Abschnitt zwischen den Unterstationen „Michajlowka-Tscherkasskaja“ beschädigt. Einige tausend Personen hatten keinen Strom.
Beim Versuch einen beschädigten Strompfeiler zu reparieren wurden die Reparaturbrigaden ununterbrochen von Seiten der BFU beschossen.
Die systematischen Anstrengungen der ukrainischen Streitkräfte, Objekte der zivilen Infrastruktur funktionsunfähig zu machen, zeugen von den Absichten des offiziellen Kiew, die Friedensprozesse zur Regelung des Konflikts zu sabotieren
und die Wirtschaft der Republik zu untergraben. Offensichtlich scheinen dem Präsidenten Selenskij sechs Jahre Kriegshandlungen und Wirtschaftsblockade gegen die Bevölkerung der Lugansker Volksrepublik als unzureichende Anstrengungen zur Vernichtung des Volkes des Donbass. Sich von allen Vereinbarungen entfernend, sowohl den Minskern als auch denen, die beim Normandie-Gipfel in Paris erreicht wurden, vernichtet er weiter mit kriminellen Befehlen die Infrastruktur der Lugansker Volksrepublik und gefährdet friedliche Einwohner.
Ich rufe die OSZE und die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen auf, auf die ukrainische Seite Einfluss auszuüben, um den bewaffneten Provokationen ein Ende zu
setzen.


deutsch.rt.com: „Sie vertrödeln Ihre Zeit mit Bürokratie“: Putin kritisiert Behörden für Teilzahlungen an Ärzte
Aufgrund der Corona-Krise verspricht der russische Präsident Putin Zuschüsse für alle Mediziner, die Corona-Kranke behandeln. Er kündigt Prämien in Höhe von bis zu 80.000 Rubel an. Doch was so einfach klingt, entwickelt sich zu einem Zahlenspiel der Behörden.
In seinen Fernsehansprachen an die Nation hat der russische Präsident Wladimir Putin mehrmals Prämien für das gesamte medizinische Personal, das Corona-Patienten behandelt, versprochen. Ärzte sollten demnach einen Zuschuss in Höhe von 80.000 Rubel (etwa 1.000 Euro) erhalten, Krankenschwestern sowie Notfallärzte 50.000 Rubel (630 Euro) und Pfleger 25.000 Rubel (320 Euro).
Kurz darauf beschwerten sich einige Ärzte, dass sie nur einen Teil der versprochenen Beträge erhalten hätten. Vor allem in den sozialen Netzwerken brachten viele Mediziner zum Ausdruck, dass sie sich übervorteilt fühlten. Ihre Vorgesetzten hätten die Prämien an die tatsächliche Arbeitszeit mit Corona-Kranken angepasst. Die betroffenen Mediziner seien nur für die unmittelbare Arbeitszeit mit Infizierten bis auf die Minute genau entlohnt worden. Um die von Putin versprochenen Summen zu erhalten, müssten die Ärzte ihre gesamte Arbeitszeit für die Behandlung von Corona-Kranken aufwenden.
In einer Videokonferenz am Freitag kritisierte Putin die Regionalbehörden für diesen Schritt und forderte sie auf, allen Medizinern die versprochenen Summen vollständig zu überweisen, ungeachtet der tatsächlichen Arbeitszeit mit Corona-Kranken. Die Beamten zitierten daraufhin ein Regierungsdekret, wonach es in einem Absatz um die „tatsächlich geleistete Arbeitszeit“ geht. Der Präsident widersprach dieser Interpretation. Er erinnerte daran, dass die Regionen angewiesen wurden, allen Medizinern die Zahlungen für April bis zum 15. Mai in vollem Umfang zu überweisen. Er forderte alle Regionalbehörden auf, die ausstehenden Geldbeträge so schnell wie möglich auszuzahlen:
„Ich habe konkrete Summen für die Arbeit mit Corona-Patienten genannt. Nicht für fünf, zehn Minuten oder für zwei Arbeitsstunden, sondern schlichtweg für den Fakt ihrer Arbeit.“
Am Samstag erschien ein neues Regierungsdekret, welches besagt, dass alle Zahlungen vollständig erfolgen sollen. Premierminister Michail Mischustin empfahl allen Medizinern, ihre Beschwerden auf einer Online-Plattform einzureichen, falls ihre Rechte weiterhin verletzt werden.
Wie am Montag bekannt wurde, haben Staatsanwälte, die die Auszahlungen an das medizinische Personal kontrollieren, Verstöße in mehr als zehn Regionen des Landes festgestellt. Dies meldet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft seien die Zuschüsse bereits neu berechnet worden.

ukrinform.de: Vize-Premierminister: Ukraine wird Wasserversorgung besetzter Krim nicht wiederherstellen
Die Ukraine könne die Wasserversorgung der Krim erst nach der Befreiung der Halbinsel wiederherstellen, sagte in einem Interview mit Interfax-Ukraine (interfax.com.ua) der Vize-Premierminister der Ukraine – Minister für die Reintegration der vorläufig besetzten Gebiete, Oleksij Resnikow.
Auf die Frage, ob die Wiederherstellung der Wasserversorgung der vorläufig besetzten Krim von ukrainischen Behörden jemals diskutiert wurde, sagte er: „Niemand wird etwas wiederherstellen. Es gibt eine einfache Antwort: Nach der Befreiung versorgen wir unsere Krim mit unserem Wasser“.
Resnikow betonte, dass jetzt für diese Situation ausschließlich Russland verantwortlich sei. „Demnach müssen sie laut Genfer Konvention alle humanitären Bedürfnisse der Zivilbevölkerung decken“, sagte er.


abends:

de.sputniknews.com: Huawei hält US-Exportbeschränkungen für „willkürlich“
Der chinesische Netzwerkausrüster und Smartphonehersteller Huawei hat die Exportbeschränkungen der USA als „willkürlich“ und geschäftsschädigend bezeichnet.
„Wir werden alles in Bewegung setzen, um Lösungen zu finden“, teilte das Unternehmen am Montag mit.
Wie der Chairman von Huawei, Guo Ping, sagte, gehe es für das Unternehmen jetzt um das „Überleben“. Er bestätigte auch, dass Huawei alle Regeln und Vorschriften der US-Regierung eingehalten habe.
Am Freitag hatte das US-Handelsministerium erklärt, dass Chiphersteller keine Halbleiter an den weltweit zweitgrößten Smartphoneproduzenten liefern dürften, sofern diese auf Software und Technologie aus den USA beruhten. Schon im vergangenen Jahr hatte die US-Regierung das chinesische Unternehmen Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt. Huawei benötigt die Chips für seine Smartphones und Netzwerk-Ausrüstung.
Der US-Präsident Donald Trump hatte auch die Geschäfte der amerikanischen Firmen mit den chinesischen Netzwerkausrüstern Huawei und ZTE untersagt. Er verlängerte ein Dekret, mit dem er Geschäfte zwischen US-Unternehmen und ausländischen Konzernen verbot, die die nationale Sicherheit der USA gefährden könnten.
US-Geheimdienste werfen Huawei und ZTE vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu haben. Sie vermuten, Ausrüstung oder Handys dieser Hersteller könnten Spionen eine Hintertür öffnen, um an Staats- und Firmengeheimnisse zu gelangen oder kritische Infrastruktur lahmzulegen. Allerdings weist Huawei diese Vorwürfe vehement zurück. Angesichts der Verlängerung der US-Maßnahmen drohte die Volksrepublik mit Vergeltungsmaßnahmen beispielsweise gegen Apple und Cisco.


de.sputniknews.com: US-Generalstaatsanwalt: Apples Datenschutzrichtlinie bedroht die nationale Sicherheit
Die Politik des US-Unternehmens Apple in Bezug auf den Schutz personenbezogener Daten, darunter auch vor Strafverfolgung, gefährdet laut dem US-Staatsanwalt William Barr die nationale Sicherheit der USA und ist inakzeptabel.
Bei einer Pressekonferenz am Montag im Zusammenhang mit der Untersuchung eines bewaffneten Angriffs auf einen Luftwaffenstützpunkt in Florida erinnerte Barr daran, dass Apple Daten auf Geräten so verschlüssele, dass sie nur für Benutzer zugänglich seien.
Gefährliche Konsequenzen
„In Fällen, in denen ein (Apple-) Benutzer ein gewalttätiger Verbrecher ist, der Menschen schmuggelt und Kinder bedroht, haben die Entscheidungen von Apple gefährliche Konsequenzen für die öffentliche und nationale Sicherheit. Meiner Meinung nach ist dies inakzeptabel“, erklärte Barr auf einer Pressekonferenz.
Laut dem Generalstaatsanwalt brauchten die Strafverfolgungsbehörden vier Monate, um das Smartphone des Verbrechers zu knacken, da Apple sich geweigert hätte, zu helfen. Barr betonte, dass der Täter mit der Terrorvereinigung „Al-Qaida“ verbunden war.
Kooperation mit großen Technologieunternehmen
Nach eigenen Worten habe Barr im vergangenen Jahr Kooperationsoptionen mit großen Technologieunternehmen erörtert, doch es sei ihm nicht gelungen, in dieser Angelegenheit voranzukommen.
Der Generalstaatsanwalt fügte hinzu, dass Saudi-Arabien bei der Ermittlung eng mit der amerikanischen Seite zusammengearbeitet und zusammen mit dem Pentagon einen neuen Mechanismus zur Überprüfung von Kandidaten für eine Ausbildung in den Vereinigten Staaten ausgearbeitet habe, damit ein solcher Vorfall nicht erneut auftreten könne.
Schießerei in Florida
Im Dezember 2019 wurden bei einer Schießerei auf einer Militärbasis in Florida vier Menschen getötet, darunter der Schütze, acht weitere wurden verletzt. Als Angreifer erwies sich ein Soldat aus Saudi-Arabien, Mohammed Saeed Alshamrani, der auf dem Militärstützpunkt ausgebildet wurde. Das Pentagon kündigte daraufhin die Beendigung der operativen Ausbildung aller in den Vereinigten Staaten studierenden saudi-arabischen Militärangehörigen auf unbestimmte Zeit an.

Standard

Presseschau vom 17.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Holger Michael: War die UdSSR ein Bündnispartner Hitlerdeutschlands? – Ein Blick auf die Fakten
Eine der westlichen Standardlügen spricht bis heute vom angeblichen Bündnis zwischen Hitlerdeutschland und der Sowjetunion 1939. Die historischen Fakten, die dagegen sprechen, sind in Vergangenheit geraten – und werden aus den Archiven nicht hervorgeholt. Dabei ist gerade das notwendig angesichts der antirussischen Stimmungsmache in der Gegenwart. …
https://sptnkne.ws/Cx7b


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Mai um 19:45 Uhr wurde durch Beschuss von Seiten der BFU aus Richtung Nowotoschkowskoje in Richtung Beresowskoje mit Schützenpanzerwaffen (80 Schüsse) die Hochspannungsleitung Michajlowka – Kommnarskaja beschädigt, die das Altschewsker Metallkombinat mit Strom versorgt, das Kombinat wurde inzwischen auf eine Reserveleitung umgestellt.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 16. Mai 2020
Außer Kontrolle geratene Kämpfer der 93. Brigade setzen den Terror gegen die friedliche Bevölkerung unserer Republik durch zielgerichteten Beschuss von Wohngebieten und Objekten der zivilen Infrastruktur fort.
Wir wir bereits mitgeteilt haben, haben Kämpfer der 93. Brigade am 15. Mai das Feuer auf eine Patrouille der OSZE-Mission eröffnet, während die Beobachter die Folgen des Beschusses am 14. Mai auf Beresowskoje festhielten.
Ihre Straflosigkeit verspürend haben Kriegsverbrecher der 93. mechanisierten Brigade heute ein weiteres Mal das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Beresowskoje eröffnet und mehr als 80 Geschosse abgefeuert.
Dabei wurde die Hochspannungsleitung Michajlowka – Kommunarskaja beschädigt und die Stromversorgung des Altschewsker Metallkombinats unterbrochen. Sie ist derzeit auf eine Reserveleitung umgeschaltet.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien werden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij sowie die ihm unterstellten Soldaten hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter und die Rechtsschutzorganisationen auf, eine objektive Bewertung der verbrecherischen Handlungen der BFU abzugeben und sie zu zwingen die Beschüsse des Territoriums der Lugansker Volksrepublik einzustellen.


de.sputniknews.com:
US-Außenministerium sieht russische Bedrohung für Nato im Nordatlantik
Die wachsende russische Militärpräsenz in der Arktis bedroht laut dem stellvertretenden Assistenten des US-Außenministers für europäische und eurasische Angelegenheiten, Michael Murphy, die U-Boot-Abwehrlinie der Nato im Nordatlantik.
„China und Russland bestreben zunehmend, die Interessen der Vereinigten Staaten, des Westens und der Alliierten herauszufordern <…> Und die Arktis ist keine Ausnahme“, sagte der amerikanische Diplomat am Freitag bei einem Briefing.
Russland schaffe das gemeinsame strategische Kommando auf der Basis der Nordflotte und baue seine Infrastruktur in der Region aus, sagte Murphy.
„Auf der Kola-Halbinsel wurde die Stationierung von S-400-Systemen angekündigt: Ein solcher militärischer Bau geht über die territoriale Verteidigung hinaus“, so Murphy weiter.
„Dies ist ein Teil des Kräfteausbaus im Nordatlantik, der die USA und Kanada im Falle einer Krise daran hindern soll, zu reagieren und sich neu zu gruppieren, wodurch die GIUK-Lücke (eine gedachte Linie zwischen Grönland, Island und dem Nordende des Vereinigten Königreichs – Anm.d.Red.) gefährdet wird.“
Im September 2019 hatte Russland begonnen, die in der Region stationierten Einheiten mit S-400-Komplexen auszurüsten. Als Erstes erhielt die Flugabwehrraketensysteme ein Regiment auf der Insel Nowaja Semlja des Südarchipels.
Im Dezember sagte der Kommandeur der Nordflotte, Alexander Moiseew, dass alle arktischen Divisionen der Nordflotte S-400-Komplexe erhalten würden.

Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Der Gegner beschießt weiter das Territorium der Republik. Diesmal haben Kämpfer der 93. Brigade das Feuer mit Schützenpanzerwaffen in Richtung Donezkij eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass infolge des hinterhältigen Aktes der Aggression von Seiten der ukrainischen Kämpfer ein Soldat der Volksmiliz bei der Verteidigung der Bürger der Republik tragisch starb.
Wir bringen den Verwandten und Freunden des gefallenen Soldaten gegenüber unser tiefstes Mitgefühl zum Ausdruck.
Wir warnen das Kommando der OOS, dass für alle Angriffe die schuldigen Personen die verdiente Strafe erhalten werden. Auf alle rechtswidrigen Ausfälle der außer Kontrolle geratenen Kämpfer wird die Volksmiliz unverzüglich eine adäquate Antwort geben.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, den Fall von Verletzung des Waffenstillstands, der den Tod eines Verteidigers unserer Republik nach sich gezogen hat, zu erfassen und die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Durchführung von provokativen Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass gerichtet sind, einzustellen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Mai wurden wurden drei Beschießungen von Seiten der BFU mit Schützenpanzerwaffen und 82mm-Mörsern festgestellt:
Beschossen wurden Beresowskoje, Donezkij und Smeloje.
Beim Beschuss von Beresowskoje mit Schützenpanzerwaffen wurde die Hochspannungsleitung Michajlowka – Kommunarskaja beschädigt, die das Altschewsker Metallkombinat mit Strom versorgt.
Beim Beschuss von Donezkij mit Schützenpanzerwaffen wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
An-Nusra-Terroristen nehmen Ortschaften in syrischer Provinz Idlib unter Beschuss
Kämpfer der Terrormiliz „Dschabhat an-Nusra“ haben Ortschaften in der syrischen Provinz Idlib unter Beschuss genommen. Das gab der Leiter des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Konteradmiral Oleg Schurawljow, bei einem Pressegespräch bekannt.
„Es sind zwei Feuerangriffe auf die Ortschaft Maaret-Muhos und ein Feuerangriff auf die Ortschaft Dadih in der Provinz Idlib von den Stellungen der Terrormiliz ‚Dschabhat an-Nusra‘ aus registriert worden“, sagte er.
Ihm zufolge haben zugleich die von der Türkei kontrollierten Bandenformationen in den zurückliegenden 24 Stunden keine Feuerangriffe ausgeführt.
Wie Schurawljow weiter betonte, habe die russische Militärpolizei die syrischen Provinzen Aleppo und Al-Hasaka weiter patrouilliert. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom
16. Mai 3:00 Uhr bis 17. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks), Oserjanowka, Shabitschewo, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Nowaja Marjwka, Leninskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 14:20 Uhr das Feuer in Richtung Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks) eröffnet. Infolge des Beschusses wurden folgende Häuser beschädigt:
– Jakub-Kolos-Straße 31/2 (Fensterverglasung);
– Jakub-Kolos-Straße 26/2 (Hauswand);
– Jakub-Kolos-Straße 27/2 (Zaun, Hauswand);
– Jakub-Kolos-Straße 30/2 (Zaun, Wirtschaftsgebäude, Fensterverglasung).

Opfer unter de
r Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 71.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den
vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 353.
Ab 01:01
Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Gorbatschow sieht die Welt in „schärfster Krise“
In der Covid-19-Pandemie ruft der frühere Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, die Staaten zu Abrüstung und zu Sorge um den Menschen auf. Die Ausbreitung des neuen Coronavirus habe die ganze Welt in eine scharfe Krise gestürzt, in der Politikern und geistlichen Führern eine besondere Verantwortung zukomme.
Anlässlich des 100. Geburtstags von Papst Johannes Paul II. hat Gorbatschow einen Artikel für die im Vatikan erscheinende Zeitung L’Osservatore Romano geschrieben. Darin erinnert sich der frühere sowjetische Staatschef und Friedensnobelpreisträger, der im März 89 Jahre alt geworden ist, an seine Treffen mit dem Pontifex und reflektiert über die aktuelle Situation in der Welt.
„Die Welt macht eine schwere Zeit durch, die an jeden Menschen und vor allem an die Politiker besondere Anforderungen stellt. Auch den geistlichen Führern kommt eine große und verantwortungsvolle Rolle zu. Ich hoffe, dass sie sich dieser Verantwortung stellen, indem sie dem inspirierenden Beispiel von Papst Johannes Paul II folgen, der auch heute unser Zeitgenosse bleibt“, schreibt Gorbatschow.
Die Coronavirus-Pandemie habe in der ganzen Welt eine „schärfste Krise“ ausgelöst. Die Hauptsorge der Politik müsse daher sein, die Sicherheit des Menschen zu gewährleisten und jedem auf dem Planeten ein würdiges Leben zu ermöglichen.
„Unter diesen Bedingungen müssen wir vieles überdenken. Ich bin sicher: Seine Heiligkeit würde den Aufruf zu Demilitarisierung der internationalen Beziehungen und des politischen Denkens sowie zum Abbau der Militärausgaben unterstützen.“
Er habe Papst Johannes Paul II. in einer Zeit kennengelernt, als die Welt an einem Wendepunkt angelangt gewesen sei. Damals hätten Ost und West nach Jahren der Konfrontation nämlich ihren gemeinsamen Feind erkannt: die Gefahr einer atomaren Katastrophe.
„Und dann haben wir mit gemeinsamen Anstrengungen eine Bewegung weg von Konfrontation hin zu Zusammenarbeit und Partnerschaft begonnen. Johannes Paul II. hat diesen Prozess voll und ganz unterstützt“, so der Ex-Präsident der UdSSR.


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR zwei neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Einer der beiden positiv Getesteten hat sich bei einer Person, die aus der RF eingereist ist, angesteckt, eine weitere ist Kontaktperson zu einer bereits zuvor erkrankten Person.
Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, sie erhalten die notwendigen Behandlungen.
Am 17. Mai morgens sind in der DVR insgesamt 248 Fälle von Infektion registriert.
207 Patienten sind derzeit in Behandlung, 36 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle.


Denis-pushilin.ru/telegram-Kanal Denis Pus
chilins: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin legte heute Blumen am Denkmal für den Helden der DVR Oleg Mamijew in der Allee der Helden im Park des Leninschen Komsomol in der Hauptstadt der DVR nieder.
„Vor zwei Jahren starb Oleg Mamijew, Held der Republik, Kommandeur der internationalen Einheit ‚Pjatnaschka‘ an der Front. Er gehörte zu den ersten Freiwilligen, die zu Hilfe kamen, als die Ukraine in unserem Land einen Krieg entfachten.
Besondere Kühnheit, militärisches Wissen, väterliche Sorge um die Soldaten
und persönliche Bescheidenheit gaben ihm eine unanfechtbare Autorität unter den Kampfgenossen.
Dank solchen wie Mamaj hat die Republik standgehalten.
Der Schmerz, dass Oleg Mamijew heute nicht mehr bei uns ist, teilen wir mit dem ossetischen Volk. Genauso wie den Stolz für einen echten Kämpfer.“

Oleg Mamijew (Codename Mamaj) war Oberstleutnant, Kommandeur der internationalen Brigade „Pjatnaschka“. Er starb am 17. Mai 2018 an einem der gefährlichsten Frontabschnitt
e – im Bereich des Awdejewker Gewerbegebiets. Er gehörte zu den ersten Freiwilligen, die im Mai 2014 kamen, um die Einwohner des Donbass im Kampf gegen die Kiewer Willkür zu unterstützen. Er ist in seiner Heimat, in Nordossetien begraben. Sein Grab befindet sich in der Allee der Helden in Wladikawkas.

nachmittags:

lug-info.com: In der LVR wurden bis zum 16. Mai 317 Fälle von Erkrankungen mit COVID-19 registriert, teilt das Gesundheitsministerium der LVR mit.


de.sputniknews.com:
Russland liefert drei Gewebe-Partien für Schutzmasken an den Iran
Russland hat während der Corona-Krise drei Partien von Gewebe, das für die Herstellung von Schutzmasken nötig ist, als humanitäre Hilfe an den Iran geschickt. Das teilte der Presseattache der russischen Botschaft in Teheran, Andrej Ganenko, am Sonntag gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
„Das Gut ist Gewebe für die Produktion von Mund-Nasen-Masken. Es waren drei Flüge – am 7., 14. und 15. Mai – mit je bis zu 3,5 Tonnen an Gütern“, teilte er mit.
Bisher hatte Russland Corona-Tests als humanitäre Hilfe geliefert. Zuvor hatte der Handelsvertreter Russlands im Iran, Rustam Schiganschin, gegenüber RIA Novosti mitgeteilt, Moskau zeige sich bereit, Schutzmasken und Desinfektionsmittel in den Iran zu importieren, wenn Teheran das Exportverbot aufheben werde.
Exportverbot im Iran
Der iranische Vize-Minister für Industrie und Handel, Hamid Zadboum, hatte die Agentur bereits im April über die Beschränkungen für den Export von Waren mit medizinischer Zweckbestimmung informiert.
Das Verbot betreffe den Export von Atemschutzmasken und Gewebe für ihre Produktion. Indes schloss der Vize-Minister nicht aus, dass sich die Situation ändern werde, sobald der Iran in gebührendem Maße mit diesen Waren versorgt werde.
Daraufhin hatte der iranische Präsident, Hassan Rohani, mehrmals erklärt, dass Teheran die für den Kampf gegen das Coronavirus nötigen Waren bereits exportieren könne. Zugleich verwies er darauf, dass die Genehmigung momentan nicht alle Positionen betreffe.
Bis Ende April hat Teheran die Herstellung von Schutzmarken um das Zehnfache – von etwa 400.000 Schutzmasken auf mehr als vier Millionen täglich – erhöht. Der Schutzmasken-Mangel in den ersten Wochen der Ausbereitung von Sars-CoV-2 (seit 19. Februar) konnte mehr oder weniger beseitigt werden.
Lockerung der Corona-Einschränkungen
Der Iran lockert allmählich die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Einschränkungen: Betriebe mit geringem Gefährdungsrisiko haben ihre Arbeit wieder aufgenommen. Für Ende Mai ist die Eröffnung von Plätzen geplant, die eine große Menschenansammlung vorsehen.
Immer mehr Aufmerksamkeit wird der persönlichen Sicherheit von Bürgern gewidmet. Das Tragen von Gesichtsmarken ist im öffentlichen Verkehr obligatorisch, auf Straßen hat diese Maßnahme nur Empfehlungscharakter.
Coronavirus im Iran
Der Iran ist das von der Coronavirus-Pandemie am schwersten betroffene Land im Nahen Osten. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität (Stand: um 11.32 Uhr, am 17. Mai) haben sich im Iran 118.392 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. 6937 sind an dem Erreger gestorben.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden 13-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 58. Brigade unter Kommando von Kaschtschenko Oserjanowka und die Siedlung des Isotow-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses der Siedlung des Isotow-Bergwerks wurden vier Häuser in der Jakub-Kolas-Straße 31/2, 26/2, 27/2 und 30/2 beschädigt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks und der 54. Brigade Majstrenkos das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Spartak, Staromichajlowka, Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und den Donezker Flughafen eröffnet.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 10. Brigade unter Führung Subanitschs Leninskoje und Nowaja Marjewka mit 82mm-Mörsern beschossen.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Majstrenko, Mischantschuk und Subanitsch hinzuzufügen.
Trotz der Erklärungen des Verteidigungsministeriums der Ukraine über den Rückgang der Coronaviruserkrankungen unter dem Personal sowie deren angebliches Fehlen in der OOS-Zone spricht unsere Quelle in der Hauptpersonalabteilung vom Gegenteil. Gemäß den vorliegenden Informationen schreitet die Verbreitung der Erkrankung in den Truppen fort und nimmt epidemische Ausmaße an. Die Personalorgane stellen ein massenhaftes Ausscheiden aus den ukrainischen Streitkräften durch Auflösung von Verträgen durch Soldaten, die unmittelbar an der Behandlung und Prophylaxe der Erkrankung beteiligt sind, wie Militärärzte und Soldaten aus den Einheiten für ABC-Schutz, deren Personalausstattung 38 Prozent beträgt, fest.
Da er durch diese Lage der Dinge ernsthaft besorgt ist, hat der Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte Sysrskij den Kommissaren der Militärkommissariate die Anweisung gegeben, als vorrangige Aufgabe die Ausstattung der ABC-Schutzeinheiten zu behandeln sowie die Ausstattung der Truppenteile mit Funktionen der Kategorie „Militärmediziner“ zu analysieren.
Die fehlende Personalausstattung in den Truppen ruft auch im Verteidigungsministerium der Ukraine Beunruhigung hervor und zwingt das Kommando die ungewöhnliche Entscheidungen in Form von Änderungen in der Gesetzgebung über den Militärdienst zu treffen. So hat der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte am 14. Mai einen Gesetzentwurf über die Einberufung von Reservisten für sechs Monate ohne Ausrufung einer Mobilisierung erstellt. Die neue Art von Einberufung wird in erster Linie Personen betreffen, die einen Vertrag mit kämpfenden Truppenteilen namentlich in der OOS-Zone abgeschlossen haben.
Aber man kann mit Überzeugung feststellen, dass selbst Änderungen an der Gesetzgebung die Personal
lage insgesamt nicht werden ändern können. Trotz der vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte durchgeführten Maßnahmen zur Popularisierung des Militärdienstes weigern sich die Bürger der Ukraine nach wie vor, in den Besatzungstruppen zu dienen, da sie um ihr Leben fürchten. Und die Zunahme der Zahl von nicht kampfbedingten Verlusten durch die Schuld der Kommandeure ist dafür eine Bestätigung. So erlitten am 15. Mai im Gebiet von Prawdowka zwei Soldaten der 54. mechanisierten Brigade Verletzungen, als sie auf eigene Minen gerieten. Der Brigadekommandeur Majstrenko hat diesen Fall traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht und die Verluste als Ergebnis von Beschuss von Seiten der Volksmiliz gemeldet.


de.sputniknews.com:
Russland verringert Investitionen in US-Staatsanleihen um das Dreifache
Russland hat nach Angaben des US-Finanzministeriums seine Investition in US-Staatsanleihen im März signifikant verringert.
Im Februar umfassten Russlands Investitionen in US-Staatspapiere noch 12,58 Milliarden Dollar, während im März diese Zahl um das Dreifache auf 3,85 Milliarden US-Dollar fiel, was auch den geringsten Wert der letzten Jahre darstellt. Von dem Gesamtbetrag entfielen 473 Millionen Dollar auf kurzfristige Wertpapiere und 3,381 Milliarden Dollar auf langfristige.
Russland hat seit Mai 2017 seine Investitionen in amerikanische Wertpapiere systematisch reduziert – damals beliefen sie sich auf 105 Milliarden US-Dollar. Im Mai 2018 lagen sie nur noch bei 14 Milliarden und seit September 2019 bei zwischen zehn und zwölf Milliarden Dollar.
Russland zählt nicht zu den 30 größten Inhabern amerikanischer Staatsanleihen. An der Spitze dieser Liste bleibt Japan, dessen Investitionen sich auf 1,271 Billionen US-Dollar belaufen. China liegt mit 1,081 Billionen US-Dollar an zweiter Stelle, gefolgt von Großbritannien mit 395,3 Milliarden US-Dollar.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben die Besatzer von den Positionen der 93. Brigade im Gebiet von Nowotoschkowskoje 80 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf Beresowskoje abgegeben.
Außerdem haben Kämpfer der 93. Brigade 83 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf
Donezkij abgegeben.
Von den Positionen im Gebiet von Krymskoje wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers
Bryshinskij Smeloje mit 82mm-Mörsern beschossen.
Durch Beschuss wurde die Hochspannungsleitung Michajlowka – Kommunarskaja beschädigt und die Stromversorgung des Altschewsker Metallkombinats unterbrochen.
In
folge feindlichen Beschusses starb ein Soldat der Volksmiliz bei der Verteidigung der Republik.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Zuvor, am 14. M
ai, hat unsere Aufklärung die Stationierung von zwei Schützenpanzern in einem Wohngebiet von Nowotoschkowskoje festgestellt.
Wir erhalten weiter Informationen über
nicht kampfbedingte Verluste der BFU in der Zone der Strafoperation.
Am 16. Mai wurden zwei Soldaten der 30. Brigade mit schweren Körperverletzungen in das zentrale Bezirkskrankenhaus von Popasnaja eingeliefert, Feldwebel Sheltko und der Soldat Niklenko. Gemäß den Aussagen von Feldwebel Sheltko haben die Kämpfer in der Nacht vom 15. auf den 16. Mai den Truppenteil in betrunkenem Zustand verlassen, um Alkohol in Popasnaja zu kaufen. Auf dem Weg zum Geschäft gerieten die Soldaten in einen Konflikt mit örtlichen Einwohnern,
dabei erlitt der Soldat Nikolenko ein Schädel-Hirn-Trauma und der Feldwebel Sheltko einen Kieferbruch.
Bei einer Ermittlung wurde festgestellt, das Sheltko und Nikolenko
regelmäßig in Geschäfte von Popasnaja gingen, um Alkohol zu kaufen, aber nach den Worten örtlicher Einwohner niemals für die Waren bezahlten und oft Geld bei der örtlichen Bevölkerung stahlen.
Die Zunahme der Zahl der nicht kampfbedingten V
erluste, das Absinken der militärischen Disziplin und die Missachtung der Rechtsordnung in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zwingen das Verteidigungsministerum der Ukraine auf die Situation zu reagieren.
Der Verteidigungsminister Taran ordnete an, vom 13. Mai bis 12. Juni eine Umfrage in der Bevölkerung durchzuführen, um die öffentliche Meinung bezüglich der Frage der Heranziehung zum Militärdienst zu untersuchen. Er merkte an, dass unter Berücksichtigung der öffentlichen Meinung Änderungen für normative Rechtsakte erarbeitet werden.
In den ersten zwei Tagen der
Funktion der interaktiven Plattform sind auf der Seite des Verteidigungsministeriums statt positiver Rückmeldungen und Berichte mehr als 500.000 Anfragen und Beschwerden von Einwohnern der Ukraine und insbesondere der zeitweilig besetzten Territorien der DVR und der LVR eingegangen mit Beschwerden über Ausschreitungen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde in der OOS-Zone.
Unter den besonders zynischen Verbrechen ist der Diebstahl von humanitärer Hilfe, die Einwohner von Troizkoje von Vertretern des internationalen Roten Kreuzes erhalten haben, durch Soldaten des 3. Bataillons der 24. Brigade.
Außerdem sind auf der Seite zahlreiche Beschwerden von Soldaten der 30. Brigade über die Verspätung der Soldzahlungen und anonyme Meldungen über Befehle einiger Kommandeure zur Eröffnung des Feuers auf Ortschaften der Republiken eingegangen.
Aber die
Beschwerden der örtlichen Einwohner und der Soldaten der BFU sind nicht zum Verteidigungsminister durchgerungen. Nach Angaben unserer Quellen fürchtet das Kommando der BFU um seine Posten und hat die interaktive Form der Befragung gestoppt und für den Verteidigungsminister Berichte erstellt, die nicht der Wirklichkeit entsprechen.


de.sputniknews.com:
EU-Kommissionssprecher bezichtigt Russland, „Desinformationen“ über Coronavirus zu verbreiten
EU-Kommissionssprecher Peter Stano hat am Sonntag in einem Gespräch mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ die Meinung geäußert, wonach Russland offenbar „Desinformationen“ über das neuartige Coronavirus verbreitet haben soll.
„Unsere Beobachtungen zeigen, dass verschiedene offizielle und staatlich unterstützte Quellen aus Russland – das heißt kremlfreundliche Quellen und russische Staatsmedien – Verschwörungstheorien und Desinformationen (über Sars-Cov-2– Anm. d. Red.) in der EU verbreiten, mit möglicherweise erheblichen Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit“, zitiert das Blatt Stano.
Das Ziel von derartigen Desinformationen ist es ihm zufolge, „die Glaubwürdigkeit und Fähigkeit der EU und der Mitgliedsstaaten, die Krise zu bewältigen, infrage zu stellen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die heimischen Behörden zu untergraben“.
Indes führte das Blatt weder Beispiele für „diese Desinformationen“, noch die Namen der konkreten Medien an, die laut dem EU-Sprecher derartige Daten verbreitet haben sollen.
Lawrow zu Vorwürfen gegen Russland wegen Corona-Fakes
Zuvor hatte der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow erklärt, die Europäische Union habe bislang keine Bestätigung für Russlands angebliche „Desinformationen“ über die Coronavirus-Pandemie vorgelegt
Wie Lawrow betonte, braucht Moskau keine Beweise dafür, dass „westliche Kollegen zunehmend versuchen, einige Motive zu finden, die sie in ihrer Fabelei über die russische oder eine andere Bedrohung vereinen“.


Lug-info.com:
Erklärung des offiziellen Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Volksweisheit lehrt uns nicht umsonst das Wissen, wer am lautesten schreit „Haltet den Dieb!“
Und gerade aus einer solchen Perspektive muss man die Klage des ukrainischen Außenministeriums bezüglich der „Repressionen im Donbass“ verstehen, die auf ihrer offiziellen Seite veröffentlicht sind.
In den ersten zehn Tagen des Mai, die vollständig von den Berichten der OSZE-Mission erfasst sind, wurden im Donbass ein toter und 13
verletzte Zivilisten festgestellt. Und all diese Fälle auf dem Territorium der Republiken des Donbass, Folgen von Beschuss von Seiten der Ukraine. Auf der ukrainischen Seite gab es solche Fälle nach Angaben der OSZE-Mission nicht.
Unmittelbar vor Beginn der Videokonferenz der Kontaktgruppe am 14. Mai, um 14:35 eröffneten die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer au
f Beresowskoje mit Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm. In der Folge des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser beschädigt, ein weiteres wurde durch einen direkten Treffer zerstört.
Bei der Videokonferenz blockierten die Vertreter der Ukraine ein weiteres Mal die Annahme einer Erklärung der Kontaktgruppe über die Bestätigung der Unterstützung eines unbefristeten und allumfassenden Regimes der Feuereinstellung, dass in einer abgestimmten Erklärung der Kontaktgruppe ab dem 21. Juli 2019 ausgerufen worden war, und versuchten aus dieser das Verbot von Diversions- und Aufklärungsoperationen, Scharfschützenfeuer und erwiderndem Feuer sowie Maßnahmen zur Gewährleistung der Einhaltung dieser Verpflichtungen – die Veröffentlichung der Befehle, sowie die zum unmittelbaren Verbot als auch die zur Verantwortlichkeit für Verstöße, die Durchführung von Ermittlungen zum jedem von der OSZE-Mission festgestellten Fall und die Veröffentlichung von Informationen über Maßnahmen, die im Ergebnis der Ermittlung ergriffen wurden – zu streichen.
Das Ergebnis dieser Weigerung verspürte die OSZE praktisch sofort – eine Patrouille, die am 15. Mai nach Beresowskoje fuhr, um die Folgen des Beschusses zu erfassen, wurde selbst von der ukrainischen Seite beschossen – die Mitglieder der Patrouille sahen in der Luft zwei „nicht identifizierte Geschosse“, die von Nordnordost in ihre Richtung flogen und in einer Entfernung von etwa 20 Metern von ihnen detonierten, wie es im operativen Bericht der OSZE-Mission vom 15. Mai 2020 angegeben ist.
Der nächste Tag unterstrich die realen Absichten der Ukraine in einem anderen Bereich der Verhandlungen: in der Folge eines der Beschüsse am 16. Mai (insgesamt wurden drei Beschüsse auf das Territorium der LVR festgestellt) wurde die Hochspannungsleitung „Michajlowka – Kommnarskaja“ beschädigt, die das Altschewsker Metallkombinat versorgt. Dies ist eine praktische Konkretisierung der Weigerung der Ukraine, einen Zeitplan zur Wiederherstellung der sozialökonomischen Zusammenarbeit über die Abgrenzungslinie zu erörtern. Sie bemerken, gerade die Ukraine hat vor einem Jahr in der Kontaktgruppe vorgeschlagen, diese Frage zu erörtern. Und jetzt verweigert sie sich selbst der Erörterung und in der Praxis demonstriert sie deutlich den Grad ihres Interessen an seiner Lösung.
So erhält der Donbass in der Praxis zusätzlichen Erklärungen zu den Fragen, deren Erörterung im unmittelbaren Dialog in der Kontaktgruppe ins Stocken kam.
Interessant, ist das nur für uns offensichtlich?…
Wir hoffen, dass die internationale Öffentlichkeit und in erster Linie das „normannische Quartett“ als Garant der Minsker Vereinbarungen trotz allem durch trockene Fakten, die unter anderem in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten sind, die realen Ereignisse im Donbass erkennen kann, wo zum „Halten des Diebs“ gerade der aufruft, der, trotz aller „Erklärungen über einen Waffenstillstand“ durch nicht endende Beschüsse systematisch den Donbass vernichtet.


de.sputniknews.com:
Sieben IS-Kämpfer flüchten aus Gefängnis in Syrien – Sana
Sieben Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) sind laut der staatlichen syrischen Agentur Sana aus dem Gefängnis in der Provinz Al-Hasaka im Nordosten des Landes geflüchtet.
Wie die Agentur am Sonntag unter Verweis auf örtliche Quellen mitteilte, seien die Terroristen aus dem Gefängnis „Al-Hol“ geflohen, das unter Kontrolle der von den USA unterstützten arabisch-kurdischen „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF) steht.
Laut den Quellen haben SDF-Gruppen einen Alarmzustand ankündigt, um nach den geflohenen Terroristen zu suchen.
„Demokratische Kräfte Syriens“
Die „Demokratischen Kräfte Syriens“ sind ein im Oktober 2015 gebildetes Militärbündnis im Bürgerkrieg in Syrien. Die Gebiete im Nordosten Syriens werden von den US-gestützten „Demokratischen Kräften Syriens“ kontrolliert. Damaskus hatte das Vorgehen der SDF als illegitim erklärt und deren Kämpfer als Separatisten eingestuft.
Offiziell stehen die arabisch-kurdischen Formationen nicht im Krieg mit der syrischen Armee und führen Kampfoperationen gegen den „Islamischen Staat“ durch.
Bewaffneter Konflikt in Syrien
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über den „IS“ in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Gebieten des Landes werden weiterhin Säuberungsaktionen gegen Militante geführt. Aktuell stehen eine politische Lösung, die Wiederherstellung Syriens und die Rückkehr von Flüchtlingen im Vordergrund.

Dan-news.info: Individuelle Paraden zur Ehren von Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs haben heute in Schachtrjorsk, Sneshnoje und Tores stattgefunden.
Die Paraden in Schachtjorsk nahmen die Veteranen Nikolaj Kortyschkow und Fjodor Jakowlew ab. Beide waren mehrfach in den Kriegsjahren ernsthaft verletzt worden. 1944 nahm Kortyschkow am St
urm auf Sapun-gory (Krim) teil. Dort war ein Gefecht mit Rumänien und Bulgarien. Er kommandierte eine Abteilung von Kommunikationssoldaten auf Motorrädern. Den Sieg erlebte er in Jugoslawien.
Jakowlew überwand in den Jahren des Dienstes den Dnjepr, die Weichsel und die Oder. Das letzte
Mal wurde er bereits auf deutschem Territorium verletzt, als es noch etwa 80km bis Berlin waren. Den Tag des Sieges erlebte der im Krankenhaus in Mena, Oblast Tschernigow. Dort wurde ihm auch der Befehl über die Auszeichnung mit dem Orden des Vaterländischen Krieges überbracht. Er hat auch zwei Medaillen „Für Kühnheit“.
In Sneshnoje wurde eine Parade für Wera Djatschenko durchgeführt, die seit 1943 Krankenschwester im Hospital am Kursk-Orlowsker Bogen war. Der Krieg war für sie in den österreichischen Alpen zu Ende. Sie wurde mit dem Orden des „Vaterländischen Krieg
es“ 2. Grades, Medaillen „Für Verdienste im Kampf“, „Für Mut“, „Für die Befreiung von Budapest“, „Für den Sieg über Deutschland“, „Für den Dienst am Vaterland“, der Shukow-Medaille und 25. Jubiläumsmedaillen ausgezeichnet.
Der Veteran des Großen Vaterländischen Krieges Nikolaj Woloschin nahm eine Parade an seinem Haus in Tores ab. 1942 ging er als Freiwilliger in das 52. Mörserbataillon an die Front. Er befreite Jaschkul (zwischen Astrachan und Stalingrad), das Gebiet Stawropol, Rostow. Er wurde verletzt. Er diente in den technischen Truppen in Berlin. Er wurde mit dem Orden des „Vaterländischen Krieg
es“ zweiten Grades, der „Shukow-Medaille“, Medaillen „Für den Sieg über Deutschland“ und „Verteidiger des Vaterlands“ ausgezeichnet.
Bei allen Paraden marschierten Kursanten der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule in einem feierlichen Marsch und sangen das Lied „Tag des Sieges“. Den Veteranen wurden Blumen überreicht.


de.sputniknews.com: Badesaison auf der Krim eröffnet – Amateur-Video
Augenzeugen haben festgehalten, was an einem Strand in der russischen Schwarzmeerstadt Sewastopol los ist.
Die Aufnahmen, die auf dem YouTube-Kanal Vesti veröffentlicht wurden, zeigen, wie sich Menschen an einem Strand erholen. Einige erschienen dort sogar zusammen mit ihren Kindern. Als der Amateur-Filmer seine Kamera auf den Parkplatz richtet, sind dort kaum freie Plätze zu sehen.
Das Video soll dabei am Sonntag, dem 17. Mai, aufgenommen worden sein.
Zuvor hatte der stellvertretende Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschajew, erklärt, dass die mit der Coronavirus-Pandemie verhängten Einschränkungen in der Stadt am 18. Mai aufgehoben werden.
Coronavirus in Russland
Laut dem Operativstab zur Vorbeugung und Bekämpfung der Corona-Infektion liegt die Gesamtzahl der Corona-Infizierten in Russland, also in 85 Subjekten, nach dem aktuellen Stand vom 17. Mai bei 281.752. Bislang wurden insgesamt 2631 Todesfälle registriert. Insgesamt gelten 67.373 Patienten als von Covid-19 geheilt.

wpered.su: Die Komsomolzen der DVR haben eine Aktion zur Unterstützung der Ärzte der Republik initiiert
Vertreter des Leninschen Komsomol der DVR haben eine Aktion zur Unterstützung der Ärzte der
Republik, die gegen Covid-19 kämpfen gestartet. Dies teilte ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Sie riefen alle nicht gleichgültigen Einwohner der Republik auf, sich dieser Aktion anzuschließen. Dazu muss man sich mit einer entsprechenden Tafel fotografieren lassen und das Foto auf seine Seite in den sozialen Netzwerken mit dem Hashtag #Спасибо_Вам_Врачи_ДНР #ЛКСМ_ДНР setzen.


abends:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben eine Reparaturbrigade von Energietechnikern im Gebiet von Beresowskoje beschossen
Heute, am 17. Mai, haben die BFU trotz schriftlicher Sicherheitsgarantien zweimal eine Reparaturbrigade von Energietechnikern der staatlichen Elektrizitätswerke der LVR und Beobachter der Vertreter der LVR im GZKK beschossen, während Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Hochspannungsleitung „Michajlowka-Kommunarskaja“, die das Altschewsker Metallkombinat versorgt und die
surch Beschuss von ukrainischer Seite im Gebiet von Beresowskoje beschädigt worden war, stattfanden:
– um 12:50
Uhr aus Richtung Orechowo mit großkalibrigen Waffen;
– um 14:15
Uhr aus Richtung Orechowo mit Schützenpanzerwaffen (20 Schüsse).
Außerdem merken wir dann, das im Gebiet,
in dem die Arbeiten erfolgten, spiegelbildliche Patrouillen der OSZE-Mission anwesend waren, die die Verstöße von Seiten der BFU registrierten.
Aufgrund de
s Beschusses von der ukrainischen Seite waren die Arbeiter gezwungen, die Reparaturarbeiten einzustellen. Dank koordinierter Handlungen von Offizieren der Vertretung der LVR im GZKK wurde das Personal der Elektrizitätswerke operativ in einen sicheren Abstand gebracht, verletzt wurde niemand.
Die Vertreter der LVR im GZKK erwarte
n von der OSZE-Mission eine angemessene Reaktion auf die Kriegsverbrechen der Kiewer Regierung und dass dieser Sachverhalt objektiv in den Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck kommen wird.


Mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 17. Mai 2020
Trotz des Regimes der Ruhe, das von Vertretern des GZKK der LVR und der Ukraine für die Reparatur eines Pfeilers der Hochspannungsleitung Michajlowka – Kommunarskaja, die in
folge des Beschusses von Seiten der Ukraine beschädigt worden war, vereinbart wurde, haben Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij zweimal eine Reparaturbrigade von Energietechnikern der staatlichen Elektrizitätswerke der LVR und Beobachter der Vertreter der LVR im GZKK während der Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten beschossen.
So mussten um 12:50
Uhr die Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Stromleitung aufgrund des Beschusses von Seiten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit einem großkalibrigen Maschinengewehr außerplanmäßig eingestellt werden.
Außerdem haben Kämpfer der 93. Brigade um 14:15
Uhr 20 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf Beresowskoje abgegeben.
Zerstörungen von ziviler Infrastruktur und Opfer unter der örtlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Diese Sachverhalte zeigen deutlich den Unwillen des Präsidenten der Ukraine W. Selenskij, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu regeln.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung des Waffenstillstands zu registrieren und die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die provokative Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass gerichtet sind, einzustellen.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 11. bis 17.05.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Donnerstag:

Soziale Absicherung bei der Reform der Kohlebranche der LVR
Lug-info.com (Zusammenfassung aus drei Meldungen): Wie die Ministerin für Arbeit und Soziales der LVR, Swetlana Malachowa bei einem Briefing im Hause der Regierung mitteilte, hat die Regierung ein Programm ‚Zusammenarbeit zur Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter von stillgelegten Unternehmen der Kohleindustrie‘ mit drei Zielrichtungen aufgelegt:
Zum Ersten Beschäftigungsmöglichkeiten in staatlichen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen, zweitens Ausgleichszahlungen für Löhne und Sozialversicherung an Unternehmen, die Menschen aus geschlossenen Kohlebetrieben beschäftigen und drittens Subventionen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Das Ministerium wird in Kürze entsprechende Gesetzentwürfe vorlegen.
Der Sozialversicherungsfond für Arbeitslosigkeit fühlt sich in der Lage, Arbeitslosen aus wegen Unwirtschaftlichkeit stillgelegten Unternehmen der Kohleindustrie über 4000 offene Stellen anzubieten. […] Wie die Ministerin sagte, wird der Sozialversicherungsfond nicht nur bei der Arbeitssuche behilflich sein, sondern sich auch mit Fragen der Weiterqualifizierung beschäftigen. „Die Zahl dieser 4000 Stellen liegt weit über der der freigesetzten Mitarbeiter der Kohlebetriebe“, sagte Malachowa. Ihr Ministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Kohle und Energiewirtschaft der LVR eine Analyse durchgeführt, nach der es sich gegenwärtig um 1290 Personen handelt. Sie sagte weiter, die betroffenen Bürger müssten sich zur Arbeitssuche innerhalb von 60 Kalendertagen nach der Auflösung des Arbeitsvertrages an die örtlichen Vertretungen des Sozialversicherungsfonds wenden. „Die Umsetzung des zielgerichteten Regierungsprogramms hat bereits begonnen. So haben sich in der Abteilung Antrazit des Fonds die ersten Menschen gemeldet, denen Varianten einer dauerhaften Beschäftigung vorgeschlagen wurden“, sagte die Ministerin. „Wir haben auch schon mit über 50 Mitarbeitern des Schachtes
Nikanor-Nowaja Gespräche über andere Arbeitsplätze beziehungsweise Vorruhestandsregelungen geführt.“ […]


Lug-info.com: Die Regierung der Republik sieht 121,3 Mio. Rubel an Ausgleichszahlungen für Löhne und Sozialversicherung (an Unternehmen, die Menschen aus geschlossenen Kohlebetrieben beschäftigen) und Subventionen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze vor. Das berichtet die Ministerin für ökonomische Entwicklung der LVR, Swetlana Podlipajewa. […] „Auf diesem Wege der Stimulierung der Arbeitgeber meinen wir, ungefähr 800 Personen in Arbeit bringen zu können“, erklärte sie. Um die Ausgleichszahlungen können sich alle Wirtschaftssubjekte der Republik unabhängig von der Eigentumsform bewerben. „Ein Arbeitgeber, der eine Person aus einem stillgelegten Unternehmen der Kohleindustrie einstellt, erhält sechs Monate lang einen Ausgleich für deren Lohn und Sozialversicherung“, sagte die Ministerin. […]
Um die Subventionen für neue Arbeitsplätze können sich juristische und natürliche Unternehmerpersonen mit Ausnahme derer, die sich in staatlicher oder kommunaler Hand befinden, bewerben. Dies sei eine gute Stimulanz für Ausweitung der Produktion und Modernisierung, fügte Podlipajewa hinzu. Die Regierung arbeitet bereits zusammen mit den örtlichen Verwaltungen an einer Auswahl von Unternehmen, die Interesse an einem solchen Mechanismus zeigen. Vertreter des Ministeriums fahren mit entsprechenden Informationen für Arbeitgeber in Gegenden, wo es stillzulegende Bergwerke gibt, fort. Morgen (Freitag) fahren wir nach Sorinsk, am Montag nach Krasnyj Lutsch und am Dienstag nach Antrazit, bis wir uns mit den Belegschaften und Geschäftsführungen in allen Regionen getroffen haben. […]


Freitag:

Brotpreise in der Lugansker Volksrepublik stabil
Lug-info.com: Wie das Ministerium für Industrie und Handel der LVR meldet, sind zur Zeit keine Preiserhöhungen bei Brot gewöhnlicher Sorten geplant. Die Versorgungssicherheit sei vollständig gewährleistet, heißt es in der Meldung weiter. Die Preise für die Sorten ›Stanítschnyj‹, ›Uspjènskij‹ und ›Nowoselòwskij‹ bleiben unverändert.


Neue Baumaschinen für
›Wodà Donbàssa‹
D
an-news.info: Das Ministerium für Bauwesen und kommunale Wohnungswirtschaft der DVR hat dem Staatlichen Unternehmen (GP) ›Wodà Donbàssa‹ neue Spezialtechnik übergeben. Wie der Fuhrparkleiter des Unternehmens, Wiktor Manytsch, mitteilte, kann die Qualität bei der Eneuerung des Trink- und Abwassernetzes mit den neuen Geräten gesteigert werden. ›Wodà Donbàssa‹ ist für die zentrale Wasserver- und -entsorgung in 20 Städten und Gemeinden der DVR zuständig, darunter Donezk, Jasinowataja und Surges. In den Büchern stehen fast 3500 Kilometer Trinkwasser- und 1600 km Kanalisationsleitungen. Das Unternehmen verfügt über eines der modernsten chemisch-bakteriologischen Laboratorien zur Untersuchung der Trinkwasserqualität.

 

Standard

Presseschau vom 16.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Holger Michael: Befreiung statt Überfall durch die Rote Armee – Erinnerung an den ostslawischen Aufstand 1939
Der sowjetische Einmarsch in Ostpolen 1939 wird seit dem Kalten Krieg als Aktion des angeblichen Bündnispartners Hitlers zur gemeinsamen Zerschlagung Polens verleumdet. Die UdSSR habe selbst als Aggressor gehandelt, heißt es. Die meisten in diesem Zusammenhang stehenden Tatsachen werden hingegen verschwiegen. …
https://sptnkne.ws/CxcB

Gert Ewen Ungar: Ökonomischer Populismus siegt vor dem Bundesverfassungsgericht
In der vergangenen Woche fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil von großer Tragweite, aber auch von großer Tragik. Es ging um die Anleihekäufe der EZB. Es siegte der ökonomische Populismus. Deutschland rutscht damit weiter nach rechts. …
https://de.rt.com/273i


a
bends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 18:55 Uhr das Feuer aus Richtung Peski in Richtung Shabitschewo mit Mörsern des Kalibers 82mm, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden am Markt „Oktjabrskij“ und an Mehrparteienwohnhäusern im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk festgestellt:
– Kremljowskij-Prospekt 41 (am 3. und 5. Eingang Splitterschäden an der Fassade, Fensterverglasung);
– Kremljowskij-Prospekt 27 Wohnung 7 (Fensterverglasung, ein Geschoss detonierte in der Küche);
– Kremljowskij-Prospekt 25 Wohnung 48 (direkter Treffer in ein Fenster, Splitterschäden an inneren Wänden);
– Kremljowskij-Prospekt 27 (am 2. und 3. Eingang ist die Fassade beschädigt, die Fensterverglasung herausgeschlagen).
Außerdem wurde ein direkter Treffer am Dach eines Gebäudes des Marktes „Oktjabrskij“ festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 15. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen sind zu einem neuen Stadium des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung der Republik übergegangen, diesmal haben sie als Ziel Mehrparteienwohnhäuser von Einwohnern von Donezk gewählt.
Heute um 18:55 Uhr haben Straftruppen der 57. Brigade des Kriegsverbrechers Mischantschuk das Feuer mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Mehrparteienwohnhäuser auf dem Kremljowskij-Prospekt in Shabitschewo eröffnet.
Dabei wurden folgende Häuser beschädigt: Kremljowskij-Prospekt 41, Kremljowskij-Prospekt 25, Wohnung 48, Kremljowskij-Prospekt 17, Wohnung 7 außerdem die Verglasung am Eingang Nr. 2 und Nr. 3.
Außerdem wurde ein Gebäude des Marktes „Oktjabrskij“ durch den Beschuss beschädigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Straftruppen den Beschuss vorsätzlich am Abend begannen, um eine möglichst große Zahl örtlicher Einwohner, die sich zu dieser Zeit in ihren Wohnung befinden, zu terrorisieren.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, den Fall von Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen zu registrieren und von der Ukraine eine Einstellung der Verletzung des geltenden Waffenstillstands, die Leben und Gesundheit friedlicher und unbewaffneter Menschen gefährdet, zu erreichen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. Mai wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
„Erneuter Kniefall der Kanzlerin vor US-Druck“: Ex-Agent Rupp über Hacker-Rüge gegenüber Russland
Von Liudmila Kotlyarova
Als Angela Merkel am Mittwoch Russland für den Hacker-Angriff auf den Bundestag verantwortlich machte, fragten sich erfahrene Geheimdienstler: Warum erst jetzt, wenn die „ganze Sache“ angeblich schon 2015 aufgedeckt wurde? In einem Sputnik-Gespräch äußert auch der berühmte DDR-Spion Rainer Rupp seine Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Beweislage.
„Warum kommt man erst jetzt mit diesem scharfen Angriff auf Russland im Bundestag durch Merkel?“, fragt Rupp, ehemaliger Top-Spion der DDR bei der Nato, zurück. Zuvor hatte die Bundeskanzlerin unter Berufung auf die Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts von „harten Evidenzen“ für eine russische Beteiligung gesprochen und den „ungeheuerlichen“ Vorgang als Teil der „Strategie der hybriden Kriegsführung“ durch Russland bezeichnet. Sie behielt sich dabei das Recht vor, Gegenmaßnahmen gegen Russland zu verhängen.
Im Hintergrund steht ein internationaler Haftbefehl gegen den 29-jährigen russischen Soldaten Dmitri Badin, den die Bundesanwaltschaft am 6. Mai erlassen hatte. Den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) zufolge soll Badin eine entscheidende Rolle bei dem Angriff auf den Bundestag gehabt haben, indem er eine eigens entwickelte Schadsoftware gesteuert hat, mit der dann Passwörter abgegriffen wurden.
„Wie sicher ist diese Spurensuche des Generalbundesanwalts und welche Hintergründe gibt es da? Wie sicher ist die Identifikationsmöglichkeit der Hacker?“, will Rupp in diesem Zusammenhang wissen.
„Die CIA und NSA rühmen sich selbst, gut von allen Nachrichtendiensten rund um die Welt und von allen Ländern eine Art Bücherei, also eine Datenbasis zu haben, um falsche Spuren zu legen“, argumentiert der 74-Jährige. „Wenn ein Internetserver gehackt wird, dann hinterlässt das immer Spuren, und zwar über die sogenannten Metadaten, aus denen unter anderem auch die Dekodierung bzw. die Programmiersprache herauszulesen ist. Da kann man, nur wenn man möchte – die bekannten russischen Begriffe oder die, die die Russen oder die Chinesen benutzen, mithilfe einer bestimmten Software in die Spuren einbauen, so dass, wenn man dann einen Server hackt, man schnell sagen kann, wohin die Spur führt.“
Solche Behauptungen, die gerne speziell von England oder den USA kommen würden, sagt Rupp weiter, seien immer mit großer Vorsicht zu genießen. Die erste Frage hieße: Was ist der politische Hintergrund? Wird solch ein Hackerakt nicht instrumentalisiert, um die Beziehung zwischen Ländern zu beschädigen?
Es lässt sich Rupp entgegenstellen: Es habe mit den Ermittlungen bis jetzt gedauert. – „Wenn es so ist, dann ist es ein Armutszeugnis – sowas kann es nicht geben“, kontert Rupp. Man müsse erst aber schauen, wie schlagkräftig diese angeblichen Beweise seien. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat die Bundesrepublik Moskau bisher keine Beweise für die russische Beteiligung am proklamierten Angriff vorgelegt.
„Dem Verdächtigen die Folterwerkzeuge gezeigt“
Was Rupp weiter vorschlägt: Sich das politische Umfeld im Hintergrund anschauen, vor dem jetzt dieser – bisher verbale – Angriff von der Kanzlerin komme. „Wer aufmerksam die Entwicklung in den USA verfolgt, der könnte in den einschlägigen Medien, aber auch aus den Stellungnahmen der Denkfabrik-Leute klar herauslesen, dass das Regime in Washington und die Kriegstreiber dort sehr unzufrieden sind darüber, dass sich die Bundesrepublik jetzt an der schärferen von den USA vorgegebenen Gangart gegen China und auch Russland nicht so richtig beteiligen will“, sagt der Mann. „Offensichtlich hat man hier nochmal etwas nachgeschoben. Ich vermute, dass man hier hinter den Kulissen auch gegenüber Deutschland – na ja, der Kanzlerin wahrscheinlich, wie es bei der Inquisition gesagt wurde, dem Verdächtigen die Folterwerkzeuge gezeigt wurden.“ Im Grunde genommen sehe man hier „einen erneuten Kniefall der Kanzlerin vor dem amerikanischen Druck“. Merkel könne und wolle nicht mit China oder mit Russland so weit brechen. Was sie aber im Bundestag über die „hybride Kriegsführung“ sagte, sei ein Ausweg, um zu zeigen, dass man auf derselben politischen Linie wie die USA sei.
„Wenn man sich anschaut, über welche Schienen die ganzen Geschichten laufen, dann ist es über die Geheimdienste“, antwortet Rupp auf die Frage nach den möglichen Informationsquellen des Generalbundesanwalts im Hacker-Fall.
„Gerade die US-Geheimdienste NSA und CIA sind in Deutschland bisher stark vertreten. Allerdings haben die mit dem Generalstaatsanwalt wiederum nichts zu tun, allein von der Struktur her. Das muss über die Staatsschutzabteilung des Bundeskriminalamts gehen. Von daher kann ich mir nicht vorstellen, dass die Staatsschutzabteilung des BKA es war, denn sie arbeitet mit dem FBI zusammen und nicht mit der CIA. Oder dass der US-Druck über diese Generalstaatsanwaltschaft-Linie bzw. die BKA-Staatsschutzabteilung stark genug sein kann, um die Kanzlerin zu solch einem Angriff auf Russland zu verleiten. Ich gehe eher davon aus, dass es hier direkten Druck von Washington aus auf die Bundesregierung gab bzw. auf die Kanzlerin persönlich.“
Auf eine Parallele zur NSA-Überwachungsaffäre will Rupp zum Schluss nicht verzichten.
„Wie hat die Bundeskanzlerin gegen eine nachweisliche Überwachung der
NSA über ihre persönlichen Handyanrufe reagiert? – Mit ‘So was tut man unter Freunden nicht’ – und das war dann auch alles. Und dann waren sie alle wieder Freunde. Das ist eine rein politische Show. Nur es vergiftet natürlich die Atmosphäre und ist Teil der Propaganda, um auch die bundesdeutsche Öffentlichkeit gegen Russland aufzubringen. Aber aus meiner Sicht gelingt es ihnen nicht so richtig.“

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Mai 3:00 Uhr bis 16. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wasiljewka, Krutaja Balka, Shabitschewo, Donezk (Terminal, Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Siedlung des Abakumow-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Nabereshnoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 18:55 Uhr das Feuer aus Richtung Peski in Richtung Shabitschewo mit Mörsern des Kalibers 82mm, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet. Infolge des Beschusses wurden ein direkter Treffer auf das Dach eines Gebäudes des Marktes „Oktjabrskij“ sowie Schäden an vier Mehrparteienwohnhäusern im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 353.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den
vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 154.
Ab 01:01
Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de
.sputniknews.com: Kolumbiens Verteidigungsminister weist Maduros Vorwurf von Söldnerausbildung zurück
Der kolumbianische Verteidigungsminister Carlos Holmes Trujillo hat den Vorwurf des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro zurückgewiesen, dass sein Land in die gescheiterte Umsturzaktion in Caracas verwickelt gewesen sei. Dabei räumte Trujillo ein, dass die Regierung in Bogota einen Wandel im Nachbarland anstrebe.
Die Behörden in Venezuela wollen Anfang Mai eine Invasion von Söldnern aus Kolumbien abgewehrt haben, die einen Umsturz geplant haben sollen.
„Das ist eine absolute Lüge“, kommentierte Trujillo, der zuvor Kolumbiens Außenminister war, in einem Gespräch mit dem Radiosender RCN. „Die Haltung Kolumbiens zu Venezuela ist völlig klar, ich habe sie als Außenminister auf allen internationalen Foren erläutert.“
Trujillo erklärte, dass Kolumbien in seinen politischen und diplomatischen Beziehungen zu anderen Ländern auf alle verfügbaren institutionellen Mechanismen zurückgreife, um Voraussetzungen für einen Wandel in Venezuela zu schaffen.
Diese Position sei auch aus Stellungnahmen von Präsident Iván Duque zu entnehmen.
Die venezolanischen Behörden hatten am 3. Mai mitgeteilt, dass im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert worden sei. Angreifer hätten die venezolanische Küste mit Schnellboten erreicht, wo sie von Streitkräften abgefangen worden seien. Acht der Angreifer, die laut Venezuela in Kolumbien ausgebildet worden waren, seien getötet worden.
Venezuelas Präsident Maduro erklärte, das Ziel der Invasion sei seine Ermordung gewesen, zudem seien unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen. Die USA bestreiten ebenso wie Kolumbien jede Verstrickung.
In dieser Woche erklärte Maduro, ihm lägen Hinweise darauf vor, dass in Kolumbien mit Wissen von Staatschef Iván Duque neue Söldnertruppen für einen Angriff auf sein Land gebildet würden.
Am Donnerstag hatte Maduros Vize Vladimir Padrino Lopez über die Festnahme von 39 Deserteuren der venezolanischen Armee berichtet, die versucht haben sollen, illegal aus Kolumbien ins Land zu kommen. Padrino Lopez mutmaßte, dass die Männer der privaten Sicherheitsfirma Silvercorp angehören könnten, die laut der venezolanischen Regierung hinter der gescheiterten Invasion steckt.
Kolumbien und die USA unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer, Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten, Nicolás Maduro, entmachten will. Guaidó hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten. Nach Informationen der venezolanischen Regierung hatte Guaidós Lager für knapp 213 Millionen US-Dollar die private Sicherheitsfirma Silvercorp beauftragt, Söldner nach Venezuela zu schicken, um Präsident Maduro umzubringen und Guaidó die Machtübernahme zu ermöglichen.

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 17 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen von bereits Erkrankten, davon drei medizinische Beschäftigte. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendigen Behandlungen.
Am 16. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 246 Fälle von Infektion registriert.
205 Patienten sind derzeit in Behandlung, 36 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Acht Soldaten bei Taliban-Angriffen im Osten Afghanistans getötet – Medien
Die radikalislamischen Taliban haben in der Nacht nach Informationen des Senders 1TV News mehrere Ziele im Osten Afghanistans angegriffen und mindestens acht Soldaten getötet. Neun weitere Armeeangehörige erlitten Verletzungen.
Die Taliban hätten Kontrollposten in der Nähe eines Staudamms in der östlichen Provinz Paktia attackiert, berichtet 1TV News unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Die afghanischen Streitkräfte teilten ihrerseits mit, dass in der Region neun Taliban-Kämpfer getötet und fünf weitere verletzt worden seien.
In Afghanistan befindet sich die Regierung in einer Dauerauseinandersetzung mit der islamistischen Taliban-Bewegung, die weite ländliche Gebiete des Landes kontrolliert und ab und an auch Großstädte angreift. Darüber hinaus baut die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in dem Land am Hindukusch ihren Einfluss aus. Die afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte führen landesweit Operationen zur Terrorismusbekämpfung durch.


Lug-info.com: In der LVR sind
am 15. Mai 312 Fälle von Infektion mit dem Coronavirus registriert. Davon sind 104 wieder als gesund entlassen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Nasa von Moskaus Reaktion auf Erarbeitung von US-Verträgen über Mond-Bergbau enttäuscht
Russlands Reaktion auf Berichte über die Vorbereitung von bilateralen Verträgen zum Bergbau auf dem Mond hat die US-Raumfahrtbehörde Nasa enttäuscht, wie der stellvertretende Chef des Nasa-Büros für internationale und behördenübergreifende Beziehungen, Mike Gold, erklärte. Trotzdem hoffe die Nasa auf Russlands Unterstützung und Teilnahme.
Die US-Seite habe weiterhin die Hoffnung, dass Russland das Projekt doch unterstützen werde, sagte Gold bei einer Videokonferenz, bei der die Nasa ihr Konzept der Grundsätze zur internationalen Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Mondprograms präsentierte.
USA entwerfen bilaterale Verträge über Mond-Bergbau
Am 5. Mai hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf ihre Quellen berichtet, die Administration Trump bereite einen Entwurf für neue internationale Verträge namens Artemis Accords (Artemis-Vereinbarungen) über den Bergbau auf dem Mond vor. Washington plane, Raumfahrtpartner wie Kanada, Japan, die Europäische Union und die Vereinigten Arabischen Emirate einzubeziehen, während Russland nicht zu den frühen Partnern gehören solle, hieß es.
Die Berichte lösten heftige Kritik von Seiten Moskaus aus: Der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, verglich die US-Pläne mit den Invasionen im Irak und in Afghanistan.
In diesem Zusammenhang sagte nun Gold, die Nasa sei von der Reaktion in Russland enttäuscht gewesen, zumal das Wesen des Dokuments damals noch unbekannt gewesen sei.
„Ich hoffe, dass unsere Kollegen in Russland, wenn sie sehen, was wir mit dem Artemis-Abkommen zu erreichen versuchen und wie wir es tun, uns unterstützen und sich uns bei der Schaffung der Verhaltensnormen anschließen werden, die es uns ermöglichen sollen, eine friedliche und wohlhabende Zukunft für Russland, die USA und die Welt zu erreichen“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Die vorgeschlagenen Prinzipien würden auf denen des Weltraumvertrags von 1967 beruhen, betonte Gold.
Nasa-Thesen zur Artemis-Umsetzung
Laut den Nasa-Richtlinien, die am Freitag publik gemacht wurden, rechne Washington bei der Umsetzung des Mondprograms „Artemis“ damit, bilaterale Abkommen zu schließen. Diese sollten auf Grundsätzen beruhen, die auf die Schaffung eines „sicheren und transparenten Umfeldes abzielen, das die Forschung, Wissenschaft und den Handel zum Wohle der gesamten Menschheit fördert“.
Jegliche Aktivitäten (bei der Weltraumerschließung – Anm. d. Red.) sollten demnach zu friedlichen Zwecken erfolgen. Die Zusammenarbeit zwischen den Ländern müsse auf Transparenz beruhen und die Kompatibilität der Systeme gewährleisten, die zur Umsetzung des Programms eingesetzt würden.
Die künftigen Vertragsparteien sollten sich dazu verpflichten, einander im Notfall zu helfen, das Übereinkommen über die Registrierung der in den Weltraum gestarteten Gegenstände einzuhalten, Forschungsinformationen auszutauschen und bei der Reduzierung von Weltraummüll zusammenzuarbeiten.
Die Gewinnung und Nutzung von Ressourcen im Weltraum sollten im Einklang mit dem Weltraumvertrag stehen, heißt es im von der Nasa vorgelegten Dokument. Die internationalen Partner sollten zur Offenlegung von Informationen über die Standorte und den Inhalt ihrer Aktivitäten verpflichtet sein, um so genannte „Sicherheitszonen“ zu schaffen und Konflikte zu verhindern.
Artemis-Programm
Zuvor hatte die Trump-Administration die Wiederaufnahme des Mondprogramms angekündigt. Das sogenannte Artemis-Programm sieht die Rückkehr und ständige Anwesenheit des Menschen auf dem Mond vor. Das Mondprogramm soll zu einem Schritt in Richtung bemannter Missionen zum Mars werden.
Im Rahmen des neuen Mondprogramms soll die Raumstation Gateway geschaffen werden, die den Mond umkreisen und als Zwischenstation für spätere Marsmissionen dienen soll.

telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Kommentar der Außenministerin Natalja Nikonorowa über Aussagen der Vertreter Kiews zur Weigerung, einen direkten Dialog mit den Republiken zu führen
Ukrainische Beamte bringen trotz ihrer hohen Funktionen und Ränge weiter alle Anstrengungen ein, um sowohl sich als auch den gesamten ukrainischen Staat in einem äußerst ungünstigen Licht darzustellen. Anders ist es unmöglich zu erklären, warum ukrainische Persönlichkeiten mit einem solchen
Stolz in den Massenmedien erklärten, dass sie sich einem direkten Dialog mit Vertretern des Donbass verweigern und dies auch planen weiter zu tun. Schon eine solche Äußerung ist ein klarer Beleg für die Verletzung des Maßnahmekomplexes durch die Ukraine, worin deutlich festgestellt ist, dass die Konfliktseiten – Kiew und der Donbass – direkt über einen unmittelbaren und sachbezogenen Dialog in Minsk kommunizieren müssen.
Aber die Ukraine und ihre kühnen Diplomaten beschränken sich nicht auf Prahlereien, wie sie verwegen internationale Rechtsakte verletzten und entgegen vom UN-Sicherheitsrat gebilligten Dokumenten handeln. Wir hören außerdem noch Erklärungen, dazu noch von Personen in sehr hohen diplomatischen Funktionen, dass Kiew angeblich während der Sitzung der Kontaktgruppe „Aufklärung durch Kampf“ durchführt. So demonstriert die ukrainische Regierung nicht nur ihr Unverständnis des Wesens von Friedensverhandlungen,
in denen keine Kämpfe organisiert werden müssen, sondern über die Regelung eines Konflikts verhandelt werden muss. Sie machen auch noch zynische Verweise auf ihren barbarischen Beschuss unseres Territoriums, bei denen völlig unschuldige Einwohner sterben, leiden, Kinder und Erwachsene verletzt werden. Solche Handlungen von Seiten der heutigen ukrainischen Führung führen zu dem unerfreulichen Schluss: In Kiew werden jetzt nicht nur Bandera und andere nazistische Handlanger ideologisch verherrlicht, sondern auch in der Praxis ihre schrecklichen blutigen Methoden eingesetzt.
Wir erinnern die Ukraine ein weiteres Mal daran, dass die reale Lage der Dinge die folgende ist: Der Donbass hat bereits 2014 entschieden deutlich gemacht, dass wenn die Stimme unserer Einwohner nicht gehört wird, dies bedeutet, dass wir niemals in einem Staat mit einer solchen Regierung leben
werden. Kiew muss so schnell wie möglich erkennen, dass es nicht gelingen wird, den Donbass nicht zu berücksichtigen, und das heißt, die ukrainische Regierung hat nur zwei Handlungsvarianten: entweder direkt, offen und zuverlässig mit den Republiken im Rahmen des Minsker Formats zu sprechen oder offiziell die Unmöglichkeit anzuerkennen, seine Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und dafür die entsprechende Verantwortung gegenüber den Garantenstaaten und der gesamten Weltgemeinschaft zu tragen.


de.sputniknews.com:
US-Repräsentantenhaus verabschiedet Corona-Hilfspaket in Höhe von drei Billionen Dollar
Das von den Demokraten kontrollierte US-Repräsentantenhaus hat ein neues Hilfspaket in Höhe von drei Billionen US-Dollar (2,8 Billionen Euro), mit dem die sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie abgemildert werden sollen, beschlossen. Das gab der TV-Sender CNBC bekannt.
Für dieses Dokument stimmten demnach am Freitag in Washington 208 Abgeordnete. Weitere 199 votierten dagegen.
Die von den Demokraten eingebrachte Gesetzesvorlage sieht unter anderem die Bereitstellung von etwa einer Billion US-Dollar an die staatlichen und örtlichen Machtorgane, neue direkte staatliche Zuschüsse an Privatpersonen sowie Hilfe an Arbeitslose, Mieter und Hausbesitzer vor. Pro Kopf sollen 1200 US-Dollar locker gemacht werden.
Zudem sind Hilfen für Beschäftigte des Gesundheitswesens und der Rettungsdienste, eine Ausweitung der Lebensmittelhilfen für arme Familien und zusätzliche Finanzhilfen für kleine Firmen vorgesehen.
Nun steht der demokratischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ein „Handel“ mit dem von den Republikanern kontrollierten Senat und dem Weißen Haus bevor.
Republikaner gegen Hilfspaket
Sowohl die Republikaner als auch das Weiße Haus hätten sich gegen den Schritt gestellt. Dies hatten sie damit begründet, dass seit dem letzten Zwei-Billionen-Dollar-Hilfspaket nicht genug Zeit vergangenen sei, um entscheiden zu können, ob die US-amerikanische Wirtschaft solche gigantischen Geldspitzen benötigt.
Indes äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, skeptisch gegenüber dem Gesetzentwurf. McConnell will nach eigenen Worten wie auch andere Republikaner die Ergebnisse der Umsetzung des zuvor bereitgestellten Billionen Dollar schweren Hilfspakets sehen, bevor sie ein anderes Paket aufnehmen würden.
Ende März hatte der US-Senat den Gesetzentwurf zur Bereitstellung von zwei Billionen US-Dollar zur Linderung der verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie verabschiedet.
Coronavirus-Fälle in den USA
In den USA, die das am stärksten betroffene Land weltweit sind, haben sich nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität nach dem Stand zum Samstag, um 09.33 Uhr, mehr als 1,4 Millionen Menschen mit SARS-CoV-2 angesteckt. Die Zahl der Toten stieg auf 87.568. Weltweit sind mehr als 4,5 Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. 307.736 sind gestorben.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden 21-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 58. Brigade unter Kommando von Kaschtschenko die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks, der 28. Brigade Martschenkos und der 54. Brigade Majstrenkos das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Krutaja Balka, Staromichajlowka, Wasiljewka, Alexandrowka, Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und den Donezker Flughafen eröffnet.
Ukrainische Straftruppen der 57. Brigade haben auf Befehl Mischantschuks den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk mit 82mm-Mörsern beschossen. Dabei wurden drei Häuser auf dem Kremljowskij-Prospekt 25, 27 und 41 beschädigt, außerdem wurde durch Beschuss ein Gebäude des Marktes „Oktjabrskij“ beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Majstrenko, Mischantschuk, Martschenko und Subanitsch hinzuzufügen.
Nach Informationen unserer Quelle im Stab der 54. Brigade nutzen die ukrainischen Kämpfer den militärischen Konflikt im Donbass weiter im Interesse ihres finanziellen Wohlergehens. So hat der Brigadekommandeur Majstrenko beschlossen, die vor kurzem in seinem Verantwortungsbereich eingetroffene Einheit von Nationalisten des „Rechten Sektors“ auf ihren Platz zu verweisen. Die Nationalisten haben an einem Straßenabschnitt zwischen Otscheretino und Alexandropol einen gesetzwidrigen Checkpoint eingerichtet, an dem sie Lastwagen und zivile Fahrzeuge anhalten und Ladungen, Fahrer und Passagiere durchsuchen.
Bei der Durchsuchung von Fahrzeugen wird den Fahrern vorgeschlagen, für die mit einem Lastwagen 1000 Griwna zu zahlen, mit einem leichten Fahrzeug 200 Griwna. Bürgern, die sich weigern, werden Beschuldigungen bezüglich der Unterstützung von „Separatisten“ vorgeworfen,
es werden ihnen Sim-Karten des republikanischen Mobilfunkoperators „Phönix“ untergeschoben. Dort vor Ort bieten die Nationalisten des „Rechten Sektors“ dann an, sich mit 5000 Griwna loszukaufen, um Problemen mit dem Gesetz und einer Untersuchungshaft zu entgehen.
Majstrenko war mit dieser Situation unzufrieden, weil die Abgaben der
örtlichen Einwohner, die den gesetzwidrigen Checkpoint passieren, an ihm vorbei gehen und den Konkurrenten vom „Rechten Sektor“ zufließen. Der Kommandeur der 54. Brigade entschied, eine Gruppe von bewaffneten Personen, denen er vertraut, zu den Nationalisten zu schicken, um die Situation zu regeln und seinen Anteil an den Abgaben zu erhalten.
Die Kämpfer des „Rechten Sektors“ waren über eine solche Wendung der Ereignisse empört. Bei dem Gespräch gab es ein Wortgefecht, das in einen
Konflikt unter Einsatz von Schusswaffen zwischen Kämpfern der 54. Brigade und Vertretern des „Rechten Sektors“ überging. Infolge des Schusswechsels starben zwei Untergebene von Majstrenko, weitere zwei wurden verletzt. Die Verluste der Nationalisten betrugen zwei Verletzte.
Dieser Fall wird sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Stab verheimlicht, und die Verluste der ukrainischen Kämpfer werden als Ergebnis
von Beschuss dargestellt werden.
Uns wurden weitere Fälle von Schmuggel von Waffen und Munition durch ukrainische Kämpfer aus der OOS-Zone in die Tiefe des Landes bekannt. Geschäftstüchtige Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade, die wissen, dass es in der nächsten Zeit keine Rotation geben wird, haben den gesetzwidrigen Handel mit Waffen, Munition und Nachtsichtgeräten AN/PVS-14, die als Militärhilfe aus den USA kamen, fortgesetzt.
Nach
uns vorliegenden Informationen haben Mitarbeiter des SBU am 12. Mai im Gebiet von Chlebodarowka eine Spezialoperation zur Aufdeckung von Kanälen für illegalen Waffenhandel aus der OOS-Zone in die Tiefe des Landes durchgeführt. Bei den operativen Fahndungsmaßnahmen wurde der Soldat der 128. Brigade Suchezkij entdeckt, der sich mit Mitarbeitern der Spezialdienste, die als Zivilisten gekleidet waren, auf ein Geschäft zum Verkauf von drei Maschinenpistolen, 20 RGD-5-Granaten, 5000 Patronen des Kalibers 5,45 mm und zwei Nachtsichtgeräten an diese einließ. Bei der Festnahme des Waffenhändlers unternahm dieser einen Fluchtversucht in einem leichten Fahrzeug, aber kam bei der Verfolgungsjagd nicht mit der Lenkung zurecht und geriet in einen Verkehrsunfall, danach wurde er von Mitarbeitern des SBU festgenommen.
Suchezkij befindet sich derzeit in Untersuchungshaft, es wurde ein Strafverfahren wegen gesetzwidrigem Waffenhandel aufgenommen. Zur Überp
rüfung der Lage der Dinge und des Vorhandenseins von Material ist eine Kommission aus dem Stab der OOS in der Brigade eingetroffen, zu der Offiziere der rückwärtigen Dienste und des militärischen Rechtsordnungsdienstes gehören.


de.sputniknews.com:
US-Botschafterin in Warschau: Verlagerung der US-Atomwaffen von Deutschland nach Polen möglich
Die US-Botschafterin in Warschau, Georgette Mosbacher, hat die Verlagerung der US-Atomwaffen von Deutschland nach Polen nicht ausgeschlossen. Der Grund dafür sind die andauernden Streitigkeiten in Berlin über die langfristige Stationierung des US-Militärpotenzials im Land.
„Wenn Deutschland das nukleare Potenzial der Nato verringern und das Bündnis schwächen will, ist vielleicht Polen, das seinen Verpflichtungen eindeutig nachkommt, sich der Risiken bewusst ist und sich an der Ostflanke der Nato befindet, bereit, das entsprechende Potenzial bei sich zu stationieren“ schrieb Mosbacher spät am Freitag auf ihrem Twitter-Account.
Die polnischen Behörden haben bislang auf das Posting von Mosbacher nicht reagiert. Die Stationierung von US-Atomwaffen in Polen würde einen groben Verstoß gegen die Grundakte zwischen Russland und der Nato von 1997 darstellen.
Streit über US-Atomwaffen in Deutschland
In Deutschland dauert seit mehreren Wochen die Debatte über die Stationierung von US-Atomwaffen im Land an. Prominente SPD-Vertreter wie der Fraktionschef Rolf Mützenich fordern den Abzug der Waffen, während die CDU-Politiker kategorisch dagegen angehen.
In einem Interview mit dem Tagesspiegel forderte Mützenich Anfang des Monats, Deutschland solle die Stationierung von US-Atomwaffen „künftig ausschließen“.
Die SPD-Spitze stellte sich hinter den Vorstoß Mützenichs. Parteichef Norbert Walter-Borjans: „Ich vertrete eine klare Position gegen Stationierung, Verfügungsgewalt und erst recht gegen den Einsatz von Nuklearwaffen“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ Walter-Borjans. Deshalb lehne er es ab, „Nachfolger für die Kampfflugzeuge zu beschaffen, die für den Einsatz als Atombomber vorgesehen sind“.
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) forderte Außenminister Heiko Maas (SPD) seinerseits auf, Mützenich zu widersprechen. „Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht die Fortführung der nuklearen Teilhabe außerfrage“, sagte Wadephul. „Sie ist aus gutem Grund im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Das ist nicht verhandelbar.“ Die nukleare Abschreckung sei für die Sicherheit Europas unverzichtbar. Wenn Spitzenvertreter der SPD dies infrage stellten, „ist es ein verheerendes Signal für Deutschlands Sicherheitspolitik“.
In einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag in der Zeitung Die Welt kritisierte US-Botschafter Richard Grenell die deutsche Regierung hinsichtlich ihrer Nato-Verpflichtungen. Insbesondere richtete er seine Kritik an die SPD.
Grenell plädiert in seinem Beitrag für die weitere Relevanz der Nato und betont die Rolle der nuklearen Abschreckung der Nato als Mittel zur Friedenssicherung. Allerdings, so Grenell, untergräbt Deutschland derzeit „die Solidarität, die das Fundament der atomaren Abschreckung der Nato bildet“.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. …
Um das Image der Soldaten und das Prestige des Militärdienstes der ukrainischen Streitkräfte in den Aufgaben der Öffentlichkeit der NATO-Länder zu erhöhen, ist am 10. Mai die
Fotografin des amerikanischen Nachrichtenagentur Polaris Jennifer Tuero Blatty in der OOS-Zone eingetroffen.
Als sie am 15. Mai eine malerische Fotosession in einem Waldstück des Staniza-Luganskaja-Bezirk mit Soldaten einer Aufklärungskompanie der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durchführte, macht
e Jennifer eine neue Bekanntschaft mit Soldaten, die eine erhebliche Menge alkoholischer Getränke aus örtlicher Produktion genossen hatten.
Am Abend, bei der Rückkehr in ein Hotel in Nowoajdar
wurde das Fahrzeug des Fotokorrespondentin, ein Hyundai Sonata mit der Nummer BC8175IA an einem Posten im Gebiet von Wojtowo angehalten, wo Mitarbeiter der Nationalgarde den Fahrer Andrej Katerentschuk des Fahrens in betrunkenem Zustands beschuldigten, außerdem wurde bei dem Fahrer eine Pistole vom Typ PM entdeckt, die er ohne entsprechende Genehmigung bei sich hatte, sowie ein Telefon mit der Nummer +380963846263.
Der Fahrer wurde festgenommen und die schlafende
US-Bürgerin konnte ihre edle amerikanische Herkunft nicht erläutern und wurde zur Aufklärung der Umstände zu einem provisorischen Stationierungspunkt der Nationalgardisten gebracht. Nachdem sie die Dame mit Spirituosen bewirtet hatten, gelang es den Patrouillenmitgliedern, die amerikanische Korrespondentin in einen unzurechnungsfähigen Zustand zu bringen, und sie begingen an ihr gewaltsame Handlungen sexuellen Charakters.
Zu dem Zeitpunkt, als es Katerentschuk gelang, den Soldaten den Aufenthalt einer amerikanischen Bürgerin in ihrem Verantwortungsbereich zu erklären, war die Sache schon getan und
sie ruhte sich friedlich in der Zelle für zeitweilig Festgenommene aus, wo auch der sie begleitende Fahrer untergebracht wurde.
Als ihm ihre Verantwortung für die Tat klar wurde, entschloss sich der Leiter des Postens Feldwebel Jeremejew, die unerwarteten Gäste physisch zu liquidieren, weil eine Veröffentlichung des Geschehens die weitere Karriere und Freiheit aller am Verbrechen Beteiligten gefährden würde.
Zu diesem Zweck wurde am frühen Morgen des 16. Mai die amerikanische Fotografin Jennifer Tuero Blatty und der ukrainische Bürger Andrej Katerentschuk in das Gebiet von Trjochisbjonka gebracht, wo geplant war, ihren Tod in der Folge eines Mörserbeschusses oder der Detonation einer Sprengeinrichtung zu inszenieren.
Zur Zeit ist nicht bekannt, ob dieser brutale Plan von den Mitarbeitern der Nationalgarde ausgeführt wurde. Im Zusammenhang damit rufen wir die interessierten Seiten auf, den Tod der amerikanischen Frau durch ukrainische Verbrecher nicht zuzulassen.


de.sputniknews.com: „Viel Herzblut hingegeben“ – Russlands Verteidigungsamt zu Hilfe für Serbien
Durch gemeinsame Anstrengungen von Militärspezialisten Russlands und Serbiens ist es gelungen, die Corona-Lage in diesem Balkanland zum Besseren zu wenden. Das gab der Befehlshaber der Truppen für den Strahlen-, chemischen und biologischen Schutz des russischen Wehrbezirks West, Generalmajor Michail Tschernyschow, am Samstag bekannt.
„Heute verlassen erste Einheiten des vereinten Trupps der russischen Streitkräfte die gastfreundliche Republik Serbien. Durch gemeinsame Anstrengungen der Regierung Serbiens, seines Verteidigungsministeriums und des vereinten Trupps Russlands haben wir die Coronavirus-Epidemie zum Besseren wenden können. Wir haben viel Kraft aufgebracht, um diese Aufgabe zu erfüllen. Ich danke allen für das viele Herzblut, das ihr für die Umsetzung dieser Aufgaben hingegeben habt“, sagte Tschernyschow.
Auf dem Militärflugplatz Batajnica bei Belgrad fand am Samstag eine Zeremonie statt, in deren Rahmen russische Militärspezialisten, die seit 3. April in Serbien im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie im Einsatz gewesen waren, verabschiedet wurden. Der Veranstaltung wohnten der Verteidigungsminister, Aleksandar Vulin, und der Generalstabschef Serbiens, General Milan Mojsilović, sowie der russische Botschafter in Belgrad, Alexander Bozan-Chartschenko, bei.
Am 9. Mai hatte das serbische Verteidigungsministerium russische Militärexperten für ihren Beitrag zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit des Landes mit Medaillen und Ehrenurkunden gewürdigt.
In Serbien sind nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität nach dem Stand zum Samstag, um 14.32 Uhr, 10.438 Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert. 225 Menschen sind gestorben. Weltweit haben sich mehr als 4,5 Millionen Menschen mit dem Virus angesteckt. 308.165 sind gestorben.

de.sputniknews.com: Gastransit über Polen: Jamal-Vertag mit Gazprom soll beendet werden
Der zwischen Russland und Polen geschlossene Jamal-Vertrag über Gaslieferungen soll demnächst auslaufen. Das teilte das russische Erdgasförderunternehmen Gazprom der Nachrichtenagentur Reuters mit. In dem Vertrag fungiert Polen als Transitland zwischen Russland und Deutschland.
Der Vertrag könne tatsächlich für beendet gelten, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Er betonte jedoch, dass russisches Erdgas auch weiterhin über polnisches Gebiet fließen werde. In diesem Zusammenhang sagte er aber nichts über einen möglichen Anstieg der Transitgebühren. Polen hatte in der Vergangenheit wiederholt bemängelt, dass diese zu niedrig seien.
Der 1996 geschlossene Vertrag sieht Gaslieferungen an Warschau von bis zu zehn Milliarden Kubikmetern jährlich vor. Die Pipeline verläuft von der Halbinsel Jamal im Norden Sibiriens über Polen nach Deutschland. Nach Angaben der polnischen Seite fließen durch den Pipeline-Abschnitt in Polen jährlich rund 30 Milliarden Kubikmeter Gas.
Warschau hat wiederholt erklärt, nach Auslaufen des Vertrages auf russisches Gas zu verzichten. Stattdessen wolle man sich auf Pipeline-Lieferungen aus Norwegen sowie auf Flüssigerdgas (darunter aus den USA) umstellen.
Preisstreit vor Gericht
2012 wurde der Gaspreis für Polen im Rahmen des Jamal-Vertrages um zehn Prozent gesenkt. 2015 wandte sich der polnische Energieversorger PGNiG an das Stockholmer Schiedsgericht, um eine weitere Preissenkung zu erwirken. Die damalige Begründung: Der festgesetzte Gaspreis sei überhöht und entspreche nicht der Marktlage.
Ende März 2020 teilte PGNiG mit, der Konzern sei nach dem Gerichtsurteil in Stockholm berechtigt, von Gazprom 1,5 Mrd. US-Dollar einzufordern. Die Entscheidung des Gerichts betrifft die Preise für Gas, das vom 1. Januar 2014 an nach Polen befördert wurde.
Gazprom erklärte seinerseits, dass die Entscheidung erst geprüft werde, und dass das Unternehmen es für verfrüht halte, die Höhe einer möglichen Rückerstattung zu bewerten.


abends:

de.sputniknews.com: Da kann Russland einpacken: Roskosmos-Chef scherzt über Trumps „Super-Duper-Rakete“
Der Direktor der russischen Weltraumorganisation, Dmitri Rogosin, hat sich von der von US-Präsident Donald Trump kürzlich angekündigten „Super-Duper-Rakete“ sehr beeindruckt gezeigt. Dabei soll es sich laut Trump um die schnellste Hyperschallrakete der Welt handeln.
Am Freitag stimmte Trump die Weltöffentlichkeit auf eine neue Geheimwaffe der US-Streitkräfte ein, die er sogleich als „Super-Duper-Rakete“ bezeichnete. Die Rakete soll 17-mal schneller fliegen als die bislang im US-Arsenal vorhandenen Raketen, sagte Trump bei der Vorstellung der Flagge der neuen amerikanischen Teilstreitkraft „Space Force“ im Weißen Haus. Und damit nicht genug: Sie sei auch noch dreimal so schnell wie die schnellsten Raketen, welche die Streitkräfte Russlands und Chinas überhaupt aufbieten könnten.
So viel Hyperschallgeschwindigkeit soll die Konkurrenten natürlich das Fürchten lehren. Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin nimmt das jedoch mit Humor.
„Nein, also gegen eine ‚Super-Duper-Rakete‘ haben wir nichts zu melden. Wir geben auf!“, schrieb Rogosin auf Twitter.
Russische Hyperschallraketen
Zwar gibt sich der Roskosmos-Chef bescheiden, doch können sich die russischen Waffenprojekte sehen lassen. Spätestens nachdem Wladimir Putin in seiner alljährlichen Ansprache an die Föderale Versammlung von 2018 die Hyperschallraketen „Kinschal“ und „Awangard“ vorgestellt hatte, war der Wettbewerb um die Vorherrschaft in diesem Bereich eröffnet. Nach Angaben der russischen Rüstungsindustrie laufen derzeit dutzende Projekte zur Entwicklung von neuen Hyperschallwaffen in Russland.
Ende Dezember letzten Jahres nahm das russische Militar die neue Hyperschallrakete vom Typ „Awangard“ in den Dienst. Angaben zufolge ist die Rakete zwanzigmal so schnell wie der Schall. Das mache ein Abfangen mehr als unwahrscheinlich.
Die Hyperschallrakete „Kinschal“ wurde 2017 in den Dienst gestellt. Sie soll alle existierenden Flug- und Raketenabwehrsysteme überwinden können. Darüber hinaus kann sie nukleare und konventionelle Sprengköpfe über eine Entfernung von bis zu 2.000 Kilometern ins Ziel befördern. Mit der Rakete werden die modernisierten MiG-31K-Abfangjäger ausgerüstet. Anfang 2019 war von Testversuchen berichtet worden, bei denen Kinschal-Raketen Ziele in einer Entfernung von 1000 Kilometern erfasst haben sollen.
Eine weitere Hyperschallwaffe, die derzeit vom russischen Militär entwickelt wird und 2020-2021 zur Verfügung stehen soll, ist die Rakete Zirkon. Mit ihr sollen Schiffe und U-Boote der russischen Seestreitkräfte bewaffnet werden. Sie soll eine Geschwindigkeit von neun Mach sowie eine Flugreichweite von mehr als 1000 Kilometern haben.

Standard

Presseschau vom 15.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalja Dembinskaja: Erste Opfer: Öl- und Gasindustrie in den USA droht Pleitewelle
Die US-amerikanische Ölbranche könnte es bald schwer erwischen: Der große Konzern California Resources hat dieser Tage seine Investoren vor einer möglichen Insolvenz gewarnt. Ähnlich äußerte sich auch Mitbewerber Chesapeake Energy. …
https://sptnkne.ws/CwEK

Liudmila Kotlyarova: „Ich will die Deutschen nicht kränken, aber…“ FSB-Veteran zu Merkels Hacker-Vorwurf gegenüber Moskau
Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel schwere Vorwürfe gegenüber Moskau erhoben. Der Grund: Es lägen ihr „harte Evidenzen“ einer russischen Beteiligung am Hackerangriff auf den Bundestag 2015 vor. Der Ex-KGB- und spätere FSB-Chef für Antiterror Wladimir Luzenko zeigt sich in einem Sputnik-Gespräch von den unfreundlichen Worten betrübt. …
https://sptnkne.ws/CwGV

Nikolai Protopopow: Venezuela: „Als wären die Amerikaner hier Herr im Haus“
Schwer bewaffnete Söldner sollten Nicolás Maduro in Caracas stürzen. Hinter dem Angriff stecke Washington, erklärt der venezolanische Präsident. Seine Kräfte haben den Anschlag vereitelt, aber die USA sind reich an Erfahrung, was Geheimeinsätze und organisierte Revolten gegen rechtmäßige Regierungen in Lateinamerika angeht.
https://sptnkne.ws/CwQx


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Durch Beschuss von Seiten der BFU brennt ein Haus in Staromichajlowka
Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 19:35 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde ein Brand eines Wohnhauses in der Shukowskij-Straße 18 festgestellt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung, genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Russische Botschaft in USA fordert Dementi von NYT
Die russische Botschaft in den USA hat die Zeitung „The New York Times“ (NYT) in einem Brief aufgefordert, aufgrund ihres jüngsten Artikels über die Situation mit dem Corona-Virus in Russland ein Dementi zu veröffentlichen.
„Wir bestätigen die Entsendung des Briefes des Botschafters an den Chefredakteur von NYT mit der Forderung, ein Dementi zu veröffentlichen“, teilte die russische Mission am Donnerstag mit.
Konkret geht es um den NYT-Beitrag mit dem Titel „Corona-Mysterium erklärt – Moskau hat 1700 mehr Tote“, der vor drei Tagen erschien. Darin wird den russischen Behörden unterstellt, die Zahl der Corona-Toten in Moskau bedeutend nach unten zu korrigieren. Die offizielle Totenzahl in Moskau, die zum Zeitpunkt des Erscheinens des NYT-Artikels bei 642 lag, ist dem Blatt zufolge also stark beschönigt.
Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau Maria Sacharowa hat den NYT-Beitrag und einen ähnlichen Artikel in der „Financial Times“ als „Fake-Salve“ bezeichnet.
Die Zeitung „Financial Times“ hatte zuvor unter Verweis auf ihre eigene Analyse und ihre Experten geschrieben, dass im April in Moskau und St. Petersburg um 72 Prozent mehr Menschen als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre gestorben seien.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer vernichten vorsätzlich Wohnhäuser und Infrastruktur des Donbass.
Heute haben Straftruppen der 28. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko zielgerichtet Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen und mehr als 100 Geschosse abgefeuert.
Infolge eines Treffers feindlicher Geschosse entstand ein Brand in der Shukowskij-Straße 18, außerdem wurden Häuser in der Shukowskij-Straße 28, 31 und 41 beschädigt.
Die Notfalldienste können nicht zum Brandort kommen, weil der Beschuss anhält.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Beschuss der ukrainischen Straftruppen trotz des derzeit stattfindenden Treffens der Kontaktgruppe erfolgt, bei dem Fragen der Aufrechterhaltung des geltenden Waffenstillstands erörtert werden.
Wir hoffen, dass der Fall von Terror gegen die Zivilbevölkerung, in dessen Folge Wohnhäuser vernichtet werden, von der Weltöffentlichkeit operativ aufgenommen und der ukrainischen Seite bei den laufenden Verhandlungen vorgelegt wird.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Nach genaueren Informationen wurden in der Folge des Beschusses auf Staromichajlowka fünf Häuser beschädigt:
– Shukowskij-Straße 18 (Fensterverglasung, der Brand ist gelöscht);
– Shukowskij-Straße 28A (Fensterverglasung, Fassade, Dach);
– Shukowskij-Straße 31 (Fassade);
– Shukowskij-Straße 33 (Dach, Wirtschaftsgebäude);
– Shukowskij-Straße 41 (Fassade).


vormittags:

de.sputniknews.com: EU verlangt unabhängige Untersuchung des Ursprungs von Corona
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ China dazu auf, eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs von Corona durchzuführen.
Zum Schutz der Welt vor künftigen Pandemien sei auch eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung des Ursprungs dieser Pandemie nötig, sagte er.
Zudem forderte Borrell China dazu auf, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, der Suche nach Impfstoffen und beim Ankurbeln der Weltwirtschaft „seine Rolle und Verantwortung gemäß seinem Gewicht“ wahrzunehmen.
China soll sich ihm zufolge wie die EU an einem erheblichen Schuldenerlass für die von der Pandemie besonders hart getroffenen Entwicklungsländer beteiligen und seinen Teil beitragen. …


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Mai wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU festgestellt:
Beresowskoje wurde mit einem 120mm-Mörser (12 Geschosse) und einem 82mm-Mörsern (12 Geschosse) beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Bundestags-Gutachten: Schlechte Chancen für Corona-Klagen gegen China
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags haben sich in einem Gutachten skeptisch zu US-Schadensersatzklagen gegen China wegen der Corona-Pandemie geäußert.
In der von den Grünen-Abgeordneten Jürgen Trittin und Ottmar von Holtz in Auftrag gegebenen 20-seitigen Expertise heißt es, dass sich in diesem Fall die Pflichtverletzung eines Staates kaum als ausschließliche Ursache eines eingetretenen Schadens beweisen lasse.
„Zwischen dem Ausbruch des Virus in China und dem konkreten Schadensereignis (z.B. einem Geschäftskonkurs) in den USA stehen zahlreiche Handlungen und Ereignisse, die das Schadensereignis nachhaltig (mit) beeinflusst haben könnten”, hieß es.
Es wäre praktisch nicht möglich zu unterscheiden, welche Schäden durch die Versäumnisse des beklagten Staates verursacht oder durch „ein etwaiges Pandemie-„Missmanagement“ des klagenden Staates hervorgerufen, getriggert oder vergrößert” worden seien, schreiben die Forscher in dem Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach haben in den USA Einzelpersonen, Sammelkläger sowie der US-Bundesstaat Missouri Schadensersatzklagen gegen China bei nationalen Gerichten erhoben.
Die Corona-Pandemie hat sich seit Ende vergangenen Jahres von der chinesischen Millionenstadt Wuhan aus in mehr als 180 Länder verbreitet. US-Präsident Donald Trump hat China mehrfach vorgeworfen, die Ausbreitung des Virus nicht gestoppt zu haben. Sein Handelsberater Peter Navarro forderte Anfang der Woche sogar Entschädigungszahlungen: „Ich bin der festen Überzeugung – und ich denke, das amerikanische Volk ist der festen Überzeugung -, dass China diesem Land Billionen Dollar an Schaden zugefügt hat und dass es irgendeine Form von Entschädigungszahlungen geben sollte”, sagte er dem Sender Fox News.
„Die Kommunistische Partei Chinas hat ein Virus auf die Welt losgelassen, das uns innerhalb von 60 Tagen vorübergehend lahmgelegt hat”, so Navarro weiter.
China weist die Vorwürfe zurück. Die Pandemie hat die Spannungen zwischen den USA und China verschärft und Sorgen vor einem erneuten Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt entfacht.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Mai 3:00 Uhr bis 15. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Patelejmonowka, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Wesjoloje, Staromichajlowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde gestern während des Beschusses auf Pantelejmonowka eine Frau, wohnhaft Winogradnaja-Straße 52, Wohnung 10, verletzt. Die Verletzte hat die notwendige ärztliche Behandlung erhalten.
Außerdem wurde
n eine Stromleitung in der Nähe von Krasnyj Partisan und Infrastrukturobjekte von „Woda Donbassa“ in der Gagarin-Straße 126 beschädigt: ein Verwaltungsgebäude (Fensterverglasung, Fassade, Dach); das Gebäude der Biofilter (Fensterverglasung, Fassade, Dach), zwei Pumpstationen (Fensterverglasung, Fassade) sowie die Betonumrandung.
Außerdem wurde
infolge von Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Sajzewo ein Brand an zwei Holzhäusern einer Sommerhauskoopeartive in der Jessenin-Straße 3 festgestellt.
Zudem wurden im Ergebnis von Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Staromichajlowka Schäden an fünf Häusern festgestellt:
– Shukowskij-Straße 18 (Fensterverglasung, ein Brand wurde gelöscht);
– Shukowskij-Straße 28a (Fensterverglasung, Fassade, Dach);
– Shukowskij-Straße 31 (Fassade);
– Shukowskij-Straße 33 (Dach, Wirtschaftsgebäude);
– Shukowskij-Straße 41 (Fassade).

Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 154.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 233.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA machen IS für jüngste Attacken in Afghanistan verantwortlich
Die Vereinigten Staaten sind zum Schluss gekommen, dass die zwei jüngsten schrecklichen Attacken in Afghanistan – auf eine Entbindungsstation und bei einer Beerdigung – von der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) verübt worden waren. Dies erklärte der ständige Vertreter der USA in Afghanistan, Zalmay Khalilzad (auch Salmai Khalilsad).
Nicht die afghanische Taliban-Bewegung, wie die Regierung des Landes vermutete, sondern die Terrormiliz „Islamischer Staat in der Provinz Khorasan“ (auch ISK, ISISK, IS-KP oder ISIS-K) steht demnach hinter den Attacken auf eine Entbindungsstation in Kabul und bei einer Trauerfeier in der Provinz Nangarhar.
„Anstatt in die IS-Falle zu tappen und den Frieden zu verzögern oder Hindernisse zu schaffen, müssen die Afghanen zusammenkommen, um diese Bedrohung zu zerschlagen und die historische Friedensmöglichkeit zu verfolgen“, twitterte Khalilzad.
Ferner betonte er, der ISK stelle sich gegen ein Friedensabkommen zwischen der Islamischen Republik Afghanistan und der Taliban und suche Mittel zur Förderung des Krieges wie im Irak und Syrien.
Am Dienstag war es zu zwei Anschlägen in Afghanistan gekommen, bei denen Dutzende Menschen getötet wurden. Die Angriffe galten der Entbindungsstation eines Krankenhauses in der Hauptstadt Kabul sowie einer Trauerfeier in der östlichen Provinz Nangarhar.
Kurz danach hat der afghanische Präsident, Ashraf Ghani, allen Sicherheitskräften des Landes befohlen, zu einer „offensiven“ Form des Kampfes gegen die radikale Taliban-Bewegung überzugehen.
Ende Februar hatten die Vereinigten Staaten und die Taliban bei einer Zeremonie in Katar das erste Friedensabkommen seit mehr als 18 Jahren Krieg unterzeichnet, das den Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan in 14 Monaten und den Beginn eines innerafghanischen Dialogs im März nach einer Gefangenenaustauschvereinbarung vorsieht.

de.sputniknews.com: Trump droht China mit Abbruch der Beziehungen
Im Coronavirus-Konflikt hat der amerikanische Präsident Donald Trump der Regierung in Peking ein Ende der Beziehungen in Aussicht gestellt. Die Vereinigten Staaten könnten dadurch laut Trump eine halbe Billion Dollar sparen. Die US-Regierung wirft China vor, die Ausbreitung der Covid-19-Infektion nicht gestoppt zu haben.
„Wir könnten vieles machen. Wir könnten auch die gesamten Beziehungen abbrechen“, sagte Trump in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Fox News.
Durch ein Ende der Beziehungen mit China würde Amerika, so Trump, „500 Milliarden Dollar sparen“.
Damit kommentierte der US-Präsident den Vorschlag des republikanischen Senators Lindsey Graham, Studenten aus China die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verbieten, um Peking so für die Ausbreitung des Coronavirus zu bestrafen. Nach Einschätzung der amerikanischen Regierung hätte Peking nicht genug getan, um die Ausbreitung des Erregers zu stoppen.
Durch die Pandemie sind die Beziehungen zwischen den USA und China angespannt. Trump hatte gemutmaßt, dass das Coronavirus in einem Labor im chinesischen Wuhan erschaffen worden sein könnte und drohte China mit Konsequenzen, sollte sich der Verdacht bestätigen. Die Regierung in Peking wies den Vorwurf zurück.
Im Fox-News-Interview sagte Trump, er habe zwar eine gute Beziehung zu Chinas Präsident Xi Jinping, verspüre aber jetzt keine Lust, mit ihm zu telefonieren.
Sars-CoV-2 war erstmals im Dezember in China entdeckt worden und hat sich innerhalb von wenigen Monaten über die Welt ausgebreitet. Nach den jüngsten Angaben der Johns Hopkins University (JHU) in Baltimore gibt es weltweit bereits mehr als 4,3 Millionen Infizierte und über 298.000 Todesfälle.


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 15 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen von bereits erkrankten, davon zwei medizinische Beschäftigte. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Menschen nach zweimaligem negativem Test nach einer Infektion als gesund entlassen, darunter der Soldat der ukrainischen Streitkräfte, der zuvor auf die Seite der DVR übergegangen war, sowie ein medizinischer Beschäftigter.
Am 15. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 229 Fälle von Infektion registriert.
188 Patienten sind derzeit in Behandlung, 36 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Nato ruft Moskau zu Erneuerung von OSZE-Dokument zu militärischer Transparenz auf
Die Nato fordert Russland auf, an der Erneuerung des sogenannten Wiener Dokuments teilzunehmen, einer Vereinbarung, die auf militärische Transparenz und Vertrauensbildung in Europa abzielt. Dies erklärte der Vorsitzende des Militärausschusses des Nordatlantischen Bündnisses, Stuart Peach, bei einer Pressekonferenz.
Die Nato fordere Russland auf, an der Erneuerung des Wiener Dokuments über militärische Transparenz teilzunehmen, sagte er nach einer Sitzung der Nato-Generalstabschefs am Donnerstag.
Was den Vertrag über den Offenen Himmel betreffe, so sei zu diesem Zeitpunkt unklar, was geschehen werde, sagte er. Klar sei, dass das Nordatlantische Bündnis seit Jahrzehnten Bemühungen zur Rüstungskontrolle unterstütze.
Die globale Rüstungskontrollarchitektur „erodiert“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Zudem warf Peach Moskau vor, seinen internationalen Verpflichtungen nicht nachzukommen. Das Bündnis müsse jedoch die Rüstungskontrolle als eine Politik innerhalb der Nato unterstützen, so der Chef des Militärausschusses.
Wiener Dokument und Vertrag über den offenen Himmel
Das Wiener Dokument war 1991 unter der Schirmherrschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erschienen und später mehrmals geändert und ergänzt worden.
Es ist ein politisch verbindliches Übereinkommen zur Transparenz und Vertrauensbildung, das die Sicherheitszusammenarbeit von Russland und der Nato regeln soll und von allen 57 OSZE-Mitgliedsstaaten unterschrieben wurde. Das Dokument sieht Mechanismen zur Verhinderung bewaffneter Konflikte in Europa vor und enthält Vorschriften zur Benachrichtigung über Militärübungen.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und wurde zu einer der vertrauensbildenden Maßnahmen in Europa nach dem Kalten Krieg. Er trat 2002 in Kraft und ermöglichte es den Mitgliedstaaten, unbewaffnete Überwachungsflüge übereinander durchzuführen und Informationen über die Streitkräfte und Aktivitäten der jeweils anderen Seite offen zu sammeln. Dem Vertrag gehören 34 Staaten an.
Die Parteien in den beiden Verträgen haben einander in letzter Zeit mehrmals vorgeworfen, gegen das Abkommen zu verstoßen.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer setzen die Versuch, unsere Republik fälschlich der Verletzung geltender Konventionen zu beschuldigen, fort.
Darunter leidet weiter die Zivilbevölkerung des Donbass.
Vor dem Hintergrund der Beschränkung des Verkehrs über die Abgrenzungslinie im Zusammenhang mit der Gefahr der Ausbreitung des Coronavirus haben ukrainische Strafsoldaten aus der 128. Brigade eine harte Provokation durchgeführt und versucht zu testen, wie unsere Verteidiger reagieren, wenn sie einen zivilen Einwohner im Gebiet zwischen den Positionen (in der „Grauen Zone“) finden.
Für die
Rolle des Opfers wurde die Einwohnerin des von der Ukraine kontrollierten Territoriums A.A. Krashewa, geb. 1985 gewählt, für die die Notwendigkeit bestand, auf das Territorium unserer Republik zu gelangen.
Nach unseren Informationen schlugen die ukrainischen Kämpfer der Einwohnerin vor, sie für einen gewisse Zahlung außerhalb der festgelegten Passierpunkte im Gebiet von Nowotroizkoje über die Abgrenzungslinie zu bringen. So planten die Straftruppen unsere Handlungen gegenüber der entdeckten Person, die einen Verstoß begeht, auf Video festzuhalten, um dies möglicherweise im
Weiteren in den Massenmedien zu veröffentlichen.
Aber diese Pläne konnten nicht umgesetzt werden – um 16:40
Uhr am 14. Mai, noch während der Bewegung auf den ukrainischen Positionen, geriet die Person auf eine von den Besatzern installierte Antipersonenminde PMN-2 und erlitt eine Verletzung am Bein.
In diesem Fall demonstrierten die ukrainischen Banditen besonders frevelhaftes Verhalten – anstatt die Frau, die durch ihre Schuld verletzt worden war, zu bergen und ihr medizinische Hilfe zu leisten, machten die ukrainischen Kämpfer mit ihre eine Fotosession und versuchten sie als jemanden darzustellen, die beim Verletzen der Grenze festgenommen wurde. Dabei misshandelten sie die Verletzte offen – sie verbanden ihr die Augen und bearbeiten die Stelle, wo der Fuß abgetrennt war, mit einem schmutzigen Tuch. Das einzige, was sie taten, war dass sie ihr Wasser gaben, ja und das mit einem 5-Liter-Kanister.
Die Bilder ihrer Fotosession von der Misshandlung übergaben die Straftruppen sofort ihnen bekannten Journalisten, die sie auch in den Massenmedien veröffentlichten.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Verletzte durch eine Detonation einer Antipersonenmine PMN-2 verletzt wurde, die durch die Konvention von Ottawa verboten sind und über deren vollständige Vernichtung die Politiker der Ukraine fälschlicherweise berichten. Dabei wurde der Sachverhalt, dass die BFU an der ganzen Abgrenzungslinie Antipersonenminen installieren, mehrfach von Mitarbeitern der OSZE festgestellt, das letzte Mal war dies im Bereich Nr. 98/2020 vom 25. April 2020.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, diesen weiteren Fall von Lüge bezüglich der Nichtnutzung von verbotenen Arten von Waffen durch die ukrainischen bewaffneten Formationen, worunter die friedliche Bevölkerung des Donbass leidet, festzuhalten.
Nach unseren Informationen haben die Straftruppen erst nach zweistündigen Misshandlungen der Verletzten einen Krankenwagen gerufen, der die Verletzte in ernstem Zustand in das Zentrale Bezirkskrankenhaus von Wolnowacha brachte.



de.sputniknews.com:
Venezuela: Maduro wittert neue Invasion
Nach dem mutmaßlichen Invasionsversuch aus Kolumbien hat Venezuela laut Präsident Nicolás Maduro Hinweise darauf, dass ein neuer Angriff vorbereitet wird. Laut Maduro sei der kolumbianische Staatschef Duque in die Pläne eingeweiht.
„In Kolumbien werden neue Söldnertruppen gebildet. Uns sind Namen, Aufenthaltsorte und Organisatoren bekannt“, sagte Maduro dem Sender VTV.
„Und wieder deutet alles auf (Kolumbiens Staatschef – Anm. d. Red.) Iván Duque hin.“
Maduros Vize Vladimir Padrino Lopez hatte am Donnerstag über die Festnahme von 39 Deserteuren der venezolanischen Armee berichtet, die versucht haben sollen, illegal aus Kolumbien ins Land zu kommen. Padrino Lopez mutmaßte, dass die Männer der privaten Sicherheitsfirma Silvercorp angehören könnten, die laut der venezolanischen Regierung hinter der gescheiterten Invasion von mutmaßlichen Söldnern aus Kolumbien steckt.
Die venezolanischen Behörden hatten am 3. Mai mitgeteilt, dass man im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert hätte. Angreifer hätten die venezolanische Küste mit Schnellboten erreicht, wo sie von Streitkräften abgefangen worden seien. Acht der Angreifer seien getötet worden. Präsident Maduro erklärte, das Ziel der Invasion sei seine Ermordung gewesen, zudem seien unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen. Die USA und Kolumbien bestreiten jede Verstrickung.
Die USA und Kolumbien unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer, Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten, Nicolás Maduro, entmachten will. Guaidó hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten.
Nach Informationen der venezolanischen Regierung hatte Guaidós Umgebung für knapp 213 Millionen US-Dollar die Sicherheitsfirma Silvercorp beauftragt, Söldner nach Venezuela zu schicken, um Präsident Maduro umzubringen und Guaidó die Machtübernahme zu ermöglichen.
Protestnote an Großbritannien
Vor diesem Hintergrund hat die venezolanische Regierung am Donnerstag eine Protestnote an Großbritannien gerichtet. Grund ist die Eröffnung eines Büros zum Wiederaufbau Venezuelas auf dem Gelände der britischen Vertretung, das einen von Juan Guaidó angekündigten Wiederaufbauplan für das krisengebeutelte Land unterstützen soll.
Der britische Geschäftsträger sei ins Außenamt einbestellt worden, um Erklärungen abzugeben, twitterte der venezolanische Außenminister, Jorge Alberto Arreaza Montserrat.
Viele westliche Staaten erkennen Guaidó als neuen Staatschef Venezuelas an. Doch in seiner Heimat kann sich der selbsternannte Präsident bisher nicht durchsetzen. Auch international stehen mehrere Staaten wie Russland, China oder die Türkei weiter zu Präsident Maduro.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Hat Russland an Hacker-Attacken mitgewirkt? Lawrow weist Vorwürfe aus Berlin zurück – keine Beweise
Berlin hat bislang keine Beweise für die Mitwirkung Russland an einer Hacker-Attacke auf den Bundestag und das E-Mail-Postfach der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in einem Online-Interview für RBK.
Lawrow sprach von einem neuen Beispiel aus der Reihe highly likely:
„Im Bundestag hat man plötzlich erklärt, dass die deutschen Geheimdienste entdeckt h
ätten, dass es vor fünf Jahren im Rahmen einer Ermittlung eine Hacker-Attacke auf den Bundestag, auf das E-Mail-Postfach der Bundeskanzlerin (Angela) Merkel persönlich, gegeben habe, dass es ungeheuerlich sei, dass es die Russen getan hätten. Fünf Jahre sind vergangen. Kein einziger konkreter Fakt wurde vorgelegt“, erklärte Russlands Außenminister.
Merkel meldet sich zu Wort
Am Mittwoch hatte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, Russland im Zusammenhang mit dem angeblichen Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht.
Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach sie im Bundestag von „harten Evidenzen“ für eine russische Beteiligung. Es handle sich um einen „ungeheuerlichen“ Vorgang.
Vorwürfe einer „hybriden Kriegsführung“
Bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag warf Merkel Russland eine vermeintliche Strategie der „hybriden Kriegsführung“ vor, die auch „Desorientierung“ und „Faktenverdrehung“ beinhalte. Das ist aus ihrer Sicht kein „Zufallsprodukt“, sondern „durchaus eine Strategie“. Trotz der Beschuldigungen betonte die Kanzlerin zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ werde dadurch aber gestört.
Hackerangriff auf Bundestag
2015 waren Hacker in das IT-System des Deutschen Bundestags eingedrungen und hatten mehr als 16 Gigabyte Daten gestohlen – darunter zahlreiche E-Mails von Abgeordneten. Schon damals wurde der russische Geheimdienst dahinter vermutet.
Haftbefehl gegen Russen
Am 6. Mai erließ die Bundesanwaltschaft einen internationalen Haftbefehl gegen den 29-jährigen russischen Soldaten Dmitri Badin. Dem Mann werden geheimdienstliche Agententätigkeit und Ausspähen von Daten vorgeworfen.
Den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) zufolge soll Badin eine entscheidende Rolle bei dem Angriff auf den Bundestag gehabt haben, indem er eine eigens entwickelte Schadsoftware gesteuert hat, mit der dann Passwörter abgegriffen wurden.
Russland weist Vorwürfe zurück
Immer wieder wird Russland vorgeworfen, Cyberangriffe gegen westliche Länder durchzuführen. Moskau hat diese Anschuldigungen wiederholt als unbegründet zurückgewiesen.
Auch zu Badins Fall sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, er habe da „leider oder zum Glück nichts zu kommentieren“.
„Ich weiß nicht, wen Deutschland auf die Fahndungsliste gesetzt hat, von welchen Hackern die Rede ist und warum dieser Hacker unbedingt mit der GRU in Verbindung stehen soll.“

de.sputniknews.com: Bundesnetzagentur: Keine Freistellung von EU-Regulierung für Nord Stream 2 – Betreiber kontert
Die Bundesnetzagentur hat den Antrag der Nord Stream AG auf Freistellung der Ostseepipeline Nord Stream 2 von der EU-Regulierung abgelehnt. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die am 15. Mai auf der offiziellen Webseite der BNA veröffentlicht wurde.
„Am 15. Mai 2020 hat die Beschlusskammer 7 den Antrag der Nord Stream 2 AG auf Freistellung des im deutschen Hoheitsgebiet verlaufenden Teils der Nord Stream 2 von der Regulierung abgelehnt“, hieß es in der Mitteilung.
Eine Freistellung wäre möglich, wenn die Gasverbindungsleitung vor dem 23. Mai 2019 fertigstellt worden wäre. „Dies war bei der Nord Stream 2 nicht der Fall“, hieß es weiter.
Der Betreiber der Pipeline Nord Stream AG hat inzwischen sein Unverständnis bezüglich der Entscheidung der Bundesnetzagentur geäußert. Laut dem Unternehmen hat es die Leitung zum 23. Mai 2019 aus Sicht der wirtschaftlichen Funktionalität fertiggestellt, sodass sie nicht unter die Richtlinie fällt.
Reaktion von Nord Stream AG
Die Nord Stream AG hatte laut eigener Pressemitteilung, die am Freitag als Reaktion auf die Entscheidung veröffentlicht wurde, unwiderrufliche Investitionen in Milliardenhöhe im Vertrauen auf die frühere Rechtslage getätigt – lange bevor die EU-Kommission ihren Plan zur Änderung der Gasrichtlinie bekannt gab.
„Internationale Rechtsexperten haben bestätigt, dass eine Einschränkung der Definition des Begriffs „Abschluss eines Projekts“ auf den physischen Bau einer Gasleitung den Schutz berechtigter Erwartungen und anderer Grundrechte im EU-Recht verletzen würde. Dies würde auch den verfassungsrechtlichen Garantien des deutschen Grundgesetzes widersprechen“, hieß es.
Bauarbeiten
Wie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg meldete, wird der Bau der Nord Stream 2-Gaspipeline bald in die Endphase eintreten. Dabei berief sich Bloomberg auf Satellitenbilder des deutschen Hafens Mukran, die von Planet Labs Inc. veröffentlicht wurden. Auf den Bildern sind Pipeline-Sektionen zu sehen, die sich im Lager in der Nähe des Hafens befanden und nun mit dem Verladekran zum Pier gebracht wurden.
Fünf Kilometer vom Hafen entfernt ist der schwimmende Rohrleger „Akademik Cherskiy“ vor Anker gegangen.
Sanktionen gegen Nord Stream 2
Ende vergangenen Jahres hatten die USA ein Verteidigungsbudget verabschiedet, das die Verhängung von Sanktionen gegen Unternehmen vorsieht, die an der Verlegung der Gaspipeline beteiligt sind. Infolgedessen stellte die Schweizer Firma Allseas die Arbeit ein und zog ihre Rohrverlegeschiffe ab.
Russland will nun das Projekt selbst abschließen. Energieminister Alexander Nowak bezeichnete den Einsatz der „Akademik Cherskiy“ als eine der möglichen Optionen für die Fertigstellung der Pipeline „Nord Stream 2“.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 15. Mai 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 24. Brigade unter Kommando von Guds Sajzewo mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
folge des Beschusses wurden zwei Wirtschaftsgebäude in der Jessenin-Straße 3 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 57., 54., 28. und 128. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrechers Mischantschuk, Majstrenko, Martschenko Staromichajlowka, Wesjoloje, Pantelejmonowka, Krasnyj Partisan und den Flughafen von Donezk mit 82mm-Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Pantelejmonowka wurde Infrastruktur von „Woda Donbassa“ und die Hochspannungsleitung Makejewka-Gorlowka beschädigt. In Krasnyj Partisan wurde eine örtliche Einwohnerin, wohnhaft Winogradnaja-Straße 52, verletzt.
Beim Beschuss von Staromichajlowka wurden fünf Wohnhäuser in der Shukowskij-Straße 18, 28a, 31, 33 und 41 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilevölkerung werden noch ermittelt.
In der letzten Woche haben die BFU 91-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Waffen. Auf die Gebiete von 26 Ortschaften der Republik hat der Gegner 431 verbotene Geschosse abgefeuert, darunter 267 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 164 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden 13 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur in Jasnoje, Werchnetorezkoje (nishneje), der Siedlung des Gagarin-Bergweks in Gorlowka, Staromichajlowka beschädigt, außerdem wurden zwei zivile Einwohnerinnen verletzt, eine von ihnen, geb. 1968, erlitt Brandwunden an Händen und Beinen, die zweite eine Kontusion.
Alle Informationen werden mit Fotos und Videos an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Kaschtschenko. Martschenko, Majstrenko, Gontscharuk und Subanitsch einzuleiten.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik im Bereich von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung
folgender Waffen und Technik festgestellt:
54. mechanisierte Brigade:
in einem Wohngebiet von Troizkoje – ein Abwehrgeschütz;
in einem Wohngebiet von Stepnoje – drei 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
in einem Wohngebiet von Awdejewka – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug;
in Nowoselowka – zwei Panzertransporter und zwei Abwehrgeschütze;
in Werchnetorezkoje werchneje – drei 82mm-Mörsern.
28. mechanisierte Brigade:
in Krasnogorowka – ein Panzertransporter, zwei 82mm-Mörser, ein Schützenpanzer und ein Abwehrgeschütz;
in Slawnoje – zwei Schützenpanzerwagen;
24. mechanisierte Brigade:
in Mironowskij – sieben Schützenpanzer;
in einem Wohngebiet von Wosdwishenko – zwei Panzertranspoter;
in Werschiny – ein Abwehrgeschütz;
57. Panzergrenadierbrigade:
in einem Wohngebiet von Wodjanoje wurden drei Mörser entdeckt;
in Solotyje Peski – ein Schützenpanzer.
128. Gebirgssturmbrigade:
in Nowogrigorowka – ein Schützenpanzerwagen;
in einem Wohngebiet von Bogdanowka – drei Schützenpanzer;
in Taramtschuk – ein Schützenpanzer;
in Nowotroizkoje – ein Panzertransporter.
10. Gebirgssturmbrigade:
in Lebedinskoje – drei Schützenpanzer.
58. Gebirgssturmbrigade:
in Belaja Gora – zwei Panzertransporter.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf,
die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle die Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
Um eine Entdeckung der Technik der BFU, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, nicht zuzulassen, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorien absolvieren.
So haben Kämpfer der
58. Panzergrenadierbrigade, der 54. mechanisierten Brigade und der 10. Gebirgssturmbrigade der BFU in den Gebieten von Konstantinowka, Werchnetorezkoje, Fedorowka und Schirokiono die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission mit Stationen zur Funkunterdrückung „R-934B“ und „Bukowel-AD“ durch mobile Gruppen des 20. und 503. Bataillons für elektronische Kriegsführung blockiert.
Das Kommando der OOS versucht, die Arbeit ukrainischer Massenmedien und die Verbreitung von Informationen über die Aktivität von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation zu beschränken, weil vor kurzem Informationen veröffentlicht wurden, dass sich an einem Checkpoint der BFJ vier Kisten mit Antipersonenminen „NON-90“ befanden und außerdem weil Mitteilungen über die Verbreitung der Coronavirusinfektion unter Soldaten der BFU veröffentlicht wurden.
Nach Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ kontrollieren die Kommandeure der Einheiten, in deren Verantwortungsbereich Journalisten eintreffen, persönlich deren Arbeit und die von ihnen erstellten Materialien. Für die Verletzung der Anweisungen drohen den Kommandeuren der Einheiten disziplinarische Verweise und der Entzug der zusätzlichen Zahlungen für den Dienst in der OOS-Zone.
Wir stellen weiter eine
Verminung von allgemein zugänglichen Straßen und landwirtschaftlichen Feldern durch ukrainische Kämpfer fest. Nach uns vorliegenden Informationen haben in der letzten Woche Kämpfer der 28. Brigade mehr als 800 Antipanzermeinen installiert, darunter 21 entlang der Eisenbahngleise in der Nähe von Krasnogorowka, 140 auf landwirtschaftlichen Feldern, 65 quer über eine Straße und 640 entlang der Straße, die in Richtung Staromichajlowka führt. Die Straftruppen aus der 10. Brigade haben 97 Antipanzerminen entlang der allgemein zugänglichen Straße M14 und auf in der Nähe liegenden landwirtschaftlichen Feldern in Schirokino und Lebendinskoje installiert.
Diese Sachverhalte zeugen von der Tatenlosigkeit des Stab
s der OOS in Fragen der Entminung, was die Zivilbevölkerung und Mitarbeiter der OSZE-Mission in tödliche Gefahr bringt.
Die ukrainischen Besatzer erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste infolge des Geratens auf Sprengeinrichtungen, durch Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen sowie vor dem Hintergrund des Konsums von Alkohol und Drogen.
In der letzten Woche betrugen die Verluste des Gegners in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sieben Tote und neun Verletzte, darunter:
in der 54. mechanisierten Brigade erlitten drei Personen Verletzungen in der Folge eines Streits auf den Frontpositionen;
in der 24. mechanisierten Brigade starben vier Personen in der Folge des Geratens auf eigene Minen beim Ausrücken auf die Frontpositionen wegen des Fehlens von Karten von Minenfeldern, ein weiterer erlitt Splitterverletzungen;
in der 28. mechanisierten Brigade starben drei Personen in der Folge von unvorsichtigem Umgfang mit Munition, einer wurde verletzt;
in der 10. Gebirgssturmbrigade wurden drei Personen in der Folge eines Konflikts mit örtlichen Einwohnern von Talakowka verletzt, einer in der Folge eines Selbstmords.
Das Kommando der OOS verheimlicht die tatsächliche Zahl der Soldaten der BFU, die mit dem Coronavirus infiziert sind, aber dank der ukrainischen Freiwilligen erhalten wir zuverlässige Informatonen, die Situation wird außerdem durch die Hilflosigkeit des Kommandos der OOS erschwert, das nicht in der Lage ist die Erkrankung von Untergebenen zu verhindern.
Außerdem wurden nach Angaben von Freiwilligen in der letzten Woche 68 Soldaten auf Basis der militärmedizinischen Hospitäler Nr. 61 in Mariupol, Nr. 66 in Krasnoarmejsk und Nr. 64 in Tschasow Jar mit positiven Testergebnissen auf Covid-19 unter Beobachtung gestellt, darunter 18 aus der 57. Brigade, 13 aus der 128., 12 aus der 54., elf aus der 28. Brigade, zehn aus der 10. und vier aus 24. Brigade.
Das Kommando der BFU ist über die epidemiologische Lage und die Zahl der infizierten Soldaten in der OOS-Zone beunruhigt. Trotz der Maßnahmen, die zur Verhütung der Ausbreitung der neuen Coronavirusinfektion unternommen wurden, wächst in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone die Zahl der infizierten beständig.
Dieser Sachverhalt zwingt das Kommando der OOS die nächsten geplanten Ablösungen von Einheiten in der Zone der Besatzungskräfte zu verschieben.
Im Zusammenhang damit haben die 58. und 28. Brigade, die sich auf den Abzug in den ständigen Stationierungspunkt vorbereiten, begonnen, sich auf Kosten der örtlichen Bevölkerung zu bereichern. In Nowgorodskoje, Nelepowka, Nowomichajlowka und Jelisawtowka ist
die Zahl der Gesetzverletzungen durch ukrainische Besatzer stark angewachsen.
Nach uns vorliegenden Informationen sind in den Polizeiabteilungen der genannten Ortschaften allein in der letzten Woche mehr als 100 Anzeigen von Bürgern zu Fällen von Diebstahl von Wertsachen aus Wohnhäusern, Diebstahl von Autoersatzteilen und Raubüberfällen eingegangen. Zehn Soldaten aus der 28. Brigade und sechs Soldatne aus der 58. Brigade wurden verwaltungsrechtlich zur Verantwortung gezogen, gegen fünf Kämpfer Martschenkos wurden bereits Strafverfahren eingeleitet.
Wir haben Informationen von einer vertrauenswürdigen Quelle im Verteidigungsministerium der Ukraine erhalten, dass der Kommadneur der Logistikkräfte der ukrainischen Streitkräfte Wischnewskij Anweisungen zur Formierung und Einrichtung von Stäben zur Beseitigung der Folgen der Brände im 65. Arsenal in Balakleja, im 48. Arsenal in Kalinowka und im 6. Arsenal in Itschnja erteilt an. Zu den Stäben werden Offiziere der technischen und topographischen Dienste, der materiell-technischen Versorgung sowie des Brandschutzes gehören.
Tatsächlich muss das Kommando für die vom Staat zugeteilten 100 Millionen Griwna aus dem Reservefonds des Staatshaushalts zur Ausführung von Arbeiten zur Erhöhung der Schutzes von Objekten, für neue Brandschutzsysteme sowie zum Austausch von Feuerlöschern und Signalsystemen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Rechenschaft ablegen, was alles nicht den festgelegten Anforderungen entspricht.
In der Führung des Verteidigungsministeriums der Ukraine gestohlene Geldmittel, das Fehlen von schuldigen Funktionsträgern an diesen Tragödien, nicht bestätigte Versionen mit mythischen Kampfdrohnen und Diversionsgruppen erschweren die Erstellung eines Berichts über die Nutzung dieser Mittel für das Finanzministerium und die Staatskasse der Ukraine.
Der angeführte Sachverhalt demonstriert ein weiteres Mal die Korrumpiertheit und das Gewährenlassen von Seiten der obersten Militärführung und in einigen Fällen auch die Deckung von Verbrechern, die sich weiter auf Kosten des zu Boden liegenden Staates bereichern.


de.sputniknews.com:
Lawrow zu Corona-Krise: „Hoffen, dass der Westen nichts Unfreundliches tut“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow kann sich vorstellen, dass der Westen in der jetzigen Corona-Krise „unfreundliche Schritte“ gegen Russland unternehmen könnte, und hat an die „haltlosen Anschuldigungen“ in der Skripal-Affäre und nach dem Boeing-Abschuss in der Ost-Ukraine erinnert.
Er hoffe, dass der Westen in der jetzigen Pandemie nichts Unfreundliches tun würde, insbesondere nicht gegen Russen, die sich im Ausland aufhalten, sagte Lawrow in einem Online-Interview mit dem Medienkonzern RBK.
Aber es gebe genug Beispiele dafür, dass gegen Russen ohne jeglichen Grund unfreundliche Schritte unternommen würden.
„Ich kann nicht vorhersehen, was sich unsere sogenannten westlichen Partner noch einfallen lassen. Sie können ja auch aus heiterem Himmel Sanktionen erfinden, so wie es etwa bei der Vergiftung in Salisbury, der sogenannten Skripal-Affäre, der Fall war oder auch bei der malaysischen Boeing, wo ebenfalls keine konkreten Beweise vorgelegt wurden. Highly likely und Sanktionen werden verhängt“, sagte der Minister.
Er hoffe, dass der Westen mal endlich „Maß hält“, sich vom gesunden Menschenverstand leiten lasse und sich an das Völkerrecht halte, so Lawrow weiter. Und das Völkerrecht schreibe vor, dass „alle Anschuldigungen vor Gericht oder internationalen Strukturen anhand von klaren Fakten bewiesen werden“ müssen.
Auf die Frage, ob die Regierung in Moskau mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus weitere unfreundliche Schritte aus dem Westen erwarte, antwortete Lawrow: „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt. Aber wir sind auf jede Entwicklung gefasst.“

de.sputniknews.com: Fall Yukos: Russland ficht Urteil von Gericht in Den Haag über Zahlung von 57 Milliarden USD an
Russland hat den Beschluss des Berufungsgerichts in Den Haag vom Februar über die Verpflichtung zur Zahlung von 57 Milliarden US-Dollar an ehemalige Aktionäre des im Jahr 2006 für bankrott erklärten russischen Ölkonzerns Yukos beim Hohen Rat der Niederlande angefochten. Dies berichtet der Pressedienst des russischen Justizministeriums.
Der Betrag belief sich zuerst auf 50 Milliarden Dollar, stieg jedoch aufgrund von Zinsen auf 57 Milliarden Dollar.
Das Berufungsgericht in Den Haag soll zahlreiche Verstöße der Kläger gegen Antikorruptionsgesetze und Gesetze gegen Geldwäscherei ignoriert haben, so der Bericht.
„Die Kontrolle über das Vermögen des Unternehmens wurde von den ehemaligen Yukos-Aktionären durch nachgewiesene Verschwörung, fiktive Handlungen und Bestechung von Beamten erlangt, die für die Privatisierung des Unternehmens verantwortlich waren. Darüber hinaus zahlten die von russischen Bürgern kontrollierten Offshore-Scheinfirmen für Yukos-Aktien praktisch nicht und leisteten keinen Beitrag zur russischen Wirtschaft“.
„Die Kläger waren in der Tat russische Oligarchen – Begünstigte von Yukos. Dem Gericht wurden unwiderlegbare Beweise für die Beziehung der russischen Bürger zu den Klägern vorgelegt. Daher können die Kläger nicht als ausländische Investoren anerkannt werden“, so das Justizministerium.
Das Justizministerium erinnerte auch daran, dass die Ex-Aktionäre von Yukos systematisch keine Steuern zahlten sowie Vermögenswerte aus dem Land illegal abzogen. Daher können sie nicht als vertrauenswürdige Investoren „im Sinne des Vertrags zur Energiecharta, auf den sie sich beziehen“ anerkannt werden.
Außerdem habe der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Vorwürfe gegen Russland wegen politischer Motivation für Steuermaßnahmen gegen Yukos wiederholt zurückgewiesen.
Fall Yukos“
Die russischen Behörden hatten Yukos 2003 massive Steuerhinterziehung und andere Wirtschaftsverbrechen zur Last gelegt. Topmanager des damals größten Erdölkonzerns des Landes, darunter auch der Gründer Michail Chodorkowski, wurden wegen Betrugs, Diebstahls und Steuerhinterziehung zu Haftstrafen verurteilt. Der Konzern wurde für bankrott erklärt, das Gros seiner Vermögenswerte wurde vom staatlichen Ölkonzern Rosneft übernommen.
2005 reichten frühere Yukos-Aktionäre beim Schiedsgericht in Den Haag Klage wegen „Zwangsenteignung“ ein. Im Juli 2014 gab der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Klage der Yukos-Aktienbesitzer statt und verpflichtete Russland zur Zahlung von 1,9 Milliarden Euro Schadenersatz.
Ebenfalls im Juli 2014 entschied der Ständige Schiedshof in Den Haag einstimmig zu Gunsten der Klage der ehemaligen Yukos-Aktionäre und verpflichtete Russland, ihnen 50 Milliarden US-Dollar zu zahlen. Moskau legte gegen diese Entscheidung Berufung ein.
Im April 2016 hob das Bezirksgericht Den Haag die Entscheidung zur Rückforderung von 50 Milliarden US-Dollar auf und erklärte, dass der Fall nicht in die Zuständigkeit des Ständigen Schiedshofs in Den Haag fiele. Gegen diese Entscheidung haben die Ex-Aktionäre ebenfalls geklagt.


m
il-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertretreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osdatschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 8. Mai 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In der letzten Woche haben die BFU insgesamt achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Es wurden fünf Ortschaften mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen beschossen. Insgesamt wurden mehr als 100 Geschosse abgefeuert.
Die Fälle von Verbrechen des Kommandeurs der 93. Brigade der BFU gegen Einwohner unserer Republik sind dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um ein Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij aufzunehmen sowie Klagen beim internationalen Strafgerichtshof einzureichen.
Während des Waffenstillstands konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Dazu nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Krymskoje, Pritschepilowka, Bobrowo, Muratowo, Nowoswanowka, Gejewka und Katerinowka festgsetellt. Außerdem stationieren Soldaten der BFU Technik in Wohngebieten von Nishneje und Oknino. …
Die nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche fünf Tote und 22 Verletzte.
Hauptursachen sind das Fehlen von professioneller Ausbildung, der
schlechte moralisch-psychische Zustand und das Ignorieren seiner Verpflichtungen durch das kommandierende Personal. ….


de.sputniknews.com:
„Keine unmittelbare Gefahr” – OVKS bewertet Wahrscheinlichkeit für einen Militärkonflikt mit Nato
Obwohl die von Russland geführte Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) und die Nato verschiedene Herangehensweisen an die Lösung von großen internationalen Problemen haben, gibt es keine unmittelbare Gefahr eines Militärkonfliktes zwischen den Bündnissen.
Diese Meinung äußerte der OVKS- Generalsekretär Stanislaw Sas am Freitag gegenüber der Agentur RIA Novosti.
„Es besteht keine unmittelbare Gefahr eines Militärkonfliktes mit der Nato. Selbst wenn Differenzen, verschiedene Herangehensweisen an die Lösung von großen internationalen Problemen und Herausforderungen vorhanden sind, wird es keine Gründe für einen solchen Konflikt geben“, sagte Sas.
„Zudem hoffen wir darauf, dass es der politischen Elite und der Gemeinschaft der Nato-Staaten, genauso wie uns, klar ist, dass ein solcher Konflikt global katastrophal sein könnte“, fügte er hinzu.
Zugleich sei es der OVKS klar, dass die aktuelle militärpolitische Lage sowohl in Europa, als auch in der Welt kompliziert sei.
„Jegliche Situationen, die mit ihrer Änderung zusammenhängen, werden aufmerksam verfolgt und analysiert. Der Ausbau der militärischen Kapazitäten und der militärischen Infrastruktur der Nato unweit der OVKS-Grenzen und der Maßstäbe gemeinsamer Manöver (bis zu 40 großangelegte Militärübungen jährlich) kann nicht umhin Besorgtheit auszulösen“, betonte Sas.
All dies verlange objektiv eine adäquate Reaktion der OVKS und eine ständige Bereitschaft auf das Reagieren auf mögliche Krisensituationen.
„Daher werden politisch-diplomatische Maßnahmen des Reagierens erarbeitet. Die militärische Komponente der Organisation wird gestärkt. Es wird ständig an der Erhöhung des Kampfpotentials der Truppen (der Kollektiven Kräfte) der OVKS und an der Vervollkommnung ihres Verwaltungssystems gearbeitet“, bemerkte der OVKS-Generalsekretär.
Ihm zufolge zielen alle diese Maßnahmen ausschließlich auf die Gewährleistung der kollektiven Sicherheit, der territorialen Integrität und Souveränität der OVKS-Teilnehmerstaaten ab.
Der im Jahre 2002 gegründeten OVKS gehören Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan an. Einen Beobachterstatus haben Afghanistan und Serbien.

de.sputniknews.com: USA stellen der Ukraine militärische Ausrüstungen für 25 Millionen Dollar bereit – Botschaft
Die Vereinigten Staaten haben der Ukraine Nachtsicht-, Wärmebild- und Funkgeräte sowie medizinische Ausrüstungen im Gesamtwert von mehr als 25 Millionen US-Dollar (23 Millionen Euro) für den Einsatz im Bereich der Operation der vereinigten Kräfte bereitgestellt. Das gab der Pressedienst der US-Botschaft in Kiew am Freitag bekannt.
„Trotz Covid-19 setzen die USA ihre Hilfe an die Ukraine im Sicherheitsbereich fort! Diese Woche hat die Abteilung für militärische Zusammenarbeit Nachtsicht-, Wärmebild- und Funkgeräte sowie medizinische Ausrüstungen im Gesamtwert von über 25 Millionen US-Dollar für den Einsatz im Bereich der Operation der vereinigten Kräfte (im Donbass – Anm. d. Red.) erhalten“, heißt es in der Mitteilung der Botschaft auf Facebook.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die USA an die Truppen für Sondereinsätze der ukrainischen Streitkräfte Zelte im Wert von 1,5 Millionen US-Dollar (1,3 Millionen Euro) sowie zusätzliche Fahrzeuge, die ukrainische Militärs im Donbass einsetzen könnten, zur Verfügung gestellt hätten.
Im April 2014 hatte die ukrainische Regierung eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit ausgerufen hatten. Nach UN-Angaben hat der Konflikt bisher etwa 13.000 Menschenleben gefordert.

de.sputniknews.com: Bundeswehr will keine aktive Teilnahme an Ersatzübungen für „Defender Europe“
Die Bundeswehr soll sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht aktiv an Ersatzübungen für das wegen der Corona-Pandemie zurückgefahrene Großmanöver „Defender Europe 20“ beteiligen.
Die Bundesregierung habe aber Kenntnis darüber, dass die US-Streitkräfte eine veränderte Gefechtsübung mit polnischen Soldaten im Juni sowie eine Übung auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen vorbereiten, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag den Obleuten im Bundestag mit.
Dazu sollten auch Soldaten aus den USA über den Atlantik verlegt werden, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben hervorgeht.
Die Linke forderte, während der Pandemie auf deutschem Gebiet keine Manöver zu dulden. Der Abgeordnete Alexander Neu kritisierte: „Das US-Militär führt ganz offensichtlich ein von allen anderen Lebensbereichen abgekoppeltes Eigenleben.“ Anders sei nicht zu erklären, dass die Militärs trotz Pandemie und Wirtschaftskrise nichts Wichtigeres zu tun hätten als „Kriegsspiele gegen einen behaupteten Aggressor – gemeint ist faktisch Russland – fortzusetzen“. …


de.sputniknews.com:
Lawrow: Corona-Impfstoff soll zu Allgemeingut zählen
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Versuche verurteilt, eigennützige Interessen bei der Entwicklung des Impfstoffs gegen Covid-19 zu verfolgen.
„Es gibt ein bestimmtes Prestige-Wettrennen darum, wer als erster kommt; es gibt bereits Erscheinungen des nationalen Egoismus, wenn es zu einem – nicht immer anständigen – Wettbewerb kommt, einem Wettbewerb darum, wer der erste Besitzer eines Impfstoffs sein wird“, äußerte er in einem Interview mit der Medienholding RBK.
In diesem Zusammenhang verwies der Minister auf die Situation um den französischen Pharmakonzern Sanofi, der an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen das neuartige Coronavirus arbeitet. Kürzlich hatte der Vorstandsvorsitzende des Pharma-Riesen, Paul Hudson, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg erklärt, die US-Regierung werde bei der Vorbestellung der Impfungen Vorrang haben, denn sie habe in die Entwicklung des Impfstoffes investiert.
Nachdem das Interview für Irritationen gesorgt hatte, musste das französische Unternehmen versichern, allen einen künftigen Impfstoff gegen Covid-19 anzubieten. Hudson habe klargestellt: Der Impfstoff werde allen Bürgern zur Verfügung gestellt werden, unabhängig von ihrer Nationalität.
Corona-Impfstoff soll zu Allgemeingut gehören
Es gebe jedoch Kräfte, die eine andere Vorgehensweise an den Tag legten, so Lawrow:
„Auf der anderen Seite gibt es Vorschläge, sowohl aus Frankreich als auch aus Europa, die wir auch teilen, dass jedes positive Ergebnis bei der Schaffung des Impfstoffs sofort zum Allgemeingut werden und der Impfstoff für alle zugänglich sein sollte“.
Eine derartige Vorgehensweise würde von „gesundem Menschenverstand“ zeugen, „ohne Geopolitik, ohne eigennützige Bestrebungen, ohne Versuche, aus dieser tragischen Situation geopolitischen Nutzen zu ziehen“, fuhr Lawrow fort.
„Ich würde mich derzeit darauf konzentrieren, Experten zu helfen, Fachleuten bei der Entwicklung eines Gegenmittels zu helfen, anstatt zu versuchen, hier irgendwelche geopolitische Wahl- oder auch andere Vorteile zu bekommen“.
„Die Situation ist ja beispiellos“
Die Vermutungen, dass China Informationen über das Covid-10- Infektionsgeschehen von anderen Ländern und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verheimlicht haben könnte, wies der russische Außenminister entschieden zurück:
„Jedenfalls ist es inkorrekt, zu sagen, die Chinesen hätten vor der WHO dichtgemacht, oder dass die WHO nicht im Bilde gewesen sei, oder zwar im Bilde gewesen sei, jedoch irgendwelche Informationen verschwiegen habe. Selbstverständlich hat niemand erwartet, dass sich die Situation so entwickeln und die Epidemie ein solches Ausmaß annehmen würde. Und die Situation ist ja auch beispiellos“, betonte er.
US-Vorwürfe gegen China
Seit dem Ausbruch der neuartigen Lungenkrankheit in Wuhan Ende Dezember 2019 waren in den Medien und im Internet immer wieder Vermutungen aufgetaucht, wonach das neuartige Coronavirus angeblich in einem Labor des lokalen Instituts für Virologie gezüchtet worden und „ausgetreten“ sei. Diese Vorwürfe wies das Institut bereits im Januar in einem offenen Brief als „falsche Gerüchte“ entschieden zurück. Das Gewissen seiner Mitarbeiter sei „absolut rein“, hieß es.
Die US-Behörden, darunter Präsident Trump, warfen China regelmäßig seine angebliche Unfähigkeit vor, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sowie die mutmaßliche Verschleierung von Fakten und eine verspätete Reaktion. Die chinesischen Behörden haben mehrmals verkünden lassen, sie hätten von Anfang an eine offene und verantwortungsvolle Haltung bezüglich der Veröffentlichung von Daten über die Coronavirus-Epidemie an den Tag gelegt.
WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan sagte, die WHO habe keine Informationen von den Vereinigten Staaten über die angeblich künstliche Abstammung von Covid-19 erhalten und glaube weiterhin, dass das Virus tierischen Ursprungs sei.

abends:

de.sputniknews.com: König von Jordanien warnt Israel im Fall von Westjordanland-Annexion vor „massivem Konflikt”
Der König von Jordanien, Abdullah II. bin al-Hussein, hat in einem Interview vor einen massiven Konflikt zwischen dem Königreich Jordanien und Israel gewarnt, sollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an der Ein-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt festhalten.
Hintergrund ist die aggressive Siedlungspolitik Israels im Westjordanland und eine teilweise Annexion der Westbank, die Netanjahu seit geraumer Zeit anstrebt und schon bald umzusetzen versuchen könnte. Dieses Vorhaben wird vor allem von US-Präsident Donald Trump unterstützt, der Anfang dieses Jahres den lang erwarteten „Jahrhundertdeal“ vorgelegt hat. Dieser sieht eine Zwei-Staaten-Lösung für den Nahostkonflikt vor und stellt den Palästinensern einen eigenen Staat in Aussicht, allerdings unter harten Auflagen. Jerusalem soll demnach die ungeteilte Hauptstadt Israels bleiben. Auch das Westjordanland wird Israel zugesprochen.
Darauf angesprochen, machte der König von Jordanien seinen Standpunkt deutlich.
„Führungspersönlichkeiten, die für eine Ein-Staaten-Lösung eintreten, verstehen nicht, was das heißen würde. Was würde geschehen, wenn die palästinensische Autonomiebehörde zusammenbricht? Es gäbe noch mehr Chaos und Extremismus in der Region. Falls Israel im Juli wirklich das Westjordantal annektiert, würde dies zu einem massiven Konflikt mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien führen“, sagte Abdullah II. gegenüber dem Spiegel.
Die Zwei-Staaten-Lösung sei der einzige Weg, um hier voranzukommen. Er wolle keine Drohungen ausstoßen und eine Atmosphäre des Streits provozieren, aber „wir ziehen sämtliche Optionen in Betracht“, so König Abdullah II. Jordanien sei sich mit vielen Ländern in Europa und der internationalen Gemeinschaft einig, dass im Nahen Osten nicht das Recht des Stärkeren gelten sollte.
Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Freitag in einer Videokonferenz über die jüngsten Entwicklungen im Nahostkonflikt. Thema bei den Gesprächen sollen dabei vor allem die Absichten von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sein, Siedlungen und das Jordantal im Westjordanland zu annektieren.
Besetztes Land
Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt seitdem seine dortigen Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die EU vertritt – wie zahlreiche andere internationale Akteure – die Auffassung, dass die Siedlungen nach dem Völkerrecht illegal sind und ein Hindernis für den Frieden darstellen.
Israel sieht in seiner Siedlungspolitik hingegen keinen Rechtsbruch und betrachtet das Westjordanland nicht als besetztes Land. Israel erhebt historische und juristische Ansprüche auf das Land und argumentiert, es habe vor seiner Eroberung keinem Staat gehört. Damit sei es lediglich ein „umstrittenes Gebiet“.
Die Zahl der israelischen Siedler ist seit 1967 rasant angestiegen. Heute leben im Westjordanland und in Ost-Jerusalem nach Angaben der israelischen Organisation „Peace Now“ deutlich über 600.000 Israelis. Die Zahl der Palästinenser in den Gebieten beträgt nach Angaben des Palästinensischen Statistikamts 3,2 Millionen.

de.sputniknews.com: F-22-Kampfjet fünfter Generation in den USA verunglückt
Ein US-Kampfjets vom Typ F-22 fünfter Generation ist bei einem Übungsflug verunglückt, teilte das Kommando der Luftwaffenbasis Eglin im US-Bundesstaat Florida am Freitag mit.
Den Angaben zufolge ereignete sich das Unglück um etwa 09.15 Uhr (Ortszeit). Die Maschine sei rund 20 Kilometer nordöstlich von Eglin auf ein Testgelände abgestürzt, hieß es.
Der Pilot konnte sich mit dem Schleudersitz retten, musste aber in ein Krankenhaus gebracht werden. Ärzten zufolge ist sein Zustand stabil. Ansonsten sei niemand zu Schaden gekommen. Es habe keine Zerstörungen gegeben. Die Ursache für den Absturz sei noch unklar. Eine Ermittlungskommission sei im Einsatz, hieß es.
Die Produktion der F-22-Kampfjets ist bereits eingestellt. Maschinen dieses Typs werden durch F-35-Jets, ebenfalls fünfter Generation, ersetzt. …

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 13. und 14.05.2020

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


13.5.

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
Die ukrainische Seite hat heute in der Videokonferenz der humanitären Untergruppe eine Position eingenommen, die auf ein Scheitern der Verhandlungen über einen Austausch festgehaltener Personen abzielte.
An der Sitzung der humanitären Untergruppe nahmen neue, am 5. Mai vom ukrainischen Präsidenten Selenskij ernannte Verhandlungsteilnehmer teil: die offizielle Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe, die Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine Galina Tretjakowa und der stellvertretende Leiter der ukrainischen Delegation bei den Verhandlungen in Minsk, der Abgeordnete der Obersten Rada Alexandr Mereshko.
Eine der Fragen, die heute behandelt wurde, war die Freilassung von Menschen. Die Position der Ukraine in dieser Frage erlaubt es nicht, eine Vereinbarung zur Freilassung der Menschen zu erreichen.
Die Position der ukrainischen Seite während er Sitzung war auf ein Scheitern der Verhandlungen gerichtet. Das heißt, sie haben nicht die Absicht Menschen freizulassen.
Kiew weigerte sich, Informationen über die festgehaltenen Personen auszutauschen, ohne das ist ein Austausch aber einfach unmöglich. In dieser Frage hat die ukrainische Seite eine deutliche Position eingenommen – keine Antworten auf Anfragen von Seiten der Republiken zu geben und das mit „und Sie haben uns nichts vorgelegt“ zu begründen.
Durch meine Persona und die meiner Kollegin aus der DVR wurde den Vertretern der Ukraine erklärt, dass der Informationsaustausch von der ukrainischen Seite blockiert wird und wir bereit sind, spiegelbildliche Schritte zu gehen, aber Antworten auf spiegelbildliche Anfragen sind notwendig und Antworten haben wir nicht erhalten“, sagte Kobzewa.
Außerdem wurde die Frage der Suche nach Vermissten besprochen.
Die Ukraine zeigte auch keine Bereitschaft die Frage der Öffnung neuer Passierpunkte an der Kontaktlinie zu erörtern.
Die Frage wurde im Rahmen der Tagesordnung erörtert. Die Vertreter der Ukraine, insbesondere Frau Tretjakowa sagte: „Ich schlage vor diese Frage von der Tagesordnung zu nehmen, weil wir nicht vorbereitet sind.“
Hier hat die Ukraine praktisch die Erörterung der Frage sabotiert und offiziell und öffentlich erklärt, dass sie nicht bereit wären, diese Frage zu erörtern.
Weiter wurde die Frage erörtert, Menschen, für die dafür eine dringende Notwendigkeit besteht, die Abgrenzungslinie trotz der Lage mit der Coronavirusinfektion passieren zu lassen. Seit dem 23. März ist der einzige Passierpunkt zwischen der Ukraine und der LVR bei Staniza Luganskaja geschlossen.
„Von Seiten der LVR wurden Listen von Personen an die ukrainische Seite geschickt, die wir auf das Territorium der Ukraine lassen würden, es sind etwa 200 Personen“, sagte Kobzewa. Aber leider hat die ukrainische Seite bis heute keine Bereitschaft gezeigt, diese Menschen aufzunehmen.
Es geht um Einwohner, die aus objektiven Gründen äußerst dringend die Kontaktlinie passieren. müssen.
Vereinbart wurde, dass zweiseitig über Telefon diese Frage bearbeitet wird.


14.5.

telegram-Kanal der Außenministeriums der DVR: Heute wurde, wie auch bei der vorherigen Sitzung der Kontaktgruppe, bei den Fragen der Sicherheit leider bei keinem Tagesordnungspunkt ein Fortschritt erzielt. Außer ihrer neu zusammengesetzten Delegation konnte die Ukraine nichts Neues vorlegen.
„Die heftige Eskalation, die zu Verletzten unter der Zivilbevölkerung geführt hat, darunter fünf Minderjährigen, sowie die nostalgischen Verweise der ukrainischen Seite zu Vorschlägen des Jahres 2018 im Bereich der Sicherheit bringen uns auf den Gedanken, dass Kiew danach strebt, die Politik Poroschenkos fortzusetzen. Gerade diese „Politik“ hat zu den heftigsten Beschießungen des Territoriums der Republik geführt sowie zur angespanntesten Situation im Verhandlungsprozess. Unter Bedingungen, unter denen es äußerst wichtig ist, so schnell wie möglich zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung zu vereinbaren, führen die Vertreter Kiews den Verhandlungsprozess ins Absurde, tun so, als ob sie angeblich die Entwürfe mit unseren Vorschlägen zu diesen Maßnahmen nicht erhalten haben. Wir erinnern daran, dass die ukrainische Seite bei den vorhergehenden Sitzungen nicht nur diese Entwürfe gesehen, sondern auch aktiv an ihrer Erörterung teilgenommen und dabei die wesentlichen Regelungen herausgestrichen hat, unter anderem das Verbot jeglichen Feuers, Aufklärungs- und Diversionstätigkeiten sowie die Notwendigkeit einer operativen Verbindung.
Ein weiteres Mal unterstreichen wir, dass unsere Hauptpriorität in der Arbeit der Gruppe zur Sicherheit eine schnelle Bestätigung und Unterzeichnung von Zusatzmaßnahmen ist, die es erlauben würden, den geltenden unbefristeten Waffenstillstand zu verstärken. Die dringende Notwendigkeit dessen unterstützten auch die Vermittler des Verhandlungsprozesses, die OSZE und die Russische Föderation. Wir hoffen, dass es uns mit gemeinsamen Anstrengungen gelingen wird, den Unwillen Kiews, die Verpflichtung, alle Regelungen des Regimes der unbefristeten Feuereinstellung zu befolgen, durch eine Unterschrift seines Vertreters zu bestätigen, zu überwinden“, berichtete die Außenministerin Natalja Nikonorowa.
Die Gruppen zu humanitären und ökonomischen Fragen haben heute die Arbeit entsprechend der Tagesordnung fortgesetzt. Die neuen Vertreter der ukrainischen Seite fangen erst an, sich die Erörterung des Themas einzuarbeiten, konkrete Entscheidungen wurden auf diesen Gebieten nicht erzielt.
Die weitere Runde der Verhandlungen zur Realisierung des politischen Blocks des Maßnahmekomplexes, an dem der neue Vertreter Kiews teilnahm, führte nicht zu wesentlichen Ergebnissen.
Kiew hatte zuvor die Verpflichtung übernommen, seine schriftlichen Vorschläge zur Integration der Formel Steinmeiers in die Gesetzgebung der Ukraine, im Grunde also einen Gesetzentwurf, in die politische Gruppe zu schicken. Dennoch hat die ukrainische Seite in der Kontaktgruppe bisher keinen einzigen Entwurf eines normativen Rechtsakts in die Kontaktgruppe gegeben und auf die direkte Fragen zu dieser Möglichkeit und den Fristen für die Vorlage verweigerten die Vertreter Kiews die Antwort.
„Trotz der groß angelegten PR-Aktion, die die ukrainische Regierung in ihren Massenmedien bezüglich der Effektivität ihrer Entscheidungen über einen teilweisen Austausch und eine Erweiterung der Verhandlungsdelegation im Minsker Format entrollt hat, hat dies zu keinerlei Bewegungen geführt. Das war auch absolut zu erwarten – Kiew hat auch vorher schon mehrfach seine Vertreter ausgewechselt, aber das behindert nur produktive Verhandlungen. Unter Bedingungen, dass die ukrainische Seite die Vorlage schriftlicher Positionen verweigert, muss mit neuen Vertretern im Grunde von Null an geredet werden, muss erneut beredet und erörtert werden, worüber vorher bereits diskutiert wurde“, sagte Natalja Nikonorowa.
Kiew zeigt auch kein Bestreben, sich in der Frage der Vereinbarung eines Reglements für die Arbeit der Kontaktgruppe und der Arbeitsgruppe zu bewegen. Die Diskussion zu diesem Punkt läuft, aber die ukrainische Delegation schlägt den Minsker Vereinbarungen widersprechende Ideen vor.
„Entsprechend geht Verhandlungszeit nicht auf konstruktive Tätigkeit, sondern darauf, den Vertretern der Ukraine zu beweisen, warum dieser oder jener ihrer Vorschläge unannehmbar ist“, erklärte Natalja Nikonorowa.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR rief die ukrainische Seite ein weiteres Mal auf, mit sachbezogenen und zu einem realen Fortschritt im politischen Bereich führenden Aktivitäten zu beginnen, nämlich mit der Vorstellung, Behandlung und Vereinbarung von Entwürfen für normative Rechtsakte im Rahmen der Kontaktgruppe, die das ganze Spektrum der Aspekte des besonderen Status des Donbass bestimmen und insbesondere dessen Festschreibung in der Verfassung.
Die nächste Sitzung der Kontaktgruppe wird am 27. Mai stattfinden.


Tass.ru: Der Vertreter der RF bei den Minsker Verhandlungen Boris Gryslow:
„In Verletzung des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen versuchen die Vertreter Kiews, sich einem direkten Dialog mit den Vertretern von Donezk und Lugansk zu verweigern. Durch solche Handlungen verletzt die Kiewer Regierung grob die Resolution des UN-Sicherheitsrats, der einstimmig den Maßnahmekomplex gebilligt hat.“
„Besonders verschärft hat sich die Lage gestern auf den Sitzungen der Untergruppen aufgrund der neuen Zusammensetzung der ukrainischen Vertreter, von denen eine Reihe einen offenen Unwillen demonstriert hat, mit den Vertretern des Donbass zusammenzuarbeiten. Ich füge hinzu, dass die Vertreter Kiews in letzter Zeit aktiv versuchen, die Vertreter der DVR und der LVR aus den Arbeitsgruppen und der Kontaktgruppe „herauszudrücken“.
„Im Gegensatz zu den zahlreichen Friedensversprechungen, die beim Wahlkampf 2019 gemacht wurden, betrügen die Kräfte, die die gesamte Regierungsmacht in der Ukraine erhalten haben, die Hoffnung der Mehrheit der ukrainischen Bürger und gehen auf dem gefährlichen Weg ihrer Vorgänger“. „Die Partei, die sich „Diener des Volkes“ nennt, riskiert, sich in die Partei „Diener des Krieges“ zu verwandeln. Das ist eine ernsthafte Herausforderung und Gefahr für den Minsker Prozess.“
„Ich hoffe, dass ein Gefühl der politischen Selbsterhaltung Kiew sagen wird, dass es sich von Versuchen einer Verwirklichung gewaltsamer Szenarien enthalten muss. Es muss klar dem Weg einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass entsprechend dem Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen gefolgt werden.“
„Die russische Delegation hat vorgeschlagen, in das Protokoll der Kontatktgruppe die Verpflichtung der Ukraine aufzunehmen, innerhalb der nächsten Woche einen Entwurf für die Integration der „Formel Steinmeiers“ in das Gesetz über die Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung im Donbass vorzulegen. Die ukrainische Seite weigerte sich, dies zu tun. Die ukrainische Delegation sabotiert die Lösung der politischen Frage.“
„Die Kontrolle über das Regime der Feuereinstellung muss verstärkt werden.“
„Allein in den ersten zehn Tagen des Mai gab es in den einzelnen Gebieten der Oblaste Donezk und Lugansk 13 Verletzte und einen Toten unter der friedlichen Bevölkerung.
„Das „Regime der Ruhe“ wird gerade von der Kiewer Seite verletzt, deshalb weigert sie sich, konkrete Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Feuereinstellung anzunehmen. Unter den vorgeschlagenen Maßnahmen sind eine Absagte an Angriffshandlungen und Aufklärungs- und Diversionsoperationen, die Verpflichtung keine schweren Waffen in Ortschaften und in der Nähe von Ortschaften zu stationieren, in erster Linie in Objekten der zivilen Infrastruktur sowie den Einsatz strenger disziplinarischer Maßnahmen gegenüber Verletzern des Regimes der Feuereinstellung. In den Augen der Einwohner der Oblaste Donezk und Lugansk unterscheidet sich die jetzige Regierung immer weniger von der vorherigen.“
„Ich erinnere daran, dass bei den Beschlüssen des „normannischen Quartetts“ in maximal möglichem Grad Vorschläge aus Kiew berücksichtigt wurden. Das betrifft auch die Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln“.
„Beim Gipfel des „normannischen Quartetts“ bestand Kiew auf einer begrenzten Anzahl von Abschnitten statt einer Trennung von Kräften und Mitteln an der ganzen Kontaktlinie. Aber dann hat es selbst die Realisierung dieser Entscheidung blockiert.“


tass.ru: Äußerungen aus dem Büro des ukrainischen Präsidenten Selenskij im Ergebnis der Videokonferenz der Kontaktgruppe.
„Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal die Möglichkeit ausgeschlossen, einen besonderen Status der einzelnen Gebiet der Oblaste Donezk und Lugansk in der Verfassung der Ukraine festzuschreiben“, heißt es in einer Mitteilung auf der offiziellen Seite des Büros.
Dort wird auch angemerkt, dass Kiew wieder unterstrichen habe, dass Wahlen im Donbass „ausschließlich nach der Wiederherstellung der Kontrolle über die Grenze durch die Ukraine erfolgen können“ sowie „entsprechend der Verfassung und Gesetzgebung der Ukraine …“

 

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