Presseschau vom 12.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Galija Ibragimowa: Umsturz nach Hollywood-Drehbuch: Was führen die USA in Venezuela eigentlich im Schilde?
Die Opposition in Venezuela lässt nicht locker und will Präsident Nicolas Maduro stürzen. Dabei hofft sie unverhohlen auf Unterstützung seitens der USA. Aber den Oppositionellen hilft nicht nur das Weiße Haus. An einem Plan zum Machtwechsel in Caracas arbeiten auch Söldner Washingtons. …
https://sptnkne.ws/CuQQ

Andrej Koz: Bürger unter Bomben: Was macht die US-Armee mit den Wehrlosen im Krieg?
Über 130 Tote und 91 Verwundete – das US-Verteidigungsministerium hat einen Bericht über die Zahl der zivilen Opfer bei Einsätzen amerikanischer Soldaten im vergangenen Jahr veröffentlicht. Das Pentagon gibt sich auffällig bescheiden, kommentiert die „New York Times“ die offizielle Darstellung: Die Jahre davor waren viel blutiger. …
https://sptnkne.ws/CuYh


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Nach gescheitertem Sturz Maduros: Guaidos Berater in Miami zurückgetreten
Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaido hat den Rücktritt seines in Miami (US-Bundesstaat Florida) ansässigen Beraters Juan Rendon angenommen. Dies meldet Reuters am Montag unter Verweis auf Rendons Presseteam.
Vor seinem Rücktritt bestätigte Rendon demzufolge, dass er mit einer US-Sicherheitsfirma einen Sturz des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro besprochen habe.
Neben Rendon soll auch Sergio Vergara, ebenso ein sich im Exil befindender Jurist, gekündigt haben. Die beiden seien Mitglieder der „Kommission für Krisenstrategie“ der Opposition gewesen.
Kontakte zu „Silvercorp USA“
Wie die Agentur unter Berufung auf Rendon berichtet, soll er Ende des vorigen Jahres ein vorläufiges Abkommen mit der Firma „Silvercorp USA“ aus Florida verhandelt haben. Im November habe er jeden Kontakt mit dem Firmenchef Jordan Goudreau abgebrochen.
Goudreau sei dann mit einer Operation unter Leitung von zwei ehemaligen US-Soldaten vorangegangen, zitiert Reuters weiter Rendon. Das Ziel der gescheiterten Operation sei es gewesen, Maduro zu ergreifen.
Abkommen zwischen Opposition und „Silvercorp USA“
Früheren Berichten zufolge sollen Mitglieder der venezolanischen Opposition im Oktober 2019 mit der Sicherheitsfirma „Silvercorp USA“ einen 213-Millionen-US-Dollar-Deal verhandelt haben. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ ist ein Einmarsch in Venezuela und der Sturz des Präsidenten Nicolas Maduro vereinbart worden.
Mutmaßlicher Invasionsversuch in Venezuela
Der venezolanische Innenminister Nestor Reverol hatte am 3. Mai mitgeteilt, dass im Norden des Landes das Eindringen kolumbianischer Militanter auf See verhindert worden sei. Die Angreifer hätten versucht, mit Schnellbooten in das Land zu gelangen.
Wie der Vorsitzende der Nationalen Verfassungsversammlung Venezuelas, Diosdado Cabello, präzisierte, seien bei der Abwehr der Attacke acht Angreifer getötet und zwei weitere festgenommen worden. Einer der beiden Festgenommenen soll ein Agent der Drogenbekämpfungsbehörde der USA sein.
Später wurde bekannt gegeben, dass weitere zwölf Invasionsteilnehmer festgenommen worden waren. Laut Maduro sind zwei von ihnen US-Bürger. Es handle sich dabei um zwei Mitarbeiter der Leibwache des US-Präsidenten.
Die beiden festgenommenen Amerikaner traten am Mittwoch und Donnerstag im staatlichen Fernsehen von Venezuela auf und äußerten, sie seien von „Silvercorp USA“ beauftragt worden, die Kontrolle über den Flughafen in Caracas zu übernehmen und Maduro auf dem Luftweg aus dem Land zu bringen. Beide würden vor venezolanischen Gerichten stehen, sagte Maduro.
Juan Guaido bestritt jede Beteiligung an dem angeblichen Invasionsversuch.


de.sputniknews.com: Teheran zum Gefangenenaustausch mit den USA bereit – ohne Verhandlungen
Der Iran braucht laut dem offiziellen Sprecher der iranischen Regierung, Ali Rabiei, keine Verhandlungen mit der Führung der Vereinigten Staaten, um Gefangene mit diesem Land auszutauschen. Dies teilte er gegenüber Medien am Montag mit.
Zuvor hatte Reuters berichtet, dass die USA Gefangene mit dem Iran austauschen und den iranischen Wissenschaftler Sirous Asgari aus dem Land deportieren könnten. Nach Angaben der Agentur soll der Vize-Direktor der iranischen Interessenabteilung der pakistanischen Botschaft in Washington, Abolfazl Mehrabadi erklärt haben, dass Asgari, der sich mit Coronavirus infiziert hatte, unter ärztlicher Aufsicht der US-Einwanderungsbehörden stehe und auf die Erlaubnis zum Verlassen des Landes warte.
„Wir sind zum Austausch aller Gefangenen bereit. Dies gilt für absolut jeden, der sich nicht nur in den USA, sondern auch in anderen Ländern der Welt befindet. Für die Freilassung amerikanischer und iranischer Gefangener und deren Austausch besteht keine Notwendigkeit, auf Vermittlung (anderer Parteien) oder Verhandlungen zurückzugreifen“, sagte Rabiei, wie aus dem vom Informationsportal der iranischen Regierung veröffentlichten Video hervorgeht.
Ihm zufolge können Teheran und Washington Gefangene über die Schweiz austauschen, die bereits über ähnliche Erfahrungen verfügt und deren Botschaft die Interessen der USA in Teheran vertritt. Zuvor betonte Rabiei Teherans Bereitschaft, einen Austausch ohne Vorbedingungen nach dem Prinzip „alle gegen alle“ durchzuführen.
Ähnliche Präzedenzfälle hatte es bereits gegeben. Das letzte Mal passierte dies Anfang Dezember 2019: Der Iran ließ einen amerikanischen Studenten frei, Xiyue Wang, der der Spionage beschuldigt wurde, und die Vereinigten Staaten ließen die Anklage gegen den iranischen Biologen Masoud Soleimani fallen, der beschuldigt wurde, die US-Sanktionen gegen den Iran verletzt zu haben. Dabei äußerte der Iran noch im vergangenen Jahr, dass ein erfolgreicher Austausch nicht die Grundlage für den Dialog zwischen Teheran und Washington zu den Fragen der bilateralen Beziehungen schaffe.
Die Vereinigten Staaten hatten den Iran mehrmals aufgefordert, inhaftierte US-Bürger freizulassen. Der iranische Präsident Hassan Rohani erklärte darauf, Teheran sei bereit, „allerdings ist der Ball auf amerikanischer Seite“.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. Mai wurde kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.


de.sputniknews.com:
Malta droht mit Blockade von neuem EU-Militäreinsatz für Libyen
Der EU-Militäreinsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen wird bereits kurz nach seinem Start wieder infrage gestellt.
Wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, will die Regierung Maltas noch ausstehende Entscheidungen zur Ausweitung und Finanzierung der Operation mit einem Veto blockieren, solange nicht zusätzliche Anstrengungen zur Lösung der sich wieder zuspitzenden Migrationskrise im Mittelmeer unternommen werden.
Zudem werde Malta nicht wie angekündigt Spezialkräfte für die Kontrolle von verdächtigen Schiffen zur Verfügung stellen, hieß es aus der EU-Vertretung Maltas in Brüssel.
Wie es nun mit dem auch von Deutschland unterstützten Einsatz weitergeht, war zunächst völlig unklar. Besonders komplex macht die Situation, dass Malta nach Angaben von Diplomaten nicht nur Druck bei der Flüchtlingspolitik ausüben will, sondern auch Probleme mit der Aufstellung der Operation an sich hat. Dies hat damit zu tun, dass der Einsatz von EU-Schiffen vor allem aus der Türkei kommende Waffenlieferungen an die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch stoppen könnte, nicht aber vor allem über Land oder Luft abgewickelte Transporte für den gegnerischen Milizenführer Chalifa Haftar. Dies könnte Haftar im libyschen Bürgerkrieg einen erheblichen Vorteil verschaffen.
Der Deutsche Bundestag hatte erst am vergangenen Donnerstag grünes Licht für die Bundeswehr-Beteiligung an der „Irini” getauften EU-Operation gegeben. Das Mandat ermöglicht den Einsatz von bis zu 300 Soldaten sowie eines Seefernaufklärungsflugzeugs vom Typ P-3C Orion. Grundlegendes Ziel der Operation soll eigentlich eine Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses sein. Erst in der vergangenen Woche hatte das operative Hauptquartier in Rom gemeldet, dass eine französische Fregatte und ein Seeraumüberwachungsflugzug aus Luxemburg bereits im Einsatz seien.
Bei einer für diesen Dienstagnachmittag geplanten Videokonferenz der EU-Verteidigungsminister standen Maltas Blockadedrohungen zunächst nicht auf der Tagesordnung. Diplomaten verwiesen allerdings darauf, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell das heikle Thema dennoch ansprechen könnte.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Mai 3:00 Uhr bis 12. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Werchnetorezkoje, Donezk (Terminal) Spartak, Alexandrowka, Staromichajlowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 11:50 Uhr das Feuer auf Werchnetorezkoje Nishneje eröffnet. Infolge des Beschusses wurden Schäden an einer Elektrounterstation festgestellt, die die Geflügelzucht „Rasdolnaja“, Fabritschnaja-Straße 93 versorgt.
Außerdem wurde gestern
während des Beschusses auf Staromichajlowka das Dach des Hauses in der Pionerskaja-Straße 17 beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 59.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 84.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Kämpfer greifen Krankenhaus in Kabul an
Vor dem Eingang eines Krankenhauses in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist es zu einer Explosion gekommen. Danach drangen die Kämpfer in das Spital ein. Darüber berichtet der TV-Sender 1TV am Dienstag unter Berufung auf Mitarbeiter des Krankenhauses.
Vorläufigen Angaben zufolge soll ein Selbstmordattentäter die Explosion ausgeführt haben. Einem Teil des Personals gelang es, das Gebäude zu verlassen. Aus dem Gebäude seien Schüsse zu hören. Die Kämpfer setzen Handgranaten ein, hieß es.
Das Krankenhaus wird laut dem TV-Sender von der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen unterstützt.
Afghanische Sondereinheiten sind vor Ort im Einsatz.


Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR 15 neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 festgestellt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Ein Fall wurde bei jemandem festgestellt, der aus der RF zurückkehrte, 14 bei Kontaktpersonen von bereits Erkrankten, davon einer ein medizinischer Beschäftigter. Die Infektionsherde sind lokalisiert und alle Kontaktpersonen befinden sich unter medizinischer Beobachtung. Der Zustand der Patienten ist derzeit zufriedenstellend, alle erhalten die notwendigen Behandlungen
Am 12. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 199 Fälle von Infektionen registriert.
167 Patienten sind derzeit in stationärer Behandlung, 27 als gesund entlassen, es gibt fünf Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Israelischer Soldat bei Einsatz im Westjordanland getötet
Ein israelischer Soldat ist am Dienstag bei einem Einsatz im besetzten Westjordanland getötet worden. Dies teilte Israels Armee mit.
Bei dem Todesopfer handelt es sich um einen 21-jährigen Soldaten. Der Mann erlitt laut dem Militär tödliche Verletzungen, als er in dem Palästinenserdorf Ya’bad (Jabed) von einem Felsbrocken am Kopf getroffen worden war. Der Kampfsoldat von der Golani-Einheit sei an einer Razzia in dem Dorf beteiligt gewesen, erläuterte Militärsprecher Jonathan Conricus.
Das Dorf Jabed im nördlichen Westjordanland sei als „Brutstätte terroristischer Aktivitäten“ bekannt, sagte der Sprecher weiter. Bei der Razzia seien vier Palästinenser festgenommen worden, unter anderem wegen Steinewerfen auf Israelis. „Als die Truppen dabei waren, das Dorf zu verlassen, wurde aus einem der Häuser am Rande der Ortschaft ein großer Felsbrocken geworfen“, so Conricus. „Der Soldat wurde am Kopf getroffen. Er trug einen Helm, aber das half leider nichts.“
Derzeit suchten Truppen in dem Dorf nach dem Täter:
„Es ist nur eine Frage der Zeit, bis er gefasst wird.“ Es sei der erste Vorfall in diesem Jahr, bei dem ein israelischer Militärangehöriger zu Tode gekommen sei.
Netanjahu meldet sich zu Wort
Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte dazu:
„So wie in allen Fällen in den vergangenen Jahren wird Israels langer Arm den Terroristen fassen und zur Rechenschaft ziehen.“
Israel hatte während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.


Lug-info.com:
Ansprache des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik aus Anlass des Tages der Lugansker Volksrepublik
Sehr geehrte Landsleute!
Ich gratuliere Ihnen zu einem bemerkenswerten Ereignis – dem Tag der Lugansker Volksrepublik!
Dieser bemerkenswerte Feiertag bestätigt eine Wahrheit:
Unsere Kraft liegt in der Einheit! Gerade die Einheit half uns, würdig auf die historischen Herausforderungen zu antworten und 2014 unseren Traum Wirklichkeit werden zu lassen – in einem freien Staat zu leben, in dem es keinen Platz und Faschismus und Gesetzlosigkeit gibt.
In den sechs Jahren Entstehung der Republik unter Kriegsbedingungen sind wir einen sehr schweren Weg gegangen. Jedes durchlebte Jahr war durch eine Menge von Ereignissen und Siegen geprägt. Vieles konnte dank der allumfassenden und ständigen Unterstützung des brüderlichen Russland erreicht werden. Heute nimmt der Prozess der Integration mit der Russischen Föderation weiter zu und der Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft öffnet den Einwohnern des Donbass neue Horizonte und gibt ihnen das Gefühl des Vertrauens in den morgigen Tag.
Der Tag der Republik vereinigt alle, die dem Schicksal des Heimatgebiets gegenüber nicht gleichgültig sind, die auf seine einmalige Kultur und ruhmreiche Geschichte stolz sind. Ich bin überzeugt, dass wir, wenn wir unseren Traditionen treu bleiben, die Werte bewahren, die unser Volk stärken, auf jeden Fall die gestellten Ziele erreichen
und alle Prüfungen bestehen werden.
Liebe Landsleute! Von ganzem Herzen wünsche ich starke Gesundheit, geistige Spannkraft, Erfolge in allen Unternehmungen und familiäres Wohlergehen! Dass die Herzen mit Stolz auf unseren Staat erfüllt sind! Und dass das Lugansker Land für immer zu Frieden und Ruhe zurückkehrt!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik
Leonid Pasetschnik


nachmittags:

de.sputniknews.com: Terroranschlag in Zentralrussland vereitelt – FSB
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Terroranschlag in der Stadt Kimry in der Region Twer in Zentralrussland vereitelt. Dies gab die Behörde am Dienstag bekannt.
Demnach wurde ein russischer Bürger, geb. 2001, festgenommen, der sich an der Vorbereitung auf Brandanschläge gegen Behördengebäude und bewaffnete Angriffe auf Sicherheits- und Staatsbeamte beteiligt haben soll.
Bei dem Festgenommen wurden eine zu einer Kampfversion umgebaute Makarow-Pistole mit selbstgebastelter Munition, drei Molotowcocktails, Stichwaffen und Tagebücher mit Angaben über die geplante Tat beschlagnahmt.
Derzeit wird wegen Vorbereitung eines Terroranschlags ermittelt.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 12.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
in den letzten 24 Stunden zehnmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
Im Vorfeld des Minsker Treffens ist eine Aktivierung dedes Beschusses in Richtung Gorlowka festzustellen, die Kriegsverbrecher der 58. und 54 Brigade unter Kommando von Kaschtschenko und Majstrenko haben Werchnetorezkoj nishneje sowie die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
folge des Beschusses von Werchnetorezkoje (nishneje) wurde eine Elektrounterstation in der Fabritschnaja-Straße 93 beschädigt, die die Geflügelzucht „Rasdolnaja“ mit Strom versorgt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade Mischantschuks und der 28. Brigade Martschenkos das Feuer mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Spartak, Staromichajlowka und Alexandrowka eröffnet.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Majstrenko, Mischantschuk und Martschenko hinzuzufügen.
Unsere Aufklärung stellt weiter die Stationierung von Militärtechnik der BFU in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium, was das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner gefährdet.
So wurde in den letzten 24 Stunden die Stationierung von Technik der 59. Panzergrenadierbrigade, zwei Panzertransporter, in einem Wohngebiet von Wosdwishenko festgestellt, in Werschiny ein Abwehrgeschütz.
Im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade in Werchnetorezkoje (werchneje) wurden drei 82mm-Mörser entdeckt.
Um die Entdeckung der Technik der BFU, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, zu verhindern, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über von den BFU besetzten Territorien durchführen.
So haben Kämpfer der 10. und der 54. Brigade in den Gebieten von Schirokino und Werchnetorezkoj Leitungskanäle einer Drohne der OSZE-Mission durch mobile Gruppen des 20. und 503. Bataillons für elektronische Kriegführung unter Einsatz einer Störstation „Bukowel-AD“ blockiert, dadurch waren die Beobachter der Mission gezwungen, das Monitoring des von ukrainischen Einheiten besetzten Territoriums einzustellen und die Drohne zu landen.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine verletzen weiter die Minsker Vereinbarungen und nutzen Drohnen. Nach uns vorliegenden Informationen von einer Quelle im Stab der OOS wurde festgestellt, dass Mitarbeiter des SBU im Pressedienst des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und im Pressedienst der 54. Brigade zu einem Fall von nicht abgestimmter Veröffentlichung eines Videos über angeblichen Beschuss von Positionen der Volksmiliz der DVR arbeiten. Das veröffentlichte Material wirkt sich im Vorfeld des nächsten Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe negativ auf das Image der ukrainischen Seite aus. In Anweisungen vom Kommandeur der vereinigten Kräfte Najew wird der Kommandeur der OOS Krawtschenko angewiesen, die Situation zu korrigieren.
Nach Informationen unserer Aufklärung
wurde am 12. Mai im Verantwortungsberich der 54. und 58. Brigade die Ankunft von Vertretern der Kräfte für informationspsychologische Operationen und von Massenmedien bemerkt, darunter von zwei Fernsehsendern („5. Kanal“, „Ukraina“) und zwei Informationsagenturen („NewsOne“, „France-Presse“). Ziel ihrer Arbeit ist es, über die Situation zur Bekämpfung der Coronaviruspandemie in Ortschaften und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zu berichten, Videoreportagen zu erstellen, die den Kampfgeist des Personals erhöhen und die Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen.
Die Zunahme der
Erkrankungen aufgrund des Coronavirus in den Verbänden und Truppenteilen, die in der Zone der Strafoperation stationiert sind, sowie die Informationen über den infizierten Soldaten der 57. Brigade Anatolij Kapizkij, der auf unsere Seite übergegangen ist, haben beim Kommando der OOS ernsthafte Besorgnis hervorgerufen. Das Kommando hat erst jetzt begonnen, Maßnahmen zur Verhütung zu unternehmen und epidemiologische Maßnahmen durchzuführen, wobei die Zahl der infizierten Soldaten in der OOS-Zone bereits in die Hunderte geht. In die Einheiten der ukrainischen Kämpfer und an die ständigen Stationierungspunkte wurden zwei Arbeitsgruppen des vereinigten Kommandopunkte der OOS mit je drei Personen geschickt. Deren Hauptaufgabe ist es, die reale Lage der Dinge in den Einheiten zu untersuchen und Aufklärungsarbeit mit den Soldaten und den Mitgliedern ihrer Familien über Maßnahmen zum Kampf gegen die Coronavirusinfektion und deren Prophylaxe zu betreiben.
Aus Informationen von Vertretern des medizinischen Dienstes der 17. Panzerbrigade wurde bekannt, das im ständigen Stationierungspunkt der Brigade in Kriwoj Rog in der Oblast Dnjepropetrowsk
der Sanitätsunteroffizier A.I Dumjak mit einer bestätigten Coronavirusdiagnose im Krankenhaus liegt. Die Panzerbrigade hat sich auf die Abreise in die OOS-Zone vorbereitet, um die 1. Panzerbrigade abzulösen, aber unter Berücksichtigung der Erkrankungen in der Brigade sind die Rotationsmaßnahmen auf unbestimmte Zeit verschoben. Es wird eine dringende Sammlung von Informationen über Kontaktpersonen zu den Erkrankten durchgeführt.


de.sputniknews.com:
Trotz US-Sanktionen: Deutsches Iran-Geschäft kommt wieder in Schwung
Das deutsche Iran-Geschäft ist ungeachtet der US-Sanktionen wieder in Schwung gekommen. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag unter Verweis auf Daten des Statistischen Bundesamtes.
Die Exporte in die Islamische Republik wuchsen demzufolge im ersten Quartal gegen den Trend um 16,8 Prozent auf mehr als 394 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die gesamten Ausfuhren fielen von Januar bis März um 3,3 Prozent wegen der Corona-Krise.
Gründe für den Zuwachs
Die Deutsch-Iranische Handelskammer führt das Plus zu einem Teil auf die Lieferung medizinischer Güter im Zusammenhang mit der Pandemie zurück, nennt aber auch den verbesserten Zugang zu Finanzierungen als Grund.
„Auffällig viel gekauft wurde Medizintechnik und andere wichtige Dinge wie Vormaterialien für die lokale Medikamentenproduktion“, zitiert die Agentur das geschäftsführende Vorstandsmitglied Michael Tockuss.
Das anziehende Iran-Geschäft habe aber auch strukturelle Gründe. „Erste Banken“ Irans seien wieder stärker in die Exportfinanzierung gegangen.
„Deutsche Banken halten sich zwar immer noch stark zurück, aber iranische Banken haben das Feld wieder stärker für sich erschlossen. Das haben sie früher in diesem Umfang nicht gemacht. Auch für größere Projekte ist deshalb wieder Geld da.“
Obwohl die Rahmenbedingungen mit niedrigem Ölpreis nicht gut seien, erwarte die Kammer auch im Gesamtjahr ein Plus bei den Exporten in das Land. „Wir rechnen mit einem Zuwachs von zehn bis 15 Prozent“, so der Vorstand.
Denn der Iran habe sich auf diese Situation eingestellt. So werde die Besteuerung konsequenter durchgesetzt als bislang, was die Finanzen dort stabilisiere.
Atomdeal und Sanktionen gegen Teheran
Der Iran und die internationale Sechsergruppe (fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten im Juli 2015 den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten Sanktionen gegen Teheran, die auch auf Drittstaaten und deren Unternehmen wirken.
Die exterritoriale Wirkung der US-Sanktionen zwingt die meisten Unternehmen dazu, sich zwischen dem US-Markt oder dem Iran zu entscheiden. Dadurch hatten sich die deutschen Exporte in das Land im vergangenen Jahr etwa halbiert.
Iran will Atomprogramm fortsetzen
Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig etappenweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.

de.sputniknews.com: US-Kongress: Resolution zur „Verletzung der Menschenrechte in Russland“ vorgelegt
Eine Resolution, in der angebliche Menschenrechtsverletzungen in Russland verurteilt werden, ist laut dem Pressedienst des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses dem US-Kongress vorgelegt worden.
„Die Resolution fordert Russland auf, politische Gefangene unverzüglich freizulassen, und appelliert an die Trump-Regierung, Sanktionen gegen jene offiziellen Persönlichkeiten der russischen Regierung zu verhängen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind“, heißt es in der Erklärung der Resolutionsverfasser – des Vorsitzenden des Ausschusses, des Demokraten Eliot Engel, und des Ausschussmitglieds und Republikaners Michael McCaul.
Die Resolution beschuldigt die russischen Behörden der Verfolgung von Journalisten, der Opposition, der Zivilgesellschaft und der Anhänger der Religionsfreiheit. Das russische Außenministerium hatte eine derartige Kritik in der Vergangenheit wiederholt zurückgewiesen.
Versuch einer politischen Erpressung
Die Staatsduma bezeichnete die antirussische Resolution im US-Kongress als einen Erpressungsversuch.
Das Mitglied des Komitees für auswärtige Angelegenheiten der Staatsduma, Sergej Schelesnjak erklärte, dass die dem US-Kongress vorgelegte Resolution zur Verurteilung der „Verletzung von Menschenrechten in Russland“ dem Versuch einer politischen Erpressung ähnele.
„Die dem US-Kongress vorgelegte Resolution, die die sogenannten ‚Menschenrechtsverletzungen in Russland‘ verurteilt und den Aufruf zu neuen Sanktionen enthält, ist ein weiterer Versuch einer politischen Erpressung vonseiten amerikanischer Russophoben und hat nichts mit der wahren Situation in Russland zu tun“, sagte Schelesnjak.
Er betonte, dass man in den USA beginne, in anderen Ländern dann für die Menschenrechte zu „kämpfen“, wenn es notwendig ist, die Bevölkerung von Problemen innerhalb des Landes abzulenken, insbesondere vor den Wahlen.
„Westrussophoben bevorzugen,
bei allen Verbrechen von Regimen, die sie selbst unterstützen, die Augen zuzudrücken. Dabei werden die Rufe von Pseudo-Menschenrechtsverteidigern von der anderen Seite des Ozeans in jenen Zeiten stärker hörbar, in denen in der Gesellschaft Einheit und Einigung erforderlich ist. Der Versuch, die russische Gesellschaft von außen her zum Schaukeln zu bringen – jetzt, wo sich unser Land auf den Kampf gegen die Pandemie konzentriert hat und alle notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie ergreift, – scheint es eine geplante politische Provokation seitens der Vereinigten Staaten zu sein“, so Schelesjnak.
Trotz Sanktionen und Pandemie
Nach seinen Worten sei Washington offenbar darüber verärgert, dass Russland trotz der Sanktionen und der Pandemie weiterhin die Wirtschaft fördert, soziale Verpflichtungen erfüllt und andere Länder unterstützt.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.
Trotz der erreichten Vereinbarungen über eine Feuereinstellung stationiert das Kommando der OOS weiter
schwere Technik und Waffen in Ortschaften auf von ihnen kontrollierten Territorien in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde die Stationierung von zwei Panzertransportern im Gebiet von Nowoswanowka festgestellt. Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Oknino haben ukrainische Soldaten zwei Mörsermannschaften stationiert.
Wir rufen die Einwohner der Ortschaften, in denen ukrainische Straftruppen ihre Waffen, die gegen die Volksrepubliken gerichtet sind, stationiert haben, dem Beispiel der Einwohner von Alexandrowka zu folgen und auch gegen die Stationierung von Waffen und Technik und die Schaffung einer Gefahr für die schutzlose hart geprüfte Bevölkerung der ukrainischen Seite zu protestieren. …


de.sputniknews.com:
Explosion bei Beerdigung in Afghanistan
In der afghanischen Provinz Nangarhar ist es bei einer Trauerfeier zu einer Explosion gekommen, bei der laut Behördenangaben mindestens 24 Menschen ums Leben kamen. Zuvor wurde ein Angriff auf ein Krankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul gemeldet, bei dem vier Personen starben.
In der östlichen Provinz Nangarhar sprengte sich am Dienstag ein Selbstmordattentäter während einer Beerdigung in die Luft und tötete mindestens 15 Menschen. Laut dem Gouverneur der Provinz, Shah Mahmood Miakhel, wurden 68 Menschen verletzt.
Im Netz tauchen unbestätigte Informationen über mehr als 40 Todesopfer auf.
Am Morgen hatten laut Innenministerium drei Unbekannte ein Krankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul angegriffen. Sie töteten mindestens vier Menschen. Laut einer Quelle handelt es sich um fünf Todesopfer. Fünf weitere Zivilisten, darunter auch Kinder, seien verwundet worden, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. Ein Angreifer sei von Spezialkräften getötet worden.
Keine Gruppe bekannte sich bisher zu den Angriffen. Die militant-islamistischen Taliban dementierten, für die Attacken verantwortlich zu sein.
In Afghanistan sind sowohl die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (I*; Daesh) als auch die Taliban aktiv.


de.sputniknews.com: Merkel verspricht Ukraine Unterstützung für Reformen
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Ukraine weitere Unterstützung für Reformen zugesagt.
Im Laufe einer Videokonferenz mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal machte Merkel deutlich, dass dies insbesondere in den Bereichen Dezentralisierung, Energie, Justiz und Bekämpfung der Korruption gelten werde. Dem Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge versprach Schmyhal weitere Reformen in enger Abstimmung mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF).
Die beiden Politiker besprachen auch die bilateralen Beziehungen und die derzeitige Lage im Osten der Ukraine, wo immer noch gekämpft wird. Merkel sicherte auch zu, dass sie die Unterstützung in der Corona-Krise prüfen werde.
Deutschland gehört zu den wichtigsten Wirtschaftspartnern der Ukraine. Im vergangenen Jahr betrug das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern 7,8 Milliarden Euro. Seit 2014 hat Deutschland die Ukraine mit 1,2 Milliarden Euro unterstützt.


de.sputniknews.com: Japan plant Jet-Übungen mit US-Flugzeugträger
Japan will diese Woche auf der Insel Iwo Jima Manöver mit den auf dem US-Flugzeugträger „Ronald Reagan“ stationierten Flugzeugen abhalten. Das teilte der Verteidigungsminister des Landes, Taro Kono, am Dienstag mit.
„Wir haben von der US-Seite die Mitteilung erhalten, dass auf der Insel Ioto (Iwo Jima) vom 14. Mai bis 10. Juni Festland-Übungen zum Trainieren der Decklandung auf dem Flugzeugträger ‘Ronald Reagan’ durchgeführt werden sollen“, sagte Kono auf einer Pressekonferenz in Tokio.
Übungen dieser Art werden jedes Jahr auf der Insel Iwo Jima durchgeführt – jedes Mal, wenn der Flugzeugträger zu einer Patrouillenfahrt ausläuft.
Wie die US-Militärzeitung „Stars and Stripes“ berichtet, war der Flugzeugträger am 4. Mai aus dem Heimathafen in Yokosuka ausgelaufen. Ein Teil der Besatzungsmitglieder sei im dortigen Marinestützpunkt zurückgeblieben. Die Seeleute stünden unter Quarantäne, damit die Ausbreitung des Coronavirus verhindert werde, hieß es.
Im April waren 1150 Mitglieder der Besatzung des US-Flugzeugträgers „Theodore Roosevelt“ im Raum der Insel Guam auf das Coronavirus positiv getestet worden.

abends:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 15:50 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzer und Schusswaffen eröffnet.
In
folge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Schewtschenko-Straße 18 (Brand des Wohnhauses, Schäden an einem Wirtschaftsgebäude, außerdem wurde ein Haustier getötet);
– Lenin-Straße 102 (Wand beschädigt);
– Lenin-Straße 104 (Fundament beschädigt).
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden ermittelt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie
schon mitgeteilt wurde, geriet infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Staromichajlowka ein Haus in der Schewtschenko-Straße 18 in Brand.
Einwohner begannen mit der Beseitigung des Brandherdes, ohne auf die Feuerwehrmannschaften des Zivilschutzministeriums der DVR zu warten. Bei der Löschung des Brandes
erlitt eine Bürgerin, geb. 1968 zahlreiche Brandverletzungen.
Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Forscher im Iran entwickeln Nanotest zur Coronavirus-Identifizierung binnen 30 Sekunden
Iranischen Wissenschaftlern ist es laut Medien gelungen, ein Testsystem aus Nanomaterialien zu schaffen, mit dem das Coronavirus in einer halben Minute nachgewiesen werden kann. Dies berichtet die Agentur „Mehr“ am Dienstag.
Die Neuheit wurde am Dienstag in Anwesenheit des iranischen Vizepräsidenten für Wissenschaft und Technologie, Sorena Sattari, vorgeführt.
Nach Angaben der Agentur könne das Kit das Vorhandensein oder Fehlen von Coronavirus binnen 30 Sekunden mit einer Genauigkeit von 95 Prozent nachweisen. Es wird betont, dass das Testsystem Covid-19 im Anfangsstadium sowie andere Viren erkennen könne.
Allerdings ist laut Sattari das von „Kimia“, einem Forschungsunternehmen für Nanotechnologie, hergestellte Testsystem noch nicht zertifiziert.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 12. Mai 2020
Die ukrainischen Straftruppen setzten den Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass fort.
Heute haben Straftruppen der 28. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko
Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen und 82mm-Mörsern beschossen.
Durch Treffer feindlicher Geschosse wurden die Wohnhäuser in der Lenin-Straße 102 und 104 beschädigt, es entstand ein Brand an dem Wohnhaus in der Schewtschenko-Straße 18, ein Wirtschaftsgebäude wurde durch Geschosssplitter beschädigt, eine Kuh getötet.
Zuerst kämpfte die Besitzerin des Hauses, geb. 1968, gegen den Brand, die bei der Löschung Brandverletzungen an Händen und Beinen erlitt.
Danach begannen Soldaten der Volksmiliz, die als erste am Brandort eintrafen, mit der Löschung, unsere Verteidiger leisteten der verletzten Frau auch medizinische Hilfe.
Wegen des anhaltenden Beschusses konnten die Notfalldienste nicht zum Brandort in der Schewtschenko-Straße gelangen.
Es ist wichtig anzumerken, dass der ukrainische
Mörserbeschuss unter Einsatz einer Drohne geleitet wurde. Dank der organisierten Handlungen von Soldaten der Luftabwehreinheiten und der Mannschaften der elektronischen Kriegsführung einer Station „Terrikon-M2N“ wurde die ukrainische Drohne abgeschossen. Nach der Vernichtung der Drohne endete der Beschuss.
So versuchen die ukrainischen Straftruppen unter Verletzung der Normen des humanitären Rechts, das Leben der friedlichen Einwohner unserer Republik unter Beschüssen unerträglich zu machen und haben ihnen eine weitere Nahrungsquelle entzogen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, den Fall eines weiteren Verbrechens der ukrainischen bewaffneten Formationen zu erfassen und von der Ukraine eine Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.

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