Presseschau vom 23.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

deutsch.rt.com: Bomben-Geschäfte mit dem Tod – Aber Rheinmetall geriert sich als Retter dank Verträgen mit dem Bund
Auch in diesem Jahr gab es Protestaktionen zur Hauptversammlung von Rheinmetall. Dass der Umsatz mit Waffen steigt, während der Gesundheitssektor und andere darben, will der Konzern offenbar durch Lieferverträge über medizinische Ausrüstung aufwiegen, die mit dem Bund abgeschlossen wurden. …
https://de.rt.com/278c


abends/nachts:

dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Videokonferenz der Kontaktgruppe
Hauptfrage der Tagesordnung dieses außerplanmäßigen Treffens sollte die Erörterung der starken Eskalation an der Kontaktlinie und die Ergreifung aller notwendigen Maßnahmen zur deren Beendigung sein. Das heißt genau die zusätzlichen Kontrollmaßnahmen für den seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Waffenstillstand, deren Unterzeichnung die ukrainische Seite seit praktisch einem halben Jahr vorsätzlich blockiert.
Die heutige außerplanmäßige Sitzung hätte einen Sinn gehabt, wenn in ihrem Verlauf endlich die lebensnotwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Leben und Gesundheit der friedlichen Bürger des Donbass vereinbart worden wären. Aber auch dieses Mal haben die Vertreter Kiews ein weiteres absurdes Theater aufgeführt. Zum Beispiel hat der Kiew vertretende Herr Resnikow erklärt, dass es keinerlei „dringende Situation“ an der Kontaktlinie gebe. Warum hat dann die Ukraine so nachdrücklich in den Massenmedien erklärt, dass sie dringend eine Sitzung der Kontaktgruppe einberuft? Das ist unverständlich.
Wir haben uns ausschließlich dafür mit einem operativen Treffen einverstanden erklärt, um den Beschuss der BFU, der zu menschlichen Opfern führt, zu beenden. Seit dem 14. März,, als auf unserem Territorium das erste Opfer in diesem Jahr registriert wurde, ist ein Anwachsen der Eskalation zu beobachten. Eine solch große Zahl an Opfern unter Zivilisten in einem so kurzen Zeitraum – 22 Verletzte und vier Tote – gab es bei uns schon lange nicht.
Aber statt bedingungslos den von der Kontaktgruppe am 17. Juli 2019 vereinbarten unbefristeten und vollständigen Waffenstillstand einzuhalten, denkt sich die ukrainische Seite irgendwelche „Fenster der Ruhe“ aus, die, wie auch der allumfassende Waffenstillstand selbst, von ihren bewaffneten Formationen verletzt werden.


de.sputniknews.com: Russlands Außenamt für Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Europa
Zur Normalisierung der Lage in Europa sollten die USA ihre in einigen EU-Ländern stationierten nichtstrategischen Atomwaffen abziehen. Darauf wies Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow in einem am Freitag in der Moskauer Wirtschaftszeitung „Kommersant“ abgedruckten Interview hin.
Dieser Schritt würde die Diskussion in eine ruhigere Bahn lenken. Mit dem Abzug dieser Waffen auf das eigene Territorium würden die USA samt ihren Verbündeten ohne Atommachtstatus zur Erfüllung des Atomwaffensperrvertrages beitragen, betonte Rjabkow.
Der russische Diplomat erinnerte daran, dass die USA über ein beachtliches Potenzial nicht strategischer Atomwaffen in unmittelbarer Nähe zu russischen Grenzen verfügten.
Militärexperten zufolge resultiert der Verstoß der USA gegen den Atomwaffensperrvertrag unter anderem daraus, dass Piloten der Bundesluftwaffe für den Ernstfall im Umgang mit in Deutschland eingelagerten US-Atombomben geschult werden.
Im April hatte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer 30 US-Kampfjets vom Typ F-18 zu einem Stückpreis von 93,4 Millionen US-Dollar bestellt, die eigentlich für den Abwurf atomarer Munition bestimmt sind.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Mai wurden zwei Feuerangriffe von Seiten der BFU registriert:
Beschossen wurden Beresowskoje und Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern, insgesamt 14 Geschosse.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
USA drohen iranischen Treibstofftankern – Venezuelas UN-Botschafter
Venezuelas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Samuel Moncada, hat den Generalsekretär der Organisation, Antonio Guterres, davor gewarnt, dass iranischen Tankern, die Treibstoff in die Bolivarische Republik befördern, „militärische Gewalt durch die Vereinigten Staaten“ drohen könnte.
„Heute warnen wir den UN-Sicherheitsrat und den Generalsekretär Antonio Guterres vor der drohenden Anwendung militärischer Gewalt durch die USA gegen iranische Schiffe mit Treibstoff, die auf dem Weg nach Venezuela sind. Das ist ein Aggressionsakt, der im Völkerrecht verankert ist“, twitterte Moncada am Freitag. Seinen Tweet begleitete er mit einem Schreiben an den UN-Generalsekretär.
Am Mittwoch hatte Moncada bei einer Video-Konferenz im UN-Sicherheitsrat erklärt, die Schaffung von Hindernissen für die Tankschiffe, die sich nach Venezuela begeben, sei ein Verbrechen gegen die Menschheit seitens der USA.
USA erwägen neue Sanktionen gegen Iran
Wie die Zeitung „The Wall Street Journal“ am Donnerstag geschrieben hatte, erwäge die US-Regierung neue Sanktionen und andere rechtliche Maßnahmen, um den Export von iranischem Öl nach Venezuela zu blockieren.
Mit erneuten Strafmaßnahmen wolle Washington darauf reagieren, dass der Iran zuvor fünf Öltanker nach Venezuela geschickt hat, um der ebenfalls von US-Sanktionen betroffenen Regierung von Nicolas Maduro zu helfen, hieß es.
Als mögliche Maßnahmen gelten Sanktionen gegen die Besatzung von Tankern oder deren Beschlagnahmung durch ein Gericht in den USA wegen Verletzung des US-Rechts. Allerdings sei diese Option nur dann möglich, wenn die Tanker auf ihrem Weg in den Iran an einem Hafen anhalten, um zu tanken.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Mai 3:00 Uhr bis 23. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Werchnetorezkoje, Leninskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 7:40 Uhr Werchnetorezkoje beschossen, im Ergebnis wurden folgende Schäden festgestellt:
– Fabritschnaja-Straße 70 (direkter Treffer eines Geschosses auf ein Wirtschaftsgebäude);
– Stepnaja-Straße 64 (direkter Treffer eines Geschosses, das Haus ist vollständig zerstört).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 21.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 33.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Cape Canaveral: Test der Falcon-9-Rakete vor bemanntem Start zur ISS erfolgreich
Vier Tage vor dem geplanten Start des bemannten Raumschiffes Crew Dragon zur Internationalen Raumstation ISS hat SpaceX die Trägerrakete Falcon 9 auf dem Boden getestet. Der Test war erfolgreich, wie das Raumfahrtunternehmen auf Twitter mitteilte.
Die Triebwerke der Rakete auf dem Startplatz in Cape Canaveral wurden für kurze Zeit gezündet.
„Der statische Brennversuch von Falcon 9 ist abgeschlossen. Der Start von Crew Dragon mit Astronaut Doug Hurley und Astronaut Robert Behnken zur ISS ist für 27. Mai 16.33 Uhr (Ortszeit, 22.33 MESZ – Anm. d. Red.) geplant“, twitterte SpaceX.
Nach Informationen der Raumfahrtorganisation Nasa soll am Samstag eine Generalprobe des Starts stattfinden, wonach am Montag dann die endgültige Entscheidung über die Startbereitschaft fallen soll.
Die Sicherheit der Crew habe Priorität, sagte Kathryn Lueders, Nasa-Managerin für kommerzielle bemannte Flüge, auf einer Pressekonferenz am Freitag. „Wir fliegen, sobald wir dazu bereit sind“, so Lueders. „Es steht noch viel Arbeit bevor. Wir müssen alles richtig machen, damit sie (Hurley und Behnken) zurückkehren.“
Der für Mittwoch nächster Woche geplante Flug der Crew Dragon wird der erste bemannte Start von US-Boden seit 2011 sein. Nach dem Ende des Space Shuttle-Programms vor neun Jahren sind US-Astronauten bei ISS-Flügen auf die russischen Sojus-Schiffe angewiesen. SpaceX wetteiferte mit dem Konzern darum, wer als erster ein bemanntes Raumschiff baut. Das Programm von Boeing erlitt im Dezember vergangenen Jahres einen Rückschlag, als ein unbemanntes Starliner-Schiff bei einem Testflug nicht wie geplant an die ISS andocken konnte.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Mai 2020
Die ukrainischen Besatzer setzen die Eskalation des Konflikts im Donbass fort.
Heute haben ukrainische Straftruppen aus der 54. und 58. Brigade Beschießungen auf Krutaja Balka und die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern durchgeführt und insgesamt 20 Mörsergeschosse auf zivile Objekte abgefeuert.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
In beiden Fällen haben unsere Verteidiger rechtzeitig die Orte, von denen aus der Beschuss unseres Territoriums erfolgte, sowie die Kommandopunkte, von wo aus die Leitung der Beschüsse erfolgte, entdeckt. Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben unverzüglich eine adäquate Antwort von unserer Seite auf die genannten Objekte erhalten. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Leider wurde während der Evakuierung der zivilen Einwohner von Krutaja Balka aus dem Beschuss der Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte einer unserer Verteidiger tödlich verletzt. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
So ziehen die Untätigkeit der Weltgemeinschaft und der internationalen Beobachter in Bezug auf die Ausübung von Druck auf die Ukraine sowie der Unwillen Kiews zu einer friedlichen Regelung des Konflikts eine fortschreitende Verschärfung der Lage im Donbass und den Tod von Menschen nach sich.
Wir warnen, dass die Handlungen der ukrainischen Truppen nicht unbestraft bleiben werden und wir für das Leben und die Gesundheit unserer Menschen und Verteidiger Vergeltung üben werden.


de.sputniknews.com:
„Open Skies“-Ausstieg: Alle Nato-Verbündeten fordern USA auf, „Vertragspartei zu bleiben“ – Medien
Alle Nato-Verbündeten haben bei einem dringlichen Treffen der Botschafter des Atlantischen Bündnisses in Brüssel die USA dazu aufgerufen, nicht aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) auszusteigen. Das berichtete die Athener Agentur AMHA am Samstag unter Verweis auf eine diplomatische Quelle.
„Die westlichen Länder mobilisieren sich, um den internationalen Vertrag über den Offenen Himmel, aus dem die USA aussteigen wollen, zu ‚retten‘. Die Botschafter der Nato-Teilnehmerstaaten sind dringend zu dieser Frage zusammengetroffen (…), und alle Verbündeten haben einer diplomatischen Quelle zufolge ‚die USA dazu aufgerufen, eine Vertragspartei zu bleiben'“, schreibt die Agentur.
Ferner erinnerte die Agentur daran, dass Deutschland die USA dazu aufgefordert habe, „ihre Position zu überdenken“, und neben anderen neun europäischen Staaten eine Erklärung unterzeichnet habe, in der die Wichtigkeit des Vertrags hervorgehoben werde.
„Wir bedauern“ Washingtons Ankündigung, „obwohl wir die Bedenken der USA teilen“, heißt es in der Erklärung, die vom Außenministerium Frankreichs veröffentlicht und von zehn Ländern (Frankreich, Deutschland, Belgien, Spanien, die Niederlande, Finnland, Italien, Luxemburg, Tschechien und Schweden) unterzeichnet wurde.
„Der Open-Skies-Vertrag ist ein entscheidender Faktor bei der Stärkung der Zuversicht in den vergangenen Jahrzehnten, dass Transparenz und Sicherheit im euroatlantischen Raum gewährleistet werden“, heißt es im Dokument.
Demnach werden sich die oben erwähnten Länder selbst an den Vertrag halten. In der Erklärung wird unter anderem die Absicht bekundet, einen Dialog mit Russland fortzusetzen.
Zudem hätten die Nato-Länder Moskau dazu aufgerufen, die Beschränkungen für Beobachtungsflüge über der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad aufzuheben. Diese Beschränkungen reduzieren nach Ansicht des Pentagon-Sprechers Jonathan Hoffmann „die Transparenz in einem sehr militarisierten Gebiet“.
Open- Skies-Vertrag
Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über den Offenen Himmel mit Russland verkündet.
In sechs Monaten werden die USA frei von den Verpflichtungen im Rahmen dieses Dokuments sein. Zur Begründung sagte Trump, dass Russland den Vertrag nicht eingehalten haben soll.
Am Freitag hat Washington laut dem russischen Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, Moskau über den Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel benachrichtigt. Dies bedeutet, dass die Vereinigten Staaten den Vertrag verlassen würden, wenn Moskau die von den Amerikanern festgelegten Bedingungen nicht bis 22. November erfüllt.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Dokument ermöglicht es den Partnern, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten. Der Vertrag wurde bislang von 34 Ländern unterschrieben. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner.

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 33 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Die Infizierten sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor erkrankten Personen. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige medizinische Behandlung.
22 Personen wurden nach zwei negativen Test in den letzten 24 Stunden als gesund entlassen.
Am 23. Mai 10:00 sind in der DVR insgesamt 372 Fälle von Infektionen registriert.
261 Patienten sind derzeit in Behandlung, 102 als gesund entlassen, es gibt neun Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Geiselnahme in einer Bank im Zentrum von Moskau gemeldet
Die Moskauer Polizei prüft derzeit die Meldung über eine angebliche Geiselnahme in einer Bank im Zentrum der russischen Hauptstadt.
„Einsatzkräfte sind vor Ort“, sagte ein Vertreter der Notdienste gegenüber RIA Novosti.
Die Polizei führe momentan Verhandlungen mit dem mutmaßlichen Geiselnehmer.
Offiziell ist die Geiselnahme bislang nicht bestätigt worden.
Laut dem Sprecher könnten sich sechs Geiseln in der Bank befinden. Das Gebäude sei weiträumig abgeriegelt worden.
Der mutmaßliche Geiselnehmer soll als Bote eines Lebensmittellieferservices gekleidet sein und einen großen Rucksack tragen. Der Mann soll den Mitarbeitern der Bank gesagt haben, der Rucksack enthalte einen Sprengsatz.
Täter festgenommen
Der Mann, der sich in einer Bank im Zentrum von Moskau verbarrikadiert hat, ist inzwischen festgenommen worden. Er soll niemanden verletzt haben. …

lug-info.com: Mitteilungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
„G
estern fand eine Videokonferenz der Minsker Kontaktgruppe statt, die außerplanmäßig aufgrund des systematischen Beschusses von Infrastrukturobjekten im Gebiet von Beresowskoje einberufen worden war.
Die
einzige Frage, die die ukrainische Seite bei der Erörterung dieses Themas tatsächlich interessierte war, wann wir unsere Befehle über eine erhöhte Gefechtsbereitschaft aufheben. Während sie einige Male wiederholten, dass sie weder die Republiken noch die Befehle anerkennen, kehrte die ukrainische Seite immer wieder zu einem zurück – sie forderten die Befehle aufzuheben. Und sie sahen dabei recht beunruhigt aus – ununterbrochen rutschten sie hin und her, ununterbrochen schrieben irgendwas in Messenger in ihre Telefone, riefen irgendwo an“, berichtet Dejnego.
Er berichtete, dass die ukrainischen Streitkräfte am 16. Mai eine kritisch wichtige Hochspannungsleitung beschädigt hatten und dass eine Reparaturbrigade, die diese wieder in Betrieb nehmen wollte, trotz Sicherheitsg
arantien von den ukrainischen Streitkräften beschossen wurde.
„Nach unsere
rAnfrage an die ukrainische Seite über die OSZE-Mission teilten die Vertreter der ukrainischen Streitkräfte mit, dass die Sicherheitsgarantien zurückgezogen seien, d.h. er hat praktisch offiziell erklärt, dass sie den Beschuss fortsetzten werden.“
„Bei der Videokonferenz ist die ukrainische Seite in jeglicher Weise einer Antwort auf die direkte Frage – wann
der Beschuss beendet wird, wer für die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung verantwortlich ist – ausgewichen. Sie haben das Gespräch abgelenkt, von Verschärfungen im Februar gesprochen (wie Sie sich erinnern, durch ihre Schuld), selbst ein Foto gezeigt, auf dem Schnee liegt“, sagte der Außenminister.
Unmittelbar zur Zeit dieser Erörterung hat die Ukraine wieder auf Arbeiter, die mit der Reparatur begonnen haben, dies
mal nur mit Benachrichtigung der OSZE und der ukrainischen Streitkräfte, aber ohne ukrainische Garantien, geschossen.
„Obwohl die Vertreter der Ukraine sich in jeglicher Hinsicht weigerten, die Verantwortung für die
Beschießungen zu übernehmen, die in den OSZE-Berichten erfasst sind, und sich weigerten, den real von den ukrainischen Streitkräften während der Verhandlungen unternommenen Beschuss, zur Kenntnis zu nehmen, endete dieser Beschuss trotzdem und die Reparaturbrigade hat die für diesen Tag geplanten Arbeiten erfolgreich abgeschlossen“, sagte Dejnego.
„Ihre Überlegungen über ‚Fenster der Ruhe‘ als Mechanismus, der auf die Gewährleistung der Möglichkeit zur Durchführung dieser oder jener Aufgabe in der Nähe der Abgrenzungslinie (wie Reparaturen oder Minenräumung) gerichtet sei, während gleichzeitig eine elementare Einhaltung der zuvor vereinbarten Verpflichtungen zur Gewährleistung eines unbefristeten und allumfassenden Regimes der Feuereinstellung notwendig ist, klangen äußerst abstrus. Was sind solche ‚Fenster der Ruhe‘, wenn sowieso niemand schießen darf?“, unterstrich er.
Die Videokonferenz hat dennoch ihre Früchte gebracht – bereits um 22:30 Uhr, drei Stunden nach ihrem Ende, hat die Vertreter der ukrainischen Streitkräfte im GZKK über die OSZE-Mission eine Mitteilung über die Wiederaufnahme der zuvor zurückgezogenen Sicherheitsgarantien geschickt“, teilte Dejnego mit. „Unter dem Druck der realen Bedingungen und Beweise, die wir auf der Videokonferenz vorgelegt haben, haben die ukrainischen Streitkräfte uns ein ‚Fenster der Ruhe‘ für den gesamten Zeitraum der Ausführung von Reparaturarbeiten an der Hochspannungsleitung im Gebiet von Beresowskoje gewährt“.
„Wir haben dieses uns derzeit notwendige Ergebnis erhalten und werden die Entwicklung einer humanitären Katastrophe nicht zulassen. Das ist ein unwesentlicher, aber ein Sieg!, sagte er. ….


de.sputniknews.com:
USA ziehen Durchführung von Atomtests in Erwägung – Washington Post
Die US-Administration soll die Durchführung des ersten Atomtests seit 1992 in Erwägung gezogen haben. Dies berichtet die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf mit der Situation vertraute Quellen.
Der Zeitung zufolge wurde dieses Thema am 15. Mai bei einem Treffen hochrangiger Vertreter der nationalen Sicherheitsbehörden behandelt. Der Grund für die Diskussion waren die Vorwürfe der US-Regierung gegen Russland und China, angeblich Atomwaffen geringer Sprengkraft getestet zu haben.
Laut einer Quelle der Zeitung in der US-Administration kann sich die Durchführung eines Atomtests mit Blick auf Verhandlungen über die Nukleararsenale – bei denen Washington ein trilaterales (mit China und Russland – Anm.d.Red.) Abkommen anstrebe – als nützlich erweisen.
Das Treffen endete jedoch ohne Entscheidung, schreibt die „Washington Post“.
Während des Treffens soll es zu ernsthaften Meinungsverschiedenheiten über die Idee, insbesondere seitens der Nationalen Verwaltung für Nukleare Sicherheit (NNSA), gekommen sein. Die NNSA, welche die Sicherheit des nationalen Atomwaffenvorrats gewährleistet, hat eine Anfrage nach einem Kommentar unbeantwortet gelassen. Auch der Nationale Sicherheitsrat soll einen Kommentar zu dieser Situation abgelehnt haben.
Die Befürworter der Nichtverbreitung von Atomwaffen warnten, dass die Durchführung eines Atomtests erstmals seit 1992 jetzt destabilisierende Konsequenzen haben könnte.
„Es wäre eine Einladung für andere atomar bewaffnete Länder, diesem Beispiel zu folgen“, sagte Daryl Kimball, Exekutivdirektor der US-Denkfabrik Arms Control Association (ACA) der Zeitung. „Es wäre der Startschuss für ein beispielloses nukleares Wettrüsten. Dies würde auch die Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un behindern, der sich möglicherweise nicht mehr gezwungen fühlen wird, sein Moratorium für Atomtests einzuhalten“
Kürzlich hatte der US-Präsidentschaftsgesandte für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, gegenüber der „Washington Times“ Bedingungen für die Verlängerung des auslaufenden New-START-Vertrages genannt. Dazu zählen die Abrüstung einiger strategischer Waffensysteme auf russischer Seite sowie Chinas Teilnahme als dritter Verhandlungspartner. …


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden dreimal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade Majstrenkos das Feuer mit 122mm-Artillerie und 120mm-Mörsern auf Werchnetroezkoje (nishneje) eröffnet.
Dabei wurden zwei Häuser sowie eine Stromleitung und eine Niedrigdruckgasleitung beschädigt. Durch erwiderndes Feuer wurden die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt. Die Verluste des Gegner betrugen vier Tote und vier Verletzte, außerdem wurden zwei Mörser vernichtet.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Leninskoje mit ein Antipanzerraketenkomplex beschossen.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch von unseren Beobachtern ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Majstrenko und Subanitsch hinzuzufügen.
Nach dem Befehl des Obersten Kommandeurs der DVR über die Versetzung der Einheiten der Volksmiliz in höchste Gefechtsbereitschaft hat die ukrainische Seite beschlossen, mit spiegelbildlichen Maßnahmen zu reagieren und einen Versuch unternommen, ihre Banden in vollständige Gefechtsbereitschaft zu versetzen und gleichzeitig Inspektionskommissionen in die Verbände geschickt.
Die Schlussfolgerungen der Kommissionen erwiesen sich als unerfreulich, die Mehrheit der Brigaden wurden als nicht gefechtsbereit angesehen. Allein in der Anfangsetappe konnten 70% der Technik in der 54., 28. und 10. Brigade das Gelände der Fahrzeugsparks nicht verlassen, da sie defekt waren und Fahrer/Mechaniker fehlten. Die Einheiten, die durch irgendein Wunder dem Alarm nachkamen, hatten mit dem Problem der rückwärtigen Versorgung zu kämpfen, insbesondere mit dem Fehlen von Lebensmittellieferungen und elementaren Lebensbedingungen. Eine Erklärung für diese Sachverhalte ist, dass die Mehrheit der Verbände für die Rotation vorgesehen ist und sich die Kommandeure verschiedener Ebenen vor der Abfahrt in die ständigen Stationierungspunkte mit dem Verkauf von Materialien, Treibstoff, der Zerlegung von Technik befassten und einfach völlig unerwartet von der außerplanmäßigen Alarmierung der Truppenteile und Einheiten erwischt wurden.
Das Kommando des Stabs der OOS seinerseits, das eine solche Entwicklung der Ereignisse erwartete und aufsehenerregende Absetzungen von Funktionen befürchtete, zog eine gemischte Abteilung für psychologische Operationen des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen heran, um Videos über die hohe Gefechtsbereitschaft der Einheiten der BFU zu drehen, um sie dann als Bericht in das Verteidigungsministerium der Ukraine zu schicken. Zur Erstellung des Videos wurden die Reste der gefechtsbereiten Technik aus dem gesamten Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Aufnahmegebiet zusammengezogen.
Nach dem gestrigen, für die ukrainische Seite katastrophalen Treffen der dreiseitigen Kontaktgruppe, bei dem die Ukraine der Eskalation der Spannung im Donbass unter Hinzuziehung einer Statistik der Opfer unter der Zivilbevölkerung und der Zerst
örungen von Infrastruktur beschuldigt wurde, hat der Stab der OOS auch Personal aus dem 83. Zentrum für informationspsychologische Operationen herangezogen, um die Volksmiliz im Vorfeld des nächsten Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk zu beschuldigen.
So hat das Kommando des Zentrums einen Plan ausgearbeitet, gemäß dem im Gebiet von Boganodowka eine Nichtwohnhaus in Brand gesetzt wurde und „Zeugen“ des Geschehens erklärten, dass der Brand aufgrund von Besch
uss von Seiten der Volksmiliz der DVR hervorgerufen worden sei. Aber die Einwohner der Ortschaft schätzen solche propagandistischen Arbeitsmethoden nicht und während eines kurzen Wortgefechts wurde das Filmteam gezwungen, dieses Gebiet zu verlassen und einen anderen ruhigen Ort zur Erstellung ihrer Fakereportagen zu wählen.


de.sputniknews.com:
Moskau kritisiert US-Programm zur „Enthüllung russischer Desinformation zu Corona“
Die russische Botschaft in Washington hat das von den USA ausgeschriebene Forschungsprogramm kritisiert, das bei der Aufklärung der angeblichen russischen Desinformationen über das Coronavirus helfen soll.
So soll das Außenministerium der Vereinigten Staaten einen Wettbewerb zur „Enthüllung russischer Desinformationen im Bereich des Gesundheitswesens“ ausgeschrieben haben. Dafür stelle die USA Fördermittel in Höhe von 250.000 Dollar bereit, hieß es in einem Facebook-Post der russischen Botschaft in den USA.
An dieser Stelle bedauerte die Botschaft, dass die USA angesichts der schwierigen globalen Situation, in der Tausende Menschen infolge der Pandemie ihr Leben gelassen hätten, ihre Kraft dafür aufwenden würden, um nach einem äußeren Feindbild zu suchen.
„Diesem Feindbild wird schließlich – vollständig oder teilweise – die Schuld für die Versäumnisse der eigenen Regierung aufgebürdet“, hieß es. Zudem ignoriere Washington die Signale, welche von seinem eigenen Präsidenten ausgehen würden.
In der Mitteilung wurde auf das Telefongespräch verwiesen, das der russische Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Donald Trump vor zwei Wochen anlässlich des Endes des Zweiten Weltkrieges geführt hatten.
Dabei hätten die Präsidenten die Wichtigkeit ihrer Zusammenarbeit bekräftigt, die im Zweiten Weltkrieg beide Völker vereint und den Sieg über ihren gemeinsamen Feind ermöglicht habe. Im Anschluss an das Gespräch hätten Russland und die USA Hilfslieferungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgetauscht.
Im Hinblick auf die angestrebte Aufklärung bezog sich die Botschaft auf Berichte in den russischen Medien, die internationale Kritik auf sich gezogen hatten.
„Man kann seine Hände vom Coronavirus reinwaschen – von der Russophobie jedoch nicht. Wir möchten eine rhetorische Frage stellen. Wäre es nicht nützlicher mit diesen 250.000 Dollar bedürftigen Ländern zu helfen und so Leben zu retten?“
Desinformations-Vorwürfe gegen Russland
Ende März hatte US-Außenminister Mike Pompeo Russland, China und den Iran beschuldigt, Falschinformationen über den Kampf der USA gegen die Epidemie verbreitet zu haben.
Darüber hinaus erschienen in den westlichen Medien Berichte darüber, dass die russischen Behörden über die sozialen Netzwerke Verschwörungstheorien über die Entstehung des Virus verbreiten würden, das angeblich mit Hilfe der US-Geheimdienste entwickelt worden sei. Das russische Außenministerium bezeichnete diese Anschuldigungen als „bewusste Falschinformation“.
Auch die EU-Kommission beschuldigte Moskau, Verschwörungstheorien und Desinformationen in der EU zu verbreiten. Laut dem EU-Kommissionssprecher Peter Stano zielt eine derartige Desinformation darauf ab, die Glaubwürdigkeit und Fähigkeit der EU und ihrer Mitgliedsländer hinsichtlich der Krisenbewältigung infrage zu stellen und das Vertrauen der EU-Bürger in die eigene Regierung zu untergraben“.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte diesbezüglich erklärt, die Europäische Union habe bislang keine Bestätigung für Russlands angebliche „Desinformationen“ über die Coronavirus-Pandemie vorgelegt.
Wie Lawrow betonte, braucht Moskau keine Beweise dafür, dass „westliche Kollegen zunehmend versuchen, einige Motive zu finden, die sie in ihrer Fabelei über die russische oder eine andere Bedrohung vereinen“.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
Der Gegner unterlässt die Versuch
e nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren.
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK haben die Straftruppen der BFU in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 30. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas Beresowskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen. Zum Zeitpunkt des Beschusses befanden sich dort eine Brigade von Energietechnikern der staatlichen Elektrizitätswerke und Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK, die Reparaturarbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Hochspannungsleitung „Michajlowka-Kommunarskaja“ durchführten.
In
Richtung Debalzewo wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Guds von den Positionen der 24. Brigade aus Losowoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Infrastrukturobjekten werden noch ermittelt.
D
er regelmäßige Beschuss von der ukrainischen Seite ist auf die Vernichtung von Objekten der zivilen Infrastruktur sowie auf die Sabotage von Reparaturarbeiten zu deren Wiederaufbau gerichtet. Eines der Hauptziele Kiews ist die Schaffung einer humanitären Katastrophe in der Republik. …


de.sputniknews.com: Bei US-Angriff auf iranische Tanker: Ruhani droht Washington mit Problemen
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die USA vor Problemen gewarnt, falls Washington Schwierigkeiten für iranische Tanker, einschließlich derer, die auf Venezuela zusteuern, bereiten würden.
„Falls die Amerikaner unseren Öltankern im Karibischen Meer oder anderswo auf der Welt Probleme bereiten sollten, dann werden auch wir ihnen Probleme bereiten“, sagte Ruhani in einem Telefongespräch mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al-Thani.
Der iranische Präsident wies auf eine „Reihe von US-Aktionen“ hin, die zu einer „inakzeptablen Lage“ in verschiedenen Teilen der Welt führen würden. Gleichzeitig betonte er, Teheran beabsichtige nicht als Erste die Situation zu verschärfen oder auf Konfrontation zu gehen.
Kürzlich hatte Venezuelas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Samuel Moncada, den Generalsekretär der Organisation, Antonio Guterres, davor gewarnt, dass iranischen Tankern, die Treibstoff in die Bolivarische Republik befördern, „militärische Gewalt durch die Vereinigten Staaten“ drohen könnte. …

de.sputniknews.com: Russland lehnt neues Abkommen anstelle von Open-Skies-Vertrag ab
Der stellvertretende russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hat einen neuen Vertrag über eine militärische Luftüberwachung ausgeschlossen. Am Donnerstag hatten die USA ihren Ausstieg aus dem internationalen Open-Skies-Abkommen bekannt gegeben.
„Perspektiven für ein neues Abkommen anstelle des Open-Skies-Vertrages gibt es nicht – diese Perspektiven sind auch nicht nötig. Das Abkommen funktioniert einwandfrei und gewährleistet die europäische Sicherheit“, erklärte der stellvertretende Außenminister im Staatsfernsehen.
In Bezug auf die Reaktion Moskaus auf den Ausstieg erklärte Rjabkow, man werde sich zunächst eingehend mit dieser Frage befassen und dann handeln.
„Wir sind derzeit mit der Analyse unterschiedlicher Optionen beschäftigt, wir haben freie Hand, daher keinen Grund zur Eile“, so Rjabkow weiter.
Nach dem Ausstieg stellten die USA ihren Verbündeten nützliches Bildmaterial zu Russland in Aussicht. Laut Rjabkow könnte dieser Informationsaustausch in der gegebenen Situation politische und juristische Probleme nach sich ziehen.
„Ich sehe keine ernsthaften Folgen für die Sicherheit Russlands nach dem Ausstieg der USA aus diesem Vertrag (…) Sollte dieser Vertrag bestehen bleiben, werden ihre Verbündeten einen Weg finden, um mit den Vereinigten Staaten Informationen zu teilen. Und umgekehrt auch. Obwohl dies aus unserer Sicht politisch und juristisch äußerst problematisch werden könnte“, sagte der Diplomat. …


abends:

Dan-news.info: Kursanten der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule gingen heute in vier Ortschaften der DVR in Paraden für Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges.
In Telmanowo und Bogdanowka nahmen Alexandr Kusmin und Auchat Ismailow die Gratulationen entgegen. Zu Beginn des Krieges wurden sie als Jugendliche zur Zwangsarbeit nach Deutschland gejagt. 1945 gelang es ihnen zu fliehen, danach waren beide an Kampfhandlungen gegen die Nazisten beteiligt. Kusmin wurde mit dem Orden des Vaterländischen Kriegs, den Medaillen „Verteidiger des Vaterlands“ und „Krieger des Vaterlands“ ausgezeichnet. Ismajlow wurde mit den Medaillen „Für den Sieg über Deutschland“, „Veteran des Krieges“ und anderen ausgezeichnet.
In Perwomajskoje nahm Timofej Kostenko die Parade ab, er Oberfeldwebel, während des Großen Vaterländischen Kriegs kommandierte er einen Mörserzug, nahm an der Befreiung Österreichs, Ungarns, der Tschechoslowakei sowie an den Kämpfen gegen Japan teil. Er wurde mit den Orden „Roter Stern“ und „Vaterländischer Krieg“ sowie einer Reihe von Medaillen ausgezeichnet.
Weitere drei Veteranen wurden heute in Komsomolskoje im Starobeschewo-Bezirk geehrt. Dmitrij Peftijew nahm an der Befreiung Melitopols teil sowie an den Kämpfen am Flug Molotschnaja; Pjotr Korolewskij befreite die Westukraine und Polen, er wurde mit den Orden des Vaterländischen Kriegs und „Für Mut“ ausgezeichnet; Dmitirij Schtantschenko nahm an den Kämpfer um Warschau, Ljublin und Berlin teil, er wurde mit dem Orden des Vaterländischen Kriegs, Medaillen „Für Kühnheit“, „Für Kampfverdienstes“ und einer Reihe anderer ausgezeichnet.
Bei allen Paraden sagen die Kursanten Lieder aus den Kriegsjahren einschließlich des bekannten „Tag des Sieges“. Den Veteranen wurden Blumen überreicht.
Die Aktion „Parade für einen Veteranen“ wurde im Rahmen des Jahres des Großen Sieges organisiert. Der erste Festmarsch fand am 25. Februar in Donezk statt.



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