Presseschau vom 05.05.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Jürgen Cain Külbel: Transatlantische Räuberpistole: Russischer Rizin-Killer will Prager Lokalpolitiker erledigen
Der russische Geheimdienst plant Attentate auf tschechische Lokalpolitiker. Diese Behauptung eines tschechischen Journalisten machte international Schlagzeilen. Hinter der unbelegten Behauptung steckt ein antirussisches Netzwerk – mit Verbindungen zur berüchtigten Integrity Initiative. …
https://de.rt.com/26sg

deutsch.rt.com: China im Würgegriff: COVID-19 und die fünf trüben Augen der Wertegemeinschaft
Seit geraumer Zeit mutmaßen westliche Regierungen und Medien über einen Biolabor-„Unfall“ in Wuhan, der zur globalen Corona-Pandemie geführt habe. Jetzt liefert ein Dossier der selbsternannten „Five Eyes“ neue Munition, um die Spekulationen zur angeblichen Gewissheit zu verdichten. …
https://de.rt.com/26sc

Maria Müller: Vietnam feierte seinen Sieg: Über die US-Armee vor 45 Jahren – und über das Coronavirus
Vietnam feierte am 30. April den 45. Jahrestag seines Sieges über die Invasionstruppen der USA. Zum gleichen Zeitpunkt gab das südostasiatische Land Entwarnung im Krieg gegen das Coronavirus. Man stellte in der zweiten Aprilhälfte keine neuen Infektionen mehr fest. …
https://de.rt.com/26te

deutsch.rt.com: Schweinebucht 2.0 in Venezuela und die Rolle von US-Söldnern: „Sie spielten Rambo“
Ein Jahr lang verfolgte der ehemalige US-Elitesoldat und Söldner Jordan Goudreau seinen Plan, den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu stürzen. Der Versuch scheiterte am 3. Mai und diese „Operation Gideon“ erinnert in vielem an die misslungene US-Invasion an der Schweinebucht in Kuba 1961. …
https://de.rt.com/26t6


abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer haben einen Terrorakt begangen, bei dem kleine Kinder verletzt wurden.
Um 17:35 Uhr haben Strafsoldaten des 3. Bataillons der 28. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Martschenko Alexandrowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen, als sich die örtlichen Einwohner in ihren Häusern und Höfen befanden.
Das Feuer erfolgte zielgerichtet auf Häuser, in den derzeit Zivilisten wohnen. Der Beschuss erfolgte aus einem Kuhstall am Rand von Marjinka mit einem Schützenpanzer der 7. mechanisierten Kompanie unter Kommando von Leutnant E.F. Pertschika des 3. Bataillons unter Kommando von Oberstleutnant A. U. Kutelmach, der Richtschütze und Operateur des Schützenpanzers ist der Soldat A.N. Olejkinow.
In folge des terroristischen Beschusses und der Detonation eines ukrainisches Geschosses wurden drei Kinder verletzt – zwei siebenjährige und ein zehnjähriges. Milana, Anastasija und Sofija erlitten Verletzungen am Kopf, am Rücken und am Bein.
Durch operative Handlungen unserer Verteidiger wurden die Verletzten in ein Krankenhaus in Donezk gebracht, wo sie ärztliche Behandlung erhalten.
Wir fordern dringend ein Eingreifen der internationalen Beobachter in das Geschehen, die Durchführung einer Ermittlung und die Bestrafung der schuldigen ukrainischen Kriegsverbrecher, die unsere Kinder verletzen.


Armiyadnr.su: Genauere Informationen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 4. Mai 2020
Bei der Untersuchung des Gebiets von Alexandrowka, das heute von Seiten der 28. Brigade mit Schützenpanzern beschossen wurde, wobei drei Kinder verletzt wurden, wurde in der Lilina-Gasse ein Mann, geb. 1965, mit einer Splitterverletzung am Schädelknochen und am Bein gefunden.
Die Verletzung erlitt der Mann bei der Detonation eines ukrainischen Geschossen in einem Zimmer seines Hauses.
Der Verletzte wurde ärztlich behandelt und in ein Krankenhaus in Donezk gebracht.
Informationen über weitere Opfer und Zerstörungen werden noch weiter ermittelt.


Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit dem Beschuss von Alexandrowka durch ukrainische Kämpfer
Der tägliche Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine bringen den Einwohnern der Republik weiter Schmerz und Leid.
Heute haben ukrainische Kämpfer zielgerichtet das Feuer auf Alexandrowka eröffnet, das in der Nähe der Abgrenzungslinie liegt. Innerhalb von 15 Minuten wurden 30 Schützenpanzergeschosse auf Häuser friedlicher Einwohner abgefeuert. Dabei wurden vier Zivilisten unterschiedlich schwer verletzt, darunter drei Kinder, geb. 2013 und 2010. Außerdem wurde ein Mann, geb. 1965, verletzt.
Die Verletzten wurden nach Donezk gebracht, wo sie ärztlich behandelt wurden, derzeit ist ihr Zustand zufriedenstellend.
Selbst wenn wir die Empörung, die in solchen Situation absolut begründet ist, zurückhalten, erklären wir mit aller Verantwortlichkeit, dass diese Ausschreitungen der ukrainischen bewaffneten Formationen nicht ewig dauern können!
Bei uns kommt die Frage auf: Worin liegt der Sinn der Existenz und der Tätigkeit einer solch respektierten internationalen Organisation wie die OSZE, die ihre vollständige Kraftlosigkeit demonstriert und in keiner Weise die terroristische Aktivität des Staates Ukraine behindern kann?
Welche eigenständigen Methoden bleiben unserem Staat unter Bedingungen eines völligen Ignorierens der Bitten zur Schaffung einer sicheren Umgebung und zum Schutz für die Zivilbevölkerung und der Kinder durch eine internationale Organisation zur SICHERHEIT und zum SCHUTZ? Wir müssen alle für uns möglichen Methoden nutzen!


Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa aus Anlass der Verletzung von vier zivilen Einwohnern durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
Heute haben die BFU eine weitere Beschießung des Territoriums der Republik durchgeführt, in deren Folge drei Kinder und ein Erwachsener, die sich in den Höfen von Häusern in Alexandrowka befanden, ernsthafte Splitterverletzungen erlitten. Mehr noch, der Beschuss auf Häuser von Alexandrowka erfolgte mit Schützenpanzern, entsprechend wussten die BFU sehr gut, dass sie auf zivile Gebäude schossen, in denen friedliche Bürger leben.
Dies ist ein weiteres empörendes Verbrechen der ukrainischen Regierung, mit deren Gewährenlassen nicht nur Erwachsene sondern völlig unschuldige Kinder zu Opfern werden. Kiew hält den Waffenstillstand nur in Worten ein, in öffentlichen Erklärungen seiner Beamten, aber in der Praxis führt es blutige Kriegshandlungen gegen das Volk des Donbass. Für ein solches bis zum Äußersten zynisches und hinterhältiges Herangehen von Seiten der Ukraine gibt es keine Rechtfertigung. Wir werden alles daran setzen, dass die für diesen Beschuss Verantwortlichen die verdiente Strafe erhalten.
Außerdem wirft die Position der OSZE-Mission, deren Vertretern eingeladen wurden, die verletzten Kinder und den Ort des Geschehens anzusehen, große Fragen auf. Sie verweigerten sich diesem Monitoring unter dem erdachten Vorwand eines Verbots, Krankenhäuser zu besuchen, was nicht der Wahrheit entspricht, und ignorierten so ihre unmittelbare Mission zur Erfassung ausnahmslos aller Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung.
Wir rufen die Koordinatoren des Verhandlungsprozesses auf, alle notwendigen und von den Minsker Vereinbarungen und dem Mandat der OSZE-Mission vorgesehenen Handlungen bezüglich des Monitorings einer solch empörenden Verletzung des Waffenstillstands von Seiten der Ukraine zu unternehmen. Wir unsererseits werden eine Note mit einem entsprechenden Aufruf an die genannte internationale Organisation senden und die Fragen des Beschusses und der Verletzung von drei Kindern auf der nächsten Sitzung der Kontaktgruppe aufwerfen, um die notwendige Ermittlung und das Ergreifen von Maßnahmen der Verantwortlichkeit von Seiten der ukrainischen Regierung gegen alle, die mit diesem Verbrechen zu tun haben, zu erreichen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Mai wurden zwei Beschießungen von Seiten der BFU festgestellt.
Beschossen wurden
Solotoje-5 und Beresowskoje.
Geschossen wurden mit automatischen Granatwerfern und 120mm-Mörsern.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Hisbollah wirft Bundesregierung Unterwürfigkeit vor den USA vor
Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hat das Betätigungsverbot gegen seine Organisation in Deutschland als eine Folge amerikanischen Drucks verurteilt. Die Entscheidung sei zu erwarten gewesen, sagte Nasrallah am Montag in einer Fernsehansprache.
Auch andere europäische Länder unterschieden nicht mehr zwischen dem politischen und militärischen Flügel der Hisbollah. Das sei ein Ausdruck dafür, dass diese Staaten dem „amerikanischen Willen” unterworfen seien. Die deutsche Entscheidung sei „Teil des amerikanisch-israelischen Krieges gegen die Widerstandsbewegungen”.
Die Maßnahme der deutschen Regierung werde die Hisbollah aber nicht davon abhalten, gegen ihre Feinde vorzugehen, erklärte Nasrallah.
Nasrallah verurteilte die Durchsuchung von Moscheen und Vereinen, die der Hisbollah nahestehen, in vier Bundesländern. Die Organisation selbst habe weder in Deutschland noch in anderen Ländern Ableger, erklärte er. Es gebe dort nur Sympathisanten. Deutschland habe keine Belege vorgelegt, dass die Hisbollah Terroraktivitäten unterstütze.
Deutschland hatte in der vergangenen Woche ein Betätigungsverbot gegen die schiitische Organisation aus dem Libanon verhängt. Die Hisbollah ist ein enger Verbündeter des ebenfalls schiitischen Irans und bekämpft das Nachbarland Israel. Sie sieht sich selbst als Bewegung, die gegen die USA und Israel Widerstand leistet.
Die USA und Israel hatten seit langem Verbote der Partnerorganisationen verlangt. Ihr militärischer Arm wird von der EU seit 2013 als Terrororganisation eingestuft.
Die Hisbollah-Milizen spielen eine zentrale Rolle im syrischen Bürgerkrieg, wo sie an der Seite der Regierungstruppen kämpfen. Der Bewegung wird auch vorgeworfen, mit Gewalt und Anschlägen gegen Israel vorzugehen, dessen Existenzrecht sie abstreitet.


d
nr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Mai 3:00 Uhr bis 5. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der
Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse;
Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Werchnetorezkoje nishneje, Staromichajlowka, Alexandrowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Werchnetorezkoje eröffnet, dabei wurde eine Stromleitung beschädigt. Die Reparaturarbeiten an der Stromleitung sind durchführt, die Stromversorgung wieder in Betrieb.
Gestern wurden in
folge zielgerichteten Beschusses von Seiten der BFU in Richtung Alexandrowka drei Kinder und ein Mann verletzt. Zwei der Kinder sind im republikanischen traumatologischen Zentrum, das dritte Kind und der Mann im Donezker Kalinin-Gebietskrankenhaus. Außerdem wurden infolge des Beschusses Schäden an zwei Wohnhäusern festgestellt:
– Gorkij-Straße 368A (Dach, Wand);
– Gorkij-Straße 366 (Dach).

Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 104.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 120.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


deutsch.rt.com:
Deutsche Kriegswaffenexporte 2019 gestiegen – Genauer Umfang gilt als „Verschlusssache“
Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Dabei ist der tatsächliche Umfang der Ausfuhren unklar, da die Bundesregierung die Zahlen für eine Reihe von Ländern als Verschlusssache eingestuft hat.
Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr auf mindestens 1,1 Milliarden Euro gestiegen. Das sind 43 Prozent mehr als im Vorjahr, aber deutlich weniger als in den Jahren 2017 mit 2,65 Milliarden und 2016 mit 2,5 Milliarden Euro. Hauptabnehmer war die Türkei vor Kuwait, Großbritannien, Litauen und Singapur.
Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dağdelen hervor. Sie betreffen nur Kriegswaffen wie U-Boote, Panzer, Kampfflugzeuge oder Geschütze, nicht aber sonstige Rüstungsgüter wie gepanzerte Sanitätsfahrzeuge oder militärische Lastwagen.
Die Genehmigungen der Bundesregierung für die Ausfuhr aller Arten von Rüstungsgütern waren im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von mehr als acht Milliarden Euro gestiegen. Die Statistik für die Kriegswaffen weist nun einige Lücken auf. So hat das Ministerium die Lieferungen an die der NATO gleichgestellten Länder wie Australien, Japan, Israel oder die Schweiz als Verschlusssache – also nicht zur Veröffentlichung – eingestuft, um so angeblich Rückschlüsse auf die Lieferanten auszuschließen. Das gesamte Jahresvolumen dürfte also deutlich höher als 1,1 Milliarden Euro liegen.
Die Linken-Politikerin Dağdelen warf der Bundesregierung deswegen fehlende Transparenz beim Thema Rüstungsexporte vor. Sie erklärte:
„Es ist ein Armutszeugnis für Kanzlerin Merkel und ihre Bundesregierung, weltmeisterlich im Export von Mordwerkzeugen zu sein, aber gleichzeitig die Empfänger der Kriegswaffen unter Geheimhaltung zu stellen. Das ist feige und nicht akzeptabel. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wohin in aller Welt deutsche Kriegswaffen geliefert werden, und dass die Türkei Erdoğans, trotz Völkerrechtsbrüchen in Syrien und Libyen, absoluter Spitzenreiter bei den Empfängerländern ist.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 9:05 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schützenpanzern eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Shukowskij-Straße 24 (Dach);
– Straße der Bakinsker Kommissare 32 (Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

 

de.sputniknews.com: US-Zeitung bekommt Pulitzer-Preis für Russland-Recherchen — Moskau reagiert
Für ihre Russland-Berichte und Recherchen hat die „New York Times“ (NYT) den renommierten Pulitzer-Preis erhalten. Die US-Zeitung habe über „eine Reihe packender Geschichten mit großem Risiko“ berichtet, verkündete die Jury am Montag in New York.
Als Reaktion darauf schrieb die russische Botschaft in den USA am Dienstag auf Facebook, dass das Organisationskomitee damit seinen Ruf riskiert.
„Das Organisationskomitee des Preises übernimmt große Verantwortung, indem es auf diese Weise antirussische Berichte mit Aussagen hervorhebt, die nicht nur von offiziellen russischen Vertretern, sondern auch vom Leben selbst wiederholt widerlegt wurden. Wenn dies auch ein ‚großes Risiko‘ birgt, so wie behauptet wird, dann nur für den Ruf“, heißt es in dem Facebook-Post der Botschaft.
Solche Berichte der Zeitung würden als „wunderbare Sammlung purer russophober Erfindungen“ betrachtet, die „als Leitfaden für die Schaffung falscher Fakten studiert werden können“.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte die Artikel der „New York Times“ wiederholt als falsche Informationen bezeichnet. So schrieb sie am 14. April auf Facebook, dass der Bericht unter dem Titel „Putins langer Krieg gegen die amerikanische Wissenschaft“ „ein Meisterwerk der Desinformation“ sei.
Im November 2019 nannte Sacharowa die Behauptungen von NYT, Russland habe die Evakuierung eines kranken US-Militärattachés aus Moskau verhindert, einen „reine Fälschung“. Auch den Artikel über die Untersuchung von Angriffen auf syrische Krankenhäuser und den angeblichen Druck Russlands auf ihre Ergebnisse bezeichnete sie als Fake und unehrliche Arbeit von Journalisten.
Coronabedingte Verschiebung
Die Gewinner der Pulitzer-Preise wurden zum 104. Mal bekanntgegeben. Aufgrund der Corona-Krise war die eigentlich für den 20. April geplante Veranstaltung zuvor um zwei Wochen verschoben worden. 14 der 21 Kategorien der Pulitzer-Preise sind journalistischen Arbeiten US-amerikanischer Journalisten oder Medien vorbehalten, von investigativen Geschichten über Fotos bis zu Karikaturen. Die Auszeichnung wird aber auch für Literatur sowie für Musik und Theater vergeben. Die Preisträger bestimmt eine Jury, die an der New Yorker Columbia-Universität angesiedelt ist.
In der Kategorie „Kommentar“ gewann Nikole Hannah-Jones von der „New York Times“ für einen „persönlichen Essay zum bahnbrechenden Projekt 1619“ zur Versklavung der ersten Afrikaner in Amerika. Brian Rosenthal von derselben Zeitung erhielt den Preis für die beste Investigativ-Recherche. Der Reporter hatte über die Ausbeutung von Taxifahrern in der Ostküstenmetropole New York City geschrieben.
Die „Washington Post“ wurde für die „wissenschaftliche Klarheit“ ihrer Artikel über die schweren Auswirkungen extremer Temperaturen auf der Erde ausgezeichnet.
Auch das Schicksal eines Insassen im US-Gefangenenlager Guantánamo bewegte die Jury des wohl begehrtesten Journalismus-Preises der Welt: Ben Taub vom Magazin „New Yorker“ gewann mit seinem Feature „Guantánamos Dunkelstes Geheimnis“ , das eine Mischung aus Berichterstattung von vor Ort und lyrischer Prosa enthalte. Darin geht es um einen Mann, der entführt, gefoltert und in dem Lager für mehr als ein Jahrzehnt seiner Freiheit beraubt wurde. Die Geschichte biete eine „nuancierte Perspektive auf Amerikas facettenreichen Krieg gegen den Terror“, hieß es.
Die Nachrichtenagenturen Reuters und Associated Press wurden für ihre Foto-Berichterstattungen von den Protesten in Hongkong und der Krise in der umstrittenen Region Kaschmir ausgezeichnet.

Dnronline.su: In den letzten 24 Stunden wurden in der DVR fünf neue Fälle von Infektionen mit COVID-19 entdeckt, teilt der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Insgesamt sind zum Stand um 10:00 Uhr am 5. Mai in der DVR 133 Fälle registriert:
– 113 befinden sich Behandlung;
– 16 wurden gesund entlassen;
– es gibt vier Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Französischer Militäreinsatz in Mali: Zwei Legionäre binnen weniger Tage getötet
In Mali ist ein französischer Legionär im Kampf gegen Terroristen ums Leben gekommen, ließ der Élyséepalast am Montag verlauten. In einer Twittermeldung des Generalstabs der französischen Landtruppen hieß es: „In tiefer Trauer teilen wir mit, dass der Legionär erster Klasse, Kévin Clément, heute Morgen in einem Gefecht in Mali getötet wurde.“
Präsident Emmanuel Macron sprach den Angehörigen sein Beileid aus und lobte das Engagement der in der Sahelzone stationierten französischen Soldaten für eine „schwierige Mission“.
Am Samstag wurde der Tod eines französischen Fremdenlegionärs aus demselben Regiment bekanntgegeben. Der Legionär aus der Ukraine sei seinen Wunden erlegen, die er sich bei einer Explosion während der Anti-Terror-Operation in Mali zugezogen hatte, hieß es.
Die frühere Kolonialmacht Frankreich ist in Westafrika umfassend vertreten. Die Anti-Terror-Mission „Barkhane“ war erst im Februar auf rund 5100 Soldaten aufgestockt worden. In den Staaten der Sahelzone – einem südlich der Sahara gelegenen Gebiet – sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen „Islamischer Staat“ oder Al-Kaida die Treue geschworen. Auch die Bundeswehr ist in Mali an zwei Einsätzen beteiligt, aber nicht an „Barkhan -e“.


lug-info.com: Mitteilungen des Gesundheitsministeriums der LVR
In der LVR wurden bisher 162 Fälle von Erkrankungen an der Coronavirusinfektion festgestellt. In den letzten 24 Stunden sind 18 dazu gekommen, 15 aus Lugansk, alle sind im Krankenhaus. 13 von ihnen sind Kontaktpersonen zu bereits Infizierten. Zwei Personen kommen von außerhalb der LVR, einer aus Swerdlowsk.
Heute gab es einen Todesfall, ein 65 Jahre alter Arzt, dessen Diagnose am 15. April bestätigt wurde und der trotz künstlicher Beatmung starb.
12 Patienten wurden inzwischen als gesund entlassen.


de.sputniknews.com:
USA wollen Waffensysteme der Länder der ehemaligen UdSSR kaufen – RT-Bericht
Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, spezielle Munitions- und Waffensysteme zu erwerben, die „von den Ländern der ehemaligen UdSSR oder des Ostblocks hergestellt und verwendet werden“. Dies geht aus dem Antrag des US Army Contracting Command in Rock Island hervor, mit dessen Text sich RT vertraut gemacht hat.
Dem Dokument zufolge ist der Kauf von speziellen Munitions- und Waffensystemen (SAWS) für das US-Verteidigungsministerium, andere US-Ministerien und ausländische Verbündete „zum Zweck der Durchführung von Tests und Übungen sowie des Einsatzes im Kampf“ erforderlich.
Im Rahmen dieser Anschaffung beziehen sich die Begriffe SAWS und „Munition, die nicht den Nato-Standards entsprechen“ hauptsächlich auf Munition und Waffen, die von den Ländern der ehemaligen UdSSR oder des Ostblocks hergestellt und verwendet werden.
Wie im Antrag angegeben, plant das Contracting Command Office der US-Armee, einen Fünfjahresvertrag mit mehreren Lieferanten mit einem nicht festgelegten Liefertermin für den Kauf und die Lieferung von Munitions- und Waffensystemen an Standorte in den kontinentalen Vereinigten Staaten und darüber hinaus abzuschließen.
Zuvor hatte das Pentagon einen Antrag auf den Kauf Vorräten für Waffen gestellt, die in der Nato nicht verwendet werden, darunter für ein Kalaschnikow-Sturmgewehr, Tokarev- und Makarov-Pistolen.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die BFU um 13:40 Uhr das Feuer auf Signalonoje mit Schützenpanzerwaffen eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an der Fassade und Fensterverglasung des Hauses in der Gagarin-Straße 16 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
US-Wahl 2020: Behörden warnen Bundesstaaten vor „russischer“ Einmischung – Medien
Das Heimatschutzministerium der USA und die Bundespolizei FBI haben die Staaten gewarnt, dass Russland versuchen könnte, sich in die Päsidentschaftswahlen 2020 einzumischen. Dabei gehe es um „hohe“ und „moderate“ Bedrohungen. Dies berichtet die Agentur Associated Press (AP) unter Verweis auf ein Dokument, das ihr zur Verfügung steht.
Das Papier vom 3. Februar beinhalte die Einzelheiten zu Taktiken, mit denen sich Russland angeblich in die US-Wahlen einmischen könnte, berichtete AP. So könnte es unter anderem einen politischen Kandidaten oder einen Wahlkampfstab „heimlich beraten“. Dabei werde im Dokument nicht angegeben, was für einen Kandidaten oder welchen Wahlkampfstab Russland bei den bevorstehenden Wahlen unterstützen könnte.
Es seien insgesamt acht mögliche Taktiken erwähnt worden, die ein hohes oder moderates Maß an Bedrohung darstellen könnten, hieß es weiter. So seien mögliche Hackerangriffe, die Einschleusung von Informationen, der Einsatz staatlich kontrollierter Medien zur Verbreitung wahlbezogener Informationen zur Beinflussung der Wähler, aber auch die wirtschaftlichen und geschäftlichen Mittel zur Beeinflussung politischer Ziele in den USA und die Verwendung gefälschter Konten in sozialen Netzwerken, um die öffentliche Meinung beeinflussen zu können, höchst bedrohlich.
Zu den Taktiken, die eine geringere Bedrohung darstellen würden, gehörten die „Manipulation der Wahlinfrastruktur, darunter der Wählerdatenbank und des Stimmenzählsystems sowie die finanzielle Unterstützung der politischen Kandidaten oder der Wahlkampfstäbe“.
Zugleich stelle das Dokument fest, dass die US-Behörden „zuvor nicht bemerkt hatten, dass Russland versuchte, diese Maßnahmen gegen die Vereinigten Staaten anzuwenden“.
Da es vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie erstellt worden sei, spiegele das Papier nicht wider, wie sich diese auf die Taktik auswirken könnte, mit der sich Russland in die Wahlen einmischen werde, berichtet AP weiter.
Moskau reagiert
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, die Berichte über russische Einmischung in die Vorwahlen in den USA als „paranoid“ bezeichnet und auch festgestellt, der Kreml erwarte immer mehr solcher „Nachrichten“, je näher die Wahlen kommen. Damit reagierte er auf einen Artikel der „New York Times“ (NYT), in der unter Verweis auf die Erkenntnisse des US-Geheimdienstes geschrieben wurde, Russland werde versuchen, den US-Präsidenten Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen 2020 zu unterstützen, um ihm zur Wiederwahl zu helfen. Russland könne sich unter anderem in die Vorwahlen der Demokraten einmischen, hieß es bei NYT .
US-Wahl 2020
Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den USA sind für den 3. November geplant. Die Republikaner müssen Trump für eine zweite Amtszeit nominieren; bei den Demokraten siegte Joe Biden im Zuge der Vorwahlen. Kongresse der Parteien, auf denen die Kandidaten nominiert werden, sind für August geplant.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 05.05.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 54. Brigade unter Kommando von Majstrenko Werchnetorezkoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
Dabei wurde eine Stromleitung beschädigt und Krasnyj Partisan und Werchnetorezkoje hatten keinen Strom.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade Martschenkos das Feuer mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Staromichajlowka und Alexandrowka eröffnet.
Infolge des Beschusses mit Schützenpanzerwaffen auf Alexandrowka wurden vier zivile Einwohner verletzt, darunter drei Kinder, außerdem wurden zwei Häuser in der Gorkij-Straße 366 und 368A beschädigt.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner Staromichajlowka mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schützenpanzerwaffen beschossen, dabei wurden zwei Häuser in der Shukowskij-Straße 24 und der Straße der Bakinsker Kommissare 32 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu den Fällen von Besch
uss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, und Martschenko hinzuzufügen.
Wir stellen eine erhebliche Zunahme der Beschießungen in Richtung Donezk fest.
Seit Beginn dieses Monats haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 48-mal das Feuer auf 18 Ortschaften unserer Republik eröffnet und dabei 160 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf Wohngebiete abgefeuert. Außerdem gehen die ukrainischen Einheiten zu offen terroristischen Methoden der Kriegführung über und schießen mit Schützenpanzerwaffen auf Wohnhäuser von Ortschaften der Republik.
In
folge des verbrecherischen Beschusses wurden mehr als 20 Wohnhäuser und Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt. Die größte Zahl von Beschießungen des Gegners wurde in Gorlowka, Staromichajlowka, Alexandrowka und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks festgestellt.
Das letzte tragische Ereignis fand gestern statt.
Durch Beschuss mit Schützenpanzerwaffen auf Alexandrowka wurden drei Kinder verletzt: die siebenjährige Milana und die zehnjährigen Anastasija und Sofija, außerdem wurde ein 55 Jahre alter Mann verletzt.
Dabei haben nach Angaben unserer Aufklärung ukrainische Terroristen aus dem 3. Bataillons der 38. Brigade das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet, um darauf einen Brand in einem Munitionslager schieben, in dessen Ergebnis zwei ukrainische Kämpfer starben und vier verletzt wurden.
Journalisten der Fernsehsender „Ukraina“, „1+1“ und „Inter“, die für Arbeit auf den Positionen des Bataillons vorgesehen waren, wurden am Checkpoint festgenommen und durften nicht in das Gebiet,
in dem der genannte Vorfall stattfand, fahren.
Es wurde bekannt, dass eine operative Gruppe des Stabs der OOS in der 28. Brigade eingetroffen ist, um eine Ermittlung zu diesem Fall durchzuführen, bei ihrer Arbeit wurde bestätigt, dass die Detonation der Munition aufgrund eines Brandes erfolgte, der in
folge von unvorsichtigem Umgang mit Brennstoff und von Verletzungen der Brandschutzbestimmungen durch den Soldaten Winar entstand, der sich unter den Verletzten befindet.
Außerdem hat die Kommission das
Fehlen des Soldaten Olejnikow unter den Soldaten des 3. Bataillons bemerkt, er war Richtschütze und Operateur des Schützenpanzers, mit dem Alexandrowka beschossen wurde. Bei einer Befragung seiner Kameraden stellte die Kommission fest, dass der Soldat auf seltsame Weise nach dem Beschuss von den Positionen verschwand, aber nach den Dokumenten des Truppenteils ist er überhaupt seit dem 1. Mai 2020 in Urlaub, obwohl er sich am 4. Mai noch im Dienst befand.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass das Brigadekommando so versucht, die wahren Beteiligten des gestrigen Verbrechens zu verheimlichen und der Verantwortung für die Verletzung der Kinder zu entgehen.
Unsere Aufklärung hatte zuvor die Verlegung von Technik der BFU im Gebiet von Marjinka festgestellt, von wo aus das Feuer auf Alexandrowka erfolgte. Es ist bemerkenswert, dass Einwohner von Marjinka sich bereits mehrfach
an die OSZE-Mission mit Bitten gewandt haben, auf die Stationierung von Technik der BFU in der Ortschaft zu reagieren, beim Verbot ihrer Bewegung zu unterstützen, um Gefahren für die Zivilbevölkerung zu vermeiden. Aber Erwiderungen von Seiten der OSZE sind nicht erfolgt.
Bei uns ruft auch die Tatsache
Verwunderung hervor, dass Vertreter der OSZE bis jetzt nicht an einer Erfassung des terroristischen Beschusses auf Alexandrowka und der Verletzung von vier friedlichen Einwohnern teilgenommen haben.
Wir rufen die OSZE-Mission auf, eine Ermittlung zu diesem Terrorakt durchzuführen, und die internationalen Rechtsschutzorganisationen, dabei zu Unterstützung zu leisten, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen.
Das Kommando der Strafoperation und der Kommandeur der 57. Brigade der ukrainischen bewaffneten Formationen verheimlichen weiter den freiwilligen Übergang des Soldaten Anatolij Kapizkij auf unsere Seite. Bis jetzt wurden gegenüber seinen Verwandten keine offiziellen Erklärungen über seinen Aufenthaltsort abgegeben, was von einem gleichgültigen Verhältnis zu Leben und Gesundheit des unterstellten Personals zeugt.
Von unseren Quellen in der 57. Brigade wurde bekannt, dass die Information über Kapizkij selbst und seine Erkrankung mit der Coronavirusinvektion seinen Verwandten
und Vewandten seiner Kameraden bekannt wurde, von denen das Brigadekommando zahlreiche Anrufe erhält mit Forderungen, Informationen über den Gesundheitszustand der Soldaten des Verbandes zu geben.
Der Brigadekommandeur Mischantschuk seinerseits hat den Kommandeuren der untergeordneten Einheiten Anweisungen gegeben, alle Soldaten des Verbandes sorgfältig auf Kommunikationsmittel zu überprüfen und diese zu konfiszieren, um zu verhindern, das Informationen über Fälle von Infektion
en mit dem Coronavirus und die Unterbringungsbedingungen der Kranken verbreitet werden.


deutsch.rt.com:
Hisbollah-Verbot: Libanon lädt deutschen Botschafter zum Gespräch ein
Polizisten durchsuchten am 30.04.2020 vier Moscheen und Vereine, die der Hisbollah zugerechnet werden: die Al-Irschad Moschee in Berlin (im Foto), die Al-Mustafa Gemeinschaft in Bremen, das Imam-Mahdi Zentrum in Münster und die Vereinsräume der Gemeinschaft libanesischer Emigranten in Dortmund.
Nach dem Betätigungsverbot für die Hisbollah in Deutschland hat das libanesische Außenministerium den deutschen Botschafter in Beirut zu einem Gespräch geladen. Am Montag hatte der Hisbollah-Chef das Verbot in Deutschland als Folge amerikanischen Drucks verurteilt.
Deutschland hatte in der vergangenen Woche ein Betätigungsverbot gegen die Hisbollah verhängt. Die schiitische Organisation aus dem Libanon muss nun alle ihre Aktivitäten in Deutschland einstellen. Aus Sicht des Innenministeriums bedeutet das auch, dass Kennzeichen der Hisbollah nicht mehr gezeigt werden dürfen. Außerdem kann Vermögen eingezogen werden. Versammlungen von Hisbollah-Anhängern sind nunmehr verboten. Das Symbol der Gruppe ist ein grüner Schriftzug auf gelbem Grund mit einer Hand, die ein Sturmgewehr hält. Die Hisbollah wird vom Verfassungsschutz als terroristische Vereinigung eingestuft.
Auswärtiges Amt: Politik der Bundesregierung gegenüber dem Libanon sei unverändert
Das libanesische Außenministerium hat nun den deutschen Botschafter in Beirut, Georg Birgelen, zu einem Gespräch eingeladen. Der libanesische Außenminister Nassif Chitti habe „weitere Klärungen“ zur deutschen Entscheidung in Erfahrung bringen wollen, meldete die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA am Dienstag.
Chitti habe während des Treffens den libanesischen Standpunkt verdeutlicht, dass die Hisbollah im Libanon ein „grundlegender politischer Bestandteil“ sei, hieß es. Sie vertrete einen großen Teil der libanesischen Gesellschaft und sitze auch im Parlament. Die Hisbollah verfügt im Libanon unter anderem über einen politischen Flügel, der auch an der dortigen Regierung beteiligt ist.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, Birgelen habe die Hintergründe und die Umsetzung des Betätigungsverbots erläutert. Die Politik der Bundesregierung gegenüber dem Libanon sei unverändert.
Hisbollah-Chef: Deutsche Entscheidung ist „Teil des amerikanisch-israelischen Krieges gegen die Widerstandsbewegungen“
Am Montag hatte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah das Betätigungsverbot gegen seine Organisation in Deutschland als eine Folge amerikanischen Drucks verurteilt. Die Entscheidung sei zu erwarten gewesen, sagte Nasrallah in einer Fernsehansprache. Auch andere europäische Länder unterschieden nicht mehr zwischen dem politischen und militärischen Flügel der Hisbollah.
Dies sei ein Ausdruck dafür, dass diese Staaten dem „amerikanischen Willen“ unterworfen seien. Die deutsche Entscheidung sei „Teil des amerikanisch-israelischen Krieges gegen die Widerstandsbewegungen“. Die Hisbollah selbst sieht sich als Bewegung, die gegen die USA und Israel Widerstand leistet. Nasrallah verurteilte die Durchsuchung in vier Bundesländern von Moscheen und Vereinen, die der Hisbollah nahestehen. Die Organisation selbst habe weder in Deutschland noch in anderen Ländern Ableger, erklärte er. Es gebe dort nur Sympathisanten. Deutschland habe keine Belege vorgelegt, dass die Hisbollah
Terroraktivitäten unterstütze.
Lob vom US-Außenminister für Berlins Vorgehen

Vom US-Außenminister Mike Pompeo hingegen kamen vergangene Woche lobende Worte für die Entscheidung Deutschlands. So sagte Pompeo:
„Damit schließt sich Deutschland der wachsenden Zahl von Nationen an, die die falsche Unterscheidung zwischen den terroristischen Operationen der Hisbollah und einem angeblichen ‚politischen‘ Flügel ablehnen.“
Er rief andere EU-Staaten auf, diesem Beispiel zu folgen. Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüßte die Entscheidung aus Berlin. Kein Land solle der Hisbollah indirekte oder direkte Hilfe zukommen lassen, sagte er.
Syrien kritisierte hingegen das deutsche Verbot. Die Hisbollah ist im Bürgerkrieg, ebenso wie der Iran, ein wichtiger Verbündeter von Präsident Baschar al-Assad. Kritik an Berlins Vorgehen kam auch vom iranischen Außenamtssprecher Abbas Mussawi. Laut der Nachrichtenagentur ISNA hatte er am vergangenen Freitag gesagt:
„Diese Entscheidung der deutschen Regierung gegen Hisbollah war irrational und eine Respektlosigkeit gegenüber Libanon und der libanesischen Regierung.“
Die Hisbollah sei keine Terrororganisation, sondern eine anerkannte politische Partei.


M
il-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Informationen von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade des Verbrechers Bryshinskij Solotoje-5 und Beresowskoje mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen und dabei 15 120mm-Mörsergeschosse und 29 Granaten auf örtliche Einwohner abgefeuert. …
Das Kommando der OOS stationiert weiter schwere Technik in Wohngebieten von Ortschaften.
In Orechowo hat u
nsere Aufklärung im Vorfeld des Beschusses des Territoriums der LVR Feuerpositionen von Mörsern und die Stationierung von drei Schützenpanzern in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade wurde die Stationierung von vier Schützenpanzerwagen und einem Schützenpanzer in Solotoje festgestellt. …
Dank ukrainischen Freiwilligen, die regelmäßig die Einheiten in der Zone der Strafoperation besuchen, werden uns Informationen über die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste im Bereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ bekannt. Hauptursachen von Tod und Verletzung sind übermäßiger Alkoholkonsum und die Verletzung von Sicherheitsvorschriften beim Umgang mit Waffen und Munition.
Nach offiziellen Angaben des Stabs der OOS wurden in der gesamten Gruppierung des Gegners im April vier Tote und 26 Verletzte festgestellt, während nach uns vorliegenden Informationen unter den Kämpfer der 93., 30., 59. und 25. Brigade der BFU 17 Todesfälle und 40 Verletzungen festgestellt wurden. …
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de.sputniknews.com: Putin verleiht Kim Jong-un Jubiläumsmedaille zum 75. Jahrestag des Sieges
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un ist im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der Jubiläumsmedaille „75 Jahre des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945“ ausgezeichnet worden.
Wie die russische Botschaft auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, wurde damit der Beitrag Kims zur Verewigung des Andenkens an die in der Republik gefallenen und beerdigten sowjetischen Bürger gewürdigt.
Der russische Botschafter in Nordkorea, Alexander Mazegora, hat die Medaille dem Außenminister der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Son-gwon, am Dienstag im Kongresspalast Mansude in Pjöngjang überreicht. Anschließend fand ein kurzes Gespräch zwischen Mazegora und Ri Son-gwon statt. Die Gesprächspartner bekräftigten ihr Bestreben, die Bemühungen um die Umsetzung der von den Staatschefs der beiden Länder im April 2019 in Wladiwostok erzielten Vereinbarungen fortzusetzen, die auf die Festigung der Zusammenarbeit abzielen.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Nach genaueren Informationen wurden durch Beschuss auf Signalnoje folgende Häuser beschädigt:
– Gagarin-Straße 11 (Fensterverglasung);
– Gagarin-Straße 13 (Zaun);
– Gagarin-Straße 15 (Dach);
– Gagarin-Straße 16 (Fassade, Fensterverglasung);
– Sowjetskaja-Straße 1 (Fensterverglasung);
– Sowjetskaja-Straße 2 (Fensterverglasung, Zaun).
Opfer unter der Ziviolbevölkerung konnten vermieden werden.


de.sputniknews.com:
Libyen: Sarradsch fordert Wiederaufnahme des Dialogs unter UN-Schirmherrschaft
Der Vorsitzende des libyschen Präsidialrates, Fajis al-Sarradsch, hat am Dienstag erklärt, dass es notwendig sei, den politischen Dialog der Parteien des libyschen Konflikts unter der Ägide der Vereinten Nationen wiederaufzunehmen, und möglicherweise Änderungen in das politische Abkommen Libyens einzutragen.
Am 27. April kündigte der Chef der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, seinen Ausstieg aus dem politischen Abkommen an, was zur Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit führte. Haftar erklärte, dass die Verwaltung des Landes zur Armee übergehen werde.
„Verantwortung übernehmen, um die Spaltung zu beenden“
„Ich fordere alle Parteien und politischen Kräfte auf, Verantwortung zu übernehmen, um die Spaltung zu beenden. Es ist notwendig, sich mit der Wiederaufnahme des politischen Dialogs unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu beeilen, um sich auf die kommende Periode vorzubereiten und einen Konsens über (…) einen politischen Weg zu erzielen, der alle Libyer vereint“, so Sarradsch.
Ihm zufolge ist dies möglich, „sowohl durch die Korrektur der politischen Vereinbarung und durch die Bildung eines Präsidialrates, der aus seinem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und dem Regierungschef besteht“, als auch durch die Erzielung eines Konsens über den politischen Weg und die Durchführung von allgemeinen Wahlen.
Fahrplan von Aguila Saleh
Der Leiter des Repräsentantenhauses (Parlament) in Ostlibyen, Aguila Saleh, hatte zuvor eine neue Initiative für eine politische Regelung im Land vorgelegt und einen Fahrplan vorgeschlagen. Gemäß seinem Vorschlag würde jede der drei Regionen (drei historische Regionen Libyens: Tripolitania, Cyrenaica und Fezzan) diejenigen wählen, die sie im Präsidialrat vertreten würden, der seinerseits aus dem Ratsvorsitzenden und seinen zwei Stellvertretern bestehen würde.
Die Abstimmung über die Kandidatur von Mitgliedern des Präsidialrates könnte unter Vermittlung der Vereinten Nationen durchgeführt werden.
Der Präsidialrat wird seinerseits auf Vorschlag von Saleh den Premierminister und seine Stellvertreter ernennen, die zudem die drei Regionen Libyens vertreten werden. Die Kandidaten für das Amt des Chefs des Ministerkabinetts und seiner Stellvertreter werden vom Repräsentantenhaus gebilligt.
Nach der Bildung des Präsidialrates wird eine aus Experten bestehende Kommission zur Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs gebildet, der die Form des künftigen libyschen Staates bestimmen wird.
Der nächste Punkt des Fahrplanes ist die Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Der Vorsitzende des Präsidialrates und seine Stellvertreter dürfen nicht daran teilnehmen. Die Aufgaben des Oberbefehlshabers der Streitkräfte während der Übergangszeit werden gemeinsam von Mitgliedern des Präsidialrates erfüllt werden. Was das Amt des Verteidigungsministers anbelangt, so liegt das Recht, den Chef der Militärbehörde zu ernennen, nach Salehs Plan vollständig in den Händen der Streitkräfte.
Libyen nach Gaddafis Sturz und Ermordung
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Führers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 hörte Libyen praktisch auf, als ein geeinter Staat zu funktionieren. Jetzt herrscht im Land eine Doppelmacht. Im Osten sitzt das vom Volk gewählte Parlament, und im Westen, in der Hauptstadt Tripolis, regiert die mit Unterstützung der Uno und der Europäischen Union gebildete Regierung der nationalen Einheit mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des östlichen Teils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und arbeiten mit der Libyschen Nationalarmee von Marschall Khalifa Haftar zusammen.


Lug-info.com: Die Verwaltung von Altschewsk hat für einen 97 Jahre alten Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges ein persönliches Konzert zum Tag des Sieges veranstaltet.
Das Konzert fand am Haus des Veteranen in der Gmyri-Straße statt. Der Veteran sah sich das Konze
rt vom seinem Balkon aus an.
An dem Konzert nahmen Künstler des städtischen Kulturzentrums, Vertreter von Veteranenorganisationen, Aktivisten der Jugendorganisation „Molodaja Gwardija“ und der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ teil, die ihrerseits voneinander Abstand hielten und Mundschutz trugen, um eine Verbreitung des Coronavirus zu verhindern.
Der Veteran hörte sich das Konzert im Stehen an und begrüßte die Jugend mit
einem militärischen Gruß. Die Bürgermeisterin Natalja Pjatkowa überreichte ihm zum Abschluss Blumen und gratulierte ihm.
„Niemals
werden der Stolz auf den Großen Sieg und die Erinnerung an den schrecklichen Preis, den unser Volk dafür gezahlt hat, aus unserem Gedächtnis verschwinden. Die, die für die Heimat in den Kampf gezogen sind, standgehalten und gesiegt haben, werden mit jedem Jahr immer weniger. Wir, Eure Nachkommen, verneigen uns vor Euch, den Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und danken Euch für Eure Taten im Namen des Lebens, sehr geehrter Iwan Lawrentjewitsch“, sagte sie.
In Altschewsk leben 28 Teilnehmer
des Großen Vaterländischen Krieges.
Iwan Kolesnitschenko wurde in der Oblast Donezk geboren, ging in den ersten Tagen des Kriegs an die Front, war während des ganzen Krieg
es Funker. Am Tag des Sieges war er in Königsberg.
Er wurde mit dem Orden des Großen Vaterländischen Krieg
es 1. und 2. Stufe, dem Orden des Roten Sterns, Medaillen für die Einnahme von Königsberg und für den Sieg über Deutschland ausgezeichnet.


de.sputniknews.com: Nach Abbau des Konew-Denkmals: Prager Politiker beschwert sich bei von der Leyen über Russland
Der Bürgermeister des Bezirks Prag-6, Ondřej Kolář, auf dessen Initiative das Marschall-Konew-Denkmal abgebaut wurde, hat sich in einem offenen Brief an die Präsidentin der Europäischen Komission, Ursula von den Leyen, über Russland beschwert.
Ihm zufolge führt Russland einen hybriden Krieg gegen die EU, dessen Schlachtfeld derzeit Prag sei, berichten tschechische Medien.
„Die Entfernung der Statue vom Sockel löste eine völlig unangemessene Reaktion vonseiten Russlands aus, die als Antwort auf diese völlig rechtmäßige Entscheidung von Prag-6 beschloss, mit Bedrohungen und einer völlig unangemessenen Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Prag-6, Prag als solchem ​​und der Tschechischen Republik überhaupt zu reagieren“, schrieb Kolář.
Dabei sei die Tatsache, dass das Denkmal abgerissen wurde, nichts Besonderes, da es das Eigentum des Stadtbezirks sei, der also berechtigt sei, die Statue nach dem tschechischen Recht zu entsorgen, hieß es weiter.
Zudem beschwerte sich Kolář, die Behörden von Prag-6 würden von der russischen Seite mit den Nazi-Vergleichen brüskiert.
„Ich persönlich werde von ihren offiziellen Vertretern ‚Gauleiter‘ (Parteiführer und Amtsleiter im Dritten Reich – Anm. d. Red.) genannt. Die russische Botschaft in Prag und russische Beamte appellieren an die tschechischen Bürger über soziale Netzwerke und Fehlinformationsseiten und rufen zur physischen Beseitigung jener, die am Abbau des Denkmals beteiligt waren auf“, so der Bezirksbürgermeister.
Russland beschuldige westliche Länder der Fälschung und Umschreibung der Geschichte und führe dabei angeblich einen hybriden Krieg gegen die EU.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bitte und fordere Sie auf, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, damit Russland klar gesagt werden kann, dass ein solches Verhalten inakzeptabel ist“, schrieb Kolář.
Abriss der Statue
Das Denkmal des sowjetischen Marschalls Iwan Stepanowitsch Konew in einem Stadtbezirk von Prag wurde am 3. April abgebaut. Das geschah auf Initiative des Bezirksbürgermeisters Ondrej Kolař durch einen Mehrheitsbeschluss des Stadtbezirksrates, nachdem es zuvor beschmiert worden war.
Der Sprecher des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, Jiří Ovčáček, bezeichnete den Abriss des Denkmals als eine Schande für das Land. Ovčáček wies darauf hin, dass der Marschall das Vernichtungslager Auschwitz und die Tschechoslowakei von den deutschen Nazis befreit habe.
Die russische Botschaft drückte ihrerseits dem tschechischen Außenministerium entschiedenen Protest aus. Der Außenminister Sergej Lawrow sprach von „empörenden und zynischen“ Handlungen.
Das Denkmal für Konew wurde Ende der 1970er – Anfang der 1980er Jahre auf Initiative der Stadtverwaltung in Prag errichtet. Es wurde auf Kosten der einheimischen Einwohner aus Dankbarkeit dafür errichtet, dass der Heerführer befohlen hatte, während der Befreiung der Stadt von den Nazis im Mai 1945 keine schwere Artillerie einzusetzen, um die Gebäude zu erhalten.


abends:

deutsch.rt.com: Syrien: Raketenangriffe in Aleppo-Provinz – Damaskus spricht von israelischer Attacke
Laut lokalen Medienberichten hat die syrische Luftverteidigung Raketen abgefangen, die auf das Gebiet südöstlich von Aleppo zielten. Die Raketen seien demnach von einem „feindlichen Flugzeug aus“ abgefeuert worden. Von einem israelischen Angriff ist die Rede.
Der Vorfall soll sich am Montagabend gegen 22.30 Uhr Ortszeit ereignet haben. Eine von der syrischen Nachrichtenagentur SANA zitierte Militärquelle berichtete, dass die Luftverteidigung ein feindliches Flugzeug entdeckte, das sich der zweitgrößten Stadt des Landes von Nordosten aus näherte.
Raketenangriffe auf ein Forschungszentrum und einen Militärstützpunkt in der nördlichen Provinz Aleppo wurden laut syrischen Medien vereitelt. Laut einer Erklärung der Armee wurden Militärkasernen in al Safira im Osten der Provinz getroffen. SANA berichtete, die Auswertung des Angriffs sei noch nicht abgeschlossen.
Inzwischen machen syrische Stellen Israel für die Luftattacke verantwortlich. Israel führt routinemäßig gegen angeblich iranische Positionen auf syrischem Territorium Luftschläge durch. Tel Aviv äußert sich normalerweise nicht zu einzelnen Operationen, hat jedoch kürzlich signalisiert, dass es seine Interventionen in Syrien verstärken wird, was Damaskus als Eingriff in seine territoriale Integrität betrachtet. Der israelische Verteidigungsminister Naftali Bennett äußerte sich am Dienstag zu einer möglichen Beteiligung Israels an den jüngsten Angriffen:
„Wir sind von der Blockade von Stellungen des Iran in Syrien zu einer Vertreibung des Iran aus Syrien übergegangen, und wir werden nicht aufhören. Wir werden den Krieg weiterhin auf das Territorium des Feindes bringen.“
Die Zeitung Times of Israel berichtete, der Angriff am Montag sei der sechste dieser Art in den letzten zwei Wochen, der von Tel Aviv durchgeführt wurde. Bei einem Angriff am frühen Freitagmorgen vergangener Woche griffen israelische Hubschrauber eine Reihe von Militärpositionen in den Provinzen Quneitra und Daraa im Süden Syriens an. Laut SANA sollen die Luftangriffe „begrenzten materiellen Schaden“ verursacht haben. Am Montag vergangener Woche sollen bei einem israelischen Angriff, der Berichten zufolge vom libanesischen Luftraum aus gestartet wurde, bis zu drei Zivilisten getötet und mehrere verletzt worden sein.

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