Presseschau vom 22.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Maxim Rubtschenko: Geld aus Gold: Wie rettet Russland den Rubel vor dem Absturz?
Die russische Notenbank hat es mit ihren Goldreserven geschafft, einen Rubel-Absturz im zurückliegenden April zu verhindern. Die Bankreserven sind dabei weiterhin groß, die Notenbank kann an ihrem Goldschatz solide verdienen. Außerdem ist das Edelmetall eine wichtige Größe, um den Dollar-Anteil am internationalen Handel zu drücken. …
https://sptnkne.ws/C2GR

de.sputniknews.com: Eskalation mit Gesundheitsbehörden: hinter die Kulissen von Trumps Corona-Desaster geschaut
Am Umgang mit der Corona-Pandemie entspinnen sich zwischen dem Weißen Haus und den US Centers for Disease Control and Prevention (CDC) heftige Kontroversen. …
https://sptnkne.ws/C2PT


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA wollen aus dem „Open Skies“-Vertrag aussteigen
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag den Ausstieg seines Landes aus dem „Open Skies“-Vertrag angekündigt.
Die „New York Times“ berichtete früher am Tag unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus, Washington wolle am Freitag Moskau über seine Entscheidung informieren. Eine offizielle Bestätigung dafür stand bisher noch aus.
„Gute“ Russland-Beziehungen
Trump begründete den Schritt am Donnerstag mit angeblichen Verstößen Russlands gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, betonte aber zugleich, es gebe dennoch Möglichkeiten, ein neues Abkommen zu schließen.
Dafür habe man „sehr gute Chancen“, so Trump. Der Ausstieg sollte gelten, „solange Russland seinen Verpflichtungen nicht nachkommt“.
„Ich denke, wir haben eine sehr gute Beziehung zu Russland“, erklärte Trump vor Journalisten. Er erinnerte weiter an die Öl-Krise:
„Russland, Saudi-Arabien und wir haben uns zusammengetan, wir haben Millionen Jobs im Öl-Sektor gerettet, (…) unsere Beziehung zu Russland hat sich signifikant verbessert, insbesondere seitdem sich die Russland-Affäre als absolut falsch und illegal entpuppt hatte“.
Der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur RIA Novosti, Moskau halte weiterhin an dem Abkommen fest.
„Alle Fragen, die die USA aufwerfen, sind Gegenstand der Beratungen des Konsultationsausschusses zum Offenen Himmel“, betonte er.
„Open Skies“-Vertrag
Der so genannte „Open Skies“-Vertrag von 1992 zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Der Vertrag, unterzeichnet von insgesamt 34 Staaten, trat 2002 in Kraft.
Die USA haben unter Trump bereits zahlreiche internationale Abkommen verlassen, darunter das Atom-Abkommen mit dem Iran, das Pariser Klima-Abkommen und den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Letzterer war zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen worden und war für Europa der wichtigste Vertrag zur atomaren Abrüstung.

de.sputniknews.com: Geheime Gespräche mit Biden und Kerry: Weitere Hochverrat-Vorwürfe gegen Poroschenko
Gegen den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ist laut Medienberichten ein weiteres Strafverfahren wegen Hochverrats eingeleitet worden.
Eines der Objekte der Ermittlung seien die vom ukrainischen Parlamentsabgeordneten Andrej Derkatsch am Dienstag publik gemachten Audioaufzeichnungen, schreiben ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen.
Angebliche Gespräche zwischen Poroschenko, Biden und Kerry
In den Aufnahmen sind Stimmen zu hören, die den Stimmen Poroschenkos, des US-Politikers von der Demokratischen Partei Joe Biden sowie des ehemaligen US-Außenministers John Kerry ähneln. Diskutiert werde die Innenpolitik der Ukraine: die Nationalisierung der ukrainischen „Privatbank“, der Rücktritt der Regierung von Arseni Jazenjuk und die Einsetzung des Kabinetts von Wladimir Grojsman. Dabei soll Poroschenko gegenüber Biden gestanden haben, dass er über keine Koalition in der Rada (ukrainisches Parlament) verfüge.
Unter anderem soll die Ablösung des damaligen ukrainischen Generalstaatsanwalts Wiktor Schokin durch Juri Luzenko zum Gesprächsthema geworden sein. Zu jener Zeit leitete Schokin Korruptionsermittlungen gegen die ukrainische Gasfirma „Burisma“, in deren Vorstand Joe Bidens Sohn Hunter im Jahr 2016 saß.
Poroschenko spricht von Fälschung
Poroschenko behauptete am Mittwoch in einem Statement auf der Webseite der Partei „Europäische Solidarität“, die Aufnahmen seiner vermeintlichen Gespräche mit Biden seien eine Fälschung.
Im Zusammenhang mit den neuen Vorwürfen wandten sich Anwälte des Ex-Präsidenten an die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden. Es handle sich um eine „wissentlich falsche Anzeige eines Verbrechens“.
Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten
Petro Poroschenko erscheint bereits in 16 Strafsachen. Unter anderem wird wegen Hochverrats und Fälschungen bei der Ernennung Grojsmans zum Premier bei einer fehlenden Koalition in der Rada ermittelt.
Laut dem Anwalt des gestürzten Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, versuchen Poroschenko und der ehemalige Generalstaatsanwalt Juri Luzenko, die eigene Beteiligung sowie die Beteiligung ihrer „westlichen Helfer“ an dem Beschuss auf dem „Euro-Maidan” im Jahr 2014 zu verheimlichen. Damals hatten Scharfschützen während der Protestaktionen in Kiew nach dem Beschluss der Regierung, die Assoziierung mit der EU zu verwerfen, auf Demonstranten und Polizisten auf dem Maidan-Platz geschossen. Nach offiziellen Angaben kamen dabei 53 Menschen ums Leben.
Causa „Burisma“
Dem US-Präsidenten Donald Trump war vorgeworfen worden, bei einem Telefonat im Juli 2019 Druck auf den neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski ausgeübt zu haben, damit dieser die Ermittlungen gegen „Burisma“ wiederaufnehmen lässt.
Trump soll damit gedroht haben, einen versprochenen US-Kredit an die Ukraine nicht auszuzahlen. Die Anschuldigungen standen im Zentrum der Impeachment-Ermittlungen des US-Repräsentantenhauses, die inzwischen eingestellt wurden.

de.sputniknews.com: Pompeo spricht von US-Ausstieg aus „Open Skies“-Vertrag in sechs Monaten
Die USA werden nach Worten von State Secretary Mike Pompeo in sechs Monaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) aussteigen. „Sollte Russland den Vertrag strikt einhalten, würden wir unsere Entscheidung revidieren“, sagte der US-Außenminister am Donnerstag in Washington.
„Russland verstößt seit Jahren gegen Bestimmungen dieses Vertrages.“ Pompeo zufolge werden die USA den Ausstieg offiziell am Freitag beantragen. Die sechsmonatige Frist werde also vom 22. Mai an berechnet.
Pompeo kritisierte, dass Russland seinerzeit die Inspektion in einem zehn Kilometer breiten Korridor entlang der Grenze zu Abchasien und Südossetien angeblich verweigert hatte.
„Es gab auch Einschränkungen für Flüge über dem Gebiet Kaliningrad, wo ein beachtliches Kriegspotenzial stationiert ist … Zudem hat Russland 2019 den USA und Kanada keine Inspektionsflüge über einem Gebiet genehmigt, wo eine groß angelegte Militärübung stattfand“, bemängelte Pompeo.
Trump kündigt Rückzug aus dem Vertrag an
Kurz davor hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag angekündigt. Experten des Pentagons und der US-Aufklärung bestehen darauf, dass Russland Inspektionsflüge über dem Territorium der USA für das „Ausspähen kritisch wichtiger Infrastruktur“ missbrauchen könnte.
USA sprechen von „technischen Problemen“
Russland bedauert die Entscheidung der USA und weist jegliche Versuche Washingtons ab, den Ausstieg mit irgendwelchen „technischen Problemen“ zu rechtfertigen. Vize-Außenminister Alexander Gruschko erinnerte am Donnerstagabend daran, dass beliebige Verträge im Bereich militärischer Sicherheit in der Regel ausgehend vom politischen Willen der Seiten auf der Grundlage der Kooperation und des Gleichgewichts der Interessen unterzeichnet würden.
„Der weiteren Diskussion über technische Probleme steht nichts im Wege. Ein Ausstieg aus dem Vertrag wäre in diesem Fall nicht unbedingt nötig“, sagte der russische Topdiplomat.
„Open Skies“ als tragende Säule militärischer Sicherheit
„Kippt man den Vertrag, könnten dann keine technischen Fragen gelöst werden, weil es das entsprechende Instrument nicht mehr gibt. Dieses Instrument war seit über 20 Jahren im Interesse der Erhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa im Einsatz, es war ein integrierter Bestandteil des Systems militärischer Sicherheit, wo alle Elemente aufeinander abgestimmt sind“, betonte Gruschko.
Er wies jegliche Anschuldigungen der USA zurück, die Russland Verstöße gegen das Abkommen vorwerfen, und bemängelte die Einhaltung des Dokuments durch die USA selbst.
Einige US-Medien gehen davon aus, dass das Kippen des „Open Skies“-Vertrages unweigerlich die Unzufriedenheit anderer Nato-Partner auslösen würde, die an dem Abkommen beteiligt seien.
Militärexperte spricht von negativer Nachricht für die Welt
„Die Nachrichten aus der US-Hauptstadt sind äußerst negativ für die Weltgemeinschaft“, sagte Militärexperte Alexander Schilin in einem Interview des Radiosenders Sputnik.
„Nachrichtendienstlichen Informationen zufolge setzt Washington auf militärische Dominanz und auf die Entwicklung von Waffen auf neuen physikalischen Prinzipien … Neben der Stationierung von Rüstungen im erdnahen Raum planen die USA irgendwelche Experimente mit dem Magnetfeld der Erde … Die internationale Gemeinschaft muss darauf hart und unmissverständlich reagieren“, betonte der Experte. …


de.sputniknews.com: Syrien-Frage: USA auf Konfrontationskurs gegen Russland und China im UN-Sicherheitsrat
Die Vereinigten Staaten nutzen laut ihrer UN-Botschafterin Kelly Craft ihre Hilfe für gewählte Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates, um sich Russland und China in Bezug auf Syrien entgegenzusetzen.
„Wir wissen, dass wir, der UN-Sicherheitsrat, Assad zur Rechenschaft ziehen müssen. Wir müssen auch die Kampagne für Fehlinformationen seitens Russlands und Chinas identifizieren“, stellte Craft während einer Online-Veranstaltung des Hudson Instituts fest.
Laut den Aussagen ihrer UN-Botschafterin könnten die USA, wenn im Sicherheitsrat Syrien thematisiert wird, keinen einzigen Schritt machen, ohne dass Russland und China die Stimmen anderer Staaten nicht unterdrücken. Die Vereinigten Staaten sollten diesen Ländern Zeit widmen, um mit ihnen die US-Aktionen in Syrien und was die USA für andere Länder unternehmen, zu besprechen, so Craft.
„Die Länder wie Südafrika, Niger — ich fühle mich dafür verantwortlich, mit ihnen zu diskutieren und genau zu betonen, was die USA für sie tun, und dass sie, die zehn ausgewählten Länder, viel machen können, um Russland und China entgegenzuwirken“, fügte die UN-Botschafterin der USA in diesem Zusammenhang hinzu.
Die Vereinigten Staaten hatten zuvor Russland und China Fehlinformationen in vielen internationalen Fragen vorgeworfen, Moskau und Peking hatten daraufhin alle Anschuldigungen zurückgewiesen.

vormittags:

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Mai 3:00 Uhr bis 22. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Nowolaspa.
Im Zusammenhang mit der nicht endenden militärischen Aggression der BFU wurden gemäß der Anweisung des obersten Kommandeurs alle Einheiten der Volksmiliz der DVR in vollständige Gefechtsbereitschaft versetzt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 73.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA kündigen „Verhandlungen in gutem Glauben“ über Rüstungskontrolle mit Russland an
Die Vereinigten Staaten werden bald mit Russland Rüstungskontrollverhandlungen führen. Dies gab der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, gegenüber dem TV-Sender „Fox News“ bekannt.
In einem Interview mit dem TV-Sender kündigte O’Brien „Verhandlungen in gutem Glauben“ mit der russischen Seite an. Auf die Frage, ob das Weiße Haus aus dem New-Start-Vertrag austreten werde – wie es bei dem Vertrag über den Offenen Himmel der Fall war – antwortete der Nationale Sicherheitsberater: „Nein, das denke ich nicht“.
Ferner erläuterte er, dass in Washington für die Verhandlungen ein starkes Team gebildet worden sei. Der US-Präsident habe einen Delegierten gewählt, der dieses Team anführen werde: Marshall Billingslea. Darüber hinaus hätten sie „Menschen aus dem Energie-, Verteidigungs- und Außenministerium“, die sich auf die Verhandlungen mit Russland vorbereiten würden.
„Wir wollen eine bedeutungsvolle Rüstungskontrolle. Also, ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir mit Respekt in Richtung New-Start-Vertrag vorrücken werden.“
Zuvor hatte die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf eine Quelle berichtet, dass das Treffen des US-Präsidentschaftsgesandten für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, und des russischen Vizeaußenministers, Sergej Rjabkow, zum Thema New-Start-Vertrag höchstwahrscheinlich in Wien stattfinden werde. …


Dnr-sckk.ru: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 7:40 Uhr das Artilleriefeuer unter Einsatz von 120mm-Mörsern auf Werchnetorezkoje nishneje eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Fabritschnaja-Straße 70 (direkter Treffer eines Geschosses auf ein Wirtschaftsgebäude);
– Stepnaja-Straße 64 (direkter Treffer eines Geschosses, das Haus ist vollständig zerstört).
Außerdem wurden durch das Feuer der BFU eine Stromleitung und eine Niedrigdruckgasleitung in der Fabritschnaja-Straße beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden.


de.sputniknews.com:
Vertrag über Offenen Himmel: Berater von Weißem Haus wirft Russland Ausspähung von Trump vor
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, hat gegenüber dem TV-Sender „Fox News“ behauptet, dass Russland während seiner Flüge über den USA im Rahmen des Vertrags über den Offenen Himmel den Aufenthaltsort des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ausgespäht haben soll.
„Sie (die Russen – Anm. d. Red.) sind über dem Weißen Haus geflogen, über die zivile Infrastruktur geflogen“, sagte er. Unter anderem soll man ausgespäht haben, wo sich der US-Präsidenten hätte befinden können: im Camp David (der Landsitz des amerikanischen Präsidenten) oder in Bedminster (dort befindet sich der Golf-Club von Trump). Russland hätte den Vertrag nicht in der richtigen Weise genutzt. …


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 34 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Die Infizierten sind Kontaktpersonen zu bereits zuvor erkrankten Personen, eine ist aus der RF zurückgekehrt. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige medizinische Behandlung.
Sieben Personen wurden nach zwei negativen Tests in den letzten 24 Stunden als gesund entlassen.
Am 22. Mai 11:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 339 Fälle von Infektion registriert.
250 Patienten sind derzeit in Behandlung, 80 als gesund entlassen, es gibt neun Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Geplanter Ausstieg aus OH-Vertrag: Berlin will Washington zum Überdenken bewegen
Der deutsche Außenminister Heiko Maas bedauert die Ankündigung der USA, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel auszutreten. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Auswärtigen Amtes publik gemacht.
„Ich bedaure die Ankündigung der US-Regierung, aus dem Vertrag über den Offenen Himmel austreten zu wollen, sehr“, so Deutschlands Außenminister. Er betonte, dass der Vertrag „ein wichtiger Bestandteil der europäischen Rüstungskontrollarchitektur“ sei. Das Abkommen trage zu Sicherheit und Frieden „auf praktisch der gesamten Nordhalbkugel“ bei.
Maas stimmte der US-Kritik gegenüber Russland zu: „Wir sehen, dass es in den letzten Jahren auf der Seite Russlands in der Tat Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Vertrags gab“. Er merkte dabei an, das rechtfertige jedoch keine Kündigung.
„Dies habe ich mit meinen Kollegen aus Frankreich, Polen und dem Vereinigten Königreich auch gegenüber Außenminister Pompeo immer wieder deutlich gemacht“, erläuterte er weiter.
Ferner warnte Maas davor, dass sich durch einen US-Rückzug das Anwendungsgebiet des Vertrages über den Offenen Himmel deutlich verringern und das gesamte Regime des Vertrags geschwächt werden würde. Er verwies darauf, dass die Entscheidung der amerikanischen Regierung über den Austritt aus dem Vertrag nach einer Frist von sechs Monaten in Kraft trete.
„Wir werden uns in dieser Zeit zusammen mit unseren gleichgesinnten Partnern intensiv dafür einsetzen, dass die US-Regierung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt.“ …


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen haben einen Artillerieschlag auf friedliche Siedlungen unserer Republik verübt.
Heute Morgen haben Kämpfer der 54. Brigade, grob den geltenden Waffenstillstand und eine mögliche Eskalation des Konflikts ignorierend, Werchnetorezkoje mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Mörsergeschosse abgefeuert.
Infolge der Detonation feindlicher Geschosse wurden ein Wohnhaus in der Stepnaja-Straße 64 und ein Wirtschaftsgebäude in der Fabritschnaja-Straße 70 vollständig zerstört. Außerdem wurden in der Stepnaja-Straße eine Gasleitung und eine Stromleitung beschädigt. Derzeit haben mehr als 60 Verbraucher der Ortschaft keine Gas- und Stromversorgung.
Unsere Einheiten haben die Positionen, von denen der feindliche Beschuss kam, rechtzeitig bestimmt, und durch erwiderndes adäquates Feuer wurden die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt.
Nach operativen Informationen unserer Aufklärung betrugen die Verluste des Gegners drei getötete Besatzer und vier Verletzte, außerdem wurden zwei Mörser beschädigt.
Wir rufen die ukrainischen Besatzer auf, den Beschuss unseres Territoriums einzustellen, andernfalls werden wir weitere adäquate Antworten geben, die nur zu Verlusten unter Ihnen führen.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auch auf, den Fall von Provokation durch die ukrainischen Kämpfer, die zu einer Eskalation des Konflikts und zu einer Verhinderung seiner friedlichen Regelung führen kann, zu registrieren.


de.sputniknews.com: Venezuela: 66 Festnahmen nach mutmaßlichem Umsturzversuch
Nach der versuchten Invasion Militanter haben die venezolanischen Behörden nach eigenen Angaben 66 Menschen festgenommen, die in einen Umsturzplan gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro verwickelt sein sollen.
Anfang Mai hatten die venezolanischen Streitkräfte an der Küste des Landes „terroristische Söldner“ abgefangen, die angeblich die Regierung stürzen wollten. Seitdem seien 66 Verdächtige festgenommen worden, teilte der venezolanische Generalstaatsanwalt Tarek William Saab mit.
„Es wurden 99 Haftbefehle erlassen, von denen 63 noch in Vollzug sind“, so Saab in einer Ansprache, die vom Sender VTV übertragen wurde. Nach seinen Worten halten sich viele der Verdächtigen außerhalb Venezuelas auf.
Bei bereits durchgeführten Vernehmungen sei zudem festgestellt worden, dass die venezolanische Stiftung Futuro Presente die Söldner finanziert habe, so der Generalstaatsanwalt. Gegen ihre Mitarbeiter würden demnächst Haftbefehle ergehen.
Das venezolanische Innenministerium hatte am 3. Mai mitgeteilt, dass im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert worden sei. Angreifer hätten die venezolanische Küste mit Schnellboten erreicht, wo sie von Streitkräften abgefangen worden seien. Acht der Angreifer, die laut Venezuela in Kolumbien ausgebildet worden waren, seien getötet worden. Venezuelas Staatschef Maduro erklärte, das Ziel der Invasion sei seine Ermordung gewesen, zudem seien unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen. Die USA und Kolumbien bestreiten jede Beteiligung.
Beide Staaten unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer, Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten, Nicolás Maduro, entmachten will. Guaidó hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten. Nach Informationen der venezolanischen Regierung hatte Guaidós Lager für knapp 213 Millionen US-Dollar die private Sicherheitsfirma Silvercorp beauftragt, Söldner nach Venezuela zu schicken, um Präsident Maduro umzubringen und Guaidó die Machtübernahme zu ermöglichen.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag: USA wollen Verbündeten zusätzliche Daten über Russland anbieten
Die USA werden Optionen prüfen, um nach dem Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) ihren Verbündeten zusätzliche Bilder vom russischen Staatsgebiet zur Verfügung zu stellen. Das folgt aus einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des Pentagons.
„Die Vereinigten Staaten stehen in engem Kontakt mit ihren Verbündeten und Partnern bezüglich der Vertragsrevision. Wir werden Optionen prüfen, um den Verbündeten zusätzliche Bilderprodukte zur Verfügung zu stellen, um Folgen der Entstehung jeglicher Lücken zu mildern, die sich aus diesem Austritt aus dem Vertrag ergeben könnten“, heißt es. …


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen setzen die Provokationen an der Kontaktlinie fort.
Heute haben Kämpfer aus der 10. Gebirgssturmbrigade eine
Antipanzerlenkrakete in Richtung der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Leninskoje im Süden unserer Republik gestartet. Die Rakete detonierte, ohne das Ziel zu erreichen.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht verbotenen Waffen, wurde d
ie Feuerstellung des Gegners unterdrückt.
Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Gleichzeitig mit dem Beschuss haben die Besatzer
unsere Kampfordnungen unter Nutzung einer Drohne erkundet.
Dank der sachkundigen und koordinierten Handlungen der Soldaten der Einheiten der Luftabwehr und der Mannschaften der elektronischen Kriegführung des einheitlichen Systems zum komplexen Schutz „Mantija-ARP“ unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegführung „Triton-M1“ wurde die
ukrainische Drohne abgeschossen.


de.sputniknews.com:
Mit deutscher und russischer Flagge: Rohrleger „Akademik Cherskiy“ in Sassnitz gesichtet
Vor fast zwei Wochen traf das Verlegeschiff „Akademik Cherskiy“, der eventuelle Retter der Nord Stream 2, im Hafen Mukran auf Rügen ein, wo es nun auf die Nachrüstung wartet.
Es soll die Ostseepipeline Nord Stream 2 zu Ende bauen, nachdem sich die Auftragnehmer der Schweizer Firma Allseas aufgrund von US-Sanktionen aus dem Projekt zurückgezogen hatten. Von den insgesamt 2460 Kilometern der Pipeline Nord Stream 2 hätte das Schiff im Erfolgsfall nur noch 160 Kilometer in zwei Rohrsträngen zu verlegen.
Das Rohrlegeschiff war Anfang Februar aus dem russischen Pazifik-Hafen Nachodka ausgelaufen und hatte auf der Fahrt zur russischen West-Exklave den Weg nicht durch den Suezkanal, sondern um die Südspitze Afrikas genommen. Am 9. Mai war das Schiff nach Angaben des Navigationsportals Vesselfinder in Deutschland eingetroffen. Auch die unter russischer Flagge fahrende Rohrlegebarge „Fortuna“ des Pipelinebauers MRTS ist längst in Mukran vor Ort. Jedoch erfüllt sie die Anforderungen der dänischen Behörden an den Fertigbau der Ostseeleitung nicht. Die Behörden fordern nach Angaben des Informationsdienstes S&P Global Platts Analytics dynamische Positionierungssysteme, wobei die „Fortuna“ ihre Position je nach Seegang nicht automatisch ändern kann – anders als „Akademik Cherskiy“.
Gazprom sucht nach Versicherungsmöglichkeiten – bisher mit wenig Erfolg
Im Moment sucht der russische Energiekonzern „Gazprom“ den vierten Monat in Folge nach einem Versicherungsunternehmen, das die Nachrüstung des Verlegeschiffes garantieren würde. Am Schiff müssen Schweißgeräte installiert werden. Laut der russischen Website für das öffentliche Beschaffungswesen war die seit Januar laufende Bewerbungsfrist kürzlich wieder verschoben worden – diesmal auf Ende Mai. Für die Baurisiko-Versicherung bietet die Tochterfirma „Gazprom-Flotte insgesamt 3,2 Millionen Rubel (umgerechnet etwa 40.000 Euro) an.
Ausnahme bei EU-Regulierung bleibt aus
Am Mittwoch hatte die Bundesnetzagentur Ausnahmen bei der EU-Regulierung für die Ostseepipeline Nord Stream beschlossen, für die Leitung war die Freistellung von der EU-Regulierung jedoch zuvor abgelehnt worden. Die EU-Regulierung beinhaltet die sogenannte Entflechtung – eine Trennung von Gasproduktion und -transport. Das heißt, ein Unternehmen kann nicht zugleich Gas gewinnen und die Pipeline besitzen. Zudem würden wettbewerbsfähige Tarife für das Pumpen von Gas festgelegt und Dritten der Zugang zu den Rohrleitungen gewährt. Gazprom wird damit nur zur Hälfte der Kapazitäten von Nord Stream 2 Zugang gestattet, während die andere Hälfte potenziellen Dritten zu überlassen sei, die kaum je auftauchen würden.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Mai 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 10. Brigade unter Führung von Subanitsch Nowolaspa mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben
heute Morgen Kämpfer der 54. Brigade Werchnetorezkoje mit 120mm-Mörsern beschossen. Dabei wurde ein Haus in der Stepnaja-Straße 64 vollständig zerstört, ein Haus in der Fabritschnaja-Straße 70 wurde beschädigt. Außerdem wurden durch das Feuer der BFU eine Stromleitung und eine Niedrigdruckgasleitung in der Fabritschnaja-Straße beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In der letzten Woche haben die BFU 94-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Waffen. Auf 29 Ortschaften der Republik hat der Gegner 631 verbotene Geschosse abgefeuert, darunter 15 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 317 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm sowie 301 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern.
Durch beschuss von Seiten der BFU wurden 24 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur in Donezk, Staromichajlowka, der Siedlungen des Bergwerks 6/7, des Isotow- und des Gagarin-Bergweks, Oserjanowka, Oktjabrj, Gorlowka beschädigt, außerdem wurde eine friedliche Einwohnerin von Jelenowka, geb. 1961 verletzt.
Alle Informationen werden mit Fotos und Videos an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Guds, Kaschtschenko. Mischantschuk, Martschenko, Majstrenko, Gontscharuk und Subanitsch einzuleiten.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik im Bereich von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so örtliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung
folgender Waffen und Technik festgestellt:
54. mechanisierte Brigade:
in einem Wohngebiet von Kalinowo – zwei Abwehrraketenkomplexe;
in Nowobachmutowka – ein Panzertransporter;
in Sowoselowka – zwei Panzertransporter, zwei Abwehrgeschütze und zwei 82mm-Mörser;

28. mechanisierte Brigade:
in Newelskoje – fünf Schützenpanzer;
in Krasnogorowka – ein Schützenpanzer;
24. mechanisierte Brigade:
in Drushba – zwei 152mm-Haubitzen;
in Mironowka – sieben Schützenpanzer;
in Werschiny – ein Abwehrgeschütz;
in Trawnewoje – ein 82mm-Mörser;

57. Panzergrenadierbrigade:
in Grigorowka – zwei Panzer;
in Peski – zwei 82mm-Mörser und ein Schützenpanzer;

128. Gebirgssturmbrigade:
in einem Wohngebiet von Tarmtschuk – ein Schützenpanzerwagen und eine Erdräummaschine;
in einem Wohngebiet von Petrowskoje – zwei 122mm-Haubitzen;
in Beresowoje – zwei Schützenpanzerwagen;
in Bogdanowka – zwei Schützenpanzer;
10. Gebirgssturmbrigade:
in Konstantinowka – sechs Abwehrraketenkomplexe;
in Nowgorodskoje – ein Panzertransporter;
in Schirokaja Balka – zwei Schützenpanzerwagen und ein Abwehrraketenkomplex;
in Dsershink – ein 120mm- und zwei 82mm-Mörser.

Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf,
die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle die Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
Um eine Entdeckung der Technik der BFU, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, nicht zuzulassen, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorien absolvieren. So haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade, der 128. Gebirgssturmbrigade der BFU in den Gebieten von Konstantinowka, Kurdjmowka, Tarmatschuk und Tschermalyk die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission mit Stationen zur Funkunterdrückung „R-934B“ und „Bukowel-AD“ durch mobile Gruppen des 20. und 503. Bataillons für elektronische Kriegführung blockiert.
Wir stellen weiter eine Verminung von allgemeinen Straßen und landwirtschaftlichen Feldern durch ukrainische Kämpfer fest. Nach uns vorliegenden Informationen haben Kämpfer aus der 58. Brigade 900 Antipanzerminen an einem Abschnitt parallel zur Straße nach Nowgorodskoje installiert. Straftruppen aus der 54. Brigade haben mehr als 500 Antipanzerminen auf landwirtschaftlichen Feldern in Troizkoje installiert. Diese Sachverhalte zeugen von der Untätigkeit des Stabs der OOS in Fragen der Entminung, was die friedliche Bevölkerung und Mitarbeiter der OSZE in Lebensgefahr bringt.
In der letzten Woche hat sich die Lage entlang der Kontaktlinie verschärft und war durch eine Zunahme der Zahl der Beschießungen von Ortschaften Republik von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte unter Einsatz von schweren Waffen, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind, gekennzeichnet. Die Intensität des provokativen Beschusses bringen wir mit dem Jahrestag der Inauguration des Präsidenten der Ukraine W. Selenskij in Verbindung, der, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von seiner gescheiterten Innen- und Außenpolitik abzulenken, versucht, mit Hilfe einer Verschärfung der Lage im Donbass die Volksrepubliken und die Russische Förderation allen Unglücks zu beschuldigen.
Aber in dem Jahr der Regierung hat er kein einziges seiner Wahlkampfversprechen bezüglich einer Senkung der kommunalen Tarife, des Kampfes gegen die Korruption, der Abschaffung der Immunität von Abgeordneten und vor allem der Lösung der Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg erfüllt. Der militärische Konflikt im Südosten des Landes ist nach wie vor für ihn Wechselgeld, auf das er alle Misserfolge und das Scheitern in der Politik abschieben kann. Die Statistik zeigt, dass in dem Regierungsjahr Selenskij
der Beschuss von Ortschaften auf das Doppelte zugenommen hat, die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung ist gewachsen, was seine Wahlkampfheuchelei als friedenschaffender Politiker demonstriert.
Das Verteidigungsministerium der Ukraine seinerseits, das ein spiegelbildlicher Ausdruck der politischen Führung ist, desinformiert auch weiter die Öffentlichkeit über die Situation in den ukrainischen Streitkräften.
Trotz der Erklärungen des Verteidigungsministeriums der Ukraine über einen Rückgang der Zahl der am Coronavirus Erkrankten unter dem Personal sowie deren angebliches Fehlen in der OOS-Zone zeugen die Fakten vom Gegent
eil. Zum Bekämpfung der Pandemie wurden in den ukrainischen Streitkräften etwa 16.000 Mann eingesetzt, es wurden mehr als 400 Isolierstationen errichtet, darunter 95 bei den Bodentruppen, 40 bei den Seestreitkräften, 21 bei den Luftstreitkften, 115 unmittelbar in der OOS-Zone. Vor dem Hintergrund der offiziellen Erklärung des Verteidigungsministeriums über 45 erkrankte Soldaten bestätigen solche groß angelegten prophylaktischen Maßnahmen nur die Information, dass das Problem der Ausbreitung der Erkrankung in den Truppen fortschreitet und Ausmaße einer Epidemie annimmt.
Eine Bestätigung dieser Informationen sind auch die regelmäßigen Aufrufe des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Hilfeleistung bei ausländischen und einheimischen Sponsoren. So hat die Regierung Kanadas dem Verteidigungsministerium sieben Beatmungsgeräte für eine Summe von mehr als 100.000 Dollar übergeben und das Unternehmen „Naftogas“ hat medizinische Ausrüstung und Schutzmittel für mehr als 5 Mio. Griwna an die ukrainischen Streitkräfte geliefert.
Das Problem der Erkrankungen beim Personal der ukrainischen Streitkräfte wirkt sich unmittelbar auch auf die Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit der Truppenteile und Verbände aus und auch auf die Durchführung der Rotationsmaßnahmen, die sich für eine Brigaden in der OOS-Zone auf bestimmte Zeit verzögern. So befindet sich die 36. Marineinfanteriebrigade, die schon lange hätte in der OOS-Zone eintreffen sollen, nach wie vor auf dem Übungsplatz „Schirokj Lan“, mit dem Personal führt der Leiter des medizinischen Dienstes der Seestreitkräfte Oberst A.Ja. Burka Maßnahmen zur Entdeckung von Coronavirusinfektionen durch.
Solche Quarantänemaßnahmen werden auch in der 53. Brigade durchgeführt, die sich auf dem 239. „Nowomowskosker“ allgemeinmilitärischen Übungsplatz befinde
t und für die Ablösung der 58. Panzergrenadierbrigade vorgesehen ist.
Es ist nicht erstaunlich, dass diese Art von Information
die ohnehin kritische psychische Lage des Personals nicht verbessert. Täglich stellen wir Fälle von moralischem Verfall der Soldaten und die Nichteinhaltung von disziplinarischen Regeln fest.
So wurde am 18. Mai ein Soldat der 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade Unterfeldwebel Gontschar von Einwohnern von Berdjanskoje wegen des Versuchs, in einen Lebensmittelkiosk einzubrechen, verprügelt. Am selben Tag wurde der Soldat Stezyka mit der Diagnose Vergiftung durch Drogen ins Krankenhaus eingeliefert.
Insgesamt betrugen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners in der letzten Woche vier Tote und elf Verletzte, darunter:
in der 57. mechanisierten Brigade wurde ein Soldat bei Übungen zur Schießausbildung verletzt;
in der 54. mechanisierten Brigade starb ein Soldat, als er beim Versuch eigenmächtig den Truppenteil zu verlassen, auf eigene Minen geriet;
in der 28. mechanisierten Brigade starben zwei Personen beim Versuch, nachts in ein Raketenartilleriewaffenlager einzudringen, der Wachtposten war gezwungen, das Feuer zu eröffnen, eine weitere Person wurde verletzt,
in der 128. Gebirgssturmbrigade starb ein Soldat an Alkoholvergiftung, sieben befinden sich im Krankenhaus.
Außerdem wurde bei der Arbeit einer Kommission in der 54. mechanisierten Brigade ein Fehlbestand von 12 AK-74-Maschinenpistolen und mehr als 10.000 Patronen des Kalibers 5,45mm entdeckt.
Zudem wurden zwischen Mai 2019 und Mai 2020 152 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils festgestellt. Im Ergebnis der Arbeit wurde entschieden, den Brigadekommandeur Oberst Majstrenko vor einer Attestierungskommission in Bezug auf seine Eignung für den Posten zu untersuchen.


de.sputniknews.com:
Lukaschenko: Weißrussland baut weiterhin Raketen
Weißrussland will laut Präsident Alexander Lukaschenko die Produktion von Raketen und Präzisionswaffen vorantreiben, um im Fall der Fälle eine Aggression abwehren zu können.
Am Freitag besuchte Lukaschenko die Rüstungsfabrik OKB TSP nahe Minsk, um neue Raketen, Mehrfachraketenwerfer und weitere Waffen zu besichtigen. In der osteuropäischen Ex-Sowjetrepublik läuft seit 2017 ein auf vier Jahre angelegtes Staatsprogramm für Raketenproduktion.
„Wir entwickeln unsere Streitkräfte (…) Wir wollen keine fremden Staaten besetzen. Wir sind ein friedliebendes Land“, versicherte Lukaschenko nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Belta. Auch andere Staaten würden sich nicht besonders für Weißrussland interessieren.
„Deshalb hätte es für uns keinen Sinn und wäre es unmöglich, ballistische Interkontinentalraketen mit Atomsprengkopf zu entwickeln. Wir müssen uns danach richten, was möglich ist. Deshalb schaffen wir entsprechende Raketenproduktionen.“
Weil es in der Welt immer wieder Krieg gebe, müsse Weißrussland für den Fall der Fälle bereit sein und seine Armee in verteidigungsfähigem Zustand halten, „auch wenn das teuer ist“, sagte Lukaschenko. Im Fall einer Aggression müsse Weißrussland in der Lage sein, dem Aggressor einen „nicht hinnehmbaren Schaden“ zuzufügen, sagte der Präsident. Und weiter: Raketen und Präzisionswaffen wären dafür am besten geeignet.
Die weißrussischen Streitkräfte hatten 2016 erste Mehrfachraketenwerfer des neuen Typs Polones in Dienst gestellt. Das System stammt aus weißrussischer Eigenproduktion. Laut dem Chef des weißrussischen Staatskomitees für Rüstungsindustrie, Roman Golowtschenko, wird an Weiterentwicklungen gearbeitet.

mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osdatschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Mai 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Informationen der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK haben die BFU in den letzten 24 Stunden das Regime der Feuereinstellung eingehalten.
In der letzten Woche haben die BFU insgesamt 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Es wurden acht Ortschaften mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und groß beschossen. Insgesamt wurden mehr als 390 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses von Beresowskoje wurde die Hochspannungsleitung „Michajlowka – Kommunarskaja“ beschädigt, die die Stromversorgung es Altschewsker Metallkombinats gewährleistet, in Donezkij wurden drei Häuser beschädigt.
Die BFU beschießen zielgerichtet Ortschaften der Republik,
in denen es keine Einheiten der Volksmiliz gibt und gab. Wenn sie die Koordinaten der Ziele erhalten, wissen die Kriegsverbrecher gut, wohin ihre Geschosse fliegen, aber in der Überzeugung ihrer eigenen Straflosigkeit und der schweigenden Zustimmung der Kiewer Regierung setzen sie das Genozid am Volk des Donbass fort.
Die Fälle von weiteren Verbrechen des Kommandeurs der 93. und 24. Brigade der BFU gegen Einwohner unserer Republik sind dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um ein Strafverfahren gegen Bryshinskij und Guds aufzunehmen sowie Klagen beim internationalen Strafgerichtshof einzureichen.
Während des Waffenstillstands konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Dazu nutzen die Besatzer Gebiete von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährden so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Staniza Luganskaja, Lobatschewo, Popasnaja, Lopaskino, Rajgorodka Nowotoschkowskoje festgestellt. Außerdem stationieren Soldaten der BFU Technik in Wohngebieten von Nowoswanowka. …
In der Zone der Strafoperation gehen die Ausschreitungen der ukrainischen Besatzer gegen die Bevölkerung auf dem von den BFU kontrolliertem Territorium weiter.
So hat in der Nacht vom 19. auf den 20. Mai in Popasnaja der Soldat der 30. Brigade Dapko eigenmächtig den Dienstort mit der Waffe verlassen,
in ein Wohnhaus eingedrungen und hat versucht sich zu verstecken, sich zivile Kleidung, Geldmittel und Lebensmittel der Besitzer des Hauses zu beschaffen, um dann aus der Zone der Strafoperation zu fliehen.
Wie wir bereits mitteilten, fürchtete Dapko die Verantwortung dafür, dass er zufällig seinem Kamera
den Schapowalow bei der Ladung der Waffe vor dem Dienst ins Bein geschossen hatte.
Bei dem Raubüberfall befand sich Dapko in einem Schockzustand, der durch Alkohol und Drogen verstärkt war, er verletzte den Besitzer des Hauses, den Bürger Tschprnow, der die Polizei rief, nachdem der Deserteur mit dem Diebesgut geflohen war.
Im Verantwortungsbereich des Verbandes arbeiten Mitarbeiter der Nationalpolizei, des SBU und des militärischen Rechtsordnungsdienstes. Wegen der Verheimlichung des Falles von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils, was die Verletzung eines
örtlichen Einwohners nach sich zog, wurde der Brigadekommandeur Garas in den Stab der OOS gerufen, um von einer Kommission daraufhin überprüft zu werden, ob er für seinen Posten geeignet ist.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade erfolgte eine Überprüfung durch den Stab der OOS. Bei der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass der Vorfall mit Dapko bei weitem nicht der einzige Fall von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils war, den der Brigadekommandeur Garas vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht. Der Brigadekommandeur konnte den Mitgliedern der Kommission das Fehlen von 43 im unterstellten Kämpfern, die eigenmächtig den Dienstort verlassen hatten, nicht erklären. …
Die nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche vier Tote und 16 Verletzte. … Infolge der Vernichtung einer feindlichen Position, von der aus der Gegner regelmäßig unsere Verteidige beschoss und friedliche Einwohner der Republik terrorisierte, mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden ein Kämpfer der 93. Brigade getötet und zwei verletzt. …

de.sputniknews.com: Vertrag über Offenen Himmel: USA benachrichtigen Russland über Ausstieg
Washington hat laut dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow Moskau über den Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) benachrichtigt.
Rjabkow zufolge erhielt das russische Außenministerium am 22. Mai „die offizielle Mitteilung, dass die US-Regierung beschlossen hat, das Verfahren für den Rücktritt vom Vertrag über den Offenen Himmel einzuleiten“.
Dies bedeutet, dass die Vereinigten Staaten den Vertrag verlassen würden, wenn Moskau die von den Amerikanern festgelegten Bedingungen nicht bis 22. November erfüllt.
Laut Rjabkow bleibt Russland dem Vertrag verpflichtet und ist bereit, den Dialog mit den USA fortzusetzen und weiter zu verhandeln. Die Bereitschaft zu Verhandlungen bedeute aber nicht, dass Moskau „das, was in Washington formuliert wird, befolgen wird“.

 

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die BFU haben wieder eine Reparaturbrigade von Energietechnikern der staatlichen Elektrizitätswerke und Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK beschossen, bei einem wiederholten Versuch, Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Hochspannungsleitung „Michajlowka-Kommunarskaja“ im Gebiet von Beresowskoje, die das Altschewsker Metallkombinat mit Strom versorgt, durchzuführen.
Die Offiziere der Vertretung der LVR Im GZKK und das Personal der Elektrizitätswerke wurden nicht verletzt.

de.sputniknews.com: Superreiche Amerikaner wegen Corona um fast halbe Billion Dollar vermögender geworden
US-amerikanische Milliardäre haben seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie im März ihr Vermögen um insgesamt 434 Milliarden US-Dollar vergrößert. Das ergab eine aktuelle Studie von dem Americans for Tax Fairness und dem Institute for Policy Studies.
Im Zeitraum vom 18. März bis 19. Mai ist demnach die Zahl der Amerikaner aus der Liste „600 + die reichsten US-Amerikaner“ von 614 auf 630 gestiegen. Einer der größten Profiteure der Corona-Krise sei Amazon-Chef Jeff Bezos, der sein Vermögen um 34,6 Milliarden US-Dollar vermehrt habe.
Ihm folgen laut der Studie Facebook-Gründer Mark Zuckerberg (25,3 Milliarden US-Dollar), Microsoft-Gründer Bill Gates (acht Milliarden US-Dollar), Oracle-Gründer Larry Ellison (sieben Milliarden US-Dollar) und der Chef der Holding Berkshire Hathaway, Warren Buffett (564 Millionen US-Dollar).
Den größten Erfolg während der Pandemie erzielten Besitzer von Technologie-Unternehmen, da wegen der in zahlreichen Ländern der Welt verhängten Ausgangsbeschränkungen viele Prozesse in ein Online-Format überführt worden sind. …

abends:

de.sputniknews.com: Erstes schwimmendes AKW der Welt in Russland in Betrieb genommen
Ein historisches Ereignis in der Welt der Atomenergie: Das weltweit erste schwimmende Atomkraftwerk „Akademik Lomonossow“ ist in Betrieb genommen worden. Dies teilte der Pressedienst des AKW-Betreibers Rosenergoatom am Freitag mit.
„Ab heute kann das Projekt für den Bau eines schwimmenden Atomkraftwerks in der Stadt Pewek im Autonomen Kreis der Tschuktschen als erfolgreich abgeschlossen gelten. Jetzt ist es das 11. industriell betriebene Kernkraftwerk in Russland und weltweit das nördlichste“, sagte der Generaldirektor vom Rosenergoatom, Andrej Petrow.
Am Freitag hat Petrow die entsprechende Anordnung für die Inbetriebnahme unterzeichnet. Am Vortag hatte die technische Aufsichtsbehörde Rostechnadsor eine Betriebslizenz gewährt, die bestätigt, dass das erste schwimmende AKW gemäß den Anforderungen der Projektdokumentation erstellt wurde. Auch die russische Umweltbehörde Rosprirodnadsor gab ihre Lizenz.
„Diese Dokumente bestätigen, dass das schwimmende Atomkraftwerk den geltenden Normen und Regeln, einschließlich der hygienischen und epidemiologischen, Umwelt-, Brand- sowie Bauanforderungen und den staatlichen Standards, vollständig entspricht“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes von Rosenergoatom.
Die schwimmende Atomkraftanlage eignet sich für die Erzeugung von Strom und Wärme sowie für das Entsalzen von Meerwasser. Das AKW hat zwei Reaktoren vom Typ KLT-40S, die jeweils bis zu 70 Megawatt Strom und 50 Gcal/h Wärme erzeugen werden. Das dürfte für die Versorgung einer Stadt mit einer Bevölkerungszahl von bis zu 100.000 ausreichen.

dnr-sckk.ru: Ergebnisse der außerplanmäßigen Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe am 22. Mai
(Es erfolgt zunächst eine lange Beschreibung der verschärften militärischen Lage; Anm. d. Übers.) …
Der offizielle Vertreter der DVR Alexej Nikonorow unterstrich, dass die ukrainische Seite alle Friedensinitiativen offen ignoriert und den Verhandlungsprozess in Richtung Polemik und Obstruktion führt.
„In ihrem Beitrag konnten die Vertreter Kiews nichts Verständliches, weder zu irgendeinem der Fälle von Tod und Verletzung von Zivilisten noch zu einem der Fälle von Zerstörungen und Beschädigung von Wohnraum und ziviler Infrastruktur, erklären, obwohl die ukrainische Seite die außerordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zur Fragen der Sicherheit initiiert hatte. Stattdessen beunruhigte sie sich über die Erklärungen der Republikoberhäupter und forderte eine sofortige Rücknahme der Anweisungen über die vollständige Gefechtsbereitschaft der Einheiten der Volksmiliz.
Die destruktive Position der ukrainischen Seite, ständige Ultimaten und das Fehlen von gesunder Logik unterstützt nicht nur nicht die Annahme von Kompromisslösungen, sondern macht auch vollständig den Fortschritt bei der Erreichung von Frieden und Stabilität zunichte. Bei der Sitzung konnten keinerlei Vereinbarungen erreicht werden“, fasste Nikonorow zusammen.

 

de.sputniknews.com: Ukraine will Errichtung der „Mauer“ zu Russland verschieben
Nach Plänen von Kiewer Behörden soll die Errichtung der Verteidigungsanlagen an der Grenze zu Russland um weitere vier Jahre verschoben werden. Dies berichtet die ukrainische Nichtregierungsorganisation StateWatch unter Verweis auf die Grenzschutzbehörde der Ukraine.
Demnach ist die Verzögerung auf die reduzierte Finanzierung und Verteuerung der Baustoffe, -arbeiten und Dienstleistungen zurückzuführen.
Ursprünglich war das Ende der Bauarbeiten für das Jahr 2018 geplant. Später wurde es auf das Jahr 2021 verschoben. Nun soll die „Mauer“ erst im Jahr 2025 fertiggestellt werden.
Der Errichtung von mächtigen Befestigungsbauten an der etwa 2000 Kilometer langen Landgrenze zu Russland war 2014 von dem damaligen ukrainischen Premierminister Arseni Jazenjuk vorgeschlagen worden. Das Projekt bekam den Namen „Mauer“ und wurde später auf Jazenjuks Initiative in „Europäischer Wall“ umbenannt. Im Mai 2015 wurden mehr als vier Milliarden Griwna (damals umgerechnet 160 Millionen Euro – Anm. d. Red.) für das Projekt bereitgestellt, später wurde die Finanzierung jedoch um mehr als die Hälfte gekürzt.
Im Jahr 2016 leitete das ukrainische Nationale Büro für Korruptionsbekämpfung ein Strafverfahren wegen Veruntreuung von öffentlichen Geldmitteln ein, die für die „Mauer“ bereitgestellt worden waren. Sieben Personen, darunter Grenzschutzbeamte und Vertreter von Auftragnehmern, wurden festgenommen.

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