Presseschau vom 15.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalja Dembinskaja: Erste Opfer: Öl- und Gasindustrie in den USA droht Pleitewelle
Die US-amerikanische Ölbranche könnte es bald schwer erwischen: Der große Konzern California Resources hat dieser Tage seine Investoren vor einer möglichen Insolvenz gewarnt. Ähnlich äußerte sich auch Mitbewerber Chesapeake Energy. …
https://sptnkne.ws/CwEK

Liudmila Kotlyarova: „Ich will die Deutschen nicht kränken, aber…“ FSB-Veteran zu Merkels Hacker-Vorwurf gegenüber Moskau
Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel schwere Vorwürfe gegenüber Moskau erhoben. Der Grund: Es lägen ihr „harte Evidenzen“ einer russischen Beteiligung am Hackerangriff auf den Bundestag 2015 vor. Der Ex-KGB- und spätere FSB-Chef für Antiterror Wladimir Luzenko zeigt sich in einem Sputnik-Gespräch von den unfreundlichen Worten betrübt. …
https://sptnkne.ws/CwGV

Nikolai Protopopow: Venezuela: „Als wären die Amerikaner hier Herr im Haus“
Schwer bewaffnete Söldner sollten Nicolás Maduro in Caracas stürzen. Hinter dem Angriff stecke Washington, erklärt der venezolanische Präsident. Seine Kräfte haben den Anschlag vereitelt, aber die USA sind reich an Erfahrung, was Geheimeinsätze und organisierte Revolten gegen rechtmäßige Regierungen in Lateinamerika angeht.
https://sptnkne.ws/CwQx


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Durch Beschuss von Seiten der BFU brennt ein Haus in Staromichajlowka
Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 19:35 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde ein Brand eines Wohnhauses in der Shukowskij-Straße 18 festgestellt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung, genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Russische Botschaft in USA fordert Dementi von NYT
Die russische Botschaft in den USA hat die Zeitung „The New York Times“ (NYT) in einem Brief aufgefordert, aufgrund ihres jüngsten Artikels über die Situation mit dem Corona-Virus in Russland ein Dementi zu veröffentlichen.
„Wir bestätigen die Entsendung des Briefes des Botschafters an den Chefredakteur von NYT mit der Forderung, ein Dementi zu veröffentlichen“, teilte die russische Mission am Donnerstag mit.
Konkret geht es um den NYT-Beitrag mit dem Titel „Corona-Mysterium erklärt – Moskau hat 1700 mehr Tote“, der vor drei Tagen erschien. Darin wird den russischen Behörden unterstellt, die Zahl der Corona-Toten in Moskau bedeutend nach unten zu korrigieren. Die offizielle Totenzahl in Moskau, die zum Zeitpunkt des Erscheinens des NYT-Artikels bei 642 lag, ist dem Blatt zufolge also stark beschönigt.
Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau Maria Sacharowa hat den NYT-Beitrag und einen ähnlichen Artikel in der „Financial Times“ als „Fake-Salve“ bezeichnet.
Die Zeitung „Financial Times“ hatte zuvor unter Verweis auf ihre eigene Analyse und ihre Experten geschrieben, dass im April in Moskau und St. Petersburg um 72 Prozent mehr Menschen als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre gestorben seien.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer vernichten vorsätzlich Wohnhäuser und Infrastruktur des Donbass.
Heute haben Straftruppen der 28. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko zielgerichtet Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen und mehr als 100 Geschosse abgefeuert.
Infolge eines Treffers feindlicher Geschosse entstand ein Brand in der Shukowskij-Straße 18, außerdem wurden Häuser in der Shukowskij-Straße 28, 31 und 41 beschädigt.
Die Notfalldienste können nicht zum Brandort kommen, weil der Beschuss anhält.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Beschuss der ukrainischen Straftruppen trotz des derzeit stattfindenden Treffens der Kontaktgruppe erfolgt, bei dem Fragen der Aufrechterhaltung des geltenden Waffenstillstands erörtert werden.
Wir hoffen, dass der Fall von Terror gegen die Zivilbevölkerung, in dessen Folge Wohnhäuser vernichtet werden, von der Weltöffentlichkeit operativ aufgenommen und der ukrainischen Seite bei den laufenden Verhandlungen vorgelegt wird.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Nach genaueren Informationen wurden in der Folge des Beschusses auf Staromichajlowka fünf Häuser beschädigt:
– Shukowskij-Straße 18 (Fensterverglasung, der Brand ist gelöscht);
– Shukowskij-Straße 28A (Fensterverglasung, Fassade, Dach);
– Shukowskij-Straße 31 (Fassade);
– Shukowskij-Straße 33 (Dach, Wirtschaftsgebäude);
– Shukowskij-Straße 41 (Fassade).


vormittags:

de.sputniknews.com: EU verlangt unabhängige Untersuchung des Ursprungs von Corona
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ China dazu auf, eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs von Corona durchzuführen.
Zum Schutz der Welt vor künftigen Pandemien sei auch eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung des Ursprungs dieser Pandemie nötig, sagte er.
Zudem forderte Borrell China dazu auf, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, der Suche nach Impfstoffen und beim Ankurbeln der Weltwirtschaft „seine Rolle und Verantwortung gemäß seinem Gewicht“ wahrzunehmen.
China soll sich ihm zufolge wie die EU an einem erheblichen Schuldenerlass für die von der Pandemie besonders hart getroffenen Entwicklungsländer beteiligen und seinen Teil beitragen. …


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Mai wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU festgestellt:
Beresowskoje wurde mit einem 120mm-Mörser (12 Geschosse) und einem 82mm-Mörsern (12 Geschosse) beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Bundestags-Gutachten: Schlechte Chancen für Corona-Klagen gegen China
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags haben sich in einem Gutachten skeptisch zu US-Schadensersatzklagen gegen China wegen der Corona-Pandemie geäußert.
In der von den Grünen-Abgeordneten Jürgen Trittin und Ottmar von Holtz in Auftrag gegebenen 20-seitigen Expertise heißt es, dass sich in diesem Fall die Pflichtverletzung eines Staates kaum als ausschließliche Ursache eines eingetretenen Schadens beweisen lasse.
„Zwischen dem Ausbruch des Virus in China und dem konkreten Schadensereignis (z.B. einem Geschäftskonkurs) in den USA stehen zahlreiche Handlungen und Ereignisse, die das Schadensereignis nachhaltig (mit) beeinflusst haben könnten”, hieß es.
Es wäre praktisch nicht möglich zu unterscheiden, welche Schäden durch die Versäumnisse des beklagten Staates verursacht oder durch „ein etwaiges Pandemie-„Missmanagement“ des klagenden Staates hervorgerufen, getriggert oder vergrößert” worden seien, schreiben die Forscher in dem Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach haben in den USA Einzelpersonen, Sammelkläger sowie der US-Bundesstaat Missouri Schadensersatzklagen gegen China bei nationalen Gerichten erhoben.
Die Corona-Pandemie hat sich seit Ende vergangenen Jahres von der chinesischen Millionenstadt Wuhan aus in mehr als 180 Länder verbreitet. US-Präsident Donald Trump hat China mehrfach vorgeworfen, die Ausbreitung des Virus nicht gestoppt zu haben. Sein Handelsberater Peter Navarro forderte Anfang der Woche sogar Entschädigungszahlungen: „Ich bin der festen Überzeugung – und ich denke, das amerikanische Volk ist der festen Überzeugung -, dass China diesem Land Billionen Dollar an Schaden zugefügt hat und dass es irgendeine Form von Entschädigungszahlungen geben sollte”, sagte er dem Sender Fox News.
„Die Kommunistische Partei Chinas hat ein Virus auf die Welt losgelassen, das uns innerhalb von 60 Tagen vorübergehend lahmgelegt hat”, so Navarro weiter.
China weist die Vorwürfe zurück. Die Pandemie hat die Spannungen zwischen den USA und China verschärft und Sorgen vor einem erneuten Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt entfacht.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Mai 3:00 Uhr bis 15. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Patelejmonowka, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Wesjoloje, Staromichajlowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde gestern während des Beschusses auf Pantelejmonowka eine Frau, wohnhaft Winogradnaja-Straße 52, Wohnung 10, verletzt. Die Verletzte hat die notwendige ärztliche Behandlung erhalten.
Außerdem wurde
n eine Stromleitung in der Nähe von Krasnyj Partisan und Infrastrukturobjekte von „Woda Donbassa“ in der Gagarin-Straße 126 beschädigt: ein Verwaltungsgebäude (Fensterverglasung, Fassade, Dach); das Gebäude der Biofilter (Fensterverglasung, Fassade, Dach), zwei Pumpstationen (Fensterverglasung, Fassade) sowie die Betonumrandung.
Außerdem wurde
infolge von Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Sajzewo ein Brand an zwei Holzhäusern einer Sommerhauskoopeartive in der Jessenin-Straße 3 festgestellt.
Zudem wurden im Ergebnis von Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Staromichajlowka Schäden an fünf Häusern festgestellt:
– Shukowskij-Straße 18 (Fensterverglasung, ein Brand wurde gelöscht);
– Shukowskij-Straße 28a (Fensterverglasung, Fassade, Dach);
– Shukowskij-Straße 31 (Fassade);
– Shukowskij-Straße 33 (Dach, Wirtschaftsgebäude);
– Shukowskij-Straße 41 (Fassade).

Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 154.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 233.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA machen IS für jüngste Attacken in Afghanistan verantwortlich
Die Vereinigten Staaten sind zum Schluss gekommen, dass die zwei jüngsten schrecklichen Attacken in Afghanistan – auf eine Entbindungsstation und bei einer Beerdigung – von der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) verübt worden waren. Dies erklärte der ständige Vertreter der USA in Afghanistan, Zalmay Khalilzad (auch Salmai Khalilsad).
Nicht die afghanische Taliban-Bewegung, wie die Regierung des Landes vermutete, sondern die Terrormiliz „Islamischer Staat in der Provinz Khorasan“ (auch ISK, ISISK, IS-KP oder ISIS-K) steht demnach hinter den Attacken auf eine Entbindungsstation in Kabul und bei einer Trauerfeier in der Provinz Nangarhar.
„Anstatt in die IS-Falle zu tappen und den Frieden zu verzögern oder Hindernisse zu schaffen, müssen die Afghanen zusammenkommen, um diese Bedrohung zu zerschlagen und die historische Friedensmöglichkeit zu verfolgen“, twitterte Khalilzad.
Ferner betonte er, der ISK stelle sich gegen ein Friedensabkommen zwischen der Islamischen Republik Afghanistan und der Taliban und suche Mittel zur Förderung des Krieges wie im Irak und Syrien.
Am Dienstag war es zu zwei Anschlägen in Afghanistan gekommen, bei denen Dutzende Menschen getötet wurden. Die Angriffe galten der Entbindungsstation eines Krankenhauses in der Hauptstadt Kabul sowie einer Trauerfeier in der östlichen Provinz Nangarhar.
Kurz danach hat der afghanische Präsident, Ashraf Ghani, allen Sicherheitskräften des Landes befohlen, zu einer „offensiven“ Form des Kampfes gegen die radikale Taliban-Bewegung überzugehen.
Ende Februar hatten die Vereinigten Staaten und die Taliban bei einer Zeremonie in Katar das erste Friedensabkommen seit mehr als 18 Jahren Krieg unterzeichnet, das den Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan in 14 Monaten und den Beginn eines innerafghanischen Dialogs im März nach einer Gefangenenaustauschvereinbarung vorsieht.

de.sputniknews.com: Trump droht China mit Abbruch der Beziehungen
Im Coronavirus-Konflikt hat der amerikanische Präsident Donald Trump der Regierung in Peking ein Ende der Beziehungen in Aussicht gestellt. Die Vereinigten Staaten könnten dadurch laut Trump eine halbe Billion Dollar sparen. Die US-Regierung wirft China vor, die Ausbreitung der Covid-19-Infektion nicht gestoppt zu haben.
„Wir könnten vieles machen. Wir könnten auch die gesamten Beziehungen abbrechen“, sagte Trump in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Fox News.
Durch ein Ende der Beziehungen mit China würde Amerika, so Trump, „500 Milliarden Dollar sparen“.
Damit kommentierte der US-Präsident den Vorschlag des republikanischen Senators Lindsey Graham, Studenten aus China die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verbieten, um Peking so für die Ausbreitung des Coronavirus zu bestrafen. Nach Einschätzung der amerikanischen Regierung hätte Peking nicht genug getan, um die Ausbreitung des Erregers zu stoppen.
Durch die Pandemie sind die Beziehungen zwischen den USA und China angespannt. Trump hatte gemutmaßt, dass das Coronavirus in einem Labor im chinesischen Wuhan erschaffen worden sein könnte und drohte China mit Konsequenzen, sollte sich der Verdacht bestätigen. Die Regierung in Peking wies den Vorwurf zurück.
Im Fox-News-Interview sagte Trump, er habe zwar eine gute Beziehung zu Chinas Präsident Xi Jinping, verspüre aber jetzt keine Lust, mit ihm zu telefonieren.
Sars-CoV-2 war erstmals im Dezember in China entdeckt worden und hat sich innerhalb von wenigen Monaten über die Welt ausgebreitet. Nach den jüngsten Angaben der Johns Hopkins University (JHU) in Baltimore gibt es weltweit bereits mehr als 4,3 Millionen Infizierte und über 298.000 Todesfälle.


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 15 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen von bereits erkrankten, davon zwei medizinische Beschäftigte. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige Behandlung.
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Menschen nach zweimaligem negativem Test nach einer Infektion als gesund entlassen, darunter der Soldat der ukrainischen Streitkräfte, der zuvor auf die Seite der DVR übergegangen war, sowie ein medizinischer Beschäftigter.
Am 15. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 229 Fälle von Infektion registriert.
188 Patienten sind derzeit in Behandlung, 36 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Nato ruft Moskau zu Erneuerung von OSZE-Dokument zu militärischer Transparenz auf
Die Nato fordert Russland auf, an der Erneuerung des sogenannten Wiener Dokuments teilzunehmen, einer Vereinbarung, die auf militärische Transparenz und Vertrauensbildung in Europa abzielt. Dies erklärte der Vorsitzende des Militärausschusses des Nordatlantischen Bündnisses, Stuart Peach, bei einer Pressekonferenz.
Die Nato fordere Russland auf, an der Erneuerung des Wiener Dokuments über militärische Transparenz teilzunehmen, sagte er nach einer Sitzung der Nato-Generalstabschefs am Donnerstag.
Was den Vertrag über den Offenen Himmel betreffe, so sei zu diesem Zeitpunkt unklar, was geschehen werde, sagte er. Klar sei, dass das Nordatlantische Bündnis seit Jahrzehnten Bemühungen zur Rüstungskontrolle unterstütze.
Die globale Rüstungskontrollarchitektur „erodiert“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Zudem warf Peach Moskau vor, seinen internationalen Verpflichtungen nicht nachzukommen. Das Bündnis müsse jedoch die Rüstungskontrolle als eine Politik innerhalb der Nato unterstützen, so der Chef des Militärausschusses.
Wiener Dokument und Vertrag über den offenen Himmel
Das Wiener Dokument war 1991 unter der Schirmherrschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erschienen und später mehrmals geändert und ergänzt worden.
Es ist ein politisch verbindliches Übereinkommen zur Transparenz und Vertrauensbildung, das die Sicherheitszusammenarbeit von Russland und der Nato regeln soll und von allen 57 OSZE-Mitgliedsstaaten unterschrieben wurde. Das Dokument sieht Mechanismen zur Verhinderung bewaffneter Konflikte in Europa vor und enthält Vorschriften zur Benachrichtigung über Militärübungen.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und wurde zu einer der vertrauensbildenden Maßnahmen in Europa nach dem Kalten Krieg. Er trat 2002 in Kraft und ermöglichte es den Mitgliedstaaten, unbewaffnete Überwachungsflüge übereinander durchzuführen und Informationen über die Streitkräfte und Aktivitäten der jeweils anderen Seite offen zu sammeln. Dem Vertrag gehören 34 Staaten an.
Die Parteien in den beiden Verträgen haben einander in letzter Zeit mehrmals vorgeworfen, gegen das Abkommen zu verstoßen.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer setzen die Versuch, unsere Republik fälschlich der Verletzung geltender Konventionen zu beschuldigen, fort.
Darunter leidet weiter die Zivilbevölkerung des Donbass.
Vor dem Hintergrund der Beschränkung des Verkehrs über die Abgrenzungslinie im Zusammenhang mit der Gefahr der Ausbreitung des Coronavirus haben ukrainische Strafsoldaten aus der 128. Brigade eine harte Provokation durchgeführt und versucht zu testen, wie unsere Verteidiger reagieren, wenn sie einen zivilen Einwohner im Gebiet zwischen den Positionen (in der „Grauen Zone“) finden.
Für die
Rolle des Opfers wurde die Einwohnerin des von der Ukraine kontrollierten Territoriums A.A. Krashewa, geb. 1985 gewählt, für die die Notwendigkeit bestand, auf das Territorium unserer Republik zu gelangen.
Nach unseren Informationen schlugen die ukrainischen Kämpfer der Einwohnerin vor, sie für einen gewisse Zahlung außerhalb der festgelegten Passierpunkte im Gebiet von Nowotroizkoje über die Abgrenzungslinie zu bringen. So planten die Straftruppen unsere Handlungen gegenüber der entdeckten Person, die einen Verstoß begeht, auf Video festzuhalten, um dies möglicherweise im
Weiteren in den Massenmedien zu veröffentlichen.
Aber diese Pläne konnten nicht umgesetzt werden – um 16:40
Uhr am 14. Mai, noch während der Bewegung auf den ukrainischen Positionen, geriet die Person auf eine von den Besatzern installierte Antipersonenminde PMN-2 und erlitt eine Verletzung am Bein.
In diesem Fall demonstrierten die ukrainischen Banditen besonders frevelhaftes Verhalten – anstatt die Frau, die durch ihre Schuld verletzt worden war, zu bergen und ihr medizinische Hilfe zu leisten, machten die ukrainischen Kämpfer mit ihre eine Fotosession und versuchten sie als jemanden darzustellen, die beim Verletzen der Grenze festgenommen wurde. Dabei misshandelten sie die Verletzte offen – sie verbanden ihr die Augen und bearbeiten die Stelle, wo der Fuß abgetrennt war, mit einem schmutzigen Tuch. Das einzige, was sie taten, war dass sie ihr Wasser gaben, ja und das mit einem 5-Liter-Kanister.
Die Bilder ihrer Fotosession von der Misshandlung übergaben die Straftruppen sofort ihnen bekannten Journalisten, die sie auch in den Massenmedien veröffentlichten.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Verletzte durch eine Detonation einer Antipersonenmine PMN-2 verletzt wurde, die durch die Konvention von Ottawa verboten sind und über deren vollständige Vernichtung die Politiker der Ukraine fälschlicherweise berichten. Dabei wurde der Sachverhalt, dass die BFU an der ganzen Abgrenzungslinie Antipersonenminen installieren, mehrfach von Mitarbeitern der OSZE festgestellt, das letzte Mal war dies im Bereich Nr. 98/2020 vom 25. April 2020.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, diesen weiteren Fall von Lüge bezüglich der Nichtnutzung von verbotenen Arten von Waffen durch die ukrainischen bewaffneten Formationen, worunter die friedliche Bevölkerung des Donbass leidet, festzuhalten.
Nach unseren Informationen haben die Straftruppen erst nach zweistündigen Misshandlungen der Verletzten einen Krankenwagen gerufen, der die Verletzte in ernstem Zustand in das Zentrale Bezirkskrankenhaus von Wolnowacha brachte.



de.sputniknews.com:
Venezuela: Maduro wittert neue Invasion
Nach dem mutmaßlichen Invasionsversuch aus Kolumbien hat Venezuela laut Präsident Nicolás Maduro Hinweise darauf, dass ein neuer Angriff vorbereitet wird. Laut Maduro sei der kolumbianische Staatschef Duque in die Pläne eingeweiht.
„In Kolumbien werden neue Söldnertruppen gebildet. Uns sind Namen, Aufenthaltsorte und Organisatoren bekannt“, sagte Maduro dem Sender VTV.
„Und wieder deutet alles auf (Kolumbiens Staatschef – Anm. d. Red.) Iván Duque hin.“
Maduros Vize Vladimir Padrino Lopez hatte am Donnerstag über die Festnahme von 39 Deserteuren der venezolanischen Armee berichtet, die versucht haben sollen, illegal aus Kolumbien ins Land zu kommen. Padrino Lopez mutmaßte, dass die Männer der privaten Sicherheitsfirma Silvercorp angehören könnten, die laut der venezolanischen Regierung hinter der gescheiterten Invasion von mutmaßlichen Söldnern aus Kolumbien steckt.
Die venezolanischen Behörden hatten am 3. Mai mitgeteilt, dass man im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert hätte. Angreifer hätten die venezolanische Küste mit Schnellboten erreicht, wo sie von Streitkräften abgefangen worden seien. Acht der Angreifer seien getötet worden. Präsident Maduro erklärte, das Ziel der Invasion sei seine Ermordung gewesen, zudem seien unter den Angreifern zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten gewesen. Die USA und Kolumbien bestreiten jede Verstrickung.
Die USA und Kolumbien unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer, Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten, Nicolás Maduro, entmachten will. Guaidó hatte sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten.
Nach Informationen der venezolanischen Regierung hatte Guaidós Umgebung für knapp 213 Millionen US-Dollar die Sicherheitsfirma Silvercorp beauftragt, Söldner nach Venezuela zu schicken, um Präsident Maduro umzubringen und Guaidó die Machtübernahme zu ermöglichen.
Protestnote an Großbritannien
Vor diesem Hintergrund hat die venezolanische Regierung am Donnerstag eine Protestnote an Großbritannien gerichtet. Grund ist die Eröffnung eines Büros zum Wiederaufbau Venezuelas auf dem Gelände der britischen Vertretung, das einen von Juan Guaidó angekündigten Wiederaufbauplan für das krisengebeutelte Land unterstützen soll.
Der britische Geschäftsträger sei ins Außenamt einbestellt worden, um Erklärungen abzugeben, twitterte der venezolanische Außenminister, Jorge Alberto Arreaza Montserrat.
Viele westliche Staaten erkennen Guaidó als neuen Staatschef Venezuelas an. Doch in seiner Heimat kann sich der selbsternannte Präsident bisher nicht durchsetzen. Auch international stehen mehrere Staaten wie Russland, China oder die Türkei weiter zu Präsident Maduro.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Hat Russland an Hacker-Attacken mitgewirkt? Lawrow weist Vorwürfe aus Berlin zurück – keine Beweise
Berlin hat bislang keine Beweise für die Mitwirkung Russland an einer Hacker-Attacke auf den Bundestag und das E-Mail-Postfach der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in einem Online-Interview für RBK.
Lawrow sprach von einem neuen Beispiel aus der Reihe highly likely:
„Im Bundestag hat man plötzlich erklärt, dass die deutschen Geheimdienste entdeckt h
ätten, dass es vor fünf Jahren im Rahmen einer Ermittlung eine Hacker-Attacke auf den Bundestag, auf das E-Mail-Postfach der Bundeskanzlerin (Angela) Merkel persönlich, gegeben habe, dass es ungeheuerlich sei, dass es die Russen getan hätten. Fünf Jahre sind vergangen. Kein einziger konkreter Fakt wurde vorgelegt“, erklärte Russlands Außenminister.
Merkel meldet sich zu Wort
Am Mittwoch hatte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, Russland im Zusammenhang mit dem angeblichen Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht.
Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach sie im Bundestag von „harten Evidenzen“ für eine russische Beteiligung. Es handle sich um einen „ungeheuerlichen“ Vorgang.
Vorwürfe einer „hybriden Kriegsführung“
Bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag warf Merkel Russland eine vermeintliche Strategie der „hybriden Kriegsführung“ vor, die auch „Desorientierung“ und „Faktenverdrehung“ beinhalte. Das ist aus ihrer Sicht kein „Zufallsprodukt“, sondern „durchaus eine Strategie“. Trotz der Beschuldigungen betonte die Kanzlerin zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ werde dadurch aber gestört.
Hackerangriff auf Bundestag
2015 waren Hacker in das IT-System des Deutschen Bundestags eingedrungen und hatten mehr als 16 Gigabyte Daten gestohlen – darunter zahlreiche E-Mails von Abgeordneten. Schon damals wurde der russische Geheimdienst dahinter vermutet.
Haftbefehl gegen Russen
Am 6. Mai erließ die Bundesanwaltschaft einen internationalen Haftbefehl gegen den 29-jährigen russischen Soldaten Dmitri Badin. Dem Mann werden geheimdienstliche Agententätigkeit und Ausspähen von Daten vorgeworfen.
Den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) zufolge soll Badin eine entscheidende Rolle bei dem Angriff auf den Bundestag gehabt haben, indem er eine eigens entwickelte Schadsoftware gesteuert hat, mit der dann Passwörter abgegriffen wurden.
Russland weist Vorwürfe zurück
Immer wieder wird Russland vorgeworfen, Cyberangriffe gegen westliche Länder durchzuführen. Moskau hat diese Anschuldigungen wiederholt als unbegründet zurückgewiesen.
Auch zu Badins Fall sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, er habe da „leider oder zum Glück nichts zu kommentieren“.
„Ich weiß nicht, wen Deutschland auf die Fahndungsliste gesetzt hat, von welchen Hackern die Rede ist und warum dieser Hacker unbedingt mit der GRU in Verbindung stehen soll.“

de.sputniknews.com: Bundesnetzagentur: Keine Freistellung von EU-Regulierung für Nord Stream 2 – Betreiber kontert
Die Bundesnetzagentur hat den Antrag der Nord Stream AG auf Freistellung der Ostseepipeline Nord Stream 2 von der EU-Regulierung abgelehnt. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die am 15. Mai auf der offiziellen Webseite der BNA veröffentlicht wurde.
„Am 15. Mai 2020 hat die Beschlusskammer 7 den Antrag der Nord Stream 2 AG auf Freistellung des im deutschen Hoheitsgebiet verlaufenden Teils der Nord Stream 2 von der Regulierung abgelehnt“, hieß es in der Mitteilung.
Eine Freistellung wäre möglich, wenn die Gasverbindungsleitung vor dem 23. Mai 2019 fertigstellt worden wäre. „Dies war bei der Nord Stream 2 nicht der Fall“, hieß es weiter.
Der Betreiber der Pipeline Nord Stream AG hat inzwischen sein Unverständnis bezüglich der Entscheidung der Bundesnetzagentur geäußert. Laut dem Unternehmen hat es die Leitung zum 23. Mai 2019 aus Sicht der wirtschaftlichen Funktionalität fertiggestellt, sodass sie nicht unter die Richtlinie fällt.
Reaktion von Nord Stream AG
Die Nord Stream AG hatte laut eigener Pressemitteilung, die am Freitag als Reaktion auf die Entscheidung veröffentlicht wurde, unwiderrufliche Investitionen in Milliardenhöhe im Vertrauen auf die frühere Rechtslage getätigt – lange bevor die EU-Kommission ihren Plan zur Änderung der Gasrichtlinie bekannt gab.
„Internationale Rechtsexperten haben bestätigt, dass eine Einschränkung der Definition des Begriffs „Abschluss eines Projekts“ auf den physischen Bau einer Gasleitung den Schutz berechtigter Erwartungen und anderer Grundrechte im EU-Recht verletzen würde. Dies würde auch den verfassungsrechtlichen Garantien des deutschen Grundgesetzes widersprechen“, hieß es.
Bauarbeiten
Wie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg meldete, wird der Bau der Nord Stream 2-Gaspipeline bald in die Endphase eintreten. Dabei berief sich Bloomberg auf Satellitenbilder des deutschen Hafens Mukran, die von Planet Labs Inc. veröffentlicht wurden. Auf den Bildern sind Pipeline-Sektionen zu sehen, die sich im Lager in der Nähe des Hafens befanden und nun mit dem Verladekran zum Pier gebracht wurden.
Fünf Kilometer vom Hafen entfernt ist der schwimmende Rohrleger „Akademik Cherskiy“ vor Anker gegangen.
Sanktionen gegen Nord Stream 2
Ende vergangenen Jahres hatten die USA ein Verteidigungsbudget verabschiedet, das die Verhängung von Sanktionen gegen Unternehmen vorsieht, die an der Verlegung der Gaspipeline beteiligt sind. Infolgedessen stellte die Schweizer Firma Allseas die Arbeit ein und zog ihre Rohrverlegeschiffe ab.
Russland will nun das Projekt selbst abschließen. Energieminister Alexander Nowak bezeichnete den Einsatz der „Akademik Cherskiy“ als eine der möglichen Optionen für die Fertigstellung der Pipeline „Nord Stream 2“.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 15. Mai 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 24. Brigade unter Kommando von Guds Sajzewo mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
folge des Beschusses wurden zwei Wirtschaftsgebäude in der Jessenin-Straße 3 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 57., 54., 28. und 128. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrechers Mischantschuk, Majstrenko, Martschenko Staromichajlowka, Wesjoloje, Pantelejmonowka, Krasnyj Partisan und den Flughafen von Donezk mit 82mm-Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Während des Beschusses von Pantelejmonowka wurde Infrastruktur von „Woda Donbassa“ und die Hochspannungsleitung Makejewka-Gorlowka beschädigt. In Krasnyj Partisan wurde eine örtliche Einwohnerin, wohnhaft Winogradnaja-Straße 52, verletzt.
Beim Beschuss von Staromichajlowka wurden fünf Wohnhäuser in der Shukowskij-Straße 18, 28a, 31, 33 und 41 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilevölkerung werden noch ermittelt.
In der letzten Woche haben die BFU 91-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Waffen. Auf die Gebiete von 26 Ortschaften der Republik hat der Gegner 431 verbotene Geschosse abgefeuert, darunter 267 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 164 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden 13 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur in Jasnoje, Werchnetorezkoje (nishneje), der Siedlung des Gagarin-Bergweks in Gorlowka, Staromichajlowka beschädigt, außerdem wurden zwei zivile Einwohnerinnen verletzt, eine von ihnen, geb. 1968, erlitt Brandwunden an Händen und Beinen, die zweite eine Kontusion.
Alle Informationen werden mit Fotos und Videos an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Kaschtschenko. Martschenko, Majstrenko, Gontscharuk und Subanitsch einzuleiten.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik im Bereich von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung
folgender Waffen und Technik festgestellt:
54. mechanisierte Brigade:
in einem Wohngebiet von Troizkoje – ein Abwehrgeschütz;
in einem Wohngebiet von Stepnoje – drei 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
in einem Wohngebiet von Awdejewka – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug;
in Nowoselowka – zwei Panzertransporter und zwei Abwehrgeschütze;
in Werchnetorezkoje werchneje – drei 82mm-Mörsern.
28. mechanisierte Brigade:
in Krasnogorowka – ein Panzertransporter, zwei 82mm-Mörser, ein Schützenpanzer und ein Abwehrgeschütz;
in Slawnoje – zwei Schützenpanzerwagen;
24. mechanisierte Brigade:
in Mironowskij – sieben Schützenpanzer;
in einem Wohngebiet von Wosdwishenko – zwei Panzertranspoter;
in Werschiny – ein Abwehrgeschütz;
57. Panzergrenadierbrigade:
in einem Wohngebiet von Wodjanoje wurden drei Mörser entdeckt;
in Solotyje Peski – ein Schützenpanzer.
128. Gebirgssturmbrigade:
in Nowogrigorowka – ein Schützenpanzerwagen;
in einem Wohngebiet von Bogdanowka – drei Schützenpanzer;
in Taramtschuk – ein Schützenpanzer;
in Nowotroizkoje – ein Panzertransporter.
10. Gebirgssturmbrigade:
in Lebedinskoje – drei Schützenpanzer.
58. Gebirgssturmbrigade:
in Belaja Gora – zwei Panzertransporter.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf,
die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle die Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
Um eine Entdeckung der Technik der BFU, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, nicht zuzulassen, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorien absolvieren.
So haben Kämpfer der
58. Panzergrenadierbrigade, der 54. mechanisierten Brigade und der 10. Gebirgssturmbrigade der BFU in den Gebieten von Konstantinowka, Werchnetorezkoje, Fedorowka und Schirokiono die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission mit Stationen zur Funkunterdrückung „R-934B“ und „Bukowel-AD“ durch mobile Gruppen des 20. und 503. Bataillons für elektronische Kriegsführung blockiert.
Das Kommando der OOS versucht, die Arbeit ukrainischer Massenmedien und die Verbreitung von Informationen über die Aktivität von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation zu beschränken, weil vor kurzem Informationen veröffentlicht wurden, dass sich an einem Checkpoint der BFJ vier Kisten mit Antipersonenminen „NON-90“ befanden und außerdem weil Mitteilungen über die Verbreitung der Coronavirusinfektion unter Soldaten der BFU veröffentlicht wurden.
Nach Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ kontrollieren die Kommandeure der Einheiten, in deren Verantwortungsbereich Journalisten eintreffen, persönlich deren Arbeit und die von ihnen erstellten Materialien. Für die Verletzung der Anweisungen drohen den Kommandeuren der Einheiten disziplinarische Verweise und der Entzug der zusätzlichen Zahlungen für den Dienst in der OOS-Zone.
Wir stellen weiter eine
Verminung von allgemein zugänglichen Straßen und landwirtschaftlichen Feldern durch ukrainische Kämpfer fest. Nach uns vorliegenden Informationen haben in der letzten Woche Kämpfer der 28. Brigade mehr als 800 Antipanzermeinen installiert, darunter 21 entlang der Eisenbahngleise in der Nähe von Krasnogorowka, 140 auf landwirtschaftlichen Feldern, 65 quer über eine Straße und 640 entlang der Straße, die in Richtung Staromichajlowka führt. Die Straftruppen aus der 10. Brigade haben 97 Antipanzerminen entlang der allgemein zugänglichen Straße M14 und auf in der Nähe liegenden landwirtschaftlichen Feldern in Schirokino und Lebendinskoje installiert.
Diese Sachverhalte zeugen von der Tatenlosigkeit des Stab
s der OOS in Fragen der Entminung, was die Zivilbevölkerung und Mitarbeiter der OSZE-Mission in tödliche Gefahr bringt.
Die ukrainischen Besatzer erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste infolge des Geratens auf Sprengeinrichtungen, durch Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen sowie vor dem Hintergrund des Konsums von Alkohol und Drogen.
In der letzten Woche betrugen die Verluste des Gegners in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sieben Tote und neun Verletzte, darunter:
in der 54. mechanisierten Brigade erlitten drei Personen Verletzungen in der Folge eines Streits auf den Frontpositionen;
in der 24. mechanisierten Brigade starben vier Personen in der Folge des Geratens auf eigene Minen beim Ausrücken auf die Frontpositionen wegen des Fehlens von Karten von Minenfeldern, ein weiterer erlitt Splitterverletzungen;
in der 28. mechanisierten Brigade starben drei Personen in der Folge von unvorsichtigem Umgfang mit Munition, einer wurde verletzt;
in der 10. Gebirgssturmbrigade wurden drei Personen in der Folge eines Konflikts mit örtlichen Einwohnern von Talakowka verletzt, einer in der Folge eines Selbstmords.
Das Kommando der OOS verheimlicht die tatsächliche Zahl der Soldaten der BFU, die mit dem Coronavirus infiziert sind, aber dank der ukrainischen Freiwilligen erhalten wir zuverlässige Informatonen, die Situation wird außerdem durch die Hilflosigkeit des Kommandos der OOS erschwert, das nicht in der Lage ist die Erkrankung von Untergebenen zu verhindern.
Außerdem wurden nach Angaben von Freiwilligen in der letzten Woche 68 Soldaten auf Basis der militärmedizinischen Hospitäler Nr. 61 in Mariupol, Nr. 66 in Krasnoarmejsk und Nr. 64 in Tschasow Jar mit positiven Testergebnissen auf Covid-19 unter Beobachtung gestellt, darunter 18 aus der 57. Brigade, 13 aus der 128., 12 aus der 54., elf aus der 28. Brigade, zehn aus der 10. und vier aus 24. Brigade.
Das Kommando der BFU ist über die epidemiologische Lage und die Zahl der infizierten Soldaten in der OOS-Zone beunruhigt. Trotz der Maßnahmen, die zur Verhütung der Ausbreitung der neuen Coronavirusinfektion unternommen wurden, wächst in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone die Zahl der infizierten beständig.
Dieser Sachverhalt zwingt das Kommando der OOS die nächsten geplanten Ablösungen von Einheiten in der Zone der Besatzungskräfte zu verschieben.
Im Zusammenhang damit haben die 58. und 28. Brigade, die sich auf den Abzug in den ständigen Stationierungspunkt vorbereiten, begonnen, sich auf Kosten der örtlichen Bevölkerung zu bereichern. In Nowgorodskoje, Nelepowka, Nowomichajlowka und Jelisawtowka ist
die Zahl der Gesetzverletzungen durch ukrainische Besatzer stark angewachsen.
Nach uns vorliegenden Informationen sind in den Polizeiabteilungen der genannten Ortschaften allein in der letzten Woche mehr als 100 Anzeigen von Bürgern zu Fällen von Diebstahl von Wertsachen aus Wohnhäusern, Diebstahl von Autoersatzteilen und Raubüberfällen eingegangen. Zehn Soldaten aus der 28. Brigade und sechs Soldatne aus der 58. Brigade wurden verwaltungsrechtlich zur Verantwortung gezogen, gegen fünf Kämpfer Martschenkos wurden bereits Strafverfahren eingeleitet.
Wir haben Informationen von einer vertrauenswürdigen Quelle im Verteidigungsministerium der Ukraine erhalten, dass der Kommadneur der Logistikkräfte der ukrainischen Streitkräfte Wischnewskij Anweisungen zur Formierung und Einrichtung von Stäben zur Beseitigung der Folgen der Brände im 65. Arsenal in Balakleja, im 48. Arsenal in Kalinowka und im 6. Arsenal in Itschnja erteilt an. Zu den Stäben werden Offiziere der technischen und topographischen Dienste, der materiell-technischen Versorgung sowie des Brandschutzes gehören.
Tatsächlich muss das Kommando für die vom Staat zugeteilten 100 Millionen Griwna aus dem Reservefonds des Staatshaushalts zur Ausführung von Arbeiten zur Erhöhung der Schutzes von Objekten, für neue Brandschutzsysteme sowie zum Austausch von Feuerlöschern und Signalsystemen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Rechenschaft ablegen, was alles nicht den festgelegten Anforderungen entspricht.
In der Führung des Verteidigungsministeriums der Ukraine gestohlene Geldmittel, das Fehlen von schuldigen Funktionsträgern an diesen Tragödien, nicht bestätigte Versionen mit mythischen Kampfdrohnen und Diversionsgruppen erschweren die Erstellung eines Berichts über die Nutzung dieser Mittel für das Finanzministerium und die Staatskasse der Ukraine.
Der angeführte Sachverhalt demonstriert ein weiteres Mal die Korrumpiertheit und das Gewährenlassen von Seiten der obersten Militärführung und in einigen Fällen auch die Deckung von Verbrechern, die sich weiter auf Kosten des zu Boden liegenden Staates bereichern.


de.sputniknews.com:
Lawrow zu Corona-Krise: „Hoffen, dass der Westen nichts Unfreundliches tut“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow kann sich vorstellen, dass der Westen in der jetzigen Corona-Krise „unfreundliche Schritte“ gegen Russland unternehmen könnte, und hat an die „haltlosen Anschuldigungen“ in der Skripal-Affäre und nach dem Boeing-Abschuss in der Ost-Ukraine erinnert.
Er hoffe, dass der Westen in der jetzigen Pandemie nichts Unfreundliches tun würde, insbesondere nicht gegen Russen, die sich im Ausland aufhalten, sagte Lawrow in einem Online-Interview mit dem Medienkonzern RBK.
Aber es gebe genug Beispiele dafür, dass gegen Russen ohne jeglichen Grund unfreundliche Schritte unternommen würden.
„Ich kann nicht vorhersehen, was sich unsere sogenannten westlichen Partner noch einfallen lassen. Sie können ja auch aus heiterem Himmel Sanktionen erfinden, so wie es etwa bei der Vergiftung in Salisbury, der sogenannten Skripal-Affäre, der Fall war oder auch bei der malaysischen Boeing, wo ebenfalls keine konkreten Beweise vorgelegt wurden. Highly likely und Sanktionen werden verhängt“, sagte der Minister.
Er hoffe, dass der Westen mal endlich „Maß hält“, sich vom gesunden Menschenverstand leiten lasse und sich an das Völkerrecht halte, so Lawrow weiter. Und das Völkerrecht schreibe vor, dass „alle Anschuldigungen vor Gericht oder internationalen Strukturen anhand von klaren Fakten bewiesen werden“ müssen.
Auf die Frage, ob die Regierung in Moskau mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus weitere unfreundliche Schritte aus dem Westen erwarte, antwortete Lawrow: „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt. Aber wir sind auf jede Entwicklung gefasst.“

de.sputniknews.com: Fall Yukos: Russland ficht Urteil von Gericht in Den Haag über Zahlung von 57 Milliarden USD an
Russland hat den Beschluss des Berufungsgerichts in Den Haag vom Februar über die Verpflichtung zur Zahlung von 57 Milliarden US-Dollar an ehemalige Aktionäre des im Jahr 2006 für bankrott erklärten russischen Ölkonzerns Yukos beim Hohen Rat der Niederlande angefochten. Dies berichtet der Pressedienst des russischen Justizministeriums.
Der Betrag belief sich zuerst auf 50 Milliarden Dollar, stieg jedoch aufgrund von Zinsen auf 57 Milliarden Dollar.
Das Berufungsgericht in Den Haag soll zahlreiche Verstöße der Kläger gegen Antikorruptionsgesetze und Gesetze gegen Geldwäscherei ignoriert haben, so der Bericht.
„Die Kontrolle über das Vermögen des Unternehmens wurde von den ehemaligen Yukos-Aktionären durch nachgewiesene Verschwörung, fiktive Handlungen und Bestechung von Beamten erlangt, die für die Privatisierung des Unternehmens verantwortlich waren. Darüber hinaus zahlten die von russischen Bürgern kontrollierten Offshore-Scheinfirmen für Yukos-Aktien praktisch nicht und leisteten keinen Beitrag zur russischen Wirtschaft“.
„Die Kläger waren in der Tat russische Oligarchen – Begünstigte von Yukos. Dem Gericht wurden unwiderlegbare Beweise für die Beziehung der russischen Bürger zu den Klägern vorgelegt. Daher können die Kläger nicht als ausländische Investoren anerkannt werden“, so das Justizministerium.
Das Justizministerium erinnerte auch daran, dass die Ex-Aktionäre von Yukos systematisch keine Steuern zahlten sowie Vermögenswerte aus dem Land illegal abzogen. Daher können sie nicht als vertrauenswürdige Investoren „im Sinne des Vertrags zur Energiecharta, auf den sie sich beziehen“ anerkannt werden.
Außerdem habe der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Vorwürfe gegen Russland wegen politischer Motivation für Steuermaßnahmen gegen Yukos wiederholt zurückgewiesen.
Fall Yukos“
Die russischen Behörden hatten Yukos 2003 massive Steuerhinterziehung und andere Wirtschaftsverbrechen zur Last gelegt. Topmanager des damals größten Erdölkonzerns des Landes, darunter auch der Gründer Michail Chodorkowski, wurden wegen Betrugs, Diebstahls und Steuerhinterziehung zu Haftstrafen verurteilt. Der Konzern wurde für bankrott erklärt, das Gros seiner Vermögenswerte wurde vom staatlichen Ölkonzern Rosneft übernommen.
2005 reichten frühere Yukos-Aktionäre beim Schiedsgericht in Den Haag Klage wegen „Zwangsenteignung“ ein. Im Juli 2014 gab der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Klage der Yukos-Aktienbesitzer statt und verpflichtete Russland zur Zahlung von 1,9 Milliarden Euro Schadenersatz.
Ebenfalls im Juli 2014 entschied der Ständige Schiedshof in Den Haag einstimmig zu Gunsten der Klage der ehemaligen Yukos-Aktionäre und verpflichtete Russland, ihnen 50 Milliarden US-Dollar zu zahlen. Moskau legte gegen diese Entscheidung Berufung ein.
Im April 2016 hob das Bezirksgericht Den Haag die Entscheidung zur Rückforderung von 50 Milliarden US-Dollar auf und erklärte, dass der Fall nicht in die Zuständigkeit des Ständigen Schiedshofs in Den Haag fiele. Gegen diese Entscheidung haben die Ex-Aktionäre ebenfalls geklagt.


m
il-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertretreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osdatschij über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 8. Mai 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In der letzten Woche haben die BFU insgesamt achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Es wurden fünf Ortschaften mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen beschossen. Insgesamt wurden mehr als 100 Geschosse abgefeuert.
Die Fälle von Verbrechen des Kommandeurs der 93. Brigade der BFU gegen Einwohner unserer Republik sind dokumentiert, die Materialien wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um ein Strafverfahren gegen den Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij aufzunehmen sowie Klagen beim internationalen Strafgerichtshof einzureichen.
Während des Waffenstillstands konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Dazu nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Krymskoje, Pritschepilowka, Bobrowo, Muratowo, Nowoswanowka, Gejewka und Katerinowka festgsetellt. Außerdem stationieren Soldaten der BFU Technik in Wohngebieten von Nishneje und Oknino. …
Die nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche fünf Tote und 22 Verletzte.
Hauptursachen sind das Fehlen von professioneller Ausbildung, der
schlechte moralisch-psychische Zustand und das Ignorieren seiner Verpflichtungen durch das kommandierende Personal. ….


de.sputniknews.com:
„Keine unmittelbare Gefahr” – OVKS bewertet Wahrscheinlichkeit für einen Militärkonflikt mit Nato
Obwohl die von Russland geführte Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) und die Nato verschiedene Herangehensweisen an die Lösung von großen internationalen Problemen haben, gibt es keine unmittelbare Gefahr eines Militärkonfliktes zwischen den Bündnissen.
Diese Meinung äußerte der OVKS- Generalsekretär Stanislaw Sas am Freitag gegenüber der Agentur RIA Novosti.
„Es besteht keine unmittelbare Gefahr eines Militärkonfliktes mit der Nato. Selbst wenn Differenzen, verschiedene Herangehensweisen an die Lösung von großen internationalen Problemen und Herausforderungen vorhanden sind, wird es keine Gründe für einen solchen Konflikt geben“, sagte Sas.
„Zudem hoffen wir darauf, dass es der politischen Elite und der Gemeinschaft der Nato-Staaten, genauso wie uns, klar ist, dass ein solcher Konflikt global katastrophal sein könnte“, fügte er hinzu.
Zugleich sei es der OVKS klar, dass die aktuelle militärpolitische Lage sowohl in Europa, als auch in der Welt kompliziert sei.
„Jegliche Situationen, die mit ihrer Änderung zusammenhängen, werden aufmerksam verfolgt und analysiert. Der Ausbau der militärischen Kapazitäten und der militärischen Infrastruktur der Nato unweit der OVKS-Grenzen und der Maßstäbe gemeinsamer Manöver (bis zu 40 großangelegte Militärübungen jährlich) kann nicht umhin Besorgtheit auszulösen“, betonte Sas.
All dies verlange objektiv eine adäquate Reaktion der OVKS und eine ständige Bereitschaft auf das Reagieren auf mögliche Krisensituationen.
„Daher werden politisch-diplomatische Maßnahmen des Reagierens erarbeitet. Die militärische Komponente der Organisation wird gestärkt. Es wird ständig an der Erhöhung des Kampfpotentials der Truppen (der Kollektiven Kräfte) der OVKS und an der Vervollkommnung ihres Verwaltungssystems gearbeitet“, bemerkte der OVKS-Generalsekretär.
Ihm zufolge zielen alle diese Maßnahmen ausschließlich auf die Gewährleistung der kollektiven Sicherheit, der territorialen Integrität und Souveränität der OVKS-Teilnehmerstaaten ab.
Der im Jahre 2002 gegründeten OVKS gehören Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan an. Einen Beobachterstatus haben Afghanistan und Serbien.

de.sputniknews.com: USA stellen der Ukraine militärische Ausrüstungen für 25 Millionen Dollar bereit – Botschaft
Die Vereinigten Staaten haben der Ukraine Nachtsicht-, Wärmebild- und Funkgeräte sowie medizinische Ausrüstungen im Gesamtwert von mehr als 25 Millionen US-Dollar (23 Millionen Euro) für den Einsatz im Bereich der Operation der vereinigten Kräfte bereitgestellt. Das gab der Pressedienst der US-Botschaft in Kiew am Freitag bekannt.
„Trotz Covid-19 setzen die USA ihre Hilfe an die Ukraine im Sicherheitsbereich fort! Diese Woche hat die Abteilung für militärische Zusammenarbeit Nachtsicht-, Wärmebild- und Funkgeräte sowie medizinische Ausrüstungen im Gesamtwert von über 25 Millionen US-Dollar für den Einsatz im Bereich der Operation der vereinigten Kräfte (im Donbass – Anm. d. Red.) erhalten“, heißt es in der Mitteilung der Botschaft auf Facebook.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die USA an die Truppen für Sondereinsätze der ukrainischen Streitkräfte Zelte im Wert von 1,5 Millionen US-Dollar (1,3 Millionen Euro) sowie zusätzliche Fahrzeuge, die ukrainische Militärs im Donbass einsetzen könnten, zur Verfügung gestellt hätten.
Im April 2014 hatte die ukrainische Regierung eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit ausgerufen hatten. Nach UN-Angaben hat der Konflikt bisher etwa 13.000 Menschenleben gefordert.

de.sputniknews.com: Bundeswehr will keine aktive Teilnahme an Ersatzübungen für „Defender Europe“
Die Bundeswehr soll sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht aktiv an Ersatzübungen für das wegen der Corona-Pandemie zurückgefahrene Großmanöver „Defender Europe 20“ beteiligen.
Die Bundesregierung habe aber Kenntnis darüber, dass die US-Streitkräfte eine veränderte Gefechtsübung mit polnischen Soldaten im Juni sowie eine Übung auf dem deutschen Truppenübungsplatz Bergen vorbereiten, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag den Obleuten im Bundestag mit.
Dazu sollten auch Soldaten aus den USA über den Atlantik verlegt werden, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben hervorgeht.
Die Linke forderte, während der Pandemie auf deutschem Gebiet keine Manöver zu dulden. Der Abgeordnete Alexander Neu kritisierte: „Das US-Militär führt ganz offensichtlich ein von allen anderen Lebensbereichen abgekoppeltes Eigenleben.“ Anders sei nicht zu erklären, dass die Militärs trotz Pandemie und Wirtschaftskrise nichts Wichtigeres zu tun hätten als „Kriegsspiele gegen einen behaupteten Aggressor – gemeint ist faktisch Russland – fortzusetzen“. …


de.sputniknews.com:
Lawrow: Corona-Impfstoff soll zu Allgemeingut zählen
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Versuche verurteilt, eigennützige Interessen bei der Entwicklung des Impfstoffs gegen Covid-19 zu verfolgen.
„Es gibt ein bestimmtes Prestige-Wettrennen darum, wer als erster kommt; es gibt bereits Erscheinungen des nationalen Egoismus, wenn es zu einem – nicht immer anständigen – Wettbewerb kommt, einem Wettbewerb darum, wer der erste Besitzer eines Impfstoffs sein wird“, äußerte er in einem Interview mit der Medienholding RBK.
In diesem Zusammenhang verwies der Minister auf die Situation um den französischen Pharmakonzern Sanofi, der an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen das neuartige Coronavirus arbeitet. Kürzlich hatte der Vorstandsvorsitzende des Pharma-Riesen, Paul Hudson, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg erklärt, die US-Regierung werde bei der Vorbestellung der Impfungen Vorrang haben, denn sie habe in die Entwicklung des Impfstoffes investiert.
Nachdem das Interview für Irritationen gesorgt hatte, musste das französische Unternehmen versichern, allen einen künftigen Impfstoff gegen Covid-19 anzubieten. Hudson habe klargestellt: Der Impfstoff werde allen Bürgern zur Verfügung gestellt werden, unabhängig von ihrer Nationalität.
Corona-Impfstoff soll zu Allgemeingut gehören
Es gebe jedoch Kräfte, die eine andere Vorgehensweise an den Tag legten, so Lawrow:
„Auf der anderen Seite gibt es Vorschläge, sowohl aus Frankreich als auch aus Europa, die wir auch teilen, dass jedes positive Ergebnis bei der Schaffung des Impfstoffs sofort zum Allgemeingut werden und der Impfstoff für alle zugänglich sein sollte“.
Eine derartige Vorgehensweise würde von „gesundem Menschenverstand“ zeugen, „ohne Geopolitik, ohne eigennützige Bestrebungen, ohne Versuche, aus dieser tragischen Situation geopolitischen Nutzen zu ziehen“, fuhr Lawrow fort.
„Ich würde mich derzeit darauf konzentrieren, Experten zu helfen, Fachleuten bei der Entwicklung eines Gegenmittels zu helfen, anstatt zu versuchen, hier irgendwelche geopolitische Wahl- oder auch andere Vorteile zu bekommen“.
„Die Situation ist ja beispiellos“
Die Vermutungen, dass China Informationen über das Covid-10- Infektionsgeschehen von anderen Ländern und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verheimlicht haben könnte, wies der russische Außenminister entschieden zurück:
„Jedenfalls ist es inkorrekt, zu sagen, die Chinesen hätten vor der WHO dichtgemacht, oder dass die WHO nicht im Bilde gewesen sei, oder zwar im Bilde gewesen sei, jedoch irgendwelche Informationen verschwiegen habe. Selbstverständlich hat niemand erwartet, dass sich die Situation so entwickeln und die Epidemie ein solches Ausmaß annehmen würde. Und die Situation ist ja auch beispiellos“, betonte er.
US-Vorwürfe gegen China
Seit dem Ausbruch der neuartigen Lungenkrankheit in Wuhan Ende Dezember 2019 waren in den Medien und im Internet immer wieder Vermutungen aufgetaucht, wonach das neuartige Coronavirus angeblich in einem Labor des lokalen Instituts für Virologie gezüchtet worden und „ausgetreten“ sei. Diese Vorwürfe wies das Institut bereits im Januar in einem offenen Brief als „falsche Gerüchte“ entschieden zurück. Das Gewissen seiner Mitarbeiter sei „absolut rein“, hieß es.
Die US-Behörden, darunter Präsident Trump, warfen China regelmäßig seine angebliche Unfähigkeit vor, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sowie die mutmaßliche Verschleierung von Fakten und eine verspätete Reaktion. Die chinesischen Behörden haben mehrmals verkünden lassen, sie hätten von Anfang an eine offene und verantwortungsvolle Haltung bezüglich der Veröffentlichung von Daten über die Coronavirus-Epidemie an den Tag gelegt.
WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan sagte, die WHO habe keine Informationen von den Vereinigten Staaten über die angeblich künstliche Abstammung von Covid-19 erhalten und glaube weiterhin, dass das Virus tierischen Ursprungs sei.

abends:

de.sputniknews.com: König von Jordanien warnt Israel im Fall von Westjordanland-Annexion vor „massivem Konflikt”
Der König von Jordanien, Abdullah II. bin al-Hussein, hat in einem Interview vor einen massiven Konflikt zwischen dem Königreich Jordanien und Israel gewarnt, sollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an der Ein-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt festhalten.
Hintergrund ist die aggressive Siedlungspolitik Israels im Westjordanland und eine teilweise Annexion der Westbank, die Netanjahu seit geraumer Zeit anstrebt und schon bald umzusetzen versuchen könnte. Dieses Vorhaben wird vor allem von US-Präsident Donald Trump unterstützt, der Anfang dieses Jahres den lang erwarteten „Jahrhundertdeal“ vorgelegt hat. Dieser sieht eine Zwei-Staaten-Lösung für den Nahostkonflikt vor und stellt den Palästinensern einen eigenen Staat in Aussicht, allerdings unter harten Auflagen. Jerusalem soll demnach die ungeteilte Hauptstadt Israels bleiben. Auch das Westjordanland wird Israel zugesprochen.
Darauf angesprochen, machte der König von Jordanien seinen Standpunkt deutlich.
„Führungspersönlichkeiten, die für eine Ein-Staaten-Lösung eintreten, verstehen nicht, was das heißen würde. Was würde geschehen, wenn die palästinensische Autonomiebehörde zusammenbricht? Es gäbe noch mehr Chaos und Extremismus in der Region. Falls Israel im Juli wirklich das Westjordantal annektiert, würde dies zu einem massiven Konflikt mit dem Haschemitischen Königreich Jordanien führen“, sagte Abdullah II. gegenüber dem Spiegel.
Die Zwei-Staaten-Lösung sei der einzige Weg, um hier voranzukommen. Er wolle keine Drohungen ausstoßen und eine Atmosphäre des Streits provozieren, aber „wir ziehen sämtliche Optionen in Betracht“, so König Abdullah II. Jordanien sei sich mit vielen Ländern in Europa und der internationalen Gemeinschaft einig, dass im Nahen Osten nicht das Recht des Stärkeren gelten sollte.
Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Freitag in einer Videokonferenz über die jüngsten Entwicklungen im Nahostkonflikt. Thema bei den Gesprächen sollen dabei vor allem die Absichten von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sein, Siedlungen und das Jordantal im Westjordanland zu annektieren.
Besetztes Land
Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert und treibt seitdem seine dortigen Siedlungsprojekte voran. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die EU vertritt – wie zahlreiche andere internationale Akteure – die Auffassung, dass die Siedlungen nach dem Völkerrecht illegal sind und ein Hindernis für den Frieden darstellen.
Israel sieht in seiner Siedlungspolitik hingegen keinen Rechtsbruch und betrachtet das Westjordanland nicht als besetztes Land. Israel erhebt historische und juristische Ansprüche auf das Land und argumentiert, es habe vor seiner Eroberung keinem Staat gehört. Damit sei es lediglich ein „umstrittenes Gebiet“.
Die Zahl der israelischen Siedler ist seit 1967 rasant angestiegen. Heute leben im Westjordanland und in Ost-Jerusalem nach Angaben der israelischen Organisation „Peace Now“ deutlich über 600.000 Israelis. Die Zahl der Palästinenser in den Gebieten beträgt nach Angaben des Palästinensischen Statistikamts 3,2 Millionen.

de.sputniknews.com: F-22-Kampfjet fünfter Generation in den USA verunglückt
Ein US-Kampfjets vom Typ F-22 fünfter Generation ist bei einem Übungsflug verunglückt, teilte das Kommando der Luftwaffenbasis Eglin im US-Bundesstaat Florida am Freitag mit.
Den Angaben zufolge ereignete sich das Unglück um etwa 09.15 Uhr (Ortszeit). Die Maschine sei rund 20 Kilometer nordöstlich von Eglin auf ein Testgelände abgestürzt, hieß es.
Der Pilot konnte sich mit dem Schleudersitz retten, musste aber in ein Krankenhaus gebracht werden. Ärzten zufolge ist sein Zustand stabil. Ansonsten sei niemand zu Schaden gekommen. Es habe keine Zerstörungen gegeben. Die Ursache für den Absturz sei noch unklar. Eine Ermittlungskommission sei im Einsatz, hieß es.
Die Produktion der F-22-Kampfjets ist bereits eingestellt. Maschinen dieses Typs werden durch F-35-Jets, ebenfalls fünfter Generation, ersetzt. …

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s