Presseschau vom 13.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Marcel Joppa: „Corona-Maßnahmen kürzen Lebenszeit der Bevölkerung“ – Hat die Regierung fahrlässig gehandelt?
Es ist ein Dokument mit Sprengkraft: Ein hoher Beamter des Innenministeriums verfasst in Eigenregie eine umfangreiche Analyse zum Krisenmanagement der Regierung und wird daraufhin suspendiert. In dem Papier wollte er seine Vorgesetzten vor den Folgen einer verfehlten Politik warnen: Die Corona-Maßnahmen hätten demnach schwerwiegende Konsequenzen. …
https://sptnkne.ws/CvjP

Paul Linke: „Joystick-Killer“ ausschließlich zur Verteidigung? Kampfdrohnen-Debatte der Bundesregierung
Das Verteidigungsministerium hat eine Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen „zum Schutz der Soldaten“ angestoßen und positioniert sich eindeutig dafür – unterstützt von Union, AfD und FDP. Die Grünen, Linkspartei sowie Friedensverbände lehnen diese ab. Sie befürchten „gezielte Tötungen“ nach dem Vorbild einiger Bündnispartner. …
https://sptnkne.ws/CvrM


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA akzeptieren militärischen Erfolg Russlands in Syrien – Sonderbeauftragter Jeffrey
James Jeffrey, der US-Sonderbeauftragte für Syrien, hat neulich kommentiert, woran das russische Interesse in Syrien liegt. Überdies wies er auf die militärischen Erfolge Russlands in der syrischen Region hin.
Ihm zufolge hat Russland ein Kerninteresse in Syrien – die Aufrechterhaltung von Militärbasen sowie der Schutz seiner wirtschaftlichen Investitionen. Darüber hinaus meine Russland, so Jeffrey, dass die begrenzte militärische Beteiligung einen Beitrag zu seinen großen strategischen Erfolgen leisten sollte.
„Militärisch sind sie in Syrien tatsächlich ziemlich erfolgreich. Das Problem besteht darin, dass es keine politische Lösung wegen der Probleme mit Assad gibt. Unsere Aufgabe ist es, ihnen den Ausweg durch die Uno, mit Unterstützung der Uno zu präsentieren. Dies erfordert jedoch, dass sie sich gewissermaßen von Assad und den Iranern absondern“, so Jeffrey während der Videokonferenz des Hudson Instituts.
In der Konferenz wurde Jeffrey gefragt, wie man „einen Keil zwischen Assad und die Russen treiben könnte“ und ob man den Mitteilungen Glauben schenken sollte, dass Assad in der letzten Zeit in Moskau häufig Unzufriedenheit erwecke.
„Wir glauben, dass diese Nachrichten wahr sind. Wir haben mit den Russen innerhalb des letzten Jahres gesprochen. Die Russen sind mit Assad unzufrieden. Das Problem ist, dass sie keine Alternative sehen.“
Syrischer Konflikt
Russland und die Vereinigten Staaten unterstützen den Friedensprozess in Syrien unter der Ägide der Uno. Seit dem Jahr 2011 fordern die Vereinigten Staaten den Rücktritt des syrischen Präsidenten Assad und überzeugen die anderen Länder von seiner Notwendigkeit, zurzeit aber ohne Erfolg.
Seit 2014 führen die USA und ihre Verbündeten in Syrien und im Irak eine Militäroperation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; Daesh) durch, wobei sie in Syrien ohne Erlaubnis dieses Staates handeln.

vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 12. Mai wurde kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.


de.sputniknews.com:
Streit um UN-Corona-Resolution: Deutschland macht Rettungsvorschlag
Im Hinblick auf ein drohendes diplomatisches Fiasko im zerstrittenen UN-Sicherheitsrat unterbreitet Deutschland einen möglicherweise letzten Vorschlag zur Rettung der Corona-Resolution.
Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Diplomatenkreisen erfuhr, machte Deutschland dem mächtigsten UN-Gremium am Dienstag zusammen mit Estland einen weiteren Kompromissvorschlag, der einen Weg aus der gegenwärtigen Blockade ebnen soll. Estland hat im Mai den Vorsitz im Rat inne.
USA und China liefern sich Machtkampf
Ein politischer Machtkampf zwischen den USA und China hatte den Sicherheitsrat in den vergangenen Wochen an den Rand des Scheiterns gebracht. Die beiden Vetomächte hatten sich heftig um die Nennung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestritten. US-Präsident Donald Trump wirft der Organisation vor, im Sinne Chinas zu handeln, und will sie nicht in dem Text erwähnt sehen – Peking dagegen bestand bis zuletzt darauf. Ein Vorschlag mit einer indirekten Nennung der WHO wurde von den USA zuletzt blockiert.
Was schlägt Deutschland vor?
Der nun von Deutschland vorgeschlagene Text, der der dpa vorliegt, konzentriert sich auf das eigentliche Kernanliegen der Resolution: Die Unterstützung von UN-Generalsekretär António Guterres bei seiner bereits etwa sieben Wochen alten Forderung nach einer weltweiten Waffenruhe in der Pandemie. Auf die WHO wird demnach nicht eingegangen. Es blieb zunächst unklar, ob China den Vorschlag akzeptieren könnte. Falls Peking eine Resolution ohne Nennung der WHO gewähren lassen würde, könnte das als Niederlage gewertet werden.
Erwartungen gedämpft
Ein Diplomat lobte die deutsche Initiative, bremste aber die Erwartungen: Noch immer sei die Chance auf einen Erfolg nicht hoch, der Versuch sei aber sehr wichtig. Bei einer Beratung des Sicherheitsrates am Dienstag hinter verschlossenen Türen soll der Vorstoß auf Widerstand nicht nur von China, sondern auch von Ratsmitglied Südafrika gestoßen sein. Die USA äußerten sich in der Sitzung demnach nicht.
Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen drängte der deutschen UN-Mission zufolge zum Handeln: „Lassen Sie uns auf das konzentrieren, weswegen wir von unseren Regierungen hierher geschickt wurden und warum die Welt auf uns schaut.“
Machtdemonstrationen statt Kooperation
Die Zerstrittenheit des mächtigsten UN-Gremiums angesichts der größten Bedrohung der Gegenwart wurden in den vergangenen Tagen von Ratsmitgliedern bereits als „Schande“, die Diskussion über das Wort „WHO“ als „verrückt“ bezeichnet. Die diplomatische Krise spiegelt auch den Streit zwischen der Trump-Regierung und Peking wider. Die beiden Vetomächte nutzten die Bühne Diplomaten zufolge für Machtdemonstrationen statt zur Kooperation.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. Mai 3:00 Uhr bis 13. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jasinowataja, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Petrowskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden gestern in folge des Beschusses von Seiten der BFU auf Staromichajlowka Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Schewtschenko-Straße 18 (Brand des Wohnhauses, ein Wirtschaftsgebäude ist beschädigt, ein Haustier wurde getötet);
– Lenin-Straße 102 (ein Wand ist beschädigt);
– Lenin-Straße 104 (Fundament beschädigt).
Außerdem
erlitt bei der Löschung des Wohnhauses in der Schewtschenko-Straße 18 in Staromichajlowka eine Einwohnerin von Staromichajlowka, geb. 1968, zahlreiche Brandverletzungen.
Zudem wurden infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Jasnoje Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Lenin-Straße 26, Wohnung 4 (Fensterverglasung);
– Lenin-Straße 28 (Zaun).

Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 76.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 59.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: „Wir waren Bauernopfer“: Syrische Flüchtlinge zu inhumanen Bedingungen im US-kontrollierten Lager
Die im Lager Rukban gestrandeten syrischen Flüchtlinge sind gezwungen, eine Menge Geld für einfache, lebensnotwendige Dinge auszugeben; widrigenfalls sind sie Folter ausgesetzt, sagten ehemalige Lagerbewohner gegenüber Journalisten.
Mhammad Massaada, der zwei Jahre im Lager Rukban festgehalten wurde, erzählte: „Im Lager gibt es weder Essen noch Wasser noch Strom, also nichts. Es gibt medizinische Probleme. Ich habe dort zwei Jahre verbracht. Man muss sogar für Gebrauchswasser zahlen. Die Amerikaner und die von ihnen kontrollierten Militanten verhindern die Einfuhr von humanitären Hilfsgütern ins Lager. Deshalb beschloss ich zu fliehen.“
Die syrischen Behörden haben eine provisorische Unterkunft für Flüchtlinge eingerichtet, die aus Rukban geflohen sind. Letztere stehen in ihrer neuen Unterbringungsstätte unter zweiwöchiger Quarantäne und werden medizinisch untersucht. Indes lässt die US-amerikanische Seite die Rukban-Insassen vorsätzlich nicht aus dem Lager – mit der Begründung, sie könnten nirgendwo hingehen.
Mhammad ist nicht der einzige, der aus dem Lager fliehen konnte. Für eine geglückte Flucht müssten 30.000 bis 100.000 syrische Pfund an die Militanten gezahlt werden, hieß es.
Ein weiterer ehemaliger Campbewohner, Mhammad Hayad, erzählte: „Ich geriet zufällig dorthin. Ich wurde auf einem Feldweg gefasst. Ich war Schafzüchter. Die Militanten mussten vor ihrer Obrigkeit über die Anzahl der Gefangnen Rechenschaft ablegen. Sie bezeichneten uns als Flüchtlinge, denen sie angeblich geholfen hätten. Wir waren aber faktisch eine Art Bauernopfer. Wer nicht zahlen konnte, war Folter ausgesetzt. Im Lager gab es auch Hinrichtungen.“Das Lager Rukban entstand 2014 an der syrisch-jordanischen Grenze, nachdem Amman seine Grenze aus Sicherheitsgründen geschlossen hatte. Das anliegende Gebiet wird von illegalen bewaffneten Formationen kontrolliert. Das Lager liegt in einer 55-Kilometer-Zone, die vom US-Militärstützpunkt im Raum des Ortes Et-Tanf am Grenzdreieck zwischen Syrien, dem Irak und Jordanien überwacht wird. Dank der Bemühungen von Moskau und Damaskus wurde die Situation im Lager 2019 über den toten Punkt hinweggebracht: Aus Rukban wurden mehr als 19.000 Flüchtlinge herausgeholt. Doch die regionalen UN-Strukturen zögern unter verschiedenen Vorwänden die Umsetzung des Planes zur Evakuierung der in Rukban verbleibenden Flüchtlinge hinaus. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow im Februar sagte, nutzen die USA das Flüchtlingslager als Vorwand für ihre weitere rechtswidrige Präsenz in Syrien.

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR neun neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Alle neuen Fälle sind Kontaktpersonen von bereits Erkrankten, davon ein medizinischer Beschäftigter. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige Behandlung.
Am 13. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 208 Fälle von Infektionen registriert.
176 Patienten sind derzeit in Behandlung, 27 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle
.


de.sputniknews.com: Wegen Brandgefahr: Russische Beatmungsapparate in USA nicht eingesetzt
Die von Russland gelieferten Beatmungsgeräte „Awenta-M“, die angeblich zwei tödliche Brände in russischen Krankenhäusern verursacht haben, sind in den USA nie eingesetzt worden. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch unter Verweis auf eine Mitteilung der US-Behörde für Katastrophenschutz (Federal Emergency Management Agency, FEMA).
„Beatmungsgeräte Awenta-M wurden nicht in den Krankenhäusern eingesetzt“, zitiert die Agentur die FEMA-Sprecherin Janet Montesi. „Aus Vorsicht geben die Bundesstaaten die Beatmungsgeräte an die FEMA zurück“, hieß es weiter.
Brände in Krankenhäusern
Am Dienstag war berichtet worden, dass mindestens fünf Menschen bei einem Brand in einem Krankenhaus in St. Petersburg ums Leben gekommen sind. Der Vorfall ereignete sich in einer Klinik, in der derzeit Corona-Patienten behandelt werden.
Der Gouverneur von St. Petersburg, Alexander Beglow, sagte, nach vorläufigen Angaben sei die Ursache des Brandes ein Kurzschluss gewesen, wodurch „eines der Beatmungsgeräte Feuer gefangen hat“.
Spezialisten des Herstellers der Geräte, des Instrumentenbauers „Ural“, das Teil des Konzerns „Radioelektronische Technologien“ ist, würden nach dem Brand die Beatmungsapparate der Marke „Awenta“ überprüfen, teilte Vizegouverneur Oleg Ergaschew mit. Es sei noch zu früh, Rückschlüsse auf die Ursachen zu ziehen; mehrere Versionen würden derzeit ausgearbeitet. Die Stadtverwaltung habe jedoch beschlossen, die Beatmungsgeräte dieses Herstellers nicht mehr in Krankenhäusern einzusetzen, bis die Ergebnisse der Überprüfung vorliegen.
Brand in Moskauer Krankenhaus
Am 9. Mai war es im Krankenhaus Nr. 50 in der russischen Hauptstadt zu einem heftigen Brand gekommen. Auch dort wurden Covid-19-Erkrankte behandelt. Eine Patientin starb.
Russische Corona-Hilfe für USA
Anfang April hatte Russland wegen der dramatischen Lage in den USA Hilfe für den Kampf gegen die Corona-Pandemie dorthin geschickt. Es handelte sich um medizinische Ausrüstung, darunter Beatmungsapparate und Schutzmasken.

nachmittags:

de.sputniknews.com: FT- und NYT-„Fake-Salve“ über Mortalität an Covid-19 in Russland – Moskau nimmt Stellung
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat Beiträge in „Financial Times“ und „New York Times“ über angeblich unterschätzte Angaben hinsichtlich der Sterblichkeitsrate an Coronavirus in Russland als „Fake-Salve“ bezeichnet.
In der Sendung „60 Minuten“ im TV-Sender „Rossija 1“ erklärte sie, sie sei keine Spezialistin für Viren und medizinische Probleme, allerdings beschäftige sie sich seit vielen Jahren mit „internationalen Informationen“ und kommuniziere mit westlichen Journalisten, unter anderem über die Organisation von Interviews.
„Was ich in diesen Artikeln sehe: Erstens gibt es da eindeutig ein und dieselbe Handschrift, das heißt, es gab eindeutig eine gewisse Grundlage für das Schreiben dieser Materialien – dies ist mit bloßem Auge zu erkennen. Und das Wichtigste: Westliche Journalisten lassen sich niemals nur von Ihrer Stellungnahme leiten, ohne jemanden zu kontaktieren, um die andere Seite zu präsentieren, die Informationen noch einmal zu überprüfen und sich auf Informationen aus mehreren Quellen zu stützen. In der Regel werden zwei oder drei Quellen verwendet“, so Sacharowa.
Nach ihren Worten fehle in den genannten Beiträgen die offizielle Position Russlands. Sacharowa erklärte, dass die Materialien Zitate von Wladimir Putin und der Leiterin von Rospotrebnadsor, Anna Popova, enthielten, die jedoch aus ihren früheren Äußereungen stammen würden.
„Es kann nicht sein, dass, wenn es um objektiven Journalismus geht und ein Material vorbereitet wird, das eigentlich enthüllen soll, die aktuelle Position der russischen Seite zu diesem Thema nicht angegeben wird. In diesem Fall bekommt jene Meinung Vorrang, die eben die Rechtmäßigkeit der geäußerten These bestätigt“, sagte sie.
Dabei werde die Position Russlands, wenn sie in einem westlichen Beitrag dargelegt wird, immer von Kommentaren begleitet, betonte Sacharowa.
„Niemals werden unsere Informationen, die aus erster Hand – von offiziellen Persönlichkeiten – stammen, von westlichen Journalisten so wie sie sind präsentiert, sondern immer umwoben von Meinungen einer großen Anzahl von Experten, auch offizieller Persönlichkeiten, allerdings von der anderen Seite“, schloss die Sprecherin des Außenministeriums.
Die Zeitung „Financial Times“ schrieb am Vortag unter Verweis auf ihre eigene Analyse und ihre Experten, dass im April in Moskau und St. Petersburg um 72 Prozent mehr Menschen als im Durchschnitt innerhalb der letzten fünf Jahre gestorben seien. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
Während der Sitzung der Vertreter der Kontaktgruppe ist eine Aktivierung des Beschusses in Richtung Donezk festzustellen. Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks, der 28. Brigade Martschenkos und der 54. Brigade Majstrenkos haben das Feuer mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Staromichajlowka, Jasinowataja, Jasnoje und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet.
Infolge des Beschusses von Staromichajlowka wurden zwei Häuser beschädigt, Lenin-Straße 102 und 104, außerdem ist ein Brand an einem Wohnhaus in der Schewtschenko-Straße 18 entstanden. Beim Versuch den Brand zu löschen, der durch den Beschuss der ukrainischen Kämpfer entstanden war, erlitt die Besitzerin des Hauses, geb. 1968, Brandverletzungen an Händen und Beinen. Ich merke an, dass der Mörserbeschuss unter Einsatz einer Drohne geleitet wurde. Dank koordinierter Handlungen von Soldaten der Einheiten der Luftabwehr und einer Mannschaft einer Station der elektronischen Kriegführung „Terrikon-M2H“ wurde die ukrainische Drohne vernichtet.
In
folge des Beschusses von Jasnoje wurden zwei Häuser in der Lenin-Straße 26 und 28 beschädigt.
In
Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade unter Führung von Gontscharuk Petrowskoje mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Majstrenko, Mischantschuk, Martschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Der schlimmste Feind der ukrainischen Armee bleiben Alkoholismus und kriminelle Nachlässigkeit. So haben nach Informationen unserer Quellen vier Strafsoldaten der 58. Brigade in betrunkenem Zustand einen Streit mit örtlichen Einwohnern von Drushkowka angezettelt. Die Randalierer wurden von Mitarbeitern der Polizei, die vor Ort Dienst taten, festgenommen und in die Polizeiwache gebracht. Infolge des Streits kamen zwei örtliche Einwohner mit verschieden schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Bei der Festnahme leistete einer der Kämpfer Widerstand und erlitt einen Knochenbruch am rechten Arm. Zur Regelung der Situation fuhr eine Gruppe von Offizieren des Stabs der Brigade im Auftrag von Kaschtschenko in die Polizeiwache.
Aber entgegen den Vereinbarungen berichteten die Mitarbeiter der Polizei von Drushkowka dem Leiter der Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes Melnik von dem Vorfall, der den ihm unterstellten Militärkommandanturen die Anweisung gab, vom 10. bis 18. Mai eine Kontrolle der Verbände und Truppenteile der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ auf Alkohol- und Drogenkonsum durch das Personal der Einheiten vorzunehmen.
Der Diebstahl von Waffen und Munition durch ukrainische Kämpfer in der OOS-Zone und der folgende Verkauf hat trotz der einschränkenden Quarantänemaßnahmen aufgrund der Ausbreitung der Coronavirusinfektion bedrohliche Ausmaße angenommen.
Am 12. Mai ist in der 54. Brigade eine Kommission der militärischen Gegenaufklärung des SBU eingetroffen und hat mit der Arbeit zur Kontrolle der Organisation des Dienstes, der Lagerung von Waffen und Munition, begonnen. Während der Arbeit wurde ein Fehlbestand von sieben Maschinenpistolen sowie mehr als 10.000 Patronen des Kalibers 5,45 festgestellt. Der Leiter des Raketenartilleriewaffendienstes der Brigade gibt bezüglich der entdeckten Fehlbestände Erklärungen ab.
Außerdem arbeitet in der Brigade aufgrund eines Ausbruchs von Kriminalität und massenhaftem Alkoholkonsum durch das Personal eine Kommission der Abteilung für moralisch-psychische Versorgung unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der OOS Sokolow. Bei der Arbeit der Kommission wurden 127 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten der Brigade festgestellt. Im Zusammenhang mit den regelmäßigen Verstößen gegen die militärische Disziplin und den Fällen von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils wird der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko von einer Attestationskomission in Bezug auf darauf überprüft werden, ob er der ei
ngenommenen Funktion entspricht.
Das Kommando der OOS zieht in der Zone der Strafoperation Vertreter der Massenmedien und den leitenden Offizier des vereinigten Zentrums für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS Oberstleutnant Bunin heran, um sein Image zu verbessern. Im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade ist die Arbeit von Filmteams der ukrainischen Fernsehkanäle „5. Kanal“ unter Leitung von W. Kowalewa und „Ukraina“ und Leitung von Je. Logwinow festzustellen. Die Hauptaufgabe der ukrainischen Propagandisten ist die Erstellung von Informationen, um die Führung der Republik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen, sowie von Reportagen über angebliche Leistung von humanitäerer Hilfe an örtliche Einwohner von Nowgorodskoje und Shelesnoje. So nutzt das ukrainische Kommando die Vertreter der Massenmedien zu seinen Zwecken und gibt ihnen nicht die Möglichkeit, objektiv über die Lage in der OOS-Zone zu berichten.
Nach uns vorliegenden Informationen bringen die von Selenskij ergriffenen Maßnahmen zur Feuereinstellung in der OOS-Zone im Mai keine Ergebnisse. Unsere Beobachter im GZKK haben in diesem Monat 156 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, 44 Schäden an ziviler Infrastruktur festgestellt, ein Zivilist starb und zehn weitere wurden verletzt, darunter fünf Minderjährige.
Um die Aufmerksamkeit von der bestehenden Lage in der OOS-Zone abzulenken, hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Kornijtschuk Najew angewiesen, eine Reihe von P
rovokationen an den Kontroll- und Passierpunkten „Marjinka“, „Gnutowo“, „Nowotroizkoje“, „Majorsk“ unter Hinzuziehung örtlicher Einwohner und von Massenmedien durchzuführen, um anschließend die Führungen der Republiken zu beschuldigen, dass man sie aus verschiedenen erdachten Ursachen nicht über die KPP hat passieren lassen.
Am KPP „Marjinka“ sind die Journalistin N. Nagornaja und der Kameramann W. Litwin vom Fernsehsender „1+1“ und der Journalist A. Galasjuk von der Informationsagentur „UA Donbass“ im Einsatz.
Am KPP „Gnutowo“ sind der Korrespondent des Fernsehsender „Inter“ I. Lewenok und der Jounalist R. Wesko vom Fernsehsender „NewsOne“ im Einsatz.
Am KPP „Nowotroizkoje“ sind die Journalistin des Fernsehsenders „ICTV“ T. Uralowa mit einem roten Fahrzeug des Typs „WAS“ und ein Videokorrespondent der Informationsagentur „France Presse“ im Einsatz.
Am KPP „Majors
k“ ist der Journalist S. Okischew mit dem Kameramann A. Mlekow des Fernsehsenders „Donbass Online“ im Einsatz.
Wir wenden uns an die Einwohner auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, dass sie äußerst aufmerksam gegenüber Vorschlägen der ukrainischen Soldaten bezüglich einer Beteiligung an Provokationen sind. Die hinterhältigen Aktivitäten des Kommandos der OOS sind Ihr Leben nicht wert.


de.sputniknews.com:
Russlands Außenminister: USA gegen Transparenz ihrer biologischen Aktivität
Die USA wollen laut Aussagen des russischen Außenministers Sergej Lawrow die Transparenz ihrer biologischen Aktivität in aller Welt nicht gewährleisten.
Nach der heutigen Video-Pressekonferenz des Außenministerrats der Mitgliedsländer der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) betonte der russische Außenminister, dass sich Russland und viele andere Länder, darunter auch China, seit 2001 für eine Vereinbarung zur Vorbereitung auf ein Protokoll zur Konvention über das Verbot biologischer und toxischer Waffen aussprechen, das einen Mechanismus etablieren würde, der die Erfüllung der Verpflichtungen von Konventionsteilnehmerländern zur Nichtherstellung von biologischen Waffen kontrollieren sollte.
„Strikt gegen diesen Vorschlag sprechen sich fast allein die USA aus. Dieses Problem hat sich natürlich jetzt zugespitzt“, so Lawrow weiter.
Es gibt Fragen
Die Tatsache, dass die USA nicht wünschten, die Transparenz ihrer militär-biologischen Aktivität in unterschiedlichen Regionen der Welt zu gewährleisten, wecke Fragen danach, „was denn eigentlich passiert und welche Ziele verfolgt werden“, fügte der russische Außenminister hinzu.
Russlands Außenminister verwies erneut auf die Situation, die „mit der Gründung und Entwicklung von biologischen Labors“ verbunden ist.
„Die meisten davon sind unter Ägide des Pentagons“, fuhr er fort.
Die USA schaffen demnach diese in aller Welt, darunter auch im SOZ- und postsowjetischen Raum. Viele von ihnen befinden sich laut seinen Worten nahe Russlands und Chinas Grenzen.
Fragen bezüglich der biologischen Sicherheit werden unter anderem beim SOZ-Gipfeltreffen behandelt, das in Russland im Juli stattfinden soll.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt….
Während der Videokonferenz der Untergruppe der Minsker Kontaktgruppe zur Regelung des Konflikts im Donbass plant der Stab der OOS die Erstellung von inszenierten Videos über angeblich stattfindenden Provokationen von Scharfschützengruppen der Volksmiliz der LVR:
Zu diesem Zweck
ist am 11. Mai im Gebiet von Staniza Luganskaja ein Filmteam des Radio- und Fernsehsenders „Ukraina“ mit drei Personen unter Leitung des Korrespondenten A. Popow eingetroffen, der Erfahrung mit der Erstellung Reportagen für ukrainische Fernsehsendungen hat.
Nach der Erarbeitung eines Teils des Materials mit Soldaten der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte schlug der Kameramann D. Kusminskij vor, eine Befragung der Bevölkerung von Staniza Luganskaja über die Lebensbedingungen der Bürger im Zusammenhang mit der Schließung der Kontroll- und Passierpunkts und der Verbreitung der Coronavirusinfektion zu machen, um sie dann an den bekannten Videoblogger Andrej Drof weiterzuverkaufen. Die Ergebnisse der Befragung der Bevölkerung zeigten ein allgemein negatives Bild, insbesondere panische Einstellung der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Verbreitung der Coronavirusinfektion unter den Soldaten der Brigade, die sich regelmäßig ohne jegliche Einschränkungen und Einhaltung von sanitären Normen in der Ortschaft bewegen, die gemeinsam mit Soldaten der Nationalgarde die
örtlichen Einwohner und die Unternehmen des Bezirks terrorisieren und Schmiergelder für die Nutzung allgemeiner Straße erpressen und einen Teil der Waren, die die Unternehmer für den Verkauf vorgesehen haben konfiszieren.
Die Tätigkeit der Journalisten geriet in das Blickfeld von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die das Filmteam gemeinsam mit dem SBU festnahmen, die Materialien konfiszierten und sie der Erstellung von Materialien für russische Geheimdienste beschuldigten.
Ein erschwerender Umstand war ein Video mit Aufzeichnungen, worin die Journalisten mit dem Bataillonskommandeur Mischtschenko Einzelheiten der inszenierten Videos erörtern, auf dem Computer des Kameramanns Kusminskij.


de.sputniknews.com:
Antikubanische Rhetorik der US-Regierung motivierte Botschaftsschützen – Kubas Außenminister
Kuba hat der US-Regierung Mitschuld an einem Angriff auf die kubanische Botschaft in Washington vor zwei Wochen gegeben.
Wie der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez am Dienstag mitteilte, handle es sich dabei um einen Terroranschlag. Dieser sei nach Ansicht von Rodriguez sowohl auf einen von der US-Regierung gegen Kuba geführten „Diskurs des Hasses“ als auch auf eine permanente Anstiftung zur Gewalt durch Politiker und extremistische Gruppen in den USA zurückzuführen.
In der Nacht zum 30. April waren offenbar mit einem Sturmgewehr zahlreiche Schüsse auf die kubanische Botschaft in der US-Hauptstadt abgefeuert worden. Dabei hatte es weder Tote noch Verletzte gegeben. Ein 42-jähriger Verdächtiger wurde später festgenommen.
Wie die Zeitung „Washington Post“ berichtete, sagte der Verdächtigte, dass er auf den Botschafter geschossen hätte. Nach Angaben der Zeitung gab der mutmaßliche Schütze an, in Kuba geboren worden zu sein und seit 2007 in den USA zu leben, wo er politisches Asyl beantragt habe. Gerichtsunterlagen zufolge hatte der Mann in der Vergangenheit an Geistesstörungen gelitten.
Laut dem kubanischen Außenminister habe der Mann Verbindungen zu einer christlichen Kirche am Rande der US-Stadt Miami gehabt, die antikubanische Positionen vertrete.
Nach vorsichtigen Annäherungen während der Amtszeit des US-Präsidenten Barack Obama hatten sich die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba zuletzt wieder verschlechtert. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte beispielsweise das Embargo gegen den sozialistischen Inselstaat verschärft. Washington wirft der kubanischen Regierung vor, das eigene Volk zu unterdrücken und den autoritären Präsidenten Nicolás Maduro in Venezuela zu stützen.

Dan-news.info: Die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Gefahr des Coronavirus wurden bis zum 31. Mai verlängert, aber es gibt einige Erleichterungen in einem entsprechenden Erlass des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin.
Sport und Erholung im Freien, auf Sportplätzen und in Parks, sind wieder möglich.
Außerdem sind die Ausgangsbeschränkungen für Bürger über 65 Jahre nicht mehr verpflichtend, sondern nur noch Empfehlungen.


de.sputniknews.com:
Wegen angeblichen Hackerangriffs: Merkel macht Russland schwere Vorwürfe
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland am Mittwoch im Zusammenhang mit dem angeblichen Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht.
Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach die CDU-Politikerin am Mittwoch im Bundestag von „harten Evidenzen“ für eine russische Beteiligung. Es handle sich um einen „ungeheuerlichen“ Vorgang.
„Ich nehme diese Dinge sehr ernst, weil ich glaube, dass da sehr ordentlich recherchiert wurde“, zitiert die DPA die Kanzlerin.
Vorwürfe einer „hybriden Kriegsführung“
Bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag warf Merkel Russland eine vermeintliche Strategie der „hybriden Kriegsführung“ vor, die auch „Desorientierung“ und „Faktenverdrehung“ beinhalte. Das ist aus ihrer Sicht kein „Zufallsprodukt“, sondern „durchaus eine Strategie“. Trotz der Beschuldigungen betonte die Kanzlerin zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ werde dadurch aber gestört.
Hackerangriff auf Bundestag
2015 waren Hacker in das IT-System des Deutschen Bundestags eingedrungen und hatten mehr als 16 Gigabyte Daten gestohlen – darunter zahlreiche E-Mails von Abgeordneten. Schon damals wurde der russische Geheimdienst dahinter vermutet.
Haftbefehl gegen Russen
Am 6. Mai erließ die Bundesanwaltschaft einen internationalen Haftbefehl gegen den 29-jährigen russischen Soldaten Dmitri Badin. Dem Mann werden geheimdienstliche Agententätigkeit und Ausspähen von Daten vorgeworfen.
Den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) zufolge soll Badin eine entscheidende Rolle bei dem Angriff auf den Bundestag gehabt haben, indem er eine eigens entwickelte Schadsoftware gesteuert hat, mit der dann Passwörter abgegriffen wurden.
Russland weist Vorwürfe zurück
Immer wieder wird Russland vorgeworfen, Cyberangriffe gegen westliche Länder durchzuführen. Moskau hat diese Anschuldigungen wiederholt als unbegründet zurückgewiesen.
Auch zu Badins Fall äußerte sich der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, er habe da „leider oder zum Glück nichts zu kommentieren“.
„Ich weiß nicht, wen Deutschland auf die Fahndungsliste gesetzt hat, von welchen Hackern die Rede ist und warum dieser Hacker unbedingt mit der GRU in Verbindung stehen soll.“


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR hat die für die Zeit der erhöhten Bereitschaft aufgrund der Coronavirusinfektion den
Erhalt materieller Unterstützung in finanzieller Form für Bedürftige erleichtert.
Die entsprechenden anspruchsberechtigten Bürger müssen nicht mehr persönlich bei den Verwaltung
en erscheinen, die Dokumente können auf elektronischem Weg übermittelt werden, wobei die Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen jeglicher Eigentumsform, die diese Dokumente ggf. zur Verfügung stellen müssen, diese innerhalb von drei Tagen an die entsprechenden Kommissionen übermitteln müssen. Die Lebensbedingungen der anspruchsberechtigten Familien werden nicht mehr von Seiten der Behörden vor Ort überprüft.


U
krinform.de: Ministerkabinett verbietet den Ukrainern ab 1. September Reise nach Weißrussland mit Inlandpässen
Das Ministerkabinett der Ukraine hat das visumfreie Regime mit Weißrussland teilweise eingeschränkt, indem es die Möglichkeit der Einreise in dieses Land ab dem 1. September mit ukrainischem Pass abgeschafft hat.
Die entsprechende Verordnung wurde heute in der Regierungssitzung getroffen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Die Regierung beauftragte das Außenministerium, die Regierung der Republik Belarus über die Aussetzung des entsprechenden Punktes des Abkommens über visumfreies Reisen für Bürger ab dem 1. September zu informieren.
Bisher hatten die Ukrainer gemäß einer Vereinbarung von 2009 das Recht, mit Inlandspässen des ukrainischen Bürgers nach Weißrussland zu reisen.


de.sputniknews.com:
Nach Ankündigung der Offensive: Taliban drohen Afghanistan mit Vergeltungsmaßnahmen
Militärische Formationen der radikalen Taliban-Bewegung sind laut ihrem Sprecher, Sabihullah Mudschahid, zu Vergeltungsmaßnahmen gegen afghanische Sicherheitskräfte bereit. Dies geht aus seiner Erklärung hervor.
Zuvor hatte der Präsident Ashraf Ghani nach zwei Terroranschlägen in Afghanistan allen Sicherheitskräften des Landes befohlen, zu einer „offensiven“ Form des Kampfes gegen die Taliban überzugehen, berichtete der TV-Sender „TOLO News“.
„Von nun an wird die Verantwortung für die weitere Eskalation der Gewalt und ihre Folgen vollständig auf den Schultern der Regierung von Kabul liegen, da das Islamische Emirat für jede Situation gerüstet ist. Die Streitkräfte des Islamischen Emirats sind voll und ganz bereit, allen feindlichen Bewegungen und Angriffen standzuhalten und ihre Bevölkerung und Fronten zuverlässig zu schützen“, heißt es in Mudschahids Erklärung.
Er fügte hinzu, dass die Taliban die Angriffe in Kabul und der Provinz Nangarhar, die am Vortag von Terroristen des IS begangen wurden, scharf verurteilten, und erinnerte daran, dass die Taliban viele Operationen gegen den IS durchgeführt hätten.
„Wir sind unserem Ziel verpflichtet und unternehmen Schritte im Einklang mit dem Abkommen, aber leider konnte die Gegenseite (die afghanische Regierung – Anm. d. Red.) ihre Verpflichtungen nicht erfüllen. Die Gefangenen müssten freigelassen werden, und die innerafghanischen Verhandlungen müssten beginnen, vielleicht würde sich die Situation stark ändern“, fügte er hinzu.
Terroranschläge
Am Dienstag erfolgten in Afghanistan zwei Terroranschläge, bei denen Dutzende Menschen getötet wurden. Ein Selbstmordattentäter verübte am Eingang eines Krankenhauses in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Sprengstoffanschlag, woraufhin Militante in das Krankenhausgebäude eindrangen. Nur ein Teil des medizinischen Personals schaffte es, das Gebäude zu verlassen. Die Zahl der Todesopfer infolge des Angriffs auf das Krankenhaus in Kabul betrug mindestens 13, 15 weitere Menschen wurden verletzt.
Außer dem Angriff auf das Krankenhaus kam es bei der Beerdigung des Polizeichefs eines der Bezirke der Provinz Nangarhar zu einem Terroranschlag. Der Sprecher des Provinzgouverneurs, Atoll Hogiyani, teilte mit, dass bei der Explosion 24 Menschen getötet und 68 verletzt worden seien. Er erklärte zudem, dass der Sprengsatz von einem Selbstmordattentäter zur Detonation gebracht worden sei. Nach Angaben der Agentur France-Presse soll die Terrorvereinigung „IS“ die Verantwortung für den Angriff übernommen haben.
Friedensabkommen
Ende Februar unterzeichneten die Vereinigten Staaten und die Taliban bei einer Zeremonie in Katar das erste Friedensabkommen seit mehr als 18 Jahren Krieg, das den Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan in 14 Monaten und den Beginn eines innerafghanischen Dialogs im März nach einem Gefangenenaustausch vorsieht.

Wpered.su: Die KPRF war und wird immer an der Seite des Volkes des Donbass sein – Kasbek Tajsajew
Das Mitglied des Präsidiums des ZK der KPRF, der Sekretär des ZK der KPRF, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS, der stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Kasbek Tajsajew gratulierte den Einwohnern der DVR und der LVR zum Tag der Republik. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
„Ich will den Einwohnern der Donezker Volksrepublik und der Lugansker Volksrepublik zu unserem großen Feiertag gratulieren, sechs Jahre sind für jeden Staat eine große Zeitspanne. Ich wünsche allen Einwohnern des Donbass starke Gesundheit, Glück, Wohlergehen und einen friedlichen Himmel über dem Kopf. Ich kann nicht anders, als Ihnen auch zu unserem weiteren großen Feiertag zu gratulieren, zum Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Leider ist es uns in diesem Jahr nicht gelungen, eine Siegesparade auf dem Roten Platz durchzuführen. Ich bin davon überzeugt, dass sie in diesem Jahr noch stattfinden wird.
Das erste Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko hat uns drei Aufgaben gestellt. Ersten
s – die bedingungslose Anerkennung der Ergebnisse des Referendums, zweitens – eine vereinfachte Aufnahme der Einwohner des Donbass in die Staatsbürgerschaft, drittens – die Integration der Wirtschaft des Donbass in die Wirtschaft der Russischen Föderation. Leider ist die erste Frage immer noch ungelöst. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation ist von Anfang an für eine Anerkennung der Ergebnisse des Referendums eingetreten. Alle Abgeordneten der Fraktion der KPRF in der Staatsduma haben schon lange die Unabhängigkeit der Donezker Volksrepublik und der Lugansker Volksrepublik anerkannt. Darauf werden wir bestehen und unsere Kollegen zur Lösung dieser Frage aufrufen. Zur zweiten Frage haben wir gemeinsam mit dem Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Wladimirowitsch Puschilin und dem Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik Leonid Iwanowitsch Pasetchnik und ihren Teams, mit den Abgeordneten beider Parlamente eine enorme Arbeit geleistet. Inzwischen wurde diese Aufgabe von uns gemeinsam gelöst. Inzwischen haben bereits mehr als 300.000 Einwohner der DVR und der LVR die Staatsbürgerschaft der Russischen Föderation erhalten. Während des letzten Besuchs haben wir mit den Republikoberhäuptern, den Abgeordneten die Notwendigkeit der Abschaffung der staatlichen Gebühr für die Ausgabe von russischen Pässen erörtert. Abgeordnete aller Fraktionen der Staatsduma haben diesen Gesetzentwurf unterstützt und inzwischen wurde er angenommen. Das ist eine weitere Maßnahme zur Unterstützung der Russischen Welt. Heute befindet sich das Volk des Donbass in harten Kämpfen der Russischen Welt gegen den Faschismus und die Umschreibung der Geschichte. Wir wollen aufrichtig, dass in der Donezker Volksrepublik und der Lugansker Volksrepublik bald Frieden herrscht und dass die Wirtschaft beginnt für den arbeitenden Menschen zu funktionieren, dass die Menschen würdig leben. Die dritte Aufgabe müssen wir noch gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern und Abgeordneten der Republiken lösen. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation war und wird immer an der Seite des Volkes des Donbass sein“, unterstrich er.


abends:

de.sputniknews.com: „Besondere deutsche Verantwortung“ – Ehemalige DDR-Militärs gedachten der Sowjetsoldaten
Von Tilo Gräser
Mit einer Kranzniederlegung und einer Namensverleihung hat sich ein Traditionsverband von DDR-Soldaten an dem Gedenken aus Anlass des „Tages des Sieges“ am 9. Mai beteiligt. Dabei haben die ehemaligen Militärs nicht nur der gefallenen sowjetischen Soldaten gedacht. Sie kritisierten zugleich die bundesdeutsche Politik gegenüber Russland.
Den Ehrennamen „Marschall der Sowjetunion Wassili I. Tschuikow“ erhielt die Regionalgruppe Berlin des „Verbandes zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee (NVA) und der Grenztruppen der DDR“ am 9. Mai am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow. Das Zeremoniell gehörte zur traditionellen Kranzniederlegung der ehemaligen DDR-Militärs, mit der sie jährlich den Tag der Befreiung und des Sieges am 8. bzw. 9. Mai begehen und der Opfer gedenken.
Horst Nörenberg war Oberst der Landstreitkräfte der NVA und ist heute Mitglied des Vorstandes des NVA-Traditionsverbandes. „Aus unserer Tradition sind wir immer Waffenbrüder mit der Sowjetunion gewesen und haben zu jeder Zeit den Frieden gemeinsam verteidigt“, erklärte er gegenüber Sputniknews. Jedes Jahr am 8. und 9. Mai sei der Verband an den verschiedenen Denk- und Ehrenmälern in Ostdeutschland vertreten. Dort werde der gefallenen Sowjetsoldaten gedacht.
„Es sind ja nicht nur die 27 Millionen Toten zu beklagen, sondern die ungeheuren Dimensionen der materiellen Schäden, die Deutschland der Sowjetunion angetan hat.“ Der Ex-Oberst fügte hinzu, Deutschland habe deshalb „nicht nur eine besondere Verantwortung gegenüber Israel, sondern vielmehr gegenüber Russland. Was wir diesem Volk angetan haben, das kann man gar nicht in Worte fassen.“
Laut Nörenberg haben alle Regionalgruppen des etwa 400 Mitglieder starken NVA-Traditionsverbandes der im Krieg gefallen sowjetischen Soldaten und des Sieges über den Faschismus vor 75 Jahren gedacht. Der ehemalige Offizier verwies bei der Frage nach der Zukunft des Gedenkens auf die vielen jungen Menschen, die am 9. Mai wieder zum Ehrenmal nach Berlin-Treptow kamen.
Befreier Berlins als Namensgeber
Es gehe weiter um ein vernünftiges Verhältnis der Bundesrepublik zur Russischen Föderation. Nörenberg erinnerte an die Erkenntnis Otto von Bismarcks, dass das deutsch-russische Verhältnis für die Zukunft Europas entscheidend sei.
Bei der Namensverleihung an die Berliner Regionalgruppe erinnerte der frühere NVA-Oberst daran, dass Tschuikow Ehrenbürger Berlins war und ihm diese Ehre 1992 wieder aberkannt wurde. Der 1955 zum Marschall ernannte sowjetische Offizier war an der Schlacht um Stalingrad und als Oberbefehlshaber der 4. Gardearmee der sowjetischen Armee maßgeblich an dem Sieg über die Faschisten in deren Hauptstadt Anfang Mai 1945 beteiligt. Später war er unter anderem Chef der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD) und Oberkommandierender der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland. Nach Gründung der DDR am 7. Oktober 1949 war er Vorsitzender der Sowjetischen Kontrollkommission (SKK).
„Wie jedes Jahr ehren wir die 7.000 Soldaten der Roten Armee, die in den Kämpfen um Berlin ihre Leben verloren haben und hier ihre letzte Ruhestätte fanden“, sagte Fregattenkapitän a.D. Hans Fischer aus dem Anlass in Berlin-Treptow. Der ehemalige Offizier der DDR-Volksmarine erinnerte an den Lebensweg Tschuikows. Dessen Namen zu tragen sei für die Berliner Regionalgruppe des NVA-Traditionsverbandes Verpflichtung, erklärte ihr Vorsitzender Klaus Eichner, Oberstleutnant a.D.
Eichner zeigte sich erfreut, dass am Samstag, dem traditionellen Tag des Sieges, trotz der Corona-Krise viele Menschen zum Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow kamen. Er sei dagegen von der Bundesregierung enttäuscht, „von denen keiner, weder Außenminister noch Kanzlerin noch Bundespräsident, es für notwendig erachtet haben, an einem Ehrenmal für die Sowjetsoldaten ihr Knie zu beugen und ihre Ehrenbezeigung darzubringen“.
Besondere deutsche Verantwortung
Die bundesdeutschen Politiker, so Kanzlerin Angela Merkel bei der Kranzniederlegung in der Neuen Wache in Berlin, hätten in ihren Aussagen zu dem Anlass die Wörter Sowjetarmee und Sowjetunion ausgelassen. Das sei „außerordentlich beschämend“, sagte Eichner dazu. Er wies ebenfalls auf die besondere deutsche Verantwortung nicht nur gegenüber den Juden und Israel, sondern ebenso gegenüber den Völkern Russlands und der einstigen Sowjetunion hin.
„Angesichts von 27 Millionen Toten in der Sowjetunion besteht auch eine außerordentliche Verpflichtung des deutschen Volkes gegenüber den ehemaligen Völkern der Sowjetunion und gegenüber dem Volk Russlands.“
Nach der Namensverleihung reihten sich die ehemaligen DDR-Militärs in den Fluss derjenigen ein, die an dem Tag Blumen und Kränze am Fuße des Ehrenmals in Berlin-Treptow Blumen und Kränze niederlegten. Das hatten zuvor bereits die Mitglieder des „Traditionsverbandes Nationale Volksarmee (Soldaten für den Frieden)“ getan, einer zweiten Organisation ehemaliger DDR-Soldaten. Unter den Tausenden war auch in diesem Jahr wieder eine Abordnung des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ und ihre Freunde und Unterstützer auch aus Deutschland. Auch sie ehrten die gefallen sowjetischen Soldaten und erinnerten an sie mit einem unüberhörbaren „Uuurrrrraaa“.

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