Presseschau vom 30.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Dan-news.info: Der heute Abend im Stadtteil Komarowa (Kurganka) in Gorlowka verletzte Mann, geb. 1968, erlitt eine Schussverletzung am rechten Schulterblatt, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit. Sein Zustand ist mittelernst. Er wurde bei der Arbeit in seinem Garten verletzt und befindet sich jetzt im Krankenhaus. Zurzeit wird geklärt, ob es sich um zielgerichteten Beschuss eines Scharfschützen handelte.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort.


de.sputniknews.com:
Putins Erlass: Parade zum 75. Jahrestag des Sieges in Russland am 24 Juni geplant
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass über die Durchführung von Siegesparaden und Salutschüssen am 24. Juni anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg unterzeichnet. Dies teilt der Pressedienst des Kremls mit.
„Zum Gedenken an den 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg von 1941-1945 und der Siegesparade am 24. Juni 1945 als Beweis der Dankbarkeit der Nachfahren der Sieger über die Nazi-Invasoren, als Ausdruck der Hochachtung vor der großen Heldentat, dem Heldenmut und dem Opfermut den Kriegsveteranen ordne ich an, am 24. Juni Siegesparaden unter Einsatz der Ausrüstung und Militärtechnik, unter Anwendung des offiziellen Symbols des Sieges – der Siegesfahne – in vorgeschriebener Weise durchzuführen; und um 22 Uhr Ortszeit in Moskau, in anderen Städten der Russischen Föderation ein Artilleriesalut“, heißt es in der Mitteilung.
Darüber hinaus wird betont, dass das Verteidigungsministerium Russlands zusammen mit den obersten Amtsträgern der russischen Regionen beauftragt sei, die Orte der Durchführung der Siegesparaden und des Artilleriesaluts zu bestimmen sowie die Vorbereitung und die Durchführung der Siegesparaden und des Artilleriesaluts zu gewährleisten.

Dan-news.info.: Infolge des abendlichen Beschusses auf Gorlowka entstand ein Brand an einem nicht genutzten Gebäude im Nikitowskij-Dolomitwerk, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Mai wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


d
nr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Mai 3:00 Uhr bis 30. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Schirokaja Balka Dokutschajewsk, Jasnoje.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU wurden folgende Schäden in Jasnoje festgestellt:
– Schtschorse-Straße 25 (Niedrigdruckgasleitung);
– Schtschorse-Straße 27, Wohnung 8 (Fensterverglasung);
– Schtschorse-Straße 28 (Dach, Wirtschaftsgebäude);
– Tschapajew-Straße 9, Wohnung 1 (Fassade,Fensterverglasung);
– Tschapajew-Straße 9, Wohnung 2 (Fassade, Fensterverglasung);
– Walow-Straße 13, Wohnung 1 (Fensterverglasung).
Außerdem wurde in der Tschapajew-Straße 9 ein Auto beschädigt.

Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht registriert.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 14.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 6.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Deutschland bringt zwölf Tonnen UNICEF-Hilfsgüter nach Venezuela
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF eine Hilfslieferung nach Venezuela geschickt. Laut dem venezolanischen Vize-Außenminister Alexander Yánez hat ein aus Deutschland gestartetes Flugzeug am Freitag zwölf Tonnen Hilfsgüter in das Land gebracht.
Die Lieferung veranschauliche, dass durch Dialog, Diplomatie und Zusammenarbeit erfolgreiche Vereinbarungen für das venezolanische Volk erreicht werden könnten, sagte Yánez gegenüber dem Staatsfernsehen VTV.
Zwar wisse die gesamte Weltgemeinschaft, dass es politische Meinungsverschiedenheiten zwischen der deutschen und der venezolanischen Regierung gebe. Allerdings würden Venezuela und Deutschland zeigen, dass „durch Koordination, Respekt vor dem Gesetz und Anerkennung der nationalen Institutionen eine multilaterale Zusammenarbeit möglich ist“.
Humanitäre Hilfe solle an verschiedenen Punkten verteilt werden, die die Regierung zur Unterstützung venezolanischer Migranten, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie aus anderen Ländern zurückkehren, an den Grenzen organisiert hat.
Die Hilfslieferung umfasse 127.000 Wasserreinigungstabletten, 18 Wassertanks und 40.000 Pakete mit Nahrungsmitteln, heißt es in einer UNICEF-Mitteilung.
Insgesamt betrage das Gewicht der Hilfsgüter zwölf Tonnen. Die Lieferung solle Tausende Familien mit Nahrungsmitteln versorgen und den Zugang zu sauberem Wasser verbessern.
Zuvor habe das UN-Kinderhilfswerk rund 90 Tonnen Hilfsgüter an 189 Gesundheitseinrichtungen in 13 Ländern geliefert.
Laut dem UN-Koordinator für humanitäre Hilfe in Venezuela, Peter Grohmann, ist es bereits die zweite humanitäre Hilfslieferung der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und ihrer sozioökonomischen Auswirkungen in Venezuela. Grohmann dankte der deutschen Bundesregierung für ihre Bemühungen sowie für die Bereitstellung des Transports für die Lieferung.
Die Uno und ihre Partner hatten dazu aufgerufen, 72 Millionen US-Dollar bereitzustellen, um auf die Corona-Pandemie zu reagieren und die Fortsetzung anderer kritischer Aktivitäten im Rahmen des Plans zur Covid-19-Prävention und -Bekämpfung in Venezuela zu sichern.


Lug-info.com: In der LVR sind am 29. Mai um 9:00 Uhr 405 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
In den letzten 24 Stunden wurden neun neue Fälle entdeckt, nach zwei negativen Tests wurden 18 Personen als gesund entlassen.
Insgesamt wurden bis zum 29. Mai 306 Menschen als gesund entlassen, es gibt sechs Todesfälle.


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 31 neue Fälle von Coronavirusinfektionen festgestellt, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Drei Fälle wurden bei Personen entdeckt, die aus der RF eingetroffen sind. Die übrigen positiven Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Erkrankten, darunter 13 medizinische Beschäftigte und ein Kind. Derzeit ist der Zustand aller Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Patienten nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – eine Frau im Alter von 61 Jahren starb.
Am 30. Mai 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 532 Fälle von Infektionen registriert.
380 Patienten sind derzeit in Behandlung, 134 als gesund entlassen, es gibt 18 Todesfälle.


deutsch.rt.com:
Russland kritisiert US-Rückzug aus WHO: „Was können die USA der Welt als Gegenleistung anbieten?“
Inmitten der COVID-19-Pandemie verkündet US-Präsident Donald Trump den Abbruch der US-Beziehungen zu der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Russland sieht dadurch die internationale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich in Gefahr, während die Welt zusammenhalten muss.
Am Freitag hat US-Präsident Donald Trump der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erneut vorgeworfen, unter der Kontrolle Chinas zu stehen, und angekündigt, die Beziehungen zur UN-Behörde zu beenden. Die der internationalen Organisation bisher zur Verfügung gestellten US-Finanzmittel würden künftig an andere globale Gesundheitsprojekte gehen. Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen Monat die WHO für die hohe Anzahl der Toten in der COVID-19-Pandemie mitverantwortlich gemacht und ein Einfrieren der US-Zahlungen an die Organisation mit Sitz in Genf veranlasst.
Russland kritisierte die Entscheidung Trumps scharf. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, fand den Schritt angesichts der anhaltenden weltweiten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus unpassend:
„In dem Moment, in dem die Welt ihre Bemühungen im Kampf gegen die Pandemie konsolidieren muss, unterminiert Washington die völkerrechtlichen Grundlagen der Zusammenwirkung im Gesundheitswesen. Was können die USA der Welt als Gegenleistung anbieten? Das trostlose Bild, das im US-Gesundheitswesen zu Zeiten der Pandemie an den Tag gekommen ist, lässt Washington keine Chance, von einer Führungsposition in diesem Bereich zu sprechen.
Kritik an der Entscheidung des republikanischen US-Präsidenten kam auch aus dem Inland. Der demokratische Senator aus dem Gesundheitsausschuss Chris Murphy warf Trump auf Twitter vor, es sei ihm immer um Ablenkung und darum gegangen, einen Sündenbock zu finden.
Der demokratische Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus Eliot Engel teilte mit, Trumps Schritt entspreche dem „Abschalten der Hydranten inmitten eines Brandes“. Sein Ausschuss werde das Einfrieren der Beitragszahlungen untersuchen.
Unklar ist, ob der US-Präsident die Mitgliedschaft seines Landes bei der WHO sofort und eigenhändig beenden kann. In der Resolution des US-Kongresses aus dem Jahr 1948 zum Beitritt zur WHO heißt es, dass die USA sich das Recht für einen Rückzug vorbehalten – allerdings mit einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist. Voraussetzung ist demnach auch, dass die USA alle ausstehenden Beiträge an die WHO gezahlt haben.
Die WHO ist die wichtigste Sonderorganisation der Vereinten Nationen im Gesundheitsbereich. Ihr Budget speist sich vor allem aus Spenden und nur noch zu weniger als einem Viertel aus verpflichtenden Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Die USA sind in diesem Kreis der größte Zahler: Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils fast 116 Millionen US-Dollar fällig. Chinas Beitrag liegt für diese beiden Jahre bei jeweils rund 57 Millionen US-Dollar. Hinzu kommen freiwillige Beiträge, die sich im Fall der USA laut WHO in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt mehr als 656 Millionen Dollar belaufen haben. China kam auf mehr als zehn Millionen US-Dollar.


Wpered.su:
An eine frontnahe Kindertagesstätte wurde Spielzeug übergeben
Aus Anlass des bevorstehenden internationalen Kindertags wurde Spielzeug an eine Kindertagesstätte des frontnahen Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk übergeben. Es wurde von der Frauenorganisation „Nadeshda-Donbassa“ und der DKP übergeben, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
In der Einrichtung befinden sich fast hundert Kinder. Wegen der Verstärkung der sanitär-epidemiologischen Maßnahmen ist der Kontakt mit ihnen beschränkt. Dennoch sprachen die Kinder und Mitarbeiter des Kindergartens den Kommunisten ihren Dank für die humanitäre Hilfe aus.


de.sputniknews.com:
Russische Hubschrauber eskortieren Zivilisten-Kolonne in Syrien
Russische Militärhubschrauber haben auf der wichtigen Autostraße M4 in der syrischen Provinz Idlib eine Fahrzeugkolonne eskortiert, mit der Zivilisten unterwegs waren. Dies teilte Pilot Iwan Petrow Journalisten mit.
Die Kolonne sei auf dem Straßenabschnitt zwischen Ain-Issa und Tal-Tamr unterwegs gewesen, der erst vor kurzem dem Verkehr übergeben worden war, sagte Petrow, der eine der beiden Maschinen gesteuert hatte. Der eine Hubschrauber sei am Beginn der Kolonne geflogen, der andere hinter der Kolonne. Ab und an hätten sich die Maschinen um 180 Grad gedreht und ihre Plätze getauscht.
„Der vordere Hubschrauber flog etwa fünf bis zehn Kilometer nach vorn, um die Lage auf der Straße und mögliche Gruppierungen zu erkunden. Der hintere Hubschrauber flog zurück und passte auf, dass sich keine verdächtigen Personen der Kolonne von hinten näherten“, sagte Petrow.
Der 160 Kilometer lange M4-Abschnitt war erst vor kurzem Zivilisten zur Nutzung übergeben worden. Täglich machen sich aus Ain-Issa und Tal-Tamr Zivilisten mit Fahrzeugen in beide Richtungen auf den Weg und werden vom russischen Militär eskortiert. Am ersten Tag sind nach Angaben des Militärs mehr als 400 Menschen in rund 100 Fahrzeugen auf der neuen Route gefahren.
Die wichtige Verkehrsader М4 hatte lange Zeit unter Beschuss gestanden, so dass Zivilisten einen 350 Kilometer langen Umweg machen mussten. Seit März dieses Jahres fahren russische und türkische Soldaten auf der M4 gemeinsam Patrouillen.
Am 5. März hatten der russische Präsident, Wladimir Putin, und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, nach mehrstündigen Verhandlungen in Moskau eine Vereinbarung zu Syrien unterzeichnet. Darin bekräftigen sie ihr Bekenntnis zum „Astana-Format“, rufen eine Feuerpause aus und einigen sich auf gemeinsame Patrouillen entlang der Straße М4, die von Kämpfern kontrolliert wurde.


lug-info.com: Am 29. Mai um 19:56 Uhr starben auf der Höhe der Hausnummer 2 auf der Nowikow-Priboja-Straße in Krasnyj Lutsch zwei Menschen, als eine nicht identifizierte Sprengeinrichtung detonierte, ein Mann geb. 1963 und ein Mann, geb. 1967, teilt das Zivilschutzministerium der LVR mit.
Drei Menschen wurden verletzt, ein Mann, geb.1972, ein Mann geb. 1978 und ein Mann, dessen Identität noch nicht bekannt ist. Die Verletzten befinden sich in einem Krankenhaus in Krasnyj Lutsch.
Es laufen Ermittlungen.


deutsch.rt.vom:
„Cowboy-Gebaren“: Linken-Abgeordneter geht mit US-Botschafter Grenell hart ins Gericht
Der Linken-Politiker Alexander Neu veröffentlichte seine harte Kritik am US-Botschafter Richard Grenell, der vor wenigen Tagen seinen baldigen Rücktritt verkündet hatte. Zugleich forderte Neu die Bundesregierung auf, sich von den USA zu emanzipieren.
In einer am Freitag veröffentlichten Pressemitteilung stellt der Linken-Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander Neu unter Berufung auf Bismarck fest, dass US-Botschafter Grenell „ein Gesandter, aber kein geschickter“ war. Grenell hatte bereits seinen Wunsch öffentlich gemacht, von seinem Posten zurückzutreten.
Die „öffentlich gewordenen rhetorischen Entgleisungen und taktlosen Zumutungen“ des US-Botschafters hätten auch ihr Gutes:
„Die Irritationen über das undiplomatische Auftreten mit der Mischung aus ungehobeltem Cowboy-Gebaren und den letzten Warnungen eines mafiotischen Schutzgelderpressers, auf die die US-Seite auch noch stolz zu sein scheint, wurden von Berlin immerhin nicht mit gleicher Münze heimgezahlt.“
Neu kritisierte insbesondere die Rhetorik Grenells, der den Rivalen der USA, Russland, als „Bestie“ bezeichnet hatte („Deutschland muss aufhören, die Bestie zu füttern …“). Das erinnere nicht nur an die Demagogie von US-Vertretern im Kalten Krieg, sondern auch an die Rhetorik in Deutschland während des Nazi-Regimes.
„Allerdings blieb der wahrnehmbare Widerstand der Regierung Merkel gegen den Befehlston des US-Statthalters am Pariser Platz merkwürdig verhalten“, erklärte Neu.
Neu zufolge liegt die „schnellstmögliche Fertigstellung“ der Gasleitung „Nord Stream 2“ nicht nur im wirtschaftlichen Interesse Deutschlands und Europas, sondern sie habe auch eine friedenspolitische Dimension, denn „wer zum gegenseitigen Vorteil miteinander Handel treibt, ist weniger geneigt, aufeinander zu schießen“. Gegenseitige Abhängigkeit schaffe Stabilität, so Neu.
„Berlin darf sich nicht in den Konfrontationskurs Washingtons gegenüber China und Russland einbinden lassen, der schnell von der ökonomischen Ebene – extraterritoriale, völkerrechtswidrige Sanktionen der USA – in einen kriegerischen Konflikt übergehen kann.“
Deutschland müsse sich außenpolitisch von Washington „emanzipieren“ und „sich am Aufbau der sich herausbildenden neuen, multipolaren internationalen Ordnung konstruktiv beteiligen“.
„Dazu gehören gute Beziehungen nicht nur zum Westen, sondern auch zum globalen Süden genauso wie zu Moskau und Peking. Drohgebärden und Aufrüstung passen nicht dazu“, schloss Neu ab.
Neus Fraktionskollegin Sevim Dağdelen hatte bereits vor zwei Tagen in einer Pressemitteilung gefordert, Grenell aufgrund seiner Bezeichnung von Russland als „Bestie“ zu einer unerwünschten Person erklären zu lassen.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30. Mai 2020
Die ukrainischen Besatzer haben ein weiteres Mal die geltenden Vereinbarungen verletzt und das Territorium unserer Republik beschossen.
Gestern haben Kämpfer der 128. Brigade unter Leiter von Gontscharuk Jasnoje mit 120mm-Mörsern beschossen und sechs Mörsergeschosse auf Wohngebiete abgefeuert.
Dabei wurden drei Häuser in der Schtschorse-Straße 27, der Tschapajew-Straße 9, der Walow-Straße 13, ein Wirtschaftsgebäude in der Schtschorse-Straße 28, eine Gasleitung in der Schtschorse-Straße 27 und ein Auto in der Tschapajew-Straße 9 beschädigt.
Durch adäquates erwiderndes Feuer unserer Verteidiger wurde die feindliche Mörserstellung vernichtet. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.<
So beschießen die ukrainischen Kämpfer trotz der Erklärungen der ukrainischen Besatzungsbehörden über ihre Unterstützung einer friedlichen Regelung des Konflikts weiter das Territorium der Republik.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, die Verbrechen der ukrainischen Truppen zu registrieren, deren Handlungen zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Unruhen in Minneapolis: Polizei macht der Feuerwehr mit Tränengas den Weg frei
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz wollen die Unruhen in den USA nicht enden. In Minneapolis setzte die Nationalgarde Tränengas ein, um der Feuerwehr den Weg frei zu machen.
Wie ein Korrespondent der Agentur RIA Novosti am Samstagvormittag (MESZ) aus Minneapolis berichtet, jagten die Sicherheitskräfte mit Tränengas Demonstranten von einer Tankstelle in der Nähe eines Polizeireviers weg, damit Feuerwehrwagen eintreffen konnten.
Zu jenem Zeitpunkt standen bereits die Filiale der Wells Fargo Bank, eine Poststelle und ein weiteres Gebäude in diesem Viertel in Flammen. Die Sicherheitskräfte sperrten die Zufahrten mit Fahrzeugen ab und riefen Demonstranten, die Knallkörper nach Polizisten warfen, per Lautsprecher zum Gewaltverzicht auf.
Floyd war am Montag bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis ums Leben gekommen. Alle vier an dem Einsatz beteiligten Polizisten wurden entlassen, einer von ihnen wurde wegen fahrlässiger Tötung angeklagt.
Bei ihm handelt es sich um den weißen Polizisten, der sein Knie minutenlang an den Hals Floyds gedrückt hatte. Floyd hatte mehrfach um Hilfe gefleht, bevor er das Bewusstsein verlor, wie ein Video festgehalten hatte. Der 46-jährige Schwarze wurde bei seiner Ankunft im Krankenhaus für tot erklärt. Die Untersuchungen gegen die drei anderen Polizisten dauern an.
Infolge von Floyds Tod war es in den vergangenen Nächten zu schweren Ausschreitungen in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota gekommen. Geschäfte gingen in Flammen auf, es kam zu Plünderungen. Demonstranten stürmten auch eine Polizeiwache und legten Feuer. Auch aus New York, Los Angeles, Dallas, Louisville und anderen Orten wurden Proteste gemeldet. Vor dem Weißen Haus in Washington versammelten sich ebenfalls Demonstranten. Einige von ihnen stießen Barrikaden um.

de.sputniknews.com: Israelische Polizei erschießt unbewaffneten Palästinenser
Israelische Polizisten haben einen unbewaffneten Palästinenser in der Altstadt von Jerusalem erschossen. Der Vorfall hat sich Medienberichten zufolge am Samstag ereignet. Der Mann soll mehrere Aufforderungen zum Stehenbleiben missachtet haben. Daraufhin sollen Polizisten die Verfolgung aufgenommen und das Feuer eröffnet haben.
Nach Informationen des israelischen Armeerundfunks hatten die Polizisten angenommen, dass der Mann bewaffnet sei. Die Polizei leitete Ermittlungen ein. Das Opfer soll zwischen 30 und 40 Jahre alt gewesen sein.
Erst am Freitag hatten israelische Soldaten einen Palästinenser erschossen, der nach Angaben der Armee mit seinem Auto in eine Gruppe von Soldaten fahren wollte.
Israel hat 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser hingegen fordern diese Gebiete für einen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Vor diesem Hintergrund kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden zweimal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Verbrechers Kaschtschenko acht Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Schirokaja Balka abgefeuert. Dabei denken die Mörsermannschaften der ukrainischen Kämpfer nicht über die Folgen ihrer Handlungen für ihre Kameraden, die sich vorderen Bereich befinden, nach. So wurde infolge von erwiderndem Feuer unserer Verteidiger mit nicht verbotenen Waffen ein Soldat der 58. Brigade der BFU verletzt.
In Richtung Donezk haben Banditen Gontscharuks aus der 128. Brigade Dokutschajewsk mit Mörsern beschossen und sechs Geschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Dadurch wurden drei Wohnhäuser in der Schtschorse-Straße 27, der Tschapajew-Straße 9, der Wawilow-Straße 13, ein Wirtschaftsgebäude in der Schtschorse-Straße 28, eine Gasleitung in der Schtschorse-Straße 27 und ein ziviles Auto in der Tschapajew-Straße 9 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Kommandeure der 58. und 128. Brigade BFU Kaschtschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Nach Angaben unserer Aufklärung führen gemischte Gruppen aus Vertretern des SBU und des „Zentrums für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS“ Aufklärungsarbeit mit der Zivilbevölkerung „über Ziele und Regeln der Trennung von Kräften und Mitteln der Konfliktseiten“ durch.
Bei dieser Arbeit
entlarven die Mitarbeiter des SBU mit der kriminellen Tätigkeit der Kämpfer der BFU Unzufriedene, um diese dann des Separatismus und der Arbeit für Spezialdienste der Volksrepubliken zu beschuldigen.
Trotzdem wächst die Unzufriedenheit der Bevölkerung der von der Ukraine kontrollierten Territorien wegen der Anwesenheit von Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und sozialen Objekten weiter.
So führte die Fahrt einer Kolonne schwerer Militärtechnik der BFU mit fünf Raupenminenlegern und acht schweren Transportern im Gebiet von Satschatowka dazu, dass der Straßenbelag allgemeiner genutzter Straßen für den Verkehr ziviler Fahrzeug unbrauchbar wurde.
Außerdem führte die Deckung dieser Kolonne unter Einsatz eines Komplexes der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand des 503. Bataillons für elektronische Kriegführung dazu, dass die Einwohner von Satschatowka die Mobilfunkverbindungen nicht nutzen konnten. In der Folge starb die 75 Jahre alte Rentnerin Tamara K. An einem Herzanfall, weil ihr Mitarbeiter der Notdienste nicht rechtzeitig Hilfe leisten konnten.
Zahlreiche Beschwerden und Proteste der
Zivilbevölkerung an die Polizei, das Kommando der BFU und die Staatsanwaltschaft führten nicht zu Aktivitäten, und jetzt erstellten Einwohner von Satschatowka einen kollektiven Brief an die Vertreter der OSZE-Mission.
Außerdem haben Kämpfer der 128. Brigade in Chlebodarowka einen
zusätzlichen Checkpoint eingerichtet, um zu verhindern, dass Beobachter der OSZE-Mission die Stationierung von drei 152mm-Haubitzen „Msta-B“ in der Nähe der Ortschaften feststellen.
Vor der Entsendung in die OOS-Zone begibt sich die 56. Brigade der BFU in die Oblast Lwow, um auf Basis des Jarowskij-Übungsplatzes der Akademie der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte Übungen durchzuführen. In diesem Zusammenhang hat das operative Kommando „Süd“ dem Kommandeur der 56. Brigade die Anweisung erteilt, alle Soldaten, die in andere Verbände der OOS abkommandiert sind, zurückzurufen.
So sind mehr als 300 abkommandierte Kämpfer der 56. Brigade aus der 57. Brigade, die sich an der Kontaktlinie befindet, abgereist, was deren Ausstattung deutlich auf 46% der planmäßigen gesenkt hat.
Trotz der harten Maßnahmen, die vom Kommando der 57. Brigade zur Aufrechterhaltung der militärischen Disziplin in den Einheiten ergriffen wurden, ist unter dem Personal der Brigade eine Zunahme der Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils festzustellen, was die Gefechtsbereitschaft dieses Verbandes gefährdet.
In den letzten fünf Tagen hat sich die Zahl der Soldaten der 57. Brigade, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, von 12 auf 18 Personen vergrößert.


de.sputniknews.com:
Peking droht London mit Konsequenzen bei Einbürgerung von Hongkongern
China hat mit Verärgerung auf die Drohung aus Großbritannien reagiert, ehemaligen Untertanen des Vereinigten Königreichs aus Hongkong den Weg zur britischen Staatsbürgerschaft zu ebnen.
„Wir sind entschieden dagegen. Wie behalten uns das Recht vor, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Alle Chinesen in Hongkong – bis ins Jahr 1997 eine britische Kronkolonie – seien chinesische Staatsbürger.
Die britische Regierung hatte im Streit um das von Peking geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong am Freitag gedroht, ehemalige Untertanen einzubürgern. Wenn China das Gesetz einführe, werde man Optionen prüfen, um Bürgern der Ex-Kolonie einen Weg zur britischen Staatsbürgerschaft zu eröffnen, sagte Innenministerin Priti Patel.
Bislang können Bürger Hongkongs sich bis zu sechs Monate ohne Visum in Großbritannien aufhalten, wenn sie den Status eines British National Overseas (BNO) haben und im Besitz eines entsprechenden Ausweises sind. Derzeit sind das nach Angaben von London rund 350.000 Menschen. Theoretisch wären aber knapp drei Millionen ehemalige Untertanen berechtigt, einen entsprechenden Pass zu beantragen.
Am Donnerstag hatten die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses die Pläne für das sogenannte Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit gebilligt und den Ständigen Ausschuss des Parlaments mit dessen Umsetzung beauftragt.
Das Gesetz wird international scharf kritisiert, weil es Hongkongs Parlament umgeht und sich gegen Aktivitäten richtet, die als subversiv oder separatistisch angesehen werden. Das Gesetzesvorhaben ist der bisher weitestgehende Eingriff in die Autonomie der früheren britischen Kronkolonie, wo es über Monate starke chinakritische Demonstrationen gab.


de.sputniknews.com: 44 Waldbrände an einem Tag in Russland gelöscht
Russische Rettungskräfte haben in den zurückliegenden 24 Stunden landesweit 44 Waldbrände auf einer Gesamtfläche von mehr als 6700 Hektar gelöscht. Das gab das Staatsunternehmen für Luftbewachung von Wäldern „Awialessoochrana“ am Samstag bekannt.
„In den zurückliegenden 24 Stunden, am 29. Mai, wurden in Russland 44 Waldbrände auf einer Gesamtfläche von 6726 Hektar gelöscht“, heißt es.
Am Freitag wurde von 47 gelöschten Waldbränden berichtet.
Nach dem Stand zum 30. Mai, tobten landesweit 23 weitere Waldbrände auf einer Gesamtfläche von 9236 Hektar. Die Löscharbeiten sind im Gange.
Die größte Brandfläche ist in der Region Krasnojarsk in Ostsibirien (4000 Hektar) gemeldet worden.
Wie es weiter heißt, sei der Notstand auf dem ganzen Territorium der Region Transbaikalien, der Teilrepublik Tuwa, in einem Kreis des Gebiets Irkutsk sowie in einem Kreis der Teilrepublik Chakassien ausgerufen worden.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die BFU behindern weiter die Arbeit der OSZE-Mission, um die Konzentration von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu verheimlichen.
So haben gestern Kämpfer der 30. Brigade eine Patrouille der internationalen Beobachter, die ein Monitoring des Regimes der Feuereinstellung sowie der Stationierung von Waffen im Gebiet von Solotoje durchführte, zielgerichtet mit einem 82mm-Mörser beschossen.

Dies ist bei weitem nicht der erste erschreckende Fall von verbrecherischen Handlungen von Kämpfern der 30 Brigade, der das Leben von OSZE-Beobachtern gefährdet. Wie wir schon früher mitgeteilt hatten, haben die Verbrecher im Gebiet von Solotoje auf Befehl des Kommandeurs dieses Verbandes Garas versucht, eine OSZE-Patrouille unter Einsatz einer Kampfdrohne mit einem BOG-25-Geschosse anzugreifen.
Durch glücklichen Zufall konnten die Beobachter in beiden Fällen rechtzeitig aus der Angriffszone abfahren und Opfer vermeiden.
Außerdem stellen wir weiter eine
Aktivierung der Mittel der elektronischen Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Swetlodarsk und Solotoje fest, wo mobile Gruppen des 20.Bataillons für elektronische Kriegführung die Arbeit von Drohnen der OSZE-Mission in den Verantwortungsbereichen der 30. und 24. Brigade behindern.
Durch solche Provokationen gegenüber internationalen Beobachtern
demonstriert die ukrainische Seite offen ihren Unwillen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, ohne eine Verurteilung von Seiten der Weltgemeinschaft zu fürchten….
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte unterlässt die Versuche nicht, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren. Zu diesem Zweck hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ zwei Drohnenmannschaften, die eine Umschulung zur Feuerleitung auf Basis des 184. Ausbildungszentrums der ukrainischen Streitkräfte in der Oblast Lwow durchlaufen haben, in den Verantwortungsbereich der 25. Brigade geschickt.
In Zusammenarbeit mit einer Spezialgruppe des 8. Spezialoperationsregiments, über die wir bereits früher berichtet haben, haben die Mannschaften die Aufgabe, provokativen Beschuss von Wohngebieten der Republik zu gewährleisten, um die Erwiderung des Feuers von Seiten der Volksmiliz zu provozieren. Außerdem sollen die Drohnenoperatoren die Aktivität von Scharfschützenpaaren, die die Aufgabe haben Soldaten und friedliche Einwohner zu beschießen, auf Video festhalten. Diese Bilder planen Mitarbeiter des 72. Zentrums für informationspsychologische Operationen über kontrollierte Massenmeiden zu verbreiten, um die Volksmiliz zu beschuldigen.
Wir wollen die ukrainischen Soldaten an die Unabwendbarkeit der Vergeltung erinnern, kein einziger Eurer Schüsse wird unbestraft bleiben! Für jede in Richtung der Republik abgeschossene Kugel erwartet euch eine vergleichbare Antwort.


de.sputniknews.com: USA werfen Russland Drucken von „gefälschter“ libyscher Währung in Milliardenhöhe vor
Das US-Außenministerium hat die Regierung der Republik Malta gelobt, die die Beschlagnahme von gefälschten libyschen Banknoten im Wert von 1,1 Milliarden US-Dollar bekanntgegeben hatte. Die Geldscheine seien angeblich von dem russischen Staatsunternehmen „Gosnak“ gedruckt worden, teilte das Ministerium am Freitag (Ortszeit) mit.
Das „Falschgeld” sei im Auftrag einer „illegitimen Parallel-Instanz“ gedruckt worden, heißt es in einer Mitteilung, die auf der Seite des US-Außenministeriums veröffentlicht wurde.
„Der Zustrom gefälschter libyscher Währung, die in Russland gedruckt wurde, hat die wirtschaftlichen Probleme in Libyen in den letzten Jahren noch verschärft“, beanstandet das Ministerium.
Die libysche Zentralbank mit Sitz in Tripolis sei die einzige legitime Zentralbank Libyens, heißt es.
Die Regierung der Republik Malta hatte die Sicherstellung am 26. Mai publik gemacht. Die Insel Malta liegt etwa 350 Kilometer von der Küste Libyens entfernt.
Russland druckt im Auftrag der ausländischen Zentralbanken offiziell Geld für andere Länder. Für Libyen werden entsprechende Operationen seit 2016 durchgeführt. Die Banknoten werden zwar von einer Parallelregierung in Tobruk bestellt, die international anerkannte Regierung in Tripolis und die dortige Zentralbank hatten in Russland gedruckte Banknoten bisher jedoch nicht für illegal erklärt.
Es besteht die Sorge, dass die jüngste Sicherstellung zu einer Liquiditätskrise im Osten Libyens führen und die Spannungen in dem Bürgerkriegsland damit noch verschärfen könnte.
Die russische Seite hat die Vorwürfe bislang nicht kommentiert.
Lage in Libyen
Seit dem von der Nato unterstützten Sturz des langjährigen Staatschefs Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Kriegschaos und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Die von der Uno anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch in Tripolis kontrolliert den Westen des nordafrikanischen Landes und befindet sich in einer Dauerauseinandersetzung mit der Libyschen Nationalarmee von Chalifa Haftar. Diese kooperiert mit dem vom Volk gewählten Abgeordnetenrat, der im Osten Libyens das Sagen hat.
Im Land konkurrieren auch zwei entsprechende Zentralbanken.
Die lokalen Medien im Lande hatten zuvor bereits über den Währungskonflikt zwischen den beiden Parallelregierungen berichtet. Die Zentralbank mit Sitz in Tripolis forderte die Nationale Einheitsregierung Sarradsch auf, das Geld aus dem Umlauf zu nehmen, das in Russland im Auftrag der Zentralbank mit Sitz in al-Baida gedruckt worden war. Al-Baida wird von den Streitkräften von Khalifa Haftar kontrolliert.
Das Staatsunternehmen „Gosnak“ produziert Banknoten, die von Zentral- und Nationalbanken verschiedener Länder bestellt werden. Das Unternehmen entwickelt und stellt unter anderem Banknoten, Münzen, Briefmarken, Personalausweise, Staatsorden und Medaillen her. Nach eigenen Angaben hat die Firma im Laufe ihrer Geschichte Banknoten an Dutzende Länder geliefert.
Die USA betrachten Russland als eine der Konfliktparteien in Libyen und werfen Moskau vor, die Libysche Nationale Armee des Feldmarschalls Khalifa Haftar zu unterstützen.
Russland hat wiederholt Berichte über die Teilnahme am Libyen-Konflikt dementiert und die Behauptung, in Libyen hielten sich russische Söldner auf, als fadenscheinig zurückgewiesen. Moskau plädiert für eine friedliche Regelung der Situation in dem afrikanischen Land und steht in Kontakt zu den beiden sich bekämpfenden Seiten.

abends:

de.sputniknews.com: Nord Stream 2 verhindern: USA bereiten neue Sanktionen gegen Pipeline vor
Washington will die Fertigstellung des Projekts Nord Stream 2 nach wie vor verhindern. Laut Reuters arbeitet der US-Kongress derzeit an neuen Sanktionen gegen den Bau der Pipeline.
Demnach werden zwei US-Senatoren kommende Woche Strafmaßnahmen gegen den Bau der Gaspipeline in der Ostsee zwischen Russland und Deutschland einbringen. Darunter sei vorgesehen, Schiffen, die am Bau beteiligt sind, das Anlaufen von US-Häfen zu verbieten. Außerdem sollen Vermögenswerte der Beteiligten in den USA eingefroren werden. Sowohl Republikaner als auch Demokraten würden neue Sanktionen begrüßen.
Die USA hatten bereits in der Vergangenheit Sanktionen gegen die Pipeline verhängt. Washington begründete dies mit der Befürchtung, dass sich die EU von russischen Lieferungen abhängig mache würde. Im Grunde aber wollen die USA eigenes Erdgas nach Europa verkaufen.
Auch die Ukraine sowie einige EU-Staaten hatten sich gegen die Pipeline ausgesprochen. So befürchtet Kiew Einbußen bei den Einnahmen durch den Transit von russischem Gas.
Vergangenes Jahr hatte sich das Schweizer Unternehmen Allseas, das mit der Verlegung der Gasrohre beauftragt war, nach den angekündigten US-Sanktionen aus dem Projekt zurückgezogen. Seitdem stellt ein russischer Pipeline-Verleger die fehlenden 160 Kilometer fertig. Ursprünglich sollten die Arbeiten Ende 2019 abgeschlossen werden.
Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatte vor Kurzem neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 als wahrscheinlich bezeichnet. Das Ziel der Amerikaner sei die Behinderung der Inbetriebnahme der Pipeline, sagte der Diplomat in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“ und verwies auf eine „überparteiliche Zustimmung“ in der US-Politik.
Darüber hinaus riet Grenell Deutschland von einer Zusammenarbeit mit Russland ab. Deutschland müsse aufhören, „die Bestie zu füttern“, während es zugleich nicht genug für die Nato zahle, so der US-Botschafter. Die Bundesregierung hatte daraufhin Sanktionen als schweren Eingriff in innere Angelegenheiten verurteilt.
Russland reagierte ebenfalls auf die Äußerung des US-Botschafters. Laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow lässt sich Moskau davon nicht beirren. „Unsere Haltung zu solchen Sanktionsübungen ist bekannt. Sie ist äußerst negativ.“ Und fügte hinzu: „Wir glauben, dass solche Bestrebungen nichts anderes sind als eine Fortsetzung des unlauteren Wettbewerbs und Handlungen, die gegen internationales Recht verstoßen.“

de.sputniknews.com: „Wegen Russland“: USA wollen zusätzliche Militärs nach Tunesien entsenden
Die USA erwägen im Rahmen ihres Hilfsprogramms für Tunesien eine zusätzliche Brigade – Security Force Assistance Brigade (SFAB) – in das Land zu verlegen. Der Hauptgrund dafür sind laut dem US-Kommando für Afrika (Africom) Russlands Aktivitäten in Libyen.
„Da Russland den Libyenkonflikt weiterhin schürt, bereitet die regionale Sicherheit in Nordafrika zunehmend Sorgen. Wir suchen nach neuen Wegen, um auf Bedrohungen der allgemeinen Sicherheit zu reagieren, einschließlich des Einsatzes einer SFAB“, heißt es in einer Erklärung von Africom.
Die SFABs würden vor allem eingesetzt, um Militärpersonal von Partnerländern auf deren Territorium auszubilden.
Nach US-Angaben hatte Russland kürzlich Kampfjets nach Libyen zur Unterstützung russischer Militärs im Kampf für den libyschen Marshall Chalifa Haftar entsandt. Die Kampfjets hätten auf dem Weg von Russland nach Libyen einen Zwischenstopp in Syrien eingelegt, wo sie „überstrichen wurden, um ihre russische Herkunft zu verschleiern“, teilte Africom am Dienstag mit. Die Libysche Nationalarmee (LNA) hat die Erklärungen des US-Militärs dementiert.

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